Beck ist neuer SPD-Chef |
Berlin. Die SPD will nach den Worten ihres neuen Vorsitzenden Beck ihr
Profil als linke Volkspartei in der grossen Koalition schaerfen. Der
heute vom Parteitag in Berlin gewaehlte Beck sagte, die SPD wolle mit
einer Rueckbesinnung auf ihre Wurzeln bei der naechsten Bundestagswahl
wieder zur bestimmenden Kraft in Deutschland werden. Mit einem klaren
Vertrauensbeweis wurde der 57-Jaehrige zum elften SPD-Vorsitzenden
seit 1946 gewaehlt. Er bekam rund 95 Prozent der Delegiertenstimmen.
Mit rund 85 Prozent wurde Sachsen-Anhalts Finanzminister Bullerjahn
zum neuen Stellvertreter Becks im Parteiamt bestimmt. Der nach nur 146
Tagen aus gesundheitlichen Gruenden im April zurueckgetretene
Vorsitzende Platzeck rief in einer kaempferischen Rede die SPD zu
weiterer Reformbereitschaft auf. Der brandenburgische
Ministerpraesident wurde von den mehr als 500 Delegierten stehend mit
langem Applaus verabschiedet. |
Schmidt : Arbeitgeber nicht aus Verantwortung entlassen |
Die Arbeitgeber duerfen nach Ansicht von Bundesgesundheitsministerin
Schmidt nicht aus ihrer Verantwortung fuer das Gesundheitssystem
entlassen werden. Auch sie haetten ein Interesse daran, dass die
Kosten nicht stiegen und das Gesundheitssystem bezahlbar bleibe, sagte
die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. Deshalb duerfe der
Arbeitgeberanteil am Kassenbeitrag nicht eingefroren werden. Zur
Finanzierung der Gesundheitskosten koennten allerdings nicht nur
Lohneinkommen herangezogen werden, darueber sei sich die Koalition
einig. Der Chef der Barmer-Ersatzkasse, Fiedler, begruesste die
Aussagen der Ministerin. Er sagte der Zeitung "Die Welt", auch
Kapitaleinkuenfte muessten herangezogen werden. Dabei koennte man eine
zweite Bemessungsgrenze einfuehren, regte Fiedler an. 15.15 h |
Ruecktritt von Innen-Staatssekretaer Hanning gefordert |
Wegen der Bespitzelung von Journalisten durch den BND hat der
FDP-Bundestagsabgeordnete Guenther den Staatssekretaer im
Bundesinnenministerium, Hanning, zum Ruecktritt aufgefordert. Wer als
ehemaliger BND-Praesident derartige Aktionen unterstuetzt oder
gebilligt habe, sei als Staatssekretaer untragbar, sagte Guenther der
'Bild am Sonntag'. Hanning stand bis zum Regierungswechsel an der
Spitze des Bundesnachrichtendienstes. Gestern hatte der fruehere
Geheimdienstkoordinator Schmidbauer bestaetigt, dass vor zehn Jahren
der damalige BND-Chef Geiger persoenlich den Spitzeleinsatz eines
Journalisten gegen Berufskollegen angeordnet habe.
Bundesjustizministerin Zypries hat auch die Medienvertreter zu
selbstkritischer Betrachtung aufgerufen. Was sich zwischen
Journalisten und BND abgespielt haben solle, sei nicht hinnehmbar,
sagte die SPD-Politikerin "Leipziger Volkszeitung". Dies gelte fuer
beide Seiten. |
Forderung nach Reform von Hartz IV |
Berlin. Fuehrende Politiker von Union und SPD haben die
Bundesregierung zu einer Generalueberholung der Hartz
IV-Arbeitsmarktreformen aufgefordert. Der baden-wuerttembergische
Ministerpraesident Oettinger sagte, die Hartz IV-Gesetzgebung sei ein
zusammengeschustertes Flickwerk. Aehnlich aeusserte sich auch
Nordrhein-Westfalens Regierungschef Ruettgers. Er betonte, notwendig
sei eine Regelung, die Langzeitarbeitslosen einen besseren Neustart
auf dem Arbeitsmarkt ermoegliche und es erlaube, die staatlichen
Transferleistungen zielgerichteter einzusetzen.
SPD-Bundesvorstandsmitglied Schreiner sprach sich fuer die voellige
Abschaffung der Hartz-Gesetze aus. Er sagte, sie taugten nichts, die
versprochene Halbierung der Arbeitslosenzahlen sei ausgeblieben. |
Abschluss des FDP-Parteitags |
Die FDP will sich kuenftig verstaerkt in der Umweltpolitik engagieren
und so neue Waehlerschichten ansprechen. Auf ihrem Bundesparteitag in
Rostock legten die Freien Demokraten ihre umweltpolitischen Positionen
in einem Leitantrag fest. Parteichef Westerwelle sprach von einem
programmatischen Meilenstein. Die FDP werde beweisen, dass sie eine
modernere und intelligentere Umweltpolitik betreiben koenne als die
Gruenen, die nur auf staatliche Bevormundung setzten. Die FDP fordert
unter anderem, die bestehender Atomkraftwerke muessten solange genutzt
werden, bis Alternativen fuer eine klimavertraegliche Energieerzeugung
entwickelt seien. Der Vorsitzende der Gruenen, Buetikofer, meinte, die
Hinwendung der FDP zur Oekologie sei nicht glaubwuerdig. Westerwelle
versuche sich in politischem Illusionstheater, meinte Buetikofer im
Gespraech mit der Zeitung "Die Welt". |
Ab Montag Aerzte-Streik in 39 Krankenhaeusern |
Der Aerzteverband Marburger Bund hat die Liste der Kliniken bekannt
gegeben, die ab morgen fuer eine Woche bestreikt werden sollen.
Betroffen sind danach 39 Unikliniken und Landeskrankenhaeuser in 37
Staedten. In diesen Kliniken werden die Patienten nur von einem
Notdienst versorgt. Der Marburger Bund will damit den Druck im
Tarifstreit weiter erhoehen. Am Donnerstag war ein Spitzengespraech
mit der Tarifgemeinschaft deutscher Laender gescheitert. Ein Termin
fuer neue Verhandlungen wurde nicht vereinbart. |
Uebergriff auf Italiener in Berlin |
Bei einem vermutlich fremdenfeindlichen Angriff ist ein Italiener in
Berlin schwer verletzt worden. Der 30-Jaehrige sei in der Nacht von
drei kahlkoepfigen Maennern nach seiner Nationalitaet befragt worden,
so die Polizei. Als er antwortete, er sei Italiener, haetten sie das
Opfer mit "Scheiss Auslaender" beschimpft. Danach habe einer der
Maenner mit einem Baseballschlaeger zugeschlagen. Die Polizei geht von
Fremdenhass als Motiv aus. Die drei Angreifer konnten fluechten. |
Georg-Buechner-Preis fuer Lyriker Oskar Pastior |
Kopenhagen. Der Georg-Buechner-Preis geht in diesem Jahr an den
deutsch-rumaenischen Lyriker Oskar Pastior. Diese Entscheidung hat die
"Deutsche Akademie fuer Sprache und Dichtung" waehrend ihrer
Fruehjahrstagung in Kopenhagen bekannt gegeben. In der Begruendung
wuerdigte die Jury Pastior als methodischen Magier der Sprache. Er
habe ein Werk von groesster Radikalitaet und Formenvielfalt
geschaffen. Pastior wurde 1927 im siebenbuergischen Hermannstadt
geboren und gehoerte dort der deutschen Minderheit an. Heute lebt er
in Berlin. Der Georg-Buechner-Preis wird am 21. Oktober in Darmstadt
verliehen und ist mit 40.000 Euro dotiert. |
Muenchen feiert den deutschen Fussball-Meister |
Muenchen. Auf dem Muenchner Marienplatz haben rund 20.000 Fans den FC
Bayern als deutschen Fussball-Meister gefeiert. Die Anhaenger
bereiteten den Spielern, die sich mit der Meisterschale auf dem
Rathaus-Balkon zeigten, einen jubelnden Empfang. Kapitaen Oliver Kahn
dankte ihnen fuer die Unterstuetzung in der vergangenen Saison.
Manager Uli Hoeness sagte, so eine Begeisterung habe er seit dem Sieg
in der Champions League 2001 nicht mehr erlebt. Der FC Bayern hat in
der vergangenen Saison nicht nur den Meistertitel verteidigt, sondern
auch den DFB-Pokal. |
Borussia Moenchengladbach trennt sich von Horst Koeppel |
Fussball-Bundesligist Borussia Moenchengladbach hat sich einen Tag
nach dem Ende der Saison von Trainer Horst Koeppel getrennt. Das gab
der Klub in einer Pressemitteilung bekannt. Vereinsfuehrung und
Trainer seien in beiderseitigem Einvernehmen zu dieser Entscheidung
gekommen. Koeppel hatte die Bundesligaelf der Borussia vor gut einem
Jahr uebernommen. Moenchengladbach hat die Saison nach einem
2:0-Erfolg bei Eintracht Frankfurt auf Platz zehn beendet. |
Formel 1: Alonso siegt in Barcelona vor Schumacher |
Formel-1-Weltmeister Fernando Alonso hat den Grossen Preis von Spanien
in Barcelona gewonnen. Zweiter wurde Michael Schumacher vor dem
Italiener Giancarlo Fisichella. In der WM-Wertung baute Alonso seinen
Vorsprung vor Schumacher auf 15 Punkte aus. |
Beyer und Abraham verteidigen Weltmeistertitel im Boxen |
Zwickau. Die Profi-Boxer Markus Beyer und Arthur Abraham haben ihre
Weltmeister-Titel verteidigt. Beyer wurde von dem Australier Sakio
Bika bei einem Kopfstoss verletzt, woraufhin der Kampf abgebrochen
wurde. Das reichte Beyer, um seinen Titel im Supermittelgewicht nach
WBC-Version zu verteidigen. Abraham, der aus Armenien stammt und in
Berlin lebt, gewann gegen Kofi Jantuah nach zwoelf Runden nach Punkten
und behaelt damit seinen IFB-Guertel im Mittelgewicht. |
Quellen |
|