GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 16. 03. 2005



* EU verschiebt Kroatien-Gespraeche
* Schmidt uebt scharfe Kritik an Bundesbank-Aussagen zu Kassen
* Bundesregierung beraet ueber Jobgipfel
* Defizit bei der Pflegeversicherung geringer als befuerchtet
* Koalition in Kiel besiegelt
* Bahn verzeichnet wieder Gewinne
* Leipziger Buchmesse beginnt mit Festakt im Gewandhaus
* Opel-Belegschaft fuer Vertrag zurStandortsicherung
* Breisgaumilch will Flaechenvertrag beenden
* Zwei 15-Jaehrige loesten Bombenalarm aus
* Am 1. April steigt die Rundfunkgebuehr
* Amerikanische Kampfjets sollen in der Eifel bleiben
* Karlsruhe ueberprueftTelefonueberwachung
* Wuerzburg: Gedenken an Luftangriff vor 60 Jahren
* Finanzierung der Nibelungen-Festspiele gesichert
* Deutsche Erfolge beim Biathlon-Weltcup
* Boerse



EU verschiebt Kroatien-Gespraeche

Bruessel. Die Europaeische Union verhandelt vorerst nicht mit Kroatien ueber einen Beitritt. Einen Tag vor dem geplanten Beginn der Gespraeche verschoben die EU-Aussenminister die Verhandlungen auf unbestimmte Zeit. Sie werfen der Regierung in Zagreb vor, nicht ausreichend mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zusammenzuarbeiten. Dabei geht es vor allem um den Fall des frueheren kroatischen Generals Gotovina. Das Tribunal wirft ihm Kriegsverbrechen waehrend des Jugoslawienkriegs vor.


Schmidt uebt scharfe Kritik an Bundesbank-Aussagen zu Kassen

Die Deutsche Bundesbank hat in einer Stellungnahme fuer den Bundestag den gesetzlichen Krankenkassen empfohlen, dem Schuldenabbau vor einer Beitragssenkung den Vorrang zu geben. Dies kritisierte Gesundheitsministerin Schmidt massiv: "Die Auffassung der Bundesbank wird mit aller gebotenen Deutlichkeit zurueckgewiesen." Das Gesundheitsreformgesetz sehe einen geordneten Weg von Beitragssenkung und Schuldenabbau bis Ende 2007 vor. Schmidt betonte, der Spielraum fuer eine durchschnittliche Beitragssenkung von 0,2 % bestehe.


Bundesregierung beraet ueber Jobgipfel

Bundeskanzler Schroeder hat im Kabinett Grundzuege der von ihm geplanten Schritte fuer die Schaffung zusaetzlicher Arbeitsplaetze erlaeutert. Bei der Sitzung in Berlin seien grobe Leitlininen der morgigen Regierungs-Erklaerung eroertert worden, berichten Korrespondenten. Heute Abend will Schroeder die Spitzen von SPD und den Gruenen ueber seine Plaene unterrichten. - Nach Informationen der "Berliner Zeitung" will Schroeder Massnahmen zu Gunsten des Mittelstandes ankuendigen. Die "Financial Times Deutschland" meldet, der Koerperschafts-Steuersatz solle von derzeit 25 auf 19 Prozent sinken. - CDU-Chefin Merkel sagte dem "Handelsblatt", sie wolle bei einer Unternehmenssteuerreform konstruktiv mit der Bundesregierung zusammenarbeiten. Zugleich warnte sie die Wirtschaft vor zu grossen Erwartungen.

Die Mehrheit der Bundesbuerger glaubt nach einer Umfrage von Infratest dimap nicht, dass der Job-Gipfel zu mehr Wachstum und Beschaeftigung fuehren wird. In der fuer die ARD durchgefuehrten Befragung aeusserten sich 82 % der Deutschen zu den Erfolgschancen des Gipfeltreffens skeptisch. Auch nach einer Forsa-Umfrage glauben rund 77 % der Deutschen nicht, dass nach dem morgigen Treffen die Wirtschaft befluegelt werde. Die Ergebnisse werden durch eine nicht repraesentative tagesschau.de-Umfrage gestuetzt. Fast 85 % waren hier der Meinung, der Gipfel werde nichts bewirken.


Defizit bei der Pflegeversicherung geringer als befuerchtet

Die gesetzliche Pflegeversicherung ist im vergangenen Jahr noch tiefer in die roten Zahlen als im Jahr 2003 geraten. Mit rund 820 Millionen Euro lag das Defizit hoeher als jemals zuvor und etwa 130 Millionen Euro ueber dem Vorjahr. Der Anstieg ist damit aber geringer ausgefallen als vielfach befuerchtet. Skeptiker hatten eine Unterdeckung von rund einer Milliarde Euro erwartet. Sozialministerin Schmidt rechnet fuer das laufende Jahr wegen der Mehreinnahmen aus dem Beitragszuschlag fuer Kinderlose von 0,25 Prozentpunkten "mit einem deutlich geringeren Defizit".


Koalition in Kiel besiegelt

Gut drei Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist die Neuauflage des rot-gruenen Buendnisses unter Dach und Fach. SPD und Gruene unterzeichneten in Kiel ihren Koalitionsvertrag ueber eine von dem Sued-Schleswigschen Waehlerverband tolerierte Minderheitsregierung. Bereits gestern Abend hatten Sonderparteitage mit grosser Mehrheit zugestimmt. Auch die Tolerierungsvereinbarung mit dem SSW wurde unterschrieben. Die drei Parteien haben zusammen eine Stimme Mehrheit im Kieler Landtag. Dort stellt sich morgen die bisherige Ministerpraesidentin Simonis erneut zur Wahl. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Carstensen bewirbt sich um das Amt.


Bahn verzeichnet wieder Gewinne

Berlin. Erstmals seit zehn Jahren kann die Deutsche Bahn AG wieder einen Jahresgewinn ausweisen. Im vergangenen Jahr lag das Betriebsergebnis bei 250 Millionen Euro nach Zinsen. 2003 hatte die Bahn noch ein Minus von 172 Millionen Euro eingefahren. Zur Trendwende trugen vor allem die Speditionstochter Schenker und der Nahverkehr bei. Sorgenkind bleibt der Fernverkehr, allerdings konnte der Negativtrend bei den Fahrgastzahlen gestoppt werden. Bahnchef Mehdorn sprach von einem wichtigen Schritt in Richtung Boersengang.


Leipziger Buchmesse beginnt mit Festakt im Gewandhaus

Leipzig. Mit einem Festakt im Gewandhaus beginnt heute die Leipziger Buchmesse. Mehr als 2100 Verlage und Editionen aus 30 Laendern stellen bis Sonntag ihre Neuerscheinungen vor. Geplant sind zahlreiche Veranstaltungen, wie Lesungen namhafter Autoren. In der Reihe "Juedische Lebenswelten" kommen israelische Schriftsteller und Politiker zu Wort - und auch der 200. Todestag des Dichters Friedrich Schiller spielt eine zentrale Rolle waehrend der Buchmesse. Ein weiterer Hoehepunkt ist die Verleihung des ersten "Preises der Leipziger Buchmesse", der mit 45.000 Euro dotiert ist. Die Veranstalter rechnen mit 100.000 Besuchern.


Opel-Belegschaft fuer Vertrag zurStandortsicherung

Die Belegschaft des Bochumer Opel-Werks hat fuer die Annahme des so genannten Zukunftsvertrages gestimmt. Wie Betriebsratsmitglied Marquardt am Abend mitteilte, votierten von den rund sechstausend Beschaeftigten, die ihre Stimme abgegeben haben, zwei Drittel fuer die Vereinbarung. Diese sieht finanzielle Einbussen fuer die Mitarbeiter vor, sichert aber die deutschen Standorte bis zum Jahr 2010. Die Betriebsraete der Werke in Kaiserslautern und Ruesselsheim haben die Vereinbarung bereits gebilligt. Mit der Zustimmung aus Bochum stuende der Umsetzung des Sanierungsprogramms nichts mehr im Wege.


Breisgaumilch will Flaechenvertrag beenden

Freiburg. Der Milchprodukte-Hersteller Breisgaumilch will aus dem Flaechentarifvertrag aussteigen, um Kosten zu senken. Dabei soll vor allem beim Personal eingespart werden. Rund 320 Arbeitsplaetze sind davon betroffen. Die Geschaeftsfuehrerin der Breisgaumilch, Susanne Hofmann, will den Tarifvertrag zum 30. Juni kuendigen. Mit der Belegschaft soll dann eine Vereinbarung getroffen werden, die - wie es heisst - der "schwierigen Situation des Unternehmens" gerecht wird: Der Milchabsatz sei konstant, doch der dafuer erzielte Preis und damit der Umsatz sinke stetig, hiess es.


Zwei 15-Jaehrige loesten Bombenalarm aus

Bad Saeckingen. Zwei 15-jaehrige Jungen aus einem Kinderheim sollen den Bombenalarm ausgeloest haben, der am Montag zur Evakuierung des Bad Saeckinger Bahnhofs gefuehrt hat. Einer der Tatverdaechtigen stellte sich nach Angaben der Polizei in Begleitung eines Betreuers den Behoerden. Wie Staatsanwaltschaft und Bundesgrenzschutz (BGS) mitteilten, legte der Junge ein umfassendes Gestaendnis ab. Der zweite Junge habe die Tatbeteiligung teilweise eingeraeumt.


Am 1. April steigt die Rundfunkgebuehr

Die Rundfunkgebuehren steigen ab dem 1. April auf 17 Euro 03. Als letztes Landesparlament stimmte der baden-wuerttembergische Landtag in Stuttgart fuer die Anhebung der Gebuehren um monatlich 88 Cent. - Die Ministerpraesidenten waren vergangenen Herbst erstmals nicht der Empfehlung der zustaendigen Gebuehrenkommission gefolgt. Diese hatte eine Erhoehung um 1,09 Euro vorgeschlagen.


Amerikanische Kampfjets sollen in der Eifel bleiben

Spangdahlem. Die Zukunft der US-Airbase in Spangdahlem/Eifel ist gesichert. Wie Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) mitteilte, habe ihn das Bundesinnenministerium darueber informiert, dass das Jagdgeschwader weiterhin dort stationiert bleibe. Die Wirtschaftskraft einer ganzen Region werde damit gestaerkt, so Bruch. Im Zuge des Ausbaus am europaweit wichtigsten militaerischen Transport- und Frachtflughafen Ramstein kommen auch auf Spangdahlem mit 5.000 Soldaten neue Transportaufgaben zu. Kuenftig landen auf der Airbase des 52. Jagdgeschwaders auch Transportflugzeuge. Nach Militaerangaben gibt es in Spangdahlem mehr als 60 Kampfflugzeuge, darunter allein knapp 50 Kampfjets vom Typ F-16 in zwei Staffeln.In keinem anderen Bundesland sind so viele US-Soldaten stationiert wie in Rheinland-Pfalz, insgesamt sind es fast 25.000 US-Soldaten. Zusammen mit ihren Angehoerigen leben sie vor allem im pfaelzischen Ramstein, in Spangdahlem sowie in Baumholder im Hunsrueck. Fuer Baumholder hat das Pentagon jedoch bereits den weitgehenden Abzug der Truppen angekuendigt.


Karlsruhe ueberprueftTelefonueberwachung

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht ueberprueft die Rechtmaessigkeit der umstrittenen vorbeugenden Telefonueberwachung in Niedersachsen. Ebenso wie in Thueringen kann die Polizei dort Telefongespraeche von Buergern mithoeren, obwohl es keinen konkreten Verdacht auf eine Straftat gibt. Auch andere Bundeslaender - darunter Bayern - wollen die praeventive Telefonueberwachung einfuehren. Gegen diese Praxis hat ein Oldenburger Richter Verfassungsbeschwerde eingelegt. Ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet.


Wuerzburg: Gedenken an Luftangriff vor 60 Jahren

Wuerzburg. Mit zahlreichen Veranstaltungen wird heute an den Luftangriff vor 60 Jahren auf Wuerzburg erinnert. Am 16.Maerz 1945 hatten britische Bomber in kurzer Zeit die Innenstadt groesstenteils zerstoert - mehr als 5.000 Menschen starben. Schon gestern abend war bei einem oekumenischen Gottesdient in der Sankt Johanniskirche der Opfer des Luftangriffs gedacht worden. Heute abend sind die Buerger von Wuerzburg dazu aufgerufen, mit Kerzen vor dem Rathaus ein grosses Lichter-Kreuz zu bilden. Um 21 Uhr 20 - dem Zeitpunkt des Angriffs vor 60 Jahren - sollen alle Kirchenglocken der Stadt laeuten.


Finanzierung der Nibelungen-Festspiele gesichert

Worms. Die Finanzierung der Nibelungenfestspiele 2005 ist gesichert. Die Aufsichts- und Dienstleistungsbehoerde hat jetzt den dafuer notwendigen Wirtschaftsplan der Festspiel-Gesellschaft genehmigt. Die Trierer Behoerde forderte allerdings die Geschaeftsfuehrung sowie die Stadt Worms auf, die Kosten fuer die Nibelungenfestspiele zu reduzieren. Sie liegen bei gut vier Millionen Euro und sind damit um 170.000 Euro hoeher als noch vor einem Jahr. In Worms wird in diesem Jahr wie schon 2004 die klassische Version des Stueckes von Friedrich Hebbel gezeigt. Zum Ensemble gehoeren Maria Schrader, Joachim Krol, Manfred Zapatka und Andre Eisermann.


Deutsche Erfolge beim Biathlon-Weltcup

Katrin Apel hat beim Biathlon-Weltcup im russischen Chanty Mansijsk das Sprintrennen ueber 7,5 Kilometer gewonnen. Dritte wurde Simone Denkinger, hinter der Russin Swetlana Tschmuratowa. Zuvor hatte der Oberhofer Sven Fischer mit einem Sieg im Zehn-Kilometer-Sprint seine Fuehrung in der Gesamtwertung ausgebaut.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7476 Euro
Kanada (1 $) 0.6211 Euro
England (1 Pfund) 1.4371 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.662 Euro
Japan (100 Yen) 0.7176 Euro
Schweden (100 skr) 10.985 Euro
Suedafrika (100 R) 12.269 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4309.11 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10661.01 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11873.18
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ