Schily warnt vor weiteren Gefahren durch Terroristen |
Bundesinnenminister Schily hat vor weiteren Gefahren durch Terroristen
gewarnt. Deren Netzwerke seien zwar geschwaecht, aber noch
handlungsfaehig wie die Anschlaege von London zeigten, sagte der
Minister der "Bild am Sonntag". Deshalb muessten die
Sicherheitsgesetze verschaerft und die Befugnisse fuer das
Bundeskriminalamt ausgeweitet werden. Der SPD-Vorsitzende Muentefering
machte in einem Interview mit der "Saechsischen Zeitung am Sonntag"
deutlich, dass der Kampf gegen den Terrorismus nicht nur militaerisch
gefuehrt werden koenne. Vielmehr muesse auch die Armut bekaempft und
damit eine der Ursachen fuer den Terror ausgemerzt werden. Angesichts
der Vorgaenge in Grossbritannien rief Muentefering die Bevoelkerung
auf, wachsam zu sein. |
CDU/CSU stellen Wahlprogramm fertig |
CDU und CSU haben ihr gemeinsames Wahlprogramm fertiggestellt. Die
Parteivorsitzenden Merkel und Stoiber wollen es morgen in Berlin
erlaeutern. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur ist
vorgesehen, die Mehrwertsteuer zum 1. Januar kommenden Jahres um zwei
Punkte auf 18 Prozent zu erhoehen. Zugleich sollen die Lohnnebenkosten
gesenkt werden. Bis Anfang 2007 soll eine grosse Steuerreform in Kraft
treten. Geplant ist, den Eingangssteuersatz von 15 auf zwoelf und den
Spitzensteuersatz von 42 auf 39 Prozent zu senken. Im Falle eines
Wahlsieges sollen bereits Anfang 2006 Steuerschlupfloecher geschlossen
und Steuersparmodelle abgebaut werden. Thueringens Ministerpraesident
Althaus verteidigte im Deutsch- landfunk die geplante Anhebung der
Mehrwertsteuer. Dieser Schritt habe einen wachstumsdynamischen Effekt,
weil mit Hilfe der erzielten Einnahmen die Lohnnebenkosten gesenkt
wuerden. Im Zuge der Steuerreform werde man dafuer sorgen, dass
Familien insgesamt mehr Geld zur Verfuegung haetten, betonte der
CDU-Politiker. |
Gruene beschliessen Wahlprogramm |
Berlin. Nach zweitaegiger Debatte haben die Gruenen in Berlin auf
einem Parteitag ihr Programm zur kommenden Bundestagswahl beschlossen.
Kernpunkte sind die Reform der sozialen Sicherung, die Fortsetzung der
Agrar- und Energiewende, und die Staerkung der Buergerrechte.
Aussenminister Fischer, der als alleiniger Spitzenkandidaten der
Gruenen bestaetigt wurde, rief seine Partei auf, einen engagierten
Wahlkampf zu fuehren. Das Abschneiden der Gruenen werde ueber die
Fortsetzung der oekologischen Erneuerung entscheiden. Im innen- und
rechtspolitischen Teil des Programms fordern die Gruenen von neuem die
Abschaffung der Wehrpflicht. Neu aufgenommen wurde die Forderung nach
Volksabstimmungen ueber Grundgesetzaenderungen und ueber die kuenftige
EU-Verfassung. Mit der Angst vor Terror darf nach Ansicht der Gruenen
kein Wahlkampf bestritten werden. Auf ihrem Parteitag wiesen die
Gruenen Forderungen aus der Union zurueck, die Antiterror-Gesetze
unbefristet zu verlaengern. |
Westerwelle auf Platz eins der FDP-Landesliste in NRW |
Der FDP-Vorsitzende Westerwelle ist Spitzenkandidat der
nordrhein-westfaelischen Liberalen fuer die geplante vorgezogene
Bundestagswahl. Auf einem Landesparteitag in Guetersloh erhielt er 352
von 378 abgegebenen Stimmen. Dies entspricht einem Anteil von 93,1
Prozent. |
Glaeserne Kassen bei VW angekuendigt |
Wolfsburg. Der neue Vorsitzende des VW-Betriebsrats, Osterloh, hat
Konsequenzen aus der Schmiergeldaffaere angekuendigt. Osterloh sagte,
er werde das - so woertlich - "Prinzip der glaesernen Kassen"
einfuehren. Von der Existenz eines Pauschaletats fuer den Betriebsrat
wusste Osterloh nach eigenen Angaben nichts - bei ihm werde es so
etwas nicht geben. Osterloh war bisher Stellvertreter von
Betriebsratschef Volkert, der wegen der Affaere vor gut einer Woche
zurueckgetreten war. Am Dienstag will der Aufsichtsrat ueber das
Ruecktrittsangebot von Personalvorstand Hartz beraten. Hartz steht im
Verdacht, er habe von der Praxis, Betriebsraete zu bestechen,
zumindest gewusst. Bei einem Ruecktritt wird Hartz nach
Branchenangaben wahrscheinlich eine Abfindung von drei Millionen Euro
erhalten. |
Erster 'Filmkunstpreis' wird heute vergeben |
Ludwigshafen. Beim "Festival des Deutschen Films" wirdheute in
Ludwigshafen erstmals der mit 50.000 Euro dotierte "Filmkunstpreis"
vergeben. Um die Auszeichnung konkurrierten seit Ende Juni 19
Produktionen. Drei der Produktionen wurden in Ludwigshafen
uraufgefuehrt. Das erstmals organisierte Festival will kuenstlerisch
anspruchsvolle Filme aus deutscher Produktion foerdern. Vor der
Bekanntgabe der Gewinner legten die Regisseure und Produzenten der
Festivalbeitraege eine Erklaerung zur Situation des deutschen Films
vor. Das Manifest wendet sich gegen eine Kommerzialisierung des
deutschen Films. 24 Filmschaffende fordern in dem "Ludwigshafener
Position" benannten Papier mehr kuenstlerische Qualitaet im neuen
deutschen Film. "Wir wollen keine falschen, abgeschliffenen und
seelenlosen Filme, wir wollen sie authentisch, ungeglaettet und
lebendig", heisst es in dem Manifest. |
Formel Eins: Montoya gewinnt Grossen Preis von England |
Der kolumbianische Formel-Eins-Fahrer Juan Pablo Montoya hat den
Grossen Preis von Grossbritannien gewonnen. Der
Mc-Laren-Mercedes-Pilot siegte in Silverstone vor dem Spanier Fernando
Alonso im Renault und seinem finnischen Teamgefaehrten Kimi
Raeikkoenen. Weltmeister Michael Schumacher belegte im Ferrari Platz
sechs. In der Gesamtwertung fuehrt Alonso weiter vor Raeikkoenen. |
Tour de France: Jens Voigt im Gelben Trikot |
Mulhouse. Jens Voigt aus Berlin hat zum zweiten Mal in seiner Karriere
das Gelbe Trikot des Gesamtfuehrenden der Tour de France erkaempft. Er
wurde nach der neunten Etappe ueber 171 Kilometer von Gerardmer nach
Muehlhausen Dritter. Sieger war der Daene Michael Rasmussen. Im
Gesamtklassement liegt der Franzose Christophe Moreau jetzt auf Rang
zwei, der Amerikaner Lance Armstrong fiel auf den dritten Platz
zurueck. Jan Ullrich ist Achter. Morgen legt die Tour einen Ruhetag
ein. |
Quellen |
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