Bush gibt Plaene fuer Truppenabzug bekannt |
US-Praesident Bush hat den Abzug von bis zu 70.000 Soldaten aus
Europa und Asien im Laufe der kommenden zehn Jahre bekannt
gegeben. Die US-Armee solle kuenftig flexibler einsetzbar sein,
sagte Bush vor Veteranen in Cincinnati. Von der groessten
US-Truppenverlagerung seit Ende des Kalten Krieges ist vor allem
Deutschland betroffen. Dort sind zurzeit etwa 70.000 US-Soldaten
stationiert. Abgezogen werden dem Vernehmen nach unter anderem
die 1. US-Panzerdivision mit Sitz in Wiesbaden sowie die 1.
Infanteriedivision in Wuerzburg.
Die Kommunen in Deutschland sehen dem geplanten Abzug der
US-Truppen aus deutschen Staedten mit Sorge entgegen. Die
US-Truppen stellten einen erheblichen Wirtschaftsfaktor dar,
sagte ein Sprecher der Stadt Wuerzburg. Eine Standortschliessung
wuerde die Stadt stark treffen. Auch die nordbayerischen Staedte
Bamberg und Schweinfurt fuerchten im Fall einer Standortschliessung
erhebliche finanzielle Einbussen. Heidelberg rechnet hingegen
nicht mit einem Abzug. Das Auswaertige Amt hatte zuvor betont, die
USA haetten in staendigen Beratungen die deutsche Seite
beruecksichtigt. |
Hartz IV soll ohne weitere Aenderungen umgesetzt werden |
Trotz der Kritik an der Arbeitsmarktreform haben sich fuehrende
Politiker von SPD und CDU dafuer ausgesprochen, Hartz IV ohne
weitere Aenderungen umzusetzen. Das Gesetz, so der
stellvertretende Unions-Fraktionschef Wolfgang Bosbach, muesse
sich in der Praxis bewaehren. Seinen Parteifreunden riet er zu
Zurueckhaltung in der Kritik. Auch der nordrhein-westfaelische
Arbeitsminister Harald Schartau sprach sich gegen weitere
Aenderungen aus. Der DGB-Vorsitzende Sachsen-Anhalt, Udo Gebhardt,
ist der Meinung, dass die Korrekturen am Hartz-IV-Gesetz nicht
ausreichten. Viele Demonstranten in den neuen Laendern wollten das
Gesetz stoppen. Die Menschen haetten zudem Angst vor Altersarmut.
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler hat seine
Partei aufgerufen, die Reformpolitik der Koalition engagierter zu
vertreten. Die jetzt gestartete Anzeigenkampagne zur Erklaerung
des Hartz-IV-Gesetzes koenne nur ein Anfang sein. Kritikern aus
der Union warf Stiegler eingedenk ihrer urspruenglich viel
weitergehenden Forderungen Feigheit vor. |
Wieder Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV |
Die "Montagsdemos" genannten Massenproteste gegen die
Arbeitsmarktreformen des Hartz IV-Gesetzes sind heute in ganz
Deutschland fortgesetzt worden. Die Mitinitatoren vom Netzwerk
Attac rechneten mit Kundgebungen in ueber 100 Staedten in ganz
Deutschland. Der Schwerpunkt der Proteste liegt nach wie vor in
Ostdeutschland. Nach Ansicht des saechsischen Ministerpraesidenten
Milbradt ist Hartz IV nicht die alleinige Ursache fuer die
Demonstrationen. "Es kommt viel Unmut ueber die ganze Situation
zum Ausdruck, viele enttaeuschte Erwartungen". |
Schroeder haelt an Senkung des Spitzensteuersatzes fest |
Angesichts der Einschnitte fuer Langzeitarbeitslose haben sich
fuehrende Politiker von SPD und CDU dagegen ausgesprochen, den
Spitzensteuersatz wie geplant zum 1. Januar zu senken. Der
niedersaechsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel sagte in der
"Bild am Sonntag", die Reichen braeuchten keine Steuersenkung.
Sachsen-Anhalts Ministerpraesident Wolfgang Boehmer (CDU) kuendigte
an, das Vorhaben Gabriels im Bundesrat zu unterstuetzen.
Bundeskanzler Gerhard Schroeder will jedoch an der Steuersenkung
festhalten. Schroeder sagte im ZDF-Sommerinterview, die letzte
Stufe der Steuerreform stehe "im Gesetz, die ist beschlossen, und
die wird auch durchgefuehrt". Die Senkung des Spitzensteuersatzes
von 45 auf 42 Prozent sei notwendig zur Ankurbelung der
Binnenkonjunktur. Er erinnerte daran, dass auch der
Eingangssteuersatz von 25,9 Prozent bei Amtsantritt der
rot-gruenen Regierung 1998 zu Jahresbeginn auf 15 Prozent
heruntergesetzt werde. "Ich glaube nicht, dass man von einer
Gerechtigkeitsluecke reden kann", betonte Schroeder."Steuerreform
bringt insgesamt 40 Milliarden Euro Entlastung" Auch das
Finanzministerium lehnte die Forderung nach Aufschnueren des
Steuersenkungspakets ab. |
Struck nach Schlaganfall wieder im Amt |
Verteidigungsminister Struck hat nach fast zehnwoechiger
krankheitsbedingter Pause seine Amtsgeschaefte in Berlin wieder
aufgenommen. Er habe im Juni einen leichten Schlaganfall
erlitten, sagte Struck der "Bild". Sein Ministerium hatte bislang
von einem Schwaecheanfall gesprochen. Spekulationen, Struck komme
nur fuer eine Uebergangszeit zurueck und werde sein Amt aus
gesundheitlichen Gruenden vor Ende der Legislaturperiode 2006
aufgeben, waren mehrfach dementiert worden. Der 61-Jaehrige hatte
bereits zwei Herzinfarkte. |
Muenchner CSU-Vorstand tritt nach Affaire zurueck |
Muenchen. Der Bezirksvorstand der Muenchner CSU tritt geschlossen
zurueck und zieht damit die Konsequenzen aus der Affaere um
Wahlmanipulationen und gefaelschte Mitgliedsantraege. Die
Entscheidung wurde nach einem Krisentreffen mit dem
Parteivorsitzenden Stoiber bekannt gegeben. Stoiber hatte den
Ruecktritt des Bezirksvorstandes gefordert. Er sagte nach dem
Treffen, es handle sich nicht um ein Schuldeingestaendnis. Damit
solle formell der Neuanfang in der Muenchener CSU deutlich gemacht
werden, sagte Stoiber. Der neue Bezirksvorstand der CSU in
Muenchen soll auf einem Sonderparteitag am 17. September gewaehlt
werden. |
Den Gemeinden in Baden-Wuerttemberg fehlen die Investitionsmittel |
Stuttgart. Staedten und Gemeinden in Baden-Wuerttemberg fehlen die
Mittel fuer Investitionen. Wie aus dem heute vorgelegten
Gemeindefinanzbericht hervorgeht, werden die Einnahmen der
Kommunen in diesem Jahr weit unter den Ausgaben liegen. Nach dem
vom Gemeindetag vorgelegten Bericht betragen die selbst
erwirtschafteten Investitionsmittel gerade mal noch 45 Millionen
Euro bei allen 1.110 Gemeinden im Land.Ausserdem werden die
Ausgaben der Kommunen im laufenden Jahr voraussichtlich
landesweit um 1,45 Milliarden Euro hoeher liegen als die
Einnahmen. Grund fuer dieses negative Finanzierungssaldo ist auch
der weitere Anstieg der Sozial- und Jugendhilfeausgaben der
Gemeinden. Sie waren zwischen 2002 und 2003 von rund 2,8
Milliarden auf knapp 3,3 Milliarden Euro gestiegen. |
Gute Ernte fuer baden-wuerttembergische Bauern |
Stuttgart. Die Bauern in Baden-Wuerttemberg freuen sich ueber zehn
bis fuenfzehn Prozent mehr Ertrag als im vergangenen Jahr. Nach
dem Hitzesommer hat in diesem Jahr das Wetter mitgespielt. Bei
Weizen, Gerste, Raps, Roggen und Hafer gibt es nach den Worten
des Praesidenten des Landesbauernverbandes, Gerd Hockenberger,
eine gute Durchschnittsernte. Auch die Qualitaet sei durchweg gut.
Durch das schoene Wetter der vergangenen Wochen konnten die Bauern
ihre Ernte ueberwiegend trocken einfahren. Da die Ernte in ganz
Europa gut ausgefallen ist, werden die Erzeugerpreise nun fallen.
Fuer die Landwirte bedeutet das Einkommenseinbussen. Der
Landesbauernverband Baden-Wuerttemberg schaetzt, dass die
baeuerlichen Einkommen um fuenf bis zehn Prozent zurueckgehen
werden. Hohe Ertraege bringt dieses Jahr auch Frischgemuese. Hier
sind die Preise schon deutlich zurueckgegangen. Trotzdem kaufen
die Verbraucher momentan sehr zoegerlich, zu tief sitzt noch der
Preisschock bei Gemuese nach dem Hitzesommer 2003. |
900 Millionen fuer DaimlerChrysler aus Verkauf von Hyundai-Anteil |
Stuttgart. Der Anteil von 10,5 Prozent am suedkoreanischen
Autobauer Hyundai hat dem Stuttgarter Autokonzern DaimlerChrysler
hat mehr als 900 Millionen US-Dollar gebracht. Ein
Konzernsprecher bestaetigte den Verkauf. Nachdem DaimlerChrysler
den Anteil im 2000 fuer 428 Millionen Dollar gekauft hatte, bleibt
ein Gewinn von 472 Millionen Dollar. Zum Kaeufer machte der
Konzern keine Angaben. Bereits im Mai hatte DaimlerChrysler
angekuendigt, sich von der Hyundai-Beteiligung trennen zu wollen.
Nach der Mitsubishi-Krise hatte das Unternehmen seine
Asien-Strategie neu geordnet. In der Folgezeit gab es erhebliche
Spannungen zwischen Hyundai und DaimlerChrysler. Im Mai beendeten
die beiden Unternehmen die Gespraeche zu einem lange geplanten
Nutzfahrzeug-Joint-Venture. Gleichzeitig uebernahm Hyundai den
50-prozentigen Anteil von DaimlerChrysler an dem bestehenden
Nutzfahrzeugmotoren-Joint-Venture in Korea, der Daimler Hyundai
Truck Corporation. Weitere Lizenz- und Geschaeftsvereinbarungen
wurden aufgeloest. DaimlerChrysler hielt aber an dem so genannten
"World Engine Projekt" fest. Dabei geht es um die gemeinsame
Entwicklung und Produktion von Vierzylinder-Benzinmotoren durch
DaimlerChrysler, Hyundai und den japanischen Partner Mitsubishi
Motors. |
BASF will sich durch Zukaeufe vergroessern |
Der Chemiekonzern BASF plant Zukaeufe im Bereich Feinchemie, um
die Zusammenarbeit mit den grossen US-Konsumgueterherstellern
ausbauen zu koennen. Wenn ein Konzern wie Procter & Gamble in
Zukunft neue Produkte entwickle, wolle die BASF mehr sein als ein
blosser Grundstofflieferant, sagte Klaus-Peter Loebbe, der das
US-Geschaeft bei dem Ludwigshafener Unternehmen fuehrt, der
"Financial Times Deutschland" (Montagsausgabe). Die BASF werde
vom blossen Lieferanten chemischer Substanzen zunehmend zum
Mitentwickler neuer Produkte - von Zahnpasta ueber Lippenstifte zu
Wasch- und Lebensmitteln, so Loebbe. Der Konzern muesse seine
Position darin aber noch verbessern. "In jenen Sparten der
Chemie, in denen wir stark sind, pruefen wir derzeit, welche
Zukaeufe ideal waeren, um noch staerker zu werden", sagte Loebbe. |
Bahn immer noch mit Verlusten |
Berlin. Die Deutsche Bahn schreibt weiter rote Zahlen. In den
ersten sechs Monaten belief sich das Minus nach Angaben des
Konzerns wieder auf 62 Millionen Euro. Grund sind vor allem
Einbussen im Fern- und Gueterverkehr. Bahn-Chef Mehdorn haelt aber
dennoch an dem Ziel fest, heuer insgesamt ein positives Ergebnis
zu erreichen. Im ersten Halbjahr 2003 hatte die Bahn noch einen
mehr als doppelt so hohen Verlust in Hoehe von 138 Millionen Euro
gemacht. |
Pharmahaendler Celesion verbessert Gewinn |
Stuttgart. Europas groesster Pharmahaendler Celesio konnte seinen
Gewinn deutlich verbessern. Im ersten Halbjahr kletterte der
Ueberschuss im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 26 Prozent auf
142,8 Millionen Euro. Wie Vorstandschef Fritz Oesterle in
Stuttgart erklaerte, ist der Umsatz um 3,8 Prozent auf 9,4
Milliarden Euro angewachsen. Das Ergebnis vor Steuern legte um
24,1 Prozent auf 207,5 Millionen Euro zu. Der Celesio-Chef
erwartet auch fuer den Rest des Jahres eine positive
Marktentwicklung. Insgesamt rechnet Oesterle mit einem Anstieg
des Ergebnisses um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Da
Celesio die ganze Bandbreite des Pharmamarktes abdecke, sei der
Konzern nicht vom Erfolg eines einzelnen Arzneimittels
abhaengig.Mit seinen beiden Geschaeftsbereichen Gross- und
Einzelhandel ist Celesio nach eigenen Angaben europaeischer
Marktfuehrer in der Pharmadistribution. 123 Niederlassungen in
zehn europaeischen Laendern fuehren taeglich 100.000 Lieferungen aus.
Rund 25.000 Menschen arbeiten fuer den Konzern. |
MVV Energie mit maessigem Ergebnis |
Mannheim. Nach den ersten neun Monaten des Geschaeftsjahres
2003/04 hat der Mannheimer Regionalversorger MVV Energie nur noch
ein ausgeglichenes Ergebnis erwirtschaftet. Vor einem Jahr hatte
MVV wegen des Verkaufs der Beteiligung an der Gasversorgung
Sueddeutschland noch rund 168 Millionen Euro Gewinn verbucht. Fuer
das Gesamtjahr (zum 30. September) rechnet das Unternehmen sogar
damit, Verlust zu machen.Genau 41 Millionen Euro hat der
Mannheimer Regionalversorger bereits auf Beteiligungen und fuer
Restrukturierungsmassnahmen abgeschrieben. Bis Jahresende sollen
noch elf Millionen hinzukommen. Wie Vorstandschef Rudolf Schulten
erklaerte, werde MVV dieses Geschaeftsjahr allein deshalb mit einem
Verlust abschliessen. Wie hoch dieser ausfalle, haenge auch von der
laufenden Ueberpruefung der Wertansaetze fuer die teuer eingekauften
Stadtwerksbeteiligungen in Ingolstadt, Offenbach und Solingen ab. |
Beitragssenkungen der AOK in Baden-Wuerttemberg und Bayern |
Im September will die AOK Baden-Wuerttemberg ueber eine moegliche
Senkung des Beitragssatzes von derzeit 14,9 Prozent entscheiden. Nach
eigenen Angaben hat die Krankenkasse im Land in den ersten sechs
Monaten diesen Jahres einen Ueberschuss von 180 Millionen Euro
erzielt. Christopher Hermann, der stellvertretende Vorsitzende des
Vorstandes der AOK, hofft, dass die positive Finanzentwicklung auch
ueber das erste Halbjahr hinaus anhaelt: "Wir brauchen keine
Einmaleffekte, die zu einer Art Finanz-Achterbahn fuehren, sondern
Stabilitaet in unserem Zehn-Milliarden-Haushalt."Als Grund fuer die
entlastenden Finanzeffekte nannte Hermann unter anderem die durch die
Gesundheitsreform beschlossenen Leistungsausgrenzungen und hoeheren
Zuzahlungen. Bei der AOK Baden-Wuerttemberg sind rund 4,1 Millionen
Menschen versichert.
Die AOK Bayern will im kommenden Jahr ihre Beitraege senken. Grund ist
nach Angaben der Kasse die bessere Finanzlage durch die
Gesundheitsreform. Demnach hat die AOK im ersten Halbjahr einen
Ueberschuss von 55 Millionen Euro erwirtschaftet. Ueber den genauen
Zeitpunkt und den Umfang der Beitragssenkung wird bis Ende September
entschieden. Derzeit liegt der Beitragssatz der AOK bei 14,5 Prozent. |
Ein Toter bei Absturz eines Ultraleichtflugzeugs |
Rieschweiler-Muehlbach. Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs in
Rieschweiler-Muehlbach (Kreis Suedwestpfalz) ist am Sonntagabend
ein 60 Jahre alter Mann ums Leben gekommen. Wie die Polizei
mitteilte, war die Maschine kurz nach dem Start am Flugplatz
Pottschuetthoehe abgestuerzt. Die Maschine ging in Flammen auf. Der
Pilot konnte trotz sofortiger Erste-Hilfe-Massnahmen nicht mehr
gerettet werden. Der Mann aus Saarbruecken starb noch an der
Unfallstelle.Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ergab eine
Obduktion, dass der Pilot zum Startzeitpunkt flugtuechtig und
medizinisch gesund gewesen sei. Sachverstaendige sollen nun
klaeren, ob der Unfall durch menschliches Versagen oder einen
technischen Defekt ausgeloest wurde. |
Neuregelungen bei Betriebsrenten |
Betriebsrenten gelten als durchaus attraktives Modell der
Zusatzvorsorge fuer das Alter. Ab kommendem Jahr gibt es ein
zusaetzliches Plus. Denn Arbeitnehmer koennen dann ihre
Rentenansprueche auch bei einem Jobwechsel mitnehmen, stellte
Stiftung Warentest fest. |
Vier Tote durch Unfall mit Geisterfahrer |
Muenchen. Nach dem Geisterfahrer-Unfall auf der Autobahn A8
gestern Abend hat sich die Zahl der Toten auf vier erhoeht. Ein 80
Jahre alter Autofahrer war bei Groebenzell auf die Autobahn
aufgefahren und hatte aus ungeklaerten Gruenden kurz danach
gewendet. Beim Zusammenstoss mit einem Auto starben der
Unfallverursacher und zwei Insassen des anderen Wagens. Eine Frau
starb spaeter im Krankenhaus. Die A8 musste auch in der
Gegenrichtung nach Muenchen voruebergehend gesperrt werden, weil
Gaffer einen weiteren Unfall verursacht hatten. |
Noch immer keine Spur von der vermissten Kristina |
Pforzheim. Die Suche nach der vermissten 15 Jahre alten Kristina
aus Pforzheim ist heute erneut ergebnislos abgebrochen worden.
Wie die Polizei mitteilte, durchkaemmten 42 Polizeibeamte mit zwei
Suchhunden am Montagnachmittag zwei Stunden ein Waldstueck
parallel zu dem bisher durchsuchten Gebiet. Bei dem untersuchten
Waldstueck handelte es sich um einen etwa 800 bis 900 Meter
breiten Streifen. "Wir haben die Hoffnung nicht aufgegeben,
schliessen aber nichts aus", sagte ein Polizeisprecher.Die rund
100 Hinweise aus ganz Deutschland werden nun von der
sechskoepfigen Ermittlungsgruppe "Kristina" ausgewertet. Weitere
Suchaktionen sind derzeit nach Angaben der Ermittler nicht
geplant. Die 15-jaehrige Kristina wird seit dem 8. August vermisst.
Damals hatte sie die elterliche Wohnung verlassen, um zum Baden
zu gehen. |
Olympia: Boenisch holt erste Goldmedaille fuer Deutschland im Judo |
Athen. Yvonne Boenisch aus Potsdam hat die erste Goldmedaille fuer
Deutschland bei den Olympischen Spielen gewonnen. Die 23-Jaehrige
schlug am Nachmittag im Finale der Klasse bis 57 Kilogramm die
Nordkoreanerin Kye Sun Hui. Boenisch ist damit die erste
Olympiasiegerin in der Geschichte des deutschen Judo. Vor ihr
hatten mit Dietmar Lorenz 1980, Frank Wieneke 1984 und Udo
Quellmalz 1996 nur Maenner Gold bei Olympischen Spielen gewonnen. |
Boerse |
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Quellen |
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