GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 15. 12. 2005



* EU-Parlament beraet ueber Beitrittslaender
* EU-Staatschefs beraten zu Haushalt
* Europaeisches Parlament genehmigt Ausweitung der LKW-Maut
* CIA-Affaere: EU-Parlament will Ausschuss
* Osthoffs Schwester bittet um Hilfe
* Bundesregierung beschliesst Aenderungen bei der Arbeitsmarktpolitik
* Foederalismusreform nimmt wichtige Huerde
* Stallpflicht wegen Vogelgrippe endet
* Juedische Beerdigung an NS-Massengrab
* Landtag verabschiedet sich in die Weihnachtspause
* Studiengebuehren ab 2007 beschlossen
* AEG-Belegschaft in Nuernberg streikt weiter
* Hewlett Packard streicht in Boeblingen 442 Stellen
* Stromlieferanten muessen Quellen angeben
* Verbraucher sollen Gasversorger frei wechseln koennen
* BGH staerkt Schutz Spielsuechtiger
* Holocaust-Leugner Zuendel bleibt in Haft
* Mehr als 12.000 Faelle von Internetkriminalitaet
* Haushaltsdefizit der Gemeinden ist geschrumpft
* Uefa-Pokal: Stuttgart verpasst Gruppensieg
* Boerse



EU-Parlament beraet ueber Beitrittslaender

Gut ein Jahr vor der geplanten Aufnahme von Bulgarien und Rumaenien will das EUParlament die Fortschritte der Laender bewerten und ueber die Berichte des aussenpolitischen Ausschusses abstimmen. Darin werden weitere Anstrengungen, vor allem beim Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen, angemahnt. Die EU-Kommission hatte Anfang November "ernste Sorgen" ueber die schleppende Umsetzung erforderlicher Reformen geaeussert. Die fuer den 1.Januar 2007 geplante Aufnahme kann bei Nichterfuellung der Auflagen um ein Jahr verschoben werden.


EU-Staatschefs beraten zu Haushalt

Die EU-Staats- und Regierungschefs sind in Bruessel zu den Verhandlungen ueber die Finanzplanung zusammengekommen. Grundlage der Beratungen ist ein Vorschlag der britischen Ratspraesidentschaft, der aber nicht als mehrheitsfaehig gilt. Das Papier sieht vor, den umstrittenen Beitragsrabatt der Briten im Wesentlichen beizubehalten. Allerdings will Grossbritannien weitere acht Milliarden Euro an Bruessel zahlen. Der letzte EU-Gipfel war im Sommer am Streit um die Finanzen gescheitert vor allem an der Haltung der Briten. Aussenminister Steinmeier hat vor einem Scheitern des heute Abend beginnenden EU-Gipfels gewarnt. In einer Regierungserklaerung im Bundestag sagte er, sollte es im Finanzstreit keine Einigung geben, waere dies ein verheerendes Signal fuer die Buerger. Steinmeier hofft aber nach eigenen Worten, dass man in Bruessel doch noch einen Kompromiss findet. Dem steht bislang die harte Haltung Londons entgegen. Grossbritannien ist nicht bereit, seinen Beitragsrabatt zurueckzuschrauben.


Europaeisches Parlament genehmigt Ausweitung der LKW-Maut

In der EU darf die Lkw-Maut nach einem Beschluss des Europaeischen Parlaments auch auf Kleinlastwagen ausgeweitet werden. Die Abgeordneten in Strassburg stimmten einem mit dem Europaeischen Rat vereinbarten Kompromiss zu. Demnach kann die Strassengebuehr von 2012 an fuer Kleinlastwagen ab 3,5 Tonnen Gewicht eingefuehrt werden. Die Entscheidung darueber treffen die Mitgliedsstaaten - Verkehrsminister Tiefensee machte in Berlin klar, die Bundesregierung wolle von den neuen Moeglichkeiten keinen Gebrauch machen.


CIA-Affaere: EU-Parlament will Ausschuss

Das EU-Parlament hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den angeblichen CIA-Gefangenentransporten beschlossen. Die USA haben die Vorwuerfe bisher weder bestritten noch bestaetigt. Die Abgeordneten sollen den Vorwuerfen nachgehen, die CIA habe illegal Haeftlinge in der EU transportiert und inhaftiert. Ueber das konkrete Mandat und die Ausschuss-Zusammensetzung soll erst im Januar entschieden werden. Der Auswaertige Ausschuss des Bundestages befasste sich heute ebenfalls erneut mit der CIA-Affaere. Aussenminister Steinmeier und Innenminister Schaeuble sind erneut von den Ausschuessen des Bundestags befragt worden. Bei den Sitzungen des Auswaertigen und des Innenausschusses ging es auch um die deutsche Beteiligung an Verhoeren des US-Geheimdienstes. Dazu fordert die Opposition weitere Aufklaerung. Der Gruenen-Politiker Stroebele betonte im Deutschlandfunk, in Kenntnis der unmenschlichen Bedingungen im US-Gefangenenlager Guantanamo und in beruechtigten Gefaengnissen in Syrien haetten deutsche Ermittler sich dort nicht an Befragungen beteiligen duerfen. Nach Ansicht des FDP-Innenexperten Stadler blieben noch einige Fragen offen. Der Anwalt des CIA-Entfuehrungsopfers al Masri hat Innenminister Schaeuble widersprochen. Anders als von Schaeuble dargestellt, haetten die USA al Masri keine Entschaedigung gezahlt, sagte er der "Sueddeutschen Zeitung". Schaeuble hatte sich auf Informationen seines Vorgaengers Schily berufen. Er raeumte zudem ein, dass das BKA den deutschen Terrorverdaechtigen Sammar in Syrien verhoert habe. Deutsche Ermittler seien auch nach Guantanamo gereist. Der Innenausschuss befasst sich heute mit dem in Syrien inhaftierten Sammar.


Osthoffs Schwester bittet um Hilfe

Die Schwester der im Irak entfuehrten Susanne Osthoff hat ihre Mitbuerger um Hilfe fuer ihre Schwester gebeten. "Bitte zeigen sie ihr Mitgefuehl. Demonstrieren sie ihre Unterstuetzung fuer die Freilassung", sagte sie vor Journalisten in Berlin. Zu einer Mahnwache kamen am Abend am Brandenburger Tor rund 300 Menschen zusammen. Von Osthoff fehlt seit gut drei Wochen jedes Lebenszeichen. Nach ARD-Informationen hat die Bundesregierung inzwischen einen ersten indirekten Kontakt zu den Entfuehrern.


Bundesregierung beschliesst Aenderungen bei der Arbeitsmarktpolitik

Der Bundestag in Berlin hat die Abschaffung der Eigenheimzulage beschlossen. Ausserdem votierten die Abgeordneten fuer die Beschraenkung von Steuersparfonds. Ferner wurden die Steuerfreiheit von Abfindungen und die Absetzbarkeit privater Steuerberatungskosten gestrichen. Bundesfinanzminister Steinbrueck erklaerte, dies seien erste Schritte zur Sanierung des Haushalts. Parallel dazu muesse es auch Impulse fuer Wachstum und Beschaeftigung geben. Mit den Stimmen der Koalitionsparteien wurden eine Reihe von Aenderungen an den Hartz-Vier-Gesetzen vorgenommen. Demnach muss die Bundesagentur fuer Arbeit nicht mehr flaechendeckend Personal-Service-Agenturen einrichten. Die Ich-AG-Regelung wird um ein halbes Jahr bis Sommer 2006 verlaengert. Festgelegt wurde zudem die Beteiligung des Bundes an den Unterbringungskosten von Langzeitarbeitslosen. Minister Muentefering betonte, mit den Nachbesserungen wolle die Regierung Impulse fuer die Beschaeftigung setzen und den Kommunen mehr Handlungsspielraum geben. In einer Aktuellen Stunde debattierte der Bundestag ueber die Berufung des frueheren Bundeskanzlers Schroeder in den Aufsichtsrat der deutsch-russischen Gas-Pipeline-Gesellschaft. Dabei verlangten Vertreter von FPD, Gruenen und Linkspartei eine bessere Transparenz zwischen Politik und Wirtschaft. Dagegen verteidigte Vizekanzler Muentefering die Entscheidung Schroeders. Muentefering sagte, die Bundesregierung wolle sich nicht in den Streit einmischen. Er persoenlich sei jedoch froh, dass Schroeder das Angebot annehme.


Foederalismusreform nimmt wichtige Huerde

Berlin. Die seit langem geplante Reform des foederalen Systems in Deutschland hat eine wichtige Huerde genommen. Die Ministerpraesidenten der Laender gaben am Abend gruenes Licht fuer eine grundlegende Umgestaltung der bundesstaatlichen Ordnung. Bundeskanzlerin Merkel begruesste den Kompromiss und sagte, die Wahrscheinlichkeit eines positiven Abschlusses sei jetzt "sehr, sehr hoch". Der Beschluss sieht unter anderem vor, die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze drastisch zu reduzieren. Dadurch sollen sich Bund und Laender bei der Gesetzgebung nicht mehr so haeufig gegenseitig blockieren koennen. Der rheinland-pfaelzische Regierungschef Kurt Beck (SPD) hat das einstimmige Votum der Ministerpraesidenten zu einer Reform des Foederalismus begruesst. Kritik kam hingegen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und vom Verband Bildung und Erziehung (VBE).


Stallpflicht wegen Vogelgrippe endet

Die aufgrund der Vogelgrippe-Gefahr in Deutschland verhaengte Stallpflicht fuer Gefluegel endet in der kommenden Nacht. Huehner, Enten, Gaense und andere Federtiere koennen wieder im Freien gehalten werden. Gefluegelzuechter beklagten Einbussen in Millionenhoehe. Das Bundesverbraucherministerium ist froh darueber, dass bei den bundesweit laufenden Untersuchungen weder beim Hausgefluegel noch in Wildvogelbestaenden kein einziger mit dem H5N1-Virus infizierter Vogel gefunden wurde. Moeglicherweise droht im kommenden Fruehjahr jedoch eine erneute Stallpflicht, denn im Maerz beginnt der Rueckflug der Zugvoegel aus Afrika.


Juedische Beerdigung an NS-Massengrab

Die 34 Skelette vermutlich juedischer Zwangsarbeiter aus einem NS-Massengrab sollen heute an ihrem Fundort am Stuttgarter Flughafen bestattet werden. Die sterblichen Ueberreste waren Mitte September bei Bauarbeiten entdeckt worden. Wie die Israelitische Religionsgemeinschaft in Wuerttemberg weiter, soll jede einzelne Grabstelle registriert werden fuer den Fall, dass sich doch Angehoerige finden und die Skelette exhumiert werden muessen. In der Naehe der Grabstelle soll zu einem spaeteren Zeitpunkt eine Gedenkstaette entstehen.


Landtag verabschiedet sich in die Weihnachtspause

Muenchen. Der bayerische Landtag verabschiedet sich heute in die Weihnachtspause. Bei der letzten Sitzung in diesem Jahr debattieren die Abgeordneten noch ueber die Haushaltspolitik. Die SPD fordert von der Staatsregierung den Verkauf ihres fuenf-prozentigen Anteils am Energiekonzern E.on. Mit den Milliarden-Erloesen soll nach dem Willen der SPD ein Konjunkturprogramm finanziert werden.


Studiengebuehren ab 2007 beschlossen

Studenten in Baden-Wuerttemberg muessen von 2007 an pro Semester 500 Euro Studiengebuehren bezahlen. Die CDU/FDP-Regierungskoalition verabschiedete heute gegen die Stimmen von SPD und Gruenen ein entsprechendes Gesetz im Landtag. Baden-Wuerttemberg ist nach Niedersachsen das zweite Bundesland, das Studiengebuehren einfuehrt. Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) sagte, die Einnahmen wuerden den Hochschulen zur Verbesserung von Studium und Lehre zugute kommen. Sie seien eine "zweite Saeule" der Hochschulfinanzierung. SPD und Gruene hatten dies schon in der hitzigen Debatte vor zwei Wochen bestritten.


AEG-Belegschaft in Nuernberg streikt weiter

Nuernberg. Die Belegschaft des von der Schliessung bedrohten AEG-Werkes setzt ihren Streik zunaechst fort. Ungeachtet eines anders lautenden Vorschlags von Betriebsleitung, Betriebsrat und Gewerkschaft beschlossen die Mitarbeiter, nach einer Informationsveranstaltung nicht an ihre Arbeitsplaetze zurueckzukehren. Damit ruht die Arbeit im Nuernberger AEG-Werk schon den dritten Tag.


Hewlett Packard streicht in Boeblingen 442 Stellen

Der amerikanische Computerkonzern Hewlett Packard will in seiner Deutschlandzentrale in Boeblingen bis Februar 442 Arbeitsplaetze abbauen. Welche Beschaeftigten im Einzelnen betroffen sind, ist noch nicht bekannt. Insgesamt sollen 1.500 der 9.100 HP-Stellen in Deutschland bis 2007 wegfallen. Von dem Stellenabbau, der sich in zwei Phasen vollziehen soll, sind fast alle Bereiche des Unternehmens betroffen. Eine Transfergesellschaft soll den Mitarbeitern helfen, einen neuen Job zu finden. Als Grund fuer den Arbeitsplatzabbau nannte Holdenried den weltweiten Preisverfall auf dem Computermarkt. Hewlett Packard streicht etwa jeden zehnten seiner weltweit rund 150.000 Arbeitsplaetze und will jaehrlich 1,9 Milliarden Dollar einsparen. Einen Teil der Produktion verlagert HP nach Rumaenien und Tschechien. Dort koenne man guenstiger produzieren und dadurch besser die preisliche Flexibilitaet auf einem hart umkaempften Markt wahren, sagte Holdenried.


Stromlieferanten muessen Quellen angeben

Die 900 in Deutschland aktiven Energieunternehmen muessen ihre Kunden detailliert ueber die Herkunft ihres Stroms informieren. Das sieht eine Bestimmung des Energiewirtschaftsgesetzes vor, die heute bundesweit in Kraft tritt. Auf Drucksachen und im Internet muessen die Unternehmen aufschluesseln, wie viel Prozent des Stroms aus Kernkraft, erneuerbaren Energietraegern sowie fossilen Brennstoffen erzeugt wurde. So soll es dem Verbraucher moeglich werden, bei der Wahl des Lieferanten die Umweltauswirkungen einzubeziehen.


Verbraucher sollen Gasversorger frei wechseln koennen

Berlin. Die Gaswirtschaft zieht offenbar Konsequenzen aus den Verbraucherprotesten gegen steigende Preise. Der Praesident des zustaendigen Verbands, Feist, erklaerte jetzt in einem Interview, im kommenden Jahr sollten private Haushaltskunden ihren Gasversorger frei waehlen koennen. Das solle aehnlich unkompliziert ablaufen wie heute schon im Strom- und Telefonbereich. Die Gaswirtschaft treffe, so Feist, bereits jetzt Vorbereitungen, um einen schnellen Wechsel zu ermoeglichen.


BGH staerkt Schutz Spielsuechtiger

Spielsuechtige muessen in Casinos kuenftig besser kontrolliert und damit vor Verlusten geschuetzt werden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Wer trotz einer freiwilligen Sperre ins Casino gelangt, kann nach dem Urteil unter bestimmten Voraussetzungen das verspielte Geld zurueckfordern. Mit dem Grundsatzurteil verpflichtete das BGH erstmals eine Spielbank zur Erstattung von Verlusten. Damit gab der BGH Klagen zweier Spieler-Ehefrauen gegen ein Casino auf Rueckzahlung mehrerer tausend Euro statt


Holocaust-Leugner Zuendel bleibt in Haft

Der Holocaust-Leugner und Rechtsextremist Ernst Zuendel bleibt in Haft. Dies beschloss das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe. Der 66-Jaehrige sitzt seit dem 1. Maerz dieses Jahres in Untersuchungshaft. Der erste Prozess gegen ihn war geplatzt, da die Richter Zuendels Pflichtverteidigerin ablehnten. Zugleich wies das OLG die Beschwerde Zuendels gegen die Ablehnung seiner Pflichtverteidigerin zurueck. Diese habe durch ihre Erklaerungen, die einem Leugen des Holocaust fast gleichgekommen waeren, gezeigt, dass ihr die notwendige Distanz zu den gegen den Angeklagten erhobenen Vorwuerfen fehle.


Mehr als 12.000 Faelle von Internetkriminalitaet

Die Polizei in Baden-Wuerttemberg hat in diesem Jahr mehr als 12.200 Straftaten im Internet registriert. Ueber 85 Prozent der Delikte konnten aufgeklaert werden. Dabei wurden knapp 4.200 Tatverdaechtige ermittelt. Die Zahlen wurden erstmals erfasst. Der Schwerpunkt lag beim Waren- und Warenkreditbetrug, teilte Innenminister Heribert Rech (CDU) mit. Seit Mitte des Jahres beobachten die Beamten einen sprunghaften Anstieg von Betrugsfaellen durch so genanntes Phishing. Dabei schickt der Taeter seinem Opfer offiziell wirkende Schreiben, meist E-Mails, um vertrauliche Informationen, vor allem Benutzernamen und Passwoerter oder PIN und TAN von Online-Banking-Zugaengen zu ergattern. Waehrend im vergangenen Jahr nur wenige Einzelfaelle registriert worden seien, habe man seit Jahresbeginn von Monat zu Monat mehr Faelle gezaehlt. Im laufenden Jahr seien bereits 270 Faelle mit einem Gesamtschaden von rund 1,3 Millionen Euro bei der Polizei des Landes angezeigt worden.


Haushaltsdefizit der Gemeinden ist geschrumpft

Die Kommunen in Deutschland haben ihre Haushaltsloecher im laufenden Jahr verkleinert. Wie das statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, betrug das Finanzierungsdefizit in den ersten drei Quartalen 3,9 Milliarden Euro. Das ist eine Milliarde Euro weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Die positive Entwicklung ist zum einen auf Einsparungen zurueckzufuehren, zum anderen vor allem auf hoehere Einnahmen aus der Gewerbesteuer.


Uefa-Pokal: Stuttgart verpasst Gruppensieg

Stuttgart. Fussball-Bundesligist VfB Stuttgart hat sein letztes Spiel in der Gruppenphase des Uefa-Pokals 2:1 gegen Rapid Bukarest gewonnen. Die Schwaben waren bereits vor der Partie fuer die K.O.-Runde qualifiziert, haetten aber fuer den Gruppensieg einen Erfolg mit zwei Toren Differenz benoetigt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8329 Euro
Kanada (1 $) 0.7207 Euro
England (1 Pfund) 1.4757 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.884 Euro
Japan (100 Yen) 0.7181 Euro
Schweden (100 skr) 10.617 Euro
Suedafrika (100 R) 13.077 Euro
China (1 Yuan) 0.1035 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5295.82 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10893.68 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 15254.44
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ