Gedenken an 60. Jahrestag des Warschauer Aufstands |
Als erster deutscher Regierungschef nahm Bundeskanzler Schroeder heute
an den Gedenkfeiern zum Jahrestag des Warschauer Aufstands in der
polnischen Hauptstadt teil. Er besuchte im Laufe des Tages die
zentralen Staetten des Aufstands, der am 1. August 1944 begann und
zwei Monate spaeter von den deutschen Besatzern niedergeschlagen
wurde. Bei Gespraechen mit Regierungschef Belka und Praesident
Kwasniewski ging es auch um Entschaedigungsforderungen deutscher
Vertriebener gehen. Schroeder distanzierte sich klar von
Entschaedigungsforderungen deutscher Vertriebener gegenueber Polen
distanziert. "Die Bundesregierung wird solchen Anspruechen
entgegentreten und dies auch vor jedem internationalen Gericht
deutlich machen", sagte Schroeder. Die gemeinsame Verantwortung
Deutschlands und Polens in Europa duerfe "nicht von Uneinsichtigen in
Deutschland in Frage gestellt" werden. |
Dementi: Keine Kabinettsumbildung geplant |
Die Bundesregierung hat einen Zeitungsbericht dementiert, wonach das
Kabinett spaetestens bis Oktober umgebildet werden soll. Die
"Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hatte unter Berufung auf
Mitglieder des SPD-Praesidiums gemeldet, dass vier Minister
ausgetauscht werden sollen. Ein solcher Schritt werde fuer
unausweichlich gehalten, sollten die Kommunalwahlen in Nordrhein-
Westfalen im September das desastroese Bild der SPD bestaetigen.Im
Gespraech fuer eine Kabinettsumbildung seien Bundesfinanzminister Hans
Eichel, Verkehrsminister Manfred Stolpe, Bildungsministerin Edelgard
Bulmahn und Familienministerin Ulla Schmidt. Wer Nachfolger dieser
SPD-Minister werden koennte, sei noch nicht klar. Ein
Regierungssprecher sagte, die neu aufgewaermten Spekulationen seien
voellig abwegig. Berichte ueber eine bevorstehende Kabinettsumbildung
hat es bereits seit dem Fruehjahr gegeben. |
Neuregelungen ab 1. August |
Berlin. Zum heutigen ersten August treten eine Reihe neuer Gesetze in
Kraft: So wird fuer die sogenantnen Alcopos - das sind Mischgetraenke
aus Alkohol und Limonaden - eine Sondersteuer faellig. Eine Flasche
solcher Alcopos wird um bis zu 90 Cent teurer. Damit sollen
Jugendliche davon abgehalten werden, die Alkoholika zu trinken.
Schwarzarbeit in Deutschland wird kuenftig schaerfer geahndet - rund
2000 neue Fahnder wurden eingestellt, um zusaetzliche Kontrollen am
Bau, in der Gastronomie sowie im Taxigewerbe durchzufuehren. Die
Beschaeftigung nicht angemeldeter Putzhilfen in Privathaushalten wird
auch in Zukunft aber nicht als Straftat, sondern als
Ordnungswidrigkeit gewertet. Eine weitere Neuregelung betrifft
Handynutzer, die sogenannte 0190-Nummern anrufen. Hier muessen die
Betreiber solcher Nummern in Zukunft auf die Kosten des Anrufes
hinweisen. |
Vernichtung von Jobs befuerchtet |
Berlin/Weilheim. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozial-Hilfe
wird nach Ansicht des Sozialverbandes Deutschland zu einem staatlich
gefoerderten Lohn-Dumping fuehren. Verbandspraesident Bauer sagte, es
sei zu erwarten, dass regulaere Arbeitsplaetze abgebaut werden, wenn
Langzeitarbeitslose fuer einen Zuschlag von zwei Euro pro Stunde
beschaeftigt werden. Vor allem Pflegeeinrichtungen befuerchteten einen
massiven Abbau der Stammarbeitsplaetze. Bauer verlangte darueber
hinaus, dass es rasch zu Aenderungen bei der Anrechnung von
Lebensversicherungen kommt, damit die Betroffenen ihre Vertraege nicht
vorschnell und oft unter erheblichen Verlusten kuendigen muessen, um
Arbeitslosengeld II zu erhalten. Unterdessen forderte die Katholische
Betriebsseelsorge in Bayern einen Kurswechsel in der Wirtschafts- und
Sozialpolitik. Bei einem Treffen in Weilheim hiess es, die
Bundesrepublik duerfe nicht kaputtreformiert werden. |
Zypries erhoeht Druck |
Bundesjustizministerin Zypries hat den Druck auf Aktiengesellschaften
verstaerkt, die Hoehe von Managerbezuegen offen zu legen. Sollten die
30 wichtigsten Boersenunternehmen sich nicht freiwillig binnen eines
Jahres zu einer Offenlegung verpflichten, so werde die Regierung die
Veroeffentlichung gesetzlich regeln, sagte Zypries dem "Tagesspiegel".
Ein Gesetz zur Hoehe der Managereinkuenfte lehnte die Ministerin
allerdings ab. Sie schlug aber erneut vor, Managerbezuege freiwillig
an die Einkommen der Arbeitnehmer zu koppeln. |
Goll will Staatsanwaltschaft und Justizministerin staerker trennen |
Stuttgart. Nach dem Scheitern seiner Vorgaengerin Corinna
Werwigk-Hertneck strebt der neue baden-wuerttembergische
Justizminister Ulrich Goll (FDP) eine staerkere Trennung von
Staatsanwaltschaft und Justizministerium an. Gegenueber dem
Nachrichtenmagazin "Focus" (Montagsausgabe) erklaerte Goll, dass es so
genannte Absichtsberichte vor Ermittlungen und Durchsuchungen der
Staatsanwaltschaft nur noch bei Kapitalverbrechen geben soll. Bisher
informieren Staatsanwaelte in Baden-Wuerttemberg den Justizminister,
bevor sie in Faellen von oeffentlichem Interesse ermitteln. Goll sagte
nun, er wolle diese Berichte gar nicht sehen: "Wenn ich nichts weiss,
kann ich auch nichts weiter erzaehlen."Seine Vorgaengerin
Werwigk-Hertneck war vergangene Woche zurueckgetreten, weil sie im
Verdacht steht, gegenueber Ex-Minister Walter Doering (FDP)
Dienstgeheimnisse verraten zu haben. Angeblich hat die ehemalige
Justizministerin ihren Parteifreund mehrfach ueber Ermittlungen gegen
ihn informiert. |
Weiter Proteste von Messegegnern |
Leinfelden-Echterdingen. Auch nach der Entscheidung des
Verwaltungsgerichtshofs Mannheim zugunsten der neuen Landesmesse
gibt die Schutzgemeinschaft Filder nicht auf. Mit einem
Wachdienst auf den Feldern und einer Demonstration protestieren
die Messegegner gegen die Zwangsenteignungen. Zwischen Stuttgart
Plieningen und Echterdingen haben sich die Messegegner im so
genannten Fildercamp versammelt. Das Camp besteht aus Bauwagen,
mobilen Toiletten und einem ueberdachten Holzschuppen als Zentrum.
Ausserdem werden rund herum Zelte aufgebaut. Die Demonstration
soll am Abend mit einem Feldgottesdienst enden. Anschliessend ist
noch ein Marsch ueber das Baugebiet der neuen Messe geplant. In
den folgenden Tagen und Wochen wollen die Mitglieder der
Schutzgemeinschaft Filder Wache halten bis die Bagger kommen.
Nach mehr als zehn Jahren Streit koennten Anfang August die Bagger
auf den Fildern rollen. Das Regierungspraesidium will alle 143
Enteignungsverfahren rechtzeitig beendet haben. Mit Eilantraegen
beim Bundesverfassungs- sowie beim Verwaltungsgericht hofft die
Schutzgemeinschaft, den Messebau doch noch verhindern zu koennen. |
Berliner Olympiastadion feierlich wiedereroeffnet |
In Berlin ist das sanierte Olympiastadion mit einer grossen Feier
eingeweiht worden. Der Regierende Buergermeister Klaus Wowereit sagte,
Berlin stehe nun auch wieder bereit fuer eine neue Olympia-Bewerbung.
Mit ihrem letzten Versuch fuer die Spiele 2000 war die Stadt
gescheitert. Bundesinnenminister Otto Schily nannte die in vier Jahren
Bauzeit fuer 242 Millionen Euro modernisierte Arena "ein gelungenes
grandioses architektonisches Werk". Er gratulierte Wowereit und Berlin
"zu dem neuen Juwel des Sports".In dem jetzt 76.000 Zuschauer
fassenden Stadion findet am 9. Juli 2006 das Endspiel der Fussball-
Weltmeisterschaft in Deutschland statt. Fuer 2009 hat sich Berlin um
die Leichtathletik-Weltmeisterschaft beworben.Nach der offiziellen
Eroeffnungsrede Wowereits sahen die etwa 45.000 Zuschauer ein Konzert-
und Showabend mit den internationalen Popsaengerinnen Nena und Pink
sowie der Blue Man Group und dem Stardirigenten Daniel Barenboim. Zu
den Ehrengaesten des Abends gehoerten auch Nachfahren des vierfachen
Goldmedaillengewinners der Berlin-Spiele von 1936, Jesse Owens. |
Quellen |
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