Zeitliche Begrenzung des Libanon-Einsatzes gefordert |
Berlin. SPD-Chef Beck hat eine zeitliche Begrenzung des geplanten
deutschen UN-Einsatzes im Libanon gefordert. Er sagte am Abend im ZDF,
die Vereinten Nationen muessten das Mandat fuer die Friedenstruppe
noch praezisieren. Neben der Dauer der Mission muessten auch die
Befugnisse der Truppe im Detail geregelt sein. Zu klaeren sei
beispielsweise, mit welchen Mitteln die Bundesmarine auf Verstoesse
reagieren duerfe. Zuvor hatte Aussenminister Steinmeier erklaert, die
Bundesregierung habe den Vereinten Nationen den Einsatz von deutschen
Patrouillebooten vor der libanesischen Kueste angeboten. Gleichzeitig
betonte Steinmeier, dass die Bundespolizei nicht an die syrische
Grenze geschickt wird - moeglicherweise aber auf den Flughafen von
Beirut. |
Diskussion um Steuererhoehungen |
Berlin. Unionsfraktions-Chef Kauder hat SPD-Arbeitsminister
Muentefering in Sachen Steuererhoehungen widersprochen. Kauder sagte
in einem Zeitungsinterview, es sei "politisch nicht besonders klug"
von hoeheren Steuern zu sprechen, waehrend die Mehrwertsteuererhoehung
noch nicht in Kraft sei. Muentefering hatte wegen der geplanten
Steuerzuschuesse zum Gesundheitswesen weitere Abgabenerhoehungen ins
Spiel gebracht. Spaetestens im Jahr 2009, so Muentefering, muesse die
grosse Koalition zeigen, woher sie bis zu 14 Milliarden fuer die
Gesundheit nehmen wolle. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will nicht
weiter an der Steuerschraube drehen. Er sehe nicht, dass ueber die
bisherigen Beschluesse hinaus weitere Steuererhoehungen notwendig
seien, sagte der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident. |
Bund lehnt Finanzhilfen fuer Krankenhaeuser ab |
Das Bundesgesundheitsministerium hat Forderungen nach Finanzhilfen
fuer die kommunalen Krankenhaeuser abgelehnt. Die parlamentarische
Staatssekretaerin, Caspers-Merk, bekraeftigte, die Kliniken muessten
die mit dem Tarifabschluss verbundenen Mehrausgaben selbst
erwirtschaften. Einsparungen seien durch Kooperationen,
Effizienzsteigerungen und Fusionen moeglich, sagte die SPD-Politikerin
im Deutschlandfunk. Auch sei den kommunalen Arbeitgebern vor dem
Tarifabschluss bewusst gewesen, welche finanziellen Belastungen damit
auf sie zukaemen. Die Kliniken rechnen mit Mehrausgaben von rund 500
Millionen Euro jaehrlich. |
Erstmals mobiler Gefechtsstand fuer die Bundesluftwaffe |
Rostock-Laage. Die Bundesluftwaffe hat zum ersten Mal einen
verlegefaehigen Gefechtsstand in Betrieb genommen. Der Inspekteur der
Luftwaffe, Generalleutnant Stieglitz, erklaerte bei den Feiern zum
50-jaehrigen Bestehen des Truppenteils, das sei eine neue Aera der
Luftraumueberwachung. Erstmals sei die Bundeswehr damit in der Lage,
auch ausserhalb des Bundesgebiets eigene Luftkampfeinheiten zu
unterstuetzen und zu fuehren. Der Gefechtsstand kann an Bord einer
Fregatte der Marine oder von einem Awacs-Aufklaerungsflugzeug
betrieben werden. Bis zu 3.000 Flugzeuge koennten von dort aus
koordiniert werden. Waehrenddessen berichtet der "Tagesspiegel am
Sonntag", der Bundeswehretat werde fuer das kommende Jahr um 400
Millionen Euro aufgestockt. Darauf haetten sich Verteidigungsminister
Jung und Finanzminister Steinbrueck geeinigt. |
DNA-Spuren ueberfuehren Bombenleger |
Karlsruhe/Kiel. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft ist der
vergangene Nacht in Kiel festgenommene Mann definitiv einer der beiden
gesuchten Bombenleger. Wie Generalbundesanwaeltin Harms am spaeten
Nachmittag mitteilte, wurden in einem der zwei Bombenkoffer DNA-Spuren
von ihm gefunden und ausserdem auch noch Fingerabdruecke. Bei dem
Festgenommenen handelt es sich, laut Harms, um einen 21 Jahre alten
libanesischen Studenten, der seit 2004 in Deutschland lebt und in Kiel
studiert hat. Die Fahnder griffen zu, als er sich gerade mit dem Zug
aus Kiel absetzen wollte. Weil er bei der Festnahme einen Koffer
unbekannten Inhalts dabei hatte, musste der Bahnhof heute Frueh
voruebergehend gesperrt werden. Nach einigen Sunden konnte dann aber
Entwarnung gegeben werden. Die Ermittler gehen davon aus, dass es sich
bei dem Mann und dem noch gesuchten zweiten Verdaechtigen nicht um
Einzeltaeter handelt. Die Maenner wollten Bomben in Regionalzuegen
nach Koblenz und Hamm zur Explosion bringen. |
Sprachtest vor der Einschulung gefordert |
Berlin. Bundesfamilienministerin von der Leyen hat sich fuer einen
Sprachtest fuer alle Kinder ein Jahr vor der Einschulung
ausgesprochen. Falls die Kinder den Test nicht bestehen, soll fuer sie
eine Sprachfoerderung zur Pflicht werden. |
Auswaertiges Amt bestaetigt: Deutscher zwei Wochen nach seiner |
Lagos. Zwei Wochen nach seiner Entfuehrung in Nigeria ist ein
deutscher Mitarbeiter eines Oelkonzerns wieder frei. Ein
Regierungsvertreter sagte, der Mann sei den Behoerden uebergeben
worden. Ob Loesegeld gezahlt wurde, ist unklar. Am 3. August war der
Mitarbeiter des Baukonzerns Bilfinger Berger verschleppt worden. In
Nigeria kommt es immer wieder vor, dass Auslaender entfuehrt werden.
Die Kidnapper wollen auf diese Weise auf die Umweltzerstoerung durch
die Oelkonzerne hinweisen oder sie verlangen, dass die Einheimischen
an deren Gewinnen beteiligt werden. |
Demonstrationen gegen Rechtsextremisten |
Muenchen/Wunsiedel. In Bayern sind heute mehrere Hundert Menschen
gegen Neonazi-Aufmaersche und fuer Demokratie auf die Strasse
gegangen. In der bayerischen Landeshauptstadt zogen rund 700 Menschen
unter dem Motto "Muenchen ist bunt - nicht braun" durch die
Innenstadt. Anlass war eine Kundgebung von etwa 140 Rechtsextremen,
die an den Todestag von Hitler-Stellvertreter Hess erinnern wollten.
Rund 1.300 Polizisten waren im Einsatz. In Wunsiedel in Oberfranken
feierten rund 400 Menschen einen "Tag der Demokratie". Hier hatten die
Behoerden - wie schon im vergangenen Jahr - einen geplanten Aufmarsch
von Neonazis verboten. Der verurteilte Kriegsverbrecher Hess ist in
Wunsiedel begraben. Rechtsextreme Aufmaersche gab es auch in Jena und
Berlin. |
1. Fussballbundesliga |
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Kanu-WM: Gold fuer den Canadier-Vierer |
Bei den Kanu-Weltmeisterschaften im ungarischen Szeged hat der
deutsche Canadier-Vierer die Goldmedaille ueber 1.000 Meter gewonnen.
Zweite Plaetze belegten Andreas Dittmer im Canadier-Einer und Katrin
Wagner-Augustin im Kajak-Einer. Silber ging ebenfalls an Andreas Ihle
und Rupert Wagner im Kajak-Zweier, sowie an den Kajak-Vierer der
Damen. |
Quellen |
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