Lebenszeichen der Sahara-Geiseln |
Nach dem Tod der ersten deutschen Sahara-Geisel haben die uebrigen
Verschleppten nach ARD-Informationen die Strapazen offenbar gut
ueberstanden. Wie das ARD-Hauptstadtstudio meldet,ist den deutschen
Sicherheitsbehoerden in den vergangenen Tagen ein Video aus Mali
uebermittelt worden, das alle 14 noch lebenden Geiseln, neun Deutsche,
vier Schweizer und einen Niederlaender, zeigt Nach ARD-Informationen
befinden sich die Kontakte zwischen den deutschen Stellen und den
Entfuehrern in einer sehr aktiven Phase. Eine baldige Freilassung der
Geiseln sei aber derzeit noch nicht in Sicht, heisst es weiter. Ueber
die Freilassung der in der Sahara verschleppten Touristen wird jetzt
offenbar in Mali verhandelt. Radio France International und die
Agentur AFP berichten uebereinstimmend von Kontakten mit den
Entfuehrern. Diese hatten zuvor Bedingungen fuer die Freilassung der
verbliebenen Geiseln gestellt. |
Kritik an Beitragserhoehungsplaenen einzelner Betriebskrankenkassen |
Das Bundesgesundheitsministerium hat die Ankuendigung einiger
Betriebskrankenkassen kritisiert, trotz der vereinbarten
Beitragssenkungen ihre Saetze zum 1. August zu erhoehen. Die
gesetzlichen Krankenkassen hingegen haben erklaert, ihre Beitraege im
kommenden Jahr um durchschnittlich 0,7 Prozent zu senken. Der
stellvertretende Vorsitzende im Gesundheitsausschuss des Bundestages,
Zoeller, geht davon aus, dass die gesetzlichen Krankenkassen ihre
Beitraege im kommenden Jahr auf 13,6 Prozent senken werden. Der
Staatssekretaer im Gesundheitsministerium, Schroeder, sprach von einer
falschen Strategie. Wenn die Beitraege erhoeht wuerden, haetten die
Versicherten ein Sonderkuendigungsrecht. Der Vorsitzende des
AOK-Bundesverbandes, Ahrens, nannte die Plaene kontraproduktiv. Im
Suedwestrundfunk sagte er, die Versicherten wuerden durch die
Gesundheitsreform ohnehin belastet. Das muesse man ihnen erleichtern,
indem man im Gegenzug die Beitraege senke. Zeitungen berichten, dass
20 BKKs ab morgen ihren Saetze anheben wollen. Demnach muessen die
Versicherten kuenftig bis zu 1,8 Prozentpunkte mehr bezahlen. |
Lkw-Maut wird erst ab November erhoben |
Berlin. Die Autobahn-Maut fuer Lastwagen in Deutschland wird nun
doch verschoben. Nach tagelangen Dementis bestaetigte
Verkehrsminister Stolpe heute, dass der geplante Start am 31.
August nicht eingehalten werden kann. Stattdessen wird es von
diesem Tag an einen zweimonatigen Probebetrieb geben; die
Gebuehren werden dann vom 2. November an erhoben. Hintergrund fuer
die Verschiebung sind Engpaesse beim Einbau der Geraete, die fuer
die Satelliten-Erfassung benoetigt werden: Es lagen dreimal mehr
Bestellungen vor als das Konsortium "Toll Collect" erwartet
hatte. Die Union forderte Stolpe zum Ruecktritt auf. Der Minister
habe nicht wahrhaben wollen, dass die Engpaesse schon lange
vorauszusehen waren. |
Scheinarbeitslose sollen aus Statistik gestrichen werden |
Berlin. Die Bundesregierung will bis zu 350.000 so genannte
"Scheinarbeitslose" aus der Arbeitslosenstatistik streichen. Das
berichtet die "Financial Times Deutschland" in ihrer heutigen
Ausgabe. Das Blatt beruft sich auf einen Gesetzentwurf des
Wirtschaftsministeriums zum Umbau der Bundesanstalt fuer Arbeit.
Demnach sollen Menschen aus der Statistik gestrichen werden, die
sich nur arbeitslos melden, um ihre Ansprueche auf Kindergeld,
Rente oder Sozialhilfe nachzuweisen. Dieser Personenkreis, so
hiess es, wolle nicht vermittelt werden und beziehe auch kein
Arbeitslosengeld. Der Entwurf soll am 13. August im Kabinett
beraten werden. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD,
Klaus Brandner, sagte, es gehe darum, klar zu machen, wer die
Vermittlerdienste des Arbeitsamtes wirklich brauche und wer
nicht. |
Kritik an Diskussion ueber eine Direktwahl des Bundespraesidenten |
Mainz. Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) hat die Diskussion um
eine moegliche Direktwahl des Bundespraesidenten kritisiert. Dies
sei ein "unwuerdiges Gezerre" um das hoechste Amt in Deutschland.
Zudem liessen die Diskussionen um Nachfolge oder Direktwahl den
Respekt vor Amtsinhaber Johannes Rau vermissen. Beck selbst lehnt
eine Direktwahl ab. Davor muesste ein Wahlkampf gefuehrt werden. Es
sei fraglich, wie ein Bundespraesident seine Ueberparteilichkeit
wahren koenne, wenn er vorher als Wahlkaempfer uebers Land ziehen
muesse, so Beck. Politiker von FDP und Gruenen hatten sich juengst
fuer eine Direktwahl des Staatsoberhaupts ausgesprochen. Dazu
muesste allerdings das Grundgesetz geaendert werden. |
Gen-Pflanzen sollen nur unter strengen Auflagen zugelassen werden |
Agrarministerin Kuenast will angeblich den Anbau von gentechnisch
veraenderten Pflanzen in Deutschland nur unter strengen Auflagen
zulassen. So sollen Landwirte verpflichtet werden, die
unkontrollierte Ausbreitung von Gen-Pflanzen und ihrer Pollen auf
den Aeckern zu unterbinden, berichtet die "Berliner Zeitung" unter
Berufung auf die Eckpunkte des neuen Gentechnik- Gesetzes.
Andernfalls drohen hohe Schadenersatzforderungen. Das Gesetz
setzt die in der letzten Woche von der EU verabschiedeten
Leitlinien zum Gen-Anbau um und soll im Herbst im Kabinett
beschlossen werden. |
Zumutbarkeitskriterien fuer Arbeitslose sollen verschaerft werden |
Die Zumutbarkeitskriterien fuer Bezieher des kuenftigen
Arbeitslosengeldes II sollen angeblich drastisch verschaerft
werden. Jedem Erwerbsfaehigen sei grundsaetzlich jede Arbeit
zumutbar, zitiert die in Hannover erscheinende "Neue Presse" aus
dem Gesetzentwurf zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und
Sozialhilfe. Arbeitslose duerften demnach schlechter bezahlte
Stellen nicht ablehnen. Auch schlechtere Arbeitsbedingungen oder
laengere Anfahrtzeiten seien kuenftig kein Ablehnungsgrund.
Ausnahmen solle es jedoch geben, zum Beispiel fuer die Betreuung
von Kindern unter drei Jahren |
Diskussion ueber Folgen der Agenda 2010 fuer die Kinderarmut |
Die geplanten Sozialreformen der Agenda 2010 werden nach Einschaetzung
des Paritaetischen Wohlfahrtsverbands die Kinderarmut in Deutschland
massiv verschaerfen. Durch Leistungskuerzungen infolge der
Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe waere jedes zehnte
Kind von Armut betroffen, warnte die Wohlfahrtsverband-Vorsitzende
Stolterfoht. Derzeit sei es jedes 15. Kind. Durch die Zusammenlegung
steige die Zahl der Menschen, die Leistungen auf dem Niveau der
Sozialhilfe beziehen, sprunghaft von derzeit 2,8 auf 4,5 Millionen.
Bundesfamilienministerin Schmidt weist die Kritik der
Wohlfahrtsverbaende an den Sozialreformen zurueck. Die Beduerfnisse
von Familien stuenden bei der Agenda 2010 ganz oben, sagte sie in
Berlin. Und bei den Sozialleistungen fuer Familien stehe Deutschland
im europaeischen Vergleich an dritter Stelle. |
Kritik an Vatikan-Erklaerung zu homosexuellen Partnerschaften |
Berlin/Rom. Der Vatikan ist mit seiner Verurteilung homosexueller
Partnerschaften auf teils massive Proteste gestossen. Zwar fuehlt sich
die Union laut ihrem Kirchenbeauftragten Kues in ihrer Ablehnung einer
Gleichstellung so genannter Homo-Ehen bestaetigt - alle anderen
Parteien aber reagierten empoert. Der Gruenen-Politiker Beck sprach
von einem Dokument eines "engstirnigen Fanatismus". Es sei zutiefst
undemokratisch, so Beck, mittelalterliches Suendendenken zum Massstab
staatlicher Gesetzgebung machen zu wollen. Der SPD-Innenexperte
Wiefelspuetz sagte, er habe grossen Respekt vor der katholischen
Kirche, aber diese Fragen regele man hier in Deutschland "wie wir
wollen". FDP-Chef Westerwelle nannte die Vatikan-Erklaerung einen
Beitrag aus einem voellig ueberholten Gesellschaftsbild. Der Papst hat
katholische Politiker in aller Welt aufgerufen, solche - wie er es
formulierte - "zutiefst unmoralischen Beziehungen" in keinem Fall zu
unterstuetzen. Homosexuelle Beziehungen verstiessen gegen "das
natuerliche Sittengesetz". |
Rheinland-pfaelzische Gruene fordern Subventionsabbau |
Mainz. Die Gruenen in Rheinland-Pfalz haben die Landesregierung
aufgefordert, Subventionen generell um zehn Prozent zu kuerzen.
Abgebaut werden sollten vor allem Landesbeteiligungen an Firmen
und Projekten sowie Zuschuesse zum Eigenheimbau und zur
Staedtebaufoerderung, aber auch Staatshilfen an die Kirchen, sagte
Gruenen-Fraktionschefin Ise Thomas am Donnerstag in Mainz. In
Rheinland-Pfalz wurden nach ihren Angaben im vergangenen Jahr
knapp 1,4 Milliarden Euro an Finanzhilfen ausgegeben. Die
Einschnitte, die die Landesregierung fuer 2004 plant, gehen den
Gruenen nicht weit genug. Die FDP-Landtagsfraktion wirft den
Gruenen vor, sie hemmten mit ihrer Kritik an der
Subventionspolitik die dynamische Entwicklung des Landes. So habe
kein Bundesland weniger Subventionen pro Einwohner wie
Rheinland-Pfalz. Regierungssprecher Walter Schumacher erklaerte,
die groessten Foerderposten im Landesetat seien Kindergaerten und
Kindertagesstaetten. Er frage sich, ob die Gruenen dort kuerzen
wollten. Der neueste Subventionsbericht von Mitte Mai sei ein
"Beispiel fuer Soliditaet und Transparenz", betonte Schumacher. |
Leiterplattenhersteller STP stellt Produktion ein |
Der Leiterplattenhersteller STP mit Standorten in Sindelfingen
und Albstadt-Tailfingen stellt heute endgueltig seine Produktion
ein. Nach Angaben der IG Metall gehen damit rund 850
Arbeitsplaetze verloren, davon 650 in Sindelfingen. Das dort
ansaessige Unternehmen Mayer&Cie hatte die Firma STP erst 1995 von
IBM uebernommen. Da aber vor allem von IBM Auftraege ausblieben,
musste im vergangenen September Insolvenz angemeldet werden.
Anfang Juni hatte die EU-Kommission rund drei Millionen Euro als
Darlehen zur Verfuegung gestellt. Das Geld sei aber nicht mehr
eingesetzt worden, sagte Insolvenzverwalter Volker Viniol. Ob das
Unternehmen noch eine Chnace gehabt haette, wenn das Geld aus
Bruessel frueher geflossen waere, sei offen, so Viniol. |
Landesstiftung Opferschutz zieht Bilanz |
Stuttgart. Die Landesstiftung Opferschutz hat in den vergangenen
zwei Jahren 188 Opfer von Gewalttaten finanziell unterstuetzt.
Dafuer seien mehr als eine Million Euro ausbezahlt worden, sagte
Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) in Stuttgart.
Ausserdem seien 22 gemeinnuetzige Vereine fuer Programme zur
Betreuung von Opferzeugen mit mehr als 500.000 Euro gefoerdert
worden. "Auch in Zeiten knapper Kassen darf der Staat die Opfer
in Notlagen nicht im Stich lassen", so Werwigk-Hertneck. Die
Landesstiftung Opferschutz unterstuetzt einzelne Gewaltopfer, aber
auch Opferzeugen-Betreuungsprogramme von Vereinen. Betroffene
erhalten eine materielle Unterstuetzung von bis zu 25.000 Euro, in
Ausnahmefaellen auch bis 50.000 Euro. Zuwendungsantraege koennen
schriftlich oder telefonisch angefordert oder im Internet
heruntergeladen werden. |
FlowTex-Schadenersatzklage abgelehnt |
Stuttgart. Die Landesregierung lehnt eine Haftung fuer die
Milliardenschaeden im FlowTex-Betrugsskandal ab, wie das das
Finanzministerium bestaetigte. Wie aus der rund 600-seitigen
Klageerwiderung des Landes hervorgeht, die gestern beim
Landgericht Karlsruhe eingereicht wurde, lehnen die Anwaelte des
Landes die Schadenersatzklage von Banken, Leasinggesellschaften
und anderen FlowTex-Geschaedigten in Hoehe von rund einer Milliarde
Euro als unbegruendet zurueck. Statt dessen wirft das Land den
Banken vor, dem ehemaligen FlowTex-Chef Manfred Schmider ohne
eingehende Pruefung Geld fuer seine Scheingeschaefte geliehen zu
haben. In der Erwiderung wird auch angedeutet, dass
Leasing-Gesellschaften und Banken von den Vorgaengen "mehr
gewusst" haben koennten. Selbst wenn es Verfehlungen einzelner
Finanzbeamter in dem Fall gegeben haben sollte, koenne daraus kein
Schadensersatzanspruch abgeleitet werden.Banken und
Leasinggesellschaften hatten das Land Baden-Wuerttemberg wegen
Amtspflichtverletzung verklagt. Angeblich soll die
Finanzverwaltung bereits Jahre vor Bekanntwerden des
FlowTex-Skandals von den Scheingeschaeften mit
Horizontalbohrsystemen gewusst haben. |
Praesident der Hochschulrektorenkonferenz fordert Studiengebuehr |
Muenchen. Der designierte Praesident der
Hochschulrektorenkonferenz, Gaethgens, hat Studiengebuehren auch
fuer das Erststudium gefordert. Im Bayerischen Rundfunks sagte
Gaethgens, wer fuer sein Studium zahlen muesse, nehme es ernster,
gestalte es zuegiger und ziehe es nicht in die Laenge. Gleichzeitig
koennten die Einnahmen den finanzschwachen Universitaeten helfen,
was letztlich wieder den Studenten zugute komme. Wie hoch die
Gebuehren sein sollen, sagte Gaethgens nicht. |
Vorschlag eines Foederalismuskonvents |
Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat die Idee
eines bundesweiten Foederalismuskonvents begruesst. "Es muss alles
dafuer getan werden, um fuer die Laender so schnell wie moeglich
eigene Kompetenzen fuer Entscheidungen zurueckzugewinnen", sagte
der Regierungschef. In einem Gespraech mit der Nachrichtenagentur
dpa sagte Teufel, es muesse schnell eine Uebereinkunft ueber das
weitere Verfahren erzielt werden, damit die Verhandlungen
aufgenommen und die Reformbemuehungen fortgefuehrt werden koennten.
Die Laender haetten schon umfangreiche Arbeit geleistet, auf der
sich aufbauen lasse. Die Huerden fuer eine Neuordnung seien jedoch
gross, gab Teufel zu bedenken. Ein Umbau der foederalistischen
Ordnung zwischen Bund und Laendern setze Aenderungen des
Grundgesetzes voraus. Dazu waere sowohl im Bundesrat als auch im
Bundestag eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Einen
parteiuebergreifenden Konvent zur Reform des Foederalismus hatte
SPD-Bundestagsfraktionschef Franz Muentefering ins Gespraech
gebracht. |
Einzelheiten im Fall Gsell |
Nuernberg. Im Fall des getoeteten Nuernberger Schoenheits-Chirurgen
Franz Gsell hat die Justiz heute Einzelheiten bekannt gegeben.
Demnach hatte die 32jaehrige Tatjana Gsell den Ueberfall auf ihren
Mann und den Diebstahl eines teuren Autos geplant, um an eine
groessere Versicherungssumme zu kommen. Dass der 76jaehrige Wochen
spaeter an den schweren Verletzungen starb, habe Tatjana Gsell
nicht gewollt, so ein Justizsprecher. Wie es weiter heisst, sind
die Ausfuehrenden des Ueberfalls noch nicht ermittelt. Der unter
Tatverdacht festgenommene Staatsanwalt aus Hof sei lediglich ein
Gehilfe von Tatjana Gsell gewesen. Anders als die Ermittler
behaupten die Anwaelte der Witwe, Franz Gsell sei in den Ueberfall
und den geplanten Versicherungsbetrug eingeweiht gewesen. Tatjana
Gsell sitzt in Untersuchungshaft - gegen sie laeuft eine Anzeige
wegen gemeinschaftlicher Toetung und Koerperverletzung mit
Todesfolge. |
Leibniz-Ring fuer Blix |
Der ehemalige UN-Chefinspekteur fuer den Irak, Blix, ist heute in
der niedersaechsischen Landeshauptstadt Hannover mit dem
Leibniz-Ring des Presse Clubs fuer seine dreijaehrige Taetigkeit als
Vorsitzender der UN-Waffeninspektionen und fuer sein gesamtes
Lebenswerk geehrt worden. |
Bahnrad-WM |
Bei der Bahnrad-WM in Stuttgart haben Tour-de-France-Absolvent Daniel
Becke (Erfurt) und Doppel-Olympia-Sieger Robert Bartko (Berlin) eine
Medaille in der Einerverfolgung ueber 4.000 Meter verpasst. Damit
sorgten sie fuer eine grosse Enttaeuschung im Lager des Bundes
Deutscher Radfahrer (BDR). Im Viertelfinale musste sich Bartko mit
Rang 5 begnuegen, waehrend Becke als 6. noch weiter hinter den
Erwartungen zurueck blieb. Der Schweriner Stefan Nimke holte dagegen
das erste deutsche Gold ueber 1.000 Meter. In 1:01,225 Minuten fuhr er
zum Sieg und blieb damit eine Sekunde unter seinem persoenlichen
Rekord. |
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Quellen |
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