Bundespraesident Rau zu Gast beim Papst |
Rom. Bundespraesident Rau hat Papst Johannes Paul II. fuer dessen
Beitrag zur deutschen Einheit gedankt. Bei einem Staatsbesuch im
Vatikan sagte der Bundespraesidnet woertlich: "Wir Deutschen wissen,
dass wir die Einheit unseres Landes auch Polen und Ihnen zu verdanken
haben." Johannes Paul lobte waehrend der 20-minuetigen Audienz die
Bereitschaft der Deutschen, die Menschen in wirtschaftlich aermeren
Laendern am eigenen Wohlstand teilhaben zu lassen. Nicht zuletzt
deshalb, so fuegte er hinzu, geniesse Deutschland in allen Erdteilen
einen sehr guten Ruf. |
Rau trifft den italienischen Staatspraesidenten Ciampi |
Rom. Bundespraesident Rau und der italienische Staatspraesident Ciampi
haben die EU-Mitgliedsstaaten zu einer zuegigen Einigung in der Frage
der EU-Verfassung aufgerufen. Nach einem Gespraech in Rom erklaerten
die beiden, mit Blick auf das gemeinsame Ziel muessten die nationalen
Interessen zurueckgestellt werden. Die Zeit werde knapp, angesichts
der Erweiterung der EU um zehn Mitglieder zum 1. Mai. Rau und Ciampi
riefen die europaeischen Regierungen ausserdem auf, alle Kraefte zu
mobilisieren, um die europaeische Integration voran zu bringen. |
Koehler sieht Kandidatur nicht als Vorstufe zum Machtwechsel |
Berlin. Der Kandidat von Union und FDP fuer das Amt des
Bundespraesidenten, Koehler, sieht seine Nominierung nach eigenen
Worten nicht als Vorstufe zu einem politischen Machtwechsel im Bund.
Er sei nur gefragt worden, ob er sich das Amt zutraue, sagte Koehler
dem Magazin "DER SPIEGEL". Ein Machtwechsel treibe ihn nicht an. Er
erwarte fuer Deutschland umfassende Reformen. Wenn der Wohlstand
erhalten werden solle, stehe das Land vor einem schwierigen Wandel,
sagte er dem "Spiegel". Koehler lobte die Anstrengungen von Kanzler
Schroeder. Er habe mit der Agenda 2010 den "richtigen historischen
Schritt zurueckgelegt". Bis zur Praesidentenwahl will Koehler nun die
Sorgen der Menschen ergruenden. Dabei koenne es ihm zum Vorteil
gereichen, dass er nicht aus dem politischen Establishment komme,
sagte der bisherige Chef des Internationalen Waehrungsfonds.
Nach dem wochenlangen Tauziehen um die Nominierung eines
Oppositions-Kandidaten fuer das Amt des Bundespraesidenten ist jetzt
die Diskussion ueber die Direktwahl des Staatsoberhauptes neu
entbrannt. Der fruehere Amtsinhaber von Weizsaecker, der
stellvertretende CDU-Vorsitzende Ruettgers und FDP-Generalsekretaerin
Pieper beispielsweise sprachen sich fuer eine entsprechende
Gesetzesaenderung aus. Bei den Gruenen stiess der Vorschlag dagegen
auf Ablehnung. Von Weizsaecker sagte, er sei immer schon der Meinung
gewesen, dass der Bundespraesident direkt durch das Volk bestimmt
werden muesse. Woertlich fuegte er hinzu: "Aber wir werden auch
weiterhin vergeblich darauf warten muessen, dass die Parteien einer
solchen Verfassungsaenderung zustimmen." Von Weizsaecker kritisierte
die Suche der Opposition nach einem Bundespraesidenten-Kandidaten
scharf. "Die Prozedur war persoenlich beschaemend und machtpolitisch
verblendet", sagte er dem Magazin "Focus". Die Kandidatenkuer sei fuer
persoenliche Zwecke "taktisch instrumentalisiert worden".
Unions-Fraktionsvize Schaeuble habe sich bereits lange vor der
Hamburg-Wahl als der beste Kandidat erwiesen. Schaeuble selbst
aeusserte sich in der "Bild am Sonntag" erleichtert ueber das Ende der
Debatte. Es sei keine Katastrophe, dass nun Koehler Kandidat sei. |
Entsendung deutscher Soldaten in den Kongo wird geprueft |
Berlin. Deutsche Soldaten koennten bald im Kongo Dienst tun. Die
belgische Regierung hat Verteidigungsminister Struck um die Entsendung
von Offizieren gebeten. Wie eine Zeitung berichtet, will Struck dem
Anliegen nachkommen, aber nur wenn dafuer keine Zustimmung des
Bundestags notwendig ist. Ob diese Zustimmung notwendig ist, wird
derzeit geprueft. Die Demokratische Republik Kongo hat nach
jahrelangem Buergerkrieg seit einigen Monaten eine
Uebergangsverfassung. Allerdings ist die innenpolitische Lage
weiterhin kritisch - eine UN-Friedenstruppe ist vor Ort. |
Bundeswehr von weiteren Etat-Kuerzungen bedroht |
Der Bundeswehr drohen weitere Etat-Kuerzungen. Ein Sprecher des
Finanzministeriums sagte in Berlin, alle Ministerien seien von weitern
Kuerzungen betroffen, es sei aber zu frueh, ueber Summen zu
spekulieren. Das Ministerium reagierte damit auf einen Bericht des
"Spiegel", wonach der Militaeretat um 250 Millionen Euro gekuerzt
werden soll. Das Magazin schreibt weiter, mit dieser Kuerzung werde
die neue Bundeswehr-Konzeption hinfaellig, die Struck am kommenden
Donnerstag im Bundestag vorstellen will. |
Bindehautentzuendung breitet sich in Bundeswehrkasernen aus |
Frankfurt am Main. Bei der Bundeswehr breitet sich eine hoch
ansteckende Bindehautentzuendung immer weiter aus. Um die
Augenkrankheit einzudaemmen, sind inzwischen acht Kasernen in fuenf
Bundeslaendern geschlossen. In einer Kaserne in Nordrhein-Westfalen
sind bislang rund 400 unter den 3.000 Soldaten erkrankt. Standorte in
Bayern sind nicht betroffen. Waehrend der rund dreiwoechigen
Schliessung haben nur die Wachmannschaft und das technische Personal
Dienst. Wie ein Bundeswehrsprecher erklaerte, werden vor der
Wiedereroeffnung zum Beispiel Telefone und Tastaturen desinfiziert. |
Stoiber will neues Steuerrecht mit der FDP erarbeiten |
Nach dem Steuerkompromiss innerhalb der Union hat CSU-Chef Stoiber der
FDP eine Zusammenarbeit bei diesem Thema angeboten. Die Opposition
solle sich mit einem gemeinsamen Plan fuer ein vereinfachtes
Steuerrecht als Alternative zur Regierung praesentieren, sagte Stoiber
der "Welt am Sonntag". Auch bei der Bekaempfung der Arbeitslosigkeit
koenne man eine gemeinsame Linie finden. FDP-Chef Westerwelle forderte
die Union in der selben Zeitung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen.
Wer regieren wolle, muesse die Menschen mit klaren Alternativen
ueberzeugen. |
Kritik an geplantem Mindestrentenniveau |
Im linken Fluegel der SPD-Bundestagsfraktion gibt es verstaerkt Kritik
am Niveau der geplanten Mindestrente. Das Nachrichtenmagazin "Focus"
berichtet, sieben Abgeordnete haetten gedroht im Parlament am
Donnerstag gegen das Rentenreformgesetz zu stimmen, sollte die
Regierung die geforderten Korrekturen am vorliegenden Gesetzentwurf
weiter ablehnen. Damit haette die Regierung keine eigene Mehrheit. Der
Abgeordnete Schmidbauer kuendigte einen Aenderungsantrag an, nach dem
die Rente bis zum Jahr 2030 auf mindestens 46 % - statt 43 % - des
Bruttolohns festgeschrieben werden soll. |
Warnung vor uebereilter Einigung beim Zuwanderungsgesetz |
Im Streit um das Zuwanderungsgesetz hat Baden-Wuerttembergs
Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) vor einer vorschnellen Loesung
gewarnt. In der Frage der Zuwanderung duerfe es keinen
"Einigungsautomatismus" geben. Die Union habe in dieser Frage eine
"klare, verlaessliche und an den Realitaeten ausgerichtete Haltung",
betonte Teufel. Sie muesse die Richtschnur jedes Kompromisses sein. In
einer vermeintlichen "Konsensfalle" duerfe diese Haltung nicht
aufgegeben werden. Angesichts der weiter steigenden Zahl von
Arbeitslosen koenne ihm niemand begreiflich machen, "warum wir gerade
im Bereich nicht hinreichend qualifizierter Arbeitskraefte eine
Zuwanderung aus dem Ausland brauchen." Besorgt zeigte sich Teufel auch
ueber die Diskussion um eine Aufenthaltsgewaehrung fuer so genannte
Haertefaelle, die im Zuwanderungsgesetz der rot-gruenen
Bundesregierung vorgesehen ist. "Wir haben bereits heute das Problem,
dass die Asylverfahren viel zu lange dauern", sagte der
Ministerpraesident. Deshalb muesse verhindert werden, dass
Haertefallkommissionen zu einer weiteren Verlaengerung des nicht
legalen Aufenthalts fuehren. "Wenn es nicht anders geht, ist mir
deshalb ein Scheitern der Verhandlungen naechste Woche lieber als ein
schlechtes Zuwanderungsgesetz." Die vom Vermittlungsausschuss
eingesetzte Arbeitsgruppe zum Zuwanderungsgesetz tagt wieder am
Montag. |
Union denkt ueber Lockerung des Tarifrechts nach |
Berlin. Die Spitzen von CDU und CSU erwaegen drastische Einschnitte in
das Arbeits- und Tarifrecht. Das sieht ein Konzept vor, das die beiden
Parteien morgen auf einer Praesidumssitzung beschliessen wollen.
Demnach soll zum Beispiel der Kuendigungsschutz bei Neueinstellungen
fuer vier Jahre gestrichen und das Arbeitslosengeld im ersten Monat
der Erwerbslosigkeit um ein Viertel gekuerzt werden. Geplant ist auch,
alle Regeln fuer die Ladenoeffnungszeiten von Montag bis Samstag
aufzuheben. Mit dem Konzept will die Union die Wirtschaft ankurbeln.
Beim Arbeitnehmerfluegel der beiden Parteien gab es aber heftige
Kritik. Der CDA-Vorsitzende Arentz sagte, der Entwurf missbrauche die
schlechte Wirtschaftslage zu einem Generalangriff auf
Arbeitnehmerrechte. |
Bahn stellt 18 Strecken-Vorhaben zurueck |
Muenchen. Die Deutsche Bahn kann sich offenbar den Aus- und Neubau
vieler Strecken nicht mehr leisten. Insgesamt 18 Projekte sind
zurueckgestellt, berichtet die "Sueddeutsche Zeitung" unter Berufung
auf interne Unterlagen der Bahn. Auch der fuenf Milliarden Euro teuren
ICE-Strecke von Nuernberg nach Leipzig drohe das Aus. Das steht
allerdings im Widerspruch zu den Aussagen der Bundesregierung.
Verkehrsminister Stolpe hatte noch gestern betont, es gebe keinen
Baustopp fuer die Strecke Nuernberg-Leipzig. |
Mitsubishi erhaelt Unterstuetzung von DaimlerChrysler |
Stuttgart. Der Autokonzern DaimlerChrysler erstellt derzeit einen
neuen Geschaeftsplan fuer den krisengeschuettelten japanischen
Autobauer Mitsubishi. Damit soll das Unternehmen nach hohen
Verlusten wieder auf eine solide finanzielle Basis gestellt
werden. "Wir muessen sehen, wie Mitsubishi schnellstmoeglich
geholfen werden kann", sagte Mercedes-Benz-Chef Juergen Hubbert
der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Ein Team von
DaimlerChrysler unterstuetze das Mitsubishi-Management und arbeite
an einem Geschaeftsplan. Dieser soll laut Hubbert bis Mitte April
vorliegen und dann diskutiert werden. Der Stuttgarter Konzern ist
mit 37 Prozent groesster Mitsubishi-Aktionaer. Der
Mercedes-Benz-Chef unterstrich die Bedeutung der einzelnen Marken
im weltweit ausgerichteten Fusionskonzern DaimlerChrysler: "Um
die Volumenchancen in Asien, China, Osteuropa und in
Lateinamerika abzudecken, braucht man mehr als eine Marke
Mercedes. Die ist mit derzeit 1,1 Millionen Autos und einem
Weltmarktanteil von 2,5 Prozent dafuer zu exklusiv." |
Streckensperrung nach Zugunglueck |
Hatzenport. Die Deutsche Bahn hat die Moselstrecke zwischen
Kobern-Gondorf und Moselkern voll gesperrt. Reisende muessen in beiden
Richtungen in Ersatzbusse umsteigen - die Aufraeumarbeiten werden
voraussichtlich bis mindestens Montag anhalten. Grund der Vollsperrung
ist der Gueterzugunfall im Bahnhof Hatzenport, bei dem am Freitag drei
Waggons aus den Schienen gesprungen waren.Zwei der drei entgleisten
Waggons hatten neue Autos geladen, die teilweise beschaedigt wurden.
Nach Angaben der Deutschen Bahn entstand ein Sachschaden von mehreren
hunderttausend Euro. Bei der Entgleisung des Gueterzugs wurden
ausserdem zwei Weichen sowie Schienen und Schwellen auf einer Laenge
von sechs Kilometern beschaedigt. Die Ursache des Unfalls ist noch
unklar. Der Bundesgrenzschutz und das Eisenbahn-Bundesamt nahmen
Ermittlungen auf.Vor gut einem Jahr waren bei Hatzenport schon einmal
zwei Waggons eines Gueterzuges mit neuen Autos entgleist. Die Wagen
stuerzten damals von einer Bahnbruecke. Nach dem Unfall hatte die Bahn
fast sechs Kilometer Schienen erneuert. |
Auschreitungen bei Neonazi-Demonstration in Schwaebisch-Hall |
In Schwaebisch Hall spitzt sich die Lage zwischen linken
Gegendemonstranten und der Polizei zu. Nachdem die linken Aktivisten
den Zugweg der Neonazis rund um die Haller Innenstadt blockieren, kam
es zu ersten Ausschreitungen. Von einer Zwangsraeumung des
Marktplatzes hatten Polizei und Ordnungsamt aus Gruenden der
Verhaeltnismaessigkeit abgesehen. Rund 1.500 Buerger und Linke
besetzten den Platz, um so den Aufmarsch der rechten Gruppe Bewegung
deutsche Volksgemeinschaft zu verhindern. Daraufhin zogen die
Demonstranten durch eine Wohnsiedlung. Die rund 100 Neonazis halten
ihre erlaubte Kundgebung am Zwinger ab. Ein Grossaufgebot an Polizei
sichert die Kundgebung ab, um weitere Uebergriffe linker Demonstranten
zu verhindern. Die Demonstration der rund 100 Neonazis steht unter dem
Motto "Multikulti-Diktat in Hall brechen - Schindluder mit
Steuergeldern beenden: Linksradikalem Club Alpha die Tantiemen
streichen". Der ehemalige NPD-Bundesvorsitzende Guenter Deckert wird
als Redner erwartet.Die Polizei hat in Schwaebisch Hall Polizeikraefte
aus ganz Baden-Wuerttemberg, darunter auch Bereitschaftspolizei und
Polizeireiter im Einsatz. Ein Demonstrationsverbot war bereits vom
Stuttgarter Verwaltungsgericht ausser Kraft gesetzt worden. Der VGH in
Mannheim bestaetigte diese Entscheidung am Donnerstag. Schwaebisch
Halls Oberbuergermeister Hermann-Josef Pelgrim sprach im Vorfeld von
einer "schwer nachvollziehbaren Entscheidung" des VGH. Die Stadt
bedauere die Entscheidung zutiefst. Dass Schwaebisch Hall nichts mit
rechtsradikalem Gedankengut zu tun haben wolle, belegten die 12.000
Buerger, die sich bei einer Unterschriftenaktion zu einer
demokratischen, pluralistischen und offenen Gesellschaft bekannt
haetten, erklaerte Pelgrim. |
Mehr Unterstuetzung aus der Politik gefordert |
Wuerzburg. Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband, BLLV, hat
mehr Unterstuetzung von der Politik gefordert. Praesident Dannhaeuser
sagte beim 25. Lehrertag in Wuerzburg, von den Lehrern werde ein
Hoechstmass an paedagogischem Engagement gefordert, bei den
notwendigen Rahmenbedingungen lasse man sie aber im Stich. Dannhaeuser
forderte mehr Gestaltungsspielraum und mehr Eigenverantwortung fuer
die Schulen. Gleichzeitig sprach er sich gegen eine
Arbeitszeitverlaengerung fuer Lehrer aus. |
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Aussenamtsmitarbeiter |
Die Koelner Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit einem
Schleuserprozess gegen drei Mitarbeiter aus dem Auswaertigen Amt
Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage
eingeleitet. Wie Oberstaatsanwaeltin Regine Appenrodt dem "Koelner
Stadt-Anzeiger" bestaetigte, wird ein Bediensteter der Beihilfe zur
gewerbsmaessigen Schleusung durch Unterlassung verdaechtigt. Die
Staatsanwaltschaft folgte damit der Anregung eines Koelner Richters.
Der Kammervorsitzende hatte in dem Prozess gegen eine
deutsch-ukrainische Schleuserbande Mitte Februar den Zeugen aus dem
Auswaertigen Amt vorgeworfen, gelogen zu haben. Ausserdem hatte er
Bundesinnenministerium und Auswaertigem Amt vorgeworfen, durch
Schlampereien und eine Reihe von Erlassen das Geschaeft der
Schleuserbanden erleichtert zu haben. Die Bande hatte Buerger aus
GUS-Staaten illegal nach Deutschland gebracht.Das Auswaertige Amt
hatte sich verwundert ueber die scharfe Richterkritik geaeussert. Die
Bundesregierung wolle jede Form von Missbrauch bei Visumverfahren
eindaemmen. Jedoch gebe es keine hundertprozentige Sicherheit. In
einzelnen Faellen koenne es Missbrauch geben. Die Regierung arbeite
aber mit den Behoerden zusammen, um solche Luecken umgehend zu
schliessen, hatte damals Aussenamtssprecher Walter Lindner erklaert. |
Wirbel schon vor der Premiere der 'Passion Christi' |
Frankfurt. Der neue Jesus-Film "Die Passion Christi" sorgt schon vor
der Deutschlandpremiere fuer heftigen Wirbel. So hat die Evangelische
Kirche in Deutschland die umstrittene Produktion deutlich kritisiert.
Dem Film des Australiers Mel Gibson fehlt jede theologische Tiefe und
er zeichnet sich vorwiegend durch Brutalitaet aus, heisst es in einem
Brief an die Landeskirchen. Der Film eignet sich nicht fuer die Arbeit
mit Konfirmanden, warnt die Kirche und empfiehlt: Pfarrer sollten sich
den Film erst allein anschauen, bevor sie ueber den Besuch mit
Gemeindegruppen entschieden und ihnen diesen Grad an Brutalitaet
zumuten. Auch die katholische Deutsche Bischofskonferenz hat den
Streifen bereits beanstandet. Nach ihrer Ansicht kann er
antisemitische Sichtweisen foerdern. Der Film, der die letzten zwoelf
Stunden im Leben von Jesus Christus darstellen will, soll am 18. Maerz
auch in Deutschland anlaufen. |
Rheinische Philharmonie feiert 350 Jahre Orchestradition |
Koblenz. Mit einem der groessten Chor-Orchester-Werke der
Musikgeschichte hat die Rheinische Philharmonie am Freitagabend 350
Jahre Orchestertradition in Koblenz gefeiert. Mehr als 500 Musiker und
Saenger der Rheinischen Philharmonie, des Philharmonischen Orchesters
Heidelberg und mehrerer Choere fuehrten die "Gurre-Lieder" von Arnold
Schoenberg auf. Damit erinnerten sie an die Gruendung der
vierkoepfigen Hofkapelle des Trierer Kurfuersten Carl Caspar von der
Leyen 1654 in Koblenz. Seitdem gab es ohne lange Unterbrechungen immer
wieder neue Orchester in der Stadt an Rhein und Mosel. Die Rheinische
Philharmonie mit Sitz in Koblenz wurde kurz nach dem Zweiten Weltkrieg
gegruendet und 1973 als Staatsorchester in die Traegerschaft des
Landes uebernommen. |
Urauffuehrung der Oper 'Wolkenstein' |
Nuernberg. Die Oper "Wolkenstein" des Komponisten Wilfried Hiller hat
heute Abend Urauffuehrung. Das Werk erzaehlt in mehreren Episoden
Stationen aus dem Leben von Oswald von Wolkenstein, einem Dichter,
Komponisten und Saenger des 15. Jahrhunderts in Suedtirol. Initiator
des Stueckes und zugleich sein Hauptdarsteller ist der Opernsaenger
Bernd Weikl. Schon vor 30 Jahren hatte Weikl die Idee, aus dem Leben
Wolkensteins eine Oper zu machen. |
Happy Birthday Ottmar Walter |
Kaiserslautern. Zum 80. Geburtstag des Fussball-Weltmeisters von 1954
haben die Fans in Kaiserslautern ihrem "Otte" ein Staendchen gebracht.
Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) und
FCK-Boss Rene C. Jaeggi gratulierten dem Jubilar. "Ich wuensche Ihnen
viel Gesundheit, weil wir die WM 2006 zusammen begehen und ihren 90.
Geburtstag feiern wollen", sagte Ministerpraesident Kurt Beck vor der
Bundesliga-Partie des 1. FC Kaiserslautern gegen Eintracht Frankfurt.
Er ueberreichte Walter das Grosse Verdienstkreuz des Verdienstordens
der Bundesrepublik. "Die WM 54 hat Deutschland wieder auf die Beine
gebracht und fuer Optimismus und Zuversicht gesorgt", sagte Beck
weiter.Der 1. FC Kaiserslautern praesentierte ein passendes
Geburtstagsgeschenk: Zu Ehren von Ottmar Walter wurde die Pforte des
Nordeingangs zum Stadion auf dem Betzenberg in "Ottmar-Walter-Tor"
getauft. Zusammen mit seiner Frau Anneliese nahm der ruestige
Ex-Weltmeister die Urkunde und die zahlreichen Glueckwuensche
entgegen. "Wir sind seit 57 Jahren verheiratet. Ich habe keinen
Fehlgriff gemacht", meinte der 80-Jaehrige. Fans sangen "Happy
Birthday Ottmar Walter" - "Wir gratulieren einem grossartigen
Fussballspieler und einem aussergewoehnlichen Menschen", wuerdigte der
FCK-Vorstandsvorsitzende Rene C. Jaeggi das Geburtstagskind. Die
Mannschaft ueberreichte Ottmar Walter einen Blumenstrauss in den
Farben Rot und Weiss.Die Fans im Stadion zeigten sich besonders
fantasievoll: Sie entrollten beim Geburtstagsstaendchen in der
West-Kurve riesige Plakate mit Ottmar Walters Konterfei und einem
ueberdimensionalen Trikot - mit der Rueckennummer 80. Die offizielle
Feier des Deutschen Fussballbundes (DFB) findet am Sonntag mit 150
geladenen Gaesten im Fritz-Walter-Stadion auf dem Betzenberg statt. |
Michael Schumacher beginnt neue Saison von der Pole-Position |
Michael Schumacher startet beim ersten Rennen der neuen
Formel-1-Saison auf der Pole Position. In Melbourne holte sich der
sechsmalige Weltmeister die Bestzeit in der Qualifikation.Der
Ferrari-Pilot war dabei nur 74 Tausendstelsekunden schneller als sein
Teamkollege Rubens Barrichello. Dritter wurde der BMW-Williams-Pilot
Juan Pablo Montoya. Ralf Schumacher beendete das Qualifying als
Achter. Nick Heidfeld im Jordan-Ford fuhr auf den 15. Platz.Die
Formel-1-Saison beginnt morgen um 4.00 Uhr MEZ mit dem Start des
ersten Rennens in Melbourne. Insgesamt stehen 18 Rennen auf dem
Programm. |
Quellen |
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