GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 21.03.1995



* Wieder Brandanschlaege auf tuerkische Einrichtungen
* Brand in Abschiebegefaengnis in Westfalen
* Dressler kritisiert Bundesbank wegen Renten-Ueberlegungen
* Streit um Umweltpolitik
* Solingen-Prozess: Angeklagter widerruft Gestaendnis
* Pflegeversicherung: Nicht alle Antraege bearbeitet
* Metall-Abschluss gilt auch in Hessen und Nordrhein-Westfalen
* Baden-Wuerttemberg beendet Abschiebestopp
* Seles-Attentaeter wieder vor Gericht
* Fall Orlet: Anhoerung geplant
* EHIC-Kontrollen in Baden-Wuerttemberg
* Tennis: Graf und Huber in Key Biscane weiter
* Boerse: Leichter
* Kommentar: Kasse und Kulturkampf
* Nachrichten der letzten Seite



Wieder Brandanschlaege auf tuerkische Einrichtungen

Berlin. Auch in der vergangenen Nacht sind wieder Brandanschlaege auf tuerkische Einrichtungen in Deutschland veruebt worden. Unter anderem wurde das Buero der tuerkischen Zeitung "Huerriyet" in Berlin durch einen Molotow- Cocktail in Brand gesteckt. Bei Anschlaegen auf zwei Banken im Ruhrgebiet und einen Gebetsraum in Nordbayern entstand jeweils nur geringer Sachschaden. Dort und in Berlin fand die Polizei Fahnen in der Naehe der Tatorte, die auf die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK hindeuten koennten. Der tuerkische Botschafter forderte die deutschen Behoerden auf, gefaehrdete tuerkische Einrichtungen besser zu schuetzen. Ein 22jaehriger Tuerke hat unterdessen den Brandanschlag auf eine Bonner Moschee gestanden. Der Mann sagte aus, am fruehen Montagmorgen einen Molotow- Cocktail auf das Gebaeude geworfen zu haben. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen schwerer Brandstiftung und Verstosses gegen das Waffengesetz beantragt. Bei dem Taeter handelt es sich offenbar um einen Taeter der islamischen Sekte der Alleviten. Als Motiv gab er Rache an der moslemischen Glaubensrichtung der Sunniten fuer den Tod von Alleviten in der Tuerkei an. Bundesinnenminister Kanter kuendigte an, der Schutz tuerkischer Einrichtungen in Deutschland werde deutlich verstaerkt. Angesichts der grossen Zahl gefaehrdeter Einrichtungen sei aber ein lueckenloser Schutz nicht zu leisten. Unterdessen meldet die Polizei in Bayern die Festnahme einer mutmasslichen Angehoerigen der Fuehrungsspitze der PKK. Wie ein Sprecher mitteilte, hatte das baden-wuerttembergische Landeskriminalamt den entscheidenden Hinweis fuer die Festnahme in Muenchen gegeben.


Brand in Abschiebegefaengnis in Westfalen

Buehren. Bei einem Brand in einem Abschiebegefaengnis in Ostwestfalen sind in der vergangenen Nacht sieben Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Das Feuer war von algerischen Haeftlingen in einer Zelle gelegt worden.


Dressler kritisiert Bundesbank wegen Renten-Ueberlegungen

Duesseldorf. Der SPD-Sozialexperte Dressler hat die Forderung der Deutschen Bundesbank nach einer neuen Rentenreform zurueckgewiesen. Die Reform 1992 trage, niemand muesse Angst haben, sagte Dressler. Eine niedrige Grundrente fuer alle und eine private Zusatzsicherung sei mit der SPD nicht zu machen. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer bezeichnete es im ARD-Morgenmagazin als unverantwortbar, jetzt die Angst zu schueren, dass die Renten nicht sicher seien. Die Bundesbank hatte gestern in ihrem Monatsbericht den Trend zu Vorruhestand und Fruehrente beklagt. Ohne Korrektur sei das jetzige System nicht durchhaltbar. Die Deutschen sollten wieder laenger arbeiten und muessten bald hoehere Beitraege zahlen, so der Bundesbankbericht. So liege das durchschnittliche Pensionsalter von Maennern heute bei 59,5 Jahren. Vor zwei Jahrzehnten sei jedoch noch zwei Jahre laenger gearbeitet worden. Die Bundesbank erwartet nach der Senkung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung zum Anfang diesen Jahres fuer 1995 ein Defizit von acht bis neun Milliarden DM.


Streit um Umweltpolitik

Bonn. Eine Woche vor Beginn der Welt-Klimaschutzkonferenz in Berlin hat die SPD der Bundesregierung umweltpolitisches Versagen vorgeworfen. SPD-Chef Scharping sagte, es gebe eklatante Widersprueche zwischen Worten und Taten. So habe die Bundesregierung entgegen ihrer eigenen Ankuendigung nichts zur Verminderung des Kohlendioxid-Ausstosses getan. In Westdeutschland naehmen die Emissionen des Klimakillers weiter zu. Der Rueckgang in Ostdeutschland sei allein durch den Zusammenbruch der dortigen Industrie zu erklaeren. Bei der Vorlage eines "Schwarzbuchs" ueber Bonner Fehler sprach Scharping von einer Herausforderung an die Menschheit, deren Bedeutung gar nicht ueberschaetzt werden koenne. Bundesumweltministerin Merkel sagte, ihr Ziel beim Umweltgipfel sei es, zumindest ein starkes Mandat fuer ein Protokoll mit Massnahmen und Zeiten zum Abbau von Kohlendioxid bis 1997 zu erreichen. Die Bundesregierung stehe weiterhin zu dem Ziel, den Kohlendioxid-Ausstoss in Deutschland bis 2005 um 25 Prozent zu verringern.


Solingen-Prozess: Angeklagter widerruft Gestaendnis

Duesseldorf. Im Prozess um den Brandanschlag von Solingen hat der 25jaehrige Angeklagte Markus G. ueberraschend sein Gestaendnis widerrufen. Vor dem VI. Strafsenat des Oberlandesgerichtes Duesseldorf sagte er zu Verhandlungsbeginn woertlich, er habe sich in eine Sache hineingeritten. Der Gelegenheitsarbeiter hatte sowohl vor der Polizei als auch vor Gericht wiederholt erklaert, er habe in der Nacht zum 29. Mai 1993 gemeinsam mit drei anderen Angeklagten das Feuer im Haus mehrerer tuerkischer Familien gelegt. Bei dem Brand waren fuenf Frauen und Maedchen ums Leben gekommen.


Pflegeversicherung: Nicht alle Antraege bearbeitet

Bonn. Nicht alle Pflegebeduerftigen werden wie vorgesehen ab 01. April die ihnen zustehenden Leistungen aus der Anfang des Jahres eingefuehrten Pflegeversicherung erhalten. Das Bundesarbeitsministerium erklaerte, wegen der grossen Zahl der noch unbearbeiteten Antraege wuerden vorrangig Sachleistungen gewaehrt. Die Zahlung von Pflegegeld und Beitraegen zur Rentenversicherung fuer haeusliche Pflegepersonen erscheine weniger dringend. Die bei den Pflegekassen eingehenden Antraege muessen zuerst vom medizinischen Dienst der Kassen geprueft werden. Das war Anfang Februar nach Angaben des Ministeriums erst bei einem knappen Drittel der rund 770.000 bereits eingegangenen Antraege der Fall. Fuer schwer Pflegebeduerftige seien saemtliche Versicherungsleistungen ab dem 01. April aber sichergestellt. Darueber hinaus verfallen die Ansprueche nicht, sondern es werden gegebenenfalls die Gelder nachtraeglich gezahlt.


Metall-Abschluss gilt auch in Hessen und Nordrhein-Westfalen

Duesseldorf/Frankfurt. Der bayerische Pilotabschluss fuer die Metall- und Elektroindustrie gilt nun auch fuer Nordrhein-Westfalen und Hessen. Die regionalen Arbeitgeberverbaende in Duesseldorf und Frankfurt stimmten heute der Vereinbarung zu. Die Metaller erhalten fuer die Monate Januar bis April jeweils 152 DM. Von Mai bis Oktober steigen die Loehne um 3,4 Prozent, ab November um weitere 3,6 Prozent.


Baden-Wuerttemberg beendet Abschiebestopp

Stuttgart. Auch Baden-Wuerttemberg will kuenftig wieder Kurden in die Tuerkei abschieben. Wie Ministerpraesident Teufel der Presse mitteilte, es werde aber ausgewogene Einzelfallpruefungen geben. Teufel aeusserte sich angesichts der juengsten Gewaltanwendungen besorgt und appellierte an die Kurden, auf jede Form von Gewalt zu verzichten. Die GRUENEN im Landtag bezeichneten die Aufhebung des Abschiebestopps als Verstoss gegen die Menschlichkeit. Sie kuendigten einen Antrag auf Verlaengerung des Abschiebestopps um ein halbes Jahr an.


Seles-Attentaeter wieder vor Gericht

Hamburg. Wegen seiner Messerattacke auf die damalige Tennis-Weltranglistenerste Monica Seles am 30. April 1993 steht der 40jaehrige Guenther Parche seit heute erneut vor Gericht. In erster Instanz war er 1993 wegen gefaehrlicher Koerperverletzung zu zwei Jahren auf Bewaehrung verurteilt worden. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Nebenklage hatten gegen das Urteil Berufung eingelegt. Waehrend die Staatsanwaltschaft auf eine Freiheitsstrafe ohne Bewaehrung plaediert, will der Vertreter von Monica Seles in diesem Verfahren eine Verweisung an das Schwurgericht erreichen, da er eine Toetungsabsicht in der Tat erkennt. Parche hatte beim Turnier am Hamburger Rotenbaum Seles mit einem Messer in den Ruecken gestochen, um sie nach eigenen Angaben wettkampfunfaehig zu machen und seinem Idol Steffi Graf so wieder zur Weltranglistenspitze zu verhelfen.


Fall Orlet: Anhoerung geplant

Stuttgart. Im Hinblick auf eine moegliche Richteranklage gegen den umstrittenen Mannheimer Juristen Orlet soll der Landtag von Baden-Wuerttemberg jetzt ueber eine Anhoerung entscheiden. Wie das Landtagspraesidium vorschlug, soll das Plenum morgen abend den Parlamentspraesidenten zur Anhoerung des Richters ermaechtigen. Ueber die Einleitung einer Richteranklage beim Bundesverfassungsgericht gegen Orlet will der Landtag dann im April oder Mai entscheiden. Orlet hatte den NPD-Chef Deckert in einer Urteilsbegruendung als verantwortungsvolle Persoenlichkeit beschrieben und anschliessend in der Presse Sympathie fuer ihn gezeigt.


EHIC-Kontrollen in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Vorzugsmilch aus Baden-Wuerttemberg soll kuenftig regelmaessig auf den Erreger EHIC untersucht werden. Damit werde auf durch EHIC verursachte Krankheitsfaelle reagiert, sagte Landwirtschaftsminister Weiser. Zum Schutz vor Erkrankungen empfahl er weiter, Rinderhackfleisch gut durchzugaren, Rohmilch vor dem Genuss abzukochen sowie Obst und Gemuese gruendlich zu waschen.


Tennis: Graf und Huber in Key Biscane weiter

Beim Tennisturnier in Key Biscane, Florida, haben Steffi Graf und Anke Huber das Viertelfinale erreicht. Graf - Judith Wiesner, Oesterreich: 6:0, 6:1 Huber - Lisa Raymond, USA: 6:4, 6:1


Boerse: Leichter

100  Fr. F  28,1530 DM (+ 0,0730 DM)
1000 it. L   0,8105 DM (+ 0,0015 DM)
1 brit. L.   2,2125 DM (- 0,0135 DM)
1    US-$    1,3972 DM (- 0,0051 DM), nachboerslich fester: 1,4135 DM
DAX       1.983  (- 9)
Umlaufr.  6,93 % (- 0,06)



Kommentar: Kasse und Kulturkampf

Leitartikel der Sueddeutschen Zeitung Muenchen vom 21.03.1995: Am Mittwoch soll die EU-Kommission auf Wunsch Frankreichs die europaeische Kultur retten. Pikanterweise heisst die Direktive, welche den europaeischen TV-Menschen vor der Ueberfremdung schuetzen moege, im feinsten "Neusprech" (Orwell) "Fernsehen ohne Grenzen". Das Ziel ist das Gegenteil: Ein elektronischer Vorhang soll her; Quoten sollen dafuer sorgen, dass die Haelfte aller TV-Angebote "Made in Europe" sind. Wo es um "Kultur", "Europa" und "Hollywood" geht, werden maechtige Gefuehle aufgeruehrt. Die westlicher Kultur ist europaeische Kultur: von Plato bis Popper, von Juvenal bis Jefferson. Inzwischen ist sattsam bekannt, dass die westliche, ja die globale Kultur eine amerikanische ist oder wird. Die besteht zwar nicht nur aus Hollywood, sondern auch aus Harvard (..). Aber gerade bei der Pop-Kultur - Musik, Film, TV - ist die Uebermacht der Neuen Welt erdrueckend. Zur Verdeutlichung: Dreieinhalb Milliarden Dollar gross ist das audiovisuelle Defizit zwischen EU und USA. Hier setzen die Franzosen mit ihrer uralten protektionistischen Tradition ihren Hebel an. Sie wollen jene Quoten, die seit 1989 gelten, aber durch den Zusatz "wo praktikabel" entwertet worden sind, zum eisernen EU-Gesetz machen. Sie sagen "Kultur" und meinen "Kasse". Gelingt dieser Coup, so hoffen die Franzosen, wird die europaeische TV-Industrie florieren, die amerikanische verlieren. Doch gerade weil die Koppelung "europaeisch" und "Kultur" so maechtige Emotionen freisetzt, muss der Kopf umso kuehler bleiben. Zwei Fragen stellen sich: Wird so Europas "kultureller Selbstmord" verhindert, wie es der franzoesische Kulturminister Jacques Toubon auszudruecken beliebt? Und: Wird so die europaeische Film- und TV-Industrie befluegelt? Zum Thema "Selbstmord": Das europaeische Erbe (...) wird nicht durch "Kojak" oder "Speed" bedroht - allenfalls nur insofern, als Hochkultur immerdar durch die simpleren Schau- und Hoergenuesse bedraengt worden ist. Anders ausgedrueckt: Wer das Musical verbietet, wird nicht die Opernhaeuser fuellen. Nichts, was die EU-Kommission beschliesst, wird die Kids von der Spielhoelle in die Arme Shakespeares treiben, und MTV mordet nicht Mozart. Der ist ewig, genauso wie Moliere und die Magna Carta, die 1215 den Gedanken des Rechtsstaates praktisch in unser Erbgut verpflanzte. Es geht nicht um Kultur, sondern um Kasse. Wenn Columbo seinen schmierigen Trench ausziehen muss, kommt der Bergdoktor im gesteiften Kittel. Faellt die Seifenoper aus Amerika weg, werden die europaeischen Produzenten noch mehr Drombuschs aus der Kamera leiern, wird eine neue Euro-game show anstelle der amerikanischen die Gemueter betaeuben. Dies ist der Sinn des Protektionismus: In den Markt per politischen Ukas eingreifen, um so dem einen den Profit zu schmaelern, dem anderen zuzuschanzen. Mit "Kultur" hat das nichts zu tun. Reden wir also vom Geld - oder vornehmer: von der Hilfe fuer die europaeische TV- und Filmindustrie. Die Argumente sind bekannt: Die Amerikaner beherrschen den Markt mit den grossen Studios, sie haben auch den Verleih fest in der Hand. Knacken wir dieses Kartell mit Subsidien und Quoten, wird Europa wieder mit den Nachfahren von Lang und Fellini brillieren. Wenn es doch so einfach waere. Die Statistiken sollten skeptisch stimmen. Kein Land subventioniert den Film heftiger als Frankreich: mit knapp 700 Millionen Mark im Jahr. Doch ist im letzten Jahrzehnt ein horreur passiert: Die Zahl der Franzosen, die sich franzoesische Filme ansehen, hat sich halbiert (von 90 auf 45 Millionen), derweil gleichbleibend etwa 80 Millionen US-Filme goutieren. England schiesst nur 27 Millionen zu, aber langsam setzen sich Werke wie "Vier Hochzeiten" oder Branaghs Shakespeare-Verfilmungen sogar in Amerika durch. Die Deutschen subventionieren mit 200 Millionen, aber wo drehen die Germans gleich Emmerich Erfolgsfilme wie "Stargate"? In Amerika, wo auch die meisten Euro-Investoren ihr Geld hinschicken. Wenn Subventionen gluecklich machten, wuerde die deutsche Steinkohle die Welt beherrschen. Umgekehrt zeigt der Erfolg der deutschen Serien von den "Drombuschs" bis zu den "Maennern vom K 3", dass es sehr gut ohne Quoten geht: allesamt ziehen sie mehr deutsche Zuschauer vor die Scheibe als die amerikanischen. Ueberdies sind Quoten immer ein zweischneidiges Schwert: Es entstuenden mehr Jobs auf der Produzentenseite; wegfallen wuerden sie dort, wo neue Kabel- und Satellitensender mit billiger US-Ware ihren Start befoerdern. Merke: Protektionismus hilft nie einer Nation, sondern nur einer Gruppe zum Schaden der anderen. Wenn Protektionismus funktionierte, muesste man ihn feiern. Zuverlaessig aber schafft er nur Oekotope, welche Konkurrenz verhindern und den Beguenstigten erlauben, am Markt vorbeizuproduzieren. Schlimmer noch: Das suesse Gift der Subsidien zementiert auch Monopole im Inneren: Warum sind, wie der "Economist" notiert, 85 Prozent aller Euro-Regisseure ueber 50 Jahre alt? Gerade weil sich derm europaeischen Film halfen muessen, sollten die EU-Kommissare mit geschaerftem oekonomischen Blick die Zumutung aus Paris zurueckweisen. Oderwollen sie ein Programm, wo in der prime time die US-Serien laufen, derweil zwischen Mitternacht und Morgengrauen der zuschauerlose Quotenfilm durchs Programm geistert?


Nachrichten der letzten Seite

A geh, servus! (Kurze Zusammenfassung: Sonntag in Wien strahlender Sonnschein, plus 15 Grad. Montag kommt das Ehepaar Stangier: Regen, Schnee, minus 2 Grad. Kein Witz. Selbst der Hotelier meinte, dass er so spaet im Maerz noch keinen derartigen Temperatursturz erlebt haette. Tja. Wir waren ja vorher auch noch nicht da gewesen. Kleiner Hinweis: Wir ueberlegen, ob wir im September den Suedtirolern etwas Abkuehlung goennen wollen. Also: Im September die Alpen meiden!) (Aber Juergen Becker hat recht: `Waere ich kein Koelner, waere ich Wiener geworden!')

* Noch eine Frage an die amerikanischen Mitleser: Warum 45? Darf man sein eigenes retired Hemdchen nicht mehr anziehen?

* Bei OJ fliegt schon wieder ein Geschworener: Man hat in seinem Zimmer einen Laptop gefunden. (?)

* Hoffnung fuer die Doerfer: Die NRW-F.D.P. stimmt auf dem Landesparteitag gegen Garzweiler II! Kleine Panne im Koelner Hotel Maritim: Die Abgeordneten debattierten so heftig, dass die Rauchmelder Rauch meldeten und die Sprenkelanlage in Gang setzen.

* Der Hollaender Anthony Theus gewinnt Koeln - Schuld - Frechen.

* Ein anderer Hollaender erfindet eine Windel, die piepst, wenn sie feucht wird. Klasse. Meine Neffe schreit wenn's soweit ist. Dazu noch ein nerviger Piepston. Toll.

* Ein Hirsch verlaeuft sich in die Bochumer Innenstadt und verursacht einige Beinahe-Unfaelle.

* Weil er einen Lottogewinn von 2.7 Millionen Mark vorweisen konnte, wurde ein Mann, der mehrfach ohne Fuehrerschein und betrunken Auto gefahren war, nicht in's Gefaengnis geworfen, weil das Landgericht Oldenburg ihm eine guenstige Zukunftsprognose attestierte. Er musste lediglich DM 500.000 Bewaehrungsauflage hinterlegen.


Quellen

SDR3    07:00 MEZ    13:00 MEZ    18:00 MEZ    20:00 MEZ
SWF3    08:00 MEZ
B5    11:15 MEZ    16:46 MEZ
Kommentar, Bundesbank-Ueberlegungen: Sueddeutsche Zeitung Muenchen vom    21.03.1995
Nachrichten der letzten Seite: pjs@eudora.informatik.uni-koeln.de