GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 17.02.2003



* EU-Sondergipfel zur Irak-Krise
* Erstmals deutsch-tschechische Grenzstreifen
* Irak lobt Regierung
* Einigung in der NATO
* Warnung vor moeglichen Anschlaegen auf US-Einrichtungen in Deutschland
* Misstrauensvotum: Vorstoss von CDU-Spitze abgelehnt
* Einigung zur Vereinfachung es Dosenpfands
* Vorsorgepass in der Diskussion
* Pocken-Vorsorge verteidigt
* Kritik an US-'Fruchtbarkeitsindustrie'
* Neue Beratung fuer Pflegebeduerftige in Rheinland-Pfalz
* Sparvorschlaege der baden-wuerttembergischen Gruenen
* Weiter Pessimismus in Baden-Wuerttemberg
* Weiterhin Streit um Zahnarzthonorare in Bayern
* Zahl der Ueberstunden sinkt
* Ex-Mobilcom-Chef pleite
* Rekord-Absatz bei Porsche
* Anklage im Fall Mannesmann
* Maengel beim ICE-3 eingeraeumt
* Boerse



EU-Sondergipfel zur Irak-Krise

Bruessel. Bundesaussenminister Fischer sieht gute Chancen fuer eine einheitliche Irak-Politik der Europaeischen Union. Das sagte er vor dem Irak-Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungs-Chefs in Bruessel. Nach einer Diskussion der EU-Aussenminister bereite die griechische Rats-Praesidentschaft jetzt einen gemeinsamen Standpunkt der Laender vor. Die Bundesregierung stehe einem Kompromiss nicht im Wege, sagte Fischer. In der Europaeischen Union gibt es unterschiedliche Meinungen darueber, ob ein Krieg gegen den Irak gerechtfertigt waere. Vor allem Spanien und Grossbritannien unterstuetzen die Haltung der USA, die fuer einen Krieg sind. Unter anderem Deutschland und Frankreich wollen stattdessen die UNO-Waffenkontrollen ausweiten, um den Irak friedlich zu entwaffnen. Auf dem EU-Gipfel wird am Abend auch UNO-Generalsekretaer Annan erwartet.


Erstmals deutsch-tschechische Grenzstreifen

Dresden. An der deutsch-tschechischen Grenze in Sachsen sind heute zum ersten Mal Beamte beider Laender gemeinsam auf Streife gegangen. Die Polizisten aus Deutschland und Tschechien werden kuenftig an der gesamten 811 Kilometer langen Grenze eingesetzt. Sie sollen vor allem die illegale Einwanderung ueber Tschechien verhindern. Bundesinnenminister Schily sagte, gemeinsame Grenzstreifen seien ein wichtiger Schritt zu mehr Sicherheit in Europa. Kein Land koenne alleine gegen die internationale Kriminalitaet und den Terrorismus vorgehen. Grundlage fuer die gemeinsamen Grenz-Kontrollen ist der Vertrag ueber eine deutsch-tschechische Zusammenarbeit von Polizei und Grenzschutz. Er wurde im vergangenen September von Deutschland und Tschechien unterschrieben.


Irak lobt Regierung

Der stellvertretende Ministerpraesident des Irak, Asis, hat die ablehnende Haltung der rot-gruenen Bundesregierung zum Irak-Krieg abermals gelobt. "Herr Schroeder ist ein cleverer Politiker", sagte Asis der "Bild"-Zeitung ueber den Bundeskanzler. Der deutsche Regierungschef habe die Situation gut analysiert, ergaenzte Asis. Auch fuer Aussenminister Fischer fand der irakische Vize-Regierungschef lobende Worte: Fischer mache einen "guten Job". Deutschland fuehre den Weltsicherheitsrat in die richtige Richtung, sagte Asis weiter.


Einigung in der NATO

Bruessel. Nach wochenlangem Streit hat die NATO in der vergangenen Nacht ihren Konflikt ueber Hilfeleistungen an die Tuerkei im Falle eines Irak-Krieges beigelegt. Nach 13-stuendigen Verhandlungen im Planungsausschuss der NATO verkuendete Generalsekretaer Robertson, es sei gelungen, gemeinsam einen Weg aus der Sackgasse zu finden. Die Militaerplaner des Buendnisses seien beauftragt worden, mit ihrer Arbeit zu beginnen. Auf Bitten der USA soll die NATO der Tuerkei AWACS-Aufklaerungsflugzeuge zur Verfuegung stellen, sowie Patriot-Luftabwehraketen und Einheiten zum Kampf gegen chemische und biologische Waffen. In einer Erklaerung des Buendnisses heisst es, die heutige Entscheidung sei keine Vorentscheidung ueber einen Militaereinsatz der NATO. Die Tuerkei hat als einziges NATO-Land eine gemeinsame Grenze mit dem Irak und befuerchtet Gegenangriffe im Falle eines Militaerschlags gegen das Land.


Warnung vor moeglichen Anschlaegen auf US-Einrichtungen in Deutschland

Heidelberg. Deutsche Sicherheitsbehoerden warnen im Falle eines beginnenden Irak-Krieges vor moeglichen Anschlaegen auf US-Army-Einrichtungen in Heidelberg. Es liege eine konkrete Anschlagswarnung fuer Heidelberg vor, hiess es. Das Bundeskriminalamt BKA verweist auf Informationen des Bundesnachrichtendienstes, wonach vier arabisch-staemmige Personen Anschlaege vorbereiten. Als Ziel nannte das BKA das fuenfte Korps der US-Armee in Heidelberg. Moeglich seien unter anderem Vergiftungen von Lebensmitteln fuer militaerische Einrichtungen der US-Streitkraefte und der Bundeswehr.


Misstrauensvotum: Vorstoss von CDU-Spitze abgelehnt

Berlin. Die CDU-Fuehrung hat einen Vorstoss von Vize-Parteichef Christoph Boehr abgelehnt, der ein Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Gerhard Schroeder ins Gespraech gebracht hatte. Das teilte die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel nach einer Praesidiumssitzung der Partei in Berlin mit. Boehr hatte seine Vorstellungen am Wochenende damit begruendet, dass Schroeder "sowohl innen- als auch aussenpolitisch alles Vertrauen verspielt" habe. Schroeder beschwoere ein konstruktives Misstrauensvotum geradezu herauf, so Boehr. Merkel hatte die von dem rheinland-pfaelzischen CDU-Chef angeregte Debatte als "absurd" bezeichnet. Der Vorstoss sei nicht mit ihr abgestimmt gewesen. Ablehnend aeusserten sich auch Thueringens Ministerpraesident Bernhard Vogel und Vize-Fraktionschef Friedrich Merz. In der Parteispitze gibt man einem Misstrauensvotum derzeit keine Chance auf Erfolg.


Einigung zur Vereinfachung es Dosenpfands

Berlin/Stuttgart. Das umstrittene Dosenpfand soll zum 1. Oktober verbraucherfreundlicher werden. Bundesumweltminister Juergen Trittin (Gruene) kuendigte am Montag nach einer grundsaetzlichen Einigung mit den Laendern an, zuegig eine Novelle der Verpackungsordnung auszuarbeiten. Trittin und die Landesumweltminister von Bayern, Baden-Wuerttemberg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hatten sich auf Eckpunkte fuer eine neue Verpackungsverordnung geeinigt. Kuenftig soll grundsaetzlich auf fast alle Einwegverpackungen Pfand erhoben werden, unabhaengig von der Art des Getraenks. Damit waere die Kuriositaet abgeschafft, dass zum Beispiel fuer Eistee mit Kohlensaeure in Dosen Pfand faellig wird, nicht aber fuer Eistee ohne Kohlensaeure. Aehnliche Ungereimtheiten gibt es bei alkoholischen Mixgetraenken. Erstmals soll Saft in Einwegverpackungen kuenftig pfandpflichtig sein. Zwei Ausnahmen sind jedoch weiterhin geplant: Wein, Sekt und Spirituosen sollen vom Dosenpfand ebenso verschont bleiben wie "oekologisch vorteilhafte" Einwegverpackungen. Dazu zaehlen Getraenkekartons und Plastikschlaeuche fuer Milch, die als ebenso umweltfreundlich gelten wie Mehrwegflaschen. Der Handel hat zugesagt, dass Kunden ab 1. Oktober ihr Pfand fuer leere Einwegbehaelter ueberall zurueckfordern koennen, unabhaengig davon, wo die Getraenke gekauft wurden.


Vorsorgepass in der Diskussion

Baden-Wuerttembergs Sozialminister Friedhelm Repnik (CDU) moechte einen Vorsorgepass einfuehren, der mehr Menschen dazu bringt, sich regelmaessig auf eine moegliche Darmkrebs-Erkrankung untersuchen zu lassen. Repnik sagte am Montag zum bundesweiten Auftakt des "Darmkrebsmonats 2003" in Stuttgart, ein solcher Pass solle die Teilnahme an Vorsorge-Untersuchungen bescheinigen. Wer an den Untersuchungen teilnehme, solle von seiner Krankenkasse dafuer belohnt werden. Nach Repniks Vorstellungen koennten die Teilnehmer an den Untersuchungen in die geplanten Bonusprogramme der einzelnen Krankenkassen aufgenommen werden. Der Vorsorgepass liesse sich mit der Einfuehrung einer elektronischen Patienten-Chipkarte verbinden. Dies muesse im Rahmen der Gesundheitsreform geregelt werden, sagte Repnik. Der Minister forderte ausserdem, dass die Kassen eine Darmspiegelung fuer alle gesetzlich Krankenversicherten bereits ab dem 50. Lebensjahr uebernehmen, und nicht erst ab 55 Jahren, wie es seit Oktober 2002 der Fall ist. Allein in Baden-Wuerttemberg erkranken jaehrlich 8.000 Menschen an Darmkrebs.


Pocken-Vorsorge verteidigt

Gesundheitsministerin Schmidt hat die flaechendeckende Beschaffung von Impfstoff gegen Pocken verteidigt. Zwar gebe es keine konkrete Bedrohung, aber die Gefahr koenne nicht ausgeschlossen werden, so Schmidt. Erneut verlangten Unionspolitiker Aufklaerung ueber die Gefahrenlage und Offenlegung von Geheimdiensterkenntnissen. Am Wochenende hatten Presseberichte ueber eine Pockenwarnung des Gesundheitsministeriums vom August 2002 fuer Wirbel gesorgt. Danach lagerten Pockenviren illegal im Irak und Nordkorea. 25 Mio. Deutsche koennten einem Angriff zum Opfer fallen.


Kritik an US-'Fruchtbarkeitsindustrie'

Stuttgart. Der Rottenburg-Stuttgarter Bischof Gebhard Fuerst hat im Anschluss an eine USA-Reise das Geschaeft mit kuenstlicher Befruchtung und Embryonen dort kritisiert. Die Vereinigten Staaten laegen in ihrer Diskussion "weit hinter dem oeffentlichen ethischen Niveau Deutschlands zurueck", sagte Fuerst am Montag in Stuttgart. Auch sei der private Markt der Fortpflanzungsmedizin und Embryonenforschung kaum geregelt. Die US-amerikanische "Fruchtbarkeitsindustrie" ist nach den Worten Fuersts bestimmt von einem "potenten Markt" fuer Juristen, unfruchtbare Paare, Agenturen von Models als Eispenderinnnen, fuer Samenbanken und fuer Leihmuetter. Nach seiner Beobachtung gibt es in den USA im Unterschied zu Deutschland kein bioethisches Problembewusstsein und keine Debatte ueber die Folgen biotechnischer Verfahren. Was denkbar sei, werde gemacht.


Neue Beratung fuer Pflegebeduerftige in Rheinland-Pfalz

Mainz. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und das Gesundheitsministerium haben eine neue Beratung fuer Pflegebeduerftige und deren Angehoerige gestartet. Der Telefonservice steht landesweit zur Verfuegung. Die Hotline mit der Nummer 06131/ 284841 soll nach Angaben von Sozialministerin Malu Dreyer das Angebot der Beratungsstellen vor Ort ergaenzen. Bei Bedarf koennen auch juristische Experten der Verbraucherzentrale hinzugezogen werden. Dem neuen Service war ein erfolgreiches Modellprojekt in der Region Mainz vorausgegangen. Die CDU kritisierte das neue Angebot. Es fehle an einer Beratung der Pflegekraefte. Hier habe die Landesregierung kein ueberzeugendes Konzept.


Sparvorschlaege der baden-wuerttembergischen Gruenen

Stuttgart. Die Gruenen-Landtagsfraktion in Baden-Wuerttemberg hat angesichts der angespannten Lage des Landes-Haushalts eigene Sparvorschlaege ausgearbeitet. Damit koennten noch 2003 rund 100 Millionen Euro gespart werden, sagte deren finanzpolitische Sprecherin, Heike Dederer, am Montag in Stuttgart. Die Gruenen schlagen unter anderem einen Stopp der Imagekampagne "Wir koennen alles" vor. Dadurch sollen 7,14 Millionen Euro gespart werden. Gestrichen werden sollten auch die Zuschuesse fuer das Weingut Meersburg und die Rindervermarktungshalle Ilshofen. Ausserdem sollte die Fuehrungsakademie abgeschafft werden. Die Landtagsdrucksachen sollten von derzeit 1.050 Exemplaren auf 500 Stueck halbiert werden.


Weiter Pessimismus in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Handel und Industrie in Baden-Wuerttemberg haben wenig Hoffnung auf eine Besserung der Konjunktur-Lage im Jahr 2003. Mehr als ein Prozent Wachstum waere eine Ueberraschung, erklaerte am Montag der Praesident des Baden-Wuerttembergischen Industrie- und Handelskammertages (BWIHK), Till Casper, in Stuttgart. Im vergangenen Jahr blieb die Wirtschaft im Land nach vorlaeufigen Zahlen erstmals seit 1993 ohne Wachstum. In diesem Jahr setzen die Unternehmen ueberwiegend auf den Export. Neue Maerkte sollen in China, Russland und dem Nahen Osten erschlossen werden.


Weiterhin Streit um Zahnarzthonorare in Bayern

Muenchen. Der Streit um Honorare zwischen den bayerischen Zahnaerzten und den Ersatzkassen geht weiter. Der Freie Verband deutscher Zahnaerzte lehnte den gestern unter Vermittlung von Sozialministerin Stewens ausgearbeiteten Kompromiss ab und forderte die Zahnaerzte auf, Ersatzkassen-Patienten weiter nur auf Rechnung zu behandeln und die Chip-Karten der Kassen nicht zu akzeptieren. Nach der gestern vereinbarten Uebereinkunft sollen die Ersatzkassen und die Zahnaerzte eine Woche lang ueber einen Kompromiss zur Honorarfrage beraten.


Zahl der Ueberstunden sinkt

Nuernberg. Erstmals seit rund fuenf Jahren ist die Zahl der bezahlten Ueberstunden in Deutschland gesunken; Fachleute machen dafuer die Konjunkturflaute und die zunehmende Verbreitung von Arbeitszeitkonten verantwortlich. Nach Angaben des Instiuts fuer Arbeitsmarkt- und Berufsforschung erreichte die durchschnittliche Zahl der Mehrarbeit pro Arbeitnehmer mit 46,7 Stunden den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Insgesamt haben deutsche Arbeitnehmer im Jahr 2002 gut 1,6 Milliarden bezahlte Ueberstunden geleistet.


Ex-Mobilcom-Chef pleite

Hamburg. Der Gruender und fruehere Chef des verschuldeten Telefon-Unternehmend Mobilcom, Schmid, ist pleite. In Hamburg sagte er, nach dem Verfall der Mobilcom-Aktien drohe ihm Zahlungsunfaehigkeit. Deshalb habe er beim Amtsgericht Flensburg ein Insolvenzverfahren fuer sein privates Vermoegen beantragt. Schmid hat noch rund 40 Prozent der Mobilcom-Aktien. Wie hoch seine Schulden sind, ist unklar.


Rekord-Absatz bei Porsche

Stuttgart. Porsche hat in Deutschland im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben mehr Autos als je zuvor verkauft. Rund 12.200 Zulassungen bedeuteten das beste Ergebnis in der ueber 50-jaehrigen Sportwagen-Geschichte, teilte die Porsche AG am Montag in Stuttgart mit. Im Vorjahr hatte das Unternehmen rund 11.700 Sportwagen an den Mann gebracht. Besonders erfolgreich war 2002 der Sportwagen-Klassiker 911, dessen Zulassungszahlen um rund sechs Prozent stiegen. Die Zulassungen des Roadster Boxster gingen dagegen zurueck.


Anklage im Fall Mannesmann

Duesseldorf. Im Abfindungsfall Mannesmann ist jetzt Anklage erhoben worden. Die Staatsanwaltschaft Duesseldorf erklaerte, betroffen seien sechs Personen, Namen nannte sie nicht. Die Ermittlungen der Justizbehoerden hatten sich aber unter anderem gegen den Chef der Deutschen Bank und ehemaligen Mannesmann-Aufsichtsrat Josef Ackermann, Ex-Mannesmann-Chef Klaus Esser und IG Metall-Chef Klaus Zwickel gerichtet. Es geht um die Frage, ob hohe Abfindungszahlungen nach der milliardenschweren Uebernahme der Mannesmann AG durch die britische Mobilfunkgesellschaft Vodafone rechtens waren. Allein Esser hat frueheren eigenen Angaben zufolge rund 60 Millionen Mark erhalten. Insgesamt soll Vodafone ueber 200 Millionen Mark verteilt haben.


Maengel beim ICE-3 eingeraeumt

Montabaur. Die Deutsche Bahn hat technische Maengel an den ICE-3-Zuegen eingeraeumt. Der Zug habe noch "Kinderkrankheiten", sagte ein Bahn-Sprecher auf SWR-Anfrage. Vor allem die Wirbelstrombremsen sind stoeranfaellig. Sie reagieren bei Feuchtigkeit empfindlich. Deshalb koennen die Zuege ihre Spitzengeschwindigkeit von 300 km/h nicht ausfahren. Die Folge sind Verspaetungen und verpasste Anschluesse auf der ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Koeln. Einzelne Zuege fallen sogar aus. Die Bahn hat dem Hersteller der Zuege, Siemens, rund 200 Gewaehrleistungsmaengel angezeigt. Siemens muss nun nachbessern.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9338 Euro
Kanada(1 $)  0.6131 Euro
England(1 Pfund)  1.4925 Euro
Schweiz(100 sfr)  67.902 Euro
Japan(100 Yen)  0.7763 Euro
Schweden(100 skr)  10.976 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2679.95( aktuell )  
Dow-Jones-Index:7725.32( Stand 17:00 MEZ )  
7749.87( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8731.96
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ