GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 27. 09. 2005



* Schroeder wirbt fuer Vollmitgliedschaft der Tuerkei in der EU
* Stoiber steht bei Grosser Koalition fuer Ministeramt bereit
* FDP-Fraktionschef Gerhardt im Amt bestaetigt
* Kuenast und Kuhn zu Vorsitzenden der Gruenen-Frakton gewaehlt
* Wahlrechtsaenderung zur Verhinderung von Nachwahlenn vorgeschlagen
* Bund der Steuerzahler stellt Schwarzbuch vor
* BVerfG erklaert Kuerzung der Beamtenpensionen fuer rechtens
* Kueng-Gespraech mit dem Papst drehte sich nicht um Kuengs Lehrverbot
* Staatssekretaer Rau wird Kultusminister in Baden-Wuerttemberg
* Nachtragshaushalt fuer Baden-Wuerttemberg verabschiedet
* Wenden auf Autobahnen bei Staus vielleicht demnaechst in NRW erlaubt
* VW-Gelaendewagen wird in Wolfsburg gebaut
* Porsche beansprucht drei Sitze im VW-Aufsichtsrat
* BASF will verstaerkt in Asien investieren
* Streit ueber Gasvertraege kommt offenbar vor Gericht
* IFO-Index im September unerwartet verbessert
* Alle Angeklagten im Kaprun-Prozess freigesprochen
* Boerse



Schroeder wirbt fuer Vollmitgliedschaft der Tuerkei in der EU

Knapp eine Woche vor Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Tuerkei hat sich Bundeskanzler Schroeder noch einmal fuer eine Vollmitgliedschaft des Landes ausgesprochen. Eine wirtschaftlich dynamische und gesellschaftlich moderne Tuerkei bringe einen enormen Zuwachs an Stabilitaet und Sicherheit fuer alle, sagte Schroeder vor dem Europaeischen Parlament in Strassburg. Aengste vor einer zu starken Belastung der EU wies er zurueck und betonte, wie jedes andere Land koenne die Tuerkei erst Mitglied werden, wenn sie europaeische Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einhalte. Mit Blick auf die deutsche Innenpolitik sagte Schroeder, er rechne weiterhin mit der Bildung einer grossen Koalition. Zugleich wertete er das Ergebnis der Bundestagswahl als Votum fuer eine Fortsetzung seiner Reformpolitik.


Stoiber steht bei Grosser Koalition fuer Ministeramt bereit

Muenchen. CSU-Chef Edmund Stoiber ist grundsaetzlich bereit, ein Ministeramt in einer grossen Koalition auf Bundesebene zu uebernehmen. Stoiber sagte in einem Interview, wenn sich Union und SPD auf eine stabile Regierung mit einem vernuenftigen Programm verstaendigten, koenne er sich vorstellen, in diesem Kabinett Verantwortung zu uebernehmen. Ausserdem draengte der bayerische Ministerpraesident in dem Interview auf eine rasche Regierungsbildung. Wegen Schroeders vorgezogener Neuwahlen sei die deutsche Politik seit vier Monaten nicht mehr handlungsfaehig, so Stoiber. Deshalb muesse im Interesse des Landes dieser Zustand noch im Oktober beendet werden. Zu den vordringlichsten Aufgaben einer Grossen Koalition gehoeren Stoiber zufolge ein harter Sparkurs und die Neuordnung der Bund-Laender-Beziehungen.

Der baden-wuerttembergische Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel aufgefordert, bereitwilliger als bisher starke Mitstreiter neben sich zu akzeptieren. Eine gute Regierungschefin dulde nicht nur kompetente Personen neben sich, sie foerdere starke Minister geradezu.


FDP-Fraktionschef Gerhardt im Amt bestaetigt

FDP-Fraktionschef Gerhardt ist im Amt bestaetigt worden. In geheimer Wahl sprachen sich am Nachmittag in Berlin 57 von 61 FDP-Bundestagsabgeordneten fuer Gerhardt aus. Er will die Fraktion allerdings nur bis Mai 2006 fuehren und den Vorsitz dann an Parteichef Westerwelle uebergeben. Fuer Westerwelle stimmten nur 45 der 61 Mitglieder der neuen Fraktion.


Kuenast und Kuhn zu Vorsitzenden der Gruenen-Frakton gewaehlt

Berlin. Die frueheren Gruenen-Vorsitzenden Kuenast und Kuhn stehen kuenftig an der Spitze ihrer Bundestagsfraktion. Beide Politiker setzten sich gegen mehrere Mitbewerber durch. Kuenast kuendigte im Anschluss an die Fraktionssitzung an, sie wolle nun als Verbraucherschutzministerin zuruecktreten und habe Bundeskanzler Schroeder bereits darum gebeten, sie von ihrem Amt zu entbinden. Kuenast setzte sich gegen Umweltminister Trittin durch, Kuhn gegen die bisherige Fraktionschefin Goering-Eckhardt. Kuenast und Kuhn stehen nun fuer zwei Jahre an der Spitze der Bundestags-Fraktion der Gruenen.


Wahlrechtsaenderung zur Verhinderung von Nachwahlenn vorgeschlagen

Die rheinland-pfaelzische Landesregierung plaediert fuer eine Aenderung des Wahlrechts auf Bundes- und Landesebene, um Nachwahlen kuenftig weitestgehend auszuschliessen. Danach soll auch im Bund die Moeglichkeit geschaffen werden, einen Ersatzbewerber fuer den Wahlkreis zu benennen. Zudem sollen Nachwahlen auf Bundes- oder Landesebene kuenftig ausgeschlossen sein, wenn ein Bewerber verstirbt und kein Ersatzbewerber benannt wurde. Nutze eine Partei die Moeglichkeit eines Ersatzbewerbers nicht, dann muesse sie auch das Risiko tragen, dass eine Wahlmoeglichkeit entfalle, hiess es. Nachwahlen waeren dann nur noch erforderlich, wenn der Kandidat und der Ersatzbewerber stuerben.

Wenige Tage vor der Nachwahl zum Bundestag in Dresden sind Schreiben aufgetaucht, in denen der Kreiswahlleiter angeblich den fuer Sonntag angesetzten Urnengang absagt. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, wurden die amtlich wirkenden Schreiben in Teilen des Wahlkreises 160 in die Briefkaesten geworfen. Kreiswahlleiter Sittel sagte, er habe Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Offenbar haetten sich die unbekannten Faelscher stark an den echten Wahlbenachrichtigungen orientiert, so Sittel.


Bund der Steuerzahler stellt Schwarzbuch vor

Berlin. Der Bund der Steuerzahler wirft der oeffentlichen Hand auch in diesem Jahr wieder die Verschwendung von Steuergeldern in Milliardenhoehe vor. Der Verband hat sein "Schwarzbuch 2005" vorgelegt und listet darin mehr als 100 Faelle auf, in denen Bund, Laender oder Kommunen hohe Summen fuer ueberfluessige oder ueberdimensionierte Projekte ausgegeben haben. Besonders kritisiert wird die Oeffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung: Der Informationsgehalt ihrer Broschueren sei oft duerftig, die Kosten immens. Um Steuerverschwendung in Zukunft erfolgreich zu ahnden, fordert der Bund der Steuerzahler die Einfuehrung des Straftatbestandes der Amtsuntreue.


BVerfG erklaert Kuerzung der Beamtenpensionen fuer rechtens

Karlsruhe. Beamte muessen sich mit einem langsameren Anstieg ihre Pensionen abfinden. Die Uebertragung der Rentenreform auf die Beamten durch die Bundesregierung war nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gerechtfertigt. Die Richter anerkannten das Bemuehen der Regierung, die Beamtenversorgung langfristig zu sichern. Dabei billigte das Gericht dem Gesetzgeber einen weitreichenden Spielraum zu. Ein Verstoss gegen den Gleichheitsgrundsatz oder Grundsaetze des Berufsbeamtentums konnten die Richter nicht erkennen. Mit dem Versorgungsaenderungsgesetz aus dem Jahr 2001 war der Hoechstsatz der Beamtenversorgung von 75 auf 71,75 Prozent des letzten Gehalts gesenkt worden.


Kueng-Gespraech mit dem Papst drehte sich nicht um Kuengs Lehrverbot

Der Tuebinger Kirchenkritiker Hans Kueng hat bei der Audienz mit Papst Benedikt XVI. nicht um die Ruecknahme seines Lehrverbots durch die katholische Kirche gebeten. Vielmehr sei es in dem sehr freundschaftlichen Gespraech um den Dialog zwischen Naturwissenschaften und Glauben gegangen, sagte er in einem Interview mit dem SWR. Der von Rom gemassregelte Theologe hatte dem Papst im Zuge der Korrespondenz zu ihrem Treffen am vergangenen Samstag sein neuestes Buch "Der Anfang aller Dinge. Naturwissenschaft und Religion" geschickt. Benedikt XVI. sei an dem Thema sehr interessiert gewesen und habe sich fasziniert gezeigt, "dass ein Theologe auf hohem Niveau mit der Naturwissenschaft das Gespraech aufnimmt", sagte Kueng. Dem gebuertigen Schweizer Kueng war 1979 von Benedikts Vorgaenger Johannes Paul II. die Lehrerlaubnis entzogen worden. Kueng hat in seinen Publikationen unter anderem die von der Kirche zum Dogma erhobene Unfehlbarkeit des Papstes in Glaubens- und Sittenfragen kritisiert.


Staatssekretaer Rau wird Kultusminister in Baden-Wuerttemberg

Neuer Kultusminister von Baden-Wuerttemberg wird der bisherige Staatssekretaer Helmut Rau. Wie Ministerpraesident Guenther Oettinger mitteilte, soll der 55-Jaehrige am 5. Oktober Nachfolger von Annette Schavan (alle CDU) werden. Schavan hatte bei der Bundestagswahl ein Direktmandat in Ulm geholt und wechselt nach Berlin. Rau sei der "logische" Nachfolger von Schavan, sagte Oettinger nach einer CDU-Fraktionssitzung.

Schavan ist als Bundesministerin fuer Forschung und Bildung vorgesehen, falls ihre Vertraute, die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, die neue Bundesregierung fuehrt. Im Landtag wird die CDU-Politikerin aus dem Rheinland von Manfred Hollenbach aus der Gemeinde Murr im Kreis Ludwigsburg abgeloest. Er war Zweitkandidat im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen. Durch Schavans Weggang ist nun Umweltministerin Tanja Goenner (CDU) die einzige Frau in Oettingers Ministerriege.


Nachtragshaushalt fuer Baden-Wuerttemberg verabschiedet

Die baden-wuerttembergische Landesregierung hat am Montagabend den Nachtragshaushalt 2006 verabschiedet. Mit dem Nachtrags-Etat sollen die erwarteten Mindereinnahmen des Landes in Hoehe von 420 Millionen Euro sowie Mehrausgaben in Hoehe von 40 Millionen Euro gedeckt werden. Die Luecken im Haushalt koennten ohne eine hoehere Neuverschuldung gedeckt werden, sagte Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU). Nach dem Beschluss der CDU/FDP-Regierung muessen die Ministerien 75 Millionen Euro einsparen. Gleichzeitig erhoehen sich die so genannten globalen Minderausgaben auf 84 Millionen Euro. Ausgabereste in Hoehe von 81 Millionen Euro sowie geringe Zinszahlungen in Hoehe von 90 Millionen Euro werden zudem gestrichen.


Wenden auf Autobahnen bei Staus vielleicht demnaechst in NRW erlaubt

Duesseldorf. Autofahrer sollen nach dem Willen der Regierung von Nordrhein-Westfalen bei Staus auf Autobahnen kuenftig ihr Fahrzeug wenden duerfen. NRW-Innenminister Wolf stellte jetzt mehrere Vorschlaege vor, um Staus zu verhindern oder zu verringern. Dazu gehoert auch die Moeglichkeit, dass Fahrzeuge am Ende des Staus an wenden und auf derselben Fahrbahn bis zur naechsten Anschlussstelle zurueckfahren duerfen. Dies duerfe jedoch nur auf Veranlassung der Polizei erfolgen, so Wolf. In einer ersten Reaktion sagte ein Sprecher des ADAC, das Vorhaben sei einen Versuch wert.


VW-Gelaendewagen wird in Wolfsburg gebaut

Der neue VW-Gelaendewagen "Marrakesch" wird in Wolfsburg gebaut. Darauf einigten sich VW-Spitze und Arbeitnehmervertreter nach zaehen Verhandlungen. Der Gelaendewagen wird innerhalb der Auto 5000 GmbH gefertigt. Bei diesem Lohnmodell gelten etwa geringere Loehne fuer die Beschaeftigten. Zur Fertigung des "Marrakesch" wird die Belegschaft um rund 1000 Auszubildende verstaerkt. VW hatte gedroht, das Auto in Portugal bauen zu lassen, wenn die Lohnkosten in Wolfsburg nicht um 850 Euro pro Fahrzeug gesenkt wuerden.

Die IG Metall hat die VW-Entscheidung zum Bau des Gelaendewagens "Marrakesch" im Stammwerk Wolfsburg begruesst. Die Verhandlungen seien hart aber konstruktiv verlaufen, sagte IG-MetallVerhandlungsfuehrer Meine. Man habe 1000 Arbeitsplaetze sichern koennen.Es sei gelungen, einen neuen Fahrzeugtyp fuer das Werk Emden zu vereinbaren. Auch VW-Markenvorstand Bernhard war zufrieden. Wirtschaftsminister Clement lobte, Arbeitgeber und Gewerkschaften seien zu "grossen Anstrengen bereit, um Arbeitsplaetze in Deutschland zu sichern".


Porsche beansprucht drei Sitze im VW-Aufsichtsrat

Porsche beansprucht einem Pressebericht zufolge nach dem Milliardeneinstieg bei VW bis zu drei Aufsichtsratsmandate. So will Porsche-Chef Wendelin Wiedeking einen Sitz im VW-Kontrollgremium. Auf das operative Geschaeft will Porsche jedoch keinen Einfluss nehmen, erklaerte ein Unternehmenssprecher.


BASF will verstaerkt in Asien investieren

Der Chemiekonzern BASF will in Asien bis 2009 zusaetzlich eine Milliarde Euro investieren. Das teilte Vorstandschef Juergen Hambrecht vor der Eroeffnung des neuen Standorts im ostchinesischen Nanjing mit. Bis 2010 sollen in China hergestellte Produkte zehn Prozent des gesamten BASF-Umsatzes ausmachen. In Nanjing werden kuenftig pro Jahr etwa 1,7 Millionen Tonnen Kunststoffe und Chemikalien fuer den chinesischen Markt produziert. An dem neuen Standort arbeiten rund 1.500 Menschen. Damit ist er der drittgroesste Verbundstandort der BASF nach Ludwigshafen und Antwerpen. Ein chinesisch-deutsches Gemeinschaftsunternehmen hat in den neuen Standort rund 2,4 Milliarden Euro investiert. Das in vier Jahren erbaute Chemiewerk ist die groesste Einzelinvestition in der 140-jaehrigen Geschichte der BASF.


Streit ueber Gasvertraege kommt offenbar vor Gericht

Im Streit zwischen dem Bundeskartellamt und den 15 deutschen Ferngasunternehmen ueber langfriste Vertraege muessen die Versorger nun mit einem gerichtlichen Verbot rechnen. Der Praesident der Behoerde, Boege, kuendigte in Bonn an, die Marktoeffnung auf rechtlichem Weg durchzusetzen. Rueckendeckung erhielt das Bundeskartellamt von der EU-Kommission. Konsumenten und Industrie in Deutschland wuerden von einem offenen Markt profitieren, sagte ein Sprecher in Bruessel. Fuer das Scheitern der Verhandlungen machte das Bundeskartellamt vor allem E.ON Ruhrgas verantwortlich. Der Konzern lenkte unterdessen teilweise ein. Das Unternehmen wolle seinen Kunden bei langfristigen Abkommen Vorschlaege fuer eine flexible Vertragsgestaltung machen. Bei einer Verfuegung des Kartellamtes gegen bestehende Vereinbarungen werde der Konzern aber Rechtsmittel einlegen.


IFO-Index im September unerwartet verbessert

Die Stimmung der deutschen Wirtschaft hat sich im September aufgehellt. Wie das Muenchner Institut fuer Wirtschaftsforschung mitteilte, stieg der Geschaeftsklima-Index von 94,6 Punkten auf 96 Punkte. Dabei bewerteten die gut siebentausend befragten Firmen ihre aktuelle Geschaeftslage besser, ihre Erwartungen neue Abschluesse betreffend blieben unveraendert. - IFO-Chef Sinn erklaerte, der Stimmungsanstieg lasse auf eine moderate Konjunkturbelebung hoffen.


Alle Angeklagten im Kaprun-Prozess freigesprochen

Im Berufungsprozess um das Gletscherbahn-Unglueck von Kaprun sind alle Angeklagten freigesprochen worden. Das Oberlandesgericht in Linz bestaetigte damit die Urteile der ersten Instanz. Bei der schlimmsten Brandkatastrophe der oesterreichischen Nachkriegsgeschichte waren vor fuenf Jahren 155 Alpen-Urlauber getoetet worden, unter ihnen 37 Deutsche. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen acht der 16 Freisprueche Revision eingelegt. Angeklagt waren Beschaeftigte der Gletscherbahn sowie deren Konstrukteure.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8319 Euro
Kanada (1 $) 0.7079 Euro
England (1 Pfund) 1.4701 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.234 Euro
Japan (100 Yen) 0.7352 Euro
Schweden (100 skr) 10.660 Euro
Suedafrika (100 R) 13.054 Euro
China (1 Yuan) 0.1029 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4965.88 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10428.82 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 13310.04
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ