Konferenz der EU-Verteidigungsminister beschlusslos beendet |
Die Verteidigungsminister der Europaeischen Union haben ihre zweitaegige
Konferenz in Wien beendet, ohne Beschluesse zu fassen. Es wurde nur
festgelegt, Konzepte fuer eine glaubwuerdige militaerische Schlagkraft zur
Beilegung von Krisen, wie etwa im Kosovo, auszuarbeiten. Der britische
Verteidigungsminister Robertson kritisierte die in seinen Augen "zu
umstaendliche und langwierige Entscheidungsfindung" in der Europaeischen
Union. |
EU stellt Beitrittsverhandlungen fuer Lettland in Aussicht |
Die Komission der Europaeischen Union hat Lettland fuer das kommende Jahr
Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt. Entsprechende Beratungen
koennten bereits vor Ende 1999 beginnen, sagte EU-Komissar van den Brugg
(sp?) vor dem Europaparlament in Bruessel. Lettland habe grosse
wirtschaftliche und politische Fortschritte gemacht. Das gelte auch fuer
Litauen und die Slowakei. Fuer die Beitrittsgespraeche mit diesen Staaten
nannte van den Brugg allerdings kein Datum. Mit Blick auf die Tuerkei
meinte er, die Regierung in Ankara muesse ihre Armee einer demokratischen
Kontrolle unterstellen, bevor eine EU-Bewerbung erwogen werden koenne. |
Neue Regierung besteht auf Verbindung Geldpolitik - Wirtschaftspolitik |
Die Bonner Koalition besteht auf der Einbindung der Geldpolitik in die
allgemeine Wirtschaftspolitik. Regierungssprecher Heye (sp?) sagte nach
einer Kabinettssitzung habe jedoch deutlich gemacht, dass niemand daran
denke, die Unabhaengigkeit der Bundesbank oder der Europaeischen
Zentralbank infrage zu stellen. Es muesse jedoch moeglich bleiben, im
Zusammenhang mit der Foerderung von wirtschaftlichem Wachstum und
wirksamer Beschaeftigungspolitik auch die Geldpolitik mit in die
Diskussion einzubeziehen. Dies schliesse auch der Vertrag von Maastricht
nicht aus. |
Bemessungsgrenzen fuer Sozialbeitraege werden erhoeht |
Die Bemessungsgrenzen fuer die Sozialbeitraege werden zum 1. Januar in
ganz Deutschland erhoeht. Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums
muessen dann im Osten bis zu einem Bruttoeinkommen von 7200 DM Beitraege
zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung gezahlt werden. Das sind 200 DM
mehr als bisher. Im Westen steigt die Grenze um 100 DM auf 8500 DM
monatlich. Bei der Kranken- und Pflegeversicherung wird die
Bemessungsgenze in den neuen Laendern auf 5400 DM erhoeht. Der Bundesrat
muss die neuen Werte noch billigen. Angehoben wird auch das Limit fuer die
knappschaftliche Rentenversicherung. |
Spenden fuer die Hurricanopfer Mittelamerikas |
Fuer die Hurricanopfer in Mittelamerika sind in Deutschland zahlreiche
Hilfsmassnahmen angelaufen. Zugleich wurde die Bevoelkerung zu weiteren
Spenden aufgerufen. Die Bundesregierung stellte als ersten Schritt 3,7
Mio. DM bereit. Die Diakonie hilft zunaechst mit 250'000 DM.
Unterstuetzung sagten auch die UNO und die Weltbank zu. Die USA schickten
Hubschrauber in die Katastrophengebiete. In Honduras trafen kubanisch und
franzoesische Aerzte ein. Spanien bringt ueber eine Luftbruecke
Hilfsgeueter nach Mittelamerika. Nach dem Unwetter werden noch immer ueber
10'000 Menschen vermisst; die Zahl der Todesopfer stieg auf 9'000.
Millionen Menschen wurden obdachlos. |
Bundestagsfraktion von B90 fuer Nachbesserungen bei Steuerreform |
Die Bundestagsfraktion von Buendnis 90/Die Gruenen hat erneut
Nachbesserungen an der mit der SPD vereinbarten Steuerreform verlangt. Die
wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Wolf, sagte, die
Reduzierung des Spitzensteuersatzes von 53% auf 48,5% sei nicht
ausreichend. Auch muesse darauf geachtet werden, dass kleine und
mitteelstaendische Unternehmen nicht zusaetzlich belastet wuerden. Die
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Matthaeus-Maier, kuendigte
die Vorlage des Gesetzendwurfs fuer kommenden Dienstag an. |
Steffi Graf bei Tennisturnier in Leipzig im Viertelfinale |
Beim Tennisturnier in Leipzig hat Steffi Graf das Viertelfinale erreicht.
Sie setzte sich mit 6:4 und 6:3 gegen die Japanerin Ai Sugiyama durch. Die
naechste Gegnerin Grafs wird in der Begegnung zwischen der Spanierin
Arantxa Sanchez-Vicario und der Franzoesin Amelie Mauremot (sp?)
ermittelt. |
Wetter |
Abends Schauer, die nachts nachlassen, oertlich klar. Tiefstwerte -4 bis
-1 Grad. Morgen wechselnd wolkig bis heiter, vor allem in Norddeutschland
kraeftige Schauer, sonst nur vereinzelt. Dabei in den Mittelgebirgen
oberhalb 500 m Schnee. Nachmittags und abends im Nordwesten Regen,
Hoechstteemperaturen 4 bis 9 Grad, im Rheinland oertlich waermer. Die
weiteren Aussichten: am Freitag stark bewoelkt und zeitweise Regen, am
Samstag im Norden teils heiter, teils neblig trueb. Wenig
Temperaturaenderung. |
Boerse |
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Quellen |
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