GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 23.05.2003



* Aufhebung der Irak-Sanktionen von EU begruesst
* G-8-Beratungen ueber Irak und Nahost
* Staerkere Blauhelm-Mission im Kongo gefordert
* Bundesrat: Lkw-Maut, Rentenerhoehung und Positivliste fuer Medikamente
* Bundeslaender reichen Klage gegen Verbot von Studiengebuehren ein
* Schroeder mahnt SPD zur Reformbereitschaft
* Gewerkschaften suchen Schulterschluss mit Union gegen Agenda 2010
* Landesparteitag der rheinland-pfaezlischen CDU
* Gruene beenden Trennung von Amt und Mandat
* Aerztetag reglementiert Aerzte-Sponsoring
* Warnstreiks in der bayerischen Druckindustrie
* Tarifkonflikt in der ostdeutschen Stahlindustrie
* Baden-Wuerttemberg stellt Bedingungen an Tarifverhandlungen
* Initiative: Warnschussarrest fuer jugendliche Straftaeter
* Inflationsrate im Mai gesunken
* Neue Runde von Beitragserhoehungen der Krankenkassen in Sicht
* Karlsruher Finanzamt erneut unter Beschuss
* Neubau des Deutschen Historischen Museums in Berlin eingeweiht
* Weber wird neuer Intendant in Trier
* Fighter of the Year: Sven Ottke
* Boerse



Aufhebung der Irak-Sanktionen von EU begruesst

Athen. Die Europaeische Union hat die Aufhebung der Irak-Sanktionen durch den UNO-Sicherheitsrat begruesst. Die griechische Regierung, die zur Zeit die EU-Ratspraesidentschaft innehat, sprach von einem neuen Geist der Zusammenarbeit. Mit der Aufhebung der Sanktionen nehme die UNO wieder eine zentrale Rolle im Irak ein. US-Praesident Bush sprach von einer Entscheidung, die dem irakischen Volk helfen werde das Land wieder aufzubauen. Dazu gehoert nun auch die Bildung einer neuen Landesverteidigung. Die irakische Armee und die Republikanische Garde von Ex-Staatschef Hussein wurden formell aufgeloest.


G-8-Beratungen ueber Irak und Nahost

Die Aussenminister der sieben wichtigsten Industriestaaten und Russland (G8) haben in Paris ueber die Nachkriegsordnung im Irak und die Lage in Nahost beraten. Das Treffen bereitete den G8- Gipfel Anfang Juni in Evian vor. Frankreichs Aussenminister de Villepin sprach am Rande mit seinem US-Amtskollegen Powell. Dieser plaedierte erneut fuer den Nahost-Friedensplan des Quartetts USA, EU, UNO und Russland. Auch de Villepin, der am Montag nach Nahost reist, will die rasche Plan-Umsetzung. Die Aussenminister dringen in ihrer Abschlusserklaerung auch auf neue Verhandlungen mit Syrien und Libanon.


Staerkere Blauhelm-Mission im Kongo gefordert

Mainz. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck hat Aussenminister Joschka Fischer gebeten, sich fuer eine Verstaerkung der Blauhelm-Mission in der Demokratischen Republik Kongo einzusetzen. Fuer eine Konfliktloesung in der Region sei es unerlaesslich, die von den Vereinten Nationen getroffenen Massnahmen zur Friedenssicherung weiter zu unterstuetzen, sagte Beck. Beck erinnerte an die zwanzig Jahre alte rheinland-pfaelzische Partnerschaft mit Ruanda, einem Nachbarland des Kongo. Die Bilder aus dem Kongo glichen auf schreckliche Weise denen vom Genozid in Ruanda.


Bundesrat: Lkw-Maut, Rentenerhoehung und Positivliste fuer Medikamente

Berlin. Der Bundesrat hat als letzte Instanz die Autobahn-Maut fuer Lastwagen ab 12 Tonnen beschlossen. Damit steht endgueltig fest, dass Speditionen ab September eine Gebuehr von 12,4 Cent pro Kilometer zahlen muessen. Gestern stimmte bereits der Bundestag dem Kompromissvorschlag zu. Bund und Laender hatten sich darauf geeinigt, nicht wie urspruenglich geplant 15 Cent zu verlangen. Mit der Kuerzung werden die Speditionen um insgesamt 600 Millionen Euro entlastet.

Die Rentenerhoehung um gut ein Prozent kommt zum 1. Juli. Die fast 20 Millionen Rentner erhalten in Westdeutschland 1,04 Prozent und im Osten 1,19 Prozent mehr. Preisbereinigt laeuft dies auf eine Nullrunde hinaus.

Die von Gesundheitsministerin Schmidt vorgelegte Positivliste fuer Medikamente wurde mit der Mehrheit der unionsregierten Laender abgelehnt. Die Liste sei ungeeignet zur Kostendaempfung, hiess es zur Begruendung. Allerdings kann das Gesetz auch ohne Zustimmung der Laenderkammer in Kraft treten. Nach dem Willen der Regierung soll anhand der Liste die Zahl der Medikamente, die von den Kassen bezahlt werden muss, um die Haelfte reduzieren werden. Die Krankenkassen sollen auf diese Weise laengerfristig um 800 Millionen Euro jaehrlich entlastet werden.


Bundeslaender reichen Klage gegen Verbot von Studiengebuehren ein

Karlsruhe. Sechs unionsgefuehrte Bundeslaender haben am Freitag beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Klage gegen das Verbot von Studiengebuehren eingereicht. Baden-Wuerttemberg, Bayern, Hamburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und das Saarland halten das im Hochschulrahmengesetz verankerte Studiengebuehrenverbot fuer verfassungswidrig, erklaerte Hamburgs Wissenschaftssenator Joerg Draeger. Der Bund habe mit dem Verbot seine Kompetenzen ueberschritten und das Haushaltsrecht der Laender verletzt. Weil die Laender fuer die Hochschulen verantwortlich seien, muesse dort auch ueber deren Finanzierung entschieden werden. Ausserdem haette das 2002 in Kraft getretene Hochschulrahmengesetz ohne Zustimmung des Bundesrats nicht rechtskraeftig werden duerfen. Nach dem Willen der baden-wuerttembergischen Landesregierung sollen die Studierenden in Baden-Wuerttemberg kuenftig einen Verwaltungskostenbeitrag zahlen. Der neue Beitrag soll die Rueckmeldegebuehr ersetzen, die fuer verfassungswidrig erklaert worden ist.


Schroeder mahnt SPD zur Reformbereitschaft

Mit einem Festakt vor mehr als 2000 geladenen Parteimitgliedern und Gaesten feierte die SPD am Freitag in Berlin ihren 140. Gruendungstag. Als die Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie gilt die Gruendung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins am 23. Mai 1863 in Leipzig. Im Mittelpunkt der Feierlichkeiten stand eine Grundsatzrede des SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Gerhard Schroeder. Die Reformen der Agenda 2010 sind nach Ansicht des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Vogel ein Versuch, den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu stoppen und die sozialen Sicherungssysteme zu erhalten. Beides seien ursozialdemokratische Forderungen, sagte Vogel mit Blick auf die 140-jaehrige Geschichte der SPD.

Schroeder mahnte in seiner Grundsatzrede seine Partei eindringlich, sich den anstehenden Reformen nicht zu verschliessen. Der Sozialstaat muesse so umgebaut werden, dass er in seiner Substanz erhalten bleibe, aber die unertraeglich hohen Lohnnebenkosten gesenkt werden koennten. Schroeder fuegte woertlich hinzu: "Entweder wir modernisieren uns - und zwar als soziale Marktwirtschaft, oder wir werden modernisiert - und zwar von ungebremsten Kraeften des Marktes, fuer die Freiheit immer nur die Freiheit der Wenigen ist." Eindringlich forderte der Kanzler die Gewerkschaften auf, ihren Widerstand gegen die Agenda 2010 zu ueberdenken. In seiner Rede erinnerte Schroeder auch an die Verfolgung der Sozialdemokraten durch die Nazis.


Gewerkschaften suchen Schulterschluss mit Union gegen Agenda 2010

Berlin. Die Gewerkschaften suchen jetzt die Unterstuetzung der Union gegen die Sozialreformen des Bundeskanzlers. IG-Metallchef Zwickel sagte der Nachrichtenagentur Reuters, das Verhaeltnis zur SPD habe sich geaendert. Jetzt muessten die Gewerkschaften ausloten, was besser mit der SPD und was mit der Union fuer die Arbeitnehmer zu machen sei. Die IG Metall werde den Kontakt mit CDU und CSU suchen, um Sozialabbau zu verhindern. Mit dem Arbeitnehmer-Fluegel der Union habe man schon gesprochen.


Landesparteitag der rheinland-pfaezlischen CDU

Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Vorsitzende Christoph Boehr hat zum Auftakt des Landesparteitags am Freitag in Mainz die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung heftig kritisiert. Zudem forderte er Neuwahlen. Dies waere die sauberste Loesung. Zugleich warb Boehr vor den 400 Delegierten fuer ein Votum des Parteitags zu Gunsten von Ganztagsschulen. Sie wollen am Abend den neuen Parteivorstand waehlen. Die bisherige Fuehrungsspitze um Parteichef Christoph Boehr und seine Stellvertreter Maria Boehmer und Adolf Weiland will sich zur Wiederwahl stellen. Am Samstag will die CDU ueber ihre kuenftige Familien- und Bildungspolitik beraten. Der Vorstand erwartet dabei Zustimmung zu dem Papier "Neu denken fuer die Zukunft der Familie". Damit spricht sich die Parteikommission unter anderem fuer mehr Ganztagsschulen und ein Pflichtjahr im Kindergarten vor der Einschulung aus.


Gruene beenden Trennung von Amt und Mandat

Berlin. Nach jahrelangem Streit lockern die Gruenen nun doch die strikte Trennung von Amt und Mandat. Bei einer Urabstimmung votierten knapp 67 Prozent der Parteimitglieder fuer einen entsprechenden Vorschlag des Vorstandes. Die neue Regelung sieht vor, dass kuenftig zwei von sechs Mitgliedern des Bundesvorstands der Gruenen ein Abgeordnetenmandat wahrnehmen duerfen. Allerdings koennen sie auch weiterhin nicht Fraktionsvorsitzende, Minister oder Mitglieder der Europaeischen Kommission sein. Die Gruenen-Vorsitzenden Beer und Buetikofer begruessten das Ergebnis der Urabstimmung. Sie erklaerten, damit habe eine langwierige Debatte ihr Ende gefunden.


Aerztetag reglementiert Aerzte-Sponsoring

Koeln. Der Deutsche Aerztetag hat strengere Regeln fuer das Sponsoring von Medizinern durch die Industrie beschlossen. Demnach duerfen sich Aerzte von der Wirtschaft nur noch die reinen Kosten von Fortbildungs-Veranstaltungen bezahlen lassen. Das heisst, Reisekosten und Tagungsgebuehren duerfen weiterhin gesponsert werden, Zuschuesse fuer Begleitpersonen oder fuer die Teilnahme an einem Rahmenprogramm sind aber in Zukunft tabu. Mit dieser Aenderung der Berufsordnung will der Deutsche Aerztetag die Unabhaengigkeit der Mediziner von der Industrie sichern.


Warnstreiks in der bayerischen Druckindustrie

Muenchen. Die Gewerkschaft Ver.di hat fuer heute zu Warnstreiks in zwoelf bayerischen Zeitungsdruckereien aufgerufen. Bereits in der Nacht hatten die Beschaeftigten einer Muenchner Druckerei die Arbeit niedergelegt. Die Aktionen sollen bis morgen frueh dauern, die bestreikten Zeitungen duerften mit geringerem Umfang erscheinen. Verdi fordert Lohnerhoehungen von drei Prozent fuer die Druck-Branche, das Angebot der Arbeitgeber liegt bei einem Prozent. Auch im bayerischen Einzelhandel sind wieder Warnstreiks angekuendigt, und zwar in Auslieferungslagern von Edeka - davon betroffen ist die Belieferung von 1700 Supermaerkten in ganz Suedbayern.


Tarifkonflikt in der ostdeutschen Stahlindustrie

In den Tarifkonflikt der ostdeutschen Stahlindustrie ist angesichts drohender Streiks wieder Bewegung gekommen. Arbeitgeber und IG Metall wollen am 3. Juni wieder ueber die Einfuehrung der 35- Stunden-Woche verhandeln. Ungeachtet der neuen Gespraeche wurden die Streik- Urabstimmungen in der fortgesetzt.


Baden-Wuerttemberg stellt Bedingungen an Tarifverhandlungen

Stuttgart. Nach dem beschlossenen Ausstieg aus der Tarifgemeinschaft der Laender hat Baden- Wuerttemberg Bedingungen an Verhandlungen mit anderen Laendern geknuepft. Der "Stuttgarter Zeitung" (Freitagsausgabe) sagte Finanzminister Gerhard Stratthaus, man erwarte, dass es mehr Oeffnungsklauseln gibt und dass der Flaechentarifvertrag verschwinde. Er strebe Tarifvertraege an, die speziell fuer Laender und fuer einzelne Landesbetriebe abgeschlossen werden koennen. Ganz sicher werde Baden-Wuerttemberg in der naechsten Tarifrunde ohne Kommunen und ohne den Bund verhandeln.


Initiative: Warnschussarrest fuer jugendliche Straftaeter

Stuttgart. Baden-Wuerttemberg will im Jugendstrafrecht einen so genannten "Warnschussarrest" einfuehren. Eine entsprechende Initiative wurde am Freitag in den Bundesrat eingebracht. Damit koennten jugendliche Taeter neben einer Bewaehrungsstrafe zusaetzlich zu Arrest verurteilt werden. Zur Begruendung hiess es, viele Verurteilte naehmen Bewaehrungsstrafen nicht mehr ernst, sondern betrachteten sie als "Freispruch zweiter Ordnung". Sollte der Vorschlag Baden-Wuerttembergs Gesetz werden, koennte beispielsweise ein schon mehrfach wegen Diebstahls oder Sachbeschaedigung ueberfuehrter 16-jaehriger Straftaeter zu eine sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewaehrung und zusaetzlich zu vier Wochen "Warnschussarrest" verurteilt werden.


Inflationsrate im Mai gesunken

Wiesbaden. Sinkende Heizoel- und Benzin-Preise haben die jaehrliche Teuerungsrate im Mai auf wahrscheinlich 0,7 Prozent sinken lassen. Das hat das Statistische Bundesamt errechnet. Im April lag dieser Wert noch bei einem Prozent. Von April auf Mai gingen die Verbraucherpreise im Schnitt um 0,2 Prozent zurueck. Auf Grund der gesunkenen Teuerungsrate duerfte die Forderung an die Europaeische Zentralbank lauter werden, im kommenden Monat die Leitzinsen zu senken. Nach Einschaetzung von Bankern ist das hoehere Zinsniveau in Europa gegenueber den USA daran Schuld, dass der Kurs des Euro staendig steigt.


Neue Runde von Beitragserhoehungen der Krankenkassen in Sicht

Bei den Krankenkassen beginnt moeglicherweise eine neue Runde der Beitragserhoehungen. Die Innungskrankenkasse Bayern hat nach einem Bericht des Branchendienstes fuer das Gesundheitswesen (dfg) ihren Beitrag von 14,9 Prozent auf 15,7 Prozent angehoben. Auch die Betriebskrankenkasse Braunschweig ueberschritt bereits die 15-Prozent-Marke. Der Durchschnittsbeitrag der gesetzlichen Kassen liegt derzeit bei etwa 14,4 Prozent. Seit Jahresbeginn erhoehten 17 Kassen ihre Beitraege um bis zu 0,8 Prozent oder kuendigten dies an. Experten rechnen ab August mit weiteren Erhoehungen.


Karlsruher Finanzamt erneut unter Beschuss

Stuttgart. Im FlowTex-Untersuchungsausschuss des Landtages hat ein Finanzbeamter am Freitag erneut schwere Vorwuerfe gegen Mitarbeiter des Finanzamtes Karlsruhe-Durlach erhoben. Der Mann hatte 1996 nach einem zufaelligen Gespraech mit einem FlowTex-Mitarbeiter den Verdacht geschoepft, dass bei FlowTex weit wenige Bohrsysteme vorhanden seien, als angegeben. Daraufhin informierte er seine Kollegen bei der Steuerfahndung darueber, dass es sich um ein illegales "Schneeballsystem" handeln koennte. Die Mitarbeiter der Steuerfahndung schrieben offenbar auch einen Aktenvermerk, der aus den Akten aber wieder verschwand. Erst nach der Verhaftung von Firmenchef Manfred Schmider tauchte das Schreiben wieder auf.


Neubau des Deutschen Historischen Museums in Berlin eingeweiht

Berlin. Mit einem Festakt ist heute der Neubau des Deutschen Historischen Museums in Berlin offiziell eroeffnet worden. Als erste Ausstellung in dem von Stararchitekt Pei gestalteten Gebaeude ist eine Europa-Schau unter dem Titel "Idee Europa" zu sehen. Der heute 86-jaehrige Pei sorgte mit Projekten wie der glaesernen Louvre-Pyramide in Paris oder der Bank of China in Hongkong immer wieder fuer Aufsehen. Der US-Amerikaner chinesischer Abstammung verwendete fuer das lichtdurchflutete Gebaeude in Berlin Sichtbeton, franzoesischen Kalkstein, nordamerikanischen Granit und viel Glas. Dominiert wird das mehrgeschossige Haus von dem spiralfoermigen Treppenhaus aus Glas und Stahl. Die rund 2700 Quadratmeter Ausstellungsflaeche sollen fuer Wechselausstellungen genutzt werden.


Weber wird neuer Intendant in Trier

Neuer Intendant am Theater Stadt Trier wird der Chef der Landesbuehne Hannover, Gerhard Weber. Der Stadtrat bestaetigte die Personalie am Donnerstagabend. Eine Findungskommission habe den 53-Jaehrigen aus 50 Bewerbern ausgesucht, hiess es. Weber, der seit 1998 die Landesbuehne leitet, wird Heinz Lukas-Kindermann zur Saison 2004/2005 abloesen. Lukas-Kindermann geht dann in den Ruhestand. Weber wechselt von einer reinen Sprechbuehne an ein Mehrspartenhaus, das auch Oper, Ballett und Konzerte anbietet.


Fighter of the Year: Sven Ottke

Box-Weltmeister Sven Ottke bekommt am kommenden Mittwoch von der Internationalen Boxing Federation (IBF) den "Fighter of the Year Award" verliehen. Der Preis wird fuer die herausragenden Leistungen im Jahre 2002 vergeben und soll im Rahmen der IBF-Tagung vom 27. bis 31. Mai in Puerto Rico ueberreicht werden. Weil er sich derzeit in St. Moritz auf seinen WM-Kampf im Juni gegen den Briten David Starie vorbereitet, kann der Supermittelgewichtler den Preis nicht persoenlich entgegen nehmen. Er freue sich aber sehr ueber die Auszeichnung, erklaerte der 35-jaehrige Karlsruher. Ottke wurde im Oktober 1998 durch seinen Sieg ueber Charles Brewer IBF-Weltmeister. Seither verteidigte er 17-mal in Folge den WM-Titel erfolgreich.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8478 Euro
Kanada(1 $)  0.6142 Euro
England(1 Pfund)  1.3906 Euro
Schweiz(100 sfr)  65.772 Euro
Japan(100 Yen)  0.7252 Euro
Schweden(100 skr)  10.902 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2804.13( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8541.57( Stand 17:00 MESZ )  
8594.02( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8110.30
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ