Gespraeche ueber Atomausstieg beginnen im Januar |
Im Januar beginnnen die Verhandlungen zwischen Bundesregierung und
Stromwirtschaft ueber einen Ausstieg aus der Atomenergie. Kanzler
Schroeder kuendigte dies nach einem ersten Sondierungsgespraech mit
Spitzenvertretern der Strombranche in Bonn an. Vorrangig wird es bei
diesen Gespraechen um einen geordneten Ausstieg aus der Atomkraft gehen,
sagte Bundeskanzler Schroeder. Dazu gehoere die Festlegung von
Restlaufzeiten fuer die 19 deutschen Reaktoren. |
Lafontaine will sich nicht auf feste Zahlen festlegen |
Nach Aussagen von Finanzminister Lafontaine kann sich die Bundesregierung
nicht auf ein festes Ziel fuer den Abbau der Arbeitslosigkeit
festlegen. Nach einer Praesidiumssitzung in Bonn sagte der
SPD-Vorsitzende, es sei wegen der wirtschaftlichen Unwaegbarkeiten nicht
moeglich, konkrete Zahlen zu nennen. In einem ZDF-Interview habe er den
Fehler gemacht, die vom Fragesteller ins Spiel gebrachte Zahl von 3
Millionen Erwerbslosen bis Ende des Jahres 2002 nicht sofort
zurueckzuweisen. |
Muentefering relativiert Aussagen zu Fuehrerschein-Altersgrenze |
Die Aussagen von Verkehrsminister Muentefering zur Einfuehrung einer
Altershoechstgrenze beim Fuehrerschein hat dieser heute abgeschwaecht. In
einem Zeitungsinterview hatte Muentefering zuvor gesagt, er koenne sich
eine Altersgrenze vorstellen, so wie auch junge Leute erst ab einem
bestimmten Alter ein Auto fahren sollten. "Ich habe deutlich gemacht, dass
wie bei den Juengeren auch die Aelteren sich immer noch fragen muessen:
Sind sie fuer den Strassenverkehr fit? Das ist individuell von Mensch zu
Mensch unterschiedlich, aber jeder muss auch wissen, dass er die
Verantwortung hat. Und wenn man aelter wird, muss man auch dafuer sorgen,
dass das Sehvermoegen, die Fitness fuer das Auto gegeben ist. Das ist im
Interesse aller Verkehrsbeteiligten. So gilt das auch fuer die Aelteren."
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren reagierte empoert und
bezeichnete den Vorschlag als unsinnig. Aeltere Menschen wuerden wie
unmuendige Kinder behandelt, waehrend die meisten Unfaelle von juengeren
Menschen verursacht wuerden. |
Aerztekammerpraesident entschuldigt sich fuer ironische Aeusserungen |
Der Praesidente der Bundesaerztekammer, Filmar (sp?), hat sich fuer seine
umstrittenen Aeusserungen zum zum Gesundheitsgesetz der rot-gruenen
Koalition entschuldigt. Mit seiner Kritik habe er wachruetteln wollen, es
sei aber nicht seine Absicht gewesen, Patienten zu verunsichern. Seine
Aussage, dass Patienten wegen der Begrenzung der Arzthonorare frueher
sterben koennten, sei ironisch gewesen. Dennoch hatte sie einen Sturm der
Entruestung ausgeloest. |
Tarifverhandlungen in der Metallindustrie vertagt |
Ohne Annaeherung wurde die erste Runde der Tarifverhandlungen fuer die
Metallindustrie in Bayern, Baden-Wuerttemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und
dem Saarland auf Januar vertagt. Wie bei den Gespraechen in
Nordrhein-Westfalen letzte Woche legten die Arbeitgeber kein Angebot vor.
Der von ihnen angestrebte Abschluss sieht eine prozentuale Erhoehung sowie
einen Einmalbetrag vor, der sich nach der Ertragslage der Unternehmen
richtet. Die IG Metall verlangt Einkommensverbesserungen von 6,5%.
Fuer die rund 470.000 Bankbeschaeftigten gingen die Verhandlungen
ebenfalls ergebnislos zu Ende. |
Streit zwischen Bubis und Walser beigelegt |
Ignaz Bubis, der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland,
der dem Schriftsteller Martin Walser "geistige Brandstiftung" vorgeworfen
hat, hat diesen Vorwurf heute zurueckgenommen. Er kritisiere aber
weiterhin, Walser habe sich in seiner Friedenspreisrede missverstaendlich
ausgedrueckt. Dies sagte Bubis nach einem Gespraech mit dem Schriftsteller
in Frankfurt am Main. Nach der Entgegennahme des Friedenspreises des
deutschen Buchhandels vor 2 Monaten hatte Walser vor anderem vor einer
Instrumentalisierung des Erinnerns an den Holocaust gewarnt. Auschwitz
duerfe keine Moralkeule sein. |
Schlosser wegen Kindesmissbrauchs verurteilt |
Ein 33 Jahre alter Schlosser wurde heute vom Landgericht Stuttgart wegen
sexuellen Missbrauchs von Kindern zu 7 Jahren und 3 Monaten Haft
verurteilt. Der Mann hatte gestanden, sich an insgesamt 12 Jungen im Alter
zwischen 10 und 16 Jahren vergangen zu haben. Dieses Verfahren steht im
Zusammenhang mit einer im Fruehjahr aufgedeckten Serie von
Kindesmissbrauch. |
Fussball: Bayern ist Herbstmeister |
Bayern ist Herbstmeister der Fussball-Bundesliga. Im Spitzenspiel siegten
die Bayern 2:0 gegen Leverkusen. |
Boerse |
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Quellen |
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