Rau empfaengt pakistanischen Praesidenten Musharraf |
Der pakistanische Praesident Musharraf ist zum Auftakt seines
dreitaegigen Deutschlandbesuches mit Bundespraesident Rau
zusammengetroffen. Anschliessend steht ein Treffen mit
Bundeskanzler Schroeder auf dem Programm. Auf der Tagesordung
stehen Gespraeche ueber die bilateralen Beziehungen, den Kampf
gegen den internationalen Terrorismus und die Lage in
Afghanistan. Deutschland ist die dritte Station einer
zweieinhalbwoechigen Europa- und Nordamerika-Reise Musharrafs.
Zuvor hatte der pakistanische Praesident Grossbritannien und die
USA besucht. |
Diskussion um Steuerreform durch hoehere Neuverschuldung |
Die rot-gruene Koalition will das Vorziehen der Steuerreform
notfalls ausschliesslich ueber Kredite finanzieren. Wenn man keine
ausreichenden Moeglichkeiten der Gegenfinanzierung finde, sehe er
keinen anderen Weg, sagte SPD-Generalsekretaer Scholz im WDR. Die
Regierung hatte gestern beschlossen, die vorgezogene Reform durch
Subventionsabbau, Privatisierungen und Kredite zu finanzieren.
Einige SPD-regierten Laender wandten sich heute gegen diese Plaene.
Skeptische Toene kamen aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.
Auch NRW reagierte zurueckhaltend.
Die Unionsparteien haben heftige Kritik an den Plaenen der Bundesregierung geuebt, das Vorziehen der Steuerreform auch mit neuen Schulden zu finanzieren. Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktions-Vorsitzende Merz sagte, es gehe nicht an, dass die Regierung mit noch mehr Schulden kredit-finanzierte Steuersenkungen durchsetzen will. Merz erklaerte zwar generell die Verhandlungsbereitschaft von CDU und CSU. Die Unionsparteien werden nach seinen Worten aber keinen Weg mitgehen, der zu einer hoeheren Verschuldung fuehrt. CSU-Generalsekretaer Goppel aeusserte sich aehnlich und sprach von einer schlampigen und unserioesen Finanzierung der Reform.
In der Steuerdiskussion waechst der Druck auf die Union von
Wirtschaftsverbaenden und aus den eigenen Reihen. Sie halten es fuer
falsch, dass die Union die Steuerplaene der Regierung nur mittragen
will, wenn dafuer keine neuen Schulden gemacht werden. Die
CDU-regierten Laender Baden-Wuerttemberg und Thueringen wollen der
Reform moeglicherweise zustimmen. |
Abstimmung ueber Gesundheitsreform verschoben |
Berlin. Die Bundestags-Abstimmung ueber die Gesundheitsreform wird
verschoben. SPD-Fraktionschef Muentefering teilte mit, dass der
urspruengliche Termin 8. Juli keinen Sinn mache. So schnell sei
eine Einigung mit der Union in der Gesundheitspolitik nicht zu
schaffen. Die Vorgespraeche haetten aber gezeigt, dass eine
gemeinsame Reform moeglich sei. Nach Muenteferings Angaben koennte
ein neuer Gesetzentwurf Mitte August vorliegen und im September
in den Bundestag eingebracht werden. Auch Gesundheitsministerin
Schmidt sagte nach dem ersten inhaltlichen Gespraech mit der
Union, dass es Chancen auf eine Einigung gebe. Die
Gesundheits-Konzepte von Regierung und Union liegen in einigen
Punkten allerdings noch weit auseinander. |
Schmidt will erst im Herbst ueber Nullrunde bei den Renten entscheiden |
Berlin. Bundessozialministerin Schmidt will erst im Herbst ueber
eine Nullrunde fuer die Rentner entscheiden. Bis dahin will sie
berechnen lassen, wie die Rentenformel veraendert werden koennte.
Nach den Worten einer Sprecherin des Sozialministeriums geht es
darum, das Rentenniveau mit einem so genannten
"Nachhaltigkeitsfaktor" langfristig zu senken. Ausserdem, so die
Sprecherin weiter, laegen erst im Herbst verlaessliche Daten ueber
die finanzielle Entwicklung der Rentenkassen vor. Die Ministerin
muss bei den Rentenkassen zwei Milliarden Euro zu Gunsten des
Bundeshaushalts einsparen. Was die geplante Gesundheitsreform
betrifft, will Schmidt das laufende Gesetzgebungsverfahren im
Bundestag stoppen, um mit der Opposition bis zum September einen
gemeinsamen Entwurf zu entwickeln. |
Offizielle Zulassung fuer den Eurofighter |
Manching. Nach jahrelangen Verzoegerungen ist das Kampfflugzeug
Eurofighter nun offiziell zugelassen worden.
Verteidigungsminister Struck und seine Kollegen aus
Grossbritannien, Spanien und Italien erteilten dem Ueberschall-Jet
bei einer Feier im oberbayerischen Manching die Typenzulassung.
Die vier Laender wollen insgesamt 620 Exemplare kaufen. Die
Bundeswehr hat 180 Eurofighter bestellt. Einer kostet 83
Millionen Euro. Die Fertigung des Eurofighter hat vor ueber drei
Jahren in Manching begonnen. Bis zum Jahr 2015 sollen dort
jaehrlich 55 Maschinen hergestellt werden. Das sichert rund 5.000
Arbeitsplaetze in der Region. |
Ende der Streiks bei den Ost-Metallern |
Berlin/Muenchen. Der Arbeitskampf in der ostdeutschen Metall- und
Elektroindustrie ist beendet. In allen bisher bestreikten
Betrieben wurde die Arbeit am Morgen wieder aufgenommen. Bei BMW,
das von Streiks bei einem Zulieferer betroffen war, wird die
Produktion der 3er-Reihe morgen wieder voll aufgenommen. Wegen
des gescheiterten Arbeitskampfes waechst unterdessen der Druck auf
den stellvertretenden IG Metall-Vorsitzenden Peters. Aus der
Gewerkschaft wurde der Vorwurf laut, Peters habe versagt und
solle deshalb nicht wie geplant fuer die Nachfolge von IG
Metall-Chef Zwickel kandidieren. Ueber Konsequenzen aus der
historischen Niederlage der IG Metall will der Vorstand erst in
gut einer Woche beraten. |
IG Metall vertagt Entscheidung ueber Konsequenzen aus der Niederlage |
Berlin. Die IG Metall hat vorerst keinen Ausweg aus ihrer Krise
nach dem Scheitern der Streiks in Ostdeutschland gefunden. Nach
einer fast zehnstuendigen Sitzung vertagte der Vorstand der
Gewerkschaft in der Nacht die Entscheidung ueber Konsequenzen.
IG-Metall-Vize Juergen Peters liess offen, ob er auf dem
Gewerkschaftstag im Oktober fuer die Nachfolge von
Gewerkschaftschef Zwickel kandidieren wird. Mehrere
IG-Metall-Funktionaere hatten den Ruecktritt von Peters gefordert.
Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung wollen auch die
Betriebsraete mehrerer Auto-Konzerne die Wahl von Peters zum
IG-Metall-Chef verhindern. |
Siebte Tarifrunde im Bayerischen Einzelhandel |
Muenchen. Im Bayerischen Einzelhandel gehen die Tarifverhandlungen
heute in ihre siebte Runde. Nach Ansicht der Gewerkschaft ver.di
beinhaltet das bisherige Angebot der Unternehmer eine
Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und der Tarife. |
Annaeherung zwischen Rot-Gruen in Nordrhein-Westfalen |
SPD und Gruene haben in Nordrhein-Westfalen bei ihren
Krisengespraechen weitere Fortschritte gemacht. Bereits am
Wochenende hatten sich die beiden Koalitionspartner auf einen
Kompromiss beim Metrorapid, bei dem Ausbau von Flughaefen und dem
Bau von Autobahnen geeinigt. In den Verhandlungen am Montag war
auch ein Konsens fuer die Verwaltungsreform gefunden. Lediglich
bei der Frage der Kohlesubvention besteht noch keine Einigkeit.
Bei der Steinkohle hatten die NRW-Gruenen Kompromissbereitschaft
angedeutet. Landesumweltministerin Hoehn erklaerte im
Deutschlandfunk, es muesse bei dem Abbau der Kohlesubventionen
auch der soziale Faktor Arbeitsplatz beruecksichtigt werden. |
Bund daempft Transrapid-Hoffnungen von Hessen und Rheinland-Pfalz |
Berlin/Mainz. Die Bundesregierung hat die Hoffnungen auf bessere
Chancen fuer eine Transrapid-Verbindung zwischen Frankfurt und dem
Flugplatz Hahn/Hunsrueck gedaempft. Ein Sprecher des
Bundesverkehrsministeriums verwies darauf, dass die Strecke
bereits einmal geprueft worden sei. Unter fuenf Projekten sei sie
nur auf dem letzten Platz gelandet. Ein wirtschaftlicher Erfolg
sei damals von der Strecke Frankfurt-Hahn nicht erwartet worden,
so der Sprecher. Nach wie vor stehe die Zusage fuer die Verbindung
in Muenchen. Nach dem Aus der Magnetschwebebahn in
Nordrhein-Westfalen hatte sich unter anderen Hessens
Ministerpraesident Roland Koch fuer die Variante zum Hahn
eingesetzt. Der rheinland-pfaelzische Verkehrsminister Bauckhage
begruesste Kochs Vorstoss am Montag. Das Land wolle aber derzeit
keine Forderungen stellen. Ein Ministeriumssprecher verwies
darauf, dass eine ICE-Verbindung Frankfurt-Hahn als "weiterer
Bedarf" im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen sei. |
Finanzierung der Grundig-Beschaeftigungsgesellschaft gesichert |
Nuernberg. Die Finanzierung der Beschaeftigungsgesellschaft fuer den
insolventen Elektronikhersteller Grundig ist nach Angaben des IG
Metall-Bevollmaechtigten Gerd Lobodda gesichert. Die Banken
stellen demnach rund 18 Millionen Euro fuer die
Auffanggesellschaft fuer die rund 1.300 Beschaeftigten zur
Verfuegung. |
DaimlerChrysler stellt neuen Dieselkraftstoff vor |
Stutgart. DaimlerChrysler hat einen neuen Dieselkraftstoff
vorgestellt, der aus Holzresten gewonnen wird. Durch den Umbau
seiner Nutzfahrzeug-Sparte will der Automobilkonzern jaehrlich
mehrere hundert Millionen Euro einsparen. Das synthetische
Biotrol kann nach Konzern-Angaben normalem Diesel beigemischt
werden und senke den Ausstoss von Schadstoffen deutlich. Ein
Umruesten der modernen Diesel-Motoren sei nicht notwendig. "Damit
werden wir unabhaengiger von konventionellen Kraftstoffen und
reduzieren die Kohlendioxid-Belastung", sagte
DaimlerChrysler-Vorstand Juergen Hubbert in Stuttgart. Eine
flaechendeckende Belieferung mit Biotrol sei erst in ein paar
Jahren denkbar.Neue Lastwagen-Modelle fuer den europaeischen und
amerikanischen Markt sollen ab 2004 gemeinsam entwickelt werden,
teilte ein Konzernsprecher in Stuttgart mit. Die
Markenverantwortung fuer Mercedes Benz (Europa) und Freightliner
(USA) bleibe getrennt. Die Einsparungen wuerden fruehestens 2006
greifen. Von dem Umbau seien bis zu 94.000 Mitarbeiter der
Nutzfahrzeug-Abteilung betroffen. Ein Stellenabbau sei aber nicht
geplant, so der Sprecher. |
Transnet setzt der Bahn Frist zur Aenderung des Preissystems |
Die Verkehrsgewerkschaft Transnet hat dem Vorstand der Bahn eine
Frist bis Dezember gesetzt, mit Korrekturen am neuen Preissystem
wieder mehr Fahrgaeste in die Zuege zu holen. Transnet-Chef Hansen
schlug eine "Service-Offensive" des Unternehmens vor. Bahnchef
Mehdorn will am Mittwoch Aenderungen im Preissystem bekannt geben.
Hauptpunkt ist nach unbestaetigten Berichten die Wiedereinfuehrung
der "alten" BahnCard mit 50 Prozent Rabatt. Der Umsatz im
Fernverkehr soll zurzeit um 262 Mio. Euro unter Plan liegen.
Allein im April gingen die Verkehrsleistungen der Bahn um 1,5 %
zurueck. |
Uebernahme von ctt weiter offen |
Die Uebernahme der angeschlagenen Caritas Traegergesellschaft Trier
(ctt) durch ein Buendnis katholischer Gesundheitstraeger ist weiter
offen. Man muesse noch einige wichtige Fragen klaeren, sagte ein
Sprecher der Marienhaus GmbH. Ein Ergebnis sei erst in einigen
Wochen abzusehen. Das Unternehmen ist der groesste Partner in dem
Buendnis, das die ctt retten koennte. Die ctt war wegen der
Machenschaften ihres frueheren Managers Hans-Joachim Doerfert in
finanzielle Schwierigkeiten geraten. Zur ctt gehoeren knapp 40
Einrichtungen mit rund 5.000 Arbeitsplaetzen. |
Groesste Weltkriegsbombe in Hannover gesprengt |
Die groesste in Hannover je gefundene Bombe aus dem Zweiten
Weltkrieg ist ohne Probleme in einem Teich geprengt worden. Dort
war die 36-Zentner-Luftmine nach ihrem Fund am Freitag versenkt
worden. 15.000 Menschen waren vorsorglich evakuiert worden. Die
Autobahn 7 und die Bundesstrasse 65 waren gesperrt. |
Hinterbliebende der Flugzeugkatastrophe in Ueberlingen eingetroffen |
Ueberlingen. Anlaesslich des Jahrestages der Flugzeugkatastrophevom
Bodensee ist eine Gruppe von Hinterbliebenen aus Baschkirien nach
Ueberlingen gekommen. Die 140 Familienangehoerige sowie 19
Regierungsvertreter aus Ufa wollen morgen die verschiedenen
Absturzstellen besuchen und am Mittwoch an einer zentralen
Gedenkfeier in Ueberlingen teilnehmen. Auch die Schweizer
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat ihr Kommen angekuendigt.
Ausserdem werden Ministerpraesident Erwin Teufel und der
bashkirische Landeschef Rafael Bajdawletow erwartet. Die
Ungluecksursache fuer den Zusammenstoss zweier Flugzeuge am 1. Juli
2002, bei dem 71 Menschen starben, ist noch nicht abschliessend
geklaert. Allerdings werden der Schweizer Flugsicherung skyguide,
die den Luftraum in diesem Gebiet ueberwacht, entscheidende Fehler
zugeschrieben. Die Opfer waren in der Mehrzahl Schulkinder aus
der baschkirischen Hauptstadt Ufa. |
Stoiber warnt vor Abwanderung deutscher Spitzen-Wissenschaftler |
Lindau. Der bayerische Ministerpraesident hat vor der Abwanderung
deutscher Spitzen-Wissenschaftler gewarnt. Auf der traditionellen
Tagung der Nobelpreistraeger am Bodensee sagte Stoiber, notwendig
sei in Deutschland ein Bekenntnis zur Leistungselite. Als
beispiel nannte der Ministerpraesident die in Bayern kuerzlich
eingerichtete Elite-Akademie. |
Gemeinsames Budget fuer die Region Saar-Lor-Lux |
Saarbruecken. Fuer die Region Saar-Lor-Lux soll es kuenftig ein
neues Sekretariat und ein gemeinsames Budget geben. Das haben die
Regierungschefs der Region bei ihrem Treffen in Saarbruecken
beschlossen. Das neue Sekretariat soll nach Angaben des
rheinland-pfaelzischen Ministerpraesidenten Kurt Beck im Haus der
Grossregion in Luxemburg angesiedelt werden. Die Hoehe des
gemeinsamen Budgets stehe noch nicht fest, sagte Beck. Die
Regierungschefs aus dem Saarland, Lothringen, Luxemburg,
Wallonien und Rheinland-Pfalz berieten in Saarbruecken ueber das
"Zukunftsbild 2020" ihrer Region. Eroertert wurde auch die Frage
des Namens Saar-Lor-Lux, bei dem es aber weiterhin bleiben soll. |
Kommunen und Kreise fuerchten finanzielle Katastrophe |
Stuttgart. Die Vorziehung der Steuerreform duerfte in den
baden-wuerttembergischen Kommunen fuer erhebliche Haushaltsluecken
sorgen. Die FDP begruesst die Plaene, waehrend die CDU Vorbehalte
aeussert. Der Geschaeftsfuehrer des Gemeindetags, Christian Steger,
sagte in Stuttgart, er rechne mit einem zusaetzlichen Defizit von bis
zu 600 Millionen Euro. "Das ist ohne solide Gegenfinanzierung nicht zu
verkraften". Belastungen in Hoehe von 350 bis 550 Millionen erwartet
der Praesident des Suedwest-Staedtetags, Bernd Doll. Er fordert einen
Ausgleich fuer die Ausfaelle bei der Einkommenssteuer.
Die Haushaltsentwicklung der Kreise in Rheinland-Pfalz hat der
Vorsitzende des Landkreistags, Hans Joerg Duppre, als "Desaster"
bezeichnet. Die 24 Kreise verzeichneten aktuell in ihren Etats einen
Fehlbetrag von 135 Millionen Euro, sagte Duppre in Mainz. Das Land
habe den Anteil der allgemeinen Zuweisungen im kommunalen
Finanzausgleich nachhaltig gekuerzt und inzwischen auch die
Grunderwerbsteuereinnahmen von rund 80 Millionen Euro jaehrlich bei
den Kreisen einkassiert, kritisierte Duppre. |
Tennis: Popp erreicht Viertelfinale von Wimbledon |
Tennis/Wimbledon. Alexander Popp hat sich zum zweiten Mal nach
2000 in Wimbledon ins Viertelfinale gekaempft. Der Tennisprofi aus
Mannheim besiegte in London den Belgier Olivier Rochus mit 5:7,
6:3, 6:4, 6:2. Nun trifft Popp am Mittwoch auf Andre Agassi (USA)
oder Mark Philippoussis (Australien). Bereits am Samstag hatte
sich der 26-Jaehrige in der dritten Runde den Tschechen Jiri Novak
glatt in drei Saetzen 6:3, 6:4 und 7:6 geschlagen. Spielbeobachter
sprachen von einer souveraenen und eindrucksvollen Vorstellung.
Der zwei Meter und ein Zentimeter grosse Profi hat vor drei Jahren
schon einmal das Viertelfinale bei den All England Championships
im Londoner Stadtteil Wimbledon erreicht. |
Boerse |
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Quellen |
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