GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 12. 05. 2005



* Bundestag billigt EU-Verfassung
* 40. Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel
* 66,8 Mrd. Euro Steuerausfaelle erwartet
* Kosten fuer Hartz-IV-Reformen steigen angeblich drastisch
* Robbe als Wehrbeauftragter vereidigt
* Visa-Auschuss: Schon unter Kohl Probleme
* Werbeverbot fuer Tabakwaren kommt
* Gruene machen sich fuer atomare Abruestung stark
* Tausende protestieren gegen Studiengebuehren
* Deutsche Wirtschaft im ersten Quartal um 1 Prozent gewachsen
* IG Metall billigt Verhandlungsergebnis fuer Stahlindustrie
* Neue Tarifrunde in der Druckindustrie
* Warnstreiks im Oeffentlichen Dienst fortgesetzt
* Middelhoff uebernimmt Chefsessel bei KarstadtQuelle
* Millionen-Mauscheleien bei der Bahn
* Bueros der Hockenheimring GmbH durchsucht
* Bundesanwaltschaft fordert Aufhebung des Mzoudi-Freispruchs
* Holocaust-Mahnmal oeffentlich zugaenglich
* Deutsche Eishockey-Nationalmannschaft abgestiegen
* Erdbeben auch in Baden-Wuerttemberg spuerbar
* Boerse



Bundestag billigt EU-Verfassung

Mit den Stimmen fast aller Abgeordneten hat der Bundestag die EU-Verfassung gebilligt. In namentlicher Abstimmung votierten 569 der insgesamt 594 Parlamentarier fuer den Gesetzentwurf. Es gab 23 Ablehnungen und zwei Enthaltungen. Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit wurde damit weit uebertroffen. Noetig ist noch die Billigung durch den Bundesrat, der am 27. Mai entscheidet. Auch dort gilt eine Zustimmung als sicher. Um in Kraft treten zu koennen, muss der Vertrag von allen 25 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Neben der Verfassung billigte das Parlament auch ein Begleitgesetz fuer Mitwirkungs- und Klagemoeglichkeiten. Es sieht unter anderem vor, dass der Bundestag beim Europaeischen Gerichtshof Einspruch gegen EU-Massnahmen einlegen kann, wenn eine Fraktion dies beantragt. Auch der Bundesrat erhaelt darin ein Klagerecht.


40. Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel

Bundeskanzler Schroeder hat die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel heute vor 40 Jahren als historischen Schritt gewuerdigt. Dieser habe die Annaeherung und Aussoehnung zwischen den Menschen in beiden Laendern ermoeglicht, hiess es in einer Erklaerung Schroeders. Heute seien die Staaten Freunde und Partner. Aussenminister Fischer unterstrich den Anspruch Israels auf militaerische Ueberlegenheit im Nahen Osten. In einem Interview der Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit" sagte der Gruenen-Politiker, diese Dominanz sei notwendig, da die Nachbarstaaten die Existenz Israels niemals wirklich anerkannt haetten. Israels Praesident Katzav wird im Rahmen seines Deutschland-Besuches am 31. Mai vor dem Bundestag sprechen.


66,8 Mrd. Euro Steuerausfaelle erwartet

Den oeffentlichen Haushalten drohen bis Ende 2008 Steuerausfaelle von 66,8 Mrd. Euro. Diese Berechnung gab der Arbeitskreis Steuerschaetzung bekannt. Im Bundeshaushalt fehlen 2005 demnach 5,1 Mrd. Euro. Hauptgrund ist die Arbeitslosigkeit. So bleiben allein die Einnahmen der Lohnsteuer 3,4 Mrd. Euro unter den bisherigen Erwartungen. Fuer das naechste Jahr werden Steuerausfaelle von 17,1 Mrd. veranschlagt. Bundesfinanzminister Eichel sagte, es sei jetzt schwer, die Neuverschuldung des Bundes unter 3,0 Prozent zu halten. Die Bundesregierung werde sich jedoch weiter darum bemuehen, die Drei-Prozent-Marke bei der Neuverschuldung nicht zu ueberschreiten. Forderungen aus den Reihen der Opposition nach der Vorlage eines Nachtragshaushalts wies Eichel mit der Begruendung zurueck, dass sich die genaue Haushaltsentwicklung erst im Jahresverlauf abschaetzen lasse. Die Union forderte er auf, ihre Blockade beim Abbau von Subventionen aufzugeben.


Kosten fuer Hartz-IV-Reformen steigen angeblich drastisch

Berlin. Die Ausgaben des Bundes fuer die Arbeitsmarktreformen Hartz-IV sind nach Informationen der Financial Times Deutschland weiter drastisch gestiegen. Wie das Blatt heute unter Berufung auf einen Bericht des Wirtschaftsministeriums meldet, hat die Bundesagentur fuer Arbeit in den ersten vier Monaten des Jahres bereits rund 7,3 Milliarden Euro fuer das Arbeitslosengeld II ausgegeben. Hinzu kommen rund 730 Millionen Euro, die von den Kommunen bezahlt wurden, die Langzeitarbeitslose in eigener Regie betreuen. Damit haetten sich die Hartz-IV Ausgaben bis April auf ueber acht Milliarden summiert. Hochgerechnet auf das gesamte Jahr ergebe dies Kosten in Hoehe von 24 Milliarden Euro. Finanzminister Eichel hat jedoch lediglich 14,6 Milliarden eingeplant. Vonseiten des Wirtschaftsministeriums hiess es allerdings, die Ausgaben fuer die ersten Monate koennten nicht ohne weiteres auf das gesamte Jahr hochgerechnet werden.


Robbe als Wehrbeauftragter vereidigt

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Robbe, hat vor dem Parlament seinen Amtseid abgelegt. Der 50 Jahre alte SPD-Politiker folgt Penner nach, der nach fuenf Amtsjahren in den Ruhestand geht.


Visa-Auschuss: Schon unter Kohl Probleme

An der deutschen Botschaft in Kiew ist es offenbar bereits zu Zeiten der Kohl-Regierung zu Visa-Missbrauch gekommen. Es habe damals schon Visa-Erschleichungen gegeben, sagte der ehemalige Leiter der Visa-Stelle, von Schoepff, vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags. Ueber Missstaende wie mafioese Strukturen und Personalmangel habe er auch ans Auswaertige Amt berichtet. Von dort sei aber "Null Unterstuetzung" gekommen. Von Schoepffs Einschaetzung deckt sich mit den Aussagen von Aussenminister Fischer vor dem Visa-Auschuss.


Werbeverbot fuer Tabakwaren kommt

Nach langem Streit hat sich die Bundesregierung dem Verbraucherschutzminsterium zufolge auf ein Werbeverbot fuer Tabakprodukte geeinigt. Damit setzt Rot-Gruen eine EU-Richtlinie um. Die Regierung steht dabei unter Zeitdruck, da die Richtlinie bis Ende Juli umgesetzt sein muss. Zwar hat Berlin selbst vor dem EU-Gerichtshof gegen das Werbeverbot geklagt. Eine Entscheidung wird aber nicht vor 2006 erwartet. Werbewirtschaft und Zeitschriftenverleger kritisierten das Verbot als unsinnig, zumal es Arbeitsplaetze gefaehrde.


Gruene machen sich fuer atomare Abruestung stark

Mainz. Mit einem Parlamentsantrag zur atomaren Abruestung wollen die Gruenen in Rheinland-Pfalz trotz fehlender Zustaendigkeit des Landes ein breites Votum erreichen und Signale setzen. Rheinland-Pfalz sei nach verlaesslichen Erkenntnissen mit der Airbase Ramstein und dem Bundeswehrflugplatz Buechel (Eifel) der bundesweit einzige Standort, an dem Nuklearwaffen lagern, sagte der Leiter des Berliner Informationszentrums fuer Transatlantsiche Sicherheit (BITS), Otfried Nassauer. In Ramstein lagerten schaetzungsweise 130 und in Buechel 20 Atomwaffen. "Deutschland ist heute von Partnern umgeben, von denen keine Bedrohungen ausgehen", sagte Gruenenfraktionschefin Ise Thomas zur Begruendung der Parlamentsinitiative. Gleichzeitig duerfte die Reichweite der in Rheinland-Pfalz gelagerten Atomwaffen vor allem die heutigen Partner in oestlicher Richtung treffen. Kernpunkt des Gruenen-Antrages ist die Aufforderung an die Landesregierung, die Bemuehungen des Bundes fuer einen vollstaendigen Abzug aller Atomwaffen zu unterstuetzen. Von staatlicher Seite werden Spekulationen ueber Standorte von Atomwaffen im Bundesgebiet weder bestaetigt noch dementiert. Der Geheimhaltungsgrundsatz ist vertraglich mit den USA festgelegt.


Tausende protestieren gegen Studiengebuehren

Mit einem Sternmarsch haben am Donnerstagtausende Studenten und Schueler in Freiburg gegen Studiengebuehren protestiert. Die nach Polizeiangaben rund 3.500 Teilnehmer verhielten sich friedlich. Das Rektorat der Albert-Ludwigs-Universitaet war weiterhin von den Demonstranten besetzt. Die Schueler aus suedbadischen Gymnasien sowie Studenten der Universitaet und der Paedagogischen Hochschule zogen in einem Sternmarsch in die Freiburger Innenstadt. Auf Transparenten waren Schlagworte wie "Ausverkauf der Bildung" und "Studiengebuehren - Mit uns nicht" zu lesen. Der Unmut der Demonstranten richtete sich gegen die Plaene der Landesregierung, kuenftig pro Semester 500 Euro Studiengebuehren zu verlangen. Die Studenten kritisierten, dass bislang noch unklar ist, wie ein entsprechendes Finanzierungsmodell aussehen kann und inwieweit die eingenommene Geld den Universitaeten zugute kommen soll. Vor dem Rektorat, das seit mehr als einer Woche besetzt wird, fand eine grosse Abschlusskundgebung statt. Die Veranstaltung der Studierendenvertretung U-Asta fand im Rahmen des als "Freiburger Fruehling" bezeichneten Protestes statt.


Deutsche Wirtschaft im ersten Quartal um 1 Prozent gewachsen

Wiesbaden. In den ersten drei Monaten dieses Jahres ist die deutsche Wirtschaft ueberraschend stark gewachsen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum ersten Vierteljahr 2004 um ein Prozent. Dies ist das hoechste Wachstum in einem Quartal seit Anfang 2001. Grund fuer die positive Entwicklung ist vor allem die grosse Nachfrage im Ausland nach deutschen Produkten. Dagegen blieb die Binnenkonjunktur weiter schwach. Die Unternehmen investierten aber mehr in Ausruestungen und Anlagen.


IG Metall billigt Verhandlungsergebnis fuer Stahlindustrie

Die Tarifkommission der IG Metall hat das Verhandlungsergebnis fuer die westdeutsche Stahlindustrie gebilligt. Damit sei ein Streik abgewendet worden, teilte die Gewerkschaft im nordrhein-westfaelischen Sprockhoevel mit. Die fuer morgen angesetzte Urabstimmung wurde abgesagt. - IG Metall und Arbeitgeber hatten sich in der Nacht zu Mittwoch auf eine Lohnerhoehung von 3,5 Prozent und eine Einmalzahlung von 500 Euro geeinigt.


Neue Tarifrunde in der Druckindustrie

Frankfurt am Main. Begleitet von Warnstreiks sind heute die Tarifgespraeche fuer die Druckindustrie fortgesetzt worden. Hauptstreitpunkt ist weiterhin die Forderung der Arbeitgeber nach Oeffnungsklauseln, um die Arbeitszeiten auch ohne Lohnausgleich verlaengern zu koennen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di lehnt dies ab und fordert fuer die rund 200.000 Beschaeftigten der Druck-Branche eine Lohnerhoehung um 3,7 Prozent. Auch im Tarifkonflikt im oeffentlichen Dienst der Laender gehen die Warnstreiks weiter. Ver.di will hier erreichen, dass die Laender den mit Bund und Kommunen ausgehandelten Tarifvertrag uebernehmen.


Warnstreiks im Oeffentlichen Dienst fortgesetzt

Muenchen. Im Oeffentlichen Dienst in Bayern haben sich auch heute wieder hunderte Beschaeftigte an Warnstreiks beteiligt. Nach Angaben der Gewerkschaft ver.di legten Mitarbeiter von Kliniken und der Universitaet die Arbeit nieder. Auch in 13 bayerischen Druckbetrieben sind die Beschaeftigten in den Ausstand getreten. Derzeit findet in der Muenchner Innenstadt eine Demonstration statt, anschliessend soll es eine Kundgebung geben.


Middelhoff uebernimmt Chefsessel bei KarstadtQuelle

Der fruehere Bertelsmann-Chef Middelhoff soll den Warenhausund Versandhandelskonzern Karstadt-Quelle aus der Krise fuehren. Nach Angaben des Unternehmens wechselt der 52-Jaehrige mit sofortiger Wirkung vom Posten des Aufsichtsratsvorsitzenden auf den Chefsessel. Middelhoff erklaerte, sein Ziel als Vorstandsvorsitzender sei nicht die Zerschlagung, sondern die Rettung des Traditionskonzerns. Er kuendigte ein 100-Tage-Programm an, um die Sanierung von Karstadt-Quelle voranzutreiben. Im Mittelpunkt sollen dem Vernehmen nach kuerzere Entscheidungswege und mehr Eigenstaendigkeit in den einzelnen Filialen stehen.


Millionen-Mauscheleien bei der Bahn

Koblenz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen drei Mitarbeiter der Deutsche Bahn Netz AG wegen des Verdachts auf Untreue und Bestechlichkeit in Hoehe von mindestens vier Millionen Euro. Ein 35-Jaehriger hat die Vorwuerfe bereits weitgehend gestanden. Die Beschuldigten sollen wissentlich Rechnungsbetraege fuer nicht erbrachte Leistungen an zwei Gleisbaufirmen aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gezahlt haben. Wie die Staatsanwaltschaft weiter mitteilte, habe einer der Bahn-Bediensteten aus dem Raum Koblenz als Gegenleistung mindestens 600.000 Euro erhalten. Unter den insgesamt 17 Beschuldigten sind auch die Geschaeftsfuehrer sowie Mitarbeiter der Gleisbaufirmen. Der Schwindel war laut Staatsanwaltschaft bei Ermittlungen des Hauptzollamtes zur Schwarzarbeit aufgeflogen. Die Gleisbaufirmen sollen Steuern und Sozialversicherungsbeitraege hinterzogen haben, indem sie Loehne "schwarz" gezahlt und illegal Auslaender beschaeftigt haben sollen.


Bueros der Hockenheimring GmbH durchsucht

Die Staatsanwaltschaft hat gestern Bueroraeume der Hockenheimring GmbH durchsucht. Nach frueheren Angaben der Behoerde sind moegliche finanzielle Unregelmaessigkeiten beim Ausbau der Formel-1-Rennstrecke Hintergrund der Ermittlungen. Die Hockenheimring GmbH bestaetigte gestern Abend, es seien "saemtliche Bauunterlagen und Abrechnungen" ueber die insgesamt 65 Millionen Euro teuere Massnahme an die Staatsanwaltschaft uebergeben worden. Einige Bueroraeume wurden versiegelt. "Es ist zu hoffen, dass damit Sachverhalte und Verdachtsmomente hinsichtlich Unregelmaessigkeiten beim Ausbau der Rennstrecke geklaert werden", hiess es in einer Stellungnahme. Die Gesellschaft betonte allerdings, dass sich die Ermittlungen nicht gegen die GmbH selbst richteten, sondern ausschliesslich gegen am Umbau beteiligte Firmen. Nach Angaben der Staatsanwaltshaft sollen Bauunternehmen fuer die Baumassnahmen ueberteuerte Rechnungen gestellt haben, so dass mindestens 1,2 Millionen Euro zu viel abgerechnet wurden. In diesem Zusammenhang ist bereits der Geschaeftsfuehrer der Hockenheim Hotel und Gastronomie GmbH wegen des Verdachts der Untreue fristlos entlassen worden. Der 49-Jaehrige soll einen hohen sechsstelligen Betrag in die eigene Tasche gewirtschaftet haben.


Bundesanwaltschaft fordert Aufhebung des Mzoudi-Freispruchs

Die Bundesanwaltschaft hat die Aufhebung des Freispruchs fuer den Marokkaner Mzoudi im zweiten Hamburger Terroristenprozess verlangt. Das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts sei von einer fehlerhaften Wuerdigung der Beweise gepraegt, sagte Bundesanwalt Altvater in der Revisionsverhandlung vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. - Die Anklagebehoerde haelt Mzoudi fuer schuldig, die Hamburger Gruppe um den Todespiloten Atta bei der Vorbereitung der Anschlaege vom 11. September 2001 in den USA unterstuetzt zu haben. Das Oberlandesgericht hatte den Marokkaner aus Mangel an Beweisen freigesprochen.


Holocaust-Mahnmal oeffentlich zugaenglich

Zwei Tage nach der Einweihung ist das Holocaust-Mahnmal in Berlin fuer Besucher geoeffnet worden. Der Andrang auf das vom US-Architekten Eisenman entworfene Stelenfeld war sehr gross. Vor dem unterirdischen "Ort der Information", der die Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten dokumentiert, bildeten sich Warteschlangen, da nur je 250 Besucher eingelassen werden. Stiftungsmitarbeiter hinderten aus Sicherheits- und Pietaetgruenden wiederholt jugendliche Besucher daran, von Stele zu Stele zu springen.


Deutsche Eishockey-Nationalmannschaft abgestiegen

Innsbruck. Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft ist zum fuenften Mal abgestiegen. Mit einem 6 zu 2-Sieg ueber Oesterreich sicherte sich Slowenien den Klassenerhalt und schickte die Auswahl des Deutschen Eishockey-Bundes in die Zweitklassigkeit. Zweiter Absteiger ist Oesterreich.


Erdbeben auch in Baden-Wuerttemberg spuerbar

Ein leichtes Erdbeben hat in der Nacht in Teilen der Schweiz die Menschen aus dem Schlaf gerissen. Auch im suedlichen Baden-Wuerttemberg waren die Erschuetterungen zu spueren. Der Radius des Bebens erstreckte sich ueber 80 Kilometer. Das Beben erschuetterte um 3 Uhr 38 am Morgen mit einer Staerke von 4,1 auf der Richterskala die Erde. Das Epizentrum lag nach den Angaben des Landesamts fuer Geologie in Freiburg in der Region um Balsthal und Olten im Kanton Solothurn. Das Beben soll nach ersten Berichten in einem Umkreis von 80 Kilometern zu spueren gewesen sein, so auch im Sueden Baden-Wuerttembergs. Auch in der Stadt Bern machten sich Auslaeufer des Bebens bemerkbar. Es gab keine nennenswerten Schaeden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7825 Euro
Kanada (1 $) 0.6269 Euro
England (1 Pfund) 1.4630 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.691 Euro
Japan (100 Yen) 0.7374 Euro
Schweden (100 skr) 10.845 Euro
Suedafrika (100 R) 12.531 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4267.05 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10287.99 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11099.22
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ