Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch im Weissen Haus |
Bundeskanzlerin Merkel hat betont, dass Deutschland ein verlaesslicher
Partner der USA sein will. Nach einem Gespraech mit US-Praesident Bush
sagte sie in Washington, die Beziehungen seien gepraegt von
gemeinsamen Standpunkten. Das sei aktuell bei der Frage des iranischen
Atomprogramms deutlich geworden. Beide Politiker betonten, dass sie
den Konflikt mit Teheran diplomatisch loesen wollten. Frau Merkel hob
hervor, die Gespraeche mit Bush seien offen und ehrlich gewesen. Auch
unterschiedliche Einschaetzungen - beispielsweise zum Gefangenenlager
Guantanamo - seien zur Sprache gekommen. Ungeachtet aller Kritik will
US-Praesident Bush am Gefangenenlager von Guantanomo auf Kuba
festhalten. Dies sei notwendig, solange der Krieg gegen den Terror
dauere und US-Buerger geschuetzt werden muessten, sagte Bush. Bush
wuerdigte die Freundschaft beider Laender, die auf den Menschenrechten
basiere. Er dankte den Deutschen fuer ihre Unterstuetzung in
Afghanistan und sagte, man stimme auch darin ueberein, dass auch die
Iraker in Freiheit leben wollten. |
EU will Asylregelungen vereinheitlichen |
Um Asylantraege kuenftig einheitlicher zu behandeln, wollen die
EU-Staaten eine gemeinsame Liste sicherer Drittstaaten
zusammenstellen. Eine solche Liste gibt es in Deutschland bereits.
Insgesamt wollen die EU-Staaten ihre Zusammenarbeit in Asylfragen
massiv verbessern: Informationen sollen saerker ausgetauscht werden,
bei Abschiebungen ist eine enge Kooperation geplant. Ausserdem will
die EU mit dem UN-Fluechtlingshilfswerk in Herkunftsregionen
Auffangzentren einrichten, um Menschen daran zu hindern, nach Europa
zukommen. |
BND-Arbeit im Irak wird parlamentarisches Nachspiel haben |
Berlin. In der Affaere um eine Taetigkeit von BND-Mitarbeitern in
Bagdad waehrend des Irak-Kriegs hat das Parlamentarische
Kontrollgremium des Bundestages den Bundesnachrichtendienst entlastet.
SPD-Fraktionsgeschaeftsfuehrer Scholz sagte, die Deutschen haetten
keine Koordinaten militaerischer Ziele an die USA weitergegeben. Das
seien nur Geruechte gewesen.
Dennoch wird die Arbeit des deutschen Geheimdienstes im Irak ein
Nachspiel im Bundestag haben. Wie Gruenen-Fraktionschefin Kuenast vor
mitteilte, will die Fraktion fuer die Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses stimmen. Nachdem auch FDP und Linkspartei
dafuer sind, wird damit das erforderliche Quorum von 25 Prozent der
Abgeordneten zustande kommen. |
Bauernverband sieht Stallpflicht als unumgaenglich |
Im Kampf gegen die Vogelgrippe ist nach Auffassung des Deutschen
Bauernverbandes eine erneute Stallpflicht unumgaenglich. Die Landwirte
muessten alles zur Vermeidung der Krankheit tun, sagte der
Generalsekretaer des Verbands, Born, im Deutschlandradio Kultur.
Parallel dazu muessten die Kontrollen an Grenzuebergaengen und
Flughaefen verstaerkt werden. Aehnlich aeusserte sich der gruene
Europaabgeordnete Graefe zu Baringdorf. Im Deutschlandfunk warnte er
aber zugleich vor Hysterie. Die Weltbank will zur Bekaempfung der
Vogelgrippe 500 Millionen Dollar zur Verfuegung stellen. In der
Tuerkei wurde das Virus mittlerweile bei 18 Menschen diagnostiziert. |
AEG-Beschaeftigte in Nuernberg erneut im Streik |
Nach dem Scheitern der Verhandlungen ueber einen Sozialtarifvertrag
sind die Beschaeftigten des AEG-Hausgeraetewerks in Nuernberg erneut
in einen Warnstreik getreten. Wie der Betriebsratsvorsitzende Dix
mitteilte, soll die Arbeit zunaechst bis morgen Abend 22 Uhr
niedergelegt werden. Im Laufe des Tages wollte die Tarifkommission
ueber das weitere Vorgehen entscheiden. Die IG Metall rechnet damit,
dass die Urabstimmung ueber einen Arbeitskampf beantragt wird. Der
schwedische Mutterkonzern "Electrolux" will das Werk in Nuernberg Ende
kommenden Jahres schliessen und die Fertigung nach Polen verlagern.
Davon sind 1.750 Mitarbeiter betroffen. |
Gazprom sichert zuverlaessige Gasversorgung Deutschlands zu |
Berlin. Der russische Energiekonzern Gazprom hat Deutschland eine
zuverlaessige Gasversorgung zugesichert. Der Chef des Unternehmens,
Miller, sagte in einem Gespraech mit dem deutschen Wirtschaftsminister
Glos, an der zuverlaessigen Partnerschaft werde sich nichts aendern.
Waehrend des Streits um russische Gaslieferungen an die Ukraine hatte
Gazprom kurzzeitig die Lieferungen an das Nachbarland eingestellt.
Infolge des Lieferstopps waren voruebergehend auch Stoerungen bei der
Versorgung westeuropaeischer Staaten aufgetreten. |
Gruene Woche in Berlin eroeffnet |
Mit dem Appell zu einem partnerschaftlichen Miteinander von
Oeko-Landwirten und konventionellen Landwirten hat
Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer die 71.Gruene Woche in Berlin
eroeffnet. Beide Produktionsprofile duerften nicht gegeneinander
ausgespielt werden, sagte Seehofer am Donnerstagabend zum Auftakt der
weltweit groessten Agrarschau. In den Hallen unter dem Berliner
Funkturm zeigen bis zum 22. Januar 1639 Aussteller aus 53 Laendern
ihre Angebote an landestypischen Spezialitaeten. Fuer das Publikum
oeffnet die Messe heute. |
CMT oeffnet am Samstag in Stuttgart ihre Pforten |
Die Veranstalter der Messe Caravan, Motor, Touristik (CMT), die morgen
in Stuttgart ihre Pforten oeffnet, gehen optimistisch ins Rennen. Fuer
das laufende Jahr wird mit einem Anstieg der Ausgaben fuer
Auslandsreisen um rund zwei Prozent auf knapp 60 Milliarden Euro
gerechnet. Bei den Geschaefts- und Privatreisen in und nach
Deutschland sei sogar ein Einnahmeplus von rund sieben Prozent auf 25
Milliarden Euro zu erwarten. Weiterhin beliebt ist nach Einschaetzung
der Branche der Urlaub in Deutschland. Rund ein Drittel will in diesem
Jahr den Urlaub in der Heimat verbringen, ein Drittel zieht es ans
Mittelmeer und der Rest will eine Fernreise buchen. |
Deutlich mehr Steuereinnahmen fuer Bund und Laender |
Berlin. Bund und Laender haben im Jahr 2005 rund drei Milliarden Euro
mehr Steuern eingenommen als von den Steuerschaetzern noch im November
vorausgesagt wurde. Wie ein Sprecher des Finanzministeriums sagte,
ergibt sich der Zuwachs um 1,4 Prozent vor allem aus einem
Jahresendspurt im Dezember. So seien die Einnahmen im letzten Monat
des vergangenen Jahres um 3,5 Prozent ueber den Wert des Dezembers
2004 hinaus gewachsen. Die groessten Zuwaechse gab es bei der
Koerperschaftsteuer und den Abgaben der Konzerne an den Staat. |
Jutta Limbach weiterhin Praesidentin des Goethe-Instituts |
Die Praesidentin des Goethe-Instituts, Limbach, ist fuer vier Jahre
wiedergewaehlt worden. Auch ihre Vizepraesidenten Doppelfeld und
Lehmann wurden im Amt bestaetigt. Dies teilte das Goethe-Institut in
Muenchen mit. |
Lidl-Erpressung mit vergiftetem Mundwasser |
Unbekannte Erpresser haben in drei Hamburger Filialen des
Lebensmittel-Discounters Lidl Mundwasser vergiftet. Fahnder haetten
leicht mit Salzsaeure versetzte Mundwasserflaschen der Marke Odol
sichergestellt, sagte ein Sprecher der Polizei in Heilbronn. Kunden
seien wegen der geringen Salzsaeure-Konzentration aber nicht
gefaehrdet gewesen. Weitere Produkte oder Filialen seien nicht von der
Erpressung betroffen, weitere Saeureanschlaege koennten aber auch
nicht ausgeschlossen werden, sagte der Sprecher weiter. Nach
Informationen des "Hamburger Abendblattes" verlangt der Unbekannte von
Lidl eine Million Euro und droht, andernfalls Produkte zu vergiften.
Ein Lidl-Sprecher sagte, dass gleich nach Bekanntwerden der Erpressung
am Mittwoch Produktwarnungen fuer die drei betroffenen Hamburger
Filialen herausgegeben worden seien. Lidl habe daraufhin die
Odol-Mundwasser in der Flaschengroesse 150 und 125 Milliliter aus den
Regalen genommen und einen Rueckruf gestartet. Alle, die solche
Mundwasserflaeschchen zwischen dem 7. und 10. Januar gekauft haben,
sollten diese zurueckgeben. Lidl betont, dass bundesweit definitiv nur
die drei Hamburger Filialen betroffen seien und dass keine Gefahr mehr
bestehe. |
Assauer wird Nachfolger von Schalke-Praesident Rehberg |
Der langjaehrige Manager von Schalke 04, Assauer, wird am 1. August
die Nachfolge von Vereins-Praesident Rehberg antreten. Das teilte der
Fussball-Bundesligist in Gelsenkirchen mit. Damit setzte der Club die
Forderung von Aufsichtsrats-Chef Toennies um, den Vorstand zu
verkleinern. |
FIFA sagt Eroeffnungsgala zur Fussball-WM 2006 in Berlin ab |
Der Fussball-Verband Fifa hat die von Andre' Heller konzipierte
Eroeffnungsgala zur Weltmeisterschaft am 7. Juni in Berlin abgesagt.
Fifa-Praesident Blatter erklaerte, die Entscheidung sei nicht leicht
gefallen, aber sportliche Aspekte muessten Vorrang haben. Nach der
Veranstaltung waere laut Fifa eine Verlegung von neuem Rasen bis zum
ersten Gruppenspiel nur mit erheblichem Risiko moeglich. Die "Berliner
Zeitung" berichtet hingegen, die veranschlagten Kosten von 25
Millionen Euro haetten deutlich ueberschritten werden muessen. Zudem
sei der Vorverkauf schleppend angelaufen. Fuer bereits gekaufte Karten
soll das Geld zurueck erstattet werden. |
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