GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 15. 08. 2006



* Steinmeier sagt Syrien-Besch ab
* Deutsche Beteiligung an UNO-Truppe im Libanon wird wahrscheinlicher
* Deutscher Oelarbeiter in Nigeria entfuehrt
* Beck fordert Abstimmung der Massnahmen zur Flugsicherheit
* Fruehpensionierte Beamte muessen Kuerzung hinnehmen
* Aerztegespraeche auf morgen vertagt
* IG Metall in Nordrhein-Westfalen will sieben Prozent mehr Einkommen
* NRW plant Freigabe des Ladenschlusses
* E.ON Bayern plant Preiserhoehungen
* Geburtenzahl in Deutschland erreicht neuen Tiefststand
* Grosser Drogenfund an der Schweizer Grenze
* Weitere Diskussin um Guenter Grass
* Toleranzpreis fuer Genscher
* Verleger John Jahr gestorben
* Boerse



Steinmeier sagt Syrien-Besch ab

Damaskus. Das Bemuehen um eine langfristige Befriedung des Nahen Ostens hat einen Rueckschlag erlitten. Bundesaussenminister Steinmeier sagte seinen Besuch in Syrien kurzfristig ab. Anlass war eine Rede des syrischen Staatschefs Assad. Die Rede sei ein negativer Beitrag, sagte Steinmeier, und werde den gegenwaertigen Chancen und Herausforderungen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht. Assad hatte die Unterstuetzung Syriens fuer die libanesische Hisbollah-Miliz bekraeftigt und andere arabische Staaten aufgefordert, diesem Beispiel zu folgen. Der Versuch, Syrien in eine Friedensloesung einzubinden, gilt damit vorerst als gescheitert. Die seit gestern Frueh in Kraft getretene Waffenruhe im Nahen Osten wird unterdessen weiterhin groesstenteils eingehalten.


Deutsche Beteiligung an UNO-Truppe im Libanon wird wahrscheinlicher

Berlin/Wunstorf. In Deutschland wird weiter ueber einen Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer internationalen Libanon-Mission diskutiert. Wie es aus der SPD hiess, ist schon fuer morgen ein Treffen der Koalitionsspitzen zu diesem Thema geplant. Verteidigungsminister Jung kuendigte an, dass er am Donnerstag auf einer Konferenz in New York konkrete Vorschlaege fuer eine Beteiligung deutscher Soldaten vorlegen will. Berichte, wonach es dabei vor allem um einen Einsatz der Marine geht, wollte er nicht bestaetigen.

Nach Union und SPD haben nun auch die Gruenen angekuendigt, einen moeglichen Einsatz der Bundeswehr im Libanon im Parlament nicht zu blockieren. Die Vorsitzende der Gruenen, Roth, sagte sie koenne sich aber nicht vorstellen, dass deutsche Soldaten in eine Situati- on gebracht wuerden, wo sie auf Israelis schiessen muessten. Der SPD-Politiker Annen verlangte ein glasklares UN-Mandat. Die Linkspartei sprach sich klar gegen einen deutschen Einsatz im Libanon aus. Fraktionschef Gysi warnte vor einer "dramatischen Fehlentscheidung".


Deutscher Oelarbeiter in Nigeria entfuehrt

In Nigeria ist ein zweiter Deutscher entfuehrt worden. Das Auswaertige Amt bestaetigte, dass der Oelarbeiter zu der vierkoepfigen Gruppe gehoert, die gestern verschleppt wurde. Die deutsche Botschaft in Abuja und der Krisenstab des Auswaertigen Amtes stuenden in engem Kontakt mit den nigerianischen Behoerden und den betroffenen Firmen. Das Ministerium warnte unterdessen vor Reisen in die vier Bundesstaaten des Nigerdeltas. Dort ist bereits am 3. August ein Bundesbuerger entfuehrt worden.


Beck fordert Abstimmung der Massnahmen zur Flugsicherheit

Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) hat die Innenminister von Bund und Laendern dazu aufgerufen, ihre Massnahmen zum Schutz vor Terroranschlaegen im Flugverkehr sorgfaeltig abzustimmen. Dies sollte im Rahmen einer Konferenz der Minister erfolgen.

Eine Konferenz der Innenminister von Bund und Laendern sei der geeignete und sinnvolle Rahmen fuer eine solche Beratung, sagte Beck in Mainz. Zwar sei nach seinem Eindruck keine veraenderte Bedrohungslage eingetreten, "aber gerade damit das auch so bleibt, sollten wir unsere Bemuehungen zur Sicherheit auf Flughaefen und im Flugverkehr ganz praktisch eroertern", sagte er.


Fruehpensionierte Beamte muessen Kuerzung hinnehmen

Karlsruhe. Beamte, die vorzeitig in den Ruhestand treten, muessen eine Kuerzung ihrer Pension hinnehmen. Das wurde jetzt vom Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Richter wiesen damit die Beschwerde eines niedersaechsischen Beamten zurueck, der mit 62 Jahren in Ruhestand getreten war und deshalb 100 Euro weniger Pension erhaelt. Wie es in der Entscheidung heisst, sind Abschlaege fuer fruehpensionierte Staatsdiener durch eine Regelung aus dem Jahr 1990 gedeckt. Danach darf der Gesetzgeber Versorgungsbezuege kuerzen, wenn sachliche Gruende das rechtfertigen. Der Versorgungsabschlag betraegt 3,6 Prozent fuer jedes volle Jahr, um das ein Beamter vorzeitig in den Ruhestand tritt.


Aerztegespraeche auf morgen vertagt

Duesseldorf. Bei den Tarifgespraechen der Aerzte an kommunalen Kliniken deutet sich eine Einigung an. Zwar sind die Verhandlungen am Nachmittag auf morgen Frueh vertagt worden, doch der Sprecher des Marburger Bundes, Drougias, sagte, beide Seiten haetten den deutlichen Willen zur Einigung gezeigt. Man sei zuversichtlich, dass die noch bestehenden Streitpunkte morgen ausgeraeumt werden koennen. Gestern Abend hatten Aerztegewerkschaft und Arbeitgeber ihre Verhandlungen nach einmonatiger Unterbrechung wieder aufgenommen. Seitdem sind sich beide Seiten in der umstrittenen Gehaltsfrage naeher gekommen. Auch die Arbeitgeber zeigen sich optimistisch. Deren Sprecher Obermeier sagte, man sei auf einem guten Weg.


IG Metall in Nordrhein-Westfalen will sieben Prozent mehr Einkommen

Die IG Metall geht mit der Forderung nach sieben Prozent mehr Einkommen in die kommende Tarifrunde fuer die rund 85.000 Beschaeftigten der Eisen- und Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen. Das beschloss die Tarifkommission der Gewerkschaft in Sprockhoevel. Die erste Verhandlung mit den Arbeitgebern findet am 23. August in Gelsenkirchen statt. "Die Erwartungshaltung der Belegschaf- ten ist ausserordentlich hoch", sagte der Bezirksleiter der IG Metall in NRW, Wetzel.


NRW plant Freigabe des Ladenschlusses

Duesseldorf. Als erstes Bundesland in Deutschland schafft Nordrhein-Westfalen die Ladenschlusszeiten an den Werktagen ab. Das Kabinett in Duesseldorf stimmte einem Gesetzentwurf zu, wonach die Laeden von Montag bis Samstag rund um die Uhr geoeffnet bleiben duerfen. Nur der Sonntag ist von der Freigabe der Ladenschlusszeiten ausgenommen. Gestern hatte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di noch mit Nachdruck verlangt, die Ladenschlusszeiten nicht freizugeben. Ver.di beklagt, dass dies familienfeindliche Arbeitszeiten mit sich bringe und letztlich nur den grossen Einzelhandelsketten nutze.


E.ON Bayern plant Preiserhoehungen

Muenchen. Die Kunden des Stromversorgers E.ON Bayern muessen sich auf hoehere Preise einstellen. Nach Angaben von Wirtschaftsminister Huber hat das Unternehmen einen entsprechenden Antrag gestellt. Das Pruefverfahren wird Huber zufolge noch einige Zeit beanspruchen. Er wollte sich nicht dazu aeussern, um wie viel der Stromversorger die Preise erhoehen will. E.ON Bayern hat die meisten Strom-Privatkunden im Freistaat.


Geburtenzahl in Deutschland erreicht neuen Tiefststand

Die Zahl der Geburten in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen neuen Tiefststand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wurden knapp 686.000 Kinder geboren. Das waren rund 20.000 weniger als 2004 und etwa halb so viele wie im Rekordjahr 1964 in Ostund Westdeutschland. Gleichzeitig stieg die Zahl der Todesfaelle an. Den Angaben zufolge starben rund 144.000 Menschen mehr als geboren wurden.


Grosser Drogenfund an der Schweizer Grenze

Dem deutschen Zoll ist am Grenzuebergang Weil am Rhein der bisher groesste Drogenfund in diesem Jahr gelungen. Im Wagen eines Schweizers stiessen die Beamten auf 49 Kilogramm Haschisch mit einem geschaetzten Strassenverkaufswert von rund 350.000 Euro.

Der Vorfall ereignete sich bereits Ende Juli, wurde aber erst jetzt bekannt gegeben. Die Beamten kamen dem 38-Jaehrigen auf die Spur, da dieser beim Zolluebertritt sehr nervoes wirkte. Er wollte die Drogen, die er sich bisherigen Ermittlungen zufolge vermutlich in den Niederlanden beschafft hat, in seine Heimat ausfuehren. Ein Teil der Haschischplatten steckte in der ausgehoehlten Sitzflaeche des Ruecksitzes. Der Rest wurde hinter den Verkleidungen des Kofferraums und im Radkasten gefunden. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft.


Weitere Diskussin um Guenter Grass

Der Danziger Buergermeister Adamowicz haelt es fuer falsch, Guenter Grass die Ehrenbuergerschaft der Stadt abzuerkennen. Das Eingestaendnis des Schriftstellers, Mitglied der Waffen-SS gewesen zu sein, aendere nichts an seiner Meinung ueber Grass, sagte Adamowicz der Agentur AFP. Grass habe sich immer eindeutig zur Verantwortung der Deutschen fuer ihre Verbrechen bekannt und sei allen Versuchen entgegengetreten, Geschichte zu relativieren.

Die ehemalige Beauftragte Polens fuer die Beziehungen zu Deutschland, Lipowicz, forderte Grass dagegen auf, die Danziger Ehrenbuergerwuerde zurueckzugeben. Aehnlich hatten sich Vertreter der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" sowie der fruehere Staatschef Walesa geaeussert.

Jetzt hat sich auch die Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Knobloch, geaeussert. Knobloch sagte in einem Interview, Grass habe Politik und Gesellschaft wegen ihres Umgangs mit dem Nationalsozialismus stets scharf kritisiert.

Der Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann hat den Schriftsteller Guenter Grass kritisiert. Sein Bekenntnis, Mitglied der Waffen-SS gewesen zu sein, sei reichlich spaet gekommen, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz.

Grass soll nach Meinung der meisten Deutschen seinen Literaturnobelpreis behalten. Dafuer stimmten in einer repraesentativen Umfrage des Forsa-Instituts 87 Prozent. Nur acht Prozent der Befragten sind dafuer, dass Grass den Preis zurueckgeben soll, fuenf Prozent sind unentschieden.


Toleranzpreis fuer Genscher

Salzburg. Der fruehere Bundesaussenminister Hans-Dietrich Genscher hat den Toleranzpreis 2006 der Europaeischen Akademie der Wissenschaften und Kuenste erhalten. Die Akademie wuerdigte damit die Verdienste des FDP-Politikers im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung und dem Zusammenwachsen Europas. Bei der Entgegennahme der Auszeichnung in Salzburg sagte Genscher, ohne Toleranz werde es keinen Frieden zwischen den Menschen und den Voelkern geben.


Verleger John Jahr gestorben

Der Hamburger Verleger John Jahr ist tot. Wie das Verlagshaus Gruner und Jahr mitteilte, starb er gestern abend im Alter von 72 Jahren. John Jahr war der aelteste Sohn des Mitbegruenders des Druck- und Verlagshauses und gemeinsam mit seinen Geschwistern zu 25 Prozent an Gruner und Jahr beteiligt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7862 Euro
Kanada (1 $) 0.6954 Euro
England (1 Pfund) 1.4827 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.247 Euro
Japan (100 Yen) 0.6742 Euro
Schweden (100 skr) 10.857 Euro
Suedafrika (100 R) 11.363 Euro
China (1 Yuan) 0.0977 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5776.80 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11200.09 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 15816.19
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ