BKA - Keine akute Anschlaggefahr in Deutschland |
Wiesbaden. Nach den versuchten Kofferbomben-Anschlaegen auf zwei
deutsche Regionalzuege und der Verhaftung von drei Verdaechtigen sieht
das Bundeskriminalamt derzeit keine akute Anschlagsgefahr fuer die
Bundesrepublik. BKA-Praesident Ziercke sagte in einem Interview: "Die
aktuellen Festnahmen haben dazu gefuehrt, dass die Gefahrenspitze erst
einmal gekappt ist." Nach Angaben von Ziercke liegen derzeit keine
Hinweise auf die Existenz weiterer Terrorzellen vor; weitere
Festnahmen im Zusammenhang mit der mutmasslichen Kieler Terrorzelle
schloss er nicht aus. Generalbundesanwaeltin Harms sagte in einem
Interview, die Behoerden verfolgten derzeit zahlreiche
Ermittlungsansaetze. Ob die bislang Festgenommenen in Verbindung mit
der Terror-Gruppe Al-Kaida stehen, ist laut Harms bislang unklar. |
Beck fordert robustes Mandat deutscher Soldaten im Libanon |
Berlin. Die SPD hat sich dafuer ausgesprochen, dass die deutschen
Soldaten bei ihrem Einsatz im Libanon ein robustes Mandat bekommen.
Parteichef Beck sagte in einem Interview, man muesse dafuer sorgen,
dass die deutsche Marine auch ernst genommen werde. Sollte sich jemand
den Vorgaben der Vereinten Nationen widersetzen, so Beck, dann muesse
ein solches Schiff eben auch angehalten, kontrolliert und im Notfall
auch aufgebracht werden koennen. Vizekanzler Muentefering warnte
unterdessen davor, den Einsatz deutscher Soldaten im Nahen Osten zu
verharmlosen. Er betonte, es muesse genau gesagt werden, dass das sehr
ernst werden koenne. |
Beck dementiert: Keine Hartz-IV-Revision |
SPD-Chef Beck tritt Spekulationen entgegen, wonach die Koalition im
Herbst eine "Generalrevision" des "Hartz IV" Gesetzes plane. "Es wird
keine Generalrevision geben", versicherte Beck in "Super Illu". Die
Ausgangsleistungen beim Arbeitslosengeld II seien nach seiner
Einschaetzung "schon an der Grenze dessen, was fuer ein
menschenwuerdiges Leben noetig ist". Es koenne nicht darum gehen, den
Menschen Geld wegzunehmen, sondern darum, die buerokratischen
Strukturen zu verbessern. |
Kritik am geplanten Nahost-Einsatz |
FDP-Chef Westerwelle hat die Politik der Bundesregierung im
Zusammenhang mit der geplanten Friedensmission im Nahen Osten als
Debakel bezeichnet. Die Diskussion ueber eine deutsche Beteiligung sei
ohne Not von Verteidigungsminister Jung losgetreten worden, sagte
Westerwelle im Deutschlandfunk. Einem Kampfeinsatz der Bundeswehr
werde die FDP im Bundestag nicht zustimmen. Kritik kam auch von der
Linksfraktion. Ihr Abgeordneter Gehrke sagte in Berlin, Minister Jung
habe mit seiner Aeusserung zum Kampfeinsatz der Bundeswehr eine rote
Linie ueberschritten. Nun sei klar, dass die Bundesregierung und
namentlich die Bundeskanzlerin die Oeffentlichkeit belogen habe, als
sie einen Kampfeinsatz ausschloss. |
Tiefensee in der Kritik |
Der Vorschlag von Bundesverkehrsminister Tiefensee,
Langzeitarbeitslose als Sicherheitskontrolleure im oeffentlichen
Nahverkehr einzusetzen, ist auf breite Kritik gestossen.
FDP-Generalsekretaer Niebel sprach in der Berliner Tageszeitung "B.Z."
von populistischem Quatsch. Langzeitarbeitslose seien fuer eine solche
Aufgabe nicht ausgebildet und wuerden sich und andere dabei
gefaehrden. Bundestagsvizepraesidentin Pau von der Linkspartei nannte
Tiefensees Vorschlag absurd. Sachsens CDU- Generalsekretaer Kretschmer
betonte, mit Aktionismus lasse sich die Hartz-Vier-Problematik nicht
loesen. Kritik kam auch vom Fahrgastverband "Pro Bahn" und den
Nahverkehrsbetreibern. Personelle Praesenz erhoehe zwar das
Sicherheitsgefuehl der Fahrgaeste. Aber dafuer muessten die
kontrollierenden Kraefte auch hinreichend ausgebildet sein. |
Muentefering warnt vor Leichtfertigkeit beim Umgang mit BA-Ueberschuessen |
In der Debatte um die Verwendung des Rekord-Ueberschusses der
Bundesagentur fuer Arbeit (BA) hat Arbeitsminister Muentefering vor zu
viel Leichtfertigkeit gewarnt. In den Tagesthemen erinnerte
Muentefering daran, dass die Sozialversicherungsbeitraege in diesem
Jahr 13 Mal gezahlt werden und deshalb von einem Einmaleffekt
ausgegangen werden muesse. Der Arbeitsminister wies die Vermutung
zurueck, dass mit dem Ueberschuss Haushaltsloecher gestopft werden
sollen. Dies sei eine Unterstellung. |
Steinmeier betrachtet Risiken eines Libanon-Einsatzes als kalkulierbar |
Osnabrueck. Bundesaussenminister Steinmeier hat einen moeglichen
Bundeswehreinsatz im Libanon als Beitrag zu einem dauerhaften
Waffenstillstand und Frieden in der Region bezeichnet. Am Rande des
"Morgenland Festivals" in Osnabrueck betonte Steinmeier, eine
Entscheidung fuer einen Einsatz muesse aber in Verantwortung fuer
diejenigen gefaellt werden, die dorthin gehen. Die Risiken seien
kalkulierbar. |
Offenbar groessere Stellenstreichungen bei Marktkauf |
Bei der Edeka-Tochter "Marktkauf" sollen offenbar 1800 Arbeitsplaetze
abgebaut werden. Das berichtet das "Handelsblatt" in Duesseldorf unter
Berufung auf Informationen aus dem Aufsichtsrat. Bislang war nur von
1000 Entlassungen die Rede. Weiter heisst es, rund 1600 kaufmaennische
Mitarbeiter wuerden in eine andere Gehaltsstufe gruppiert, um weitere
Stellenstreichungen zu vermeiden. Sie muessten mit Einbussen von rund
20 Prozent rechnen. |
Bahnverbindung zwischen Muelhausen und Muellheim wiederbelebt |
Nach zwanzig Jahren Pause rollt wieder eine badisch-elsaessische Bahn
zwischen Muelhausen im Elsass und dem badischen Muellheim (Kreis
Breisgau-Hochschwarzwald). Allerdings wird sie nur wenige Male im Jahr
unterwegs sein. Faehrt wieder: Bahn zwischen Muellheim und Muelhausen
Diese "Ereignis-Verbindung" soll an etwa 15 Tagen im Jahr zu
besonderen Anlaessen angeboten werden, sagte der
baden-wuerttembergische Staatsminister Willi Staechele (CDU) in
Muelhausen. Zusammen mit dem Praesidenten des elsaessischen
Regionalrates Adrien Zeller gab er in der suedelsaessischen
Industriestadt den Startschuss fuer die 22 Kilometer lange
Nahverkehrsverbindung. Mit diesem Projekt wuerden die engen
grenzueberschreitenden Verbindungen "weiter gestaerkt", sagte
Staechele. Bis zum 8. Oktober sollen die Zuege zwischen beiden
Staedten zunaechst jeden Sonntag verkehren und in der Adventszeit die
Besucher zu den Weihnachtsmaerkten bringen. Die Nachfrage bei der
bisherigen Probephase an drei Sonntagen sei erfolgreich verlaufen,
sagte ein Sprecher des Regionalrates. Die fruehere Bahnlinie war 1986
aus finanziellen Gruenden eingestellt worden. |
Fritz-Walter-Museum zieht um zum Betzenberg |
Das Fritz-Walter-Museum im Bungalow des ehemaligen Ehrenspielfuehrers
der deutschen Fussball- Nationalmannschaft in Enkenbach-Alsenborn wird
auf den Betzenberg nach Kaiserslautern verlegt. Das kuendigte Erwin
Goebel, der Vorstandschef des Zweitligisten 1. FC Kaiserslautern, an.
Das Museum soll voraussichtlich von Juli 2007 an in einem
repraesentativen Rahmen in der Osttribuene des Fritz-Walter-Stadions
integriert werden. Die Sammlung im frueheren Wohnhaus des im Juni 2002
verstorbenen Walters und seiner Frau Italia wird Ende September
geschlossen, da der jetzige Hausbesitzer das Anwesen privat nutzen
moechte. Fuer die Neugestaltung des Museums im Fritz-Walter-Stadion
will Goebel als Fachberatung das Historische Museum der Pfalz in
Speyer gewinnen. |
Kindergarten in Freiburg ausgebrannt |
Ein Kindergarten in Freiburg ist in der Nacht zum Sonntag fast
vollstaendig ausgebrannt. Nach Polizeiangaben wurde bei dem Brand
niemand verletzt. Da der Kindergarten frei stand, waren keine anderen
Gebaeude betroffen. Die Schadenshoehe liegt nach ersten Schaetzungen
zwischen 300.000 und 500.000 Euro. Zur Brandursache konnten zunaechst
keine Angaben gemacht werden, Brandstiftung koenne aber nicht
ausgeschlossen werden, sagte ein Polizeisprecher. Eine Passantin hatte
das Feuer nach Mitternacht bemerkt und die Einsatzkraefte alarmiert.
Von dem Gebaeude stehen nur noch einige wenige Mauern, die nach
Polizeiangaben jedoch stark einsturzgefaehrdet sind. |
Mehr als 100.000 Besucher beim Tag der offenen Tuer in Berlin |
Berlin. Mehr als 100.000 Menschen haben gestern und heute die
Gelegenheit genutzt, am Tag der Offenen Tuer das Bundeskanzleramt und
die Ministerien zu besichtigen. Bundeskanzlerin Merkel begruesste in
ihren Amtssitz persoenlich die Besucher. Vor dem Kanzleramt hatten
sich schon am Vormittag lange Warteschlangen gebildet. Angesichts der
versuchten Bahn-Anschlaege waren die Sicherheitsvorkehrungen deutlich
verschaerft worden. |
Basketball-WM: Deutschland im Viertelfinale |
Deutschland hat bei der Basketball-Weltmeisterschaft in Japan das
Viertelfinale erreicht. Das Team von Trainer Bauermann gewann gegen
die nigerianische Mannschaft mit 78 zu 77. Gegner der deutschen
Auswahl sind am Mittwoch die Spieler aus den USA, die sich mit einem
Sieg ueber Australien qualifizierten. |
Formel-1-Pilot Schumacher wird in Istanbul Dritter |
Beim Formel-1-Rennen in Istanbul hat Ferrari-Pilot Felipe Massa den
Grossen Preis der Tuerkei gewonnen. Zweiter wurde Titelverteidiger
Fernando Alonso. Michael Schumacher kam auf Platz drei. Nach 14 von
18 WM-Laeufen hat Alonso damit 12 Punkte Vorsprung vor Schumacher. |
Fussball-WM der Behinderten in Koeln eroeffnet |
In Koeln ist die Fussball-Weltmeisterschaft der Menschen mit
Behinderung eroeffnet worden. Vor 12.000 Zuschauern praesentierten
sich die Mannschaften aus 16 Nationen. Die WM wird bis zum 16.
September an Spielorten in mehreren Bundeslaendern ausgetragen. Am
Dienstag trifft Gastgeber Deutschland im Eroeffnungsspiel auf die
Mannschaft aus Japan. Im ausrichtenden Verband sind Sportler mit
Lernschwaechen und geistiger Behinderung organisiert. |
Vielseitigkeitsreiter gewinnen Gold in Aachen |
Die deutschen Vielseitigkeitsreiter haben bei der Reit-WM in Aachen
die Goldmedaille mit der Mannschaft gewonnen. Das Team mit Bettina
Hoy, Frank Ostholt, Hinrich Romeike und Ingrid Klimke verwies nach
Dressur, Gelaenderitt und abschliessendem Springen Grossbritannien
sowie Australien auf die Plaetze zwei und drei. |
Quellen |
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