Kohl zu Besuch in Mexiko |
Deutschland und Mexiko wollen ihre Beziehungen weiter ausbauen. Das ist das
Ergebnis der Mexikoreise des Bundeskanzlers, die heute mit dem Besuch zweier
suedlicher Bundesstaaten zuende ging. Zwar wurden keine Wirtschaftsvertraege
unterzeichnet, Mexiko bekraeftigte gegenueber Kohl allerdings den Wunsch nach
einem Handelsabkommen mit der Europaeischen Union.
"Wir wollen ein europaeisches Haus errichten und keine Festung" lautete der
zentrale Kanzlersatz an seinem ersten Besuchstag in Mexiko. Ein Satz, den
Mexikos Regierung gerne hoerte, denn die Zollpolitik der Europaeischen Union
wird im Land der Azteken oft als Abschottung empfunden. Der mexikanische
Praesident erhofft sich von Kohl Unterstuetzung in seinen Bemuehungen mit der
Europaeischen Union ueber ein Freihandelsabkommen zu verhandeln. Doch da
musste Helmut Kohl eingestehen, dass eine solche umfassende Vereinbarung
vorerst nicht zur Debatte stehe. "Wir haben in Europa mehr als alles andere
Agrarprobleme", sagte er. Nun soll von Oktober an erst einmal ueber eine
sogenannte progressive Handelsliberalisierung zwischen der EU und Mexiko
verhandelt werden, bei der alle heiklen Produktgruppen ausgeklammert sind.
Auch die Gespraeche ueber ein Investitionsschutzabkommen zwischen Deutschland
und Mexiko scheinen vorerst ins Stocken gekommen zu sein. Wesentlich
vielversprechender waren dagegen die Ankuendigungen bezueglich deutscher
Investitionen. Mitglieder der den Kanzler begleitenden Unternehmerdelegation
kuendigten an, dass deutsche Firmen bis zur Jahrtausendwende noch einmal drei
Milliarden DM in ihrer mexikanischen Tochtergesellschaften stecken wollen. |
Berlin und Hamburg beginnen im Oktober mit Fluechtlingsrueckfuehrung |
Berlin will mit der Rueckfuehrung bosnischer Fluechtlinge in der Stadt am 1.
Oktober beginnen. Dabei wuerden notfalls auch Zwangsmassnahmen angewendent,
sagte Innensenator Schoenbom im Inforadio Brandenburg. Er hoffe aber
zunaechst darauf, dass die Betroffenen freiwillig in ihre Heimat
zurueckkehrten, fuegte der CDU-Politiker hinzu. Der Hamburger Innensenator
Brocklage betonte, auch in der Hansestadt werde es wahrscheinlich im Oktober
erste Abschiebungen geben.
Baden-Wuerttemberg wird in den naechsten Tagen die ersten
Buergerkriegsfluechtlinge aus Bosnien zur Ausreise auffordern. Der
baden-wuerttembergische Innenminister Schaeuble sagte, Fluechtlingen aus
Bihac wuerde in den naechsten Tagen von der Auslaenderbehoerde unter
Androhung einer Abschiebung eine entsprechende Aufforderung zugestellt. Das
gelte auch fuer Personen aus Bosnien-Herzegowina, die nach dem Abschluss des
Dayton-Abkommens eingereist seien und deshalb nicht als
Buergerkriegsfluechtlinge gelten. Auch Bayern will zum 1. Oktober mit den
Abschiebungen beginnen.
Die Innenminister von Bund und Laendern hatten sich gestern darauf
verstaendigt, dass mit der Rueckfuehrung wie geplant im Oktober begonnen
werden soll. Es bleibt jedoch den Laendern freigestellt, zu welchem Zeitpunkt
und in welchem Umfang sie von der Moeglichkeit zur Abschiebung Gebrauch
machen. Mehrere SPD-gefuehrte Laender wollen erst im Fruehjahr mit der
Rueckfuehrung beginnen. |
Arafat setzt Deutschlandbesuch fort |
Palaestinenserpraesident Arafat hat heute seinen Deutschlandbesuch
fortgesetzt. Am zweiten und letzten Tag seines Aufenthaltes in der
Bundesrepublik sprach er mit dem Vorsitzenden des Zentralrates der Juden in
Deutschland, Ignaz Bubis und ist mit Wirtschaftsvertretern zusammenkommen.
Bei dem Treffen mit Bubis wollte Arafat nach Angaben der palaestinensischen
Vertretung in Bonn den Willen seines Volkes zur Aussoehnung mit den Juden in
der Welt unterstreichen. Ziel der Wirtschaftsgespraeche in Frankfurt am Main
sei es gewesen, die oekonomische Zusammenarbeit mit Deutschland auszubauen. |
Auswaertiges Amt bestaetigt: BND-Mitarbeiter bei EU-Beobachtern |
Bonn. Das Auswaertige Amt hat bestaetigt, dass unter den deutschen
EU-Beobachtern in Bosnien-Herzegowina auch ein Mitarbeiter des
Bundesnachrichtendienstes taetig ist. Ein Sprecher des Auswaertigen Amtes
sagte, der Mann sei fuer die Dauer seines Einsatzes in Bosnien von allen
Taetigkeiten fuer den Auslandsgeheimdienst freigestellt. Er unterstehe jetzt
dem Auswaertigen Amt. Mit seiner Stellungnahme reagierte das Auswaertige Amt
auf einen Bericht des Fernsehmagazins "Monitor". Darin hatte es geheissen,
der BND nutze die Beobachtermission fuer seine Spionagetaetigkeiten.
Ausserdem war der Vorwurf erhoben worden, dass der BND-Mitarbeiter in
illegale Waffengeschaefte verwickelt sei. Dies hatte der
Bundesnachrichtendienst scharf zurueckgewiesen. |
Kinkel fuer neue Entscheidungsstrukturen in der EU |
Bundesaussenminister Kinkel hat neue Entscheidungsstrukturen fuer die
gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der Europaeischen Union verlangt.
In seiner Rede zum Abschluss des 61. deutschen Juristentages in Karlsruhe
kritisierte Kinkel vor allem das Prinzip der Einstimmigkeit. Die EU koenne im
21. Jahrhundert nicht bestehen, wenn jeder Mitgliedsstaat auf sich allein
gestellt ein geschlossenes Handeln der Union verhindern koenne. |
Union und SPD gehen auf Tuchfuehlung |
Im Streit um das Jahressteuergesetz gehen Union und SPD jetzt auf
Tuchfuehlung. Wie die Nachrichtenagentur dpa und die Frankfurter Zeitung
erfahren haben, kam es heute zu einem Treffen zwischen
Bundesfinanzminister Waigel und Hamburgs Buergermeister Voscherau. Beide
wollten demzufolge die grundsaetzlichen Positionen abklaeren.
Waigel und Voscherau koennen gut miteinander, sagen Abgeordnete der Union und
der SPD. Gegenseitige Sympathier, das waere den Unterhaendlern zu wuenschen,
denn aushandeln muessen sie eine ganze Menge. Die Koalition will bis zum
Jahresende die Eckwerte fuer eine grosse Steuerreform festgeklopft haben. Mit
der SPD muesste sie bald auf Tuchfuehlung gehen um auszuloten, was letztlich
machbar ist und was nicht. Die Steuertarife sollen niedriger angesetzt
werden, Sonderverguenstigungen dafuer entfallen. Nach dem Willen der SPD muss
die Reform bereits in zwei Jahren in Kraft treten, die FDP sieht das genauso,
der Bundesfinanzminster aber nicht. Waigel plant sie erst fuer 1999. Noch
dringender muessen Koalition und SPD einen Kompromiss zum Jahressteuergesetz
1997 aushandeln. Kommt es nicht rechtzeitig zu einer Reform der Erbschafts-
und Vermoegenssteuer, die vom Bundestag getragen und von Bundesrat nicht
blockiert wird, dann fallen wichtige Einnahmen einfach weg. 13 Milliarden DM
entgiengen den Laendern dann im kommenden Jahr, so die Berechnungen des
Bundesfinanzministers. Mit der SPD ist hier offenbar zu verhandeln, nicht
aber beim Kindergeld. Die schon beschlossene Erhoehung wollen die
Sozialdemokraten auf jeden Fall durchsetzen. |
Bayerns Metall- und Elektroindustrie vor der Kuerzung der Lohnfortzahlung |
Muenchen. Der Verband der bayerischen Metall- und Elektroindustrie hat als
erste regionale Arbeitgebervereinigung seinen Mitgliedern empfohlen, die
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu kuerzen. Die Konsequenzen aus dem
Sparpaket, das der Bundestag vor einer Woche verabschiedet hat, muessten
schnell umgesetzt werden, hiess es nach einer Vorstandssitzung des Verbandes.
Die bayerische IG Metall sprach von einer Kampfansage und von Vertragsbruch. |
Tarifkonflikt im Einzelhandel |
Im Tarifkonflikt des nordrhein-westfaelischen Einzelhandels trafen sich beide
Seiten heute in Duesseldorf. Fuer den ostdeutschen Einzelhandel begannen die
Gespraeche ebenfalls heute in Potsdam. Die Verhandlungen fuer die Branche in
Berlin wurden gestern Abend erneut unterbrochen. Auch in der sechsten Runde
sei keine Einigung moeglich gewesen, weil die Arbeitgeber keine Zuschlaege
fuer die Arbeit am Abend und an Samstagen zahlen wollten, teilte eine
DAG-Sprecherin mit. Die Verhandlungen wuerden am 9. Oktober fortgesetzt. |
Union und FDP einigen sich auf neue Vorlage zur Gesundheitsreform |
Bonn. Gesundheitspolitiker von Union und FDP haben sich auf eine neue Vorlage
zur Gesundheitsreform verstaendigt. Die wichtigsten Punkte sollen am 2.
Januar 1997 in Kraft treten und sind auch ohne Zustimmung des Bundesrates zu
verwirklichen. Herzstueck der Neuregelung: erhoeht eine Kasse ihren
Beitragssatz, so wird sie gesetzlich gezwungen, auch alle Selbstbeteiligungen
zu erhoehen und zwar um einen festen DM-Betrag. Fuer die vom Arzt
verschriebene Packung Tabletten muss der Kranke dann nicht fuenf, sondern
sechs oder sieben DM hinlegen. Genauso pro Tag im Krankenhaus, in der Kur und
so weiter. Haertefallregelungen fuer Kinder und Geringverdiener unter 1600 DM
brutto bleiben erhalten. Will der Versicherte den hoeheren Satz nicht zahlen
kann er noch an dem Tag, an dem seine Kasse den Beitragssatz erhoeht,
austreten und in eine preiswertere Kasse wechseln. Bislang musste er mit dem
Austritt ein Jahr warten. Das Kalkuel der Koalition: aus Angst vor
Mitgliederschwund wird keine Kasse ihren Satz erhoehen. Zahnersatz, also
Kronen, Bruecken, dritte Zaehne werden kuenftig nur noch privat abgerechnet.
Ab Mitte naechsten Jahres zum 1.7-fachen Satz, ab 1999 bis zum 2.3 fachen
Satz. Der Patient bezahlt alles selbst, von seiner Kasse bekommt er spaeter
einen geringen Festbetrag erstattet. Auch hier gilt aber die
Haertefallregelung. |
London wird Schlachtplan zur Bekaempfung von BSE nicht ausfuehren |
London. Die britische Regierung wird den Plan zur Schlachtung von rund
130.000 Rindern zur Bekaempfung der BSE-Seuche vorlaeufig nicht ausfuehren.
In einer dreizeiligen naechtlichen Mitteilung aus Downing Street 10 heisst
es, neue wissenschaftliche Untersuchungsergebnisse muessten im
Schlachtprogramm beruecksichtigt werden. Dabei handelt es sich um zwei
Berichte. Erstens: Nach einem Rechenmodell der Universitaet Oxford soll der
Rinderwahn in Grossbritannien bis ins Jahr 2001 nahezu verschwunden und im
Jahr 2002 ausgestorben sei. Und zweitens: Vor wenigen Wochen wurde bekannt,
dass bei einem geringen Prozentsatz der Rinder Muttertiere BSE auf ihr Kalb
uebertragen koennen. In Zusammenarbeit mit der Europaeischen Union sollen
diese Forschungsergebnisse in einem kuenftigen britischen Schlachtprogramm
beruecksichtigt werden. Premierminister Major hat mit der unbefristeten
Aussetzung des Schlachtprogrammes eine politische Atempause gewonnen. Ende
Oktober endet die Sommerpause des Parlamentes und die Abgeordneten haetten
dem Schlachtprogramm niemals zugestimmt. Diese Entscheidung hat Major nun
vertagt.
Bonn/Bruessel. Die Ankuendigung der britischen Regierung, das
Schlachtprogramm fuer BSE-gefaehrdete Rinder auszusetzen ist in der EU und in
Deutschland auf Kritik gestossen. Bundesaussenminister Kinkel sagte, das auf
dem letzten EU-Gipfel in Florenz beschlossene Verfahren muesse eingehalten
werden. Erst wenn Wissenschaftler ihr Votum abgegeben haetten koenne ueber
neue Massnahmen entschieden werden. Der deutsche Bauernverband reagierte
empoert. Die britische Regierung setze sich ueber die Beschluesse von Florenz
aus wahltaktischen Gruenden hinweg. Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucher
nannte das Verhalten der britischen Regierung unverantwortlich.
EU-Agrarkommissar Fischler warnte die britische Regierung davor, die Rinder
nicht zu schlachten. So koenne das Exportverbot nicht gelockert werden. |
Veranstaltungen zum Weltkindertag |
Stuttgart/Bonn. Heute ist Weltkindertag. In zahlreichen Veranstaltungen in
ganz Deutschland wurde auf die Rechte und Beduerfnisse der Kinder aufmerksam
gemacht. Nach Angaben des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen, UNICEF,
muessen ueber 100 Millionen Kinder unter gesundheitsschaedlichen und
unmenschlichen Bedingungen arbeiten. Rund 2 Millionen Maedchen und Jungen
wuerden zur Prostitution gezwungen und annaehrend 200.000 Kinder haetten
alleine in den 80er Jahren als Soldaten im Krieg gedient. Der Deutsche
Kinderschutzbund verwies darauf, dass auch in der Bundesrepublik mehr als 2
Millionen Kinder in Armut leben. Bundesfamilienministerin Nolte, CDU, sprach
sich fuer eine konsequente Verfolgung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
aus.
Mehrere tausend Kinder und Jugendliche forderten in Bonn mehr Rechte fuer
Kinder. Mit einem 1.5 km langen Transparent, auf dem 34.000
Kindergesichter gemalt sind, wollten sie darauf aufmerksam machen, wieviele
Kinder taeglich weltweit an Unterernaehrung und Krankheiten sterben.
Die Abschaffung des Weltkindertages in Deutschland forderte die Gewerkschaft
Erziehung und Wissenschaft. Die Organsisation kritisierte, dass Politiker am
Weltkindertag mit grossen Spruechen mehr Kinderrechte einforderten.
Gleichzeitig wuerden sie aber die Kindergelderhoehung verzoegern und Mittel
des Bildungs- und Jugendetats in nie dagewesenem Ausmass zusammenstreichen. |
Widerstand gegen gentechnisch manipulierte Sojabohnen waechst |
Hamburg. Im deutschen Lebensmittelhandel waechst der Widerstand gegen
gentechnisch manipulierte Sojabohnen aus den USA. Wie die Umweltorganisation
Greenpeace mitteilte, wollen zahlreiche Lebensmittelhaendler gentechnisch
veraenderte Sojaprodukte nicht in ihr Sortiment mitaufnehmen. Unter ihnen
befaenden sich der Karstadt-Konzern und der Markant-Verband, zu dem unter
anderem COOP, Schlecker und Lidl gehoeren. Genmanipulierte Sojabohnen sollen
erstmals im Herbst aus den USA nach Deutschland exportiert werden. Das stark
eiweisshaltige Erzeugnis ist in rund 30.000 Lebensmitteln enthalten, darunter
in Schokolade, Babynahrung und Knabbergebaeck. |
Fuenfter Tag im Grafprozess |
Erste Zeugen im Steuerprozess gegen Peter Graf werden erst am Dienstag
vernommen werden. Heute hat sich das Gericht mit der Verlesung von Akten aus
den Beweisunterlagen beschaeftigt. Ueber die beantragte Haftverschonung Grafs
soll erst Anfang der naechsten Woche entschieden werden.
Wer wusste wann was. Das war am fuenften Verhandlungstag heute die Kernfrage.
Dazu sind reihenweise Briefe, Vertraege und Besprechungsprotokolle verlesen
worden, bei denen vor allem der Absender interessant ist - Bundesamt fuer
Finanzen, Bundesfinanzministerium, Oberfinanzdirektion Karlsruhe. Danach
waren die Behoerden teilweise sogar im Besitz der Vertraege der Grafs mit
ihrer hollaendischen Briefkastenfirma Sunpark. Und man wusste, worum es geht.
Der formale Sitz im Ausland hat nur Strohmannfunktionen, so bereits ein
Protokoll von 1988 aus dem Bundesamt fuer Finanzen. Und ebenfalls 1988 hat
die Behoerde festgestellt: "Das Finanzamt Schwetzingen wird darueber zu
entscheiden haben, ob Steuerpflicht in der Bundesrepublik besteht." Peter
Graf hat also, das kam heute heraus, massiv Druck gemacht, von der Steuer
befreit zu werden. Aber genau dadurch waren die Aemter im Grunde bestens
informiert - und das seit fast zehn Jahren. |
Prozessbeginn gegen Polizisten in Berlin |
Vor dem Berliner Landgericht muessen sich seit heute acht Polizisten wegen
Koerperverletzung im Amt verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den
sieben Beamten und einer Polizeimeisterin ausserdem illegalen Waffenbesitz
vor. Die Angeklagten gehoerten einer bereits aufgeloesten Einheit im Bezirk
Kreuzberg an. Ein verdechter Ermittler hatte ausgesagt, die Angeklagten
haetten bei einem Einsatz Jugendliche geschlagen und getreten. Die
Jugendlichen waren wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs
festgenommen werden. |
Schwerer Unfall am Leonberger Dreieck |
Stuttgart. Auf der Autobahn Karlsruhe - Stuttgart hat sich am Vormittag am
Leonberger Dreieck ein schwerer Unfall ereignet. Ein Tanklastwagen fuhr in
einen Stau hinein und schob drei weitere Lastwagen ineinander. Der Fahrer des
Tanklastzuges wurde schwer verletzt. An der Unfallstelle liefen rund 1.110
Liter Heizoel aus. Die Autobahn musste an der Unfallstelle in Richtung
Muenchen stundenlang gesperrt werden und war danach lange Zeit nur einspurig
befahrbar. Den ganzen Tag ueber kam es zu kilometerlangen Staus. |
Das Wetter |
Teils heiter, teils wolkig. Vor allem nachmittags in der Suedhaelfte
Deutschlands Regen, 13 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: im Norden und
Nordosten heiter bis wolkig und trocken, im uebrigen Deutschland zeitweise
staerker bewoelkt mit Regenfaellen. Hoechsttemperaturen bis 22 Grad. |
Quellen |
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