Auch Bundeswehrverband fuer schnellere Entscheidungen ueber Einsaetze |
Berlin. Nach Verteidigungsminister Struck hat sich jetzt auch der
Bundeswehrverband fuer schnellere Entscheidungen bei
Auslandseinsaetzen der Bundeswehr ausgesprochen. Verbandschef
Gertz sagte in einem Zeitungsinterview, die Entscheidungen des
Parlaments dauerten derzeit zu lange. Aehnlich wie der
Verteidigungsminister schlug Gertz vor, dass ein spezielles
Gremium aus Mitgliedern des Verteidigungsausschusses ueber
Einsaetze entscheiden soll. Im Anschluss solle dann das gesamte
Parlament informiert werden. Auf der NATO-Tagung in Colorado
Springs, die gestern zu Ende ging, hatte Verteidigungsminister
Struck erklaert, ueber Bundeswehreinsaetze in der zukuenftigen
NATO-Eingreiftruppe muesse im kleineren Kreis entschieden werden. |
CDU plant Ueberarbeitung des Herzog-Papiers |
Mainz. Die CDU will offenbar dem Herzog-Papier zur Sozialpolitik
nachtraeglich ein staerkeres soziales Profil geben. Die
Parteispitze habe damit unter anderem den rheinland-pfaelzischen
CDU-Chef Christoph Boehr beauftragt, berichtet die "Frankfurter
Allgemeine Sonntagszeitung". Sie beruft sich auf ein Ideenpapier
Boehrs. Boehr wolle die Ansaetze der Herzog-Kommission mit einem
"programmatischen Dach" versehen, das dem christlichen
Menschenbild der CDU entspreche. Die Gesellschaft duerfe Reformen
nicht als "Kriegserklaerung" missverstehen, so Boehr. |
Eichel rechnet mit Rekord-Neuverschuldung |
Baunatal. Bundesfinanzminister Eichel rechnet mit einem
Rekordwert bei der Neuverschuldung. Die Kreditaufnahme des Bundes
werde in diesem Jahr 40 Millionen Euro ueberschreiten, sagte der
Minister am Rande des hessischen SPD-Landesparteitages in
Baunatal. Eichel machte fuer das Anwachsen des Schuldenberges vor
allem die Konjunkturkrise verantwortlich. Man habe weniger
Steuern eingenommen und gleichzeitig mehr Geld zur Bewaeltigung
der Arbeitslosigkeit ausgeben muessen. Nach Medieninformationen
hat das Finanzministerium intern bereits eingeraeumt, dass die
Neuverschuldung in diesem Jahr auf etwa 41 Milliarden Euro und
damit den hoechsten Stand in der Geschichte der Bundesrepublik
steigen wird. Die bisherige Hoechstmarke liegt bei 40 Milliarden
Euro und wurde 1996 vom damaligen Finanzminister Waigel
aufgestellt. |
Angeblich bevorstehende Entlassung bei Toll-Collect |
Berlin. Der Geschaeftsfuehrer des Betreiber-Konsortiums
Toll-Collect, Rummel, soll angeblich entlassen werden. Die an dem
Konsortium beteiligten Firmen DaimlerChrysler und Telekom wuerden
bereits Anfang kommender Woche ueber die Aufloesung seines Vertrags
verhandeln, berichtet der "Spiegel". Rummel wuerden nicht nur die
Pannen um die Einfuehrung der LKW-Maut angekreidet. Er habe auch
versucht, das Verkehrsministerium und die Spediteure ueber den
Zustand der Erfassungssysteme zu taeuschen. Nach Informationen des
"Berliner Tagesspiegels" steht auch Toll-Collect-Aufsichtsrat und
Daimler-Manager Mangold in der Kritik. Die Telekom-Fuehrung
fordere personelle Konsequenzen, schreibt die Zeitung. Ein
Sprecher von Toll-Collect sagte dagegen, es gebe keinen Streit.
Telekom-Vorstand Brauner und Mangold arbeiteten hervorragend
zusammen.
Die Gruenen fordern als Konsequenz aus dem Streit ueber die
Offenlegung der Lkw-Maut-Vertraege ein
Informationsfreiheitsgesetz. Dieses soll Buergern und Verbaenden
Einsicht in Vertraege von Behoerden und Ministerien gewaehren.
Bundesregierung, Bundestag und das Betreiberkonsortium Toll
Collect streiten weiter darum, wie sie mit den Vertraegen umgehen
wollen. |
Umstellung der Foerderung fuer die Landwirtschaft gefordert |
Mainz. Der CDU-Agrarpolitiker Michael Billen hat eine Umstellung
der Foerderung landwirtschaftlicher Betriebe im Land gefordert.
Momentan werde alles mit "ein paar Euro" unterstuetzt, so der
Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im Landtag. Dringend
noetig sei aber die gezielte finanzielle Unterstuetzung junger
Landwirte mit Zukunft. Billen kritisierte auch die beiden
rheinland-pfaelzischen Bauern- und Winzerverbaende, die die
gegenwaertige Foerderpolitik befuerworteten. "Sie glauben immer
noch, mit Zuschuessen in kleinen Massen koennten sie die
Landwirtschaft retten", so Billen. Die Mittel muessten aber
konzentriert werden. Dazu muesste die Foerderung von
Streuobstwiesen, Ackerrandstreifen und der Landschaftspflege
eingestellt und umgeschichtet werden. So koennten jaehrlich acht
Millionen Euro freigesetzt werden. Dafuer muesse die
einzelbetriebliche Foerderung wieder aufgenommen und groessere
Flaechen fuer einzelne Betriebe ermoeglicht werden. Andernfalls, so
Billen, "werden wir im Wettbewerb mit unseren europaeischen
Nachbarn nicht bestehen koennen,und es gibt in absehbarer Zeit
keine Bauern mehr." |
Kuerzung der Eigenheimpauschale verteidigt |
Bundesbauminister Stolpe hat die geplante Kuerzung der
Eigenheimzulage auf der Bundesversammlung des Deutschen
Siedlerbundes verteidigt. Die Foerderung solle in den naechsten
Jahren auf die Sanierung und Modernisierung von Wohnraum in den
Staedten konzentriert werden. Die Bildung von Wohneigentum fuer
Familien mit Kindern bleibe aber Anliegen der Regierung, so
Stolpe. |
Regierung will bei Tabaksteuer an Plan festhalten |
Die Bundesregierung wird laut SPD-Fraktionschef Muentefering bei
der Anhebung der Tabaksteuer an ihrem Plan festhalten. Die Steuer
werde in drei Stufen um je 1,5 Cent pro Zigarette erhoeht, sagte
er der "Neuen Osnabruecker Zeitung". Eine Schachtel Zigaretten
wird sich dadurch bis Ende 2005 um einen Euro verteuern. "Dabei
bleibt es", so Muentefering. Damit erteilte er dem
Kompromissvorschlag der Union eine Absage. Diese hatte angeregt,
eie Zigarette nur um jeweils einen Cent zu verteuern. Der Preis
fuer eine Schachtel waere damit nur um 67 Cent gestiegen. |
Rentendiskussion |
Berlin. Die Rentenversicherungstraeger halten eine Nullrunde fuer
Pensionaere im kommenden Jahr fuer zumutbar. Der Geschschaeftsfuehrer
des Verbandes Deutschen Rentenversicherungstraeger, Ruhland, wies
in einem Interview darauf hin, dass hoehere Rentenbeitraege die
Arbeitskosten verteuern wuerden. Dies erschwere eine Belebung der
Wirtschaft. Dafuer gibt es nach Einschaetzung Ruhlands Verstaendnis
bei den Rentnern. Die Gruenen erneuerten unterdessen ihre
Forderung, die so genannte Schwankungsreserve der gesetzlichen
Rentenversicheurng aufzuloesen. Nach Ansicht von Gruenen-
Fraktionschefin Sager ist dies derzeit die einzige Moeglichkeit,
die Rentenbeitraege stabil zu halten. |
Solbes dementiert Focus-Bericht |
EU-Waehrungskommissar Solbes hat einen Bericht des "Focus"
dementiert, wonach die EU-Kommission fuer Deutschland im kommenden
Jahr ein Haushaltsdefizit von vier Prozent prognostiziert. Die
Information sei falsch, so ein Sprecher. Es ist allerdings
fraglich, ob Deutschland das Maastricht-Kriterium von drei
Prozent einhalten koennen wird. Es waere der dritte Verstoss in
Folge. Die offizielle Herbstprognose will die EU-Kommission Ende
Oktober vorlegen. Darin geht Bruessel fuer dieses Jahr von einem
Null-Wachstum in Deutschland aus. Fuer 2004 sagt die Kommission
einen Zuwachs von bis zu zwei Prozent voraus. |
Steuereinnahmen gestiegen |
Berlin. Bund und Laender haben im September mehr Steuern
eingenommen als im Vorjahresmonat. Eine Sprecherin des
Bundesfinanzministeriums bestaetigte einen Bericht der
Sueddeutschen Zeitung, wonach die Einnahmen um 2,8 Prozent hoeher
lagen als noch im September 2002. Das Plus von etwa einer
Milliarde Euro duerfte laut SZ allerdings nicht ausreichen, um den
drohenden Schuldenrekord abzuwenden. Denn in den vergangenen
Tagen hatte Finanzminister Eichel bereits eingeraeumt, dass die
Kreditaufnahme in diesem Jahr wohl auf 41 Milliarden Euro steigen
werde. Betrachtet man die gesamte bisherige Steuerbilanz des
laufenden Jahres, faellt der Anstieg geringer aus: Nach Angaben
der Ministeriumssprecherin waren die Einnahmen von Januar bis
September nur um 0,3 Prozent hoeher als in den ersten neun Monaten
2002. Die Steuerschaetzer hatten einen deutlich hoeheren Zuwachs
angekuendigt. |
Europa-Kongress der Gruenen in Mainz |
Mainz. Aussenminister Joschka Fischer hat an die Basis seiner
Partei appelliert, auf regionaler Ebene Buendnisse mit
Umweltparteien in Europa zu schliessen. Die grenzueberschreitende
Zusammenarbeit sei nicht nur Aufgabe fuer Abgeordnete, sagte
Fischer beim Europa-Kongress der drei Landesverbaende
Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Hessen in Mainz. Zudem komme
den deutschen Gruenen eine besondere Aufgabe zu, da sie im
internationalen Vergleich bessere Wahlergebnisse zu erwarten
haetten als alternative Parteien in anderen Staaten. Daneben
kritisierte er die Reformplaene der CDU scharf. Dies tat auch der
zweite Gastredner des Kongresses, der Bundesvorsitzende der
Gruenen, Reinhard Buetikofer. Die Regierungsparteien koennten damit
rechnen, dass einige Unionspolitiker ihren Reformkonzepten
zustimmen, weil sie nicht mit dem Kurs von Parteichefin Angela
Merkel und Vize-Fraktionschef Friedrich Merz einverstanden seien.
Die Delegierten der drei Laender trafen sich unter dem Motto "Wir
gestalten Europa" auf dem Kongress, um eine Vorauswahl ihrer
Kandidaten fuer die Europawahl 2004 zu treffen. Mit 90 von 99
Delegiertenstimmen wurde dabei Daniel Cohn-Bendit zum
Spitzenkandidaten gewaehlt. Er kandidierte bislang fuer die Gruenen
in Frankreich. Die endgueltige Aufstellung der Wahlliste erfolgt
jedoch erst auf der Bundesdelegiertenkonferenz Ende November in
Dresden. |
EKD aeussert sich zum Kopftuchstreit |
Hannover. Wenn muslimische Lehrerinnen an oeffentlichen Schulen in
Deutschland ein Kopftuch tragen wollen, so weckt dies nach
Einschaetzung der Evangelischen Kirche in Deutschland Zweifel an
ihrer Eignung fuer den Staatsdienst. In einer heute
veroeffnetlichten Stellungnahme der EKD zum sogenannten
"Kopftuchstreit" heisst es, Musliminnen beriefen sich fuer das
Tragen eines Kopftuchs auf ihre religioese Ueberzeugung. Zwar sei
die Religionsfreiheit in der deutschen Rechtsordnung ein hohes
Gut, doch duerfe ihre Ausuebung nicht mit der Religionsfreiheit von
Schuelern und Eltern oder dem Erziehungsauftrag der Schule in
Konflikt geraten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte
es den Bundeslaendern freigestellt, muslimischen Lehrerinnen das
Tragen eines Kopftuchs zu verbieten. Die Laender muessen aber dafuer
die jeweils erforderliche gesetzliche Grundlage schaffen. |
DGB kuendigt haertere Gangart bei Tarifverhandlungen an |
Berlin. Aufgrund der geplanten Kuerzungen beim Weihnachtsgeld hat
der Deutsche Gewerkschaftsbund eine haertere Gangart bei den
Tarifverhandlungen angekuendigt. "Weihnachtsgeld ist kein Almosen.
Wer tarifliche Sonderleistungen streicht, muss mit hoeheren
Lohnforderungen in der naechsten Tarifrunde rechnen", so der
DGB-Tarifexperte Reinhard Dombre. Dagegen hofft
Arbeitgeberpraesident Dieter Hundt, dass die bevorstehende
Tarifrunde 2004 dazu beitrage, Deutschland aus der Wachstums- und
Beschaeftigungskrise herauszuhelfen: "Wir brauchen die Rueckkehr zu
einer produktivitaets- und beschaeftigungsorientierten
Tarifpolitik", sagte Hundt der "Berliner Zeitung". Hundt
appellierte an die Adresse der IG Metall, die dringend
notwendigen Schritte fuer mehr Flexibilitaet einzuleiten, statt auf
eine harte Lohnrunde zu pochen. Auch der baden-wuerttembergische
Ministerpraesident Erwin Teufel erwartet von den Gewerkschaften
mehr Flexibilitaet. Der CDU-Politiker betonte, "Die Betriebe
muessen Arbeitszeit und Loehne an die Situation der jeweiligen
Sparte, der Region und des eigenen Betriebs anpassen koennen".
Diesbezueglich sei die letzte Tarifrunde unverantwortlich gewesen. |
Teufel fordert Lockerungen in Tarifvertraegen |
Offenburg. Der baden-wuerttembergische Ministerpraesident Erwin
Teufel (CDU) hat die Gewerkschaften aufgefordert, Tarifvertraege
fuer betriebliche Vereinbarungen zu lockern. "Die Betriebe muessen
Arbeitszeit und Loehne an die Situation der jeweiligen Sparte, der
Region und des eigenen Betriebs anpassen koennen", erklaerte der
CDU-Politiker auf der Delegiertenversammlung in Offenburg. "Wenn
die Tarifpartner die notwendige Flexibilitaet fuer die Betriebe
nicht schaffen koennen oder wollen, muss die Bundesregierung und
der Gesetzgeber handeln." Denn sonst koenne Deutschland von einer
Erholung der Weltwirtschaft nicht profitieren. Teufel hielt den
Gewerkschaften vor, sich "immer weniger fuer ihre Mitglieder, aber
immer mehr nur fuer die Eigeninteressen der Funktionaere"
einzusetzen. Die Betriebe und ihre Mitarbeiter sollten in Zukunft
eigenstaendig entscheiden koennen, ob in Krisenzeiten mehr
gearbeitet oder auf Lohn verzichtet werde. Ausdruecklich mahnte
Teufel Bundeskanzler Schroeder, sich "aus der Umklammerung der
Gewerkschaften" zu loesen. |
Merk soll neue Justizministerin in Bayern werden |
Die Neu-Ulmer Oberbuergermeisterin Merk (CSU) soll neue bayerische
Justizministerin werden. Das schreibt die "Bild am Sonntag" unter
Berufung auf Muenchner Regierungskreise. Das neue Kabinett von
Ministerpraesident Stoiber wird am Dienstag offiziell vorgestellt. |
Lebensmittelmesse Anuga eroeffnet |
Koeln. Verbraucherministerin Kuenast hat die Lebensmittelmesse
Anuga eroeffnet. Die Veranstaltung in Koeln ist die weltgroesste
Fachschau der Branche. Bis zum 15. Oktober zeigen rund 6000
Aussteller aus mehr als 90 Laendern auf der Anuga ihre Produkte. |
ICE-Strecke wird weiter gebaut |
Suhl. Die ICE-Strecke Nuernberg-Erfurt wird im naechsten Jahr
offenbar weitergebaut. Wie das Freie Wort aus Suhl unter Berufung
auf das Bundesverkehrsministerium schreibt, ist die Finanzierung
fuer das 1,9 Milliarden Euro teure Teilstueck zwischen dem
oberfraenkischen Ebensfeld und Erfurt nun gesichert. Das
Bundesfinanzministerium habe die Mittel freigegeben. Noch in
diesem Jahr sollen die ersten Bauarbeiten ausgeschrieben werden.
Bis zum Jahr 2015 soll die Hochgeschwindigkeitsstrecke fertig
sein. Der Weiterbau der Strecke war 1999 von der Bundesregierung
aus Haushaltsgruenden gestoppt worden. |
Altkanzler Schmidt kritisiert "Weinerlichkeit" vieler Ostdeutscher |
Dresden Altbundeskanzler Schmidt hat vielen Ostdeutschen eine
gewisse "Weinerlichkeit" attestiert. In der "Saechsischen Zeitung"
verwies er auf die staendige Kritik an den Renten im Osten, die
real jedoch zum Teil hoeher seien als in Westdeutschland. Helmut
Schmidt woertlich: "Trotzdem klagen viele ueber ihre Rente. Das
finde ich zum Kotzen. Wenn wir die Statistik ansehen, dann sind
die Frauen in Ostdeutschland bei den Renten im Durchschnitt
besser dran als die Frauen im Westen. Bei den Maennern herrscht
ungefaehr Gleichstand." Zur Korrektur des Ungleichgewichts
zwischen Ost und West forderte Schmidt einige Sonderregelungen
fuer den Osten. Die ostdeutschen Bundeslaender muessten die
Vollmacht erhalten, bestimmte Gesetze und Paragrafen aus dem
Tarif- und Betriebsverfassungsgesetz fuer die naechsten 20 Jahre
ausser Kraft zu setzen. |
Fecht-WM in Havanna |
Florettfechter Peter Joppich (Koblenz) ist bei den
Fecht-Weltmeisterschaften in Havanna offenbar weiter auf Siegeskurs.
Er erreichte heute mit seinen Florettkollegen Andre Wessels, Domini
Behr (beide Tauberbischofsheim) und Ralf Bissdorf (Heidenheim) das
Viertelfinale. Das Team besiegte im Achtelfinale Ungarn mit 45:38.
Gegner fuer den Titelverteidiger in der Runde der letzten acht ist
Russland. Die deutschen Degen-Fechterinnen haben bei der
Weltmeisterschaft die Silbermedaille gewonnen. Sie mussten sich erst
im Finale der Mannschaft aus Russland geschlagen geben. |
Fussball: Deutschland qualifiziert sich fuer EM-Endrunde |
Hamburg. Die deutsche Fussballnationalmannschaft hat im letzten Spiel
der Qualifikation Island mit 3:0 geschlagen und hat sich damit als
Gruppenerster fuer die Europameisterschaft qualifiziert. Die
Torschuetzen waren Ballack, Bobic und Kurany. |
Quellen |
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