Aussenminister Fischer auf Nahost-Reise |
Aussenminister Fischer ist esrtmals Reise seit dem Tod von
Palaestinenserpraesident Arafat nach Israel und in die
Palaestinensergebiete abgereist. Fischer will mit dem zweitaegigen
Besuch Unterstuetzung fuer die Palaestinenser in der kritischen
Uebergangsphase bis zur Praesidentenwahl am 9.Januar signalisieren und
den Friedensprozess beleben. Fischer trifft an zunaechst auf
palaestinensischer Seite PLO-Chef Abbas und Regierungschef Kureia
sowie Aussenminister Schaath. Auf israelischer Seite stehen danach
Gespraeche mit Ministerpraesident Scharon und Aussenminister Schalom
an. |
Allawi-Anschlag : Vierter Mann festgenommen |
Karlsruhe/Berlin; Im Zusammenhang mit den Anschlagsplaenen gegen den
irakischen Ministerpraesidenten Allawi hat die Berliner Polizei einen
vierten Tatverdaechtigen festgenommen. Der Libanese steht unter dem
Verdacht, eine auslaendische terroristische Vereinigung unterstuetzt
zu haben. Die gestern festgenommenen drei ExilIraker wollten nach
einem Bericht der "Berliner Morgenpost" den irakischen Regierungschef
Allawi in Berlin mit einer Benzin gefuellten Flasche angreifen. Die
Maenner sind der Polizei schon laenger als mutmassliche Islamisten
bekannt. Sie wurden festgenommen, nachdem Telefonueberwachungen
Hinweise auf ein Attentat auf Allawi ergeben hatten.
Die Festnahmen wegen des angeblich geplanten Attentats hat eine
Debatte ueber politische Konsequenzen ausgeloest. Bayerns
Innenminister Beckstein wertete den Vorgang als Beleg dafuer, dass
islamistische Terroristen in Deutschland eine ernste Bedrohung
darstellten. SPD-Politikerin Sonntag-Wolgast forderte mehr Kompetenzen
fuer das Bundeskriminalamt. Der Fraktionsgeschaeftsfuehrer der
Gruenen, Beck, sieht dagegen bestaetigt, dass die polizeiliche
Zusammenarbeit von Bund und Laendern funktioniert. Der
SPD-Innenpolitiker Wiefelspuetz warnte unterdessen vor einer
Panikmache. Deutschland sei gleichwohl ein Gefaehrdungsraum. Daher sei
Wachsamkeit gegenueber Terrorgefahren geboten. |
Schily erwaegt Gleichstellung des Islam |
Berlin . Bundesinnenminister Schily will eine Gleichstellung des Islam
mit den christlichen Kirchen und juedischen Gemeinden pruefen. In
einem Interview sagte er, bisher sehe er aber keine muslimische
Organisation, die die Gleichstellung beanspruchen koennte. Ob sich das
entsprechende oesterreichische Modell auf Deutschland uebertragen
lasse, muesse geprueft werden. Schily fuegte hinzu, im islamischen
Kulturkreis gebe es Traditionen, die mit dem deutschen Rechts- und
Wertesystem nicht vereinbar seien. So duerfe die Zwangsverheiratung
tuerkischer Frauen in der Bundesrepublik nicht geduldet werden. |
Schroeder mahnt bei Patriotismusdebatte zur Zurueckhaltung |
Bundeskanzler Schroeder hat sich in die Patriotismus-Debatte
eingeschaltet und zur Zurueckhaltung gemahnt. Man solle um diesen
Wertebegriff kein Wettrennen beginnen, so der Kanzler in der Zeitung
"Die Welt". Einer politischen Debatte mit der Union ueber deutschen
Patriotismus sehe er gelassen entgegen. FDP-Chef Westerwelle warf
CDU/CSU einen verengten Patriotismusbegriff vor. Die Union vergesse
zuweilen die Liebe zu freiheitlichen Errungenschaften Deutschlands. Er
warnte zudem, Freiheit und Buergerrechte zu beschneiden
Die CDU-Vorsitzende Merkel sieht einen direkten Zusammenhang zwischen
den Themen Reformen und Patriotismus. Mit Blick auf den bevorstehenden
CDU-Bundesparteitag sagte sie, die Union muesse den Menschen den Sinn
von Reformen klar machen. Fragen der Generationen-Gerechtigkeit oder
der Hilfe der Staerkeren fuer die Aermeren haetten durchaus mit der
Liebe zum eigenen Land zu tun. |
Foederalismuskommission: Offener Streit zwischen Bund und Laendern |
In der Abschlussrunde der Foederalismuskommission ist es zum offenen
Streit zwischen Bund und Laendern gekommen. Die fuehrenden Vertreter
des Gremiums trennten sich nach siebenstuendigen Beratungen in Berlin
ohne eine Verstaendigung im Tauziehen um Kompetenzen. "Wir haben eine
schwere Krise", sagte die Fraktionsvorsitzende der Gruenen, Sager.
Hauptkonfliktpunkt ist die Hochschulpolitik. Die Laender bestehen
darauf, ueber die Qualitaetssicherung an den Universitaeten selbst zu
entscheiden. Der Bund will diesen Bereich ebenso wie den
Hochschulzugang bundesweit regeln. |
Kritik am deutschen Schulsystem |
Berlin. Der PISA-Experte der OECD, Schleicher, hat das deutsche
Bildungssystem scharf kritisiert. Wenige Tage vor der offiziellen
Veroeffentlichung der neuen PISA-Studie sagte er, dass Deutschland so
wenig Erfolg in der Bildung habe, liege daran, dass Lehrer nicht
gezwungen seien, sich um jeden Schueler zu kuemmern. Deutsche Lehrer
seien zudem Einzelkaempfer, es gebe kaum Austausch untereinander oder
zwischen den Schulen.
Deutschland hat sich beim neuen weltweiten PISA-Schultest offenbar
geringfuegig verbessert und liegt jetzt im Mittelfeld.
Uebereinstimmenden Medienberichten zufolge liegen die getesteten
15-jaehrigen deutschen Schueler mit ihrem Wissensstand damit
allerdings fast eineinhalb Schuljahre hinter denen des
PISA-Siegerlandes Finnland zurueck. Deutlich besser schnitten die
deutschen Schueler diesmal im Fach Mathematik ab, hier kamen sie auf
Rang 16 von 41 Teilnehmerstaaten. In den Naturwissenschaften
erreichten sie Platz 15, beim Lesen und Textverstaendnis allerdings
nur Rang 19. Gut jeder fuenfte Schueler in Deutschland kann laut der
neuen PISA-Studie einfachste Texte nicht lesen und verstehen. Und
ebenso viele koennen am Ende der Pflichtschulzeit allenfalls auf
Grundschulniveau rechnen. Die Studie bestaetigt erneut, dass in keinem
anderen vergleichbaren Staat der Welt der Schulerfolg so stark von
Einkommen und Vorbildung der Eltern abhaengig ist wie in Deutschland.
Offiziell veroeffentlicht werden soll die neue Untersuchung am
Dienstag. |
Althaus bleibt CDU-Vorsitzender in Thueringen |
Thueringens Ministerpraesident Althaus ist fuer weitere zwei Jahre zum
CDU-Landesvorsitzenden gewaehlt worden. Der 46-jaehrige erhielt bei
einem Landesparteitag in Weimar 133 von 143 abgegebenen Stimmen. Acht
Delegierte votierten gegen ihn, zwei enthielten sich. Althaus erhielt
damit 94,3 % der Stimmen. |
Razzia gegen Al Aqsa |
Aachen. Wenige Stunden nach dem endgueltigen Verbot des
palaestinensischen Spendenvereins Al Aqsa hat die Polizei gestern
Abend die Vereinszentrale sowie Privatraeume des Vereinsvorsitzenden
durchsucht. Gestern hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das
Verbot des Spendenvereins bestaetigt. In dem Urteil heisst es, Al Aqsa
habe Sozialverbaende der radikalislamischen Hamas im Nahen Osten
unterstuetzt. Damit werde gegen den Gedanken der Voelkerverstaendigung
verstossen. |
Leipziger Museum der Bildenden Kuenste wieder eroeffnet |
Leipzig. Das "Museum der Bildenden Kuenste" ist wieder eroeffnet
worden. Es ist vor 61 Jahren im Zweiten Weltkrieg zerstoert worden.
Das Museum gilt als eine der bedeutendsten und aeltesten
Buergersammlungen Deutschlands. Der Neubau - ein umstrittener Kubus
aus Stahl und Beton - hat knapp 75 Millionen Euro gekostet. Der
saechsische Ministerpraesident Milbradt lobte das Museum als
Schmuckstueck fuer den gesamten Freistaat. Er sagte, der Leipziger
Kunstschatz sei im Gegensatz zu den fuerstlichen Sammlungen Dresdens
allein auf buergerliches Engagement zurueck zu fuehren. |
Leichtathletik-WM 2009 an Berlin vergeben |
Helsinki. Die Leichtathletik-Weltmeisterschaft 2009 findet in Berlin
statt. Das hat der Leichtathletik-Weltverband bekannt gegeben. Berlin,
das als Favorit galt, setzte sich gegen die Mitbewerber Valencia und
Split durch. In den vergangenen Jahren war die deutsche Hauptstadt
zweimal mit ihren Bewerbungen gescheitert. |
1. Fussballbundesliga |
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Biathlon-Weltcup: Erfolg fuer Uschi Disl |
Beitostoelen. Uschi Disl hat beim Biathlon-Weltcup im norwegischen
Beitostoelen im zweiten Saison-Rennen ihren zweiten Sieg gefeiert.
Zwei Tage nach ihrem Erfolg im Auftakt-Sprint ueber 7,5 km setzte sich
die Athletin aus Moosham auch in der Verfolgung ueber 10 km durch und
siegte souveraen vor der Russin Olga Pylewa. Dritte des
Verfolgungsrennens wurde Martina Glagow aus Mittenwald. Fuer Uschi
Disl war es der 26. Weltcupsieg ihrer Karriere. |
Ski alpin: Erfolg fuer Hilde Gerg |
Lake Louise/Beaver Creek. Erfolg fuer Hilde Gerg bei der
Ski-Weltcup-Abfahrt der Frauen in Kanada: Die Lengrieserin kam auf den
dritten Platz. Siegerin wurde ueberraschend Lindsay Kildow aus den USA
vor der Franzoesin Carole Montillet. Petra Haltmeyer aus Regensburg
wurde sechste. |
Quellen |
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