GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 06.07.1996



* Hoehere Rundfunkgebuehren ab Januar 1997
* Berufung im Oliver-Ness-Prozess
* Grosse Nachfrage nach Solaranlagen
* Neue Ladenoeffnungszeiten
* Streik im norddeutschen Einzelhandel
* Neue Ladenoeffnungszeiten sollen schon zu Weihnachten verwirklicht werden
* Generalinspekteur der Bundeswehr gegen Abschaffung der Wehrpflicht
* FDP fuer freiwilligen Dienst von Frauen in der Bundeswehr
* Ruehe lehnt Einsatz von Frauen in Kampfverbaenden ab
* Streit um Wehr-Etat beendet
* Illegaler Handel mit britischem Rindfleisch
* Diskussion um die kuenftige europaeische Agrarpolitik
* PDS-Politiker fordert Ausschluss ehemaliger Stasi-Mitarbeiter aus der PDS
* Toepfer gegen Verzoegerung des Umzugs nach Berlin
* Seehofer rechtfertigt geplante Einschnitte beim Krankengeld
* Schwarzarbeit in Deutschland
* Ermittlungen gegen die Siemens AG
* Kuerzung der Landesmittel fuer das Deutsche Rote Kreuz
* Kinkel fordert Vorladung der bosnischen Serbenfuehrer in Den Haag
* Absturz eines Privatflugzeuges
* Schauspieler Otto Stern gestorben
* Lebenszeichen von westlichen Geiseln in Kaschmir
* Russisches Parlament schraenkt Rueckgabe erbeuteter Kunst stark ein
* Haftbefehl gegen Briten wegen IRA-Anschlag auf britische Kaserne
* Steffi Graf gewann Finale in Wimbledon



Hoehere Rundfunkgebuehren ab Januar 1997

Die Laender-Ministerpraesidenten haben sich auf neue Konzentrationsregeln fuer das Privatfernsehen geeinigt und hoehere Rundfunkgebuehren fuer die oeffentlich-rechtlichen Anstalten beschlossen. Danach steigen die Gebuehren zum ersten Januar um 4,45 DM auf 28,25 DM. Zudem koennen ARD und ZDF wie geplant Spartenkanaele einrichten. Um die Medienmacht einzelner Unternehmen zu beschraenken, soll beim Privatfernsehen kuenftig kein Anbieter mehr als 30 Prozent Marktanteil haben duerfen. Wie der rheinland-pfaelzische Regierungschef Beck gestern Abend in Bonn erlaeuterte, sollen die neuen Rundfunk-Staatsvertraege 1997 in Kraft treten. Auf Kritik der Ministerpraesidenten stiess das Vorgehen der Fussball-Verbaende bei der Vergabe der Senderechte fuer die Weltmeisterschaften 2002 und 2006. Es muesse gewaehrleistet sein, dass derartige Ereignisse allen Buergern zugaenglich gemacht und nicht ueber Pay-TV-Sender ausgestrahlt wuerden, betonte Beck. Die Senderechte waren von der Muenchener Kirchgruppe fuer 3,4 Milliarden Dollar gekauft worden. Die ARD hat die Entscheidung der Ministerpraesidenten begruesst, die Rundfunkgebuehren ab Januar zu erhoehen. Der ARD-Vorsitzende Scharf sagte, damit sei fuer die ARD die Planungsgrundlage geschaffen, um sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Mit der Gebuehren-Erhoehung koennten jedoch nicht alle Vorhaben der ARD verwirklicht werden. Scharf fuegte hinzu, dass die ARD aber durch zusaetzliche Einsparungen auch weiterhin Spitzenleistungen in Radio und Fernsehen anbieten werde. Kritik an der Entscheidung der Ministerpraesidenten kam vom deutschen Journalisten-Verband (DJV). Er bezeichnete den Kompromiss ueber die Konzentrationsregeln fuer das Privatfernsehen als kaum noch vertretbar. Der DJV sieht die Gefahr einer beherrschenden Medien- und Meinungsmacht, der die Laender nun nichts mehr entgegenzusetzen haetten. Der Verband der privaten Rundfunk- und Telekommunikationsunternehmen begruesste die neuen Regeln zur Konzentrationskontrolle.


Berufung im Oliver-Ness-Prozess

Hamburg. Das Urteil im Oliver-Ness-Prozess wird den Bundesgerichtshof beschaeftigen. Das Hamburger Landgericht hatte zwei Polizeibeamte zu Geldstrafen verurteilt, die den Journalisten am Rande einer Demonstration misshandelt hatten. Staatsanwaltschaft sowie die Verteidiger der Polizisten und des Journalisten gehen in die Berufung.


Grosse Nachfrage nach Solaranlagen

Hamburg. Strom vom eigenen Dach wird immer beliebter. Ueber 2000 Antraege fuer Photo-Voltaik-Anlagen sind im ersten Halbjahr bei den Behoerden eingegangen, ergab eine Umfrage der "Deutschen Presseagentur". Durch die Nachfrage sind Solaranlagen bereits billiger geworden.


Neue Ladenoeffnungszeiten

Der Bundesrat hat am Freitag in Bonn einer Verlaengerung der Ladenoeffnungszeiten zugestimmt. Danach koennen die Geschaefte ab 1. November an Werktagen von 6:00 bis 20:00 Uhr und an Samstagen bis 16:00 Uhr geoeffnet bleiben. Baeckereien duerften jedoch Waren auch Sonntags anbieten. Zudem entfaellt das Nachtbackverbot. Ob die Oeffnungszeiten im Herbst tatsaechlich verlaengert werden, haengt nun vor allem von den Tarifparteien ab. Arbeitgeber und Gewerkschaften muessen einen neuen Manteltarifvertrag aushandeln, da in dem alten ein Ende der Arbeitszeit um 18:30 Uhr festgeschrieben ist. Die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststaetten hat die Lockerung des Nachtbackverbots als Strafe fuer die Baecker scharf kritisiert. Langfristig seien Gesundheitsschaeden zu befuerchten.


Streik im norddeutschen Einzelhandel

Hamburg. Im norddeutschen Einzelhandel ist heute erneut gestreikt worden. Rund 1500 Beschaeftigte in Warenhaeusern und Verbrauchermaerkten traten nach Angaben der Gewerkschaft HBV in den Ausstand. Die Aktionen sollen naechste Woche fortgesetzt werden. Zum gleichen Zeitpunkt gehen die Tarifverhandlungen in Schleswig-Holstein in die naechste Runde. Die Arbeitgeber dort haben bisher eine Lohnerhoehung von 1,85% rueckwirkend ab 1. Juli angeboten. Die Gewerkschaft verlangt eine DM mehr Lohn und Gehalt pro Arbeitsstunde, Uebernahme der Auszubildenden und Sicherung der Arbeitsplaetze.


Neue Ladenoeffnungszeiten sollen schon zu Weihnachten verwirklicht werden

Der Hauptverband des deutschen Einzelhandels rechnet damit, dass die verlaengerten Ladenoeffnungszeiten bereits zum Weihnachtsgeschaeft in die Praxis umgesetzt werden. Man werde alles tun, um entsprechende Bedingungen zu schaffen, sagte Einzelhandelssprecher Werz im "Saarlaendischen Rundfunk". Zu erwarten sei im uebrigen, dass die Laeden kuenftig uneinheitlicher geoeffnet bleiben. Die gesamte Oeffnungszeit werde wohl nicht laenger werden, betonte Werz.


Generalinspekteur der Bundeswehr gegen Abschaffung der Wehrpflicht

Gegen eine Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht hat sich der Generalinspekteur der Bundeswehr Bagger ausgesprochen. Die Qualitaet einer Armee mit Wehrplichtigen sei in aller Regel deutlich besser als die einer Berufsarmee, sagte Bagger heute frueh im "Deutschlandradio Berlin". Wenn sich die Truppe auf Freiwillige stuetzen muesse, waere in der Armee nicht mehr ein Querschnitt der gesamten Bevoelkerung vertreten. Im uebrigen bestehe die Gefahr, dass die Gesellschaft eine freiwillige Armee als eine Art Dienstleistungsbetrieb betrachten wuerde, den man nach Belieben irgendwo einsetzen koenne, betonte Bagger.


FDP fuer freiwilligen Dienst von Frauen in der Bundeswehr

Die Freien Demokraten wollen sich dafuer einsetzen, dass Frauen in der Bundeswehr freiwillig auch Dienst an der Waffe tun koennen. In einem Gespraech mit der Koelner Zeitung "Express" sagte FDP-Generalsekretaer Westerwelle, dieses letzte geschlechtsspezifische Berufsverbot muesse fallen. Eine Aenderung des Grundgesetzes sei deshalb nicht notwendig. Zugleich lehnte er eine allgemeine Wehrpflicht fuer Frauen ab.


Ruehe lehnt Einsatz von Frauen in Kampfverbaenden ab

Verteidigungsminister Ruehe lehnt den Einsatz von Frauen in Kampfverbaenden der Bundeswehr ab. Der "Bild am Sonntag" sagte Ruehe, er koenne sich Soldatinnen beispielsweise in den Bereichen Logistik, Operationszentralen oder Fernmeldewesen vorstellen. Ausserdem solle bald der Wachdienst fuer weibliche Soldaten ermoeglicht werden. Gleichzeitig lehnte der CDU-Politiker eine Ausdehnung der allgemeinen Wehrpflicht auf Frauen ab. Es koenne sich nur um freiwilligen Dienst als Zeit- oder Berufssoldatinnen handeln, betonte Ruehe.


Streit um Wehr-Etat beendet

Bonn. Verteidigungsminister Ruehe hat den Streit um den Wehr-Etat 1997 mit Finanzminister Waigel fuer beendet erklaert. Ruehe sagte der "Bild am Sonntag" allerdings nicht, wie hoch der Wehr-Etat sein wird. Berichte von einer Kompromiss-Loesung bei 46,5 Milliarden DM wurden in Wehrkreisen als falsch bezeichnet. Minister Ruehe bestaetigte, dass der geplante deutsch-franzoesische Spionage-Satellit und die Anschaffung von Tiger-Kampfhubschraubern dem Sparhaushalt zum Opfer fallen werden.


Illegaler Handel mit britischem Rindfleisch

Das hessische Sozialministerium hat vor einem illegalen Handel mit britischem Rindfleisch gewarnt. Staatssekretaer Glasser sagte in Wiesbaden, das von der Europaeischen Union verhaengte Exportverbot werde offenbar wegen nicht ausreichender Kontrollen umgangen. Er berief sich auf ein entsprechendes Schreiben des deutschen Botschafters in Rom an das Bundesgesundheitsministerium. Die Bundesregierung hat nach diesen Warnungen die Europaeische Kommission um sofortige Pruefung und Aufklaerung ersucht. Zugleich seien die Bundeslaender zu verstaerkten Kontrollen aufgefordert worden, erklaerte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums in Bonn.


Diskussion um die kuenftige europaeische Agrarpolitik

Die ostdeutschen Landwirtschaftsminister beraten in Halle ueber eine gemeinsame Position zur kuenftigen europaeischen Agrarpolitik. Sachsen-Anhalts Agrarministerin Heidecke (Buendnis 90/Die Gruenen) erklaerte, fuer die weiterhin notwendige Subventionierung der Landwirtschaft muesse es neue Kriterien geben. Die Beihilfen sollten verstaerkt an oekologische Belange gebunden werden, betonte die Politikerin. Weitere Themen des Treffens in Halle sind die Milchquote und die Problematik der Flaechenstillegung.


PDS-Politiker fordert Ausschluss ehemaliger Stasi-Mitarbeiter aus der PDS

Der PDS-Politiker Brie hat seine Partei aufgefordert, sich von einigen frueheren Stasi-Mitarbeitern zu trennen. Brie, der Vorsitzender der PDS-Grundwerte-Kommission ist, sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", es bleibe nur der Bruch mit jenen Stasi-Altkadern uebrig, die ihre Vergangenheit kritiklos verteidigten. Als Beispiel nannte Brie den ehemaligen Stasi-Kreischef fuer Mansfelder Land Kittler. Dieser soll verlangt haben, Mitglieder aus der Partei auszuschliessen, die sein Bekenntnis zur Stasi kritisiert hatten.


Toepfer gegen Verzoegerung des Umzugs nach Berlin

Bundesbauminister Toepfer hat sich gegen Plaene gewandt, den Umzug von Parlament und Regierung nach Berlin aus Kostengruenden um fuenf Jahre zu verschieben. Eine Verzoegerung wuerde die Baukosten in die Hoehe treiben, sagte der CDU-Politiker dem Sender "Freies Berlin". Gleichzeitig nannte es Toepfer sehr realistisch, dass Bundestag und Regierung ab 1999 schwerpunktmaessig in der Hauptstadt arbeiten koennten.


Seehofer rechtfertigt geplante Einschnitte beim Krankengeld

Hamburg. Bundesgesundheitsminister Seehofer hat die geplanten Einschnitte beim Krankengeld gerechtfertigt. In der "Bild am Sonntag" erhob der Minister den Vorwurf, dass aeltere Arbeitnehmer und deren Arbeitgeber die Krankenkassen missbrauchen wuerden.


Schwarzarbeit in Deutschland

Wiesbaden. Nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" hat das Ausmass an Schwarzarbeit in Deutschland einen Nachkriegsrekord erreicht. Unter Berufung auf das hessische Landesarbeitsamt meldete das Blatt, dass schaetzungsweise 2,6 Millionen Menschen einer illegalen Arbeit nachgingen.


Ermittlungen gegen die Siemens AG

Hamburg. Gegen die Siemens AG wird wegen des Verdachts auf Betrug ermittelt. Der "Spiegel" berichtet, dass Siemens-Verantwortliche Kuendigungen fuer Mitarbeiter, die in Fruehpension gehen sollten, rueckdatiert haetten.


Kuerzung der Landesmittel fuer das Deutsche Rote Kreuz

Pforzheim. Das Deutsche Rote Kreuz in Baden-Wuerttemberg muss sich auf eine Kuerzung der Landesmittel einstellen. Das kuendigte der neue Sozialminister Vetter auf der 39. Landesversammlung der Hilfsorganisation in Pforzheim an. Als Grund fuehrte er Steuermindereinnahmen an, die auch durch Einsparungen im Sozialetat ausgeglichen werden muessten. DRK-Landeschef Ludwig Prinz von Baden warnte dagegen vor einer Mittelkuerzung. Von den dann notwendigen Gebuehrenerhoehungen fuer einige Leistungen seiner Organisation wuerden vor allem die sozial Schwaecheren betroffen sein.


Kinkel fordert Vorladung der bosnischen Serbenfuehrer in Den Haag

Nach dem Abschluss der Beweisaufnahme vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag gegen den bosnischen Serbenfuehrer Karadzic und seinem General Mladic hat Bundesaussenminister Kinkel die Ausstellung internationaler Haftbefehle fuer beide verlangt. Eine andere Konsequenz liessen die unaussprechlichen Greuel, die in Den Haag offenkundig geworden seien, nicht zu, sagte Kinkel heute in Bonn. Die Massaker in Srebrinitza und andernorts duerften nicht ungesuehnt bleiben. Die beiden muessten sofort vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag erscheinen, sagte Kinkel. Kinkel zeigte sich davon ueberzeugt, dass alle Kriegsverbrecher ihrer gerechten Strafe zugefuehrt wuerden. Das Tribunal in Den Haag will in der kommenden Woche ueber Haftbefehle gegen Karadzic und Mladic entscheiden.


Absturz eines Privatflugzeuges

Montabaur. An Bord des Privatflugzeuges, das gestern im Westerwald abgestuerzt ist, waren vier Personen. Das teilte die Polizei mit. Keiner ueberlebte das Unglueck. Es hatte zunaechst widerspruechliche Angaben ueber die Zahl der Opfer gegeben. Bei den Toten handelt es sich um zwei Ehepaare aus der Schweiz.


Schauspieler Otto Stern gestorben

Muenchen. Der Schauspieler Otto Stern ist im Alter von 74 Jahren gestorben. Er wirkte in mehr als 40 Kinofilmen und 60 Fernseh-Produktionen mit.


Lebenszeichen von westlichen Geiseln in Kaschmir

Von den vier westlichen Geiseln in Kaschmir gibt es nach Angaben einer indischen Zeitung ein neues Lebenszeichen. Wie das Blatt heute unter Berufung auf einen Augenzeugen meldet, sind die vier Maenner, darunter der Deutsche Dirk Hasert am Leben und sicher untergebracht. Der Zeuge habe angegeben, vor etwa vier Wochen im Sueden des Landes einen Tag mit den Geiseln verbracht zu haben. Ein festgenommener Moslem-Rebell hatte dagegen vor kurzem erklaert, die Entfuehrten seien tot. Seit gestern befindet sich der Bruder der deutschen Geisel Bernd Hasert gemeinsam mit drei Bundestagsabgeordneten in Kaschmir, um das Schicksal der Verschleppten aufzuklaeren.


Russisches Parlament schraenkt Rueckgabe erbeuteter Kunst stark ein

Das russische Parlament hat die Rueckgabe von Beute-Kunst an Deutschland und die uebrigen Ursprungslaender drastisch eingeschraenkt. Die Moskauer Nachrichtenagentur ITA/Tass meldete, ein entsprechender Gesetzentwurf sei ohne Gegenstimmen verabschiedet worden. In der Vorlage wuerden Kunstschaetze, die im zweiten Weltkrieg von sowjetischen Truppen nach Russland gebracht wurden als teilweise Wiedergutmachung fuer die deutschen Verwuestungen in Russland waehrend des Krieges bezeichnet. Jede Rueckgabe von Kunstguetern muesse kuenftig per Einzelgesetz geregelt werden. Praesident Jelzin muss dem Gesetz noch zustimmen. Die Bundesregierung hat mehrfach die Rueckgabe der Kulturgueter gefordert. In zwei Vertraegen hatte sich Russland auch dazu verpflichtet. Verhandlungen darueber sind aber bislang nicht vorangekommen.


Haftbefehl gegen Briten wegen IRA-Anschlag auf britische Kaserne

Eine Woche nach dem Anschlag der irischen Untergrundorganisation IRA auf eine britische Kaserne in Osnabrueck fahnden Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalamt nach drei Tatverdaechtigen. Gegen einen namentlich bekannten, den 31jaehrigen Briten Mikel Robert Dickson wurde Haftbefehl erlassen. Nach einem weiteren Mann und einer Frau, die noch nicht identifiziert sind, suchen die Behoerden mit Phantom-Bildern. Die drei sollen von einem KleinLKW aus drei Moersergranaten auf das Gelaende der Kaserne gefeuert haben. Bei dem Anschlag entstand Sachschaden, verletzt wurde niemand.


Steffi Graf gewann Finale in Wimbledon

London. Steffi Graf hat zum 7. Mal die internationalen Tennis-Meisterschaften von England in Wimbledon gewonnen. Im Finale besiegte sie Aran Sanchez Vicario mit 6:3 und 7:5. Fuer Steffi Graf war es der hunderste Turniersieg und zugleich der 20te Grand Slam Erfolg ihrer Karriere.


Quellen

DLF    8:00 MESZ    10:00 MESZ    12:00 MESZ    14:00 MESZ
SWF3    16:00 MESZ
HR3    18:00 MESZ
SDR3    20:00 MESZ