GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 11.11.1994



* Voraussichtlich letzte Koalitionsrunde vor der Kanzlerwahl
* Diskussion ueber Milliardenloch im Haushalt
* Stefan Heym weisst den Vorwurf der Stasizutraegerschaft zurueck
* Kommentar und Hintergruende zu Heyms Vorwurf der Stasizutraegerschaft
* Ehemaliger Hamburger Politiker gibt Spionage zu
* Laenderweites Vorgehen gegen Jugendsekten
* Von Auslaenderfeindlichkeit und Kuendigung
* Dresdner Bank zeigt Staatsanwaltschaft an
* Steigende Investitionen im Ausland
* Schlechter Umsatz im Einzelhandel
* Mit der Konjunktur erhoet sich auch der Stromverbrauch
* Neue Entwicklung, eine Elektroautobatterie
* Dollarwechselkurs



Voraussichtlich letzte Koalitionsrunde vor der Kanzlerwahl

Bonn. Laenger als geplant sassen die Delegationen von CDU/CSU und FDP heute im Bonner Kanzleramt zusammen, um die Koalitionsverhandlungen in der heutigen neunten Runde endgueltig zum Abschluss zu bringen. Grund fuer die letzte Verzoegerung, so hiess es, sei ein Streit zwischen Union und Liberalen ueber Fragen der Auslaenderpolitik, aber genaues erfuehr man zunaechst nicht draussen vor dem Konferrenzsaal. Auch nicht, ob etwas dran war an den Meldungen, wonach Bundeswirtschaftsminister Guenter Rexrodt seinen Platz am Kabinettstisch raeumen muss. Inzwischen sind die Verhandlungen beendet. Die Spekulationen sind es leider immernoch nicht. Auch hinterher erfuhr man nicht allzuviel. Von Streit war jedenfalls nicht die Rede. Union und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen endgueltig beendet, das ist sicher. Im Anschluss an die neute offizielle Runde im Kanzleramt teilten die Generalsekretaere von CSU und FDP, Huber und Heuer mit: Huber: "Die Koalition steht. Die Koalitionsverhandlungen sind erfolgreich abgeschlossen. Ueber das Programm der Koalition der Mitte ist Einigung erzielt." Heuer: "Ich glaube, wir koennen alle mit dem Erreichten zufrieden sein." CDU-Generalsekretaer Hintze machte es spannend. Zur Gretchenfrage, wer wird was im neuen Kabinett Kohl, sagte er: "Nun zu einem wichtigen Thema, zur Kabinettsbildung: ... kann ich ihnen leider noch nichts sagen! Das war zugegebenermassen vorbereitet. Wir wollten mal testen nach neun Zusammenkuenften, ob die Bereitschaft zur Aufmerksamkeit noch voll gegeben ist." Hintze wies gleichzeitig Zeitungsberichte entschieden zurueck, wonach im Bundeshaushalt ein Loch von 30 Milliarden DM klaffe. Hintze sagte woertlich, der Wahrheitsgehalt dieser Meldung entspreche dem der allsommerlichen Maerchen des Ungeheuers vom Loch Ness. Am kommenden Montag werden die drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP vor der Presse die 50 Seiten umfassende Koalitionsvereinbarung vorstellen. Bis dahin sollen intern alle Kabinettsposten abgesprochen und verteilt werden. Oeffentlich werden diese Beschlusse jedoch wohl erst nach der Kanzlerwahl am Dienstag.


Diskussion ueber Milliardenloch im Haushalt

Bundesfinanzminister Theo Waigel hat vehement Berichten widersprochen, in denen von einem Fehlbetrag in Hoehe von 30 Milliarden DM im Haushalt von 1996 die Rede ist. Ein entsprechendes Dementi kam auch von Kanzleramtschef Friedrich Bohl (sp.?). Der erklaerte, die Behauptung sei falsch und ausserdem abwaegig. Es sei demzufolge auch keine wie auch immer geartete Mehrbelastung der Buerger geplant. Berichte verschiedener angesehener Zeitungen, Experten im Kanzleramt erwarteten ein 30-Milliarden-DM-Loch im Haushalt fuer das naechste Jahr und plaedierten deshalb fuer einen drastischen Subventionsabbau, haben die Bundesregierung zu energischen Dementis veranlasst. Kanzleramtsminister Bohl erklaerte schriftlich, dass es sich dabei lediglich um einen Informationsueberblick ueber die Auswirkungen handle, die entstehen wuerden, wenn die von den verschiedensten Seiten erhobenen Forderungen erfuellt wuerden. Rueckschluesse auf die Absichten der Bundesregierung lasse das Papier nicht zu. Der stellvertretende Regierungssprecher Schaefer (sp.?) betonte wenig spaeter, bei den Abschlussverhandlungen ueber den Koalitionsvertrag habe dieses Papier keinerlei Rolle gespielt. Nach seinem Verstaendnis sei es damit erledigt. Fuer die SPD erklaerte hingegen der stellvertretende Vorsitzende Oskar Lafontaine, jetzt gebe selbst das Kanzleramt zu, dass die von Finanzminister Waigel im Wahlkampf benutzten Zahlen ueber vorgesehene Reformen und deren Finanzierung falsch gewesen seien. Die Regierung muesse nun endlich, so Lafontaine, eine ehrliche Finanzplanung vorlegen.


Stefan Heym weisst den Vorwurf der Stasizutraegerschaft zurueck

Berlin. Der fuer die PDS in den Bundestag gewaehlte Schriftsteller Stefan Heym hat den Vorwurf der Stasizutraegerschaft zurueckgewiesen und seinerseits scharfe Kritik an Polizei und Berliner Innenverwaltung geaeussert. Heym sagte vor der Presse, sie versuchten ihn als Stasimenschen darzustellen; ihn, der ein Opfer dieser Geheimpolizei gewesen sei. Er habe den 1958 in den Westen gewechselten und 1961 in die DDR verschleppten Gewerkschaftsjournalisten Heinz Brandt (sp.?) nicht bei der Stasi denunziert. In einem Bericht der zentralen Ermittlungsgruppe "Regierungs- und Vereinigungskriminalitaet" an Innensenator Heckelmann (sp.?) hatte es geheissen, bei der Gaugbehoerde sei ein Schreiben Heyms an den Stasioberst Leutnant Heine (sp.?) gefunden worden, dem er Informationen ueber Brandt angeboten habe. Heym sagte dazu, Heine sei ihm als Kriminalpolizist und Ehemann seiner damaligen Sekretaerin bekannt gewesen.


Kommentar und Hintergruende zu Heyms Vorwurf der Stasizutraegerschaft

Auch wenn man die politischen Ansichten Stefan Heyms nicht teilt, faellt es schwer, an einen Zufall zu glauben. Ausgerechnet am Vorabend der Eroeffnungsrede des PDS-Abgeordneten und Alterspraesidenten zur neuen Sitzungperiode des Bundestages wurde der 81jaehrige als angeblicher Stasizutraeger enttarnt. Aus freien Stuecken soll der Schriftsteller 1958 der Staatssicherheit Informationen ueber einen in den Westen geflohenen Gewerkschafter angedient haben. Heym hat mittlerweile Akteneinsicht genommen und wollte die Angelegenheit aus seiner Sicht schildern. Ausfuehrlich ging Stefan Heym auf die gegen ihn erhobenen Vorwuerfe ein. In Begleitung von PDS-Chef Lothar Bisky und Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der PDS-Bundestagsgruppe legte der ehemalige DDR-Schriftsteller anhand von Dokumenten dar, dass er sich im Zuge fuer Recherchen fuer seinen Roman ueber den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 mit dem damaligen DDR-Gewerkschaftler Heiz Brandt mehrfach getroffen habe. Dabei sei es ihm, Heym, um Informationen aus den Fuehrungsetagen der Partei gegangen, die in seinem Roman "Fuenf Tage im Juni" nachzulesen seien. Heinz Brandt war bis 1953 zweiter SED-Bezirkssekretaer von Ost-Berlin, fluechtete 1958 in den Westen, wurde allerdings 1961 von der DDR-Staatssicherheit aus West-Berlin entfuehrt und zu 13 Jahren Gefaengnis in der DDR verurteilt. Nach der Flucht Brandts Ende der 50er Jahre, so Stefan Heym weiter, habe er einen merkwuerdigen Brief erhalten, in dem ihm Auskuenfte ueber die Motive dieser Flucht angeboten worden seien. Dieses Schreiben habe er, Heym, fuer eine Provokation der Stasi gehalten und es an die Behoerden weitergeleitet. Damit habe er sich selber schuetzen wollen. Heym warf der zentralen Ermittlungsstelle fuer DDR-Regierungskriminalitaet vor, seinen Brief von 1958 vorgestern, also vor der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages, an die Politik weitergeleitet zu haben. "Jedenfalls wurde das so gemacht, dass es direkt vor der Eroeffnung des Bundestages an Herrn Heckelmann (sp.?) geschickt wurde, dem Innensenator von Berlin, und Herr Heckelmann hatte nichts eiligeres zu tun als es an Herrn Kanther zu schicken, und Herr Kanther schickte es an Frau Suessmuth." Frau Suessmuth habe er am vergangenen Mittwoch Abend daraufhin erklaert, er habe sich nichts vorzuwerfen, sagte Heym. Der ehemalige DDR-Schriftsteller zitierte aus seinem Brief an die DDR-Behoerden von 1958, er habe dieses Schreiben an den Mann seiner ehemaligen Sekretaerin geschickt, an Karl Heine, der nach Angaben seiner Sekretaerin bei der Ost-Berliner Kriminalpolizei beschaeftigt gewesen sein sollte, tatsaechlich jedoch bei der Stasi, wie er erst nach der Wende erfahren habe, sagte Heym. In der Anlage habe er Karl Heine den merkwuerdigen Brief ueber die Flucht des Gewerkschafterlers Heinz Brandt beigelegt. Heym zitierte dann weiter: "Das Schrieben erreichte mich gestern, dem achten Oktober. Wie Sie aus Absatz eins des Schreibens ersehen, versucht Brandt meine Sympatie zu erringen und mich gleichzeitig in seine Angelegenheit zu verwickeln. Die Technik ist bekannt. Sie riecht nach Provokation." Er habe diesem Herrn Heine damals ein Gespraech ueber diese Angelegenheit angeboten. Daraufhin haetten ihn Heine und ein Mann namens Kienberg (sp.?), ein Stasimajor, in seinem Haus in Gruenau besucht. Ueber dieses Gespraech hatte die Stasi einen Aktenvermerk angefertigt, der sich heute in der Berliner Gaugbehoerde befinde.


Ehemaliger Hamburger Politiker gibt Spionage zu

Hamburg. Der ehemalige Hamburger Buergerschaftsabgeordnete Loeffler (CDU) hat zugegeben, jahrelang fuer die DDR spioniert zu haben. Zum Auftakt eines Prozesses vor dem Hamburger Oberlandesgericht sagte der 55jaehrige, er habe Material aus den Bereichen EDV, Energieversorgung und Wehrtechnik geliefert und dafuer einen Agentenlohn von rund 60.000 DM erhalten. Der ehemalige CDU-Politiker hatte nach eigenen Angaben zunaechst nur geschaeftliche Kontakte mit DDR-Firmen gesucht.


Laenderweites Vorgehen gegen Jugendsekten

Stuttgart. Die Bundeslaender wollen gemeinsam gegen die Scientology-Organisation (sp.?) und andere Jugendsekten vorgehen. Das erklaerte die baden-wuerttembergische Frauen- und Familienministerin Unga Soerka (sp.?) nach einer Konferrenz der Laenderjugendminister. Insbesondere gehe es darum, die Aktivitaeten der Scientology-Sekte in Kindergaerten abzuwehren.


Von Auslaenderfeindlichkeit und Kuendigung

Hamm. Wer an seinem Arbeitsplatz fremdenfeindliche Parolen verbreitet, muss mit fristloser Kuendigung rechnen. Das Landesarbeitsgericht Hamm befand heute die Entlassung eines Mitarbeiters der Firma Miele in Guetersloh fuer rechtens. Das Unternehmen hatte dem Mann gekuendigt, weil unter anderem mehrmals Auslaender im Betrieb beschimpft hatte. Das Landesarbeitsgericht in Hamm korrigierte damit eine Entscheidung des Arbeitsgerichtes Bielefeld, das die Kuendigung in erster Instanz fuer unwirksam erklaert hatte.


Dresdner Bank zeigt Staatsanwaltschaft an

Die Dresdner Bank hat heute die Staatsanwaltschaft in Duesseldorf angezeigt. Das Kreditinstitut wirft der Behoerde vor, das Amts und Steuergeheimnis gebrochen zu haben. Der Hintergrund: Einem Fernsehbericht zufolge soll die Staatsanwaltschaft ein Geldtransfersystem der Dresdner Bank zu ihrer luxemburger Tochter aufgedeckt haben. Das Kreditinstitut wehrte sich heute. Der Schachverhalt sei falsch dargestellt und irrefuehrend interpretiert worden. Die verwendeten Informationen koenne das Fernsehmagazin nur aus den Akten der Staatsanwaltschaft haben und damit unrechtmaessig besitzen.


Steigende Investitionen im Ausland

Die deutschen Unternehmen investieren wieder mehr im Ausland. Das Bundeswirtschaftsunternehmen teilte heute mit, die Direktinvestitionen im Ausland wurden im ersten Halbjahr 1994 um Netto 13,5 Milliarden DM aufgestockt. Im gleichen Zeitraum letzten Jahres lag dieser Wert nur bei acht Milliarden. Die bevorzugten Anlageregionen sind nach wie vor die Laender der Europaeischen Union. An der Spitze stehen Grossbritannien und Spanien. Nach Branchen aufgeteilt fuehrt der Strassen-Fahrzeugbau vor den Beteiligungsgesellschaften.


Schlechter Umsatz im Einzelhandel

Waehrend viele Wirtschaftszweige den Aufschwung bereits anhand steigender Umsaetze spueren, hingt der Einzelhandel hinterher fuer dieses Jahr wird ein Umsatz von rund 26 Milliarden DM erwartet. Diese Rechnung geht jedoch nur auf, wenn das Weihnachtsgeschaeft gut laeuft. Der Einzelhandel hat in den letzten Jahren bundeweit "Minus" eingefahren. In '92 war es -1,8, in '93 -4,1 und in '94 werden wir um -1 einfahren und das wird sich auf '95 noch "minusmaessig" auswirken. Darum ist die Situation im Einzelhandel frostig, und wir gehen davon aus, schaetzen sehr vorsichtig, dass das Weihnachtsgeschaeft doch die eine oder andere Umsatzentwicklung in unseren Geschaeften begradigen moege. Nachdem die Umsaetze in den ersten zehn Monaten unbefriedigens waren, fuehre bereits ein normaler Geschaeftsverlauf zu einem guten Weihnachtsgeschaeft.


Mit der Konjunktur erhoet sich auch der Stromverbrauch

Die Konjunktur treibt den Stromverbrauch wieder in die Hoehe. Die Westdeutschen Stromversorger setzten von Jannuar bis September 1,6 % mehr ab. Das teilte jetzt die Vereinigung deutscher Elektrizitaetswerke mit. Fuer die naechsten 10 bis 15 Jahre rechnen die Versorgungsunternehmen in Westdeutschland damit, dass pro Jahr durchschnittlich ein Prozent mehr Strom verbraucht wird.


Neue Entwicklung, eine Elektroautobatterie

Ueber Elektroautos wird viel geredet, doch auf den Strassen trifft man sie nur im Ausnahmefall. Zu teuer, zu schwach, zu geringe Reichweite, so lauten die Gruende dafuer, dass die Elektroautos nicht aus den Startloechern kommen. Dies koennte sich allerdings aendern, wenn die neue Zink-Luft-Batterie haelt, was sie verspricht. Der TUeV-Bayern-Sachsen hat sie getestet und gestern auf einer Tagung der Deutschen Verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft vorgestellt. Es handelt sich um keine japanische, US-amerikanische oder deutsche Erfindung, sondern um Technologie aus Israel. Die Firma Electric Fuel hat das Wunderpaket entwickelt. Gegenueber herkoemmlichen Batterien fuer Elektroautos soll es um das fuenf bis sechsfache mehr leisten. Mit der Zink-Luft-Batterie, so haben die Tests des TUeV ergeben kann man bis zu 300 km weit fahren. Rene Natz (sp.?) schildert die Vorteile: "Erstens: der im Elektrofahrzeug mitzufuehrende Zink-Luft-Batteriesatz, der als ein reines Entladegeraet ausgelegt ist, um so Energie und Leistung zu maximieren und gleichzeitig Batteriegewicht und Volumen zu minimieren. (Dann) Als zweite Komponete die Tankstelle: fuer den schnellen und Handhabungsfreundlichen mechanischen Austausch des Elektrotreibstoffes, also der Zinkanoden, so dass die Fahrzeuge nach einem kurzen Zwischenstopp von nur wenigen Minuten sofort weiterfahren koennen. Und Drittens: Die Regenerationszentrale fuer die Aufbereitung bzw. (das) Recycling des verbrauchten Elektrotreibstoffes unter Einsatz der wirtschaftlichsten und Umweltvertraeglichsten Energien." Ist die Batterie leer, wird sie also in sogenannten Regenerationszentralen wiederaufbereitet. Das Zinkoxid wird dabei aufgespalten in Zink und Sauerstoff. Das reine Zink kann dann wiederverwendet werden. Ein Kreislauf ist also moeglich. "Es ist zu erkennen, dass die kombinierte Energie-Leistungsdichte, die die Zink-Luft-Batterie liefert, viel hoeher ist als die aller anderen verfuegbaren oder in der Entwicklung befindlichen Battereien. Mit nur 120 DM pro Kilowattstunde, das ist der vorgesehene Einheitsverkaufspreis fuer die Zink-Luft-Batterie bei einer Produktionszahl von 100.000 Stueck pro Jahr hat das Electric Fuel Batteriesystem eindeutige Kostenvorteile gegenueber allen konkurrierenden Batteriesystemen. So liegen die Kosten fuer andere Batteriesysteme zwischen 350 DM pro Kilowattstunde fuer heutige Blei-Saeure-Batterien und bis zu 2000 oder mehr DM pro Kilowattstunde fuer andere in der Entwicklung befindlichen Batterien." Der TUeV fuehrte seine Tests im Auftrag der Post durch. Ein Kleinlastwagen wurde dabei mit zehn Modulen ausgeruestet; sie leisteten 110 Kilowattstunden. Mit 650 kg war das Zink-Luft-Packet um ein Drittel leichter als eine herkoemmliche Bleibatterie. Der Energieverbrauch lag bei Fahrten in der Innenstadt bei einer halben Kilowattstunde je Kilometer und bei Ueberlandfahrten bei 0,37 Kilowattstunden. Selbst tiefgekuehlt, bei -20 Grad, blieb das Kraftpaket taufrisch. Nach diesen Tests hat sich die Post entschlossen im kommenden Jahr 65 Fahrzeuge mit der Zink-Luft-Batterie auszuruesten. Auch in Obersdorf wurden vor kurzem die Weichen gestellt: Die Staedtischen Busse werden dort zukuenftig auf diese Weise ihre Energie beziehen.


Dollarwechselkurs

   1 US-$         =   1.5288 DM
   1 Brit.Pfund   =   2.4448 DM
1000 Lire         =   0.9759 DM
     DAX          =   2078 Punkte



Quellen

SDR3    17:00 Uhr MEZ    18:00 Uhr MEZ
B5    17:15 Uhr MEZ    17:30 Uhr MEZ    17:45 Uhr MEZ    18:15 Uhr MEZ
B5    18:30 Uhr MEZ    18:45 Uhr MEZ