GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 21. 09. 2006



* Treffen der Justiz- und Innenminister der EU
* Bundesmarine unterwegs in Richtung Libanon
* Bundestag beraet Isaf-Einsatz
* Experten der Koalition beraten in Berlin ueber Gesundheitsreform
* Handeln im Fall al Masri verlangt
* Koehler nennt Bildungssituation in Deutschland beschaemend
* Sterbehilfe muss geregelt werden
* Backhaus: NPD-Verbot noch einmal ueberpruefen
* CDU will mehr Fleisch-Kontrollen
* CSU sagt Nein zum Genanbau und Ja zur Forschung
* Konstruktives rot-gruenes Sondierungsgespraech in Berlin
* Airbus raeumt weitere Verzoegerungen bei Auslieferung des A 380 ein
* Altana-Konzern verkauft Pharma-Sparte an daenischen Hersteller
* High-Tech sichert Arbeitsplaetze
* Moehringen bleibt Daimler-Standort
* Tarifabschluss fuer die nordrhein-westfaelische Stahlindustrie
* Anti-Terror-Datei in Arbeit
* Jugendliche weniger optimistisch
* Staatsanwaltschaft durchsucht Tiefbauamt
* Landesausstellung erinnert an Koenigreich Wuerttemberg
* Boerse



Treffen der Justiz- und Innenminister der EU

Die EU-Justiz- und Innenminister sind im finnischen Tampere zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Sie beraten unter anderem ueber einen Reformvorschlag der EU-Kommission mit dem das Vetorecht der einzelnen Mitgliedstaaten zu Gunsten von Mehrheitsentscheidungen abgeschafft werden soll. Die Bundesregierung lehnt dies ab. Ausserdem geht es um finanzielle Unterstuetzung fuer jene Laender, die besonders unter illegaler Einwanderung aus Afrika zu leiden haben. Bayerns Innenminister Beckstein, der fuer die Bundeslaender in Tampere ist, lehnt europaeische Zahlungen ab. Spanien koenne das Problem alleine bewaeltigen.


Bundesmarine unterwegs in Richtung Libanon

Wilhemshaven. Der erste Nahost-Einsatz der Bundesmarine hat begonnen. Nach einer feierlichen Zeremonie verliessen acht deutsche Schiffe mit knapp tausend Soldaten an Bord Wilhemshaven in Richtung Libanon. Verteidigungsminister Jung sprach von einem historischen Tag fuer die deutsche Marine, da sie erstmals einen aktiven Beitrag zur Friedenssicherung im Nahen Osten leiste. Die Bundesmarine soll im Rahmen einer UN-Mission dafuer sorgen, dass die radikal-islamischen Hisbollah-Milizen keine Waffenlieferungen auf dem Seeweg bekommen.


Bundestag beraet Isaf-Einsatz

Vertreter der Bundesregierung haben sich erneut gegen eine Verlegung deutscher Soldaten in die umkaempften Regionen im Sueden Afghanistans ausgesprochen. Es komme nur ein zeitlich begrenzter Einsatz in besonderen Notfaellen in Frage, erklaert der Staatsminister im Auwaertigen Amt Erler waehrend einer Debatte im Bundestag. Der Bundestag wird in der kommenden Woche ueber die Verlaengerung des Mandats abstimmen. Das jetzige Mandat laeuft am 13. Oktober aus.


Experten der Koalition beraten in Berlin ueber Gesundheitsreform

Im Streit um die Gesundheitsreform sind Experten von Union und SPD in Berlin zu einer weiteren Gespraechsrunde zusammen gekommen. Der Unions-Fraktionsvize Zoeller sprach sich vor dem Treffen dafuer aus, die Eckpunkte der Reform flexibel auszulegen. SPD-Praesidiumsmitglied Nahles sagte im Deutschlandradio Kultur, CDU und CSU haetten die gemeinsame Plattform verlassen. Ohne einen Grundkonsens sei die Vertrauensbasis fuer die Verhandlungen nicht gegeben. Eine abschliessende Einigung wird von dem heutigen Treffen nicht erwartet.

Der saarlaendische Ministerpraesident Mueller hat die Vorschlaege zur Gesundheitsreform erneut scharf kritisiert. Sie seien "voellig inakzeptabel". Bei einem Treffen der Ministerpraesidenten bezeichnete er die jetzige Fassung im Bereich der Privaten Versicherung als "eine Provokation". So werde der Weg zur einer Einheitskasse geebnet das widerspraeche den Vereinbarungen. Unmittelbar vor dem neuen Treffen forderte SPD-Vize Ferner die Union auf, sich an die vereinbarten Eckpunkte der Gesundheitsreform zu halten.


Handeln im Fall al Masri verlangt

Im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages haben Mitglieder aller Fraktionen Konsequenzen aus den neuen Informationen zum Entfuehrungsfall des Deutsch-Libanesen al Masri verlangt. Gruenen-Abgeordneter Stroebele und SPD Obmann Oppermann forderten die Staatsanwaltschaft zur Festnahme der drei angeblich enttarnten CIA-Agenten auf. Recherchen des ARD-Magazins Panorama hatten ergeben, dass die Entfuehrer al Masris, die ihn nach Afghanistan verschleppten, vermutlich enttarnt sind und in North Carolina leben.


Koehler nennt Bildungssituation in Deutschland beschaemend

Bundespraesident Koehler hat groessere Anstrengungen zur Verbesserung des Bildungssystems gefordert. In seiner "Berliner Rede" nannte er die Bildungssituation in Deutschland beschaemend. Ohne ausreichende und effektive Ausgaben in diesem Bereich werde der Weg zu gesunden Staatsfinanzen noch schwieriger. Koehler, der in einer Schule im Bezirk Neukoelln sprach, stellte sich ausdruecklich vor die Lehrer, die oft unter schwierigsten Bedingungen arbeiteten. Zugleich erklaerte er den Religionsunterricht fuer unverzichtbar. Wichtig sei fuer ihn, dass auch in der Schule die Frage nach Gott gestellt werde. Koehler plaedierte ferner fuer Islamunterricht in deutscher Sprache fuer Kinder muslimischen Glaubens. Die Ansprache des Bundespraesidenten ist bei Verbaenden und Kirchen auf ein positives Echo gestossen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund unterstuetzte vor allem die Forderung nach mehr Investionen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft bescheinigte Koehler, auf die zentralen Schwaechen des deutschen Bildungswesens hingewiesen zu haben, als da seien die soziale Ausgrenzung und die Probleme der Hauptschulen. Die Kirchen begruessten vor allem das klare Bekenntnis des Praesidenten zum Religionsunterricht und seine Forderung zur Einfuehrung des Islam-Unterrichts.


Sterbehilfe muss geregelt werden

Die Teilnehmer des 66. Deutschen Juristentages haben gesetzliche Klarstellungen fuer die Sterbehilfe gefordert. So solle das Unterlassen oder Beenden lebenserhaltender Massnahmen bei Schwerstkranken unter bestimmten Bedingungen straffrei werden, hiess es in einer Entschliessung in Stuttgart. Zu den Bedingungen zaehlten beispielsweise der ausdrueckliche Wille des Betroffenen oder eine entsprechende Patientenverfuegung. Diese muesse ebenfalls gesetzlich geregelt werden, forderten die Juristen weiter.


Backhaus: NPD-Verbot noch einmal ueberpruefen

Der Vorsitzende der SPD in Mecklenburg-Vorpommern, Backhaus, hat sich fuer die Ueberpruefung eines NPD-Verbots ausgesprochen. Angesichts von Gewaltdrohungen im Wahlkampf und der Aeusserungen von NPD-Spitzenkandidat Pastoers sei es wichtig zu klaeren, ob die Partei nicht doch verfassungsfeindlich sei, sagte Backhaus im Deutschlandfunk. Zugleich raeumte er Versaeumnisse der etablierten Parteien ein. Die Rechtsextremen haetten versucht, die Strukturschwaeche in der Region auszunutzen und sich ungehindert in Vereinen und Verbaenden engagiert. - Die NPD hatte bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 7,3 Prozent erreicht.


CDU will mehr Fleisch-Kontrollen

Die CDU-Opposition im rheinland-pfaelzischen Landtag hat angesichts der juengsten Funde von Gammelfleisch im Land die Einstellung von mehr Lebensmittel-Kontrolleuren gefordert. Die Kontrolldichte sei unbefriedigend, kritisierte die CDU. Fleischueberpruefung in einem Veterinaeruntersuchungsamt

Erst die neuen Sonderkontrollen haetten fuer die juengsten Funde von verdorbenem Fleisch im Land gesorgt, so die CDU. Das koenne ein Indiz dafuer sein, dass zusaetzliche Stellen fuer Kontrolleure noetig seien. Die SPD-Abgeordnete Petra Elsner entgegnete indes, es gehe um Qualitaet und nicht nur um Quantitaet. In Rheinland-Pfalz arbeiteten bereits mehrere hundert Menschen in der Lebensmittel-Kontrolle. Im Vergleich zu anderen Bundeslaendern sei die Menge des bislang entdeckten verdorbenen Fleisches keineswegs uebermaessig gross.


CSU sagt Nein zum Genanbau und Ja zur Forschung

Kloster Banz. Die Landtags-CSU befuerwortet die Forschung an der gruenen Gentechnik, lehnt einen kommerziellen Anbau gentechnisch veraenderter Pflanzen aber derzeit ab. Zum Abschluss der Herbstklausur in Kloster Banz sagte der Fraktionsvorsitzende Herrmann, die Potenziale der neuen Technik sollten zu weiterer Forschung ermuntern; ein Freilandanbau sei aber nur moeglich, wenn negative Folgen fuer Mensch und Umwelt ausgeschlossen sind. Die Landtags-Gruenen warfen der CSU vor, einer klaren Entscheidung auszuweichen. Fraktionschef Duerr sagte, der Banzer Beschluss helfe nicht, die Landwirtschaft in Bayern gentechnikfrei zu halten.


Konstruktives rot-gruenes Sondierungsgespraech in Berlin

SPD und Gruene in Berlin haben ein erstes Sondierungsgespraech ueber eine moegliche Koalition gefuehrt. Nach der zweistuendigen Unterredung sprachen beide Seiten von einem konstruktiven Auftakt. Ein weiteres Treffen wurde fuer Montag vereinbart. Die Gruenen-Spitzenkandidatin Eichstaedt-Bohlig zeigte sich optimistisch. Es gebe einige Punkte, an denen man noch hart arbeiten muesse. Aber sie glaube, es koennte gelingen. SPD-Landes- und Fraktionschef Mueller betonte, er habe bei den Gruenen ebenso wie zuvor bei der Linkspartei.PDS den ernsten Willen gespuert, ein konstruktiver und verlaesslicher Partner zu sein.


Airbus raeumt weitere Verzoegerungen bei Auslieferung des A 380 ein

Der Airbus-Mutterkonzern EADS hat eine erneute Verzoegerung bei der Produktion des A 380 eingeraeumt. Das Unternehmen erklaerte in Amsterdam, es gebe Schwierigkeiten bei der Serienfertigung des Grossraumflugzeugs. Die Flugversuche des A 380 laegen aber weiterhin im Zeitplan. Der Auslieferungstermin war bereits mehrfach verschoben worden. Die ersten Maschinen sollen im naechsten Jahr uebergeben werden. Unterdessen hat die Deutsche Lufthansa die Bestellung von 35 weiteren Airbus-Maschinen angekuendigt. Dadurch soll auch die verspaetete Inbetriebnahme des A 380 ausgeglichen werden.


Altana-Konzern verkauft Pharma-Sparte an daenischen Hersteller

Die Altana AG verkauft ihre Pharma-Sparte an das daenische Unternehmen Nycomed. Das teilte der Konzern in Bad Homburg nach einer Aufsichtsratssitzung mit. Der Kaufpreis betraegt 4,5 Millionen Euro.


High-Tech sichert Arbeitsplaetze

Mit der neuen High-Tech-Strategie der Bundesregierung werden laut Bundesforschungsministerin Schavan rund 90.000 zusaetzliche Arbeitsplaetze geschaffen. In einer Regierungserklaerung im Bundestag erklaerte Schavan, damit wuerden ins gesamt 1,8 Millionen Arbeitsplaetze gesichert. Die neue Strategie sieht eine staerkere Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft, die gezielte Verbreitung von Spitzentechnologie und die Talentfoerderung vor. Bis 2010 sollen dafuer 15 Mrd. Euro Bundesmittel zur Verfuegung stehen.


Moehringen bleibt Daimler-Standort

Das Ringen bei DaimlerChrysler um die ehemalige Konzernzentrale in Moehringen scheint beendet. Zeitungsberichten zufolge hat Finanzvorstand Bodo Uebber angekuendigt, am Standort festhalten zu wollen. Frei werdende Flaechen, die durch den Umzug von Mitarbeitern nach Untertuerkheim entstehen, sollen mit eigenen Mitarbeiten aus der Region aufgefuellt werden. Welche Bereiche genau einziehen sollen, ist noch unklar. Im Januar hatte Konzernchef Dieter Zetsche 6.000 Stellenstreichungen in Management und Verwaltung angekuendigt. Ausserdem verlegte er die Konzernzentrale von Moehringen nach Untertuerkheim. Damit war die Zukunft des Areals mit 50.000 Quadratmetern Bueroflaeche auf den Fildern fraglich geworden.


Tarifabschluss fuer die nordrhein-westfaelische Stahlindustrie

Bundesarbeitsminister Muentefering hat den Tarifabschluss fuer die nordrhein-westfaelische Stahlindustrie begruesst. Der Minister lobte in Berlin besonders die Regelungen fuer aeltere Stahlarbeiter. Die IG Metall und der Arbeitgeberverband Stahl hatten sich auf 3,8 Prozent mehr Lohn und eine Einmalzahlung von 1.250 Euro verstaendigt. Der neue Tarfivertrag hat eine Laufzeit von 13 Monaten.


Anti-Terror-Datei in Arbeit

Die Vorbereitungen zur technischen Umsetzung der geplanten Anti-Terror-Datei sollen in Rheinland-Pfalz wie auch in den anderen Bundeslaendern bis Ende Juni 2007 abgeschlossen sein. Die SPD-Landesregierung habe dafuer eine Projektgruppe im Innenministerium eingerichtet, sagte Innenminister Karl Peter Bruch (SPD). Zu den Kosten koenne er noch keine Angaben machen. Das so genannte Gemeinsame-Dateien-Gesetz des Bundes zur Regelung des Projekts soll bereits zum 1. Januar 2007 in Kraft treten. Um bei der kuenftigen Anti-Terror-Datei stets die unverzuegliche Kontaktaufnahme mit anfragenden Behoerden zu ermoeglichen, seien bei Verfassungsschutz und Polizei in Rheinland-Pfalz "fachspezifische Erreichbarkeiten rund um die Uhr zu gewaehrleisten", ergaenzte der Minister.

Die Innenminister von Bund und Laendern hatten sich Anfang September nach jahrelangem Streit auf eine Anti-Terror-Datei geeinigt. Zunaechst soll es einen engeren Datenbestand mit Angaben zur Identitaet von Personen geben. In einer zweiten verdeckten Datei sollen auch Religionszugehoerigkeit, Auslandsreisen und Waffenbesitz aufgenommen werden. Die neue Anti-Terror-Datei soll gemeinsam von Polizei und Geheimdiensten zur Terrorbekaempfung genutzt werden.


Jugendliche weniger optimistisch

Berlin. Das Thema Bildung wird auch fuer die Jugend immer wichtiger. Wie die neue Shell-Studie ueber die Grundstimmung der Jugendlichen ergab, betrachten 12- bis 15-Jaehrige den Schulabschluss zunehmend als Schluessel fuer den persoenlichen Erfolg. Hauptschueler blicken deshalb bei weitem nicht so optimistisch in die Zukunft wie gleichaltrige Gymnasiasten. Insgesamt sorgen sich junge Menschen heute staerker davor, ihren Arbeitsplatz zu verlieren oder keinen Job zu finden als vor vier Jahren. Mit Blick auf Gruendung einer Familie erklaerten die meisten befragten Jugendlichen, dass sie die Familie bejahen, aber zunaechst noch keine Kinder haben wollen.


Staatsanwaltschaft durchsucht Tiefbauamt

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat mehrere Bueros beim Tiefbauamt der Stadt Schorndorf durchsucht. Es geht um den Verdacht illegaler Absprachen bei Bau-Ausschreibungen. Der Durchsuchung war eine Anzeige der Stadt vorausgegangen. Der mittlerweile pensionierte Oberbuergermeister Winfried Kuebler hatte sie gestellt, nachdem sich ein Bauunternehmen schriftlich bei ihm beschwert hatte, dass ihr Angebot fuer Strassen-Bauarbeiten nie bei der Stadt Schorndorf eingegangen sei, obwohl sie es schriftlich abgegeben habe. In diesem Zusammenhang wurde auch der Verdacht geaeussert, dass sich ein anderes Unternehmen bei der Ausschreibung durch interne Informationen aus der Behoerde Vorteile verschafft haben koennte. Zugang zu den Unterlagen hatten rund ein Dutzend Mitarbeiter des Tiefbauamtes. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei waren nicht nur im Schorndorfer Rathaus, sie durchsuchten auch Firmen-Raeume mehrerer Bauunternehmen. Es bestehe der Verdacht auf wettbewerbsbeschraenkende Absprachen bei Ausschreibungen, so eine Sprecherin der Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Die Arbeiten fuer die Strassensanierung im Schorndorfer Stadtteil Haubersbronn in Hoehe von 258.000 Euro sind Ende August vergeben worden.


Landesausstellung erinnert an Koenigreich Wuerttemberg

Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat die Grosse Landesausstellung "Das Koenigreich Wuerttemberg 1806-1918 - Monarchie und Moderne" mit einem Festakt in Stuttgart eroeffnet. Wuerttemberg wurde am 1. Januar 1806 offiziell zum Koenigreich ernannt. Bis zum 4. Februar 2007 praesentiert das Wuerttembergische Landesmuseum etwa 1.100 Gegenstaende aus der Geschichte des Koenigreichs, unter denen sich einige noch nie gezeigte Exponate befinden. Neben der Koenigsgruft und der Hofkirche sind in der Schau im Alten Schloss unter anderem das beruehmte Portraet der Koenigin Olga von Franz Xaver Winterhalter, die Koenigskrone von Friedrich I. sowie koenigliches Tafelsilber zu sehen. Knapp ein Jahr hatten Restauratoren, Wissenschaftler und Architekten die Landesausstellung vorbereitet. Fuer das Projekt waren rund zwei Millionen Euro veranschlagt worden. Zahlen, wie viele Besucher zu der Schau erwartet werden, nannte Museumschefin Ewigleben nicht.

Das fruehere Grossherzogtum Baden, das ebenfalls vor 200 Jahren gegruendet wurde, feiert sein Jubilaeum in einem getrennten Festakt am Sonntag im Badischen Staatstheater Karlsruhe.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7844 Euro
Kanada (1 $) 0.6983 Euro
England (1 Pfund) 1.4894 Euro
Schweiz (100 sfr) 62.996 Euro
Japan (100 Yen) 0.6720 Euro
Schweden (100 skr) 10.857 Euro
Suedafrika (100 R) 10.615 Euro
China (1 Yuan) 0.0987 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5962.03 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11591.58 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 15834.23
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ