GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 26.05.2003



* Asylplaene der EU sollen auf Gipfel im Juni geprueft werden
* Trittin haelt am Dosenpfand fest
* Zuwanderungsrat kam zum ersten Mal zusammen
* Europaeischer Gewerkschaftstag in Prag
* Keine weiteren Proteste des DGB gegen Agenda 2010 vor dem Herbst
* Urabstimmung bei den saechsischen Metallern
* Warnstreiks der bayerischen Drucker, neues Angebot von ver.di
* Warnstreiks im Einzelhandel in verschiedenen Bundeslaendern
* Nach der Buergerschaftswahl in Bremen
* Gruene fordern mehr Integrierte Gesamtschulen
* Keine Entspannung bei Koalitionskrise in NRW
* Betriebe wandern ins Ausland ab
* Stimmung in der deutschen Wirtschaft leicht verbessert
* Unternehmen schliessen Kooperation mit Schule
* Weitere Klagen von Kleinanlegern gegen die Telekom
* Arbeitgeber duerfen Leistungsnachweise von Mitarbeitern fordern
* Durchbruch bei Erforschung von Leukaemie bei Kindern
* Prozess um Mord an 16jaehrigem Schueler durch Gleichaltrige hat begonnen
* VfB Stuttgart verhandelt weiter mit Maghath um Vertragsverlaengerung
* Boerse



Asylplaene der EU sollen auf Gipfel im Juni geprueft werden

Auf dem EU-Gipfel in Thessaloniki soll eine Vorentscheidung zu dem umstrittenen britischen Vorschlag zur Einrichtung von Asylzentren fallen. Aus Bruessel hiess es, die EU-Kommission erwarte von den Staats- und Regierungschefs am 20. Juni ein Mandat zur weiteren Ausarbeitung der Idee. Derzeit sieht die Behoerde noch finanzielle, rechtliche und logistische Probleme. Grossbritannien will in nicht-europaeischen Drittstaaten Zentren fuer Asylbewerber errichten. Der Gipfel koennte der EU-Kommission ein Mandat erteilen, diese Vorschlaege in die europaeische Asylgesetzgebung einzuarbeiten.


Trittin haelt am Dosenpfand fest

Umweltminister Trittin haelt am Dosenpfand fest. Nach einem Treffen mit Vertretern von Handel und Industrie in Berlin, erteilte er deren Vorschlaegen eine kategorische Absage. Trittin betonte zudem, er werde keine weiteren Verzoegerungen beim Aufbau des zugesagten Ruecknahmesystems dulden. Die Unternehmensvertreter hatten statt des Pfandes eine Abgabe auf Einwegverpackungen vorgeschlagen. Ein Ministeriumssprecher sagte, neue Abgaben waeren "Gift fuer die Konjunktur". Zudem wuerde damit nicht die Wirtschaft als Verursacher der Dosenflut getroffen, sondern der Verbraucher.


Zuwanderungsrat kam zum ersten Mal zusammen

Bundesinnenminister Schily rechnet bis zum Spaetherbst mit einer Einigung im Streit um das Zuwanderungsgesetz. Bis dahin werde wohl eine Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses ihre Ergebnisse vorlegt haben, so Schily. Eine Versachlichung der Zuwanderungsdebatte erhofft sich der Minister auch durch die Arbeit des Zuwanderungsrates, der heute in Nuernberg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkam. Die sechs Mitglieder sollen jaehrlich ein Gutachten zum Stand der Zuwanderung in Deutschland und ihre absehbare Entwicklung erstellen. Vorsitzende ist die fruehere Bundestagspraesidentin Suessmuth.


Europaeischer Gewerkschaftstag in Prag

Prag. Die europaeischen Gewerkschaften wollen sich auf eine gemeinsame Linie in der Tarifpolitik verstaendigen. Ausserdem fordern sie einen Kurswechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Die Gewerkschaften sind dafuer zu einem Kongress in Prag zusammengekommen. An dem Treffen nehmen auch DGB-Chef Sommer und Vorsitzende mehrerer Einzelgewerkschaften teil. Sommer hat am Rande der Konferenz in Prag seine Kritik an der so genannten Agenda 2010 erneuert. Heute Abend wollen die deutschen Gewerkschaftschefs eine gemeinsame Haltung zu den Reformen finden. In den vergangenen Wochen hatte es Streit darueber gegeben.


Keine weiteren Proteste des DGB gegen Agenda 2010 vor dem Herbst

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Sommer, will offenbar eine Pause bei den Protesten gegen die geplanten Sozialreformen einlegen. Die Gewerkschaften wuerden erst im Herbst ueber weitere Proteste entscheiden, sagte Sommer der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Man habe bereits "etwas erreicht", so der DGB-Chef. Wenn er den Leitantrag fuer den SPD-Sonderparteitag am 1. Juni mit Schroeders Regierungserklaerung vom 14. Maerz vergleiche, muesse er feststellen: "Die groebsten Kloetze sind weg." Sommer kuendigte weiter ein Treffen mit Bundeskanzler Schroeder im Juni an.


Urabstimmung bei den saechsischen Metallern

Im Kampf um die 35-Stunden-Woche zeichnet sich bei den Urabstimmungen in der saechsischen Metallindustrie eine hohe Beteiligung ab. Seit dem Morgen haben bereits mehr als die Haelfte der rund 16.000 Gewerlschaftsmitglieder ihre Stimme abgegeben. Stimmen 75 % der Gewerkschaftsmitglieder zu, koennte es Anfang Juni Streiks geben. Das Ergebnis soll am Freitag bekannt gegeben werden. Am Wochenende hatten sich bereits die ostdeutschen Stahlarbeiter fuer einen Streik ausgesprochen. Die Gewerkschaft will eine schrittweise Annaeherung an die 35-Stunden-Woche erreichen.


Warnstreiks der bayerischen Drucker, neues Angebot von ver.di

Muenchen. Unmittelbar vor Beginn der vierten Tarifrunde in der Druckindustrie finden in mehreren Betrieben in Bayern wieder Warnstreiks statt. Unter anderem befinden sich die Mitarbeiter des Druckhauses von "Muenchner Merkur" und "tz" seit Beginn der Fruehschicht im Ausstand. Die Gewerkschaft ver.di fordert drei Prozent mehr Einkommen bei einer Laufzeit des Tarifvertrags von einem Jahr. Die Arbeitgeber bieten deutlich weniger.

Im Tarifstreit der Druckindustrie ist die Gewerkschaft ver.di den Arbeitgebern entgegen gekommen. Bei der dritten Tarifrunde legte ver.di eine neue Forderung vor: Statt drei verlangt ver.di jetzt nur noch 2,5 Prozent mehr Geld ab 1. Juli. Ab 1. April naechsten Jahres soll es noch einmal 1,3 Prozent geben. Die Arbeitgeber hatten zuletzt fuer heuer ein Prozent und 1,2 Prozent im kommenden Jahr geboten. Die neue Tarifrunde war auch heute von Warnstreiks begleitet. Bundesweit traten rund 3.000 Beschaeftigte in den Ausstand. Betroffen war auch das Druckhaus der Muenchner Tageszeitungen "tz" und "Merkur".


Warnstreiks im Einzelhandel in verschiedenen Bundeslaendern

Frankfurt. Im Tarifstreit des Einzelhandels hat es Warnstreiks gegeben. In Baden-Wuerttemberg, Bayern und Hessen legten nach Angaben der Gewerkschaft ver.di Beschaeftigte von Kaufhaeusern und Lagern voruebergehend ihre Arbeit nieder. Im Saarland wurde die erste Verhandlungsrunde ohne Ergebnis vertagt. Ver.di fordert mehr Geld fuer die Beschaeftigten und einen Ausgleich fuer die ab Juni geltenden laengeren Laden-Oeffnungszeiten an Samstagen.


Nach der Buergerschaftswahl in Bremen

Bremen/Berlin. Nach dem SPD-Erfolg bei der Buergerschaftswahl in Bremen beraten heute die Parteigremien in Berlin und Bremen ueber das Ergebnis. Die SPD ist der klare Wahlsieger: Nach dem vorlaeufigen amtlichen Endergebnis erreichte die Partei 42,3 Prozent der Stimmen, fast so viel wie bei der letzten Wahl vor vier Jahren. Die CDU verlor gut sieben Prozentpunkte und kam auf 29,9 Prozent. Drittstaerkste Kraft wurden die Gruenen mit 12,8 Prozent. Die FDP und die rechtsextreme DVU uebersprangen die Fuenf-Prozent-Huerde in Bremerhaven und koennen jeweils einen Abgeordneten in die Buergerschaft entsenden. Im Ersten Deutschen Fernsehen verteidigte Buergermeister Scherf seine Entscheidung, statt mit den Gruenen weiter mit der CDU zu koalieren. Scherf bezeichnete die grosse Koalition als "Segen fuer Bremen". Der Stadtstaat muesse den Haushalt konsolidieren und gleichzeitig gezielte Wirtschaftsfoerderungspolitik betreiben. Das wolle er mit der CDU fortsetzen.

Der SPD-Vorsitzende, Bundeskanzler Schroeder, hat das Wahlergebnis in Bremen als persoenlichen Erfolg von Buergermeister Scherf gewertet. Zugleich raeumte Schroeder ein, dass die Bundes-SPD nicht zu dem Erfolg beitragen konnte. Der Kanzler billigte zudem Scherfs Entscheidung, die Koalition mit der CDU fortzusetzen. Entsprechende Verhandlungen sollen noch in dieser Woche beginnen. Koalitionsgespraeche mit den Gruenen will Scherf nicht fuehren.

Das Ergebnis der Bremer Buergerschaftswahl hat eine Diskussion ueber eine Grosse Koalition auf Bundesebene ausgeloest. In Bremen ist das Regierungsbuendnis von SPD und CDU gestern bestaetigt worden. CDU-Chefin Merkel sagte aber, Bremen sei kein Vorbild fuer Berlin. Der SPD-Politiker Gabriel erklaerte, die Zusammenarbeit der Parteien in Bremen brauche keine Koalition im Bund.


Gruene fordern mehr Integrierte Gesamtschulen

Mainz. Nach Ansicht der Gruenen im rheinland-pfaelzischen Landtag sind zwoelf weitere Integrierte Gesamtschulen noetig, um allen Kinder, die sich fuer eine Integrierte Gesamtschule angemeldet haben, einen Platz auf dieser Schulform zu sichern. Wie der bildungspolitische Sprecher der Gruenen, Nils Wiechmann, am Montag in Mainz mitteilte, sei die Zahl der Anmeldungen fuer die 18 Integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz seit dem Schuljahr 1998/99 um 26 Prozent gestiegen. Dies gehe aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten hervor. Von den 3.705 fuer das Schuljahr 2003/04 angemeldeten Schuelern koennten nur 2.358 aufgenommen werden. Mehr als ein Drittel muessten demnach auf andere Schulformen ausweichen. Die FDP erklaerte dagegen, aus den Anmeldezahlen koenne nicht zwangslaeufig eine Praeferenz der Eltern abgeleitet werden. Die Gruenen stuenden fuer "Gleichmacherei in der Bildungspolitik".


Keine Entspannung bei Koalitionskrise in NRW

Duesseldorf. In der nordrhein-westfaelischen Koalitionskrise zeichnet sich bis jetzt keine Entspannung ab. Fuer Ministerpraesident Steinbrueck ist eine Fortsetzung der Koalition mit den Gruenen offen. Steinbrueck sagte, das Buendnis befinde sich in einem Klaerungsprozess. Am Donnerstag will Bundeskanzler Schroeder in dem Streit vermitteln. An einem Krisen-Gespraech in Berlin sollen neben Ministerpraesident Steinbrueck auch dessen Vorgaenger, Wirtschaftsminister Clement, und SPD-Fraktionschef Muentefering teilnehmen. Die Koalitionskrise in Nordrhein-Westfalen wurde ausgeloest durch einen dauerhaften Streit zwischen SPD und Gruenen in der Verkehrs- und Energie-Politik. Inzwischen geht es laut Ministerpraesident Steinbrueck auch um grundsaetzliche Probleme.

Die Spekulationen ueber ein moegliches Ende der rot-gruenen NRW-Regierung halten an. In Berlin hiess es, Bundeskanzler Schroeder werde sich voraussichtlich am Donnerstag mit dem NRW-Ministerpraesidenten Steinbrueck treffen.


Betriebe wandern ins Ausland ab

Berlin. Immer mehr Unternehmen wollen aus Deutschland abwandern. Das steht in einer Studie des Deutschen Industrie- und Handelskammertages. Danach plant fast jeder vierte Betrieb fuer die naechsten Jahre den Umzug ins Ausland. Verlegt werden sollen nicht nur Produktionsstaetten, sondern auch Verwaltungen, Forschungs-Abteilungen oder Firmen-Zentralen. Begruendet werden die Umzugsplaene mit den hohen Arbeitskosten in Deutschland, aber auch mit der Hoffnung auf neue Maerkte.


Stimmung in der deutschen Wirtschaft leicht verbessert

Muenchen. Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im ablaufenden Monat unerwartet stark verbessert. In Westdeutschland stieg der Geschaeftsklimaindex, den das Muenchner Institut fuer Wirtschafts- forschung berechnet, im Mai auf 87,6 Punkte nach 86,6 Punkten im April. Auch in Ostdeutschland aeusserten sich die befragten Unternehmen etwas positiver. Instituts-Praesident Sinn erklaerte die Entwicklung damit, dass sich die Chancen auf eine Belebung der Konjunktur im zweiten Halbjahr deutlich verbessert haben.


Unternehmen schliessen Kooperation mit Schule

Mainz/Landau. Die BASF, DaimlerChrysler und Siemens haben die erste Kooperation mit einer Dualen Oberschule (DOS) im Land geschlossen. Wie Bildungsstaatssekretaer Joachim Hofmann-Goettig am Montag mitteilte, koennen Schueler der DOS Landau Praktika in den drei Betrieben machen. Gleichzeitig referieren Vertreter der Betriebe an der Schule. Mit dem Modellversuch Duale Oberschule erprobt das Land seit 1996 an bislang 13 Schulen einen berufsorientierten Bildungsgang. Dabei werden allgemeine und berufliche Bildungsgaenge verschiedener Schularten und -formen der Sekundarstufen eins (bis Klasse zehn) und zwei (von Klasse zehn an) verzahnt und durch Betriebsbesichtigungen ergaenzt.


Weitere Klagen von Kleinanlegern gegen die Telekom

Frankfurt. Beim Landgericht sind weitere 15-hundert Klagen gegen die Telekom eingegangen. Die Klagefrist laeuft heute um Mitternacht ab. Insgesamt klagen nun mehr als 10.000 Kleinanleger. Sie wollen von der Telekom das Geld zurueck, das sie vor drei Jahren fuer Telekom-Aktien gezahlt haben. Telekom soll damals mit falschen Informationen fuer die Aktie geworben haben. Das Unternehmen weist die Anschuldigungen zurueck.


Arbeitgeber duerfen Leistungsnachweise von Mitarbeitern fordern

Arbeitgeber duerfen grundsaetzlich Leistungsnachweise von ihren Mitarbeitern verlangen. Das geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz vom Montag hervor. Liefert ein Mitarbeiter Leistungsnachweise nicht in der vom Arbeitgeber geforderten Form, kann das als Arbeitsverweigerung gewertet werden und eine Kuendigung rechtfertigen. Das LAG wies mit seinem Urteil die Kuendigungsschutzklage eines Arbeitnehmers ab. Dieser hatte sich mehrfach geweigert, einen Leistungsnachweis in der von seinem Arbeitgeber vorgeschriebenen Form zu erbringen. Dem Klaeger wurde daraufhin fristlos gekuendigt. Das LAG haelt zwar die fristlose Kuendigung des Mannes fuer unangemessen, sah dagegen eine ordentliche Kuendigung als berechtigt an.


Durchbruch bei Erforschung von Leukaemie bei Kindern

Forschern der Universitaet Freiburg und des Max-Planck-Institutes ist offenbar ein Durchbruch in der Erforschung von Leukaemie bei Kindern gelungen. Die bei Kindern am haeufigsten Akute Lymphatische Leukaemie (ALL) werde von einem fehlenden Eiweiss verursacht, teilte die Max-Planck-Gesellschaft am Montag mit. Die Freiburger Forscher um Hassan Jumaa und Michael Reth haben entdeckt, dass bei jeder zweiten Akuten Lymphatischen Leukaemie ein bestimmtes Eiweiss - das Adapterprotein SLP-65 - nicht mehr hergestellt wird. Der Verlust des SLP-65 fuehre zu einem verstaerkten Wachstum der weissen Blutzellen und zur Tumorbildung. Dieses Protein werde wegen einer fehlerhaften Gen-Ablesung nicht mehr produziert, fanden die Wissenschaftler weiter heraus. Die fehlerhafte Gen-Ablesung koennte auf Viren zurueckgehen.


Prozess um Mord an 16jaehrigem Schueler durch Gleichaltrige hat begonnen

Neuruppin. Wegen der Ermordung eines 16jaehrigen Schuelers aus Potzlow in Brandenburg muessen sich seit dem Vormittag drei junge Maenner vor der Jugendstrafkammer des Landgerichts Neuruppin verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten im Alter von 18 bis 24 Jahren vor, den Schueler bestialisch gequaelt und dann getoetet zu haben. Die Ermittlungen ergaben, dass die Angeklagten ihr Opfer wegen Kleidung, Frisur und gewisser Sprachstoerungen als minderwertig ansahen.


VfB Stuttgart verhandelt weiter mit Maghath um Vertragsverlaengerung

Der VfB Stuttgart verhandelt weiter mit Teammanager Felix Magath um die Vertragsverlaengerung. Nach einem Treffen am Montag blieben aber noch immer einige Punkte offen. Es sei ein gutes, vertrauensvolles Gespraech ueber eine weitere erfolgreiche Zusammenarbeit gewesen, sagte VfB-Praesident Manfred Haas nach dem Treffen mit Magath. Ueber Einzelheiten muesse jedoch noch Einigung erzielt werden. Am Donnerstag tagt der Aufsichtsrat des schwaebischen Fussball-Bundesligisten, spaetestens bis dahin wird mit einer Entscheidung gerechnet.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8466 Euro
Kanada(1 $)  0.6146 Euro
England(1 Pfund)  1.3873 Euro
Schweiz(100 sfr)  65.526 Euro
Japan(100 Yen)  0.7216 Euro
Schweden(100 skr)  10.879 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2812.40( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8541.57( Stand 17:00 MESZ )  
8594.02( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8192.12
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ