Bundeswehrtruppen in den Norden Afghanistans verlegt |
Kabul. Viereinhalb Jahre nach Beginn des Einsatzes in Afghanistan
hat die Bundeswehr ihren Einsatzschwerpunkt offiziell von der
Hauptstadt Kabul in den Norden des Landes verlegt. In
Masar-i-Scharif befindet sich nun das groesste Feldlager der
Bundeswehr - es heisst Camp Marmal. Dort erfolgte heute auch die
feierliche Kommandouebergabe: Brigadegeneral Munzlinger gab die
Fuehrung ueber die deutschen Soldaten in Afghanistan an
Brigadegeneral Kneip ab. Derzeit sind im Rahmen der internationalen
ISAF-Schutztruppe rund 2.750 deutsche Soldaten in Afghanistan
stationiert. |
Jung zu Besuch im Kongo eingetroffen |
Kinshasa. Bundesverteidigungsminister Jung ist in der Hauptstadt
des Kongo eingetroffen. Er will sich dort ueber die Lage in dem
schwarzafrikanischen Land informieren, in dem es in knapp einem
Monat die ersten demokratischen Wahlen seit Jahrzehnten geben soll.
Die EU unterstuetzt den Prozess durch die Entsendung einer 2.000
Mann starken Friedenstruppe, an der die Bundeswehr mit 800 Soldaten
beteiligt ist. Jung widersprach noch einmal Meldungen, wonach der
Bundeswehreinsatz im Kongo laenger als vier Monate dauern soll.
UN-Kongo-Experten werfen der Bundesregierung vor, Verflechtungen
einer deutschen Firma mit kongolesischen Kriegsverbrechern zu
dulden. Wie das Politmagazin "Report Mainz" berichtet, geht es um
eine Erzmine im kongolesischen Nordkivu, die von Waffenschiebern
und Kriegsverbrechern als Stuetzpunkt genutzt werde.
Haupteigentuemer der Mine ist die Gesellschaft fuer
Elektrometallurgie (GFE) Nuernberg. 1994 erhielt die GFE sieben
Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt als Entschaedigung fuer
Kriegsschaeden an der Mine. |
Kritik an Koehlers Glueckwunsch-Telegramm an Lukaschenko |
Bundespraesident Koehler hat dem international isolierten
Praesidenten Weissrusslands, Lukaschenko, ein Glueckwunschtelegramm
zum National- und Unabhaengigkeitstag seines Landes geschickt. Bei
den Gruenen stiess das Schreiben auf Kritik. Gruenen-Fraktionschef
Kuhn forderte, der Eindruck, Lukaschenko sei als Partner
Deutschlands akzeptiert, muesse korrigiert werden. Koehler hatte
Lukaschenko unter anderem seine "guten Wuensche fuer eine Zukunft
Ihres Landes in Freiheit, Frieden und Wohlstand" uebermittelt. |
Koalition einigt sich auf Gesundheitsreform |
Die Koalition hat sich ueber die Gesundheitsreform geeinigt.
Demnach sollen die Beitraege fuer die gesetzliche
Krankenversicherung ab 2007 um 0,5 Prozentpunkte steigen. Zudem
werde ein Gesundheitsfonds eingerichtet, der die Beitraege von
Arbeitnehmern und Arbeitgebern einziehen soll, sagte Kanzlerin
Merkel. Aus dem Fonds sollen die Kassen fuer jeden Versicherten
einen festen Betrag erhalten. Ab 2008 werde die Versicherung fuer
Kinder schrittweise aus Steuermitteln finanziert.
Nach den Worten von Bundesgesundheitsministerin Schmidt ist durch die Einigung auf eine Gesundheitsreform die Versorgung der Patienten langfristig gesichert. Die Gesetzliche Krankenversicherung koenne ihre Funktionen damit "voll und ganz" erfuellen.
Die Opposition hat die Einigung der grossen Koalition bei der
Gesundheitreform kritisiert. Das sei "kein Durchbruch, eher ein
Beinbruch", sagte der Gruenen-Vorsitzende Buetikofer bei N24. Den
Krankenkassenbeitrag zu erhoehen, sei "ein ziemlicher Hammer",
sagte der FDP-Gesundheitsexperte Bahr im Morgenmagazin von ARD und
ZDF. Union und SPD kauften sich den Kompromiss mit dem Geld der
Beitrags- und Steuerzahler. Von SPD-Politikern wird kritisiert,dass
die staerkere Steuerfinanzierung des Gesundheitswesens nicht
umgesetzt wurde. |
Schulden der oeffentlichen Haushalte um 3,8 Prozent gestiegen |
Die Schulden der oeffentlichen Haushalte in Deutschland sind Ende
2005 auf knapp 1,5 Billionen Euro angewachsen. Das entspricht einer
Schuldenlast von rund 17.500 Euro pro Bundesbuerger, teilte das
Statistische Bundesamt mit. Gegenueber Ende 2004 ist dies ein
Anstieg um 3,8 % oder rund 640 Euro pro Buerger. Mehr als die
Haelfte der Schulden entfaellt auf den Bund. Die hoechste
Pro-Kopf-Verschuldung hat das kleinste Bundesland Bremen mit rund
18.500 Euro, die geringste Bayern mit rund 3100 Euro. |
Koalition einigt sich auf Unternehmenssteuerreform |
Die Koalition hat sich auch auf die Reform der Unternehmenssteuer
geeinigt. Wie CSU-Chef Stoiber erlaeuterte, soll die
Gesamtsteuerlast der Kapitalgesellschaften auf unter 30 Prozent
gesenkt werden. Ausserdem wurde eine Abgeltungssteuer auf
Kapitalertraege beschlossen. Die Reform werde den Staat rund fuenf
Mrd. Euro kosten, sagte der Sprecher von Finanzminister
Steinbrueck. Doch wuerden die Einnahmeausfaelle in drei bis vier
Jahren ausgeglichen, da aufgrund der Steuerentlastung mit einem
hoeheren Wirtschaftswachstum zu rechnen sei. |
Vorstand der Linkspartei in Rheinland-Pfalz tritt zurueck |
Der rheinland-pfaelzische Landesvorstand der Linkspartei ist
komplett zurueckgetreten. Das teilte der bisherige
Landesvorsitzende Martin Klein in Stein-Wingert im Westerwald mit.
Grund sei ein Streit mit dem Bundesvorstand der Linkspartei. Dabei
geht es um die Besetzung des neuen hauptamtlichen
Fusionsbeauftragten fuer das angestrebte Zusammengehen mit der
WASG. Bis zur Wahl eines neuen Landesvorstandes in voraussichtlich
zwei Monaten bleibt der alte, bislang sechskoepfige Vorstand,
kommissarisch im Amt. |
Bewegung im Tarifstreit der Aerzte an den kommunalen Kliniken |
In den Tarifstreit der rund 70.000 Aerzte an kommunalen Kliniken
ist Bewegung gekommen. Wie die Aerztegewerkschaft "Marburger Bund"
in Berlin mitteilte, sollen die Verhandlungen mit den Arbeitgebern
noch in dieser Woche fortgesetzt werden. Fuer Freitag wurde ein
Treffen in Duesseldorf vereinbart. Die Streiks an kommunalen
Krankenhaeusern gingen unterdessen in mehreren Bundeslaendern in
die zweite Woche. Die Mediziner fordern mehr Geld und bessere
Arbeitsbedingungen. Der Tarifstreit an den Unikliniken ist dagegen
endgueltig beigelegt.In einer Urabstimmung nahmen die Klinikaerzte
die Vereinbarung mit grosser Mehrheit an. |
Ganztagsangebote auch an Grundschulen in Bayern |
Muenchen. In Bayern werden ab dem kommenden Schuljahr erstmals auch
Grundschulen zu Ganztagsschulen erweitert. Das hat das
Kultusministerium am Nachmittag bekannt gegeben. Dazu wurden zehn
Schulen im Freistaat ausgewaehlt, in denen der Schwerpunkt vor
allem auf die sprachliche Foerderung von Kindern gelegt werden
soll. Insgesamt gibt es laut Kultusministerium derzeit an mehr als
660 Standorten im Freistaat Ganztagsschulen, bis 2008 sollen es
rund 1.100 sein. |
Koehler besucht Bosch in Stuttgart |
Bundespraesident Horst Koehler hat sich beim Automobilzulieferer
Bosch in Stuttgart ueber innovative Automobil-Technologien
informiert. Im Mittelpunkt des Interesses stand die so genannte
Piezo-Technik, die Kraftstoffverbrauch, Ausstoss giftiger Abgase
und Laerm reduziert. Koehler laesst sich bei Bosch die
Diesel-Einspritz-Technologie erlaeutern
Fuer deren Entwicklung hatte das Team um den Bosch-Ingenieur
Friedrich Boecking im November 2005 gemeinsam mit zwei Forschern
von Siemens den Deutschen Forschungspreis erhalten. Koehler zeigte
sich "besonders beeindruckt, dass die Piezo-Technik schon im Markt
Fuss gefasst hat". Er glaube, dass diese Technik Zukunft habe.
Der mit 250.000 Euro dotierte Preis solle anwendungsorientierte
Innovationen foerdern, die sich auf Arbeitsplaetze auswirkten. |
Technische Probleme der Discovery verhindern Reiters Start ins All |
Cape Canaveral. Der Start der Raumfaehre Discovery mit dem
Deutschen Thomas Reiter an Bord ist gestern Abend wieder verschoben
worden. Als Grund nannte die US-Weltraumbehoerde NASA schlechtes
Wetter. Reiter und seine sechs Kollegen mussten die "Discovery"
wieder unverrichteter Dinge verlassen. Nun soll die Raumfaehre
morgen Abend starten - am Unabhaengigkeitstag der USA. Ziel ist die
Internationale Raumstation ISS. |
Landkreise in Baden-Wuerttemberg fordern hoehere Steueranteile |
Die Landkreise in Baden-Wuerttemberg wollen kuenftig staerker an
den Steuereinnahmen beteiligt werden. Eine grundlegend neue
Finanzierung der Kreise sei unumgaenglich, so der Praesident des
Landkreistages, Juergen Schuetz. Der Landkreistag feiert heute in
Ludwigsburg sein 50-jaehriges Bestehen.
Ministerpraesident Guenther Oettinger, der die Festansprache zum
Jubilaeum hielt, ging auf die Forderung des Landkreistages nach
einem Anteil an den Steuereinnahmen nicht direkt ein. Er sagte
aber: "Nach meiner Ueberzeugung hat die kommunale Ebene nicht
primaer ein Einnahmenproblem, sondern primaer ein Aufgaben- und ein
Ausgabenproblem." |
Fussball-WM: Frings darf nicht spielen |
Berlin. Der deutsche Fussball-Nationalspieler Torsten Frings ist
fuer die morgige Halbfinalpartie gegen Italien gesperrt. Diese
Entscheidung hat die Disziplinarkommission des
Weltfussballverbandes FIFA bekannt gegeben. Sie lastet dem
29-jaehrigen an, im Zuge der Rangeleien nach dem Viertelfinalspiel
gegen Argentinien einem gegnerischen Spieler ins Gesicht geschlagen
zu haben. Die FIFA hatte Fernsehbilder ausgewertet, auf denen zu
sehen ist, wie die Faust von Frings an das Kinn des argentinischen
Spielers Julio Cruz geht. Frings spielt nun ausserdem ein halbes
Jahr auf Bewaehrung. Das heisst, bei einer erneuten Verfehlung
wuerde vermutlich eine noch haertere Strafe folgen. Fuer Frings
wird morgen Abend wohl entweder Sebastian Kehl oder Tim Borowski
ins Spiel kommen. |
Schumacher gewinnt 'Grossen Preis' der USA |
Indianapolis. Formel-Eins-Pilot Michael Schumacher hat den Grossen
Preis der USA gewonnen. Zweiter in Indianapolis wurde sein
Teamkollege Felipe Massa, dritter der Italiener Giancarlo
Fisichella. Weltmeister Alonso landete auf Rang fuenf, er hat in
der Gesamtwertung nun 19 Punkte Vorsprung vor Michael Schumacher.
Fuer sieben Fahrer war der Grosse Preis der USA zehn Sekunden nach
dem Start durch eine Massenkarambolage beendet. |
Wuerth beendet Radsport-Sponsoring wegen Doping-Skandal |
Der Wuerth-Konzern hat sein Engagement als Co-Sponsor des spanischen
Radrennstalls Astana-Wuerth mit sofortiger Wikung beendet. Grund ist
der Doping-Skandal im Vorfeld der Tour de France. "Das Unternehmen
reagiert damit auf die Suspendierung einzelner Fahrer und den damit
verbundenen Rueckzug des Teams von der Tour de France 2006", teilte
der Konzern mit.
Die Wuerth-Gruppe, ein weltweit agierender Montagespezialist mit der
Zentrale in Kuenzelsau bei Heilbronn, war seit 2000 Partner der von
Teammanager Manolo Saiz geleiteten Firma Active Bay, dem Lizenzinhaber
der Rennstaelle Once und Liberty Seguros (ab 2004). Die
US-Versicherung Liberty Seguros hatte ihr Engagement wegen der
Doping-Vorwuerfe bereits Ende Mai beendet. |
Boerse |
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Quellen |
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