GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 07.07.1998



* Arbeitslosigkeit im Juni gesunken
* Regierungsfraktionen billigen Etatentwurf 1999
* SPD gegen verkehrspolitische Vorstellungen der Gruenen
* Deutsche Industrieproduktion steigt
* BVG verkuendet Entscheidung um Rechtschreibreform trotz Klagerueckzug
* Beginn der CSU-Klausurtagung
* Benefizspiel zugunsten Daniel Nivels verschoben
* Halbfinale Fussball-WM
* Boerse



Arbeitslosigkeit im Juni gesunken

Nuernberg. Die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen in Deutschland ist im Juni auf knapp 4,1 Mio. gesunken. Das ist ein Rueckgang gegenueber dem Vormonat um rund 120.000. Die Quote liegt jetzt bei 10,5 Prozent, gegenueber 10.9 Prozent im Mai. Der Praesident der Bundesanstalt fuer Arbeit Jagoda erklaerte, die Arbeitslosigkeit habe staerker abgenommen als sonst im Juni ueblich. Ein wesentlicher Grund dafuer sei, dass die Arbeitsbeschaffungsmassnahmen ausgeweitet worden seien. Ausserdem habe sich der konjunkturelle Aufschwung verbreitert. Koalition und Opposition bewerteten die Arbeitsmarktzahlen unterschiedlich. Die Bundesregierung sprach von einer allgemeinen Trendwende und rechnet fuer den kommenden Herbst mit weniger als vier Mio. Arbeitslosen. Bundeswirtschaftsminister Rexrodt sagte, der Aufschwung greife nun vom Westen auch in die neuen Laender ueber. Auch Arbeitgeberpraesident Hundt sprach von einem Durchbruch. Gewerkschaften, SPD und Buendnis 90/Die Gruenen verwiesen dagegen darauf, dass die Bundesregierung offenbar im Blick auf die anstehende Bundestagswahl ein umfangreiche zusaetzliche Arbeitsbeschaffungsmassnahmen aufgelegt habe. Der Praesident der Bundesanstalt fuer Arbeit Jagoda sagte, trotz einer Entspannung auf dem Arbeitsmarkt sei ein Unterschreiten der derzeitigen Marke nicht in Sicht. In Baden-Wuerttemberg waren im vergangenen Monat 10.400 Menschen weniger arbeitslos als im Mai. Das entspricht einem Rueckgang der Arbeitslosenquote um 0,2 Prozentpunkte auf 6,7 Prozent. In fast 300 Staedten im gesamten Bundesgebiet protestierten auch heute wieder Stellensuchende gegen Massenarbeitslosigkeit und Armut.


Regierungsfraktionen billigen Etatentwurf 1999

Bonn. Auf Sondersitzungen haben die Fraktionen von CDU/CSU und FDP den Entwurf von Finanzminister Waigel fuer den Bundeshaushalt 1999 gebilligt. Unions-Fraktionschef Schaeuble sagte, Waigel sei ein Etatplan gelungen, der trotz enger Spielraeume mehr Geld fuer Bildung und Forschung vorsehe und die Mittel fuer den Aufbau Ost stabilhalte. Kritik kam dagegen von der SPD. Der Finanzpolitiker Diller warf Waigel vor, die Staatsverschuldung auf immer neue Rekordstaende zu treiben und vor der Massenarbeitslosigkeit zu kapitulieren. Statt wirklich zu sparen, behelfe sich der Minister mit Notoperationen und Flickschusterei. Auch Buendnis 90/Die Gruenen kritisierten den Entwurf. Waigels Vorlage soll morgen vom Kabinett verabschiedet und Anfang September in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Der Entwurf sieht Ausgaben von 465 Mrd. DM und neue Schulden von 56 Mrd. DM vor.


SPD gegen verkehrspolitische Vorstellungen der Gruenen

Bonn. Die verkehrspolitischen Vorstellungen der Gruenen sorgen fuer neue Kontroversen mit der SPD. Nordrhein-Westfalens SPD-Wirtschafts- und Verkehrsminister Hombach wandte sich gegen die Forderung von Buendnis 90/Die Gruenen, alle Autobahnprojekte zu ueberpruefen. Die bestehenden Strassen seien bereits ueberlastet, woraus regelmaessige Staus und hohe Unfallgefahren entstuenden, so Hombach. Beides duerfe aber nicht hingenommen werden. Die Verkehrsexpertin der Gruenen im Bundestag Altmann hatte verlangt, alle Projekte fuer den Bau von Autobahnen auf den Pruefstand zu stellen und neu zu bewerten. Dabei sollten die Prioritaeten zugunsten der Bahn verschoben werden.


Deutsche Industrieproduktion steigt

Bonn. Die deutsche Industrieproduktion ist im Mai gegenueber April um ein Prozent gestiegen. Dabei legte die Bauproduktion, die in den vergangenen Monaten erheblich zurueckgegangen war, mit 2,5 Prozent ueberdurchschnittlich zu. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, blieb das Produktionsniveau in Ostdeutschland entgegen dem Anstieg im Westen unveraendert.


BVG verkuendet Entscheidung um Rechtschreibreform trotz Klagerueckzug

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht will am kommenden Dienstag eine Entscheidung ueber die Verfassungsbeschwerde gegen die Rechtschreibreform verkuenden, obwohl die Klaeger ihre Beschwerde inzwischen zurueckgezogen haben. Mit dieser Mitteilung trat das BVG Spekulationen entgegen, das Urteil koennte nun hinfaellig geworden sein. Ein Luebecker Ehepaar, das gegen die Rechtschreibreform vor dem Verfassungsgericht geklagt hatte, reagierte mit dem Rueckzug auf das vorzeitige Bekanntwerden der Gerichtsentscheidung. Nach einem Bericht des Magazins "FOCUS" will das BVG die Beschwerde zurueckweisen.


Beginn der CSU-Klausurtagung

Kloster Banz. Vor Beginn ihrer Klausurtagung am Abend haben die Spitzenpolitiker der CSU die Union zur Geschlossenheit aufgerufen. Bayerns Minsterpraesident Stoiber sagte, die Einheit von CSU und CDU sei ein Gut, das auf keinen Fall beschaedigt werden duerfe. Die CSU-Landesgruppe will auf ihrer dreitaegigen Konferenz im fraenkischen Kloster Banz ihre Positionen fuer die heisse Phase im Bundestagswahlkampf abstecken. Als Gastredner werden unter anderem Bundeskanzler Kohl und Unions-Fraktionschef Schaeuble erwartet.


Benefizspiel zugunsten Daniel Nivels verschoben

Paris. Das Benefizspiel ehemaliger Nationalspieler aus Deutschland und Frankreich fuer den von deutschen Hooligans schwerverletzten franzoesischen Polizisten Daniel Nivel ist verschoben worden. Es soll voraussichtlich im September nachgeholt werden. Das entschieden die Fussballverbaende beider Laender, nachdem die deutsche Mannschaft aus der Weltmeisterschaft ausgeschieden war und die deutschen Fans abgereist sind. Urspruenglich war das Benefizspiel fuer den kommenden Samstag geplant.


Halbfinale Fussball-WM

Brasilien - Niederlande 4:2 i.E. (1:1 n.V.)


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  1,8138
Kanada(1 $)  1,2320
England(1 Pfund)  2,9668
Irland(1 Pfund)  2,5187
Schweiz(100 sfr)  119,120
Frankreich(100 FF)  29,829
Italien(1000 Lit)  1,0151
Oesterreich(100 oeS)  14,214
Spanien(100 Ptas)  1,1784
Japan(100 Yen)  1,3047
Schweden(100 skr)  22,450
 
Einige Indizes:
DAX:5983,95( aktuell )  
5920,91( Vortagswert )  
Dow-Jones-Index:9119,67( Stand 17:00 MESZ )  
9091,77( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:16416,28
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

SDR3    10:00 MESZ    13:00 MESZ    15:00 MESZ    20:00 MESZ
SDR1    22:00 MESZ