GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 20. 04. 2006



* Gazprom droht EU mit Gas-Entzug
* Bundeskanzlerin Merkel empfaengt spanischen Ministerpraesidenten
* Althaus schlaegt Kompromiss beim Streit um das Elterngeld vor
* Bundesregierung und Kirchen schliessen 'Buendnis fuer Erziehung'
* Gesundheitsministerium will Praxisgebuehr-Verweigerer zur Kasse bitten
* Hohe Ausgaben fuer Altersteilzeit
* Kritik an Schaeuble nach Aeusserungen zum Potsdamer Uebergriff
* Thierse: Programme nicht kuerzen
* Jugendschutz bei Handys soll besser werden
* Beamtenbund will nicht so schnell Pension ab 67
* Kurt Beck sieht sich Dreifachbelastung gewachsen
* 53.000 Metaller in Bayern beteiligen sich an Warnstreiks
* Bei der BASF wird 'abgefackelt'
* VW dementiert Bericht ueber 40.000 gefaehrdete Jobs
* Viele Maengel bei Laborsicherheit
* Aus fuer vorsaetzliches Massenbesaeufniss
* Saison fuer Winterdienst hart wie nie zuvor
* Giftanschlag-Sonderkommission aufgeloest
* Museum stolpert ueber 'falsche Faelschungen'
* Organisationskomitee muss WM-Tickets umschreiben
* Boerse



Gazprom droht EU mit Gas-Entzug

Der russische Energiekonzern Gazprom hat der EU mit einem Zudrehen des Gashahns gedroht, sollte der Expanionsdrang des Konzerns gebremst werden. Versuche, die Aktivitaeten einzuschraenken und Fragen der Gasversorgung zu politisieren, "werden zu keinem guten Ergebnis fuehren", so der Konzern. Die EU-Kommission in Bruessel reagierte mit Befremden und appellierte an Gazprom, die Liefervertraege einzuhalten. Gazprom versucht zunehmend, in europaeischen Gasmaerkten direkt als Versorger taetig zu werden.


Bundeskanzlerin Merkel empfaengt spanischen Ministerpraesidenten

Bundeskanzlerin Merkel und der spanische Ministerpraesident Zapatero trafen heute in Berlin zusammen. Dem Vernehmen nach sollen bilaterale, europapolitische und internationale Fragen eroertert werden. Auch das Uebernahmeangebot des deutschen Energiekonzerns E.ON fuer den spanischen Stromversorger Endesa duerfte bei der Unterredung eine Rolle spielen. Madrid steht einer Fusion ablehnend gegenueber.


Althaus schlaegt Kompromiss beim Streit um das Elterngeld vor

Berlin. Im koalitionsinternen Streit um das Elterngeld hat der thueringische Minsterpraesident Althaus einen Kompromissvorschlag unterbreitet. Der CDU-Politiker regte an, dass die Eltern selbst ueber die Verteilung des Elterngeld-Budgets entscheiden. Der Staat sollte sich nach seinen Worten nicht in die innere Organisation von Familien einmischen. Bundesfamilienministerin von der Leyen verteidigte dagegen ihr umstrittenes Konzept. Es sieht vor, Elterngeld fuer den Zeitraum von maximal zwoelf Monaten nur dann zu bezahlen, wenn auch der Vater fuer mindestens zwei Monate pausiert.


Bundesregierung und Kirchen schliessen 'Buendnis fuer Erziehung'

Das Bundesfamilienministerium und die beiden grossen christlichen Kirchen haben ein Buendnis fuer Erziehung geschlossen. Es solle Kindern und Eltern wertegebundene Orientierung vermitteln, sagte Ministerin von der Leyen in Berlin. Als Beispiele nannte sie Verlaesslichkeit, Respekt und Hilfsbereitschaft. Die CDU-Politikerin wies Kritik diverser Verbaende zurueck, die beklagen, dass sie nicht beruecksichtigt worden seien. Sie betonte, die Kirchen unterhielten 72 Prozent aller Betreuungs-Einrichtungen freier Traeger und seien daher ein wichtiger Ansprechpartner. Im Herbst wolle sie auch andere Religionsgemeinschaften, Organisationen und die Wirtschaft einbinden. Die evangelische Landesbischofin Kaessmann sagte, in der fruehkindlichen Erziehung wuerden die entscheidenden Weichen gestellt. Der Berliner Erzbischof Sterzinsky betonte, die Kirchen haetten Werte einzubringen, die der ganzen Gesellschaft nuetzten. Schon vor dem Start gab es scharfe Kritik von anderen Religionsgemeinschaften und Verbaenden. Werte sollten nicht auf eine Religion fokussiert werden, so der Generalsekretaer des Zentralrats der Juden, Kramer. Aehnlich aeusserte sich der Zentralrat der Muslime. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kritisierte, dass Eltern, Erzieher und Lehrer nicht eingeladen wurden.


Gesundheitsministerium will Praxisgebuehr-Verweigerer zur Kasse bitten

Wer beim Arztbesuch die Praxisgebuehr verweigert, soll kuenftig staerker zur Kasse gebeten werden. Die Parlamentarische Staatssekretaerin im Bundesgesundheitsministerium, Caspers-Merk, bestaetigte in Berlin entsprechende Presseberichte. Demnach sollen saeumige Zahler kuenftig die Kosten fuer die Mahnung aufbringen. Es gehe darum, die Zahlungsmoral aufrecht zu erhalten, sagte die SPD-Politikerin. Sie kuendigte zudem Vorschlaege ihres Ministeriums an, wie die 118.000 Praxisaerzte in Deutschland von unnoetiger Buerokratie befreit werden koennen. So soll geprueft werden, welche der mindestens 60 Einzelformulare in den Praxen ueberfluessig sind.


Hohe Ausgaben fuer Altersteilzeit

Die Ausgaben der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) fuer die Altersteilzeit sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das erklaerte die BA und bestaetigte damit einen Bericht der "Welt". Diese hatte berichtet, dass die Kosten im ersten Quartal 2006 um ein Fuenftel gestiegen seien. Laut BA kletterten die Ausgaben fuer die Regelung seit ihrer Einfuehrung im Jahr 2000 von 273,9 Mio. auf 1,111 Mrd. Euro im Jahr 2005. Seit 2000 gibt die BA einen Zuschuss, wenn Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit mit 55 Jahren auf 50 % vermindern.


Kritik an Schaeuble nach Aeusserungen zum Potsdamer Uebergriff

Berlin. Bundesinnenminister Schaeuble hat mit seinen Aeusserungen zum Ueberfall auf einen Deutsch-Aethiopier in Potsdam Empoerung ausgeloest. Gruenen-Chefin Roth sagte, Schaeubles Worte seien unertraeglich und eines Innenministers nicht wuerdig. Eine rassistische Gewalttat durch andere Gewalttaten zu relativieren, so fuegte Roth hinzu, sei zynisch und widerlich. Schaeuble hatte sich zuvor gegen voreilige Schluesse im Falle des Angriffs auf den Deutsch-Aethiopier gewarnt. Woertlich sagte Schaeuble: "Es werden auch blonde blauaeugige Menschen Opfer von Gewaltaten, zum Teil sogar von Taetern, die nicht die deutsche Staatsangehoerigkeit besitzen."


Thierse: Programme nicht kuerzen

Die grosse Koalition streitet weiter ueber die Finanzierung von Projekten zur Bekaempfung des Rechtsextremismus. Bundestagsvizepraesident Thierse nannte es das "falsche Signal", wenn der Bund jetzt bei den Programmen kuerze. Genauso wichtig sei aber,dass sich Laender und Kommunen beteiligten, so der SPD-Politiker gegenueber tagesschau.de. Familienministerin von der Leyen (CDU) wies Behauptungen zurueck, die Mittel wuerden gekuerzt. Die auslaufenden Modellprojekte wuerden zum Teil von den Laendern weitergetragen, sagte sie bei N24.


Jugendschutz bei Handys soll besser werden

Jugendministerin Doris Ahnen (SPD) hat eine Initiative fuer effektiveren Jugendschutz angekuendigt. Hintergrund ist die bundesweite Debatte um Gewaltvideos auf Schuelerhandys und im Internet. Die Ministerin will deshalb im Mai einen Runden Tisch zum Jugendschutz in den Medien einberufen. Dieser soll helfen, die technischen Moeglichkeiten zum Jugendschutz zu verbessern. Die zunehmende Verbreitung jugendgefaehrdender Bilder und Filme ueber Handys entziehe sich bislang der Kontrolle des Jugendschutzes. Ein landesweites Handyverbot an Schulen wie in Bayern bringt nach ihrer Ansicht aber wenig. Das Problem muesse in den einzelnen Schulen und Familien diskutiert und Loesungen dort gefunden werden. Zu dem Runden Tisch sollen Fachleute des Jugendschutzes, Elternvertreter, Paedagogen, Vertreter der Medienaufsicht, der Internetanbieter und der Handyindustrie eingeladen werden. Da die Handytechnik inzwischen das Herunterladen von Videofilmen aus dem Internet und das sekundenschnelle Ueberspielen auf andere Handys moeglich mache, entfalle die Kontrolle durch die Eltern. Die Geraetehersteller muessten deshalb neue Sicherungen des Jugendschutzes entwickeln, betonte Ahnen.


Beamtenbund will nicht so schnell Pension ab 67

Der Beamtenbund Baden-Wuerttemberg lehnt eine schnelle Anhebung der Pensionsgrenze auf 67 Jahre ab, wie sie die CDU/FDP-Koalition ab der kommenden Legislaturperiode plant. Langfristig wuerde der Beamtenbund eine laengere Lebensarbeitszeit akzeptieren. Als "ungerechte und einseitige Belastung der Beamten" bezeichnete der Vorsitzende des Beamtenbundes Baden-Wuerttemberg, Volker Stich, die Plaene fuer eine schnelle Anhebung der Pensionsalters auf 67 Jahre. Die auf Bundesebene geplante Erhoehung des Rentenalters bis zum Jahr 2029 muesse jedoch auch bei den Beamten nachvollzogen werden. Stich warf Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) einen "massiven Vertrauensbruch" vor. Dessen Vorstoss widerspreche den Aussagen vor der Landtagswahl am 26. Maerz. Dies bedeute einen Rueckfall in eine Konfrontation zwischen oeffentlichem Dienst und Landesregierung.


Kurt Beck sieht sich Dreifachbelastung gewachsen

Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident und designierte SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck sieht sich der zusaetzlichen Belastung als SPD-Landesvorsitzender gewachsen. "Ich fuehle mich stark genug, das zu schaffen, und bin gewillt, das zu schaffen", sagte er in Mainz. Von einer neuen Aufgabenverteilung in der Fuehrung der Landespartei erhoffe er sich Entlastung, so Beck weiter. Gestern hatte der 57-Jaehrige angekuendigt, beim Landesparteitag am 8. Juli in Trier erneut fuer das Amt des Landesvorsitzenden zu kandidieren. Bildungsministerin Doris Ahnen soll kuenftig das Land auf Bundesebene repraesentieren und die Kontakte zu Gewerkschaften, Kirchen und Sozialverbaenden pflegen. Der designierte Wirtschaftsminister Hendrik Hering ist fuer die Organisation der internen Parteiarbeit und als Ansprechpartner fuer Verbaende und Kammern vorgesehen. Um Kultur und Kulturschaffende soll sich die Vorsitzende des SPD-Regionalverbandes Pfalz, Theresia Riedmaier, kuemmern. Sie ist Landraetin im Kreis Suedliche Weinstrasse.


53.000 Metaller in Bayern beteiligen sich an Warnstreiks

Ingolstadt/Dingolfing. Nach dem Abbruch der Tarifverhandlungen in Bayern hat die IG Metall den Freistaat mit einer Welle von Warnstreiks ueberzogen. Insgesamt beteiligten sich nach Gewerkschaftsangaben 53.000 Beschaeftigte an den Protestaktionen. Bei einer Kundgebung bei Audi in Ingolstadt forderte der stellvertretende IG-Metall-Vorsitzende Huber vor 15.000 Streikenden einen Abschluss von mindestens drei Prozent. Falls es bei den Verhandlungen morgen in Nordrhein-Westfalen oder am Montag in Baden-Wuerttemberg keinen Durchburch gebe, so Huber weiter, fuehre der Weg in die Urabstimmungen ueber Streiks. Die Arbeitgeber bieten bislang einen Tarifabschluss in Hoehe von 1,2 Prozent an. Die IG Metall in NRW will morgen einen letzten Einigungsversuch im Tarifstreit starten. Sollte es bis Montag keine Loesung geben, will die Gewerkschaft beantragen,die Gespraeche fuer gescheitert zu erklaeren. Dann kaeme es zur Urabstimmung. Die Bezirke Niedersachsen, Kueste, Mitte und Bayern erklaerten die Gespraeche bereits fuer gescheitert. Bei einer Einigung in NRW koennten sie noch einlenken. In Baden-Wuerttemberg wird am Montag noch einmal verhandelt. Kommt es dann nicht zur Loesung, soll auch hier die Urabstimung beantragt werden.


Bei der BASF wird 'abgefackelt'

Der Chemiekonzern BASF faengt heute mit einer speziellen Wartung seiner wichtigen Grossanlagen an. Anwohner koennen dann Flammen ueber dem Gelaende beobachten. Das so genannte Abfackeln ist zudem mit viel Laerm verbunden. Bei diesen Wartungsarbeiten faehrt die BASF drei ihrer wichtigen Grossanlagen auf der Friesenheimer Insel und auf dem Ludwigshafener Werksgelaende zur Sicherheitsueberpruefung herunter. Beim Herunterfahren der drei Anlagen muessen ueberschuessige Gase ueber die Hochfackel verbrannt werden. Dieses so genannte Abfackeln ist meist sehr laut und dauert jeweils einen Tag. Nach BASF-Angaben ist das Abschalten gesetzlich vorgeschrieben und dient der Anlagensicherheit. So werden etwa verbrauchte Katalysatoren ausgewechselt und Maschinenteile gereinigt. Insgesamt dauern die Wartungsarbeiten bis Anfang Juni.


VW dementiert Bericht ueber 40.000 gefaehrdete Jobs

Wolfsburg. Die Einzelheiten der Sanierung des Autobauers Volkswagen sind auch nach einer ausserordentlichen Aufsichtsratssitzung weiter offen. Konzernchef Pischetsrieder wollte nach der Tagung auch auf Nachfrage keine Einzelheiten ueber den Sanierungsplan wie etwa eine moegliche Verlaengerung der Arbeitszeit nennen. Pischetsrieder dementierte aber einen Bericht der "Sueddeutschen Zeitung", wonach 40.000 Jobs bei VW gefaehrdet sein sollen.


Viele Maengel bei Laborsicherheit

Die Sicherheit in mikrobiologischen Labors in Baden-Wuerttemberg laesst nach einer Untersuchung des Regierungspraesidiums in Tuebingen zu wuenschen uebrig. Kontrollen im vergangenen Jahr haben in zahlreichen Faellen Maengel ans Licht gebracht. Haeufige Maengel waren demnach der Einsatz falscher Desinfektionsmittel und ein nachlaessiger Umgang mit Schutzkleidung. Die Inspektoren beobachteten den Angaben zufolge auch, dass Lebensmittel im Labor aufbewahrt und gegessen wurden. Das Tuebinger Regierungspraesidium unterhaelt eine landesweit zustaendige Ueberwachungsstelle. Sie kontrollierte 86 von 406 angemeldeten Laboratorien im Land, darunter Forschungseinrichtungen von Hochschulen, Diagnostiklabors zur Patientenversorgung und Labors, die Lebensmittel, Kosmetika, Arzneimittel und Trinkwasser untersuchen. Im Vorjahr hatten die Pruefer drei Labors zeitweilig verboten, ihre mikrobiologischen Arbeiten fortzusetzen. So weit sei es 2005 nicht gekommen, hiess es in der Jahresbilanz der Ueberwachungsstelle weiter.


Aus fuer vorsaetzliches Massenbesaeufniss

Mit einem Versammlungsverbot will die Stadt Schwetzingen (Rhein-Neckar-Kreis) gegen ein geplantes Massenbesaeufnis von Jugendlichen vorgehen. Das Trinkgelage unter freiem Himmel auf dem Schlossplatz war im Internet fuer den 28. April angekuendigt worden. "Wir wollen gezielt Leute fern halten, die mit Alkohol bewaffnet herkommen, um Halligalli zu machen", kuendigte ein Sprecher an. Das Verbot, das die Stadt am kommenden Mittwoch erlassen will, soll vom Mittag des 28. April bis zum Morgen des Folgetags gelten. Die Polizei habe damit unter anderem die Handhabe, Platzverweise zu erteilen, sagte der Stadtsprecher. Massenbesaeufnisse sind in letzter Zeit in europaeischen Ausland in Mode gekommen. Aehnliche Veranstaltungen haben vor allem in Spanien fuer Aufsehen gesorgt.


Saison fuer Winterdienst hart wie nie zuvor

Der Winterdienst hat die haerteste Saison seit 25 Jahren hinter sich. Die Ausgaben fuer den Streu- und Raeumdienst in Rheinland-Pfalz seien im Vergleich zum Winter 2004/2005 um 3,2 Millionen auf 49,2 Millionen Euro angestiegen, sagte der Sprecher des Landesbetriebes Strassen und Verkehr, Walter Schwarz. Dabei seien die Frostschaeden an den Strassen noch gar nicht erfasst. Diese gingen in die Millionenhoehe. "Gegen so viel Schnee wie in diesem Jahr mussten wir seit Jahrzehnten nicht mehr ankaempfen", sagte Schwarz. Die Ausgaben fuer den Winterdienst beliefen sich nach Berechnungen des Landesbetriebes in der vergangenen Saison auf rund zwoelf Euro pro Einwohner im Land. Einsparungen konnte der Winterdienst mit gesunkenen Einkaufspreisen beim Salz und dem Einsatz neuer Maschinen erzielen. Abschliessende Zahlen sollen Mitte Mai vorliegen. In Rheinland-Pfalz sind rund 1.900 Mitarbeiter fuer den Winterdienst auf Bundes-, Landes- und Kreisstrassen zustaendig. Sie machen eine Gesamtlaenge von 18.500 Kilometer aus.


Giftanschlag-Sonderkommission aufgeloest

Rund sechs Monate nach dem Giftanschlag auf das Bodensee-Trinkwasser ist die 50-koepfige Sonderkommission aufgeloest worden. "Wir wissen noch nicht, wer der Taeter ist", erklaerte ein Sprecher der Konstanzer Staatsanwaltschaft. Die Sonderkommission hatte 600 Hinweise ueberprueft, aber keine heisse Spur gefunden. Ins Visier der Ermittler war zunaechst ein Bauer aus Oberschwaben geraten, dessen Gehoeft durchsucht wurde. Der Verdacht hatte sich jedoch nicht erhaertet. Die Ermittlungen im Fall werden trotz Aufloesung der Sonderkommission weitergefuehrt. 25 Beamte werden den verbleibenden 100 Hinweisen nachgehen.


Museum stolpert ueber 'falsche Faelschungen'

Ein Jahr lang erinnerte in Pfullendorf (Kreis Sigmaringen) ein Museum an den Faelscher Konrad Kujau, der als Verfasser der vermeintlichen Hitler-Tagebuecher in den 80er Jahren zweifelhafte Beruehmtheit erreicht hatte. Jetzt ist die Museumschefin selbst ueber eine Faelschung gestolpert, das Museum steht vor der Schliessung. 500 angeblich originale Kujau-Oelbilder-Faelschungen soll die Museumschefin im Internet verkauft haben. In Wahrheit habe es sich aber nicht um von Kujau gefaelschte Oelbilder gehandelt, sondern um "falsche Faelschungen", so Ermittler der Staatsanwaltschaft Dresden. Die Bilder seien tatsaechlich in Fernost entstanden. Die Museumschefin habe die Gemaelde nur noch mit dem Signet des beruehmten Faelschers versehen. Die gefaelschten Bilder wurden nach Polizeiangaben im In- und Ausland erworben, einzelne Gemaelde erzielten Preise bis zu 3.500 Euro. Der Gesamtschaden liege bei 550.000 Euro.


Organisationskomitee muss WM-Tickets umschreiben

Die von einem Fan aus Essen bei einem Internet-Auktionshaus ersteigerten WMTickets muessen vom Organisationskomitee (OK) umgeschrieben werden. Das entschied das Amtsgericht Frankfurt/Main. Es handele sich dabei aber um einen Einzelfall, betonte der Richter. Der Karten-Kauf des Anhaengers habe vor der Ankuendigung und Einrichtung des offiziellen Ticket-Portals stattgefunden. Grundsaetzlich bleibt der private Weiterverkauf ausserhalb des Ticket-Portals damit weiterhin verboten.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8112 Euro
Kanada (1 $) 0.7132 Euro
England (1 Pfund) 1.4457 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.597 Euro
Japan (100 Yen) 0.6889 Euro
Schweden (100 skr) 10.758 Euro
Suedafrika (100 R) 13.586 Euro
China (1 Yuan) 0.1013 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 6063.28 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11344.57 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 17317.53
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ