Zweithoechste Sicherheitsstufe fuer US-Truppen in Europa |
Stuttgart. Vor dem Hintergrund eines drohenden Irak-Kriegs hat der
Oberbefehlshaber der US-Streitkraefte in Europa fuer seine Truppen
die zweithoechste Sicherheitsstufe angeordnet. Mit dieser Massnahme
wolle er den Schutz der Soldaten und ihrer Familien gewaehrleisten,
erklaerte General James L. Jones am Dienstag im Europaeischen
Hauptquartier der US-Streitkraefte in Stuttgart-Vaihingen.
Angesichts der "juengsten Ereignisse" rief der Vier-Sterne-General
zu erhoehter Wachsamkeit auf. Jones ist zustaendig fuer 93 Staaten in
Europa, Afrika und dem Nahen Osten. |
Sicherheitsrats-Sitzung fuer Mittwoch beantragt |
Der UN-Sicherheitsrat wird am Mittwoch auf Aussenminister-Ebene ueber
die Irak- Krise beraten. Das bestaetigte der Vorsitzende des
Gremiums in New York. Deutschland, Frankreich und Russland hatten
die Sitzung gestern beantragt. US-Aussenminister Powell erklaerte
umgehend, er werde an dem Treffen nicht teilnehmen. Grundlage fuer
die Sitzung soll ein langfristiges Programm fuer die gewaltfreie
Abruestung des Irak sein, das UN- Chefinspekteur Blix den 15
Sicherheitsrats-Mitgliedern in der vergangenen Nacht vorgelegt
hatte. |
Reaktionen auf Bush-Rede |
Die Kriegsdrohung von US-Praesident Bush gegen den Irak
hat weltweit unterschiedliche Reaktionen ausgeloest. Die staendigen
Mitglieder im Weltsicherheitsrat Frankreich, Russland und China
haben den amerikanischen Kriegskurs verurteilt und halten weiter an
einer friedlichen Entwaffnung fest. Auch Deutschland vertritt diese
Ansicht. Australien, Daenemark, Rumaenien und Polen sicherten den USA
dagegen Unterstuetzung bei einem Angriff auf den Irak zu. Die UNO
haelt trotz der Kriegsdrohungen aus Washington eine friedliche
Entwaffnung des Irak noch immer fuer moeglich. UNO-Chefinspektor Blix
hat ein Konzept dafuer vorgelegt. Die Waffeninspektoren
der UNO und humanitaere Mitarbeiter der Vereinten Nationen haben den
Irak inzwischen verlassen. Auch Diplomaten verschiedener Laender
sind dabei, aus Bagdad abzureisen.
Bundeskanzler Schroeder hat das Ultimatum Bushs an den Irak scharf kritisiert. In einer Fernsehansprache sagte Schroeder, der Umfang der Bedrohung durch Saddam Hussein rechtfertige keinen Krieg, der Tausenden von Unschuldigen den sicheren Tod bringen werde. Da der Irak derzeit von den Vereinten Nationen umfassend kontrolliert werde und den Abruestungsforderungen der Weltgemeinschaft schrittweise immer mehr entgegenkomme, gebe es keinen Grund fuer einen Militaerschlag. Schroeder kuendigte an, dass die Bundesregierung aus diesem Grund weiterhin jede Chance fuer eine friedliche Loesung des Konflikts nutzen werde. Der deutschen Bevoelkerung sicherte er zu, er werde alles unternehmen, jedes erdenkliche Mass an Sicherheit zu gewaehrleisten.
Die Unionsfraktion im Bundestag unterstuetzt die Haltung von Bush.
Fraktionschefin Merkel sagte, mit dieser Formulierung trage die
Union auch alle Konsequenzen mit, die sich aus dem Kriegs-
Ultimatum ergaeben. |
Erhoehte Alarmbereitschaft in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) geht im Fall eines
Angriffs der USA auf den Irak auch im Suedwesten von einer erhoehten
Gefahr von Anschlaegen aus. Konkrete Hinweise gebe es bislang aber
noch nicht, sagte Teufel am Dienstag in Stuttgart. Die
Sicherheitsvorkehrungen seien schon jetzt ausserordentlich streng.
Die baden-wuerttembergische Polizei ist nach Angaben von
Innenminister Thomas Schaeuble vorbereitet. Bei einer konkreten
Gefahr werde die Bevoelkerung sofort gewarnt. Verschaerfe sich die
Lage, werde die Zahl der Polizeikraefte erhoeht. Er forderte ein
staerkeres Engagement der Bundeswehr beim Objektschutz. Die Polizei
stelle sich auch auf groessere Protestveranstaltungen und
Demonstrationen ein. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hatte zuvor
mehr Polizeibeamte gefordert. Sie seien mit dem Schutz juedischer
und amerikanischer Einrichtungen schon jetzt ueberlastet. |
Haushaltsdebatte im Bundestag |
Berlin. Bundesfinanzminister Eichel hat erhebliche Risiken fuer den
Bundeshaushalt 2003 eingeraeumt. Eichel sagte im Bundestag zu Beginn
der dreitaegigen Haushaltsdebatte, wenn die optimistischen Prognosen
der Regierung zum Arbeitsmarkt und zur Konjunktur nicht eintraefen,
gerate das Zahlenwerk in Gefahr. Dann, so Eichel, werde die
Neuverschuldung ueber den geplanten 18,9 Milliarden Euro liegen und
Deutschland - wie schon im letzten Jahr - gegen die
Euro-Stabilitaetskriterien verstossen. Scharfe Kritik an dem
Haushaltsentwurf kam von der Union: der stellvertretende
Unions-Fraktionschef, Merz, bezeichnete die Etatvorlage wegen
ueberholter Eckdaten als "Karikatur eines Bundeshaushaltes". Merz
sagte, Eichel werde schon nach heutigem Stand einen Nachtragsetat
von bis zu zwoelf Milliarden Euro benoetigen. |
Angeblich weitere Sanktionen geplant |
Arbeitsminister Clement plant angeblich, die Sanktionen gegen
arbeitsunwillige Erwerbslose zu verschaerfen. Wer eine zumutbare
Arbeit oder Weiterbildung ablehne, soll bis zu 30 Prozent weniger
Geld bekommen, heisst es in einem Bericht der "Sueddeutschen
Zeitung". Arbeitslosen unter 25 Jahren solle die Hilfe dann sogar
ganz gestrichen werden. Im Gegenzug wolle die Regierung einen
Arbeits- oder Ausbildungsplatz fuer jeden Jugendlichen garantieren.
Ein Sprecher des Wirtschaftsministers bestaetigte, dass ueber
Sanktionen nachgedacht wird, wollte die Details aber nicht
kommentieren.
Berlin. Arbeitsunwillige Erwerbslose muessen in Zukunft offenbar mit
deutlich schaerferen Sanktionen rechnen. Wie die "Sueddeutsche
Zeitung" berichtet, sollen diejenigen, die eine zumutbare Arbeit
ablehnen, fast ein Drittel weniger Geld bekommen. Weiter heisst es,
juengeren Arbeitslosen unter 25 Jahren soll die Hilfe sogar ganz
gestrichen werden. Das Blatt beruft sich auf ein Papier aus dem
Haus von Bundesarbeitsminister Clement. |
NDP-Verbotsverfahren eingestellt |
Karlsruhe. Der Versuch, die rechtsextreme NPD in Deutschland zu
verbieten, ist zunaechst gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht
in Karlsruhe stellte das Verbotsverfahren gegen die Partei ein. Im
zweiten Senat des Gerichts kam die erforderliche Mehrheit fuer eine
Fortsetzung des Verfahrens nicht zustande. Die Richter begruendeten
ihre Entscheidung mit dem Einsatz von V-Leuten in den
Spitzengremien der NPD. Viele Partei-Funktionaere, auf deren
Aussagen sich die Antragsteller stuetzten, arbeiteten fuer den
Verfassungsschutz. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat
hatten 2001 das Verbot der NPD beantragt. Es war nach 50 Jahren der
erste Versuch, eine Partei vom Bundesverfassungsgericht verbieten
zu lassen.
Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) sowie Innenminister Thomas Schaeuble (CDU) wollen die NPD weiterhin durch den Verfassungsschutz beobachten lassen. Die NPD koenne sicher sein, dass sie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln weiter bekaempft werde. Die rheinland-pfaelzischen Innenminister Walter Zuber (SPD) und Justizminister Herbert Mertin (FDP) betonten nach der Karlsruher Entscheidung, die NPD muesse auch nach dem Scheitern des Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgerichts mit allen politischen Mitteln bekaempft werden. Zuber bezeichnete das Aus fuer das Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische Partei als Pyrrhussieg fuer die NPD. Mertin betonte, das Verfassungsgericht haette wegen der V-Mann-Affaere keine andere Wahl gehabt, als das Verfahren einzustellen.
Bundesinnenminister Schily hat die Einstellung des
NPD-Verbotsverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht bedauert.
Er sehe derzeit keine Chance fuer einen neuen Anlauf. Die Forderung,
wegen eines laufenden Verfahrens auf V-Leute zu verzichten, sei
unerfuellbar. Er uebte heftige Kritik an den drei Richtern, die das
Verfahren zu Fall gebracht hatten. Das Gericht habe eine
"rechtsirrige" Auffassung vertreten. Bayerns Innenminister
Beckstein (CSU) sagte, das Votum des Verfassungsgerichts
beeintraechtige die Moeglichkeiten einer wehrhaften Demokratie. |
Weiterhin Kritik an Reformen durch SPD-Linke |
Die Meinungen zu den angestrebten Reformen von Bundeskanzler
Schroeder gehen in der SPD weiterhin auseinander. Waehrend
Fraktionschef Muentefering von einer klaren Mehrheit der Fraktion
fuer die Reformen ausgeht, fordern die SPD-Linken Nachbesserungen
beim Kranken- und Arbeitslosengeld. Die soziale Gerechtigkeit
duerfe bei den Reformen nicht unter den Tisch fallen, sagte der
SPD-Abgeordnete Dressen. Er gehe davon aus, dass es in der
anstehenden Gesetzgebung noch zu Aenderungen komme. |
Verdacht auf SARS bestaetigt |
Frankfurt/Main. Bei dem seit Samstag auf einer Isolierstation im
Frankfurter Uni-Klinikum liegenden Arzt aus Singapur hat sich der
Verdacht auf die neue Form von Lungenentzuendung SARS bestaetigt. Der
Leiter der Station, Hans-Reinhardt Brodt, sagte am Dienstag, bei
dem 32-Jaehrigen sei die Diagnose "sicher". Er sei aber mittlerweile
fieberfrei. Auch die schwangere Frau des Arztes liegt seit der
Nacht zum Dienstag auf der Isolierstation. Sie sei wegen ihrer
Schwangerschaft in der 13. Woche besonders schwer zu behandeln,
betonte Brodt. Bei der ebenfalls betroffenen Schwiegermutter des
Arztes sei mittlerweilse nicht mehr sicher, ob sie mit dem Erreger
infiziert worden sei. Der Arzt war am Wochenende am Frankfurter
Flughafen angekommen. Eine Ansteckungsgefahr gilt als
unwahrscheinlich.
Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO sind bisher weltweit
170 Infektions- und 4 Todesfaelle registriert worden. Die WHO schaetzt
die Krankheit inzwischen als weltweite Bedrohung ein und raet vor
allem Asien-Reisenden, auf Anzeichen wie Fieber, Muskelschmerzen,
Heiserkeit, Atemnot und Husten zu achten. |
FDP will Sprachfoerderung frueher starten |
Nach Auffassung der rheinland-pfaelzischen FDP muss die
Sprachfoerderung deutlich frueher beginnen als bisher. Die
Deutschkenntnisse sollten zum Beispiel schon vom Eintritt in den
Kindergarten an gezielt verbessert werden, erklaerte die Abgeordnete
Nicole Morsblech am Dienstag. Bislang beginnt die Sprachfoerderung
erst neun Monate vor der Einschulung. Wie Kinder danach weiter
gefoerdert werden sollten, koennte dann mit Sprachtests am Ende der
Kindergartenzeit ermittelt werden. Darueber hinaus muesse sich der
Umfang der Foerderung am Auslaenderanteil in den Regionen
orientieren, hiess es weiter. Die Forderung der FDP stiess bei der
Opposition aus CDU und Gruenen auf positive Resonanz. Zugleich
kritisierten aber beide Parteien, das Land habe in diesem Bereich
bislang zu wenig Massnahmen ergriffen. |
IG Metall plant keine Massendemos gegen Schroeders Reformkonzept |
Duesseldorf. Die IG Metall plant nach eigenen Angaben vorerst keine
Massendemonstrationen gegen das Reformkonzept von Bundeskanzler
Schroeder. Art und Umfang der Proteste hingen von der Abstimmung der
Mitglieder ab, sagte Gewerkschaftschef Zwickel. Die IG Metall wolle
ihre Mitglieder zunaechst mit Flugblaettern ueber Schroeders Plaene
informieren. Dann seien Unterschriftenaktionen und kleinere
Proteste geplant, sagte Zwickel. Die IG Metall kritisiert die Plaene
des Kanzlers als unsozial und unausgewogen. Zwickel erklaerte aber,
er sehe zur rot-gruenen Bundesregierung keine Alternative. |
Studenten koennen von Unis ausgewaehlt werden |
Stuttgart. Zum Wintersemester 2004/2005 ist eine neue
Studienplatzvergabe an den Hochschulen geplant. Das erklaerten
Ministerpraesident Erwin Teufel und Wissenschaftsminister Peter
Frankenberg (beide CDU) am Dienstag. Kuenftig sollen die Hochschulen
in den sogenannten ZVS-Faechern wie Medizin bis zu 50 Prozent ihrer
Studenten selbst aussuchen koennen. Voraussetzung dafuer ist ein
neues Hochschulrahmengesetz des Bundes. Da die
Kultusministerkonferenz von einem Kompromiss zur Neuordnung der
Hochschulzulassung beschlossen hat, nehmen Teufel und Frankenberg
an, dass die Gesetzeslage entsprechend angepasst wird. |
BASF verzeichnet Gewinnzuwachs |
Ludwigshafen. Ungeachtet der weltweiten Konjunkturflaute hat der
Ludwigshafener Chemiekonzern BASF im vergangenen Jahr einen
Gewinnzuwachs verzeichnet. Wie das Unternehmen am Dienstag
mitteilte, stieg das Betriebsergebnis des Konzerns vor
Sondereinfluessen um 25,6 Prozent auf 2,88 Milliarden Euro. Der
Umsatz sank um 0,9 Prozent auf 32,2 Milliarden Euro. Der
Hauptversammlung solle fuer 2002 eine Erhoehung der Dividende um zehn
Cent auf 1,40 Euro pro Aktie vorgeschlagen werden. Fuer das erste
Quartal 2003 erwartet die BASF einen weiteren Ergebniszuwachs.
Dieser werde sich aber im zweiten Quartal wieder abschwaechen, hiess
es. |
Bahn will Geld vom Land |
Karlsruhe. Die Bahn will kuenftig fuer die Instandhaltung der 560
baden-wuerttembergischen Bahnhoefe Foerdermittel des Landes
beantragen. Um das Erscheinungsbild der Bahn zu verbessern, muessten
fremde Gelder kommen, sonst koenne nur der Status quo erhalten
werden, sagte Horst Mutsch vom Regionalbereich Suedwest der
Deutschen Bahn am Dienstag in Karlsruhe. Die Verhandlungen sollten
moeglichst bald aufgenommen werden. Die derzeitigen wirtschaftliche
Situation lasse beispielsweise Fassadenrenovierungen von
Bahnhofsgebaeuden nicht zu. Sie seien nicht finanzierbar. |
Weitere Fusionen bei rheinland-pfaelzischen Sparkassen erwartet |
Bei den rheinland-pfaelzischen Sparkassen sind weitere Fusionen
unvermeidbar. Das erklaerte der Praesidenten des Sparkassen- und
Giroverbandes, Otto Streuber, am Dienstag. Doch die Praesenz vor Ort
werde erhalten bleiben. 2002 haetten die Sparkassen im Land ihre
durchschnittliche Bilanzsumme um 1,2 Milliarden auf rund 48
Milliarden Euro gesteigert. Der Zinsueberschuss sei nach 2,34
Prozent 2001 auf 2,41 Prozent gestiegen. Die Kredite an die
Wirtschaft haetten um 0,4 Prozent auf 10,1 Milliarden Euro
zugenommen. Ursache sei unter anderem der Investitionsrueckgang in
der Wirtschaft des Landes. |
Wieder Fall von Hirnhautentzuendung |
Eine 14-Jaehrige aus Andernach (Kreis Mayen-Koblenz) ist an
bakterieller Hirnhautentzuendung erkrankt. Die Schuelerin sei aber
auf dem Weg der Besserung, sagte der Leiter des zustaendigen
Gesundheitsamtes, Juergen Otten. Er bestaetigte damit einen
Zeitungsbericht. Familie und Mitschuelern des Maedchens sei die
Behandlung mit Antibiotika empfohlen worden. Am Samstag war ein
15-Jaehriger aus dem suedpfaelzischen Maikammer an Meningitis
gestorben. |
Riesiger Andrang an Mannheimer Pop-Akademie |
Trotz einer vorgesehenen Studiengebuehr von 500 Euro pro Semester
erlebt die geplante Pop-Akademie in Mannheim einen riesigen
Ansturm. Mehr als 1.000 Bewerbungen liegen fuer die 55 Studienplaetze
vor, teilte der fuer Medienpolitik zustaendige Staatsminister
Christoph Palmer (CDU) am Dienstag in Stuttgart mit. Das praxisnahe
Studium soll am 15. Oktober beginnen. Mit einem Gesetzentwurf legte
das Kabinett den Grundstein fuer die Pop-Akademie, die von der Stadt
Mannheim, dem Land Baden-Wuerttemberg, dem Suedwestrundfunk und Radio
Regenbogen sowie dem Musikkonzern Universal Music finanziert wird.
Der Ministerrat beschloss, das Filmakademiegesetz zu einem
Akademiegesetz zu erweitern. Es solle bis Anfang Mai verabschiedet
werden. |
Bert Neumann erhaelt Berliner Theaterpreis |
Berlin. Bert Neumann erhaelt den Theaterpreis Berlin. Neumann
arbeitet als Chefbuehnenbildner an der Berliner Volksbuehne. Die
Stiftung Preussische Seehandlung teilte mit, Neumann habe wie kaum
ein anderer die Theateraesthetik der vergangenen zehn Jahre gepraegt.
Der Theaterpreis Berlin ist mit 16-tausend Euro verbunden. |
Boerse |
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Quellen |
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