Gespraeche ueber Atomkonflikt mit Iran im Mai |
Washington. Die Aussenminister der fuenf Veto-Maechte im
UN-Sicherheitsrat sowie Deutschlands wollen am 9. Mai wieder zu
Beratungen ueber das iranische Atomprogramm zusammenkommen. Das wurde
am Abend bekannt. Gestern hatte der Iran eine 30-Tage-Frist des
Sicherheitsrats verstreichen lassen, ohne seine Atomforschungen wie
verlangt zu stoppen. Mehrere Staaten forderten als Reaktion staerkeren
diplomatischen Druck. Sanktionen gegen den Iran lehnen aber vor allem
Russland und China ab. |
Diskussion um Elterngeld |
Berlin. Bundesfamilienministerin von der Leyen geht offenbar davon
aus, dass sich die grosse Koalition auf ein Elterngeld von zwoelf
Monaten plus der Moeglichkeit von zwei so genannten Vaetermonaten
verstaendigt. Nach Angaben der ARD sagt von der Leyen in der
Aufzeichnung der Sendung "Sabine Christiansen", die Zahl der Monate
sei unerheblich, was das Grundprinzip angehe. Dagegen schloss der
designierte SPD-Vorsitzende Beck zusaetzliche Gelder ueber die Grenze
von vier Milliarden Euro pro Jahr aus. Beck sieht eigenen Worten
zufolge nicht, wie das Modell "zwoelf plus zwei" finanziert werden
koennte. |
CDU-Arbeitnehmer fordern hoehere Steuern fuer Konzerne |
Berlin. Der Arbeitnehmerfluegel der CDU hat eine staerkere steuerliche
Belastung von Grossunternehmen gefordert. Wie der Vorsitzende der
Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Laumann, sagte, muessen
Grosskonzerne wieder staerker zur Finanzierung unseres Landes
beitragen. Dies muesse in der geplanten Unternehmenssteuerreform der
Bundesregierung geregelt werden. Laumann kritisierte, die
Steuerpolitik des frueheren Bundeskanzlers Schroeder habe zu
zerruettete Staatsfinanzen gefuehrt. Vor allem die Aenderungen der
rot-gruenen Regierung bei der Koerperschaftsteuer seien ein grosser
Fehler gewesen. Eine Belastung mittelstaendischer Unternehmen durch
die von der Bundesregierung geplante Reichensteuer lehnte der
CDU-Politiker ab. |
Merkel gegen Reichensteuer zu Lasten der Wirtschaft |
Bundeskanzlerin Merkel geht bei der Reichensteuer weiter auf Distanz
zum Koalitionspartner SPD. Eine Ausweitung auf gewerbliche Einkuenfte
werde es mit der CDU nicht geben, sagte sie in Koenigswinter auf einer
Tagung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinung der Union. Wenn es
um Einnahme-Verbesserungen gehe, dann eher mit indirekten als mit
direkten Steuern. Die SPD hatte bei den Koalitionsverhandlungen mit
der Union die Reichensteuer als Gegengewicht fuer eine
Mehrwertsteuererhoehung durchgesetzt. |
Parteitage der Linkspartei und der WASG |
Halle/Ludwigshafen. Auf parallel laufenden Parteitagen wollen die
Linkspartei und die Wahlalternative soziale Gerechtigkeit am
Wochenende ihre geplante Vereinigung vorantreiben. Mit Spannung
erwartet wird vor allem das Votum der WASG-Delegierten. Ihrem
Bundesvorstand liegen zahlreiche Aenderungsantraege zu dem
Fusionsentwurf vor - bis hin zu einem Verzicht auf den
Zusammenschluss. Die Landesverbaende der WASG in Berlin und
Mecklenburg-Vorpommern wollen bei den naechsten Wahlen in Konkurrenz
zur Linkspartei auftreten. Deshalb soll auf dem Bundesparteitag nach
dem Willen des Vorstands beschlossen werden, dass ein solches
konkurrierendes Auftreten bei Landtagswahlen ausgeschlossen wird. Die
Linkspartei bereitet sich nach einem Bericht der "Mitteldeutschen
Zeitung" auch auf ein Scheitern der Fusion mit der WASG vor. |
Annaeherung im Tarifkonflikt mit Klinikaerzten |
In den Tarifstreit ueber Gehaelter und Arbeitszeiten von Klinikaerzten
ist Bewegung gekommen. Bei Sondierungsgespraechen am Freitagabend
konnten sich die Tarifparteien nach Angaben des Sprechers der
Aerztegewerkschaft Marburger Bund, Athanasios Drougias, in den
einzelnen Punkten annaehern. Man ziehe sich jetzt in die Gremien
zurueck und werde sich am 5. Mai erneut in Muenchen treffen. Dann soll
entschieden werden, ob die Gewerkschaft und die Tarifgemeinschaft der
Laender (TdL) Tarifverhandlungen aufnehmen. |
Sommer erwartet weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit |
Der DGB-Vorsitzende, Sommer, erwartet trotz des hoeheren
Wirtschaftswachstums einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit. Im
Deutschlandradio Kultur sagte der Gewerkschaftschef, in kleineren
Betrieben werde es wahrscheinlich neue Stellen geben. Durch einen
weiteren Abbau bei Grosskonzernen werde die Bilanz aber negativ
ausfallen. Politiker sollten von den Unternehmen Taten verlangen,
bevor sie ueber neue Steuererleichterungen nachdaechten. Sommer
appelierte an die Bundesregierung, Plaene zur Lockerung des
Kuendigungsschutzes noch einmal zu ueberden- ken. Saemtliche
bisherigen Aenderungen am Kuendigungsschutz haet- ten nicht zu mehr
Beschaeftigung gefuehrt. |
Kirchen eroeffnen 'Woche fuer das Leben' |
Stuttgart. Mit einem oekumenischen Gottesdienst in Stuttgart haben die
grossen Kirchen die "Woche fuer das Leben" eroeffnet. Unter dem Motto
""Von Anfang an uns anvertraut" werben die Kirchen fuer eine
kinderfreundliche Gesellschaft. Der Vorsitzende des Rats der
Evangelischen Kirche, Bischof Huber, beklagte, dass die Bereitschaft
Kinder aufzuziehen, bei Maennern mittlerweile weniger ausgepraegt sei
als bei Frauen. Huber woertlich: "Die Verantwortung der Maenner muss
neu zum Thema werden." Kinder seien ein Geschenk Gottes, sagte der
Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Kardinal Lehmann. Die
Gesellschaft muesse Kinder willkommen heissen, forderte Lehmann. |
Weisse Flotte eroeffnet Schifffahrtssaison mit Sternfahrt |
Mit der traditionellen Sternfahrt hat die "Weisse Flotte" auf dem
Bodensee in Lindau offiziell die Schifffahrtssaison eroeffnet. Die
Kurs- und Ausflugsschiffe hatten ihr Winterquartier bereits am 9.
April verlassen. Der offizielle Beginn der Schifffahrtssaison auf dem
Bodensee wird wegen der besseren Chancen auf waermeres Wetter stets
etwas spaeter gefeiert. Neun grosse und kleine Schiffe trafen sich vor
dem bayerischen Bodensee-Ufer auf dem Wasser, um zwei Sterne zu
bilden. Als Neuerung gilt in diesem Jahr erstmals Rauchverbot in den
Raeumen unter Deck. Auf den Aussendecks der Schiffe sind jedoch
Raucherecken eingerichtet. Die internationale Flottensternfahrt fand
bereits zum 35. Mal statt. Im vergangenen Jahr wurden auf den Schiffen
der Vereinigten Schifffahrtsunternehmen fuer den Bodensee und Rhein
(VSU) 4,2 Millionen Passagiere gezaehlt. Dem Dachverband gehoeren
fuenf Reedereien aus Deutschland, Oesterreich und der Schweiz mit
zusammen 31 Kurs- und Ausflugsschiffen sowie drei Faehren an. Die
diesjaehrige Saison endet am 22. Oktober. |
Bierhoff bleibt bis 2010 Teammanager |
Oliver Bierhoff bleibt bis Mitte 2010 Teammanager der
Fussball-Nationalelf. Sein Vertrag wurde um vier Jahre verlaengert.
Der geschaeftsfuehrende Praesident des Deutschen Fussballbundes,
Zwanziger, betonte, der DFB wolle auch mit Bundestrainer Juergen
Klinsmann weiterarbeiten. Vor diesem Hintergrund sei es sehr wichtig
gewesen, Bierhoff fuer die Zeit nach der WM zu gewinnen. |
Deutschland im Halbfinale bei der Tischtennis-WM |
Die deutschen Tischtennis-Herren stehen im Halbfinale der
Mannschafts-Weltmeisterschaft in Bremen. Timo Boll, Christian Suess
und Bastian Steger besiegten Russland im Viertelfinale vor 10.000
Zuschauern mit drei zu null. Im Halbfinale treffen die Deutschen
morgen auf Titelverteidiger China. |
Quellen |
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