Merkel fordert Jagoda zum Ruecktritt auf |
CDU-Chefin Merkel hat Bundesarbeitsminister Riester zum Ruecktritt
aufgefordert. Merkel sagte der Zeitung "Die Welt", es sei nicht
richtig, wenn der Praesident der Bundesanstalt fuer Arbeit, Jagoda,
gehen muesse und Riester im Amt bleibe. Jagoda hatte heute gesagt, er
werde einem Neuanfang bei der Bundesanstalt nicht im Wege stehen, wenn
die Regierung ihm die geplante Reform nicht zutraue. Jagoda ist wegen
der Affaere um geschoente Vermittlungsstatistiken der Arbeitsaemter
in die Kritik geraten. |
Zuwanderungsdebatte |
Berlin. Die Koalition und die FDP sprechen ueber das geplante
Zuwanderungsgesetz. Bundesinnenminister Schily stellte seinen Fahrplan
fuer die weiteren Beratungen vor. Die Union hatte gestern ihre Teilnahme
an dem Gespraech abgesagt. Sie kritisiert, dass die Regierung nicht
auf ihre Aenderungsentwuerfe eingeht. |
Deutsch-tschechische Verstimmungen ausgeraeumt |
Prag. Die Verstimmungen in den deutsch-tschechischen Beziehungen sind
nach Ansicht von Bundesaussenminister Fischer ausgeraeumt. Nach
Gespraechen mit Ministerpraesident Zeman in Prag sagte er, er betrachte
dieses Kapitel nun als abgeschlossen. Zeman dementierte, dass er
Palaestinenserpraesident Arafat mit Adolf Hitler verglichen hat. Er
distanzierte sich auch von der Aussage, die Sudetendeutschen seien die
"fuenfte Kolonne Hitlers" gewesen und haetten vertrieben werden muessen. |
Laender sollen fuer fehlerhafte BSE-Tests zahlen |
Dem Land Baden-Wuerttemberg drohen im Skandal um fehlerhafte BSE-Tests
nun Geldforderungen des Bundes. Verbraucherschutzministerin Renate
Kuenast (Gruene) will die drohenden EU-Rueckforderungen in
Millionenhoehe auf die betroffenen Bundeslaender abwaelzen. Haftbar
wuerden vor allem Bayern und Baden-Wuerttemberg gemacht, sagte eine
Sprecherin Kuenasts am Mittwoch in Berlin. Nach einer Pruefung durch
mehrere europaeische Referenzlabors blieben nach ersten groben
Schaetzungen in Bayern etwa 20.000 BSE-Tests und in Baden-Wuerttemberg
10.000 Tests ungueltig. Welche Summen die Verbraucherministerin von
den Laendern fordern will ist noch unklar. |
Muenchner Stadtrat lehnt Transrapid ab |
Muenchen. Im Konkurrenzkampf zwischen Muenchen und dem Ruhrgebiet um
den Bau der Transrapid-Strecke ist moeglicherweise eine Vorentscheidung
gefallen. Der Muenchner Stadtrat stimmte heute mit der rot-gruenen
Mehrheit gegen die Magnetschnellbahn zum Flughafen. Zur Begruendung
hiess es, die Finanzierung gehe zu Lasten des S-Bahn-Ausbaus.
Verkehrsminister Wiesheu erklaerte anschliessend, es sei ein voellig
falsches Signal, vom bayerischen Projekt abzuruecken, bevor die
Finanzierungsfragen beim Bund geklaert seien. |
Gold und Silber fuer deutsche Eisschnelllaeuferinnen |
Die deutschen Eisschnelllaeuferin haben bei den Olympischen Winterspielen
Gold und Silber gewonnen. Anni Friesinger wurde Olympiasiegerin ueber
1500 Meter. Sie verbesserte ihren eigenen Weltrekord um 36 Hundertstel
Sekunden. Sabine Voelker gewann Silber. Die Amerikanerin Jennifer
Rodriguez holte Bronze. Die deutschen Biathleten haben Silber in der
Staffel gewonnen. Gold holte Norwegen, Bronze ging an Frankreich. Beim
Slalom der Damen hat Skirennlaeuferin Martina Ertl Platz fuenf belegt.
Monika Bergmann wurde Sechste. Gold ging an die Kroatin Janica Kostelic.
Laure Pequegnot aus Frankreich holte Silber, die Schwedin Anja Paerson
gewann Bronze. |
Champions-League |
Boavista Porto - Bayern Muenchen 0:0 |
Boerse |
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Quellen |
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