Merkel empfaengt Erdogan |
Bundeskanzlerin Merkel empfaengt heute den tuerkischen
Ministerpraesidenten Erdogan im Bundeskanzleramt. Beide Politiker
wollen aktuelle bilaterale und internationale Fragen beraten.
Anschliessend nehmen sie an der Eroeffnung des deutsch-tuerkischen
Wirtschaftsforums teil, zu dem rund 1400 Vertreter beider Laender aus
Firmen, Politik und Gesellschaft erwartet werden. Ziel ist es, die
Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen den beiden Laendern zu
staerken. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Tuerkei. |
BND-Bericht tveroeffentlicht |
Berlin. Der Untersuchungsbericht zur Spitzelaffaere des
Bundesnachrichtendiensts ist seit einer halben Stunde im Internet
nachzulesen (siehe www.bundestag.de). In dem 179 Seiten umfassenden
Dokument befasst sich Sonderermittler Schaefer mit der teils
illegalen Observierung von Journalisten durch den Geheimdienst. Die
Veroeffentlichung des Berichts verzoegerte sich, weil einige
Journalisten verlangt hatten, dass die sie betreffenden Passagen
unkenntlich gemacht werden. Schaefer schreibt unter anderem, dass
keine gesetzgeberischen Massnahmen getroffen werden muessen, um
derartige Affaeren kuenftig zu verhindern. Er plaediert aber fuer
eine Aenderung der Dienstvorschriften. Im Allgemeinen, so der
Bericht weiter, duerfen Journalisten als Quellen gefuehrt werden.
Sie duerfen aber nicht instrumentalisiert werden, um Kollegen
auszuforschen. |
Neuer Berliner Hauptbahnhof wird eroeffnet |
Mit der Ankunft eines ICE-Sonderzuges aus Leipzig beginnen heute die
Feierlichkeiten zur Eroeffnung des neuen Berliner Hauptbahnhofes. Zu
den Fahrgaesten gehoeren Bundeskanzlerin Merkel und Verkehrsminister
Tiefensee, die von Bahnchef Mehdorn begruesst werden. Nach der
Festansprache der Kanzlerin soll die symbolische Eroeffnung erfolgen.
Das in etwa zehn Jahren entstandene Bauwerk hat nach Schaetzungen mehr
als 700 Millionen Euro gekostet. Kuenftig sollen dort taeglich 1100
Zuege halten.
Bahnchef Mehdorn hat Aenderungen beim Bau des Berliner Hauptbahnhofs
gegen Kritik des Architekten verteidigt. "Der Hauptbahnhof ist ein
Bahnhof, keine Kathedrale", sagte Mehdorn im Morgenmagazin von ARD und
ZDF. Auf "Luxus" habe aus finanziellen Gruenden verzichtet werden
muessen. Mehdorn hatte unter anderem entschieden, das Glasdach ueber
den Bahnsteigen zu kuerzen. Architekt von Gerkan hatte in einem
Interview der "taz" seine Kritik bekraeftigt. Die Bahn habe das
Bauwerk "verstuemmelt". |
Koehler und Beck besuchen Deutschen Katholikentag |
Auf dem Deutschen Katholikentag hat Bundespraesident Koehler die Armut
als groesste Bedrohung des Weltfriedens bezeichnet. Es sei ein Irrtum
zu glauben, dass es in Deutschland allein Frieden und wirtschaftlichen
Wohlstand geben koenne, sagte Koehler in Saarbruecken. Er appelierte
an die Bevoelkerung, sich in diesen Fragen mehr einzumischen. Nicht
nur Christen sollten sich zur Naechstenliebe verpflichtet fuehlen. Die
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Boehmer, forderte ein
staerkeres ehrenamtliches Engagement bei der Eingliederung von
Auslaendern. Dabei seien sowohl die deutsche Gesellschaft als auch die
Einwanderer selbst gefragt, sagte die CDU-Politikerin.
Menschenrechte und Demokratisierung sind fuer den
rheinland-pfaelzischen Ministerpraesidenten und SPD-Chef Kurt Beck die
noetigen Voraussetzungen fuer eine erfolgreiche Entwicklungshilfe. Das
hat Beck bei seinem Besuch auf dem Katholikentag betont.Nur so
koennten Fortschritte in den Entwicklungs- und Schwellenlaendern
erzielt werden. Zentrale Elemente der deutschen Entwicklungsarbeit
muessten sein, eine "positive Regierungsfuehrung" zu unterstuetzen,
Selbsthilfekraefte zu staerken sowie eine konsequente
Korruptionsbekaempfung durchzufuehren. |
Spargesetzentwurf noch vor der Sommerpause gefordert |
Angesichts der Kostensteigerungen bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV
fordert der Unions-Haushaltsexperte Kampeter, dass die Regierung noch
vor der Sommerpause ein Spargesetz vorlegt. Entweder man finde Wege,
um bei der Arbeitsmarktpolitik Geld zu sparen, oder man werde mit dem
Haushalt auch im naechsten Jahr gegen das Grundgesetz verstossen,
sagte der CDU-Politiker der "Sueddeutschen Zeitung". Die Regierung
muesse deshalb parallel zum Etat 2007 Anfang Juli ein so genanntes
Haushaltsbegleitgesetz vorlegen. Weitere Einnahmeerhoehungen ueber
Steuern duerfe es nicht geben, betonte Kampeter. Auf Wunsch der SPD
wird sich am Sonntag auch der Koalitionsausschuss mit dem
Kostenanstieg bei < |
DGB-Bundeskongress beendet |
Mit einem Aufruf zur Geschlossenheit ist der Kongress des Deutschen
Gewerkschaftsbundes in Berlin zu Ende gegangen. Die Gewerkschaften
muessten wachsam bleiben, sagte DGB-Chef Sommer. Einigkeit mache
stark, nicht Zwiespalt. Er zog zugleich ein positives Fazit des
fuenftaegigen Kongresses. Die Forderung nach einem gesetzlichen
Mindestlohn von sieben Euro fuenfzig und der Kampf gegen die Rente mit
67 seien starke Botschaften fuer die Arbeit der naechsten vier Jahre,
erklaerte Sommer. Er aeusserte sich dazu bereit, auf
Gespraechsangebote aus der Politik einzugehen. Man werde aber nicht
jedem Kompromiss zustimmen, meinte der DGB-Chef. |
Discounter Lidl steigert Umsatz auf ueber 40 Milliarden Euro |
Der Lebensmitteldiscounter Lidl hat seinen Umsatz im vergangenen Jahr
um rund zwoelf Prozent auf ueber 40 Milliarden Euro (Vorjahr: 36
Milliarden Euro) gesteigert. Der Discounter kuendigte eine Expansion
in Osteuropa sowie die Einfuehrung eines Bio-Sortiments an. Beide
Sparten der Gruppe (Lidl-Maerkte, Kaufland-SB-Warenhaeuser) haetten
sich positiv entwickelt, teilte ein Sprecher des Unternehmens am
Firmensitz in Neckarsulm mit. Noch in diesem Jahr wolle der Discounter
in Kroatien und Slowenien Supermaerkte eroeffnen. Kaufland werde neue
Warenhaeuser in Bulgarien und Rumaenien aufmachen. Zudem sollen im
Rahmen einer Produktoffensive ein umfangreiches Bio-Sortiment
aufgebaut und mit der Eigenmarke "Fairglobe" Produkte aus fairem
Handel aus der Dritten Welt angeboten werden. Lidl betreibt nach
eigenen Angaben in Deutschland knapp 2.700 Lebensmittelmaerkte und 500
Kaufland-Filialen. Die Zahl der Mitarbeiter in der Gruppe sei 2005 um
4.000 auf 170.000 gestiegen, sagte ein Lidl-Sprecher. |
Muenchener Uniklinik-Aerzte wollen in Dauerstreik treten |
Muenchen. Die Aerzte an den Muenchner Universitaetskliniken wollen von
naechster Woche an in den Dauerstreik treten. Sie schlagen damit einen
Sonderweg ein, nachdem die Aerzte-Vertretung Marburger Bund von Montag
an immer eine Woche streiken und dann eine Woche lang die Rueckstaende
aufarbeiten wollte. Ein Streiksprecher sagte dem Bayerischen Rundfunk,
Muenchen habe als zweitgroesstes deutsches Uniklinikum eine gewisse
Vorbildfunktion.
Der Verband der Universitaetsklinika Deutschlands (VUD) fordert in dem
festgefahrenen Tarifstreit der Uniklinikaerzte den Austausch beider
Verhandlungspartner. Der wirtschaftliche Schaden der Streiks fuer die
Unikliniken betrage inzwischen mehr als 100 Millionen Euro, sagte
VUD-Chef Ruediger Strehl. |
Urabstimmung im oeffentlichen Dienst beendet |
Die Urabstimmung der Beschaeftigten des Landes ueber den
Tarifabschluss im oeffentlichen Dienst ist zu Ende gegangen. Die
Gewerkschaft ver.di rechnet mit hoher Zustimmung. Der Konflikt mit dem
Finanzministerium ueber die durchschnittliche Wochenarbeitszeit wurde
beigelegt. |
VW baut Fertigungswerk im russischen Kaluga |
Der Autobauer Volkswagen wird in der russischen Stadt Kaluga,
suedwestlich von Moskau, ein neues Produktionswerk bauen. Wie der
Konzern in Wolfsburg mitteilte, soll die Fabrik eine Jahreskapazitaet
von 115-tausend Fahrzeugen haben. Vorstandschef Pischetsrieder sagte,
die Entscheidung sei von grosser strategischer Bedeutung fuer das
Unternehmen. VW hatte rund 70 Standorte fuer eine moegliche Ansiedlung
in Russland untersucht. |
Generalbundesanwalt gibt Ermittlungen wegen Ueberfalls in Potsdam ab |
Generalbundesanwalt Nehm hat die Ermittlungen wegen des Ueberfalls auf
den dunkelhaeutigen Deutschen Ermyas M. in Potsdam an die dortige
Staatsanwaltschaft abgegeben. Die beiden Beschuldigten seien nach wie
vor verdaechtig, den Mann am Ostersonntag niedergeschlagen zu haben,
heisst es in einer Mitteilung der Behoerde. Der Toetungsvorsatz sei
den Verdaechtigen jedoch nicht nachzuweisen. Der Deutsche
aethiopischer Abstammung war am Ostersonntag ueberfallen und schwer
verletzt worden. |
Bamberg scheitert im Basketball-Halbfinale |
Bamberg. Titelverteidiger GHP Bamberg ist im Halbfinale um die
deutsche Basketball-Meisterschaft ausgeschieden. Im entscheidenden
fuenften Spiel verloren die Oberfranken daheim gegen Rhein Energie
Koeln extrem knapp. Sekunden vor Schluss erzielte Koeln durch einen
Drei-Punkte-Wurf das 69 zu 68. Im Finale treffen die Koelner von
Sonntag an auf Pokalsieger Alba Berlin. |
Ski-WM 2011 in Garmisch-Partenkirchen |
Vilamoura. Bayerns Ministerpraesident Stoiber hat sich erfreut ueber
den Zuschlag fuer Garmisch-Partenkirchen als Austragungsort der
alpinen Ski-WM 2011 gezeigt. Er sagte, er sei gluecklich ueber die
Entscheidung, sie bedeute einen wirtschaftlichen Impuls fuer
Suedbayern und darueber hinaus. Stoiber war zum Abschluss seiner
Portugalreise persoenlich zur Tagung des Internationalen Skiverbandes
in Vilamoura gefahren, um die Bewerbung zu unterstuetzen.
Garmisch-Partenkirchen erhielt neun von 18 Stimmen. Der einzige
Konkurrent, das oesterreichische Schladming, zog mit sechs Stimmen den
Kuerzeren. Im Jahr 1978 war Garmisch-Partenkirchen schon einmal
WM-Gastgeber, als bisher einziger deutscher Wintersportort. |
Boerse |
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