GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 04.06.1996



* Ariane 5 explodierte auf ihrem Jungfernflug
* Exportverbot fuer britische Rinderprodukte wird in Kuerze bald gelockert
* NATO-Fruehjahrstagung in Berlin
* Weiterer Austritt von Chemikalien nach Bahnunglueck
* Revision im Uriela-Prozess
* Moeglicherweise wieder Deutscher an Bau von Giftgasanlage beteiligt
* Keine baldige Einigung im OETV-Tarifstreit
* Bonner Koalition verliert Popularitaet
* Bundespraesident Herzog bekommt Haus- und Hofnarr
* Huehnerbaron vor Gericht



Ariane 5 explodierte auf ihrem Jungfernflug

Die neue europaeische Traegerrakete Ariane 5 ist kurz nach dem Start explodiert. Mit genau einstuendiger Verspaetung wegen schlechten Wetters hob die Rakete im Raumfahrtzentrum von Kourou ab. Der Start verlief noch planmaessig, die Triebwerke zuendeten problemlos, die Parameter stimmten, meinte Operationschef Piere Departier. Nach 40 Sekunden Flugzeit explodierte die Ariane 5, brennende Raketenteile fielen vom Himmel. Niemand wurde verletzt, da der naehere Umkreis des Startgelaendes vorher evakuiert worden war. Die Ursache fuer den Fehlschlag ist derzeit noch unklar. Fest steht aber, fuer die europaeische Raumfahrtindustrie bedeutet er eine Katastrophe. Durch die leistungsstarke Ariane 5 wollten die Europaeer im boomenden Satellitengeschaeft die Amerikaner, Russen und Chinesen endgueltig abhaengen. Damit verlor die ESA nicht nur die erste Ariane 5, der kommerzielle Einsatz durch Arianespace muss um Monate verschoben werden. Auch vier Forschungssatelliten, die auf ihrer Umlaufbahn ausgesetzt werden sollten, gingen durch das Unglueck verloren. Allein sie hatten einen Wert von rund 850 Millionen Mark.


Exportverbot fuer britische Rinderprodukte wird in Kuerze bald gelockert

Luxemburg. Die Europaeische Kommission kann jetzt das Exportverbot fuer britische Rinderprodukte lockern, nachdem es bei der Sondersitzung der EU-Agrarminster eine Mehrheit fuer diese Entscheidung gab. Grossbritannien hat sich damit mit seiner Blockadehaltung durchgesetzt. Die Agrarminister haben sich darauf ausgesprochen Rindergelatine, Rinderteig und Rindersamen von dem Exportverbot auszuklammern. Dies bedeutet einen Rueckschlag fuer die Bundesregierung. Landwirtschaftsminister Borchert hat bis zuletzt gegen die Lockerung gekaempft, doch er wurde ueberstimmt. Neun EU-Mitglieder sind fuer eine Lockerung, sechs dagegen. Diese einfache Mehrheit reicht aus. Die Europaeische Kommission kann nun in Eigenverantwortung den Beschluss umsetzen. Das soll noch in dieser Woche geschehen. An die Lockerung sind jedoch bestimmte Auflagen verknuepft. Grossbritannien muss unter anderem sichere Produktionsverfahren garantieren und auch streng kontrollieren. Die Regierung in London wertet die Lockerung als Einstieg in den Ausstieg und will bereits heute der Europaeischen Kommission ihren Stufenplan zur vollstaendigen Aufhebung des Exportverbotes praesentieren. EU-Agrarkommissar Fischler will morgen der EU-Kommission eine baldige Lockerung des Exportverbots vorschlagen. Dies kuendigte er heute in Luxemburg an. Unterdessen sprach sich Gesundheitsminister Seehofer gegen eine Lockerung des Verbots aus. Seehofer verwies darauf, das die Weltgesundheitsorganisation zum Beispiel Gelatine fuer Arzneimittel als bedenklich eingestuft habe.


NATO-Fruehjahrstagung in Berlin

Berlin. Im Mittelpunkt der NATO-Fruehjahrstagung stand heute die geplante Osterweiterung des Buendnisses. Ausserdem hat die Bosnien-Kontaktgruppe ueber die Situation im ehemaligen Jugoslawien diskutiert. Die NATO, und daran laesst in Berlin niemand einen Zweifel, wird sich nach Osten erweitern. Polen, so Aussenminister Kinkel sitze bereits im Vorzimmer der NATO. Kinkel kann sich auch vorstellen, dass zukuenftige Sitzungen des NATO-Rates in Warschau stattfinden. Wir sind auf dem Weg der Erweiterung und bieten den Russen die Zusammenarbeit mit der NATO an, so Kinkel. Auf der Tagesordnung stand darueber hinaus ein Gespraech der 16 NATO-Aussenminister mit dem russischen Politiker Primakow. Primakow machte auf der Konferenz klar, dass Russland keine Vorbehalte gegen Beitrittswuensche seiner frueheren Verbuendete habe. Allerdings sei Russland gegen die Verschiebung russischer Strukturen der NATO an seine Grenzen. Bundeskanzler Kohl hielt vor dem NATO-Kooperationsrat, in dem die Mitglieder der Partner fuer den Frieden versammelt sind, eine Rede. Darin wies der Bundeskanzler daraufhin, dass das Jahr 1996 aufgrund der anstehenden Wahlen in Russland kein optimaler Zeitpunkt sei, um ueber eine Osterweiterung zu beraten. Dennoch solle das Thema nicht unnoetig auf die lange Bank verschoben werden. Nachdem die USA gestern die Alleinbesetzung der Hauptrolle "Oberkommando" mehr oder weniger anstandslos aufgegeben haben, meldete sich die US-Delegation am morgen vor den Beratungen noch einmal zu Wort. Sie mahnte an, die NATO sei kein Club dem man so zwanglos beitreten koenne. Unterdessen wurde am Rande aus Diplomatenkreisen bekannt, dass der Abzugstermin der IFOR-Truppen aus Bosnien gar nicht unumstoesslich auf Ende des Jahres festgelegt ist. Eine Verschiebung ist zumindest angedacht.


Weiterer Austritt von Chemikalien nach Bahnunglueck

Schoenebeck. Nach dem Chemieunfall bei Magdeburg sind auch am fruehen Morgen aus dem verunglueckten Kesselwagen noch geringe Mengen des hochgiftigen Vinylchlorids ausgetreten. Experten kuehlten nach Angaben der Feuerwehr weiter die Waggons mit Wasser. Feuerwehr und Verkehrsministerium in Sachsen-Anhalt haben schwere Vorwuerfe gegen die Deutsche Bahn AG erhoben. Ihre Haltung nach dem Unfall sei wenig hilfreich gewesen. So sei erst eine Stunde nach der Explosion am Samstag abend ein Vertreter der Bahn vor Ort gewesen. Bis dahin haetten die Trupps keine Informationen ueber den Inhalt der Waggons erhalten. Deshalb habe man zunaechst nicht gewusst, wie das Feuer wirksam zu bekaempfen sei. Noch immer ist das Ausmass der Belastung durch Giftstoffe nach dem Unfall unklar.


Revision im Uriela-Prozess

Waldshut. Die Staatsanwaltschaft hat im Fall Uriela Revision beantragt. Dies bestaetigte die Staatsanwaltschaft in Waldshut. Darueber hat nun der Bundesgerichtshof in Karlsruhe zu befinden. Die 67-jaehrige Anfuehrerin des sogenannten Ordens Fiat Luxs war Ende Mai vom Landgericht vom Vorwurf der zweifachen fahrlaessigen Toetung und der fahrlaessigen Koerperverletzung in einem Fall freigesprochen worden.


Moeglicherweise wieder Deutscher an Bau von Giftgasanlage beteiligt

Hamburg/Stuttgart. Auch Syrien baut offenbar an einer Giftgasanlage. Das Magazin Stern berichtet, die Behoerden prueften, ob der Stuttgarter Geschaeftsmann Hans-Joachim Rose an dem Projekt in der Stadt Alecko beteiligt sei. Nach Informationen des Magazins hat der CIA dem Bundesnachrichtendienst Photos uebergeben, die den Bau einer Giftgasfabrik nahe der syrischen Stadt Alecko belegen. Die deutschen Ermittlungsbehoerden ueberpruefen jetzt, ob der Stuttgarter Ruestungshaendler Rose bei dem Projekt geholfen hat. Die Indizien sind laut dem Stern erdrueckend. Rose hat beste Beziehungen zu syrischen Geheimdienstlern, mit denen er ueber ein Geheimprojekt verhandelt hat. Vermutlich handelt es sich bei diesem Projekt um die Chemiewaffenfabrik. Ab heute muss sich Rose vor dem Landgericht verantworten. Ihm wird auch vorgeworfen an dem Bau einer unterirdischen Giftgasanlage in Libyen beteiligt gewesen zu sein. Sollte sich jetzt - wie schon im Fall von Libyen - bewahrheiten, dass wieder ein Deutscher am Bau von Giftgasanlagen beteiligt, steht der Bundesrepublik ein Skandal mit internationalen Auswirkungen bevor.


Keine baldige Einigung im OETV-Tarifstreit

Der OETV-Vorsitzende Mai rechnet nicht damit, dass es noch in dieser Woche zu einem Schlichterspruch im Tarifstreit im oeffentlichen Dienst kommt. Gleichzeitig nannte der Gewerkschaftschef auf einer OETV-Funktionaersversammlung im hessischen Felma Mindestbedingungen fuer einen annehmbaren Schlichterspruch. Mai lehnte fuer die OETV unter anderem eine Einschraenkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle ebenso ab, wie eine Nullrunde. Ferner bekraeftigte er eine Streikbereitschaft, falls die Verhandlungen scheitern sollten. Die Tarifverhandlungen fuer den oeffentlichen Dienst wurden unterdessen heute in Stuttgart fortgesetzt. Ergebnisse der Unterredungen, die an einem geheimen Ort stattfinden, wurden bisher nicht bekannt.


Bonner Koalition verliert Popularitaet

Hamburg. Die Bonner Regierungskoalition muesste derzeit nach einer Umfrage des Forsa-Institutes bei einer Bundestagswahl mit dem Verlust ihrer Regierungsmehrheit rechnen. Der Umfrage zufolge ist der Einbruch der Regierungsparteien vor allem auf die anhaltende Diskussion ueber den Abbau von Sozialleistungen, sowie um die Sorge um die Sicherheit der Renten zurueckzufuehren.


Bundespraesident Herzog bekommt Haus- und Hofnarr

Oldenburg/Ulm. Hartnaeckigkeit fuehrt offenbar zum Ziele. Thomas Dendler, Leiter des Ulmer Theaters in der Westentasche, wird persoenlicher Haus- und Hofnarr des Bundespraesidenten Roman Herzog. Dendler berichtete, der Bundespraesident habe ihm dies nach zahlreichen Anfragen jetzt zugesagt. Vor wenigen Wochen hatte der Ulmer Theatermann auf eine schriftliche Anfrage noch eine Absage erhalten.


Huehnerbaron vor Gericht

Oldenburg. Der als Huehnerbaron bekannt gewordene Agrarindustrielle Pohlmann hat vor dem Landgericht Oldenburg zugegeben, Legehennen verbotenen Giften ausgesetzt zu haben. Er habe zur Schaedlingsbekaempfung eine Nikotinloesung verspruehen lassen. Ausserdem gestand Pohlmann, dass er nach dem Arbeitsunfall eines Mitarbeiters den Aerzten ein illegal eingesetztes Mittel verschwiegen habe. Pohlmann und sein 28-jaehriger Sohn muessen sich wegen gefaehrlicher Koerperverletzung und unterlassener Hilfeleistung verantworten. Pohlmann ist ausserdem wegen Tierquaelerei und Vergehen gegen Arznei- und Lebensmittelrecht angeklagt.


Quellen

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