Kirchner fordert wieder mehr Samstagsarbeit |
Koeln. In der Metallindustrie sollte nach dem Willen der Arbeitgeber wieder
mehr Samstagsarbeit geleistet werden. Der Hauptgeschaeftsfuehrer von
Gesamtmetall, Kirchner, sagte, damit koennten neue Arbeitsplaetze geschaffen
werden. Er betonte allerdings, dass nur dann an Samstagen gearbeitet werden
sollten, wenn Auftraege vorlaegen und die Arbeitnehmer freiwillig dazu
bereit seien. Nach den Tarifvertraegen sei dies schon jetzt rechtlich
moeglich, so Kirchner. |
Westdeutsche Wirtschaft will auch 1995 Personal abbauen |
Koeln. Rund die Haelfte der westdeutschen Wirtschaftsbranchen will trotz
des Aufschwungs auch 1995 weiter Personal abbauen. Das hat eine Umfrage
des Institutes der deutschen Wirtschaft ergeben. Danach planen 21 Branchen
einen weiteren Personalabbau. Lediglich sechs Wirtschaftszweige wollen ihr
Personal aufstocken, teilte das unternehmernahe Institut mit. Im Einzelnen
sind dies der Maschinen- und Anlagenbau, das Handwerk, der Gross- und
Aussenhandel, die stahlverarbeitende Industrie, sowie Zeitschriftenverlage.
In den Bereichen Mineraloelverarbeitung, Luft- und Raumfahrt sowie in
der Papier- und Lederindustrie werden die Aussichten auf das kommende
Wirtschaftsjahr schlecht beurteilt. |
Weiter Kritik an Arbeitgeberforderungen zum Sozialabbau |
Hannover. Die Welle der Kritik an den juengsten Forderungen der Arbeitgeber
zum Sozialabbau ebbt nicht ab. IG Chemie Chef Rappe warf Arbeitgeberpraesident
Murrmann und Mitstreitern vor, ergebnislos orientierte Gespraeche bei
Bundeskanzler Kohl zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplaetzen zu
verhindern. Erst gestern hatten Arbeitsminister Bluem von der CDU und
Niedersachsens Regierungschef Schroeder den Arbeitgebern vorgeworfen, die
soziale und politische Stabilitaet in Deutschland zu gefaehrden. |
DGB rechnet 1995 mit 3.6 Mio. Arbeitslosen |
Berlin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund rechnet im kommenden Jahr mit etwa
3.6 Mio. Arbeitslosen. Durch die Fortsetzung der bisherigen Politik werde
die Arbeitslosenzahl kaum unter das diesjaehrige Niveau sinken, teilte der
DGB mit. Fuer Ostdeutschland wird 1995 eine Arbeitslosenquote von 15%
erwartet. In Westdeutschland sei kaum mit einer Quote unter Vorjahresu;
zu rechnen. |
Neues Gesetz zur Staatsangehoerigkeit gefordert |
Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger hat ein voellig neues Gesetz
zur Staatsangehoerigkeit gefordert. Das alte Recht ist noch aus dem Jahre
1912. In der Sueddeutschen Zeitung sagte die FDP-Politikerin, das reine
Abstammungsrecht muesse durch Elemente des tatsaechlichen Geburtsortes
ersetzt werden. Dann waeren alle in Deutschland geborenen Kinder automatisch
Deutsche, unabhaenig von der Nationalitaet der Eltern. |
SPD begruesst Hintzes Vorstoss zum Ehegattensplitting |
Bonn. Die SPD hat den Vorstoss von CDU-Generalsekretaer Hintze zur
Begrenzung des Ehegattensplittings begruesst. Die stellvertretende
Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Matthaeus-Maier sagte in einem
Interview, sie hoffe, dass der Vorschlag noch im ersten Halbjahr 1995
parteiuebergreifend durchgesetzt werden koenne. Allerdings lehne die
SPD eine Unterscheidung zwischen Paaren mit Kindern und solchen ohne ab.
Dies fuehre naemlich dazu, dass Ehepaare mit erwachsenen Kinder als
kinderlos eingestuft wuerden. Matthaeus-Maier plaedierte dafuer, das
Splitting so zu aendern, dass der Vorteil oberhalb eines Jahreseinkommens
von 120.000 DM nicht mehr ansteigt. Spitzenverdiener erhielten derzeit
einen Vorteil von jaehrlich bis zu 23.000 DM. Das sei eine voellig irre
Zahl. Hintze hatte angeregt, den Splittingvorteil fuer Verheiratete ohne
Kinder zu kappen und die freiwerdenden Mittel auf Familien mit Kindern
zu lenken. |
Polizeibestechungsaffaere weitet sich aus |
Stuttgart. Die bundesweite Korruptionsaffaere bei der Polizei hat jetzt auch
Baden-Wuerttemberg erreicht. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ermittelt
gegen einen Beamten wegen Bestechlichkeit. Der 54jaehrige steht im Verdacht,
von einer niedersaechsischen Firma fuer Polizeiausruestung Schmiergelder
genommen zu haben. Bei Durchsuchungsaktionen sei umfangreiches Aktenmaterial
beschlagnahmt worden. Nach bisherigen Ermittlungen sind in der bundesweiten
Bestechungsaffaere Bestechungsgelder von mehreren hunderttausend Mark geflossen.
Es gab bisher drei Festnahmen. |
Beck fuer Aenderung des Beamtenrechts |
Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Beck hat die Absicht bekraeftigt,
im Bundesrat in Bonn eine Gesetzesinitiative mit dem Ziel einzubringen, das
Beamtenrecht zu aendern. Es gehe um mehr Leistung und Flexibilitaet im
oeffentlichen Dienst, sagte der SPD-Politiker in der Berliner Illustrierten
"Tango". Beispielsweise muessten Fuehrungspositionen im Beamtenapparat auf
Zeit besetzt werden koennen. |
Haschisch in geringen Mengen nur noch Ordnungswidrigkeit ? |
Saarbruecken. Der Besitz und Erwerb von bis zu 20 Gramm Haschisch soll nicht
mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit eingestuft werden. So will
es der rheinland-pfaelzische Justizminister Caesar. Ziel sei eine
bundeseinheitliche Regelung. |
Junge Liberale fuer Beratungsstelle fuer suchtkranke Parlamentarier |
Bonn. Die jungen Liberalen fordern eine Beratungsstelle fuer suchtkranke
Abgeordnete im Bundestag. Der JuLi-Vorsitzende Lange sagte, viele Politiker
und Beamte in fuehrenden Positionen seien alkoholkrank. Es sei ein Skandal,
dass dieses Thema als ein Tabu behandelt werde. Lange erinnerte in diesem
Zusammenhang an den Auftritt des FDP-Abgeordneten Kleinert, der betrunken
im Bundestag eine Rede gehalten hatte. |
Staatsakt fuer Karl Schiller angeordnet |
Bundespraesident Roman Herzog hat einen Staatsakt fuer den am Montag
verstorbenen frueheren Wirtschafts- und Finanzminister Karl Schiller
angeordnet. Herzog folgt damit einen Vorschlag von Bundeskanzler Kohl.
Der Staatsakt findet am 12. Januar in der St. Petri Kirche in Hamburg
statt. |
Gesteigertes Interesse an Stasi-Akten |
Das Interesse der Buerger an Einsicht in die Stasiakten bei der Gauck-
Behoerde in Berlin ist wieder gewachsen. Derzeit reichten 750 Personen
pro Tag entsprechende Antraege ein, sagte der Direktor der Bundesbehoerde
Geiger heute in einem Gespraech mit dpa. Allein in diesem Jahr sind nach
seinen Angaben rund 550.000 neue Antraege registriert worden. Seit Mitte
1994 gaebe es einen deutlich steigenden Trend. Geiger fuegte hinzu, dies
sei unter anderem auf die neu aufgeflammte Diskussion ueber eine eventuelle
Schliessung der Gauck-Behoerde zurueckzufuehren. |
Stolpe und Bergmann fuer Aktivitaeten zum Zusammenschluss ihrer Laender |
Der brandenburgische Ministerpraesident Stolpe und Berlins Buergermeisterin
Bergmann haben zu verstaerkten Aktivitaeten fuer den Zusammenschluss beider
Laender aufgerufen. Die Fusion ist fuer 1999 geplant. Die noch bestehenden
Probleme koennten durchaus geloest werden, erklaerten die beiden SPD-Politiker
heute gegenueber der dpa. Allerdings drohe das Ziel der Verhandlungen, beiden
Seiten auf lange Zeit Vorteile zu bringen im so woertlich "kleinkarierten
Hickhack" unterzugehen. Stolpe und Frau Bergmann vertraten die Ansicht, das
bisher bei der Bevoelkerung zu wenig fuer das Fusionsvorhaben geworben worden
ist. |
Scharping fuer Verkleinerung des Bundestages |
Bonn. SPD-Chef Scharping hat eine Entscheidung ueber die Verkleinerung
des Bundestages im kommenden Jahr gefordert. Dabei sollte auch nach neuen
Formen der Parlamentsarbeit gesucht werden, sagte Scharping. Vor allem die
Arbeitsfaehigkeit des Bundestages muessen verbessert werden. Die
Plenardebatten muessen nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden staerker auf
politische Schwerpunkte konzentriert werden. |
Mieterbund rechnet mit stark steigenden Mieten fuer Altbauwohnungen |
Koeln. Der Deutsche Mieterbund rechnet damit, dass im kommenden Jahr
die Mieten fuer Altbauwohnungen stark ansteigen. Nach Angaben des
Mietexperten Bohlen wird die Erhoehung 10 bis 15 % betragen. Grund sei
der enorme Preisanstieg bei Neuvermietungen seit Beginn dieses Jahrzehnts.
Diese Preisexplosion schlage sich erst jetzt in den Mietspiegeln der
Staedte nieder. |
Brandanschlag in Kiel |
Kiel. Auf ein zur Haelfte von Tuerken bewohntes Haus in schleswig-
holsteinischen Gesthard (sp?) ist ein Brandanschlag veruebt worden. Das
teilte die Polizei in Kiel mit. Bei den Loescharbeiten wurde ein Helfer
verletzt. Die Bewohner kamen unverletzt ins Freie oder wurden von Polizei
und Feuerwehr gerettet. Der Sachschaden wird auf rund 250.000 DM geschaetzt.
In dem Haus ist eine Baeckerei mit Teestube untergebracht. Augenzeugen
berichteten, dass sich nach Ausbruch des Feuers mehrere Personen von der
Brandstelle entfernten. Bisher gibt es laut Polizei aber keine Anhaltspunkte
fuer einen rechtsextremen oder auslaenderfeindlichen Hintergrund. |
Massenschlaegerei in Asylbewerberunterkunft |
Mehr als 50 Bewohner in einer Asylbewerberunterkunft im sauerlaendischen
Luedenscheid haben sich eine Massenschlaegerei geliefert. Nach Angaben der
Polizei hatten sie sich um die Reihenfolge bei der Benutzung einer
Haarschneidemaschine gestritten. Die Kontrahenten seien zum Teil mit
Gasflaschen aufeinander losgegangen. Erst ein Polizeiaufgebot von etwa 50
Beamten habe die Pruegelei beenden koennen. |
US-Armee will angeblich zurueck nach Wildflecken (Rhoen) |
Obwohl es das US-Hauptquartier in Heidelberg noch dementiert verdichten
sich Informationen, nach denen die US-Armee ihre Rueckkehr nach Wildflecken
in Unterfranken plant. Im Gespraech ist die Verlegung einer 3.000 Mann
starken special forces - Einheit von Boeblingen in die Rhoen. Diese
Spezialeinheit wird im Ernstfall mit militaerischen Sonderaufgaben, also
auch mit der Terrorismusbekaempfung beauftragt. In Armeekreisen verdichten
sich Geruechte, wonach die Amerikaner hoechst ungluecklich ueber die
vorschnelle Rueckgabe von Wildflecken sind. Ideales Uebungsgelaende sei
aufgegeben worden. Es soll fuer diese Entscheidung bereits personelle
Konsequenzen gegeben haben. Die special forces hatten bereits vor einigen
Wochen gastweise geuebt, und auch wenn tatsaechlich eine Rueckkehr in die
Rhoen erfolgt, Truppenuebungsplatz und Kasernengelaende bleiben unter der
Hoheit der Bundeswehr. |
Bayerischer Lawinenwarndienst nimmt automatisches Messnetz in Betrieb |
Rechtzeitig zur neuen, im Augenblick aber schon wieder verregneten, Skisaison
stellte Bayerns Innenminister Beckstein auf dem Tegelberg bei Schwangau das
neue automatische Messnetz des bayerischen Lawinenwarndienstes vor. Mit
diesem Messnetz wird der Warndienst in Bayern zu einem der modernsten im
gesamten Alpenraum. Elf Messstationen verteilt auf die gesamte bayerische
Alpenkette koennen kuenftig vollautomatisch Daten sammeln, unter anderem
vom Tegelberg, Fellhorn, Oberstdorf, Osterfelden, Garmisch-Partenkirchen,
Braunegg bei Lengries und von Berchtesgaden aus werden die Daten dann an
die Lawinenwarnzentrale im bayerischen Wasserwirtschaftsamt weitergeleitet.
Es wird die Temperatur im Schnee und in der Luft sowie der Feuchtigkeitsgehalt
gemessen. Daraus koennen die Schneebedingungen abgeleitet werden, es kann
erkannt werden, ob eine Gefahr besteht, dass eine Lawine sich ausloest.
Zusaetzlich werden Informationen ueber Windbedingungen herangezogen, so
dass Aussagen ueber das Auftreten von Schneebrettern gemacht werden koennen.
Zusammen mit den aktuellen Daten vom Wetteramt Muenchen laesst sich eine
praeziese Lawinenvorhersage machen, die auch der Bayerische Rundfunk sendet.
Oertliche Lawinenkomissionen sollen so noch aktueller und zuverlaessiger
Urlauber vor gefaehrlichen Ski- und Wandertouren warnen. |
1994 turbulentes Jahre fuer bayerische Landwirte |
Das Jahr 1994 war ein turbulentes Jahr fuer Bayerns Landwirte. Rinderwahnsinn
und Schweinepest sorgten fuer zahlreiche Krisensitzungen und Einnahmeausfaelle
bei den Bauern. Zunehmende Konkurrenz in der Europaeischen Union verschaerfte
die Situation. Heute legte Bayerns Landwirtschaftsminister Rheinhold Bocklet
seine Marktbilanz fuer 1994 vor. Rind- und Kalbfleisch seien nicht mehr so
gefragt wie einst. "Der Verbrauch an Rind- und Kalbfleisch entwickelte sich
aufgrund der BSE-Diskussion, also der Diskussion um den Rinderwahnsinn 1994
sehr negativ, er sank bundesweit um 12 Prozent auf rund 1.4 Mio. Tonnen. Die
Rinderbestaende stagnierten weitgehend, aber in Bayern fiel der Absatzrueckgang
deutlich geringer aus, Bayern liegt ungefaehr bei 6 bis 7 Prozent Rueckgang."
Als wichtigstes Ereignis bezeichnete der Minister, dass es jetzt in Bayern ein
Qualitaetszeichen fuer Rindfleisch gebe. Nach der guten Resonanz beim
Verbraucher soll es im naechsten Jahr auch ein Zeichen fuer Schweinefleisch
sowie Milch und Milcherzeugnisse geben. Erstaunlich ist, dass es trotz
Schweinepest keinen Rueckgang beim Verzehr von Schweinefleisch gibt. Grund
dafuer sind die niedrigen Preise. In Bayern hat die Schweinepest dennoch
Spuren hinterlassen. Einnahmeverluste fuer die Bauern und eine Finanzspritze
des Staates in Hoehe von 1.8 Mio. DM. Damit kaufte der Freistaat bisher 5.800
gesunde Mastschweine auf, die wegen der Sperrgebiete nicht verkauft werden
durften, weitere tausend sollen folgen. |
Deutsche in Lybien getoetet |
Bonn. Vermutlich bei einem Raubueberfall ist eine Deutsche vor Weihnachten
in Lybien getoetet worden. Ihr Begleiter wurde verletzt. Ein Sprecher des
Auswaertigen Amtes sagte heute in Bonn, der Ueberfall habe sich am 22.12.
ereignet und sei erst drei Tage spaeter gemeldet worden. Einzelheiten wisse
man noch nicht. Der Sprecher verwies darauf, dass das Aussenministerium
besonders vor Reisen mit dem eigenen Auto in Lybien gewarnt hatte. |
Schachschaden bei Brand in Einfamlienhaus |
Bei einem Feuer in der mittelfraenkischen Ortschaft Mainhaim im Landkreis
Weissenburg-Gunzenhausen ist in der vergangenen Nacht aus bisher ungeklaerter
Ursache das Innere eines Einfamilienhauses vollstaendig ausgebrannt. Es
entstand Sachschaden in Hoehe von rund 100.000 DM teilte die Polizei am
Vormittag mit. Eine 48jaehriger Frau und ihr 10jaehriger Neffe wachten
rechtzeitig auf und konnten sich noch vor den Flammen in Sicherheit bringen. |
Polizei hebt Betruegerbande aus |
Ludwigshafen. Die Ludwigshafener Polizei hat eine Bande ausgehoben, die mit
Auto- und Kreditkartendiebstahl mindestens 4 Mio. DM Schaden angerichtet hat.
Wie ein Sprecher erklaerte sollen mehr als hundert Delikte in
Suedwestdeutschland auf das Konto der Gruppe gehen. Die Kreditkarten wurden
nach Erkenntnis der Behoerden von zwei Postdienstmitarbeitern in Ludwigshafen
und Darmstadt gestohlen. Gegen die fuenf Bandenmitglieder sowie einen
Rechtsanwalt sei Haftbefehl ergangen. Der Jurist habe von den Straftaten
gewusst, und habe davon profitiert. |
72 Drogentote in Muenchen im Jahr 1994 |
Durch den Tod von zwei Drogenabhaengigen hat sich die Zahl der Rauschgiftopfer
seit Jahresbeginn in Muenchen auf 72 erhoeht. Die teilte das Polizeipraesidium
am Vormittag mit. Bei den beiden Toten handelt es sich um eine 27jaehrige
Kuechenhilfe und um einen 40 Jahre alten Berufskraftfahrer. |
Jedes Jahr aufs Neue: alkohlbedingte Verkehrsunfaelle zum Jahreswechsel |
Muenchen. Jeder dritte Verkehrstote in den vier Stunden um den Jahreswechsel
ist ein Alkoholopfer. Dies ergab eine Analyse des ADAC aus den Unfalldaten
des Statistischen Bundesamtes der Vorjahre. Schon ab 18:00 Uhr am
Silvesterabend steigt der Anteil der Alkoholunfaelle stark an. Der ADAC rief
heute dazu auf, auch bei Vor-Silvesterfeiern das Auto stehen zu lassen. |
US-$ und DAX |
DAX: 2109 Punkte
1 US-$ = DM 1.5752 |
Quellen |
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