Bundesinnenminister Schaeuble in den USA |
Bundesinnenminister Schaeuble ist zu einem zweitaegigen Besuch in den
USA eingetroffen. Dabei soll es vor allem um den Kampf gegen den
internationalen Terrorismus gehen. Schaeuble will mit
US-Vizepraesident Cheney und Justizminister Gonzales sprechen. Zudem
sind Treffen mit Heimatschutzminister Chertoff, Geheimdienstdirektor
Negroponte und dem nationalen Sicherheitsberater Hadley geplant.
Ferner will Schaeuble bei der Konrad Adenauer-Stiftung in Washington
eine Rede halten. |
Stoiber fuer sachlichere Debatte zur Gesundheitsreform |
Der CSU-Vorsitzende Stoiber hat eine sachlichere Debatte ueber die
Gesundheitsreform gefordert. Die zwischen Union und SPD vereinbarten
Eckpunkte muessten nun praktikabel ausgestaltet werden, sagte Stoiber
vor einer Sitzung des CSU-Praesidiums in Muenchen.
CSU-Chef Stoiber hat die Kritik von Vizekanzler Muentefering an den
Ministerpraesidenten der Union bei der Gesundheitsreform scharf
zurueckgewiesen. Es stehe Muentefering nicht zu, "erfolgreiche
Ministerpraesidenten zu schulmeistern." Stoiber pochte zudem darauf,
dass es durch die Reform keine finanziellen Belastungen fuer Bayern
geben duerfe. Zuvor hatte die CSU einen Bericht der "Bild" Zeitung
dementiert, wonach sie einen eigenen Gesetzentwurf zur geplanten
Gesundheitsreform vorlegen will. |
Jung besucht Truppen in Dschibuti |
Verteidigungsminister Jung plaediert beim Anti-Terror-Einsatz der
Deutschen Marine im Arabischen Meer fuer eine engere Zusammenarbeit
mit dem Jemen und dem Oman. Bei einem Truppenbesuch in Dschibuti sagte
Jung, er wuensche sich eine bessere Kooperation mit den
Anrainerstaaten. Der Jemen und der Oman lehnen eine Verfolgung von
Schiffen, deren Mannschaften des Terrorismus verdaechtigt werden, in
ihren Hoheitsgewaessern ab. An dem von den USA gefuehrten Einsatz
"Enduring Freedom" am Horn von Afrika beteiligen sich rund 330
Soldaten der Bundeswehr. |
Bruederle relativiert Aeusserungen ueber neue Koalitionen |
Berlin. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Bruederle hat seine
Aeusserungen ueber ein neues Regierungsbuendnis auf Bundesebene
relativiert. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte Bruederle, seine
Partei strebe kein konstruktives Misstrauensvotum gegen
Bundeskanzlerin Merkel an. Wenn die Grosse Koalition beendet sei,
muesse es vielmehr Neuwahlen geben. Bruederle praezisierte, er habe
nicht von einer Ampelkoalition mit den Gruenen gesprochen, sondern von
einem Zweierbuendnis aus SPD und FDP. Bruederle war in Rheinland-Pfalz
mehrere Jahre lang stellvertretender Ministerpraesident in einer
Koalitionsregierung unter dem jetzigen SPD-Chef Beck. Anlass fuer
seine Ueberlegungen war der Streit in der Grossen Koalition ueber die
Gesundheitsreform.
Die SPD ist bemueht, Zweifel an ihrer Koalitionstreue auszuraeumen.
Generalsekretaer Heil sagte, die SPD stehe zur grossen Koalition, alle
Spekulationen um einen Wechsel des Koalitionspartners seien bis zur
Bundestagswahl 2009 ueberfluessig. |
Linksfraktion bestaetigt Vorsitzende |
Die Linksfraktion im Bundestag hat ihre Vorsitzenden Lafontaine und
Gysi im Amt bestaetigt. Beide erhielten bei den Wahlen zum
Fraktionsvorstand mehr als 91 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sie
hatten keine Gegenkandidaten. |
Herbstvollversammlung der katholischen Bischoefe in Fulda |
Ab heute treffen sich die katholischen Bischoefe in Fulda zur
Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz. Auf dem
Programm stehen die Foerderung von Studenten, Perspektiven des
Religionsunterrichts sowie eine Diskussion ueber die Neugestaltung der
gesetzlichen Ladenoeffnungszeiten. Auch die aktuelle Lage der
Militaerseelsorge soll waehrend des viertaegigen Treffens beraten
werden Das Treffen der Bischoefe in der osthessischen Bistumsstadt hat
eine mehr als 130-jaehrige Tradition. |
Debitel baut weitere Stellen ab |
Der Mobilfunkanbieter debitel baut weiter Stellen ab. Nachdem im
vergangenen Jahr bereits die Zahl der Mitarbeiter um 200 auf 2.400
reduziert wurde, sollen nun bis Mitte 2007 nochmals 100 Jobs
wegfallen. Ein Unternehmenssprecher bestaetigte entsprechende
Berichte. Der Abbau soll ausschliesslich in Deutschland erfolgen. Dann
werde die Zahl der Mitarbeiter auf dem heimischen Markt im naechsten
Jahr bei 1.100 liegen. Bei dem Mobilfunkanbieter hatte es erst im
Sommer einen Wechsel an der Unternehmensspitze gegeben. Axel Rueckert
uebernahm das Amt des Vorstandsvorsitzenden von Paul Stodden. Rueckert
war zuvor Leiter der debitel-Auslandsgesellschaften in Frankreich und
den Niederlanden. |
Loesung im Tarifstreit bei der Bahn in Sicht |
Im Tarifstreit bei der Bahn zeichnet sich offenbar eine Loesung ab.
Nach Angaben der Gewerkschaft Transnet sicherte Bundesverkehrsminister
Tiefensee zu, dass die bis 2010 geltende Beschaeftigungssicherung auch
nach einem Boersengang der Bahn AG Bestand haben soll. Weder in
Tarifverhandlungen noch in einem Schlichtungsverfahren hatten sich die
Gewerkschaften Transnet und GDBA mit der Bahn AG bisher einigen
koennen. In zwei Tagen endet die Friedenspflicht. Sollte es bis dahin
keine Einigung ueber die Beschaeftigungssicherung geben, will Transnet
zu Warnstreiks aufrufen. |
14.000 Liter Diesel in Rhein gelaufen |
Aus einem leckgeschlagenen Tanker sind am Morgen 14.000 Liter Diesel
in den Rhein bei Bingen geflossen. Das Schiff aus den Niederlanden war
offenbar zu schwer beladen. Eine Gefahr fuer die Anlieger und die
Trinkwasserversorgung der Gemeinden besteht offenbar nicht. Nach
Angaben der Wasserschutzpolizei war es deshalb auf Grund gelaufen. Der
Tanker war flussabwaerts unterwegs und hatte insgesamt 2.711 Tonnen
Diesel an Bord. Die Besatzung des 110 Meter langen Schiffes habe den
Unfall erst bemerkt, als bei einem Personalwechsel in Bingen ein
unangenehmer Geruch festgestellt wurde. |
Ermittlungen gegen Verantwortliche des Transrapid-Ungluecks |
Lathen. Nach dem Transrapid-Unglueck im Emsland beginnen Experten
heute mit der Auswertung der sichergestellten Unterlagen und des
aufgezeichneten Funkverkehrs. Nach den bisherigen Erkenntnissen
deutet alles darauf hin, dass menschliches Versagen in der
Leitstelle Ursache des Zusammmenpralls eines Transrapids mit einem
Werkstattwagen war. Dabei sind 23 Menschen ums Leben gekommen -
zehn weitere Personen wurden verletzt. Bundesverkehrsminister
Tiefensee bestaetigte nach einem Krisentreffen mit der
Betreibergesellschaft und dem bayerischen Verkehrsminister Huber,
dass es bei dem Unglueck erhebliche Sicherheitsluecken gegeben hat.
Am geplanten Transrapid-Projekt in Muenchen wollen
Verkehrspolitiker der Koalition grundsaetzlich festhalten. |
Lehrberg gedenkt mit Gottesdienst der Opfer der Gasexplosion |
Lehrberg. Mit einem Gottesdienst haben die Einwohner der
mittelfraenkischen Gemeinde der fuenf Todesopfer der Gasexplosion vom
vergangenen Freitag gedacht. Der Buergermeister von Lehrberg, Reiner
Grimme, sagte, man sei tief betroffen und bestuerzt ueber das Ausmass
des Ungluecks. Von den 16 Menschen, die bei der Detonation hinter
einer Baeckerei verletzt wurden, befinden sich zwei nach
Polizeiangaben noch in sehr kritischem Zustand. Zur Aufklaerung des
Explosionsungluecks im fraenkischen Lehrberg mit fuenf Toten und 16
Verletzten setzt die Kriminalpolizei jetzt eine Sonderkommission ein.
Die sieben Brand- und Explosions-Spezialisten sollen die Suche nach
der Ungluecksursache voranbringen. Ein Polizeisprecher sagte, es gebe
verschiedene Erklaerungstheorien, aber fuer konkrete Angaben sei es
noch zu frueh. Die Explosion hatte sich bei der Reparatur eines
Gastanks ereignet. |
Deutsche Oper setzt Mozart-Oper ab |
Berlin. Die Deutsche Oper Berlin hat aus Sorge vor islamistischen
Anfeindungen die Mozart-Oper "Idomeneo" vom Spielplan abgesetzt.
Opernsprecher Alexander Busche sagte, Hintergrund sei eine
Gefaehrdungsanalyse des Berliner Landeskriminalamtes. Einzelne Szenen
stellten derzeit ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko fuer das Haus
dar, so Busche. In der Inszenierung von Hans Neuenfels reisst Idomeneo
- der Koenig von Kreta - die abgeschlagenen Koepfe von Poseidon,
Jesus, Buddha und Mohammed aus einem Sack hervor. |
Boerse |
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Quellen |
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