Schroeder zu Besuch in China |
Peking. Bundeskanzler Schroeder ist zu einem dreitaegigen Besuch in
China eingetroffen. Im Zentrum von Schroeders Besuch steht eine
Probefahrt mit der Magnetschwebebahn Transrapid, die an Silvester
stattfindet. Die rund 8-minuetige Strecke zwischen Schanghai und dem
30 Kilometer entfernten Flughafen gilt als Bewaehrungsprobe fuer weitere
Transrapid-Projekte. Am Morgen war Schroeder vom chinesischen
Ministerpraesidenten Zhu Rongji empfangen worden. Zhu Rongji lobte
Deutschland als verlaesslichen Partner Chinas. Die beiderseitigen
Beziehungen seien in der besten Phase ihrer Geschichte. Auch der
Kanzler bezeichnete das Verhaeltnis zwischen Deutschland und China als
erstklassig. Kanzler Schroeder wird unter anderem von Wirtschaftsminister
Clement und Verkehrsminister Stolpe begleitet. |
Zentrale Trauerfeier fuer verunglueckte Soldaten |
Mit einer zentralen Trauerfeier im Bonner Muenster wurde am Sonntag der
vor gut einer Woche in Kabul verunglueckten deutschen Bundeswehrsoldaten
gedacht. Die Ansprache fuer die sieben Opfer hielt Bundespraesident
Johannes Rau. An der Zeremonie nahmen auch Aussenminister Joschka Fischer
und Verteidigungsminister Peter Struck teil. Daneben wollten zahlreiche
Mitglieder des Bundestages, Persoenlichkeiten des oeffentlichen Lebens
und Bundeswehrangehoerige den Familien und Freunden der Opfer ihr
Beileid bekunden. Drei der ums Leben gekommenen Maenner waren beim
Heeresfliegerregiment 25 in Laupheim stationiert. Der Bundeswehr-
Transporthubschrauber war waehrend eines Erkundungsfluges in Kabul
abgestuerzt. Ursache fuer das bisher schwerste Unglueck bei einem
Auslandseinsatz der Bundeswehr war vermutlich ein technischer Defekt. |
Krankenkassenmodelle begruesst |
Berlin. Die Arbeitgeber haben die geplanten Bonus-Modelle der gesetzliche=
n
Krankenkassen begruesst. Arbeitgeber-Praesident Hundt sprach von einem
Schritt in die richtige Richtung. Gleichzeitig machte sich Hundt dafuer
stark, dass der Arbeitgeberanteil am Krankenkassenbeitrag eingefroren
wird. Er muesse auf hoechstens sechs Prozent beschraenkt werden.
Derzeit liegt der Arbeitgeberanteil bei sieben Prozent, dass ist genau
so viel wie die Arbeitnehmer zahlen muessen. |
Kritik am Bonus-Modell der Ersatzkassen |
Berlin. Das von Krankenkassen geplante Bonus-Modell ruehrt nach den
Worten von ver.di-Chef Bsirske am Soldaritaetsprinzip. Wie Bsirske sagte,
sparen solche Tarife unterm Strich auch kein Geld. Die drei groessten
Ersatzkassen planen Bonus-Modelle. Als erste startet zum Jahreswechsel
die Techniker Krankenkasse. Bei ihr sollen Versicherte, die gar nicht
oder selten zum Arzt gehen, bis zu 240 Euro im Jahr sparen. Auf
Draengen von Gesundheitsministerin Schmidt muss die Kasse dieses
Angebot aber auf Mitglieder beschraenken, die monatlich mehr als
3800 Euro verdienen. |
Schily will Kompromiss bei Zuwanderung |
Berlin. Im Streit um das Zuwanderungsgesetz hat Bundesinnenminister
Schily die Gruenen und die Union zu einem Kompromiss aufgerufen. In
der "Welt am Sonntag" sagte Schily, ohne Einigung bleibe es beim
geltenden Recht. Das bedeute, dass zu viele und die falschen Leute
nach Deutschland kaemen. Das sei dann die Schuld der Union, so der
Innenminister. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 18. Dezember das
Zuwanderungsgesetz gestoppt. Es ist nach Einschaetzung der Richter
verfassungswidrig zustande gekommen. Die rot-gruene Koalition will den
Gesetzentwurf im Januar erneut unveraendert im Bundestag und Bundesrat
einbringen. |
Warnung vor Rechtsextremismus |
Berlin. Der Praesident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul
Spiegel, hat vor einem Anwachsen des Rechtsradikalismus gewarnt. Nach
seiner Ansicht koennte die wirtschaftlich schwierige Lage in Deutschland
rechtsextreme und anti-demokratische Kraefte staerken. Spiegel sieht die
Bundesrepublik zwar weit entfernt von der Situation zum Ende der Weimarer
Republik. Fuer ihn gibt es aber Besorgnis erregende Vorkommnisse, die an
die Zeit zwischen 1933 und 1945 erinnern. Als Beispiel nannte Paul Spiege=
l
taetliche Angriffe gegen Juden, die Schaendung juedischer Friedhoefe und
Versuche, aus der politischen Mitte heraus mit antisemitischem
Gedankengut Wahlkampf zu machen. |
Bsirske warnt vor Kehrtwende in Sozial- und Steuerpolitik |
Berlin. Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Bsirske, hat
die Regierung vor einer Kehrtwende in der Sozial- und Steuerpolitik
gewarnt. In diesem Fall drohe ein tiefgreifender Konflikt mit den
Gewerkschaft, sagte Bsirske der Deutschen Presseagentur. Er erinnerte
die Regierungskoalition an ihr Wahlkampf-Bekenntnis zur sozialen
Gerechtigkeit. Das juengste Strategie-Papier aus dem Bundeskanzleramt
knuepfe dagegen an die falsche Finanzpolitik der Vergangenheit an.
Ausserdem verstaerke es den Druck auf die sozialen Sicherungssysteme,
sagte Bsirske. Nach seiner Ansicht war es kein Zufall, dass das Papier
an die Oeffentlichkeit gelangte. Moeglicherweise wolle das Kanzleramt
so die Weichen fuer einen Kurswechsel stellen, sagte der ver.di-Chef. |
Vorwuerfe an Getraenkeindustrie und Einzelhandel |
Berlin. Bundesumweltminister Trittin wirft der Getraenkeindustrie und
dem Einzelhandel vor, sich nicht ausreichend auf die neue
Dosenpfandverordnung vorbereitet zu haben. Trittin sagte, es gebe immer
noch kein einheitliches Ruecknahmesystem fuer die Getraenkedosen, weil
Handel und Abfueller wohl auf ein anderes Bundestagswahlergebnis
spekuliert haben. Zudem seien neun Monate Zeit durch Prozesshuberei
verplempert worden. Der Minister haelt eigenen Worten zufolge die Kritik
von Dosenpfand-Gegnern nicht fuer stichhaltig, wonach die Getraenke
durch die Kosten der Ruecknahmeverpflichtung zwangslaeufig teurer wuerden. |
Bahn weiter in der Kritik |
Frankfurt. Auch zwei Wochen nach Einfuehrung des neuen Tarifsystems bei
der Bahn haelt die Kritik weiter an. Der verkehrspolitische Sprecher der
Union im Bundestag, Fischer, sagte, das neue Tarifsystem habe klar
ersichtliche Maengel. Sein Kollege von den Gruenen, Schmidt, verlangte
in der "Bild"-Zeitung, dass die Bahn das neue System nachbessere. Die
Bahn dagegen will erst in einem Jahr die neuen Tarife ueberpruefen.
Bahnchef Mehdorn erwaegt unterdessen, den Zugverkehr bei schlechtem
Wetter kuenftig einzustellen. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagaz=
in
"Focus" sagte Mehdorn, man koenne die Zuege nicht versorgen, die auf
freier Strecke liegengeblieben seien. |
Kulturrat bezeichnet 2002 als Nullsummenspiel fuer die Kultur |
Berlin. Der Deutsche Kulturrat hat das Jahr 2002 als ein Nullsummenspiel
fuer die Kultur in Deutschland bezeichnet. Geschaeftsfuehrer Olaf
Zimmermann sagte, der Bund muesse sich bemuehen die Rahmenbedingungen
fuer Kunst und Kultur positiv zu gestalten, es reiche nicht aus, nur
die groebsten Schnitzer auszugleichen. Als positiv bezeichnete
Zimmermann unter anderem die Reform des Stiftungsrechts und den
Gesetzentwurf zum Urheberrecht. Negativ bewertet die Spitzenorganisation
der deutschen Bundeskultur-Verbaende dass die Diskussion um die
Entflechtung der Kultur-Kompetenzen ohne die Kommunen stattfinde. |
Jugendliche rauchen verstaerkt |
Baden-Baden. Immer mehr Jugendliche greifen offenbar zur Zigarette.
Nach Aussage der Bundeszentrale fuer gesundheitliche Aufklaerung rauchen
von den 12- bis 15-jaehrigen bereits 18 Prozent. 1993 seien es nur elf
Prozent gewesen, sagte die Praesidentin der Bundeszentrale, Pott, im
Suedwestrundfunk. Bei den 12- bis 25jaehrigen griffen mittlerweile fast
40 Prozent zur Zigarette. Die Jugendlichen gaeben jaehrlich rund zwei
Milliarden Euro fuer Tabakwaren aus. Dies muesse uns zu Denken geben,
sagte Pott. Sie forderte, ueber den Nikotin-Konsum deutlich staerker
aufzuklaeren. Es sei eine Tatsache, so Pott, dass man ueber die
Zigarette sehr schnell abhaengig werden koenne. |
Hannawald siegt in Oberstdorf |
Oberstdorf. Titelverteidiger Sven Hannawald hat wie schon im letzten
Jahr das Auftaktspringen der Vierschanzentournee gewonnen. Auf der
Oberstdorfer Schattenberg-Schanze siegte der 28 Jahre alte
Hinterzartener nach Spruengen von 125,5 und 119 Metern vor dem
Oesterreicher Martin Hoellwarth und Janne Ahonen aus Finnland.
Weltmeister Martin Schmitt wurde Vierter. F=FCr Hannawald war es nach
seinem Vierfachtriumph der letzten Saison der fuenfte Tournee-Tagessieg
hintereinander. Vor ihm war dies nur dem Thueringer Helmut Recknagel
gelungen - vor 44 Jahren. |
Quellen |
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