Kohl zu Gespraechen in Moskau eingetroffen |
Bundeskanzler Kohl ist in Moskau zum Dreiergipfel mit Russlands
Praesident Jelzin und Staatspraesident Chirac zusammengetroffen. Auf dem
Flughafen wurde Kohl von Ministerpraesident Kirijenko empfangen. Die
drei Politiker wollen morgen ueber die wirtschaftliche und politische
Annaeherung Russlands an die Europaeische Union beraten. Im Mittelpunkt
der Gespraeche stehen dem Vernehmen nach die Lage in der serbischen
Provinz Kosovo und die Situation im Irak. AUsserdem will Jelzin seine
juengste Regierungsbildung erlaeutern. Vor der Zusammenkunft hat Jelzin
bereits mit Chirac und Kohl telefonisch beraten. Inhalte der Unterredung
wurden nicht bekannt. |
EWU startet voraussichtlich mit 11 EU-Mitgliedsstaaten |
Die Europaeische Waehrungsunion kann nach einer Empfehlung der
EU-Kommission zu Beginn des kommenden Jahres mit elf Laendern starten.
Dazu gehoert die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Belgien,
Italien, die Niederlande, Luxemburg, Oesterreich, Irland, Portugal,
Spanien und Finnland, teilte die Kommission in Bruessel mit. Das
Europaeische Waehrungsinstitut aeusserte sich zurueckhaltender. Dessen
Praesident Deusenberg (sp?) erklaerte bei der Vorlage seines
Konvergenzberichtes, in den meisten Laendern seien noch Korrekturen
erforderlich. Besonders die Euro-Reife Italiens und Belgiens werde
bezweifelt. Auch von Deutschland verlangt das Institut weitere
Konsolidierungsschritte. Von den 15 EU-Staaten ist nur Griechenland
nicht fuer die Waehrungsunion qualifiziert. Grossbritannien, Daenemark
und Schweden wollen den Euro erst spaeter einfuehren. In Bonn
begruessten Bundesregierung und SPD-Opposition beide Empfehlungen. Der
bayerische Ministerpraesident Stoiber sagte allerdings mit Blick auf die
unterschiedliche Bewertung beider Berichte, es gebe noch offene Fragen.
Nun sei entscheidend, wie der Besorgnis des Waehrungsinstitutes Rechnung
getragen werde. Im Mai wollen die Staats- und Regierungschefs der EU
endgueltig ueber die kuenftigen Mitglieder der Wirtschafts- und
Waehrungsunion entscheiden. |
Buendnis 90/Die Gruenen wollen Sonderparteikonferenz einberufen |
Buendnis 90/Die Gruenen wollen angesichts ihres umstrittenen Wahl
programms kurzfristig eine Sonderparteikonferenz fuer Anfang Juni
einberufen. Bei diesem Treffen des Laenderrates werde die Partei ihre
Ziele in einem Kurzprogramm erlaeutern, sagte Fraktionssprecherin
Mueller vor Journalisten in Bonn. Am Beispiel des Benzinpreises von 5
DM habe sich gezeigt, dass den Buergern die Vorstellungen der Gruenen
besser verstaendlich gemacht werden muessten. Zuvor hatte sie ihre
Partei im Deutschlandfunk zur Geschlossenheit bei der Abstimmung zur
NATO-Osterweiterung aufgerufen. Eine gemeinsame Enthaltung sei dazu der
beste Weg. |
Rexrodt trifft mit Tarifpartnern zusammen |
Bundeswirtschaftsminister Rexrodt ist am Abend in Bonn zu einem
Spitzengespraech mit den Tarifpartnern zusammengekommen, um ueber
Schritte gegen die Arbeitslosigkeit zu beraten. Ziel der Unterredung ist
es, die Leitlinie des EU-Beschaeftigunsgipfels vom November 1997
umzusetzen. Die Mitgliedsstaaten der Europaeischen Union hatten sich
dort zu nationalen Massnahmen fuer Langzeitarbeitslose und fuer
erwerbslose Jugendliche verpflichtet. |
Vermittlungsausschuss setzt Arbeitsgruppe ein |
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine
Arbeitsgruppe zum neuen Hochschulrahmengesetz eingesetzt. In Bonn sagte
Bundesbildungsminister Ruettgers, das Gremium solle ueber einen zeitlich
befristeten Verzicht auf Studiengebuehren verhandeln. Der CDU-Politiker
ist gegen ein generelles Verbot dieser Gebuehren. Der SPD-dominierte
Bundesrat hatte sich zuvor dafuer ausgesprochen, ein bundesweites Verbot
in das Gesetz aufzunehmen. Ueber das Ergebnis der Gespraeche will der
Vermittlungsausschuss am Donnerstag kommender Woche beraten. |
Buchmesse eroeffnet |
In Leipzig ist am Abend die Buchmesse eroeffnet worden. Bis zum Sonntag
praesentieren sich mehr als 1800 Verlage aus 34 Laendern. Damit
verzeichnet die Buchmesse in diesem Jahr eine Rekordbeteiligung.
Laenderschwerpunkt ist Rumaenien. |
Karlsruher SC verabschiedet Trainer |
Der abstiegsbedrohte Fussball-Bundesligist Karlsruher SC hat sich nach
12 Jahren von Trainer Wenfried Schaefer (sp?) getrennt. Wie
Korrespondenten aus Karlsruhe berichten, soll Joerg Berger die Nachfolge
antreten. |
Das Wetter |
Kommende Nacht gering bewoelkt oder klar, nochmals verbreitet Frost
zwischen 2- und -9 Grad. Morgen erst sonnig oder locker bewoelkt,
spaeter im Nordwesten staerker bewoelkt, und am Nachmittag von der
Nordsee aufkommender Regen. Hoechsttemperaturen 10 - 13 Grad. |
Boerse |
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Quellen |
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