GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 09.12.1995



* Kinkel fordert Programm zur Rueckkehr bosnischer Fluechtlinge
* FDP weist Berichte bezueglich Wechsel an der Parteispitze zurueck
* Trettin verlangt Stellungnahme zur Stimmabgabe zum Bosnieneinsatz
* Mueller fordert Integration der linken Parteibasis der Gruenen
* Merkel gegen vorzeitigen Abbau des Solidaritaetzuschlages
* Schroeder gegen Bildung einer grossen Koalition
* Merkel zur Personaldiskussion der FDP
* Scharping fordert Debatte ueber wachsende Arbeitslosigkeit
* Anstieg der Arbeitslosenzahlen erwartet
* Scharpings Meinung zur Personalkrise der FDP
* Junge Union kritisiert Bonner Koalition scharf
* PDS vertagt Diskussion um Erhalt oder Abbaggerung des Dorfes Hornow
* Seehofer zu Reformen im Gesundheitswesen
* Steigende Beitraege zu Rentenversicherung und Krankenkasse
* Abschaffung der Fruehrente geplant
* Designierter Thyssen-Handelsunionschef zurueckgetreten
* Ermittlungen gegen iranischen Geheimdienstminister Falajan
* Weitere Experimente auf MIR
* Mord an Familie Wolf
* 17. Spieltag der Fussball-Bundesliga
* Boris Becker beim Grand Slam Cup ausgeschieden
* Zwei Jahre GermNews



Kinkel fordert Programm zur Rueckkehr bosnischer Fluechtlinge

Bundesaussenminister Kinkel forderte auf der Bosnienkonferenz in London ein Programm zur raschen und sicheren Rueckkehr der Fluechtlinge. Kinkel wies darauf hin, dass Deutschland fast ein Viertel der 2 Millionen Fluechtlinge aufgenommen habe. Er versicherte, dass Deutschland im zivilen wie im militaerischen Bereich seinen Beitrag zur Verwirklichung des Friedensabkommens von Daton leisten werde.


FDP weist Berichte bezueglich Wechsel an der Parteispitze zurueck

Die FDP weist Berichte der Bildzeitung als bluehenden Unsinn zurueck, wonach Justizministerin Leutheusser-Scharrenberger Nachfolgerin von Parteichef Gerhard werden soll. FDP-Sprecher Goebel sagte, solche Geruechte sollten der Partei Schaden zufuegen. Im Suedwestfunk kritisierte der rheinland-pfaelzische FDP-Chef Bruederle die Personaldebatte. Die Partei muesse zur Tagesordnung zurueckkehren. Er selbst stehe fuer den Parteivorsitz in der FDP nicht zur Verfuegung, sagte Bruederle.


Trettin verlangt Stellungnahme zur Stimmabgabe zum Bosnieneinsatz

Der Vorstandssprecher von Buendnis 90/Die Gruenen Trettin hat von den Abgeordneten seiner Partei, die im Bundestag dem Bosnieneinsatz deutscher Soldaten zugestimmt haben, eine Stellungnahme verlangt. In einem Interview des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" sagte er, auf dem naechsten Laenderrat Ende Januar werde sich die Fraktion erklaeren muessen. Trettin nannte das gespaltene Abstimmungsverhalten eine sehr schwere Belastung, durch die der Spielraum fuer Konfliktloesungen kuenftig enger werden koennte.


Mueller fordert Integration der linken Parteibasis der Gruenen

Die Fraktionssprecherin von Buendnis 90/Die Gruenen Mueller forderte gegenueber dem Nachrichtenmagazin "Focus" ihren Kollegen Fischer auf, ein Integrationsangebot zu machen, damit die linke Parteibasis wieder Vertrauen fasse.


Merkel gegen vorzeitigen Abbau des Solidaritaetzuschlages

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Merkel wendet sich gegen einen vorzeitigen Abbau des Solidaritaetszuschlages auf die Lohn- und Einkommenssteuer. Gegenueber der in Magdeburg herausgegebenen "Volksstimme am Sonntag" erklaerte Frau Merkel, wer diesen Zuschlag kuerzen wolle, muesse auch sagen, wo er im Haushalt einsparen wolle. Wenn in Ostdeutschland als Konsequenz der Kuerzung beispielsweise Verkehrsprojekte nicht mehr realisiert werden koennten, sei ihr der Preis zu hoch. Die Ministerin unterstrich, das Ziel gleicher Lebensverhaeltnisse in Ost und West duerfe nicht in Frage gestellt werden. Die Freien Demokraten in Baden-Wuerttemberg verlangen dagegen den stufenweisen Abbau des Solidaritaetszuschlages ab 1997 sowie die Abschaffung der Vermoegens- und der Gewerbekapitalsteuer. In Boeblingen sprach sich der FDP-Landesvorstand zugleich dagegen aus, die Mehrwertsteuer zu erhoehen. Parteichef Doering sagte, vielmehr muessten die Steuern gesenkt werden. Nur so seien Wirtschaftswachstum und eine Belebung auf dem Arbeitsmarkt moeglich.


Schroeder gegen Bildung einer grossen Koalition

Der niedersaechsische Ministerpraesident Schroeder (SPD) hat sich gegen die Bildung einer grossen Koalition ausgesprochen, falls CDU/CSU und Freie Demokraten scheitern sollten. In einem Beitrag fuer die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" befuerwortete Schroeder statt dessen Neuwahlen. Zur FDP erklaerte er, die Partei werde aus seiner Sicht erstaunlich unprofessionell gefuehrt. Offenbar sei jenen, die etwas von Politik verstuenden, der politische Verstand abhanden gekommen, aeusserte Schroeder.


Merkel zur Personaldiskussion der FDP

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Merkel hat die anhaltende Personaldiskussion bei den Freien Demokraten kritisiert und eine Rueckkehr zu konstruktiver Politik gefordert. Viele verstuenden nicht, wenn man sich in Bonn offenbar nur mit der Frage beschaeftige, wer wann noch Bundesminister sei, sagte Frau Merkel der Magdeburger Zeitung "Volksstimme am Sonntag". Bei den Liberalen gebe es zwar Turbulenzen, doch mische sich die Union nicht in die Personalangelegenheiten des Koalitionspartners ein, versicherte die Bundesumweltministerin. Angesichts der zu loesenden Probleme duerften sich solche Diskussionen allerdings nicht ueber viele Tage hinziehen, mahnte Frau Merkel.


Scharping fordert Debatte ueber wachsende Arbeitslosigkeit

SPD-Fraktionsvorsitzender Scharping will bei einer moeglichen Sondersitzung des Bundestages am 20. Dezember eine Debatte ueber die wirtschaftliche Lage und die wachsende Arbeitslosigkeit in Deutschland erzwingen. In einem Gespraech mit der Zeitung "Bild am Sonntag" bezeichnete es der Oppositionsfuehrer als eine ziemliche Unverschaemtheit, das Parlament auf kosten des Steuerzahlers lediglich zur Vereidigung neuer Minister zusammenzurufen. Scharping erklaerte, das neue Minister auch kommisarisch ihre Aemter uebernehmen koennten. Sollte die Sitzung dennoch stattfinden, so muesse die Regierung Rede und Antwort zu den aktuellen Problemen in Deutschland stehen.


Anstieg der Arbeitslosenzahlen erwartet

In den Reihen der Union wird mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen von gegenwaertig 3,5 Millionen um weitere 300000 bis Ende Maerz naechsten Jahres gerechnet. Gegenueber "Bild am Sonntag" meinte der Hauptgeschaeftsfuehrer des Wirtschaftsrates der CDU von Voss, Bundesarbeitsminister Bluem muesse endlich seine Hausaufgaben machen. Erforderlich seien Entscheidungen ueber den Abbau der sozialen Leistungen bei der Rente oder bei der Frage, wie den Unternehmen die hoeheren Belastungen bei der zweiten Stufe der Pflegeversicherung ausgeglichen werden sollen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Holms kritisierte, Bluem habe bisher keinerlei ueberzeugendes Konzept vorgelegt, wie ueber eine Senkung der Lohnnebenkosten Arbeitsplaetze gesichert werden koennen. CSU-Generalsekretaer Protzner forderte Bundesarbeitsminister Bluem auf, bis zum 26. Januar Klarheit zu schaffen.


Scharpings Meinung zur Personalkrise der FDP

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Scharping hat im Zusammenhang mit der Personalkrise bei den Freien Demokraten der Bonner Koalition ein baldiges Ende vorausgesagt. In einem Interview der Zeitung "Welt am Sonntag" meinte Scharping, der Abgang weiterer FDP-Minister werde nicht aufzuhalten sein. Appelle des Bundeskanzlers an eine Partei, deren Fraktion zu fast 20% aus, so der SPD-Politiker, abgehalfterten Ministern bestehe, werden nichts fruchten. Es sei deshalb verstaendlich, wenn Kohl in dieser Situation nervoes werde.


Junge Union kritisiert Bonner Koalition scharf

Die Nachwuchsorganisation der CDU, die Junge Union, hat der Bonner Koalition Stillstand in wichtigen Sachfragen vorgeworfen. JU-Chef Escher aeusserte sich heute im Saarlaendischen Rundfunk enttaeuscht darueber, dass sich das Buendnis angesichts wichtiger Themen in interne Streitigkeiten zum Beispiel ueber Neuwahlen verstricke. Schickte man die Bundesregierung bis 1998 in Bildungsurlaub, wuerde es niemand im Land merken, kritisierte Escher. Im uebrigen plaedierte er dafuer, das Ladenschlussgesetz abzuschaffen und eine Energiesteuer einzufuehren. Der JU-Vorstizende machte zugleich deutlich, dass er in einer schwarz-gruenen Koalition keine Perspektive sehe.


PDS vertagt Diskussion um Erhalt oder Abbaggerung des Dorfes Hornow

Auf dem Landesparteitag der PDS ist es heute zu tumultartigen Szenen und zu lautstarken Protesten gekommen. Etwa 1500 Bergleute aus der Lausitz waren mit Omnibussen zum Kongresszentrum in Neuseddin gefahren, um gegen die Entscheidung der PDS-Fraktion im Potsdamer Landtag zu demonstrieren, sich fuer den Erhalt des Dorfes Hornow einzusetzen. Sie befuerchten, dass damit der Energiestandort Lausitz gefaehrdet wird. Offenbar unter dem Eindruck der Proteste legte Fraktionschef Bisky einen Initiativantrag vor, in dem fuer die Fortfuehrung des Meinungsbildungsprozesses zur Entwicklung der Lausitz-Region plaediert wird. So ist das Votum der PDS-Fraktion im brandenburgischen Landtag zum Umsiedlungsgesetzentwurf der Landesregierung fuer Hornow wieder voellig offen. Die PDS hat die Auseinandersetzung um ihre Position zu Erhalt oder Abbaggerung der Gemeinde Hornow in der Lausitz vertagt. Entscheidungen sollen jetzt auf einem Sonderparteitag im Fruehjahr getroffen werden. Die Delegierten beschlossen heute in mit grosser Mehrheit angenommenen Antraegen, die Fortfuehrung des Meinungsbildungsprozesses zur Entwicklung der Region Lausitz. Dazu sollen die dortigen Basisorganisationen der PDS, Vertretungen Hornower Buerger, Beauftragte der Landesregierung sowie das Bergbauunternehmen Slaubag an einen Tisch gebracht werden.


Seehofer zu Reformen im Gesundheitswesen

Bundesgesundheitsminister Seehofer macht seine politische Zukunft vom Gelingen der dritten Stufe der Gesundheitsreform abhaengig. Auf der Vertreterversammlung der kassenaerztlichen Bundesvereinigung in Magdeburg erklaerte Seehofer heute, sollten die Bemuehungen um eine Kostendaempfung im Krankenhausbereich scheitern, muesse die Notbremse gezogen werden, die dann noch haertere Massnahmen zur Folge habe. Er fuegte hinzu, die politische Glaubwuerdigkeit sei ihm wichtiger als der Job, den er derzeit ausfuelle. Der CDU-Politiker kuendigte an, dass sich die Regierungskoalition am Mittwoch in Bonn abschliessend ueber das Reformpaket verstaendigen wolle. Die Gesetzesinitiative koenne dann in der ersten Sitzungswoche im Januar in den Bundestag eingebracht werden. Auf der Versammlung rief Seehofer die niedergelassenen Aerzte auf, bei der Kostensenkung fuer die Krankenhaeuser mitzuarbeiten. 10 bis 20% der Krankenhausfaelle koennten ambulant versorgt werden, sagte der Minister in Magdeburg. Der Anteil der Krankenhaeuser an den Gesamtkosten des Gesundheitswesens sei seit 1992 von 32,5 auf 34,5 um 3% gestiegen, waehrend sie im ambulanten Bereich konstant geblieben seien. Ohne eine wirksame Krankenhausreform werde es keine weiteren Reformen im ambulanten Bereich geben.


Steigende Beitraege zu Rentenversicherung und Krankenkasse

Mit steigenden Beitraegen zur Rentenversicherung und bei den Krankenkassen muss im naechsten Jahr offenbar gerechnet werden. Beitragserhoehungen erwarten sowohl der Verbandt der Rentenversicherungstraeger als auch die Angestelltenkrankenkassen. Demnach koennten die Krankenkassenbeitraege von derzeit 12,9 auf 14,2% steigen und die Beitraege zur Rentenversicherung auf knapp unter 20%. Die Angestelltenkrankenkassen fordern, bei den Gesundheitskosten die Notbremse zu ziehen. Die Rentenversicherer bezeichnen ihr groesstes Problem die steigende Zahl der Fruehrentner.


Abschaffung der Fruehrente geplant

Die Bundesregierung plant nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" die Abschaffung der Fruehrente. Statt dessen sollten aeltere Beschaeftigte am Ende ihres Berufslebens halbtags arbeiten. Es sei vorgesehen, dass sie dafuer 70% ihres frueheren Einkommens erhielten und die Unternehmen 90% der Rentenversicherungsbeitraege auf der Basis des frueheren Bruttoeinkommens zahlten. Wie es in dem Bericht weiter heisst, sollen den Arbeitgebern die entstehenden Mehrkosten ersetzt werden. Bedingung sei, dass die Betriebe fuer zwei Teilzeitbeschaeftigte einen Arbeitslosen einstellten.


Designierter Thyssen-Handelsunionschef zurueckgetreten

Der designierte Chef der Thyssen-Handelsunion AG Zimmermann ist zurueckgetreten, und zwar schon am vergangenen Mittwoch. Ein Thyssen-Sprecher bestaetigte einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Dieser hatte gemeldet, Zimmermann habe gehen muessen, weil er sich sein Essener Privathaus vom Baukonzern Hoch-Tief zum grossen Teil umsonst habe bauen lassen. Zimmermann, bisher Thyssen-Vorstandsmitglied, sollte im Maerz den Vorstandsvorsitz bei der Dienstleistungstochter Handelsunion uebernehmen.


Ermittlungen gegen iranischen Geheimdienstminister Falajan

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt gegen den iranischen Geheimdienstminister Falajan (sp?) wegen Mordverdachts. Die Vermutung habe sich erhaertet, dass Falajan den Auftrag fuer die Ermordung von vier iranischen Regimegegnern im Berliner Restaurant Mykonos gegeben habe, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft. In Berlin stehen derzeit ein Mitglied des iranischen Geheimdienstes sowie vier Libanesen wegen des Mykonos-Anschlags im Jahr 1992 vor Gericht. Geheimdienstminister Falajan hatte 1993 von Kanzleramtsminister Schmidtbauer verlangt, das Verfahren einstellen zu lassen. Westliche Sicherheitsbehoerden machen ihn fuer mehr als 20 Morde an iranischen Oppositionellen verantwortlich.


Weitere Experimente auf MIR

Moskau. Auch im kommenden Jahr wird ein deutscher Astronaut in der russischen Raumstation MIR an wissenschaftlichen Experimenten teilnehmen. Vertreter der deutschen und der russischen Raumfahrtagenturen unterzeichneten in Moskau ein entsprechendes Abkommen. Ziel der Mission sei es, Erfahrungen fuer den Betrieb der geplanten internationalen Raumstation zu gewinnen, sagte ein Sprecher der Bonner Forschungsministeriums. Fuer das Unternehmen zahlt Deutschland an Russland 25 Millionen DM. Die deutschen Astronauten Schlegel und Ewald werden bei Moskau fuer die 18taegige Weltraummission ausgebildet. Zur Zeit ist ihr Kollege Reiter an Bord von MIR.


Mord an Familie Wolf

Rotenburg. Die beiden Kinder Jana und Fabian Wolf sind vermutlich von ihrem Vater erdrosselt worden. Die genauen Todesumstaende und der Zeitpunkt koennen erst durch eine Obduktion geklaert werden, teilte die Hamburger Polizei mit. Taucher der Polizei hatten gestern Abend die Leichen der beiden Kinder aus dem Osterbekkanal in Hamburg geborgen. Der Vater Carsten Wolf gab bei der Verhoerung zu, er habe die beiden toten Kinder in einer Kiste in dem Kanal versenkt. Wolf ist seit dem 1. Dezember in Haft. Er wird verdaechtigt, auch seine Frau Silke ermordet zu haben. Die verbrannte Leiche von Silke Wolf fand die Polizei vor mehr als zwei Wochen in einem Wald bei Bremen. Zur Zeit wird geprueft, ob der Haftbefehl gegen Wolf auf Mord oder Totschlag in drei Faellen wird.


17. Spieltag der Fussball-Bundesliga

Freiburg       - Dortmund            0:1
1860 Muenchen  - Moenchen Gladbach   4:0
Karlsruhe      - Stuttgart           1:2
Duesseldorf    - Bayern Muenchen     0:2
Schalke        - Bremen              2:1
Kaiserslautern - Leverkusen          1:0
Freitag:
Hamburger SV   - Eintracht Frankfurt 5:1
Uerdingen      - St. Pauli Hamburg   2:5



Boris Becker beim Grand Slam Cup ausgeschieden

Tennisweltmeister Boris Becker ist beim Grand Slam Cup in Muenchen im Halbfinale an dem Amerikaner Tod Martin gescheitert. Der Leimener unterlag in vier Saetzen mit 7:5, 3:6, 4:6 und 6:7.


Zwei Jahre GermNews

Heute, am 9. Dezember 1995 gibt es GermNews zwei Jahre. Unser Leserkreis hat sich auch im letzten Jahr staendig erweitert, die Zahl der Abonnenten der Mailingliste hat sich verdoppelt und steht jetzt bei 9000 Lesern, die direkt von uns beliefert werden. Wieviele Leser wir via WWW, News oder gopher haben entzieht sich nach wie vor unserer Kenntnis. Und auch in diesem Jahr haben unsere Leser wieder aktiv ihre Meinung zu GermNews kundgetan und uns mit Fanmail und Kritik ueberschuettet. Hierfuer moechten wir uns ganz herzlich bei Euch bedanken.

Vor genau einem Jahr schrieb ich an dieser Stelle, dass die englische Ausgabe der GermNews in Planung sei. Aus der Planung ist nun Wirklichkeit geworden. Am 15. Januar 1995 hat die Liste DE-NEWS@listserv.gmd.de ihre Arbeit aufgenommen und liefert jetzt mit einem kurzen zeitlichen Verzug die Uebersetzungen der GermNews-Ausgaben. Die Uebersetzer bei DE-NEWS fanden sich erstaunlich schnell und haben sich -trotzdem sie ueber den gesamten Globus verteilt arbeiten- zu einer zwar kleinen, aber schlagkraeftigen Truppe entwickelt. So entstand beispielsweise neben dem Tagesgeschaeft der GermNews-Uebersetzung ein Glossar fuer englischsprachige Leser, das deutsche Begriffe aus Kultur und Politik verstaendlich erlaeutert. Dieses Glossar kann ueber den listserv in St. Augustin abgerufen werden (Mail an: listserv@listserv.gmd.de, Text der Mail: get DE-NEWS glossary).

In vielen Leserzuschriften wurden wir um mehr Information ueber GermNews selbst gebeten. Wir haben diese Zuschriften zum Anlass genommen eine Datei mit Antworten auf diese sogenannten "Frequently Asked Questions" zu erstellen. Diese Zusammenstellung werden wir in naher Zukunft in taeglichen vertraeglichen Portionen ueber GermNews verteilen, danach wird auch diese FAQ-Datei beim Listserv abrufbar sein.

Auch dieses Jahr bin ich an dieser Stelle wieder auf der Suche nach neuen Mitarbeitern. Diesesmal aber nicht, um einen neuen Service aus der Taufe zu heben, sonder vielmehr um ein wenig Verstaerkung fuer DE-NEWS und GermNews zu gewinnen. Fuer DE-NEWS suchen wir Leute, die der deutschen und der englischen Sprache maechtig sind und die Lust haben, vierzehntaeglich eine Uebersetzung anzufertigen. Auch bei GermNews waeren wir fuer die eine oder andere zusaetzliche Hand dankbar. Hier geht es darum, woechentlich oder vierzehntaeglich eine komplette GermNews-Ausgabe zu erstellen. Wenn jemand Lust verspuert, sich mit einer eigenen Rubrik an GermNews zu beteiligen, dann moege er oder sie sich doch einfach einmal mit mir in Verbindung setzen.

Ganz herzlich bedanken moechte ich mich jetzt bei all denen, die mich im Mai dieses Jahres nach einer kleinen Indiskretion von Seiten der GermNews-Technik mit mehr als 200 Postkarten und Briefen aus aller Welt geradezu ueberschuettet haben. Ich habe mich sehr ueber die vielen Eindruecke gefreut, die mir da ins Haus geflattert sind - und auch der Begriff der "Ansichtspostkarte" hat seine Bedeutung fuer mich persoenlich stark veraendert.

Mein abschliessender Dank gilt all denen, die GermNews und DE-NEWS ueberhaupt erst moeglich machen: den GermNews-Tippern, den DE-NEWS-Uebersetzern und den restlichen Mitarbeitern, die diese Arbeit ehrenamtlich in ihrer Freizeit leisten, sowie dem ganzen technischen Team in St.Augustin, Karlsruhe und Ulm, das sich um die Verbreitung der Nachrichten kuemmert.

Rainer Mallon


Quellen

DLF    13:00 MEZ    16:00 MEZ    18:00 MEZ
SWF3    14:00 MEZ    15:00 MEZ
HR3    17:00 MEZ