GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 16.05.2003



* Colin Powell trifft Schroeder, Fischer und Merkel
* Koch trifft US-Praesident Bush in Washington
* Plaedoyer zur Wiedereinfuehrung der Vermoegenssteuer
* Zweiter Anlauf fuer Steuerpaket
* Neues vom Dosenpfand
* Nach der Steuerschaetzung
* Kassenbeitraege sinken langsamer als geplant
* Neuer Verdachtsfall von Gefluegelpest in NRW
* Bruederle als FDP-Bundesvize bestaetigt
* Neuer CDU-Fraktionsvorsitzender in Berlin
* DGB uneins bei Agenda 2010
* Landesregierung plant massiven Stellenabbau in Baden-Wuerttemberg
* Allianz weiter in den roten Zahlen
* Finanzaffaere um Deutschen Orden bleibt ohne Folgen fuer Staatsregierung
* Offenbar Kauf-Interessent fuer Berliner "Tagesspiegel"
* Ludwigshafener Amoklauf: Abschiedsbrief des Schuetzen
* Nehm klagt mutmasslichen Terroristen an
* Karajan-Musikpreis fuer Anne-Sophie Mutter
* Isa Genzken erhaelt Muenchner Sparkassenpreis
* Boerse



Colin Powell trifft Schroeder, Fischer und Merkel

Berlin. Deutschland und die USA sind um eine Verbesserung ihrer zuletzt angespannten Beziehungen bemueht. Nach einem Treffen von Bundeskanzler Schroeder mit US-Aussenminister Powell forderten beide Politiker uebereinstimmend ein Ende der Sanktionen gegen den Irak. Diese seien nach dem Ende des Kriegs ueberfluessig geworden. Powell sagte, die Einnahmen aus dem Oelgeschaeft koennten jetzt dem irakischen Volk zugute kommen. Er dankte Deutschland fuer seinen Beitrag zur Sicherung des Friedens in Afghanistan. Powell sprach von einem ehrlichen Meinungsaustausch unter Freunden. Schroeder nannte das Treffen offen und freundschaftlich. Als erster hochrangiger US-Politiker nach dem Irak-Krieg war Powell nach Deutschland gekommen. Die gegensaetzlichen Ansichten zum Irak-Krieg hatten die deutsch-amerikanischen Beziehungen stark abkuehlen lassen.

Nach dem Treffen mit Kanzler Schroeder ist US-Aussenminister Powell mit CDU- Chefin Merkel zusammengekommen. In dem Gespraech betonte Merkel, dass die Union eine NATO-Mission im Irak auch ohne ein entsprechendes UN-Mandat befuerworte. Auf die Frage, ob sich auch deutsche Soldaten an der Mission beteiligen sollten, sagte Merkel, es sei nicht Aufgabe der Opposition dazu jetzt Position zu beziehen. Wie unterdessen bekannt wurde, wird im Juni US-Verteidigungsminister Rumsfeld nach Deutschland kommen. Zum zehnjaehrigen Bestehen des Marshall-Centers trifft er Verteidigungsminister Struck.


Koch trifft US-Praesident Bush in Washington

US-Praesident Bush hat in Washington ueberraschend den hessischen Ministerpraesidenten Koch (CDU) getroffen. Bush aeusserte sich noch immer veraergert ueber die deutsche Haltung waehrend der Irak-Krise. Koch sprach sich nach seiner Rueckkehr fuer ein moeglichst rasches Treffen zwischen dem Praesidenten und Kanzler Schroeder aus. Das rund 15-minuetige Treffen wurde von Beobachtern "als voellig ungewoehnlich" bezeichnet. In Washington hiess es, der US-Praesident treffe normalerweise nicht mit Oppositionspolitikern aus Deutschland zusammen- es sei denn, sie haetten den Status eines Kanzlerkandidaten.


Plaedoyer zur Wiedereinfuehrung der Vermoegenssteuer

Mainz. Die Liga der freien Wohlfahrtsverbaende plaediert fuer die Wiedereinfuehrung der Vermoegenssteuer. Alle gesellschaftlichen Gruppen muessten sich an einer Politik zur Armutsvermeidung beteiligen. Bei einem Kongress zur Arbeitsmarktpolitik warnte Liga-Chef Speicher vor einer wachsenden Tendenz zur Ausgrenzung benachteiligter Menschen. Auch sie haetten ein Recht auf eine menschenwuerdige Arbeit. Speicher forderte ein Arbeitsmarktkonzept, das Zielgruppen, Strategien und die Verteilung der Ressourcen aufzeige.


Zweiter Anlauf fuer Steuerpaket

Einen Tag nach der Steuerschaetzung hat die Koalition angekuendigt, ihr vor wenigen Wochen im Bundesrat gescheitertes Steuerpaket erneut einzubringen. Allerdings ist noch unklar, welche Massnahmen erneut auf den Pruefstand kommen. Finanzminister Eichel forderte erneut eine Kuerzung der Eigenheimzulage. Die gestrige Steuerschaetzung hatte ein Milliardendefizit fuer die oeffentlichen Kassen vorausgesagt. Nach Ansicht der Gruenen-Finanzpolitikerin Scheel haette Eichel frueher konkrete Angaben zum Haushaltsdefizit machen sollen. "Die Glaubwuerdigkeit waere dann eher gewaehrleistet", so Scheel.


Neues vom Dosenpfand

Verpackungen fuer Milch und Milchmixgetraenke bleiben pfandfrei. Im Streit um die Neuregelung des Dosenpfands naeherten sich Bundesumweltminister Trittin und seine Laenderkollegen bei ihrer Konferenz in Hamburg entsprechend an. Damit wird eine zentrale Forderung der Unionslaender fuer ein Ja zu der Neuregelung im Bundesrat erfuellt. Sie fordern aber weitere Aenderungen, darunter ein Verfahren, durch das Packungen kuenftig schneller auf ihre Umweltvertraeglichkeit geprueft und gebenenfalls vom Zwangspfand ausgenommen werden koennen. Trittin will das Dosenpfand bis zum Herbst neu regeln.


Nach der Steuerschaetzung

Innerhalb der Regierung waechst die Kritik an Finanzminister Eichel. Die Finanzexpertin der Gruenen, Scheel, sagte, Eichel haette frueher konkrete Angaben zum dramatischen Haushaltsdefizit machen sollen. Scheel machte ausserdem deutlich, dass sie nicht mehr an die Wachstumsprognose der Regierung glaube. Die schleswig-holsteinische Ministerpraesidentin Simonis hat angesichts der leeren oeffentlichen Kassen fuer eine Erhoehung der Mehrwertsteuer und fuer die Wiedereinfuehrung der Vermoegenssteuer plaediert.


Kassenbeitraege sinken langsamer als geplant

Berlin. Die Krankenkassen-Beitraege sinken moeglicherweise langsamer als geplant. Bundes-Sozialministerin Schmidt sagte in Berlin, entscheidend sei, wie viel Geld die hoehere Tabaksteuer tatsaechlich einbringe. Die Beitraege fuer die gesetzlichen Krankenkassen wuerden aber dennoch spuerbar sinken. Unklar sei aber, ob das urspruengliche Ziel von unter 13 Prozent statt derzeit 14,3 Prozent erreichbar ist. Die Anhebung des gesetzlichen Rentenalters auf 67 Jahre will Schmidt von der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt abhaengig machen. Zunaechst muessten Aeltere die Chance haben, ueberhaupt so lange zu arbeiten.


Neuer Verdachtsfall von Gefluegelpest in NRW

Duesseldorf. Aus Nordrhein-Westfalen wird ein neuer Verdachtsfall von Gefluegelpest gemeldet. Im Kreis Kleve wurden ueber 10.000 Tiere vorsorglich getoetet, nachdem ein Amtstierarzt in zwei Bauernhoefen bei einer vorsorglichen Untersuchung klinische Auffaelligkeiten bei dem Gefluegel festgestellt hatte. Nach ersten Untersuchungen gibt es bislang keine eindeutigen Hinweise auf Gefluegelpest. Labortests stehen aber noch aus. Mit einem Ergebnis ist am Nachmittag zu rechnen. Die EU-Kommission hat inzwischen das Exportverbot fuer Gefluegel aus Nordrhein-Westfalen wegen der Gefluegelpest bis Ende des Monats verlaengert. Die Entscheidung fiel bei einer Sitzung des zustaendigen EU-Ausschusses gestern Abend.


Bruederle als FDP-Bundesvize bestaetigt

Bremen. Mit scharfer Kritik an der Bundesregierung hat die FDP ihren Bundesparteitag in Bremen eroeffnet. FDP-Chef Westerwelle warf der Regierung in Berlin eine katastrophale Wirtschaftspolitik vor, die Schuld an der Pleite von mehr als 40.000 Unternehmen in ganz Deutschland sei. Bis zum Sonntag wollen sich die 662 Delegierten auf Grundzuege der FDP-Wirtschaftspolitik verstaendigen. Am Nachtmittag wurde Guido Westerwelle in seinem Amt als Partei-Vorsitzender bestaetigt. Fuer ihn stimmten 79,8 Prozent der 632 Delegierten. Westerwelle hatte keinen Gegenkandidaten. Bei seiner ersten Wahl zum Parteichef vor zwei Jahren hatten sich noch knapp zehn Prozent mehr fuer Westerwelle ausgesprochen. Vor der Abstimmung hatte er persoenliche Fehler im Bundestagswahlkampf eingeraeumt. Auch sein Stellvertreter Bruederle wurde wiedergewaehlt.


Neuer CDU-Fraktionsvorsitzender in Berlin

Der bisherige Parlamentarische Geschaeftsfuehrer Zimmer ist neuer Fraktionschef der Berliner CDU. Der 32-jaehrige Haushaltsexperte setzte sich knapp gegen Ex-Finanzsenator Kurth durch. Fuer Zimmer votierten 18 der 35 Fraktionsmitglieder. Kurth erhielt 17 Stimmen. Zimmer ist Nachfolger von Frank Steffel, der am Sonntag zurueckgetreten war.


DGB uneins bei Agenda 2010

Das Reformpaket "Agenda 2010" droht die Gewerkschaften zu spalten. IG BCE, Transnet und NGG starteten eine nicht abgesprochene Initiative zur "konstruktiven Begleitung" der Plaene. Sie betonten die Notwendigkeit von Reformen und kuendigten an, die soziale Balance der "Agenda 2010" durch Kompromisse herstellen zu wollen. Anders als Ver.di und die IG Metall treten sie dafuer ein, auf die Regierung zuzugehen. Die Gewerkschaft der Polizei beantragte wegen des unabgesprochenen Vorstosses eine Sondersitzung des DGB-Vorstands. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, hat die Gewerkschaften zur Geschlossenheit aufgerufen. Die Einigkeit muesse wie ein Augapfel gehuetet werden, sagte Sommer bei einer Kundgebung am Freitag in Mannheim vor 1.200 Zuhoerern.


Landesregierung plant massiven Stellenabbau in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Die baden-wuerttembergische Landesregierung prueft den groessten Personalabbau in der Geschichte des Landes. Das haben Regierungskreise gegenueber dem SWR bestaetigt. Demnach erwaegt die CDU/FDP-Koalition, in den kommenden acht Jahren mehr als 20.000 Stellen zu streichen. Dies waeren rund zehn Prozent des Personalbestandes des Landes. In das Programm zum Stellenabbau fuer den Zeitraum 2004 bis 2011 sollen laut Zeitung auch erstmals Schulen und Hochschulen einbezogen werden. Ab 2007 sollen wegen ruecklaeufiger Schuelerzahlen insgesamt bis zu 10.000 Stellen gstrichen werden. Die Plaene stiessen offenbar bereits auf den Widerstand von Kultusministerin Annette Schavan (CDU). Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) rief Eltern und Schueler zu Protesten gegen die Sparplaene auf. Der GEW-Landesvorsitzende Rainer Dahlem sagte, wer Lehrerstellen streichen wolle, begebe sich ins bildungspolitische Abseits. Die GEW rief fuer den 24. Mai in Pforzheim zu einer Kundgebung gegen die Sparplaene auf.


Allianz weiter in den roten Zahlen

Muenchen. Der groesste deutsche Versicherungskonzern Allianz schreibt weiter rote Zahlen. Das Ergebnis des ersten Quartals fiel noch schlechter aus als von den meisten Analysten erwartet. Demnach belaeuft sich der Nettoverlust auf 520 Millionen Euro nach einem Ueberschuss von gut 1,9 Millionen Euro im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Zu dem schlechten Ergebnis trugen hohe Abschreibungen auf Wertpapiere massgeblich bei.


Finanzaffaere um Deutschen Orden bleibt ohne Folgen fuer Staatsregierung

Muenchen. Die Finanzaffaere um den Deutschen Orden wird fuer die Staatsregierung ohne Folgen bleiben. In seinem Abschlussbericht bescheinigt der Untersuchungsausschuss des Landtags der Staatsregierung ein einwandfreies Verhalten. So habe es keine Bevorzugung des Deutschen Ordens durch staatlichen Stellen gegeben. Die SPD kommt in ihrem Minderheitenbericht zu einem anderen Schluss. Dort heisst es, die Anerkennung des Deutschen Ordens als steuerbeguenstigte Koerperschaft des oeffentlichen Rechts sei organisierte Verantwortungslosigkeit gewesen. Das Unternehmen hatte bis Ende 2000 Schulden von 200 Millionen Euro angehaeuft und war zahlungsunfaehig.


Offenbar Kauf-Interessent fuer Berliner "Tagesspiegel"

Der Stuttgarter Holtzbrinck-Verlag hat offenbar einen Kauf-Interessenten fuer den Berliner "Tagesspiegel". Zeitungsberichten zufolge soll der Bauer-Zeitschriftenverlag an dem Blatt interessiert sein. Holtzbrinck-Sprecher Rolf Aschermann wollte dies am Freitag weder bestaetigen noch dementieren: "Wir aeussern uns nicht zu einzelnen Interessenten und zur Hoehe der Gebote, erklaerte er. Einer Hamburger Zeitung bestaetigte Bauer-Sprecher Andreas Fritzenkoetter jedoch, dass der Verlag in einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sein Interesse fuer den "Tagesspiegel" bekundet habe. Clement hatte vor einer Woche entschieden, Holtzbrinck solle einen Kaeufer fuer den "Tagesspiegel" suchen. Vorher werde es keine Entscheidung ueber den Antrag der Stuttgarter Verlagsgruppe geben, zusaetzlich zum "Tagesspiegel" auch die "Berliner Zeitung" uebernehmen zu duerfen. Diese Uebernahme hatte das Bundeskartellamt verboten.


Ludwigshafener Amoklauf: Abschiedsbrief des Schuetzen

Ludwigshafen. Der Mord an zwei Aerzten und einer Frau in Ludwigshafen war geplant. Das geht aus einem handschriftlichen Abschiedsbrief hervor, den die Polizei in der Wohnung des 69-Jaehrigen Taeters gefunden hat. Im Abschiedsbrief erklaerte der Mann, er habe seine kranke Frau getoetet, um sie von ihrem Leiden zu erloesen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Frankenthal kuendigte der Rentner darin auch an, sich an den Aerzten raechen zu wollen und sich selbst zu toeten. Der Mann hatte am Donnerstag in Ludwigshafen seine Ehefrau und zwei Aerzte erschossen. Anschliessend toetete der Mann sich selbst. Seine drei Opfer toetete er jeweils mit mehreren Schuessen. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft nach der Obduktion am Freitag mit. Sowohl der Todesschuetze als auch seine Frau waren bei den Medizinern in Behandlung. Noch nicht geklaert ist die Herkunft der grosskalibrigen Tatwaffe, einer automatischen Pistole vom Kaliber 45, fuer deren Besitz der Mann keine Genehmigung besass. Nach Angaben des Leitenden Oberstaatsanwalts Lothar Liebig hat der Todesschuetze vier Gewehre und drei Pistolen besessen. Fuer eine Waffe habe er keine Besitzerlaubnis gehabt. Gegen den 69-Jaehrigen war im Jahr 2000 ein Ermittlungsverfahren wegen Verstosses gegen das Waffengesetz anhaengig, das gegen Zahlung einer Geldbusse eingestellt wurde.


Nehm klagt mutmasslichen Terroristen an

Karlsruhe. Generalbundesanwalt Nehm hat Anklage gegen einen mutmasslichen Terroristen erhoben. Der in Krefeld lebende Jordanier soll zur islamistischen Terrorzelle Al Tawhid gehoeren. Ihm wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Passfaelschung vorgeworfen. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft sollte der 26-Jaehrige Anschlagsziele in deutschen Grossstaedten ausfindig machen und Waffen beschaffen. Er sitzt seit April in Haft.


Karajan-Musikpreis fuer Anne-Sophie Mutter

Baden-Baden. Die Kulturstiftung Festspielhaus Baden-Baden hat einen Herbert-von-Karajan-Musik-Preis gestiftet. Er ist mit 50.000 Euro verbunden. Erste Preistraegerin ist die Violin-Solistin Anne-Sophie Mutter. Sie erhaelt den Preis im Schlusskonzert der Karajan-Pfingst-Festspiele Anfang Juni. Der neue Preis soll jedes Jahr an einen herausragenden Musiker oder an ein Ensemble verliehen werden. Bedingung ist, dass das Preisgeld fuer musikalische Nachwuchsfoerderung ausgegeben wird.


Isa Genzken erhaelt Muenchner Sparkassenpreis

Muenchen. Der mit 50.000 Euro dotierte Internationale Kunstpreis 2004 der Kulturstiftung der Stadtsparkasse Muenchen geht an die Berlinerin Isa Genzken. Sie gehoere zu den bedeutendsten zeitgenoessischen Kuenstlern in Deutschland, begruendete die Jury die Entscheidung. In den 70er Jahren machte Genzken mit farbig bemalten Holzskulpturen auf sich aufmerksam. Sie ist nun eingeladen, im kommenden Jahr auf dem Muenchner Museumsplatz zwischen Lenbachhaus und Kunstbau ein skulpturales Projekt zu realisieren.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8743 Euro
Kanada(1 $)  0.6335 Euro
England(1 Pfund)  1.4174 Euro
Schweiz(100 sfr)  66.409 Euro
Japan(100 Yen)  0.7517 Euro
Schweden(100 skr)  10.937 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2952.18( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8644.82( Stand 17:00 MESZ )  
8713.14( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8087.24
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ