GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 23. 01. 2004



* Deutschland hat Bedenken bei EU-Justiz-Kooperation
* EU-Minister beraten in Dublin ueber Asylverfahren
* Nach dem EU-Entschaedigungsurteil
* Schroeder unterwegs in Suedafrika und Ghana
* Gerster offenbar vor dem 'Aus'
* Foederalismuskommission will bis Jahresende Ergebnisse vorlegen
* Reaktionen auf Chroniker-Kompromiss
* Tarifverhandlungen in der Metall-Branche
* Erste Enteignungsantraege fuer Messe 'auf den Fildern' gestellt
* Gemeindetag gegen weitere Steuersenkungen
* Mainzer Landtag verabschiedet Haushalt 2004
* Europaeische Marssonde 'Mars-Express' findet Eis und Wasserdampf
* Positive Bilanz der CMT
* Prozessauftakt nach Bombendrohung gegen Duesseldorfer Flughafen
* Polizei verfolgt Einbruchs-Spur bis nach Hongkong
* Muttermord gestanden
* Akademie der Kuenste erwirbt umfangreiche Brecht-Sammlung
* Schuettler/Kiefer bei Australian Open ausgeschieden
* Boerse



Deutschland hat Bedenken bei EU-Justiz-Kooperation

Weitere Schritte zur engeren Zusammenarbeit der Justiz in den EU-Staaten sind auf Widerstand Deutschlands gestossen. Justizministerin Zypries meldete bei einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen Bedenken gegen Plaene der EU-Kommission an, die den Austausch von Beweismitteln erleichtern soll. Zusammen mit den Vertretern Italiens und Schwedens sprach sie sich gegen den Vorschlag der Kommission aus. Der Plan sieht vor, dass Gerichte kuenftig mit einem vereinfachten Verfahren in anderen EU-Laendern Beweise fuer Strafverfahren anfordern koennen.


EU-Minister beraten in Dublin ueber Asylverfahren

Mit 30 Millionen Euro will die Europaeische Union in den kommenden zwei Jahren Pilotprojekte zur Abschiebung illegal eingereister Auslaender finanzieren. Dazu sollen von den Mitgliedstaaten gemeinsam angemietete Flugzeuge gehoeren, um illegale Einwanderer und abgelehnte Asylbewerber aus mehreren EU-Laendern zugleich in ihre Heimat zurueckzuschicken, wie der irische Justizminister Michael McDowel in Dublin sagte. Bei den dortigen informellen Beratungen der EU-Minister fuer Justiz und Inneres warnte UN-Fluechtlingskommissar Ruud Lubbers die EU vor erheblichen Asylproblemen aufgrund der bevorstehenden Erweiterung.Lubbers schloss nicht aus, dass sich die Verteilung der Asylantraege in der EU deutlich verschieben wird, weil die Behoerden in den zehn zum 1. Mai beitretenden Staaten ueberfordert sein koennten. In einigen der neuen Mitgliedstaaten gebe es derzeit nur 15 oder 20 Mitarbeiter, die ueber Asylantraege entscheiden wuerden. In diesen Laendern bestehe die Gefahr, dass die harmonisierten Verfahren "einfach zusammenbrechen, was zu mehr - anstatt zu weniger - irregulaeren Bewegungen zwischen den EU-Staaten fuehren wuerde".Der UN-Fluechtlingskommissar schlug deshalb die Einrichtung EU-weit zentralisierter Asylzentren vor. Zudem solle ein System fuer eine gerechte Lastenteilung zwischen den EU-Staaten eingefuehrt werden. Eine Annaeherung wollte der irische EU-Ratsvorsitz bei dem bis Freitag dauerndem Ministertreffen ueber die seit ueber einem Jahr strittigen Regeln fuer die An- und Aberkennung des Fluechtlingsstatus erreichen. Dazu gehoert das unter anderem von Deutschland favorisierte Konzept "sicherer Drittstaaten". Bewerber aus solchen Laendern wuerde dabei in der EU kein Fluechtlingsstatus mehr zuerkannt.Nach den Vorstellungen der Ministerrunde soll die EU den Heimatlaendern der Abgeschobenen mit der Finanzierung von Projekten zur Wiedereingliederung helfen. Diese Unterstuetzung soll Teil einer umfassenden Politik sein, zu der auch Abkommen mit Drittstaaten ueber die Ruecknahme von Fluechtlingen gehoeren.


Nach dem EU-Entschaedigungsurteil

Berlin. Das Urteil des Europaeischen Gerichtshofs fuer Menschenrechte ueber Enteignungen nach der deutschen Wiedervereinigung ist von der Bundesregierung mit Ueberraschung aufgenommen worden. Der fuer die neuen Laender zustaendige Verkehrsminister Manfred Stolpe und Agrar-Staatssekretaer Gerald Thalheim wiesen darauf hin, dass die deutschen Gesetze vom Bundesverfassungsgericht fuer rechtens erklaert worden sind. Die Bundesregierung erwaegt jetzt, die Strassburger Entscheidung anzufechten. Der Europaeische Gerichtshof hatte entschieden, dass die Enteignung von 70 000 Grundstuecken nach der Wiedervereinigung gegen die Menschenrechte verstoesst. Auf den Staat koennten nun Kosten in Milliardenhoehe zukommen. Die neuen Bundeslaender wollen nach der Entscheidung des Europaeischen Gerichtshofes zu Enteignungen nach der Wiedervereinigung den Bund fuer Entschaedigungen in die Pflicht nehmen. Weil sich das Urteil auf ein Bundesgesetz beziehe,muesse sich der Bund beteiligen, sagten Sachsen-Anhalts Ministerpraesident Boehmer und Thueringens Agrarminister Sklenar. Bundesminister Stolpe dagegen sieht die Laender in der Pflicht. Sie seien Nutzniesser der Regelung gewesen und haetten ueber die Flaechen verfuegt. Vor Pruefung des Urteils sollte aber nicht ueber Verantwortung gestritten werden, sagte er.


Schroeder unterwegs in Suedafrika und Ghana

Pretoria. Zum Abschluss seiner Suedafrika-Reise hat Bundeskanzler Schroeder die groesste Schwarzensiedlung ausserhalb der Millionenstadt Pretoria besucht. In dem Township Mamelodi leben etwa 500.000 Menschen, 70 Prozent von ihnen sind Jugendliche. In Mamelodi war es zwischen 1976 und 1985 zu blutigen Aufstaenden gegen das System der Rassentrennung gekommen. Nach seinem Suedafrika-Aufenthalt fliegt der Bundeskanzler noch nach Ghana, es ist die letzte Station seiner Afrika-Reise. Zuvor hatte Schroeder noch Aethiopien und Kenia besucht.


Gerster offenbar vor dem 'Aus'

Berlin. Die Abloesung von Florian Gerster an der Spitze der Nuernberger Bundesagentur fuer Arbeit ist offenbar kaum noch abzuwenden. Der nordrhein-westfaelische Wirtschaftsminister Schartau von der SPD raeumt Gerster keine Chancen mehr ein. Sowohl in der Bundesagentur selbst als auch in der Oeffentlichkeit geniesse er nicht mehr das Vertrauen, den schwierigen Umbauprozess gestalten zu koennen, so Schartau. Dabei spiele es keine Rolle mehr, ob die Beratervertraege korrekt abgeschlossen wurden oder nicht. Nach Zeitungsberichten hat die Praesidiumssitzung des BA-Verwaltungsrats gestern Abend ergeben, dass Gerster die Rueckendeckung von Gewerkschafts- wie auch von Arbeitsgeberseite verloren hat. Morgen kommt der Verwaltungsrat zu einer Sondersitzung in Nuernberg zusammen, um den Bericht der Innenrevision zu den Beratervertraegen zu beraten.


Foederalismuskommission will bis Jahresende Ergebnisse vorlegen

Die Beziehungen zwischen Bund und Laendern werden voraussichtlich bis Ende des Jahres auf eine neue Grundlage gestellt. Bis dahin werde die Foederalismuskommission wesentliche Entscheidungen getroffen haben, sagte Bayerns Ministerpraesident Stoiber (CSU) nach einer Klausurtagung des Gremiums. Deutschland muesse zu einem Foederalismus mit mehr Handlungsspielraum fuer die Laender kommen, so Stoiber. Brandenburgs Ministerpraesident Platzeck (SPD) warnte hingegen vor einem "Wettbewerbsfoederalismus", der vor allem fuer schwache Laender ruinoese Folgen haben koennte.


Reaktionen auf Chroniker-Kompromiss

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt hat die von Aerzten und Krankenkassen ausgehandelten Details zur Gesundheitsreform noch einmal oeffentlich gelobt. Die Regelungen seien eine gute Entscheidung, sagte die Ministerin gestern Abend in der ZDF-Sendung "Berlin Mitte". Zugleich forderte sie Krankenkassen und Aerzte auf, fuer mehr Effizienz im Gesundheitssystem zu sorgen. Bei Verbraucherschuetzern stiess dagegen vor allem der vereinbarte Kriterien-Katalog zu chronischen Krankheiten auf Kritik. Der Gesundheitsexperte des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Isenberg, sagte in einem Zeitungsinterview, er halte es fuer einen Skandal, dass per Gesetz wesentlich weniger Patienten als Chroniker eingestuft wuerden. Nach den neuen Regeln gelten Patienten als chronisch krank, wenn sie wegen der selben Krankheit mindestens ein Jahr lang einmal pro Quartal zum Arzt muessen und entweder pflegebeduerftig oder zu mindestens 60 Prozent behindert sind.


Tarifverhandlungen in der Metall-Branche

Boeblingen. Bei den Tarifverhandlungen der Metall-Branche fuer den Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg haben die Arbeitgeber ein erstes Angebot vorgelegt. Es liegt aber weit von den Forderungen der Gewerkschaft entfernt. Die Arbeitgeber boten Lohnerhoehungen von 1,2 Prozent in diesem und weiteren 1,2 Prozent im naechsten Jahr an. Ausserdem wollen sie, dass freiwillige Betriebsvereinbarungen ueber laengere Wochenarbeitszeiten moeglich sind. Die Mehrarbeit soll allerdings nur zum Teil bezahlt werden. Der stellvertretende IG-Metall-Vorsitzende Huber bezeichnete dieses Angebot als Frechheit und wies es umgehend zurueck. Die IG Metall fordert bislang vier Prozent mehr Geld. Die Gespraeche wurden auf Dienstag vertagt.


Erste Enteignungsantraege fuer Messe 'auf den Fildern' gestellt

Stuttgart. Die Projektgesellschaft fuer die geplante neue Messe auf den Fildern hat beim Regierungspraesidium die ersten Antraege zur Enteignung von Grundstuecken gestellt. Davon betroffen sind die Stadt Leinfelden-Echterdingen und fuenf Landwirte. Die Stadt und die Landwirte haben beim Verwaltungsgericht Stuttgart gegen den Planfeststellungs-Beschluss und gegen das Landesmesse-Gesetz mit seinen Enteignungsklauseln geklagt. Ueber diese Klage soll Mitte Februar verhandelt werden. Die Projekt-Gesellschaft will mit dem Bau der neuen Fildermesse im Spaetsommer anfangen.Erst Mitte der Woche hatte der Gemeinderat von Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen) entschieden, die Klage gegen die geplante Landesmesse nicht zurueckzuziehen. Die Reaktionen darauf reichten von "vergebene Chance" bis zu "Beschluss der Vernunft".


Gemeindetag gegen weitere Steuersenkungen

Stuttgart. Auch nach dem Scheitern im Vermittlungsausschuss bleibt fuer den baden-wuerttembergischen Gemeindetag eine grundlegende Finanzreform der Kommunen ein Thema. "Staedte und Gemeinden haetten neben einer Modernisierung der veralteten Gewerbesteuer ein weitaus staerkeres Soforthilfeprogramm gebraucht", sagte Gemeindetags-Praesident Otwin Brucker in Stuttgart. Zudem glaubt Brucker nicht an eine deutliche Erhoehung der Steuereinkommen durch das so genannte Steuerehrlichkeitsgesetz: "Realistisch kann man nur hoffen, dass 2005 in Baden-Wuerttemberg von den mit 446 Millionen angenommenen Mehreinnahmen wenigstens ein Drittel eingehen".Die naechste Stufe der Steuerreform, so fuerchtet der Gemeindetags-Praesident, wuerde Staedte und Gemeinden 2004 weit ueber 100 Millionen Euro kosten. Brucker warnte vor weiteren Steuersenkungen zu Lasten von Staedten und Gemeinden: "Immer mehr kommunale Leistungen bei immer geringeren Steuereinnahmen - diese Rechnung geht nicht auf."So sei etwa der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in etwa gleich geblieben, genau so wie die Schluesselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Demgegenueber stuenden Mehrausgaben in Hoehe von einer Milliarde Euro beispielsweise im Sozial- und Jugendhilfebereich.


Mainzer Landtag verabschiedet Haushalt 2004

Mainz. Der rheinland-pfaelzische Landtag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition von SPD und FDP den Haushalt fuer 2004 verabschiedet. Die Opposition lehnte den Etat einmuetig ab. Der Etat hat ein Gesamtvolumen von 11,5 Milliarden Euro und sieht eine Neuverschuldung in Hoehe von 968 Millionen Euro vor. Fuer Personalkosten sind 41,8 Prozent der Ausgaben veranschlagt. Die Investitionsquote liegt bei 11,2 Prozent. Der Schlussabstimmung war ein dreitaegiger Beratungsmarathon voraus gegangen. Dabei hatte die Opposition von CDU und Gruenen vor allem die hohe Verschuldung bemaengelt. Mehr Zuschuesse - keine DiaetenerhoehungNeben dem Etat haben die Parlamentarier ausserdem beschlossen, die Fraktionszuschuesse um 1,5 Prozent bzw. 62.500 Euro zu erhoehen. Auf eine Anhebung der Diaeten hat der Landtag hingegen im zweiten Jahr hintereinander verzichtet.


Europaeische Marssonde 'Mars-Express' findet Eis und Wasserdampf

Die europaeische Marssonde hat nach Angaben der Raumfahrtagentur ESA auf dem Mars Wasser und Eis entdeckt. Wie ESA-Wissenschaftler in Darmstadt mitteilten, haben Instrumente an Bord der Raumsonde "Mars Express" Wasserdampf in der Atmosphaere des Roten Planeten nachgewiesen. Zudem bewiesen die ersten Daten die Existenz von Wassereis am Suedpol. Die Wissenschaftler der europaeischen Raumfahrtagentur ESA praesentierten heute aufsehenerregende Bilder. Zusehen sind gewaltige Krater, riesige Vulkane und kilometerlange Taeler. Die Oberflaeche scheint in Teilen jener der Erde zu aehneln. Fuer die Wissenschaft ist mit dem Erfolg eine bemannte Mission naeher gerueckt. Bundesforschungsministerin Bulmahn bezeichnete die europaeische Mars-Mission als "gigantischen Erfolg". Unterdessen sendet der NASA-Marsroboter "Sprit" nach zweitaegiger Unterbrechung wieder Signale. Die "Deep Space"-Teleskope empfingen ein zehnminuetiges Signal


Positive Bilanz der CMT

Stuttgart. Die Veranstalter der Touristikmesse Caravan Motor Touristik (CMT) haben eine weitgehend positive Bilanz gezogen. Nach schwaecheren Jahren zeigten sich die Zeichen eines Aufschwungs. Die Deutschen haetten wieder Lust aufs Reisen. Die Anteil der Messebesucher, die auf der CMT gleich eine Reise gebucht haetten, sei von 14 auf 24 Prozent gestiegen. Und auch bei den Besucherzahlen zeigt sich Messe-Chef Ulrich Kromer optimistisch: Das urspruengliche Ziel von 190.000 Besuchern koennte vielleicht sogar leicht uebertroffen werden.Noch bis zum Sonntag praesentieren auf dem Killesberg in Stuttgart mehr als 1.400 Aussteller aus 82 Laendern alles rund um den Urlaub. Die zehn EU-Beitrittsstaaten und Kuba sind in diesem Jahr Partnerlaender der groessten Publikumsmesse fuer Touristik.


Prozessauftakt nach Bombendrohung gegen Duesseldorfer Flughafen

Rund vier Monate nach der folgenschweren Bombendrohung gegen den Flughafen Duesseldorf muss sich eine 29-Jaehrige vor dem Landgericht verantworten. Zum Prozessauftakt verweigerte die An- geklagte die Aussage. Auch eine Psychologin konnte bislang nicht mit ihr sprechen. Die Staatsanwaltschaft wirft der Frau vor, Mitte September telefonisch mehrere Bombendrohungen abgesetzt zu haben. Der Flughafen war daraufhin evakuiert worden. Rund 15.000 Passagiere sassen fest. Bei einem Schuldspruch koennen bis zu fuenf Jahre Haft verhaengt werden. Dann waere auch Schadenersatz faellig.


Polizei verfolgt Einbruchs-Spur bis nach Hongkong

Duernau. Bis nach Hongkong hat die Polizei die Spur von Handys und Spielkonsolen verfolgt, die bei einem Einbruch in eine Grosshandelsfirma im November in Duernau (Kreis Goeppingen) erbeutet worden waren. Nun wurden die Tatverdaechtigen festgenommen. Der Wert der Beute wurde mit einer halben Million Euro angegeben. Nach Polizeiangaben wurden bei Razzien sieben Tatbeteiligte aus Frankfurt und Hanau in Hessen festgenommen, sechs von ihnen kamen in Untersuchungshaft. Auf ihre Spur kam die Polizei auch durch Hinweise aus der Bevoelkerung. Zuvor war eine Belohnung ausgesetzt worden.Die Drahtzieher des Einbruchs sollen in Frankfurt eine Firma betrieben haben, die von der Duernauer Grosshandlung beliefert wurde. Die Erkenntnis, dass die Beute nach Hongkong per Luftfracht verschoben wurde, hatte auch dort Ermittlungen von Verbindungsbeamten des Bundeskriminalamts und von Interpol zur Folge. Das Diebesgut konnte allerdings nicht mehr ausfindig gemacht werden.


Muttermord gestanden

Geislingen. Im Fall der gestern in Nellingen gefundenen Frauenleiche hat der Sohn des Opfers ein Gestaendnis abgelegt. Noch am gestrigen Abend hatte die Polizei den 34-Jaehrigen verhaftet. Er soll seine Mutter im Streit erstochen haben. Bei der Festnahme wurden bei dem Tatverdaechtigen blutverschmierte Kleidung und ein Taschenmesser gefunden. Es kommt als Tatwerkzeug in Frage. Moeglicherweise sei sein psychischer Zustand Ursache fuer die Tat gewesen, so Polizeiangaben. Schon frueher sei er in psychiatrischer Behandlung gewesen.Der 34-Jaehrige, nach dem in einer Grossfahndung gesucht worden war, sitzt nun in Ulm in Untersuchungshaft.Nach bisherigen Ermittlungen war es in der Nacht zu Donnerstag in der gemeinsamen Wohnung von Mutter und Sohn in Geislingen zu einem Streit gekommen. Entgegen erster Vermutungen hat der Mann seine Mutter vermutlich nicht in der Wohnung, sondern am Fundort der Leiche, neben einer Scheune in Nellingen im Alb-Donau-Kreis, erstochen. An einer Strasse bei Nellingen hatte ein Landwirt die Tote am Donnerstagmorgen gefunden. Nachbarn gaben gegenueber der Polizei an, den Streit gehoert zu haben.


Akademie der Kuenste erwirbt umfangreiche Brecht-Sammlung

Berlin. Die Akademie der Kuenste hat eine umfangreiche Sammlung mit Werken des Schriftstellers Bertolt Brecht erworben. Die 44 Manuskripte stammen aus dem Besitz der 2000 gestorbenen Schweizer Filmemacherin Renata Mertens-Bertozzi. Sie hat Brecht und seiner Familie im Exil Unterkunft geboten. Ausserdem uebersetzte sie Texte, gab sie heraus und vermittelte Auffuehrungen von Brecht-Stuecken. Der Brecht-Forscher Werner Wuethrich hat die sensationelle Sammlung erst im vergangenen Jahr in der Naehe von Zuerich entdeckt.


Schuettler/Kiefer bei Australian Open ausgeschieden

Melbourne. Nach ihren Erstrundenniederlagen im Einzel sind Rainer Schuettler und Nicolas Kiefer jetzt auch im Doppel bei den Australian Open ausgeschieden. Die deutschen Tennisspieler verloren im Achtelfinale trotz phasenweiser guter Leistung 5:7 und 4:6 gegen Mark Knowles von den Bahamas und Daniel Nestor aus Kanada. Das Weltklasse-Duo hatte die Australian Open 2002 gewonnen und stand im vorigen Jahr im Finale.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7927 Euro
Kanada (1 $) 0.6034 Euro
England (1 Pfund) 1.4448 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.848 Euro
Japan (100 Yen) 0.7474 Euro
Schweden (100 skr) 10.938 Euro
Suedafrika (100 R) 11.017 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4151 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10600 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11069
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ