GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 06. 07. 2006



* Europaeisches Parlament verlaengert CIA-Untersuchungsausschuss
* Opposition einigt sich auf Erweiterung des BND-Untersuchungsausschuss
* Thiele (FDP) haelt 4,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen fuer unrealistisch
* Scharfer Koalitionsstreit um Gesundheitsreform
* Sommerfest im Schloss Bellevue
* Boehmer kuendigt nach Buecherverbrennung hartes Vorgehen an
* Rheinland-Pfalz: Debatte ueber Abitur nach zwoelf Jahren
* Ladenschluss soll gelockert werden
* Stoiber wirbt fuer Foederalismusreform
* Pflegekraefte legen Arbeit nieder
* Tausende Klinikaerzte bei zentraler Kundgebung
* Tausende Studenten demonstrieren
* 'Discovery' an ISS angedockt
* Mehr Bundesbuerger wandern aus
* FlowTex-Schadenersatzklage wird neu verhandelt
* Landesausstellung 'Kunst lebt!' bisher Flop
* 'Passauer Neue Presse': Klinsmann erhaelt Bundesverdienstkreuz
* Beckstein zieht positive WM-Bilanz
* Spanier Oscar Freire gewinnt 5. Etappe der Tour de France
* Gewitter richten Schaeden an
* Boerse



Europaeisches Parlament verlaengert CIA-Untersuchungsausschuss

Das Europaeische Parlament verlangt von den Regierungen der EU-Staaten weitere Aufklaerung ueber illegale Aktivitaeten der CIA. Die Abgeordneten billigten in Strassburg mit deutlicher Mehrheit den Bericht des CIA-Untersuchungsausschusses. Zugleich verlaengerten sie den Auftrag des Gremiums um sechs Monate. In dem Bericht heisst es, wahrscheinlich seien mehrere europaeische Regierungen ueber rechtswidrige Entfuehrungen und Inhaftierungen informiert gewesen. Der Berichterstatter Fava von der sozialdemokratischen Fraktion erklaerte, die gestrige Festnahme zweier italienischer Geheimdienstmitarbeiter unterstreiche dies. Den Agenten wird vorgeworfen, die Verschleppung eines terrorverdaechtigen Aegypters aus Mailand beguenstigt zu haben.


Opposition einigt sich auf Erweiterung des BND-Untersuchungsausschuss

Die Oppositionsparteien FDP, Gruene und Linkspartei haben sich darauf geeinigt, den Arbeitsauftrag des BND-Untersuchungsausschusses zu erweitern. Das teilte der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der FDP-Fraktion, van Essen, im Anschluss an ein Treffen in Berlin mit. Danach soll sich das Gremium kuenftig auch mit der Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst befassen. Man werde einen entsprechenden Antrag im September in den Bundestag einbringen. - Bisher geht es in dem Ausschuss unter anderem um die Rolle des BND waehrend des Irak-Kriegs und um angebliche Gefangenentransporte des US-Geheimdienstes CIA in Europa.


Thiele (FDP) haelt 4,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen fuer unrealistisch

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Thiele wirft der Bundesregierung "Tricksereien" beim Haushaltsentwurf vor. Nur so koenne sie fuer 2007 einen verfassungsgemaessen Haushaltsplan vorlegen, sagte Thiele der Chemnitzer "Freien Presse". Ohne das Votum der Steuerschaetzer im November abzuwarten, sei es voellig unrealistisch, mit 4,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen zu rechnen. Tatsaechlich koenne Bundesfinanzminister Steinbrueck hoechstens von rund einer Milliarde Euro ausgehen, weil Pendler und Sparer zur Kasse gebeten wuerden, sagte Thiele. Die restlichen drei Milliarden seien purer Optimismus, der auf nichts begruendet sei.


Scharfer Koalitionsstreit um Gesundheitsreform

Berlin. Nach dem erzielten Kompromiss zur Gesundheitsreform steht die Grosse Koalition vor einer Zerreissprobe. Fuehrende Sozialdemokraten bezweifeln zunehmend die Durchsetzungskraft von Bundeskanzlerin Merkel. So warf der Sprecher des rechten Fluegels der SPD, Kahrs, der Kanzlerin vor, vor einigen CDU-Ministerpraesidenten eingeknickt zu sein und immer mehr zum Problem zu werden. Aehnlich aeusserte sich Generalsekretaer Heil und Vizekanzler Muentefering meinte mit Blick auf die verhinderte Steuererhoehung, die Union habe wohl der Mut verlassen. CDU und CSU nannten die Attacken der SPD wenig hilfreich und mahnten den Koalitionspartner zu mehr Beherrschung.


Sommerfest im Schloss Bellevue

Bundespraesident Koehler laedt heute zu seinem ersten Sommerfest ins frisch renovierte Schloss Bellevue in Berlin. Mit seinen Einladungen will Koehler das Engagement vieler Buerger fuer das Gemeinwesen wuerdigen. Es werden bis zu 3500 Gaeste erwartet. Fuer Unterhaltung sorgen unter anderem der Bass-Bariton Thomas Quasthoff, das Berlin Jazz Orchestra sowie die Popsaengerin Jeanette Biedermann und die Band Koitrans aus Botswana. Zum Abschluss wird das Schloss vom Lichtkuenstler Michael Batz festlich beleuchtet.


Boehmer kuendigt nach Buecherverbrennung hartes Vorgehen an

Magdeburg. Nach der in Pretzien in Sachsen-Anhalt inszenierten Buecherverbrennung hat Ministerpraesident Boehmer ein hartes Vorgehen gegen Rechtsextremismus angekuendigt. Boehmer nannte die Aktion eine Provokation, auf die mit aller Schaerfe reagiert werden muesse. Neben allen juristischen Konsequenzen muesse auch mit den Schulen ueber Konzepte gesprochen werden, um rechtsextremen Tendenzen entgegen zusteuern. Bei einer Feier am 24. Juni hatten Jugendliche ein Exemplar des "Tagebuchs der Anne Frank" in ein Feuer geworfen. Die Aufzeichnungen des juedischen Maedchens gelten als ein Symbol fuer den Voelkermord der Nationalsozialisten.


Rheinland-Pfalz: Debatte ueber Abitur nach zwoelf Jahren

CDU und FDP haben im rheinland-pfaelzischen Landtag das Abitur bereits nach zwoelf Jahren gefordert. Die Abiturienten im Land seien im europaeischen Vergleich zu alt und litten dadurch unter einem Wettbewerbsnachteil, heisst es im CDU-Antrag. Alle anderen 15 Bundeslaender haetten bereits die Verkuerzung der Schulzeit eingefuehrt oder beschlossen. "Nur Rheinland-Pfalz steht mit seinem Sonderweg des Abiturs nach zwoelfeinhalb Jahren alleine da." Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) entgegnete, eine Verkuerzung der Schulzeit muesse angesichts der Ausweitung der Unterrichtszeiten in ein sinnvolles paedagogisches Konzept eingebunden werden. Die Einfuehrung der verkuerzten Schulzeit sei organisatorisch und finanziell besser in kleinen Schritten zu bewerkstelligen, erklaerte die SPD-Abgeordnete Ulla Brede-Hoffmann.


Ladenschluss soll gelockert werden

Laut dpa wollen nach Hessen und Niedersachsen nun auch Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Thueringen, Baden-Wuerttemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern den Ladenschluss an Werktagen freigeben. Im Saarland soll alles beim Alten bleiben. Die anderen Laender sind noch unentschieden. Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels forderte Einheitlichkeit. Was waehrend der Baden-Wuerttemberg will den Ladenschluss werktags voellig aufheben und gleichzeitig den Sonntagsschutz staerken. Als zustaendiges Ressort teilte das Sozialministerium mit, dass Eckpunkte fuer eine entsprechende Gesetzesaenderung noch vor der Sommerpause im Landeskabinett eingebracht werden sollen. Den Angaben zufolge ist geplant, die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage in den Staedten und Gemeinden von bisher maximal vier auf zwei zu reduzieren. In Ausnahmefaellen koenne auch ein dritter Sonntag verkaufsoffen sein. An Adventssonntagen muessten die Laeden aber grundsaetzlich geschlossen bleiben, hiess es. Das Gesetz werde voraussichtlich fruehestens ab Anfang 2007 gelten.


Stoiber wirbt fuer Foederalismusreform

Muenchen. Ministerpraesident Stoiber hat im Landtag fuer die Foederalismusreform geworben, die morgen im Bundesrat verabschiedet werden soll. Stoiber sagte in einer Aktuellen Stunde, die Laender haetten beispielsweise im Bereich Bildung sehr weitgehende Kompetenzen erhalten. Der Landtag debattiert heute auch ueber das umstrittene Landesentwicklungsprogramm. Es stand am Nachmittag zur Abstimmung.


Pflegekraefte legen Arbeit nieder

Rund 100 Krankenschwestern und -pfleger am Staedtischen Klinikum Ludwigshafen haben ihre Arbeit niedergelegt. Nach dem Ausstand am Mittwoch in Idar-Oberstein ist dies der zweite Warnstreik des nichtaerztlichen Personals in Rheinland-Pfalz. Ver.di fordert fuer das nichtaerztliche Personal einen monatlichen Fahrtkostenausgleich von 150 Euro, die Einhaltung des Tarifvertrages fuer den Oeffentlichen Dienst und eine Beschaeftigungsgarantie. Nach Gewerkschaftsangaben sind im Land an den zwoelf Krankenhaeusern in kommunaler Traegerschaft etwa 14.000 Menschen beschaeftigt. Auch an den kommunalen Krankenhaeusern in Bayern weitet sich der Arbeitskampf aus. Betroffen sind Krankenhaeuser in Muenchen, Nuernberg und Haar.


Tausende Klinikaerzte bei zentraler Kundgebung

Baden-Wuerttemberg bleibt Schwerpunkt im Aerztestreik an den kommunalen Krankenhaeusern. Vor den morgigen Tarifverhandlungen kamen heute rund 3.000 Mediziner aus Baden-Wuerttemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen zu einer zentralen Kundgebung nach Mannheim. Morgen nehmen der Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbaende in Duesseldorf ihre Verhandlungen wieder auf. "Ich bin verhalten optimistisch, dass man eine Loesung finden kann", sagte ein Sprecher der Aerztegewerkschaft Marburger Bund. Der Praesident der Vereinigung kommunaler Arbeitgeber (VKA), Thomas Boehle, sagte: "Ich kann mir lebhaft vorstellen, dass wir am Freitag einen Kompromiss finden." Gewerkschaft und VKA hatten ihre Verhandlungen am 9. Juni abgebrochen.


Tausende Studenten demonstrieren

Tausende Schueler und Studenten haben in Frankfurt am Main gegen Studiengebuehren demonstriert. An der Demonstration nahmen laut Polizei 3100 Personen teil, die in Sternmaerschen in die Innenstadt zog. Die Veranstalter sprachen zuletzt von mehr als 5000 Demonstranten. Mehrere hundert Demonstranten blockierten einen Autobahnzubringer an der A66. Die Hochschulrektorenkonferenz forderte die Wirtschaft auf, mehr Stipendien zur Verfuegung zu stellen. Praesidentin Wintermantel sagte, auch kleine und mittlere Betriebe sollten sich engagieren.


'Discovery' an ISS angedockt

Die US-Raumfaehre "Discovery" mit dem deutschen Astronauten Thomas Reiter an Bord hat an die Internationale Raumstation ISS angedockt. Puenktlich um 16.52 Uhr war das Manoever 341 Kilometer ueber der Erde abgeschlossen. Reiter ist der erste Deutsche auf der ISS. Er ist dort fuer Sicherheit, Navigation und Ausseneinsaetze verantwortlich. Die "Discovery" soll gut eine Woche an die ISS gekoppelt bleiben. Sie bringt Ausruestungen und Versorgungsgueter. Ausserdem sollen die Astronauten mindestens zwei Weltraumeinsaetze unternehmen.


Mehr Bundesbuerger wandern aus

Immer mehr Deutsche verlassen Deutschland. Nach einer Studie des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden verlegten 2005 knapp 145.000 deutsche Staatsbuerger ihren Wohnsitz ins Ausland. Das ist langfristig betrachtet die hoechste Abwanderung seit 1954. Zudem zogen 2005 mit 128.000 Personen deutlich weniger deutschstaemmige Zuwanderer nach Deutschland. Zwei Jahre zuvor waren es noch 167.000. Grund fuer diesen Rueckgang ist laut der Studie, dass seit einigen Jahren immer weniger Spaetaussiedler ins Land kommen.


FlowTex-Schadenersatzklage wird neu verhandelt

Der FlowTex-Prozess um Schadensersatzforderungen in Milliardenhoehe gegen das Land Baden-Wuerttemberg geht heute in die zweite Runde. Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe verhandelt ueber die Berufung von 113 Klaegern, vorwiegend Banken und Leasinggesellschaften. Die geschaedigten Glaeubiger fordern 1,1 Milliarden Euro Schadenersatz, weil Betriebspruefer und Steuerfahnder des Landes den Betrug der ehemaligen Ettlinger Firma FlowTex mit nicht existierenden Bohrsystemen fruehzeitig durchschaut haetten. Durch den Betrug, einer der groessten in der deutschen Wirtschaft, war ein Schaden von mehr als zwei Milliarden Euro entstanden. Der spektakulaere FlowTex-Skandal hatte zahllose Prozesse nach sich gezogen. Die frueheren Chefs des einstigen Vorzeigeunternehmens, Manfred Schmider und Klaus Kleiser, waren zu langjaehrigen Haftstrafen verurteilt worden.


Landesausstellung 'Kunst lebt!' bisher Flop

Die als Grossereignis angekuendigte Landesausstellung "Kunst lebt!" in Stuttgart ist bisher ein Flop gewesen. Nur rund 5.000 Besucher der urspruenglich erwarteten 50.000 Gaeste haben sich seit dem 24. Mai die 300 Spitzenexponate aus den elf Museen des Landes angeschaut. Die Organisatoren seien nicht zufrieden. Das Land hat sich die Schau 1,2 Millionen Euro kosten lassen. Nach Ansicht der Sprecherin liegt die Besucherflaute aller Wahrscheinlichkeit nach an dem wegen der Fussball-WM zugebauten Schlossplatz vor den Tueren des Kunstgebaeudes. Wegen der Absperrungen fuer das Public Viewing wuerden viele Menschen sich nicht die Umstaende machen, die Ausstellung zu besuchen. "Kunst lebt!" wirbt seit Wochen immer wieder mit Sonderaktionen, um Gaeste anzulocken.


'Passauer Neue Presse': Klinsmann erhaelt Bundesverdienstkreuz

Berlin. Fuer seine Verdienste um den deutschen Fussball soll Bundestrainer Klinsmann angeblich mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet werden. Wie die "Passauer Neue Presse" berichtet, ist sich Bundespraesident Koehler darueber bereits mit der Bundesregierung einig. Das Praesidialamt war fuer eine Stellungnahme nicht mehr zu erreichen. Unterdessen hat die Fifa den Schiedsrichter fuer das Endspiel zwischen Italien und Frankreich am Sonntag um 20 Uhr bekannt gegeben. Es ist der Argentinier Horacio Elizondo. Er hatte bereits das Eroeffnungsspiel Deutschland gegen Costa Rica gepfiffen. Fuer das Spiel um Platz drei zwischen Deutschland und Portugal am Samstag wurde der Japaner Toru Kamikawa ausgewaehlt.


Beckstein zieht positive WM-Bilanz

Muenchen. Nach dem letzten WM-Spiel in der bayerischen Landeshauptstadt hat Innenminister Beckstein eine positive Sicherheitsbilanz gezogen. Es habe keinerlei Stoerungen gegeben. Kritik am Verlauf der Weltmeisterschaft kam vom Bund Deutscher Kriminalbeamter. Dessen stellvertretender Bundesvorsitzender Carstensen sagte, von einem intakten Sicherheitssystem koenne nicht die Rede sein, da die persoenlichen Daten der Zuschauer nicht kontrolliert wurden. Fuer Muenchen ist die WM seit gestern vorbei. Durch ein Elfmetertor von Zidane sicherte sich die franzoesische Mannschaft den Einzug ins Finale gegen Italien.


Spanier Oscar Freire gewinnt 5. Etappe der Tour de France

Caen. Der Spanier Oscar Freire vom Team Rabobank hat die fuenfte Etappe der Tour de France gewonnen. Auf der 225 Kilometer langen Strecke von Beauvais nach Caen setzte er sich im Massensprint gegen seine Verfolger durch. David Kopp und Erik Zabel landeten als beste Deutsche auf den Raengen vier und neun.


Gewitter richten Schaeden an

Heftige Gewitter haben gestern Abend und in der vergangenen Nacht umfangreiche Schaeden angerichtet. Besonders betroffen war Baden-Wuerttemberg. Im Landkreis Heilbronn wurden mehrere Ortskerne ueberflutet, wie die Polizei mitteilte. Auch am Bodensee und in der Region Baden-Baden stuerzten bei teilweise orkanartigem Sturm Baeume und Schilder um. Der Zugverkehr zwischen Konstanz und Radolfzell musste komplett eingestellt werden. In Hessen, Bayern und Nordrhein-Westfalen setzte Blitzschlag mehrere Gebaeude in Brand.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7852 Euro
Kanada (1 $) 0.7052 Euro
England (1 Pfund) 1.4417 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.738 Euro
Japan (100 Yen) 0.6804 Euro
Schweden (100 skr) 10.887 Euro
Suedafrika (100 R) 10.922 Euro
China (1 Yuan) 0.0980 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5695.47 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11234.03 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 15321.40
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ