Zahlreiche Deutsche nach Flutkatastrophe vermisst |
Berlin. Aussenminister Fischer hat sich sehr besorgt ueber die
Deutschen geaeussert, die nach der Flutkatastrophe in Asien noch als
vermisst gelten. Fischer sagte, es sei von einer dreistelligen Zahl
deutscher Urlauber auszugehen. Damit bestaetigte er die Angaben der
Reiseveranstalter, die zu vielen Touristen in Thailand noch keinen
Kontakt herstellen konnten. Allein der Reiseveranstalter Thomas Cook
hat eigenen Angaben zufolge keinen Kontakt zu 300 Deutschen im
thailaendischen Phuket. In Medienberichten ist die Rede von 18 toten
Deutschen. Viele beliebte Urlaubsorte in Thailand, Sri Lanka und
anderen betroffenen Gebieten wurden von den Flutwellen zerstoert.
Hunderte Auslaender kamen ums Leben. Besonders betroffen sind die
Urlaubsregionen Phuket und Khao Lak. Dort gibt es nach Einschaetzung
Fischers Anlass zu schweren Befuerchtungen. Deshalb konzentriert die
Bundesregierung ihre Hilfe jetzt auf die Krisenregion Khao Lak. Ein
Medizin-Flugzeug der Bundeswehr ist auf dem Weg nach Phuket, um dort
schwer verletzte Urlauber zu versorgen. Ausserdem hat die
Bundesregierung Aerzte und Kriseninterventionsteams nach Thailand
geschickt. Bundeskanzler Schroeder beendete seinen Urlaub -
Aussenminister Fischer rief zu Spenden auf.
Kanzler Schroeder will wegen der Katastrophe seinen Weihnachtsurlaub
abbrechen und nach Berlin zurueckkehren.Am Abend sind mehrere hundert
deutsche Urlauber aus den Katastrophengebieten in die Bundesrepublik
zurueckgekehrt. Die Passagiere wurden in Duesseldorf, Frankfurt und
Muenchen in abgesperrten Bereichen in Empfang genommen und sofort
medizinisch betreut. Der Reiseveranstalter Thomas Cook kuendigte
unterdessen an, in den naechsten drei Tagen alle rueckreisewilligen
Passagiere nach Deutschland zurueckzubringen. Die Bundesregierung
verstaerkt die Hilfe fuer die Katastrophengebiete in Asien. Eine
Gruppe des Technischen Hilfswerks sowie Identifikationsteams des
Bundeskriminalamtes wurden unterdessen ins thailaendische Khao Lak
entsandt. |
Schroeder gratuliert Juschtschenko zum Wahlsieg |
Kanzler Schroeder und Aussenminister Fischer haben dem ukrainischen
Praesidentschaftskandidaten Juschtschenko zum Wahlsieg gratuliert.
Nach dem vorlaeufigen Endergebnis kam Oppositionskandidat
Juschtschenko bei der Wiederholung der Stichwahl auf 51,99 %. Fuer
seinen Kontrahenten, den beurlaubten Ministerpraesident
Janukowitschen, stimmten demnach 44,19 %. Es ist unklar, ob die
Wahl gueltig bleibt. Das Janukowitsch-Lager kuendigte an, wegen
angeblicher Manipulation klagen zu wollen. Beobachter sehen
weniger Faelschungen, als vor einem Monat. |
Schroeder gibt Clement Verantwortung fuer Hartz IV |
Berlin. Wenige Tage vor dem Start der Arbeitsmarktreform Hartz-IV
hat Kanzler Schroeder die Verantwortung fuer Erfolg oder Misserfolg
klar seinem Wirtschaftsminister Clement zugeschrieben. Schroeder
sagte Clement muesse dem Kabinett jede Woche Bericht erstatten.
Gleichzeitig versicherte er: Die Regierung werde sich in den
ersten Monaten des neuen Jahres auf die Umsetzung der Reform
konzentrieren. Die Kommunen versprechen einen problemlosen Start
und kuendigen an: Alle Berechtigten bekommen im Januar ihr Geld.
Unterdessen rechnet der Deutschen Mieterbund, dass rund 100.000
Haushalte in billigere Wohnungen umziehen muessen. Gemessen an den
staatlichen Vorgaben, so heisst es, leben gut drei Prozent der
Hilfsempfaenger ueber ihren Verhaeltnissen.
Bundeswirtschaftsminister Clement hat Fehler bei der Vermittlung
der Arbeitsmarktreform Hartz IV eingeraeumt. Kommunikativ sei das
offensichtlich "keine Meisterleistung" gewesen, meinte Clement.
Kritik an der Hoehe des Arbeitslosengeldes II wies er jedoch
zurueck. Die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung treten zum
1. Januar in Kraft. |
Kommunen sind gut auf Hartz IV vorbereitet |
Berlin. Staedte und Gemeinden rechnen damit, dass der Start der
Hartz-IV-Reform naechste Woche weitgehend reibungslos ablaufen wird.
Der Hauptgeschaeftsfuehrer des Deutschen Staedte- und Gemeindebundes,
Landsberg, sagte, die Kommunen haetten einen riesigen Kraftakt
geleistet. Deshalb erwarte er keine groesseren Probleme bei der
Umsetzung. Landsberg erklaerte weiter, jeder, der einen Anspruch auf
Arbeitslosengeld zwei habe, bekomme es im Januar auch. |
Pflegebeitrag fuer Kinderlose trifft offenbar auch Rentner |
Berlin. Auf zahlreiche Rentner in Deutschland kommen mit dem
naechsten Jahr neue Belastungen zu. Wie die Bild-Zeitung unter
Berufung auf die Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte
berichtet, sind drei Millionen Rentner unter 65 vom zusaetzlichen
Pflegebeitrag fuer Kinderlose betroffen. Sie muessen im April
einmalig 2,7 Prozent fuer die Pflegeversicherung zahlen. Danach
wird jeden Monat der auf 1,95 Prozent erhoehte Beitrag faellig. |
Thierse spricht sich fuer laengere Legislaturperiode aus |
Berlin. Bundestagspraesident Thierse hat eine Verlaengerung der
Legislaturperiode auf fuenf Jahre vorgeschlagen. Dafuer sprechen
nach Ansicht des SPD-Politikers ganz pragmatische Gruende. Das
erste Jahr eines Abgeordneten sei Einarbeitungszeit und bereits
ein Jahr vor der naechsten Wahl beginne der Vorwahlkampf. Dadurch
blieben derzeit nur zwei Jahre fuer die eigentliche Arbeit. Am
Wochenende hatte bereits der Praesident des
Bundesverfassungsgerichts, Papier, fuer eine Verlaengerung der
Wahlperiode auf fuenf Jahre plaediert. |
Umweltverbaende faellen gemischtes Urteil ueber Regierungsarbeit |
Berlin. Deutsche Umweltverbaende haben zum Jahreswechsel eine
gemischte Bilanz der Arbeit der Bundesregierung gezogen. Auf Lob
stiess die Durchsetzung des Gentechnikgesetzes zum Schutz der
Verbraucher, auf Kritik die Verkehrspolitik und der Handel mit
Emissionen. |
FDP in Rheinland-Pfalz will Verwaltung reformieren |
Mainz. Die FDP in Rheinland-Pfalz will nach der Landtagswahl 2006
eine neue Verwaltungs- und Gebietsreform im Land durchsetzen. Das
kuendigte FDP-Landeschef Rainer Bruederle an. Die Verwaltungen
muessten verschlankt und modernisiert werden, so Bruederle. Konkret
schlaegt die FDP vor, zu pruefen, inwieweit kreisfreie Staedte in
die Landkreise ueberfuehrt werden koennen. Zur Vermeidung von
Doppelfunktionen sollten gegebenenfalls Aufgaben in einer der
beiden Verwaltungen konzentriert werden. Weitere Ueberlegungen der
FDP zielen auf einen Neuzuschnitt der Landkreise oder zumindest
der Verbandsgemeinden. Auf die besondere Bindung der Buerger zu
ihrer Ortsgemeinde soll aber Ruecksicht genommen werden.Nach
Angaben des Statistischem Landesamt in Bad Ems gibt es derzeit in
Rheinland-Pfalz 12 kreisfreie Staedte, 24 Landkreise sowie
insgesamt 2.311 Staedte und Gemeinden. |
Eventuelle weitere Gehaelter-Affaere in Niedersachsen |
Im niedersaechsischen Landtag ist moeglicherweise eine weitere
Gehaelter-Affaere aufgedeckt worden. Nach einem "Bild"-Bericht
erhaelt der SPD-Abgeordnete Viereck - er ist auch Buergermeister
von Wolfsburg - seit mehr als zehn Jahren regelmaessige
Gehaltszahlungen von VW. Nach "Bild"-Informationen bekommt er
monatlich ca. 3000 Euro. Viereck soll die Zahlungen des
Autobauers bestaetigt haben. Er betonte, er arbeite auch fuer das
Geld. "Ich habe zwar keinen Schreibtisch bei VW. Ich arbeite von
zu Hause aus." Auskuenfte zur Art seiner Taetigkeit gab er nicht. |
Baden-Wuerttemberg erhaelt 25 Millionen Euro durch Immobilienverkauf |
Stuttgart. Der Verkauf nicht benoetigter Immobilien durch das Land
Baden-Wuerttemberg hat in den ersten drei Monaten rund 25
Millionen Euro eingebracht. Insgesamt 138 Objekte konnten
veraeussert werden. Mit den Einnahmen soll die Neuverschuldung des
Landes eingedaemmt werden. "Ich bin sehr zufrieden mit diesem
ersten Ergebnis", sagte Finanzstaatssekretaer Wolfgang Reinhart
(CDU). Fuer die kommenden zwei Jahre hat er einen Erloes von
jeweils 120 Millionen Euro aus dem Verkauf der Gebaeude und
Liegenschaften im Visier. |
Rheinland-Pfalz bereitet sich auf Standort-Schliessungen vor |
Mainz. Die Landesregierung will die anstehende Aufloesung von
Bundeswehr-Standorten in Rheinland-Pfalz auf die gleiche Art
begleiten wie den Abzug franzoesischer und US-Truppen Anfang der
90er Jahre. Das teilte Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) mit. Die
Schliessung von neun Standorten bis 2010 im Rahmen der
Bundeswehr-Strukturreform sei aber ein "dicker Brocken", sagte
Ministerpraesident Beck der dpa. 4.300 zivile und militaerische
Stellen werden dann wegfallen. Die Kommunen koennten mit aehnlich
hohen Unterstuetzungen rechnen wie bei der grossen Konversionswelle
nach dem Ende des Kalten Krieges, sagte Beck. Die Plaene zur
Umwandlung der militaerischen Flaechen zur zivilen Nutzung seien
bereits weit fortgeschritten. Im Sommer kommenden Jahres sei auf
Seiten des Verteidigungsministeriums mit der "Feinplanung" der
Strukturreform zu rechnen.Nach den Plaenen von
Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sollen in
Rheinland-Pfalz bis 2010 rund 4.300 der 31.900 zivilien und
militaerischen Dienstposten bei der Bundeswehr gestrichen und neun
Standorte komplett aufgeloest werden. Allein bei der Schliessung
der Standorte Mendig und Hermeskeil gehen voraussichtlich 810
beziehungsweise 740 Dienstposten verloren. |
Weniger Asylbewerber in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. In Baden-Wuerttemberg hat die Zahl der Asylbewerber
stark abgenommen. Wie das Innenministerium in Stuttgart
mitteilte, wird bis zum Jahresende nur noch mit der Einreise von
insgesamt 4.700 Asylbewerbern gerechnet. Im Jahr 2003 waren noch
6.464 Asylbewerber nach Baden-Wuerttemberg gekommen. Die Zahl der
Aussiedler ging von 8.932 im Jahr 2003 bis Ende November 2004 auf
etwa 6.200 zurueck. Bis zum Jahresende werden in Baden-Wuerttemberg
weitere 100 Aussiedler erwartet. Nach Angaben des Statistischen
Landesamtes kamen im November vor allem Asylbewerber aus Serbien
und Montenegro (64 Bewerber), der Tuerkei (51 Bewerber) und China
(47 Bewerber). Jeweils 27 Asylanwaerter kamen aus Russland und
Kamerun. Auch der Sudan und der Iran sind mit jeweils 19
Bewerbern stark vertreten. |
Rueckrufaktion bei BMW wegen Problemen mit Sitzheizung |
Der Autobauer BMW ruft wegen moeglicher Probleme mit der
Sitzheizung rund 75.000 Fahrzeuge der aktuellen 5er- und
7er-Reihe in die Werkstaetten zurueck. Bei den Autos koenne es zu
Beschaedigungen an einer Sitzheizungsmatte kommen, sagte ein
BMW-Sprecher in Muenchen. Als Folge koenne die Kleidung der
Insassen kaputt gehen.Theoretisch bestehe auch Verletzungsgefahr.
Daher seien die Besitzer der betroffenen Fahrzeuge, die zwischen
dem 26. Februar 2003 und dem 9. Juni 2004 gebaut wurden,
angeschrieben worden. BMW wird die Rueckrufaktion nach eigenen
Angaben etwa 16 Millionen Euro kosten.Dem Sprecher zufolge sind
weltweit etwa 69.750 Fahrzeuge der relativ neuen 5er-Baureihe
betroffen. Gut 29.000 davon befaenden sich in Deutschland, sagte
er. Hinzu kaemen weltweit weitere 5550 Automobile der
7er-Baureihe.Fuer BMW handelt es sich nicht um den ersten Rueckruf
im laufenden Jahr. So orderten die Muenchener im Sommer rund 4000
Fahrzeuge der 5er-, 6er- und 7er-Baureihe sowie des Gelaendewagens
X5 wegen Problemen mit der Motorsteuerung in die Werkstaetten
zurueck. In Japan startete zudem im April ein Rueckruf fuer mehr als
18.000 Automobile der alten 5er-Serie. |
Papiergrosshaendler Schneider steigert Umsatz |
Ettlingen. Mit einem Gewinn hat der Papiergrosshaendler Schneider &
Soehne das abgelaufene Geschaeftsjahr abgeschlossen. 2004 sei ein
Umsatz von rund 1,1 Milliarden Euro erzielt worden, gab das
Unternehmen aus Ettlingen (Kreis Karlsruhe) bekannt. Im Vergleich
zum Vorjahr mit 1,01 Milliarden Euro wurde damit ein leichtes
Umsatzplus erzielt, so eine Unternehmenssprecherin. Zum Ertrag
wurden keine naeheren Angaben gemacht.Fuer 2005 rechnet der Konzern
mit stabilen Umsatzzahlen und einem anhaltendem Preisdruck in der
Branche. Auch die Zahl der Mitarbeiter soll konstant bleiben.
Derzeit beschaeftigt Schneider in 37 europaeischen Niederlassungen
2.100 Mitarbeiter, davon 1.200 in Deutschland. Nach eigenen
Angaben ist der Konzern in Deutschland mit einem Marktanteil von
24 Prozent die Nummer zwei der Papiergrosshaendler. |
Evakuierung von Asylbewerbern wegen Feuer in Muehlacker |
Muehlacker. Am fruehen Morgen ist aus bislang ungeklaerter Ursache
ein Feuer in einem Galvanik-Unternehmen in Muehlacker bei
Pforzheim ausgebrochen. 82 Bewohner einer benachbarten Unterkunft
fuer Asylbewerber mussten evakuiert werden. Der Sachschaden
belaeuft sich auf 1,5 Millionen Euro. Der Brand, der auf die
Nachbargebaeude ueberzugreifen drohte, konnte durch einen
Grosseinsatz der Feuerwehren innerhalb von zwei Stunden geloescht
werden, teilte die Polizei mit. Nach Messungen rund um den
brennenden Firmenkomplex bestand keine Gesundheitsgefahr durch
Schadstoffe. Rauch und moegliche Daempfe, so ein Sprecher, seien
zudem bei Windstille hoch weggezogen. Die Ursache des Brandes ist
derzeit noch nicht bekannt. Die Ermittlungen zur Brandursache
koennten erst beginnen, wenn das Gebaeude wieder betreten werden
kann. Verletzt wurde niemand. Der Produktionsbereich sei
vollstaendig zerstoert, der Verwaltungstrakt hingegen weniger
betroffen. Die Asylbewerber sollen am Dienstag wieder in ihre
Unterkunft zurueckkehren. |
Schnee und Eis verursachen zahlreiche Verkehrsunfaelle |
Koblenz. Schneefaelle und glatte Strassen haben in Rheinland-Pfalz
zu zahlreichen Verkehrsunfaellen gefuehrt. Dabei wurden mehrere
Menschen verletzt. Nach Polizeiangaben blieb es jedoch meist bei
Blechschaeden. Im Westerwald kam es zu einer Reihe von Unfaellen.
Die B 413 bei Hachenburg war kurzzeitig gesperrt. Ein 60-Jaehriger
wurde dort schwer verletzt, als sein Pkw auf schneeglatter Strasse
mit einem anderen Fahrzeug zusammenprallte. Auch auf der A 3
Frankfurt-Koeln wurde bei einem witterungsbedingten Unfall nahe
Koblenz ein Mann schwer verletzt. Betroffen war auch die Gegend
um Morbach, Bitburg und Pruem in der Eifel. Dort rutschten
Autofahrer auf schneebedeckten Strassen von der Fahrbahn. Die
Polizei registrierte mehr als 25 Unfaelle. Mehrere Menschen wurden
leicht verletzt. Im Bereich des Polizeipraesidiums Westpfalz
wurden mehr als 25 Unfaelle gezaehlt. Drei Menschen wurden leicht
verletzt.Nach Angaben der Meteorologen zogen die Schneewolken von
Westen in Richtung Osten durchs Land. Auch am Mittwoch wird mit
Regen- und Schneeschauern gerechnet. |
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