Bundeswehr findet im deutschen Sektor Hinweise auf Greueltaten |
Im von der Bundeswehr kontrollierten Sektor des Kosovos haben Soldaten die
Leichen von 78 Menschen entdeckt. Wie der Sprecher des deutschen
KFOR-Kontingentes in Priszren mitteilte, handelt es sich offenbar um Opfer
eines Massakers. Die Leichen seien in einem 15 km entfernten Dorf gefunden
worden. Das UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag erklaerte, die
Greueltaten serbischer Einheiten seien vermutlich von langer Hand geplant
gewesen. Darauf weise unter anderem die systematische Zerstoerung von
Doerfern im Kosovo hin. |
Roestel/Radke: Ende der Richtungsdebatte |
Die Parteifuehrung von Buendnis 90/Die Gruenen hat ein Ende der
Richtungsdebatte verlangt. Die Vorstandssprecherinnen Roestel und Radke
wiesen zugleich die Forderungen der Gruenen-Abgeordneten Metzger und Scheel
nach einem Ruecktritt von Umweltminister Trittin zurueck. Trittin sagte mit
Blick auf seine Kritiker, wer nur Nabelschau betreibe, sei nicht
regierungsfaehig. Vertreter der Parteilinken legten heute in Bonn ein
Gegenkonzept zu dem kuerzlich veroeffentlichten Modernisierungspapier von 40
Mitgliedern vor. In ihrem Papier mit dem Titel "Raus aus der Neuen Mitte"
warnen sie vor einer Annaeherung an die FDP. Zentrales Ziel muesse mehr
soziale Gerechtigkeit sein. |
Bundestag: Gesundheitsreform, Berufsbildungsbericht 1999 |
Bei der ersten Lesung zur geplanten Gesundheitsreform hat die Opposition der
Regierung vorgeworfen, die medizinische Versorgung in Deutschland zu
gefaehrden. Abgeordnete von Union und FDP sprachen in Deutschland von einer
Zwei-Klassen-Medizin und meinten, die Behandlung der Patienten sei kuenftig
von den Etats der Krankenkassen abhaengig. Ministerin Fischer wies dies
erneut zurueck. Ziel sei es, die Qualitaet im Gesundheitswesen zu sichern
und die Beitragssaetze stabil zu halten, betonte sie. In der Debatte ueber
den Berufsbildungsbericht 1999 zeigte sich Ministerin Buhlman unzufrieden
mit der Lehrstellensituation in Ostdeutschland. Hier muessten die
strukturellen Reformen und Foerderungen weitergehen, sagte sie vor dem
Parlament. Zudem muesste die Ausbildung moderner, betriebsnaeher und
flexibler gestaltet werden. Die Bundesregierung rechnet fuer diesen Herbst
mit rund 690.000 Lehrstellenbewerbern. Die Bundesvereinigung der Deutschen
Arbeitgeberverbaende teilte heute in Koeln mit, dass die Wirtschaft dieses
Jahr jedem ausbildungswilligen Jugendlichen eine Lehrstelle anbieten wuerde. |
Becker beendet aktive Tenniskarriere |
Boris Becker hat seine Tenniskarriere beendet. Nach seiner
Achtelfinalsniederlage in Wimbledon gegen den Australier Patrick Rafter
erklaerte der sechsmalige Grand-Slam-Sieger, dies sei sein letztes Match
gewesen. Er werde nicht mehr in Stuttgart spielen. Becker war Rafter mit
3:6, 2:6, und 3:6 unterlegen. Damit ist als letzte Deutsche nur noch Steffi
Graf in Wimbledon vertreten, die im Viertelfinale jetzt auf die Amerikanerin
Venus Williams trifft. |
Weiterhin Uneinigkeit ueber Atomausstieg |
In der rot-gruenen Koalition herrscht offenbar weiterhin Uneinigkeit ueber
den Zeitpunkt fuer einen Atomausstieg. Ein Treffen von Bundeskanzler
Schroeder, Wirtschaftsminister Mueller und Umweltminister Trittin am Abend
im Kanzleramt habe keine Einigung gebracht, berichten Mitglieder der
Gruenen. Ein neues Angebot zur Begrenzung der Restlaufzeiten der
Atomkraftwerke sei nicht konsensfaehig gewesen. Wirtschaftsminister Mueller
hatte bisher vorgeschlagen, Atomkraftwerke nach einer Gesamtlaufzeit von 35
Jahren abzuschalten. |
Keine Bannmeile um kuenftiges Parlament |
Nach dem Umzug des Parlamentes nach Berlin wird es keine Bannmeile mehr um
Parlament und Regierung geben. Das beschloss der Bundestag am Abend mit den
Stimmen von SPD und Gruenen. Statt der Bannmeile werden sogenannte
'befehdete Bezirke' geschaffen. Damit sind Demonstrationen unmittelbar vor
dem Parlament grundsaetzlich zugelassen, solange keine Stoerungen zu
erwarten sind. |
Hauptverdaechtiger zu Anschlag in Merseburg festgenommen |
Nach dem Bombenanschlag auf ein Lokal in Sachsen-Anhalt ist einer der
Hauptverdaechtigen festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei in
Merseburg wurde er in einem polnischen Grenzort gefasst. Es handelt sich um
einen 31-jaehrigen Deutschen. Naehrer Einzelheiten wollen die Beamten morgen
bekanntgeben. Bei dem Anschlag waren am Sonntag 20 Menschen verletzt worden. |
Boerse |
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