Fischer eroertert Friedensplan in Jordanien |
Aussenminister Fischer hat in Amman mit dem jordanischen Koenig
Abdullah II. die Lage im Nahen Osten und im Irak eroertert. Zum
Konflikt zwischen Israel und den Palaestinensern sagte Fischer, ein
vollstaendiger Rueckzug der Israelis aus dem Gazastreifen koenne den
Friedensprozess wieder in Gang bringen. Auf einer Pressekonferenz
bekraeftigte Fischer die europaeische Position, wonach an dem
vereinbarten Friedensfahrplan festgehalten werden muesse. Von
Jordanien fliegt er nach Israel und zum Abschluss seiner fuenftaegigen
Konsultationen nach Aegypten weiter. |
SPD billigt Buergerversicherung |
Der SPD-Parteivorstand hat die Plaene fuer eine Buergerversicherung
mit grosser Mehrheit gebilligt. Sie sollten Grundlage fuer die weitere
Diskussion sein, sagte das Vorstandsmitglied Nahles nach einer
Klausursitzung der SPD-Fuehrung. Die SPD-Spitze hat ihre Entscheidung
bekraeftigt, erst nach der Bundestagswahl 2006 die Planungen fuer die
Einfuehrung einer Buergerversicherung abzuschliessen. Es gebe noch
viele Einzelheiten zu klaeren, sagte Bundeskanzler Schroeder am Rande
der Vorstandsklausur in Berlin. In dieser Legislaturperiode stuenden
keine Entscheidungen mehr an. |
SPD will im Grundgesetz Referendum und Volksentscheid ermoeglichen |
Berlin. Die SPD will im Grundgesetz die Moeglichkeit fuer Referenden
und Volksentscheide schaffen. Parteichef Muentefering sagte, die SPD
wolle versuchen, ein entsprechendes Gesetz durch Bundestag und
Bundesrat zu bringen. Fuer Aenderungen des Grundgesetzes ist eine
Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Muentefering machte deutlich, dass
auch in Deutschland ein Referendum ueber die EU-Verfassung stattfinden
koenne, wenn das Gesetz rechtzeitig in Kraft sei. Die Sozialdemokraten
wollten einen in der letzten Legislaturperiode gescheiterten
Gesetzentwurf zur Einfuehrung von plebiszitaeren Elementen wie
Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid ueberarbeiten und
erweitern. |
Toll Collect rechnet mit planmaessigem Start der Lkw-Maut |
Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe und der Maut-Betreiber Toll
Collect rechnen mit einem puenktlichen Start der satellitengestuetzten
Lkw-Gebuehr auf deutschen Autobahnen. "Nach der juengsten Testserie
gibt es bislang keinen Hinweis, dass das System zum Jahresbeginn 2005
nicht starten koennte", sagte Stolpe dem Muenchner Nachrichtenmagazin
"Focus". Der Chef des Betreiberkonsortiums um Telekom und
DaimlerChrysler, Christoph Bellmer sagte: "Wir haben keine Zweifel,
dass wir mit der Mauterhebung am 1. Januar beginnen koennen." Ein
gross angelegter Test des manuellen Einbuchungsverfahren von Toll
Collect lief laut "Spiegel" erfolgreich. Demnach gaben Mitarbeiter von
Toll Collect und angeheuerte Hilfskraefte an bundesweit 450
Tankstellen oder am heimischen PC Daten und Fahrtstrecken ein.
Insgesamt wurden dabei 820.000 Datensaetze verarbeitet. Eher
schleppend laeuft bisher allerdings der Einbau der elektronischen
Mautgeraete in die Lkw, auf die sich das System hauptsaechlich
stuetzen soll. |
Union will Pflegeversicherung familienfreundlicher machen |
Berlin. Die Union will in der kommenden Woche eine familienfreundliche
Umgestaltung der Pflegeversicherung vorstellen. Mit dem Konzept
wuerden Familien entlastet, so wie es das Bundesverfassungsgericht
verlangt, sagten die bayerische Sozialministerin Stewens und der
sozialpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Storm, in einem
Interview. Storm sagte, das Modell sehe fuer jedes Kind eine
Bonus-Zahlung vor. Die Hoehe dieser Zahlung muesse noch festgelegt
werden. |
Trauerfeier fuer Guenter Rexrodt |
Rund 600 Menschen haben in Berlin an den verstorbenen FDP-Politiker
Guenter Rexrodt erinnert. An der Trauerfeier in der Gedaechtniskirche
nahmen unter anderem FDP-Chef Guido Westerwelle, CDU-Chefin Angela
Merkel und Vertreter von Bundesregierung, Bundestag und der Berliner
Politik teil. Vor der Kirche lagen mehrere Kondolenzbuecher aus. Worte
des Gedenkens wollten unter anderen Bundeswirtschaftsminister Wolfgang
Clement und der FDP-Ehrenvorsitzende Otto Graf Lambsdorff sprechen. Im
Anschluss an die Trauerfeier wurde Rexrodt auf dem Friedhof an der
Heerstrasse in Charlottenburg beigesetzt. Der fruehere
Bundeswirtschaftsminister war am vergangenen Donnerstag ueberraschend
an Herzversagen gestorben. Dem 62-Jaehrigen war Ende Mai in der
Charite ein Mandelkarzinom entfernt worden. Anschliessend war er wegen
einer Lungenentzuendung fuer fuenf Wochen auf der Intensivstation
behandelt worden. |
Aegypten-Touristen an Hepatitis erkrankt |
Nach einer Urlaubsreise in den aegyptischen Badeort Hurghada sind mehr
als 120 Touristen, unter ihnen ueber 100 Deutsche, an Hepatitis A
erkrankt. Ein Teil der Erkrankten wird in Krankenhaeusern behandelt.
Die Infektionsquelle ist bisher ungeklaert, so dass weitere
Erkrankungen moeglich seien. |
Europaeisches Musikfest in Stuttgart 2004 eroeffnet |
Das Europaeische Musikfest ist am Morgen in Stuttgart mit einem
besonderen Gottesdienst eroeffnet worden: In der Stiftskirche wurde
nach siebenjaehriger Planungs- und Bauzeit die neue Orgel im Wert von
1,6 Millionen Euro eingeweiht. Ein Komponistenquartett steht im
Mittelpunkt des diesjaehrigen Europaeischen Musikfestes. Bis zum 12.
September werden bei den ueber drei Dutzend Konzerten vor allem Werke
von Felix Mendelssohn Bartholdy, Robert Schumann, Johann Sebastian
Bach und Anton Bruckner gespielt. Hoehepunkte sind die Auffuehrung von
Mendelssohns Oratorium "Elias" mit Chor und Orchester Stuttgart unter
der Leitung von Helmuth Rilling, die Auffuehrung von Bruckners 9.
Sinfonie einschliesslich ihres unvollendeten 4. Satzes, ebenfalls
unter Dirigent Rilling, sowie die Einspielung aller Sinfonien von
Mendelssohn und Schumann durch Sir Roger Norrington mit dem
Radio-Sinfonieorchester Stuttgart des SWR. Zum Auftakt gab es ein
Konzert im Neuen Schloss. |
Veranstalter der Nibelungen-Festspiele ziehen positive Bilanz |
Worms. Die Verantwortlichen der Nibelungen-Festspiele in Worms haben
trotz schlechten Wetters eine positive Bilanz gezogen. Im dritten
Festspieljahr kamen zu den 13 Vorstellungen insgesamt 16.000
Zuschauer. Die Platzauslastung bei den Vorstellungen vor dem
Nordportal des Wormser Doms habe damit bei 95 Prozent gelegen, so die
Festspielleitung. Zwei Vorstellungen mussten wegen des schlechten
Wetters abgebrochen werden. Auch am Abschlussabend regnete es in
Stroemen.Die Hebbel-Inszenierung von Regisseurin Karin Beier und das
hochkaraetige Starensemble um Joachim Krol, Maria Schrader, Wiebke
Puls, Manfred Zapatka und Andre Eisermann wurden vom Publikum
bejubelt. Der nach zwei Regie-Jahren erstmals als Intendant agierende
Dieter Wedel erklaerte zum Abschluss des Spektakels: "Ich freue mich
sehr ueber die positive Resonanz. Worms ist auf dem besten Weg, sich
als Festspielstadt zu etablieren." Auch das begleitende Kulturprogramm
mit seinen knapp 50 Punkten habe eine grosse Resonanz gefunden. |
Formel Eins: Michael Schumacher erneut Weltmeister |
Spa Francorchamps. Michael Schumacher ist auch in diesem Jahr wieder
Formel Eins- Weltmeister. Dem Ferrari-Piloten reichte ein zweiter
Platz beim Grossen Preis von Belgien, um seinen siebten Titelgewinn
vorzeitig perfekt zu machen. Sieger in Spa wurde der Finne Kimi
Raeikkoenen im McLaren-Mercedes. Schumachers schaerfster Rivale, sein
Teamkollege Rubens Barrichello, wurde Dritter und verpasste damit die
Chance, die WM-Entscheidung noch zu verschieben. Bei vier ausstehenden
Rennen fuehrt Schumacher mit 128 Punkten uneinholbar vor Barrichello,
der 88 Punkte hat. |
Quellen |
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