EU-Arbeitszeitrichtlinie zur Verguetung von Bereitschaftsdiensten |
Die EU-Arbeitszeitrichtlinie macht nach Feststellung des Europaeischen
Gerichtshofes in Luxemburg keine Aussage zur Verguetung von
Bereitschaftsdiensten. Damit bestaetigten die Luxemburger Richter das
Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Es hatte geurteilt, dass
Bereitschaftsdienste zwar als Arbeitszeit gelten, aber wie regulaere
Arbeit verguetet werden muessen. |
Bewegung im Streit um EU-Finanzen |
Im Streit um die mittelfristige EU-Finanzplanung will Grossbritannien
am Montag einen Kompromissvorschlag auf den Tisch legen. Das kuendigte
Aussenminister Straw in London an. Bundesaussenminister Steinmeier
zeigte sich bei seinem Antrittsbesuch in London zuversichtlich, dass
die neuen Vorschlaege eine Basis fuer die EU-Finanzen 2007-2013 seien.
Zuvor hatten sich EU-Regierungen und Europaparlament auf den
EU-Haushalt fuer 2006 geeinigt. Er sieht Ausgaben von knapp 112
Mrd.Euro vor. |
EU-Innen- und Justizminister beschliessen Strategie gegen Terrorismus |
Die Europaeische Union will gegen die Aufhetzung junger Menschen zum
Terrorismus vorgehen. Dazu haben die Innen- und Justizminister der
EU-Staaten in Bruessel eine gemeinsame Strategie beschlossen. Die
Anwerbung von Freiwilligen in Gefaengnissen und Moscheen soll nach
Angaben des Koordinators fuer die Terrorbekaempfung, de Vries, unter
Strafe gestellt werden. Ausserdem seien Massnahmen gegen den
Missbrauch des Internets geplant. Ein weiterer Punkt sei der Ausbau
des Dialoges zwischen der Zivilgesellschaft und den
Religionsgemeinschaften. Die Ressortchefs verstaendigten sich zudem
auf eine weitere Harmonisierung des EU-Asylrechts. Bundesinnenminister
Schaeuble betonte am Rande des Ministertreffens, dass auch die neue
Bundesregierung Entscheidungen ueber die legale Zuwanderung als
nationale Angelegenheit betrachtet. |
EZB erhoeht Leitzins um 0,25 Prozentpunkte |
Frankfurt am Main. Die Zeit der Niedrigrekorde bei Zinsen duerfte bald
vorbei sein. Zum ersten Mal seit fuenf Jahren hat die Europaeische
Zentralbank den Leitzins erhoeht - und zwar von 2,0 auf 2,25 Prozent.
Damit soll die Inflation gedaempft werden. Die Entscheidung der EZB
stoesst nicht ueberall auf Zustimmung. Politiker und Oekonomen haben
schon im Voraus vor einer verfruehten Anhebung gewarnt. Sie sorgen
sich um die Konjunkturentwicklung. EZB-Praesident Trichet stellte
jedoch klar, dass die heutige Zinsanhebung keine Serie von Erhoehungen
einleite. Nach der ersten Zinserhoehung seit fuenf Jahren hat die
Bundesregierung die Europaeische Zentralbank (EZB) vor weiterem Drehen
an der Zinsschraube gewarnt. Finanzminister Steinbrueck und
Wirtschaftsminister Glos nannten zwar die Leitzins-Erhoehung auf 2,25
Prozent verkraftbar. Sie duerfe aber nicht der Auftakt einer Serie von
Anhebungen sein. Der Bundesverband der Deutschen Industrie und der
Deutsche Industrie- und Handelskammertag bezeichneten die Massnahme
als moderat. Kritik kam vom Linkspartei-Fraktionschef Lafontaine. |
Iran will Atomgespraeche |
Die Gespraeche ueber das umstrittene Atomprogramm des Iran mit der
Europaeischen Union sollen nach Angaben von Aussenminister Mottaki
in den naechsten zwei Wochen aufgenommen werden. Der deutsche
Aussenminister Steinmeier machte dafuer jedoch den ernsthaften
iranischen Willen zur Bedingung, die internationalen Befuerchtungen
ueber das Nuklearprojekt auszuraeumen. Regierungsvertreter wuerden
zunaechst ueber die Tagesordnung verhandeln, sagte Mottaki bei
einem Besuch in der tuerkischen Hauptstadt Ankara. Anschliessend
werde es Gespraeche auf Ministerebene geben. Wo sie stattfinden
sollen, sei unklar. |
Noch keine Spur von entfuehrter Deutschen im Irak |
Berlin/Bagdad. Die Bundesregierung hat trotz aller Bemuehungen nach
wie vor keinen Kontakt zu den Geiselnehmern der entfuehrten deutschen
Archaeologin Susanne Osthoff. Aussenminister Steinmeier schloss
inzwischen nicht mehr aus, dass die Entfuehrung einen rein
kriminellen, und keinen politischen Hintergrund hat und die Kidnapper
es nur auf Loesegeld abgesehen haben. Auch im Irak selbst gibt es noch
keine Hinweise auf den Verbleib der Deutschen. Praesident Talabani
versicherte der Bundesregierung, man wolle die Frau so schnell wie
moeglich befreien. Die Entfuehrung nannte Talabani einen
terroristischen Akt. Auch der einflussreiche Rat der sunnitischen
Rechtgelehrten verurteilte die Tat und verlangte von den Kidnappern,
die Geisel sofort freizulassen. |
US-Aussenministerium nimmt Stellung zu Kritik an CIA-Transporten |
Washington. Nach den Berichten ueber angeblich geheime
Gefangenentransporte des US-Geheimdienstes CIA in Europa geht das
Aussenministerium in Washington jetzt in die Offensive. Der Sprecher
von Aussenministerin Rice, McCormack sagte, die Praxis der
Inhaftierung werde von allen Rechtsstaaten anerkannt. Ausserdem haben
die Geheimdienste der europaeischen Staaten seiner Darstellung zufolge
mit der CIA zusammengearbeitet. Ein hochrangiger Vertreter des
Ministeriums kuendigte an, man werde die Europaeer daran erinnern,
dass derzeit - so woertlich - "eine andere Art von Krieg gefuehrt"
werde. Sollten die europaeischen Staaten den Transport von Gefangenen
in osteuropaeische Foltergefaengnisse ueber ihre Flughaefen geduldet
haben, waere das ein Verstoss gegen EU-Menschenrechtsgrundsaetze. |
Bundestag: Wirtschaftspolitik weiter Streitthema |
Berlin. Die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik bleibt im Bundestag
auch nach der Bildung der grossen Koalition weiter Streitthema.
Waehrend die Oppositionsfraktionen der Regierung heute im Parlament
falsche Konzepte zur Ankurbelung von Wachstum und Beschaeftigung
vorwarfen, verteidigten Vertreter von Union und SPD den
Regierungskurs. Der neue Bundeswirtschaftsminister Glos sagte, Ziel
der Regierung fuer diese Legislaturperiode sei die Schaffung von mehr
Arbeitsplaetzen. Damit wieder mehr Menschen Arbeit haben, werde aber
wirtschaftliches Wachstum gebraucht. Dazu sei auch vor allem mehr
Zuversicht bei den Buergern erforderlich, betonte der Minister.
Umweltminister Gabriel will den Klimaschutz zum zentralen Projekt der
Bundesregierung machen. Klimaschutz sei eine "Ueberlebenschance der
Menschheit", sagte der SPD-Politiker im Bundestag. Das geplante
Elterngeld stiess auf Zustimmung. "Die Vater-Monate werden ein
wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer veraenderten Arbeitskultur
sein", so Familienministerin von der Leyen. Die Koalition brachte
erste Gesetze auf den Weg, darunter die Streichung der Eigenheimzulage
zum 1.1.2006 und die Streichung von Steuerverguenstigungen.
Gesundheitsministerin Schmidt kuendigte eine Neuordnung des deutschen
Gesundheitssystems an. Die solidarische Finanzierung des Systems wird
ihren Worten zufolge langfristig gesichert; die private
Krankenversicherung soll nicht abgeschafft werden. Die Koalition werde
es nicht zulassen, dass in Deutschland ein Mensch ohne
Versicherungsschutz bleibt. Schmidt forderte eine Rueckkehrrecht in
die Krankenkassen. |
Landtag fuer Kopftuchverbot im Kindergarten |
Eine Mehrheit der Landtagsabgeordneten hat sich fuer ein
Kopftuchverbot auch fuer Erzieherinnen in oeffentlichen Kindergaerten
ausgesprochen. Sowohl CDU und FDP wie auch die SPD brachten
entsprechende Gesetzesantraege ein. Der Antrag der SPD sah vor,
Kommunen eine Ausnahmeregelung fuer Einzelfaelle vor Ort zu
ermoeglichen, was von den Regierungsfraktionen jedoch abgelehnt wurde.
Die Verabschiedung des Gesetzes ist Mitte Dezember geplant. Kirchen
und freie Traeger seien von dem Gesetz nicht tangiert, betonte
Landtagsvizepraesident Frieder Birzele (SPD). Auch bedeute das
Kopftuch-Verbot keine Ausgrenzung der muslimischen Kultur und
Religion. Da die weit ueberwiegende Mehrheit der 600.000 in
Baden-Wuerttemberg lebenden Muslime das Tragen des Kopftuchs ablehne,
sei das Verbot auch in ihrem Sinn. Gerade Erzieherinnen muesse klar
sein, dass sie sich bezueglich religioeser und politischer Bekundungen
zurueckhalten muessten, so Birzele. Gegen eine gesetzliche Loesung
sprach sich die Fraktion der Gruenen aus. Sie fuehrten in ihrem Antrag
aus, dass in der Stadt Stuttgart 30 Erzieherinnen ohne Probleme mit
Kopftuch arbeiteten. Zudem befuerchteten sie, dass spezifisch
muslimische Kindergaerten eingerichtet wuerden, was die Integration
muslimischer Buerger erschwere. |
Streit im Landtag um Gentechnik-Gesetz |
Der moegliche Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft hat einen
heftigen Streit im baden-wuerttembergischen Landtag ausgeloest. Die
Gruenen wandten sich am Vormittag in einer aktuellen Debatte gegen
Freilandversuche. "Die Menschen in Baden-Wuerttemberg wollen kein
Gen-Food", sagte der Gruenen-Abgeordnete Juergen Walter. Das Land
verpasse die Chance, sich durch eine gentechnikfreie Landwirtschaft zu
profilieren. Die CDU-Abgeordnete Elke Brunnemer warf den Gruenen
Panikmache vor und plaedierte fuer ein Nebeneinander von Anbaumethoden
mit und ohne Einsatz der Gentechnik. Aehnlich aeusserte sich
Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU). Das Thema Gentechnik muesse
ideologiefrei diskutiert werden. Landwirte und Verbraucher braeuchten
Wahlfreiheit, ob sie gentechnisch veraenderte Produkte anbauen
beziehungsweise kaufen wollen. Die Gentechnik muesse durch staatliche
Einrichtungen unabhaengig erforscht werden. "Dazu sind auch
Feldversuche notwendig", sagte Hauk. Der Minister verteidigte auch die
baden-wuerttembergischen Lebensmittelkontrolleure im Zusammenhang mit
dem "Gammelfleisch"-Skandal. Die Zahl der Kontrollen habe sich auch
nach der Verwaltungsreform nicht verringert. Entsprechendes hatte die
SPD-Abgeordnete Birgit Kipfer behauptet. Sie verlangte, die Kontrollen
wieder der Polizei zu uebertragen.Der Landtag hat die Einfuehrung der
heftig umstrittenen Studiengebuehren in Baden-Wuerttemberg auf den Weg
gebracht. Bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs prallten jedoch die
gegensaetzlichen Meinungen der Abgeordneten heftig aufeinander.
Mehrere tausend Studenten hatten gestern in Stuttgart gegen die
Einfuehrung solcher Gebuehren demonstriert. Die Opposition hat sich
bereits gegen eine entsprechende Aenderung des Hochschulgesetzes
ausgesprochen. |
Arbeitslosenzahl im November ueberraschend gesunken |
Nuernberg. Die Zahl der Arbeitslosen ist im November ueberraschend
leicht gesunken. Die Bundesagentur fuer Arbeit machte dafuer vor allem
das milde Wetter in der ersten Monatshaelfte verantwortlich. Insgesamt
waren im November 4-Millionen-513.000 Menschen arbeitslos gemeldet,
das sind 25.000 weniger als im Oktober. Die Arbeitslosenquote sank von
11 auf 10,9 Prozent. Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur, Alt,
sprach von einem Lichtblick. In Bayern stieg die Arbeitslosenzahl im
November um 300 auf 455.700. Die Quote liegt unveraendert bei 7,0
Prozent. |
Fleischgrosshandel wieder in Betrieb |
Der Fleischgrosshandel in Tettnang-Laimnau, bei dem ueber 2,5 Tonnen
ungeniessbares Fleisch beschlagnahmt wurden, hat seinen Betrieb wieder
aufgenommen. Da dem bisherigen Geschaeftsfuehrer die Ausuebung des
Gewerbes untersagt wurde, hat nun ein bisheriger Mitarbeiter den
Betrieb uebernommen. Unterdessen wurden auch im Kreis Heilbronn mehr
als 600 Kilogramm moeglicherweise verdorbenes Putenfleisch aus einem
inzwischen geschlossenen Betrieb aus Niedersachsen beschlagnahmt.
Davon waren 72 Kilo noch nicht verkauft. Sie wurden durch das
Landratsamt vor Ort beschlagnahmt. Der Grossteil wurde offenbar
bereits ueberwiegend an Gaststaetten verkauft. |
IG Metall will bis zu fuenf Prozent mehr Lohn |
Die baden-wuerttembergische IG Metall zieht mit der Forderung nach
einer kraeftigen Lohnerhoehung in die kommende Tarifrunde der Metall-
und Elektroindustrie. Die Grosse Tarifkommission empfahl eine
Bandbreite zwischen 4,5 und 5 Prozent. Die erste Gespraechsrunde zu
der Pausenregelung findet zwischen Gewerkschaft und Arbeitgebern noch
vor Weihnachten statt. Baden-Wuerttemberg war in den vergangenen
Jahren haeufig der Pilotbezirk fuer die Tarifabschluesse in der
Metall- und Elektroindustrie. Deshalb faellt dem Land auch diesmal
eine Schluesselrolle zu. In der kommenden Metall-Tarifrunde geht es
bundesweit um die Lohnerhoehung fuer rund 3,4 Millionen Beschaeftigte.
Zuletzt war im Februar 2004 eine zweistufige Lohnerhoehung vereinbart
worden. Der Tarifvertrag mit einer Laufzeit von 24 Monaten sah
Erhoehungen von 2,2 Prozent sowie von weiteren 2,7 Prozent ab 1. Maerz
dieses Jahres vor. |
Tarifverhandlungen fuer Bayerns Einzelhandel vertagt |
Muenchen. Auch die sechste Runde der Tarifverhandlungen fuer die
Beschaeftigten im bayerischen Einzelhandel hat kein Ergebnis gebracht.
Die Vertreter der Arbeitgeber und der Gewerkschaft Ver.di gingen am
spaeten Abend auseinander, ohne sich auf einen neuen Tarifvertrag zu
einigen. Beiden Seiten sprachen jedoch von einer leichten Annaeherung.
Am Montag soll weiterverhandelt werden. Knackpunkt ist nach wie vor
die Forderung der Arbeitgeber nach Oeffnungsklauseln. Sie sollen es
Firmen ermoeglichen, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten vom
Flaechentarifvertrag abzuweichen. |
BGH prueft Urteile im Koelner Muellskandal |
Der Bundesgerichtshof (BGH) will morgen entscheiden, ob die
Prozesse um den Koelner Muellskandal neu aufgerollt werden muessen.
Seit heute prueft der 5. Strafsenat in Leipzig die Urteile des
Koelner Landgerichts. Im Mittelpunkt stehen zwei ehemalige
SPD-Politiker und zwei Manager von Entsorgungsfirmen. In dem 2001
aufgeflogenen Skandal ging es um Schmiergeldzahlungen in
Millionenhoehe beim Bau einer Muellverbrennungsanlage in Koeln. Der
prominenteste Verurteilte ist der fruehere SPD-Politiker Wienand. |
Tatverdaechtige nach Schrebergarten-Mord gefasst |
Im Fall des Schrebergarten-Mordes von Weilheim (Kreis Esslingen)
hat die Polizei in Daenemark zwei Tatverdaechtige festgenommen. Die
beiden sollen zusammen mit einem Komplizen Ende Oktober einen
62-jaehrigen Mann in seinem Schrebergarten erstochen haben.
Bei den Festgenommenen handelt es sich um eine 18-jaehrige Polin
und ihren 27 Jahre alten Freund, nach denen international gefahndet
wurde. In Kopenhagen haben die beiden offenbar einen weiteren Mord
begangen. Sie sollen einen 17-Jaehrigen in einem Hotel erstochen
und beraubt haben. Kurze Zeit spaeter wurden sie von der Polizei
ueberwaeltigt und festgenommen. Eine Eisenstange und ein Messer
wurden sichergestellt. Die Polizei prueft, ob damit auch der
Schrebergarten-Mord in Weilheim begangen wurde. Die
Staatsanwaltschaft Stuttgart hat einen Auslieferungsantrag fuer die
beiden Festgenommenen gestellt. Ob die daenischen Behoerden diesem
zustimmen, ist noch unklar. Von einem weiteren Komplizen des
Paerchens fehlt bislang jede Spur. Er soll sich nach Angaben der
Polizei ebenfalls in dem Kopenhagener Hotel aufgehalten haben. Die
drei waren nach dem Mord in Weilheim mit dem Auto ihres Opfers
gefluechtet und in Muenchen von einer Radaranlage geblitzt worden.
Ueber das Foto konnte das Paerchen identifiziert werden. |
AWO-Studie: Armut ist Hauptgrund fuer geringe Bildung |
Berlin. Armut ist nach einer Studie der Arbeiterwohlfahrt ein
Hauptgrund fuer wenig Bildung. Wie der Bundesvorsitzende Schmidt
berichtete, bestimmt Armut die Schullaufbahn von Kindern entscheidend
mit. Beispielsweise wiederholen dreieinhalb Mal so viele arme Kinder
bereits in der Grundschule eine Klasse wie Kinder aus besser
situierten Elternhaeusern. Von 100 Kindern, die schon in der
Kindergartenzeit als "arm" gelten, schaffen es nur zehn aufs
Gymnasium, bei den anderen Kindern sind es 30 von 100. Jeder zweite
Hauptschueler lebt in finanziell schlechten Verhaeltnissen, bei den
Gymnasiasten ist es nur jeder elfte. |
UEFA-Pokal: Hertha BSC spielt unentschieden in Genua |
Genua. Im Fussball-UEFA-Pokal hat Hertha BSC Berlin die Chance auf ein
Weiterkommen in die naechste Runde gewahrt. Bei Sampdoria Genua
erreichten die Berliner gestern Abend ein 0:0 und haben damit nach
drei Spielen in der Gruppenphase fuenf Punkte auf ihrem Konto. Letzter
Gegner der Hertha ist am 15. Dezember Steaua Bukarest. Die beiden
anderen deutschen Mannschaften im UEFA-Pokal, der VfB Stuttgart und
der Hamburger SV, haben in dieser Woche spielfrei. |
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Quellen |
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