GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 09. 08. 2004



* Eurocorps uebernimmt Fuehrung der Afghanistanschutztruppe
* Streit um Rechtschreibreform
* Urteil gegen Ex-Minister aufgehoben
* Montags-Demonstrationen gegen Hartz IV
* Neue Verhandlungen ueber Entschaedigung fuer 'La Belle'-Opfer
* Ulmer Bundeswehr-Standort voraussichtlich gesichert
* Reformvorhaben sollen besser vermittelt werden
* Leicht steigende Zahl der Sozialhilfeempfaenger
* Die SPD und Oskar Lafontaine
* Hohlmeier raeumt 'erlaubte Nebentaetigkeit' von Beamten ein
* Ermittlungen gegen Jugendbande
* Pfahls-Prozsss beginnt voraussichtlich Anfang 2005
* Brunhild-Darstellerin bei Probenunfall bei Nibelungen-Festspielen verletzt
* Boerse



Eurocorps uebernimmt Fuehrung der Afghanistanschutztruppe

Das Eurokorps hat fuer sechs Monate das Oberkommando ueber die Internationale Schutztruppe fuer Afghanistan (ISAF) uebernommen. Der franzoesische General Py loeste den Kanadier Hillier ab. Bei der Uebergabe-Zeremonie in Kabul sagte Py, die Mission sei eine Herausforderung und eine grosse Ehre. Das Eurokorps soll die Lage vor der Praesidentenwahl im Oktober stabilisieren. Es ist der erste aussereuropaeische Einsatz der 1992 auf Initiative Deutschlands und Frankreichs gegruendeten Einheit. Ihr gehoeren rund 60.000 Soldaten an.


Streit um Rechtschreibreform

Berlin/Mainz. Der Streit um die Rechtschreibreform dauert an. Die Praesidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfaelzische Kultusministerin Doris Ahnen, lehnt eine Volksabstimmung zu dem Thema ab. In der ARD-Sendung "Sabine Christiansen" sagte die SPD-Politikerin, die Mehrzahl der Buerger in diesem Land habe "ganz andere Sorgen". Ahnen verwies auf einen "einstimmigen Beschluss" in der KMK, die Rechtschreibreform zum 1. August 2005 einzufuehren. Zur Demokratie gehoere auch "Verlaesslichkeit", fuegte sie hinzu und betonte: "Wir koennen nicht alle drei Tage die Pferde wechseln."Der Chefredakteur der "Bild am Sonntag", Claus Strunz, hatte sich in der Sendung fuer eine Volksabstimmung in der Frage ausgesprochen. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Juergen Ruettgers verwies auf eine Volksinitiative in Schleswig-Holstein, die eine grosse Mehrheit gegen die Rechtschreibreform hatte. Die Politik habe dann entschieden, "das interessiert uns nicht und wir machen weiter", bemaengelte Ruettgers in der Sendung weiter. Die Kultusministerkonferenz will sich am 14. und 15. Oktober abermals mit der Rechtschreibung befassen, eine Woche zuvor tagen die Ministerpraesidenten. Die KMK hatte beschlossen, dass nach sechs Jahren Uebergangszeit die neuen Regeln vom 1. August 2005 in Schulen und Aemtern verbindlich gelten. Eine Ruecknahme der Reform wuerde Einstimmigkeit der Laender erfordern. Die Axel Springer AG und der Spiegel-Verlag hatten am Freitag die "schnellstmoegliche" Umstellung auf die alten Schreibweisen angekuendigt, die "Sueddeutsche Zeitung" will folgen.

Die Bundesregierung sprach sich heute offiziell gegen eine Reform der Reform aus. Bundeskanzler Schroeder halte einen solchen Schritt fuer falsch, hiess es aus Berlin. Lehrerverbaende warnten vor einer weiteren Verunsicherung der Schueler - vor allem derjenigen, die von Beginn an nur die neue Rechtschreibung gelernt haben. Rund 70 Rechtsprofessoren aus Deutschland, Oesterreich und der Schweiz haben sich unterdessen der juengsten Forderung nach einer Volksabstimmung ueber das Thema angeschlossen. Ihrer Ansicht nach darf eine endgueltige Entscheidung nicht in den Haenden der Kultusminister liegen.

Der Ernst-Klett-Verlag rechnet mit Schaeden und Ausfaellen in dreistelliger Millionenhoehe, sollte die alte Rechtschreibung wieder eingefuehrt werden. "Das waere eine enorme finanzielle, technische und organisatorische Belastung fuer die Verlage", sagte Geschaeftsfuehrer Johannes Lessmann in Stuttgart. Der gesamten Schulbuchbranche drohten bei einem Reform-Stopp in den naechsten Jahren Kosten von etwa 250 Millionen Euro, sagte Lessmann. Demgegenueber stehe ein geschaetzter Jahresumsatz von 280 Millionen Euro. "Dieses Raus-aus-den- Kartoffel-rein-in-die-Kartoffeln ist etwas, was fuer diese Branche absolut toedlich ist." Der Verlag gehe davon aus, dass die neue Rechtschreibung bestehen bleibe. Die ersten Umsatzausfaelle erwartet Lessmann bereits im laufenden Jahr. Grund: Beim Kauf von Deutschbuechern verhielten sich die Kunden zurueckhaltend. Genaue Zahlen nannte der Geschaeftsfuehrer aber nicht. Bei der Rueckkehr zur alten Rechtschreibung muesste der Verlag rund 3.000 Titel vor allem in den Bereichen Grundschule und Lernhilfe Deutsch umstellen. Pro Buch kommen nach Lessmanns Worten Kosten zwischen 4.000 und 10.000 Euro auf den Verlag zu. Erst in der dritten, vierten oder fuenften Auflage wuerden diese neuen Buecher Gewinne einbringen.Den Vorstoss mehrerer Tageszeitungen und Verlagshaeuser zur alten Rechtschreibung zurueckzukehren, sei "an den Haaren herbeigezogen". Es sei auffaellig, dass das Thema ins Sommerloch falle.

Der Praesident des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, hat ein schnelles Ende der Diskussion um die Rechtschreibreform gefordert. Er sagte, er hoffe, dass die Ministerpraesidenten auf ihrer naechsten Konferenz im Oktober eine rasche Entscheidung finden, wie immer sie auch aussehen mag. Kraus verwies auf die schwierige derzeitige Lage an den Schulen. Dort sei man mehr und mehr in ein orthographisches Abseits und in eine Glaubwuerdigkeitsluecke geraten". Der niedersaechsische Ministerpraesident Wulff schlug im Bayerischen Rundfunk vor, zunaechst zur alten Rechtschreibung zurueckzukehren und dann einen neuen Reform-Anlauf zu nehmen.


Urteil gegen Ex-Minister aufgehoben

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Guenther Krause aufgehoben. Damit konnte sich der 50-jaehrige CDU-Politiker mit seinem Revisionsantrag durchsetzen. Der Hauptvorwurf der Untreue wurde wegen Verjaehrung eingestellt, teilte der fuenfte BGH-Strafsenat in Leipzig mit. Die uebrigen Anklagepunkte der versuchten Steuerhinterziehung und des Betrugs verwiesen die Richter an das Rostocker Landgericht zurueck. Krause war Ende 2002 wegen Steuerhinterziehung, Betrugs und Veruntreuung zu einer Haftstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Er soll laut Anklage einen Kredit der Bayerischen Landesbank in Hoehe von 5,6 Millionen Euro veruntreut haben. Das Darlehen war in Projekte der "Aufbau Investitionen Guenther Krause GmbH" geflossen, vom Angeklagten aber fast komplett in ein dubioses Dollar-Yen-Geschaeft in die Schweiz transferiert worden. Diese Geldanlage war bereits ein Jahr spaeter nichts mehr wert. Darueber hinaus waren Mitarbeitergehaelter nicht gezahlt und Steuererklaerungen gefaelscht worden. Krauses Anwaelte hatten in ihrer Verteidigung den einstigen Bundespolitiker, der 1993 ueber mehrere Affaeren gestolpert war, als "unbedarften Unternehmer" dargestellt. Das Rostocker Landgericht hingegen hatte dem Politiker "hohe kriminelle Energie" bescheinigt. Seine politischen Verdienste hatte das Gericht strafmildernd in das Urteil einfliessen lassen.


Montags-Demonstrationen gegen Hartz IV

Magdeburg/Leipzig. In zahlreichen deutschen Staedten beginnen zur Stunde Protestveranstaltungen gegen die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung. Vor allem in ostdeutschen Staedten wie Magdeburg, Leipzig, Halle, Rostock und Dresden gehen die Menschen auf die Strasse. Demonstrationen soll es am Abend aber auch in Koeln, Frankfurt und Hamburg geben. Die Demonstranten protestieren in erster Linie gegen Sozialabbau. Die Tatsache, dass die Veranstalter die Protestkundgebungen "Montagsdemonstrationen" nennen, stoesst dabei weiter auf scharfe Kritik. Der fruehere Bundesbeauftragte fuer die Stasi-Unterlagen, Gauck, bezeichnete es als toericht und geschichtsvergessen, den jetzigen Protest mit dem Widerstand gegen das DDR-Regime zu vergleichen. Und die CDU-Bundestagsabgeordnete und fruehere DDR-Oppositionelle Lengsfeld sagte, die Regierung Schroeder sei bei aller Kritik wohl nicht mit der Regierung Honecker zu vergleichen.

Unterdessen hat CDU-Vizechef Ruettgers eine Generalrevision der von seiner Partei mit verabschiedeten Arbeitsmarktreform Hartz IV gefordert. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte er, Bund und Laender sollten sich "noch mal zusammensetzen". Es seien "eine Vielzahl von handwerklichen Fehlern gemacht worden, die jetzt mehr und mehr deutlich werden", fuegte Ruettgers hinzu. Arbeitgeber-Praesident Hundt warnte bei der Diskussion um das Arbeitslosengeld II vor Panikmache. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sei ein richtiger Reformschritt.


Neue Verhandlungen ueber Entschaedigung fuer 'La Belle'-Opfer

Berlin. 18 Jahre nach dem Anschlag auf die Diskothek "La Belle" beginnen neue Verhandlungen ueber Entschaedigungen. Die Anwaelte der Opfer sprechen mit Vertretern der libyschen Gaddafi-Stiftung. Sie fordern 600.000 Dollar Entschaedigung fuer die elf Schwerstverletzten sowie 400.000 Dollar fuer die anderen Opfer des Anschlags. Bei dem Anschlag auf das Lokal, das vor allem bei US-Soldaten beliebt war, starben drei Menschen, etwa 400 wurden verletzt. Die Taeter wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Das Gericht warf dem libyschen Geheimdienst eine Mitschuld an der Tat vor.


Ulmer Bundeswehr-Standort voraussichtlich gesichert

Ulm. Die Bundeswehrkasernen in Ulm sind nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft Garnisonen vorerst nicht von einer Schliessung betroffen. Auch ueber die Zukunft des Ulmer Bundeswehrkrankenhauses und des Truppenuebungsplatz Heuberg scheint entschieden zu sein. Wolfgang Gerstner, der Vorsitzende der Gemeinschaft sagte, fuer Ulm spreche, dass dort das Fuehrungskommando "Eingreifkraefte" eingerichtet wird. Bundesweit sollen rund 100 Standorte der Bundeswehr geschlossen werden. Noch sei nicht endgueltig entschieden, welche und wie viele militaerische Ansiedlungen im Suedwesten betroffen seien, sagte Gerstner. Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) will die betroffenen Orte Ende des Jahres bekannt geben. Die Auswahl soll nach militaerischen und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten erfolgen. Bis 2010 soll die Reform umgesetzt sein. "Es soll eine regionale Betrachtung erfolgen, wobei den Truppenuebungsplaetzen eine besondere Bedeutung zukommt", erklaerte Gerstner. Deshalb sehe er fuer den knapp 5.000 Hektar grossen Truppenuebungsplatz Heuberg im Kreis Sigmaringen "nicht so schwarz". Auf dem Gelaende bei Stetten am Kalten Markt koennen zahlreiche grundlegende oder spezielle Ausbildungen und Uebungen durchgefuehrt werden. Unter anderem wird der Uebungsplatz von der Kampfmittelbesteigungstruppe und dem Kommando Spezialkraefte (KSK) genutzt. In Baden-Wuerttemberg gibt es mehr als 60 Bundeswehrstandorte. Gerstner wies darauf hin, dass das Land noch unter den Reformen der Struck-Vorgaenger Rudolf Scharping (SPD) und Volker Ruehe (CDU) leide: "Besonders unter Ruehe musste Baden-Wuerttemberg heftig bluten." Es sei die 5. Sparrunde seit 1990. "Die Entscheidungen des Verteidigungsministeriums muessen fuer die betroffenen Soldaten und Familien nachvollziehbar sein", forderte Gerstner.


Reformvorhaben sollen besser vermittelt werden

Vor dem Hintergrund neuer Demonstrationen gegen die Sozial- und Arbeitsmarktreformen will die Bundesregierung ihre Vorhaben besser vermitteln. Regierungssprecher Langguth kuendigte in Berlin fuer die naechste Woche eine Informationskampagne an. Schwerpunkt seien die ostdeutschen Laender. Ziel sei es, Details der Veraenderungen und deren Auswirkungen zu erlaeutern. Nach Angaben von Langguth sollen unvertretbare soziale Haerten im Zuge der Reformen vermieden werden. Der saechsische Ministerpraesident Georg Milbradt hat Zweifel an einer rechtzeitigen und reibungslosen Einfuehrung des Arbeitslosengeldes II geaeussert. Die Behoerden seien auf die Reform unzureichend vorbereitet worden, sagte der CDU-Politiker. Milbradt betonte, durch schlechte Planung der Bundesregierung entstehe bei Erwerbslosen der Eindruck, dass es vordringlich um eine Kuerzung der Transfers gehe. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk Niebel, hat sich fuer einen einheitlichen Auszahlungstermin fuer das Arbeitslosengeld II ausgesprochen. Wenn Sozial- und Arbeitslosenhilfeempfaenger gleichermassen beruecksichtigt werden sollten, sei es sinnvoll, das Arbeitslosengeld II Mitte des Monats auszuzahlen, sagte Niebel.


Leicht steigende Zahl der Sozialhilfeempfaenger

Wiesbaden. Immer mehr Menschen in Deutschland leben von Sozialhilfe. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bezogen zum Jahresende 2003 rund 2,8 Millionen Menschen Sozialhilfe - das sind zwei Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Fast die Haelfte der Sozialhilfeempfaenger im erwerbsfaehigen Alter seien arbeitslos gemeldet gewesen, ihre Zahl stieg um gut 14 Prozent. Auslaender beziehen den Angaben zufolge deutlich haeufiger Sozialhilfe als Deutsche, die Quote ist bei Frauen hoeher als bei Maennern. Den niedrigsten Anteil an Sozialhilfeempfaengern unter den Bundeslaendern hat Bayern mit 1,8 Prozent.


Die SPD und Oskar Lafontaine

Berlin. Die SPD hat ihrem frueheren Vorsitzenden Lafontaine den Parteiaustritt nahegelegt. Generalsekretaer Benneter sagte mit Blick auf Lafontaines Sympathien fuer ein neues Linksbuendnis, wer gegnerische Organisationen unterstuetze, koenne dies nicht innerhalb der SPD tun. Anlass fuer einen Parteiausschluss sieht er derzeit aber ebensowenig wie Parteichef Muentefering. Der ist nach seinen eigenen Worten ohnehin der Ansicht, dass Lafontaine in der Partei keine Resonanz mehr findet. Der ehemalige SPD-Vorsitzende hatte die Partei am Wochenende aufgefordert, Bundeskanzler Schroeder das Vertrauen zu entziehen. Gleichzeitig kuendigte Lafontaine seine Unterstuetzung fuer ein neues Linksbuendnis an, falls Schroeder im Amt bleibt und seine Reformpolitik fortsetzt.


Hohlmeier raeumt 'erlaubte Nebentaetigkeit' von Beamten ein

Die bayerische Kultusministerin Hohlmeier hat den Einsatz von Ministeriumsmitarbeitern fuer ihre Parteiarbeit eingeraeumt. Dies sei jedoch im rechtlichen Rahmen erfolgt, erklaerte Holhlmeier in einer Antwort auf einen Fragenkatalog der Opposotion. Diese will sich morgen zu moeglichen Konsequenzen aeussern.


Ermittlungen gegen Jugendbande

Tuebingen. Die Kriminalpolizei Tuebingen ermittelt gegen fuenf Jugendliche im Alter zwischen 13 und 17 Jahren. Die Bande soll in den vergangenen drei Wochen Raubueberfaelle, Erpressungen, Diebstahl und Koerperverletzung begangen haben. Besonders auffallend war laut Polizei das provokante, aggressive und gewalttaetige Vorgehen der Jugendbande, die von einem 13-Jaehrigen angefuehrt wurde. Nach den bisherigen Recherchen sind die Verdaechtigen mindestens zehn Mal immer nach dem gleichen Muster vorgegangen. Sie provozierten Streit, forderten dann von ihren ebenfalls meist jugendlichen Opfern Bargeld oder Handys, drohten ihnen Gewalt an und schlugen zu, wenn die Forderungen nicht erfuellt wurden. Die mutmasslichen Taeter traten dabei einzeln oder in der Gruppe auf.Der strafunmuendige 13-Jaehrige ist inzwischen in eine sozialpaedagogische Einrichtung eingewiesen worden. Laut Angaben der Polizei ist es nicht auszuschliessen, dass die Gruppe weitere Straftaten begangen hat, die bisher noch nicht gemeldet wurden.


Pfahls-Prozsss beginnt voraussichtlich Anfang 2005

Der Prozess gegen den Ex-Verteidigungsstaatssekretaer Pfahls wegen Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung wird voraussichtlich Anfang naechsten Jahres in Augbsurg beginnen. Das teilte der Vorsitzende Richter mit.


Brunhild-Darstellerin bei Probenunfall bei Nibelungen-Festspielen verletzt

Worms. Bei einem Unfall waehrend der Proben fuer die Nibelungen-Festspiele ist Brunhild-Darstellerin Wiebke Puls verletzt worden. Die Premiere am kommenden Samstag sei dadurch aber nicht gefaehrdet, sagte ein Sprecherin. Den Angaben zufolge probte Puls mit Joachim Krol am Wochenende eine Kampfszene. Dabei seien beide Darsteller gestrauchelt und durch eine Oeffnung in der Buehne gestuerzt. Puls habe sich dabei das Nasenbein gebrochen. Krol, der auf sie fiel, sei nicht verletzt worden. Die Brunhild-Darstellerin wurde in einem Krankenhaus behandelt. Sie koenne aber bald wieder an den Proben teilnehmen, hiess es weiter.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8159 Euro
Kanada (1 $) 0.6203 Euro
England (1 Pfund) 1.5015 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.973 Euro
Japan (100 Yen) 0.7374 Euro
Schweden (100 skr) 10.881 Euro
Suedafrika (100 R) 13.377 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3687.00 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9827.00 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 10865.00
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ