GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 08. 12. 2005



* 25 Tsunami-Hilfsprojekte abgeschlossen
* Diskussion um Untersuchung der CIA-Affaere geht weiter
* Steinmeier weist Aeusserung Ahmadinedschads empoert zurueck
* Bund bezahlt weiter Unterkunftskosten
* Bund und Bahn wollen sich abstimmen
* Einigkeit im Kampf gegen Gammelfleisch
* Foederalismusreform soll Mitte 2006 unter Dach und Fach sein
* Kein 'Schmusekurs' mit der CDU
* Union will Kohl wieder staerker in Parteiarbeit einbinden
* Papst Benedikt XVI. kommt im September nach Bayern
* Innenminister beraten ueber Bleiberecht fuer Fluechtlinge
* Schueler-Landtag debattierte ueber Bildungsfragen
* 1.500 Telekom-Beschaeftigte protestieren
* Auflagen fuer AKW Philippsburg rechtswidrig
* Gasversorger drohen protestierenden Kunden
* Neuer ICE-Sprinter Stuttgart-Koeln
* Polizei ermittelt Arzneimuell-Diebe
* Bodensee auf historischem Tiefstand
* Fussball-Champions-League: Bruegge-Bayern 1:1
* Boerse



25 Tsunami-Hilfsprojekte abgeschlossen

Knapp ein Jahr nach der Flutkatastrophe in Suedostasien sind 25 Projekte der rheinland-pfaelzischen Wiederaufbauhilfe in Sri Lanka abgeschlossen. Das teilte Innenstaatssekretaer Hendrik Hering (SPD) in Mainz mit. Insgesamt ist die rheinland-pfaelzische Initiative im Bebengebiet auf fuenf Jahre angelegt. In der vergangenen Woche hatte eine Delegation unter Herings Leitung Sri Lanka besucht. "Es ist beeindruckend, was geleistet wurde", sagte Hering. Insgesamt umfasse die rheinland-pfaelzische Hilfe in dem stark vom Tsunami betroffenen Inselstaat 53 kommunale und private Projekte im Wert von zusammen 3,2 Millionen Euro. Schwerpunkte der Aktionen sind die Regionen Galle und Ampara im Suedwesten und Suedosten der Insel. Die Hilfsprojekte werden von einem Buero in Sri Lanka ausgewaehlt, so dass die Spenden aus Rheinland-Pfalz auch sinnvoll verwendet werden. Allein 40.000 Menschen starben auf der Insel im Indischen Ozean an den Folgen des Seebebens an Weihnachten 2004.


Diskussion um Untersuchung der CIA-Affaere geht weiter

Berlin. In der Affaere um geheime CIA-Fluege und die Verschleppung des Deutschen El Masri werden die Rufe nach innenpolitischen Konsequenzen lauter. So fordert Bundestags-Vizepraesidentin Kastner von der SPD die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Weil von den CIA-Geheimfluegen mehrere europaeische Laender betroffen sind, sprach sich Kastner fuer einen Ausschuss auf europaeischer Ebene aus. Mehrere Politiker der grossen Koalition sagten allerdings, sie seien skeptisch, ob ein solcher Schritt zur Aufklaerung der Affaere beitragen koenne. Bundesaussenminister Steinmeier hat Vorwuerfe zurueckgewiesen, wonach deutsche Behoerden in die CIA-Affaere verwickelt sein koennten. Er habe "kein Verstaendnis dafuer, dass so getan wird, als seien solche Operationen unter Beteiligung deutscher Behoerden gelaufen", sagte Steinmeier beim Nato-Aussenminister-Treffen in Bruessel.

In der Affaere um die geheimen CIA-Fluege mit Terrorverdaechtigen hat die US-Regierung bei ihren europaeischen Partnern um Verstaendnis geworben. Bei einem Treffen mit den Aussenministern von NATO und EU in Bruessel versicherte Aussenministerin Rice, ihr Land lehne Folter ab. Allerdings bestand sie darauf, dass der Kampf gegen den Terrorismus entschieden gefuehrt werden muesse.Die EU-Aussenminister haben nach Angaben von Bundesaussenminister Steinmeier die Stellungnahme ihrer US-Kollegin Rice ueber die CIA-Fluege begruesst. Die Aussprache sei als "sehr befriedigend" gewertet worden, sagte Steinmeier in Bruessel. Rice habe ein ueberzeugendes Bekenntnis zur Einhaltung der Menschenrechte abgelegt, sagte der belgische Aussenminister de Gucht. Rice habe bei der Diskussion "reinen Tisch" gemacht, sagte Nato-Generalsekretaer de Hoop Scheffer. Fuer die Allianz sei das Thema damit abgeschlossen.


Steinmeier weist Aeusserung Ahmadinedschads empoert zurueck

Bundesaussenminister Steinmeier hat neue abfaellige Aeusserungen des iranischen Praesidenten ueber Israel zurueckgewiesen. Dies zeige, mit wie wenig Ernsthaftigkeit und mit wie viel Zynismus die Situation von der Regierung in Teheran beurteilt werde, sagte Steinmeier in Bruessel. - Ahmadinedschad hatte zuvor erklaert, zum Ausgleich fuer die Judenverfolgung im Dritten Reich solle der Staat Israel nach Europa - am besten nach Deutschland oder Oesterreich - verlegt werden. Bereits im Oktober hatte der iranische Praesident Empoerung ausgeloest. Er schlug vor, Israel von der Landkarte zu tilgen.


Bund bezahlt weiter Unterkunftskosten

Im Streit um die Unterkunftskosten fuer Langzeitarbeitslose wird der Bund die Zuschuesse an die Kommunen auch im kommenden Jahr in der bisherigen Hoehe von 29,1 Prozent weiterzahlen. Das kuendigte Bundesarbeitsminister Muentefering nach den Beratungen des Koalitionsausschusses mit der Union in Berlin an. Der Bund werde so mit 1,3 Mrd. Euro mehr belastet als geplant. Zum 1. Januar 2007 solle es dann eine Neuregelung geben. Die Kommunen hatten den Vorschlag des Bundes abgelehnt, den Anteil auf 19 Prozent zu senken.


Bund und Bahn wollen sich abstimmen

Die Deutsche Bahn will die Expansionsplaene fuer ihr Frachtgeschaeft in Hamburg eng mit dem Bund als Eigentuemer abstimmen. "Zur Erweiterung der Logistiksparte ist eine enge Abstimmung aller Beteiligten und Information der Bundesregierung vereinbart worden", teilte das Bundespresseamt nach einem Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und Bahnchef Mehdorn mit. Bei dem Gespraech sei es auch um die erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung der Bahn und dem Boersengang gegangen.

Hamburgs Erster Buergermeister von Beust sieht weiter "gute Chancen" fuer einen Umzug der Bahn-Zentrale von Berlin nach Hamburg. Nach dem Votum des Aufsichtsrates der Bahn fuer weitere Verhandlungen kuendigte von Beust im NDR-Hoerfunk an, die Gespraeche zu intensivieren. Allerdings koenne die Beteiligung an der Hochbahn und dem Hafenterminalbetreiber HHLA nur vollzogen werden, wenn die Konzernzentrale nach Hamburg komme.


Einigkeit im Kampf gegen Gammelfleisch

Im Kampf gegen Gammelfleisch hat die Fleischbranche Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer ihre Unterstuetzung zugesagt. Bei einem Spitzengespraech mit Verbaenden der Lebensmittel- und Fleischbranche habe ausnahmslos Uebereinstimmung geherrscht, dass mehr und bessere Kontrollen notwendig seien, sagte der CSU-Politiker nach dem Treffen in Berlin. Seehofer will im Januar ein neues Verbraucherinformationsgesetzes vorzulegen, das die Nennung eines betruegerischen Unternehmens erleichtern soll.


Foederalismusreform soll Mitte 2006 unter Dach und Fach sein

Berlin. Die grosse Koalition will die Foederalismusreform bis Mitte naechsten Jahres weitgehend unter Dach und Fach bringen. Darauf haben sich die Spitzen von Union und SPD in der ersten Sitzung des gemeinsamen Koalitionsausschusses geeinigt. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Laendern soll in den naechsten Wochen Vorschlaege machen, wie die Zustaendigkeiten kuenftig geregelt werden sollen. Unklar ist, ob auch bei den umstrittenen Finanzfragen eine schnelle Einigung erzielt werden kann. Der Koalitionsausschuss von Union und SPD tagt einmal pro Monat. Bei der ersten Sitzung heute waren Streitthemen ausgeklammert worden.


Kein 'Schmusekurs' mit der CDU

Vogt. Vor dem SPD-Parteitag hat Landeschefin Ute Vogt betont, die grosse Koalition in Berlin erleichtere es, im bevorstehenden Wahlkampf zur baden-wuerttembergischen Landtagswahl landespolitische Themen zu platzieren. Sie werde keinen "Schmusekurs" mit der CDU fahren, sagte sie in Stuttgart. Auf ihrem Landesparteitag am Freitag und Samstag in Karlsruhe wird die SPD turnusgemaess die Parteigremien neu waehlen. Vogt, die sich zur Wiederwahl stellt, hatte vor zwei Jahren 82,2 (2001: 91,9) Prozent der Delegiertenstimmen erhalten. Vogts Stimmabgabe fuer Andrea Nahles als neue SPD-Generalsekretaerin und der anschliessende Ruecktritt von Parteichef Franz Muentefering hatten der 41-Jaehrigen allerdings teils massive Kritik in der Landespartei eingetragen. Zudem werden auf dem Landesparteitag zwei der vier Stellvertreterposten neu besetzt. Fuer das ein Jahr lang nicht besetzte Amt des Generalsekretaers kandidiert der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Joerg Tauss. Fuer das so genannte SPD-Regierungsprogramm wurden 50 Kernpunkte formuliert, die mit den Buergern diskutiert und eventuell veraendert oder ergaenzt werden sollen. "Ich will die Buerger nicht vor vollendete Tatsachen stellen", sagte Vogt.


Union will Kohl wieder staerker in Parteiarbeit einbinden

Die CDU will ihren frueheren Vorsitzenden Kohl wieder staerker in die Parteiarbeit einbinden. Das sagte der neue Generalsekretaer Pofalla der Bild-Zeitung. Kohl solle auch bei der Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms eine Rolle spielen.


Papst Benedikt XVI. kommt im September nach Bayern

Papst Benedikt der Sechzehnte will im naechsten Jahr Bayern besuchen. Der Erzbischof von Muenchen und Freising, Kardinal Wetter, teilte mit, man erwarte den Papst vom 10. bis zum 15. September. Auf dem Besuchsprogramm stuenden Muenchen, Regensburg, Altoetting und wohl auch Marktl am Inn, der Geburtsort Benedikts. Regensburg.

Fuer seine umstrittene Absetzung der Laiengremien hat der Regensburger Bischof Mueller Rueckendeckung aus dem Vatikan bekommen. Der Praefekt der Kleruskongregation, Kardinal Hoyos, schrieb in einem Brief an Mueller, dass die neuen Statuten dem Kirchenrecht und dem Zweiten Vatikanischen Konzil entspraechen. Der Kardinal aeussert in dem Schreiben woertlich die Hoffnung, dass auch andernorts aehnliche Initiativen entstehen. Der Regensburger Bischof hatte im November den Dioezesanrat und die Dekanatsraete in seinem Bistum aufgeloest und durch neue Gremien ersetzt, deren Mitglieder nicht mehr gewaehlt werden. Auch die Pfarrgemeinderaete wurden faktisch entmachtet.


Innenminister beraten ueber Bleiberecht fuer Fluechtlinge

Die Innenminister der Laender diskutieren in Karlsruhe ueber ein Bleiberecht fuer langjaehrig geduldete Fluechtlinge. Als moeglicher Kompromiss gilt ein Vorschlag des hessischen Innenministers Bouffier. Danach sollen diejenigen Auslaender rechtlich besser gestellt werden, die Deutsch koennen, eine Arbeit haben und deren Kinder in Deutschland zur Schule gehen. Diesen Kurs unterstuetzt auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Boehmer. Das Fluechtlingshilfswerk der UNO begruesste die Bemuehungen der Minister fuer eine einheitliche Regelung. Jedoch duerfe das Bleiberecht nicht auf Personen mit fester Beschaeftigung beschraenkt sein. Bei den zweitaegigen Beratungen beschaeftigen sich die Innenminister auch mit den sicherheitspolitischen Vorbereitungen fuer die Fussball-Weltmeisterschaft und die Bekaempfung des Rechtsextremismus.


Schueler-Landtag debattierte ueber Bildungsfragen

Der Landtag war heute wieder einmal fest in Schuelerhand. Zum 21. Mal diskutierten Schuelerinnen und Schueler aus dem Land ueber politische Dinge, die ihnen am Herzen liegen. Ihre Entscheidungen werden an die Fachausschuesse des Landtags weiter geleitet. 120 Schueler aus vier Schulen schluepften in die Rolle der Landtagsabgeordneten. Sie berieten ueber die Lage an den Grund- und Hauptschulen, die Bekaempfung der Kinderarmut, die Verschuldung der privaten Haushalte sowie die Einfuehrung eines Schulbuchverleihsystems. Die Beschluesse der Schueler sollen den Fachausschuessen des Landtags zugeleitet werden. "Das ist keine rein virtuelle Veranstaltung", betonte Landtagspraesident Christoph Grimm (SPD). Die Abgeordnete Angela Schneider-Forst (CDU) berichtete, dass viele Probleme erst von den Jugendlichen an Politiker herangetragen wuerden. Den Schueler-Landtag gibt es in Rheinland-Pfalz seit 1985. Er tritt einmal im Jahr zusammen.


1.500 Telekom-Beschaeftigte protestieren

Ueber 1.500 Beschaeftigte der Telekom in Baden- Wuerttemberg haben in Stuttgart gegen den geplanten Abbau von mehreren tausend Arbeitsplaetzen demonstriert. Die Gewerkschaft ver.di befuerchtet, dass im Land etwa 3.000 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren koennten. Ver.di-Sprecher Dieter Buhl nannte es einen gesellschaftspolitischen Skandal, dass die Telekom im vergangenen Jahr einen Gewinn von 4,6 Milliarden Euro gemacht habe und nun 32.000 Stellen bundesweit abbauen wolle. "Die Aktionaere profitieren, die Mitarbeiter werden rausgeschmissen", sagte Buhl auf der Kundgebung, zu der die Telekom-Mitarbeiter in ihrer Mittagspause gekommen waren. Laut ver.di sind in Baden-Wuerttemberg rund 10.000 Mitarbeiter bei der Telekom beschaeftigt.


Auflagen fuer AKW Philippsburg rechtswidrig

Die nachtraeglichen Auflagen des Landes Baden-Wuerttemberg zur Betriebsfuehrung im Atomkraftwerk Philippsburg (Kreis Karlsruhe) sind nach Einschaetzung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Wuerttemberg (VGH) "voraussichtlich rechtswidrig". Das geht aus einem heute veroeffentlichten Beschluss hervor. Der Betreiber, die Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW), muss damit bis zur endgueltigen Entscheidung in der Hauptsache die Auflagen nicht erfuellen. Diese sahen vor, dass das Kernkraftwerk abgeschaltet werden muss, wenn Grenzwerte ueberschritten sind oder nicht nachgewiesen werden kann, dass Stoerfaelle hinreichend sicher beherrscht werden. Die Auflagen musste das baden-wuerttembergische Wirtschaftsministerium im Maerz dieses Jahres auf Anweisung des damaligen Bundesumweltministers Juergen Trittin (Buendnis 90/Die Gruenen) anordnen. Der VGH hat erhebliche Zweifel an der Rechtmaessigkeit dieser Auflagen, da diese nicht hinreichend bestimmt seien. Eine Erfuellung der Auflagen setze eine Bewertung von Risiken beziehungsweise die Beurteilung von technischen Vorgaengen voraus, "ueber die im jeweiligen Einzelfall erhebliche Meinungsverschiedenheiten" bestehen koennten. Die EnBW muesse aber wissen, welches konkrete Verhalten von ihr verlangt werde. Das Stuttgarter Wirtschaftsministerium sieht sich durch die Entscheidung des VGH in seiner Auffassung bestaetigt, dass eine solche Auflage rechtswidrig sei. Es habe aber der Weisung des Bundesumweltministeriums nachkommen muessen. Dieses muesse nun entscheiden, ob es das Verfahren in der Hauptsache weiter betreiben wolle.


Gasversorger drohen protestierenden Kunden

Nach Angaben von Verbraucherschuetzern ueben Gasversorger zum Teil massiven Druck auf Kunden aus, die keine Preiserhoehungen zahlen wollen. Eine Pruefung der Schreiben zeige, dass Gasversorger falsch ueber die Rechtslage und die wirtschaftlichen Zusammenhaenge informierten.

Dies teilte die baden-wuerttembergische Verbraucherzentrale in Stuttgart mit. Manche Gasanbieter drohten sogar rechtswidrig mit einer Gassperrung. "Uns liegen Faelle vor, in denen protestierende Kunden systematisch eingeschuechtert werden - offensichtlich um zu verhindern, dass sie ihr Recht auf angemessene Preisfestsetzung wahrnehmen", sagte der Energieexperte Alf Haenle. Der Bundesgerichtshof und andere deutsche Gerichte haetten klar gestellt, dass die einseitige Preisgestaltung der Gasversorger der Billigkeitskontrolle nach Paragraf 315 Bundesgesetzbuch (BGB) unterliege. Viele Kunden berufen sich auf diese Regelung, wenn sie sich weigern die erhoehten Kosten zu zahlen.

Zum Teil wuerden Gasversorger ihren Kunden Vertragsbruch vorwerfen, hiess es von Seiten der Verbraucherzentrale weiter. Oder die Unternehmen gaeben ihren Kunden die Falschinformation, der einzige Weg sei der, eine Zahlung unter Vorbehalt zu leisten und das Geld durch spaetere Rueckforderung auf dem Klageweg einzufordern.

Betroffene, die unrechtmaessig unter Druck gesetzt werden, sollten die entsprechenden Schreiben ihres Gasversorgers an die Verbraucherzentrale weiter leiten. Informationen ueber die Rechtmaessigkeit bestimmter Formulierungen biete die Zentrale auch im Internet an.

Das Energietelefon der Verbraucherzentrale beraet montags bis donnerstags zwischen 15 Uhr und 18 Uhr unter der Nummer 0900 - 1 77 44 46 zu Gaspreiserhoehungen (1,75 Euro/min, sekundengenaue Abrechnung).


Neuer ICE-Sprinter Stuttgart-Koeln

Am kommenden Sonntag tritt bei der Deutschen Bahn ein neuer Fahrplan in Kraft. Herausragende Aenderung ist die Einfuehrung eines Sprinters zwischen Koeln und Stuttgart, der die Fahrzeit zwischen den beiden Staedten erstmals knapp unter zwei Stunden drueckt. Zudem wird Bahn-Fahren teurer. Die Preiserhoehung begruendete Bahnsprecher Gunnar Meyer mit den drastisch gestiegenen Energiepreisen. Zum Fahrplanwechsel erhoeht die Bahn die Preise fuer die 2. Klasse um durchschnittlich 2,9 und fuer die 1. Klasse um 4,2 Prozent. Dies ist die dritte Preiserhoehung seit April 2004.


Polizei ermittelt Arzneimuell-Diebe

Die Polizei hat zwei Jungen ausfindig gemacht, die eine Tonne mit giftigen Arzneimittelabfaellen aus einer Apotheke in Kirchen an der Sieg gestohlen hatten. Es handele sich um zwei 13-Jaehrige, teilte die Polizei Betzdorf mit. Die Muelltonne war vor einer Woche verschwunden und spaeter samt Inhalt in der Sieg gefunden worden. Weil eine Gefahr fuer die Gesundheit beim Oeffnen der Verpackungen nicht auszuschliessen war, hatte die Polizei eine Fahndung eingeleitet.


Bodensee auf historischem Tiefstand

Der Bodensee hat einen so niedrigen Wasserstand erreicht, wie er seit 140 Jahren nicht mehr gemessen wurde. Mit 2,47 Meter in Konstanz lag der Wasserstand um einen Zentimeter niedriger als bisher gemessen. Der mittlere jahreszeitliche Pegel liege 70 Zentimeter hoeher, teilte die Landesanstalt fuer Umweltschutz (LfU) in Karlsruhe mit. Das absolute Minimum wurde an mehreren Tagen im Februar und Maerz 1858 mit 2,26 Metern gemessen. Schon im vergangenen Sommer lag der Seespiegel etwa einen Meter niedriger als saisonal ueblich, wie Manfred Bremicker von der LfU erlaeuterte. Auf ein kurzes Anschwellen des Bodensees nach dem August-Hochwasser in den Alpen folgte ein extrem trockener Herbst, so dass es mit dem Wasserstand weiter bergab ging. Die Ebbe fuehrt an manchen Stellen zu seltenen Erscheinungen: Sandbaenke ragen aus dem Wasser, die Uferstreifen sind mehrere hundert Meter breit. Die Blumeninsel Mainau, durch eine Bruecke mit dem Festland verbunden, waere gegenwaertig zu Fuss erreichbar. Die Chance lockt wegen des Schlamms jedoch niemanden. Im Pfahlbaumuseum in Unteruhldingen findet das alljaehrlich im Winter anstehende Ausbessern der Pfaehle, auf denen die Gebaeude des Steinzeitdorfes ruhen, dieses Mal auf dem Trockenen statt. Der Faehrverkehr laeuft weiterhin planmaessig. Sollte der Wasserstand jedoch auf 2,30 Meter sinken, koennte es fuer die Autofaehren Konstanz-Meersburg und Friedrichshafen-Romanshorn Einschraenkungen geben.


Fussball-Champions-League: Bruegge-Bayern 1:1

Bruegge. In seinem letzten Gruppenspiel der Fussball-Champions-League hat sich der FC Bayern Muenchen am Abend mit einem 1:1 beim FC Bruegge begnuegen muessen. Im anderen Spiel dieser Gruppe kam Juventus Turin zu einem 3:1-Erfolg bei Rapid Wien. Damit sind die Italiener Erster der Gruppe A, Bayern Zweiter. Beide Teams waren schon vor diesem Spieltag fuer das Achtelfinale qualifiziert. Auch Werder Bremen hat die Runde der besten 16 erreicht. Die Bremer gewannen 5:1 gegen Panathinaikos Athen und profitierten gleichzeitig von der 0:2-Heimniederlage von Udinese Calcio gegen den FC Barcelona.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8494 Euro
Kanada (1 $) 0.7320 Euro
England (1 Pfund) 1.4812 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.002 Euro
Japan (100 Yen) 0.7057 Euro
Schweden (100 skr) 10.610 Euro
Suedafrika (100 R) 13.531 Euro
China (1 Yuan) 0.1046 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5286.75 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10829.24 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 15183.36
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ