Eilkonferenz der EU-Innenminister gefordert |
Die Bundesregierung will nach den Terroranschlaegen von Madrid eine
Eilkonferenz der EU-Innenminister zur Sicherheitslage in Europa
einberufen lassen. Nach der Sitzung des Sicherheitskabinetts in Berlin
erklaerte Bundesinnenminister Schily, man werde eine entsprechende
Bitte an die irische EU-Ratspraesidentschaft richten. Die
europaeischen Staaten muessten zu einer gemeinsamen Einschaetzung der
Lage kommen.
Angesichts der Furcht vor einer "neuen Qualitaet des Terrors in
Europa" hat die Bundesregierung die Kontrollen an den Grenzen und im
Bahnverkehr verschaerft. Weiterin sei die Schleierfahnudung
ausgeweitet worden, so Bundesinnenminister Schily. Schily schloss
nicht aus, dass die Anschlaege von Madrid auf des Konto des
Terrornetzwerkes Al-Kaida gehen. Den von der Union geforderten
Inlandseinsatz der Bundeswehr im Anti-Terrorkampf lehnte er erneut ab. |
Schweiz war nicht ueber Grenzkontrollen informiert |
Deutschland hat es nach den Worten von Bundesinnenminister Otto
Schily (SPD) versaeumt, die Schweiz rechtzeitig ueber die
verschaerften Grenzkontrollen zu informieren. In einem Schweizer
Zeitungsinterview sagte Schily, er habe das Versaeumnis getadelt.
"Leider wurde versaeumt, die Schweizer Grenzbehoerden rechtzeitig
zu informieren. Das habe ich getadelt und abgestellt", sagte der
SPD-Politiker. Schily betonte aber auch, dass die Schweizer
Grenze als Schengen-Aussengrenze gelte. Die Kontrollen muessten so
gestaltet werden, dass keine Sicherheitsluecken entstuenden: "Es
kann nicht sein, dass man uns von Seiten der neuen
EU-Mitgliedslaender den Vorwurf machen kann, dass wir die
Schengen-Regeln nicht genau einhalten", sagte er.Inzwischen werde
die Lage an den Grenzuebergaengen so gehandhabt, dass es keine
nennenswerten Wartezeiten mehr gebe. Die Schweizer wuerden
bevorzugt abgefertigt. Schily betonte, die Grenzkontrollen hingen
nicht mit Problemen zwischen den Laendern zusammen und seien auch
keine Schikane. Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey
hatte der Bundesregierung nach neuerlichen Staus an
deutsch-schweizerischen Grenzuebergaengen am Wochenende mangelnde
Information vorgeworfen. |
Clement verteidigt Reformen vor SPD-Arbeitnehmerfluegel |
Bundeswirtschaftsminister Clement hat vor dem Arbeitnehmerfluegel der
SPD die Reformen der Regierung verteidigt. "Wenn wir nicht die ersten
Schritte eingeleitet haetten, waeren wir heute schon bei fuenf
Millionen Arbeitslosen", sagte Clement vor den rund 300 Delegierten.
Der Kongress des Arbeitnehmerfluegels geht heute in Erfurt zu Ende.
Gestern hatten sich die Teilnehmer bereits einen Schlagabtausch mit
dem kuenftigen Parteichef Muentefering geliefert. Forderungen nach
einem Kurswechsel der Bundesregierung erteilte er eine deutliche
Absage. |
Grosseinsatz der Feuerwehr bei Brand auf Recyclinghof in Schwandorf |
Schwandorf. Ein Brand auf einem Recyclinghof in Schwandorf in der
Oberpfalz hat in der Frueh einen Grosseinsatz der Feuerwehr
ausgeloest. Nach Angaben der Polizei war Plastikmaterial in Brand
geraten. Die Ursache dafuer ist noch nicht geklaert. Etwa 100
Feuerwehrleute waren mehrere Stunden im Einsatz. Wegen der starken
Rauchentwicklung wurde die Bevoelkerung in Schwandorf aufgefordert,
die Wohnung nicht zu verlassen und die Fenster nicht zu oeffnen. |
Kritik an privaten Krankenversicherern |
Berlin. Der Bundesbeauftragte fuer den Datenschutz, Peter Schaar, hat
die privaten Krankenversicherer wegen einer Klausel zur
Schweigepflicht der Aerzte scharf kritisiert. Mit der Klausel
entbinden Patienten laut Schaar ihre Aerzte pauschal und zeitlich
unbefristet von der Schweigepflicht gegenueber der Versicherung.
Schaar sagte in einem Zeitungsinterview, das sei absolut unzulaessig.
Er forderte eine Streichung der Klausel. 15,6 Millionen Buerger, die
entweder rein privat versichert sind, oder neben der gesetzlichen
Krankenversicherung eine private Zusatzversicherung abgeschlossen
haben, haetten einen Freibrief fuer die Datenweitergabe vom Arzt an
den Versicherer unterschreiben muessen. |
Leichtes Erdbeben bei Freiburg |
Freiburg. Ein leichtes Erdbeben hat am Samstagabend die Gegend um
Freiburg erschuettert. Das Beben hatte eine Staerke von 3,4 auf der
Richterskala, teilte das Landesamt fuer Geologie in Freiburg mit.
Zunaechst war nur eine Staerke von 2,8 gemeldet worden. Das Epizentrum
des Bebens war im Glottertal (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald), die
Erschuetterungen waren in einem Umkreis von 15 Kilometern zu spueren.
Die Erde habe einige Sekunden "kraeftig gewackelt", teilte ein
Sprecher der Landespolizeidirektion Freiburg mit. Einige besorgte
Buerger haetten bei der Polizei angerufen. Ein Sachschaden ist nach
Angaben des Landesamtes jedoch nicht entstanden.Der Oberrheingraben
gilt als erdbebengefaehrdetes Gebiet. Erst vor drei Wochen hatte ein
Erdbeben in Ostfrankreich die Region zwischen Basel und Freiburg
erschuettert. Das Beben mit der Staerke 5,1 hatte keine gravierenden
Schaeden angerichtet. Im Maerz 2003 gab es ein Beben der Staerke 4,4
mit Epizentrum in Albstadt-Ebingen (Zollernalbkreis). |
Einstein als verantwortlichen Wissenschaftler gewuerdigt |
Anlaesslich des 125. Geburtstags von Albert Einstein hat
Bundespraesident Johannes Rau bei dem Festakt in Ulm an die vom
Nobelpreistraeger vorgelebte ethische Verantwortung von
Wissenschaftlern erinnert. Rau sagte, der Wissenschaftler habe sich
zeitlebens "aufrichtig fuer das Wohl der Menschen eingesetzt". Als
Grund fuer Einsteins Popularitaet schon zu Lebzeiten nannte Rau die
Einheit von Wissenschaftler, politischem Kopf und Mensch mit
Schwaechen. Rau ehrte Einsteinfuer fuer sein Arbeiten "ohne
Scheuklappen".Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel
(CDU) betonte, Einstein habe vorgelebt, dass das Geheimnis der
Forscher in einem freien und unabhaengigen Geist liege. Darum gehoere
Einstein auch nicht einem Land oder einer Stadt, sondern der ganzen
Menschheit, so Teufel. Ebenfalls anwesend war der Praesident der
Deutschen Physikalischen Gesellschaft, Roland Sauerbrey. Laut
Sauerbrey sei Einstein "kein stummes Denkmal" geworden. Seine Gedanken
wuerden nach wie vor weiterentwickelt und bildeten die Grundlage fuer
einige der innovativsten und aktivsten Gebiete der heutigen Physik.
Einstein wurde am 14. Maerz 1879 in Ulm geboren. An dem Festakt nahmen
auch der Urenkel des Jubilars, Paul Einstein, sowie andere Verwandte
teil. |
Nibelungen-Ausstellung in Karlsruhe beendet |
Karlsruhe. Die Sonderschau "Das Nibelungenlied und seine Welt" im
Badischen Landesmuseum ist beendet. Rund 72.000 Menschen haben die
Ausstellung in Karlsruhe besucht. Allein in den letzten drei Tagen
seien 6.700 Besucher ins Karlsruher Schloss gestroemt, sagte die
Sprecherin des Badischen Landesmuseums, Ursula Richardt. Mit der hohen
Besucherzahl seien die Erwartungen der Veranstalter "weit
uebertroffen" worden, sagte Richardt. In den letzten Wochen konnten
zudem rund 3.500 Internetzugriffe pro Tag auf die Website des Museums
gezaehlt werden. Seit Mitte Dezember waren die wichtigsten
Handschriften des mittelalterlichen Epos und weitere Zeugnisse aus der
Zeit um 1.200 gezeigt worden. 53 Leihgeber aus sieben europaeischen
Laendern hatten dafuer 228 Objekte zur Verfuegung gestellt.Das
naechste grosse Projekt des Landesmuseums ist eine
Karthago-Ausstellung. Sie wird ab dem 25. September unter dem Titel
"Hannibal ad portas" zu sehen sein. |
Buber-Rosenzweig-Medaille an Daniel Baernboim vergeben |
Bad Nauheim. Der israelische Dirigent Daniel Barenboim ist zu Beginn
der christlich-juedischen Woche der Bruederlichkeit mit der
Buber-Rosenzweig-Medaille geehrt worden. Er erhielt die Auszeichnung
vor allem fuer sein Engagement, Juden und Araber zu versoehnen. In
seiner Laudatio sagte der ARD-Vorsitzende Plog, in der Musik
entwickele Barenboim die Kraft, in Konflikten mehr zu erreichen als
mancher Politiker und mancher Diplomat. Vor der Ehrung wurde der Opfer
der Terroranschlaege in Madrid gedacht. Dabei hiess es, auch wenn die
Idee der Bruederlichkeit zunehmend ueberschattet werde von Realitaeten
der Unmenschlichkeit, duerfe sie nicht aufgegeben werden. |
Zweites WM-Gold fuer Anni Friesinger |
Seoul. Bei den Eisschnelllauf-Weltmeisterschaften in Suedkorea hat
Anni Friesinger aus Inzell ihre zweite Goldmedaille gewonnen.
Friesinger verteidigte ihren Titel ueber 1000 Meter und verwies
Marianne Timmer aus den Niederlanden und die Kanadierin Cindy Klassen
auf die Plaetze. Schon ueber 1500 Meter hatte Friesinger Gold geholt. |
Quellen |
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