EU uneins ueber Tuerkei-Beitritt |
Die EU ist auch nach einem Treffen der europaeischen Aussenminister zu
einem moeglichen Beitritt der Tuerkei in entscheidenden Fragen uneins.
So ist im Falle einer positiven Entscheidung unklar, wann mit
Verhandlungen begonnen werde soll. Auch moegliche Alternativen zur
Vollmitgliedschaft stehen zur Diskussion. Die Regierung in Ankara
verabschiedete unterdessen die von Bruessel verlangte Justizreform.
Als letzter Schritt wurde ein neues Strafvollzugs-Gesetz
verabschiedet.
Der Fraktionschef der Christdemokraten im Europaparlament, Poettering,
hat sich erneut gegen einen Beitritt der Tuerkei zur Europaeischen
Union ausgesprochen. "Wir wollen als Ergebnis eine besondere Form der
Kooperation, aber keine Mitgliedschaft in den Institutionen", sagte
Poettering im Deutschlandfunk. Aehnlich aeusserte sich auch der
CDU-Europaabgeordnete Brok. Die EU sei mit der Tuerkei als Mitglied
nicht mehr handlungs- und entwicklungsfaehig, sagte er im NDR. Das
Europaeische Parlament stimmt morgen ueber die Beitrittsverhandlungen
ab. |
EU urteilt gegen deutsches Dosenpfand |
Luxemburg. Der Europaeische Gerichtshof hat entschieden:
Auslaendische Getraenkehersteller werden durch das deutsche
Dosenpfand benachteiligt. Damit gab das Gericht einer Klage der
EU-Kommission statt und stellte fest, dass die deutsche
Pfand-Regelung den freien Warenverkehr in der EU behindert. Der
Bundesrat stimmt am Freitag ueber einen parteiuebergreifenden
Kompromiss zum Dosenpfand ab, der auch den Bedenken der
EU-Kommission Rechnung tragen soll. Nach Ansicht der Richter ist
ein Dosenpfand nur dann zulaessig, wenn es ein funktionierendes
Ruecknahmesystem gibt. In Deutschland seien aber vor allem
auslaendischen Getraenkeherstellern zu kurze Uebergangsfristen
eingeraeumt worden. Die Frage, ob die Verpackungsverordnung
insgesamt den Grundsaetzen der Verhaeltnismaessigkeit entspricht,
verwies der Gerichtshof zurueck an das Verwaltungsgericht
Stuttgart, das sich zuvor an den EuGH gewandt hatte.
Nach dem Dosenpfand-Urteil des EuGH hat der Hauptverband des
Deutschen Einzelhandels (HDE) gefordert, das Pfand auf
Einwegflaschen und Dosen auszusetzen. Das System sei
rechtswidrig. Daran aendere auch die Novellierung nichts, die am
Freitag im Bundesrat verabschiedet werden soll, sagte
HDE-Sprecher Pellengahr. Die Bundesregierung wertete das Urteil
hingegen positiv. Das Gericht habe das Pfand an sich und auch die
Durchfuehrung weitgehend bestaetigt, hiess es aus Regierungskreisen. |
Eichel begruesst Aussetzung des EU-Defizitverfahrens |
Bundesfinanzminister Eichel hat die Entscheidung der
EU-Kommission begruesst, das Defizitverfahren gegen Deutschland
weiter ruhen zu lassen. Damit erkenne die Kommission an, dass die
deutsche Finanzpolitik auch unter sehr schwierigen
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf dem richtigen Weg sei,
sagte Eichel in Berlin. Seinen Worten zufolge wird Deutschland
2005 die Vorgaben der EU wieder erfuellen. Zugleich appellierte
Eichel an die Opposition, mit der "Blockade zum Schaden
Deutschlands" Schluss zu machen. |
Ermittlung wegen Misshandlungen in Bundeswehrkaserne eingestellt |
Die Staatsanwaltschaft hat ihre Vorermittlungen wegen angeblicher
Misshandlungen in einer Bundeswehrkaserne in Kempten eingestellt.
Es sei zwar eine Gefangennahme geuebt worden, was nicht zulaessig
war. Ein strafrechtlicher Verstoss, wie eine Misshandlung von
Soldaten, sei aber nicht festgestellt worden. Nun bleibe es der
Bundeswehr ueberlassen, diese Verstoesse gegebenenfalls zu ahnden.
Anlass der Untersuchung war ein Nachtmarsch, bei dem Soldaten
angeblich mit verbundenen Augen in einen feuchten Keller gesperrt
worden sein sollen. |
Streit ueber Foederalismusreform noch nicht beigelegt |
Berlin. Die Diskussion um eine Reform des Foederalismus in
Deutschland geht weiter. Der thueringische Ministerpraesident
Althaus forderte, den Solidarpakt im Grundgesetz festzuschreiben.
Dieser Vorschlag wird von der Unions-Fraktion im Bundestag
unterstuetzt. Fraktionsgeschaeftsfuehrer Kauder sagte weiter, der
bisherige Stand der Gespraeche zur Reform des Foederalismus sei
positiv. Mit der Reform sollen die Zustaendigkeiten von Bund und
Laendern neu geordnet werden. Ziel ist es vor allem, die
Entscheidungsablaeufe einfacher zu machen.
Der thueringische Ministerpraesident Althaus hat weitere
Zugestaendnisse des Bundes in den Verhandlungen ueber eine Reform
des foederalen Systems gefordert. Im DeutschlandRadio Berlin
sprach er sich unter anderem dafuer aus, den Solidarpakt II im
Grundgesetz zu verankern. Sonst bestehe die Gefahr, dass er in
den kommenden Jahren im Falle knapper Haushalte gekippt werde.
Althaus verlangte zudem, dass die Laender die volle Zustaendigkeit
fuer Bildung erhielten. Auch die SPD-gefuehrten Bundeslaender im
Osten sprachen sich fuer eine grundgesetzliche Verankerung des
Pakts aus. |
Schily eroeffnet neues Terror-Analyse-Zentrum in Berlin |
Bundesinnenminister Schily hat das neue Informations- und
Analyse-Zentrum "Internationaler Terrorismus" vorgestellt. Im
Kampf gegen den Terror bedeute es einen deutlichen
Qualitaetssprung. Bundesnachrichtendienst, Verfassungschutz,
Bundesgrenzschutz, Zoll und Militaerischer Abschirmdienst koennten
hier ihre Informationen austauschen und analysieren. Die Trennung
von Polizei und Geheimdienst bleibt laut Schily gewahrt. Bereits
in den naechsten Tagen nehmen die ersten Beamten ihre Arbeit auf.
Laengerfristig werden etwa 200 Mitarbeiter im Zentrum beschaeftigt
sein. |
Stoiber um Entspannung mit Kultusministerin Hohlmeier bemueht |
Muenchen. Der bayerische Ministerpraesident Stoiber ist nach seiner
Auseinandersetzung mit Kultusministerin Hohlmeier um Entspannung
bemueht. Ein Sprecher Stoibers sagte, bei dem Streit im Kabinett
sei es nur um einen Punkt gegangen, naemlich den Informationsfluss
vom Ministerium zur Staatsregierung. Hohlmeier habe aber
selbstverstaendlich weiter das Vertrauen Stoibers.
Kabinetts-Kreise hatten zuvor einen Wutausbruch des
Ministerpraesidenten ueber die Schulpolitik der Ministerin
bestaetigt. Dabei soll Stoiber Konsequenzen angedroht haben. |
Baden-Wuerttemberg will laengere Lehrerausbildung |
Stuttgart. Grund- und Hauptschullehrer sollen in
Baden-Wuerttemberg besser ausgebildet werden. Das Kabinett hat
daher beschlossen, die Vorlesungszeit an den sechs Paedagogischen
Hochschulen (PH) im Land von 28 auf 32 Wochen zu verlaengern.
Diese Strukturreform soll ab dem Studienjahr 2006/07 umgesetzt
werden. Da die Mehrarbeit der Professoren nicht bezahlt werde,
entspreche diese Loesung 100 zusaetzlichen Stellen an den
Hochschulen, erklaerten Ministerpraesident Erwin Teufel und
Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (beide CDU). Die
Jahresarbeitszeit der Professoren werde von 308 auf 352 Stunden
ausgedehnt. Die urspruenglich geplante Einfuehrung von Trimestern
wurde zugunsten des neuen Konzepts aufgegeben. Die Gruenen im
Landtag sehen in dem Reformkonzept keinen Fortschritt hin zu
einer besseren Lehrerausbildung. Die Landesregierung verwalte
lediglich den Mangel im Hochschuletat, kritisierte die
Gruenen-Abgeordnete Theresia Bauer. Aus ihrer Sicht ist die
separate Ausbildung von Grund- und Hauptschullehrern noetig. Die
Abschluesse sollten auf Bachelor und Master umgestellt werden.
Ausserdem muessten die PHs mit den Universitaeten kooperieren, da
dort die Gymnasiallehrer ausgebildet werden. |
Mehr Ausbildungsvertraege in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsvertraege
in Baden-Wuerttemberg hat im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. Wie
Wirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP) mitteilte, seien die
Vertragsabschluesse um 3,5 Prozent gestiegen. "Diese erfreuliche
Entwicklung beweist, dass das Buendnis zur Staerkung der
beruflichen Bildung in Baden-Wuerttemberg und der Ausbildungspakt
Wirkung zeigen", sagte Pfister. Die Angaben des Ministers
basieren auf einer aktuellen Statistik des Bundesinstituts fuer
Berufsbildung, der zufolge insgesamt 73.777 neue
Ausbildungsvertraege abgeschlossen worden seien. Das sei ein Plus
von rund 2.500.Mit dem Zuwachs von 3,5 Prozent laege das Land
deutlich ueber dem Bundesdurchschnitt von 2,8 Prozent. Das sei vor
allem dem Handwerk zu verdanken. Hier stieg die Zahl der neu
abgeschlossenen Vertraege um 5,4 Prozent. Der
DGB-Landesvorsitzende Rainer Bliesener bezeichnete die Bilanz
hingegen als "geschoent". Rund 20.000 Jugendliche, die
urspruenglich einen Ausbildungsplatz gesucht haetten, seien in
Warteschleifen wie dem Berufsvorbereitungsjahr geparkt worden.
Die SPD-Landtagsfraktion erinnerte daran, dass im Ausbildungspakt
fuer das Land 3.800 neue Ausbildungsplaetze vereinbart worden
seien. Diese Zahl sei aber nicht erreicht worden. |
Mainzer Opposition kritisiert Verkehrspolitik der Landesregierung |
Mainz. In der Debatte um den Einzeletat des Wirtschafts- und
Verkehrsministeriums hat die Opposition die Verkehrspolitik im
Land kritisiert. Bemaengelt wurden die Planungen fuer den
Strassenbau und nicht funktionierende Strassennetze. Minister
Hans-Artur Bauckhage (FDP) aber wehrte sich. Der Einzeletat fuer
das Ressort umfasse in den beiden kommenden Jahren mit den
Mitteln fuer den Landesbetrieb Strassen und Verkehr (LSV) jeweils
Ausgaben in Hoehe von 1,3 Milliarden Euro, sagte Bauckhage im
Landtag. Auch Vorwuerfe ueber falsche Schwerpunkte wies Bauckhage
zurueck. Mit den Aufgabenfeldern Innovation, Technologie und
Energie sichere das Land seine Zukunftsfaehigkeit. Von Seiten der
CDU hiess es, die Planungen fuer den Strassenbau seien nicht
ausreichend. |
Audi will Autos in Zukunft leichter machen |
Neckarsulm. Der Autohersteller Audi will sich kuenftig noch
intensiver um den Einsatz leichter hochfester Werkstoffe wie
Aluminium, faserverstaerktem Kunststoff oder hochfestem Stahl
bemuehen. Das teilte die Firma in Neckarsulm (Kreis Heilbronn)
mit. Im Neckarsulmer Werk erforschen heute 110 Mitarbeiter
Leichtbautechnologien. In den vergangenen zehn Jahren wurden bei
Audi rund 320.000 Fahrzeuge mit Aluminiumkarosserie gebaut. Das
Werk in Neckarsulm machte sich vor allem mit dieser Produktion
einen Namen. Mit der konsequenten Leichtbauweise im Karosseriebau
wird nach Firmenangaben eine spuerbare Reduzierung des
Kraftstoffverbrauches erreicht. Das erste "Aluminium-Auto" von
Audi war der A8, der 1994 vom Band lief. Er wird inzwischen in
zweiter Generation in Neckarsulm produziert. Das erste
Grossserienautomobil mit der Aluminium-Technologie war der
Kleinwagen A2, dessen Verkaufszahlen aber hinter den Erwartungen
zurueckblieben. |
Einigung im Tarifkonflikt bei der Bahn in Sicht |
In den Verhandlungen ueber einen Tarifvertrag bei der Deutschen
Bahn deutet sich eine Einigung an. Vertreter von Arbeitgebern und
den Gewerkschaften zeigten sich zuversichtlich, einen Verzicht
auf Entlassungen bis 2010 perfekt zu machen. |
EnBW will Preise erhoehen |
Der Stromkonzern EnBW will zum 1. Januar 2005 seine Strom- und
Gaspreise um 3,5 beziehungsweise um 5,1 Prozent erhoehen. Die
stark gestiegenen Rohstoff-, Erzeugungs- und Einkaufskosten
machten dies erforderlich, hiess es zur Begruendung. Das teilte der
Konzern auf Anfrage mit. Die EnBW hat im Wirtschaftsministerium
Baden-Wuerttemberg eine Preisanpassung fuer den so genannten
Allgemeinen Stromtarif angezeigt. "Bedingt durch die stark
gestiegenen Rohstoff-, Erzeugungs- und Einkaufskosten fuer die
Bereitstellung von Energie ist es nach sorgsamer Pruefung und
eingehender Beobachtung dieser Marktbewegungen auch fuer die EnBW
unumgaenglich, die Preise fuer Strom und Gas an das hoehere
Beschaffungsniveau anzupassen", sagte Detlef Schmidt, Vertriebs-
und Marketing-Vorstand der EnBW in Stuttgart. |
Stolpe gibt weiteres Teilstueck der A 20 frei |
Verkehrsminister Stolpe hat ein weiteres Teilstueck der A 20 bei
Luebeck freigegeben. Der Abschnitt wird wegen einer Bruecke ueber
die Wakenitz von Umweltschuetzern kritisiert und war Gegenstand
jahrelangen Rechtsstreits. Die gesamte A 20 soll von Ende 2005 an
Luebeck mit dem polnischen Stettin verbinden. |
Busunfall auf der A3 bei Rohrbrunn |
Rohrbrunn. Bei einem Busunfall sind in der vergangenen Nacht auf
der A3 Wuerzburg - Frankfurt vier Menschen leicht verletzt worden.
Nach Angaben der Polizei war der Bus in einer Steigung auf einen
Lkw aufgefahren - die Autobahn musste drei Stunden komplett
gesperrt werden. |
Zahnaerzte bieten Kassenpatienten Kredite an |
Gesetzlich Krankenversicherte koennen ab dem kommendem Jahr
verbilligte Kredite bei ihrem Zahnarzt erhalten. Das teilte der Freie
Verband Deutscher Zahnaerzte (FVDZ). Die zinsguenstigen Darlehen
wuerden Patienten fuer Behandlungen angeboten, die nicht oder nicht
vollstaendig von der Kasse bezahlt wuerden. Die Zinsen sollen
grundsaetzlich auf marktueblichem Niveau liegen. Bei Summen ab 5000
Euro koennten sie um bis zu 20 Prozent unter Vergleichsangeboten
liegen.
Das Vorhaben einiger Zahnaerzte, ihren Patienten ueber guenstige
Kredite eine hoeherwertige Versorgung schmackhaft zu machen, stoesst
auf Kritik. Die Kassenzahnaerztliche Bundesvereinigung spricht von
Panikmache. Es hiess, so verunsichere man die Menschen und schuere die
Angst, dass die gesetzlichen Krankenkassen angesichts neuer
Zuzahlungsregelungen weniger Kosten uebernehmen. In neun von zehn
Faellen aendere sich aber nichts. Das Bundesgesundheitsministerium
sieht ebenfalls keinen Bedarf. Die Zahnaerzte hatten ihre Idee damit
begruendet, man wolle verhindern, dass Patienten aus Geldnot auf
noetige Behandlungen verzichten. |
Wienand erhaelt Bewaehrungsstrafe |
Im Korruptionsprozess um den Bau der Koelner
Muellverbrennungsanlage hat das Landgericht Koeln den frueheren
SPD-Spitzenpolitiker Karl Wienand zu einer Bewaehrungsstrafe von
zwei Jahren und einer Geldstrafe von 25.000 Euro verurteilt. Die
Richter sahen es als erwiesen an, dass sich der 77-Jaehrige der
Beihilfe zur Untreue schuldig gemacht hat. Die Staatsanwaltschaft
hatte dreieinhalb Jahre Freiheitsentzug gefordert, die
Verteidigung auf Freispruch plaediert. Wienand soll 2,1 Mio.Euro
Schmiergeld kassiert haben. |
Messe Friedrichshafen steigert Umsatz um 20 Prozent |
Friedrichshafen. Die Messe Friedrichshafen am Bodensee hat seinen
Umsatz im ablaufenden Geschaeftsjahr 2003/04 um 20 Prozent auf
19,4 Millionen Euro gesteigert. Josef Buechelmeier,
Aufsichtsratsvorsitzender der Messegesellschaft und
Oberbuergermeister der Stadt, sprach von einem "Top-Ergebnis", dem
hoechsten in der Messegeschichte. Fuer das kommende Jahr planen die
Verantwortlichen drei neue Veranstaltungen. Die Creativa Bodensee
aus Dortmund rund ums handwerklich-kuenstlerische Gestalten, die
Camping-Ausstatter-Schau Camp Ground sowie die
Finanzdienstleister-Fachveranstaltung goFinance sollen auf dem
neuen Gelaende stattfinden, das nach Investitionen von 145
Millionen Euro im Juli 2002 eroeffnet wurde.Drei Millionen Euro
Jahresmiete zahlt die Messegesellschaft an die Stadt, die an der
Finanzierung der Verlagerung und des Neubaus des Messegelaendes
massgeblich beteiligt war. Mit Blick auf die positiven
wirtschaftlichen Auswirkungen fuer die gesamte Region betonte
Buechelmeier, wie wichtig es war, ein neues Messegelaende zu bauen.
Nach Verlusten in den Vorjahren fuer 2003/04 weist die
Messegesellschaft einen Bilanzgewinn von 881.000 Euro auf.
2003/2004 fanden 14 Messen sowie 39 Gastveranstaltungen, Konzerte
und Tagungen statt. Dabei lagen die Fahrradmesse Eurobike und die
Bootsausstellung Interboot auf den ersten Plaetzen, was den Umsatz
betrifft. Der unregelmaessige Messe-Turnus fuehrte zu einem Anstieg
der Ausstellerzahl von 5.572 auf 7.339. Die Zahl der Besucher
sank von 547.621 auf 517.456. |
Sportbund sieht grosse Defizite beim Schulsport |
Berlin. Der Deutsche Sportbund hat in seiner ersten nationalen
Schulsport-Studie eine negative Bilanz gezogen. Demnach faellt
jede dritte Stunde aus, es fehlen Sporthallen, Sportplaetze und
Schwimmmoeglichkeiten. Die Lehrer sind oft zu alt; zudem ist jeder
fuenfte Lehrer, der Sportunterricht gibt, ein fachfremder
Paedagoge. Vor allem an Grund- und Hauptschulen, wo ein guter
Sportunterricht am noetigsten waere, fehlt es den Lehrern an der
Qualifikation. Schueler aller Altersklassen wuenschen sich mehr
Anstrengung und Leistung. Allerdings wollen sie weg von
Traditionssportarten wie Turnen und Leichtathletik und hin zu
modernen Sportarten. |
Boerse |
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Quellen |
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