GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 29.09.2003



* EU-Aussenministerkonferenz in Bruessel
* Trittin wirbt vor EU fuer Dosenpfand
* Deutschland gibt Kommando ueber Marineverband ab
* Toll Collect soll fuer Mautausfall haften
* Regierung dementiert Bericht ueber Loch in der Rentenkasse
* Seehofer lehnt Vorschlaege der Herzog-Kommission ab
* SPD-Vorstand stuetzt Schroeders Reformkurs
* Gruene in Rheinland-Pfalz fordern Kuerzung der Gelder der LPR
* Internetangebot zu Landtagswahlen 2004 in Rheinland-Pfalz
* Keine Grosse Koalition in Berlin
* Kommunen in Baden-Wuerttemberg in katastrophaler Finanzlage
* Holtzbrinck verkauft Berliner 'Tagesspiegel'
* Sondergenehmigung fuer Winzer nach Rekordsommer
* Eingeschraenkter Ausflugsverkehr auf dem Rhein
* Kardinal Lehmann erhaelt Paul-Schnitker-Preis
* Stromausfallrisiko in Deutschland wird gering eingeschaetzt
* Nach Zugunglueck dauern Aufraeumarbeiten an
* Wechsel des Stuttgarter Intendanten Schirmer nach Berlin fast perfekt
* Formel I: Schumacher hat sechsten WM-Titel fast sicher
* VfB Stuttgart verwirft Plaene zum Bau eines eigenen Fussballstations
* Boerse



EU-Aussenministerkonferenz in Bruessel

Die EU draengt darauf, die Souveraenitaet ueber den Irak "sobald wie moeglich" in die Haende der Bevoelkerung zu legen. Die Aussenminister konnten sich bei ihrem Treffen in Bruessel aber auf keinen Zeitplan fuer die Machtuebergabe einigen. Waehrend Deutschland und Frankreich eine schnelle Uebergabe wollen, unterstuetzt Grossbritannien eine laengere Praesenz der derzeitigen Militaerverwaltung. Unterdessen starben bei neuen Anschlaegen auf Militaerkonvois weitere US-Soldaten. Nahe Falludscha wurde ein Soldat getoetet. Auch in Chaldija und Ramadi wurden Konvois beschossen. Laut Augenzeugen wurden mehrere Soldaten getoetet.

Die EU-Agrarminister haben die Aenderungen bei den milliardenschweren Beihilfen fuer Agrarprodukte endgueltig beschlossen. Herzstueck der Reform ist die so genannte Entkoppelung. Sie zielt darauf ab, Schluss mit den durch Steuergeldern finanzierten Fleisch- und Getreidebergen zu machen. Bisher erhielten die Landwirte um so mehr Praemien, je mehr sie produzierten. Der Anreiz zur Ueberproduktion wird ihnen nun genommen. Der Beschluss der Agrarminister ist der Vollzug der Einigung, die bereits im Juni nach langen Verhandlungen erzielt wurde.

Wenige Tage vor Beginn der entscheidenden Verhandlungen ueber die EU-Verfassung haben mehrere Staaten tief greifende Aenderungen am vorliegenden Entwurf verlangt. So moechte Oesterreich durchsetzen, dass auch kuenftig jedes Land in Bruessel durch einen eigenen Kommissar vertreten sein soll. Polen wiederum fordert unter anderem, dass in der Praeambel ein Gottesbezug verankert wird. Bundesaussenminister Fischer warnte davor, die anstehenden Verhandlungen scheitern zu lassen. Am Samstag beginnt in Rom die Regierungskonferenz ueber den Verfassungsentwurf.

In letzter Minute will die Union mit ihrer Machtposition im Bundesrat noch Aenderungen an der neuen EU-Verfassung durchsetzen. CDU-Chefin Merkel und CSU-Chef Stoiber verlangten Nachbesserungen bei der Einwanderungs- und Strukturpolitik sowie der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Ausserdem will die Union einen Gottesbezug in der europaeischen Verfassung durchsetzen. Der Bundesrat muss der Verfassung mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Dort hat die Union die Mehrheit. CSU-Chef Stoiber rueckte von seiner Forderung nach einer Volksabstimmung ueber die EU-Verfassung ab.


Trittin wirbt vor EU fuer Dosenpfand

Bruessel. Bundesumweltminister Trittin hat die EU-Kommission aufgefordert, im Streit um das Dosenpfand abzuwarten. Die Bruesseler Behoerde solle die praktische Umsetzung ab Mittwoch abwarten. Ein Verfahren duerfe nicht auf Grundlage von Vermutungen und Schaetzwerten eingeleitet werden. Die Kommission befuerchtet, dass mit dem Pfand auslaendische Hersteller benachteiligt werden. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat mit rechtlichen Schritten bei Verstoessen gegen das Dosenpfand gedroht. Wenn Geschaefte ab Mittwoch in Stichproben auffielen, wuerden sie abgemahnt und moeglicherweise verklagt. Ab Oktober muss der Handel auch die Verpackungen zuruecknehmen, die woanders gekauft wurden.


Deutschland gibt Kommando ueber Marineverband ab

Dschibuti. Deutschland hat das Kommando ueber den internationalen Marineverband am Horn von Afrika an Frankreich uebergeben. Damit ist fuer die meisten deutschen Soldaten der Einsatz vor der afrikanischen Kueste beendet. Die Bundeswehr zieht mehr als 500 von 800 Marine-Soldaten ab. Nach Angaben des Einsatzfuehrungskommandos der Bundeswehr beteiligen sich kuenftig noch eine Fregatte und ein Aufklaerungsflugzeug an dem Anti-Terror-Einsatz.


Toll Collect soll fuer Mautausfall haften

Berlin. Der Maut-Betreiber Toll Collect haftet nach Ansicht des frueheren Verkehrsministers Bodewig voll fuer die Schaeden, die dem Bund durch den verzoegerten Start des Lkw-Maut-Systems entstehen. Bodewig sagte, dies gehe klar aus den Vertraegen mit dem Unternehmen hervor. Bodewig sprach sich deshalb dafuer aus, die Vertraege offen zu legen. Schuldzuweisungen an seinen Nachfolger Stolpe wegen zu spaeter Kontrolle des Unternehmens wies er zurueck. Dem Bund entgehen seit 31. August monatlich 156 Millionen Euro an Mauteinnahmen, weil das System nicht funktioniert. Der CDU-Politiker Lippold geht davon aus, dass das System realistischerweise erst zu Ostern starten kann.

Experten der Behoerden und des Betreibers "Toll Collect" haben mit der entscheidenden Sitzung zur Einfuehrung der LKW-Maut begonnen. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob die Probephase wie geplant am 2. November beginnen kann oder nicht. Die deutschen Spediteure glauben, dass das kommende Fruehjahr ein realistischer Termin waere. Nach ihren Angaben wurden bisher nur 40 Prozent der benoetigten Geraete in die Lastwagen eingebaut. Davon funktioniere noch nicht einmal jedes fuenfte.


Regierung dementiert Bericht ueber Loch in der Rentenkasse

Berlin. Die Bundesregierung hat einen Zeitungsbericht zurueckgewiesen, nach dem sie bis Jahresende einen Fehlbetrag von neun Milliarden Euro in der Rentenkasse erwartet. Wie der Sprecher des Sozialministeriums dazu erklaerte, werden erst Mitte Oktober die Zahlen vorliegen, die etwas ueber das Defizit aussagen werden. Die jetzigen Berichte nannte der Sprecher Spekulationen, die die Menschen nur verunsichern koennten. Der Sprecher bestaetigte jedoch, dass es bei den Einnahmen zur gesetzlichen Rentenversicherung im August einen starken Einbruch gegeben habe, ohne jedoch Zahlen zu nennen.


Seehofer lehnt Vorschlaege der Herzog-Kommission ab

Berlin. Der CSU-Sozialexperte Seehofer lehnt die Vorschlaege der von der Union eingesetzten Herzog-Kommission ab. In einem Zeitungsinterview wendet sich Seehofer insbesondere gegen die so genannte Kopfpauschale als Krankenkassenbeitrag. Damit wuerde der Ministerpraesident genau so viel zahlen wie seine Sekretaerin, sagte der CSU-Politiker. Dies laufe auf das Ende des Solidarmodells hinaus und sei den Buergern nicht zu erklaeren. Stattdessen erneuerte Seehofer sein Plaedoyer fuer eine Buergerversicherung, in die auch Beamte und Selbststaendige einzahlen. Seehofer raeumte ein, dass dies eine absolute Minderheiten-Meinung in der Union sei.


SPD-Vorstand stuetzt Schroeders Reformkurs

Berlin. Der SPD-Vorstand unterstuetzt den Reformkurs von Bundeskanzler Schroeder. Dieser Beschluss wurde nach Angaben des rheinland-pfaelzischen Ministerpraesidenten Beck mit einer klaren Mehrheit gefasst. Eine grosse Mehrheit habe das Verhalten der sechs Abgeordneten kritisiert, die im Bundestag gegen die Gesundheits-Reform gestimmt haben. SPD-Generalsekretaer Scholz rief die Partei zur Geschlossenheit auf. Wichtige Reformen muesse die Koalition mit der eigenen Parlamentsmehrheit beschliessen. Wie es weiter hiess, wurde die Anregung des SPD-Bundestagsabgeordneten Bartels nach Abloesung von Schroeder als Parteichef im SPD-Bundesvorstand einhellig abgelehnt.

Der Richtungsstreit in der SPD haelt dennoch an. Auf der Vorstandssitzung in Berlin habe es beim Thema Sozialreformen keine Annaeherung gegeben, sagte die Sprecherin der Partei-Linken, Andrea Nahles. Die Sitzung sei von einer ''sehr harten Auseinandersetzung'' gepraegt gewesen. Die unter Federfuehrung von Generalsekretaer Scholz entwickelten Leitantraege fuer den SPD-Bundesparteitag Mitte November in Bochum wurden wider Erwarten nicht alle beraten. Zur Reformpolitik der Bundesregierung gibt es nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Stiegler keine Alternative. Die Renten- und Gesundheitssysteme muessten veraendert werden, auch wenn dies fuer viele Menschen ein schmerzhafter Prozess sei, sagte Stiegler.


Gruene in Rheinland-Pfalz fordern Kuerzung der Gelder der LPR

Mainz. Die Landtagsfraktion der Gruenen will die Gelder der Landesanstalt fuer private Rundfunkanbieter um mindestens zehn Prozent kuerzen. Das forderte Gruenen-Medienexperte Bernhard Braun. Er bezog sich auf die Kritik des Landesrechnungshofes an der Finanzausstattung der LPR. Braun schlug vor, die Mittel auch nicht mehr automatisch mit den Rundfunkgebuehren zu erhoehen, da sich die Aufgaben der LPR reduziert haetten. Die LPR, zustaendig fuer Zulassung und Ueberpruefung privater Rundfunkbetreiber, haette Frequenzvergabe und Lizensierung im Wesentlichen abgeschlossen. Nach Angaben der Gruenen erhaelt die LPR pro Jahr zwei Prozent der Rundfunkgebuehren, derzeit rund 6,5 Millionen Euro.


Internetangebot zu Landtagswahlen 2004 in Rheinland-Pfalz

Bad Ems. Das Statistische Landesamt hat ein Internetangebot zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz am 13. Juni 2004 gestartet. Der Service richtet sich sowohl an die Buerger als auch an Parteien und Waehlergruppen. Nach Angaben von Amtsleiter Joerg Berres werden umfangreiche Informationen zu den Wahlen angeboten. Die Parteien und Waehlergruppen erhielten zudem Hilfestellung bei ihren Wahl-Vorbereitungen. Auch der Ausgang der Wahlen von 1999 und 1994 kann eingesehen werden. Bis zum 13. Juni 2004 werde das Angebot laufend aktualisiert, hiess es weiter. Am Wahlabend sollen dann auch die Ergebnisse praesentiert werden.


Keine Grosse Koalition in Berlin

Berlin. Koalition und Opposition widersprechen Spekulationen, es gebe Plaene fuer eine Grosse Koalition. Der Parteivorsitzende der Gruenen, Buetikofer, nannte entsprechende Meldungen "voellig abseitig". Die CDU-Vorsitzende Merkel sagte: "Fuer mich stellt sich diese Frage nicht".


Kommunen in Baden-Wuerttemberg in katastrophaler Finanzlage

Aalen/Stuttgart. Staedte und Landkreise in Baden-Wuerttemberg haben am Montag erneut auf die katastrophale Finanzlage der Kommunen hingewiesen. Die Kreise warnen vor einem "Finanzdebakel". Der Staedtetag kuendigte drastische Massnahmen an, um die Buerger wachzuruetteln. In Stuttgart forderte der baden-wuerttembergische Landkreistag den Bund auf, Ansprueche bei der Sozialhilfe zu ueberpruefen. Mit der geplanten Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sehen die Landkreise steigende Lasten auf sich zukommen. Die Kreisumlage, durch die sich die Landkreise finanzieren, koenne schon bald von jetzt 30 auf ueber 40 Prozent ansteigen, rechnete der kommunale Spitzenverband vor. Fuer die Kommunen insgesamt muesse man mit einem Finanzdebakel rechnen. Der baden-wuerttembergische Staedtetag kuendigte in Aalen drastische Sparmassnahmen an. Die schlimmste finanzielle Krise seit Gruendung der Bundesrepublik werde schon bald die Schliessung von Baedern und Theatern, sowie Entlassungen im oeffentlichen Dienst notwendig machen, erklaerte Staedtetagspraesident Bernd Doll. Schuld an der Misere seien Bund und Land, die Politik auf Kosten der Kommunen trieben.


Holtzbrinck verkauft Berliner 'Tagesspiegel'

Stuttgart/Berlin. Die Stuttgarter Verlagsgruppe Holtzbrinck verkauft den Berliner "Tagesspiegel" an den frueheren Manager des Verlages Pierre Gerckens. Gerckens scheidet deshalb mit sofortiger Wirkung aus dem Holtzbrinck-Aufsichtsrat aus. Kritiker beanstanden die Naehe des 65-jaehrigen Gerckens, einst enger Mitarbeiter Dieter von Holtzbrincks, zum Stuttgarter Konzern. Holtzbrinck hatte mit dem Kauf der "Berliner Zeitung" das Ueberleben des wirtschaftlich schwer angeschlagenen "Tagesspiegel" (Auflage: 135 700) sichern wollen und auf Verlagsebene eine enge Zusammenarbeit der beiden Zeitungen angestrebt. Doch das Bundeskartellamt durchkreuzte die Plaene der Verlagsgruppe, weil beide Blaetter zusammen eine marktbeherrschende Stellung unter den Berliner Abonnementszeitungen erhalten haetten. Da mit einer baldigen Ausnahmegenehmigung von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) fuer eine Kooperation von "Tagesspiegel" und "Berliner Zeitung" nicht mehr zu rechnen gewesen sei, habe sich die Verlagsgruppe fuer den Verkauf des "Tagesspiegel", an das ehemalige Aufsichtsratmitglied Gerckens entschieden, teilte das Unternehmen in Stuttgart mit.


Sondergenehmigung fuer Winzer nach Rekordsommer

Mainz. Der ungewoehnlich heisse und trockene Sommer hat zu einer Ausnahmegenehmigung fuer deutsche Winzer gefuehrt. Sie duerfen in diesem Jahr Most und Wein saeuern. Darauf hat die weinbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Christine Baumann, hingewiesen. Nach der EU-Genehmigung koenne die Regelung noch in dieser Woche per Eilverordnung in Kraft treten. Die Saeuerung erfolgt mit Hilfe der aus Weinstein gewonnenen Weinsaeure. Sie macht den Wein frischer, resistent gegen Schadstoffe und laenger lagerfaehig.


Eingeschraenkter Ausflugsverkehr auf dem Rhein

Koeln. Nach dem Schiffsunglueck gestern auf dem Rhein laesst die Koeln-Duesseldorfer AG vorerst keine Ausflugsdampfer zwischen Ruedesheim und St. Goar verkehren. Das havarierte Schiff "Loreley" wird unterdessen in Koeln von Gutachtern untersucht. Der Bericht eines unabhaengigen Experten zur Ungluecksfahrt soll bis spaetestens Mittwoch vorliegen. Bei dem Schiffsunfall waren gestern 40 Menschen verletzt worden, drei davon schwer. Ein aelterer Mann erlitt einen Herzinfarkt. Das Schiff der Koeln-Duesseldorfer Deutsche Schifffahrt AG (KD) mit 349 Fahrgaesten an Bord war bei Niedrigwasser auf Grund gelaufen. Dadurch fiel der Antrieb aus und das Schiff trieb manoevrierunfaehig gegen das felsige Ufer. Die Schifffahrt zwischen Bingen und Boppard war fuer mehrere Stunden unterbrochen. Die Polizei prueft, ob gegen den Kapitaen wegen des Verdachts auf fahrlaessige Koerperverletzung ermittelt werden muss. Ein technisches Versagen koenne jedoch nicht ausgeschlossen werden, sagte ein Sprecher. Zur Schadenshoehe konnte er noch keine Angaben machen.


Kardinal Lehmann erhaelt Paul-Schnitker-Preis

Mainz. Der Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann erhaelt den mit 10.000 Euro dotierten Paul-Schnitker-Preis. Die gleichnamige Stiftung in Muenster wuerdigt damit die Verdienste des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz um Bildung und Wissenschaft. "Das Besondere ist, dass er weltnah ist und Kontakt zur Wirtschaft sucht", so Claudia Fischer-Hollweg, die Sprecherin der Handwerkskammer Muenster. Preistraeger des nach dem frueheren Handwerkspraesidenten Paul Schnitker benannten Preises waren etwa Ex-Bundesbankpraesident Hans Tietmeyer, der fruehere CDU-Vorsitzende Wolfgang Schaeuble sowie der heutige Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD). Die Preisverleihung ist fuer den 28. Oktober in Muenster vorgesehen.


Stromausfallrisiko in Deutschland wird gering eingeschaetzt

Nach Einschaetzung eines Netzexperten ist die Gefahr eines landeweiten Stromausfalls in Deutschland sehr gering. Das deutsche Stromnetz sei besser als das italienische, sagte ein leitender Mitarbeiter beim Netzbetreiber RWE Net. Der juengste Stromausfall in Italien zeige aber, wie wichtig es sei, in die Stromnetze zu investieren. Ein grossflaechiger Stromausfall sei in Deutschland unwahrscheinlich, weil das Land in vier Regelzonen aufgeteilt sei. Sollte in einer Zone der Strom ausfallen, koennten die anderen Zonen aushelfen. Die vier Zonen werden von RWE, E.ON, EnBW und Vattenfall Europe betrieben.


Nach Zugunglueck dauern Aufraeumarbeiten an

Weimar. Die Aufraeumungsarbeiten nach dem schweren Zugunglueck in Thueringen gestalten sich schwieriger als erwartet. Einer der beiden Triebwagen kann nur unter groesserem Zeitaufwand mit Hilfe eines Autokrans geborgen werden. Der betroffene Streckenabschnitt bleibt daher voraussichtlich noch bis zum spaeten Nachmittag gesperrt. Bei dem Zusammenstoss zweier Regionalzuege auf eingleisiger Strecke war eine Frau ums Leben gekommen, 29 Personen wurden verletzt. Unfallursache ist vermutlich menschliches Versagen.


Wechsel des Stuttgarter Intendanten Schirmer nach Berlin fast perfekt

Stuttgart/Hamburg. Der Stuttgarter Schauspielintendanten Friedrich Schirmer wechselt ans Deutsche Schauspielhaus in Hamburg. Am Mittwoch wird Schirmer voraussichtlich seinen neuen Vertrag unterzeichnen. Nach Angaben eines Sprechers der Hamburger Kulturbehoerde kommt der 52-Jaehrige dann zur Sitzung des Aufsichtsrats des Schauspielhauses in die Hansestadt. Hamburgs Kultursenatorin Dana Horakova und Schirmer hatten sich nach zweiwoechigen Verhandlungen geeinigt. Nach Schirmers Weggang bleibt neben Geschaeftsfuehrer Hans Traenkle nur noch Balettintendant Reid Anderson in der Leitung des Stuttgarter Dreispartenhauses. Opernintendant Klaus Zehelein wechselt 2006 an die Bayerische Theaterakademie in Muenchen.


Formel I: Schumacher hat sechsten WM-Titel fast sicher

Indianapolis. Formel-I-Pilot Michael Schumacher steht vor dem Gewinn seines sechsten WM-Titels. Der Ferrari-Pilot gewann den Grossen Preis der USA und benoetigt im letzten Rennen am 12. Oktober nur noch einen Punkt zum Gesamtsieg. Den kann ihm nur noch der Finne Kimi Raeikkoenen im McLaren-Mercedes streitig machen, der in den USA Zweiter wurde. Auf Rang drei kam Heinz-Harald Frentzen im Sauber. Mit dem sechsten WM-Titel wuerde Michael Schumacher den Rekord des legendaeren Juan Manuel Fangio brechen.


VfB Stuttgart verwirft Plaene zum Bau eines eigenen Fussballstations

Der VfB Stuttgart hat Plaene zum Bau eines eigenen Fussball-Stadions nach der WM 2006 verworfen. Es fehle derzeit das Geld, teilte VfB-Praesident Erwin Staudt mit. "Wir haben mit Investoren gesprochen, die erwarten aber eine hohe Eigenbeteiligung, die wir uns im Moment nicht leisten koennen". Der Plan fuer einen Neubau war entstanden, nachdem der Stuttgarter Gemeinderat im Juli einen Umbau des Gottlieb-Daimler-Stadions in eine reine Fussball-Arena abgelehnt hatte. Unterdessen fuehrt der Verein mit seinen Jungstars Kevin Kuranyi und Andreas Hinkel Gespraeche ueber eine Vertragsverlaengerung. Der VfB will die Nationalspieler bis 2005 verpflichten. Beide Spieler hatten sich immer wieder ueber mangelnde Gespraechsbereitschaft bei den Stuttgarter Verantwortlichen beklagt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8640 Euro
Kanada(1 $)  0.6385 Euro
England(1 Pfund)  1.4376 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.863 Euro
Japan(100 Yen)  0.7777 Euro
Schweden(100 skr)  11.205 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3312( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9375( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10229
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ