GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 10. 04. 2004



* Geruechte um Wechsel Eichels nach Bruessel
* Vermisste Deutsche im Irak moeglicherweise nicht mehr am Leben
* 500.000 Arbeitslose bekommen ab 2005 keine Unterstuetzung mehr
* Kuenast skeptisch bezueglich Gen-Lebensmitteln
* Mueller fuer Foerderung beduerftiger Regionen nicht nur im Osten
* Oberster Verfassungsrichter befuerwortet Bundeswehreinsaetze im Innern
* Platzeck lobt Flexibilitaet und Mobilitaet der Ostdeutschen
* Strompreise machen Effekte der Steuerreform zunichte
* Wirtschaft dringt auf Entscheidung ueber Zuwanderungsgesetz
* Thierse kritisiert Verlagerung von Arbeitsplaetzen ins Ausland
* Demonstration in Kandel gegen Neonazis
* Weniger Teilnehmer an den Ostermaerschen
* Streit um Pflegekosten fuehrt zu Abschiebung pflegebeduerftiger Frau
* Spargelernte im Stuttgarter Raum hat begonnen
* Abbau der Neckarbruecke bei Ilvesheim wird abgeschlossen
* Landauer Zoo feiert 100-jaehriges Jubilaeum
* Stuttgarter Fruehlingsfest eroeffnet
* Rheinland-Pfaelzische Landesgartenschau mit modernem Skaterpark
* Freddy Quinn will in Zukunft keine Konzerte mehr geben
* Eishockey: Gross neuer Trainer in Freiburg



Geruechte um Wechsel Eichels nach Bruessel

Berlin. Bundesfinanzminister Eichel muss nach Informationen der Zeitung "Die Welt" damit rechnen, dass er in absehbarer Zeit seinen Posten abgeben muss. Er soll im Rahmen einer Kabinetts-Umbildung, so berichtet das Blatt, im Herbst als Super-Kommissar fuer Finanzen und Wirtschaft nach Bruessel weggelobt werden. Wie es weiter heisst, koenne die unsichere Position des SPD-Politikers auch sein Verhalten in der Affaere um Bundesbank-Praesident Welteke erklaeren. Eichel hatte Welteke in der vergangenen Woche zum Ruecktritt gedraengt. Wenn der Bundesbank-Chef tatsaechlich zuruecktrete, so die Spekulationen, sei der Stuhl von Eichel vorerst gerettet, da die zwei bedeutendsten Posten in der deutschen Finanzpolitik nicht zeitgleich ausgetauscht werden koennten.


Vermisste Deutsche im Irak moeglicherweise nicht mehr am Leben

Bagdad/Berlin. Die Gewalt gegen Auslaender im Irak hat nun auch deutsche Staatsbuerger erfasst. Zwei seit mehreren Tagen vermisste Sicherheitsbeamte der Deutschen Botschaft in Bagdad sind moeglicherweise nicht mehr am Leben. Die beiden Mitarbeiter der Anti-Terror-Einheit GSG 9 waren auf dem Weg von Amman nach Bagdad, als ihr Konvoi ueberfallen wurde. Seitdem fehlt von ihnen jede Spur. Ein Augenzeuge erklaerte, das Fahrzeug der beiden sei von einer Rakete getroffen worden. Vermutlich habe niemand den Angriff ueberlebt. Unterdessen hat eine irakische Rebellengruppe mit der Ermordung von 30 Geiseln gedroht, falls die USA nicht die Blockade der Stadt Falludscha beenden. Der Fernsehsender El Arabija strahlte ein Videoband aus, auf dem ein maskierter Mann erklaerte, man habe japanische, bulgarische, israelische, amerikanische, spanische und koreanische Geiseln in der Gewalt.


500.000 Arbeitslose bekommen ab 2005 keine Unterstuetzung mehr

Berlin. Rund eine halbe Million Bezieher von Arbeitslosenhilfe in Deutschland bekommen von naechstem Jahr an moeglicherweise keine Unterstuetzung mehr. Das berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll die Zahlung dann gestrichen werden, wenn Angehoerige des Arbeitslosen so viel verdienen, dass das Haushaltseinkommen ueber der Sozialhilfegrenze liegt. Besonders betroffen waeren davon die neuen Laender: Dort wuerde Schaetzungen zufolge jedem dritten Langzeitarbeitslosen die Unterstuetzung gestrichen.


Kuenast skeptisch bezueglich Gen-Lebensmitteln

Berlin. Verbraucherschutzministerin Kuenast hat sich skeptisch ueber die Qualitaet von gentechnisch veraenderten Lebensmitteln geaeussert. In einem Gastbeitrag fuer die Bild-Zeitung legte sie den Verbrauchern nahe, beim Einkauf von ihrer Wahlfreiheit Gebrauch zu machen. Woertlich fuegte sie hinzu: "Ich persoenlich sehe keinen Vorteil gegenueber gentechnikfreien Lebensmitteln". Von morgen an muessen gentechnisch manipulierte Lebensmittel auf den Etiketten gekennzeichnet sein.


Mueller fuer Foerderung beduerftiger Regionen nicht nur im Osten

Der Aufbau Ost erhitzt weiterhin die Gemueter der Politiker. Der saarlaendische Ministerpraesident Peter Mueller (CDU) sprach sich fuer einen Kurswechsel aus. Foerdermittel sollten "nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Beduerftigkeit" vergeben werden, sagte er der Zeitung "Bild am Sonntag". Auch im Westen gebe es strukturschwache Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit. "Subventionsprogramme, die zu einer Jobverlagerung von West nach Ost fuehren, halte ich fuer bedenklich", fuegte er hinzu.Mueller warnte: "Wir muessen aufpassen, dass aus dem Aufbau Ost kein Abbau West wird." Gleichwohl muessten die alten Bundeslaender weiter ihrer Verantwortung fuer den Osten gerecht werden.


Oberster Verfassungsrichter befuerwortet Bundeswehreinsaetze im Innern

Karlsruhe. Der Praesident des Bundesverfassungsgerichts, Papier, plaediert fuer eine Grundgesetzaenderung, um den Einsatz der Bundeswehr im Innern zu ermoeglichen. Eine Verfassungsaenderung ist nach Ansicht Papiers aus Gruenden der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit wuenschenwert. So sei es gegenwaertig nicht klar, ob die Bundeswehr ein Flugzeug abschiessen darf, von dem eine terroristische Gefahr ausgeht. Gleichzeitig warnte Papier davor, Freiheitsrechte mit Verweis auf die Bekaempfung des Terrorismus vorbeugend und unverhaeltnismaessig einzuschraenken.


Platzeck lobt Flexibilitaet und Mobilitaet der Ostdeutschen

Berlin. Brandenburgs Ministerpraesident Platzeck schlaegt in der Diskussion um den Aufbau Ost scharfe Toene an. Niemand ueberbiete einen Ostdeutschen an Flexibilitaet und Mobilitaet, sagte Platzeck in einem Interview. Wenn man dazu beruecksichtige, dass 80 Prozent der ostdeutschen Arbeitnehmer neue Berufe ergreifen mussten und in den neuen Bundeslaendern ausserdem laenger und fuer weniger Geld gearbeitet werde, dann seien die in der juengsten Zeit gegen den Osten vorgebrachten Vorwuerfe einfach laecherlich.


Strompreise machen Effekte der Steuerreform zunichte

Die Effekte der vorgezogenen Steuerreform vom Januar dieses Jahres werden nach Berechnungen der Verbraucherzentralen durch ueberhoehte Strompreise wieder zunichte gemacht."Wir haben kalkuliert, dass die privaten Haushalte allein im vergangenen Jahr fuenf Milliarden Euro zu viel fuer ihren Strom bezahlt haben. Das entspricht der Entlastung der Haushalte durch das Vorziehen der Steuerreform", sagte die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Edda Mueller, der "Berliner Zeitung".Das Geld, das der Staat den Verbrauchern lasse, fliesse also in dieTaschen der Stromkonzerne und nicht in den allgemeinen Konsum. "Da muss sich niemand wundern, dass die Konjunktur nicht anspringt", sagte Mueller. Den grossen Stromkonzernen E.ON, RWE, Vattenfall Europe und EnBW warf die Verbraucher-Lobbyistin vor, sich wie in einem Selbstbedienungsladen aufzufuehren. Die Unternehmen haetten im grossen Stil Stadtwerke aufgekauft, legten die Bedingungen fuer die Nutzung ihrer Netze selbst fest und hielten sich damit Konkurrenten vom Hals.Mueller kritisierte weiter: "Der private Verbraucher ist weitgehend machtlos und kann kaum noch zu unabhaengigen Anbietern wechseln. Beim Strom ist der Wettbewerb faktisch zum Erliegen gekommen.""Der private Verbraucher ist weitgehend machtlos und kann kaum noch zu unabhaengigen Anbietern wechseln. Beim Strom ist der Wettbewerb faktisch zum Erliegen gekommen", beklagte Mueller.


Wirtschaft dringt auf Entscheidung ueber Zuwanderungsgesetz

Berlin. Die Wirtschaft dringt auf eine Loesung im Streit um das Zuwanderungsgesetz. Deutschland brauche ein Gesetz, das die Zuwanderung von Fachkraeften und innovativen Selbstaendigen nicht blockiere, sagte der Hauptgeschaeftsfuehrer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags Wansleben. Andernfalls drohe Deutschland im Wettbewerb mit den USA weiter zurueckzufallen. Die Wirtschaft setzt nach Angaben Wanslebens auf eine Loesung noch in diesem Jahr.


Thierse kritisiert Verlagerung von Arbeitsplaetzen ins Ausland

Berlin/Chemnitz. Bundestagspraesident Thierse hat deutsche Unternehmer, die ihre Arbeitsplaetze ins Ausland verlagern wollen, scharf kritisiert. In einem Interview sagte er, sie seien "in gewissem Sinne vaterlandslose Gesellen, weil sie in einem Widerspruch lebten. Einerseits erwarteten sie an ihrem Lebensort Deutschland eine perfekte Infrastruktur - Theater, Universitaeten, Krankenhaeuser, Strassen und gut ausgebildete Fachkraefte. Andererseits verlagerten sie Standorte ins Ausland, um weniger Steuern und Abgaben zu zahlen, aus denen all diese Leistungen finanziert werden. Thierse kritisierte, die Unternehmen wuerden auf "reine Profiterzeugungsmaschinerien" reduziert.


Demonstration in Kandel gegen Neonazis

Kandel. Rund 200 Menschen haben im suedpfaelzischen Kandel gegen Neonazis protestiert. Die Demonstration war von einer lokalen Antifaschismus-Gruppe unter dem Motto "Gegen Neonazis in Kandel und anderswo" angemeldet worden. Unter anderem macht die "Antifa" die rechtsradikale Gruppe "Nationaler Widerstand Kandel" fuer einen Brandanschlag in der Stadt verantwortlich. Dabei waren im vergangenen Dezember zwei junge Griechen getoetet worden. Bei den Ermittlungen hat sich in diesem Fall bisher jedoch nur der Tatbestand der Brandstiftung bestaetigt. Die Demonstration mit anschliessender Kundgebung verlief nach Angaben der Polizei weitgehend friedlich. Einige Beamte seien mit rohen Eiern beworfen worden.


Weniger Teilnehmer an den Ostermaerschen

Auch heute hat die Friedensbewegung mit Ostermaerschen, Demonstrationen und Friedenskundgebungen ihren Protest gegen Irak-Krieg, Sozialabbau und Auslandseinsaetze der Bundeswehr fortgesetzt. Wie der Sprecher der Infostelle Ostermarsch, Willi van Ooyen, in Frankfurt am Main mitteilte, waren Aktionen in rund 30 Staedten geplant, darunter Augsburg, Bremen, Duesseldorf, Hannover, Karlsruhe, Kiel, Muenchen, Rostock, Saarbruecken, Wiesbaden und Wuerzburg. Im Vergleich zum Vorjahr, wo unter dem Eindruck des Irak-Krieges mehrere zehntausend Kriegsgegner auf die Strasse gegangen waren, rechnet van Ooyen mit weit weniger Teilnehmern als im letzten Jahr. Obwohl Krieg und Terror mittlerweile auch Europa erreicht haetten, sei die persoenliche Betroffenheit in Deutschland noch zu niedrig, um auf die Strasse zu gehen, sagte Peter Silbereisen von der Friedensinitiative Wiesbaden der Nachrichtenagentur ddp.In der Erklaerung des Ostermarschbueros heisst es weiter: Der voelkerrechtswidrige Krieg im Irak duerfe nicht zum Praezedenzfall fuer weitere Kriege werden. "Einmal mehr hat sich gezeigt, mit militaerischer Gewalt kann weder Frieden, Demokratie noch soziale Gerechtigkeit durchgesetzt werden." Keine Regierung habe das Recht, zur Durchsetzung wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen ueberall dort vorbeugend Krieg zu fuehren, wo es ihr angebracht erscheine. Von der Bundesregierung verlangt die Friedensbewegung, dass keine deutschen Soldaten an Kampfeinsaetzen im Ausland teilnehmen und alle im Ausland stationierten Bundeswehreinheiten sofort nach Deutschland zurueckgeholt werden. Kritisiert wird auch die Beschaffungspolitik des Verteidigungsministeriums: "Vor allem muss der unsinnige und teure Eurofighterbau sofort gestoppt werden."


Streit um Pflegekosten fuehrt zu Abschiebung pflegebeduerftiger Frau

Wittlich/Duesseldorf. Ein Behoerdenstreit um Pflegekosten ist in der rheinland-pfaelzischen Stadt Wittlich eskaliert. Das berichtet die Zeitung "Trierischer Volksfreund" in ihrer Samstagsausgabe. Ein Pflegedienst stellte offenbar eine bislang in einem Duesseldorfer Altenheim untergebrachte 70-Jaehrige in der Kreisverwaltung einfach ab. Der Dienst streite bereits seit laengerem mit dem Sozialamt um die Kostenuebernahme fuer die Unterbringung der Frau in einem Pflegeheim. Die Frau stammt aus einem Ort an der Mosel. Wie das Blatt weiter berichtet, wurde sie von Duesseldorf aus in einem Krankenwagen von einer Pflegerin und einem Juristen des Pflegedienstes nach Wittlich begleitet. Der Jurist habe darauf bestanden, die Frau in das Verwaltungsgebaeude zu bringen. Die Kreisverwaltung brachte die Frau in ein Altenheim an der Mittelmosel und kuendigte an, den Vorfall von der Staatsanwaltschaft pruefen zu lassen. Der Duesseldorfer Pflegedienst wollte sich der Zeitung gegenueber nicht aeussern.


Spargelernte im Stuttgarter Raum hat begonnen

Stuttgart. In der Region Stuttgart ist der erste Spargel gestochen worden. In Muenchingen und Hessigheim im Kreis Ludwigsburg haben die Erntehelfer ihre Arbeit aufgenommen. Zu Hoch-Zeiten werden dort bis zu 80 Kilogramm am Tag geerntet. Landwirte fuehren den fruehen Erntebeginn in dieser Region auf den warmen Februar zurueck. In Baden wurde der erste Spargel aus Folienanbau schon am 23. Maerz in Durmersheim (Kreis Rastatt) gestochen. Ende Maerz/Anfang April haben auch Pfaelzer Bauern schon die ersten Spargelstangen geerntet.Wegen des vergangenen sehr heissen Sommers rechnen die meisten Gemuesebauern nach Angaben von Hans Lehar, dem Geschaeftsfuehrer der Obst- und Gemueseabsatzgenossenschaft (OGA) in Bruchsal, mit einer kurzen Saison. Die Pflanzen muessten den Hitzesommer erst noch verkraften. "Die Betriebe, die im vergangenen Jahr nicht richtig bewaessern konnten, koennten Probleme bekommen und werden vermutlich schneller als sonst mit der Ernte aufhoeren muessen", sagte Lehar. Die Spargelzeit dauert in der Regel bis zum 24. Juni.


Abbau der Neckarbruecke bei Ilvesheim wird abgeschlossen

Mannheim. Von der alten Neckarbruecke bei Ilvesheim (Rhein-Neckar-Kreis) wurden von heute an die beiden Brueckenboegen abmontiert und zerlegt. Damit ist von Deutschlands aeltester Bruecke zwischen den Autobahnkreuzen Mannheim und Viernheim an der A 6 endgueltig nichts mehr uebrig. Insgesamt vier Autokraene heben die verbliebenen Boegen ueber dem Neckarkanal aus der Verankerung. Sie wurden bereits mit Spezialsaegen zerschnitten und zum Abtransport vorbereitet. Die Arbeiten sollen bis Montag fertig sein. Abbruch und Neubau der Bruecke sind Teil des geplanten sechsspurigen Ausbaus der A 6.Ende Februar und Mitte Maerz waren der westliche und oestliche Teil der Bruecke unter grossem Zuschauerinteresse gesprengt worden. Jeweils rund 5.000 Menschen bestaunten das Spektakel.


Landauer Zoo feiert 100-jaehriges Jubilaeum

Landau. Der Landauer Zoo feiert in diesem Jahr sein 100-jaehriges Bestehen und ist damit der aelteste Zoo in Rheinland-Pfalz. An diesem Wochenende wird das Jubilaeumsjahr offiziell mit einem Fruehjahrs- und Osterfest gestartet. Nach Angaben von Zoodirektor Jens-Ove Heckel sind viele Aktionen wie Zoo-Safaris und Ferien-Workshops geplant. In Zusammenarbeit mit der Universitaet Landau betreibt der Zoo auch eine Zooschule, die vor allem Kinder und Jugendliche an das Thema Artenvielfalt heranfuehrt. In der Zooschule werden Kinder und Erwachsene von Biologen, Zoologen und anderen Experten in mehreren Raeumen ueber die Lebenswelt der exotischen und einheimischen Tiere unterrichtet. Der Neubau der Zooschule wird vom Land mit einem Zuschuss von 115.000 Euro gefoerdert.Der Zoo beherbergt 550 Tiere und 85 Arten. Zuwachs gab es vor kurzem bei den Dromedaren und den Braunkopf-Klammeraffen.


Stuttgarter Fruehlingsfest eroeffnet

Mit dem traditionellen Fassanstich eroeffnet Stuttgarts Buergermeister Michael Foell (CDU) heute das 66. Fruehlingsfest auf dem Cannstatter Wasen. Bis zum 2. Mai dauert das groesste deutsche Fruehlingsfest, zu dem eine Million Besucher erwartet werden. Fast 200 Betriebe auf dem Cannstatter Wasen sorgen fuer Nervenkitzel, Unterhaltung und das leibliche Wohl. Ein Highlight ist der "Olympia-Looping", eineAchterbahn mit fuenf Loopings. Fuer Adrenalinschuebe sorgen ausserdem der55 Meter hohe Freifall-Turm, die Bungee-Kugel "Hot-Shot", die "WildeMaus" oder die groesste transportable Wildwasserbahn der Welt. Waehrend die Preise der Schausteller und Marktkaufleute stabil geblieben sind, ist die Mass Bier in den vier Festzelten teurer geworden. Durstige muessen fuer eine Mass zwischen 6,90 und 7,50 Euro bezahlen. Eine Besonderheit ist das "Franzoesische Dorf", das mit kulinarischen Koestlichkeiten wie Flammkuchen, Austern, Quiche Lorraine und Champagner aufwartet. Vorwiegend schwaebische Spezialitaeten werden in vier grossen Bierzelten, zahlreichen Biergaerten und einem Erlebniszelt serviert. Jeweils mittwochs gibt es zwei Familiennachmittage mit stark ermaessigten Preisen und einem speziellen Kinderprogramm. Das Fruehlingsfest hat an Werktagen von 12.00 bis 23.00 Uhr geoeffnet, an Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen schon ab 11.00 Uhr. Am 22. April wird ein Grossfeuerwerk gezuendet.


Rheinland-Pfaelzische Landesgartenschau mit modernem Skaterpark

Trier. Auf der zweiten rheinland-pfaelzischen Landesgartenschau (LGS) in Trier oeffnet der modernste Skaterpark des Landes. Fuer rund 200.000 Euro sei eine Profi-Anlage nach amerikanischem Vorbild gebaut worden, sagte LGS-Sprecher Jeroen van der Hoef. Die als Kulturgartenschau mit zahlreichen Kultur-, Sport- und Spielangeboten beworbene Ausstellung will vom 22. April bis 24. Oktober ganz gezielt auch ein Programm fuer juengeres Publikum bieten. Die 12- bis 16-Jaehrigen wuerden bei solchen Grossereignissen oft vergessen, sagte van der Hoef. Der Sprecher der Skater-Szene in Trier, Axel Reichertz, hofft, dass kuenftig auch Profis zu Vorfuehrungen nach Trier kommen werden. Waehrend der Gartenschau soll die Nutzung des Parks im Eintrittspreis enthalten sein und auch danach soll die Anlage kostenlos auf dem Ausstellungsgelaende genutzt werden koennen. Im Gegensatz zu vielen anderen Anlagen ist die in Trier komplett aus Beton modelliert. Zur Landesgartenschau erwarten die Organisatoren an den 186 Tagen mehr als eine Million Besucher.


Freddy Quinn will in Zukunft keine Konzerte mehr geben

Hamburg. Der Saenger und Schauspieler Freddy Quinn will keine Konzerte mehr geben. In einem Interview sagte Quinn, es sei besser aufzuhoeren, wenn die Leute es noch schade finden, als dass die eigenen Konzerte einen Bart bekommen. Bis Ende Maerz war der 72-Jaehrige noch durch Deutschland und Oesterreich getourt. Mit der Schauspielerei will Quinn jedoch weiter machen.


Eishockey: Gross neuer Trainer in Freiburg

Eishockey. Der Tscheche Pavel Gross wird neuer Eishockey-Trainer bei DEL-Absteiger Woelfe Freiburg. Der 35-jaehrige Ex-Profi tritt die Nachfolge von Horst Valasek an, mit dem die Breisgauer die Zusammenarbeit nach dem Scheitern in der Playdown-Serie beendeten. Gross hatte zwischen 1990 und 1992 in der Bundesliga 129 Spiele fuer den EHC Freiburg absolviert. In seiner aktiven Karriere war er dreimal mit den Mannheimer Adlern Meister geworden. Bei der "Aktion Wiederaufstieg" kann Gross auf Verteidiger Michael Vasicek sowie die Stuermer Peter Mares und Simon Danner zaehlen, die ihre Vertraege in Freiburg verlaengerten.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    17:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    17:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    17:00 MESZ