GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 14. 04. 2005



* EU fuer Austausch von Strafregistern
* EU-Parlament weiter fuer Waffenembargo
* EU: Deutscher Telefonmarkt nicht offen genug
* Schily gegen EU-Finanzierung von Grenzsicherung im Osten
* Bundestag: Streit ueber Waffenembargo gegen China
* China fuer groessere Rolle Deutschlands in der UNO
* Deutsches Entsendegesetz rechtmaessig
* Botschafter Elbe in Ruhestand versetzt
* Reinhold Robbe wird neuer Wehrbeauftragter
* Ministerpraesidentenkonferenz in Berlin
* Foederalismuskommission arbeitet weiter
* Visa-Affaire: Absprache mit Innenministerium
* Ver.di: Tarifstreit mit den Laendern
* Hohlmeier geraet weiter unter Druck
* Mit neuem Kfz-Steuermodell gegen Feinstaub
* Oettinger will laenger auf Atomstrom setzen
* Ombudsrat fuer gleiches Arbeitslosengeld in Ost und West
* Lehrerverband fordert Umbau des Bildungssystems
* Statistisches Bundesamt: Zahl der Teilzeitbeschaeftigten weiter
* Bundesweite Razzia gegen Islamisten
* Boerse



EU fuer Austausch von Strafregistern

Die EU-Staaten wollen kuenftig Informationen ueber Straftaeter austauschen. "Ich freue mich sehr, dass sich unser Vorschlag durchsetzt", sagte Bundesjustizministerin Zypries. Das Pilotprojekt von Deutschland, Frankreich, Spanien und Belgien hat das Ziel, Wiederholungstaeter schneller zu ueberfuehren. Bislang haetten entsprechende Anfragen bis zu sechs Monaten gedauert, sagte Zypries. Kuenftig sollen Informationen ueber den elektronischen Datenaustausch binnen eines Tages bereitgestellt werden.


EU-Parlament weiter fuer Waffenembargo

Mit ueberwaeltigender Mehrheit und den Stimmen der Sozialdemokraten hat das EU-Parlament sich abermals entschieden gegen die Aufhebung des Waffenembargos gegen China ausgesprochen. Die Handelsbeziehungen zu China haetten Fortschritte gemacht, doch sei dies ohne Auswirkungen auf die Menschenrechte und die Demokratie geblieben. Die EU muesse ihr Embargo beibehalten, gleichzeitig aber nach Moeglichkeiten zur Erleichterung des Dialogs mit Peking suchen, forderte das EU-Parlament.


EU: Deutscher Telefonmarkt nicht offen genug

Die Europaeische Union will gegen die ihrer Meinung nach mangelhafte Liberalisierung der Telekommunikationsmaerkte in Deutschland und neun weiteren Mitgliedslaendern vorgehen. Verstossverfahren drohen neben Deutschland auch Italien, Lettland, Malta, den Niederlanden, Oesterreich, Polen, Portugal, der Slowakei und Finnland. Einzelheiten dazu will die Kommission morgen bekannt geben. Der Beschluss ist die Folge eines im Dezember veroeffentlichten Berichts der EU-Kommission. Darin war dem europaeischen Telefonmarkt zwar ein reger Wettbewerb bescheinigt worden. Allerdings sei bei der Liberalisierung der nationalen Maerkt viel versaeumt worden. In Deutschland besitzt die Deutsche Telekom als Nachfolgerin des ehemaligen Monopolisten Bundespost weiterhin eine Vorrangstellung und einige Vorrechte auf dem Telefonmarkt. Gegen Frankreich, Spanien, Tschechien und Estland hat die EU bereits Verstossverfahren eingeleitet. Im Rahmen eines solchen Verfahrens kann die EU-Kommission einen Staat zwei Mal formal abmahnen, bevor sie gegen ihn vor dem Europaeischen Gerichtshof in Strassburg klagt. Das Gericht befindet dann darueber, ob das Land die Regeln der EU in angemessener Weise in nationale Gesetze umgesetzt hat.


Schily gegen EU-Finanzierung von Grenzsicherung im Osten

Bundesinnenminister Schily hat die osteuropaeischen EU-Staaten aufgefordert, die Sicherung ihrer Aussengrenzen selbst zu bezahlen. Schily sagte in Luxemburg, Deutschland werde die von der EU-Kommission vorgeschlagene Aufstockung des Innen- und Justizetats der Europaeischen Union nicht akzeptieren. Es muesse dabei bleiben, dass nationale Aufgaben auch national finanziert wuerden. Die neuen EU-Staaten duerften nicht nur Vorteile haben, sie muessten sich auch ihren Pflichten stellen.


Bundestag: Streit ueber Waffenembargo gegen China

Berlin. Im Bundestag ist Kanzler Schroeder beim Thema EU-Waffenembargo gegen China von seiner Linie nicht abgewichen. Er setzte sich weiter dafuer ein, dieses Embargo aufzuheben und rief damit Widerspruch in den eigenen Reihen, vor allem aber bei der Opposition hervor. So sagte CDU-Chefin Merkel, sie koenne nicht erkennen, dass die Bedingungen fuer ein Ende der Sanktionen erfuellt seien. Unions-Fraktionschef Schaeuble warnte, eine Entscheidung ohne Abstimmung mit den USA zu treffen.


China fuer groessere Rolle Deutschlands in der UNO

China hat sich fuer eine groessere Bedeutung Deutschlands in den Vereinten Nationen ausgesprochen. Ein Sprecher des Aussenministeriums in Peking sagte, sein Land unterstuetze eine groessere Rolle Deutschlands in multilateralen Institutionen, einschliesslich der UNO. Als wichtiges Mitglied der Europaeischen Union verfolge die Bundesrepublik eine Politik der friedlichen Entwicklung und spiele eine positive internationale Rolle.


Deutsches Entsendegesetz rechtmaessig

Der Europaeische Gerichtshof (EuGH) hat den Mindestlohn in der deutschen Bauwirtschaft gestaerkt. Mindestloehne gehoerten zum Kern des Arbeitnehmerschutzes, heisst es in dem Urteil. Daher duerfen Firmen aus der EU, die Beschaeftigte nach Deutschland entsenden, den dort gezahlten Mindestlohn nicht mit Hilfe von Praemien und Zulagen unterlaufen. Das deutsche Entsendegesetz fuer die Bauwirtschaft verstosse in seiner aktuellen Fassung daher nicht gegen europaeisches Recht.

Berlin. Arbeitgeberpraesident Hundt hat die geplanten Massnahmen der Bundesregierung gegen Lohndumping scharf kritisiert. In einem Zeitungsinterview sagte Hundt, ein auf alle Branchen ausgeweitetes Entsendegesetz sei ein - so woertlich - "fataler Irrweg". Eine solche Regelung wuerde Hundts Worten zufolge zu Stellenabbau und mehr Buerokratie fuehren. Mit der Entsenderichtlinie werden die Arbeitgeber verpflichtet, auch auslaendischen Arbeitnehmern einen tariflich vereinbarten Mindestlohn zu zahlen.


Botschafter Elbe in Ruhestand versetzt

Der deutsche Botschafter in der Schweiz, Elbe, ist nach seiner massiven oeffentlichen Kritik an Aussenminister Fischer vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden. Einen entsprechenden Bericht des "Handelsblatts" bestaetigte eine Sprecherin des Auswaertigen Amts in Berlin. Der Botschafter hatte Fischer in einem Brief, der auch in der "Bild"-Zeitung veroeffentlicht worden war, unter anderem ein "miserables Krisenmanagement" und eine "Spaltung" des Auswaertigen Amtes vorgeworfen.


Reinhold Robbe wird neuer Wehrbeauftragter

Neuer Wehrbeauftragter des Bundestages ist der SPD-Verteidigungsexperte Robbe. Der 50-Jaehrige erhielt bei der geheimen Wahl im Parlament 307 Stimmen und erreichte damit bereits im ersten Anlauf die notwendige Kanzlermehrheit. Da die Koalition nur ueber 304 Mandate verfuegt, konnte der SPD-Politiker sogar einige Stimmen aus der Opposition auf sich vereinen. Fuer den FDP-Kandidaten Nolting votierten 276 Abgeordnete. Robbe loest seinen Parteikollegen Penner ab. Der Wehrbeauftragte wird fuer fuenf Jahre gewaehlt. Als 21-jaehriger hatte Robbe noch den Kriegsdienst verweigert, im Lauf der Jahre aber aenderte er seine Einstellung zur Bundeswehr und gehoert inzwischen zu den vehementen Verteidigern der Wehrpflicht. Seit drei Jahren ist Robbe Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.


Ministerpraesidentenkonferenz in Berlin

Berlin. Die Ministerpraesidenten entscheiden heute in Berlin ueber ein milliardenschweres Programm zur Foerderung der deutschen Universitaeten. Grundlage ist ein Kompromiss, den die Wissenschaftsminister in der vergangenen Woche ausgehandelt haben. Demnach soll die Forschung an den Universitaeten von 2006 bis 2011 mit insgesamt 1,9 Milliarden Euro gefoerdert werden. Weiteres Thema der Ministerpraesidentenkonferenz ist die Europapolitik und die EU-Verfassung. Dazu wird Praesident der EU-Kommission, Barroso, in Berlin erwartet.


Foederalismuskommission arbeitet weiter

Bund und Laender setzen die Arbeit in der Foederalismuskommission fort. Dies teilten SPD-Chef Muentefering und Bayerns Ministerpraesident Stoiber, die dem Gremium vorsitzen, in Berlin mit. Beim Hauptstreitpunkt Bildungspolitik strebe man einen Kompromiss an. Stoiber betonte, er habe den Eindruck gewonnen, dass Muentefering nun die Zustaendigkeit der Laender akzeptiere. Stoiber aeusserte sich ueber die weiteren Chancen einer Reform "verhalten optimistisch".


Visa-Affaire: Absprache mit Innenministerium

Auswaertiges Amt und Innenministerium haben 1999 bei der Erleichterung von Visa-Vergaben angeblich eng zusammen gearbeitet. Es habe ein breite Abstimmung gegeben, sagte der Ex-Grundsatzreferent fuer Visa-Fragen, Grabherr, vor dem Visa-Untersuchungsausschuss. Missbrauchsfaelle gab es offenbar bereits unter der Regierung Kohl. Ex-Innenminister Kanther (CDU) habe gegenueber dem damaligen Aussenminister Kinkel (FDP) die "erschreckend hohe Zahl" der Missbrauchsfaelle beklagt, berichtete die "Leipziger Volkszeitung".


Ver.di: Tarifstreit mit den Laendern

Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di hat im Tarifstreit mit den Laendern Streiks im oeffentlichen Dienst nicht ausgeschlossen. Die Gespraeche muessten bis Ende April ein Ergebnis zeigen, sagte Ver.di-Verhandlungsfuehrer Martin dem Deutschlandradio Kultur. Eine laengere Verhandlungspause sei den Beschaeftigten nicht zuzumuten. Zuvor hatte der Vertreter der Laender, Moellring, die Arbeitnehmervertreter zu mehr Flexibilitaet aufgefordert. Tarifverhandlungen seien kein Wunschkonzert, jede Seite muesse sich bewegen. Im Gegenzug seien die Laender bereit, von ihrer Forderung nach einer einheitlichen Erhoehung der Arbeitszeit abzuruecken.


Hohlmeier geraet weiter unter Druck

Muenchen. Kultusministerin Hohlmeier geraet immer mehr unter Druck. Der Chef der Muenchner CSU-Rathaus-Fraktion, Podiuk, warf der Ministerin Luege und Taeuschung vor. In einem Interview sagte er, nach Bekanntwerden der Wahlfaelschungs-Affaere habe er dagegen vorgehen wollen, doch Hohlmeier habe ihm dies ausdruecklich untersagt. Im Untersuchungsausschuss des Landtags sagte heute der ehemalige CSU-Politiker Junker aus. Der Zeuge und fruehere JU-Funktionaer Maximilian Junker wiederholte bei seiner Vernehmung den Vorwurf, Hohlmeier habe von den Machenschaften gewusst. Sie sei die Dirigentin der ganzen Affaere gewesen, sagte er. Dies wisse er, weil er ein Telefongespraech mitgehoert habe. Dagegen sagte sein JU-Kollege Oliver Melka, er habe darueber keine Kenntnisse. Melka bestaetigte nur, dass er auf Draengen seines JU-Kollegen Junker Mitgliedsantraege gefaelscht und dafuer Geld erhalten habe.


Mit neuem Kfz-Steuermodell gegen Feinstaub

Mainz. Im Kampf gegen zu hohe Feinstaub-Konzentrationen in der Luft hat die Landesregierung ein neues Steuermodell fuer Diesel-Kfz vorgeschlagen. So soll es einen Nachlass beim Einbau von Russpartikelfiltern geben, aber auch einen Zuschlag, falls Autos nicht nachgeruestet werden. Das von Umweltministerin Margit Conrad und Finanzstaatssekretaer Ingolf Deubel (beide SPD) vorgestellte Modell soll fuer so genannte Altautos eingefuehrt werden, die vor dem 1. Januar 2006 ihre Zulassung erhielten. Damit wuerden Einnahmeverluste fuer die Laender, die die Kfz-Steuer kassieren, aufgefangen, erklaerte Deubel. Die vom Bund geplante Regelung sei fuer sie mit Einbussen verbunden und aus diesem Grund nicht zu finanzieren.


Oettinger will laenger auf Atomstrom setzen

Stuttgart. Baden-Wuerttembergs designierter Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) will laengere Laufzeiten fuer Atomkraftwerke im Land durchsetzen. Sein Ziel sei eine Laufzeitverlaengerung fuer Neckarwestheim und Philippsburg um zehn Jahre mit strengeren Kontrollen, sagte er bei einer Diskussionsveranstaltung der Gruenen-Landtagsfraktion. Bisher ist geplant, die Reaktorbloecke Neckarwestheim I bis zum Jahr 2009, Philippsburg I bis 2013, Philippsburg II bis 2018 und Neckarwestheim II bis zum Jahr 2021 abzuschalten. Der Ausstieg aus der Kernenergie wurde nach langwierigen Verhandlungen zwischen der rot-gruenen Bundesregierung und der Stromindustrie im Juni 2000 vereinbart und ist seit 2002 im Atomgesetz festgeschrieben. Es wuerde erwartet, dass der Stromverbrauch im Land massvoll ansteige, so Oettinger. Bei einer fristgerechten Abschaltung der beiden Kraftwerke sei eine moegliche Abhaengigkeit Baden-Wuerttembergs zu erwarten. Er lehne es jedoch ab, Strom zu importieren. Das aelteste kommerziell betriebene Kraftwerk in Deutschland, Obrigheim, soll nach Angaben des EnBW-Vorstandschefs Utz Claassen in der ersten Maihaelfte vom Netz gehen. "Als Demokrat akzeptiere ich die Abschaltung von Obrigheim", sagte Oettinger.


Ombudsrat fuer gleiches Arbeitslosengeld in Ost und West

Ostdeutsche sollten nach Meinung des Hartz-Vier-Ombudsrats das Arbeitslosengeld zwei in selber Hoehe bekommen wie Westdeutsche. Die Differenzierung zwischen Ost und West sei nicht gerechtfertigt, sagte der fruehere saechsische Ministerpraesident Biedenkopf. Gegenwaertig erhalten die Bezieher im Osten Deutschlands 331 und die im Westen 345 Euro monatlich. - Darueber hinaus forderte der Ombudsrat Aenderungen bei der Anrechnung der Eigenheimzulage. Dem Gremium gehoeren auch Ex-Familienministerin Bergmann und der fruehere Gewerkschaftschef Rappe an.


Lehrerverband fordert Umbau des Bildungssystems

Freiburg. Der Verband Bildung und Erziehung verlangt einen grundlegenden Umbau des Bildungssystems. Wie der Verbandsvorsitzende Eckinger auf dem Deutschen Lehrertag sagte, kann jeder fuenfte 15-Jaehrige in der Bundesrepublik kaum lesen, jeder zehnte verlaesst die Schule ohne Abschluss. Eckinger kritisierte besonders, dass in der Bundesrepublik noch immer die soziale Herkunft ueber Schulleistungen und Bildungsweg entscheide. Er bezeichnete es als wichtig, Kindergaerten als Bildungseinrichtungen allen Jungen und Maedchen zugaenglich zu machen und eine mindestens sechsjaehrige Grundschule fuer alle einzufuehren.


Statistisches Bundesamt: Zahl der Teilzeitbeschaeftigten weiter

Die Zahl der Teilzeitbeschaeftigten in Deutschland nimmt weiter zu. Grund seien vor allem persoenliche und familiaere Verpflichtungen, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Im Maerz waren insgesamt 7,9 Millionen Erwerbstaetige in Teilzeit beschaeftigt. Das sind fast zwei Millionen mehr als vor knapp zehn Jahren. Auch die Selbststaendigen in Deutschland entscheiden sich haeufiger gegen eine Vollzeit-Beschaeftigung. Hier lag die Zahl im Maerz bei 3,8 Millionen, das ist ein Anstieg um rund ein Drittel im gleichen Zeitraum.


Bundesweite Razzia gegen Islamisten

Mit einer bundesweiten Razzia sind Polizei und Staaatsanwaltschaft gegen mutmassliche Islamisten vorgegangen. Hunderte Beamte durchsuchten 30 Wohnungen, Firmenraeume und Moscheen in sechs Bundeslaendern sowie in Belgien. Es seien ein Aegypter und ein Tunesier unter dem Verdacht der Terrorismus-Unterstuetzung und fuenf weitere Auslaender ohne Aufenthaltserlaubnisse festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Gegen die beiden Maenner laufen Ermittlungsverfahren wegen Geldwaesche und Steuerhinterziehung.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7797 Euro
Kanada (1 $) 0.6281 Euro
England (1 Pfund) 1.4679 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.333 Euro
Japan (100 Yen) 0.7225 Euro
Schweden (100 skr) 10.902 Euro
Suedafrika (100 R) 12.602 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4402.05 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10346.52 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11563.17
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ