Wachstumsprognose wird voraussichtlich erhoeht |
Die Bundesbank erwartet fuer das laufende Jahr angeblich eine
merkliche Konjunkturbelebung. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"
unter Berufung auf eine interne Schaetzung berichtet, gehen die
Experten offenbar von einem Wirtschaftswachstum in Hoehe von 1,6
Prozent aus. Vor allem zum Jahresende soll die Konjunktur demnach
anziehen. Die Bundesregierung hatte das erwartete Wirtschaftswachstum
zuletzt mit 1,4 Prozent angegeben. In einem Interview deutete
Wirtschaftsminister Glos jetzt an, dass die Prognose moeglicherweise
nach oben korrigiert werden koennte. Glos sagte, die deutliche
Stimmungsverbesserung, die schon zu Jahresbeginn sichtbar war, habe
sich weiter bestaetigt. |
Weise will Job-Ablehnung sanktionieren |
Der Chef der Bundesagentur fuer Arbeit, Weise, hat sich fuer
automatische Sanktionen gegen Empfaenger von Arbeitslosengeld II
ausgesprochen, die ein Jobangebot ablehnen. Der "Welt am Sonntag"
sagte er, aus der "Kann-Massnahme" sollte eine "PflichtMassnahme"
werden. Ein gesetzlicher Automatismus erhoehe die abschreckende
Wirkung und erleichtere die Arbeit fuer die Berater in den Jobcentern.
Derzeit koennen die Hartz-IV-Leistungen fuer drei Monate um 30 %
gekuerzt werden, wenn ein Jobangebot abgelehnt wird. |
Berliner WASG tritt allein bei Wahlen zum Abgeordnetenhaus an |
Der Berliner Landesverband der WASG lehnt ein Zusammengehen mit der
Linkspartei/PDS bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst weiter ab.
Auf dem Landesparteitag in Berlin stimmte eine klare Mehrheit von 81
Delegierten gegen einen Antrag, in dem der Verzicht auf einen
eigenstaendigen Wahlantritt gefordert wird. Dafuer stimmten lediglich
33 Delegierte, berichtete ein Pressesprecher. Nach dem Willen des
WASG-Bundesvorstands soll die Partei bis Mitte 2007 mit der
Linkspartei fusionieren. |
CDU-SPD-Koalition in Sachsen-Anhalt steht |
Magdeburg. In Sachsen-Anhalt ist die Koalition von CDU und SPD
beschlossene Sache. Auf einem ausserordentlichen Parteitag stimmten
die Sozialdemokraten fuer das Buendnis. Die CDU hatte den
Koalitionsvertrag am Mittwoch angenommen. In der kuenftigen Regierung
von Sachsen-Anhalt stellen CDU und SPD jeweils vier Minister. Am
Montag soll der Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen und
den Ministerpraesidenten bestimmen. Einziger Kandidat ist Wolfgang
Boehmer, CDU. |
IG Metall - Tarifeinigung in NRW |
Duesseldorf. In der deutschen Metall- und Elektroindustrie ist nach
einem Pilotabschluss in Nordrhein-Westfalen ein Arbeitskampf so gut
wie abgewendet. Nach einem naechtlichen Verhandlungsmarathon einigten
sich Arbeitgeber und IG Metall auf Einkommenserhoehungen von drei
Prozent ab 1. Juni. Dazu kommt eine betriebsabhaengige Einmalzahlung
in Hoehe von 310 Euro. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von
insgesamt 13 Monaten. Die Tarifparteien in Bayern wollen in der
kommenden Woche ueber eine Uebernahme der Einigung verhandeln. Der
Bezirksvorsitzende der Bayerischen IG Metall, Neugebauer, sagte, die
Gewerkschaft wolle das Ergebnis eins zu eins auf Bayern uebertragen.
Bundeskanzlerin Merkel hat die Pilot-Einigung auf einen neuen
Tarifvertrag in der nordrhein-westfaelischen Metall- und
Elektroindustrie begruesst. Es sei gut, dass ein Arbeitskampf habe
abgewendet werden koennen, sagte Merkel. Auch IG-Metall-Chef Peters
zeigte sich nach der Einigung zufrieden und sprach von einem "sehr
brauchbaren Ergebnis". Gesamtmetall-Praesident Kannegiesser sagte, man
habe ein Ergebnis vereinbart, "bei dem wir bis an den oberen Rand der
wirtschaftlichen Moeglichkeiten unserer Betriebe gegangen sind". |
Potsdam: Ermittlungen fortgesetzt |
Potsdam. Nach dem auslaenderfeindlichen Ueberfall auf einen
Deutsch-Aethiopier an Ostern gehen die Ermittlungen gegen die beiden
Tatverdaechtigen weiter. Inzwischen sind die beiden Maenner in
brandenburgischen Untersuchungsgefaengnissen inhaftiert, nachdem der
Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof Haftbefehle wegen versuchten
Mordes erlassen hat. In den Vernehmungen bestritten beide die Tat. Das
37-jaehrige Opfer schwebt noch immer in Lebensgefahr und liegt bereits
seit Tagen im kuenstlichen Koma. |
Rauchverbot an Schulen gefordert |
Berlin. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Baetzing, hat sich
fuer ein Rauchverbot an Schulen ausgesprochen. Baetzing sagte in einem
Interview, in Bundeslaendern, wo dies noch nicht gelte, muessten
entsprechende Gesetze unbedingt auf den Weg gebracht werden. Gerade
bei Maedchen muesse eine gezielte Aufklaerung vor dem Nikotinkonsum
geleistet werden. Zwar gelte das Rauchen unter Jugendlichen als so
woertlich "zunehmend uncool". Maedchen rauchen Baetzing zufolge aber
verhaeltnismaessig noch mehr als die Jungen. |
1. Fussballbundesliga |
|
Quellen |
|