GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 18. 11. 2004



* EU-Parlament billigt Kommission
* Struck fuer Panzerlieferung an Tuerkei
* Neue Laender wegen Soli-Milliarden unter Druck
* Finanzplanungsrat zum Stabilitaetspakt
* Innenministerkonferenz in Luebeck
* Diskussion ueber die Reform des Gesundheitswesens
* Sozialminister der Laender beraten ueber Pflegeversicherung
* CDU-Generalsekretaer: Managern fehlt Patriotismus
* Gesundheitsstreit: Seehofer sprach mit Stoiber
* CSU-Fraktion billigt Verwaltungsreform
* Bahn muss BGS fuer Ueberwachung bezahlen
* Gespraeche bei Opel gehen in heisse Phase
* Kartellamt ueberprueft Gaspreise
* Unterhaltsanspruch lediger Muetter erlischt bei Heirat
* Finanznot zwingt Kirche zum Umdenken
* Texas: Gebuertiger Nuernberger soll heute hingerichtet werden
* Brandanschlag auf Moschee in Sinsheim
* 'Heinrich-Mann-Preis' fuer Ivan Nagel
* Kamerun entlaesst nach 0:3 gegen Deutschland Trainer Schaefer
* Boerse



EU-Parlament billigt Kommission

Nach wochenlangem Streit hat das Europaparlament der umgebildeten EU-Kommission von Praesident Barroso zugestimmt. 449 Abgeordnete stimmten fuer die neue Kommission, 149 votierten dagegen. 82 Parlamentarier enthielten sich. Der Ministerrat wird Barrosos Team voraussichtlich am Freitag formell ernennen. Die Kommission will bereits am Montag ihre Arbeit aufnehmen. Eine erste Abstimmung ueber Barrosos Team war Ende Oktober verschoben worden, als sich keine Mehrheit fuer die umstrittene Besetzung abzeichnete.


Struck fuer Panzerlieferung an Tuerkei

Verteidigungsminister Struck befuerwortet die Lieferung deutscher Panzer an die Tuerkei, falls diese eine entsprechende Anfrage stelle. Das sagte er nach einem Gespraech mit seinem tuerkischen Kollegen Goenuel in Ankara. Struck verwies auf die Reformen und den moeglichen EU-Beitritt der Tuerkei. Experten beider Laendern verhandeln derzeit ueber die Lieferung von bis zu 350 Panzern vom Typ Leopard 2. Offiziell hat die Tuerkei keine Anfrage gestellt. Goenuel bot der EU Unterstuetzung bei ihrer Eingreiftruppe an, auch wenn sein Land noch nicht Mitglied der Union sei.


Neue Laender wegen Soli-Milliarden unter Druck

Berlin. Bundesfinanzminister Eichel hat die neuen Laender aufgefordert, die Milliarden aus dem Solidarpakt fuer den Aufbau Ost kuenftig nur fuer Investitionen zu verwenden. Nach einer Sitzung des Finanzplanungsrates sagte Eichel, das Geld duerfe nicht mehr wie bisher in den meisten ostdeutschen Laendern zweckwidrig fuer laufende Ausgaben oder zum Stopfen von Haushaltsloechern eingesetzt werden. Nur Sachsen gibt die Zuschuesse komplett fuer Infrastrukturmassnahmen aus, wofuer sie auch gedacht sind. Die anderen Ost-Laender rechtfertigten ihr Verhalten mit ihrer Haushaltskrise.


Finanzplanungsrat zum Stabilitaetspakt

Bund, Laender und Gemeinden wollen den Euro-Stabilitaetspakt im naechsten Jahr einhalten. Sie verstaendigten sich darauf, das staatliche Gesamtdefizit auf 2,9 Prozent zu begrenzen. Das teilte Finanzminister Eichel nach Beratungen im Finanzplanungsrat in Berlin mit. Auf den von ihm geforderten Abbau von steuerlichen Subventionen konnte sich das Gremium jedoch nicht einigen. Eichel zufolge koennen nur so die Schulden abgebaut und der Stablitaetspakt eingehalten werden, da 60 % der Staatsschulden auf Laender und Kommunen entfielen. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz (CDU), hat den Appell von Bundesfinanzminister Hans Eichel an die Bundeslaender, staerkeren Subventionskuerzungen zuzustimmen, scharf kritisiert. Eichel habe eine Schuldenpolitik betrieben, die er nun auf die Bundeslaender abschieben wollte, sagte Merz.


Innenministerkonferenz in Luebeck

Bundesinnenminister Schily hat zum Auftakt der Innenministerkonferenz in Luebeck seine Forderung nach mehr Kompetenzen fuer das Bundeskriminalamt (BKA) bei der Terrorbekaempfung bekraeftigt. Dies wird vor allem von den Innenministern der unionsgefuehrten Bundeslaender abgelehnt. Sie fuerchten moegliche Ueberschneidungen mit den Befugnissen der Landeskriminalaemter. Weitere Themen auf dem zweitaegigen Treffen sind ein Bleiberecht fuer langjaehrig geduldete Fluechtlinge, die Integration von Auslaendern und die Ausgestaltung der geplanten Islamisten-Datei.

Der Vorsitzende der Konferenz, der schleswig-holsteinische Innenminister Buss, forderte, es muesse endlich Klarheit darueber geschaffen werden, wer in Deutschland Bleiberecht erhalte und wer nicht. Buss rechnet zumindest mit einem Kompromiss fuer Afghanistan-Fluechtlinge, von denen viele derzeit nicht als asylberechtigt anerkannt sind. Politiker von SPD, Gruenen und FDP fordern generell ein dauerhaftes Bleiberecht fuer geduldete Fluechtlinge. Auch die Fluechtlingshilfsorganisation Pro-Asyl erklaerte, die Zeit sei reif fuer eine solche Regelung. In Deutschland lebten rund 200.000 geduldete Fluechtlinge, drei Viertel von ihnen seien seit mehr als fuenf Jahren im Land.


Diskussion ueber die Reform des Gesundheitswesens

In der Diskussion ueber die Reform des Gesundheitswesens hat der Direktor des Instituts fuer medizinische Mikrobiologie Halle, Alexander Kekule, davor gewarnt, die Kosten aus den Augen zu verlieren. Es muesse ueberlegt werden, wie Kosten strukturell gesenkt werden koennten, sagte Kekule. Die Gesellschaft muesse neu definieren, was die Gemeinschaft fuer einen Krankheitsbegriff habe.

SPD-Vorstandsmitglied Andrea Nahles hat das Modell der Wirtschaftsweisen zur Reform des Gesundheitswesen zurueckgewiesen. Das Konzept der Buergerpauschale sei ungerecht und werde deshalb von der SPD nicht aufgegriffen, sagte Nahles. Die von Rot-Gruen angestrebte Buergerversicherung sei das bessere Modell, um die Beitragsentwicklung zu kontrollieren.


Sozialminister der Laender beraten ueber Pflegeversicherung

Die Arbeits- und Sozialminister der Laender kommen heute in Friedrichshafen zusammen. Im Mittelpunkt der Jahreskonferenz stehen die Pflegeversicherung und die Arbeitsmarktreformen. Ausserdem wollen sich die Minister mit der wachsenden Mobilitaet der Arbeitsnehmer im vereinten Europa beschaeftigen. Die Minister beraten ueber einen Sanierungsvorschlag zur Pflegeversicherung. Dabei geht es zum einen darum, die Versicherung an die veraenderten Anforderungen in der Pflege anzupassen. Zum anderen soll die Finanzierung auch auf Beamte und Selbstaendige ausgedehnt und in ein kapitalgedecktes System umgewandelt werden. Die baden-wuerttembergische Sozialministerin Tanja Goenner (CDU) hofft auf eine Einigung unter den Laenderministern. Ein entsprechender Beschluss koennte Grundlage fuer eine Gesetzesinitiative bilden. Sie sagte im Vorfeld der zweitaegigen Konferenz, die Pflegeversicherung steuere auf einen Finanzkollaps zu: "Wir wollen Loesungsansaetze finden, um die Pflegeversicherung zukunftsfaehig zu machen." Bei der Konferenz soll auch ueber den Stand der Hartz-IV-Reformen beraten werden. Mecklenburg-Vorpommern hatte bereits angekuendigt, einer Erklaerung der Bundeslaender zur Hartz-IV-Reform nicht zu folgen. Zur Begruendung hiess es, die unterschiedliche Behandlung von ALG II-Empfaengern in Ost und West sei ein grosser Fehler.


CDU-Generalsekretaer: Managern fehlt Patriotismus

Berlin. CDU-Generalsekretaer Meyer hat Managern deutscher Grosskonzerne mangelnden Patriotismus vorgeworfen. In einem Interview sagte er, vielen Managern sei es leider voellig egal, wo sie produzierten und wie viele Arbeitsplaetze noch in Deutschland seien. Laurenz Meyer woertlich: "Der Patriotismus-Gedanke gehoert auch in die Chefetagen". Ausdruecklich lobte der CDU-Generalsekretaer den Mittelstand, denn der halte auch in schwierigen Zeiten so weit wie moeglich an den Beschaeftigten fest.


Gesundheitsstreit: Seehofer sprach mit Stoiber

Muenchen. Die politische Zukunft des CSU-Gesundheitsexperten Horst Seehofer ist weiter offen. Nach einem Gespraech mit dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpraesidenten Edmund Stoiber sagte Seehofer lediglich, Stoiber werde spaeter das Notwendige sagen. Auf die Frage, ob er noch im Amt sei, antwortete Seehofer woertlich: "Im Moment schon." Seehofer lehnt den von Stoiber mit der CDU-Vorsitzenden Merkel ausgehandelten Kompromiss zur Gesundheitsreform ab und will auf dem bevorstehenden CSU-Parteitag dagegen stimmen.


CSU-Fraktion billigt Verwaltungsreform

Muenchen. Die CSU-Landtagsfraktion hat gestern Abend die umstrittene Verwaltungsreform gebilligt. Damit sollen in den naechsten 15 Jahren rund 6.000 Planstellen eingespart werden. Dazu werden Behoerden verlagert oder umorganisiert, auch werden Aemter geschlossen. So sollen die bisher in Muenchen angesiedelten Aemter fuer Geologie, Wasserwirtschaft und Umweltschutz zu einem Landesamt fuer Umweltschutz gebuendelt werden, Standorte sind Augsburg und Hof. Zudem entschied die Fraktion mit knapper Mehrheit, das Landesamt fuer Finanzen nicht nach Ansbach, sondern nach Wuerzburg zu verlegen. Die Einzelheiten der Verwaltungsreform will Ministerpraesident Stoiber am Vormittag erlaeutern. Er zeigte sich erleichtert und sprach von einer der wichtigsten Entscheidungen dieser Legislaturperiode. Die Fraktion hat nach seinen Worten mit grosser Einmuetigkeit die Weichen dafuer gestellt, dass die bayerische Verwaltung hervorragend geruestet in die Zukunft gehen koenne.


Bahn muss BGS fuer Ueberwachung bezahlen

Die Deutsche Bahn muss dem Bundesgrenzschutz laut Gerichtsentscheid fuer bahnpolizeiliche Aufgaben einen finanziellen Ausgleich in Millionenhoehe zahlen. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz wies eine Klage der Bahn dagegen in zweiter Instanz zurueck. Die Bahn hatte geklagt, nachdem der BGS fuer 2002 einen Ausgleich von 64 Mio. Euro wollte. Laut Verordnung des Bundeswverkehrsministeriums muss die Bahn gut 20 Prozent der Einsatzkosten zahlen. Das Gericht hielt dies fuer rechtens, weil der Bahn durch den BGS ein betraechtlicher "Sicherheitsgewinn" entstehe.


Gespraeche bei Opel gehen in heisse Phase

Ruesselsheim/Opel. Beim Autobauer Opel hat das Ringen um Details des Sparpakets und des geplanten massiven Stellenabbaus begonnen. Die wochenlangen Gespraeche zwischen Management und Betriebsrat sind nach Unternehmensangaben in die entscheidende Phase gegangen. Mit einer Einigung sei erst Ende November zu rechnen. Nach Angaben aus Unternehmenskreisen geht es um die heikle Frage, ob betriebsbedingte Kuendigungen bei dem Autobauer vermieden werden koennen, wie die Arbeitnehmerseite fordert. Der Mutterkonzern General Motors will 10.000 Stellen bei Opel streichen. Eine Verstaendigung in dieser Schluesselfrage wuerde den Weg fuer eine Einigung bis Ende des Monats frei machen. Das GM-Management mache ein Entgegenkommen von massiven Zugestaendnissen der Arbeitnehmer abhaengig.


Kartellamt ueberprueft Gaspreise

Das Bundeskartellamt hat bei der Ueberpruefung der juengsten Gaspreiserhoehungen auch den Hamburger Anbieter E.ON Hanse ins Visier genommen. Das Kartellamt pruefe die Preiserhoehungen der Versorger von bis zu zehn Prozent. Nach Angaben einer Behoerdensprecherin koennten bereits in den naechsten Wochen offizielle Missbrauchsverfahren eingeleitet werden, sollte sich bei den Ueberpruefungen der Verdacht erhaerten, dass die Versorger ihre Marktmacht missbraucht haben. Kartellamtschef Ulf Boege hatte bereits gesagt, bei den Ankuendigungen der Preiserhoehungen habe es "erhebliche Ungereimtheiten" gegeben, die geklaert werden muessten. Das Amt habe deswegen bereits mehrere Unternehmen angeschrieben. Die Bonner Wettbewerbsbehoerde gehe Vorwuerfen nach, dass die betreffenden Unternehmen bei der geplanten Erhoehung ihrer Gaspreise eine marktbeherrschende Stellung ausnutzten. Die Versorger hatten die Anhebungen mit dem stark gestiegenen Oelpreis begruendet, an den der Gaspreis traditionell gekoppelt ist. Diese automatische Verknuepfung der Erzeuger von Oel- und Gaspreis ist bei Energieexperten und Verbraucherschuetzern allerdings hoechst umstritten.


Unterhaltsanspruch lediger Muetter erlischt bei Heirat

Karlsruhe. Der Unterhaltsanspruch lediger Muetter gegen den Kindsvater erlischt, sobald sie einen anderen Mann heiraten. Der Bundesgerichtshof begruendete seine Entscheidung mit dem Argument, die Frauen wuerden nach einer Heirat vom Ehemann finanziell unterstuetzt, wenn sie wegen der Erziehung des Kindes nicht arbeiten. Geschiedene Frauen haben keinen Unterhaltsanspruch mehr, wenn sie binnen drei Jahren nach der Geburt des Kindes wieder heiraten. Gleiches muss nach Ansicht der Richter auch fuer ledige Muetter gelten. Der Anspruch des Kindes gegen seinen Vater bleibt davon unberuehrt. (Az: XII ZR 183/02)


Finanznot zwingt Kirche zum Umdenken

Speyer. Der Rueckgang der Kirchensteuereinnahmen zwingt die Evangelische Kirche der Pfalz zum Nachdenken ueber ihre Kernaufgaben. Die Lage sei ernst, hiess es zum Auftakt der dreitaegigen Herbstsynode in Speyer. Die Moeglichkeiten zu Kuerzungen im Haushalt seien aber bereits ausgereizt, auch bei den Personalausgaben sei nicht viel zu aendern, erklaerte der Praesident der Landessynode, Henri Franck. Deshalb werde das Hauptthema der Herbsttagung sein, was die Kirche unbedingt brauche, um Kernaufgaben wie Verkuendigung des Evangeliums, Seelsorge, christliche Unterweisung und den missionarischen Dienst erfuellen zu koennen. Bei der Synode steht zudem die Wahl eines Oberkirchenrates auf dem Programm. Einziger Kandidat ist Rainer Schaefer aus Pirmasens. Seit 1993 war er Dekan in Pirmasens. Schaefer soll Klaus Buemlein nachfolgen, der Ende des Jahres in den Ruhestand geht. Die Herbstsynode beschaeftigt sich zudem mit der Gottesdienstordnung. Sie ist seit ueber 40 Jahren gueltig und soll durch eine neue ersetzt werden. Ziel ist, mehr Freiraeume in der Gottesdienstgestaltung zu schaffen. Das Konzept umfasst ueber 1.000 Seiten. Die Umsetzung wird aber noch ueber ein Jahr beanspruchen.


Texas: Gebuertiger Nuernberger soll heute hingerichtet werden

Huntsville. Im US-Bundesstaat Texas soll heute der in Nuernberg geborene Troy Albert Kunkle mit einer Giftspritze hingerichtet werden. Er hatte laut Todesurteil vor 20 Jahren mit vier Freunden einen Mann ueberfallen und erschossen. Die Beweislage scheint aber fraglich zu sein. Der Nuernberger Oberbuergermeister Maly hat sich in einem Schreiben an den Gouverneur von Texas fuer den 38-jaehrigen Todeskandidaten eingesetzt. Der Leiter des Nuernberger Menschenrechtsbueros, Hesselmann, fordert die Abschaffung der Todesstrafe.


Brandanschlag auf Moschee in Sinsheim

Im baden-wuerttembergischen Sinsheim ist ein Brandanschlag auf eine Moschee veruebt worden. Unbekannte haetten in der Nacht eine Glasflasche mit einer brennbaren Fluessigkeit gegen die Eingangstuer geschleudert, teilte die Polizei mit. Der Brand sei rechtzeitig entdeckt und geloescht worden, so dass nur geringer Sachschaden entstanden sei. Ueber den Hintergrund der Tat liegen keine Erkenntnisse vor. Das Staatsschutzdezernat sowie das Landeskriminalamt Baden-Wuerttemberg uebernahmen die Ermittlungen.


'Heinrich-Mann-Preis' fuer Ivan Nagel

Berlin. Der Autor und Theatermann Ivan Nagel erhaelt den "Heinrich-Mann-Preis" 2005. Die Berliner Akademie der Kuenste teilte mit, die Ehrung gelte vor allem dem grossen Essayisten, der den Holocaust ueberlebte ohne Europa und das Lob der Kultur aufzugeben. Nagel war von 1962 an Chefdramaturg der Muenchner Kammerspiele, nach weiteren Engagements an namhaften Buehnen trat er im Jahr 2000 eine Professur fuer Geistesgeschichte an der Universitaet seiner Heimatstadt Budapest an.


Kamerun entlaesst nach 0:3 gegen Deutschland Trainer Schaefer

Leipzig. Kurz nach der 0:3-Niederlage gegen die deutsche Fussball- Nationalmannschaft hat Kamerun seinen Nationaltrainer Winfried Schaefer entlassen. Das Team der Afrikaner hatte in dem Spiel Konditionsmaengel gezeigt. Die Tore fuer die deutsche Mannschaft fielen relativ spaet: Klose traf zweimal, Kuranyi einmal. Damit hat der neue Bundestrainer Klinsmann noch keine Niederlage einstecken muessen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7675 Euro
Kanada (1 $) 0.6397 Euro
England (1 Pfund) 1.4253 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.910 Euro
Japan (100 Yen) 0.7366 Euro
Schweden (100 skr) 11.125 Euro
Suedafrika (100 R) 12.755 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4178.68 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10570.49 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11082.42
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ