Weiteres Spitzengespraech in Sachen 'Grosse Koalition' |
In Berlin kommen am Abend die Spitzen von CDU, CSU und SPD zu
weiteren Beratungen ueber die Bildung einer Grossen Koalition
zusammen. An dem Treffen nehmen Bundeskanzler Schroeder, SPD-Chef
Muentefering, die CDU-Vorsitzende Merkel und ihr CSU-Kollege
Stoiber teil. Morgen soll die Oeffentlichkeit ueber den Ausgang der
Gespraeche informiert werden. Der baden-wuerttembergische
Ministerpraesident Oettinger sagte im Deutschlandfunk, aus den
Gespraechen muesse eine Reformkoalition hervorgehen. Bereits
vereinbarte Projekte wie die Erneuerung des foederalen Systems
sollten zuegig umgesetzt werden. Der CDU-Politiker geht davon aus,
dass die Unionsparteien und die SPD im Falle einer Einigung die
gleiche Anzahl von Ministern stellen. Bundesinnenminister Schily
sprach sich fuer eine Aufteilung der Kanzlerschaft zwischen
Schroeder und Frau Merkel aus. Dadurch wuerde das noetige Vertrauen
beider Partner zueinander gestaerkt, sagte der SPD-Politiker der
'Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung'. Fuehrende Politiker der
CDU warnten vor zu grossen Zugestaendnissen an die
Sozialdemokraten. Der thueringische Ministerpraesident Althaus
erklaerte, wegen des grossen Reformbedarfs duerfe es keine
grundsaetzlichen Tabus geben. Sein saarlaendischer Kollege Mueller
sprach sich dafuer aus, die Gespraeche notfalls scheitern zu
lassen. |
Regierung sieht weiterhin kein erhoehtes Vogelgripperisiko |
Die Bundesregierung sieht trotz der Vogelgrippefaelle in Rumaenien und
der Tuerkei keine unmittelbare Gefahr fuer Deutschland. Der
Staatssekretaer im Verbraucherschutzministerium, Mueller, sagte in
Berlin, noch sei unklar, ob es sich bei den juengsten Faellen in
Osteuropa um Vogelgrippe handele. Sollte sich der Verdacht
bestaetigen, werde ein Importstopp fuer Gefluegel verhaengt. Ausserdem
wuerden dann intensive Kontrollen von Reisenden notwendig. Die
betroffenen Laender seien gebeten worden, der EU und dem
Internationalen Tierseuchenamt alle verfuegbaren Informationen
zugaenglich zu machen. |
Bundeslaender erwaegen Ablehnung von Strompreiserhoehungen |
In mehreren Bundeslaendern wird erwogen, die von den Stromkonzernen
beantragten Preiserhoehungen abzulehnen. Der hessische
Wirtschaftsminister Rhiel sagte der "Bild am Sonntag", eine Anhebung
um sechs Prozent werde er nicht mitmachen. Wer so hohe Gewinne
einfahre wie die Stromunternehmen, duerfe den Buergern nicht noch
tiefer in die Tasche greifen. Die nordrhein-westfaelische
Wirtschaftsministerin Thoben, ebenfalls von der CDU, erklaerte, ein
einfaches Durchwinken der Antraege werde es nicht geben. Ihr
bayerischer Kollege Wiesheu mahnte die Konzerne zur Zurueckhaltung.
Hoehere Strompreise wirkten sich negativ auf das Konsumverhalten und
die Wirtschaft aus. |
Schmoldt fordert sozial gerechte Modernisierung Deutschlands |
Der Vorsitzende der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie,
Schmoldt, hat die Union aufgefordert, ihre Vorstellungen von Reformen
zu konkretisieren. Zugleich warnte Schmoldt bei der Eroeffnung des
Gewerkschaftskongresses in Hannover davor, sich von der sozialen
Marktwirtschaft zu verabschieden. Gegen Eingriffe in die
Tarifautonomie und erzwungene Oeffnungsklauseln werde man sich mit
allen politischen und rechtlichen Moeglichkeiten wehren. Deutschland
muesse sozial gerecht modernisiert werden, betonte Schmoldt. |
'Hospiz' verlangt klare gesetzliche Regelung der Finanzierung |
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Hospiz hat gefordert, die Finanzierung
der Einrichtungen innerhalb der naechsten zwei Jahre klar gesetzlich
zu regeln. Dabei sollten die Krankenkassen den groessten Teil der
Kosten uebernehmen und die Traeger den Rest, sagte die Vorsitzende der
Arbeitsgemeinschaft, Graf, auf einer Fachtagung in Wuerzburg. Die
bisherige Regelung sorge fuer sehr viel Buerokratie und Unsicherheit.
Sowohl die Kranken- als auch die Pflegekassen schoeben sich
gegenseitig den Ball zu , wenn es um die Finanzierung einzelner
Leistungen gehe. Darunter haetten die Menschen in den Hospizen zu
leiden, betonte Frau Graf. Dabei seien die Kosten fuer die
Sterbebegleitung im Vergleich zu anderen Leistungen im
Gesundheitswesen fuer die Kassen gering. |
Kardinal Galen selig gesprochen |
Der fruehere Bischof von Muenster, Kardinal von Galen, ist bei einer
Zeremonie im Petersdom in Rom selig gesprochen worden. An der Messe
nahm zeitweise auch Papst Benedikt der Sechzehnte teil. Ausserdem
waren mehrere tausend Pilger aus Deutschland anwesend. Beim
anschliessenden Angelusgebet wuerdigte der Papst von Galen als Zeugen
des Glaubens, der in finsterer Zeit das Licht der Wahrheit
aufrechterhalten und angesichts der Tyrannei viel Mut bewiesen habe.
Clemens August von Galen erwarb sich mit seinem Widerstand gegen das
NS-Regime internationales Ansehen. Er prangerte vor allem die
Euthanasie-Programme der Nazis an. Kardinal Galen starb 1946 im Alter
von 68 Jahren. |
Bundesgartenschau beendet |
In Muenchen ist am Wochenende die Bundesgartenschau zu Ende gegangen.
Nach Angaben der Veranstalter kamen statt der erwarteten vier
Millionen Besucher lediglich drei Millionen. Unter dem Motto
"Perspektivenwechsel" wollte die BUGA in Muenchen nicht nur eine
Blumenschau sein, sondern auch oekologische Einsichten vermitteln. |
Skibbe neuer Trainer in Leverkusen |
Neuer Trainer von Fussball-Bundesligist Bayer Leverkusen ist Michael
Skibbe. Der 40-jaehrige wurde heute offiziell als Nachfolger von Klaus
Augenthaler vorgestellt. Skibbe war von 2000 bis 2004 Assistent von
Rudi Voeller, dem damaligen Trainer der deutschen Nationalelf. |
Erik Zabel gewinnt sein letztes Rennen fuer das T-Mobile-Team |
Bei seiner letzten Fahrt fuer das T-Mobile-Team hat Erik Zabel die 99.
Auflage des Radrennens Paris-Tours gewonnen. Zabel verlaesst den
Bonner Rennstall nach 13 Jahren und wird in der kommenden Saison fuer
die deutsch-italienische Milram-Mannschaft fahren. |
Quellen |
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