GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 07.02.2003



* Teufel im Konvent zur Reform der EU
* Fischer spricht mit Papst ueber drohenden Irak-Krieg
* Rumsfeld relativiert Aeusserungen
* Sparmassnahmen in der Diskussion
* Diskussion ueber Neuauflage des Buendnis fuer Arbeit
* Solidaritaetszuschlag soll nicht ausgesetzt werden
* Auftakt der Muenchner Sicherheitskonferenz
* Demonstration gegen Wirtschaftspolitik
* Bistum Trier hat kuenftig nur noch drei Bezirke
* Bewegung im Berliner Tarifkonflikt
* Auch Bayern bekommt mehr Bundesgeld fuer den Transrapid
* Randvolle Gefaengnisse in Baden-Wuerttemberg
* Kritik an Unterstuetzung fuer Olympiabewerbung Stuttgarts
* Der Druckindustrie leidet unter Rueckgang der Werbung
* Deutsche Bank verzeichnet hoeheren Gewinn
* LBS Rheinland-Pfalz erzielt Rekordergebnis
* Bundesverdienstkreuz fuer Roger Moore
* Ski nordisch-WM der Behinderten eroeffnet
* Verdaechtige Islamisten wieder auf freiem Fuss
* Literaturpreis der Adenauer-Stiftung fuer Patrick Roth
* Boerse



Teufel im Konvent zur Reform der EU

Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat sich im Konvent zur Reform der Europaeischen Union erneut fuer eine Staerkung der Regionen eingesetzt. Die Regionen und Kommunen sollten in einem besonderen Artikel des Verfassungsvertrages Erwaehnung finden, forderte Teufel, der als Vertreter des Deutschen Bundesrates an der Reform mitarbeitet. Im Konvent zeichnete sich dafuer eine Mehrheit ab. Zudem sollen den Regionen juristische Moeglichkeiten eingeraeumt werden, gegen EU-Gesetzesinitiativen vorzugehen. Die EU-Kommission soll ihre Initiativen kuenftig den nationalen Parlamenten vorlegen, die Einwaende dagegen erheben, und vor dem Europaeischen Gerichtshof klagen koennten. Das wuerde die deutschen Bundeslaender staerken, die ueber den Bundesrat Vorbehalte anmelden koennten.


Fischer spricht mit Papst ueber drohenden Irak-Krieg

Bundesaussenminister Fischer hat mit Papst Johannes Paul II. ueber den drohenden Irak-Krieg und die zu erwartenden humanitaeren und politischen Folgen gesprochen. "Wir sind gemeinsam der Auffassung, dass die Risiken eines Krieges nur sehr schwer kalkulierbar waeren", so Fischer nach der Audienz. Der Papst ist strikt gegen einen militaerischen Irak-Angriff. Er hatte zuvor zugesagt, bei seinen Friedens-Bemuehungen auch dem irakischen Vize-Ministerpraesidenten Asis Audienz zu gewaehren. US-Verteidigungsminister Rumsfeld warb unterdessen bei Italiens Regierungschef Berlusconi erneut fuer den US-Irak-Kurs.


Rumsfeld relativiert Aeusserungen

US-Verteidigungsminister Rumsfeld hat seine Aeusserung, Deutschland stehe mit Libyen und Kuba beim Irak-Kurs auf einer Stufe, relativiert. Die Behauptung, er habe Deutschland kraenken wollen, sei "falsch und moeglicherweise sogar mutwillig", sagte Rumsfeld in Rom. Natuerlich gebe es "enorme Unterschiede" zwischen diesen Laendern, betonte Rumsfeld. Einige Laender seien eben gegen einen Irak-Krieg, raeumte er ein. Aber "jedes souveraene Land kann machen, was es will", sagte er woertlich. In Deutschland war Rumsfelds Aeusserung als politischer Fehler bezeichnet worden.


Sparmassnahmen in der Diskussion

Berlin. Der Bundesregierung geht die Spar-Initiative der Unionsparteien nicht weit genug. Sie begruesste aber die grundsaetzliche Bereitschaft der Union, einen Beitrag zu leisten. CDU und CSU hatten sich in der Nacht auf ein Spar-Konzept der Laender geeinigt. Dabei soll vor allem bei den Personalkosten gespart werden. Ein Sprecher des Finanzministeriums erklaerte, dass es nicht reiche, wenn sich die Union bei ihrem Vorschlag allein auf die Laender konzentriere. Es fehlten Sparvorschlaege fuer die Kommunen und den Bund. Die Regierung erhoffe sich aber noch konkretere Vorschlaege der Union.

CDU und CSU haben noch einmal unterstrichen, dass sie die Steuerplaene der Bundesregierung nicht mittragen wollen. Nach einem Strategietreffen erklaerten die beiden Parteichefs, Merkel und Stoiber, die Union werde die Vorschlaege im Bundesrat ablehnen, weil sie Gift fuer das wirtschaftliche Wachstum seien. Man sei jedoch bereit, so die beiden weiter, alternative Sparkonzepte vorzulegen und die Loecher in den Haushalten der Bundeslaender zu stopfen. Der bayerische Ministerpraesident Stoiber sagte, denkbar seien beispielsweise Aenderungen bei der Koerperschaftssteuer.

Die Union will die SPD-regierten Laender fuer gemeinsame Sparanstrengungen gewinnen, die Steuerplaene der Bundesregierung jedoch nicht mittragen. Eichel hatte zuvor bekraeftigt, die Bundesregierung halte grundsaetzlich am Abbau von Steuerverguenstigungen fest und werde ihr Steuerpaket nicht zurueckziehen.


Diskussion ueber Neuauflage des Buendnis fuer Arbeit

Trotz verhaerteter Fronten zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern setzt Bundeswirtschaftsminister Clement weiter auf ein neues Buendnis fuer Arbeit. Er appellierte an alle Beteiligten, "ueber ihren eigenen Schatten zu springen". Angesichts der "erschreckenden Zahl" von 4,6 Mio. Arbeitslosen duerfe sich niemand der Verantwortung entziehen, so Clement.

Arbeitgeberpraesident Hundt hatte zuvor erklaert, ein Buendnis mache wegen der sturen Gewerkschaften keinen Sinn. Diese hatten eine Verknuepfung zwischen Ausbildungsplatzgarantie und Lockerung beim Kuendigungsschutz abgelehnt.

Die Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie setzt sich fuer ein neues Treffen im Buendnis fuer Arbeit ein. Die Gespraeche koennten schon in zwei Wochen wieder aufgenommen werden, sagte Gewerkschaftschef Schmoldt. Er warnte vor einem Scheitern des Buendnisses fuer Arbeit. Die Vorschlaege der Arbeitgeber fuer ein solches Treffen lehnte Schmoldt ab.


Solidaritaetszuschlag soll nicht ausgesetzt werden

Berlin. Die SPD-Spitze hat Forderungen des linken Parteifluegels zurueckgewiesen, den Solidaritaetszuschlag fuer ein Jahr auszusetzen. Der stellvertretende Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, Poss, sagte in einem Interview, er halte einen Steuersenkungswettbewerb mit der FDP fuer eine falsche Politik. Poss reagierte damit auf einen Vorstoss der Sprecher der SPD-Linken Nahles und Larcher. Beide hatten sich dafuer ausgesprochen, die Steuerzahler ein Jahr lang nicht mit der Zahlung von Solidaritaetszuschlaegen zu belasten. Damit sollten die Verbraucher mehr Geld in der Tasche haben und den Konsum wieder ankurbeln. Die ausgefallenen Einnahmen in der Bundeskasse von elf Milliarden Euro wollen die SPD-Linken durch eine hoehere Neuverschuldung ausgleichen.


Auftakt der Muenchner Sicherheitskonferenz

Muenchen. Ganz im Zeichen des Irak-Konfliktes steht auch die Internationale Sicherheitskonferenz, die am Abend in Muenchen beginnt. Begleitet von zahlreichen Friedensdemonstrationen und unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen werden 250 Vertreter aus 40 Laendern ueber den Konflikt diskutieren. Auch US-Verteidigungsminister Rumsfeld und Bundesaussenminister Fischer nehmen an der Konferenz teil. Rumsfeld hatte erst gestern fuer neue Spannungen im deutsch-amerikanischen Verhaeltnis gesorgt. Er hatte Deutschland zusammen mit Kuba und Libyen als die einzigen Laender bezeichnet, die den USA nicht helfen wollten. Dieser Vergleich stiess in Deutschland parteiuebergreifend auf zum Teil heftige Kritik. Vor Beginn der internationalen Sicherheitskonferenz in Muenchen stellte Bundesverteidigungsminister Struck (SPD) klar, dass er von seinem US-Amtskollegen Rumsfeld "einige Klarstellungen" hinsichtlich seines Deutschland-Kuba- Libyen-Vergleichs erwarte.


Demonstration gegen Wirtschaftspolitik

Stuttgart. Rund 7000 baden-wuerttembergische Mittelstaendler haben gegen die Wirtschaftspolitik der rot-gruenen Bundesregierung protestiert. Zu der Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz hatten elf Wirtschaftsverbaende aufgerufen. Der baden-wuerttembergische Handwerkspraesident Hackert forderte als Soforthilfe Steuerentlastungen, den Abbau von Buerokratie und einen gelockerten Kuendigungsschutz. Der Handwerkspraesident verwies darauf, dass die Substanz der mittelstaendischen Betriebe aufgezehrt sei. Deshalb seien sofort bessere Rahmenbedingungen noetig. Zu oft schon haetten Politiker angekuendigt, beim Thema Mittelstand kuenftig alles anders und alles besser machen zu wollen.


Bistum Trier hat kuenftig nur noch drei Bezirke

Trier. Die sieben Regionen des Bistums Trier sollen im Zuge einer Neuordnung kuenftig in die drei Bezirke Koblenz, Saarbruecken und Trier umgewandelt werden. Wie die Dioezese am Freitag mitteilte, sollen Weihbischoefe die Leitung der Bezirke uebernehmen. Die Strukturreform sehe auch eine Halbierung der bisher 75 Dekanate vor. Danach soll jeder Bezirk zehn bis 15 Dekanate erhalten. Bischof Reinhard Marx muesse den Vorschlag der Projektgruppe zur "Optimierung der mittleren Ebene" noch genehmigen.


Bewegung im Berliner Tarifkonflikt

Im separaten Berliner Tarifkonflikt des oeffentlichen Dienstes zeichnet sich eine Loesung ab, den Bundestarifabschluss von 4,4 Prozent in anderer Form fuer die 100.000 Beschaeftigten zu uebernehmen. Der rot-rote Senat und die Gewerkschaften verhandelten ueber eine Kompensation, die einen Verzicht auf Tarifsteigerungen bei entsprechender Arbeitszeitverkuerzung vorsieht, erklaerten beide Seiten nach dem Sondierungsgespraech. Dadurch koennte der bundesweit geltende Tarifabschluss umgesetzt werden. Wegen seiner Finanznot war Berlin im Januar aus dem kommunalen Arbeitgeberverband ausgetreten.


Auch Bayern bekommt mehr Bundesgeld fuer den Transrapid

Berlin. Bayern erhaelt vom Bund fuer die geplante Transrapid-Strecke weitere 125 Millionen Euro. Das sagte Bundesverkehrsminister Stolpe nach einem Treffen mit dem bayerischen Ministerpraesidenten Stoiber in Berlin. Urspruenglich hatte Stoiber 250 Millionen Euro zusaetzlich gefordert. Das ist genau soviel wie Nordrhein-Westfalen fuer die geplante Transrapid-Strecke durch das Ruhrgebiet erhalten soll. Jetzt sprach Stoiber aber von einer fairen Entscheidung. Die Muenchner Transrapid-Strecke vom Flughafen in die Innenstadt soll 1,6 Milliarden Euro kosten. 675 Millionen Euro kommen vom Bund. Die geplante Transrapid-Strecke durch das Ruhrgebiet ist mit 3,2 Milliarden Euro veranschlagt.


Randvolle Gefaengnisse in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Die baden-wuerttembergischen Gefaengnisse sind uebervoll. Wie Justizministeriums Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) am Freitag in Stuttgart mitteilte, hat die Zahl der Gefangenen in den Haftanstalten im letzten Jahr so stark zugenommen, dass die Kapazitaeten der Gefaengnisse ihre "absoluten Grenzen" erreicht haetten. Waehrend die durchschnittliche Belegung einer Haftanstalt in Baden-Wuerttemberg 1990 noch bei 7.160 Gefangenen lag, wurden 2002 schon 8.474 Haeftlinge gezaehlt. Die Justizministerin will die Situation mit einem Bauprogramm entschaerfen. Ein Sprecher des Justizministeriums teilte mit, dass sich der Neubau des Gefaengnisses in Offenburg wegen ungeklaerter Fragen zum Laermschutz um weitere ein bis zwei Jahre verzoegere.


Kritik an Unterstuetzung fuer Olympiabewerbung Stuttgarts

Mainz. Der Landessportbund Rheinland-Pfalz hat die Vertreter der Stadt und des Kreises Ludwigshafen kritisiert, weil sie die Stuttgarter Olympiabewerbung unterstuetzen. Damit unterliefen Stadt und Kreis die Beschluesse der Landesregierungen in Mainz und Wiesbaden, sich fuer die Bewerbung Frankfurts einzusetzen, hiess es am Freitag. Die Ludwigshafener Oberbuergermeisterin Eva Lohse hat inzwischen ihren Einsatz fuer die Olympia-Bewerbung Stuttgarts verteidigt. Fuer das oertliche Hotel- und Gastronomiegewerbe wuerden sich Chanchen eroeffnen und die Region wuerde gestaerkt, so Lohse in einer Pressemitteilung. Beispielsweise koennten die Reitwettbewerbe in Mannheim ausgetragen werden.


Der Druckindustrie leidet unter Rueckgang der Werbung

Stuttgart. Die Druckindustrie in Baden-Wuerttemberg leidet unter den allgemein gesunkenen Ausgaben fuer Werbung. Im Jahr 2002 erwirtschaftete die Branche mit 3,33 Milliarden Euro Umsatz ein Minus von 7 Prozent. Fuer das laufende Jahr rechnet der Branchenverband nach Angaben vom Freitag trotz einer moeglicherweise leichten Erhoehung der Werbeausgaben damit, dass der Umsatz stagniert. Nach einem Stellenabbau um gut 2.200 auf knapp 24.000 im Vorjahr werden nach der Prognose 2003 noch einmal bis zu acht Prozent der Arbeitsplaetze wegfallen.


Deutsche Bank verzeichnet hoeheren Gewinn

Frankfurt. Die Deutsche Bank hat im vergangenen Jahr 3,5 Milliarden Euro Gewinn vor Steuern gemacht. Damit hat sich das Ergebnis gegenueber 2001 fast verdoppelt. Das groesste deutsche Geldinstitut hat seine Lage vor allem dadurch verbessert, dass zahlreiche Beteiligungen aufgegeben wurden. Fuer das Jahr 2003 rechnet die Deutsche Bank mit einer weiteren Verbesserung des Geschaefts.


LBS Rheinland-Pfalz erzielt Rekordergebnis

Mainz. Die Landesbausparkasse (LBS) Rheinland-Pfalz hat 2002 das beste Geschaeftsergebnis ihrer 30-jaehrigen Geschichte erzielt. Dies teilte der Vorstand am Freitag mit. Das Bauspar-Neugeschaeft nahm in der Summe um 1,5 Milliarden Euro zu. Im Vorjahresvergleich entspricht das einem Zuwachs von 10,8 Prozent. Der Einlagenbestand stieg um 7,7 Prozent auf 1,8 Milliarden Euro. Die durchschnittliche Bausparsumme erhoehte sich um vier Prozent auf 23.500 Euro. Darueber hinaus nahmen die Zuteilungen 2002 um fast 17 Prozent auf 604 Millionen Euro zu. Ausserdem spielten Sondereffekte eine Rolle. So wurden im Dezember viele Bausparvertraege abgeschlossen, um die nun gekuerzte Eigenheimzulage noch zu nutzen.


Bundesverdienstkreuz fuer Roger Moore

Berlin. Ex-James-Bond-Darsteller Roger Moore bekommt heute das Bundesverdienstkreuz. Bundespraesident Rau wuerdigt damit das Engagement des Schauspielers fuer das UN-Kinderhilfswerk UNICEF.


Ski nordisch-WM der Behinderten eroeffnet

In Baiersbronn ist am Freitag die erste nordische Ski-Weltmeisterschaft der Behinderten in Deutschland eroeffnet worden. Bis zum 15. Februar werden die 101 Athleten aus 19 Nationen im Schwarzwald um die Medaillen kaempfen. Zu den Favoriten zaehlen zwei Sportler aus Baden-Wuerttemberg: die vierfache Paralympics-Siegerin Verena Bentele (Tettnang) sowie Frank Hoefle aus Isny. Die erste Medaillenentscheidung faellt am Samstag im Biathlon ueber 12,5 Kilometer.


Verdaechtige Islamisten wieder auf freiem Fuss

Die Bundesanwaltschaft hat die am Donnerstag festgenommenen drei verdaechtigen Islamisten nach Vernehmungen wieder auf freien Fuss gesetzt. Die Behoerde sah keine Grundlage fuer einen Haftbefehl. Die Maenner stehen im Verdacht, Anschlaege auf amerikanische Einrichtungen in Deutschland geplant zu haben. Einer der Verdaechtigen soll die mutmasslichen Attentaeter vom 11. September unterstuetzt haben. Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft dauern an.


Literaturpreis der Adenauer-Stiftung fuer Patrick Roth

Berlin. Der heute in Los Angeles lebende Schriftsteller Patrick Roth erhaelt den diesjaehrigen Literaturpreis der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ausgezeichnet wird er fuer seine Frankfurter Poetik-Vorlesungen "Ins Tal der Schatten" und fuer seine "Christus-Trilogie", teilte die Stiftung mit. Die Jury bezeichnete den in Freiburg geborenen Patrick Roth als "Botschafter zwischen alter und neuer Welt".


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9281 Euro
Kanada(1 $)  0.6093 Euro
England(1 Pfund)  1.5087 Euro
Schweiz(100 sfr)  68.166 Euro
Japan(100 Yen)  0.7729 Euro
Schweden(100 skr)  10.900 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2607,56( aktuell )  
Dow-Jones-Index:7905,79( Stand 17:00 MEZ )  
7929,30( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8448,16
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ