GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 10. 02. 2005



* Struck zu Ausdehnung des Afghanistan-Mandats bereit
* Exil-Iraner demonstrieren in Berlin
* Landtagsabgeordnete sollen Nebenjobs offenlegen
* Millionen fuer Berater verschwendet
* Mit schaerferem Gesetz gegen NPD-Demo
* Laender lehnen Tarifeinigung fuer Oeffentlichen Dienst ab
* Arzneimittelausgaben sinken um 100 Millionen Euro
* Bedeutung der Arbeitsagentur sinkt
* DaimlerChrysler bleibt hinter den Erwartungen
* Lidl macht Drogeriemaerkten Konkurrenz
* Pleitewelle in Deutschland erreicht neuen Hoehepunkt
* Flugzeug-Katastrophe wird erneut untersucht
* Ausstellung zeigt Schillers Zeit in Stuttgart
* Lara und Knaup als beste Schauspieler ausgezeichnet
* Fussball: Deutschland - Argentinien 2:2
* Boerse



Struck zu Ausdehnung des Afghanistan-Mandats bereit

Nizza. Deutschland ist nach den Worten von Verteidigungsminister Struck bereit, in Afghanistan eine groessere militaerische Verantwortung im Rahmen der internationalen Schutztruppe zu uebernehmen. Dazu waere aber ein neuer Bundestagsbeschluss notwendig, sagte Struck am Rande eines informellen Treffens mit seinen NATO-Kollegen. Struck bestaetigte Ueberlegungen, Bundeswehreinheiten in den Norden Afghanistans zu verlegen. Dort wolle Grossbritannien seine Truppen aus einer kleinen Region zurueckziehen. Die Bundeswehr wuerde aber keine zusaetzlichen Truppen nach Afghanistan schicken, sondern fuer die neue Aufgabe Soldaten aus der Hauptstadt Kabul abziehen.


Exil-Iraner demonstrieren in Berlin

Rund 2000 Iraner haben in Berlin fuer demokratische Reformen in ihrem Heimatland demonstriert. Anlass ist der 26. Jahrestag der Islamischen Revolution in dem Land. Urspruenglich sollte in Paris demonstriert werden. Da die franzoesischen Behoerden aber ihre Zustimmung verweigert hatten, war der Marsch kurzfristig nach Berlin verlegt worden. Das Innenministerium hatte sich zunaechst gegen die Protestaktion ausgesprochen. Das Verbot wurde aber gerichtlich aufgehoben. Nach Polizeiangaben verlief der Marsch friedlich.


Landtagsabgeordnete sollen Nebenjobs offenlegen

Fuer die Nebentaetigkeiten von Abgeordneten der 16 deutschen Landtage soll es kuenftig einheitliche Massstaebe geben. Die Landtagspraesidenten konnten sich aber bei einem Treffen in Muenchen nur auf Eckpunkte eines gemeinsamen Vorschlages fuer eine Neuregelung einigen. Danach sollen Taetigkeiten neben dem Mandat erlaubt bleiben, aber veroeffentlicht werden. Zahlungen ohne Arbeitsleistung sollen verboten werden. Die aus Nebentaetigkeiten erzielten Einkommen wollen die Landtagspraesidenten hingegen nicht veroeffentlichen. Ein Verbot beruflicher und anderer Taetigkeiten fuer Abgeordnete oder die Offenlegung ihrer Einkommen wuerde die Zusammensetzung der Parlamente massiv veraendern. Eine echte Volksvertretung muesse aber alle gesellschaftlichen Gruppen, Interessen und Erfahrungen widerspiegeln. Eine Veroeffentlichung der Einkommen wuerde darueber hinaus erhebliche verfassungs-, steuer- und berufsrechtliche Fragen aufwerfen, erklaerte der rheinland-pfaelzische Landtagspraesident Christoph Grimm (SPD). Detaillierte Vorschlaege soll nun eine Gruppe von fuenf Landtagspraesidenten bis zum 25. April erarbeiten.


Millionen fuer Berater verschwendet

Der Bundesrechnungshof hat den Bundesbehoerden Geldverschwendung und Fehlplanungen beim Einsatz von Beratern vorgeworfen. In einem Bericht, der dem SWR vorliegt, wird die freihaendige Vergabe von Auftraegen in Millionenhoehe kritisiert. Die Pruefer bemaengeln, dass zudem der Sachverstand in den Haeusern nicht richtig genutzt werde. "Auschreibungsziele" seien unklar formuliert, das "gekaufte Wissen" wuerde nicht wirklich genutzt. Die Pruefer stuetzen ihre Analyse auf die Auswertung von 90 Einzelgutachten und zahlreichen Beispielen aus der Praxis.


Mit schaerferem Gesetz gegen NPD-Demo

Die Bundesregierung will mit einer Gesetzesverschaerfung einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD am 60. Jahrestag des Kriegsendes am Brandenburger Tor in Berlin verhindern. Innenminister Schily kuendigte eine entsprechende Initiative zur Aenderung des Versammlungsrechts an. Es gehe darum, besonders "sensible Bereiche als Orte fuer Kundgebungen auszuschliessen", so Schily. Die neue Regelung soll schon zum 8. Mai gelten. Details wollen Schily und Justizministerin Zypries morgen bekannt geben.


Laender lehnen Tarifeinigung fuer Oeffentlichen Dienst ab

Hannover/ Potsdam. Die Bundeslaender wollen den gestrigen Tarifabschluss zwischen Bund, Kommunen und der Gewerkschaft verdi nicht uebernehmen. Die Tarifeinigung sei fuer die Laender nicht finanzierbar, sagte der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Laender, Niedersachsens Finanzminister Moellring. Der Tarifabschluss sieht jaehrliche Einmalzahlungen von 300 Euro vor. Zudem gehen Moellring die vereinbarten Oeffnungsklauseln hinsichtlich der Arbeitszeit nicht weit genug. Die Laender verlangen eine vertragliche Festschreibung laengerer Arbeitszeiten. Nach Angaben Moellrings entfaellt die Haelfte aller Ausgaben bei den Laendern auf Personalkosten. Die Laender hatten sich nicht an den Tarifgespraechen beteiligt. Ver.di-Chef Frank Bsirske forderte die Laender auf, sich der Einigung anzuschliessen. Der Verhandlungsfuehrer der Laender, der niedersaechsische Finanzminister Hartmut Moellring, hat das Fehlen von Oeffnungsklauseln fuer Weihnachts- und Urlaubsgeld sowie fuer die Arbeitszeiten kritisiert. Diese seien wegen der angespannten Haushaltslage der Laender notwendig, sagte Moellring. Der CDU-Politiker aeusserte sich zuversichtlich, in eigenen Tarifverhandlungen Verbesserungen zu erreichen. Teufel sagte, er halte den von Bund, Kommunen und Gewerkschaften ausgehandelten Abschluss fuer nicht gut. Der Bund profitiere von einer Tariferhoehung, weil er nur 13 Prozent Personalkosten habe. Laut Teufel nimmt der Bund dann mehr Lohnsteuer ein, als er Mehrausgaben hat. Die Laender hingegen haetten zwischen 42 und 50 Prozent Personalausgaben.


Arzneimittelausgaben sinken um 100 Millionen Euro

Mainz. Die gesetzlichen Krankenkassen in Rheinland-Pfalz haben im letzten Jahr rund 100 Millionen Euro weniger fuer Medikamente ausgegeben als im Jahr zuvor. Grund hierfuer seien die hoeheren Patientenzuzahlungen, teilte die Techniker Krankenkasse mit. Die Arzneimittelausgaben sanken um 8,5 Prozent auf etwa eine Milliarde Euro. Weitere Ursache hierfuer sei, dass nicht verschreibungspflichtige Medikamente aus dem Leistungskatalog ausgeschlossen wuerden, so die rheinland-pfaelzische Landesvertretung der Techniker Krankenkasse. So muessten beispielsweise einfache rezeptfreie Schnupfen- und Hustenmittel von den Patienten selbst gezahlt werden. Auch verschobene Arztbesuche wegen der Praxisgebuehr und Pflichtrabatte der Pharmahersteller haetten mitgeholfen, die Medikamentenkosten der Kassen zu senken.


Bedeutung der Arbeitsagentur sinkt

Die Arbeitsagenturen verlieren bei der Stellenvermittlung immer mehr an Bedeutung. Nach einer in Koeln veroeffentlichten Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) wird nur noch jede dritte offene Stelle der Behoerde gemeldet. Auch die grosse Mehrheit der Arbeitslosen suche lieber auf eigene Faust einen neuen Job, berichteten die Wirtschaftsexperten. Nur jeder fuenfte Arbeitslose, der wieder eine Stelle finde, schaffe dies durch die klassische Vermittlung der Arbeitsagenturen, hiess es in der Untersuchung. Diese stuetzt sich auf die Vermittlungsstatistik der Bundesagentur fuer Arbeit. Der Marktanteil der Aemter bei der Besetzung offener Stellen sinke in Richtung einstelliger Bereich. Noch vor zwei Jahren lag die Quote der Vermittlung durch staatliche Stellen bei 40 Prozent. Allerdings seien die Misserfolge in Sachen behoerdlicher Arbeitsvermittlung nicht nur hausgemacht, raeumte das Institut ein. Denn fuer immer mehr Arbeitsplaetze kaemen nur noch Hochqualifizierte in Frage. Solche Stellen seien auch frueher schon an den Arbeitsaemtern vorbei ueber Headhunter oder Zeitungsannoncen besetzt worden, hiess es. Ausserdem haetten Arbeitssuchende wegen der gestiegenen Internet-Verbreitung inzwischen weit bessere Moeglichkeiten, selbst nach einem neuen Job zu fahnden. So haetten sich im vergangenen Jahr 58 Prozent der Arbeitslosen - nicht zuletzt dank des Internet - ihre neue Stelle selbst gesucht. Auch die Bundesagentur nutze diese Technologie mit ihrem Internet-Stellenservice, raeumten die Experten ein. Wenn ein Arbeitssuchender durch diesen Service unterkomme, werde das allerdings zu Recht nicht als klassische Vermittlung gezaehlt.


DaimlerChrysler bleibt hinter den Erwartungen

Durch einen drastischen Gewinneinbruch in der Mercedes Car Group ist der Gewinn des Autokonzerns DaimlerChrysler 2004 deutlich geringer als erwartet gestiegen. Unternehmenschef Juergen Schrempp will die Probleme aber binnen zwoelf Monaten in den Griff bekommen. Der operative Gewinn des Unternehmens legte nur um ein Prozent auf 5,75 Milliarden Euro zu, teilte das Unternehmen mit. Die Analystenschaetzungen hatten bei deutlich mehr als sechs Milliarden Euro gelegen. Selbst die pessimistischsten Experten hatten ein besseres als das erreichte Ergebnis erwartet. Entsprechend sackte die DaimlerChrysler-Aktie nach Bekanntgabe der Zahlen an der Frankfurter Boerse ab. Das Mautdebakel Toll Collect hat den DaimlerChrysler-Konzern im vergangenen Jahr mit insgesamt 472 Millionen Euro belastet. Das sagte Finanzvorstand Bodo Uebber. Der Konzern ist mit 45 Prozent an dem Autobahn-Mautbetreiber Toll Collect beteiligt. Uebers Jahr gesehen, konnte der Konzern dennoch seinen Betriebsgewinn steigern - vor allem dank guter Ergebnisse bei Chrysler. Auch 2005 rechnet DaimlerChrysler nur mit einem leichten Gewinnanstieg. Allerdings wuerden die Jahre 2006 und 2007 deutlich besser, weil sich dann die Produktoffensive voll auswirke, hiess es.


Lidl macht Drogeriemaerkten Konkurrenz

Neckarsulm. Der Discounter Lidl (Neckarsulm) will sein Drogeriewarensortiment deutlich ausbauen. Wie die "Lebensmittel Zeitung" und die "Financial Times Deutschland" uebereinstimmend berichten, ist eine Aufstockung des Sortiments um rund 200 Markenartikel geplant. Bereits von Mitte Februar an wuerden die bundesweit 2.500 Filialen des Neckarsulmer Discountriesen sukzessive ihr Angebot von Drogerieartikeln erweitern. So sei die Ausweitung des Sortiments in diesem Bereich um rund 200 Markenartikel geplant. Lidl habe in den vergangenen Monaten Lieferabkommen mit Procter & Gamble (Pampers) und Nestle (Alete) geschlossen. Auch mit Beiersdorf (Nivea) und Henkel (Persil/Schauma) wuerden Gespraeche laufen, so die beiden Blaetter. Das Vorhaben von Lidl soll bereits jetzt fuer erhebliche Irritationen im Handel - unter anderem beim schwaebischen Drogerie-Multi Schlecker, bei Rossmann oder dm gesorgt haben. Die Drogerieketten befuerchten offenbar eine weitere Verschaerfung des Preiskampfes. Von Lidl selbst war bisher keine Bestaetigung der Plaene zu bekommen. Ein Unternehmenssprecher: "Zu Unternehmens- und Sortimentspolitik geben wir grundsaetzlich keine Stellungnahme ab."


Pleitewelle in Deutschland erreicht neuen Hoehepunkt

Duesseldorf. Die Welle von Privatinsolvenzen und Firmenpleiten in Deutschland hat 2004 einen neuen Hoechststand erreicht. Wie die Wirtschaftsauskunftei Creditreform mitteilte, nahm die Gesamtzahl der Insolvenzen gegenueber dem Vorjahr um gut 15 Prozent auf 115.700 zu. Dabei stieg die Zahl der Unternehmenspleiten nur geringfuegig auf 39.600 an. Dramatisch nahmen dagegen die Insolvenzen von Privatpersonen zu, und zwar um 25 Prozent auf gut 76.000. Hier machen sich nach Erkenntnis der Experten die hohe Arbeitslosigkeit und die wachsende Zahl von Trennungen und Scheidungen bemerkbar, die immer mehr Menschen in die Ueberschuldung treibe.


Flugzeug-Katastrophe wird erneut untersucht

Konstanz/Stuttgart. Zweieinhalb Jahre nach der Flugzeug-Katastrophe bei Ueberlingen am Bodensee soll ein neues Gutachten helfen, die Schuldfrage zu klaeren. Wie die "Stuttgarter Nachrichten" berichten, haben sich die Staatsanwaltschaften in Konstanz und im schweizerischen Winterthur darauf verstaendigt. Ein Luftverkehrssachverstaendiger aus Oesterreich soll den Zusammenstoss einer Tupolew aus der russischen Teilrepublik Baschkirien mit einer DHL-Frachtmaschine im Juli 2002, bei dem alle 71 Passagiere und Besatzungsmitglieder ums Leben kamen, erneut untersuchen. Die Bundesstelle fuer Flugunfalluntersuchung (BFU) hatte in ihrem Abschlussbericht im Sommer 2004 zahlreiche Faktoren als Ungluecksursache ausgemacht, sich in der Schuldfrage aber bedeckt gehalten. Bereits seit knapp zwei Jahren wird in Deutschland und der Schweiz gegen insgesamt sieben Mitarbeiter der Schweizer Flugsicherung Skyguide wegen des Verdachts der fahrlaessigen Toetung und fahrlaessigen Luftverkehrsgefaehrdung ermittelt. Skyguide ueberwacht von Zuerich aus auch grosse Teile des sueddeutschen Luftraums. Der Konstanzer Oberstaatsanwalt Jens Gruhl sagte dem Blatt: "Wir muessen klaeren, ob das Verhalten der Skyguide-Mitarbeiter rechtmaessig war oder nicht."


Ausstellung zeigt Schillers Zeit in Stuttgart

Stuttgart. Mit Bildern, Skulpturen und Briefen dokumentiert eine Ausstellung im Wuerttembergischen Landesmuseum Friedrich Schillers Zeit in Stuttgart. Von 1759 bis 1805 hat Schiller in der Landeshauptstadt gelebt und gelitten. Im Mittelpunkt der Ausstellung, die am Freitagabend eroeffnet wird, stehen Schillers Jahre in der Eliteschule "Hohe Karlsschule" und die spaetere Begeisterung der Stuttgarter fuer den Dichter. Die Besucher erfahren viel ueber das Leben in der Eliteschule, die zu Schillers Zeiten noch Militaerakademie hiess und erst nach seinem Ausscheiden zur Universitaet erhoben wurde. Zitate von Schiller kommentieren die in der Ausstellung gezeigten verschiedenen Lebenssituationen des Dichters. Die 180 Exponate, die Haelfte davon Leihgaben, sind bis zum 24. Juli zu sehen. Anlass fuer die Schau "Schiller in Stuttgart" ist der 200. Todestag des Dichters.


Lara und Knaup als beste Schauspieler ausgezeichnet

Berlin. Alexandra Maria Lara und Herbert Knaup sind die diesjaehrigen Preistraeger der Goldenen Kamera fuer die besten deutschen Schauspieler. Vor rund 1.200 Gaesten bekamen die beiden gestern Abend in der Ullstein-Halle des Axel-Springer-Hauses in Berlin die Auszeichnungen verliehen. Als Nachwuchsstar wurde Jasmin Schwiers geehrt. Zur besten Kult-Serie wurde die ARD-Sendung "Grossstadtrevier" gekuert. Der US-Schauspieler Dustin Hoffmann bekam die Trophaee fuer den besten Promi-Werbespot. Weitere Preistraeger waren die Boxer Vitali und Wladimir Klitschko, der Schweizer Tennisstar Roger Federer und TV-Entertainer Hape Kerkeling. Bester deutscher TV-Film wurde "Die Patriarchin" mit Iris Berben. Im Bereich Comedy gewann Bully Herbig die Trophaee.


Fussball: Deutschland - Argentinien 2:2

Duesseldorf. In einem Testspiel fuer die Fussballweltmeisterschaft 2006 hat die deutsche Nationalmannschaft gestern Abend gegen Argentinien 2:2 gespielt. Die zweimalige Fuehrung des Teams von Bundestrainer Klinsmann durch Frings und Kuranyi konnte der Argentinier Crespo jeweils wieder ausgleichen. Klinsmann aeusserte sich zufrieden mit der Leistung seiner ersatzgeschwaechten Mannschaft.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7817 Euro
Kanada (1 $) 0.6253 Euro
England (1 Pfund) 1.4545 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.205 Euro
Japan (100 Yen) 0.7371 Euro
Schweden (100 skr) 11.013 Euro
Suedafrika (100 R) 12.594 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4342.01 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10701.88 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11553.56
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ