Tagung von ASEAN und EU beendet |
Die Tagung zwischen ASEAN, des Verbandes suedasiatischer Staaten und
der Europaeischen Union in Stuttgart ist heute zu Ende gegangen. Es ging
die Verbesserung der Wirtchaftsbeziehungen und um den freien Welthandel.
Bundesaussenminister Kinkel hat vor den Unternehmern und seinen
Ministerkollegen eine positive Bilanz gezogen. Nachdem die rund 70
asiatischen und rund 200 europaeischen Wirtschaftsvertreter gestern
ihre Vorschlaege fuer eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit beider
Regionen formuliert hatten, wurde den Politikern heute in Stuttgart
eine Art Wunschliste ueberreicht. Ganz oben auf dieser Wunschliste:
staatliche Investitions- und Handelsfoerderprogramme, die insbesondere
dem Technologieaustausch und der Gruendung von Joint Ventures in Asien
dienen sollten. Als Vorsitzender des Europaeischen Aussenministerrates
versprach Bundesaussenminister Kinkel den Wirtschaftsvertretern, sich
fuer die Aufrechterhaltung eines offenen und geregelten Welthandels, die
Foerderung von Unternehmenskooperationen und die Bekaempfung der Armut
einzusetzen. Im Uebrigen soll der Dialog der Wirtschaftsvertreter bereits
anlaesslich des naechsten Aussenministertreffens fortgesetzt und damit
zum festen Bestandteil dieser Konsultationen werden. |
Bundeskongress der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung |
Magdeburg. Der Bundekongress der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung hat in
einer Magdeburger Erklaerung weitere Steuerreformen zugunsten
mittelstaendischer Unternehmer gefordert. Ausserdem verlangten die 600
Delegierten Oeffnungsklauseln bei Tarifvertraegen und die Privatisierung
oeffentlicher Leistungen. Bundeskanzler Kohl sagte den Mittelstaendlern
weitere Unterstuetzung zu. |
Demonstration gegen Veranstaltung der DVU |
Passau. Mehr als 1.000 Demonstranten haben gegen einer Veranstaltung
der rechtsradikalen DVU demonstriert. Die Polizei nahm insgesamt 15
Rechtsradikale und Gegendemonstranten fest. Die DVU hatte die Ueberlassung
der Passauer Nibelungenhalle fuer eine Wahlkampfkundgebung beim
bayerischen Verwaltungsgerichtshof erzwungen. |
Gefaengnisrebellion in Thueringen |
Meiningen. In der Justizvollzugsanstalt im thueringischen Untermarsfeld
haben erneut Haeftlinge rebelliert. Erst ein grosses Polizeiaufgebot
konnte wieder fuer Ruhe sorgen. Ueber Ursachen und Ausmass der Rebellion
ist noch nichts bekannt. In Untermarsfeld hat es wiederholt Proteste der
Gefaengnisinsassen gegeben. Die Haeftlinge bemaengeltem vor allem die
Unterkunft, die Haftbedingungen und das Essen. Erst im Sommer hatten die
Inhaftierten mehrere Waerter in ihre Gewalt gebracht, und
Einrichtungsgegenstaende demoliert. |
Deutsche Beteiligung an Waffengeschaeften |
Der Irak, Lybien und der Iran sollen nach Erkenntnissen des
Bundesnachrichtendienstes mit Hilfe Deutscher Waffenfabriken bauen. Das
jedenfalls behauptet der Spiegel in seiner juengsten Ausgabe. Die deutsche
Beteiligung soll dabei ueber Auslandsvertraege, Tarnfirmen oder verdeckte
Zulieferer verschleiert werden. In dem Bericht heisst es, nahe des
lybischen Wuestenorters Tahuna (sp?) werde eine unterirdische Fabrik zur
Herstellung von Giftgasen gebaut. Dort sollen Fraesen deutscher Herkunft
eingesetzt worden seien. Der westfaelische Produzent habe diese Maschinen
eigentlich nach Thailand geliefert, schreibt der Spiegel. Auch
Bauzeichnungen fuer die Fabrik bei Tahuna stammten nach den Ermittlungen
des BND aus Deutschland. Die Anlage werde nach den Plaenen der seinerzeit
nach Lybien verkauften Giftgasfabrik Rabda errichtet. Einen vollstaendigen
Satz der Rabda-Plaene habe sich auch die iranische Fuehrung besorgt. In
Teheran gibt es nach BND-Beobachtungen ausserdem Bestrebungen, Anlagen zur
Herstellungen von biologischen Kampfstoffen zu bauen. Und im Irak, der
seit dem Golfkrieg einem strikten UN-Kontrollprogramm fuer
Massenvernichtungswaffen unterliegt werde offenbar ein illegales
Raketenprogramm vorangetrieben. Das Magazin zitiert einen Sprecher des
Koellner Zollkriminalamtes mit dem Worten: "es tummeln sich auf der deutschen
Szene wieder verstaerkt Einkaeufer fuer waffenrelevante Materialien."
Doch wuerde die Beschaffer, so der Bericht, zu immer neueren und
filigraneren Methoden greifen, um ihren wahren Absichten zu verschleiern. |
Bau von 1.5 Mio. Sozialwohnungen gefordert |
Bonn. Der Praesident des deutschen Mieterbundes Jahn hat den Bau von
1.5 Millionen Sozialwohnungen in den naechsten sechs Jahren gefordert.
Neben dem Sozialwohnungsbau muesse auch die Errichtung von
genossenschaftlichen Wohnungen und der Bau von Eigenheimen staerker
vom Staat unterstuetzt werden verlangte Jahn in einem Rundfunkinterview.
Andernfalls werde sich die Wohnungsnot und das Problem der
Obdachlosigkeit insbesondere in den neuen Bundeslaendern dramatisch
verschlimmern. |
Vorstellungen zur naechsten Lohnrunde |
Bonn. Gewerkschaften und Arbeitgeber haben entgegengesetzte Vorstellungen
von der naechsten Lohnrunde geaeussert. IG Metall-Chef Zwickel forderte
eine Erhoehung der Loehne ueber die Preissteigerungsrate hinaus. Nach
drei Jahren mit Nettoeinkommensverlusten fuer die Beschaeftigten muesse
Schluss sein mit der Lohnzurueckhaltung. Auch seine Kollegen von der
IG Bau-Steine-Erden Koeberle und der Gewerkschaft Nahrung, Genuss,
Gaststaetten Moellenberg forderten deutliche Lohnsteigerungen. Dagegen
warnten die Arbeitgeber vor einer Vernichtung weiterer Arbeitsplaetze
durch zu hohe Tarifabschluesse. Gesamtmetall-Praesident Gottscholl
forderte ebenso wie der Praesident des Bundsverbandes der deutschen
Industrie Necker einen moderaten Tarifabschluss wie in den vergangenen
Jahren. |
Gemeinsame Kindergaerten fuer behinderte und nichtbehinderte Gaerten |
Karlsruhe. Behinderte und nichtbehinderte Kinder sollen nach dem Willen
von Baden-Wuerttembergs Familienministerin vermehrt in gemeinsame
Kindergaerten gehen. Eine Arbeitsgruppe pruefe derzeit die Beseitigung
von rechtlichen und tatsaechlichen Hindernissen fuer eine gemeinsame
Kinderbetreuung, sagte die die Ministerin bei einer Feier zum 30jaerhigen
Bestehen des Landesverbandes der Lebenshilfe. |
Musikpreis der UNESCO geht an die Bach-Akademie in Stuttgart |
Aachen. Die internationale Bach-Akademie in Stuttgart ist mit dem
Musikpreis der UNESCO ausgezeichnet worden. Die Kulturorganisation der
Vereinten Nationen ehrte zugleich den Direktor der Hochschule fuer
indonesische Kuenste, Bandem. Die alle zwei Jahre vergebene Ausszeichnung
geht an Musiker, deren kuenstlerisches Schaffen zur Entwicklung des
internationalen Musiklebens und zur Voelkerverstaendigung beigetragen hat. |
Anschlaege auf Polizeiwachen |
Siegen / Rosenheim. Auf zwei Polizeiwachen in Bayern und Nordrhein-
Westfalen sind in der vergangenen Nacht Brandanschlaege veruebt worden.
Eine Polizeidienststelle bei Siegen brannte aus, nachdem Unbekannte eine
Flasche mit brennbarer Fluessigkeit durch ein Fenster geworfen hatten.
Verletzt wurden niemand. Im oberbayerischen Rosenheim verloeschte die
Zuendschnur eines Brandsatzes am Eingang der Polizeiinspektion von selbst,
so dass kein Schaden entstand. Ueber die Hintergruende der Anschlaege ist
bislang nichts bekannt. |
Cannstatter Volksfest eroeffnet |
Stuttgart. Bei strahlendem Sonnenschein hat Stuttgarts Oberbuergermeister
Rommel am Mittag das 149. Cannstatter Volksfest eroeffnet. Mit drei
gekonnten Schlaegen trieb das Stadtoberhaupt vor 6.000 Festgaesten den
Zapfhahn ins erste Fass und zapfte traditionell die erste Mass. Auf dem
Cannstatter Volksfest werden bis zum 9. Oktober bis zu 5 Millionen Menschen
erwartet. Beim groessten Volksfest der Schwaben bieten rund 430 Schausteller
Jahrmarktsattraktionen und Gaumenfreuden an. Zur Freude vieler Besucher blieb
der Bierpreis gegenueber dem Vorjahr unveraendert. Die Mass kostet 9.80 DM. |
Michael Stich spielte trotz Morddrohung im Daviscup |
Hamburg. Michael Stich ist trotz der telefonischen Morddrohung gegen ihn
und seine Frau Jessica in Hamburg zum Doppel gegen das russische Team
getreten. Stich hatte nach Bekanntwerden der Morddrohung kurzfristig
seinen weiteren Einsatz in Frage gestellt. |
Deutschland scheidet im Tennis-Daviscup aus |
Hamburg. Im Halbfinale des Tennis-Daviscups hat das deutsche Doppel Michael
Stich und Carsten Brasch gegen die Mannschaft Russlands in fuenf Saetzen
mit 4:6, 6:7, 6:3, 7:6 und 8:10 verloren. Damit steht es 3:0 fuer Russland,
die beiden morgigen Einzel sind somit bedeutungslos geworden. |
Quellen |
|