GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 07. 06. 2005



* Bekenntnis zum Euro und neues Design fuer die Euro-Muenzen
* Fischer zur Vorbereitung des Kanzlerbesuchs in die USA gereist
* Feier zum 50jaehrigen Bestehen der Bundeswehr
* Clement fuer schaerfere Kontrollen beim Arbeitslosengeld II
* SPD dementiert Geruechte um Kanzler-Ruecktritt
* Gruene wollen bei Vertrauensfrage nicht gegen Schroeder stimmen
* Kandidatensuche der SPD in Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz
* PDS zu Namensaenderung fuer linkes Buendnis bereit
* Tarifverhandlungen in der Chemieindustrie vertagt
* AEG-Stammwerk in Nuernberg gefaehrdet
* Taiwanisches Unternehmen uebernimmt die Siemens-Handysparte
* DaimlerChrysler und GM investieren gemeinsam in Hybrid-Entwicklung
* Karlsruhe schraenkt Unterhaltspflicht erwachsener Kinder ein
* Zweiter Castortransport in Ahaus eingetroffen
* Fussball-EM: Deutsche Fusballerinnen besiegen Norwegen
* Boerse



Bekenntnis zum Euro und neues Design fuer die Euro-Muenzen

Luxemburg. Die EU-Finanzminister haben sich demonstrativ zum Euro bekannt. Diskussionen in der italienischen Regierung, aus dem Euroraum auszutreten, nannte Ratspraesident Juncker eine Dummheit. Aehnlich aeusserte sich Bundesfinanzminister Eichel. Juncker mahnte gleichzeitig eine schnelle Einigung ueber die mittelfristige Finanzplanung der EU an. Verbraucher und Anleger haetten derzeit kein Vertrauen in Europa. Daher muesse die EU jetzt Handlungsfaehigkeit demonstrieren. Die Finanzplanung der EU wird ein wichtiges Thema auf dem EU-Gipfel Mitte des Monats in Bruessel sein.

Als Reaktion auf die EU-Erweiterung bekommen die Euro-Muenzen ein neues Design. Kuenftig soll auf die gemeinsame Seite der Ein- und Zwei-Euro- sowie der Zehn-, Zwanzig- und Fuenfzig-Cent-Muenzen eine Karte der erweiterten Europaeischen Union gepraegt werden, wie die EU-Finanzminister in Luxemburg entschieden.Die zehn neuen Mitgliedstaaten sind auf der gemeinsamen Seite der Euro-Muenzen derzeit nicht dargestellt. Abgebildet sind lediglich die 15 alten EU-Staaten. Die Ein-, Zwei- und Fuenf-Cent-Muenzen sind von der Aenderung nicht betroffen, da auf diese Geldstuecke eine Weltkarte gepraegt ist. Vorgeschrieben wird das neuen Gemeinschaftsdesign nur fuer die Produktion neuer Euro-Muenzen. Bisherige Praegungen bleiben gueltig.Kuenftig sollen die Buerger auch leichter erkennen koennen, in welchem Mitgliedstaat eine Euro-Muenze gepraegt wurde. Das Land oder eine Abkuerzung sollen auf der nationalen Seite der Muenze vermerkt werden.


Fischer zur Vorbereitung des Kanzlerbesuchs in die USA gereist

Aussenminister Fischer ist zu zweitaegigen Gespraechen in den USA eingetroffen. Bei seinem Besuch will Fischer die Reise von Bundeskanzler Schroeder nach Washington Ende Juni vorbereiten. Fischer kommt zunaechst mit Sicherheitsberater Hadley und am folgenden Tag mit US-Aussenministerin Rice zusammen. Ferner stehen Themen wie die transatlantischen Beziehungen, die Lage im Irak und die Entwicklung in Afghanistan auf dem Programm. Auch das iranische Atomprogramm sowie die Lage in der EU duerften zur Sprache kommen.


Feier zum 50jaehrigen Bestehen der Bundeswehr

Bundeskanzler Schroeder hat die feste Einbindung der Bundeswehr in den demokratischen Rechtsstaat gewuerdigt. Die Streitkraefte haetten sich in ihrem 50-jaehrigen Bestehen als Armee des Volkes und der Demokratie bewaehrt, sagte Schroeder bei einem Festakt in Berlin. Zudem habe sich die Bundeswehr erfolgreich auf immer neue Herausforderungen und veraenderte Sicherheitslagen eingestellt. Der Kanzler bekraeftigte die Bereitschaft Deutschlands, gemeinsam mit den NATO- und EU-Partnern mehr militaerische Verantwortung zu uebernehmen, wo das zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen erforderlich sei. Verteidigungsminister Struck verwies auf die Leistungsfaehigkeit der Streitkraefte bei Katastrophenfaellen im Inland und bei der Bewaeltigung schwieriger Auslandseinsaetze. Wie Schroeder bekannte sich auch Struck zur allgemeinen Wehrpflicht. Dadurch sei die Bundeswehr eng mit der Gesellschaft und ihren Entwicklungen verknuepft.


Clement fuer schaerfere Kontrollen beim Arbeitslosengeld II

Berlin. Im Kampf gegen Missbrauch beim Arbeitslosengeld II hat Bundeswirtschaftsminister Clement schaerfere Kontrollen angemahnt. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, forderte Clement in einem Schreiben an Job-Center und Arbeitsgemeinschaften der Bundesagentur fuer Arbeit und der Kommunen, gegen Missstaende entschieden vorzugehen. Besonders die so genannten Bedarfsgemeinschaften muessten ueberprueft werden. Clement vermutet, dass eheaehnliche Gemeinschaften sich als solche ausgeben, um so der Unterhaltspflicht fuer den arbeitslosen Partner zu entgehen. Er haelt es unter anderem deshalb fuer notwendig, eine interne Pruefung oder einen Aussendienst einzurichten.


SPD dementiert Geruechte um Kanzler-Ruecktritt

Ungewoehnlich heftig hat die SPD auf Spekulationen ueber einen moeglichen Ruecktritt von Bundeskanzler Gerhard Schroeder und einen Verzicht auf das Vorziehen der Bundestagswahl reagiert. "Erstunken und erlogen" seien diese Meldungen, empoerte sich Generalsekretaer Klaus-Uwe Benneter. Die SPD-Praesidiumsmitglieder Andrea Nahles und Ludwig Stiegler sprachen von einer "Stinkbombe" und von absolutem Unsinn. Auch der Kanzler selbst dementierte: "Ich habe gesagt, ich moechte Neuwahlen", sagte Schroeder. Er denke, dass mehr als 70 Prozent der Bevoelkerung das auch so saehen. Schroeder betonte, fuer die Neuwahl des Bundestags werde ein verfassungskonformer Weg eingehalten. Ueber Einzelheiten wuerden zunaechst das Parlament und Bundespraesident Horst Koehler unterrichtet. Vorher werde er in der Oeffentlichkeit nichts dazu sagen. Hintergrund der Aufregung ist eine Meldung der Nachrichtenagentur ddp. Diese hatte aus Muenchen berichtet, im SPD-Vorstand werde darueber nachgedacht, die geplante Bundestags-Neuwahl zu kippen. Darueber gebe es bereits ein "ernsthaftes Szenario", hiess es unter Berufung auf "fuehrende Parteikreise". Danach solle Schroeder zuruecktreten und durch Muentefering ersetzt werden. Dieser solle dann versuchen, das Image der Partei bis zum urspruenglichen Wahltermin 2006 wieder zu verbessern.


Gruene wollen bei Vertrauensfrage nicht gegen Schroeder stimmen

Die Gruenen wollen bei einer Vertrauensfrage im Bundestag nicht gegen Bundeskanzler Schroeder stimmen. Grundsaetzlich habe man nicht vor, dem Kanzler das Vertrauen zu entziehen, sagte Fraktionsgeschaeftsfuehrer Beck der "Netzeitung". Das gelte fuer alle gruenen Mandatstraeger, auch fuer die Minister Fischer, Trittin und Kuenast. Bei ihm habe sich niemand gemeldet, der kein Vertrauen mehr zu Schroeder habe. Beck antwortete aber nicht auf die Frage, ob sich die Minister der Gruenen bei einer Abstimmung enthalten koennten.


Kandidatensuche der SPD in Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz

Die SPD in Baden-Wuerttemberg hat bei der Vorstellung ihrer Strategie fuer den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl noch keinen Spitzenkandidaten benannt. Die Partei wird aber mit einem neuen Team in den Wahlkampf ziehen. Die SPD-Landeschefin Ute Vogt verzichtet ebenfalls auf eine Kandidatur. Landeschefin Ute Vogt sagte in Stuttgart, es gebe mehrere Kandidaten fuer den Spitzenplatz.

Bei der Suche nach dem Spitzenkandidaten fuer die geplante Bundestagsneuwahl ist bei der rheinland-pfaelzischen SPD eine Vorentscheidung gefallen. Einer der aus Rheinland-Pfalz stammenden parlamentarischen Staatssekretaere in Berlin, Fritz-Rudolf Koerper (Inneres) oder Karl Diller (Finanzen), soll den Spitzenplatz auf der Landesliste uebernehmen. Unklar ist aber noch, ob der aus Trier stammende, 64-jaehrige Diller noch einmal fuer den Bundestag kandidieren wird.


PDS zu Namensaenderung fuer linkes Buendnis bereit

Die PDS ist bereit, fuer ein Buendnis mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) ihren Namen zu aendern. Mehrere fuehrende Parteivertreter machten aber deutlich, dass das Kuerzel PDS auch in dem neuen Namen enthalten sein muesse. Eine voellige Namensaenderung werde es nicht geben, sagte PDS-Chef Bisky. Damit wuerde die PDS zu viele Waehlerstimmen verlieren. Die WASG will ihre Mitglieder in einer Urabstimmung in der kommenden Woche entscheiden lassen.


Tarifverhandlungen in der Chemieindustrie vertagt

Die Tarifgespraeche fuer die rund 550-tausend Beschaeftigten der Chemie-Industrie sind ohne Ergebnis vertagt worden. Als naechster Verhandlungstermin wurde in Hannover der 16.Juni genannt. Den ersten Beratungen auf Bundesebene waren zehn regionale Runden vorausgegangen. Die Gewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie will Einkommensverbesserungen erreichen. Ausserdem verlangt sie mehr Ausbildungsplaetze, eine tarifliche Altersvorsorge und die Besserstellung von Gewerkschaftsmitgliedern gegenueber nicht organisierten Mitarbeitern.


AEG-Stammwerk in Nuernberg gefaehrdet

Nuernberg. Das AEG-Stammwerk in Nuernberg wird moeglicherweise geschlossen. Der schwedische Konzern Elektrolux, zu dem der Betrieb gehoert, prueft derzeit, ob sich der Erhalt des Werks lohnt. Vor allem im Bereich Haushaltsgeraete machen immer mehr auslaendische Anbieter den europaeischen Firmen wie AEG mit sehr guenstigen Produkten Konkurrenz. So sind die Preise fuer Waschmaschinen in den vergangenen zwei Jahren um rund 15 Prozent gefallen. Wenn das AEG-Werk in Nuernberg geschlossen wird, dann sind 1.750 Stellen in Gefahr. Ebenfalls von Schliessung bedroht ist in Nuernberg das Siemens-Trafowerk mit 850 Beschaeftigten. Hier laufen seit dem Nachmittag die entscheidenden Verhandlungen. Eine neue Entwicklung gibt es auch bei Siemens: Der Konzern bestaetigte, dass er die Handy-Sparte an das taiwanesische Unternehmen BenQ verkauft. Die 3000 Mitarbeiter sollen lediglich eine Beschaeftigungsgarantie fuer die naechsten zwoelf Monate erhalten.


Taiwanisches Unternehmen uebernimmt die Siemens-Handysparte

Muenchen. Siemens verkauft seine angeschlagene Handy-Sparte an das taiwanesische Elektronikunternehmen BenQ. Eigentlich war spekuliert worden, dass Siemens ein Joint-Venture eingehen wuerde. Doch nun gibt der Konzern die defizitaere Sparte komplett ab. Ein Sprecher sagte, die Beschaeftigten wuerden alle zu den bisherigen Konditionen uebernommen. In der Mobilfunksparte von Siemens arbeiten in Deutschland rund 3.000 Menschen. Erstmals verkauft der Konzern auch die entsprechenden Marken- und Namensrechte, die BenQ insgesamt fuenf Jahre lang nutzen darf. Die Einigung muss noch von der Hauptversammlung von BenQ und von den Kartellbehoerden genehmigt werden.


DaimlerChrysler und GM investieren gemeinsam in Hybrid-Entwicklung

Die angekuendigte Zusammenarbeit der Autokonzerne DaimlerChrysler und General Motors (GM) ist nach Informationen aus Verhandlungskreisen perfekt. Beide Unternehmen werden jeweils bis zu eine halbe Milliarde Dollar in das Joint Venture zur Hybrid-Entwicklung investieren. Der Vertrag soll in Kuerze unterzeichnet werden, hiess es am Rande einer DaimlerChrysler- Innovationskonferenz in Washington. Der Bau des gemeinsamen Entwicklungszentrums wird in Troy bei Detroit entstehen. Beide Konzerne wollen zudem weitere Partner fuer die Hybrid-Entwicklung gewinnen. So haben namhafte deutsche Autobauer bereits Interesse an einem Einstieg in das Joint Venture gezeigt. Als moeglicher Beitrittskandidat wird unter anderem Audi gehandelt. Mercedes-Entwicklungschef Thomas Weber bestaetigte hingegen offiziell lediglich einen Kontakt zu Porsche. Der Sportwagenbauer prueft einen Hybrid-Antrieb fuer seinen Cayenne. Experten werten die deutsch-amerikanische Kooperation als eine Kampfansage an die Japaner. Vor allem Toyota gilt als fuehrend in der Technologie, bei der ein herkoemmlicher Motor mit einem Elektroantrieb kombiniert wird. Der hybrid-angetriebene Personenwagen Toyota Prius ist in den USA ein grosser Erfolg. Die beiden Autohersteller wollen bereits Ende 2007/Anfang 2008 in GM- und Chrysler-Gelaendewagen den neuen Antrieb in den USA einsetzen. Dabei seien Treibstoffeinsparungen von mindestens 25 Prozent moeglich. Neben Chrysler sollen auch Autos der Mercedes Car Group von der Zusammenarbeit profitieren.


Karlsruhe schraenkt Unterhaltspflicht erwachsener Kinder ein

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Unterhaltspflicht von erwachsenen Kindern gegenueber pflegebeduerftigen Eltern eingegrenzt. Volljaehrige Kinder muessen nach dem heute verkuendeten Urteil ihre Eltern nur dann unterstuetzen, wenn sie selbst genug Geld haben. Damit bekam eine 66-jaehrige Rentnerin Recht. Diese sollte nach dem Willen der zustaendigen Sozialbehoerde nachtraeglich fuer Heimpflegekosten ihrer 1995 gestorbenen Mutter in Hoehe von rund 63.000 Euro aufkommen und dafuer ein Grundstueck verkaufen, das ihrer Alterssicherung diente.


Zweiter Castortransport in Ahaus eingetroffen

Ahaus. Im westfaelischen Zwischenlager ist am fruehen Morgen der zweite Castor-Transport mit Atommuell aus dem saechsischen Rossendorf eingetroffen. Nennenswerte Zwischenfaelle gab es nach Angaben der Polizei nicht. An einer naechtlichen Mahnwache vor dem Zwischenlager beteiligten sich 250 Atomkraftgegner. Zuvor hatte die Polizei eine blockierte Strasse geraeumt. Insgesamt sollen in Ahaus 18 Castor-Behaelter mit verbrauchten Brennelementen gelagert werden, dazu ist mindestens ein weiterer Transport notwendig.


Fussball-EM: Deutsche Fusballerinnen besiegen Norwegen

Warrington. Bei der Fussball-Europameisterschaft der Frauen ist das deutsche Team erfolgreich in die EM-Endrunde in England gestartet. Die Weltmeisterinnen und Titelverteidigerinnen bezwangen dank des Siegtreffers der Potsdamerin Conny Pohlers im Auftaktspiel der Gruppe B Norwegen mit 1:0. Der naechste Gegner - Italien - verpatzte seinen EM-Auftakt mit 1:3 gegen Frankreich.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8131 Euro
Kanada (1 $) 0.6540 Euro
England (1 Pfund) 1.4885 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.338 Euro
Japan (100 Yen) 0.7631 Euro
Schweden (100 skr) 10.952 Euro
Suedafrika (100 R) 12.227 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4566.01 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10571.08 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11217.45
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    18:00 MESZ