Bundeswehr unterstuetzt Partner in Suedafghanistan |
Die Bundeswehr hilft ihren Isaf-Partnern im umkaempften Sueden
Afghanistans mit Transportfluegen. Das bestaetigte das
Bundesverteidigungsministerium. Demnach wurden Transall-Maschinen und
Hubschrauber zu Unterstuetzungsmissionen eingesetzt. Vor allem sei es
um die Evakuierung von Kranken und Verletzten gegangen, hiess es. Der
"Spiegel" berichtet, Verteidigungsminister Jung sei bei der
Nato-Tagung in Slowenien nur aufgrund dieser Fluege nicht dazu
gedraengt worden, deutsche Truppen nach Suedafghanistan zu verlegen |
Jung rechnet mit langem Einsatz im Nahen Osten |
Verteidiungsminister Jung geht davon aus, dass der Einsatz der
Bundeswehr im Nahen Osten deutlich laenger dauert als ein Jahr.
Derzeit ist das Mandat der Marine bis zum 31. August 2007 be
schraenkt. In der ARD sagte Jung, dass man "gegebenenfalls einen
laengeren Zeitraum" fuer den Auftrag in Anspruch nehmen muesse. 2400
Soldaten sollen in den Nahen Osten entsandt werden. Sie sollen den
Waffenschmuggel fuer die Hisbollah unterbinden. In der kommenden Woche
werden die ersten Schiffe im Libanon erwartet. |
Diskussion um Gesundheitsreform setzt sich fort |
Berlin. Die Diskussion ueber Finanzierung und Modell der Krankenkassen
geht weiter. Bundesfinanzminister Steinbrueck sieht keine Spielraeume
fuer weitere Steuerzuschuesse im Gesundheitssystem. In einem
Zeitungsinterview betonte er, in diesem Jahr muesse er mit
vielfaeltigen Haushaltsrisiken umgehen. Der thueringische
Ministerpraesident Althaus bekraeftigte, man muesse sich auf einen
erweiterten Risikostrukturausgleich fuer die gesetzlichen Kassen
einigen. In der Frage der Begrenzung kuenftiger Zusatzpraemien zeigte
er sich kompromissbereit. Eine Deckelung des Zusatzbeitrages bei einem
Prozent des Einkommens sei moeglicherweise zu niedrig, so Althaus.
Nordrhein-Westfalens Regierungschef Ruettgers vermisst einen klaren
Kurs in der Diskussion um die Gesundheitsreform. In einem Interview
sagte er, bislang fehle die grundsaetzliche Klaerung, welches System
man ueberhaupt haben wolle. Zugleich warnte er vor einer
Zwei-Klassen-Medizin. Der fruehere baden-wuerttembergische
Regierungschef Teufel forderte einen Stopp der Plaene. Notwendig sei
ein Neuanfang, erklaerte Teufel in einem Interview des Magazins
"Focus". Er wandte sich dagegen, dass der Bund jetzt die Beitraege
fuer die Krankenkassen festlegen wolle und dies nicht mehr den
Selbstverwaltungs-Organen ueberlasse. Das werde mit Sicherheit zu
steigenden Ausgaben im Haushalt und zu neuen Steuererhoehungen
fuehren. Unions-Fraktionschef Kauder verlangte von
Gesundheitsministerin Schmidt Nachbesserungen. In der Zeitung 'Die
Welt'verwies er darauf, dass es bei den Plaenen zur Umgestaltung der
privaten Krankenversicherungen in den Eckpunkten klare Verabredungen
gebe. Sie muessten ohne Abstriche umgesetzt werden. SPD-Fraktionschef
Struck hat ein Machtwort von Bundeskanzlerin Merkel verlangt. Sie
solle erklaeren, "was sie will und auch, dass sie es zur Not gegen den
Widerstand einiger Ministerpraesidenten durchsetzen will". |
Tiefensee warnt vor Verharmlosung des Rechtsradikalismus im Osten |
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Tiefensee, hat davor gewarnt,
das Problem des Rechtsradikalismus in Ostdeutschland zu verharmlosen.
Es gebe zwei Moeglichkeiten, mit dem Problem umzugehen, sagte
Tiefensee im RBB. Man koenne es unter den Teppich kehren oder "die
Fakten beim Namen nennen und deutlich machen, dass wir im Osten
tatsaechlich ein verschaerftes Problem haben". Er bevorzuge absolut
die zweite Moeglichkeit, so Tiefensee. Die Auseinandersetzung mit
Rechtsradikalismus muesse jeden Tag gefuehrt werden |
Berliner Gruene fuehlen sich duepiert |
Die Entscheidung der Berliner SPD fuer Koalitionsverhandlungen mit der
Linkspartei stoesst bei den Gruenen auf Kritik. Fraktionschef Ratzmann
warf dem Regierenden Buergermeister Wowereit vor, den Waehlerwillen zu
missachten. Die Chefin der Gruenen im Bundestag, Kuenast, verlangte
Neuwahlen, falls die rot-rote Koalition im Berliner Abgeord netenhaus
scheitert. Die Gruenen wuerden dann nicht den Ausputzer spielen.
SPD-Generalsekretaer Heil sicherte der Berliner SPD die volle
Unterstuetzung der Bundes-SPD zu. |
Ringstorff will Koalition zwischen SPD und CDU |
Berlin/Schwerin. In Mecklenburg-Vorpommern will die SPD kuenftig mit
der CDU regieren. Ministerpraesident Ringstorff sagte gestern Abend,
man werde in der kommenden Woche die Koalitionsverhandlungen
aufnehmen; das rot-rote Buendnis sei zu Ende. |
Nach dem Insolvenzantrag von BenQ Mobile |
Muenchen. Nach dem Insolvenzantrag des Handyproduzenten BenQ Mobile
hat sich Insolvenzverwalter Prager zuversichtlich gezeigt, was die
unmittelbare Zukunft der 3.000 Beschaeftigten angeht. Prager sagte in
den Tagesthemen, man werde drei Monate lang Insolvenzgeld zahlen: die
Wahrscheinlichkeit, fortzufuehren, sei sehr hoch. Er habe den
Eindruck, dass die Mitarbeiter bereit seien, zu kaempfen. Vorgestern
hatte der taiwanesische Mutterkonzern BenQ die Zahlungen an das
deutsche Tochterunternehmen eingestellt. Gewerkschafter und Politiker
kritisierten das Geschaeftsgebaren und erhoben auch Vorwuerfe gegen
den Siemens-Konzern, der seine Handysparte erst vor einem Jahr an BenQ
verkauft hatte.
Der Vorstandschef des insolventen deutschen Tochterunternehmens von BenQ, Joos, sieht Chancen fuer eine Weiterfuehrung der Produktion. Es gebe bereits Gespraeche mit Interessenten, sagte Joos in Muenchen. Man habe eine sehr wettbewerbsfaehige Produktsparte. Weiter betonte Joos, er sei von der Entscheidung des taiwanesischen Mutterkonzerns BenQ ueberrascht worden, seine Zahlungen einzustellen. Zudem appellierte er an die Bundes- sowie die betroffenen Landesregierungen, den von Entlassung bedrohten 3.000 Mitarbeitern zu helfen.
Bundeswirtschaftminister Glos hat sich nach der Pleite des
Handy-Herstellers BenQ Mobile der Kritik an dem frueheren Eigentuemer
Siemens angeschlossen. Er koenne die Wut und Enttaeuschung der
Mitarbeiter gut verstehen, sagte der CSU-Politiker in einem
Zeitungsinterview und betonte, er sei von der unternehmerischen
Leistung von Siemens sehr enttaeuscht, schliesslich haetten auch
andere Handyhersteller die Krise ueberwunden. |
Mehdorn kritisiert Politik wegen Verzoegerung beim Boersengang |
Bahnchef Mehdorn hat kritisiert, dass es noch keine Entscheidung zum
Boersengang der Deutschen Bahn gibt. Man brauche jetzt einen
Beschluss, sagte Mehdorn dem Nachrichtenmagazin "Focus". Zudem warnte
er vor weit reichenden wirtschaftlichen Folgen. Wegen der lang
anhaltenden Unsicherheit sei bereits die Kreditwuerdigkeit der Bahn
herabgestuft worden. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums
erklaerte, die Kritik Mehdorns sei unangemessen. Die
Bundestagsabgeordneten muessten genuegend Zeit fuer eine solch
weitreichende Entscheidung haben. Am vergangenen Donnerstag hatten
sich die Experten der Koalitionsfraktionen und der Regierung auf Ende
Oktober vertagt. |
Mehr Engagement der Gross-Konzerne am Ausbildungspakt gefordert |
Der Praesident des Bundesverbandes der mittelstaendischen Wirtschaft,
Ohoven, hat von den Gross-Konzernen verlangt, mehr Ausbildungsplaetze
zur Verfuegung zu stellen. Wenn diese ihrer Verantwortung gerecht
wuerden, koennten fast alle, die eine Lehrstelle suchten, beschaeftigt
werden, sagte Ohoven im Deutschlandradio Kultur. Zugleich verwies er
darauf, dass der Mittelstand 80 Prozent aller Ausbildungsplaetze
anbiete. - Die Bundesregierung rechnet damit, dass mehr als 40.000
junge Menschen in diesem Jahr keine Lehrstelle erhalten. |
Peter Haertling erhaelt Gerty-Spies-Literaturpreis |
Der Schriftsteller Peter Haertling hat den mit 5.000 Euro dotierten
Gerty-Spies-Literaturpreis erhalten. Der Erzaehler, Lyriker und
Kinderbuchautor erhielt die Auszeichnung der Landeszentrale fuer
politische Bildung Rheinland-Pfalz im SWR-Funkhaus Mainz. Mit dem
Preis wolle man literarische Arbeiten zu gesellschaftspolitischen
Themen auszeichnen, hiess es zur Begruendung. Dafuer seien Peter
Haertling und sein Werk ein herausragendes Beispiel. Haertling mische
sich als Mensch und Schriftsteller stets ein in die
gesellschaftspolitische Debatten. Die Entscheidung fuer den im
hessischen Moerfelden-Walldorf lebenden Schriftsteller war von der
Jury einmuetig getroffen worden. |
1. Fussballbundesliga |
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Formel-1-Qualifying: Michael Schumacher nur Sechster |
Shanghai. Michael Schumacher startet morgen beim Grossen Preis von
China von Platz sechs. Beim Qualifying in Shanghai sicherte sich
Weltmeister Alonso die Pole Position vor seinem
Renault-Teamkollegen Fisichella und dem Honda-Piloten Barrichello. |
Quellen |
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