EU erzielt Durchbruch bei gemeinsamem Asylrecht |
Die Innenminister der EU haben eine wichtige Huerde auf dem Weg zu
einem gemeinsamen europaeischen Asylrecht vor der EU-Erweiterung
am 1. Mai genommen. Bei ihrem Treffen in Bruessel einigten sich
die Minister nach Angaben aus diplomatischen Kreisen auf
wesentliche Punkte beim humanitaeren Fluechtlingsschutz. Danach
sollen kuenftig auch Personen Asyl in der Europaeischen Union
geniessen, die von nicht-staatlichen Stellen verfolgt werden. Der
von Fluechtlingsorganisationen scharf kritisierte Regelung zu so
genannten sicheren Drittstaaten war aber weiter umstritten. |
Schwedens Ministerpraesident Persson zu Besuch in Berlin |
Kanzler Schroeder und Schwedens Ministerpraesident Persson haben
sich nach einem Treffen in Berlin optimistisch gezeigt, dass ein
Kompromiss fuer die EU-Verfassung in greifbarer Naehe sei. Er sehe
"sehr sehr gute Chancen" fuer die Verfassung, sagte Persson. |
Deutsche EU-Parlamentarier wehren sich gegen Betrugsvorwuerfe |
Die deutschen Abgeordneten im Europaoarlament haben sich in Strassburg
gegen Betrugsvorwuerfe gewehrt. Europaeische Spitzenpolitiker von CDU,
CSU, SPD, Gruenen und PDS bezeichneten Aeusserungen des fraktionslosen
Abgeordneten Martin als unhaltbar und ungerechtfertigt. Dieser hatte
von 7200 Faellen gesprochen, in denen Abgeordnete ungerechtfertigt
Tagegeld kassiert haetten. |
Schroeder kuendigt weitere Unterstuetzung fuer Afghanistan an |
Berlin. Afghanistan kann sich der weiteren Unterstuetzung durch
Deutschland nach den Worten von Kanzler Schroeder sicher sein. Vor
der morgen in Berlin beginnenden Geberkonferenz sagte Schroeder
dem afghanischen Praesidenten Karsai zu, dass die Bundesrepublik
ihre militaerischen und finanziellen Hilfen fuer das
kriegszerstoerte Land fortsetzen werde. Schroeder wuerdigte zugleich
die Erfolge Afghanistans in den vergangenen zwei Jahren. Karsai
raeumte ein, dass man das draengende Problem des Drogenanbaus in
Afghanistan zunaechst falsch angegangen sei und versicherte, seine
Regierung werde einen hoffentlich erfolgreicheren Weg
einschlagen. |
Streit um Emissionshandel beigelegt |
Berlin. Wirtschaftsminister Clement und Umweltminister Trittin
haben ihren Streit um den Emissionshandel beigelegt. In einem
naechtlichen Krisengespraech im Kanzleramt einigten sich die
Minister auf einen Kompromiss. Er sieht vor, dass die Industrie
in den naechsten drei Jahren 503 Millionen Tonnen Kohlendioxid
jaehrlich ausstossen darf. In einer zweiten Phase bis 2012 sollen
die Unternehmen diese Menge auf 495 Millionen Tonnen senken.
Damit liegen die Werte um je 15 Millionen Tonnen ueber den Plaenen
Trittins und relativ nahe an den Forderungen Clements.
Die Umweltschutzorganisationen Greenpeace und WWF haben den Kompromiss zum Emissionshandel scharf kritisiert. Damit habe sich Rot-Gruen "vom Klimaschutz verabschiedet", sagte Greenpeace-Energieexperte Teske. Die Industrie muesse ihren "immens hohen Ausstoss an Treibhausgasen" fast nicht reduzieren. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) begruesste den Kompromiss hingegen. Es sei verhindert worden, dass neue Belastungen auf die Wirtschaft zukommen, so BDI-Praesident Rogowksi. Grundsaetzlich sei der Emissionshandel aber "ueberfluessig wie ein Kropf", meinte Rogowski im Deutschlandfunk.
Der nach langem Streit in der rot-gruenen Bundesregierung erzielte
Kompromiss zum Handel mit Luftverschmutzungsrechten ist fuer die
Gruenen nach den Worten von Parteichef Reinhard Buetikofer "schwer,
aber vertretbar" "Wir verlassen die Auseinandersetzung nicht als
Sieger, aber auch nicht als Besiegte", sagte er in Berlin. Er
liess erkennen, dass der Streit beim Emissionshandel die Koalition
belastet hat. Das Klima in der Koalition sei "etwas rauer
geworden". |
Gespraeche ueber Arbeitslosengeld II gescheitert |
Die Gespraeche zwischen Regierung und Opposition ueber
Zustaendigkeiten fuer das Arbeitslosengeld II sind gescheitert.
Hessens Ministerpraesident Koch kuendigte nach einem Treffen mit
Wirtschaftsminister Clement an, den Gesetzentwurf im Bundesrat
blockieren zu wollen. Die Union warf der Koalition Wortbruch vor,
die Vorlage weiche von zuvor getroffenen Absprachen ab.
Streitpunkt war der juristische Stellenwert der Kommunen. Das
Arbeitslosengeld II, also die Zusammenlegung von Arbeitslosenund
Sozialhilfe fuer Langzeitarbeitslose, sollte eigenverantwortlich
in den Kommunen verwaltet werden. |
BGS-Praesident Knorren aus Amt enthoben |
Stuttgart/Muenchen. Der Praesident des Bundesgrenzschutzes (BGS)
Sued, Heiko Knorren, ist von seinem Amt entbunden worden. Zum
Hintergrund aeusserte sich das Bundesinnenministerium jedoch nicht.
Ausloeser koennten die umstrittenen, verschaerften Kontrollen an der
deutsch-schweizerischen Grenze gewesen sein. Das
Bundesgrenzschutzamt Sued hat seinen Sitz in Muenchen und ist fuer
die Bundeslaender Bayern, Baden-Wuerttemberg sowie teilweise fuer
Hessen und Rheinland-Pfalz zustaendig. Seit Anfang Maerz sind die
Kontrollen an der deutsch-schweizerischen Grenze intensiviert
worden - offiziell eine regulaere Massnahme im Rahmen des
Schengener Abkommens. Durch genauere Ausweiskontrollen hatte es
kilometerlange Staus bei der Einreise nach Deutschland gegeben.
Viele der 32.000 deutschen Grenzgaenger waren ueber die laengeren
Wartezeiten an der Grenze veraergert. Auf der 403 Kilometer langen
Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz gibt es 90 Uebergaenge.
Das Vorgehen hatte auch zu Verstimmungen zwischen der Schweiz und
Deutschland gefuehrt. Die Schweizerische Regierung war offenbar
nicht ueber die verstaerkten Kontrollen informiert worden. |
Uneinigkeit ueber Regelungen fuer Langzeitarbeitslose |
Sozialdemokraten und Gewerkschaften sind sich bei den neuen
Zumutbarkeitsregelungen fuer Langzeitarbeitslose weiterhin nicht
einig. Der SPD-Vorsitzende Muentefering lehnte die vom DGB
geforderten Aenderungen erneut ab. Beide Seiten wandten sich
jedoch einmuetig gegen pauschale Verlaengerungen der
Wochenarbeitszeit ohne Lohnausgleich. Die stellvertretende
Verdi-Vorsitzende Moenig-Raane hat die Hoffnung auf Aenderungen bei
den Zumutbarkeitsregelungen fuer Langzeitarbeitslose geaeussert.
Moenig-Raane sagte, beim Treffen des SPD-Gewerkschaftsrates habe
in dieser Frage keine einheitliche Sicht geherrscht. Sie setze
aber auf Aenderungen, sobald die negativen Auswirkungen der
Regelungen in der Praxis belegt werden koennten. |
Kennzeichnung von Huehnereiern mangelhaft |
Mainz. Viele Huehnereier sind entgegen der Vorschriften nur
mangelhaft gekennzeichnet. Das habe eine bundesweite Untersuchung
in mehr als 800 Verkaufsstellen ergeben, teilte die
Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz mit. Seit Jahresbeginn sind
Angaben zu Herkunft, Haltbarkeit und Haltungsform vorgeschrieben.
In Rheinland-Pfalz fehlte den Angaben zufolge bei acht Prozent
der untersuchten Eier der Stempelaufdruck mit dem Erzeugercode.
In zwei Prozent der Faelle sei kein Mindesthaltbarkeitsdatum
angegeben worden. Zudem werde das Datum zum Teil noch falsch
berechnet, hiess es. Landesweit waren Eier aus 26 Geschaeften und
14 Wochenmarktstaenden untersucht worden. |
Struck stellt Grundzuege eines neuen Bundeswehr-Konzeptes vor |
Verteidigungsminister Struck hat die Grundzuege einer neue
Konzeption fuer die Bundeswehr vorgelegt. Die Umgestaltung der
Bundeswehr habe Fahrt aufgenommen, sagte er. Die Konzeption sei
in der Endphase ihrer Erarbeitung, ergaenzte Generalinspekteur
Schneiderhan. Die Bundeswehr soll laut Struck leistungsstark
gehalten und leistungsfaehiger gemacht werden. Ihre Kernaufgabe
bleibe der Schutz Deutschlands. Unter dem Druck knapper
Haushaltsmittel soll die Bundeswehr bis 2010 auf 250.000 Soldaten
verkleinert werden. Die Ruestungsausgaben sollen bis 2015 um rund
26 Milliarden Euro sinken. |
Bayerisches Kabinett beschliesst Entwurf zum achtjaehrigen Gymnasium |
Muenchen. Die Bayerische Staatsregierung hat das achtjaehrige
Gymnasium nun auch auf den parlamentarischen Weg gebracht. Der
Ministerrat billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf.
Kultusministerin Hohlmeier kuendigte ausserdem an, dass der
Freistaat fuer die zusaetzliche Kosten aufkommen wird und nicht
etwa die Kommunen. Dabei geht es um den Mehraufwand fuer
Mittagsbetreuung, bauliche Erweiterungen und die
Schuelerbefoerderung. Ansonsten bleibt es neben der Verkuerzung der
Gymnasialzeit um ein Jahr bei den bekannten Eckpunkten: Die
Kollegstufe wird in ihrer bisherigen Form abgeschafft. Dafuer
werden Intensivierungsstunden und so genannte "Seminarfaecher"
eingefuehrt. |
Rheinland-Pfalz fuer Gebuehren fuer Langzeitstudierende |
Mainz. Die rheinland-pfaelzische Landesregierung hat die
Einfuehrung von Studiengebuehren fuer Langzeitstudenten beschlossen.
Der Ministerrat nahm die Plaene des Wissenschaftsministeriums an.
Der Landtag muss der Verordnung aber noch zustimmen. Wie Minister
Juergen Zoellner mitteilte, werden ab dem kommenden Wintersemester
650 Euro pro Semester faellig, wenn die Regelstudienzeit um das
1,75-fache ueberschritten wird. Die Verordnung sieht auch
Studienkonten vor, die ein gebuehrenfreies Erststudium
gewaehrleisten sollen. Zoellner sprach von einer fairen und
angemessenen Regelung. Von der Gebuehr seien nach derzeitigem
Stand weniger als zehn Prozent der Studenten betroffen. Nach der
von Zoellner entwickelten Studienkontenregelung koennen im
Erststudium nicht verbrauchte so genannte Semesterwochenstunden
entweder fuer ein neues Studium oder fuer die Weiterbildung genutzt
werden. Fuer jede Semesterwochenstunde, die auf dem Konto bleibt,
soll ein Betrag von 50 Euro gutgeschrieben werden. Wenn ein
Studium mit neun Semestern Regelstudienzeit in zehn Semestern
abgeschlossen wird, steht ein Guthaben von 4.000 Euro zur
Verfuegung. Damit unterscheide sich die Regelung nachdruecklich von
so genannten Langzeitstudiengebuehren, sagte Zoellner. |
Kopftuchgesetz passiert Schulausschuss des Stuttgarter Landtags |
Der Schulausschuss des Landtags hat sich fuer eine Korrektur des
Entwurfs zum sogenannten Kopftuchgesetz der Landesregierung
ausgesprochen. Das Gremium entsprach damit einem gemeinsamen
Aenderungsantrag von CDU, FDP und SPD. Der Ausschussvorsitzende
Peter Wintruff (SPD) teilte heute mit, das Gremium habe dem
gemeinsamen Aenderungsantrag und dem angepassten Gesetzentwurf mit
grosser Mehrheit zugestimmt. Ziel des neuen Gesetzestextes sei ein
noch deutlicherer Bezug zur baden-wuerttembergischen
Landesverfassung. Mit dem Gesetz soll Lehrkraeften an oeffentlichen
Schulen alle politischen, religioesen und weltanschaulichen
aeusseren Bekundungen untersagt werden, die die Neutralitaet des
Landes gegenueber Schuelern und Eltern oder den Schulfrieden stoeren
koennten. Ein von den Gruenen vorgelegter Alternativentwurf wurde
abgelehnt. Der geaenderte Entwurf soll die Chancen des Gesetzes
bei einer moeglichen Ueberpruefung durch das
Bundesverfassungsgericht verbessern. Die bisherige Passage war
nach Meinung von Fachleuten nicht verfassungsgemaess formuliert,
weil sie christliche Symbole gegenueberSymbolen anderer Religionen
bevorzugt habe. Der Landtag will das Gesetz am kommenden
Donnerstag verabschieden. |
ICE durch Thueringen soll auf jeden Fall gebaut werden |
Die Bundesregierung haelt nach den Worten von Verkehrsminister
Stolpe am Bau der ICE-Strecke Nuernberg-Erfurt-Berlin fest. "Die
Strecke ist unabdingbar", sagte Stolpe vor Beginn der
Verkehrsministerkonferenz von Bund und Laendern. Die Minister
beschaeftigen sich ab heute in Weimar unter anderem mit den
Konsequenzen der ausgebliebenen Einnahmen aus der Lkw-Maut. Der
thueringische Verkehrsminister Reinholz warnte im Morgenmagazin
von ARD und ZDF, von den Ausfaellen seien nicht nur die neuen
Laender betroffen, auch Westdeutschland muesse auf wichtige
Verkehrsvorhaben verzichten. |
Lahr wird kein Passagierflughafen |
Stuttgart. Die Landesregierung will dem Flughafen Lahr
(Ortenaukreis) keine Genehmigung fuer Passagierfluege erteilen. Das
erklaerte Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) nach einer
Kabinettssitzung in Stuttgart. Bisher werden in Lahr
ausschliesslich Frachtflieger abgefertigt. Doering kuendigte jedoch
an, es werde "unbuerokratische Ausnahmeregelungen fuer
Passagierfluege" geben, um in Lahr bestimmte Veranstaltungen zu
ermoeglichen. Der Ministerrat sprach sich gegen eine Nutzung fuer
Passagierfluege aus, da es dafuer keinen Bedarf gebe und sie
ausserdem nicht im Landesentwicklungsplan vorgesehen sei. In der
Region Oberrhein gibt es noch die Flughaefen in
Rheinmuenster-Soellingen, Strassburg und Basel/Mulhouse. |
Verkaufsrekord fuer BMW im Maerz |
Muenchen. Der bayerische Autohersteller BMW hat im Maerz so viele
Autos verkauft wie noch nie zuvor innerhalb eines Monats. Wie der
Konzern mitteilte, gingen rund 113.000 BMW, Mini und Rolls-Royce
an die Kunden. |
Mehr Schutz fuer Anwaelte bei Geldwaesche |
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat der Bestrafung von
Rechtsanwaelten wegen Geldwaesche enge Grenzen gesetzt. Kuenftig ist
dies nur moeglich, wenn Strafverteidiger wissentlich Geld aus
einer illegalen Tat als Honorar angenommen haben. Eine leichte
Fahrlaessigkeit, so die Richter, reiche nicht aus. Die
Bundesregierung begruesste das Urteil als sehr gute Entscheidung.
Justizstaatssekretaer Geiger sagte, Rechtsanwaelte koennten auch
kuenftig nicht zur Geldwaesche benutzt werden. |
Anklagen gegen Tauschboersen-Benutzer |
Die Phonoverbaende gehen jetzt auch in Deutschland rechtlich gegen
einzelne Musikanbieter in illegalen Internet-Tauschboersen vor. In
einer ersten Klagewelle erstatteten die Deutsche Landesgruppe der
International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) und
eine von ihr beauftragte Hamburger Rechtsanwaltskanzlei 68
Strafanzeigen gegen unbekannt. Die deutschen Phonoverbaende
teilten weiter mit, die Staatsanwaltschaft habe die Provider zur
Information verpflichtet und Strafverfahren eingeleitet. Sobald
die Identitaet der Beschuldigten bekannt sei, wuerden die
Rechteinhaber Zivilverfahren einleiten und Schadensersatz geltend
machen. Die Teilnehmer von Tauschboersen sind bisher noch nicht
rechtlich belangt, sondern im vergangenen Jahr zunaechst mit
verschiedenen Massnahmen ueber illegale Musikangebote aufgeklaert
worden. N |
Bildhauer Erich Hauser verstorben |
Zum Tod des Bildhauers Erich Hauser. Ob in seiner Wahlheimat
Rottweil oder in den Metropolen der Welt: Blinkender Stahl war
fuer Erich Hauser das Mittel kuenstlerischen Ausdrucks.
Internationale Anerkennung fanden seine Arbeiten erstmals 1969
mit dem "Grossen Preis der Biennale Sao Paulo". Ein Jahr spaeter
liess er sich in Rottweil nieder, wo die "Kunststiftung Erich
Hauser" sein Werk in einem Skulpturenpark praesentiert und
Nachwuchstalente mit Stipendien foerdert. Erich Hauser ist nach
langer Krankheit am Sonntag, 28.3.2004, in Rottweil gestorben.
Eines der letzten grossen Kunst-Projekte von Erich Hauser in
Rottweil war die " Rottweiler Postbox": Ein gigantischer
Briefkasten aus Edelstahl, in den die Rottweiler Buerger Briefe an
imaginaere Leser einwerfen sollten. |
EnBW wird Hauptsponsor des KSC |
Karlsruhe. Die Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) wird mit Beginn
der Saison 2004/2005 neuer Hauptsponsor des Karlsruher SC. Ueber
die Hoehe des finanziellen Engagements wurde Stillschweigen
vereinbart. Die Vereinspitze bestaetigte jedoch indirekt eine
Summe von rund 700.000 Euro fuer den Fussball-Zweitligisten.Unter
anderem wirbt die EnBW ab der kommenden Spielzeit auf den Trikots
der KSC-Profis. Laut KSC-Praesident Hubert Raase ist der
Sponsorenvertrag ein wichtiger Schritt zur finanziellen Sanierung
des Vereins. Weder EnBW noch KSC wollten sich dazu aeussern, wie
lange der Vertrag laeuft. EnBW-Vorstandsvorsitzender Utz Claasen
erlaeuterte: "Der Vertrag laeuft so lange, wie wir uns gut
verstehen". Er sprach von einem langfristigen Engagement. Das
Sponsoring gilt wie beim bisherigen Trikotsponsor Karlsruher
Versicherungen nicht fuer die Regionalliga, falls der Karlsruher
SC absteigen sollte. |
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