GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 26. 01. 2004



* EU beschliesst Anspruch auf Entschaedigung bei ausgefallenen Fluegen
* Aussenministerrat blockiert Diaetenerhoehung fuer EU-Parlamentarier
* Bulmahn will Elite-Unis mit je 50 Millionen Euro foerdern
* Diskussion ueber Zukunft der BA
* Praxisgebuehr auch fuer Beamte und Abgeordnete
* Union ist sich in der Steuerpolitik wieder einig
* Metall- und Elektroindustrie vor ersten Warnstreiks
* Hartmannbund spricht sich gegen Hausarztmodell aus
* Letzter WSV nach alten Regeln beginnt
* Fahrzeugbauer Koegel meldet Insolvenz an
* Nestle eroeffnet neues Forschungszentrum
* Hoechster Einzelgewinn in der Lottogeschichte
* Frueheres KZ Hinzert erhaelt Dokumentations- und Begegnungszentrum
* Behinderungen durch Nebel und Glaette
* Boerse



EU beschliesst Anspruch auf Entschaedigung bei ausgefallenen Fluegen

Fluggaeste in der Europaeischen Union haben vom kommenden Jahr an weitgehende Entschaedigungsrechte bei Verspaetungen oder Ueberbuchungen. Eine entsprechende Verordnung haben die EU-Aussenminister nach Angaben aus Sitzungskreisen in Bruessel beschlossen. Nur Grossbritannien und Irland stimmten dagegen. Sie fuerchten zu hohe Belastungen fuer ihre Fluggesellschaften.Die Regelung sieht vor, dass Passagiere von Charter- und Linienfluegen kuenftig - je nach Laenge der Flugstrecke - bis zu 600 Euro Schadenersatz bekommen, wenn sie wegen Ueberbuchung nicht reisen koennen. Auch bei Verspaetungen muessen die Gesellschaften entschaedigen. Bei mehr als fuenf Stunden Verspaetung kann zum Beispiel die volle Erstattung des Tickets verlangt werden. Der Text regelt auch detailliert, wann Erfrischungsgetraenke, Mahlzeiten oder auch Hoteluebernachtungen gewaehrt werden muessen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung. Damit kam keine Sperrminoritaet zustande.


Aussenministerrat blockiert Diaetenerhoehung fuer EU-Parlamentarier

Die geplante Diaetenerhoehung fuer EU-Parlamentarier ist am EU-Aussenministerrat in Bruessel gescheitert. Deutschland, Oesterreich, Frankreich und Schweden blockierten die Reform der Bezuege, mit der die Diaeten in den Mitgliedslaendern angeglichen werden sollten. Die Bundesregierung beanstandete vor allem die Hoehe der Bezuege von dann rund 9000 Euro monatlich. Bisher richtete sich die Bezahlung der Abgeordneten nach der in den jeweiligen nationalen Parlamenten. In den meisten Mitgliedslaendern waere die Neuerung auf eine Erhoehung der bisherigen Diaeten hinausgelaufen.


Bulmahn will Elite-Unis mit je 50 Millionen Euro foerdern

Bildungsministerin Edelgard Bulmahn will ueber einen Wettbewerb bis Ende 2006 vier bis sechs Elite-Universitaeten auswaehlen und zudem die Forschungsfoerderung effizienter machen. Das sagte Bulmahn auf einem Innovationskongress in Berlin. Die Spitzen- Hochschulen sollen ueber fuenf Jahre jeweils 50 Millionen Euro jaehrlich bekommen. Der Wettbewerb beginnt in diesem Sommer. "Alle deutschen Universitaeten koennen sich bewerben", sagte Bulmahn. In einer ersten Runde sollen zehn Universitaeten ausgesucht werden. Diese treten dann in einer zweiten Runde mit verfeinertem Konzept erneut an. Vor Ablauf der fuenf Foerderungsjahre werde neu ausgeschrieben. Zugleich solle die Effizienz von Forschungseinrichtungen wie Max- Planck-Gesellschaft oder Deutsche Forschungsgemeinschaft wesentlich erhoeht werden. Die Ministerin nannte drei Thesen ihrer Innovationsstrategie: "Mehr Geld fuer die Forschung, aber auch mehr Forschung fuer's Geld. - Gefoerdert wird, was Fortschritt und Arbeit schafft. - Mit Spitzenuniversitaeten die kluegsten Koepfe gewinnen."


Diskussion ueber Zukunft der BA

Nuernberg/Berlin. Nach der Entlassung von Florian Gerster als Chef der Bundesagentur fuer Arbeit ist nun eine Diskussion ueber die Zukunft der ganzen Behoerde entbrannt. Dabei stehen auch Forderungen nach einer Aufloesung der Bundesagentur im Raum. Dafuer spricht sich vor allem die FDP aus. Sie haelt die Bundesagentur fuer eine nicht mehr reformierbare Mammutbehoerde, die durch kleinere Einheiten ersetzt werden muss. Bei der SPD und den Unionsparteien stoesst dieser Vorschlag auf Ablehnung. Die Gruenen warnten gar vor einer Kampagne gegen die ganze Behoerde.

Der abgesetzte Chef der Bundesagentur fuer Arbeit, Gerster, hat schwere Vorwuerfe gegen den Verwaltungsrat der Nuernberger Behoerde erhoben. In der ARD-Sendung "Sabine Christiansen" sagte Gerster gestern Abend, die Entscheidung zu seiner Abloesung sei in den Gruppen des Gremiums sehr gruendlich vorbereitet worden. Das Ergebnis habe schon festgestanden, bevor der Pruefungsbericht der Innenrevision vorliegen konnte. Gerster kritisierte, der Verwaltungsrat habe ihm keinen wirklichen Grund fuer den Entzug des Vertrauens genannt. Der entlassene Vorstandschef raeumte allerdings auch eigene Fehler ein. Sowohl in Stilfragen als auch im konkreten Verhalten. Unterdessen wird auch Kritik an der paritaetischen Selbstverwaltung der Nuernberger Behoerde durch Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen laut. So sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Bruederle, Gerster sei auch deswegen in die Schusslinie geraten, weil er Milliardenausgaben der Agentur fuer Umschulungen und Weiterbildung, von denen Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen zu gleichen Teilen profitierten, deutlich reduziert habe.

Bundeskanzler Schroeder hat die Abloesung des Chefs der Bundesagentur fuer Arbeit, Gerster, verteidigt. Die Arbeitsfaehigkeit der Bundesagentur waere durch einen Dauerkonflikt zwischen Verwaltungsrat und Vorstand in Mitleidenschaft gezogen worden, sagte Schroeder in Berlin. Der Verwaltungsrat der Bundesagentur fuer Arbeit will einen eigenen Nachfolger fuer Gerster vorschlagen. Namen koennten aber noch nicht genannt werden, sagte die Verwaltungsratsvorsitzende Engelen-Kefer. Zugleich wies sie Vorwuerfe einer gezielten Kampagne gegen Gerster zurueck. Der stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrates der Bundesagentur fuer Arbeit, Peter Clever (CDU), hat vor Schnellschuessen bei der Gerster-Nachfolge gewarnt. Man muesse nun in Ruhe und "ohne oeffentliche Begleitmusik" mit in Frage kommenden Persoenlichkeiten reden, sagte Clever.


Praxisgebuehr auch fuer Beamte und Abgeordnete

Kuenftig muessen auch Beamte und Bundestagsabgeordnete zehn Euro Praxisgebuehr pro Quartal zahlen. In den kommenden Tagen werde eine Verordnung in Kraft treten, die Verguenstigungen fuer Beamte und Parlamentarier rueckwirkend zum 1. Januar aufhebe, teilte das Bundesinnenministerium mit. Innenminister Schily hatte vorgeschlagen, dass Staatsdiener und ein Grossteil der Bundestagsabgeordneten pauschal 20 Euro pro Jahr zahlen sollten. Dagegen gab es einen Proteststurm, da gesetzlich Versicherte bei regelmaessigen Arztbesuchen mindestens 40 Euro im Jahr zahlen muessen.


Union ist sich in der Steuerpolitik wieder einig

Berlin. Die Unionsparteien sind sich in den Grundzuegen der Steuerpolitik einig. Nach einem Treffen der Parteichefs Merkel und Stoiber mit weiteren Spitzenpolitikern in Berlin erklaerte Generalsekretaer Meyer, man strebe ein voellig neues Steuerrecht an. Ziel sei die massive Vereinfachung und eine Senkung der Steuerlast, heisst es nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur in einer gemeinsamen Erklaerung. Das Entlastungs-Volumen fuer die Buerger soll bei zehn Milliarden Euro liegen. Zu Gunsten niedrigerer Steuersaetze fuer alle sollen bisherige Verguenstigungen gestrichen werden. Einzelheiten sollen der CDU-Finanz-Experte Merz und Bayerns Finanzminister Faltlhauser bis zum 7. Maerz ausarbeiten. Die Union fordert zudem die Bundesregierung auf, einen Gesetz-Entwurf fuer eine Steuerreform vorzulegen.


Metall- und Elektroindustrie vor ersten Warnstreiks

Die bislang festgefahrenen Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie sind heute in Bayern und Sachsen fortgesetzt worden. In der dritten Runde der Verhandlungen in Bayern legten die Arbeitgeber fuer die 700.000 Beschaeftigten ein erstes Angebot vor, das dem Vorschlag aus Baden-Wuerttemberg vom Freitag gleicht. Vorgesehen ist demnach eine zweistufige Erhoehung der Loehne und Gehaelter um jeweils 1,2 Prozent bis Ende Maerz 2006. Die Gewerkschaft nannte das Angebot "mickrig" und will ab Donnerstag mit Warnstreiks beginnen.Auch die Arbeitgeber in Sachsen boten in der zweiten Verhandlungsrunde den 26.000 Beschaeftigten der Branche diese Konditionen. Verknuepft ist die Offerte in beiden Faellen mit der Forderung nach einem zusaetzlichen Tarifvertrag fuer einen Arbeitszeitkorridor von 35 bis 40 Stunden. Die konkrete Arbeitszeit und der Lohnausgleich sollen in freiwilligen Vereinbarungen auf Betriebsebene festgelegt werden. Die IG Metall verlangt dagegen vier Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von zwoelf Monaten. Die Forderungen der Arbeitgeber nach laengeren Arbeitszeiten lehnt die groesste deutsche Industriegewerkschaft zudem strikt ab. Diese seien "geradezu unsittlich", sagte der bayerische IG-Metall-Chef Werner Neugebauer. Der IG-Metall-Vorsitzende Juergen Peters drohte den Arbeitgebern bereits Streiks an. Wenn die Arbeitgeber bei ihrer jetzigen Position blieben, sei ein Arbeitskampf unausweichlich, sagte Peters im Inforadio Berlin-Brandenburg. Fuer die am Dienstag im traditionellen Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg angesetzte vierte Verhandlungsrunde rechnet die Gewerkschaft nicht mit Fortschritten. Er sei skeptisch, ob es zurzeit ueberhaupt zu substanziellen Verhandlungen mit den Arbeitgebern kommen koenne, sagte IG-Metall-Sprecher Frank Stroh in Stuttgart.Kampfentschlossen zeigte sich auch die IG Metall in Niedersachsen, wo die Tarifrunde ebenfalls am Dienstag fortgesetzt wird. Die IG Metall bereitet sich daher auf massive Warnstreiks vor. Direkt nach Ablauf der Friedensfrist in der Nacht zum Donnerstag wird es bei DaimlerChrysler in Sindelfingen zum bundesweiten Auftakt einer Warnstreikwelle kommen. Die etwa 1000 Beschaeftigten der Nachtschicht seien aufgerufen, ihre Arbeit kurzfristig niederzulegen, teilte die IG Metall Verwaltungsstelle Stuttgart mit. Auch in den anderen Tarifbezirken stellen sich die Gewerkschaften auf Warnstreiks ein.


Hartmannbund spricht sich gegen Hausarztmodell aus

Berlin. Der Aerzteverband Hartmannbund hat sich gegen die Plaene verschiedener Krankenkassen ausgesprochen, Patienten die Praxisgebuehr zu erlassen, wenn sie vor dem Gang zu einem Facharzt ihren Hausarzt aufsuchen. Verbandschef Thomas sagte: "Wenn man alles auf den Hausarzt fokussiert, werden die Wartezimmer noch voller und die Wartezeiten noch laenger". Oft sei ein direkter Weg zum Facharzt sinnvoller. Thomas fuegte hinzu, die freie Arztwahl duerfe nicht durch falsche Anreize wie den Wegfall der Praxisgebuehr ausgehoehlt werden. Er schlug vor, die Praxisgebuehr durch eine Kassengebuehr in Hoehe von 100 Euro zu ersetzen, die jeder Versicherte seiner Krankenkasse im Voraus ueberweisen solle. Von diesem Guthaben wuerden dann fuer jeden ersten Arztbesuch im Quartal zehn Euro abgezogen.


Letzter WSV nach alten Regeln beginnt

Im deutschen Einzelhandel hat der wohl letzte Schlussverkauf nach den alten Regeln begonnen. Mit einem spektakulaeren Preisfeuerwerk wollen die Geschaefte Kunden locken. Der Handel verspricht Rabatte bis zu 70 Prozent. Reduziert werden vor allem Winterbekleidung, Lederwaren, Schuhe und Wintersportartikel. Dabei sei das Angebot der reduzierten Artikel im Winterschlussverkauf (WSV) wesentlich groesser als in den vorangegangenen Rabattaktionen, verspricht der Einzelhandelsverband.Im Fruehjahr tritt die Neuregelung des Gesetzes gegen Unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft. Danach sollen die Haendler kuenftig selber bestimmen, wann sie ihre Lager raeumen. Der klassische Sommer- und Winterschlussverkauf duerfte damit Geschichte sein. Urspruenglich sollten die Ausverkaufsklauseln bereits zum 1. Januar gestrichen werden. Wegen einer Terminplan-Aenderung war dies aber verschoben worden.Bislang duerfen nur Textilien, Bekleidungsgegenstaende, Schuhwaren, Lederwaren und Sportartikel im Schlussverkauf angeboten werden. Diese Reglementierung trieb zuweilen kuriose Blueten: Waehrend ein Rennsportrad als Sportartikel erlaubt war, durften gewoehnliche Fahrraeder nicht als Schlussverkaufsware angeboten werden.


Fahrzeugbauer Koegel meldet Insolvenz an

Ulm. Der angeschlagene Ulmer Fahrzeugbauer Koegel hat einen Insolvenzantrag gestellt. Die entsprechenden Unterlagen seien beim zustaendigen Amtsgericht Ulm eingereicht worden, teilte der Vorstand der Koegel Fahrzeugwerke AG mit. Insgesamt seien von der Insolvenz fast 1.200 Mitarbeiter betroffen. Der Lastwagenanhaenger- und Fahrgestell-Hersteller Koegel schreibt seit laengerem tiefrote Zahlen. Der Neu-Ulmer Wirtschaftspruefer Werner Schneider wurde zum vorlaeufigen Insolvenzverwalter bestellt.Bereits im Geschaeftsjahr 2002 hatte Koegel bei einem Umsatz von knapp 313 Millionen Euro einen Konzernverlust von 29,1 Millionen Euro eingefahren. Es folgte ein harter Sparkurs. Die Beschaeftigten verzichten im vergangenen Jahr sogar auf fuenf Prozent ihres Lohns oder Gehalts.


Nestle eroeffnet neues Forschungszentrum

Singen. Der Nahrungsmittelkonzern Nestle hat in Singen (Kreis Konstanz) ein neues Forschungszentrum eroeffnet. Dort sollen unter anderem neue Fertigprodukte wie Suppen, Sossen und Glaeschenkost fuer Kleinkinder entwickelt und zur Marktreife gebracht werden. Die Forschungsstaette ist eine von neun der Nestle-Gruppe weltweit. 150 Wissenschaftler werden von hier aus mit dem Zentrum fuer Lebensmittel-Grundlagenforschung im schweizerischen Lausanne im Verbund arbeiten. Auf dem Festakt heute nannte Nestle-Chef Peter Brabeck-Letmathe das Produkt-Technologie-Zentrum "ein Bekenntnis zum Forschungsstandort Deutschland". Fuer Baden-Wuerttembergs Forschungsminister Peter Frankenberg (CDU) ist die Einrichtung ein "ermutigendes und zukunftsweisendes Signal fuer die Region und das ganze Land". Insgesamt haben die Schweizer 22 Millionen Euro in das neue Forschungszentrum investiert.


Hoechster Einzelgewinn in der Lottogeschichte

Stuttgart. Riesenglueck fuer eine Lottospielerin aus Baden-Wuerttemberg: Sie knackte am Samstag den Millionen-Jackpot und raeumte den hoechsten Einzelgewinn der Lottogeschichte ab. Als einziger Spieler bundesweit hatte sie die Gewinn-Zahlen 9, 12, 14, 20, 26, 48 angekreuzt und die Superzahl 4 auf ihrem Schein. Es sei ein "ungewoehnlicher Fall", sagte der Sprecher der Westdeutschen Lotteriegesellschaft (WestLotto), Elmar Bamfaste, in Muenster. Die Gewinnklasse Zwei (Sechs Richtige ohne Superzahl) sei nicht besetzt. Daher erhalte der Gewinner nicht nur den Jackpot von 16,6 Millionen Euro, sondern insgesamt 20,2 Millionen Euro.Der Lottogesellschaft zufolge tippt die Gewinnerin, die ihren Gewinn am Montag meldete, regelmaessig mit Kundenkarte. Daher muss sie sich um die Auszahlung ihres Gewinns keine Sorgen machen. Als Lotto-Kundenkarteninhaberin werden ihr die Millionen automatisch auf ihr Konto ueberwiesen.


Frueheres KZ Hinzert erhaelt Dokumentations- und Begegnungszentrum

Hinzert/Hunsrueck. Die Gedenkstaette im ehemaligen Konzentrationslager Hinzert soll ein Dokumentations- und Begegnungszentrum erhalten. In Hinzert wurden waehrend der Zeit des Nationalsozialismus Widerstandskaempfer gefoltert und umgebracht. Zwischen 1939 und 1945 hielten die Nazis dort etwa 13.600 Menschen gefangen. Das Dokumentationszentrum soll daran erinnern. Wo einmal das Lager stand, erstreckt sich heute Ackerland. Die franzoesischen Besatzer rissen die Baracken schon in den ersten Jahren nach dem Krieg ab. "Es soll nicht aufgebaut werden, was einmal war - wir wollen vielmehr die Geschichte in dem neuen Zentrum mit Fakten und Fotos aufarbeiten", sagte der Referatsleiter der Landeszentrale fuer politische Bildung in Osthofen (Kreis Alzey-Worms), Uwe Bader. Der Landtag hat dem Bau bereits zugestimmt. 3,2 Millionen Euro sind veranschlagt. Die Einrichtung soll zum 60. Jahrestag der Hinzert-Befreiung im Fruehjahr 2005 eroeffnet werden.


Behinderungen durch Nebel und Glaette

Autofahrer in ganz Baden-Wuerttemberg hatten am Morgen mit Glatteis und dichtem Nebel zu kaempfen. Stellenweise ging es nur im Schritttempo voran. In der Nacht hatten sich auf glatten Strassen bereits mehrere schwere Unfaelle ereignet. Glatte Strassen durch ueberfrierende Naesse gab es vor allem im Raum Freiburg, im Alb-Donau-Kreis und in den Landkreisen Rastatt und Baden-Baden. Dichter Nebel nahm den Autofahrern auf der Autobahn A 5 Karlsruhe - Basel zwischen Offenburg und Riegel die Sicht. Dort konnte nicht schneller als 50 Stundenkilometer gefahren werden. Auch auf den Autobahnen A 6, A 8 und A 81 gab es Staus und Behinderungen durch Unfaelle und Glaette. Bei einem Verkehrsunfall auf der B3 bei Freiburg starben in der Nacht ein 26 Jahre alter Mann und ein achtjaehriges Maedchen. Kurz nach dem Ortsausgang Freiburg war der Fahrer mit seinem Wagen von der Strasse abgekommen und gegen einen Brueckenpfeiler gerutscht.In Sindelfingen im Kreis Boeblingen kam ein 69-jaehriger Fahrer mit seinem Wagen auf eisglatter Fahrbahn ins Schleudern, geriet auf die Gegenfahrbahn und prallte gegen ein entgegenkommendes Fahrzeug. Der Mann wurde schwer verletzt, seine Beifahrerin erlitt toedliche Verletzungen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7980 Euro
Kanada (1 $) 0.6067 Euro
England (1 Pfund) 1.4492 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.836 Euro
Japan (100 Yen) 0.7514 Euro
Schweden (100 skr) 10.906 Euro
Suedafrika (100 R) 11.206 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4128 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10601 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10972
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ