GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 25.02.2003



* Demonstrationen gegen den drohenden Irak-Krieg
* Kardinal Lehmann schliesst Militaereinsatz nicht grundsaetzlich aus
* Teufel befuerwortet enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs
* Unions-Laender verlassen die gemeinsame Bildungsplanung
* Gutachten zur Reform des Gesundheitswesens vorgelegt
* Krankenkassen sollen auch kuenftig Zahnbehandlungen bezahlen
* PDS sucht Wege aus der Krise
* Kuendigungsschutz soll erhalten bleiben
* Absage an Neugliederung der Bundeswehr
* Antrag gegen Gentests
* Baden-Wuerttemberg verbessert Wettbewerbsfaehigkeit
* Rheinland-Pfalz orgnaisiert schulpsychologischen Dienst neu
* Bahn will 20 Prozent mehr Ausbildungsstellen anbieten
* Stimmung in der deutschen Wirtschaft steigt ueberraschend
* Aktienmarkt soll transparenter werden
* Tarifkonflikt in der Tourismus-Branche beigelegt
* Anklagen gegen Mannesmann-Manager bestaetigt
* Suche nach Pascal weiterhin erfolglos
* Silber fuer deutsche Langlaufstaffel der Herren
* Boerse



Demonstrationen gegen den drohenden Irak-Krieg

Das Montags-Gebet in der Nikolai-Kirche in Leipzig hat auch gestern Abend wieder mehrere tausend Menschen angezogen. Nach der Andacht zogen sie quer durch die Stadt und demonstrierten gegen den drohenden Irak-Krieg. Ein Redner sagte, es sei unstrittig, dass Saddam Hussein nicht an der Macht bleiben duerfe - unter einem Militaerschlag werde aber vor allem die Zivilbevoelkerung zu leiden haben. Auch in anderen deutschen Staedten fanden Friedensaktionen oder Mahnwachen statt, beispielsweise in Halle, Dresden und Magedburg. In Berlin demonstrierten ebenfalls mehrere hundert Menschen, unter ihnen viele in der Bundeshauptstadt lebende Amerikaner.

Mehrere tausend Schueler haben am Dienstag in Stuttgart gegen einen drohenden Irak-Krieg demonstriert. Nach Angaben der Polizei nahmen rund 3.500 Jugendliche an der Protestkundgebung teil. Die Demonstranten hielten unter anderem Plakate mit den Aufschriften "Frieden ist geil" und "In jedem Bush waechst ein kleiner Terrorist" in die Hoehe. Veranstaltet wurde die Demonstration von der Friedensinitiative "Widerstand international". Die Schueler und Studierende aus Stuttgart und Umgebung wollten mit der Kundgebung ein Zeichen gegen den drohenden Krieg setzen. Ueber weitere Protestkundgebungen in Stuttgart werde nachgedacht, sagte ein Sprecher. Das Oberschulamt Stuttgart sagte auf Anfrage, generell duerften Schueler waehrend der Schulzeit nicht demonstrieren. Ueber eine Bestrafung der teilnehmenden Schueler muesse die jeweilige Schule entscheiden.


Kardinal Lehmann schliesst Militaereinsatz nicht grundsaetzlich aus

Mainz. Der Mainzer Bischof, Karl Kardinal Lehmann, schliesst ein militaerisches Eingreifen im Irak-Konflikt nicht grundsaetzlich aus. Die Kirche koenne nicht fuer eine radikalpazifistische Position vereinnahmt werden, so Lehmann in der Kirchenzeitung "Glaube und Leben". Allerdings koenne eine "Drohkulisse militaerischer Gewalt, eine Eigendynamik entfalten, dass ein Krieg am Ende unvermeidbar erscheint", so Lehmann weiter. Die Hauptgefahr jedoch, sieht Lehmann in einem "vorbeugenden Krieg". Dieser duerfe nur im Fall schlimmster Menschheitsverbrechen, wie Voelkermord, erwogen werden, so der Kardinal.


Teufel befuerwortet enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs

Stuttgart. Deutschland und Frankreich sollten nach Ansicht von Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) auch weiterhin mit gemeinsamen Vorschlaegen fuer eine neue europaeische Politik auftreten. Das erklaerte Teufel am Rande der ersten gemeinsamen Sitzung der Europaausschuesse von Bundestag und franzoesischer Nationalversammlung am Dienstag in Stuttgart. Zwar seien dann stets viele Staaten indigniert, weil sie nicht gefragt wurden, ohne die Vorschlaege der beiden groessten Laender ginge es allerdings auch niemals richtig voran. Nach Ansicht der deutschen und franzoesischen Europaausschuesse haette die Krise der Europaeischen Union in der Irak-Frage durch einen gemeinsamen EU-Aussenminister verhindert werden koennen. Pierre Lequiller, der Europaausschuss-Vorsitzende der franzoesischen Nationalversammlung sagte in Stuttgart: "Wir benoetigen dieses gemeinsame Amt mit einer staerkeren Legitimation."


Unions-Laender verlassen die gemeinsame Bildungsplanung

Muenchen. Die unions-regierten Laender haben beschlossen, aus der gemeinsamen Bildungsplanung von Bund und Laendern auszusteigen. Bayerns Wissenschaftsminister Zehetmair warf der Bundesregierung vor, sie habe finanzielle Zuwendungen mit inhaltlichen Vorgaben an die Laender verknuepft - so etwa bei dem Projekt Ganztagesschulen. Bundesbildungsministerin Bulmahn kritisierte den Beschluss der unionsregierten Laender und mahnte eine nationale Antwort auf die Ergebnisse der PISA-Bildungsstudie an.


Gutachten zur Reform des Gesundheitswesens vorgelegt

Der Sachverstaendigenrat hat sein Gutachten zur Reform des Gesundheitssystems vorgestellt. Darin sieht er Moeglichkeiten, die Beitraege zur gesetzlichen Krankenkasse drastisch zu senken - unter anderem durch private Versicherung von Freizeitunfaellen und Zahnersatz. Fuer den ehemaligen Praesidenten der Berliner Aerztekammer, Ellis Huber, ist das Gutachten zur Gesundheitsreform eine vernuenftige Diskussionsgrundlage. Er wuerde lediglich kritisieren, dass das Umverteilen von Finanzierungsstroemen als Sparkonzept verkauft wuerde, sagte Huber im DeutschlandRadio Berlin. Das vorgelegte Gutachten stoesst bei der AOK auf Zustimmung. Vorstandschef Ahrens sagte in einem Interview, natuerlich enthalte das vorgeschlagene Konzept einige Giftzaehne fuer Krankenkassen und Versicherte - es sei aber eine gute Grundlage fuer die dringend noetige Reform des Gesundheitswesens und gegen die stetig steigenden Beitraege. Auf deutliche Kritik stiess das Gutachten beim Sozialverband VdK. VdK-Praesident Hirrlinger kritisierte, die Vorschlaege gingen vor allem zu Lasten der Versicherten. Damit drohe das Solidarprinzip der Krankenkassen zu kippen. AOK-Bundesverbandschef Ahrens hingegen begruesste die Ideen als vernuenftige Grundlage fuer eine weitere Reformdiskussion, auch wenn manche Giftzaehne enthalten seien.


Krankenkassen sollen auch kuenftig Zahnbehandlungen bezahlen

Dortmund. Die gesetzlichen Krankenkassen sollen auch kuenftig Zahnbehandlungen bezahlen. Das sagte Bundes-Gesundheits-Ministerin Schmidt auf einer Gewerkschafts-Tagung. Damit widerspricht die Ministerin einer Empfehlung des Sachverstaendigen-Rats im Gesundheitswesen. Dieser hat gestern sein Gutachten fuer 2003 vorgestellt und sich dafuer ausgesprochen, dass Kassenpatienten ihre Zahnbehandlungen selbst versichern sollen.


PDS sucht Wege aus der Krise

Die PDS will mit einem neuen Parteiprogramm ihre Krise ueberwinden und ein klares Signal setzen: "keinerlei Traditionsbezug zurueck zur SED oder linksdogmatische Parteien", sagte Parteichefin Zimmer bei der Praesentation. Der Programmentwurf schlaegt eine wirtschaftspolitische Oeffnung vor: Freies Unternehmertum und Gewinnstreben werden nicht mehr generell in Frage gestellt. Die Alternative zum kapitalistischen Eigentum bestehe in der "demokratischen Entscheidung ueber gesellschaftliche Grundprozesse", so der Entwurf. Das Programm soll im Oktober auf dem PDS-Parteitag verabschiedet werden.


Kuendigungsschutz soll erhalten bleiben

Der Kuendigungsschutz wird nach den Worten von SPD-Fraktionschef Muentefering bleiben. Muentefering sagte im Deutschlandfunk, ueber Aenderungen bei der Abfindungspraxis koenne geredet werden. Das werde aber am Kern des Kuendigungsschutzes nichts aendern. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende, Doering, forderte die Regierung auf, sich gegen die Gewerkschaften durchzusetzen. Gerade eine Lockerung des Kuendigungsschutzes habe Symbolcharakter und wuerde vor allem Kleinstbetrieben helfen, sagte er im DeutschlandRadio Berlin. Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Arentz, empfahl ein Optionsmodell, wonach Arbeitnehmer bei einer Neueinstellung kuenftig zwischen einer Abfindungsregelung oder dem klassischen Kuendigungsschutz waehlen sollen.


Absage an Neugliederung der Bundeswehr

Polizeigewerkschaft und Bundeswehrverband haben der Unionsforderung nach einer Neugliederung der Bundeswehr eine Absage erteilt. Gewerkschaftschef Freiberg sagte im Gespraech mit tagesschau.de, man lehne solche Plaene "aus tiefster Ueberzeugung" ab. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Gertz, erklaerte, die Armee sei keine "billige Hilfspolizei". Die Union hatte in einem Reformpapier die Trennung zwischen Kraeften fuer den Auslandseinsatz und fuer die "Heimatverteidigung" vorgeschlagen. In das Konzept sind auch Polizei und Bundesgrenzschutz einbezogen.


Antrag gegen Gentests

Mainz. Abgeordnete von CDU und Gruenen haben einen gemeinsamen Antrag gegen die Zulassung von Gentests bei kuenstlicher Befruchtung vorgelegt. Mit dem gemeinsamen Vorstoss gegen die Praeimplantationsdiagnostik (PID) wenden sich bisher insgesamt 38 Abgeordnete aus beiden Fraktionen "gegen eine Selektion menschlichen Lebens". Vertreter von SPD und FDP lehnen den parteiuebergreifenden Vorstoss der Opposition ab und plaedieren fuer eine begrenzte Zulassung der PID. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Gruenen im Landtag, Christoph Boehr und Ise Thomas, begruendeten das gemeinsame Vorgehen mit der besonderen Bedeutung des Themas. Man wolle einen ueberparteilichen Konsens erreichen. Der Landtag hat in dieser Frage jedoch keine gesetzgeberische Kompetenz. Bei der PID testen Mediziner im Reagenzglas erzeugte Embryonen auf spezielle Erbkrankheiten oder Chromosomendefekte.


Baden-Wuerttemberg verbessert Wettbewerbsfaehigkeit

Stuttgart. In den vergangenen zweieinhalb Jahren hat Baden-Wuerttemberg 110 Millionen Euro in die Wettbewerbsfaehigkeit des Landes investiert. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) erklaerte am Dienstag, dass damit die Empfehlungen der Unternehmensberatung Roland Berger & Partner umgesetzt wurden. Von der Foerderung profitierten vor allem Forschungseinrichtungen an den Universitaeten. So werden die "Lebenswissenschaftlichen Zentren" in Freiburg, Heidelberg und Ulm mit 30,4 Millionen Euro und die Offensive Biotechnologie Baden-Wuerttemberg mit 30,4 Millionen Euro unterstuetzt. Auch vielen mittelstaendischen Existenzgruendern kam die Landes-Finanzierung zugute, darunter die mit zehn Millionen Euro gefoerderten "Gruenderverbuende auf dem Campus".


Rheinland-Pfalz orgnaisiert schulpsychologischen Dienst neu

Mainz. Der schulpsychologische Dienst in Rheinland-Pfalz wird neu und effizienter gestaltet. Das geht aus einem Kabinettsbeschluss vom Dienstag hervor. Demnach sollen die derzeit 31 Beratungsstellen zu elf Servicezentren zusammengefasst werden. Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) erhofft sich dadurch eine gleichmaessigere Versorgung der Regionen und mehr Effizienz. Bislang hat sich die Aufteilung der Beratungsstellen an den Grenzen der Kreise orientiert. Personaleinsparungen seien nicht geplant. Die neuen Servicecenter seien in Koblenz, Mayen, Hachenburg, Bad Kreuznach, Trier, Wittlich, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Speyer, Mainz und Kirchheimbolanden vorgesehen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kritisierte die Reform. Eltern muessten dann wesentlich weitere Wege in Kauf nehmen.


Bahn will 20 Prozent mehr Ausbildungsstellen anbieten

Nuernberg. Die Deutsche Bahn AG will ab September in Bayern 20 Prozent mehr Ausbildungsstellen anbieten. Sowohl im kaufmaennischen als auch im technischen Bereich sollen auf diese Weise gezielt Nachwuchskraefte fuer das eigene Unternehmen herangezogen werden.


Stimmung in der deutschen Wirtschaft steigt ueberraschend

Muenchen. In der deutschen Wirtschaft ist die Stimmung im Februar ueberraschend gestiegen. Der an den Finanzmaerkten viel beachtete Ifo-Geschaeftsklimaindex fuer Westdeutschland stieg von 87,4 Zaehlern im Januar auf 88,9 Zaehler im Februar. Damit verdichten sich nach Ansicht von Ifo-Praesident Sinn die Anzeichen fuer eine konjunkturelle Wende in Deutschland. Auch andere Experten bezeichneten diesen Anstieg als voellig ueberraschend. An den Finanzmaerkten loeste der Ifo-Index jedoch keine Reaktion aus. Im Gegenteil: Der Deutsche Aktienindex DAX fiel im Laufe des Vormittags auf den tiefsten Stand seit ueber sechs Jahren und lag vor kurzem mit 2454 Punkten rund 4,6 Prozent im Minus. Fuer den US-Dollar wurden 93 Eurocent gezahlt.


Aktienmarkt soll transparenter werden

Berlin. Die Bundesregierung will den Aktienmarkt durchschaubarer machen und die Rechte der Anleger staerken. Ein entsprechendes Programm stellten Justizministerin Zypries und Finanzminister Eichel vor. Es sieht unter anderem die persoenliche Haftung von Vorstaenden und Aufsichtsrats-Mitgliedern bei Bilanzbetrug vor. Ausserdem werden Klagen von Kleinaktionaeren erleichtert. Neu ist zudem eine Art "Bilanz-TUeV". Er soll die Richtigkeit von Unternehmens-Abschluessen kontrollieren. Die Aktionaersschuetzer haben die Vorschlaege der Bundesregierung begruesst.


Tarifkonflikt in der Tourismus-Branche beigelegt

Hannover. Der Tarifstreit in der deutschen Tourismus-Branche ist beigelegt. Beide Seiten einigten sich in der Schlichtung auf einen Abschluss. Die 75-tausend Beschaeftigten erhalten vier Prozent mehr Gehalt in drei Stufen bis zum 1. Juli naechsten Jahres. Der Tarifvertrag gilt bis Ende 2004. Gleichzeitig verlaengerten Arbeitgeber und die Gewerkschaft Ver.di die Vereinbarung zur Beschaeftigungssicherung um drei Jahre. Sie ermoeglicht bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten eines Unternehmens Abstriche bei der Arbeitszeit und beim Gehalt.


Anklagen gegen Mannesmann-Manager bestaetigt

Duesseldorf. In der Mannesmann-Affaere ist nach Angaben der Duesseldorfer Staatsanwaltschaft Schaden von bis zu 57 Millionen Euro entstanden. Das sagte Behoerdenchef Henke. Gleichzeitig bestaetigte er, dass gegen Deutsche Bank-Chef Ackermann, IG-Metallchef Zwickel und Ex-Mannesmannchef Esser sowie drei weitere Beschuldigte Anklage erhoben wurde. Die Ermittler werfen ihnen vor, bei der Uebernahme von Mannesmann durch Vodafone zu hohe Abfindungen erlaubt oder gezahlt zu haben. Allein Esser soll rund 30 Millionen Euro kassiert haben.


Suche nach Pascal weiterhin erfolglos

Der vermutlich in die Haende von Kinderschaendern gefallene und ermordete Pascal aus Saarbruecken-Burbach ist noch nicht gefunden worden. Deutsche und franzoesische Polizisten suchten am Dienstag erneut vergeblich in einer Kiesgrube in Schoeneck/Lothringen nach der dort vermuteteten Leiche des Jungen. Am Nachmittag wurde die Suche abgebrochen, weil die Spuerhunde zu erschoepft waren. Sie soll am Mittwoch neu aufgenommen werden. Zwoelf festgenommene Personen, die verdaechtigt werden, mit Pascals Tod in Verbindung zu stehen, wurden am Dienstag intensiv verhoert. Polizei und Staatsanwaltschaft wollen am Mittwoch ueber die bislang bekannten Hintergruende des Falles informieren.


Silber fuer deutsche Langlaufstaffel der Herren

Val di Fiemme. Die deutsche Langlaufstaffel der Herren hat bei den nordischen Ski-Weltmeisterschaften in Italien die Silbermedaille gewonnen. Im Rennen ueber 4 x 10 Kilometer mussten sich Jens Filbrich, Andreas Schluetter, Rene Sommerfeldt und Axel Teichmann nur den Norwegern geschlagen geben. Bronze ging an Schweden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9265 Euro
Kanada(1 $)  0.6215 Euro
England(1 Pfund)  1.4604 Euro
Schweiz(100 sfr)  68.301 Euro
Japan(100 Yen)  0.7910 Euro
Schweden(100 skr)  10.976 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2448.98( aktuell )  
Dow-Jones-Index:7719.64( Stand 17:00 MEZ )  
7858.24( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8324.70
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ