GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 11. 05. 2004



* Vorerst keine Abmahnung fuer Italien
* Muentefering will Stabilitaetspakt fuer Investition in Bildung aussetzen
* Fischer spricht in den USA auch ueber Folter
* Beratungen der Steuerschaetzer haben begonnen
* Eichel haelt am Stabilitaetspakt fest
* Bulmahn kuendigt mehr Ganztagsangebote an
* 50 Jahre Bundesarbeitsgericht
* Eltern und Lehrer kritisieren anstehende Bildungsreform in BW
* Deutscher Export im Maerz deutlich gestiegen
* Bosch eroeffnet neues Entwicklungszentrum in Abstatt
* Rheinland-Pfalz steigt bei WestLB aus
* Im Irak getoeteter GSG-9-Beamter beigesetzt
* Urteil zur Herstellung von Saatgut aus geschuetzten Sorten
* Juedisches Zentrum in Leipzig darf gebaut werden
* Halbes Jahr auf Bewaehrung fuer den Bruchpiloten
* Ehemaliger SED-Funktionaer Haeber schuldig gesprochen
* Verhandlung ueber Klage gegen Bau des Zwischenlagers Neckarwestheim
* Fahndung nach achtjaehriger Levke geht weiter
* Verleihung des "Waechterpreises"
* Fussball: Gespraech zwischen dem VfB Stuttgart und Walter Schachner
* Boerse



Vorerst keine Abmahnung fuer Italien

Die Finanzminister der Euro-Zone haben die Entscheidung ueber eine formale Verwarnung Italiens wegen seiner steigenden Neuverschuldung auf Juli verschoben Damit bekommt Italien bis nach dortigen Regionalwahlen und der Europawahl Zeit, Vorschlaege fuer Einsparungen vorzulegen. Italien erwartet fuer 2004 ein Defizit oberhalb der EU-Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die Minister schlossen zudem die 2002 eroeffnete Defizit-Strafprozedur gegen Portugal, da Lissabon ueber zwei Jahre hinweg unter der Defizit-Obergrenze blieb.

Mitten in einem dauerhaften und starken weltweiten Aufschwung bleiben Deutschland und die Euro-Zone vorerst das Sorgenkind der Konjunktur. Waehrend China eine stuermische Entwicklung erlebe und Japan und die USA mit gesundem Wachstum glaenzten, sei die Entwicklung in Europa noch schwaecher als erwartet, teilte die Organisation fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem aktuellen Konjunkturausblick mit. Vor allem Deutschland, die Niederlande und Italien bremsen demnach den Aufschwung im Euro-Raum.Weltweit duerfte sich das Wirtschaftswachstum der Prognose zufolge im laufenden Jahr von 2,2 auf 3,4 Prozent beschleunigen. Die Euro-Zone koenne 2004 aber nur mit 1,6 Prozent Wachstum rechnen, Deutschland mit 1,5 bzw. - um Arbeitstage bereinigt - mit nur 1,1 Prozent. Weniger als ein Prozent verzeichnen in diesem Jahr die Niederlande (0,9), Italien (0,9) und Portugal (0,8). Frankreich steht mit 2 Prozent relativ gut da.


Muentefering will Stabilitaetspakt fuer Investition in Bildung aussetzen

Berlin. Der SPD-Vorsitzende Muentefering hat angeregt, den EU-Stabilitaetspakt auszusetzen. Man muesse sehen, so Muentefering, was wichtiger sei: Investitionen in Forschung und Entwicklung oder die punktgenaue Einhaltung der Defizitgrenzen. Er staerkte aber auch Finanzminister Eichel den Ruecken. Dieser habe im Kabinett die schwierigste Aufgabe aller Minister zu bewaeltigen, so der SPD-Chef. Die Regierung werde neue Schulden machen, sagte Muentefering, daran fuehre kein Weg vorbei. Konkrete Zahlen wollte er aber nicht nennen. CDU-Fraktionsvize Merz forderte dagegen eine strikte Einhaltung des Stabilitaetspakts und weitere Kuerzungen der Sozialhilfe. Und auch Bayerns Ministerpraesident Stoiber verlangte einen konsequenten Sparkurs sowie einen grundlegenden Sanierungsplan fuer Deutschland.


Fischer spricht in den USA auch ueber Folter

Bundesaussenminister Fischer ist in Washington zu Gespraechen mit US-Aussenminister Powell zusammengekommen. Schwerpunkte sind die Situation im Irak nach den aufgedeckten Misshandlungen irakischer Haeftlinge sowie die Lage in Nahost und Afghanistan. Vor seiner Abreise hatte Fischer die Misshandlungen durch Soldaten der Kriegskoalition verurteilt und eine Bestrafung der Verantwortlichen gefordert SPD-Chef Muentefering sprach sich in diesem Zusammenhang gegenueber dem Sender N24 fuer eine Abloesung von US-Verteidigungsminister Rumsfeld aus.


Beratungen der Steuerschaetzer haben begonnen

Der Arbeitskreis Steuerschaetzung ist in Gotha zu seinen Beratungen ueber die Entwicklung der Einnahmen der oeffentlichen Haushalte zusammengekommen. Dabei ermitteln Experten von Bund, Laendern und Kommunen sowie Bundesbank, Forschungsinstituten und Statistischem Bundesamt das moegliche Steueraufkommen fuer 2004 bis 2008. Das Ergebnis soll Donnerstag bekannt gegeben werden. Weitere Steuerausfaelle in Milliardenhoehe gelten als sicher. Zuletzt war von bis zu acht Mrd. Euro die Rede. Anhand der Prognose will Rot-Gruen den weiteren Kurs in der Finanzpolitik bestimmen.


Eichel haelt am Stabilitaetspakt fest

Berlin/Bruessel. Trotz der Aussichten auf eine hoehere Neuverschuldung fuer den Haushalt 2005 haelt Bundesfinanzminister Eichel am EU-Stabilitaetspakt fest. Eichel sagte in Bruessel, das ganze Gerede um eine Aenderung des finanzpolitischen Kurses sei absoluter Unsinn. Der Finanzminister ging auch auf die Aeusserung von SPD-Chef Muentefering ein, der gefordert hatte, den Stabilitaetspakt zugunsten von mehr Ausgaben fuer Forschung und Bildung auszusetzen. Es gebe, so betonte Eichel, keine unterschiedlichen Haltungen zwischen ihm und dem SPD-Chef. Der Minister erklaerte, er werde sich bemuehen, die EU-Defizitgrenze im Haushaltsplan 2005 einzuhalten.


Bulmahn kuendigt mehr Ganztagsangebote an

Laut Bundesbildungsministerin Bulmahn wird es zum Start des neuen Schuljahres mehr als 3000 zusaetzliche Ganztagsangeboten an deutschen Schulen geben. Das sei ein Zuwachs um mehr als 64%, sagte Bulmahn anlaesslich ihrer Bilanz ein Jahr nach Start des Ganztagsschulprogramm der Bundesregierung. Sie wertete das Programm als "vollen Erfolg". Inzwischen haetten alle 16 Bundeslaender Mittel aus dem vier Mrd. Euro schweren Investitionsprogramm beantragt. Ziel der Bundesregierung ist es, die Zahl der Ganztagsschulen von derzeit rund 4800 bis 2007 auf 10.000 zu erhoehen.


50 Jahre Bundesarbeitsgericht

Erfurt. Das Bundesarbeitsgericht feiert heute sein 50-jaehriges Bestehen. Zu diesem Jahrestag hat der Praesident des hoechsten deutschen Arbeitsgericht, Hellmut Wissmann, ein Arbeitsgesetzbuch fuer die Bundesrepublik gefordert - ein juristisches Mammutprojekt. Heine sagte, mit einem solchen Gesetzbuch koennten die wichtigen arbeitsrechtlichen Gesetze zu einem Gesetzeswerk "aus einem Guss" zusammengefuehrt werden. Ausserdem koennten Luecken und bisher nicht geregelte Rechtsfragen abgedeckt werden. Ein Arbeitsgesetzbuch war bereits im Zuge der Deutschen Einheit angekuendigt worden, das Projekt wurde dann aber wieder auf Eis gelegt.


Eltern und Lehrer kritisieren anstehende Bildungsreform in BW

Stuttgart. Eltern- und Lehrerverbaende haben die anstehende Reform des Bildungsplanes in Baden-Wuerttemberg scharf kritisiert. Der Elternbeirat sieht unter anderem bei der geplanten Kuerzung des Stundenanteils fuer den Englischunterricht in der Realschule Probleme. Fuer Schueler werde es dann noch schwieriger, doch noch den Sprung aufs Gymnasium zu schaffen, argumentierte Elke Picker, Vorsitzende des Beratergremiums, in Stuttgart. Kritisch sieht sie auch, dass an der Rheinschiene haeufig Franzoesisch als erste Fremdsprache gelehrt werde. Dies koenne vor allem bei einem Schulwechsel zu Problemen fuehren. Auch der Verband Bildung und Erziehung (VBE) uebt laut Kritik: So sieht er erhebliche Probleme bei der Finanzierung unter anderem fuer neue Schulbuecher und Projekte an den Schulen. Zusaetzliche Schulkurse, zum Beispiel in Musik und Sport, koennten nach Ansicht des Landeselternbeirats im Notfall auch von den Eltern bezahlt werden. Denkbar sei dies bei Angeboten, die ausserhalb der Schulen zum Beispiel in Vereinen Geld oder Beitraege kosten wuerden, sagte Picker. Sie betonte aber, der bisherige Schulplan muesse von Gebuehren unberuehrt bleiben.


Deutscher Export im Maerz deutlich gestiegen

Berlin. Der deutsche Export ist im Maerz kraeftig in Schwung gekommen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, legten die Ausfuhren im Vergleich zum Vorjahresmonat um 16,6 Prozent auf einen Wert von 65 Milliarden Euro zu. Vor allem in Laender ausserhalb der Europaeischen Union wurde deutlich mehr exportiert. Im Vergleich zum Februar stiegen die Ausfuhren um 0,8 Prozent.


Bosch eroeffnet neues Entwicklungszentrum in Abstatt

Abstatt. Der Automobilzulieferer Bosch hat nach dreijaehriger Bauzeit ein neues Entwicklungszentrum eroeffnet: 2.000 Mitarbeiter werden in Abstatt bei Heilbronn vor allem neue Loesungen fuer Brems- und Fahrzeugstabilisierungssysteme entwickeln, die als ABS oder ESP bekannt sind. Durch einen Ergaenzungstarifvertrag koennen in Deutschland in den Entwicklungszentren von Bosch bis zu 40 Wochen-Stunden gearbeitet werden. Das Stuttgarter Unternehmen investierte fuer den Bau mit einer Flaeche von 111.000 Quadratmetern rund 200 Millionen Euro.


Rheinland-Pfalz steigt bei WestLB aus

Mainz. Die WestLB Duesseldorf und die Landesbank Rheinland-Pfalz (LRP) gehen kuenftig getrennte Wege. Die WestLB gibt ihren 37,5-Prozent-Anteil an der LRP an das Mainzer Institut zurueck. Der Kaufpreis liegt nach Angaben aus Bankenkreisen bei rund 400 Millionen Euro, dazu wollten sich aber weder das Duesseldorfer Institut noch die LRP aeussern. Mit dem Ausstieg macht die WestLB den Weg frei fuer eine moegliche Fusion der rheinland-pfaelzischen Landesbank mit einem anderen Geldinstitut. Die LRP hat nun freie Hand, den Anteil einzuziehen, oder weiter zu verkaufen. Eine Entscheidung soll in Kuerze fallen. Als wahrscheinlichster Partner gilt seit einiger Zeit die Landesbank Baden-Wuerttemberg (LBBW). In Branchenkreisen gilt es als so gut wie sicher, dass die LRP als Tochter unter das Dach der LBBW schluepft.


Im Irak getoeteter GSG-9-Beamter beigesetzt

Herresbach. Gut einen Monat nach dem Tod zweier GSG-9-Beamter im Irak ist der juengere der beiden heute in der Eifel beerdigt worden. Der 25-Jaehrige stammte aus Herresbach im Kreis Mayen-Koblenz. Die Beisetzung fand am Nachmittag im Nachbarort Wanderath statt. In der Kirche und auf dem Friedhof waren nach Angaben des Ortsbuergermeisters Filmaufnahmen untersagt, die Angehoerigen wollten allzu grossen Rummel vermeiden. Die beiden Angehoerigen der Eliteeinheit des Bundesgrenzschutzes waren Anfang April auf dem Weg in die irakische Hauptstadt Bagdad in einen Hinterhalt geraten und erschossen worden. Die Leiche des zweiten Beamten, eines 39 Jahre alten Mannes aus Bonn, wurde bislang nicht gefunden.


Urteil zur Herstellung von Saatgut aus geschuetzten Sorten

Karlsruhe. Landwirte muessen Pflanzenzuechtern eine Verguetung zahlen, wenn sie aus geschuetzten Sorten selbst Saatgut herstellen und damit ihre Felder bebauen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in einem Grundsatzstreit zwischen Bauern und Zuechtern entschieden. Der jahrelange Rechtsstreit geht auf die Weigerung zweier Landwirte aus Niedersachsen und Bayern zurueck, die die Zahlung der Nachbauverguetung von 350 bzw. 3.000 Euro verweigert und geklagt hatten. Der BGH urteilte, dass die Pflanzenzuechter nicht wie von den Klaegern behauptet gegen das Kartellrecht verstiessen, als sie 1996 eine Gesellschaft damit beauftragten, Verguetungsvertraege mit den Landwirten zu vereinbaren.


Juedisches Zentrum in Leipzig darf gebaut werden

Das Verwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden. Das juedische Begegnungszentrum darf gebaut werden. Anwohner wollten das verhindern und hatten gegen die Stadt geklagt. Die Richter bestaetigten mit ihrem Urteil einen Eilverfahrens-Entscheid vom Maerz, der einen Baustopp des Zentrums abgelehnt hatte.


Halbes Jahr auf Bewaehrung fuer den Bruchpiloten

Hannover. Vier Jahre nach einer gefaehrlichen Bruchlandung auf dem Wiener Flughafen ist der verantwortliche Airbus-Pilot zu einer Bewaehrungsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden. Bei der Landung waren 26 Passagiere leicht verletzt worden, der Airbus erlitt Totalschaden. Die Richter sahen es als fahrlaessig an, dass der Pilot nach ersten Anzeichen fuer ein nicht mehr einklappbares Fahrwerk nicht einen naeher gelegenen Airport angesteuert hatte. Es gab aber auch einen strafmindernden Punkt: so zeigte der Bordcomputer nicht an, dass der Defekt den Treibstoff-Verbrauch des Flugzeugs erhoeht. Die Verteidigung, die einen Freispruch gefordert hatte, behaelt sich Rechtsmittel gegen das Urteil vor.


Ehemaliger SED-Funktionaer Haeber schuldig gesprochen

Der fruehere SED-Funktionaer Haeber ist wegen Anstiftung zum Mord an drei Fluechtlingen vom Berliner Landgericht schuldig gesprochen worden. Von einer Bestrafung sahen die Richter aber ab. Haeber habe sich strafbar gemacht, weil er einem Beschluss des Politbueros zur Fortfuehrung des DDR-Grenzregimes zugestimmt habe. Moralisch verdiene er aber Respekt, weil er als Politbuero-Mitglied versucht habe, das Regime zu mildern. Ein Paragraf des DDR-Rechts ermoeglichte den Strafverzicht. Der heute 73-Jaehrigen war in einem ersten Prozess freigesprochen worden.


Verhandlung ueber Klage gegen Bau des Zwischenlagers Neckarwestheim

Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat ueber eine Klage gegen den Bau des Zwischenlagers am Atomkraftwerk Neckarwestheim verhandelt. Klaeger ist der Bewohner eines angrenzenden Grundstuecks. Als Gruende seiner Klage hatte der Mann gesundheitliche Bedenken wegen der Lagerung des Atommuells sowie die Angst vor Terroranschlaegen angegeben. Der VGH will das Urteil in den naechsten zwei bis drei Wochen bekannt geben.Die Bauarbeiten fuer das Atommuell-Zwischenlager hatten Ende Maerz begonnen. Die unterirdische Anlage soll Platz fuer rund 150 Castor-Behaelter bieten und bis Februar 2006 fertig gestellt sein. Die Kosten betragen etwa 30 Millionen Euro. Das Zwischenlager war in den umliegenden Gemeinden auf erheblichen Widerstand gestossen.


Fahndung nach achtjaehriger Levke geht weiter

Die Polizei will die Suche nach der achtjaehrigen Levke aus Cuxhaven nun mit einem Fahndungsplakat intensivieren. Im Laufe des Tages werde der Aushang mit einer detaillierten Beschreibung des Maedchens im Grossraum Cuxhaven verteilt, sagte ein Polizeisprecher. Die mittlerweile eingerichtete Sonderkommission hofft, dadurch neue Hinweise zum Verschwinden von Levke zu bekommen. Zwar habe bereits mehrere hundert Informationen aus der Bevoelkerung gegeben, eine heisse Spur sei jedoch nicht darunter gewesen, hiess es weiter.Am Wochenende waren der Schulranzen und die Jacke des Maedchens gefunden worden - etwa 25 Kilometer von der elterlichen Wohnung entfernt. Auch deshalb geht die Polizei immer mehr von einem Verbrechen aus. Ein Polizeisprecher sagte: "Solange wir nicht das Gegenteil wissen, nehmen wir an, dass Levke lebt."Die Grundschuelerin war am Donnerstag gegen 12.30 Uhr mit einer Klassenkameradin von der Schule zum Elternhaus gegangen. Dort trennten sie sich. Kurz darauf wurde Levke noch von Nachbarn gesehen. Als ihr Vater um 12.50 Uhr nach Hause kam, war sie verschwunden. Am Wochenende durchsuchten rund 500 Polizisten vergeblich Waelder und Felder rund um Cuxhaven.Levke trug zuletzt eine dunkelrote, bordeauxfarbene Cordhose, hellblaue Schuhe und ein helles T-Shirt. Ein Foto des Maedchens ist auf Homepage der Polizei Cuxhaven abrufbar.


Verleihung des "Waechterpreises"

Frankfurt am Main. Eine der renommiertesten Auszeichnungen in der deutschen Zeitungsbranche wird heute verliehen. Den "Waechterpreis der Tagespresse" erhaelt ein Redakteur der "Bild"-Zeitung und ein Kollege vom "Tagesspiegel" in Berlin. Sie werden fuer ihre Berichterstattung ueber die Gewaltandrohung der Polizei gegen den Taeter im Mordfall des Frankfurter Bankierssohn Jakob von Metzler ausgezeichnet. Zwei weitere Preise gehen an Journalisten von der "Main-Post" in Wuerzburg und der "Financial Times Deutschland".


Fussball: Gespraech zwischen dem VfB Stuttgart und Walter Schachner

Erwin Staudt, Praesident des VfB Stuttgart, hat Berichte dementiert, bereits mit dem oesterreichischen Trainer Walter Schachner ueber die Nachfolge von Teammanager Felix Magath verhandelt zu haben: "Wir haben uns getroffen, aber nicht verhandelt." Der Coach des Tabellenfuehrers Grazer AK und fruehere oesterreichische Nationalspieler sei ein Freund des VfB-Aufsichtsratsvorsitzenden Dieter Hundt. "Herr Hundt und ich haben ihn in Graz getroffen", sagte Staudt zu dem Artikel in der "Bild"-Zeitung und verwies auf den Vertrag mit Magath, der noch die kommende Spielzeit laeuft. Auch Schachner ist noch bis 2005 an seinen derzeitigen Klub gebunden. Der 47-Jaehrige hatte seinen Kontrakt in Graz erst im Dezember bis 2007 verlaengert, darf den GAK jedoch 2005 verlassen, sollte er ein Angebot von einem auslaendischen Verein erhalten.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8450 Euro
Kanada (1 $) 0.6093 Euro
England (1 Pfund) 1.4836 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.897 Euro
Japan (100 Yen) 0.7446 Euro
Schweden (100 skr) 10.890 Euro
Suedafrika (100 R) 12.235 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3849 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10026 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 10907
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ