Verletzte Bundeswehrsoldaten nach Deutschland gebracht |
Kabul. Die beiden in Afghanistan verletzten Bundeswehrsoldaten wurden
heute mit einem Lazarett-Flugzeug der Luftwaffe nach Deutschland
gebracht. Ein dritter Feldjaeger ist bei dem Bombenanschlag gestern in
der Hauptstadt Kabul getoetet worden. Auch drei afghanische Zivilisten
kamen dabei ums Leben. Zu dem Attentat haben sich die
radikal-islamistischen Taliban bekannt. UN-Generalsekretaer Annan hat
den Anschlag scharf verurteilt. Vertreter von Union und SPD stellten
klar, dass die Bundeswehr ihren Einsatz in Afghanistan fortsetzen
werde.
Nach dem Selbstmordanschlag auf die internationale Schutztruppe Isaf
in der afghanischen Hauptstadt Kabul hat Generalbundesanwalt Nehm ein
Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zu dem Anschlag am Montag hatten
sich radikal-islamistische Taliban bekannt. Die Zahl der getoeteten
Zivilisten stieg inzwischen auf sieben. Die beiden verletzten
Bundeswehrsoldaten sind zur Behandlung unterwegs nach Deutschland. In
Kabul fand unterdessen eine Trauerfeier fuer den getoeteten deutschen
Soldaten statt. |
Merkel verteidigt Koalitionsvertrag |
Berlin. Die designierte Bundeskanzlerin Merkel hat die Darstellung
zurueckgewiesen, die Union habe sich in den Koalitionsverhandlungen
mit der SPD nicht genuegend durchgesetzt. In den ARD-Tagesthemen
sagte Merkel, die Vorteile ueberwoegen die Nachteile, auch wenn die
Union nicht alles habe durchsetzen koennen, was sie gewollt habe.
CDU und CSU haetten aber zentrale Punkte wie den Buerokratieabbau
oder die Aenderungen beim Kuendigungsschutz durchgesetzt. Fuer
andere Dinge habe die Zeit nicht ausgereicht.
Der CSU-Vorsitzende Stoiber hat auch auf sein Bundestagsmandat
verzichtet. Das teilte eine Parlamentssprecherin in Berlin mit.
Fuer Stoiber zieht jetzt der CSU-Politiker Singhammer in den
Bundestag ein. |
Platzeck mit grosser Mehrheit zum SPD-Vorsitzenden gewaehlt |
Karlsruhe. Die SPD hat einen neuen Bundesvorsitzenden. Mit einem
Rekord-Ergebnis von 99,4 Prozent waehlten die Delegierten des
Parteitags den brandenburgischen Ministerpraesidenten Platzeck zum
neuen Parteichef. Er tritt damit die Nachfolge von Franz Muentefering
an, der nicht mehr kandidierte, nachdem der Parteivorstand gegen
seinen Willen Andrea Nahles fuer den Posten der Generalsekretaerin
nominiert hatte. Nach deren Verzicht wurde heute allerdings Hubertus
Heil zum Generalsekretaer gewaehlt. Stellvertretende Parteichefs
wurden wie erwartet der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Beck,
der kuenftige Finanzminister Steinbrueck sowie die Politikerinnen
Dieckmann, Ferner und Vogt. Vor kurzem waehlten die Delegierten die
Mitglieder des erweiterten Parteivorstands: Bereits im ersten Wahlgang
setzte sich dabei auch Andrea Nahles durch. - Dagegen erhielten der
designierte Umweltminister Gabriel sowie die stellvertretende
DGB-Chefin Engelen-Kefer zunaechst nicht genuegend Stimmen.
Der neue SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck hatte ebenso wie sein Vorgaenger Franz Muentefering bei den Delegierten ausdruecklich fuer die Wiederwahl von Nahles geworben. Platzeck betonte vor der Abstimmung, dass die SPD mehr junge politische Talente brauche: "Wir koennen es uns nicht erlauben, auch nur einen oder eine einzige unterwegs zu verlieren. Und darum sollten wir jetzt einen dicken Strich unter die Turbulenzen der vergangenen Wochen ziehen und nach vorne blicken", beschwor Platzeck die rund 500 Delegierten.
Die baden-wuerttembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat von
ihrer Partei einen Denkzettel fuer ihre Haltung bei der Wahl des
SPD-Generalsekretaers erhalten. Zwar wurde sie als stellvertretende
Parteivorsitzende bestaetigt, allerdings mit dem schlechtesten
Ergebnis von allen. |
Stoiber plant Kabinettsumbildung schon Mitte Dezember |
Muenchen. Der bayerische Ministerpraesident Stoiber will sein
Kabinett wegen des Wechsels von Wirtschaftsminister Wiesheu in den
Vorstand der Bahn AG frueher umbilden als bisher geplant. Nach
Angaben der Staatskanzlei will Stoiber mit seiner neuen
Regierungsmannschaft schon am 20. Dezember in Klausur gehen. |
Wirtschaftswachstum legt im dritten Quartal zu |
Wiesbaden. Das Wirtschaftswachstum in Deutschland hat sich im
dritten Quartal beschleunigt. Wie das Statistische Bundesamt
mitteilte, legte das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zu Juli bis
September 2004 um 1,3 Prozent zu. Die Experten haben fuer die
Entwicklung zwei Gruende genannt. Zum einen die boomenden
Exportzahlen und zum anderen die gestiegenen Investitionen. Der
scheidende Wirtschaftsminister Clement aeusserte sich zufrieden.
Die Ergebnisse zeigten, dass sich die konjunkturelle Belebung
verstaerke. |
Sportwagen R8 von Audi wird in Neckarsulm gebaut |
Der neue Sportwagen R8 von Audi wird im Werk Neckarsulm in
Baden-Wuerttemberg gebaut. In den Standort sollen dafuer rund 28
Millionen Euro investiert werden, teilte die Audi AG im bayerischen
Ingolstadt mit. Das 450 PS starke Auto wird den Angaben zufolge vom
vierten Quartal 2006 an von rund 250 Mitarbeitern gebaut.
Neueinstellungen werde es nicht geben, da in diesem Jahr in Neckarsulm
erst die Produktion des A2 eingestellt wurde. Das Neckarsulmer Werk
verfuegt ueber gute Bedingungen fuer die Produktion. Dort sind die
Motorenentwicklung und das Leichtbauzentrum angesiedelt. |
Steigende Strompreise angekuendigt |
Berlin. Die Verbraucher muessen mit steigenden Strompreisen
rechnen. Die Stromwirtschaft fuehrte als Begruendung die fuer 2007
geplante Erhoehung der Mehrwertsteuer an. Dies bedeute fuer einen
durchschnittlichen Drei-Personen-Haushalt mit einer Stromrechnung
von rund 55 Euro Mehrkosten von monatlich 1,40 Euro. Die
Stromversorger kuendigten zugleich Investitionen von 80 Milliarden
Euro bis 2020 an. Bis dahin sollen aeltere Kohlekraftwerke durch
moderne Anlagen ersetzt werden. Bis 2010 werden erneuerbare
Energien nach Angaben des Bundesumweltministeriums einen Anteil an
der Stromerzeugung von 12,5 Prozent erreichen. Damit werde man das
von der EU gesteckte Ziel erreichen, vorausgesetzt, der Ausbau der
regenerativen Energien werde wie geplant fortgefuehrt. |
Unfall auf der A 81 verursacht lange Staus |
Auf der Autobahn 81 ist am Morgen ein Pkw im Bereich einer Baustelle
in den Gegenverkehr gerast. Er prallte frontal auf einen Kleinlaster,
der daraufhin umkippte. Die 21-jaehrige Unfallverursacherin kam ums
Leben. Die drei Insassen des Kleintransporters wurden schwer verletzt.
Die 21-Jaehrige war in Richtung Heilbronn unterwegs und befuhr kurz
vor der Anschlussstelle "Mundelsheim" im Kreis Ludwigsburg in einem
Baustellenbereich den auf die Gegenfahrbahn uebergeleiteten
Fahrstreifen. Den bisherigen Ermittlungen zufolge geriet sie nach
rechts gegen die seitliche Begrenzung des Mittelstreifens und verlor
die Kontrolle ueber ihr Fahrzeug. Danach ueberquerte sie mit ihrem
Wagen die Fahrstreifenbegrenzung nach links, kam auf die Gegenfahrspur
und prallte frontal mit einem Kleintransporter zusammen, den ein
35-jaehriger Mann lenkte. Er sowie seine 54 und 24 Jahre alten
Mitfahrer zogen sich schwere Verletzungen zu. Ein hinter diesem
Fahrzeug fahrender Wagen mit einem 33-jaehrigen Fahrer stiess
ebenfalls gegen den Wagen der jungen Frau. Danach prallte noch ein 48
Jahre alter Mann mit seinem Transporter gegen das Auto der Frau. Sie
wurde in ihrem Fahrzeug eingeklemmt und toedlich verletzt. Die
Autobahn musste zeitweise gesperrt werden und es bildeten sich
kilometerlange Staus. |
Anschlag auf Bahnstrecken Berlin-Hannover und Berlin-Hamburg |
Unbekannte Taeter haben auf die Bahnstrecken Berlin-Hannover und
Berlin-Hamburg Anschlaege veruebt. Sie warfen Hakenkrallen auf die
Oberleitungen. Der Bahnverkehr wurde auf den Strecken fuer mehrere
Stunden unterbrochen, dadurch kam es zu massiven Verspaetungen. Die
Schaeden sind nach Angaben der Bahn wieder repariert. Der Anschlag
steht moeglicherweise in Zusammenhang mit dem bevorstehenden
Castortransport ins niedersaechsische Gorleben. |
Medienklage von Prinz Ernst August abgewiesen |
Ernst August von Hannover ist mit seiner Klage gegen Presseberichte
ueber seine Verkehrssuende vor dem BGH gescheitert. Der Prinz war
mit 211 km/h auf der Autobahn bei Lyon geblitzt worden. Dort war
nur Tempo 130 gestattet. Nach Ansicht des Gerichts war die
Berichterstattung der drei Zeitungen zulaessig, da es sich um einen
schwerwiegenden Verkehrsverstoss handelte, der Anlass zur
oeffentlichen Diskussion gab. |
Niedersaechsischer Fleischbetrieb verliert Zulassung |
Die niedersaechsischen Behoerden haben einem in den Fleischskandal
verwickelten Betrieb die EU-Zulassung mit sofortiger Wirkung
entzogen. Dem im Landkreis Cloppenburg ansaessigen Unternehmer wird
vorgeworfen, aus seinen Betrieben in Lindern und Lastrup
verdorbenes Gefluegelfleisch in den Handel gebracht zu haben. Die
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts des
gewerbsmaessigen Betrugs und Verstosses gegen das
Lebensmittelrecht. |
Ermittlungen nach Giftanschlag im Bodensee |
Nach dem Giftanschlag auf die Trinkwasserversorgung am Bodensee hat
die Polizei noch keine konkrete Spur. Der Verdacht gegen einen
Landwirt aus dem Raum Ravensburg habe sich weder erhaertet noch in
Luft aufgeloest, sagte ein Polizeisprecher. Der Mann sei weiter auf
freiem Fuss.
Rund 40 Beamte hatten am Montag den Hof des Landwirts durchsucht. Dabei wurden nach Polizeiangaben "mehrere Gegenstaende" beschlagnahmt. Die Spuren muessten nun ausgewertet werden. Dies werde voraussichtlich bis Freitag dauern. Fuer Hinweise, die zur Ermittlung des Taeters fuehren, wurde eine Belohnung von 5.000 Euro ausgesetzt.
Ausserdem ging die Suche nach moeglichen weiteren Giftkanistern im
Bodensee weiter. Rund um die Trinkwasserentnahmestelle werde jeder
Quadratmeter mit Unterwasserkameras abgesucht, sagte der Sprecher.
Um dem gleichen Taeter oder moeglichen Nachahmern keine Chance zu
geben, gebe es an der Ansaugstelle zudem strenge Kontrollen. |
Holocaust-Leugner Rudolf verhaftet, Zuendel-Verfahren ausgesetzt |
Der aus den USA abgeschobene Holocaust-Leugner Germar Rudolf ist auf
dem Frankfurter Flughafen von BKA-Beamten verhaftet worden. Er wird
seine Haftstrafe in einem baden-wuerttembergischen Gefaengnis
verbuessen, bestaetigte die Staatsanwaltschaft Stuttgart.
Der Prozess gegen den Rechtsextremisten und Holocaust-Leugner Ernst
Zuendel muss neu aufgerollt werden. Das Verfahren wird ausgesetzt, bis
ein neuer Pflichtverteidiger fuer den 66-jaehrigen Angeklagten
gefunden ist, teilte Richter Ulrich Meinerzhagen mit. Zuvor wurde ein
Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter abgelehnt, den die
Verteidigung von Zuendel gestellt hatte. Naechste Aufgabe des
Gerichtes ist es, einen neuen Pflichtverteidiger zu finden. Der Anwalt
muesse sich neu einarbeiten und dies sei im laufenden Prozess nicht
moeglich, sagte Meinerzhagen. |
Lebenslange Freiheitsstrafe fuer Moerder von Carolin |
Rostock. Im Prozess um den Sexualmord an der 16-jaehrigen Carolin
aus Mecklenburg-Vorpommern hat das Rostocker Landgericht den
Angeklagten zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Das
Gericht erkannte zudem auf eine besondere Schwere der Schuld und
ordnete eine Sicherheitsverwahrung des 29-Jaehrigen an. Damit ist
eine vorzeitige Entlassung nach 15 Jahren Haft ausgeschlossen. Das
Gericht sah es als erwiesen an, dass der einschlaegig vorbestrafte
Angeklagte sein Opfer im vergangenen Juli in der Rostocker Heide
vergewaltigt und erschlagen hat. |
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Quellen |
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