Regierung haelt Stagnationsphase der Wirtschaft fuer ueberwunden |
Berlin. Die Bundesregierung haelt die Stagnationsphase der deutschen
Wirtschaft fuer ueberwunden. Bundeswirtschaftsminister Glos sagte bei
der Vorstellung der Fruehjahrsprognose, auch auf dem Arbeitsmarkt sei
"das Schlimmste ueberstanden". Anders als die fuehrenden
Konjunkturforscher erwartet die Regierung fuer das laufende Jahr aber
nur ein Wachstum von 1,6 Prozent. Die Wissenschaftler gehen von 1,8
Prozent aus. Glos sagte zur Begruendung, man wolle ein "Stueck weit
auf der sicheren Seite sein".
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Bruederle hat vor dem Hintergrund
guenstiger Wachstumsprognosen den Verzicht auf die geplante
Mehrwertsteuererhoehung gefordert. Andernfalls drohe der Konjunktur
schon im naechsten Jahr wieder ein Daempfer, sagte Bruederle im
Deutschlandfunk. Es gebe nach wie vor keinen selbsttragenden
Aufschwung in Deutschland. Die Konjunkturentwicklung bewege sich
deutlich unterhalb des Durchschnitts in der Europaeischen Union. |
Regierung rechnet mit schneller Einigung beim Elterngeld |
Die Bundesregierung ist zuversichtlich, beim Elterngeld eine schnelle
Einigung zu erzielen. Regierungssprecher Steg raeumte zwar ein, dass
noch nichts entschieden sei. Er sei aber optimistisch, dass in der
kommenden Woche eine Einigung erzielt werde. Der designierte SPD-Chef
Beck forderte unterdessen einen Mindestbetrag von 300 Euro fuer
nichterwerbstaetige Eltern. SPD und Gewerkschaften lehnen weiterhin
eine Anrechnung des Elterngeldes auf das Arbeitslosengeld II strikt
ab. |
Kompromiss bei Reichensteuer in Planung |
Berlin. Die SPD will nach Informationen der Sueddeutschen Zeitung
einen Kompromiss im koalitionsinternen Streit um die Reichensteuer
vorschlagen. Im Gegenzug zu einer Ausweitung der Steuer auf
Unternehmen sollten alle Personengesellschaften bei der Gewerbesteuer
entlastet werden, berichtet das Blatt in seiner heutigen Ausgabe. Die
Firmen sollten demnach einen groesseren Teil der Gewerbesteuer mit
ihrer Einkommensteuer verrechnen duerfen. Das solle die Unternehmen
fuer die Belastung durch die Reichensteuer entschaedigen. Die
Sozialdemokraten wollen das Modell dem Bericht zufolge am Montag im
Koalitionsausschuss praesentieren. |
Ausnahmen von der Stallpflicht sollen ermoeglicht werden |
Baden-Wuerttemberg will das Freilaufen von Gefluegel wieder
ermoeglichen. Trotz der vom Bund verhaengten Stallpflicht werde das
Land Ausnahmen pragmatisch bewilligen, kuendigte Agrarminister Peter
Hauk an. Hauk saehe anstelle der verfuegten grundsaetzlichen
Aufstallpflicht lieber Gebiete definiert, in denen die Stallpflicht
bestehe. Nun muesse jeder der im Land registrierten 3.000
Freilandgefluegelhalter beim Landratsamt eine Ausnahmegenehmigung
beantragen. Auch der bayerische Verbraucherschutzminister Werner
Schnappauf forderte eine Lockerung der Gefluegel-Stallpflicht.
Seehofer wies die Kritik zurueck. Der Bund folge den eindeutigen
Empfehlungen des Friedrich-Loeffler-Instituts zur Vogelgrippe. Nach
Angaben von Hauk wurden in Baden-Wuerttemberg bisher 7.538 Wildvoegel
und 101 Saeugetiere untersucht, darunter 70 Katzen. Bei keinem
Saeugetier wurde das Gefluegelpestvirus nachgewiesen. Dagegen waren 19
Befunde der untersuchten Wildvoegel positiv. |
Aerzte rechnen nicht mit Einigung |
Im Tarifkonflikt der Aerzte an Universitaetskliniken sind die
Sondierungsgespraeche fortgesetzt worden. Die Aerztegewerkschaft hatte
jedoch geringe Erwartungen an die Gespraeche. Ihr
Hauptgeschaeftsfuehrer Ehl sagte dem NDR, eine Einigung sei
unwahrscheinlich. Die Mediziner-Gewerkschaft "Marburger Bund" will den
seit sechs Wochen dauernden Ausstand im kommenden Monat verschaerfen,
wenn bei den Beratungen in Muenchen kein neues Angebot vorgelegt wird.
Die Aerzte an den Uni-Kliniken und Landeskrankenhaeusern fordern
bessere Arbeitsbedingungen und bis zu 30 Prozent mehr Gehalt. |
EnBW weiter auf Erfolgskurs |
Der Energiekonzern EnBW will nach dem Rekordergebnis vom vergangenen
Jahr weiter wachsen. Auf der Hauptversammlung legte das Unternehmen
fuer das erste Quartal 2006 neue Erfolgszahlen vor. Auf der Sitzung
soll auch der fruehere Vorstandschef Gerhard Goll rehabilitiert
werden. Utz Claassen
Im Jahr 2005 hatte die EnBW durch einen drastischen Sparkurs und
kraeftigen Schuldenabbau mit 1,081 Milliarden Euro ein Rekordergebnis
vor Steuern (EBT) erwirtschaftet. Das EBT erhoehte sich um mehr als 42
Prozent. Damit erzielte die EnBW ihr bestes Ergebnis in der
Konzerngeschichte. |
Siemens baut weitere 1.000 Stellen ab |
Muenchen. Der Siemens-Konzern baut in seiner kriselnden
Kommunikationssparte Com weitere 1.000 Stellen ab. Betroffen ist
ausschliesslich der Standort Deutschland, und zwar die Com-Bereiche
Verwaltung, Vertrieb und Entwicklung. Die Kommunikationssparte hatte
auch im zweiten Quartal dieses Geschaeftsjahres die Gewinnvorgaben des
Konzernvorstands weit verfehlt. Siemens-Chef Kleinfeld hatte einen
Stellenabbau auf der gestrigen Bilanzpressekonferenz angekuendigt,
ohne Zahlen zu nennen. |
Tarifkonflikt in bayerischer Metallindustrie beigelegt |
Muenchen. Der Tarifkonflikt in der bayerischen Metall- und
Elektroindustrie ist beigelegt. IG Metall und Arbeitgeber einigten
sich darauf, den Tarifabschluss von Nordrhein-Westfalen zu
uebernehmen. Er sieht eine Tariferhoehung von drei Prozent ab 1. Juni
vor. Fuer die Monate Maerz bis Mai gibt es eine Einmalzahlung von 310
Euro. Diese kann - abhaengig von der wirtschaftlichen Lage des
Betriebs - erhoeht oder bis auf null reduziert werden. Der
Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 13 Monaten. |
Acht Verletzte bei ICE-Unfall in der Schweiz |
Im Schweizer Bahnhof Thun ist heute frueh ein deutscher ICE entgleist.
Acht Menschen wurden nach Angaben der Behoerden verletzt, darunter der
deutsche Lokfuehrer. Nach ersten Angaben war der ICE mit zwei
aneinander gekoppelten Lokomotiven zusammengestossen. Dabei
entgleisten mehrere Wagen. |
Millionenschaden bei Brand in Stuttgarter Schulzentrum |
Bei einem Brand in einem Schulzentrum in Stuttgart ist in der Nacht
ein Sachschaden von mehr als einer Million Euro entstanden. Verletzt
wurde laut Polizei niemand. Der Unterricht an der Joerg-Ratgeb-Schule
faellt aber vorerst aus. Nach ersten Erkenntnissen war das Feuer in
einem Lehrerzimmer der Schule in Stuttgart-Neugereut ausgebrochen und
hatte sich von dort ueber die Deckenkonstruktion rasch ausgebreitet.
Die Feuerwehr rechnete am fruehen Morgen damit, dass die
Loescharbeiten noch bis Mittag andauern werden. Das Gebaeude sei
teilweise einsturzgefaehrdet, sagte ein Feuerwehrsprecher. Rund 65
Feuerwehrleute waren die ganze Nacht ueber im Einsatz. Die
Brandursache war zunaechst noch unklar. Wie ein Polizeisprecher
mitteilte, muessen die rund 1.100 Schueler und etwa 100 Lehrer vorerst
zu Hause bleiben. Die Joerg-Ratgeb-Schule umfasst als Schulverbund
sowohl ein Gymnasium als auch eine Real- und eine Hauptschule. |
Schalke 04 verliert gegen Sevilla |
Sevilla. Der FC Schalke 04 hat den Einzug in das Finale um den
UEFA-Cup verpasst. Der Fussball-Bundesligist verlor nach dem torlosen
Hinspiel das Rueckspiel gegen den FC Sevilla mit 0:1 in der
Verlaengerung. Die Spanier treffen im Finale am 10. Mai auf den FC
Middlebrough, der gegen Steaua Bukarest nach einem 0:2-Rueckstand noch
einen 4:2-Sieg schaffte. |
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