GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 21.07.2003



* EU soll Schluesselrolle bei Ueberwindung des Nahost-Konflikts spielen
* Gericht erlaubt Auslieferung von Al-Kaida-Mitgliedern an die USA
* Einigung von Regierung und Union ueber Gesundheitsreform
* Trittin droht Autoindustrie mit hoeherer Diesel-Steuer, Schroeder dagegen
* Mini-Job Modell weniger erfolgreich als bisher gedacht
* Regierung plant Gesetz gegen Spam
* Zwickel tritt zurueck, Peters und Huber sollen neues Fuehrungsduo werden
* DIHK fordert Null-Runde fuer die naechsten 3 Jahre
* Baden-Airpark bekommt vielleicht Finanzhilfe
* Proteste gegen Schliessung des Moebelhauses Mutschler
* Decke in Supermarkt in Lahr eingestuerzt
* Staatsanwaltschaft erhebt erste Anklage im Fall Pascal
* Nigerianer durch Rechtsradikalen verletzt
* Videoueberwachung von Mannheimer Plaetzen ist rechtmaessig
* Buergermeisterwahl in Hagnau entschieden
* Amtsenthebung des Priesters Hasenhuettl ausgesetzt
* Schwoermontag in Ulm
* Todesfall durch Wellengang von Schiffen im Rhein bei Worms
* Kulturpreis Baden-Wuerttemberg geht an Wolfgang Laib
* Blitzeinschlaege bei Gewittern in Rheinland-Pfalz
* Boerse



EU soll Schluesselrolle bei Ueberwindung des Nahost-Konflikts spielen

Israels Aussenminister Schalom hat der Europaeischen Union eine "Schluesselrolle" bei der Ueberwindung des Nahost-Konflikts zugesprochen. Nach einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Bruessel sagte Schalom, Europa kann "einen wichtigen Anteil an dem Bemuehen uebernehmen, diesen Konflikt zu einem Ende zu bringen". Ferner verabredeten die EU-Aussenminister, sich staerker am Wiederaufbau im Irak beteiligen zu wollen. Dafuer solle in einen von den USA unabhaengigen Fonds eingezahlt werden. Ueber das Atomprogramm des Iran aeusserten die Minister ihre "zunehmende Besorgnis".


Gericht erlaubt Auslieferung von Al-Kaida-Mitgliedern an die USA

Frankfurt. Zwei in Deutschland gefasste mutmassliche Al-Kaida-Mitglieder duerfen in die USA ausgeliefert werden. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden. Jetzt muesse die Bundesregierung entscheiden, ob die beiden jemenitischen Staatsbuerger an die USA ueberstellt werden, teilte das Gericht mit. Die beiden Maenner waren Anfang Januar in Frankfurt festgenommen worden. Die amerikanischen Behoerden werfen den beiden Jemeniten vor, die Terrororganisationen Al Kaida und Hamas mit Geld, Waffen und Rekruten unterstuetzt zu haben.


Einigung von Regierung und Union ueber Gesundheitsreform

Regierung und Opposition haben sich auf eine gemeinsame Gesundheitsreform verstaendigt. Laut Unions-Verhandlungsfuehrer Seehofer soll der Zahnersatz aus der gesetzlichen Krankenversicherung ausgegliedert werden. Zudem werde eine Praxisgebuehr von zehn Euro pro Arztbesuch und Quartal eingefuehrt. Fuer Krankenhaus-Aufenthalte muesse pro Tag zehn Euro zugezahlt werden, maximal jedoch 300 Euro. CSU- Chef Stoiber sagte, das Krankengeld solle ab 2007 privatisiert werden. Seehofer nannte den Kompromiss "gerecht", Gesundheitsministerin Schmidt sagte, Qualitaet wuerde somit gesichert.

Der Kompromiss zur Gesundheitsreform sieht vor allem mehr Zuzahlungen der Patienten vor. Zahnersatz muss danach zusaetzlich versichert werden. Bei allen anderen Leistungen muessen die Patienten zehn Prozent zuzahlen, hoechstens aber zehn Euro. Arztbesuche kosten zehn Euro im Quartal, dasselbe gilt fuer Facharztbesuche ohne Ueberweisung. Bei Krankenhausaufenthalten werden zehn Euro pro Tag faellig, bis zu 28 Tage im Jahr. Insgesamt sollen die Zuzahlungen aber zwei Prozent des Bruttoeinkommens nicht uebersteigen, bei chronisch Kranken ein Prozent. Fuer Kinder gibt es Freibetraege. Das Krankengeld wird von 2007 an nur noch von den Arbeitnehmern finanziert.

Bundeskanzler Schroeder hat den in der Nacht gefundenen Kompromiss zur Gesundheits-Reform begruesst. Es sei ein Ergebnis, das sich sehen lassen koenne, sagte Schroeder am Vormittag in Berlin. Es sei eine sorgsam ausgewogene Balance, die die Struktur im Gesundheitssystem aendere.

Mit der Gesundheitsreform, auf die sich die Parteien in der Nacht geeinigt haben, koennten pro Jahr fast 20 Milliarden Euro gespart werden. Das bestaetigte der FDP-Gesundheitspolitiker Thomae im Suedwestrundfunk. Bei den schwierigen Verhandlungen haetten alle Parteien mehr oder weniger stark zurueckstecken muessen. Der FDP-Gesundheitsexperte raeumte ein, dass es bei der Reform in erster Linie darum ging, Kosten zu daempfen.


Trittin droht Autoindustrie mit hoeherer Diesel-Steuer, Schroeder dagegen

Berlin. In die wieder aufgeflammte Diskussion um die Diesel-Steuer hat sich jetzt auch Bundesumweltminister Trittin eingeschaltet. Der Gruenen-Politiker erwaegt nach eigenen Worten eine Erhoehung der Steuer auf Diesel-Kraftstoff, um die Autoindustrie zur Herstellung schadstoffaermerer Dieselfahrzeuge zu zwingen. In einem Zeitungsinterview bemaengelte Trittin insbesondere, dass deutsche Autohersteller noch immer keinen Russ Filter einbauen. Das deutsche Transportgewerbe forderte inzwischen die Bundesregierung auf, die Diskussion um eine Erhoehung der Mineraloesteuer auf Diesel sofort zu beenden. Andernfalls, so Hermann Schreck vom Bundesverband Gueterverkehr, Logistik und Entsorgung, drohe der Branche eine Katastrophe.

Bundeskanzler Schroeder hat dem Vorstoss von Gruenen-Politikern, die Steuer auf Diesel zu erhoehen, eine deutliche Absage erteilt. "Ich sehe mit Missvergnuegen, wie sich im Sommerloch der eine oder andere breit macht, um eine Debatte ueber die Besteuerung von Dieselkraftstoff zu fuehren", sagte Schroeder in Berlin. "Wir haben nicht vor, irgendetwas zu aendern."


Mini-Job Modell weniger erfolgreich als bisher gedacht

Die Bundesanstalt fuer Arbeit (BA) hat Angaben von Sozialministerin Schmidt ueber den Erfolg des neuen Mini-Job-Modells in der "Financial Times Deutschland" relativiert. Es seien zwar einige Hunderttausend Mini-Jobs entstanden, viele haetten aber bereits existiert, zitiert das Blatt einen BA-Sprecher. Nicht wenige der von Schmidt als "zusaetzliche Jobs" deklarierten Stellen seien nur legalisiert worden. Daher habe die Bundesanstalt der Ministerin davon abgeraten, die Zahlen zu veroeffentlichen. Nach Angaben Schmidts sind seit April 930.000 neue Mini-Jobs entstanden.


Regierung plant Gesetz gegen Spam

Berlin. Die Bundesregierung will Verbraucher vor unerwuenschter E-Mail-Werbung schuetzen. Sie plant ein schaerferes Gesetz, wonach so genannte Spam-Mails nur noch mit vorheriger Zustimmung des Empfaengers verschickt werden duerfen. Verbraucherschutz-Ministerin Kuenast sagte der "Berliner Zeitung", das neue Gesetz solle bereits im Herbst im Bundestag eingebracht werden. Es sehe ausserdem vor, dass Gewinne eingezogen wuerden, wenn sie unter Verstoss gegen die neuen Bestimmungen erzielt werden.


Zwickel tritt zurueck, Peters und Huber sollen neues Fuehrungsduo werden

Frankfurt am Main. Im Fuehrungsstreit der IG Metall ist eine erste Entscheidung gefallen. Der Vorsitzende Zwickel erklaerte am Mittag seinen Ruecktritt. Zwickel zeigte sich verbittert.

Damit ist der Weg frei fuer das neue Fuehrungsduo, den bisherigen Vize Peters und den baden-wuerttembergischen Bezirksleiter Huber. Auf dem Gewerkschaftstag solle Peters als Vorsitzender und Huber als dessen Stellvertreter vorgeschlagen werden, so Zwickel. Er betonte, mit seiner Entscheidung uebernehme er nicht die Verantwortung fuer das Scheitern der Streiks im Osten. Die Hauptverantwortung hierfuer trage vielmehr Peters.


DIHK fordert Null-Runde fuer die naechsten 3 Jahre

Berlin. Nach Ansicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, DIHK, sollten die Beschaeftigten in Deutschland in den naechsten drei Jahren auf Lohn-Erhoehungen verzichten. DIHK-Praesident Braun sagte der Zeitung "Die Welt", die Unternehmen braeuchte eine langfristige Lohnpolitik, um auch langfristig planen zu koennen. Eine Null-Runde fuer drei Jahre waere der richtige Weg.


Baden-Airpark bekommt vielleicht Finanzhilfe

Der Gemeinderat von Baden-Baden entscheidet am Abend ueber die staedtische Finanzhilfe fuer den angeschlagenen Baden-Airpark. Bis zum Jahr 2015 sollen die am Regionalflughafen beteiligten Kommunen insgesamt 38 Millionen Euro zahlen. Anschliessend sollen sie nach einem Finanzkonzept von Landesverkehrsminister Ulrich Mueller und Baden-Badens Oberbuergermeisterin Sigrun Lang ein Viertel der Geschaeftsrisiken tragen. Alle beteiligten badischen Kommunen muessen dem Konzept noch zustimmen. Morgen entscheiden der Karlsruher Gemeinderat und der Rastatter Kreistag ueber das Finanzkonzept.


Proteste gegen Schliessung des Moebelhauses Mutschler

Neu-Ulm. Rund 350 Beschaeftigte des vergangene Woche kurzfristig geschlossenen Moebelhauses Mutschler haben mit einem symbolischen Trauerzug gegen den Verlust ihrer Arbeitsplaetze protestiert. Die Geschaeftsfuehrung und Betriebsrat verhandeln seit heute ueber eine sozialvertraegliche Loesung. Loehne und Gehaelter werden vorerst weitergezahlt. In spaetestens drei Wochen sollen die Gespraeche mit dem Betriebsrat abgeschlossen sein. Die Mitarbeiter fuehlen sich vom Vorstand belogen. Die Schliessung wegen angeblicher Brandschutzmaengel sei nur ein Vorwand der Geschaeftsfuehrung, um Mietvertraege vorzeitig zu kuendigen und den Standort komplett aufzuloesen. Auch das Zentrallager in Dornstadt soll geschlossen werden. Das Moebelhaus Mutschler in Leonberg ist von der Schliessung in Ulm nicht betroffen. Das erklaerte Dirk Bader von der Hausleitung des Leonberger Moebelhauses auf Anfrage von SWR4 Radio Stuttgart. Man habe dieses Jahr eine gute Geschaeftsentwicklung und sei zufrieden.


Decke in Supermarkt in Lahr eingestuerzt

Lahr. In einem Supermarkt in Lahr (Ortenaukreis) sind heute morgen Teile der Decke eingestuerzt. Menschen wurden dabei nicht verletzt. Das erklaerte ein Sprecher der Polizei. Der Supermarkt hatte bereits geoeffnet, als der Vorfall geschah. Rettungskraefte raeumten das Gebaeude. Ursache fuer den Einsturz waren laut Polizei zwei uebergelaufene Regenrinnen auf dem Dach. Das Wasser lief ins Innere und die in Leichtbauweise erstellte Decke sog sich voll und stuerzte daraufhin ein. Der Supermarkt stand teilweise unter Wasser, wodurch Waren beschaedigt wurden. Die Polizei schaetzt den Schaden auf mehr als 10.000 Euro.


Staatsanwaltschaft erhebt erste Anklage im Fall Pascal

Saarbruecken. Die Staatsanwaltschaft hat im Fall des Saarbruecker Kinderschaender-Skandals die erste Anklage erhoben. Die Behoerde beschuldigt einen 49-Jaehrigen, von Oktober 1999 bis September 2001 in mindestens siebzehn Faelle Kinder missbraucht zu haben. Der Mann soll sich auch an dem fuenf Jahre alten Pascal am Tag seines Verschwindens am 30. September 2001 vergangen haben. Tatort war nach dem Ergebnis der Ermittlungen jeweils ein Hinterzimmer einer Gaststaette in Saarbruecken-Burbach. Der Angeklagte werde aber nicht des Mordes an Pascal verdaechtigt, teilte die Behoerde weiter mit. Er gelte aufgrund eines Gutachtens als geistig minderbegabt und sei damit vermindert schuldfaehig. Den Angaben zufolge hat er die Taten eingeraeumt. Pascal soll am Tag seines Verschwindens in dem Lokal missbraucht und getoetet worden sein. Seine Leiche wurde bislang noch nicht gefunden.


Nigerianer durch Rechtsradikalen verletzt

Schwandorf. Ein Rechtsradikaler hat in der bayerischen Stadt einen Nigerianer getreten und schwer verletzt. Der Rechtsradikale beleidigte den Nigerianer und zwei andere Maenner und schrie Nazi-Parolen. Dann trat er mit seinen schweren Springerstiefeln zu. Er wurde kurz nach der Tat von der Polizei gefasst.


Videoueberwachung von Mannheimer Plaetzen ist rechtmaessig

Mannheim. Die Ueberwachung von Kriminalitaetsschwerpunkten per Videokamera in Mannheim ist rechtmaessig. Dieses Urteil gab der Verwaltungsgerichtshof bekannt. In zweiter Instanz wiesen die Mannheimer Richter die Klage eine Rechtsanwalts ab. Nach dessen Ansicht verstoesst die Ueberwachung gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Dieses Grundrecht koenne jedoch zu Gunsten eines ueberwiegenden Allgemeininteresses eingeschraenkt werden, betonte der Verwaltungsgerichtshof.


Buergermeisterwahl in Hagnau entschieden

Hagnau. Im vierten Anlauf ist die Buergermeisterwahl in der Winzergemeinde Hagnau nun erfolgreich ueber die Buehne gegangen. Der 28-jaehrige parteilose Simon Bluemcke aus Pfullingen (Kreis Reutlingen) wurde mit 45,4 Prozent der abgegebenen Stimmen neuer Buergermeister. Die Wahl des neuen Rathauschefs zog sich fast fuenf Monate lang hin. Bluemcke hatte bereits im zweiten Wahlgang am 23. Februar gesiegt. Das Landratsamt des Bodenseekreises annullierte die Wahl jedoch auf Antrag eines Mitbewerbers. Der Grund: Bluemcke hatte auf dem Wahlzettel die Bezeichnung "Jurist" angegeben, hatte sein Studium jedoch nicht abgeschlossen. Schliesslich gab Bluemcke auf und nahm an der Neuauflage der Buergermeisterwahl am 29. Juni nicht mehr teil. Ueberraschend bekam er jedoch in diesem Wahlgang die meisten Stimmen: in Form von Aufklebern mit seinem Namen, die viele Buerger auf den Wahlzettel klebten und ihr Kreuzchen dahinter setzten. Zum vierten und letzten Wahlgang trat Bluemcke offiziell als Kandidat an.


Amtsenthebung des Priesters Hasenhuettl ausgesetzt

Saarbruecken/Trier. Die vorlaeufige Amtsenthebung des katholischen Priesters Hasenhuettl ist vorlaeufig ausgesetzt. Grund ist die Beschwerde, die Hasenhuettl in Rom eingelegt hat. Nun darf er so lange seinen priesterlichen Dienst verrichten, bis der Vatikan entschieden hat. Hasenhuettl hatte am Rande des Oekumenischen Kirchentags in Berlin die Kommunion auch an Evangelische Christen ausgeteilt. Deshalb hat ihn der Trierer Bischof vergangene Woche suspendiert.


Schwoermontag in Ulm

Ulms Oberbuergermeister Ivo Goenner (SPD) hat am Vormittag mit der traditionellen "Schwoerrede" den Verfassungstag "Schwoermontag" eroeffnet. Nach altem Brauch informierte der Oberbuergermeister die Buerger ueber die Lage der Stadt. Er verwies auf die dramatische finanzielle Lage Ulms und anderer Kommunen und mahnte eine umfassende Gemeindefinanzreform zum 1. Januar 2004 an. Beim "Nabada", dem Festumzug auf der Donau, bewunderten tausende Ulmer dreizehn Schiffe, die mit aufwendigen Aufbauten regionale und ueberregionale Themen praesentierten. Da ging es etwa um den Tarifdschungel der Deutschen Bahn, die "Superstars" oder die maroden Haushalte der Kommunen.


Todesfall durch Wellengang von Schiffen im Rhein bei Worms

Worms. Die Polizei hat nach einem toedlichen Unfall alle Rheinbadenden vor den Gefahren des Wellengangs von Schiffen gewarnt. Ein aus Kasachstan stammender und in Osthofen wohnender Mann war gestern im Rhein bei Worms-Rheinduerkheim ertrunken. Als Nichtschwimmer stand der 39-Jaehrige im flachen Wasser am Ufer. Ploetzlich wurde er von den Wellen eines vorbeifahrenden Schiffes erfasst und mitgespuelt. Seine Leiche ist bislang noch nicht gefunden worden. Heute entdeckte die Wasserschutzpolizei im Rhein zwischen Ludwigshoehe und Gunterblum eine Wasserleiche. Die Identitaet der Leiche ist aber noch unklar.


Kulturpreis Baden-Wuerttemberg geht an Wolfgang Laib

Biberach. Den erstmals vergebenen Kulturpreis Baden-Wuerttemberg bekommt der Biberacher Kuenstler Wolfgang Laib. Der mit 20.000 Euro dotierte Preis soll am 29. September in der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe ueberreicht werden. Die Landesstiftung Baden-Wuerttemberg erklaerte, der 53-jaehrige Kuenstler gehoere mit seinen "faszinierenden Werken aus Bluetenstaub, Bienenwachs, Marmor und anderen Naturmaterialien zu den herausragenden Vertretern seiner Zunft". Mit vielen Ausstellungen seiner empfindlichen Exponate habe er international fuer grosses Aufsehen gesorgt. Die Kunststiftung in Stuttgart erhaelt den mit 5.000 Euro dotierten Foerderpreis. Der Kulturpreis Baden-Wuerttemberg der Volksbanken, Raiffeisenbanken und der Landesstiftung Baden-Wuerttemberg wird kuenftig alle zwei Jahre verliehen.


Blitzeinschlaege bei Gewittern in Rheinland-Pfalz

Mainz. Mehrere Blitzeinschlaege haben in der vergangenen Nacht landesweit hohe Sachschaeden verursacht. So brannte in Nuenschweiler (Kreis Suedwestpfalz) ein Haus bis auf die Grundmauern nieder. Der Schaden betraegt rund eine Million Euro. Bei den Loescharbeiten wurde ein Feuerwehrmann verletzt. In Winden (Rhein-Lahn-Kreis) brannte eine Scheune voellig aus. Der Hofbesitzer erlitt schwere Brandverletzungen; er wollte einen Traktor aus der Scheune retten. In Limburgerhof (Kreis Ludwigshafen) fuhr der Blitz in eine Baumkrone. Diese stuerzte auf ein Auto. Der Schaden belaeuft sich hier auf rund 50.000 Euro.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8818 Euro
Kanada(1 $)  0.6270 Euro
England(1 Pfund)  1.4108 Euro
Schweiz(100 sfr)  65.053 Euro
Japan(100 Yen)  0.7442 Euro
Schweden(100 skr)  10.776 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3290( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9083( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9527
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ