EU-Verfassung soll schnell ratifiziert werden |
Madrid. Spanien, Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam fuer
ein starkes und einiges Europa eintreten und eine rasche
Ratifizierung der EU-Verfassung erreichen. Dies erklaerten gestern
Abend Ministerpraesident Zapatero, Bundeskanzler Schroeder und
Staatspraesident Chirac nach einem Treffen in Madrid.
Bundeskanzler Schroeder bezeichnete die EU-Verfassung als guten
Rahmen, um das einzigartige europaeische Sozialmodell zu erhalten
und weiter zu entwickeln. Der Bundeskanzler lobte ausdruecklich
seinen spanischen Kollegen, weil Zapatero mit seinen Kompromissen
bei der EU-Verfassung gezeigt habe, dass die spanische Regierung
eine starke Rolle in Europa spielen wolle. |
EU-Kommission will Design-Schutz bei Auto-Ersatzteilen aufheben |
Bruessel. Gegen den Widerstand der Automobil-Industrie will die
EU-Kommission den Designschutz von sichtbaren Ersatzteilen
weitgehend aufheben. Damit koennten bei Reparaturen Originalteile
mit Kopien anderer Hersteller konkurrieren - die Kommission
erhofft sich sinkende Preise. |
Gedenkminute an Schulen fuer Opfer von Beslan |
Beslan. Schueler in Deutschland und Europa haben mit einer
Schweigeminute der Opfer der Geiselnahme in Suedrussland gedacht.
Der Praesident des Europaparlaments, Borell, hatte die Aktion
angeregt, die von der Kultusministerkonferenz ausdruecklich
begruesst wurde. |
Merkel verteidigt Aeusserungen von Koehler |
Die Aeusserungen von Bundespraesident Koehler zu unterschiedlichen
Lebensverhaeltnissen in Deutschland werden weiterhin kontrovers
diskutiert. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel verteidigte Koehler.
Die Aussagen des Bundespraesidenten seien keineswegs ein Aufruf
zur Resignation. Der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky hingegen
warnte, wenn das Ziel gleicher Lebensverhaeltnisse aufgegeben
werde, sei das eine direkte Forderung an die junge Generation,
Ostdeutschland zu verlassen. Der ehemalige Vizepraesident des
Bundesverfassungsgerichts, Mahrenholz, sagte, der derzeitige
Unterschied bei den Arbeitslosenquoten etwa von Brandenburg und
Bayern verstosse eindeutig gegen das grundgesetzliche Gebot der
Gleichwertigkeit der Lebensverhaeltnisse. Koehler habe aber Recht
mit seiner Forderung, den Subventionsstaat nicht zu betonieren. |
OECD bemaengelt Situation an Grundschulen und Kindergaerten |
Berlin. Die Organisation fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung hat Deutschland offenbar ein durchwachsenes Zeugnis fuer
seine Bildungspolitik ausgestellt. Nach Informationen der Tageszeitung
"Die Welt" bemaengelt die OECD in einer Studie, die morgen vorgestellt
wird, unter anderem die Situation in den Grundschulen und
Kindergaerten. Wie das Blatt berichtet, steht fuer die Kinder nach
Ansicht der Organisation viel zu wenig Personal bereit. So kommen in
deutschen Kindergaerten auf eine Betreuungsperson 24 Kinder - das ist
nach Grossbritannien der schlechteste Wert aller OECD-Laender. Der
Durchschnittswert liegt bei 15 Kindern.
Nach dem schlechten Abschneiden Deutschlands bei der neuesten Bildungsstudie haben zahlreiche Politiker mehr Geld fuer Schulen und Bildung gefordert. Bildungsministerin Bulmahn rief die Union auf, die Blockade bei der Abschaffung der Eigenheimzulage aufzugeben, um die frei werdenden Milliarden in Schulen und Universitaeten zu stecken. CDU-Generalsekretaer Meyer sagte, nur in der tschechischen und der slowakischen Republik werde noch weniger in Bildung investiert als in Deutschland. Die FDP-Bildungsexpertin Flach kritisierte vor allem die unterdurchschnittlichen Ausgaben fuer die vorschulische Bildung.
Bundeskanzler Schroeder hat die Laender zu mehr Investitionen fuer die
Bildung aufgerufen. Die Laender sollten sich ein Beispiel am Bund
nehmen, dessen Bildungshaushalt zuletzt stetig gestiegen sei, sagte
Schroeder in Berlin. Auch die Industrie forderte groessere
Investitionen. Die Lehrergewerkschaft GEW verlangte ein Ende der
"foederalen Kleinstaaterei". |
Zehntausende Menschen bei Demonstrationen gegen Hartz IV |
Berlin. Die Unzufriedenheit mit der Arbeitsmarktreform hat vor
allem in Ostdeutschland gestern Abend wieder zehntausende
Menschen auf die Strassen getrieben. Die Beteiligung an den
Kundgebungen fiel aber deutlich geringer aus als in den
Vorwochen. So kamen zu den zentralen Veranstaltungen in Berlin,
Leipzig und Magdeburg nach Angaben der Veranstalter rund 20.000
Teilnehmer - etwa 10.000 weniger als am vergangenen Montag. Die
Demonstranten fordern weiter eine Ruecknahme der umstrittenen
Reformen. Zum 1. Januar wird die Arbeitlosen- und Sozialhilfe zum
neuen Arbeitslosengeld II zusammengelegt. |
Bayerisches Kabinett will weiter kuerzen |
Muenchen. Das bayerische Kabinett hat die Weichen fuer den ersten
oeffentlichen Landeshaushalt ohne neue Schulden gestellt. Nach den
Einsparungen von 2,1 Milliarden Euro in diesem Jahr soll in den
kommenden beiden Jahren noch einmal rund eine halbe Milliarde
Euro eingespart werden. Finanzminister Faltlhauser erklaerte nach
einer Klausur am Tegernsee, dass er im Jahr 2006 keine neuen
Schulden mehr aufnehmen werde. Bayern rechnet dabei zur
Gegenfinanzierung mit weiteren Privatisierungserloesen. Ausserdem
sollen in der Verwaltung weitere Stellen eingespart werden.
Schulen und Universitaeten sollen in den kommenden Jahren aber
wieder mehr Geld bekommen. |
Goppel erwaegt Zusammenlegung der Muenchner Universitaeten |
Muenchen. Der bayerische Wissenschaftsminister Goppel hat
Ueberlegungen bestaetigt, die beiden Muenchner Universitaeten
zusammenzulegen. Im Bayerischen Rundfunk erklaerte Goppel weiter,
alternativ werde ueber einen Austausch von Faechern oder eine
vertiefte Kooperation der Ludwig-Maximilians- und der Technischen
Universitaet diskutiert. Zum vorgeschlagenen Namen "University of
Munich" aeusserte sich Goppel skeptisch und sagte, er haette lieber
etwas Bayerisches. |
Rheinland-Pfaelzisches Kabinett beschliesst Haushalt fuer 2005 und 2006 |
Mainz. Die Landesregierung hat den Doppelhaushalt fuer die Jahre
2005 und 2006 beschlossen. Geplant ist ein Ausgabenzuwachs von
0,3 und 0,8 Prozent. Durch den Verkauf von Wohnungsbauvermoegen
will die Landesregierung gewaehrleisten, dass der Etat
verfassungsgemaess bleibt. Geplant ist ein Ausgabenzuwachs von 0,3
Prozent fuer 2005 und 0,8 Prozent fuer 2006. Nach Angaben der
SPD/FDP-Landesregierung sollen die Gesamtausgaben 2005 bei rund
11,54 Milliarden Euro liegen, 2006 bei knapp 11,64 Milliarden
Euro. Die Nettokreditaufnahme soll 2005 im Kernhaushalt 989
Millionen Euro betragen, 2006 seien es 866 Millionen. Die
Gesamteinnahmen im Haushalt werden fuer 2005 mit knapp 10,7
Milliarden und 2006 mit 10,96 Milliarden Euro veranschlagt. Teil
des Etatplans ist ein Sonderprogramm fuer die Hochschulen mit
insgesamt 125 Millionen bis 2009. Der Haushalt 2005/2006 soll im
Oktober in den Landtag eingebracht und noch vor Weihnachten
verabschiedet werden. |
Nordrhein-Westfalen soll Korruptionsregister bekommen |
Nordrhein-Westfalen soll als erstes Bundesland ein
Korruptionsregister bekommen. Ein Gesetzentwurf der rot-gruenen
Landesregierung sieht vor, dass unserioese Unternehmen fuer maximal
fuenf Jahre in der Datei gespeichert werden. Land und Kommunen
muessen bei der Vergabe von Auftraegen ab einem Wert von 25.000
Euro bei dem Register anfragen, ob die vorgesehenen Auftragnehmer
als unserioes eingestuft sind. In Nordrhein-Westfalen hat es in
den vergangenen Jahren zahlreiche Bestechungsskandale gegeben. |
Noch keine Einigung ueber baden-wuerttembergischen Haushalt |
Stuttgart. Die Regierungskoalition hat sich noch nicht ueber die
geplanten massiven Einschnitte im Landesetat einigen koennen. Auch
die Beratungen der Haushaltsstrukturkommission ueber den
Doppelhaushalt 2005/06 blieben gestern ergebnislos. In den
kommenden beiden Jahren muessen alle Ministerien zusammen 950
Millionen Euro einsparen. Ein Grossteil der Ministerien hat die
von ihnen verlangte Kuerzungsliste geliefert, bei anderen wollte
das Finanzministerium mit eigenen Vorschlaegen nachhelfen. Von
einzelnen Ressorts wurde darauf verwiesen, dass sie in frueheren
Jahren ihre Ausgaben bereits konsequent gesenkt
haetten. |
SPD-Generalsekretaer von Baden-Wuerttemberg tritt zurueck |
Stuttgart. Der Generalsekretaer der baden-wuerttembergischen SPD,
Rudolf Hausmann, ist von seinem Posten zurueckgetreten. Grund: Die
SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hatte SPD-Fraktionschef Wolfgang
Drexler zum Wahlkampfleiter die Landtagswahl 2006 gemacht und
nicht Hausmann. Er habe angenommen, bei der naechsten Landtagswahl
auch der Wahlkampfleiter zu sein, begruendete der 50-Jaehrige bei
einer Praesidiumssitzung am Montagabend den Schritt. SPD-Chefin
Vogt hatte dem Praesidium aber Drexler vorgeschlagen, der die
Aufgabe auch uebernahm. Hausmann bleibt nach Parteiangaben weiter
Landtagsabgeordneter. Ein neuer Generalsekretaer soll beim
naechsten SPD-Parteitag 2005 gewaehlt werden. Das Praesidium
bedauerte den Angaben zufolge Hausmanns Ruecktritt und dankte ihm
fuer seine Arbeit. Er habe grundlegende Vorarbeiten fuer die
Landtagswahl geleistet, sagte Vogt.Hausmann war 2001 im Amt des
Generalsekretaers auf Drexler gefolgt, der es seit 1997 inne
gehabt hatte. |
Spatenstich fuer Landesmesse Stuttgart |
Auf den Fildern vor den Toren Stuttgarts ist der Spatenstich fuer
die knapp 800 Millionen Euro teure Landesmesse erfolgt.
Landwirte, die Stadt Leinfelden-Echterdingen und Naturschuetzer
hatten sich mehr als zehn Jahre lang gegen das von der
baden-wuerttembergischen Landesregierung gewuenschte Grossprojekt
gewehrt. "Was ab heute konkret Gestalt annimmt, ist wichtig fuer
den Wirtschaftsstandort Baden-Wuerttemberg und damit fuer die
Sicherung von Wohlstand und Arbeitsplaetzen im Land", sagte
Miniterpraesident Erwin Teufel (CDU). Wirtschaftsminister Ernst
Pfister (FDP) verwies darauf, der Bau modernster Messeanlagen fuer
viele innovative Branchen einen wichtigen Marktzugang schaffen
werde. |
SPD plant Verfassungsklage gegen Baden-Wuerttembergs Landesmediengesetz |
Stuttgart. Die SPD-Landtagsfraktion will mit einer
Verfassungsklage gegen das Landesmediengesetz durchsetzen, dass
kuenftig fuer alle Wahlgaenge zur Wahl des Vorstands der
Landesanstalt fuer Kommunikation (LfK) eine Zweidrittelmehrheit im
Parlament erforderlich ist. Bisher ist eine Zweidrittelmehrheit
nur im ersten Wahlgang notwendig. Den Beschluss zu dieser
Verfassungsklage vor dem Staatsgerichtshof hat die SPD auf ihrer
Klausurtagung in Balingen (Zollern-Alb-Kreis) gefasst. Mit einem
entsprechenden Vorstoss war die SPD bereits im Stuttgarter Landtag
am Widerstand von CDU und FDP gescheitert.SPD-Fraktionschef
Wolfgang Drexler erlaeuterte, das derzeitige Wahlverfahren trage
der gesetzlich vorgeschriebenen Staatsferne der Landesanstalt
nicht in ausreichender Weise Rechnung. Morgen endet das
neuerliche Ausschreibungsverfahren fuer den LfK-Praesidenten.
Bewerber um dieses Amt sind weiterhin Regierungssprecher Veit
Steinle, der von der CDU unterstuetzt wird, und der bisherige
LfK-Vizepraesident Frank Scherer, hinter dem die SPD steht. |
Konjunkturaussichten haben sich verschlechtert |
Die Aussichten auf eine Konjunkturerholung in Deutschland haben
sich im September weiter eingetruebt. Laut der monatlichen Umfrage
des Zentrums fuer Europaeische Wirtschaftsforschung (ZEW) ist der
Index der Konjunkturerwartungen von 45,3 Punkten im Vormonat auf
38,4 Punkte zurueckgegangen. Als Grund fuer die negative
Entwicklung nannten die Experten die Erwartung einer
nachlassenden weltwirtschaftlichen Dynamik, vor allem angesichts
uneinheitlicher Wirtschaftsdaten aus den USA. Da die deutsche
Konjunkturerholung vor allem vom Export angetrieben wird, koennte
sich der Auftrieb in den kommenden Monaten abschwaechen. Impulse
aus der deutschen Binnennachfrage seien bislang noch nicht
absehbar. Gefahr fuer eine moegliche Belebung der Inlandsnachfrage
ist laut ZEW der nach wie vor hohe Oelpreis. Auch die sich weiter
verschlechternde Situation am Arbeitsmarkt wirke drueckend auf die
Konjunkturerwartungen. Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) sieht
trotz der gedaempften Konjunkturerwartungen Anzeichen fuer eine
Erholung. Wer in Deutschland wirtschaftliche Entscheidungen
treffen wolle, solle sich an der vorzueglichen Entwicklung der
Weltwirtschaft und daran orientieren, dass die Binnenkonjunktur
langsam in Bewegung komme, sagte Schroeder in Berlin. Konsum und
Investitionen koennten anziehen. Dies wuerde 2004 zu einem Wachstum
fuehren, das eher am oberen Rand der Erwartungen der
Bundesregierung von 1,5 bis 2 Prozent laege als am unteren.Die ZEW
befragte eigenen Angaben zufolge in diesem Monat 298 Analysten
und institutionelle Anleger hinsichtlich ihrer mittelfristigen
Erwartungen bezueglich der Konjunktur- und
Kapitalmarktentwicklung. |
Frankfurter Buchmesse trennt sich von Neumann |
Frankfurt am Main. Die Frankfurter Buchmesse sucht einen neuen
Chef. Wie der Boersenverein des Deutschen Buchhandels bekannt gab,
wird der bis 31. Dezember 2005 laufende Vertrag mit
Messe-Geschaeftsfuehrer Volker Neumann nicht verlaengert. Der
Aufsichtsrat des Boersenvereins habe einstimmig beschlossen, die
2006 neu zu besetzende Messefuehrung - so woertlich - fruehzeitig
und langfristig zu ordnen. Der Boersenverein betonte, dass die
Entscheidung nichts mit dem Streit um einen Umzug der Buchmesse
nach Muenchen zu tun habe. Neumann hatte als Geschaeftsfuehrer
Schlagzeilen gemacht, als er 2003 mit dem Umzug drohte, um gegen
die, seiner Ansicht nach, zu hohen Hotelpreise in Frankfurt zu
protestieren. |
Neue Kundencharta der Deutschen Bahn |
Frankfurt am Main. Politiker von SPD und Gruenen drohen der Bahn
mit Konsequenzen, sollte der Konzern an den fuer Dezember
geplanten Preiserhoehungen festhalten. Der Gruenen Verkehrsexperte
Albert Schmidt und der stellvertretende SPD-Fraktionschef Michael
Mueller sagten, wenn die Preise steigen, koenne nicht gleichzeitig
die Mehrwertsteuer halbiert werden. Am Nachmittag stellt die Bahn
eine neue Kundencharta vor. Demnach haben Bahnkunden von Oktober
an einen Anspruch auf Entschaedigung. Ab einer Stunde Verspaetung
im Fernverkehr gibt es einen Gutschein ueber 20 Prozent des
Fahrpreises. Bisher entschaedigte die Bahn lediglich auf
Kulanzbasis - allerdings bereits ab 30 Minuten Verspaetung. |
Ehemalige DDR-Stabsoffiziere wegen Beihilfe zum Totschlag vor Gericht |
Vier fruehere DDR-Stabsoffiziere des Grenzkommandos Nord mussten
sich seit heute wegen Beihilfe zum Totschlag vor dem Berliner
Landgericht verantworten. Es ist der letzte Prozess gegen
hochrangige DDR-Militaers, die sich wegen der Toten an der
innerdeutschen Grenze vor Gericht zu verantworten haben. Die
heute 63- bis 71-Jaehrigen sollen fuer die Errichtung und
Aufrechterhaltung der Verminung an der Grenze verantwortlich
gewesen sein. Vier junge Maenner waren zwischen 1974 und 1984
durch die Detonation der Splitterminen bei Fluchtversuchen ums
Leben gekommen. |
45. Historikertag in Kiel hat begonnen |
Kiel. Schleswig-Holsteins Ministerpraesidentin Simonis hat den 45.
Deutschen Historikertag eroeffnet. Vor rund 3.500 Gaesten plaedierte
sie in Kiel fuer eine so genannte "Wissensregion Ostsee" mit einer
engen Zusammenarbeit der Anrainer-Universitaeten. Allein die
Kieler Christian-Albrechts-Universitaet habe 24
Partnerschaftsvertraege mit Unis aller Ostseestaaten, sagte
Simonis. Bis kommenden Freitag praesentieren Historiker aus 15
Laendern auf ihrem Treffen neue Forschungsergebnisse. Der Deutsche
Historikertag wurde 1893 gegruendet. Ausrichter ist der Verband
der Historiker und Historikerinnen Deutschlands mit gut 2.300
Mitgliedern. |
Boerse |
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Quellen |
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