GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 31. 08. 2004



* Dreiergipfel bringt grosse Einigkeit
* Deutsche Brigadesoldaten auf dem Weg nach Afghanistan
* Fischer zum Abschluss seiner Nahost-Reise in Aegypten eingetroffen
* Russischer Truppenabzug jaehrt sich zum 10. Mal
* Clement stellt 400 Millionen Euro fuer Jobcenter zur Verfuegung
* Eichel erwartet 3,7 Prozent Staatsdefizit
* Kritik an Lafontaine nach Teilnahme an Demonstration
* Schmidt bringt Pflegezuschlags-Gesetz auf den Weg
* Struck besuchtt Wehrtechnische Zentrale in Trier
* Zahnaerzte sind gegen Ruecknahme der Zahnersatzpauschale
* Rheinland-pfaelzisches Kabinett befuerwortet gemeinsames Mahngericht
* SPD uebt Kritik an Atomaufsicht nach Panne in Neckarwestheim
* Bayer-Konzern legt Zahlen fuer erstes Halbjahr 2004 vor
* LBBW mit Gewinnsteigerung
* Zeppelin muss an den Bodensee zurueckkehren
* Baubeginn fuer Bruecke zur Insel Ruegen
* Ver.di sieht Zeitdruck als Hauptursache fuer LKW-Unfaelle
* Deutsche eBay-Seite von Hackern gekapert
* Weyrauch sagt im Schwarzgeld-Prozess aus
* Giftraupen-Alarm im Norden von Rheinland-Pfalz
* Boerse



Dreiergipfel bringt grosse Einigkeit

Grosse Einigkeit in allen wichtigen Fragen hat das deutsch-franzoesisch-russische Gipfeltreffen in Sotschi am Schwarzen Meer gebracht. Besorgt zeigten sich Kanzler Schroeder, Praesident Chirac sowie ihr russischer Gastgeber Putin ueber die Lage im Irak. Nach Angaben der Politiker stand der Kampf gegen den internationalen Terrorismus im Mittelpunkt ihrer Beratungen. Putin stellte eine Verbindung zwischen dem Terrornetzwerk Al Kaida und den tschetschenischen Terroristen her, die die Anschlaege auf zwei russische Flugzeuge veruebt haben sollen.


Deutsche Brigadesoldaten auf dem Weg nach Afghanistan

Muellheim. Weitere 250 deutsche Soldaten der deutsch-franzoesischen Brigade in Muellheim (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) werden in Afghanistan eingesetzt. Ein 26 Mann starkes Vorauskommando ist schon unterwegs. Die restlichen 190 Soldaten werden Mitte Oktober nach Kabul aufbrechen. Dort sollen sie fuer Patrouillen eingesetzt werden. Die Einsatzkraefte kommen aus den Standorten Muellheim, Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis), Immendingen (Kreis Tuttlingen) und Stetten am kalten Markt (Kreis Sigmaringen).250 franzoesische Soldaten sind schon seit einigen Tagen vor Ort und werden fuer Aufgaben auf dem Kabuler Flugplatz eingesetzt.Bereits Anfang Juli waren 500 Soldaten der Brigade nach Afghanistan entsandt worden, um den dortigen Behoerden bei der Ausbildung neuer Polizisten und Soldaten zu helfen. Zudem sollten sie die oertlichen Sicherheitskraefte beim Aufbau neuer Strukturen unterstuetzen.Die 1989 gegruendete deutsch-franzoesische Brigade hat seit 1992 ihr Kommando in der Robert-Schuman-Kaserne in Muellheim. Der insgesamt 5.000 Soldaten starke Verband ist nach eigenen Angaben die einzige binationale Einrichtung ihrer Art weltweit.


Fischer zum Abschluss seiner Nahost-Reise in Aegypten eingetroffen

Bundesaussenminister Fischer ist zum Abschluss seiner Nahost-Reise in der aegyptischen Hafenstadt Alexandria eingetroffen. Dort will er mit Praesident Mubarak und dem palaestinensischen Ministerpraesidenten Kurei ueber eine Belebung des festgefahrenen Nahost-Friedensprozesses sprechen. Gestern hatte Fischer bei einem Treffen mit Aussenminister Schalom Israel zum Festhalten an der Roadmap fuer den Nahen Osten aufgefordert. Der Rueckzug aus dem Gaza-Streifen sei eine Gelegenheit, um den Friedensprozess neu zu beleben.


Russischer Truppenabzug jaehrt sich zum 10. Mal

Der Abzug der GUS-Truppen aus Deutschland jaehrt sich heute zum zehnten Mal. Am 31. August 1994 hatten Kanzler Kohl und der russische Praesident Jelzin die Truppen gemeinsam geehrt. Allerdings gab es keinen Grossen Zapfenstreich, wie fuer die Westalliierten, die am 8. September 1994 abzogen.


Clement stellt 400 Millionen Euro fuer Jobcenter zur Verfuegung

Etwa eine Milliarde Euro hat die Bundesregierung fuer die Einfuehrung der Arbeitsmarktreform Hartz IV eingeplant. Die ersten 400 Millionen Euro gab Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement jetzt frei. Eine entsprechende Vereinbarung sei in der vergangenen Woche zwischen der Bundesagentur fuer Arbeit und dem Wirtschaftsministerium getroffen worden, teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit. Die Gelder seien bereits im Haushalt beruecksichtigt, hiess es weiter.Das Geld dient demnach als Starthilfe fuer Arbeitsagenturen und Sozialaemter bei der Vorbereitung zur Umsetzung von Hartz IV. Zudem wuerden neue Arbeitsvermittler eingestellt und weitere Beratungsraeume angemietet. Die Bundesagentur fuer Arbeit (BA) hatte zuvor fuer die Umsetzung von Hartz IV einen zusaetzlichen Personalbedarf von 13.700 Mitarbeitern eingeraeumt.


Eichel erwartet 3,7 Prozent Staatsdefizit

Rot-Gruen rechnet fuer 2004 mit einem Staatsdefizit von 3,7 Prozent und einem Schuldenstand von 66 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Dies teilte Finanzminister Eichel der EU-Kommission mit. Damit verstoesst Deutschland wie erwartet zum dritten Mal in Folge gegen den Euro-Stabilitaetspakt. Im kommenden Jahr will Eichel das Defizit wieder unter die massgebliche Drei-Prozent-Marke druecken. Das deutsche Institut fuer Wirtschaftsforschung erhoehte seine Defizitprognose fuer 2004 nach Informationen des "Handelsblatts" unterdessen auf 3,9 Prozent.


Kritik an Lafontaine nach Teilnahme an Demonstration

Leipzig/Berlin. Fuehrende SPD-Politiker haben ihren frueheren Parteichef Lafontaine wegen dessen Auftritt bei einer Demonstration gegen die Arbeitsmarktreformen scharf kritisiert. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag, Mueller, warf Lafontaine Populismus vor. Leipzigs Oberbuergermeister Tiefensee sagte, Lafontaine missbrauche den Protest gegen Hartz IV fuer sein eigenes politisches Comeback. Lafontaine hatte die Bundesregierung gestern Abend dazu aufgefordert, die geplanten Reformen zurueckzunehmen. Gleichzeitig warf er SPD und Gruenen vor, die Waehler zu taeuschen. In mehreren Staedten gingen mehrere Zehntausend Menschen gegen die Reformpolitik auf die Strasse.


Schmidt bringt Pflegezuschlags-Gesetz auf den Weg

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat jetzt den Gesetzentwurf zum hoeheren Pflegeversicherungsbeitrag fuer Kinderlose auf den Weg gebracht. Nach dem Entwurf sollen kinderlose Erwachsene zwischen 23 und 65 Jahren vom 1. Januar 2005 an 0,25 Prozentpunkte mehr fuer die Pflegeversicherung zahlen. Derzeit betraegt der Beitragssatz 1,7 Prozent des Bruttolohns. Mit der Neuregelung reagiert die Bundesregierung auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem Eltern bei der Pflegeversicherung im Vergleich zu Kinderlosen entlastet werden muessen. Durch den hoeheren Beitrag wird die Pflegeversicherung rund 700 Millionen Euro im Jahr mehr einnehmen.


Struck besuchtt Wehrtechnische Zentrale in Trier

Trier. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat zum Abschluss seiner zweiwoechigen Sommerreise zu Bundeswehr-Standorten die Wehrtechnische Zentrale in Trier besucht. Dabei aeusserte er sich positiv ueber die Zukunft des Standortes Trier. Es sei klar, dass auch kuenftig spezialisierte Einrichtungen wie die in Trier noetig seien. Jedoch gebe es im Zuge der Reform fuer keinen der 500 Standorte in Deutschland eine Garantie, sagte der Minister. Rund 100 Standorte wuerden geschlossen, welche werde er im November bekannt geben. Der schwierigste Teil der Reform sei der Abbau von etwa 35.000 Stellen von Zivilbeschaeftigten, sagte der Minister. Es solle aber keine betriebsbedingten Kuendigungen geben. Zurueckhaltend aeusserte sich Struck gegenueber Wuenschen aus den Bundeslaendern, mit dem neuen Sanierungskonzept einen Ausgleich fuer abziehende US-Truppen zu schaffen. Der Truppenabbau der US-Amerikaner werde bei der Bundeswehr-Reform aber beruecksichtigt.


Zahnaerzte sind gegen Ruecknahme der Zahnersatzpauschale

Berlin. Zahnaerzte haben Plaene kritisiert, die schon beschlossene Zahnersatzpauschale zurueckzunehmen. Der Vorsitzende der Kassenaerztlichen Bundesvereinigung, Fedderwitz, sagte, eigentlich muesste man dem Gesetzgeber eine Schadenersatzrechnung aufstellen. Fedderwitz verwies dabei auf Planungs- und Personalkosten der Aerzte. Der Praesident der Bundeszahnaerztekammer, Weitkamp, sprach von fehlendem politischen Stil. Gestern hatte sich auch die CDU fuer eine Ruecknahme der umstrittenen Zusatzversicherung fuer Zahnersatz ausgesprochen. Nun soll eine Ersatzloesung gesucht werden.


Rheinland-pfaelzisches Kabinett befuerwortet gemeinsames Mahngericht

Trier. Mit einer Sitzung auf dem Gelaende der Landesgartenschau in Trier hat die Landesregierung nach der Sommerpause die Arbeit wieder aufgenommen. Dabei stimmte das Kabinett dem geplanten gemeinsamen Mahngericht mit dem Saarland zu. Die Einrichtung am Amtsgericht Mayen soll bis Mitte kommenden Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Zudem wurde entschieden, die Ausgaben des Landes fuer die Fussball-WM 2006 deutlicher zu machen, ohne dafuer einen eigenen Haushaltsposten zu schaffen.Nach der Sitzung sagte Ministerpraesident Kurt Beck (SPD), dass er trotz des Besuchermangels weiter mit einem Erfolg der Landesgartenschau rechne. Es gebe bis Ende Oktober "noch erhebliche Chancen, die Einnahmesituation zu verbessern" und keinen Grund, "die Flinte ins Korn zu werfen".


SPD uebt Kritik an Atomaufsicht nach Panne in Neckarwestheim

Neckarwestheim. Nach dem Austreten von radioaktivem Wasser aus dem Atomkraftwerk Neckarwestheim hat die SPD-Fraktion im Landtag die Atomaufsicht durch das Umweltministerium kritisiert. Der Vorfall vom Juli wurde erst gestern bekannt. Die Betreiberin EnBW muss nun einen umfassenden Bericht vorlegen. Der SPD-Abgeordnete Thomas Knapp sagte, die verspaetete Meldung der Panne zeige, dass die Betreiber nicht damit rechnen muessten, von der Aufsicht an die Kandare genommen zu werden. Umweltminister Stefan Mappus (CDU) habe aus den Vorgaengen um den Reaktor Philippsburg (Kreis Karlsruhe) wohl nichts gelernt. Waehrend der Jahresrevision in Neckarwestheim war am 27. Juli schwach radioaktives Wasser in den Sekundaerkreislauf und spaeter in den Neckar gelangt. Das Austreten des verseuchten Wassers war Mitte August nachtraeglich festgestellt, aber erst gestern veroeffentlicht worden. Nach Angaben des Umweltministeriums bestand jedoch keine Gefahr fuer die Bevoelkerung.


Bayer-Konzern legt Zahlen fuer erstes Halbjahr 2004 vor

Leverkusen. Als letztes der im DAX gelisteten Unternehmen legt die Bayer AG heute ihre Geschaeftszahlen fuer das erste Halbjahr vor. Im ersten Quartal 2004 hatte der Konzern bei einem Umsatz von 7,4 Milliarden Euro einen Ueberschuss von 400 Millionen Euro erwirtschaftet. Vorstandschef Wenning sprach damals von einem erfreulichen Start ins neue Geschaeftsjahr, nachdem sich Bayer zuvor neu ausgerichtet hatte.


LBBW mit Gewinnsteigerung

Stuttgart. Die Landesbank LBBW hat im ersten Halbjahr mehr Gewinne aus dem operativen Geschaeft erzielt. Wie die groesste deutsche Landesbank in Stuttgart mitteilte, stieg der Betriebsgewinn um mehr als 19 Prozent auf rund 553 Millionen Euro. Das Nettoergebnis aus Finanzgeschaeften sei mit 108,8 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr stabil geblieben, sagte LBBW-Chef Hans Dietmar Sauer.


Zeppelin muss an den Bodensee zurueckkehren

Der erste nach Japan verkaufte Zeppelin neuer Generation bricht seinen Ueberfuehrungsflug nach Fernost ab und kehrt nach Friedrichshafen zurueck. Das teilte der neue Eigner, die Nippon Airship Corporation (NAC), in Tokio mit. Das 75 Meter lange Luftschiff sitzt seit rund sechs Wochen in Helsinki fest. Von dort haette es in rund 30 Tagen ueber Sibirien nach Japan fliegen sollen. Allerdings fehlte die russische Ueberflugsgenehmigung. Nach den Terroranschlaegen auf zwei russische Flugzeuge sei angesichts verschaerfter Sicherheitsvorkehrungen auf russischen Flughaefen mit weiteren Auflagen fuer den Ueberflug zu rechnen gewesen, hiess es in Tokio. Das haette den Transfer weiter verzoegern koennen. Wegen des bevorstehenden Wintereinburchs in Sibirien haette die Reise bis Anfang Oktober beendet sein muessen.Der Zeppelin wird voraussichtlich bis Ende kommender Woche am Bodensee zurueck sein. Die NAC hatte den Zeppelin mit Platz fuer zwoelf Passagiere im Maerz fuer Touristen- und Werbefluege gekauft. Das Luftschiff soll nun spaeter auf dem Seeweg in seine neue Heimat gebracht werden.


Baubeginn fuer Bruecke zur Insel Ruegen

Stralsund. Die Ostseeinsel Ruegen erhaelt eine neue Verkehrsverbindung zum Festland. Bundesverkehrsminister Stolpe und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpraesident Ringstorff haben gemeinsam den Startschuss fuer das derzeit groesste Brueckenbauprojekt in Deutschland gegeben. Die vier Kilometer lange und 85 Millionen Euro teure Bruecken- und Dammverbindung soll vom Sommer 2007 an befahrbar sein. Umweltschuetzer kritisieren den Neubau.


Ver.di sieht Zeitdruck als Hauptursache fuer LKW-Unfaelle

Muenchen. Der immer staerkere Zeitdruck auf Lastwagenfahrer ist nach Ansicht der Gewerkschaft ver.di ein Grund fuer die schweren Unfaelle. Wie Anton Hirtreiter von ver.di Bayern sagte, hat der Konkurrenzdruck im Transportgewerbe nach der EU-Osterweiterung stark zugenommen. Vor allem kleinere Speditionen ohne Tarifvertraege zwingen ihre Fahrer, Hirtreiter zufolge, geradezu ans Steuer. Nachts und in den fruehen Morgenstunden sei die Gefahr von Lastwagenunfaellen besonders gross, sagte der Gewerkschafter.


Deutsche eBay-Seite von Hackern gekapert

Wer am vergangenen Wochenende versuchte, die Internet-Seite www.ebay.de aufzurufen, hatte oft kein Glueck: Statt bei dem Online-Auktionshaus landeten sie auf der Seite eines Hackers, die zumindest zeitweise dem Layout der eBay-Startseite nachempfunden gewesen sein soll. Hacker hatten fuer viele bekannte Websites vorgegeben, deren Inhaber zu sein und bei den Providern beantragt, diese auf einen neuen Server zu uebertragen. Bei ebay.de gelang es ihnen, die bekannte Internet-Adresse zu kapern.


Weyrauch sagt im Schwarzgeld-Prozess aus

Hessens Ministerpraesident Koch hat nach Aussage des frueheren CDU-Finanzberaters Weyrauch keine Kenntnis von den schwarzen Kassen der Landespartei gehabt. Ausser Ex-Bundesinnenminister Kanther und dem damaligen Landesschatzmeister Prinz zu Sayn-Wittgenstein sei niemand informiert gewesen, sagte Weyrauch vor dem Landgericht in Wiesbaden. Er selbst habe von dem Geld, nicht aber von dessen Herkunft gewusst. "Ich war so klug, nicht danach zu fragen." In dem Verfahren geht es um die Verschiebung von 20,8 Mio. Mark auf Schweizer Konten im Jahre 1983.


Giftraupen-Alarm im Norden von Rheinland-Pfalz

Andernach. Im Norden von Rheinland-Pfalz hat sich eine giftige Raupenart ausgebreitet. Die so genannte Gifthaarraupe lebt vorwiegend auf Eichenbaeumen. Bei Hautkontakt koennen Juckreiz und Atemnot ausgeloest werden. Mit diesen allergischen Reaktionen haben sich bereits mehrere Forstarbeiter bei der Unfallkasse Rheinland Pfalz gemeldet. Auch Kinder, die im Wald spielen, koennen mit der Raupe in Kontakt kommen. Durch die Witterungsbedingungen haben sich die Tiere, die unscheinbar wie Schmetterlingsraupen aussehen, auch in unserer Region weit verbreitet. Allerdings sind anderer Bundeslaender wie Bayern noch wesentlich staerker von dem Schaedling betroffen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8250 Euro
Kanada (1 $) 0.6265 Euro
England (1 Pfund) 1.4801 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.850 Euro
Japan (100 Yen) 0.7518 Euro
Schweden (100 skr) 10.952 Euro
Suedafrika (100 R) 12.307 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3785.21 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10095.02 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11081.79
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ