Luebeck: 21jaehriger Libanese dringend tatverdaechtig |
Luebeck. Im Fall des Brandanschlages von Luebeck hat sich der Verdacht gegen
den verhafteten Libanesen erhaertet. Oberstaatsanwalt Schulz sagte am Mittag
auf einer Pressekonferenz, die Beweiserhebungen vor Ort und Zeugenaussagen
haetten ergeben, dass der 21jaehrige der Tat dringend verdaechtig sei. Der
Libanese habe einem Feuerwehrmann den genauen Ort des Brandausbruchs im
ersten Stock des Asylbewerberheims mitgeteilt. Die Untersuchungen haetten
bestaetigt, dass das Feuer dort ausgebrochen sei. Ein Anschlag von aussen
koenne ausgeschlossen werden, weil die Eingangstuer des Heimes verschlossen
gewesen sei. Auch ein technischer Defekt kommt nicht in Frage weil in der
Naehe des Brandherdes keine technischen Geraete vorhanden gewesen seien.
Zudem habe der Beschuldigte, der in der obersten Etage des Heimes wohnte
waehrend des Brandes gegenueber einem Feuerwehrmann die Tat gestanden. Ein
moegliches Motiv seien, so der Staatsanwalt, Konfliktsituationen innerhalb
des Hauses. Es werde nicht ausgeschlossen, dass der 21jaehrige die Tat nicht
alleine begangen habe. Deswegen werde in alle Richtungen weiterermittelt.
Gegen den Libanesen war gestern Abend Haftbefehl wegen dringenden Verdachts
auf 10-fachen Mord und 38-fachen versuchten Mord sowie besonders schwerer
Brandstiftung erlassen worden. |
Bundespraesident Herzog zu Afrikareise aufgebrochen |
Bonn. Bundespraesident Herzog ist zu einer zweiwoechigen Afrikareise
aufgebrochen. Er flog am Morgen zunaechst nach Uganda und wird danach
Aethiopien und Eritrea besuchen. Die drei Staaten befinden sich nach Jahren
des Krieges und Buergerkrieges in unterschiedlichen Phasen des Wiederaufbaus.
Herzog sagte vor der Abreise, sein Besuch solle ein Zeichen dafuer sein, dass
Deutschland ein ernsthaftes Interesse am Schicksal der afrikanischen Laender
habe. |
Bluem warnt vor deutlichem Anstieg der Rentenbeitraege |
Bonn. Wegen der schwachen Konjunktur und der hohen Arbeitslosigkeit
befuerchtet Bundesarbeitsminister Bluem einen deutlichen Anstieg der
Rentenbeitraege. Wie das Bonner Arbeitsministerium bestaetigte hat Bluem
Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften vor einer unguenstigen
Entwicklung gewarnt, vor allem, wenn die Kosten der Fruehrenten nicht gesenkt
werden koennen. Als Extremszenario sagte der Minister fuer 1997 eine
Steigerung des Beitragsatzes auf 19.8 Prozent voraus. Es handele sich aber um
keine konkreten Plaene, betonte das Ministerium. Die Rentenbeitraege waren am
ersten Januar von 18.6 auf 19.2 Prozent der Bruttoloehne angehoben worden. Im
geltenden Rentenbericht wird fuer 1997 mit einem Anstieg auf 19.3 Prozent
gerechnet. |
Diskussionen ueber das Buendnis fuer Arbeit |
Das angstrebte Buendnis fuer Arbeit soll nach Ansicht des Vizepraesidenten
von Gesamtmetall, Hund, zunaechst den in diesem Jahr befuerchteten
Arbeitsplatzabbau in dem Wirtschaftszweig verringern. Hund sagte in einem
dpa-Interview, optimistisch gerechnet drohe ein Verlust von 100.000 Stellen.
Erst wenn es 1996 gelaenge, diese Zahl zu verringern, koenne ueber einen
mittelfristigen Stellenzuwachs gesprochen werden. Als vordringliches Anliegen
der Unternehmen nannte der designierte neue Arbeitgeberpraesident
Kostensenkungen. Vor allem muessten die Beitraege zur Sozialversicherung
zurueckgefahren werden. Unverzichtbar sind nach seinen Worten eine
Unternehmenssteurreform, sowie Entlastungen bei den Telekommunikations- und
Energiekosten.
Die CDU strebt nach Worten ihres Generalsekretaers Hinze eine Senkung der
Sozialabgaben unter 40 Prozent an. Im ZDF meinte Hinze gestern Abend, diese
Initiative sei Teil eines Programms zur Staerkung des Wirtschaftswachstums.
Er sprach sich zudem dafuer aus, weiter Subventionen abzubauen. |
Fokker vor dem Aus |
Amsterdam. Der Chef der niederlaendischen Daimler-Benz-Tochter Fokker, van
Scheick, hat kaum noch Hoffnung auf ein Fortbestehen seines Unternehmens. Er
erklaerte im Fernsehen, der Flugzeugbauer treffe bereits Vorkehrungen fuer
den Fall seiner Aufloesung. Daimler-Chef Schremp und der niederlaendische
Ministerpraesident hatten am Freitag ein letztes Gespraech ueber
Moeglichkeiten zur Rettung von Fokker gefuehrt. Uebereinstimmenden
Zeitungsberichten in den Niederlanden zufolge wurde dabei keine Einigung
erzielt. Daimler verlangt von der niederlaendischen Regierung 2.7 Milliarden
DM fuer den notleidenden Flugzeugbauer, diese lehnte das jedoch als voellig
undenkbar ab. |
Zwei Mitarbeiter des THWs in Bosnien vermisst |
Mostar. Zwei Mitarbeiter des Technischen Hilfswerkes werden seit gestern in
Bosnien vermisst. Die Polizei geht davon aus, dass die beiden Deutschen in
der Naehe von Mostar mit ihrem Wagen in einen Fluss stuerzten. Noch heute
soll versucht werden, das Fahrzeug mit einem Kran zu bergen. Die
THW-Mitarbeiter wurden von zwei Uebersetzern und einem Polizeibeamten
begleitet. |
Nolte fuer weitere Oeffnung der Bundeswehr fuer Frauen |
Bonn. Bundesfrauenministerin Nolte hat sich dafuer ausgesprochen, die
Bundeswehr fuer den freiwilligen Dienst von Frauen weiter zu oeffnen. Diesem
Vorschlag schloss sich auch die parlamentarische Staatssekretaerin im
Verteidigungsministerium, Geiger, an. Beide Politikerinnen sehen in der
Bundeswehr Chancen, von denen Frauen nicht ausgeschlossen werden duerften.
Die Beteiligung an Kampftruppen oder eine Wehrpflicht fuer Frauen lehnten
Geiger und Nolte jedoch ab. Als denkbare Einsatzfelder nannten sie
Stabsdienst, Personaldienst, technischen Dienst und Kraftfahrwesen. |
Erste Direktwahlen von Landraeten im Saarland |
Saarbruecken. Im Saarland wurden heute erste Direktwahlen von Landraeten
durchgefuehrt. Mehr als eine halbe Million Menschen waren aufgerufen in vier
der sechs Landkreise des Bundeslandes abzustimmen. Es ist der erste
stimmungspolitische Test an der Saar seit dem Superwahljahr 1994. |
Gysi raeumt Differenzen zwischen Fuehrung und Basis der PDS ein |
Der Vorsitzende der PDS-Gruppe im Bundestag, Gysi, hat Differenzen zwischen
Fuehrung und Basis der Partei ueber moegliche Regierungsbeteiligungen
eingeraeumt. Rund zwei Drittel der Partei wuerden eine Koalition mit SPD und
Buendnis 90 / Die Gruenen befuerworten, falls sich die Moeglichkeit einer
Mehrheit links von Union und FDP ergebe, sagt Gysi am Mittag im
Deutschlandfunk. Allerdings bestehe derzeit keinerlei reale Ausgangsbasis
fuer Regierungsbuendnisse. Zudem lehne ein Teil der PDS solche Schritte ab.
Dazu gehoere vor allem der Nachwuchs, der befuerchtet, dass sich die Partei
zu sehr etablieren koennte. Gysi sagte weiter, in der PDS gebe es einen
beachtlichen Fundus an Politikern, die in der Lage seien, auch Ministerposten
auszufuellen. Er selbst strebe ein solches Amt aber nicht an.
Auf dem Bundesparteitag der PDS am kommenden Wochenende in Magdeburg werde
voraussichtlich beschlossen, wieder Mitgliederwerbung zu machen, erklaerte
Gysi. |
Graf soll wesentlich mehr Steuern hinterzogen haben als bisher bekannt |
Mannheim. Peter Graf soll weitaus mehr Einnahmen am Finanzamt
vorbeigeschleust haben, als bislang angenommen wurde. Steuerfahnder haetten
ermittelt, dass der Vater der Tennisspielerin Steffi Graf insgesamt ueber 40
Millionen DM nicht angegeben hat. Das berichtet der Spiegel. Die Summe der
hinterzogenen Steuern belaeuft sich nach Berechnungen der Strafverfolger
inzwischen auf 21 Millionen DM. |
Weissflog Vierter von der Grossschanze in Sapporo |
Sapporo. Jens Weissflog aus Oberwiesental ist beim Weltcup in Japan auf der
Grossschanze auf Rang vier gesprungen. Der Finne Ari Peka-Nikkola und Andreas
Goldberger aus Oesterreich feierten gemeinsam den Sieg. Dritter in Sapporo
wurde der Japaner Hiroja Satoj. |
Gunda Niemann holt ihren 7. Titel |
Die 29jaehrige Erfurterin Gunda Niemann hat heute ihren siebten
Europameistertitel im Eisschnellauf gewonnen. In Herenwehen sicherte sie sich
mit dem Gewinn des abschliessenden 5000 Meterlaufes den Gesamterfolg vor der
Niederlaenderin Anna Marie Thomas. Die Olympiasiegerin von 1994 ueber 5000
Meter gewann damit zu ersten Mal in ihrer Laufbahn eine Medaille bei
Europameisterschaften. Auf Platz drei kam die Berlinerin Claudia Pechstein. |
Quellen |
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