Kaufhauserpresser Dagobert verurteilt |
Berlin. Der als Dagobert bekannt gewordene Kaufhauserpresser Arno Funke
muss fuer sieben Jahre und neun Monate ins Gefaengnis. Dieses Urteil
faellte das Berliner Landgericht. Es befand den 47jaehrigen Funke mehrerer
Sprengstoffanschlaege und Erpressung fuer schuldig. Zwar habe Funke stets
versucht, keine Menschen zu gefaehrden, hiess es in der Urteilsbegruendung,
er habe ein Restrisiko aber nicht ausschliessen koennen. Funke hatte sich
waehrend des Prozesses fuer seine Taten entschuldigt. Die
Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von zehneinhalb Jahren gefordert,
die Verteidigung wollte Funke fuer fuenf Jahre im Gefaengnis wissen.
Funke hatte 1988 das Berliner Kaufhaus des Westens um 500.000 DM erpresst.
Spaeter versuchte er, den Karstadtkonzern zur Zahlung von 1,4 Millionen DM
zu zwingen. Technisches Genie und ausgefallene Ideen hatten den
Kaufhauserpresser bekannt gemacht. Mit seinen trickreich geplanten
Anschlaegen beschaeftigte er jahrelang Polizei und Medien. |
Anklage gegen ehemalige SED-Politbueromitglieder |
Berlin. Die Staatsanwaltschaft hat sieben Mitglieder des frueheren
DDR-Politbueros wegen gemeinschaftlichen Totschlags in 47 Faellen und
versuchten Totschlags in 24 Faellen angeklagt. Die rund 1600 Seiten starke
Anklageschrift richtet sich gegen den letzten DDR-Staatschef Krenz, den
frueheren Berliner SED-Bezirkschef Schabowski, den einstigen
Gewerkschaftschef Tisch, den langjaehrigen Chefideologen Hager und die
Politbueromitglieder Kleiber, Mueckenberger und Dolus.
Ihnen wird als Mitgleider des, wie es heisst, hoechsten und
unkontrollierten Machtorgans der DDR eine Mitverantwortung an den
Todesschuessen an der innerdeutschen Grenze angelastet. |
Krise in der Frankfurter Rathauskoalition |
Frankfurt. Die rot/gruene Koalition in Frankfurt steht vor dem Aus.
Oberbuergermeister von Schoeler von der SPD forderte das Stadtparlament am
Abend auf, ihn abzuwaehlen, nachdem Gesundheitsdezernentin Nimsch von den
Gruenen bei ihrer geplanten Wiederwahl erneut gescheitert war.
Die Frankfurter SPD hatte die gestern im ersten Wahlgang gescheiterte
Gesundheitsdezernentin mit einem Verfahrenstrick wieder ins Rennen um einen
Magistratsposten gebracht. In einem Wahlgang, in dem eigentlich ein anderer
SPD-Stadtrat zum Verkehrsdezernenten gewaehlt werden sollte, schlug die
Partei Frau Nimsch als zusaetzliche Kandidatin vor. Beim zweiten Anlauf
erhielt Nimsch nur 46 der 48 Stimmen, ueber die SPD und Gruene im
Frankfurter Parlament verfuegen. Zuvor hatte das Frankfurter
Verwaltungsgericht einen zweiten Wahlgang fuer unzulaessig erklaert.
Die gruene Politikerin ist wegen ihrer liberalen Drogenpolitik umstritten.
Von Schoeler sagte, es sei ein Phaenomen, dass einige wenige
Stadtverordnete durch Verrat am Waehlervotum herumbastelten. Mit diesem
Theater muesse Schluss sein. Deswegen werde er sich noch vor der
Sommerpause abwaehlen lassen und sich anschliessend einer Direktwahl
stellen. |
Demonstrationen gegen Sparplaene der Regierung Lafontaine |
Saarbruecken. Mehrere tausend Beschaeftigte des Oeffentlichen Dienstes
haben in Saarbruecken gegen Sparplaene der Regierung Lafontaine
demonstriert. Sie folgten einem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes
und seiner Einzelgewerkschaften. Die Demonstrationsteilnehmer wandten sich
vor allem gegen den Abbau weiterer Arbeitsplaetze und Vorschlaege, die
Lebensarbeitszeit von Beamten zu verlaengern. |
Einigung im Streit um den Kohlepfennig |
Bonn. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hat ihren Streit ueber
die kuenftige Finanzierung der Steinkohlesubvention beigelegt. FDP-Chef
Kinkel sagte nach Beratungen im Kanzleramt: "Wir haben uns geeinigt".
Einzelheiten teilte er nicht mit.
Kanzelamtsminister Bohl erklaerte, das Artikelgesetz zur Kohleverstromung
solle voll eingehalten werden und den Laendern ein neuer
Kompromissvorschlag zur Koks/Kohlefoerderung unterbreitet werden. Danach
will der Bund 60% des Zuschussbeitrags uebernehmen - bislang waren es ueber
66%. Den Rest muessten die Kohlelaender tragen. Eine neue Steuer als Ersatz
fuer den verfassungswidrigen Kohlepfennig werde es nicht geben, sagte Bohl.
Die Kohlesubventionen von 7,5 Milliarden DM im naechsten Jahr und 7
Milliarden jaehrlich bis zum Jahr 2000 sollen ueber Einsparungen im
Haushalt und Mehreinnahmen durch die bessere Konjunktur finanziert werden.
Damit hat sich die die FDP innerhalb der Koalition durchgesetzt.
Finanzminister Waigel hatte geplant, zumindest die Haelfte der Subventionen
durch Steuererhoehungen aufzubringen.
Wirtschaftsminister Rexrodt sagte, mit dem Bekenntnis zu den gesetzlich
zugesagten Kohlesubventionen sei der Weg nun frei fuer die
Energiekonsensgespraeche mit der SPD, die uebermorgen beginnen sollen.
CDU/CSU und FDP machten waehrend ihrer Beratungen zugleich deutlich, dass
sie an der Nutzung der Kernenergie festhalten wollen.
Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion hat sich fast einstimmig auf
eine Linie festgelegt, mit der sie in die Energiekonsensgespraeche mit der
Bonner Koalition am Donnerstag gehen will. Die SPD nennt drei Eckpunkte:
Zukunftsperspektive fuer die deutsche Steinkohle, Ausstieg aus der
Atomkraft und Foerderung alternativer Energiequellen. |
Veraendertes Konzept fuer den Regierungsumzug nach Berlin |
Bonn/Berlin. Die Standorte der Bundesministerien in Berlin stehen nun fest.
Das Bundeskabinett stimmte dem neunen Unterbringungskonzept von
Bundesbauminister Klaus Toepfer zu, nach dem die Regierung weitgehend ohne
Neubauten auskommen will. So sollen die Mitarbeiter des Auswaertigen Amtes
in das ehemalige Gebaeude der Reichsbank einziehen, in dem zu DDR-Zeiten
das Zentralkomitee der SED seinen Sitz hatte. Der Beschluss des Kabinetts
bedeute einen weiteren Schritt hin zu einem termingerechten Umzug bis zum
Jahr 2000, sagte Toepfer.
Noch offen ist, wie der Neubau des Kanzleramtes im Spreebogen aussehen
wird. Bundeskanzler Kohl kuendigte an, bis Ende des Monats werde eine
Entscheidung zwischen den beiden praemierten Modellen fallen. |
Stellenabbau bei der Bundeswehr |
Bonn. Die Bundeswehr wird bei ihrer Reform in den naechsten Jahren 19
Standorte aufloesen und 28 deutlich verkleinern. Das sieht das Konzept von
Verteidigungsminister Ruehe vor, das er morgen dem Parlament vorstellen
will. Am staerksten wird der Personalabbaun nach dem Ruehepapier in
Schleswig-Holstein sein. Kaum betroffen sind dagegen Berlin, Bremen und
Sachsen-Anhalt.
Kernpunkt bei der groessten Reform in der Geschichte der Bundeswehr ist die
Aufteilung in Krisensreaktions-, sowie Hauptverteidigungskraefte. Die
kuenftige Personalstaerke betraegt 340.000 Mann.
Die Gewerkschaft Oeffentliche Dienste, Transport und Verkehr hatte gestern
die Landesregierung aufgefordert, die negativen Folgen von
Standortschliessungen zu beachten. Am Wochenende war bekannt geworden, dass
bei der Bundeswehr insgesamt 30.000 Stellen fuer Soldaten gestrichen werden
sollen. |
Stellungnahme Geisslers zur Bundeswehr |
Baden-Baden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im
Bundestag Geissler stimmt mit der Forderung von Bundespraesident Herzog
ueberein, die deutschen Interessen in der Aussenpolitik staerker zu
vertreten. Im Suedwestfunk lobte Geissler auch Herzogs klares Bekenntnis zu
Auslandseinsaetzen der Bundeswehr. Die Bundeswehr sei keine nationale
Armee, so Geissler, sonderen Teil einer Wertegemeinschaft zur Verteidigung
der Freiheit und der Demokratie, naemlich der NATO und der Europaeischen
Union. Daran habe sich nichts geaendert. Nur die Verantwortung sei
globaler, der Aktionsradius groesser geworden. |
Gesetzentwurf zur Bestrafung der Vergewaltigung in der Ehe gescheitert |
Bonn. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist mit ihrem
Entwurf zur Bestrafung von Vergewaltigungen in der Ehe gescheitert. Wie ein
Ministeriumsspecher bestaetigte, wird sie ihre Arbeit am Gesetz einstellen.
Die Union hatte den Entwurf der Ministerin als unzureichend abgelehnt.
Darin war vorgesehen, ein Vergewaltigungsopfer im Falle einer Versoehnung
mit dem Taeter nicht alleine entscheiden zu lassen, ob der Prozess
fortgesetzt wird. Die endgueltige Entscheidung sollte beim Gericht liegen.
Zudem beabsichtigte die Ministerin die sogenannte Versoehnungsklausel auch
auf eheaehnliche Lebensgemeinschaften anzuwenden, was in der Union
umstritten ist. Die Koalitionsfraktionen wollen jetzt offenbar einen
Gesetzesvorschlag unabhaengig von der Regierung vorlegen. |
Demonstration gegen Castortransport vor dem Bundesamt fuer Strahlenschutz |
Salzgitter. Vor dem Bundesamt fuer Strahlenschutz im niedersaechsischen
Salzgitter haben am Vormittag etwa 30 Atomkraftgegner demonstriert. Ihr
Protest richtete sich gegen den geplanten Castortransport aus dem
Kernkraftwerk Phillipsburg ins Zwischenlager Gorleben. Die Polizei
verhinderte nach eigenen Angaben eine Blockade des Bundesamtes. Mehrere
Demonstranten wurden voruebergehend festgenommen.
Gegen sie soll ein Strafverfahren wegen Noetigung eingeleitet werden. Die
Atomkraftgegner werfen den Beamten vor, brutal vorgegangen zu sein. |
Uebernahme des bayrischen Metallertarifabschluss in Hessen |
Frankfurt/Main. Der bayrische Pilotabschluss fuer die Metall- und
Elektroindustrie soll auch fuer die 310.000 Beschaeftigten in Hessen
uebernommen werden. Darueber haben sich heute in Frankfurt am Main
Arbeitgeberverband und Gewerkschaft verstaendigt. Die grundsaetzliche
Vereinbarung steht unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des
Arbeitgebermitgliederrates, der in einer Woche zusammentritt. Ein Ja dieses
Gremiums sei noch fraglich, hiess es.
Unterdessen zeichnet sich bei den Metallunternehmen im noerdlichen
Rheinland-Pfalz Widerstand gegen eine Uebernahme des Pilotabschlusses ab.
Letztlich wird darueber am naechsten Montag entschieden. Der Tarifvertrag
fuer die westdeutschen Metaller hat eine zweijaehrige Laufzeit und sieht
eine stufenweise Erhoehung der Einkommen vor. |
Neue Auszubildende bei Daimler-Benz |
Stuttgart. Die Daimler-Benz AG will in diesem Jahr etwa 3000 Auszubildende
einstellen, rund 100 mehr als 1994. Der Technologiekonzern teilte heute in
Stuttgart mit, die Ausbildungsquote belaufe sich seit Jahren gleichbleibend
auf rund 5%. Auch kuenftig solle der Facharbeiternachwuchs moeglichst aus
den eigenen Reihen rekrutiert werden.
Daimler-Benz beschaeftigt im Konzern gegenwaertig mehr als 12.000
Auszubildende, davon fast 1000 in Ostdeutschland. |
Erneute Brandanschlaege auf tuerkische Einrichtungen |
Berlin/Duisburg. In mehreren deutschen Staedten sind in der vergangenen
Nacht Brandanschlaege auf tuerkische Einrichtungen veruebt worden. Zum Teil
entstand Sachschaden. Verletzt wurde niemand. Ein Schwerpunkt war Berlin,
wo im Stadtteil Wedding ein tuerkisches Reisebuero ausbrannte. Vier weitere
Anschlaege in der Hauptstadt scheiterten. In Duisburg wurde nach einem
Brandanschlag ein 25jaehriger Mann festgenommen, der nach ersten
Ermittlungen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK nahestehen soll.
Im westfaelischen Buende wurden vor einer Moschee und einem von Tuerken
bewohnten Haus Brandsaetze gezuendet. In Hamburg wurde ein Molotowcocktail
vor einem Reisebuero gefunden, dessen Raeume auch als Moschee genutzt
werden.
In den vergangenen Wochen waren wiederholt Anschlaege auf tuerkische
Einrichtungen veruebt worden, fuer die vor allem Kurden verantwortlich
gemacht wurden. |
Voraussichtlich keine Verlaengerung des Abschiebestopps fuer Kurden |
Muenchen. Bayern will den Abschiebestopp fuer tuerkische Kurden nicht
verlaengern, falls die morgige Anhoerung des Bundestagsinnenausschusses
keine grundlegenden Ergebnisse bringt. Der bayrische Innenminister
Beckstein sagte im Morgenmagazin von ARD und ZDF, Bayern sei in dieser
Frage notfalls auch zu einem Alleingang bereit.
Insbesondere die unionsregierten Bundeslaender aber moeglicherweise auch
einige SPD-Laender stellten durchaus die selben Ueberlegungen an.
Der Abschiebestopp laeuft morgen aus. |
Einsturz eines Koelner Wohnhauses |
Koeln. Beim Einsturz eines viergeschossigen Wohnhauses im Koelner Stadtteil
Ehrenfeld haben gestern Abend fuenf Menschen leichte Verletzungen erlitten.
Die Feuerwehr rettete insgesamt acht Bewohner aus den Gebaeuderesten, sowie
einem Nachbarhaus, das ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen wurde. In den
Truemmern wird noch ein Vermisster vermutet.
Die Ungluecksursache scheint weitgehend geklaert zu sein. Eine
Grossbaustelle in unmittelbarer Naehe duerfte die Statik der beiden Hauser
verschoben haben. |
Verhaertete Fronten im Fischereistreit |
Bruessel/Ottawa. Kanada ist offenbar mehr denn je entschlossen, seine
Fischgruende zu schuetzen. Man werde Vernichtung der Heilbuttbestaende
nicht Tatenlos hinnehmen, erklaerte heute der kanadische Fischereiminister
Brian Tobin. Der Vorwurf ist an die Europaeische Union gerichtet, die seit
gestern im Fischereistreit saemtliche offiziellen Kontakte zu Kanada
abgebrochen hat. Und auch heute wurden in Bruessel keine versoehnlichen
Toene angeschlagen.
Die zustaendige EU-Kommissarin, die Italienerin Bunnino (sp.?) hat heute den
Kanadiern vorgeworfen, sie wollten die gesamte Hochseefischerei unter ihre
Kontrolle bringen. Die kanadischen Behoerden wuerden die Fangflotten aus
anderen Laendern terrorisieren. Bunnino erklaerte, die Beschlagnahme der
Estai sei der letzte Vorfall auf der langen Liste der kanadischen
Verstoesse gegen das Seerecht.
Die Europaeische Union bleibt bei ihrer harten Haltung: keine offiziellen
Kontakte mit der kanadischen Regierung, solange das spanische Fangschiff
Estai sowie sein Kapitaen nicht frei gelassen sind. Den Vorwurf der
Regierung in Ottawa, die Estai habe zu kleine Fische von der Sorte
Groenland-Heilbutt in ihre Netze geholt, damit ungesetzlich gehandelt,
sowie die Fischbestaende ernsthaft gefaehrdet, wies Frau Bunnino zurueck.
Nirgendwo sei international geregelt, wie gross die Fische sein muessen,
die gefangen werden.
Aus Bruessel verlautete, es sei moeglich, dass die EU das G7-Treffen in der
kanadischen Hafenstadt Halifax im Juni boykottieren koennte.
Wegen des Fischereikonflikts hat Spanien die Visapflicht fuer kanadische
Touristen eingefuehrt. Ein Sprecher des Aussenministeriums sagte heute in
Madrid, es werde etwa zwei bis drei Tage dauern, bis die Massnahme greife.
Aussenminister Solana (sp.?) habe zuvor mehrere Moeglichkeiten geprueft,
wie man auf die Kaperung des spanischen Trawlers Estai reagieren solle.
Die Europaeische Kommission zeigte sich bereit, ab morgen mit Kanada ueber
die Beilegung des Streits zu verhandeln. Bedingung sei die Freilassung des
Trawlers sowie die Uebergabe des Schiffes und der Ladung. |
Gute Aktien fuer BASF |
Ludwigshafen. Das Chemieunternehmen BASF zahlt seinen Aktionaeren dieses
Jahr zehn DM Dividende. Das sind zwei DM mehr pro 50 DM Aktie als im
vergangenen Jahr. Die BASF hat 1994 ueber 900 Millionen DM Gewinn erzielt. |
Keine Lust Post auszutragen |
Goeppingen. Keine Lust Post auszutragen hatte offenbar eine Brieftraegerin
in Gruebingen im Kreis Goeppingen. Ueber ein halbes Jahr lang hatte die
Frau nur unregelmaessig die Post zugestellt. Stattdessen bewahrte sie
Briefe, Telegramme und Postkarten bei sich zu Hause auf. Die Post war auf
den Fall durch zahlreiche Beschwerden von Kunden aufmerksam geworden. Das
Unternehmen hat inzwischen Anzeige erstattet. |
Eine Meldung aus der Welt des Tennis |
Tennis. Boris Becker und der deutsche Tennisbund sind sich ueber die
kuenftige Zusammenarbeit einig. Beide Parteien haben einen
Dreijahresvertrag geschlossen. Boris Becker verpflichtet sich darin nicht,
im Daviscup spielen zu muessen, ist aber grundsaetzlich bereit auch weiter
in dem Wettbewerb anzutreten. |
Wechselkurse |
Fixing/Frankfurt, 14.03.95: 1 US-Dollar = 1.4098 DM 1 Pfund Sterling = 2.2340 DM 1 Kanadischer Dollar = 0.9945 DM 100 Schweizer Franken = 119.940 DM 100 Franzoesische Franc = 28.077 DM 100 Japanische Yen = 1.5464 DM ECU-Wert = 1.84828 DM DAX-Index = 2000.4 Punkte (14.03.95, 15:35) ohne Gewaehr |
Quellen |
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