EU soll Friedensprozess im nahen Osten mehr unterstuetzen |
Aussenminister Fischer sieht Europa in der Pflicht, den
Friedensprozess im Nahen Osten zu unterstuetzen. Fischer sprach
sich bei seinem Besuch in Israel dafuer aus, die wirtschaftliche
Zusammenarbeit zu verstaerken, zum Beispiel in Form einer
Nahost-Freihandelszone. Nach seiner Rueckkehr trifft Fischer heute
in Berlin mit dem palaestinensischen Ministerpraesidenten Ahmed
Kurei zusammen. Der israelische Botschafter in Deutschland,
Shimon Stein, hat dem palaestinensischen Ministerpraesidenten Kurei
vorgeworfen, gegen eine Zweistaatenloesung im Nahost-Konflikt zu
sein. Andernfalls muesse sich seine Politik staerker gegen die
Hamas richten. |
Mehr Zusammenarbeit der fuenf groessten EU-Laender gegen Terror |
Die fuenf groessten Laender der Europaeischen Union wollen die
Zusammenarbeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus
verstaerken. Darauf verstaendigte sich Bundesinnenminister Schily
mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Spanien und
Grossbritannien sowie einem Vertreter Italiens. Unter anderem
wolle man sich auf Rahmenbedingungen fuer Luftsicherheitsbegleiter
verstaendigen. Auch die Kooperation beim Vorgehen gegen die
organisierte Kriminalitaet und bei der Rueckfuehrung illegaler
Einwanderer solle verbessert werden, so Schily in Garmisch. |
Kritik an Merkel-Aeusserungen zur Tuerkeipolitik |
Berlin. Der Bundesvorsitzende der Tuerkischen Gemeinde in
Deutschland, Keskin, hat sich empoert ueber die Tuerkeipolitik der
Unionparteien geaeussert. Nachdem sich CDU-Chefin Merkel bei ihrer
Tuerkeireise wiederholt gegen einen EU-Beitritt der Tuerkei
ausgesprochen und der Regierung stattdessen nur eine so genannte
priviligierte Partnerschaft angeboten hatte, sprach Keskin von
Diskriminierung. Er sagte, die Unionsparteien wollten die Tuerkei
nur deshalb nicht in der EU, weil die meisten Menschen in der
Tuerkei keine Christen sind.
Trotz scharfer Kritik aus dem In- und Ausland haelt CDU-Chefin Merkel an ihrem Nein zu einer vollen Mitgliedschaft der Tuerkei in der EU fest. Sie sagte zum Abschluss ihrer Gespraeche, eine privilegierte Partnerschaft des Landes mit der EU sei die einzig moegliche Perspektive. Diesen Vorschlag bezeichnete der tuerkische Ministerpraesident Erdogan allerdings als indiskutabel.
Auch die tuerkische Gemeinde in Deutschland wies Merkels Modell
inzwischen als Unverschaemtheit zurueck. Doch die CDU-Chefin blieb
ungeruehrt. Wie Merkel erklaerte, habe sie bei ihren Unterredungen in
der Tuerkei ihre Zielvorstellung erreicht. Die tuerkische Regierung
habe verstanden, dass die CDU keine Anti-Tuerkei-Position vertrete.
Trotz aller Differenzen seien die Gespraeche in einer
freundschaftlichen Atmosphaere verlaufen. |
Schroeder sagt Kurei Unterstuetzung zu |
Berlin. Die Bundesregierung hat Israelis und Palaestinenser zur
Rueckkehr zur sogenannten Road Map fuer den Frieden aufgerufen.
Kanzler Schroeder und Aussenminister Fischer sagten dem
palaestinensischen Ministerpraesidenten Kurei bei dessen Besuch in
Berlin Unterstuetzung zu - auch in Form von weiterer
Entwicklungshilfe. Gleichzeitig forderten sie die
Palaestinenserbehoerde auf, mehr zu tun, um den Terror zu beenden.
Kurei kritisierte die israelische Sperranlage im Westjordanland
als Gefahr fuer den Friedensplan und die Schaffung eines
palaestinensischen Staates. |
Vertrag mit Toll Collekt gekuendigt |
Der Bund hat den Vertrag mit dem Maut-Betreiberkonsortium Toll Collect
gekuendigt. Verkehrsminister Manfred Stolpe sagte nach rund
elfstuendigen Verhandlungen in Berlin, es sei keine Einigung erzielt
worden. Vor allem bei den Punkten Schadenersatz und Haftung habe es
keine Uebereinstimmung gegeben. Der Bund werde nun fuer Lkw zunaechst
wieder die Vignette einfuehren.
Nachdem klar ist, dass die Bundesregierung den Vertrag mit Toll Collect ueber das LKW-Mautsystem kuendigt, fordert der baden-wuerttembergische Verkehrsminister Ulrich Mueller (CDU) einen Bundestags-Untersuchungsausschuss. Dieser soll die Fehler im Mautdebakel bei Politik und Industrie aufklaeren. Mueller bezeichnete die gescheiterte Einfuehrung als peinlich fuer Politik und Wirtschaft. Nach der Kuendigung hat Bundeskanzler Schroeder dem Unternehmen die Schuld an dem Debakel gegeben. Wie Schroeder sagte, ist Verkehrsminister Stolpe nicht dafuer verantwortlich, dass die Verhandlungen mit Toll Collect heute Frueh nach einer Marathonsitzung scheiterten. Das letzte Angebot von Toll Collect sei nicht akzeptabel gewesen, weil die Risiken eindeutig zu Lasten des Bundes gegangen waeren, sagte Schroeder. Dagegen spricht die Opposition von einem Versagen der Bundesregierung. CDU-Chefin Merkel erklaerte, die Kuendigung sei ein fatales Signal fuer den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen um die Lkw-Maut will das
Betreiberkonsortium Toll Collect Moeglichkeiten zu einem veraenderten
Angebot an den Bund pruefen. Man habe jedoch kein Verstaendnis fuer
die Kuendigung, so ein Sprecher. |
Bundeswehr entschaedigt NVA-Strahlenopfer |
Auch Strahlenopfern der Nationalen Volksarmee der DDR gewaehrt das
Verteidigungsministerium nun Versorgungsleistungen. Der Grossteil
der Antraege werde aber nicht anerkannt werden, da es keinen
Zusammenhang zwischen der Erkrankung und der Taetigkeit an
Radargeraeten gebe, sagte eine Sprecherin des Ministeriums in
Berlin. Fuenf positive Bescheide seien verschickt worden, weitere
sollen folgen. Wie viele ehemalige NVA-Soldaten insgesamt als
wehrdienstbeschaedigt anerkannt werden, wurde nicht gesagt. Es
liegen rund 1100 Antraege vor. |
Metall-Tarifverhandlungen in Nord und Sued |
Bad Schwalbach. Die abschliessende Tarifverhandlung der Metall-
und Elektroindustrie in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland
haben in Sulzbach im Taunus begonnen. Die Tarifparteien wollen
weitgehend den Pilotabschluss aus Baden-Wuerttemberg uebernehmen.
Die Tarifparteien in Baden-Wuerttemberg hatten sich vor einer
Woche geeinigt. Der Pilotabschluss sieht Lohnerhoehungen von 2,2
Prozent ab Maerz sowie 2,7 Prozent ab Maerz 2005 vor. Der Vertrag
laeuft ueber 26 Monate. Bislang wollen schon Bayern und
Nordrhein-Westfalen die Einigung uebernehmen. Die Parteien in
Sulzbach rechnen mit mehrstuendigen Verhandlungen, da noch Details
geklaert werden muessen.
Arbeitgeber und die IG Metall haben in Bremen die
Tarifverhandlungen fuer die 160.000 Beschaeftigten der Metall- und
Elektroindustrie im Bezirk Kueste fortgesetzt. Bei den
Arbeitgebern hiess es vor Beginn der Verhandlungen, alle
wesentlichen Teile des Abschlusses in Baden-Wuerttemberg koennten
fuer die Kueste uebernommen werden. Unterschiedliche Standpunkte
koenne es noch zu einer uneingeschraenkten Uebernahme des
Suedwest-Tarifs fuer die Region Mecklenburg-Vorpommern geben. In
dem neuen Bundesland sind rund 11.000 Beschaeftigte von dem Tarif
betroffen. |
Tarifverhandlungen fuer Zeitungsredakteure ohne Ergebnis abgebrochen |
Frankfurt/Main. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 14.000
Redakteure bei Tageszeitungen sind in der siebten Runde
ergebnislos abgebrochen worden. Hauptstreitpunkte sind die Zahl
der Urlaubstage und die Hoehe des Urlaubsgeldes. Die
Gewerkschaften hatten nach eigenen Angaben einen
Kompromissvorschlag vorgelegt, der eine Einkommenssteigerung von
einem Prozent zum 1. Juni dieses Jahres sowie um weitere 1,5
Prozent zum 1. Februar naechsten Jahres vorsah. Zudem, so ein
Sprecher, habe man eine befristete Senkung des Urlaubsgeldes auf
85 Prozent angeboten. Die Verleger schlugen ihrerseits eine
Senkung auf 80 Prozent des Urlaubsgeldes sowie eine einmalige
Erhoehung von Loehnen und Gehaeltern um 1,1 Prozent vor. Die
Gewerkschaften kuendigten eine Fortsetzung der Streiks an. |
Kritik an Vorstoss von Hundt zum Arbeitslosengeld |
Mainz. Die rheinland-pfaelzische Arbeitsministerin Malu Dreyer hat
Forderungen von Arbeitgeberpraesident Dieter Hundt nach weiteren
Veraenderungen beim Arbeitslosengeld zurueckgewiesen. Durch die im
vergangenen Jahr verabschiedeten Gesetze seien die Leistungen
bereits deutlich gestrafft worden, so Dreyer. Mit dem
verabschiedeten Massnahmenpaket sei die Grenze der Zumutbarkeit
fuer Arbeitnehmer erreicht. Die Arbeitgeberseite sei jetzt am Zug,
deutlich mehr Arbeitsplaetze zur Verfuegung zu stellen, sagte die
Ministerin in Mainz. Hundt fordere eine Absenkung des
Arbeitslosengeldes auf 60 Prozent des letzten Nettoeinkommens.
Tatsaechlich erhielten Arbeitslose ohne Kinder bereits nur 60
Prozent. Lediglich Arbeitslose mit Kindern bekaemen 67
Prozent.Auch die geforderte Begrenzung der Leistungsdauer auf ein
Jahr sei bereits als Grundregel eingefuehrt worden, so Dreyer
weiter. Eine Wartezeit von vier Wochen bis zur ersten Zahlung des
Arbeitslosengeldes haelt Dreyer fuer "schlicht unvertretbar". Dies
koennten viele Arbeitslose und Familien mit durchschnittlichem
Einkommen nicht verkraften. |
Gewerkschaft ruft Lehrer in Bayern zum Streik auf |
Muenchen. Die Bildungsgewerkschaft GEW hat die Lehrer in Bayern
erstmals zum Streik aufgerufen. Damit will sie gegen die geplante
Arbeitszeitverlaengerung fuer Lehrkraefte und die Einfuehrung des
achtjaehrigen Gymnasiums protestieren. Der GEW-Landesvorsitzende
Wiesmeier erklaerte, die Grenze der Belastbarkeit fuer Lehrer sei
erreicht, deshalb werde die GEW ihrerseits mit dem Streik Grenzen
ueberschreiten. Wenn sich mindestens 2.500 Lehrer mit ihrer
Unterschrift dafuer aussprechen. soll am 16. Maerz gestreikt
werden. Die Landesschuelervertretung unterstuetzt die Aktion.
Schulministerin Hohlmeier hat die Streikplaene schon im Vorfeld
heftig kritisiert. |
SPD-Laender lehnen Ausbildungsabgabe ab |
Mehrere SPD-regierte Bundeslaender haben ihre Ablehnung einer
Lehrstellenabgabe geaeussert. "Rheinland-Pfalz wird da nicht
mitspielen", zitiert die "Berliner Zeitung" die
SPD/FDP-Landesregierung. Kritik habe es auch aus NRW und
Schleswig-Holstein gegeben. Auch Bundeswirtschaftsminister
Clement erneuerte seine Kritik an der Abgabe. Er sagte, fuer ihn
sei sei noch nicht klar, ob das Gesetz tatsaechlich in Kraft
treten werde. Firmen mit mehr als zehn Beschaeftigten sollen
kuenftig zwischen 5000 und 8000 Euro zahlen, wenn sie keine
Lehrstellen schaffen. |
Verzoegerungen bei Post-Auslieferung in Rheinland-Pfalz |
Mainz. Viele Rheinland-Pfaelzer haben heute vergeblich auf ihre
Post gewartet. Zudem blieben bei zahlreichen Postfilialen die
Tueren geschlossen. Die Beschaeftigten der Deutschen Post AG traten
an mehreren Orten zu Betriebsversammlungen zusammen. Die zentrale
Veranstaltung fand in Mainz statt. Allein in der Landeshauptstadt
protestierten mehr als 2.000 Mitarbeiter. Auch in anderen
rheinland-pfaelzischen Staedten kamen Postbedienstete zusammen.
Landesweit blieben daher Postfilialen geschlossen, bei Brief- und
Paketzustellungen kam es zu Verspaetungen oder Ausfaellen. Die
Postbeamten wehren sich gegen die juengsten Kuerzungen. So muessen
sie nun, wie die anderen Beamten im Land, auf Urlaubsgeld
verzichten und Kuerzungen beim Weihnachtsgeld hinnehmen.
Postangestellte erhalten diese Bezuege aber noch. |
Unternehmen erwarten Aufschwung aber keinen Anstieg der Beschaeftigung |
Berlin. Die deutsche Wirtschaft blickt so optimistisch in die
Zukunft wie seit Jahren nicht mehr. Nach der Fruehjahrsumfrage
unter mehr als 25.000 Unternehmen rechnet der Deutsche Industrie-
und Handelskammertag mit einem Wachstum von bis zu zwei Prozent.
Motor dabei bleibt der Export mit sechs bis sieben Prozent, wobei
im Jahresverlauf aber mit einer bremsenden Wirkung des starken
Euro zu rechnen ist. Schwachstellen bleiben bei Investitionen,
beim Konsum und der Beschaeftigung. Nur zehn Prozent der Betriebe
wollen mehr Mitarbeiter einstellen, waehrend 30 Prozent einen
Stellenabbau planen. |
Lebenshaltungskosten im Januar gestiegen |
Wiesbaden/Frankfurt am Main. Vor allem wegen der Praxisgebuehr und
wegen gestiegener Zuzahlungen im Rahmen der Gesundheitsreform
mussten die Deutschen im Januar etwas mehr fuer ihre Lebenshaltung
ausgeben. Die Verbraucherpreise stiegen im Schnitt um 0,1 Prozent
im Vergleich zum Dezember, teilte das Statistische Bundesamt mit.
Die Jahresrate stieg damit auf 1,2 Prozent. |
Arbeitsplatzverluste durch Maatwerk-Insolvenz |
Die Insolvenz von Maatwerk, der groessten Personal-Service-Agentur
(PSA) in Deutschland, wirkt sich auch auf Baden-Wuerttemberg und
Rheinland-Pfalz aus: In Baden-Wuerttemberg sind 13 Maatwerk-Agenturen
mit insgesamt 585 Beschaeftigten betroffen. Dies berichtet die
Regionaldirektion Stuttgart der Bundesanstalt fuer Arbeit. Am
staerksten betroffen ist der Standort Reutlingen. Dort sind drei
Filialen mit insgesamt 120 Betroffenen ansaessig. Maatwerk ist die
Tochter eines niederlaendischen Personaldienstleisters. Von der
Insolvenz der deutschen Tochterfirma des niederlaendischen
Personalvermittlerssind rund 300 Leiharbeiter und Angestellte in
Rheinland-Pfalz betroffen. Maatwerk hatte am Montag Insolvenz
angemeldet. Die Bundesagentur fuer Arbeit kuendigte daraufhin fristlos
die Vertraege. Das Unternehmen aus Hamburg fuehrte auch eine Reihe von
Personal-Service-Agenturen in Rheinland-Pfalz. Die betroffenen
Leiharbeitnehmer sollen jetzt in anderen Agenturen untergebracht
werden.
Bundesweit beschaeftigte Maatwerk 9.500 Arbeitslose als
Leiharbeitnehmer sowie 600 eigene Angestellte. Maatwerk war der
groesste Partner der Bundesagentur fuer Arbeit.
Personal-Service-Agenturen sind eine der zentralen Saeulen der
Hartz-Reform. Das Konzept der vermittlungsorientierten Zeitarbeit
setzt darauf, Arbeitslose in Zeitarbeitsunternehmen zu beschaeftigten.
Die Firmen erhalten dafuer einen Zuschuss. Die von ihnen fuer diesen
Zweck gegruendeten Personal-Service-Agenturen vermitteln die
bisherigen Arbeitslosen zeitlich befristet an Drittfirmen. |
Verluste beim Mainzer Konzern Schott |
Mainz/Frankfurt. Der Mainzer Konzern Schott Glas hat auf seiner
Bilanz-Pressekonferenz einen Verlust in Millionenhoehe fuer das
Geschaeftsjahr 2002/2003 gemeldet. Gleichzeitig kuendigte der
Spezialglashersteller in Frankfurt einen beschleunigten Umbau des
Konzerns an. Es gehe um den "groessten Modernisierungsprozess in
der Unternehmensgeschichte", teilte Schott mit. Das Unternehmen
will interne Strukturen verbessern und verstaerkt in Laendern mit
niedrigen Loehnen produzieren. Unter anderem soll die Praesenz in
den asiatischen Wachstumsmaerkten, insbesondere in China,
ausgebaut werden. Dafuer werden am Standort Mainz rund 250
Arbeitsplaetze gestrichen. Die Zahl der weltweit Beschaeftigten
wurde im vergangenen Geschaeftsjahr von knapp 19.900 auf 19.350
reduziert. Gut die Haelfte der Mitarbeiter war in Deutschland
beschaeftigt.Im vergangenen Geschaeftsjahr verbuchte das
Unternehmen einen Fehlbetrag nach Steuern von 75 Millionen Euro.
Dazu haetten vor allem "Zukunft sichernde Massnahmen" gefuehrt, so
der Konzern. Im Vorjahr hatte Schott noch einen Ueberschuss von 60
Millionen Euro erzielt. |
Probleme auf Muenchner Flughafen wegen Nebel und Computerpanne |
Muenchen. Dichter Nebel und eine Computerpanne haben heute frueh
den Muenchner Flughafen voruebergehend lahm gelegt. Nach Angaben
der Flughafengesellschaft war es bereits bei Betriebsbeginn in
einem Rechnersystem zu Problemen gekommen, das auch bei dichtem
Nebel Landungen allein im Instrumentenflug ermoeglicht. Als Folge
mussten 15 Maschinen, die bereits im Landeanflug auf Muenchen
waren, nach Nuernberg, Wien und Stuttgart umgeleitet werden. 20
Fluege fielen aus, mehrere tausend Passagiere waren betroffen.
Kurz nach acht Uhr war die Computerpanne beseitigt. |
BND-Mitarbeiter wegen Spionageverdachts angeklagt |
Der Bundesnachrichtendienst hat einen neuen Spionagefall. Wie die
Behoerde mitteilte, wurde einer ihrer Mitarbeiter wegen
Spionageverdachts angeklagt. Der 64-Jaehrige soll Geheimnisse an
den bulgarischen Geheimdienst verraten haben. |
Verurteilte im Pizzabaecker-Prozess durch Teufel begnadigt |
Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat die Verurteilte im so
genannten Pizzabaecker-Mordprozess begnadigt. Teufel setzte die
lebenslange Freiheitsstrafe gegen die Frau zur Bewaehrung aus. Sie
war im August 1997 nach einem viel beachteten Prozess vom
Landgericht Hechingen verurteilt worden, weil sie ihren Mann
ermorden liess. Vor fuenf Monaten hatte die heute 39-Jaehrige bei
Erwin Teufel um Gnade gebeten. |
Neue Regisseurin bei Wormser Nibelungen-Festspielen stellt Plaene vor |
Worms/Nibelungen-Festspiele. Ein halbes Jahr vor Beginn der
Nibelungen-Festspiele hat die neue Regisseurin Karin Beier ihre
Plaene vorgestellt. Die 38-Jaehrige wird im August vor dem Wormser
Dom Friedrich Hebbels Version des Stoffes inszenieren. Dabei
sollen die Frauenfiguren eine groessere Rolle als bisher spielen.
Sie wolle Kriemhild und Bruenhild ins Zentrum der Inszenierung
ruecken, sagte Beier. Mit Ausnahme von Goetz Schubert habe das
Ensemble des vorigen Jahres mit Manfred Zapatka, Maria Schrader
und Andre Eisermann zugesagt. Hebbels rund zehn Stunden lange
dramatische Fassung aus dem 19. Jahrhundert soll auf drei Stunden
gekuerzt werden. Beier kuendigte den Zuschauern eine
Herausforderung an. "Es wird eine Anstrengung sein. Dieser Text
fordert die Zuschauer." Die Festspiele werden in diesem Jahr von
der Suedseite auf die Nordseite des Doms ziehen. Auf der Nordseite
sei der Rahmen "intimer", doch auch dort faenden immerhin 1.300
Zuschauer pro Abend Platz, sagte Festspiel-Intendant Dieter
Wedel.Karin Beier arbeitete unter anderem am Deutschen
Schauspielhaus in Hamburg, am Wiener Burgtheater und an den
Muenchner Kammerspielen. Von Maerz an ist sie am Theater in Basel
taetig, ehe sie im Juli zu den Proben nach Worms kommt. Die
Festspiele finden vom 14. bis 28. August statt. |
Boerse |
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Quellen |
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