Wahl des Europaeischen Parlaments |
Knapp 64 Millionen Buerger waren heute in Deutschland zur Wahl des
Europaeischen Parlaments aufgerufen. Dabei wurde ueber die Vergabe der
99 deutschen Mandate entschieden. Das neue Parlament verfuegt ueber
insgesamt 732 Abgeordnetensitze. In 18 weiteren EU-Staaten wird heute
ebenfalls ueber die Zusammensetzung des Parlaments abgestimmt.
Bei der Wahl zum Europaeischen Parlament musste die SPD deutliche Verluste hinnehmen. Nach einer Hochrechnung von Infratest dimap verlor sie ueber acht Prozent und kam nur noch auf 21,9 Prozent der Stimmen. Auch die CDU/CSU verlor ueber zwei Prozent. Mit 46,2 Prozent der Stimmen bleibt sie aber deutlich staerkste Kraft. Die Gruenen konnten ihren Stimmenanteil nach dieser Hochrechnung deutlich ausbauen. Mit 11,3 Prozent der Stimmen koennen sie einen Gewinn von fast fuenf Prozent verbuchen. PDS und FDP werden mit etwa sechs Prozent im Europaeischen Parlament vertreten sein. Das vorlaeufige amtliche Endergebnis wird nicht vor 22 Uhr verkuendet - dann werden auch die letzten Wahllokale etwa in Italien und Polen schliessen.
CDU-Chefin Merkel hat das Ergebnis der Europawahl als klares Signal
fuer den Wechsel in der Bundespolitik bezeichnet CSU-Chef Stoiber
sprach von einem "Denkzettel" fuer Rot-Gruen. Auch die FDP wertete den
Wahlausgang bundespolitisch: "Das heutige Ergebnis bringt uns unserem
Ziel Neuwahlen ein entscheidendes Stueck naeher", sagte er in der ARD.
Von einem "ganz bitteren Ergebnis" fuer seine Partei sprach SPD-Chef
Muentefering. Er beklagte auch das "grosse Desinteresse" der Buerger
an der Wahl. Die Gruenen sehen sich laut Parteichef Buetikofer als
"die eindeutigen Gewinner". |
Landtagswahl in Thueringen |
Zeitgleich mit der Europawahl waehlten die Thueringer heute ein neues
Landesparlament. Rund 1,9 Millionen Buerger konnten die 88
Abgeordneten des Landtags in Erfurt bestimmen. Nach einer Hochrechnung
von Infratest dimap wird die CDU in Thueringen weiterhin mit einer
absoluten Mehrheit regieren koennen. Die Christdemokraten mussten zwar
Verluste von ueber vier Prozent hinnehmen und kommen nur noch auf 45,4
Prozent. Da aber voraussichtlich weder die Gruenen noch die FDP im
Landtag vertreten sein werden, reicht der Stimmenanteil der CDU fuer
die absolute Mehrheit der Mandate. Die PDS bleibt zweitstaerkste
Partei und kommt auf 25,9 Prozent. Die SPD kommt der Hochrechnung
zufolge auf 14,4 Prozent. |
Positiver Test mit elektronischen Stimmzaehlgeraeten bei den Wahlen |
Koblenz. Der erste flaechendeckende Einsatz von elektronischen
Stimmzaehlgeraeten in einer rheinland-pfaelzischen Grossstadt wurde
von der Landeswahlleitung als positiv bewertet. Die Computer in
Koblenz seien bei der Europa- und Kommunalwahl am Sonntag bei den
Buergern ueberwiegend gut angekommen, teilten Landeswahlleiter Joerg
Berres nach einem Besuch in mehreren Wahllokalen mit. An den
Wahlautomaten tippten die Buerger auf einem dem Stimmzettel
nachempfundenen Tableau auf Tasten - das traditionelle Ankreuzen auf
Papier entfiel. "Ich kann mir gut vorstellen, dass bei den naechsten
Kommunalwahlen weitere Staedte dem Koblenzer Vorbild folgen werden",
ergaenzte der Landeswahlleiter.Die Stadt Koblenz setzte in ihren 73
Stimmbezirken 215 elektronische Wahlgeraete ein: Das Auszaehlen der
Stimmen sollte damit erheblich beschleunigt werden. Die Stimmen der
Briefwaehler mussten allerdings auch in der Rhein-Mosel- Stadt noch
herkoemmlich gezaehlt werden. Dennoch werden die vorlaeufigen
Wahlergebnisse in Koblenz noch am Sonntagabend erwartet. Die
Stadtverwaltung hatte fast eine halbe Million Euro in die Geraete
investiert. Diese verhinderten auch ein unbewusstes ungueltiges
Waehlen: Die Computer wiesen darauf hin, wenn versehentlich zu viele
Stimmen vergeben wurden. Ebenso sollten beim Auszaehlen keine Fehler
mehr passieren koennen. |
Chancen auf Zuwanderungsgesetz steigen |
Innenminister Schily und die Verhandlungsfuehrer der Union, Mueller
und Beckstein, haben ihre Beratungen ueber ein Zuwanderungsgesetz auf
Donnerstag vertagt. Das heutige Treffen nannten sie uebereinstimmend
"konstruktiv". Bei Arbeitsmigration und humanitaeren Fragen habe man
ausfuehrliche Regelungen formuliert, sagte Beckstein. In
Sicherheitsfragen sei man weitgehend einig, nicht aber beim Thema
Integration. Wenn das Gesetz am 30.Juni durch den
Vermittlungsausschuss kommt, koennte es am 9.Juli von Bundestag und
Bundesrat verabschiedet werden. |
Kabelnetzbetreiber Primacom-Aufsichtsrat beruft Vorstand ab |
Mainz. Wenige Tage nach der geplatzten Uebernahme des Mainzer
Kabelnetzbetreibers Primacom durch eine Apollo-Tochter hat der
Aufsichtsrat den bisherigen Vorstand abberufen. Nach der
Hauptversammlung in der vergangenen Woche in Mainz habe auch dieses
Gremium dem Vorstand das Vertrauen entzogen, teilte
Aufsichtsrats-Mitglied Rudolf Eble am Samstag mit. Daher seien Jens
Kircher und Stefan Schwenkedel mit sofortiger Wirkung als Vorstaende
der Gesellschaft abberufen. Als neue Vorstaende wurden laut Mitteilung
Hans Werner Klose und Toni Merin bestellt. Am vergangenen Dienstag
hatten die Aktionaere auf der Hauptversammlung dem geplanten Verkauf
der Primacom AG an eine Tochter der US-Investorgesellschaft Apollo
eine Abfuhr erteilt. Das Angebot von fuenf Millionen Euro (25 Cent pro
Aktie) war den Anteilseignern zu gering. Laut Apollo ist Primacom nun
unmittelbar von einer Insolvenz bedroht. |
Laengere Arbeitszeit gefordert |
Berlin. Die Arbeitgeber lassen in der Diskussion um laengere
Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich nicht locker. Auch der Bundesverband
der Deutschen Industrie sprach sich jetzt dafuer aus, bei
gleichbleibendem Verdienst die 42-Stunden-Woche einzufuehren. Der
Hauptgeschaeftsfuehrer des Verbandes, Wartenberg, sagte, durch
laengere Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich liesse sich die
Wettebewerbssituation der Unternehmen verbessern. Von Seiten des
Deutchen Industrie- und Handelskammertages hiess es, zwei Stunden mehr
pro Woche seien keine Zumutung. |
Wahrscheinlich Deutscher in Riad getoetet |
Riad. In der saudi-arabischen Hauptstadt ist die Leiche eines
westlichen Auslaenders gefunden worden. Aus Sicherheitskreisen in Riad
war zu erfahren, dass es sich moeglicherweise um einen Deutschen
handelt. Im Auswaertigen Amt in Berlin war dafuer noch keine
Bestaetigung zu bekommen. Es hiess nur, man habe die deutsche
Botschaft in Saudi-Arabien eingeschaltet. Beobachter gehen von einem
neuerlichen Terrorakt islamistischer Extremisten aus. |
Rinderherde haelt Polizei auf Trab |
Neuler/Adelmannsfelden. Eine ausgebrochene Rinderherde hat die Polizei
im Ostalbkreis am Wochenende auf Trab gehalten. Die Tiere genossen am
Sonntagnachmittag noch ihre Freiheit. Wie die Polizei heute mitteilte,
waren am Samstagabend elf Rinder von einer Weide bei Adelmannsfelden
ausgebuext. Eine Kuh musste notgeschlachtet werden, nachdem sie mit
einem Auto zusammengestossen war. Die Autofahrerin kam mit dem
Schrecken davon. Die uebrigen zehn Rinder waren am Sonntagnachmittag
noch nicht eingefangen. "Das kann erfahrungsgemaess Tage dauern",
sagte ein Polizei-Sprecher. |
Donaufest uebertrifft alle Erwartungen |
Ulm/Neu-Ulm. Freude bei den Veranstaltern des vierten Internationalen
Donaufestes in Ulm und Neu-Ulm: Die Besucherzahlen haben die
Erwartungen bei weitem uebertroffen. 250.000 Menschen feierten zehn
Tage lang am Donau-Ufer der beiden Staedte. Kuenstler, Politiker,
Tourismusfachleute und Wirtschaftsexperten aus Deutschland, Bulgarien,
Kroatien, Moldawien, Rumaenien, Serbien, der Slowakei und Ungarn waren
zu dem Fest unter dem Motto "Cafe Europa" gekommen. Abgesehen von drei
Regentagen spielte auch das Wetter mit. Man koenne zu Recht sagen,
dass sich das internationale Donaufest voll etabliert habe,
bilanzierte ein Sprecher. Neben Konzerten, Literaturveranstaltungen
und Ausstellungen standen auch Umweltprojekte und Diskussionsrunden
mit Politikern aus den Donau-Anrainer-Staaten auf dem Programm. Mehr
als 40.000 Besucher schlenderten allein an Fronleichnam ueber den
"Markt der Donaustaedte". An den Uferpromenaden von Ulm und Neu-Ulm
praesentierten sich die Donaustaedte Tulcea (Rumaenien), Vukovar
(Kroatien), Vidin (Bulgarien), Baja (Ungarn) sowie Novi Sad und die
Vojvodina (Serbien) mit gastronomischen Spezialitaeten und
kunsthandwerklichen Schaetzen. Budapest war mit zwei
Kunsthandwerker-Vereinigungen auf dem Markt vertreten. |
Elfriede Jelinek erhaelt Dramatikerpreis |
Muelheim an der Ruhr. Elfriede Jelinek erhaelt in diesem Jahr den
Muehlheimer Dramatikerpreis, Die Jury der Theatertage entschied in der
vergangenen Nacht, die oesterreichische Autorin fuer ihr Stueck mit
dem Titel "Das Werk" auszuzeichnen. Der Publikumspreis wurde Martin
Heckmanns fuer sein Stueck "Kraenk" zuerkannt. Schon vor zwei Jahren
hatte Jelinek den Preis des bedeutendsten Festivals deutschsprachiger
Gegenwartsdramatik erhalten. |
Michael Schumacher gewinnt Grossen Preis von Montreal |
Montreal. Ferrari-Pilot Michael Schumacher hat den Grossen Preis von
Kanada gewonnen. Es ist sein siebter Sieg in dieser Formel-1-Saison.
Zweiter wurde Ralf Schumacher im BMW-Williams vor Rubens Barrichello
im Ferrari. |
Fussball-EM |
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Quellen |
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