Walesa gibt Deutschland Mitverantwortung fuer Irak-Krieg |
Polens Ex-Praesident Walesa hat Deutschland und Frankreich eine
Mitverantwortung fuer den Irak-Krieg gegeben. Gegenueber
tagesschau.de sagte er, beide Laender haetten eine Teilung Europas
zugelassen und es daher nicht geschafft, den Krieg zu verhindern.
Walesa raeumte aber ein: "Ich haette als Praesident keine Soldaten
in den Irak geschickt." Polens Verteidigungsminister Szmajdzinsk
kuendigte unterdessen an, das Truppenkontingent im Irak Anfang
2005 deutlich zu verringern. Konkrete Zahlen nannte er nicht.
Derzeit sind 2400 polnische Soldaten im Irak im Einsatz. |
Spitzengespraech ueber Zuwanderungsgesetz |
In Gespraechen mit den Parteivorsitzenden von Regierung und
Opposition bemueht sich Bundeskanzler Schroeder um
Kompromissmoeglichkeiten fuer ein parteiuebergreifendes
Zuwanderungsgesetz. Der Kanzler will dabei insbesondere ueber
Sicherheitsfragen sprechen. Umstritten sind die von der Union
geforderten Regelungen fuer terrorverdaechtige Auslaender. Der
innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wiefelspuetz,
sagte, ueber die meisten Fragen habe man bereits Einigkeit
erzielt. Ein Scheitern der Gespraeche waere daher unverantwortlich.
Die Gruenen zeigten sich zu keinen weiteren Kompromissen gegenueber
der Union bereit. Mit staendig neuen Forderungen habe die Union
bisher jeden Kompromiss verhindert, sagte Gruenen-Chef Reinhard
Buetikofer. Der fruehere Bundesinnenminister Gerhart-Rudolf Baum
hat die von Teilen der Union geforderte Sicherungshaft energisch
abgelehnt. Ein Sonderrecht fuer Terrorismusbekaempfung ruehre an die
Wurzeln unseres Rechtsstaates. |
Ex-Richter Sommer haelt Sicherungshaft fuer bedenklich |
Die in der Zuwanderungsdebatte umstrittene Sicherungshaft fuer
extremistische Auslaender ist nach Ansicht des ehemaligen
Verfassungsrichters Sommer unverhaeltnismaessig und rechtlich
bedenklich. Sommer sagte im Gespraech mit tagesschau.de: "Das
Auslaenderrecht bietet bereits genug Handlungsmoeglichkeiten." Es
gebe weit gefasste Klauseln, um Auslaender abzuschieben. Das gelte
fuer die Visumserteilung bei Einreise und fuer die Beendigung des
Aufenthalts. Die einzige und voelkerrechtlich abgesicherte Grenze
waere, wenn in der Heimat Folter und Todesstrafe drohten. |
Struck will an Wehrpflicht festhalten |
Verteidigungsminister Struck will unbedingt an der Wehrpflicht
festhalten. Auf einer Tagung des Beirats der Inneren Fuehrung in
Berlin sagte er, mit der allgemeinen Wehrpflicht werde auch einer
"Privatisierung militaerischer Einsaetze" vorgebeugt. Eine
Freiwilligenarmee nach dem Vorschlag der Gruenen lehnte Struck ab.
Erfahrungen anderer Laender zeigten, dass ein hoeherer Wehretat und
ein Truppenabbau die Folgen waeren.
Wehrpflichtige sollen kuenftig gezielter nach beruflicher
Qualifikation und besonderen Faehigkeiten zur Bundeswehr
einberufen und dann einsatzbezogen ausgebildet werden. Das geht
aus dem neuen Ausbildungskonzept hervor, das der
Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan bei einer
Tagung des Bundeswehrbeirates in Berlin vorstellte. Der richtige
Soldat muesse schneller auf den richtigen Posten kommen, sagte
Schneiderhan. Der Umbau der Armee beginne vor der Einberufung. |
Kein gemeinsames Abendmahl bei Katholikentag |
Ulm. Die christlichen Reformgruppen wollen beim Katholikentag auf
eine gemeinsame Abendmahlsfeier von Katholiken und Protestanten
verzichten. Eine solche Aktion sei nicht angebracht, da es sich
um einen Katholikentag handele, erklaerten die Reformbewegungen
"Wir sind Kirche", "Leserinitiative Publik" und "Initiative
Kirche von unten". Zwei gemeinsame Abendmahlsfeiern, die gegen
das katholische Kirchenrecht verstossen, hatten 2003 am Rande des
Oekumenischen Kirchentags in Berlin fuer Aufsehen gesorgt. Zwei
Priester wurden wegen ihrer Teilnahme von ihren Bischoefen
suspendiert.In Ulm soll nach dem Willen der Reformkraefte kein
Priester mehr "verheizt" werden. Die Reformgruppen wollen das
Thema aber auf einer Veranstaltung ausserhalb des Kirchentages
ansprechen.Schwerpunktthema des Ulmer Katholikentags wird das
Zusammenleben der Generationen sein. Erwartet werden mehr als
15.000 Besucher. Unter dem Leitwort "Leben aus Gottes Kraft" sind
800 Veranstaltungen geplant. |
Warnstreiks bei der Post werden ausgeweitet |
Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Post will die Gewerkschaft
ver.di die Warnstreiks noch weiter ausdehnen. Nach
Protestaktionen in mehreren ostdeutschen Bundeslaendern und Hessen
werden in der kommenden Nacht auch die Beschaeftigten in
Rheinland-Pfalz und im Saarland ihre Arbeit niederlegen. |
SCP-Verhandlungen gescheitert |
Pliezhausen. Die Verhandlungen zwischen dem Betriebsrat und der
Geschaeftsleitung der Halbleiter-Herstellers SCP sind gescheitert.
Damit bleibt es bei der sofortigen Entlassung aller 160
Mitarbeiter und der Schliessung der Pliezhausener
Maschinenbaufirma. Die amerikanische Geschaeftsleitung machte
gleich zu Beginn der Gespraeche am Dienstag deutlich, dass die
Entscheidung nicht rueckgaengig zu machen sei. Im uebrigen setze man
sich sowieso nicht mit Gewerkschaftsvertretern an einen Tisch.
Die amerikanischen Besitzer der Halbleiterfirma wollen die
Produktion ganz auf die Mutterfirma in den USA konzentrieren.
Deswegen haben sie vergangene Woche allen Mitarbeitern gekuendigt
und sie vom Gelaende gewiesen. Seitdem bewachen die Mitarbeiter
den Firmenausgang. Sie wollen den Abtransport der wertvollen
Produktionsanlagen verhindern.Ueber die Zukunft der Firma und der
Mitarbeiter wird nun wohl eine Schiedsstelle entscheiden. |
Laender draengen auf Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes |
Bad Neuenahr-Ahrweiler. Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen
dringen auf die Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes. Die
Bundesregierung muesse sich weiterhin fuer die Ansiedlung
internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen in Bonn
einsetzen, hiess es nach einer gemeinsamen Sitzung der beiden
Kabinette. So sollte der Bonner Petersberg verstaerkt fuer
internationale Konferenzen genutzt werden, erklaerten die beiden
Ministerpraesidenten Kurt Beck und Peer Steinbrueck. Die beiden
wandten sich auch gegen eine Zentralisierung des
Bundeskriminalamtes in Berlin. Der Standort Meckenheim bei Bonn
duerfe nicht aufgegeben werden. Ausserdem vereinbarten die
Vertreter der beiden Laender, bei der Entwicklung des
Eifel-Tourismus enger zu kooperieren. Dazu sollen neue
Gemeinschaftsprojekte auf den Weg gebracht werden. In diese
Zusammenarbeit sollen auch die Nachbarn Belgien und Luxemburg
einbezogen werden. |
Rheinland-Pfalz will Computernutzung an den Schulen foerdern |
Mainz. Die Betreuung der Computernetze in den Schulen in
Rheinland-Pfalz soll kuenftig professioneller und preiswerter
werden. Das hat Bildungsstaatssekretaer Joachim Hofmann-Goettig in
Mainz angekuendigt. Ein Landesprojekt zur Wartung der
Computernetze wird mit 3,8 Millionen Euro gefoerdert. Das vom
Landesmedienzentrum entwickelte "Modulare Netz fuer Schulen"
erhaelt den Millionenbetrag aus einem gemeinsamen Programm des
Bundesbildungsministeriums und des Europaeischen Sozialfonds. Es
setzte sich als eines von vier Projekten unter bundesweit 200
Bewerbungen durch. Das "Modulare Netz" ermoegliche eine moeglichst
kostenguenstige und stoerungsfreie Wartung der Computernetze in den
Schulen, sagte Hofmann-Goettig beim Landesforum fuer innovatives
Lernen mit Medien. Zu der Veranstaltung hatten sich mehr als
1.000 Lehrerinnen und Lehrer angemeldet.Das "Modulare Netz" solle
nun weiterentwickelt werden. Ziel sei es, die Computernetze in
den Schulen zu standardisieren und fuer alle Unterrichtsaspekte
verfuegbar zu machen. |
Bayerische Regierung startet Hilfsprogramm fuer ostbayerisches Grenzland |
Freyung im Bayerischen Wald. Die bayerische Staatsregierung
schnuert heute auf ihrer Kabinettssitzung in Freyung ein
Hilfsprogramm fuer das ostbayerische Grenzland. Ministerpraesident
Stoiber hat konkrete Massnahmen angekuendigt, damit die Region die
Probleme leichter bewaeltigen kann, die im Zuge der
EU-Osterweiterung entstehen. In Ostbayern wandern immer mehr
Betriebe in die neu beigetretenen Laender ab. Die
Arbeitslosenquote im Landkreis Freyung-Grafenau ist mit zwoelf
Prozent die hoechste in Niederbayern. |
Ifo-Index leicht gesunken |
Muenchen. Der Ifo-Geschaeftsklimaindex ist im Mai leicht gesunken.
Die befragten Unternehmen beurteilten ihre aktuelle Geschaeftslage
etwas schlechter, waehrend sich ihre Erwartungen minimal
verbesserten. Der viel beachtete Ifo-Index fiel von 96,3 im April
auf 96,1 Ende Mai. Gernot Nerb vom Muenchner Ifo-Institut fuer
Wirtschaftsforschung sagte, im verarbeitenden Gewerbe haetten sich
sowohl die Lageeinschaetzung als auch die Aussichten fuer die
naechsten sechs Monate leicht gebessert. Im Einzelhandel blieb das
Geschaeftsklima nahezu unveraendert. Im Bauhauptgewerbe und im
Grosshandel fielen beide Komponenten des Geschaeftsklimas
schlechter aus. Die exportorientierte Wirtschaft gehe weiterhin
von Wachstum aus. |
Rueckrufaktionen bei Porsche und VW |
Porsche und VW rufen bereits zum zweiten Mal ihre
Gelaendewagen-Modelle Cayenne und Touareg in die Werkstatt zurueck.
An rund 40.000 Cayenne und rund 60.000 Touareg, die bis Mitte
Dezember 2003 gebaut wurden, muessen die Gurtschloesser auf der
Ruecksitzbank ueberprueft werden.Nach Angaben der beiden Autobauer
stellte sich bei Tests heraus, dass bei rund 1000 Gurten die
Nieten an dem Bolzen zwischen Schloss und Beschlag fehlten und
die Schloesser sich waehrend der Fahrt loesen koennten. In der Praxis
sei dies aber bisher nicht vorgekommen, ergaenzte Porsche. Die
Kosten der Rueckrufaktion hielten sich in engen Grenzen, sagte ein
Porsche-Sprecher. Die Ueberpruefung dauere 20 Minuten, die Kosten
wuerden vom Lieferanten getragen.Erst Ende Februar hatten Porsche
und VW eine Rueckrufaktion fuer insgesamt 28.500 Cayenne und
Touareg gestartet. Damals ging es um einen Kabelstrang nahe der
Instrumententafel, der durch die Feststellbremse aufgescheuert
werden und in Brand geraten koenne. Die Plattform fuer Cayenne und
der Touareg wird in einem Werk im slowakischen Bratislava
(Pressburg) gefertigt. Porsche baut in Leipzig fuer den Cayenne vor
allem noch den Motor ein. |
Inflationsrate wegen gestiegener Oelpreise in die Hoehe getrieben |
Die gestiegenen Oel- und Kraftstoffpreise haben die Inflationsrate
im Mai auf den hoechsten Stand seit mehr als zwei Jahren
getrieben. Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum
Vorjahresmonat um voraussichtlich 2,1 Prozent. Das geht aus
vorlaeufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden
hervor, die auf Zahlen aus sechs Bundeslaendern beruhen.Eine
aehnlich hohe Preissteigerung hatte das Statistische Bundesamt
zuletzt im Januar 2002 registriert. Im Vergleich zum Vormonat
stiegen die Preise im Mai um voraussichtlich 0,3 Prozent. Die
endgueltigen Ergebnisse sollen etwa Mitte Juni vorliegen. |
Landesbank Rheinland-Pfalz soll Tochter der LBBW werden |
Die Landesbank Rheinland-Pfalz (LRP) wird nach Angaben aus
Bankenkreisen bald eine Tochter der Landesbank Baden-Wuerttemberg
(LBBW) werden. Die LRP-Eigentuemer und der Verwaltungsrat der LRP
favorisierten dies nach ihrer Sitzung am Montag mehr denn je,
hiess es. Die LRP teilte lediglich mit, eine endgueltige
Entscheidung sei noch nicht getroffen worden. Eine
Richtungsentscheidung zur Zukunft der LRP werde bis Ende Juni
getroffen. Es laufe auf eine Anbindung an Stuttgart in Form eines
Mutter-Tochter-Verhaeltnisses hinaus, hiess es indes in den
Kreisen. Dabei werde der Sparkassen- und Giroverband
Rheinland-Pfalz (SGVRP) voraussichtlich seinen Anteil gegen ein
Paket an der LBBW tauschen. Nach dem Ausstieg der WestLB haelt der
SGVRP nun 80 Prozent an der LRP. Die restlichen zwanzig Prozent
liegen bereits bei der LBBW. Daneben gibt es auch beim
LRP-Vorstand Aenderungen. Klaus Adam werde auf eigenen Wunsch
frueher abgeloest als geplant. Sein bis Fruehjahr 2005 laufender
Vertrag werde schon zum Jahreswechsel beendet, teilte die Bank
mit. |
Stoiber muss im Prozess gegen Max Strauss aussagen |
Augsburg. Im Steuerstrafprozess gegen Max Strauss will das
Landgericht Augsburg mehrere Spitzenpolitiker der CSU vernehmen.
Als Zeugen geladen wurden unter anderen Parteichef Stoiber, die
Minister fuer Finanzen und Wirtschaft, Faltlhauser und Wiesheu
sowie Staatskanzleichef Huber. Es geht um mehrere Millionen Euro,
die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft ueber ein getarntes Konto
von Max Strauss an die CSU fliessen sollten. |
Geiselnahme in Muenster unblutig zu Ende gegangen |
Nach zwei Tagen in der Gewalt eines geistige Verwirrten
Entfuehrers ist eine 13-Jaehrige am Morgen in Muenster befreit
worden. Der Kidnapper, ein 37-jaehriger Niederlaender, gab nach
rund sechsstuendigen Verhandlungen mit der Polizei auf Nach
Angaben der Ermittler stellten Aerzte inzwischen fest, dass der
Entfuehrer das Maedchen, eine Chinesin, sexuell missbraucht hat.
Der Mann war den Angaben zufolge am 11. Mai aus einer
geschlossenen Anstalt in Utrecht geflohen. Am Sonntag hatte er
das Maedchen in einem niederlaendischen Grenzort in sein Auto
gezerrt. |
Vermisste Denise ertrunken |
Die Polizei hat am Montagabend im Freilinger See die Leiche der
seit Sonntagmittag vermissten siebenjaehrigen Denise entdeckt. Die
Eltern haben ihr Kind inzwischen identifiziert. Die Polizei geht
von einem Ungluecksfall aus. Es gebe keine Hinweise auf
Gewalteinwirkung. Die Leiche sei bekleidet gewesen. Das tote
Maedchen habe in der Naehe der Staumauer gelegen und sei mit
Schlamm und Algen bedeckt gewesen. Das Maedchen war am Sonntag auf
einem Campingplatz an der Grenze zu Rheinland-Pfalz spurlos
verschwunden.Die Polizei hatte auf der Suche nach Denise
Ferienhaeuser und Wohnwagen durchkaemmt. Die Jacke des Kindes war
in der Naehe des Freilinger Sees gefunden worden. Denise war mit
ihren Grosseltern uebers Wochenende campen und hatte mit einer
Freundin im benachbarten Wohnwagen gespielt. Auf dem Rueckweg war
sie verschwunden. Mehr als 200 Hilfskraefte beteiligten sich an
der Suchaktion, darunter auch Taucher. Der See wurde aus der Luft
mit einer Waermebildkamera abgesucht. |
Theatermacher Tabori feiert 90. Geburtstag |
Berlin. Bei einer Gala im Berliner Ensemble hat der Theatermacher
George Tabori zusammen mit Freunden und Weggefaehrten seinen 90.
Geburtstag gefeiert. Der scheidende Bundespraesident Rau
gratulierte Tabori ebenso wie der Literatur-Nobelpreistraeger
Kertesz, Liedermacher Biermann und viele andere Saenger und
Schauspieler. Tabori wurde 1914 in Budapest geboren. Er lebte und
arbeitete in 17 Laendern. Jetzt ist er Hausregisseur an Claus
Peymanns Berliner Ensemble. |
Fussball: Personalpolitik beim FCK und FfB |
Fussball/Bundesliga. Fussball-Bundesligist 1. FC Kaiserslautern hat
den griechischen Nationalspieler Ioannis Amanatidis verpflichtet. Der
22-jaehrige Torjaeger unterschrieb einen Vertrag bis zum 30. Juni
2006. Amanatidis wechselt abloesefrei vom Bundesliga-Absteiger
Eintracht Frankfurt in die Pfalz.
Der gestern noch als Top-Favorit gehandelte Juergen Kohler wird nicht
Nachfolger von Felix Magath beim VfB Stuttgart. Das bestaetigte
Vereinspraesident Erwin Staudt gegenueber dem SWR. In der engeren
Auswahl seien jetzt noch drei bis vier Kandidaten. Seit dem Wochenende
hatte Kohler, derzeit Sportdirektor von Liga-Konkurrent Bayer 04
Leverkusen, als Favorit fuer den Posten des VfB-Trainers gegolten. |
Borkenkaeferplage befuerchtet |
Der Wald in Baden-Wuerttemberg leidet unter den Spaetfolgen der
letztjaehrigen Jahrhunderthitze. Die Landes-Forstkammer warnt vor
einer drohenden Borkenkaeferplage. Nur wenige Hitzewochen koennten
diese ausloesen. Infolge der Hitzeschaeden seien die Waelder staerker
anfaellig fuer schaedliche Insekten. Laut Landwirtschaftsministerium
sind derzeit schon die Tannen vom "Krummzaehnigen
Tannenborkenkaefer" und "Tannenruessler" befallen. Auch Kiefern,
Laerchen und Douglasien seien betroffen. Bei Fichten und Tannen
gebe es Pilzbefall.Die Forstkammer mahnte die Politik, die Gefahr
nicht zu unterschaetzen. Die Waldbesitzer benoetigten vielmehr
rechtzeitige Unterstuetzung. Viele Kleinwaldbesitzer koennten die
notwendige Wiederaufforstung wegen des Preisverfalls bei Holz
nicht mehr stemmen.Besonders stark betroffen von den Hitzeschaeden
sind das Neckarland mit Franken, der Schwaebisch-Fraenkische Wald,
die Rheinebene, der Schwarzwald und Oberschwaben. Im Kreis
Schwaebisch Hall sprechen Fachleute bereits von einer "Sahelzone". |
Boerse |
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Quellen |
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