EU wartet auf Kommissions-Vorschlag von Barroso |
Die Staats- und Regierungschef der 25 EU-Mitgliedstaaten kommen heute
zu einem zweitaegigen Treffen in Bruessel zusammen. Es wird erwartet,
dass die Personalquerelen um die neue EU-Kommission und eine
enttaeuschende Bilanz der europaeischen Wirtschaftspolitik den Gipfel
beherrschen werden. Wahrscheinlich praesentiert der kuenftige
Kommissionspraesident Jose Manuel Barroso sein neues Team. Seine
Sprecherin sagte, Barroso sei "einer Loesung sehr nahe". Wie schnell
es dazu komme, haenge von Italien ab. Die italienische Regierung hat
sich noch nicht entschieden, wen sie als Nachfolger fuer Rocco
Buttiglione nominiert, der nach scharfer Kritik als Kommissar-Kandidat
zurueckgetreten war. Im Gespraech sind laut italienischen
Medienberichten Aussenminister Franco Frattini und der als
Europa-Skeptiker geltende Ex-Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Das
zweite zentrale Thema des Gipfels wird die Wirtschaftspolitik der EU
sein. Eine Expertengruppe unter Vorsitz des frueheren
niederlaendischen Regierungschefs Wim Kok ist zu dem Ergebnis
gekommen, dass die EU hinter ihrem ehrgeizigen Ziel zurueckbleibt, bis
2010 wettbewerbsstaerkste Region weltweit zu werden. Weitere Themen
des Gipfels sind die naechste EU-Erweiterung und die Lage im Nahen
Osten. |
Koenigin Elizabeth reist nach Besuch in Duesseldorf ab |
Die britische Koenigin Elizabeth II. hat ihren dreitaegigen
Staatsbesuch in Deutschland beendet. Sie flog von Duesseldorf aus nach
London ab. Den letzten Tag ihrer Visite verbrachte sie in der der
nordrhein-westfaelischen Landeshauptstadt. Vor dem Landtag zog die
Queen ein positives Fazit ihres Deutschlandbesuchs. Sie reise ab mit
"neuem Vertrauen in die tiefe Freundschaft" zwischen Deutschland und
Grossbritannien. Das Leid, das beide Voelker im Zweiten Weltkrieg
erfahren haetten, duerfe zwar nie vergessen werden. Aber beide Staaten
haetten inzwischen durch gemeinsames Handeln viel erreicht, sagte die
Queen unter dem Applaus der Landtagsabgeordneten. Zuvor war die
Koenigin, am Duesseldorfer Flughafen von Ministerpraesident Peer
Steinbrueck empfangen worden. Gestern Abend hatte die Koenigin in
Berlin mit einem Benefizkonzert fuer die Dresdner Frauenkirche ein
Zeichen der Versoehnung gesetzt. Zu dem Konzert des britischen
Kammerorchesters Northern Sinfonia unter Leitung von Thomas Zehetmair
in der Berliner Philharmonie waren fast 2000 Gaeste geladen. Die
Spenden sollen dem Wiederaufbau des 1945 von Bomben zerstoerten
Bauwerks zu Gute kommen. Fuehrende britische Unternehmen haben bisher
260.000 Euro fuer den Wiederaufbau des Gotteshauses gespendet. |
Schroeder fordert gemeinsame Politik von Bush |
Berlin. Politiker aus aller Welt haben dem amtierenden US-Praesidenten
zu dessen Wiederwahl gratuliert. Bundeskanzler Schroeder rief in
seinem Glueckwunschtelegramm zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen
Terrorismus, Armut und Umweltzerstoerung auf. Diese Herausforderungen
liessen sich nur gemeinsam meistern. CDU-Chefin Merkel und der
Vorsitzende des Auswaertigen Ausschusses im Bundestag, Ruehe, brachten
ihre Hoffnung auf bessere transatlantische Beziehungen zum Ausdruck.
FDP-Chef Westerwelle forderte die Bundesregierung auf, die Initiative
fuer eine Verbesserung des deutsch-amerikanischen Verhaeltnisses zu
ergreifen. Der Koordinator fuer die deutsch-amerikanischen
Beziehungen, der Sozialdemokrat Voigt, warnte vor Anti-Amerikanismus
in Deutschland und rief Bush auf, er moege auf die Europaeer zugehen. |
Schroeder trifft Belka in Krakau |
Krakau. Die Regierungen von Deutschland und Polen bemuehen sich, das
in letzter Zeit angespannte Verhaeltnis der beiden Laender zu
verbessern. In Krakau spricht Bundeskanzler Schroeder zur Stunde mit
Ministerpraesident Belka, auch die Aussen- und Innenminister nehmen an
den Konsultationen teil. Vor allem der Streit um Entschaedigungen
hatte in beiden Laendern hohe Wellen geschlagen: Nach dem Krieg
vertriebene Grundeigentuemer fordern nach dem EU-Beitritt Polens die
Rueckgabe ihres Eigentums. Daraufhin hatte das polnische Parlament die
Regierung aufgefordert, von Deutschland Reparationen fuer
Kriegsschaeden zu verlangen. Zum Abschluss der deutsch-polnischen
Konsultationen in Krakau verwiesen beide Regierungschefs auf das
Ergebnis eines gemeinsam in Auftrag gegeben Rechtsgutachtens. Zugleich
wurden zwei Koordinatorinnen fuer die deutsch-polnischen Beziehungen
ernannt. Fuer Deutschland uebernimmt die ehemalige
Bundespraesidenten-Kandidatin Gesine Schwan diese Aufgabe, fuer Polen
die fruehere Botschafterin in Wien, Irene Lipowicz. |
US-Truppenverlegung wird teurer |
Mainz/Ramstein. Die Verlegung der Rhein-Main-Airbase von Frankfurt
nach Rheinland-Pfalz wird deutlich teurer als zunaechst geplant. Das
Finanzministerium rechnet mit zusaetzlichen 20,7 Millionen Euro. Grund
dafuer seien umfangreiche Auflagen fuer den Laermschutz an rund 1.600
Gebaeuden. Auch Gelder fuer den Naturausgleich machen das Projekt
teurer als zunaechst erwartet. Der Bund zahlt wie das Land 8,6
Millionen Euro, den Rest teilen sich Hessen, die Frankfurter
Flughafengesellschaft und die Air Force. Die Verlagerung der
US-Luftwaffe von Frankfurt auf die US-Flugplaetze in Ramstein (Pfalz)
und Spangdahlem (Eifel) kostet rund 400 Millionen Euro. Die Verlegung
soll bis Ende kommenden Jahres beendet sein. Buerger koennen Antraege
auf Finanzierung von Schallschutzmassnahmen - wie etwa den Einbau von
Spezialfenstern und Daemmmaterialien - bei einem Buero in
Kaierslautern einreichen, das eigens dafuer eingerichtet wurde. |
Finanzminister Eichel will acht Milliarden Euro sparen |
Nach der heute vorgelegten Steuerschaetzung muss die Bundesregierung
fuer dieses und naechstes Jahr insgesamt mit Steuerausfaellen von rund
4,8 Milliarden Euro rechnen. Bundesfinanzminister Hans Eichel will mit
einem neuen Sparpaket eine Haushaltsluecke von acht Milliarden Euro
schliessen. Unter dem Eindruck dieser Zahlen praesentierte er ein
Notpaket. So sollen Ansprueche des Bundes auf Pensionszahlungen von
Post und Telekom an Investoren verkauft werden, der Tag der Deutschen
Einheit soll immer am ersten Sonntag im Oktober gefeiert werden und
Beamte muessen sich laut Eichel auf eine Nullrunde einstellen. Auf die
Verlegung des Tags der Deutschen Einheit hat sich Eichel nach Angaben
aus Koalitionskreisen gestern mit Bundeskanzler Schroeder
verstaendigt. Von dem zusaetzlichen Arbeitstag erhofft sich die
Bundesregierung mehr Steuereinnahmen und Impulse fuer die Wirtschaft.
Um die Euro-Stabilitaetsgrenzen einzuhalten, will sie angeblich auch
langfristige Ansprueche an Post und Telekom verkaufen. Die Opposition
hat empoert auf Plaene der Bundesregierung reagiert, den 3. Oktober
als arbeitsfreien Tag zu streichen. CDU-Chefin Merkel nannte den
Vorschlag "abwegig, geschichtsvergessen" und "beschaemend".
Unions-Fraktionsvize Meister sagte, die Idee zeige, dass "die SPD der
deutschen Einheit fremd geblieben" sei. Bayerns Bundesratsminister
Huber sprach von einer "Lachnummer". FDP-Chef Westerwelle sprach von
einer "vaterlandslosen Idee". Es sei eine "Schande" und
"Verzweiflungstat", den einzigen nationalen Feiertag abschaffen zu
wollen, den Deutschland habe. Auch Politiker von SPD und Gruenen sind
dagegen, den Nationalfeiertag kuenftig immer an einem Sonntag zu
begehen. Schleswig-Holsteins Ministerpraesidentin Simonis plaedierte
dafuer, den Feiertag beizubehalten. Man koenne auch anderswo Geld
einsparen. Gruenen-Fraktionschefin Sager mahnte, man duerfe die Frage
nicht nur fiskalisch betrachten. Besonders scharfe Kritik kam von
ostdeutschen Politikern: Der SPD-Abgeordnete Hilsberg sagte, der Plan
erhaerte den Verdacht, dass westdeutsche Sozialdemokraten mit der
Einheit "nicht viel am Hut haetten". Zustimmung kommt vom Deutschen
Industrie und Handelskammertag. Praesident Braun sagte, die Streichung
des 3.Oktober als gesetzlicher Feiertag sei ein richtiges Zeichen.
Unterstuetzung kommt auch von der Gruenen Haushaltsexpertin Scheel,
die erklaerte, ein Tag mehr Arbeit bringe mehr
Sozialversicherungsbeitraege und hoehere Steuereinnahmen. |
Baden-Wuerttemberg: Rund 52 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen |
Stuttgart. Das Land Baden-Wuerttemberg wird juengsten Schaetzungen
zufolge im kommenden Jahr 52 Millionen Euro weniger einnehmen als im
Haushalt vorgesehen. Dennoch bestuende kein Anlass zur Sorge, hiess es
aus dem Wirtschaftsministerium. Die Mindereinnahmen koennten jedoch
durch einen "restriktiven Vollzug des Haushalts" ausgeglichen werden,
sagte Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU). Darunter sei zu
verstehen, dass nicht abgerufene Mittel aus frueheren Jahren nicht
freigegeben werden sollen. CDU-Fraktionschef Guenther Oettinger findet
die Mindereinahmen fuer das Land zwar misslich, aber im Vergleich zu
den Vorjahren ueberschaubar. "Die Geschaeftsgrundlage fuer den
Doppelhaushalt 2005/06 bleibt gewahrt", sagte er. Auch fuer das Jahr
2005 sei mit Steuerausfaellen zu rechnen. Diese sollen aber mit 13
Millionen Euro allerdings geringer ausfallen als fuer dieses Jahr.
Fuer diesen Betrag wird der Finanzminister in Kuerze einen
Deckungsvorschlag unterbreiten, der in die laufenden
Haushaltsberatungen einfliessen soll. |
BOSS behauptet sich mit Umsatzplus |
Metzingen. Der Metzinger Modekonzern HUGO BOSS hat entgegen der
ruecklaeufigen Tendenzen auf dem Modemarkt seinen Umsatz in den ersten
neun Monaten des Jahres gesteigert. Er wuchs um zehn Prozent auf 947
Millionen Euro. In Deutschland konnte sich BOSS mit seinen Marken
Boss, Hugo und Baldessarini auch im dritten Quartal finanziell
erfolgreich gegenueber der Konkurrenz abheben. Auch hier stieg der
Umsatz um zehn Prozent auf eine Summe von 229 Millionen Euro. Die
Produktlinie Boss Woman bescherte einen Zuwachs von 42 Prozent auf 55
Millionen Euro. Auf dem amerikanischen Markt verbuchte der Konzern
sogar ein Umsatzplus von 22 Prozent - das ist deutlich mehr als im
dritten Quartal des Vorjahres. |
Bahn entschaedigt rund 300 Kunden pro Tag fuer Verspaetungen |
Berlin. Die Deutsche Bahn hat in den ersten vier Wochen nach dem
Inkrafttreten ihrer neuen Kundencharta im Schnitt rund 300 Fahrgaeste
taeglich fuer Verspaetungen von mehr als einer Stunde entschaedigt.
Die meisten Kunden erhielten nach Angaben der Bahn Gutscheine, die sie
spaeter einloesen konnten. |
EnBW-Mitarbeiter werden wegen Stoerfall vernommen |
Stuttgart. Im Streit um den Stoerfall im Atomkraftwerk Neckarwestheim
werden zwei Mitarbeiter der Energie Baden-Wuettemberg (EnBW) von
Referatsleitern des Landesumweltministeriums und einem Mitarbeiter der
Bundesregierung vernommen. Das Bundesumweltminsterium war mit den
Ergebnissen der bisherigen Befragungen nicht zufrieden. Sowohl der
fristlos gekuendigte Kraftwerksleiter Eberhard Grauf und der ebenfalls
entlassene EnBW-Kernkraftwerksmanager Werner Zaiss werden erneut zu
den Ereignissen befragt. |
BGH lehnt Schmerzensgeld wegen unwuerdiger Haftbedingungen ab |
Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat die Entschaedigungsklage eines
Ex-Haeftlings wegen menschenunwuerdiger Haftbedingungen abgewiesen.
Ein ehemaliger Gefaengnisinsasse der JVA Hannover hatte das Land
Niedersachsen verklagt, weil er zwei Tage lang mit vier weiteren
Gefangenen in einer 16 Quadratmeter grossen Zelle untergebracht war.
Die Karlsruher Richter stellten hier zwar eine Verletzung der
Menschenwuerde fest - Anspruch auf Schmerzensgeld hat der Klaeger
dennoch nicht. Die Laender reagierten erleichtert auf das Urteil, sie
hatten befuerchtet, dass hohe Kosten auf sie zukommen. |
Dioxin-verseuchtes Tierfutter |
Behoerden haben auf Bauernhoefen in Nordrhein-Westfalen
Dioxin-verseuchtes Tierfutter gefunden. Das Dioxin stamme aus
Kartoffelschalen, die mit sogenanntem Ton-Mergel versetzt wurden, sagt
das nordrhein-westfaelische Landwirtschaftsministerium. Der Ton-Mergel
komme aus Rheinland-Pfalz. Entgegen erster Angaben sind Bauernhoefe in
Rheinland-Pfalz aber nicht mit dem Futter beliefert worden. Das teilte
das Landwirtschaftsministerium in Mainz mit. Es bestehe aber der
Verdacht, dass der eingesetzte Ton mit Dioxin verunreinigt gewesen
sei. "Das Unternehmen in Rheinland-Pfalz wird derzeit ueberprueft",
teilte eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums mit. Das
krebserregende Dioxin war in mit Ton bearbeiteten Kartoffelschalen
gefunden worden, die aus einer niederlaendischen Pommes-Frites-Fabrik
stammen. Der Hersteller hatte den Ton als Trenn- und Hilfsmittel unter
die Kartoffelschalen gemischt. Seit der Ton 1999 erstmals als Quelle
fuer Dioxin ausgemacht wurde, gibt es festgelegte Grenzwerte, die auch
regelmaessig kontrolliert werden. Dioxin kommt in manchen Tongruben
natuerlich vor. Dieser Grenzwert wurde hier aber offenbar deutlich
ueberschritten. Bereits gesten waren in den Niederlanden und in
Belgien mehr als 100 Hoefe geschlossen worden. Auch in
Nordrhein-Westfalen sind vorsorglich drei Hoefe gesperrt worden. |
Erster Fluesterasphalt auf A8 wird entschaerft |
Karlsbad. Seit heute wird der gefaehrliche Fluesterasphalt auf der A8
bei Karlsbad aufgeraut. Die Kosten: rund eine halbe Million Euro. Tag
und Nacht rund um die Uhr bearbeitet eine Baufirma die Fahrbahn ueber
die komplette Breite. Alle drei Fahrstreifen jeweils Richtung
Stuttgart bzw. Karlsruhe werden mit 250 Diamant-Saegeblaettern
aufgefraest. In etwa zwei Wochen soll die Fahrbahn dann wieder griffig
sein. Dass das Verfahren bei allen 18 Abschnitten im Land mit
Fluesterasphalt im Land angewendet wird, haelt ein Sprecher im
baden-wuerttembergischen Verkehrsministerium fuer unwahrscheinlich.
Der Abschnitt auf der A8 bei Karlsbad sei wegen der vielen Unfaelle
ein Sonderfall. Ausserdem bespreche man sich momentan mit den Kollegen
im Bund, wie in Sachen Fluesterasphalt weiter vorgegangen werden soll.
Dass die Geschwindigkeitsbeschraenkung von 80 Stundenkilometer auf
fuenf Autobahnabschnitten kein Dauerzustand sein kann, sei den
Verantwortlichen klar. Messungen haben ergeben, dass sich kaum ein
Autofahrer auf den meistens dreispurigen Strecken auch nur annaehernd
an das Tempolimit haelt. |
Neuer Studiengang fuer Erzieherinnen |
Mainz. Erzieherinnen an Kindergaerten koennen sich in einem bundesweit
einmaligen Fernstudiengang an der Fachhochschule Koblenz zu Bildungs-
und Sozialmanagern fortbilden. Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD)
und Wissenschaftsminister Juergen Zoellner (SPD) stellten das
Modellstudium vor. Das Modellprojekt sei ein "bedeutender Beitrag zur
qualitativen Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen", so
Zoellner und Ahnen. Es richtet sich an Erzieherinnen mit mindestens
zwei Jahren Berufserfahrung. In sechs Semestern wird vermittelt, wie
Kinder lernen und wie sie besser gefoerdert werden koennen. Pro
Semester gibt es 35 Studienplaetze. Der Studiengang soll mit dem
akademischen Grad "Bachelor of Arts" abgeschlossen werden. Das Land
unterstuetzt den Studiengang mit 350.000 Euro in drei Jahren. Die
Gewerkschaften und die Landtagsfraktion der Gruenen sehen in der
Einfuehrung des neuen Studiengangs nur einen "ersten Schritt". Die
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie der Verband Bildung und
Erziehung (VBE) fordern verbesserte Rahmenbedingungen in den
Kindertagesstaetten. Sonst drohe die bessere Qualifizierung von
Leitungskraeften ins Leere zu laufen. Gruenen-Bildungsexperte Nils
Wiechmann kritisierte, andere Bundeslaender seien bereits konsequenter
und beschraenkten ihre Anstrengungen nicht nur auf die Leitung der
Kindertagesstaetten. |
Gasexplosion - Haftbefehl gegen Vater |
Gegen den Vater, der am Dienstag eine Gasexplosion in seinem Wohnhaus
verursacht haben soll, ist heute Haftbefehl erlassen worden. Der
64-Jaehrige steht unter dringendem Mordverdacht. Sein 15-jaehriger
Sohn kam durch die Explosion ums Leben. Ein Gestaendnis hat der
Tatverdaechtige nach Polizeiangaben noch nicht abgelegt. Zu
Geruechten, dass hinter der Explosion ein Familiendrama stecken
koennte, wollte sich ein Polizeisprecher nicht aeussern. Der
Haftrichter sah den dringenden Tatverdacht des Mordes und der
Herbeifuehrung einer Sprengstoffexplosion bestaetigt. Der
festgenommene Tuttlinger soll am Dienstag fruehmorgens die Gasleitung
seines Hauses geoeffnet und dadurch die Tragoedie bewusst
herbeigefuehrt haben. |
Haftbefehl wegen illegalen Atom-Exports |
Wegen des Verdachts des illegalen Exports von Kranteilen fuer ein
Atomkraftwerk im Iran wird gegen acht Mitarbeiter von drei Unternehmen
in Berlin und Sachsen-Anhalt ermittelt. Ein Haftbefehl sei vollstreckt
worden, teilte die Staatsanwaltschaft Potsdam mit. Den Beschuldigten
sollen ueber die Grenzstellen in Frankfurt (Oder) und Forst die
Kranteile ausgefuehrt zu haben. |
Bundeskunsthalle zeigt Grabschaetze des Tutanchamun |
Bonn. In der Bundeskunsthalle sind ab heute die Grabschaetze des
Tutanchamun zu sehen. Die Ausstellung beginnt auf den Tag genau 82
Jahre, nachdem der Forscher Howard Carter die erste Stufe zu den
Grabkammern des aegyptischen Pharaos entdeckt hatte. Einige der Funde
werden nun zum ersten Mal ausserhalb Aegyptens gezeigt, andere - wie
die beruehmte Totenmaske des Tutanchamun - leiht Kairo aus
Sicherheitsgruenden jedoch nicht mehr aus. Die Bonner Ausstellung
zeigt trotzdem 50 der bedeutendsten Funde aus dem Grab Tutanchamuns
sowie 70 weitere Stuecke aus dem Tal der Koenige. |
Koenig-Ausstellung in der Neuen Pinakothek |
Muenchen. In der Neuen Pinakothek sind von heute an Werke des
Bildhauers und Zeichners Fritz Koenig zu sehen. Anlass ist der 80.
Geburtstag des Wuerzburgers, der in der Naehe von Landshut lebt. Die
Ausstellung praesentiert Zeichnungen, die in den letzten beiden Jahren
entstanden sind. Hauptthema des Kuenstlers ist die Darstellung von
Pferden und Kentauren, den mythischen Mischwesen zwischen Menschen und
Pferden. Das bekannteste Werk Koenigs ist allerdings eine
kugelfoermige Skulptur, die zwischen den Tuermen des World Trade
Centers in New York stand. Sie ueberstand die Anschlaege mit
Beschaedigungen und wird inzwischen an der Suedspitze von Manhattan
ausgestellt. |
Champions-League: Bayern verliert wieder gegen Turin |
Muenchen. Der deutsche Rekord-Fussballmeister Bayern Muenchen muss um
das Weiterkommen in der Champions League bangen: Die Bayern verloren
im heimischen Olympiastadion auch das zweite Spiel gegen Juventus
Turin mit 0:1, diesmal durch ein Tor von Alessandro del Piero in der
90. Minute. Turin hat sich damit bereits fuer die zweite Runde
qualifiziert; Muenchen muss sein Heimspiel gegen Tel Aviv unbedingt
gewinnen, das gestern Abend Ajax Amsterdam bezwang. Im zweiten
Champions-League-Spiel mit deutscher Beteiligung trennten sich AS Rom
und Bayer Leverkusen 1:1 unentschieden. |
Boerse |
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Quellen |
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