Schily beim Sudetendeutschen Tag in Nuernberg |
Nuernberg. Die umstrittenen Benes-Dekrete und der geplante EU-Beitritt
Tschechiens stehen im Mittelpunkt des 53. Sudetendeutschen Tages, der
heute in Nuernberg eroeffnet wurde. Die Rede von Bundesinnenminister
Schily war weitgehend begleitet von Pfiffen und Buhrufen, nur an
wenigen Stellen erhielt er Beifall. Schily fordert von Tschechien die
Aufhebung der Benes-Dekrete. Auf deren Grundlage waren nach dem
Zweiten Weltkrieg etwa drei Millionen Sudetendeutsche aus Boehmen und
Maehren aus der Tschechoslowakei vertrieben worden. Schily verwies auf
die vom damaligen Bundeskanzler Kohl 1997 unterzeichnete
deutsch-tschechische Erklaerung und deren Weiterentwicklung. |
Distanz zu FDP-Neumitglied Karsli |
Berlin. Im Streit um die Aufnahme des Ex-Gruenenpolitikers Karsli in
die FDP hat jetzt auch Parteichef Westerwelle klar Stellung bezogen.
Nach seinen inakzeptablen Aeusserungen sei fuer Karsli kein Platz in
der FDP, sagte Westerwelle. Die Mitgliedschaft Karslis sei bis zum
3. Juni in der Schwebe. An diesem Tag entscheidet der
nordrhein-westfaelische FDP-Vorstand ueber einen Partei-Ausschluss
Karslis. Er war mit anti-israelischen Aeusserungen in die Kritik
geraten. So hatte Karsli in einem Interview der israelischen Armee
Nazi-Methoden vorgeworfen und von einer juedischen Lobby in Deutschland
gesprochen. |
Moellemann weiter unter Druck |
Der nordrhein-westfaelische FDP-Chef Moellemann geraet wegen seiner
israelkritischen Aeusserungen immer staerker unter Druck.
CDU-Generalsekretaer Meyer drohte in der "Bild"-Zeitung, dass die
Haltung Moellemanns bei einem Wahlsieg eine eventuelle Koalition
zwischen Union und FDP gefaehrde. Bundeskanzler Schroeder nannte in
der "Welt am Sonntag" Moellemanns Position "hochgradig gefaehrlich"
und forderte die FDP auf, sich zu distanzieren. Gruenen-Chefin Roth
warf ihm im Deutschlandfunk eine "antisemitische Haltung" vor. Die
Fraktionschefin der Gruenen, Mueller, forderte seinen Ruecktritt. |
Warnung vor gewalttaetigen Demos bei Bush-Besuch |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat angesichts des bevorstehenden
Besuchs von US-Praesident Bush vor gewalttaetigen Demonstrationen
gewarnt. Wer Demonstrationsfreiheit mit Randale verwechsele, so
Schroeder, werde auf den entschiedenen und sehr harten Widerstand der
Polizei stossen. Der Kanzler woertlich: "Dafuer wird gesorgt sein".
Bush sei ein guter Freund Deutschlands und deshalb hoch willkommen. Der
stellvertretende PDS-Vorsitzende Porsch verteidigte die angekuendigte
Demonstration seiner Partei. Porsch sagte, es sei Bestandteil der
Verfassung, dass Meinungsaeusserungen nicht nur im Parlament, sondern
auch auf der Strasse stattfinden. Er warf Bush vor, die Terroranschlaege
zu nutzen, um seine globalen und machtpolitischen Vorstellungen
durchzusetzen. Der US-Praesident wird am kommenden Mittwoch und
Donnerstag in Berlin sein. |
EU will Wirtschaftsbeziehungen zu Lateinamerika ausbauen |
Madrid. Die Europaeische Union will die Wirtschaftsbeziehungen zu den
aermsten Laendern Lateinamerikas ausbauen. Das sagte der spanische
Aussenminister Pique zum Abschluss des EU-Lateinamerika-Gipfels in
Madrid. Ziel sei ein Freihandelsabkommen mit den mittelamerikanischen
Laendern. Weitere Laender Lateinamerikas wollen ebenfalls Handelsabkommen
mit Europa schliessen. Perus Praesident Toledo hat auf dem Gipfeltreffen
die Europaeer vor wirtschaftlicher Abschottung gewarnt. Dadurch wuerden
Drogenhandel und Terrorismus gefoerdert. |
Metalltarifstreit: Einigung auch in Berlin-Brandenburg |
Berlin. Eine Woche nach Streikbeginn ist der Metall-Tarifkonflikt im
Bezirk Berlin-Brandenburg beigelegt. Gewerkschaft und Arbeitgeber
einigten sich darauf, den Pilotabschluss aus Baden-Wuerttemberg zu
uebernehmen. |
Mayer-Vorfelder mit neuen Vorwuerfen konfrontiert |
Gegen den Praesidenten des Deutschen Fussball-Bundes, Mayer-Vorfelder,
gibt es neue Vorwuerfe. Nach einem Bericht der "Stuttgarter Nachrichten"
galt die Aufwandsentschaedigung von 332.000 Euro, die Mayer-Vorfelder
fuer 1998 und 1999 als Praesident des VfB Stuttgart erhielt, auch fuer
jene Zeit, als er noch baden-wuerttembergischer Finanzminister war. Es
sei daran gedacht gewesen, ihm damit eine Entschaedigung fuer seine
gesamte 25jaehrige Amtszeit als VfB-Praesident zu gewaehren. Die neuen
Informationen gehen dem Bericht zufolge aus internen VfB-Unterlagen
hervor. Diese habe die Staatsanwaltschaft Stuttgart bei Hausdurchsuchungen
gefunden. Bisher hatte Mayer-Vorfelder stets betont, es habe keine
Ueberschneidungen von VfB-Salaer und Ministergehalt gegeben. |
Liste mit Toten aus Koenigsberg von 1945 uebergeben |
Moskau. Russland hat dem deutschen Roten Kreuz Informationen ueber
Deutsche in Koenigsberg nach Kriegsende uebergeben. Es handelt sich um
eine Liste mit 12.000 Namen von Menschen, die zwischen Juli und
September 1945 in Koenigsberg starben. |
Bund zahlt doch nicht fuer Museumsinsel |
Der Bund will angeblich doch nicht fuer die Sanierung der Berliner
Museumsinsel aufkommen. Das berichtet die Berliner Zeitung der
"Tagesspiegel". Das Blatt beruft sich auf ein Papier des
Bundesfinanzministeriums. Darin heisst es, wegen der schlechten
Haushaltslage koenne der Bund nicht wie geplant den Anteil Berlins
an der Sanierung uebernehmen. Bundeskanzler Schroeder hatte noch am
Mittwoch angekuendigt, dass der Bund die Investitionen fuer die
Museumsinsel ab 2003 in voller Hoehe uebernehmen wolle. Die Kosten
summieren sich laut "Tagesspiegel" in den kommenden 7 Jahren auf
rund eine Milliarde Euro. |
Kunstraub aufgeklaert |
Berlin. Der spektakulaere Kunstraub aus dem Bruecke-Museum ist
aufgeklaert. Die Berliner Polizei hat die neun expressionistischen Gemaelde
sichergestellt und fuenf Tatverdaechtige festgenommen. |
Familiendrama in Frankfurt |
Ein 54-jaehriger Mann hat am Samstag in Frankfurt am Main seine
Ehefrau erschossen und wenige Stunden spaeter sich selbst getoetet.
Die Frau arbeitete in einem Lokal als Putzfrau. Wie die Polizei
mitteilte, war es am fruehen Morgen vor dieser Gaststaette zu einem
Streit zwischen dem Italiener und seiner von ihm getrennt lebenden
48jaehrigen Frau gekommen. Nach einer Rangelei stuerzte die Frau. Der
Mann schoss der am Boden liegenden Frau mehrmals in den Ruecken und
floh. Sie war sofort tot. Als Polizeibeamte einige Stunden spaeter
die Wohnung des Schuetzen stuermten, toetete sich der Mann mit einem
Kopfschuss. |
Freundschaftslaenderspiel in Leverkusen |
Deutschland - Oesterreich 6:2 (3:1) |
Quellen |
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