Buergermeister Wedemeier erklaert seinen Ruecktritt in Bremen |
Am Tag nach den Buergerschaftswahlen in Bremen hat der sozialdemokratische
Buergermeister Wedemeier seinen Ruecktritt erklaert. Bis zur Wahl seines
Nachfolgers werde er die Amtsgeschaefte weiterfuehren sagte Wedemeier am
fruehen Abend in der Hansestadt. Er habe versucht sein moeglichstes fuer das
kleinste Bundesland zu tun und wolle mit seinem Schritt die nun anstehende
Regierungsbildung erleichtern. Der Sprecher der Bremer SPD, Joachim, erklaerte,
Wedemeiers Entscheidung habe die Partei ueberrascht. Die Nachfolge sei voellig
offen. Der Landesvorstand werde morgen vormittag ueber die nun entstandene
Lage beraten. Die SPD hatte gestern deutliche Verluste erlitten. Sie blieb
nach Stimmen knapp staerkste politische Kraft, nach Mandaten konnte die CDU
allerdings gleichziehen. Mit den Christdemokraten und den Buendnis-Gruenen
wollen die Sozialdemokraten nun ueber die Regierungsbildung beraten. Die
SPD-Landesvorsitzende Wischer erklaerte, im Landesvorstand haetten heute die
Befuerworter eines rot-gruenen Buendnisses ueberwogen. CDU-Fraktionschef
Kudella meinte, fuer Bremen biete sich eine grosse Koalition an. |
Rau zu moeglicher rot-gruener Koalition in Nordrhein-Westfalen |
Der nordrhein-westfaelische Ministerpraesident Rau hat nach dem Verlust der
absoluten Mehrheit fuer seine SPD sich die Moeglichkeit fuer eine Koalition
mit den Gruenen offengelassen. Rau, der bisher als Gegner eines solchen
Buendnisses galt, erklaerte heute in Duesseldorf, er habe sich im Wahlkampf
nicht ausdruecklich gegen ein Zusammengehen mit den Gruenen ausgesprochen. Die
Gruenen bekraeftigten unter Hinweis auf ihr 10-Prozent-Ergebnis den Anspruch
auf zwei bis drei Ministerien in Duesseldorf, nannten Ressorts aber noch nicht.
Vertreter beider Parteien betonten, sie wollten die notwendigen Gespraeche in
ihren Gremien zielstrebig aber ohne Hektik fuehren. Der CDU-Spitzenkandidat
Linzen bezeichnete eine eventuelle rot-gruene Koalition in Duesseldorf als
Katastrophe fuer Nordrhein-Westfalen.
Der bisherige Vorsitzende der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen,
Fahrtmann, rechnet damit, dass das Land kuenftig von den Gruenen mitregiert
wird. Seine Partei sehe keine Alternative zu einem rot-gruenen Buendnis. Er
wisse allerdings nicht, ob Ministerpraesident Rau eine rot-gruene
Landesregierung fuehren werde. |
SPD zu Wahlergebnissen von Nordrhein-Westfalen und Bremen |
Der SPD-Bundesvorsitzende Scharping sieht die Stellung seiner Partei trotz
ihrer Verluste bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Bremen nicht
beschaedigt. Dies betreffe sowohl den Bundesrat als auch den
Vermittlungsausschuss, sagte Scharping heute frueh im Deutschlandfunk. Als
Hauptgrund fuer die Einbussen der SPD nannte Scharping die niedrige
Wahlbeteiligung.
Die Sozialdemokraten sehen in den Wahlergebnissen von Nordrhein-Westfalen und
Bremen eine Bestaetigung ihrer starken Stellung im Bund. Das SPD-Praesidium
erklaerte heute in Bonn, in Deutschland entwickle sich ein Parteiensystem
unter Ausschluss der FDP. Die Chancen fuer eine Mehrheit diesseits der CDU
steigen, wobei die Gruenen die Rolle der Freien Demokraten uebernehmen,
analysierte SPD-Chef Scharping. |
CDU zu Wahlergebnissen in Nordrhein-Westfalen und Bremen |
Der CDU-Vorsitzende Bundeskanzler Kohl hat das Abschneiden seiner Partei bei
den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Bremen mit Genugtuung
aufgenommen. Nach einer Vorstandssitzung in Bonn erklaerte Kohl, heute nach
dem Verlust der absoluten Mehrheit der SPD sei im bevoelkerungsreichsten
Bundesland die Aera Rau vorbei.
Nach Ansicht des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Geissler wird die FDP in
der Bundesregierung zuverlaessig bleiben, obwohl sie ihre Rolle in der
Gesellschaft an die Gruenen abgetreten habe. |
FDP zu Wahlergebnissen in Nordrhein-Westfalen und Bremen |
Die Freien Demokraten wollen auch nach ihrem Wahldebakel in
Nordrhein-Westfalen und Bremen an ihrer Fuehrungsspitze festhalten. Parteichef
Kinkel erklaerte in Bonn, Praesidium und Bundesvorstand seien sich heute darin
einig gewesen, dass eine Personaldiskussion die Liberalen nicht aus der
existenzbedrohenden Krise bringen wuerde. Auch duerften die Wahlresultate die
Arbeit der FDP in der Bonner Koalition mit der CDU/CSU nicht beeinflussen.
Nach Ansicht des Ehrenvorsitzenden der FDP, Otto Graf Lambsdorff, war das
Scheitern der Partei in beiden Bundeslaendern keine Ueberraschung. Lambdsroff
kritisierte im Deutschlandfunk Diskussionszirkel ausserhalb der Partei. Es
muesse innerhalb der FDP diskutiert werden betonte der fruehere Parteichef.
Dies bedeute sicherlich auch eine programmatische und organisatorische
Erneuerung der FDP selbst. Am fruehen Morgen sagte Kinkel, er habe nach dem
Ausscheiden seiner Partei aus den Laenderparlamenten von Nordrhein-Westfalen
und Bremen zu keiner Zeit an Ruecktritt gedacht. Er sei und bleibe
Vorsitzender der FDP. Die Partei duerfe jetzt nicht mit Kopflosigkeit und
Hektik reagieren. Nach den Worten der stellvertretenden Parteivorsitzenden
Witteler-Koch hat die FDP in der Vergangenheit ihr Profil nur schlecht
verdeutlicht. Die FDP werde jetzt versuchen, liberale Politik auf Bundesebene
besser zu vertreten, kuendigte die Politikerin im Suedwestfunk an. |
Buendnis 90/Die Gruenen zu den Landtagswahlergebnissen |
Wahrscheinliche rot-gruene Regierungsbuendnisse in den beiden Laendern werden
nach Worten des Vorstandssprechers von Buendnis 90/Die Gruenen, Trittin, eine
Signalwirkung fuer die Bundespolitik haben.
Die Fraktionssprecherin von Buendnis 90/Die Gruenen, Hoehn, sprach von
Vorteilen einer Regierungsbildung mit Rau in Nordrhein-Westfalen. Sie sei
zuversichtlich, dass es zu einem rot-gruenen Buendnis kommen werde, sagte Frau
Hoehn. Gruene und SPD haetten eine Uebereinstimmung von 80 %.
Das Buendnis 90/Die Gruenen hat die Sozialdemokraten aufgefordert, sich nach
den Ergebnissen von Bremen und Nordrhein-Westfalen offensiv zu einem
rot-gruenen Buendnis zu bekennen. Die Bundessprecherin Sager sagte vor der
Presse in Bonn, die entscheidende Frage an die SPD sei nun, ob sie gemeinsam
mit den Gruenen eine Abloeseperspektive einschlage oder nach dem Motto
"Dabeisein ist alles" auf eine grosse Koalition mit der Union setze. |
Buendnis 90/Die Gruenen fordert PDS-Mitglieder zu Anschluss auf |
Die Fraktionssprecherin von Buendnis 90/Die Gruenen in Bundestag, Mueller, hat
reformorientierte PDS-Mitglieder aufgefordert, sich ihrer Partei
anzuschliessen. Mit dem klaeglichen Bremer Wahlergebnis sei die PDS im Westen
gescheitert, meinte Frau Mueller. Dem Reformlager komme innerhalb der
SED-Nachfolgeorganisation ohnehin nur eine Minderheitsposition zu. |
Buendnis 90/Die Gruenen fordert weiter Aussage Kohls zum Plutoniumschmuggel |
Der Bundestagsabgeordnete von Buendnis 90/Die Gruenen, Such, hat die Forderung
seiner Partei bekraeftigt, dass Kanzler Kohl in der naechsten Woche vor dem
Untersuchungsauschuss zur Aufklaerung der Plutoniumschmuggelaffaire als Zeuge
aussagen solle. Im Deutschlandfunk meinte das Mitglied der parlamentarischen
Kontrollkomission heute frueh, dann werde endgueltig klar, ob Kohl bereits vor
oder erst nach dem 10. August 1994 ueber den Handel mit rund 360 Gramm
hochgiftigen Atommaterial informiert gewesen sei. Sollte sich herausstellen,
dass Kohl nichts ueber die Vorgaenge in Muenchen gewusst habe, muessten in
jedem Fall Geheimdienstkoordinator Schmittbauer und der Chef des BND, Porzner,
ihre Huete nehmen. |
Neues Uebergangsmietrecht fuer Ostdeutschland |
In Bonn haben sich Regierung und SPD-Opposition heute auf ein neues
Uebergangsmietrecht fuer Ostdeutschland geeinigt. Der in einer Sondersitzung
des Bundesbauausschussen verabschiedete Kompromiss sieht vor, dass ab dem 1.
August dieses Jahres Mieten um hoechstens 15 % erhoeht werden duerfen. Diese
Kappungsgrenze fuer Wiedervermietungen soll fuer 2 1/2 Jahre gelten. Die
Regelung enthaelt ausserdem Verbesserungen beim Wohngeld fuer Mieter in den
neuen Laendern. |
Schneider bietet Rueckkehr an und beschuldigt Deutsche Bank |
Der untergetauchte Immobilienspekulant Schneider will nach Angaben des ZDF in
die Bundesrepublik zurueckkehren, wenn der gegen ihn erlassene Haftbefehl
aufgehoben wird. Dies berichtete das ZDF-Magazin Frontal heute unter Berufung
auf eine dem Sender zugespielte Tonbandkassette mit der Stimme Schneiders. Die
Frankfurter Staatsanwaltschaft habe nach einer kriminaltechnischen
Untersuchung bestaetigt, dass es sich um eine aktuelle Aufnahme handelt.
Schneider beschludigt auf dem Band die Deutsche Bank den Untergang seiner
Immobiliengruppe verursacht zu haben. |
Einzelhandel Rheinland-Pfalz vor Urabstimmung zum Arbeitskampf |
Im rheinland-pfaelzischen Einzelhandel hat die Urabstimmung ueber einen
moeglichen Arbeitskampf begonnen. Die Gewerkschaften HBV und DAG wollen Druck
auf die Arbeitgeber machen und fordern ein deutlich hoeheres Angebot. Die
Arbeitgeber hatten bislang Einkommensverbesserungen von knapp 3 % in Aussicht
gestellt. |
Warnstreik der IG Metall in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen |
In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen haben heute 11.000 Beschaeftigte der
Eisen- und Stahlindustrie voruebergehend die Arbeit niedergelegt. Sie
protestierten damit nach Angaben der IG Metall gegen das Arbeitgeberangebot
von 2,9 % mehr Lohn und Gehalt in der laufenden Tarifrunde. Die Gewerkschaft
fordert Lohnerhoehungen von 6,5 %. Fuer morgen sei eine Ausweitung der
Warnstreiks geplant, da die Gewerkschaft das Angebot der Arbeitgeber fuer
nicht ausreichend befindet. Die IG Metall Bezirksleitung Dortmund berichtete,
dass die Beschaeftigten von Thyssen-Guss und den Mannesmann-Roehrenwerken in
Muehlheim/Ruhr, sowie Krupp-Hoesch in Dortmund zu mehrstuendigen
Arbeitsniederlegungen aufgerufen waren. |
Erneuter Anschlag auf Bahnstrecke Hamburg-Hannover |
Lueneburg. Auf die Bahnstrecke Hamburg-Hannover ist erneut ein Anschlag
veruebt worden. Unbekannte warfen in der vergangenen Nacht bei Emmendorf im
niedersaechsischen Landkreis Uelzen ein Stahlseil auf die Oberleitung. In den
vergangenen Wochen hatten Atomkraftgegner aus Protest gegen
Atommuelltransporte ins Zwischenlager Gorleben Anschlaege auf Bahnstrecken
veruebt. |
Gedenkstaette fuer Opfer des Nationalsozialismus in Brandenburg geschaendet |
Im brandenburgischen Falkensee haben Unbekannte eine Gedenkstaette fuer Opfer
des Nationalsozialismus geschaendet. Wie die Polizei heute mitteilte, wurden
auf einer frueheren Aussenstelle des Konzentrationslagers Sachsenhausen zwei
Mahnmale und eine Erinnerungstafel mit rechtsextremen Parolen, Hakenkreuzen
und SS-Runen besprueht. Von den Taetern fehle bisher jede Spur. |
Gedenktafel fuer Deserteure der deutschen Wehrmacht in Potsdam enthuellt |
In der Potsdamer Innenstadt ist heute eine Gedenktafel fuer Deserteure der
deutschen Wehrmacht enthuellt worden. Die Tafel am Deserteursdenkmal der
Hauptstadt Brandenburgs soll an die 22.000 zum Tode verurteilten Soldaten
erinnern, die sich waehrend des Nationalsozialismus von der Armee absetzten.
Der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Opfer der NS-Militaerjustiz Baumann
forderte bei der Zeremonie die Rehabilitierung fuer Kriegsdienstverweigerer
und Deserteure der Wehrmacht. |
Hohe Haftstrafen fuer Raubmoerder an Rentner aus Coburg |
Coburg. Das Landgericht Coburg hat den Raubmord an einem Rentner im August
1994 mit hohen Haftstrafen geahndet. Zwei Maenner im Alter von 20 und 22
Jahren wurden zu einer Jugendstrafe von jeweils neun Jahren Gefaengnis
verurteilt. Eine Schuelerin, die zur Tatzeit 13 Jahre alt war, war noch nicht
strafmuendig. Das Trio, das von Diebstaehlen lebte, toetete den Rentner um
sich in den Besitz seines Gelaendewagens zu bringen. Die Drei wollten sich
damit nach Sueden absetzen, sie kamen aber nur bis Nuernberg, wo sie nach
einem Handtaschenraub verhaftet wurden. |
Suessmuth spricht sich fuer deutschen Gedenktag fuer des Holocaust aus |
Bundestagspraesidentin Suessmuth hat sich in Jerusalem fuer einen deutschen
Gedenktag fuer die Opfer des Holocaust ausgesprochen. Die erwarte fuer Anfang
Juni eine Debatte und positive Abstimmung darueber im Bundestag, sagte
Suessmuth heute waehrend ihres Besuchs zum 30. Jahrestag der Aufnahme
diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Am Nachmittag
hatte die Bundestagspraesidentin vor Mitgliedern des israelischen Parlaments
betont, 1945 habe es keine Hoffnung gegeben, dass nach der Ermordung von 6
Millionen Juden jemals Deutsche und Juden wieder miteinander reden koennten.
Es sei vor allem der ausgestreckten Hand der Ueberlebenden zu verdanken, dass
dies dennoch geschehen sei.
Bundestagspraesidentin Suessmuth hat Israel weiterhin zugesagt, dass
Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland entschieden bekaempft
werden. Man muesse den Anfaengen wehren und wachsam sein, sagte die
CDU-Politikern vor einem Parlamentsauschuss in Jerusalem. |
Herzog sagt weitere Unterstuetzung fuer Rumaenien zu |
Bundespraesident Herzog ist am Vormittag zu einem dreitaegigen Staatsbesuch
nach Rumaenien geflogen. Er folgt einer Einladung von Praesident Iliescu. Im
Mittelpunkt seiner Gespraeche mit der rumaenischen Regierung sollten nach
Angaben des Bundespraesidialamtes die Beitrittswuensche des Landes in die
Europaeische Union und die NATO stehen.
Bundespraesident Herzog hat Rumaenien fuer seinen Reformkurs weitere deutsche
Unterstuetzung zugesagt. Trotz wirtschaftlich schwieriger Zeiten sei in dem
osteuropaeischen Land ein Silberstreif am Horizont zu sehen, betonte Herzog am
Abend in Bukarest. Nach seinen Worten bildet die deutsche Minderheit in
Rumaenien eine Bruecke der Verstaendigung zwischen beiden Laendern. |
Bundesregierung kritisiert Kernwaffentest Chinas |
Die Bundesregierung hat den heutigen Kernwaffentest Chinas in der Wueste von
Lob Nuur kritisiert. Der Versuch lasse sich nur schwer mit dem vor vier Tagen
verlaengerten Atomwaffensperrvertrag vereinbaren, sagte ein Sprecher des
Auswaertigen Amtes in Bonn. Die Regierungen der Atommaechte USA, Russland,
Frankreich und Grossbritannien betonten, Peking ignoriere zum vierten Mal ein
seit 1992 geltendes Moratorium. Japan will gegen den Atomwaffentest Chinas
protestieren. Die chinesische Fuehrung hat erklaert, man werde das
Atomwaffenversuchsprogramm erst dann einstellen, wenn ein umfassendes
internationales Teststopabkommen abgeschlossen sei. |
Staedtetag will Autos ohne Katalysator stillegen |
Angesichts der sommerlichen Ozonbelastung will der deutsche Staedtetag
Fahrzeuge ohne Katalysator stillegen. Nach einer Uebergangszeit muessten alle
nicht umgeruesteten Autos abgemeldet werden heisst es in einer Erklaerung der
Organisation. dauerhaft koenne die Luftqualitaet in den Staedten nur dann
erreicht werden, wenn die Entwicklung von Schadstoffen wie Benzol direkt am
Fahrzeug verhindert werde. |
Hertie will mehr als 1000 Beschaeftigte entlassen |
Bei der Warenhauskette Hertie sollen mehr als 1000 Beschaeftigte entlassen
werden. Nach Angaben des Betriebsrates drohe neben dem Kaufhaus in Mannheim
noch weiteren Filialen in Deutschland das Aus. Ein Unternehmenssprecher
dementierte die Angaben des Betriebsrates nicht, wiess jedoch zugleich darauf
hin, dass Personalabbau nicht mit Entlassungen gleichzusetzen sei. |
In eigener Sache |
DE-NEWS (die englische Version von GERMNEWS) bietet ab heute ein Glossary
mit Erklaerungen zu speziell deutschen Begriffen, Bezeichnungen, Namen,
etc. an, die regelmaessig in den Nachrichten verwendet werden. Das Glossary
wird nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und auf dem Laufenden
gehalten. Das Glossary ist erhaeltlich, indem man eine e-mail des Wortlautes
GET DE-NEWS GLOSSARY
an
listserv@vm.gmd.de
schickt (die Subjectzeile leer lassen und keinen weiteren Text in die
Message schreiben).
Der Zugriff auf das Glossary ist nicht an die Subscription von
GERMNEWS oder DE-NEWS gekoppelt. Eventuelle Vorschlaege oder Fragen
betreffs des Glossary koennen an DE-NEWS@vm.gmd.de gerichtet werden. |
Quellen |
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