GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 05. 05. 2005



* Demonstration gegen EU-Verfassung
* Gedenken in Auschwitz mit Marsch der Lebenden
* Putin und Schroeder wuerdigen 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung
* Pflueger: Schroeder soll am 9. Mai in baltische Staaten reisen
* Proteste gegen Einlaufen von Schiffen der Bundesmarine in Ukraine
* Kapitalismusdebattte
* Westerwelle auf FDP-Bundesparteitag wiedergewaehlt
* Erstes TV-Duell in Nordrhein-Westfalen
* Auftakt der Minipressen-Messe
* BASF und Shell verkaufen Basell
* Freizeitwirtschaft erlebt Boom
* IBM will 13.000 Mitarbeiter entlassen
* Aerztetag beraet Sicherheit von Patienten
* Aktion fuer gute Luft zur Fussball-WM vorgestellt
* Hochzeitsmarathon zum Schnapszahl-Datum
* Betrugsurteil gegen Weidener OB Schroepf jetzt rechtskraeftig
* Ciampi erhaelt Karlspreis der Stadt Aachen
* Tischtennis-WM: Deutsches Herren-Doppel verpasst Titelgewinn
* Boerse



Demonstration gegen EU-Verfassung

Die globalisierungskritische Organisation Attac hat mit einer grenzueberschreitenden Demonstration franzoesische Gegner der EU-Verfassung unterstuetzt. Die Aktion fand unter dem Motto "Ja zu Europa - Nein zu dieser EU-Verfassung" auf der Europabruecke zwischen Kehl und Strassburg statt. Die Demonstranten bildeten in der Brueckenmitte ein grosses "Non" (Nein). Anschliessend brachten sie zwei grosse leere Buecher auf den Weg in beide Laender, in die Ideen und Wuensche fuer ein anderes Europa eingetragen werden sollen. Nach Angaben der Polizei hatten sich rund 250 Demonstranten eingefunden, Attac sprach von 500 bis 600 mehrheitlich deutschen Teilnehmern. In Frankreich wird am 29. Mai ueber die europaeische Verfassung abgestimmt. Nach Ansicht von Attac hat die Verfassung einen neoliberalen Charakter und sieht eine Militarisierung Europas vor. "Wir wollen ein Zeichen setzen, dass viele soziale Bewegungen in Europa auf ein Nein in Frankreich hoffen", sagte Attac- Sprecherin Heike Haensel. Sie forderte die Bundesregierung auf, die Ratifizierung durch Bundestag und Bundesrat auszusetzen, da der Entwurfstext in Deutschland weitgehend unbekannt sei. Selbst Abgeordnete seien schlecht informiert. Attac ist ein franzoesisches Kuerzel und steht fuer: Association pour une Taxation des Transactions financieres pour l'Aide aux Citoyens et Citoyennes. Woertlich uebersetzt heisst das: Vereinigung fuer eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohle der Buergerinnen und Buerger.


Gedenken in Auschwitz mit Marsch der Lebenden

Jerusalem/Auschwitz. In Israel haben gestern Abend die Gedenkveranstaltungen zum Holocaust-Tag begonnen. Staatspraesident Katzav sagte in der Erinnerungsstaette Jad Vaschem, die Verletzungen des juedischen Volkes durch die Shoah wuerden nie verheilen. In der Gedenkstaette haben sich heute etwa 20.000 Menschen an einem "Marsch der Lebenden" beteiligt. Unter ihnen waren Ueberlebende des Konzentrationslagers und junge Menschen aus aller Welt. Aus Anlass des Kriegsendes vor 60 Jahren fuehrten Israels Ministerpraesident Scharon und sein polnischer Kollege Belka den Zug an. Bei der anschliessenden Gedenkstunde forderte Scharon woertlich: "Erinnert Euch immer an die Opfer - vergesst niemals die Moerder." Belka sagte, die tragischen Ereignisse des Zweiten Weltkriegs sollten die Menschen immun gegen Hass, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit machen. Allein in Auschwitz-Birkenau ermordeten die Nationalsozialisten bis zu eineinhalb Millionen Menschen. Die meisten Opfer waren Juden. Unter den Opfern waren auch polnische politische Gefangene, sowjetische Kriegsgefangene, Homosexuelle, Behinderte sowie Sinti und Roma.


Putin und Schroeder wuerdigen 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung

Der russische Praesident Putin und Bundeskanzler Schroeder haben das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung Deutschlands gewuerdigt. In einem gemeinsamen Interview fuer die "Bild"-Zeitung betonten sie die historische Verantwortung der Deutschen. Die sowjetischen Truppen haetten das Land vom Nationalsozialismus befreit, sagte Putin. Die Zivilbevoelkerung habe waehrend des Krieges gelitten. Dies sei aber nicht die Schuld der Sowjetunion gewesen. Schroeder erinnerte daran, dass das russische Volk einen enormen Blutzoll entrichtet habe. Das Datum 8./9. Mai stehe aber auch fuer Vertreibungen, Fluechtlingselend und neue Unfreiheit.


Pflueger: Schroeder soll am 9. Mai in baltische Staaten reisen

Der CDU-Aussenpolitiker Pflueger hat Bundeskanzler Schroeder aufgefordert, seine Moskau-Reise anlaesslich der Gedenkfeiern zum Kriegsende am 9. Mai mit einem Besuch in den baltischen Staaten zu verbinden. Der russische Praesident Putin wolle davon ablenken, dass die Sowjetunion nach 1945 Osteuropa besetzte und die Eliten in grosser Zahl ermordet habe, sagte Pflueger der Zeitung "Die Welt". Putin plane Geschichtsklitterung. Deshalb solle der Kanzler auch nach Wilnius, Tallinn oder Riga reisen.


Proteste gegen Einlaufen von Schiffen der Bundesmarine in Ukraine

Auf der ukrainischen Halbinsel Krim hat es Proteste gegen das Einlaufen von Schiffen der Bundesmarine in den Hafen von Sewasto- pol gegeben. Nach Berichten des russischen Fernsehsenders NTW schossen Demonstranten Feuerwerkskoerper in Richtung der Fregatten ab. In Sewastopol sind unter anderem Gespraeche mit der Fuehrung der ukrainischen Marine vorgesehen. Anlaesslich des bevorstehenden 60. Jahrestags des Kriegsendes ist auch eine Kranzniederlegung auf einem Soldatenfriedhof geplant.


Kapitalismusdebattte

Die meisten Deutschen haben zu der von SPD-Chef Muentefering formulierten Kritik an der "Macht des Kapitals" eine zwiespaeltige Meinung. 69 Prozent halten die Kritik fuer berechtigt. Gleichwohl sind 54 Prozent der Ansicht, die Debatte schade dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Die politische Stimmung ist fuer die Sozialdemokraten weiter unguenstig. Wuerde am naechsten Sonntag gewaehlt, bekaeme die SPD nur 29 Prozent der Stimmen. Staerkste Kraft wuerde die Union mit 45 Prozent.

Die von SPD-Chef Muentefering angestossene Kapitalismusdebatte belastet nach Ansicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages den Ausbildungspakt. Wer sich zu Unrecht angeklagt fuehle, sei fuer eine Ausbildung ueber Bedarf nur schwer zu gewinnen, sagte DIHK-Praesident Braun der Zeitung "Die Welt". Es zeige sich, dass die Kapitalismusdebatte die Bereitstellung neuer Lehrstellen erschwere. Im Sinne einer erfolgreichen Fortsetzung der Vereinbarung muesse die SPD wieder zur Sachlichkeit zurueckkehren. Bundestagspraesident Thierse rief zur Besonnenheit auf. Es gehe keinesfalls um eine pauschale Unternehmensschelte, betonte er in mehreren Zeitungsinterviews.

Bundestagspraesident Thierse hat die Rueckkehr zu einer sachlichen Debatte in der Diskussion ueber den Kapitalismus in Deutschland gefordert. Im Koelner Stadtanzeiger schreibt Thierse, die Tonart der Diskussion sei das Gegenteil dessen, was er fuer richtig und notwendig halte. Indirekt uebte der Bundestagspraesident auch Kritik am Vergleich des SPD-Vorsitzenden Muentefering zwischen Heuschrecken und Unternehmern. Anstatt "eskalierenden Geschwaetzes" verlangt Thierse eine ernsthafte und leidenschaftliche Debatte, die ueber den Tag hinaus geht.


Westerwelle auf FDP-Bundesparteitag wiedergewaehlt

Der FDP-Vorsitzende Westerwelle ist auf dem Bundesparteitag der Freien Demokraten in Koeln mit deutlicher Mehrheit im Amt bestaetigt worden. Westerwelle hatte keinen Gegenkandidaten und erhielt 80,1 Prozent der Stimmen - das sind 0,3 Prozent mehr als bei der Wahl im Jahr 2003, aber knapp neun Prozent weniger als bei seinem Amtsantritt 2001. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Bruederle wurde mit einem Ergebnis von 81 Prozent wiedergewaehlt. Westerwelle kommentierte die Wahl mit den Worten, dies sei eine gute Grundlage fuer die Fortsetzung seiner Arbeit. Zuvor hatte er in einer etwa 80-minuetigen Rede seine Partei auf einen Regierungswechsel eingeschworen: Die FDP sei der Schluessel dazu und wolle Deutschland eine neue Richtung geben, allerdings nicht mit einer Politik der Trippelschritte. Rot-Gruen sei ein historischer Irrtum und muesse sowohl in Duesseldorf als auch auf Bundesebene abgewaehlt werden. Die Staatsfinanzen seien marode, die Aussenpolitik beliebig. Mit der Kapitalismus-Debatte vertreibe die SPD zudem die Investoren aus Deutschland.


Erstes TV-Duell in Nordrhein-Westfalen

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in NRW treffen Ministerpraesident Steinbrueck (SPD) und sein Herausforderer, CDU-Spitzenkandidat Ruettgers, heute im ersten TV-Duell aufeinander. Steinbrueck sagte dem "Koelner Express", ein Drehbuch fuer den Auftritt gebe es nicht. Er werde sich vorher aber noch einmal Fakten und Argumente vergegenwaertigen. Die Diskussionsrunde wird vom Privatsender RTL uebertragen. Das zweite Duell ist fuer den 17. Mai geplant und ist im ZDF und im WDR zu sehen.


Auftakt der Minipressen-Messe

Mainz. Alle zwei Jahre wird die Gutenberg-Stadt Mainz fuer einige Tage zum Treffpunkt der Minipressen, Kleinverlage, Handpressen, Buchkuenstler und Autoren. Bis zum Samstag gibt es in den Messezelten entlang des Rheinufers jede Menge Interessantes fuer Buecherfreunde. Zum Auftakt der Messe hat die Stadt Mainz im Andenken an den Verleger und Literaturfoerderer V.O. Stomps zum 14. Mal den gleichnamigen Preis verliehen. In diesem Jahr ging die Auszeichnung im Bereich Verlag an die "Rixdorfer Drucke" und im Bereich Zeitschrift an "Herzattacke" (Herausgeber Maximilian Barck). Die Preise sind mit jeweils 2.500 Euro dotiert. Alle zwei Jahre werden mit dem V.O.Stomps-Preis besondere Qualitaet und grosses Engagement ausgezeichnet.360 Aussteller aus mehr als 15 Laendern treffen sich auf der Messe und bilden den groessten Handelsplatz fuer Kleinverlagsbuecher und kuenstlerische Pressendrucke. Auf der Messe am Rheinufer werden neueste Ideen und Trends fuer den Druck und das Verlegen von Literatur und Kunst gezeigt. Daneben wartet auf die Besucher ein grosses Unterhaltungsprogramm mit Lesungen, Seminaren und dem antiquarischen Buch- und Grafikmarkt.


BASF und Shell verkaufen Basell

Ludwigshafen. Das Ludwigshafener Chemieunternehmen BASF und der Energiekonzern Shell verkaufen ihr gemeinsames Kunststoff-Unternehmen Basell. Kaeufer ist ein Konsortium um die US-Gesellschaft Access Industries, der Preis liegt bei 4,4 Milliarden Euro. Das Geschaeft muss noch von den zustaendigen Kartellbehoerden genehmigt werden. Dabei rechnet BASF nach eigenen Angaben nicht mit Problemen. Der endgueltige Abschluss ist noch in diesem Jahr zu erwarten.Das "Wall Street Journal Europe" hatte am Mittwoch berichtet, dass ein Verkauf an die in Kalkutta ansaessige Gesellschaft Haldia Petrochemicals unmittelbar bevorstehe. Haldia werde unterstuetzt von zwei in New York ansaessigen Finanziers, der Chatterjee Group des West-Bengalen Purnendu Chatterjee und von Access Industries, hinter der der russische Oel-Milliardaer Leonard Blavatnik stehe. Damit hat Haldia das zuvor als Favorit gehandelte iranische Staatsunternehmen National Petrochemical ausgestochen. Das iranische Unternehmen sei ein politisch kontroverser Kandidat gewesen, da einVerkauf gegen ein US-Embargo verstossen haette, hatte die Zeitung berichtet. Basell ist der weltgroesste Produzent von Polypropylen und kommt auf einen Jahresumsatz von 6,7 Milliarden Euro. BASF und Shell hatten die Verkaufsplaene fuer das Joint Venture, an dem jedes Unternehmen zu 50 Prozent beteiligt ist, bereits im Juli 2004 angekuendigt. Das Joint Venture bestand seit dem Jahr 2000.


Freizeitwirtschaft erlebt Boom

Stuttgart. Die maue Wirtschaftslage hat den Menschen im Suedwesten ihren Spass an Freizeitaktivitaeten offenbar nicht vermiesen koennen. Die Unternehmen der Freizeitwirtschaft registrierten im letzten Jahr einen Besucherzuwachs von fuenf Prozent. Auch fuer dieses Jahr sind die Betriebe optimistisch gestimmt, wie aus einer Umfrage der baden-wuerttembergischen Industrie- und Handelskammern hervorgeht. Unter den befragten 400 Freizeiteinrichtungen aeusserten sich vor allem Museen, Baeder und Theater positiv ueber die abgelaufene Saison, waehrend Freiluftveranstalter teilweise unter schlechtem Wetter zu leiden hatten. Ausstellungshaeuser verbuchten ein Besucherplus von ueber einem Fuenftel. Thermal- und Erlebnisbaeder registrierten einen sechsprozentigen Anstieg. Theater verkauften drei Prozent mehr Tickets im letzten Jahr. Fuer 2005 erhoffen sie sich durch Veranstaltungen zum Schillerjahr wieder einen Besucheranstieg. Bei Landschaftsattraktionen und Freiluftveranstaltungen gingen die Besucherzahlen hingegen bis zu 18 Prozent zurueck.


IBM will 13.000 Mitarbeiter entlassen

Der US-Computerriese IBM plant im Zuge eines grossen Firmenumbaus die Entlassung von weltweit bis zu 13.000 Mitarbeitern. Im Mittelpunkt der Umstrukturierung stehen die Standorte in Europa, teilte das Unternehmen in New York mit. Mit den oertlichen Repraesentanten des Unternehmens seien Gespraeche aufgenommen worden.Nachdem der deutsche Markt im vergangenen Jahr fuer IBM einer der schwaechsten Maerkte gewesen war, geht die Angst um, dass insbesondere Deutschland betroffen sein koennte, und dass in Europa insgesamt um 7000 bis 8000 Stellen bedroht sein koennten. Bereits im Maerz liess das Unternehmen verlauten, dass es zwei Betriebsstaetten der Tochtergesellschaft IBM Business Services in Hannover und Schweinfurt schliessen werde. Davon sind 580 Mitarbeiter betroffen.Die IG Metall geht davon aus, dass in Deutschland bis zu 2500 Arbeitsplaetze gefaehrdet sein koennten. In seinen 40 deutschen Niederlassungen beschaeftigt IBM etwa 25.000 Mitarbeiter. Weltweit arbeiten bei IBM rund 329.000 Menschen.


Aerztetag beraet Sicherheit von Patienten

Mit Beratungen ueber Versorgungsforschung hat der 108. Deutsche Aerztetag in Berlin seine Tagung fortgesetzt. Wichtiges Thema des Treffens wird ausserdem die Patientensicherheit sein. Die Bundesaerztekammer wirbt fuer neue Meldesysteme, bei denen Mediziner freiwillig und anonym ueber Zwischenfaelle und Beinahe-Fehler berichten koennen, damit Kollegen aus den Erfahrungen lernen. Gestern hatten die Mediziner vor einem Hausarzt-Mangel in bestimmten Regionen der Bundesrepublik gewarnt - vor allem im Osten. Des weiteren hat sich der Deutsche Aerztetag sich besorgt ueber die steigende Zahl der Menschen ohne Krankenversicherung geaeussert. Nach Schaetzungen sind etwa 300.000 Menschen nicht abgesichert, hiess es bei den Beratungen; vor zwei Jahren waren es erst knapp 190.000. Die Aerzte forderten die Bundesregierung auf, die Sozialgesetzgebung zu aendern, damit beduerftige Menschen ausreichend versichert sein koennen. Ausserdem setzten sich die Tagungsteilnehmer fuer ein besseres Fehlermanagement ein. Wie es hiess, muessen unter anderem Maengel in der Kommunikation und der Organisation des aerztlichen Dienstes beseitigt werden.


Aktion fuer gute Luft zur Fussball-WM vorgestellt

Mainz. Mit der Aktion "primaKLIMA. 2006" will Umweltministerin von Rheinland-Pfalz Margit Conrad (SPD) Fussballbegeisterte fuer den Klimaschutz mobilisieren. Bis zur Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland muesse "das Klima stimmen". Im Mittelpunkt der Aktion steht ein Gewinnspiel. Teilnehmen koenne jeder, so Conrad, Schulklassen, Haushalte, Sportvereine oder Gemeinden. Bei dem Gewinnspiel sollen sich Elfer-Teams bilden und auf bestimmte Energiesparziele festlegen. Je nach Schadstoffminderung bekommen die Teilnehmer dafuer Punkte und Preise wie etwa ein Wochenendaufenthalt im Allgaeu. Die Unterlagen zu dem laut Conrad spielerisch-sportlichen Quiz sind von Juni an im Internet unter www.primaklima.rlp.de erhaeltlich. Die beiden WM-Botschafter des Landes, Fussballschiedsrichter Markus Merk und Ex-Nationalspieler Stefan Kuntz, unterstuetzen die Aktion. "Klima- und Umweltschutz ist ein wichtiges Anliegen fuer den Sport, der ueberwiegend im Freien betrieben wird", sagte Landessportbundpraesident Egon Heberger bei der Vorstellung der Kampagne. Bei der Weltmeisterschaft in Deutschland vom 9. Juni bis 9. Juli 2006 werden fuenf Spiele im Fritz-Walter-Stadion in Kaiserslautern ausgetragen.


Hochzeitsmarathon zum Schnapszahl-Datum

Karlsruhe. Trotz des Feiertages hatten am heutigen Schnapszahl-Datum 05.05.05 zahlreiche Standesaemter im Land geoeffnet. Um bis zu drei Mal so viele Heiratswillige wie sonst im Mai trauen zu koennen, mussten viele Standesbeamte an Christi Himmelfahrt Sonderschichten einlegen. In Baden-Wuerttemberg hatten die Standesaemter in Karlsruhe, Heidelberg, Pforzheim, Heidenheim und Rechberghausen (Kreis Goeppingen) geoeffnet.


Betrugsurteil gegen Weidener OB Schroepf jetzt rechtskraeftig

Weiden. Das Betrugsurteil gegen den Weidener Oberbuergermeister Hans Schroepf ist jetzt rechtskraeftig. Der CSU-Politiker akzeptierte den Strafbefehl ueber 22.500 Euro und gilt damit als vorbestraft. Ein urspruenglich fuer die kommende Woche geplanter Prozess wurde abgesagt. Schroepf hatte zwischen 1999 und 2001 der Stadt gegenueber falsche Angaben ueber seine Nebeneinkuenfte gemacht und umgerechnet knapp 15.000 Euro in die eigene Tasche gewirtschaftet.


Ciampi erhaelt Karlspreis der Stadt Aachen

Aachen. Der italienische Staatspraesident Ciampi ist als Foerderer der europaeischen Einigung mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Bei der Verleihung setzte sich Ciampi dafuer ein, mit langem Atem und buergernah an der Baustelle Europa weiterzuarbeiten. Wichtig ist nach den Worten Ciampis vor allem, den Glauben an die europaeische Idee zu beleben. In verschiedenen Umfragen vor Volksbefragungen zur EU-Verfassung waren bei Buergern Skepsis bis Ablehnung deutlich geworden. Als Laudator warb auch Bundespraesident Koehler eindringlich fuer die Ratifizierung der EU-Verfassung. Koehler sprach sich fuer eine starke Rolle Europas in einer sich wandelnden Weltordnung aus.


Tischtennis-WM: Deutsches Herren-Doppel verpasst Titelgewinn

Bei der Tischtennis-Weltmeisterschaft in Schanghai haben Timo Boll und Christian Suess den Titel im Herren-Doppel verpasst. Sie verloren das Endspiel mit 1 : 4 Saetzen gegen die Chinesen Kong Linghui und Wang Hao.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7719 Euro
Kanada (1 $) 0.6199 Euro
England (1 Pfund) 1.4692 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.720 Euro
Japan (100 Yen) 0.7395 Euro
Schweden (100 skr) 10.902 Euro
Suedafrika (100 R) 12.953 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4299.51 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10383.98 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11002.11
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ