Hochwasser |
Dessau. Der Schwerpunkt der Hochwasserwelle hat Sachsen-Anhalt erreicht.
Auch in Sachsen steigen die Wasserstaende teilweise noch. Dagegen
entspannt sich die Situation in Bayern. In Sachsen-Anhalt hat das
Hochwasser der Mulde erste Verwuestungen angerichtet. Im Landkreis
Bitterfeld wurden zwei Ortschaften ueberschwemmt. In Dessau rechnet man
fuer den Abend mit dem Eintreffen der Flutwelle. In der Region herrscht
Katastrophenalarm. Im Kreis Bitterfeld bemuehen sich Einsatzkraefte und
freiwillige Helfer, die Daemme zu verstaerken. Vor allem wird versucht,
den Chemiepark Bitterfeld vor Ueberflutungen zu schuetzen. Andernfalls
droht eine Umweltkatastrophe. In Dresden steigt der Wasserstand der Elbe
nach wie vor an. Nach Angaben der Behoerden muessen die beruehmten
Sehenswuerdigkeiten der saechsischen Landeshauptstadt nach Abfliessen
des Wassers noch wochenlang geschlossen bleiben. Bundeskanzler Schroeder
zeigte sich nach einem Besuch in der Hochwasserregion erschuettert ueber
das Ausmass. Die Ueberwindung der Katastrophe sei eine nationale Aufgabe,
sagte Schroeder. |
Hochwasser soll kein Wahlkampfthema werden |
Baden-Baden. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Mueller ist
dagegen, das Hochwasser zum Wahlkampfthema zu machen. Im Suedwestrundfunk
sagte er, dass die Klimapolitik generell Thema sein muesse. Das
Hochwasser sei nur ein Teil des ganzen Themengebiets. Mueller sprach
sich auch dafuer aus, die Oeko-Steuer beizubehalten. Allerdings duerfe
das nicht nur immer auf den Benzinpreis gehen. Auch andere oekologische
Bereiche muessten einbezogen werden. Mueller will die Einnahmen
verstaerkt dazu verwenden, oekologische Investitionen zu foerdern.
Zuvor hatte sich schon der umweltpolitische Sprecher der Gruenen im
Bundestag, Loske, dafuer ausgesprochen, an der Oeko-Steuer festzuhalten.
Der Chemnitzer "Freien Presse" sagte er, die Energiepreise muessten in
den naechsten 20 Jahren zwischen drei und fuenf Prozent teuerer werden.
Die Union setzt dagegen weiter auf alle Energietraeger, auch auf die
Atomkraft. Der CDU-Umweltexperte, Lippold, sagte der "Neuen Presse" in
Hannover, ein Verzicht auf die Atomkraft mache den Klimaschutz
unendlich teuer. |
Hilfsprogramm fuer Hochwasseropfer |
Berlin. Die Bundesregierung legt ein millionenschweres Hilfsprogramm
fuer die Hochwassergebiete auf. Neben zinsguenstigen Krediten von
100 Millionen Euro sollen die Opfer eine Soforthilfe von ebenfalls
100 Millionen Euro in Anspruch nehmen koennen. Weitere 100 Millionen
Euro stellt die Landwirtschaftliche Rentenbank zur Verfuegung,
geschaedigte Bauern koennen zudem mit einer Soforthilfe von
zehn Millionen Euro rechnen. Aus dem Etat des Verkehrsministers stehen
25 Millionen Euro zur Behebung von Infrastrukturschaeden bereit.
Bundeskanzler Schroeder ist am Mittag in Dresden eingetroffen, um
sich ein Bild von den Hochwasserschaeden in Sachsen zu machen. |
Greenpeace warnt vor Giftgefahr fuer die Elbe |
Hamburg. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace warnt vor einer
akuten Giftgefahr fuer die Elbe. In Tschechien sei durch das Hochwasser
das Gelaende einer Chemiefabrik ueberschwemmt worden, das mit
Schwermetallen belastet sei. Diese Schwermetalle koennten nun in den
Fluss gelangen. Nach Informationen von Greenpeace hat die Firma in den
60er Jahren Vorprodukte fuer das Entlaubungsmittel "Agent Orange"
hergestellt, das die US-Streitkraefte im Vietnamkrieg eingesetzt haben.
Das betroffene Gelaende sei noch nicht saniert worden. |
Verteidigungsausschuss beraet ueber Marder-Nachfolgemodell |
Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags beriet heute ueber
das Nachfolgemodell des veralteten Schuetzenpanzers "Marder".
Verteidigungsminister Struck informierte den Ausschuss ueber den Stand
der Planungen. Das Ministerium hatte unlaengst die Entwicklung des
neuen Schuetzenpanzers "Panter" gestoppt, weil er erst ab 2008
lieferbar gewesen waere. Nach seinem Amtsantritt hatte Struck die in
der Entwicklung beteiligten Ruestungskonzerne aufgefordert, doch noch
ein Angebot fuer die Lieferung einer technisch vereinfachten Version
des Panzers vor 2008 vorzulegen. |
Regierung will Hartz-Konzept verwirklichen |
Berlin. Die Bundesregierung will die Vorschlaege der Hartz-Kommission
zum Abbau der Arbeitslosigkeit ohne wesentliche Aenderungen verwirklichen.
Das teilte Regierungssprecher Heye nach der Kabinettssitzung mit. Noch
vor der Bundestagswahl sollen erste Verordnungen verabschiedet werden.
Der groesste Teil des Hartz-Konzeptes kann allerdings nicht sofort
umgesetzt werden, weil dafuer Gesetze notwendig sind. Der VW-Manager
Hartz will seine Vorschlaege am Freitag im einzelnen vorstellen. |
12.000 Arbeitsplaetze bei Babcock-Borsig koennen gerettet werden |
Oberhausen. Nach der Pleite des Maschinenbaukonzerns Babcock-Borsig
scheint nun ein Grossteil der Arbeitsplaetze gesichert zu sein. Der
Vorstand teilte mit, dass 12.000 der weltweit 21.000 Stellen gerettet
werden koennten. Im Oktober werde die Auffanggesellschaft
"Babcock-Borsig Power Systems" starten. Wie viele Arbeitsplaetze
langfristig abgebaut werden muessen, kann die Konzernfuehrung noch
nicht sagen. |
Gruene wollen sich weiter fuer doppelte Staatsbuerschaft einsetzen |
Die Gruenen wollen sich im Falle einer weiteren Regierungsbeteiligung
fuer eine doppelte Staatsbuergerschaft stark machen. Das kuendigte
Parteichefin Roth an. Gastarbeiter der ersten Generation sollen demnach
auch die Chance fuer einen deutschen Pass bekommen. Vor vier Jahren war
die erste Doppelpass-Initiative im Bundesrat gescheitert. |
Eventuell hoehere Erbschaftssteuer auf Immobilien |
Muenchen. Erben von Immobilien, Unternehmen oder land- und
forstwirtschaftlichen Vermoegen muessen womoeglich mit einer hoeheren
Erbschaftssteuer rechnen. Der Bundesfinanzhof in Muenchen haelt die
gegenwaertige Besteuerung dieser Art von Erbschaften fuer
verfassungswidrig und hat deshalb das Bundesverfassungsgericht
angerufen. Das Kernargument der obersten deutschen Finanzrichter
lautet: Immobilien, Unternehmen sowie land- und forstwirtschaftliches
Vermoegen wird bei der Einschaetzung der Steuer deutlich unter
Marktpreis bewertet, und diese Praxis verstoesst gegen die Verfassung.
Damit, so heisst es, setze sich eine Privilegierung fort, die das
Verfassungsgericht schon 1995 beanstandet habe und die der damalige
Finanzminister Waigel durch eine Reform zu beheben gehofft hatte. |
Neue Minister in Brandenburg vereidigt |
Der Brandenburger Landtag ist am Vormittag zu einer Sondersitzung
zusammengekommen, um die neuen Minister zu vereidigen. Barbara Richstein
von der CDU uebernimmt das Justizressort von Kurt Schelter. Dieser war
vor drei Wochen aufgrund einer Immobilienaffaere zurueckgetreten.
Guenter Baaske von der SPD wird neuer Minister fuer Arbeit, Soziales,
Gesundheit und Frauen. Er war erst am Dienstag zum Nachfolger von
Alwim Ziel ernannt worden, der einen notwendigen Generationswechsel
im Kabinett ermoeglichen wollte. Mit der Vereidigung koennen beide
Politiker ihre Amtsgeschaefte aufnehmen. |
Zwickauer Autobauer Sachsenring wird zerschlagen |
Die Zerschlagung des insolventen Zwickauer Autobauers Sachsenring ist
angelaufen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" wird das
Bremer Tochterunternehmen Trasco nach Amerika verkauft. Der
US-Marktfuehrer fuer gepanzerte Limousinen, L'Ogara-Hess and
Eisenhardt, uebernehme Trasco vollstaendig. Ein Vorvertrag mit dem zur
Armor Holding gehoerenden Unternehmen sei vor kurzem unterzeichnet
worden, so Insolvenzverwalter Kloeker. Eine Arbeitsplatzgarantie fuer
die 200 Mitarbeiter sei aber nicht enthalten. Die Amor Holding ist
nach eigenen Angaben weltweit fuehrender Anbieter von Sicherheitsprodukten
und Fahrzeugpanzersystemen. In Europa ist das Unternehmen bisher nur
in Frankreich und Grossbritannien aktiv. Anfang September soll der
Verkauf perfekt sein, sagte der Verhandlungsfuehrer Siegle. Trasco
solle auf jeden Fall als eigenstaendiges Unternehmen weiterlaufen.
Die Sachsenring-Tochter Trasco hatte Mitte Juni, zwei Wochen nach der
Pleite der Zwickauer Sachsenring-Mutter, Insolvenz anmelden muessen. |
Anklage gegen ehemaligen PKK-Funktionaer erhoben |
Karlsruhe. Generalbundesanwalt Nehm hat Anklage gegen einen Tuerken
kurdischer Abstammung wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen
Vereinigung erhoben. Nach Angaben Nehms spielte der Mann in Bayern
eine fuehrende Rolle in der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. |
Dienstleistungen teurer geworden |
Wiesbaden. Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Juli im
Vergleich zum Vorjahresmonat um ein Prozent gestiegen. Nach Angaben
des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden wurden vor allem
Dienstleistungen wie Friseur- und Restaurantbesuche teurer. |
Degussa faellt aus dem DAX |
Frankfurt. Der Chemiekonzern Degussa muss den Deutschen Aktienindex
verlassen. Dafuer stoesst das Bad Homburger Pharma- und Chemieunternehmen
Altana in den Leitindex vor. Diese Entscheidung des zustaendigen
Arbeitskreises der Deutschen Boerse ueberraschte die Analysten. Als
potenzielle Absteiger hatten eigentlich Epcos und MLP gegolten. |
Fussballer des Jahres |
Muenchen. Nationalspieler Michael Ballack ist Fussballer des Jahres.
Der 25jaehrige Mittelfeldspieler von Bayern Muenchen wurde vom
Fachmagazin "Kicker" gewaehlt. Er erhielt die Stimmen von
433 Sportjournalisten. Letztes Jahr war der Muenchner Torhueter
Oliver Kahn zum Fussballer des Jahres gewaehlt worden. |
Boerse |
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Quellen |
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