Aufhebung der Irak-Sanktionen von EU begruesst |
Athen. Die Europaeische Union hat die Aufhebung der
Irak-Sanktionen durch den UNO-Sicherheitsrat begruesst. Die
griechische Regierung, die zur Zeit die EU-Ratspraesidentschaft
innehat, sprach von einem neuen Geist der Zusammenarbeit. Mit der
Aufhebung der Sanktionen nehme die UNO wieder eine zentrale Rolle
im Irak ein. US-Praesident Bush sprach von einer Entscheidung, die
dem irakischen Volk helfen werde das Land wieder aufzubauen. Dazu
gehoert nun auch die Bildung einer neuen Landesverteidigung. Die
irakische Armee und die Republikanische Garde von Ex-Staatschef
Hussein wurden formell aufgeloest. |
G-8-Beratungen ueber Irak und Nahost |
Die Aussenminister der sieben wichtigsten Industriestaaten und
Russland (G8) haben in Paris ueber die Nachkriegsordnung im Irak
und die Lage in Nahost beraten. Das Treffen bereitete den G8-
Gipfel Anfang Juni in Evian vor. Frankreichs Aussenminister de
Villepin sprach am Rande mit seinem US-Amtskollegen Powell.
Dieser plaedierte erneut fuer den Nahost-Friedensplan des Quartetts
USA, EU, UNO und Russland. Auch de Villepin, der am Montag nach
Nahost reist, will die rasche Plan-Umsetzung. Die Aussenminister
dringen in ihrer Abschlusserklaerung auch auf neue Verhandlungen
mit Syrien und Libanon. |
Staerkere Blauhelm-Mission im Kongo gefordert |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck hat
Aussenminister Joschka Fischer gebeten, sich fuer eine Verstaerkung
der Blauhelm-Mission in der Demokratischen Republik Kongo
einzusetzen. Fuer eine Konfliktloesung in der Region sei es
unerlaesslich, die von den Vereinten Nationen getroffenen
Massnahmen zur Friedenssicherung weiter zu unterstuetzen, sagte
Beck. Beck erinnerte an die zwanzig Jahre alte
rheinland-pfaelzische Partnerschaft mit Ruanda, einem Nachbarland
des Kongo. Die Bilder aus dem Kongo glichen auf schreckliche
Weise denen vom Genozid in Ruanda. |
Bundesrat: Lkw-Maut, Rentenerhoehung und Positivliste fuer Medikamente |
Berlin. Der Bundesrat hat als letzte Instanz die Autobahn-Maut fuer
Lastwagen ab 12 Tonnen beschlossen. Damit steht endgueltig fest, dass
Speditionen ab September eine Gebuehr von 12,4 Cent pro Kilometer
zahlen muessen. Gestern stimmte bereits der Bundestag dem
Kompromissvorschlag zu. Bund und Laender hatten sich darauf geeinigt,
nicht wie urspruenglich geplant 15 Cent zu verlangen. Mit der Kuerzung
werden die Speditionen um insgesamt 600 Millionen Euro entlastet.
Die Rentenerhoehung um gut ein Prozent kommt zum 1. Juli. Die fast 20 Millionen Rentner erhalten in Westdeutschland 1,04 Prozent und im Osten 1,19 Prozent mehr. Preisbereinigt laeuft dies auf eine Nullrunde hinaus.
Die von Gesundheitsministerin Schmidt vorgelegte Positivliste fuer
Medikamente wurde mit der Mehrheit der unionsregierten Laender
abgelehnt. Die Liste sei ungeeignet zur Kostendaempfung, hiess es zur
Begruendung. Allerdings kann das Gesetz auch ohne Zustimmung der
Laenderkammer in Kraft treten. Nach dem Willen der Regierung soll
anhand der Liste die Zahl der Medikamente, die von den Kassen bezahlt
werden muss, um die Haelfte reduzieren werden. Die Krankenkassen
sollen auf diese Weise laengerfristig um 800 Millionen Euro jaehrlich
entlastet werden. |
Bundeslaender reichen Klage gegen Verbot von Studiengebuehren ein |
Karlsruhe. Sechs unionsgefuehrte Bundeslaender haben am Freitag
beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Klage gegen das Verbot von
Studiengebuehren eingereicht. Baden-Wuerttemberg, Bayern, Hamburg,
Sachsen, Sachsen-Anhalt und das Saarland halten das im
Hochschulrahmengesetz verankerte Studiengebuehrenverbot fuer
verfassungswidrig, erklaerte Hamburgs Wissenschaftssenator Joerg
Draeger. Der Bund habe mit dem Verbot seine Kompetenzen
ueberschritten und das Haushaltsrecht der Laender verletzt. Weil
die Laender fuer die Hochschulen verantwortlich seien, muesse dort
auch ueber deren Finanzierung entschieden werden. Ausserdem haette
das 2002 in Kraft getretene Hochschulrahmengesetz ohne Zustimmung
des Bundesrats nicht rechtskraeftig werden duerfen. Nach dem Willen
der baden-wuerttembergischen Landesregierung sollen die
Studierenden in Baden-Wuerttemberg kuenftig einen
Verwaltungskostenbeitrag zahlen. Der neue Beitrag soll die
Rueckmeldegebuehr ersetzen, die fuer verfassungswidrig erklaert
worden ist. |
Schroeder mahnt SPD zur Reformbereitschaft |
Mit einem Festakt vor mehr als 2000 geladenen Parteimitgliedern und
Gaesten feierte die SPD am Freitag in Berlin ihren 140. Gruendungstag.
Als die Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie gilt die
Gruendung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins am 23. Mai 1863 in
Leipzig. Im Mittelpunkt der Feierlichkeiten stand eine Grundsatzrede
des SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Gerhard Schroeder. Die
Reformen der Agenda 2010 sind nach Ansicht des ehemaligen
SPD-Vorsitzenden Vogel ein Versuch, den Anstieg der Arbeitslosigkeit
zu stoppen und die sozialen Sicherungssysteme zu erhalten. Beides
seien ursozialdemokratische Forderungen, sagte Vogel mit Blick auf die
140-jaehrige Geschichte der SPD.
Schroeder mahnte in seiner Grundsatzrede seine Partei eindringlich,
sich den anstehenden Reformen nicht zu verschliessen. Der Sozialstaat
muesse so umgebaut werden, dass er in seiner Substanz erhalten bleibe,
aber die unertraeglich hohen Lohnnebenkosten gesenkt werden koennten.
Schroeder fuegte woertlich hinzu: "Entweder wir modernisieren uns -
und zwar als soziale Marktwirtschaft, oder wir werden modernisiert -
und zwar von ungebremsten Kraeften des Marktes, fuer die Freiheit
immer nur die Freiheit der Wenigen ist." Eindringlich forderte der
Kanzler die Gewerkschaften auf, ihren Widerstand gegen die Agenda 2010
zu ueberdenken. In seiner Rede erinnerte Schroeder auch an die
Verfolgung der Sozialdemokraten durch die Nazis. |
Gewerkschaften suchen Schulterschluss mit Union gegen Agenda 2010 |
Berlin. Die Gewerkschaften suchen jetzt die Unterstuetzung der
Union gegen die Sozialreformen des Bundeskanzlers. IG-Metallchef
Zwickel sagte der Nachrichtenagentur Reuters, das Verhaeltnis zur
SPD habe sich geaendert. Jetzt muessten die Gewerkschaften
ausloten, was besser mit der SPD und was mit der Union fuer die
Arbeitnehmer zu machen sei. Die IG Metall werde den Kontakt mit
CDU und CSU suchen, um Sozialabbau zu verhindern. Mit dem
Arbeitnehmer-Fluegel der Union habe man schon gesprochen. |
Landesparteitag der rheinland-pfaezlischen CDU |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Vorsitzende Christoph Boehr
hat zum Auftakt des Landesparteitags am Freitag in Mainz die
Wirtschaftspolitik der Bundesregierung heftig kritisiert. Zudem
forderte er Neuwahlen. Dies waere die sauberste Loesung. Zugleich
warb Boehr vor den 400 Delegierten fuer ein Votum des Parteitags zu
Gunsten von Ganztagsschulen. Sie wollen am Abend den neuen
Parteivorstand waehlen. Die bisherige Fuehrungsspitze um Parteichef
Christoph Boehr und seine Stellvertreter Maria Boehmer und Adolf
Weiland will sich zur Wiederwahl stellen. Am Samstag will die CDU
ueber ihre kuenftige Familien- und Bildungspolitik beraten. Der
Vorstand erwartet dabei Zustimmung zu dem Papier "Neu denken fuer
die Zukunft der Familie". Damit spricht sich die Parteikommission
unter anderem fuer mehr Ganztagsschulen und ein Pflichtjahr im
Kindergarten vor der Einschulung aus. |
Gruene beenden Trennung von Amt und Mandat |
Berlin. Nach jahrelangem Streit lockern die Gruenen nun doch die
strikte Trennung von Amt und Mandat. Bei einer Urabstimmung
votierten knapp 67 Prozent der Parteimitglieder fuer einen
entsprechenden Vorschlag des Vorstandes. Die neue Regelung sieht
vor, dass kuenftig zwei von sechs Mitgliedern des Bundesvorstands
der Gruenen ein Abgeordnetenmandat wahrnehmen duerfen. Allerdings
koennen sie auch weiterhin nicht Fraktionsvorsitzende, Minister
oder Mitglieder der Europaeischen Kommission sein. Die
Gruenen-Vorsitzenden Beer und Buetikofer begruessten das Ergebnis der
Urabstimmung. Sie erklaerten, damit habe eine langwierige Debatte
ihr Ende gefunden. |
Aerztetag reglementiert Aerzte-Sponsoring |
Koeln. Der Deutsche Aerztetag hat strengere Regeln fuer das
Sponsoring von Medizinern durch die Industrie beschlossen.
Demnach duerfen sich Aerzte von der Wirtschaft nur noch die reinen
Kosten von Fortbildungs-Veranstaltungen bezahlen lassen. Das
heisst, Reisekosten und Tagungsgebuehren duerfen weiterhin
gesponsert werden, Zuschuesse fuer Begleitpersonen oder fuer die
Teilnahme an einem Rahmenprogramm sind aber in Zukunft tabu. Mit
dieser Aenderung der Berufsordnung will der Deutsche Aerztetag die
Unabhaengigkeit der Mediziner von der Industrie sichern. |
Warnstreiks in der bayerischen Druckindustrie |
Muenchen. Die Gewerkschaft Ver.di hat fuer heute zu Warnstreiks in
zwoelf bayerischen Zeitungsdruckereien aufgerufen. Bereits in der
Nacht hatten die Beschaeftigten einer Muenchner Druckerei die
Arbeit niedergelegt. Die Aktionen sollen bis morgen frueh dauern,
die bestreikten Zeitungen duerften mit geringerem Umfang
erscheinen. Verdi fordert Lohnerhoehungen von drei Prozent fuer die
Druck-Branche, das Angebot der Arbeitgeber liegt bei einem
Prozent. Auch im bayerischen Einzelhandel sind wieder Warnstreiks
angekuendigt, und zwar in Auslieferungslagern von Edeka - davon
betroffen ist die Belieferung von 1700 Supermaerkten in ganz
Suedbayern. |
Tarifkonflikt in der ostdeutschen Stahlindustrie |
In den Tarifkonflikt der ostdeutschen Stahlindustrie ist
angesichts drohender Streiks wieder Bewegung gekommen.
Arbeitgeber und IG Metall wollen am 3. Juni wieder ueber die
Einfuehrung der 35- Stunden-Woche verhandeln. Ungeachtet der neuen
Gespraeche wurden die Streik- Urabstimmungen in der fortgesetzt. |
Baden-Wuerttemberg stellt Bedingungen an Tarifverhandlungen |
Stuttgart. Nach dem beschlossenen Ausstieg aus der
Tarifgemeinschaft der Laender hat Baden- Wuerttemberg Bedingungen
an Verhandlungen mit anderen Laendern geknuepft. Der "Stuttgarter
Zeitung" (Freitagsausgabe) sagte Finanzminister Gerhard
Stratthaus, man erwarte, dass es mehr Oeffnungsklauseln gibt und
dass der Flaechentarifvertrag verschwinde. Er strebe Tarifvertraege
an, die speziell fuer Laender und fuer einzelne Landesbetriebe
abgeschlossen werden koennen. Ganz sicher werde Baden-Wuerttemberg
in der naechsten Tarifrunde ohne Kommunen und ohne den Bund
verhandeln. |
Initiative: Warnschussarrest fuer jugendliche Straftaeter |
Stuttgart. Baden-Wuerttemberg will im Jugendstrafrecht einen so
genannten "Warnschussarrest" einfuehren. Eine entsprechende
Initiative wurde am Freitag in den Bundesrat eingebracht. Damit
koennten jugendliche Taeter neben einer Bewaehrungsstrafe zusaetzlich
zu Arrest verurteilt werden. Zur Begruendung hiess es, viele
Verurteilte naehmen Bewaehrungsstrafen nicht mehr ernst, sondern
betrachteten sie als "Freispruch zweiter Ordnung". Sollte der
Vorschlag Baden-Wuerttembergs Gesetz werden, koennte beispielsweise
ein schon mehrfach wegen Diebstahls oder Sachbeschaedigung
ueberfuehrter 16-jaehriger Straftaeter zu eine sechsmonatigen
Freiheitsstrafe auf Bewaehrung und zusaetzlich zu vier Wochen
"Warnschussarrest" verurteilt werden. |
Inflationsrate im Mai gesunken |
Wiesbaden. Sinkende Heizoel- und Benzin-Preise haben die jaehrliche
Teuerungsrate im Mai auf wahrscheinlich 0,7 Prozent sinken
lassen. Das hat das Statistische Bundesamt errechnet. Im April
lag dieser Wert noch bei einem Prozent. Von April auf Mai gingen
die Verbraucherpreise im Schnitt um 0,2 Prozent zurueck. Auf Grund
der gesunkenen Teuerungsrate duerfte die Forderung an die
Europaeische Zentralbank lauter werden, im kommenden Monat die
Leitzinsen zu senken. Nach Einschaetzung von Bankern ist das
hoehere Zinsniveau in Europa gegenueber den USA daran Schuld, dass
der Kurs des Euro staendig steigt. |
Neue Runde von Beitragserhoehungen der Krankenkassen in Sicht |
Bei den Krankenkassen beginnt moeglicherweise eine neue Runde der
Beitragserhoehungen. Die Innungskrankenkasse Bayern hat nach einem
Bericht des Branchendienstes fuer das Gesundheitswesen (dfg) ihren
Beitrag von 14,9 Prozent auf 15,7 Prozent angehoben. Auch die
Betriebskrankenkasse Braunschweig ueberschritt bereits die
15-Prozent-Marke. Der Durchschnittsbeitrag der gesetzlichen
Kassen liegt derzeit bei etwa 14,4 Prozent. Seit Jahresbeginn
erhoehten 17 Kassen ihre Beitraege um bis zu 0,8 Prozent oder
kuendigten dies an. Experten rechnen ab August mit weiteren
Erhoehungen. |
Karlsruher Finanzamt erneut unter Beschuss |
Stuttgart. Im FlowTex-Untersuchungsausschuss des Landtages hat
ein Finanzbeamter am Freitag erneut schwere Vorwuerfe gegen
Mitarbeiter des Finanzamtes Karlsruhe-Durlach erhoben. Der Mann
hatte 1996 nach einem zufaelligen Gespraech mit einem
FlowTex-Mitarbeiter den Verdacht geschoepft, dass bei FlowTex weit
wenige Bohrsysteme vorhanden seien, als angegeben. Daraufhin
informierte er seine Kollegen bei der Steuerfahndung darueber,
dass es sich um ein illegales "Schneeballsystem" handeln koennte.
Die Mitarbeiter der Steuerfahndung schrieben offenbar auch einen
Aktenvermerk, der aus den Akten aber wieder verschwand. Erst nach
der Verhaftung von Firmenchef Manfred Schmider tauchte das
Schreiben wieder auf. |
Neubau des Deutschen Historischen Museums in Berlin eingeweiht |
Berlin. Mit einem Festakt ist heute der Neubau des Deutschen
Historischen Museums in Berlin offiziell eroeffnet worden. Als erste
Ausstellung in dem von Stararchitekt Pei gestalteten Gebaeude ist
eine Europa-Schau unter dem Titel "Idee Europa" zu sehen. Der
heute 86-jaehrige Pei sorgte mit Projekten wie der glaesernen
Louvre-Pyramide in Paris oder der Bank of China in Hongkong immer
wieder fuer Aufsehen. Der US-Amerikaner chinesischer Abstammung
verwendete fuer das lichtdurchflutete Gebaeude in Berlin
Sichtbeton, franzoesischen Kalkstein, nordamerikanischen Granit
und viel Glas. Dominiert wird das mehrgeschossige Haus von dem
spiralfoermigen Treppenhaus aus Glas und Stahl. Die rund 2700
Quadratmeter Ausstellungsflaeche sollen fuer Wechselausstellungen
genutzt werden. |
Weber wird neuer Intendant in Trier |
Neuer Intendant am Theater Stadt Trier wird der Chef der
Landesbuehne Hannover, Gerhard Weber. Der Stadtrat bestaetigte die
Personalie am Donnerstagabend. Eine Findungskommission habe den
53-Jaehrigen aus 50 Bewerbern ausgesucht, hiess es. Weber, der seit
1998 die Landesbuehne leitet, wird Heinz Lukas-Kindermann zur
Saison 2004/2005 abloesen. Lukas-Kindermann geht dann in den
Ruhestand. Weber wechselt von einer reinen Sprechbuehne an ein
Mehrspartenhaus, das auch Oper, Ballett und Konzerte anbietet. |
Fighter of the Year: Sven Ottke |
Box-Weltmeister Sven Ottke bekommt am kommenden Mittwoch von der
Internationalen Boxing Federation (IBF) den "Fighter of the Year
Award" verliehen. Der Preis wird fuer die herausragenden
Leistungen im Jahre 2002 vergeben und soll im Rahmen der
IBF-Tagung vom 27. bis 31. Mai in Puerto Rico ueberreicht werden.
Weil er sich derzeit in St. Moritz auf seinen WM-Kampf im Juni
gegen den Briten David Starie vorbereitet, kann der
Supermittelgewichtler den Preis nicht persoenlich entgegen nehmen.
Er freue sich aber sehr ueber die Auszeichnung, erklaerte der
35-jaehrige Karlsruher. Ottke wurde im Oktober 1998 durch seinen
Sieg ueber Charles Brewer IBF-Weltmeister. Seither verteidigte er
17-mal in Folge den WM-Titel erfolgreich. |
Boerse |
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Quellen |
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