Arbeitslosenquote in der Euro-Zone hoch |
Der Fruehlingsbeginn hat den Arbeitsmarkt in der Euro-Zone nicht
in Bewegung gebracht: Die Arbeitslosenquote betrug im Maerz - wie
schon im Februar und Januar - 8,8% (Maerz 2003: 8,8%). Das teilte
Eurostat, das EU-Statistikamt, mit. Der Euro-Zone gehoeren die
zwoelf Staaten mit der Euro-Waehrung an. |
Misstrauensantrag gegen EU-Kommission gescheitert |
Ein Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission im Europaparlament
ist klar gescheitert. Nur 88 Abgeordnete stimmten in Strassburg
fuer den Antrag, 515 dagegen. Erforderlich waere eine
Zwei-Drittel-Mehrheit gewesen. Einige Abgeordnete hatten der
Kommission vorgeworfen, im Zusammenhang mit Schwarzgeldkonten bei
der Statistikbehoerde Eurostat keine Verantwortung uebernommen und
die Fragen des Parlaments unzureichend beantwortet zu haben
Bereits Mitte April hatte das Parlament die Kommission fuer ihr
Verhalten bei der Eurostat-Affaere kritisiert. |
China und Deutschland bekraeftigen Interesse an Wirtschaftsbeziehungen |
Berlin. Deutschland und China wollen ihre wirtschaftlichen
Beziehungen vertiefen. Bundeskanzler Schroeder sagte bei einem
Besuch des chinesischen Ministerpraesidenten Wen Jiabao,
Deutschland wolle als erster Partner des Landes in Europa die
grossen Moeglichkeiten des chinesischen Marktes nutzen. Als ein
Ziel nannte Schroeder, den Handel zwischen beiden Laendern bis zum
Jahr 2010 auf gut 90 Milliarden US-Dollar zu verdoppeln. Schroeder
betonte, dass die Bundesregierung alles tun werde, um dieses Ziel
zu erreichen. Und Wen seinerseits kuendigte an, der Schutz
geistigen Eigentums in seinem Land werde verbessert. Dies sei
auch im Interesse seiner Regierung, um auf dem Weltmarkt besser
Fuss zu fassen. |
Streit um Zuwanderungsgesetz weitet sich aus |
Der Streit um ein Zuwanderungsgesetz weitet sich aus. Die
Gruenen-Vorsitzende Beer stellte der Union ein Ultimatum. Sie sagte
der "Berliner Zeitung", bis Freitag muessten CDU und CSU ihre
"inakzeptablen Vorschlaege" zur inneren Sicherheit zurueckziehen. Dann
koenne man noch einmal zusammenkommen. SPD-Chef Muentefering
kritisierte den Ausstieg der Gruenen aus den Gespraechen. Schliesslich
sei in der Koalition vereinbart worden, ein Gesetz gemeinsam zu
erarbeiten. Eine Koalitionskrise sehe er aber nicht. Er appellierte an
die Union, ihre Position zu ueberdenken.
Die Union hat ihren Willen zur Fortsetzung der Zuwanderungsgespraeche
bekraeftigt. Der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der
Unions-Fraktion, Kauder (CDU), stellte aber klar, dass CDU und CSU bei
Sicherheitsfragen nicht nachgeben wuerden. Der Verhandlungsfuehrer der
Union bei den Gespraechen, Saarlands Ministerpraesident Mueller (CDU),
nannte das Ultimatum von Gruenen-Chefin Beer an CDU und CSU ein
"Ablenkungsmanoever". Der Ball liege ganz klar im Feld von Rot-Gruen.
Kauder sagte, die Union wuerde auch allein mit der SPD verhandeln. |
Diskussion um Streichung von Sparerfreibetrag |
In der Diskussion um die kuenftige Konsolidierungspolitik hat
Bundeswirtschaftsminister Clement vorgeschlagen, den
Sparerfreibetrag zu streichen. Die freiwerdenden Mittel von
jaehrlich rund zweieinhalb Milliarden Euro will Clement in
Wissenschaft und Forschung investieren. Das
Bundesfinanzministerium reagierte auf Clements Vorstoss ablehnend.
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im
Bundestag, Friedrich Merz, hat sich gegen eine Streichung des
Sparerfreibetrags ausgesprochen. Dieser Vorschlag von
Wirtschaftsminister Clement sei "unausgegoren", sagte Merz. Wuerde
der Sparerfreibetrag komplett gestrichen, muesse Einkommenssteuer
auf jeden Sparbuch-Euro gezahlt werden. |
Neuverschuldung wegen Finanzierungsluecken nicht ausgeschlossen |
Berlin. Bundesfinanzminister Eichel schliesst die Moeglichkeit
einer hoeheren Verschuldung nicht aus. Im ZDF sagte Eichel gestern
Abend, diese Gefahr bestehe. Im Maerz seien die Steuereinnahmen
wesentlich schlechter gewesen als im Januar und Februar. Im April
sei das allerdings wieder anders. Mehr Klarheit, so betonte
Eichel, gebe es erst in zehn Tagen. Dann wird die neue
Steuerschaetzung vorliegen.
Auch die Finanzexpertin der Gruenen, Scheel, schliesst eine hoehere
Neuverschuldung wegen moeglicher Haushaltsloecher nicht aus. Man
muesse jedoch die Steuerschaetzung am 13. Mai abwarten, sagte sie. |
Koegel und IG Metall einigen sich |
Ulm. Der angeschlagene Ulmer Fahrzeugbauer Koegel und die
Gewerkschaft IG Metall haben sich auf einen Interessensausgleich,
einen Sozialplan und eine Betriebsvereinbarung fuer die rund 840
Beschaeftigten des Unternehmens geeinigt. Allerdings werden 96
Beschaeftigte entlassen und in eine Transfergesellschaft
uebernommen. Die Transfergesellschaft werde die entlassenen
Mitarbeiter mindestens acht Monate betreuen und qualifizieren.
Ausserdem erhalten sie eine Abfindung aus dem Sozialplan. 120
Mitarbeiter, die vom bisherigen Firmensitz Ulm in die neue
Zentrale ins bayerische Burtenbach (Kreis Guenzburg) umziehen
muessen, werden Umzugshilfen, Fahrgelder sowie einen
Kuendigungsschutz von zwoelf Monaten erhalten, so der IG
Metall-Bevollmaechtigter Michael Braun. Bei dem in Ulm
verbleibenden Geschaeftsbereich Gebrauchtfahrzeugbetrieb und
Reparaturen ist der Verbleib von 93 Mitarbeitern und 12
Auszubildenden bis Ende 2005 sichergestellt, teilte Braun weiter
mit. Ende Januar hatte die Koegel Fahrzeugwerke AG Antrag auf
Eroeffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Aus der Produktion
der Verlustbringer Kipper, Kuehlfahrzeuge und Anhaenger war das
boersennotierte Ulmer Traditionsunternehmen Ende Maerz komplett
ausgestiegen. |
Verbraucher kaufen immer noch wenige Neuwagen |
Offenburg. Die Verbraucher in Baden-Wuerttemberg halten sich beim
Neukauf von Autos zurueck. Das sagte der Praesident des
baden-wuerttembergischen Kraftfahrzeuggewerbes, Otto Hahn in
Offenburg. Als Grund nannte er eine durch die Politik verursachte
Verunsicherung der Bevoelkerung. Sie fuehre dazu, dass
Kaufentscheidungen auf die lange Bank geschoben wuerden. "Die
derzeit herrschende Verunsicherung kann nur dann aufgeloest
werden, wenn die Bevoelkerung fuer einige Zeit von weiteren
Belastungen und verwirrenden Reformvorschlaegen verschont bleibt",
sagte Hahn.Im vergangenen Jahr ging nach Angaben Hahns die Zahl
der Pkw-Neuzulassungen im Land im vergangenen Jahr im Vergleich
zu 2002 um vier Prozent zurueck - von 447.500 auf 429.800. Diese
Tendenz habe sich in diesem Jahr fortgesetzt. In den ersten drei
Monaten 2004 sei ein Minus von 2,7 Prozent im Vergleich zum
ersten Quartal 2003 registriert worden.Nach eigenen Angaben
vertritt der Verband des Kraftfahrzeuggewerbes in
Baden-Wuerttemberg mehr als 5.000 Kfz-Betriebe mit insgesamt rund
55.000 Mitarbeitern. |
DaimlerChrysler will Hyundai-Anteil fuer eine Milliarde Euro verkaufen |
Der DaimlerChrysler-Konzern will nach Informationen der Zeitung
"Die Welt" seinen Anteil am suedkoreanischen Autohersteller
Hyundai fuer eine Milliarde Euro verkaufen. Ueber den Verkauf werde
innerhalb der naechsten zwei Wochen entschieden, berichtet die
Zeitung unter Berufung auf anonyme Quellen bei DaimlerChrysler.
Der Boersenwert der 10,5-Prozent-Beteiligung liegt nach Angaben
des Blattes bei ueber 800 Millionen Euro, seit DaimlerChrysler den
Anteil im Juni 2001 im Rahmen einer strategischen Partnerschaft
eingekauft hatte. Es sei nicht der Plan von Hyundai, den Anteil
zurueckzukaufen, zitierte das Blatt einen Sprecher von Hyundai in
Deutschland. |
Benzinpreis auf Rekordniveau |
Die Benzinpreise haben ein historisches Hoch erreicht. Ein Liter
Superbenzin kostete nach einer vom Mineraloelanbieter Aral
eingelaeuteten Benzinpreiserhoehung erstmals im bundesweiten
Durchschnitt 1,20 Euro. Normalbenzin war fuer 1,18 Euro zu haben.
Somit legten die Preise seit dem letzten Anstieg in der Vorwoche
um rund zwei Cent zu.Die Anhebung wurde mit dem drastischen
Preisanstieg am Benzinmarkt in Rotterdam begruendet.
Dieselkraftstoff liege dagegen mit 96,3 Cent rund 2,5 Cent unter
seinem Spitzenwert, berichtete ein Aral-Sprecher. Eine Tonne
Normalbenzin kostet nach seinen Angaben in Rotterdam mittlerweile
mehr als 440 Dollar (367,8 Euro). Seit 1. April sei der
Produktpreis um fast 80 Dollar geklettert, ergaenzte der
Sprecher.Als Grund fuer den Preisanstieg nannte er zum einen die
anhaltenden Spannungen im Nahen Osten. Zum anderen treten die USA
verstaerkt als Nachfrager im Markt auf. Seit rund vier Jahren ist
im Fruehjahr zu beobachten, dass die US-Raffineriekapazitaeten
nicht ausreichen, um den eigenen Bedarf zu decken. Mittlerweile
haben die USA ihren Benzinimport von fuenf auf zehn Prozent des
eigenen Verbrauchs verdoppelt. |
Luftwaffe wegen Terrorwarnung in erhoehter Alarmbereitschaft |
Zwei Standorte der Luftwaffe sind wegen moeglicher Terroranschlaege
in erhoehte Alarmbereitschaft versetzt worden. Nach Angaben des
Bundesverteidigungsministeriums handelt es sich um das
Fluglehrzentrum im nordrhein-westfaelischen Rheine und ein
Jagdbombengeschwader in Buechel in Rheinland-Pfalz. Ein Sprecher
des Ministeriums sagte, auf Grund von Hinweisen des
Bundeskriminalamtes gelte in den beiden Wochen vom 3. bis zum 9.
Mai und vom 24. bis 30. Mai die zweithoechste Gefaehrdungsstufe.
Naehere Angaben machte der Sprecher nicht. |
Zahl der Unfaelle unter Drogeneinfluss gestiegen |
Stuttgart. Immer mehr Menschen in Baden-Wuerttemberg setzen sich
unter Drogen ans Steuer ihres Autos. Wie das Innenministerium
mitteilte, seien im vergangenen Jahr 4.908 Personen wegen Fahrens
unter Rauschgift angezeigt - 20,4 Prozent mehr als im Jahr 2002.
Auch die Zahl der Unfaelle unter Drogeneinfluss stieg leicht an.
Dabei gab es 18 Tote, neun weniger als im Jahr zuvor. Trotz der
ruecklaeufigen Zahlen bei den Toten und Schwerverletzten stellt
sich die Situation nach Ansicht von Innenminister Thomas Schaeuble
"in der Gesamtbetrachtung alles andere als positiv" dar. Drogen
sind aber nicht nur bei jungen Autofahrern ein Problem. Der
Prozentsatz von verursachten Unfaelle unter Drogeneinfluss der 25-
bis 60-Jaehrigen liegt noch bei 44 Prozent.Bei Unfaellen verursacht
durch Alkohol gab es einen Rueckgang um vier Prozent (7.721).
Allerdings waren 2003 mit 131 Toten annaehernd so viele Menschen
wegen Alkohols am Steuer ums Leben gekommen wie 2002 mit 137
Toten. Bei ueber zwei Dritteln aller Unfaelle hatten die Fahrer
mehr als 1,1 Promille Alkohol im Blut. Bei jedem vierten Unfall
habe der Wert sogar ueber zwei Promille gelegen.Viele setzten sich
ohne jegliches Verantwortungsbewusstsein mit hohen Promillewerten
hinters Steuer. "Diese fahrenden Trinker sind eine Gefahr fuer
alle", sagte Schaeuble. Der Innenminister kuendigte nun gezielte
Kontrollen vor allem in der Naehe typischer Szene-Veranstaltungen
und Discotheken an. |
Schwarzenegger besucht Soldaten in Ramstein |
Ramstein. Mit einer patriotischen Rede hat der kalifornische
Gouverneur Arnold Schwarzenegger am Montagabend mehr als 400
US-Soldaten auf der Airbase Ramstein in der Pfalz begeistert.
"You are the true terminators!", rief der 56 Jahre alte ehemalige
Hollywood-Star den Soldaten unter grossem Jubel zu. Anschliessend
erzaehlte Schwarzenegger von seinem harten Training auf dem Weg
zum Mister Universum, genoss das Bad in der Menge und schrieb
jede Menge Autogramme. Zuvor hatte der kalifornische Gouverneur
verletzte Soldaten im nahe gelegenen US-Militaerhospital Landstuhl
besucht. |
Lohnanspruch bleibt bei Weiterarbeit trotz ausstehenden Lohns bestehen |
Mainz. Ein Arbeitnehmer, der trotz ausstehenden Lohnes
weiterarbeitet, verzichtet damit nicht auf sein Gehalt. Sein
Lohnanspruch bleibt bestehen. Das entschied das
Landesarbeitsgericht (LAG). Der Arbeitnehmer gebe lediglich sein
Recht auf Arbeitsverweigerung auf, das ihm wegen fehlender
Bezahlung zustehe, urteilten die Richter (Az.:10 Sa
769/03).Geklagt hatte ein Amateurfussballer, der auf Bitten seines
Vereinschefs weiterspielte, obwohl der Verein vorerst kein Geld
mehr zahlen konnte. Der Vereinschef bat die Spieler
weiterzuspielen, um den Zwangsabstieg zu vermeiden. Nach Angaben
des Klaegers aeusserten sich die Spieler zwar nicht, kamen aber dem
Wunsch des Vorsitzenden nach. Der Klub hatte daraus geschlossen,
dass die Spieler damit auf ihr Gehalt verzichteten. Das LAG hielt
diesen Rueckschluss fuer zu voreilig. Ein Gehaltsverzicht muesse
grundsaetzlich ausdruecklich erklaert werden. Das haetten die Spieler
aber nicht getan. |
Ex-Infomatec-Vorstand muss ins Gefaengnis |
Augsburg. Im Betrugsprozess um das Neuer-Markt-Unternehmen
Infomatec hat das Landgericht das fruehere Vorstandsmitglied
Haefele zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Das
Gericht sah es als erwiesen an, dass Haefele durch falsche
Informationen und Insiderhandel Anleger um Millionenbetraege
brachte. Zudem soll er sich selbst Gewinne in Hoehe von rund 15
Millionen Euro verschafft haben. Die Staatsanwaltschaft hatte
deshalb eine Haftstrafe von drei Jahren fuer Haefele gefordert.
Dessen frueherer Infomatec-Kompagnon Harlos wurde im November
vergangenen Jahres bereits zu einer zweijaehrigen Bewaehrungsstrafe
sowie einer Geldstrafe verurteilt. |
Durchsuchung im saechsischen Wirtschaftsministerium |
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat wegen des Verdachts auf
schweren Subventionsbetrug das saechsische Wirtschaftsministerium
durchsucht. Es gebe Hinweise, dass eine Weiterbildungsfirma
Foerdermittel aus Bruessel und vom Land Sachsen zweckentfremdet
verwendet habe, sagte ein Sprecher. Insgesamt gehe es um rund 20
Millionen Euro. Wegen Betrugsverdachts wird sowohl gegen
Mitarbeiter mehrerer Firmen als auch des Ministeriums ermittelt.
Zwei Personen seien bereits festgenommen worden, sagte der
Sprecher der Staatsanwaltschaft. |
Richard Wagners Urenkelin inszeniert 'Die Meistersinger' 2007 |
Bayreuth. Katharina Wagner, die Tochter des Bayreuther
Festspelleiters Wolfgang Wagner, wird im Jahre 2007 "Die
Meistersinger von Nuernberg" bei den Richard-Wagner-Festspielen in
Bayreuth inszenieren. Das gab die Festspielleitung heute bekannt.
Die 25-jaehrige Urenkelin von Richard Wagner wird damit ihr Debuet
bei den Bayreuther Festspielen geben. Festspielsprecher Emmerich
sagte dem Bayerischen Rundfunk, mit der Wahl Katharina Wagners
vollziehe sich ein Paradigmenwechsel bei den Festspielen, der
Gestalt und Aussehen der Spiele veraendern werde. |
Fussball: Magath darf nicht vorzeitig nach Muenchen |
Falls der Teammanager vom VfB Stuttgart bereits nach der
laufenden Saison zum Bundesliga-Rivalen FC Bayern Muenchen
wechseln moechte, erhaelt er dafuer keine Freigabe von VfB-Praesident
Erwin Staudt. "Entscheidend fuer mich ist: Die Bayern koennen sich
auf die Hinterbeine stellen - der Vertrag unseres Teammanagers
ist bis 2005 bindend. Da gibt es ueberhaupt keine Diskussionen",
sagte VfB-Praesident Erwin Staudt in einem Interview mit der
"Stuttgarter Zeitung" (Dienstagausgabe).Wenn man sich in Muenchen
einen neuen Trainer zulegen wolle, muesse man sich an anderer
Stelle umschauen, sagte Staudt weiter. Der VfB-Coach sei diese
Geruechte leid, so Staudt, der Magath auf die Spekulationen
angesprochen hatte: "Ich vertraue unserem Teammanager", erklaerte
Staudt. Magath selbst hat angekuendigt, sich vorerst nicht mehr zu
diesem Thema zu aeussern. Der VfB-Aufsichtsratsvorsitzende Dieter
Hundt sagte der Zeitung: "Mein Gefuehl sagt mir, dass er beim VfB
Stuttgart verlaengert." Der Arbeitgeberpraesident raeumte allerdings
ein, dass man sich beim Vizemeister und derzeitigen
Tabellendritten "ueber alle moegliche Szenarien" unterhalte. |
Totale Mondfinsternis |
Stuttgart/Mainz. Die totale Mondfinsternis am heutigen Abend wird
im Suedwesten Deutschlands nur mit viel Glueck zu sehen sein. Die
Sicht auf das Himmelsereignis ist im SWR-Sendegebiet
voraussichtlich an vielen Stellen von Wolken getruebt. Bereits am
Nachmittag tauchen nach Einschaetzung der Meteorologen Regen- und
Gewitterwolken ueber Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz auf,
die auch am Abend den Himmel weitgehend bedecken werden. Auf
kurze Wolkenluecken, durch die ein Blick auf das Himmelsspektakel
moeglich wird, koennen Beobachter noch am ehesten entlang des
Oberrheins, im Hunsrueck und in der Eifel rechnen.Bei einer
Mondfinsternis taucht der Mond vollstaendig in den Schatten der
Erde. Gaenzlich dunkel wird es dabei aber trotzdem nicht: Die
Atmosphaere der Erde lenkt etwas Sonnenlicht auf den Mond und
laesst ihn - wo er sichtbar ist - in geheimnisvollen Rot- und
Brauntoenen erstrahlen. Der Eintritt des Mondes in den
Kernschatten der Erde beginnt um 20.48 Uhr. Den Beginn der
totalen Verfinsterung sagen die Astronomen fuer 21.52 Uhr voraus.
Kurz nach 23.00 Uhr ist das Schauspiel bereits wieder vorbei. Ein
Trost fuer alle, denen Wolken den Blick versperren: mehrere
Observatorien haben angekuendigt, Live-Bilder von der
Mondfinsternis ins Internet zu stellen. |
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