GERMAN NEWS DEUTSCHE AUSGABE Sa, 14.08.1999 * Spekulationen ueber SPD-Fraktionschef Struck * Tod von Ignatz Bubis * Schuld an Verlusten der LWS * Haertere Strafen fuer Ladendiebe * Klage gegen Sonntagsarbeit zurueckgezogen * Formel 1 * Fussball |
Spekulationen ueber SPD-Fraktionschef Struck |
Der SPD-Bundesvorstand widerspricht einem Pressebericht, wonach
Fraktionschef Struck abgeloest werden soll. Ueber solche Spekulationen
sei in der Parteispitze nichts bekannt, sagte eine SPD-Sprecherin der
Deutschen Presseagentur. Die Sueddeutsche Zeitung hatte gemeldet, die
SPD-Bundestagsfraktion wolle ihren Vorsitzenden Struck durch
Verkehrsminister Muentefering ersetzen. Hintergrund seien Strucks
Aeusserungen zur Steuerpolitik. Sie koennten der SPD bei den
bevorstehenden Landtagswahlen schaden. Verkehrsminister Muentefering
forderte unterdessen ein Ende der oeffentlichten Richtungsdebatte
innerhalb der SPD und hat ausserdem ebenfalls die Spekulationen ueber
einen Aemtertausch mit dem Fraktionsvorsitzenden Struck zurueckgewiesen.
Am gegenwaertigen Kurs werde nichts geaendert.
Unterdessen hatte der saarlaendische Ministerpraesident Klimmt auf
einem ausserordentlichen Landesparteitag noch einmal seine Kritik am
Sparpaket der Bundesregierung und den Steuervorschlaegen Strucks
bekraeftigt. Auch Bundesgeschaeftsfuehrer Schreiner kritisierte in
Saarbruecken neoliberale Stroemungen in der Partei. |
Tod von Ignatz Bubis |
Fuehrende Vertreter von Politik und Kirche in Deutschland wuerdigten
den verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden. Bubis habe sich
bleibende Verdienste um die Versoehnung zwischen Juden und Nichtjuden
in Deutschland erworben, hiess es uebereinstimmend. Der Zentralrat der
Muslime in Deutschland wuerdigte das Engagement von Bubis gegen Rassismus
und fuer eine multikulturelle Gesellschaft. Bundespraesident Rau wuerdigte
ihn als Mann der Versoehnung und des Ausgleichs, der trotz schlimmster
Erlebnisse tapfer fuer eine Heimat fuer Juden in Deutschland gestritten
habe. Bundeskanzler Schroeder sagte, Bubis habe wie wenige andere dazu
beigetragen, dass fuer Juden eine Zukunft in Deutschland wieder moeglich
geworden sei. Bubis wird morgen in Israel beerdigt. Bundespraesident Rau
und Innenminister Schily werden an der Trauerfeier teilnehmen.
Der Vorsitzende der juedischen Gemeinde Berlin Nachama findet
Spekulationen ueber die Nachfolge des gestern verstorbenen Ignatz Bubis
verfrueht. Das werde voraussichtlich erst im November entschieden, sagte
Nachama im Norddeutschen Rundfunk. Nachamas Name war von dem juedischen
Historiker Wolfson ins Spiel gebracht worden. |
Schuld an Verlusten der LWS |
Die bayerische SPD macht Justizminister Sauter direkt fuer die
Millionenverluste der Landeswohnungs- und Staedtebaugesellschaft
verantwortlich. Der sozialdemokratische Fraktionsvize Maget berief sich
auf einen Vorbericht des bayerischen obersten Rechnungshofs und sagte,
dessen Ermittlungen haetten unglaubliche Rechtsverstoesse offenbahrt. Aus
dem Bericht geht hervor, dass Sauter 1994 einen Kabinettsbeschluss
verhindert hat, mit dem der Ministerrat das riskante Bautraegergeschaeft
der Gesellschaft einschraenken wollte. Diesen Vorwurf wies Sauters
Sprecher Zierl inzwischen zurueck. Einen Ministerratsbeschluss, der auf
den sofortigen Ausstieg aus noch laufenden Projekten abzielte, habe es
nicht gegeben, so Zierl. Durch riskante Immobilien- und
Bautraegergeschaefte, besonders in Ostdeutschland, hatte die LWS zwischen
1995 und 1998 Verluste von 367 Millionen Mark eingefahren. Justizminister
Sauter war in dieser Zeit Aufsichtsratschef der Gesellschaft. |
Haertere Strafen fuer Ladendiebe |
Justizministerin Daeubler-Gmelin hat hierzu einen Gesetzentwurf
angekuendigt. In den meisten Bundeslaendern werden Ladendiebstaehle im
Wert von weniger als 50 DM nicht geahndet. In diesen Faellen will
Daeubler-Gmelin ab dem kommenden Jahr von den Dieben 100 DM Bussgeld
verlangen. Weigert sich der Betroffene, wird der Fall der
Staatsanwaltschaft zugeleitet. Die Justizministerin will ausserdem die
Justizvollzugsanstalten entlasten, indem statt kurzer Haftstrafen
gemeinnuetzige Arbeiten uebernommen werden koennen. |
Klage gegen Sonntagsarbeit zurueckgezogen |
Die Verkaeuferin eines Kaufhauses in Leipzig hat die Klage gegen ihren
Arbeitgeber zurueckgezogen. Das teilte die Horten-Geschaeftsleitung mit.
Die Frau wollte klagen, um die Sonntagsoeffnung zu verhindern. Die Stadt
Leipzig hatte 357 Haendlern fuer dieses Wochenende Einzelgenehmigungen
fuer die Sonntagsoeffnung erteilt. |
Formel 1 |
Formel 1 Weltmeister Mika Haekkinen startet morgen beim Grossen Preis
von Ungarn aus der Pole-Position. Der McLaren-Mercedes Pilot war
schnellster beim abschliessenden Qualifikationstraining. Neben ihm steht
Ferrari-Fahrer Eddie Irvine in der ersten Startreihe. Heinz-Harald
Frentzen beendete das Training mit der fuenftbesten Zeit. |
Fussball |
1. FC Kaiserslautern - Borussia Dortmund 1:0 Schalke 04 - Armenia Bielefeld 1:1 VFB Stuttgart - Werder Bremen 0:0 Bayern Muenchen - Hamburger SV 2:2 Eintracht Frankfurt - Unterhaching 3:0 |
Quellen |
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