Herzog wirbt bei Russen fuer Partnerschaft fuer die Zukunft |
Moskau. Anlaesslich seines Staatsbesuchs in Russland, hat Bundespraesident
Herzog die Fortschritte Russlands gewuerdigt und um eine enge und
freundschaftliche Kooperation mit Deutschland geworben. Wenn Deutschland
und Russland auf allen Gebieten vertrauensvoll zusammenarbeiten, wuerde
sich daraus eine Partnerschaft fuer das 21. Jahrhundert entwickeln,
sagte Herzog in einer vom russischen Fernsehen ausgestrahlten Rede.
In seiner Rede sicherte Herzog zudem Moskau bei dessen Reformprozess die
deutsche Unterstuetzung zu. |
Kein Anspruch auf Asyl bei Einreise auf dem Landweg |
Berlin. Wenn ein Auslaender auf dem Landweg nach Deutschland einreist, hat
er grundsaetzlich keinen Anspruch auf Asyl. Das geht aus einer Entscheidung
des Bundesverwaltungsgerichts Berlin hervor. Es wies den Asylantrag mehrerer
tuerkischer Kurden ab, die in einem verschlossenen und verplombten Lastwagen
eingereist waren.
Das Gericht argumentierte, alle an Deutschland angrenzende Laender seien
sichere Staaten, in denen der Fluechtling Schutz vor Verfolgung finden
koenne. Nehme ein Auslaender diese Moeglichkeit nicht wahr, koenne er in
Deutschland auch kein Asyl erhalten. |
Illegal eingereiste Kurden festgenommen |
Kehl. 394 Kurden aus dem Irak sind im August in der Naehe des Grenz-
uebergangs Kehl gefasst worden. Sie waren illegal in die Bundesrepublik
gekommen. Nach Angaben des Bundesgrenzschutzes hatten die Kurden sich
ueberwiegend im Raum Offenburg und Baden-Baden aufgehalten. |
SPD warnt vor Klimakatatrophe |
Bonn. Die SPD warnt vor dem Klimaphaenomen "el nino". Es handelt sich dabei
um eine starke Erwaermung des Pazifiks vor der suedamerikanischen Kueste.
Winde und Meeresstroeme veraendern dadurch ihre Richtung. Die Folge sind
Duerre in einige Gegenden und Ueberschwemmungen in anderen Regionen.
SPD Umweltpolitiker glauben, dass auch Westeuropa von "el nino" nicht
verschont bleiben wird. Es sei im naechsten Jahr mit schweren Stuermen und
Unwettern zu rechnen. Die Sozialdemokraten verlangen, dass die
Bundesregierung notfalls auch allein etwas gegen den sogenannten
Treibhauseffekt unternimmt. Vor allem gehe es darum, den Ausstoss von
Kohlendioxid zu verringern. |
Prozessauftakt in Berlin |
Berlin. Heute begann vor dem Landgericht das Verfahren gegen zwei
Westdeutsche Soldaten. Erstmals muessen sich nun Grenzer aus den alten
Bundeslaendern wegen Schuessen an der Berliner Mauer verantworten. Den
beiden Angeklagten wird versuchter Mord an einer ehemaligen
DDR-Grenzpatrouille im Sommer 1970 vorgeworfen. |
Krenz-Anwaelte legen Beschwerde gegen Inhaftierung ein |
Berlin. Die Anwaelte des frueheren DDR-Staats- und Parteichefs Krenz haben
Beschwerde gegen dessen Inhaftierung eingelegt. Sie begruenden ihren Antrag
damit, dass bei Krenz keine Fluchtgefahr bestehe. Der 60-jaehrige ehemalige
DDR-Politiker war wegen der Todesschuesse an der innerdeutschen Grenze zu
sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil wegen Totschlags ist
noch nicht rechtskraeftig. |
Lohn- und Gehaltstarife im oeffentlichen Dienst zu kompliziert |
Kassel. Das Bundesarbeitsgericht haelt die Lohn- und Gehaltstarife im
oeffentlichen Dienst fuer zu kompliziert. Nach einem Urteil des Kasseler
Gerichts trifft den Arbeitgeber deshalb keine Schuld, wenn er Mitarbeiter
im oeffentlichen Dienst versehentlich falsch eingruppiert. Die hoechsten
deutschen Arbeitsrichter entschieden, dass der oeffentliche Arbeitgeber
deshalb nur teilweise Verzugszinsen leisten muss, wenn wegen falscher
Eingruppierung eine Nachzahlung des Gehalts faellig wird. |
Immer weniger BAfoeG-Antraege |
Wiesbaden. Immer weniger Schueler und Studierende beantragen BAfoeG. Nach
Angaben des statistischen Bundesamtes ging die Zahl der BAfoeG-Empfaenger im
Vergleich zu 1995 um 46.000 zurueck. Das sind 7,4% weniger. Zugleich stiegen
die Foerderbetraege je Studierendem oder Schueler wegen der Anpassung der
Leistungssaetze an. Im Bundesdurchschnitt erhielt ein Studierender 629 DM
BAfoeG im Monat, fuer Schueler gab es durchschnittlich 513 DM. |
Sensationspresse geraet in Kritik |
Bonn. Die Sensationspresse in Deutschland geraet nach dem tragischen
Unfalltod von Prinzessin Diana nach einer Verfolgungsjagd mit Photographen
immer staerker in die Kritik. Die Boulevardpresse haette mit ihren Methoden,
das Privatleben von Personen auszuleuchten, schon laengst jeglichen Anstand
verloren, das sagte der Vorsitzende des Bundestagsrechtsausschusses Allmann
(sp?) heute dem NDR.
Die Vizevorsitzende der SPD-Medienkommission Junker forderte eine EU-weite
Verstaendigung auf Grundwerte journalistischer Ethik. |
Bundeskartellamt macht sich Sorgen um die Reisebranche |
Berlin. Die geplante Uebernahme des Hamburger Traditionsunternehmens
Hapag Lloyd durch Preussag hat bei den Berliner Wettbewerbshuetern zu
neuen Bedenken ueber Monopole in der Tourismusindustrie gefuehrt. Die
Marktstrukturen wuerden sich im Zusammenhang mit der Fusion von Condor
und nur mit dem neuen Unternehmen erheblich veraendern.
Laut Bundesamt koennte eine hohe Marktkonzentration im Tourismus letztlich
auch zu Preisabsprachen fuehren, bei denen der Verbraucher dann den Nachteil
hat. |
Handwerk bietet noch einige Lehrstellen an |
Die Handwerksbetriebe, in denen traditionell die meisten Lehrlinge einen
Ausbildungsplatz bekommen, haben bis Ende August etwa drei Prozent weniger
Lehrvertraege abgeschlossen als im vergangenen Jahr um diese Zeit. Vor allem
im Osten ist die Zahl der Lehrstellen drastisch zurueckgegangen. Derzeit
sind in ganz Deutschland noch rund 20.000 Stellen offen, rund 2.000 allein
im Raum Muenchen. Auch gefragte Berufe wie KFZ-Mechaniker oder
Elektroinstallateur sollen darunter sein. |
Grossfeuer im Landkreis Traunstein |
Engelsberg. Bei einem Brand auf einem Bauernhof in Engelsberg ist Schaden
von rund 600.000 DM entstanden. Das Feuer brach in den fruehen Morgenstunden
aus und zerstoerte den unter Denkmalschutz stehenden Bauernhof voellig. Das
Wohnhaus konnte vor den Flammen gerettet werden. |
Fussball |
Muenchen. In einem Nachholspiel der Fussballbundesliga haben die Muenchner
Loewen gestern Abend Bielefeld mit 1:0 bezwungen und damit den ersten
Heimsieg erzwungen. |
Boerse |
|
Quellen |
|