Asienreise: Steinmeier in Suedkorea eingetroffen |
Aussenminister Steinmeier ist zum Auftakt seiner fuenftaegigen
Asienreise in Suedkorea eingetroffen. Zu Beginn seines Besuchs
besichtigte er die Demarkationslinie zwischen Nord- und Suedkorea. In
Suedkorea sind Gespraeche mit dem Minister fuer Wiedervereinigung,
Lee, und anschliessend mit Aussenminister Ban geplant. Suedkorea ist
viertwichtigster Handelspartner Deutschlands in Asien. Seoul ist an
den deutschen Erfahrungen mit der Wiedervereinigung interessiert.
Voelkerrechtlich befinden sich Nord- und Suedkorea weiterhin im
Kriegszustand. |
Unterstuetzung fuer russischen Vorschlag zur Beilegung des Atomstreits |
Bundesaussenminister Steinmeier hat die Regierung in Teheran
aufgefordert, im Streit um das iranische Atomprogramm auf den
Kompromissvorschlag Russlands einzugehen. Nach einem Gespraech mit
seinem koreanischen Kollegen Ban Ki Moon in Seoul sagte Steinmeier,
mit dem russischen Angebot koennte das Problem aus der Welt geschafft
werden. Morgen treffen sich Vertreter Russlands und des Irans in
Moskau, um ueber den Vorschlag zu sprechen, die iranische
Uran-Anreicherung auf russischem Territorium vorzunehmen. Der
koreanische Aussenminister sicherte der EU seine Unterstuetzung bei
der Suche nach einer diplomatischen Loesung in dem Streit zu. |
Auf Ruegen wird der erste Gefluegelbestand vorsorglich gekeult |
Wegen der Vogelgrippe werden auf der Ostsee-Insel Ruegen vorsorglich
Nutztiere getoetet. Der Landwirtschaftsminister von
Mecklenburg-Vorpommern, Backhaus, sagte in Schwerin, mit der Keulung
von Enten und Huehnern werde noch heute begonnen. Auf Ruegen gibt es
rund 30 Gefluegelbetriebe. Die Vogelgrippe ist bisher nur bei
Wildtieren aufgetreten. Inzwischen wurden 59 Faelle bestaetigt. Ein
Erkundungsteam der Bundeswehr ist bereits eingetroffen. Nach Angaben
des Schweriner Krisenstabes sollen ABC-Kraefte auf Ruegen mehrere
Desinfektionsstellen fuer Fahrzeuge einrichten. Bundeskanzlerin Merkel
hat sich besorgt ueber den Ausbruch der Vogelgrippe auf der
Ostseeinsel Ruegen gezeigt. Bei einem Besuch auf Ruegen, das zu
Merkels Bundestagswahlkreis gehoert, bot die Kanzlerin Hilfen des
Bundes bei der Eindaemmung der Tierseuche an. |
Bundesregierung will Befugnisse der Sicherheitsbehoerden ausweiten |
Die Koalition will die Befugnisse der deutschen Sicherheitsbehoerden
im Kampf gegen den internationalen Terrorismus ausweiten. Der
SPD-Innenexperte Wiefelspuetz sagte in Berlin, die Verhandlungen ueber
eine Ergaenzung des Gesetzes zur Terrorismusbekaempfung seien im
vollen Gang. Union und SPD seien auf gutem Weg. Er rechne mit einer
Einigung im Maerz. Nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" haben
sich die Fachpolitiker unter anderem darauf verstaendigt, dem
Bundesamt fuer Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und der
Polizei einen leichteren Zugang zu den Kontodaten von
Terrorverdaechtigen zu ermoeglichen. |
Keine Kuerzungen bei Zivildienstleistenden und Wehrpflichtigen |
Zivildienstleistende und Wehrpflichtige muessen nun doch nicht auf
Weihnachts- und Entlassungsgeld verzichten. Entsprechende Plaene der
Koalition wuerden korrigiert, so Bundesfinanzminister Steinbrueck in
der "Bild am Sonntag". Dagegen bleibt es bei den vorgesehenen
Einschnitten fuer Bundesbeamte. Deren Weihnachtsgeld werde halbiert.
Berechnungen seines Ressorts haetten fuer die Staatskasse
Steuermehreinnahmen bis Ende 2009 von rund 82 Mrd Euro ergeben.
Trotzden solle an der geplanten Mehrwertsteuererhoehung festgehalten
werden. |
Keine weiteren Kuerzungen beim ALG II fuer juengere Erwachsene |
Die grosse Koalition will das Arbeitslosengeld II fuer juengere
Erwachsene laut Bundeskanzlerin Merkel nicht weiter kuerzen. Sie wies
damit entsprechende Forderungen aus der Wirtschaft zurueck. Merkel
verteidigte in der Zeitschrift "Super Illu" die in der vergangenen
Woche vom Bundestag beschlossenen Plaene. Danach sollen
ALG-II-Bezieher unter 25 Jahren kuenftig nur noch in Ausnahmefaellen
Geld fuer eine eigene Wohnung erhalten. Wer bei seinen Eltern lebt,
bekommt nur noch 80 Prozent. Der Bundesrat muss der Neuregelung noch
zustimmen |
Preisverleihung bei der Berlinale |
Berlin. Der deutsche Film hat seine Erfolgsgeschichte auch bei der
diesjaehrigen Berlinale fortgesetzt und alle Darstellerpreise
gewonnen. Sandra Hueller erhielt bei der Gala gestern Abend einen
Silbernen Baeren als beste Schauspielerin. Moritz Bleibtreu wurde zum
besten Darsteller gekuert und Juergen Vogel fuer die beste
kuenstlerische Leistung ausgezeichnet. Der Hauptpreis, der Goldenen
Baer fuer den besten Film, ging an das Drama "Grbavica" der bosnischen
Regisseurin Jasmila Zbanic. Der Film erzaehlt vom Schicksal eines
Vergewaltigungsopfers nach dem Balkan-Krieg. Auch der umstrittene Film
"Road to Guantanamo" ueber das amerikanische Fluechtlingslager auf
Kuba wurde ausgezeichnet: Michael Winterbottom erhielt einen Baeren
als bester Regisseur. |
Olympia: Deutsche Herren-Langlauf-Staffel holt Silber |
Bei den Olympischen Winterspielen in Turin hat die deutsche
Langlauf-Staffel der Herren ueber vier mal zehn Kilometer die
Silbermedaille gewonnen. Gold ging an Italien, Bronze an Schweden. Die
deutsche Eishockey-Nationalmannschaft spielte in der Vorrunde gegen
die Schweiz zwei zu zwei unentschieden. |
Quellen |
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