China: Steinmeier trifft chinesischen Praesidenten Hu Jintao |
Bundesaussenminister Steinmeier ist zum Abschluss seiner Asienreise in
Peking mit dem chinesischen Praesidenten Hu Jintao zusammengekommen.
Vor dem Treffen hatte Steinmeier erste Entwuerfe eines formellen
Partnerschaftsabkommens fuer das naechste Jahr angekuendigt. Er mahnte
zudem die Einhaltung der Menschenrechte in der Volksrepublik an. - Ein
weiteres Thema der Gespraeche Steinmeiers in China war das iranische
Atomprogramm. Die Fuehrung in Peking sieht nach eigenen Angaben noch
Spielraum, den Streit auf dem Verhandlungsweg beizulegen. Nach dem
Treffen sagte Steinmeier: "Wir haben unsere Besorgnis hinsichtlich der
Gewaehrleistung von Menschenrechten angesprochen." Auf den Transrapid
bezogen sagte er, es sei noch "keine endgueltige Entscheidung" ueber
den Bau einer neuen Strecke der deutschen Magnetschwebebahn in China
gefallen.Die Chancen seien aber gut. |
Bundesregierung legt BND-Bericht vor |
Nach Bedenken des Datenschutzbeauftragten verzoegert sich die
Veroeffentlichung des BND-Berichts. In dem Dossier geht es um die
Irak-Aktivitaeten des BND. Ausgenommen sind geheimhaltungsbeduerftige
Berichtsteile. Nach Ansicht des Gruenen-Vertreters im
Parlamentarischen Kontrollgremium, Stroebele, enthaelt der Bericht
brisante Details zu den BND-Aktivitaeten. Aus diesem Grund ist die
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses auch wieder auf der
Tagesordnung. |
Gesundheitsminister beraten ueber die Vogelgrippe |
Berlin. Die Vogelgrippe breitet sich an der deutschen Ostseekueste
nach Westen aus. Auf einer Insel bei Wismar wurde eine tote Reiherente
gefunden, die an dem auch fuer den Menschen gefaehrlichen H5N1-Virus
gestorben ist. Auf Ruegen, wo die Krankheit ausgebrochen ist,
bestaetigte sich der Verdacht auf Vogelgrippe bei Nutztieren nicht.
Die Gesundheitsminister von Bund und Laendern beraten seit dem
Nachmittag ueber die aktuelle Entwicklung. Bundesgesundheitsministerin
Schmidt warnte zuvor nochmals vor Panikmache. Sie sagte, man habe
keine Pandemie, und bisher sei das Virus auch nicht von einem Menschen
auf den anderen uebergesprungen. Es gehe jetzt um die Frage, wie die
einzelnen Laender die Menschen wirksam gegen die Vogelgrippe schuetzen
koennen. |
Merkel macht sich fuer Betriebe stark |
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Absicht bekraeftigt, die
Lohnzusatzkosten zu senken. Man werde versuchen, die Lohnzusatzkosten
unter 40 Prozent bekommen, sagte Merkel bei einem Besuch des
Medizintextilienherstellers Karl Otto Braun KG im pfaelzischen
Wolfstein. Ziel sei es, den finanziellen Spielraum der Betriebe zu
erhoehen. Merkel betonte zudem, die von der Buerokratie verursachten
Kosten der Unternehmen muessten gesenkt werden. Diese machten bei
kleinen und mittleren Unternehmen bis zu sechs Prozent der
Gesamtkosten aus. Noetig sei eine Halbierung. Ziel sei zudem, dass
jeder bis zum Alter von 25 Jahren eine Ausbildung erhalte, sagte
Merkel. |
Union und SPD denken ueber sechs Euro Mindestlohn nach |
In den Bundestagsfraktionen von Union und SPD gibt es angeblich erste
konkrete Ueberlegungen zur Einfuehrung eines gesetzlichen
Mindestlohns. Wie die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf
Fachpolitiker beider Seiten berichtet, soll dieser bei etwa sechs Euro
liegen. Gleichzeitig koennten staatliche Lohnzuschuesse eingefuehrt
werden, um gering bezahlte Arbeitsplaetze zu erhalten. Damit wuerde
sowohl die SPD-Forderung nach einem Mindestlohn als auch der
Unionsvorschlag fuer einen Kombilohn erfuellt, schreibt das Blatt
weiter. |
DGB laedt Westerwelle von Kongress aus |
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat den FDP-Vorsitzenden Westerwelle
und den Fraktionsvorsitzenden Gerhardt vom DGB-Bundeskongress Ende Mai
in Berlin ausgeladen. Grund sind nach Angaben von DGB-Chef Sommer
fruehere Aeusserungen Westerwelles, in denen er
Gewerkschaftsfunktionaere woertlich als "die wahre Plage Deutschlands"
bezeichnet habe. Westerwelle erklaerte, die Ausladung sei eine
Verletzung guter demokratischer Gepflogenheiten. |
Katholische Kirche geht unter die Kicker |
Die katholische Kirche will mit zahlreichen Aktionen die
Fussball-Weltmeisterschaft begleiten. Dazu gehoerten besondere
Gottesdienste, verlaengerte Oeffnungszeiten und mehr Fuehrungen in
Kirchen sowie eine spezielle Internetseite, erklaerte der Mainzer
Kardinal Karl Lehmann. Mit Blick auf das WM-Motto "Die Welt zu Gast
bei Freunden" betonte Lehmann, auch die katholische Kirche wolle
mithelfen, dass Gastfreundschaft bei diesem Grossereignis gelinge. |
Bamberger Erzbischof besucht AEG-Streikende |
Nuernberg. Der Bamberger Erzbischof Schick besucht heute die
streikende Belegschaft des AEG-Hausgeraetewerks. Laut einer Sprecherin
des Erzbistums will Schick den von Arbeitslosigkeit Bedrohten seine
Solidaritaet bekunden. |
DaimlerChrysler will alternative Antriebe foerdern |
Der Chef des UN-Umweltprogramms (UNEP), Klaus Toepfer, hat einen
staerkeren Einsatz von Biokraftstoff gefordert. Der ehemalige
Bundesumweltminister war bei DaimlerChrysler zur Unterzeichnung eines
Vertrages fuer die bessere Nutzung umweltschonender
Antriebstechnologien. "Wir muessen auch kuenftig Mobilitaet
gewaehrleisten, ohne an Grenzen zu stossen", sagte der ehemalige
Bundesumweltminister in Stuttgart. Angesichts der stetig steigenden
Zahl an Autos pro Kopf der Bevoelkerung und der hohen Rohoelpreise sei
die Suche nach alternativen Antriebsenergien kein Randthema mehr,
sondern eine ganz konkrete Aufgabe. In dem Vertrag wird unter anderem
das Ziel formuliert, den Anteil der Beimischung von Bio- in
herkoemmliche Kraftstoffe von derzeit fuenf auf zehn Prozent zu
erhoehen. Ferner sollen Standards fuer Biokraftstoffe entwickelt
werden, teilten Toepfer und der Umweltexperte des Autobauers, Herbert
Kohler, mit. "Das sind keine wolkigen Absichtserklaerungen, sondern
mit Geld verbundene Projekte", betonte der UNEP-Chef. Die UN sei beim
Thema alternative Antriebstechnologie nicht nur mit DaimlerChrysler,
sondern der gesamten Automobilbranche im Gespraech. Die Ziele der
Vereinbarung sollen zwischen 2006 und 2008 umgesetzt werden. |
Springer klagt nun doch gegen Fusionsverbot des Bundeskartellamts |
Der Axel Springer Verlag will nun doch wegen der abgelehnten
Uebernahme von Pro-Sieben-Sat.1 gegen das Bundeskartellamt vor Gericht
ziehen. Dies bestaetigte ein Konzernsprecher. Die Beschwerde sei beim
zustaendigen Oberlandesgericht Duesseldorf eingereicht worden. Man
werde zwar die Plaene zur Uebernahme der Sendergruppe Pro-Sieben-Sat.1
nicht mehr verfolgen. Doch wolle Springer mit der Beschwerde
Rechtssicherheit fuer kuenftige Akquisitionen in Deutschland
durchsetzen. |
Streiks in acht Bundeslaendern |
Ungeachtet der Gespraeche zwischen der Gewerkschaft ver.di und den
kommunalen Arbeitgebern in Baden-Wuerttemberg setzt die Gewerkschaft
ihre Streiks fort. Beschaeftigte des oeffentlichen Dienstes seien in
acht Bundeslaendern im Ausstand, sagte eine ver.di-Sprecherin in
Berlin. In drei Laendern streikten auch Mitarbeiter der Kommunen.
Neben der Muellabfuhr werden auch Krankenhaeuser, Kindergaerten sowie
verschiedene Aemter bestreikt. Die Beschaeftigten wollen so eine
unentgeltliche Verlaengerung der Arbeitszeit verhindern. |
Gravierende Behoerdenmaengel im Wildfleischskandal |
Muenchen. Im Skandal um verdorbenes Wildfleisch der Firma Berger in
Passau hat es offensichtlich massive Kommunikationsprobleme innerhalb
der niederbayerischen Behoerden gegeben. Im Umweltausschuss des
Bayerischen Landtags sagte Umweltminister Schnappauf, es waere besser
und notwendig gewesen, frueher und konsequenter durchzugreifen.
Hygienemaengel und andere Rechtsverstoesse bei dem Unternehmen waren
den oertlichen Behoerden seit Jahren bekannt. Inzwischen scheint auch
festzustehen, dass einer der beiden Amtstieraerzte, die Berger Wild
betreut haben, die Fleischbeschau im Schnelldurchlauf vorgenommen hat. |
Stimmung in der deutschen Wirtschaft hellt sich weiter auf |
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich weiter verbessert.
Wie das ifo-Institut in Muenchen mitteilte, stieg der
Geschaeftsklima-Index im Februar auf 103,3 Punkte. Das ist der
hoechste Stand seit Oktober 1991. Der Index gilt als einer der
wichtigsten Frueh-Indikatoren fuer die Konjunktur in Deutschland. Im
Januar hatte er noch bei 101,8 Punkten gelegen. |
Razzien wegen Ruestungsspionage |
Bei einer Razzia wegen Spionageverdachts haben Polizei und Zoll zwoelf
Objekte in insgesamt vier Bundeslaendern durchsucht. Wie die
Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte, richtete sich die Aktion
gegen mehrere Personen. Diese sollen im Auftrag einer auslaendischen
"nachrichtendienstlichen Einrichtung" versucht haben, Waffen zu
beschaffen. Ziel der Durchsuchungen sei es gewesen, weitere
Beweismittel zu gewinnen, hiess es in der Mitteilung. |
Hilde Domin im Alter von 96 Jahren gestorben |
Heidelberg. Hilde Domin, eine der bedeutendsten deutschen
Lyrikerinnen, ist tot. Sie starb im Alter von 96 Jahren an den Folgen
eines Sturzes. Bundespraesident Koehler erklaerte, Domin habe
unvergessliche Verse voller Hoffnung und Ermutigung verfasst. Der
erste Gedichtband von Hilde Domin "Nur eine Rose als Stuetze" erschien
1959. Ihr erste Prosaband "Das zweite Paradies", der sich mit der
Thematik Exil und Zuhause befasst, kam 1968 heraus. Die Werke von
Hilde Domin, die Ehrenbuergerin von Heidelberg war, wurden in mehr als
22 Sprachen uebersetzt. |
Schweizer Theaterregisseur Benno Besson tot |
Der Schweizer Theaterregisseur Benno Besson ist im Alter von 83 Jahren
in Berlin gestorben. Das teilte seine Tochter, die Schauspielerin
Katharina Thalbach, mit. Besson war stark von Bertold Brecht
beeinflusst, der den Regisseur 1949 an sein Berliner Ensemble holte.
Zu Bessons letzten Regiearbeiten gehoerte die Inszenierung von Sergej
Prokofjews Oper "Die Liebe zu den drei Orangen" 2002 in Duesseldorf. |
Weiberfasnacht leitet Endspurt der naerrischen Tage ein |
Mit der Weiberfasnacht ist heute in zahlreichen naerrischen Hochburgen
der Strassenkarneval eingeleitet worden. Um 11 Uhr 11 uebernahmen die
Frauen in vielen Staedten das Regiment. In Koeln sowie in Duesseldorf,
Bonn und Mainz versammelten sich tausende Jecken. Auch bei der
schwaebischalemannischen Fastnacht wurde mit dem sogenannten
'schmutzigen Donnerstag' der Endspurt der naerrischen Tage
eingeleitet. |
Friesinger verzichtet auf 5000-m-Start |
Einen Tag nach ihrem vierten Platz im 1500-m-Rennen hat
Eisschnelllaeuferin Anni Friesinger ihren Start ueber die 5000 m am
Samstag abgesagt. Die 29-Jaehrige begruendete dies heute in Turin mit
koerperlicher Erschoepfung. Damit sind die Olympischen Winterspiele
fuer die Athletin beendet. Die Doppel-Weltmeisterin hatte im
Team-Wettbewerb die Goldmedaille und ueber 1000 m Bronze geholt. |
Olympia: Biathlon-Damen holen Silber |
Turin. Die Snowboarderin Amelie Kober vom SC Miesbach hat bei den
Olympischen Spielen im Parallel-Riesenslalom Silber gewonnen. Gold
holte die Schweizerin Daniela Meuli; Bronze ging an Rosey Fletcher
aus den USA. Einen weiteren Erfolg fuer das deutsche olympische
Team erzielten die Biathlon-Damen - Martina Glagow, Andrea Henkel,
Katrin Apel und Kati Wilhelm holten Silber in der Staffel ueber
vier mal sechs Kilometer. Gold ging an die Russinen, Bronze an das
franzoesische Team. |
Werder Bremen gewinnt gegen Turin mit 3:2 |
Bremen. Im Achtel-Finale der Fussball-Champions-League hat Werder
Bremen das Hinspiel gegen Juventus Turin mit 3:2 gewonnen. Der FC
Barcelona siegte bei Chelsea London 2:1. Jeweils 2:2 endeten die
Spiele Ajax Amsterdam gegen Inter Mailand und Glasgow Rangers gegen
den FC Villarreal.
Im Fussball-UEFA-Cup ist Hertha BSC Berlin ausgeschieden. Die Berliner
verloren bei Rapid Bukarest 0:2. Schon die erste Partie hatten die
Rumaenen 1:0 gewonnen. |
Boerse |
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Quellen |
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