EU uebergibt Teheran neuen Kompromissvorschlag im Atomstreit |
Im Streit um das iranische Atomprogramm hat die Europaeische Union
einen neuen Kompromiss-Vorschlag unterbreitet. Der Iran will bis
Sonntag auf den neuen Kompromissvorschlag antworten. Ein Unterhaendler
erklaerte in Teheran, die Arbeit in der Uran-Umwandlungsanlage in
Isfahan werde in jedem Fall wieder aufgenommen. Bundesaussenminister
Fischer sagte, die europaeischen Partner haetten sich bereiterklaert,
eine Liefergarantie fuer atomaren Brennstoff zu geben. Dies gelte
allerdings nur, falls Teheran die Atomkraft ausschliesslich zur
Stromerzeugung nutze, erklaerte Fischer im Deutschlandfunk. In diesem
Fall sei auch eine technologische Zusammenarbeit bis hin zur Lieferung
von weiteren Reaktoren angeboten worden. Der franzoesische
Aussenminister Douste-Blazy sagte in Paris, solle der Iran sich jedoch
entscheiden, die umstrittene Uran-Anreicherung wieder aufzunehmen,
dann muesse nach einer weiteren Sitzung der Internationalen
Atomenergiebehoerde der UNO-Sicherheitsrat eingeschaltet werden. Fuer
Dienstag wurde auf Wunsch der Europaeischen Union eine Sondersitzung
der Behoerde in Wien angesetzt. |
Schoenbohm entschuldigt sich |
Der brandenburgische Innenminister Schoenbohm hat sich fuer seine
umstrittenen Aeusserungen zu den Kindstoetungen in
Brieskow-Finkenheerd entschuldigt. Es sei nicht seine Absicht gewesen,
Menschen aus der DDR zu kraenken, sagte der CDU-Politiker der
BILD-Zeitung. Ostdeutsche haetten vor und nach der Wende Grossartiges
geleistet. Ihm gehe es um die Teilnahmslosigkeit und das Weggucken der
anderen. Schoenbohm hatte das Verbrechen mit der von der SED
erzwungenen Proletarisierung des laendlichen Raums begruendet. Die
CDU-Vorsitzende Merkel hatte Schoenbohm gestern aufgefordert, die
Diskussion umgehend zu beenden. Ein solch furchtbares Verbrechen
duerfe man nicht mit pauschalen Einschaetzungen dieser Art erklaeren. |
Gysi und Lafontaine stellen Wahlprogramm vor |
Die Spitzenkandidaten von Linkspartei und WASG, Gysi und Lafontaine,
haben in Berlin ihr Programm fuer die Bundestagswahl vorgestellt.
Beide Parteien treten dabei gemeinsam an. Linkspartei-Spitzenkandidat
Gysi schloss eine Regierungsbeteiligung wie auch die Tolerierung einer
Minderheitsregierung in absehbarer Zeit aus. Die fruehere PDS tritt
unter anderem fuer einen Komplettumbau des Steuersystems ein.
Besserverdienende sollen staerker belastet, Familien mit Kindern und
Geringverdiener entlastet werden. |
Diskussion ueber Vorbeugehaft |
Die Unionsfraktion will die von Bundesinnenminister Schily
vorgeschlagene Sicherungshaft im Kampf gegen Terroristen nach der
Bundestagswahl aufgreifen. Schilys Anliegen sei berechtigt, sagte
Unionsfraktionsvize Bosbach der "Saechsischen Zeitung". Im Falle eines
Wahlsieges werde dies ein Thema der Koalitionsverhandlungen sein.
Bosbach fuegte hinzu, es gebe Personen, von denen eine besondere
Gefahr ausgehe und die ausreisepflichtig seien, die aber nicht
abgeschoben werden koennten. Es gehe dabei nicht um Tausende, sondern
um einige Dutzend Faelle. |
Axel-Springer-Verlag uebernimmt ProSiebenSat.1 |
Muenchen / Berlin. In der deutschen Medienlandschaft entsteht ein
neuer Grosskonzern. Der Axel Springer-Verlag teilte mit, er wolle die
ProSiebenSat.1 Media AG vollstaendig uebernehmen. Dazu sollen die
Anteile der Investorengruppe um den US-Milliardaer Saban erworben
werden. Saban war erst vor zwei Jahren nach der Pleite des
Kirch-Konzerns bei der ProSiebenSAT.1 AG eingestiegen. Die Uebernahme
wird Springer etwa 2,5 Milliarden Euro kosten. Der Zusammenschluss
muss aber noch von den Kartell- und den Medienaufsichtsbehoerden
genehmigt werden. Sollten sie zustimmen, kommt Springer seinem Ziel
ein Stueck naeher, zum Konkurrenten Bertelsmann aufzuschliessen. Zu
Springer gehoeren Zeitungen wie die "Bild" oder die "Welt", zur
ProSiebenSat.1 Media AG neben ProSieben und Sat.1 auch Kabel 1 und
N24.
Die Uebernahme der Fernseh-Sendergruppe ProSiebenSat.1 durch den
Medienkonzern Axel Springer ist auf unterschiedliche Reaktionen
gestossen. Der bayerische Ministerpraesident Stoiber und Sprecher der
Unions-Fraktion im Bundestag begruessten den Zusammenschluss, FDP,
Gruene und der Deutsche Journalisten Verband aeusserten sich kritisch.
Das Bundeskartellamt hat eine intensive Pruefung der Uebernahme
angekuendigt. |
Abschlussproteste der Krankenhausaerzte |
Berlin. Mehr als 2000 Klinikaerzte aus ganz Deutschland haben sich in
Berlin an der Schlusskundgebung gegen die Arbeitsbedingungen an den
Krankenhaeusern beteiligt. Ihre Kernforderungen: Bessere Bezahlung und
geregelte Arbeitszeiten. Derzeit muessen Assistenzaerzte fuer 3000
Euro Gehalt bis zu 80 Stunden in der Woche arbeiten. Aerztevertreter
forderten Tarifvertraege, die sich an der besseren Bezahlung im
Ausland orientieren. Von der Politik verlangten sie mehr Geld fuer die
Krankenhaeuser. Die Arbeitgeber haben inzwischen
Gespraechsbereitschaft signalisiert.
Der baden-wuerttembergische Wissenschaftsminister Peter Frankenberg
(CDU) lenkt im Konflikt mit den Aerzten an den Universitaetskliniken
ein. Nach Ansicht des Ministers koenne man ueber eine Verlagerung der
Tarifzustaendigkeit fuer die Krankenversorgung von den Laendern auf
die Ebene der Kliniken reden. |
Importstopp nach Ausbruch der Vogelgrippe |
Rheinland-Pfalz und Baden-Wuerttemberg haben nach dem Ausbruch der
Vogelgrippe in Russland und Kasachstan einen Importstopp fuer Tiere
und Produkte verhaengt, die diese Seuche uebertragen koennen. Dies
geschehe in Abstimmung mit den Bundesbehoerden und der Europaeischen
Union, hiess es. |
Diskussion ueber Mittlere Reife nach neun Schuljahren |
Berlin. Mehrere Bundeslaender wollen die Mittlere Reife an Gymnasien
schon nach neun statt bisher zehn Jahren Schulzeit ermoeglichen. Nach
Informationen der Zeitung "Die Welt" unterstuetzen auch
Baden-Wuerttemberg und Niedersachsen eine entsprechende Initiative
Hessens. Aus dem dortigen Kultusministerium heisst es, Hessen strebe
eine bundesweit einheitliche Loesung an. Nach internen Papieren der
Kultusministerkonferenz soll der Erwerb der mittleren Reife an eine
zentrale Abschlusspruefung gekoppelt werden. In den ostdeutschen
Bundeslaendern stossen die Plaene aber offenbar auf Ablehnung. |
'Nacht der 100.000 Kerzen' - Kerzen fuer Hiroshima-Opfer |
Bereits am Vorabend des 60. Jahrestages wird bundesweit der
Atombombenopfer von Hiroshima und Nagasaki gedacht. Friedensgruppen
und kirchliche Organisationen haben unter dem Motto "Nacht der 100.000
Kerzen - Fuer eine Welt ohne Atomwaffen" zu mehr als 200
Veranstaltungen in 50 Staedten aufgerufen. Die Aktion folgt einer
japanischen Tradition, am Gedenktag auf Fluessen schwimmende Kerzen
fuer die Seelen der Verstorbenen zu entzuenden. Weltweit wird am
morgigen 6. August der mehr als 300.000 Opfer gedacht. |
Probeweise Raeumung des Koelner Doms |
Elf Tage vor Beginn des Weltjugendtags haben Sicherheitskraefte die
Raeumung des Koelner Doms geprobt. Die nicht angekuendigte Uebung
diente der Ueberpruefung der Absprachen von Polizei, Feuerwehr und
Domkapitel, so die Organisatoren. Die Aktion dauerte rund 20 Minuten. |
27 Monate Haft fuer Pfahls gefordert |
Augsburg. Im Prozess gegen den frueheren Staatssekretaer im
Verteidigungsministerium, Pfahls, fordert die Staatsanwaltschaft eine
Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten. Oberstaatsanwalt Wiesner
sagte in seinem Plaedoyer vor dem Augsburger Landgericht, Pfahls habe
sich der Vorteilsannahme und der Steuerhinterziehung schuldig gemacht.
Im Mittelpunkt des Prozesses stand eine Lieferung von Panzern an
Saudi-Arabien Anfang der 90er Jahre. Pfahls hatte gestanden vom
Waffenlobbyisten Schreiber rund 1,9 Millionen Euro kassiert und nicht
versteuert zu haben. Er betonte jedoch, die Zahlung stehe nicht im
Zusammenhang mit der umstrittenen Lieferung. Davon war die
Staatsanwaltschaft aber urspruenglich ausgegangen. Zuletzt hatte aber
Alt-Kanzler Kohl ausgesagt, dass Pfahls auf die Lieferung keinen
Einfluss hatte, worauf die Anklage den Vorwurf der Bestechlichkeit
fallen liess. Das Urteil wird am kommenden Donnerstag erwartet. |
Internationales Gaukler- und Kleinkunstfestival in Koblenz |
Rund fuenfzig verschiedene Kuenstlergruppen aus der ganzen Welt werden
beim 14. Gauklerfest in Koblenz erwartet. Drei Tage lang verzaubern
Comedy-Kuenstler und Strassengaukler die Altstadt. Auf vielen Buehnen
und Plaetzen werden die internationalen Gaukler fuer Unterhaltung
sorgen. Mit dabei sind auch Akrobaten, Jongleure und Strassenclowns.
Zahlreiche Strassenkuenstler werden sich mit ihrem Programm unters
Volk mischen und zum Mitmachen anregen. |
Groesstes Puzzle der Welt zu Ehren Albrecht Duerers |
Nuernberg. Einer der beruehmtesten Soehne der Stadt, Albrecht Duerer,
wird dieses Wochenende mit einem grossen Kulturprogramm gefeiert.
Nuernberg will damit an die zweite Italienreise des Malers vor 500
Jahren erinnern. Geplant sind Fuehrungen, Vortraege und viele andere
Veranstaltungen. Einer der Hoehepunkte ist das nach Angaben der
Veranstalter groesste Duerer-Puzzle der Welt, das von heute Nachmittag
an auf dem Sebalder Platz zusammengesetzt werden soll. Es besteht aus
1700 Einzelteilen und bedeckt, wenn es fertig ist, eine Flaeche von
300 Quadratmetern. Es zeigt Duerers Bildnis einer jungen Venezianerin,
das einst den Fuenf-Mark-Schein zierte. |
Boerse |
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Quellen |
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