GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 11.01.1997



* Klausurtagung der CDU bei Bonn
* Klausurtagung der bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten
* Angeblich Einigung auf konkrete Einschnitte bei der Altersversorgung
* Pforzheimer OB bezeichnet Kandidatur in Stuttgart als Fehler
* Vermisstes Maedchen tot aufgefunden
* Nachrichten vom Wintersport



Klausurtagung der CDU bei Bonn

Der Vorstand der CDU hat auf seiner zweitaegigen Klausurtagung in Windhagen bei Bonn ueber den Kurs in der Steuer- und Finanzpolitik beraten. Bundeskanzler Kohl versicherte ein weiteres Mal, dass die Mehrwertsteuer auf keinen Fall vor der naechsten Legislaturperiode angehoben werden soll. Ausserdem sprach sich die CDU fuer eine neue Kanzlerrunde zwischen Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften aus. Als wichtigstes Ergebnis der Vorstandsklausur teilte Generalsekretaer Peter Hinze am Nachmittag mit: "Wenn wir konsequent den Weg, der im Programm fuer Wachstum und Beschaeftigung beschrieben ist, weitergehen, wenn wir konsequent die Haushalte konsolidieren, den Anstieg der Sozialkosten bremsen, den Arbeitskosten daempfen und unsere Beschaeftigungschancen die wir mit vielen anderen Instrumenten eroeffnet haben, dann koennen wir das Ziel erreichen, bis zum Jahr 2000 die Arbeitslosigkeit zu halbieren - und der Bundeskanzler hat das noch einmal nachdruecklich unterstrichen." Eine der wesentlichen Voraussetzungen dafuer sei, dass die Sozialpartner mitziehen. Der Bundeskanzler werde deshalb, so Hinze vor der Presse, zu einer neuen Kanzlerrunde einladen, wenn Wirtschaft und Gewerkschaften dazu ohne Vorbedingungen bereit seien. In einem weiteren Beschluss fordert der CDU-Vorstand, dass die Beschaeftigungs- und Sozialpolitik auch in der europaeischen Waehrungsunion in nationaler Verantwortung bleiben muesse.


Klausurtagung der bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten

Nach der CSU sind nun auch die bayerischen Bundestagsabgeordneten der SPD in Klausur gegangen. Am ersten Tag ihres Treffens im schwaebischen Kloster Irsee wurden der bisherige Landesgruppenvorsitzende Stiegler und seine zwei Stellvertreterinnen im Amt bestaetigt. Zuvor hatte Stiegler die CSU scharf attackiert. Diese habe sich auf ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth vor dem zentralen Thema, naemlich der Arbeitslosigkeit und ihrer Ueberwindung gedrueckt. Statt dessen seien auf Nebenkriegsschauplaetzen nur interne Rangeleien ausgetragen worden. Die Politik der Regierung nannte Stiegler woertlich eine Koalition der Raffer, die sich auf die Bereicherung Weniger konzentriere. Diese Politik als Beitrag zur Schaffung von mehr Arbeitsplaetzen zu bezeichnen, sei frech und zynisch, so der Landesgruppenvorsitzende. Ungewoehnlich deutliche Worte fand Stiegler anschliessend: Er erklaerte, die Konservativen und Liberalen haetten wegen ihres Versagens vor der Arbeitslosigkeit bereits die Weimarer Republik ruiniert und so Hitler den Weg bereitet. Dies duerfe, so Stiegler, nicht noch einmal geschehen. Thematisch wollen die bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten auf ihrer Klausurtagung, die bis morgen andauert eine Initiative fuer Wachstum und Beschaeftigung starten zur Ueberwindung der Massenarbeitslosigkeit. Dieser finanzpolitische Kurswechsel soll mehr oeffentliche Investitionen und ein starkes Beschaeftigungsprogramm beinhalten.


Angeblich Einigung auf konkrete Einschnitte bei der Altersversorgung

Bonn. Eine Expertenkommission der Bundesregierung hat sich angeblich auf konkrete Einschnitte bei der Altersversorgung verstaendigt. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, soll das Rentenniveau in Deutschland danach dauerhaft von 70 auf 63 Prozent des Nettoeinkommens gesenkt werden. Informationen des Magazins "FOCUS" zufolge sollen kuenftig Lebensversicherungen besteuert werden. Bei Policen, die als monatliche Rente ausgezahlt werden, sollten 30 Prozent als sogenannter Ertragsanteil steuerpflichtig sein.


Pforzheimer OB bezeichnet Kandidatur in Stuttgart als Fehler

Pforzheim. Der Pforzheimer Oberbuergermeister Becker hat heute seine Kandidatur um den Stuttgarter OB-Posten als Fehler bezeichnet. Becker, der erst im zweiten Wahlgang antrat und sich gegen sein SPD-Parteimitglied Brechtgen zur Wahl stellte hatte nur 3.4 Prozent der Stimmen erhalten. Dazu sagte er heute scherzhaft, die Stuttgarter Waehler haetten ihn mit 96.5 Prozent in seinem Amt als Oberbuergermeister von Pforzheim bestaetigt.


Vermisstes Maedchen tot aufgefunden

Die zehn Jahre alte Kim aus Niedersachsen, die seit vorgestern vermisst wurde, ist tot. Ihre Leiche wurde in der Naehe von Amsterdam gefunden. Kim wurder vermutlich ermordert, die genaue Todesursache soll durch eine Obduktion ermittelt werden. Gefahndet wird jetzt nach dem Fahrer eines dunkelblauen BMW. In einem Waldstueck zwischen Amsterdam und Amstelfen fanden Spaziergaenger gestern Nachmittag die Leiche eines Maedchens und alarmierten die Polizei. Das Bundeskriminalamt gab in der Nacht der Polizei in Faren Bescheid. Mit Hilfe eines Verwandten konnte Kim dann identifiziert werden.


Nachrichten vom Wintersport

Petra Behle aus Willingen und Uschi Diesel aus Moosham belegten beim Weltcuprennen der Biathlethinnen in Rupolding ueber 7.5 km die Plaetze eins und zwei. Simone Greiner-Pettermen verteidigte mit Platz neun die Fuehrung im Gesamtweltcup, ebenso wie Sven Fischer bei den Herren als Dritter. Es siegte der Norweger Ole Einar Bjoerndalen.

Dieter Thoma musste sich beim Weltcupspringen in Engelberg nur dem Gewinner der Vierschanzentournee Primos Peterka aus Slowenien geschlagen gegeben.


Quellen

SDR 3    18:00 MEZ
Radio 7    19:00 MEZ
B5    20:00 MEZ