GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 07.10.2003



* Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg
* Schroeder beendet Nahost-Reise
* Sager kritisiert Verschiebung der Rentenerhoehung
* Maut-Vertrag mit Toll Collect wird nicht gekuendigt
* Diskussionen in der Union ueber Herzog-Konzept
* Bewegung im Reformstreit in der SPD
* Sozialverbaende drohen mit Klage bei Nullrunde fuer Rentner
* Stahlarbeiter im Nordwesten im Warnstreik
* Haushalt in Hessen verstoesst gegen Landesverfassung
* Baden-Wuerttemberg will laengere Laufzeiten fuer Atomkraftwerke
* Stoiber erwartungsgemaess wiedergewaehlt
* Kapitalanleger sollen mehr Sicherheit haben
* Porsche-Mitarbeiter protestieren gegen Sozialabbau
* Sechs Verletzte bei Explosion in Mainzer Industriegebiet
* In Zukunft dreimal soviele Pflegebeduerftige wie heute
* Lebenslaengliche Haft fuer Dreifachmoerder
* Schlag gegen Menschenhaendlerring
* Digitales Fernsehen soll 2005 kommen
* Eroeffnung der Frankfurter Buchmesse
* Rheinpegel wieder gestiegen
* Boerse



Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg

Luxemburg. Die EU-Finanzminister beraten ueber ein milliarden- schweres Investitions-Programm. Die EU-Kommission schlaegt vor, in den kommenden 17 Jahren fuer Infrastruktur-Projekte sowie fuer Forschung und Technik 220 Milliarden Euro auszugeben. Deutschland und Frankreich haben ein eigenes Programm, und auch die italienische EU-Ratspraesidentschaft macht einen eigenen Vorschlag, um die europaeische Wirtschaft anzukurbeln. Bundesfinanzminister Eichel sagte vor dem Treffen, durch ein Investitions-Programm duerften die oeffentlichen Haushalte nicht weiter belastet werden. Frankreich muss wegen seines uebermaessigen Haushaltsdefizits wohl nicht mit Sanktionen der EU rechnen. Bei dem Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg wurde deutlich, dass grosse Staaten wie Deutschland den Druck auf Paris vermindern wollen. Bundesfinanzminister Eichel sprach sich fuer eine Spar-Vereinbarung zwischen Frankreich und der EU-Kommission aus. Die kleinen EU-Laender draengen dagegen auf einen unnachgiebigen Kurs gegenueber Paris. Frankreich wird 2004 zum 3. Mal in Folge gegen den EU-Stabilitaetspakt verstossen. Auch gegen Deutschland laeuft ein Verfahren wegen zu hoher Schulden.


Schroeder beendet Nahost-Reise

Bundeskanzler Schroeder beendete heute in den Vereinigten Arabischen Emiraten seine viertaegige Nahost-Reise. In der Liwa-Wueste suedlich von Abu Dhabi uebergab er ein Wassererkundungsprojekt der Gesellschaft fuer technische Zusammenarbeit.


Sager kritisiert Verschiebung der Rentenerhoehung

Gruenen-Fraktionschefin Sager erwartet Verstaendnis fuer die Entscheidung der Bundesregierung, die Rentenerhoehung im kommenden Jahr um sechs Monate zu verschieben. Noch nie sei es einer Rentner-Generation in Deutschland so gut gegangen wie der jetzigen, meinte Frau Sager in einem Presseinterview. Die Sozialverbaende kuendigten hingegen Widerstand an. Vd-K-Praesident Hirrlinger sagte, seine Organisation pruefe den Gang vor das Bundesverfassungsgericht.


Maut-Vertrag mit Toll Collect wird nicht gekuendigt

Verkehrsminister Stolpe will nach Angaben seines Sprechers den Maut-Vertrag mit Toll Collect nicht kuendigen. Zuvor hatte ein Vertreter des Betreiberkonsortiums Toll Collect bestaetigt, dass das Verkehrsministerium den MautVertrag kuendigen koennte, sollte das System bis zum 15. Dezember nicht funktionieren. Nach der zweimaligen Verschiebung der Lkw-Maut wollen sich jedoch auch die Betreiber nicht mehr auf einen neuen Starttermin festlegen. DaimlerChrysler Vorstand Mangold raeumte gleichzeitig Versaeumnisse beim Aufbau des Abrechnungs-Systems ein.


Diskussionen in der Union ueber Herzog-Konzept

Nach der Uebernahme der Vorschlaege der Herzog-Kommission durch den Vorstand der CDU haelt die innerparteiliche Kritik an den geplanten Sozialreformen an. Der Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Arentz sagte, er befuerchte, dass die soziale Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. Es muesse klar gesagt werden, wie Geringverdiener ihre monatlichen Praemien aufbringen koennen. Der fruehere Arbeitsminister Bluem nannte die Vorschlaege einen fundamentalen Angriff auf die Grundlagen des Sozialstaates. Die Spitze der CDU hatte gestern die Vorschlaege des frueheren Bundespraesidenten Herzog zur Reform der Sozialsysteme unveraendert uebernommen. Demnach sollen die Beitraege zur Krankenversicherung kuenftig nicht mehr vom Einkommen abhaengen, sondern auf eine Einheitspauschale von 264 Euro im Monat umgestellt werden. Die CDU-Vorsitzende Merkel will heute bei der Parteibasis fuer das umstrittene Konzept der Herzog-Kommission zur Reform der Sozialsysteme werben. Dazu findet am Abend in Duesseldorf die erste von insgesamt sechs Regionalkonferenzen statt. Die CDU-Spitze hatte sich gestern mit grosser Mehrheit hinter die Kommissions-Vorschlaege gestellt. Widerstand kommt vor allem aus dem Arbeitnehmerfluegel der CDU. Vor der ersten CDU-Regionalkonferenz zum Thema Sozialreformen haben sich weitere partei-interne Kritiker des Herzog-Konzepts zu Wort gemeldet. Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschuesse, Arentz, sagte: "Wir koennen nicht aus dem System aussteigen und nicht wissen, wohin wir die Leute treiben."


Bewegung im Reformstreit in der SPD

Im Reformstreit der SPD geht die Fraktionsfuehrung auf die parteiinternen Kritiker zu. So werde ueberlegt, aeltere Arbeitslose besser zu stellen als bisher vorgesehen, meldet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf SPD-Fraktionsmitglied Brandner. Wer ueber 55 Jahre alt sei, solle nicht gezwungen werden, die Altersvorsorge anzutasten. Auch eine Unterhaltsverpflichtung zwischen Eltern und Kindern bei Arbeitslosigkeit werde es nicht geben. FDP-Chef Westerwelle will die Agenda 2010 mittragen, wenn die SPD "marktwirtschaftlich vernuenftig" handele.


Sozialverbaende drohen mit Klage bei Nullrunde fuer Rentner

Die Sozialverbaende wollen eine Nullrunde fuer Rentner im naechsten Jahr notfalls vor dem Verfassungsgericht verhindern. Das kuendigte der Praesident des Sozialverbandes Deutschland, Vetter, gegenueber der "Berliner Zeitung" an. Aehnlich aeusserte sich Vdk-Praesident Hirrlinger. Gruenen-Fraktionschefin Sager dagegen erwartet Verstaendnis fuer eine Nullrunde. Noch nie sei es einer Rentnergeneration so gut gegangen wie der jetzigen, sagte sie der "Thueringer Zeitung". Auf dem Seniorentag in Hannover hatte Bundessozialministerin Schmidt zuvor die Rentenplaene verteidigt.


Stahlarbeiter im Nordwesten im Warnstreik

Mehr als 10.000 Beschaeftigte der Eisenund Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen haben sich aus Protest gegen ein Tarifangebot der Arbeitgeber an Warnstreiks beteiligt. Die Arbeitgeber bieten 1,8 Prozent mehr Lohn und Gehalt in der laufenden Tarifrunde, die Gewerkschafter fordern 4,5 Prozent.


Haushalt in Hessen verstoesst gegen Landesverfassung

Wiesbaden. Das Land Hessen macht im laufenden Jahr rund 700 Millionen Euro mehr neue Schulden als bisher geplant. Das sieht der Nachtragshaushalt vor, den der hessische Landtag verabschiedet hat. Die Neuverschuldung liegt damit bei insgesamt 1,75 Milliarden Euro. Das ist mehr als das Land Hessen im laufenden Jahr fuer Investitionen ausgibt. Der Haushalt verstoesst deshalb gegen die Landesverfassung. Finanzminister Weimar von der CDU begruendete die hohe Neuverschuldung mit einer Stoerung des wirtschaftlichen Gleichgewichts, die eine Ausnahme erlaube.


Baden-Wuerttemberg will laengere Laufzeiten fuer Atomkraftwerke

Stuttgart. Die CDU/FDP-Landesregierung will laengere Laufzeiten fuer Atomkraftwerke durchsetzen. Der Ausstieg aus dem Ausstieg sei notwendig, so Wirtschaftsminister Walter Doering. Denkbar sei eine Verlaengerung der Laufzeiten von der Inbetriebnahme an auf 50 Jahre. Zu erreichen sei das durch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht oder einen Regierungswechsel in Berlin. Die Gruenen kritisierten den Vorstoss. Selbst die Betreiber der Kernkraftwerke haetten aus wirtschaftlichen Gruenden kein Interesse an laengeren Laufzeiten.


Stoiber erwartungsgemaess wiedergewaehlt

Muenchen. Der Bayerische Landtag hat CSU-Chef Stoiber fuer eine vierte Amtszeit zum Ministerpraesidenten gewaehlt. Stoiber, der seit 1993 die Regierungsgeschaefte in Bayern fuehrt, erhielt alle 124 CSU-Stimmen. Stoiber kuendigte eine Fortsetzung seines Spar- und Konsolidierungskurses an. Stoiber sagte, der Staat muesse sich nach Jahrzehnten der Expansion wieder auf seine Kernaufgaben beschraenken. Auf Bundesebene werde Bayern eine aktive und sehr konstruktive Rolle bei den anstehenden Reformen einnehmen. Bei der knapp einstuendigen Sitzung meldete die SPD sich nicht zu Wort, lediglich die Gruenen kritisierten Stoibers Amtsfuehrung offen. Bayern, so Fraktionschef Duerr, habe bei Bildungs- und Umweltpolitik, bei der Chancengleichheit fuer Frauen und bei der Integration von Auslaendern grossen Nachholbedarf.


Kapitalanleger sollen mehr Sicherheit haben

Mehr Sicherheit fuer Kapitalanleger - das moechte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem heute veroeffentlichten Urteil schaffen. Demnach sind Anlagevermittler grundsaetzlich schadensersatzpflichtig, sofern sie die Sicherheit einer Anlage nicht persoenlich nachgeprueft haben. Bestaetigt also ein Vermittler auf Nachfrage des Kunden die Sicherheit einer Geldanlage vorbehaltlos, kann er fuer diese Angabe haftbar gemacht werden. Im konkreten Fall ging es um rund 21.800 Euro, die ein Mann 1995 auf Anraten eines Anlagevermittlers bei einer Gesellschaft angelegt hatte. Die Firma, die ein Schneeballsystem betrieben hatte, ging pleite. Der geprellte Geldanleger verlangte den verlorenen Betrag vom Vermittler zurueck. Dieser habe auf mehrfache Nachfrage das Risiko der Anlage mit nur neun Prozent angegeben. Die Gesellschaft wuerde 91 Prozent des Kapitals absichern. Der Anlagevermittler berief sich darauf, dass er die Sicherheit der Kapitalanlage nicht selbst geprueft habe, sondern nur die Angaben der Gesellschaft weitergegeben habe. Diese Begruendung liess der BGH nicht gelten. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte den Schadenersatzanspruch des geprellten Anlegers in erster Instanz verneint. Dieses Urteil hob der BGH nun auf und verwies den Fall an das OLG zurueck.


Porsche-Mitarbeiter protestieren gegen Sozialabbau

Stuttgart. Mehrere hundert Porsche-Mitarbeiter haben vor dem Tor des Werkes Stuttgart-Zuffenhausen gegen den geplanten Sozialabbau und die Einschraenkung der gewerkschaftlichen Tarifautonomie protestiert. Nach Angaben der IG Metall beteiligten sich knapp 1.000 Beschaeftigte an den Protesten. Sowohl die avisierten Reformen der Bundesregierung als auch die Gesetzesinitiative von CDU/CSU und FDP, die auf die Einschraenkung der Tarifautonomie zu Gunsten betrieblicher Buendnisse abzielt, stoesst bei den Porsche-Mitarbeitern auf Widerspruch. Die Produktion habe voruebergehend still gestanden, sagte der Sprecher der Stuttgarter IG Metall, Manfred Dautel. Der Protest koennte Signalwirkung haben: Zum Beispiel erwaegen die Betriebsraete bei Bosch und Daimler Chrysler aehnliche Aktionen. Porsche-Betriebsratchef Uwe Hueck bezeichnete die Tarifautonomie und den Flaechentarifvertrag als Schutz der Arbeitnehmer vor Willkuer und Erpressungsversuchen.


Sechs Verletzte bei Explosion in Mainzer Industriegebiet

Mainz. Bei einer Explosion sind am Vormittag im Industriegebiet Mainz-Mombach sechs Mitarbeiter einer Stahl-Giesserei leicht verletzt worden. Wie die Polizei weiter mitteilte, wurde eine Produktionshalle weitgehend zerstoert. Nach den Ermittlungen war die Verpuffung durch die Unvertraeglichkeit verschiedener chemischer Stoffe ausgeloest worden. Wie der Geschaeftsfuehrer des Betriebes mitteilte, war eine Lkw-Ladung falsch deklariert. Der Tanklastzug sei, anders als auf den Lieferscheinen angegeben, mit Acrylsulfonsaeure beladen gewesen. Seine Mitarbeiter haetten die Fluessigkeit daher beim Umfuellen nicht saeuregerecht behandelt. Kurz vor dem Unglueck befanden sich rund 50 bis 60 der insgesamt 200 Mitarbeiter des Betriebes zur Herstellung von Werkzeugen fuer die Autoproduktion in der zerstoerten Halle. Die Beschaeftigten haetten sie aber rechtzeitig verlassen koennen, weil eine weisse Dampfwolke auf die bevorstehende Explosion hingedeutet habe, teilte die Mainzer Feuerwehr mit. In der Naehe des Explosionsherdes kam es zu einem aetzendem Geruch und weissem Niederschlag. Das Gelaende wurde grossraeumig abgesperrt. Die Anwohner sollten zur Sicherheit Tueren und Fenster geschlossen halten. Unterdessen gaben die Behoerden Entwarnung, eine Gefahr fuer die Bevoelkerung habe nicht bestanden. Der Sachschaden wird auf mehrere Millionen Euro geschaetzt.


In Zukunft dreimal soviele Pflegebeduerftige wie heute

Durch die Alterung in der Bevoelkerung wird sich die Zahl der hochbetagten Pflegebeduerftigen verdreifachen. Das geht aus dem aktuellen Statistischen Jahrbuch 2003 hervor. Demnach leben im Jahr 2050 voraussichtlich 1,2 Mio. Menschen zwischen 85 und 90 Jahren in Deutschland, die dann pflegebeduerftig sind.


Lebenslaengliche Haft fuer Dreifachmoerder

Heidelberg. Der 52-jaehrige Sozialhilfeempfaenger Karl-Heinz B. muss wegen Mordes an einem Arztehepaar und einer Arzthelferin lebenslang ins Gefaengnis. Das Heidelberger Landgericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte mit den Morden einen Raubueberfall verdecken wollte. Das Gericht stellte in dem Fall eine besondere Schwere der Schuld fest. Daher kann der Verurteilte nicht auf eine vorzeitige Entlassung nach 15 Jahren hoffen. Er hatte gestanden, am 23. Dezember 2002 den Kinderarzt Udo F.(61), dessen Ehefrau (66) sowie eine 24-jaehrige Arzthelferin in Heidelberg-Ziegelhausen erdrosselt zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte lebenslange Haft mit anschliessender Sicherungsverwahrung gefordert. Der Angeklagte hatte die Tat zwar eingeraeumt, will aber lediglich einen Raubueberfall geplant haben. An die Morde koenne er sich nicht erinnern, da er betrunken gewesen sei. Der psychiatrische Gutachter glaubt indes nicht an die "Filmriss-Theorie". Im Vollrausch, so der Experte, waere eine solche Tat nicht moeglich gewesen.


Schlag gegen Menschenhaendlerring

In Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein ist der Polizei ein Schlag gegen einen Menschenhaendlerring gelungen. Bei zeitgleich stattfindenden Razzien wurden mehrere Personen festgenommen - darunter auch illegal in Deutschland lebende Frauen.


Digitales Fernsehen soll 2005 kommen

Mainz. Die digitale Fernsehuebertragung soll im Lauf des Jahres 2005 im Rhein-Main-Gebiet und im Rhein-Neckar-Raum eingefuehrt werden. Darauf haben sich die Laender Rheinland-Pfalz, Baden-Wuerttemberg und Hessen in Ludwigshafen verstaendigt. Das teilte der Leiter der rheinland-pfaelzischen Staatskanzlei, Martin Stadelmaier, mit. Die neue Technik ist fuer TV-Zuschauer mit Antennenempfang gedacht. Ein zusaetzlicher Decoder ermoeglicht es ihnen dann, mehr Programme als bisher zu empfangen. Zum Start sind 16 Programme vorgesehen, spaeter sollen es 24 sein. Nach Expertenangaben nutzen derzeit noch rund zehn Prozent der deutschen Fernsehzuschauer eine Dachantenne.


Eroeffnung der Frankfurter Buchmesse

Frankfurt/Main. Mit einem Appell zum kulturellen Dialog zwischen Russland und Deutschland hat Kulturstaatssekretaerin Weiss vor einer Stunde die 55. Buchmesse eroeffnet. Weiss bezeichnete die weltgroesste Literatur-Schau mit dem Schwerpunkt-Thema Russland als Hoehepunkt des Kulturdialogs, der von Bundeskanzler Schroeder und dem russischen Praesidenten Putin im April 2001 initiiert worden sei. Zum Auftakt der Messe aeusserte sich die Branche optimistisch ueber die Zukunftsaussichten, weil sich nach zwei schwachen Jahren wieder mehr Verlage angemeldet haben. Heuer praesentieren rund 6.600 Aussteller etwa 335.000 Neuerscheinungen. Im Mittelpunkt steht dabei das Gastland Russland. Neben Klassikern wie Tolstoi werden auch junge Schriftsteller-Talente gewuerdigt.


Rheinpegel wieder gestiegen

Die Niederschlaege der vergangenen Tage haben die Pegel des Rheins wieder steigen lassen. Angaben der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Suedwest zufolge betrug der Wasserstand am Pegel Mainz heute Morgen 2,06 Meter. Nach dem Rekord-Niedrigwasser habe der Anstieg hier innerhalb einer Woche 1,31 Meter betragen. Allein in der vergangenen Nacht sei das Wasser um 24 Zentimeter gestiegen. Am Pegel Kaub legte der Rhein um 21 Zentimeter auf 89 Zentimeter Wasserhoehe zu, in Koblenz um 30 Zentimeter auf 1,02 Meter.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8494 Euro
Kanada(1 $)  0.6390 Euro
England(1 Pfund)  1.4120 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.620 Euro
Japan(100 Yen)  0.7727 Euro
Schweden(100 skr)  11.155 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3367( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9612( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10820
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ