Kritik an Wowereit |
Berlin. Nach der umstrittenen Bundesratsabstimmung zum Zuwanderungsgesetz
haelt die Kritik der Union an dem Verfahren an: Brandenburgs Innenminister
Schoenbohm legte Bundesratspraesident Wowereit den Rueckzug aus seinem Amt
nahe. Schoenbohm nannte Wowereit einen Verfassungsbrecher. Wowereit hatte
bei der Entscheidung im Bundesrat das Votum von Brandenburg als Zustimmung
gewertet. Zwar hatte Ministerpraesident Stolpe mit "Ja" votiert,
Innenminister Schoenbohm hatte das Gesetz jedoch abgelehnt. - Inzwischen
forderte der Kanzlerkandidat der Union, Stoiber, Bundespraesident Rau
wiederholt dazu auf, das Gesetz nicht zu unterschreiben. SPD-Generalsekretaer
Muentefering nannte es eine Ungeheuerlichkeit, wie Stoiber versuche, den
Bundespraesidenten zu noetigen. |
Wowereit verteidigt Verhalten bei Abstimmung |
Berlin. Bundesratspraesident Wowereit hat sein Verhalten bei der Abstimmung
zum Zuwanderungsgesetz noch einmal verteidigt. Er habe sich genau an den
Vermerk gehalten, der fuer diesen Fall verfasst worden sei, sagte Wowereit
dem "Tagesspiegel". Brandenburgs Innenminister Schoenbohm habe auf Nachfrage
sein Nein nicht wiederholt. Deshalb sei ein verfassungsrechtlicher Streit
nicht begruendet. Wowereit hatte das Ja von Brandenburgs Ministerpraesidenten
Stolpe als Zustimmung gewertet, obwohl dessen Innenminister Schoenbohm
gegen das Zuwanderungsgesetz gestimmt hatte. |
Bundeswehrkommandeur weist Spekulationen zu Raketenunfall zurueck |
Kabul/Berlin: Der Kommandeur des deutschen Einsatzkontingents fuer
Afghanistan, von Butler, hat Spekulationen ueber die Ursachen des
Raketenunfalls von Kabul zurueckgewiesen. Die Explosion, bei der zwei
deutsche und drei daenische Soldaten starben, ist seinen Worten zufolge
nicht von Souvenierjaegern ausgeloest worden. Vielmehr, so von Butler,
haetten die Soldaten Teile der russischen Raketen fuer Ausbildungszwecke
im Ausland nutzbar machen wollen. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"
hatte berichtet, die Soldaten haetten gegen alle Sicherheitsvorkehrungen
verstossen. Der Leitende Oberstaatsanwalt Wigger hatte gesagt, es gebe
Hinweise darauf, dass ein Oberfeldwebel in Kabul den hochexplosiven
Sprengkopf einer Rakete mit Hammer und Meissel bearbeitet habe. |
Koeln: Ex-OB dementiert Quittungsempfang |
Koeln. Der ehemalige Oberbuergermeister Burger bestreitet, im Zusammenhang
mit der Koelner Spenden-Affaere eine fingierte Quittung angenommen zu haben.
Der entsprechende Beleg sei ihm untergeschoben worden, sagte Burger der
Berliner "Tageszeitung". Von kriminellen oder ungesetzlichen Machenschaften
habe er nichts gewusst. Der SPD-Politiker reagierte damit auf einen Bericht
des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Das Hamburger Magazin zitiert aus
einer Liste von Quittungsempfaengern, die der fruehere Schatzmeister
Biciste aufgestellt hat. |
Leipziger Buchmesse beendet |
Leipzig. Mit einem neuen Besucherrekord ist die diesjaehrige Buchmesse
zuende gegangen. 77.000 Literaturinteressierte kamen in den vergangenen
vier Tagen auf das Neue Messegelaende. Bei rund 900 Veranstaltungen des
Literaturfestivals "Leipzig liest" lasen Bestsellerautoren und zahlreiche
Debuetanten zumeist vor ausverkauften Haeusern. Der Boersenverein des
Deutschen Buchhandels sprach von "Aufbruchstimmung" bei den Verlagen,
trotz der wirtschaftlich angespannten Lage. Abschliessender Hoehepunkt
der Messe war die Verleihung des "Leipziger Buchpreises zur Europaeischen
Verstaendigung". Ausgezeichnet wurden der serbische Schriftsteller Bora
Cosic und der tschechische Autor und uebersetzer Ludvik Kundera. |
1. Fussballbundesliga |
Dortmund - Cottbus 3:0 Wolfsburg - Bremen 2:0 |
Quellen |
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