GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 04.08.1994



* Arbeitslosenquote im Juli
* Weiteres Urteil im Kinderschaenderprozess
* Prozess um Blutprodukte auf naechste Woche vertagt
* Organspendenotstand an vielen Kliniken
* Streit um Tempolimit in Rheinland-Pfalz
* Weniger Asylbewerber im Juli
* Fast 4.000 Telephonueberwachungen im vergangenen Jahr
* Schaerfere Kontrollen im Gross- und Einzelhandel
* Moeglicherweise wieder Ozonalarm in Hessen
* Nazilieder in der Bundeswehr
* Keine weitere Entwicklungshilfe fuer Somalien
* Erste Lizenz zur privaten Arbeitsvermittlung vergeben
* Geplante Demonstrationen zum Todestag von Hess verboten
* Aerzte Bestechungsskandal weitet sich aus
* Neue Sommersmogverordnung in Schleswig-Holstein
* Weitere Vernehmungen im Mordprozess zum Solinger Brandanschlag
* Thueringischer Innenausschuss um Buchenwaldrandale
* Dollarwechselkurs



Arbeitslosenquote im Juli

Bonn/Nuernberg. Die juengsten Zahlen der Bundesanstalt fuer Arbeit werden von der CDU als Bestaetigung der Regierungspolitik verstanden. Bei der SPD sieht man dagegen Grund zur Besorgnis. Die Bundesregierung wertete die Arbeitsmarktzahlen als Beleg fuer die Richtigkeit ihrer Wirtschaftspolitik. Der parlamentarische Staatssekretaer im Bundesarbeitsministerium Kraus erklaerte, die Zunahme der Arbeitslosigkeit, sei geringer ausgefallen als erwartet. Dagegen sprach der saarlaendische Ministerpraesident und stellvertretende SPD-Chef Lafontaine von einer, so woertlich, "amtlichen Schoenfaerberei der Bundesregierung". In Deutschland waren im Juli 3,7 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das waren 112.000 mehr als im Juni und 275.000 mehr als vor einem Jahr. Fuer den leichten Zuwachs an Arbeitslosen machte der Praesident der Bundesanstalt fuer Arbeit Bernhard Jagoda jahreszeitliche Bedingungen verantwortlich, wie Kuendigungen zum Quartalsende und Schulabgaenger, die noch keine Arbeit gefunden haben. Allerdings, so Jagoda, seien Stabilisierungstendenzen am Arbeitsmarkt unverkennbar, vor allem in den neuen Bundeslaendern. Dort liegt die Arbeitslosenquote nun bei 15,1 %, im Juni lag sie noch bei 14,8 %. Auch im Westen ist die Quote saisonbedingt um 0,3 Prozentpunkte auf nun 8,3 % gestiegen. Dafuer ist die Kurzarbeit kraeftig gesunken. Im Land Baden-Wuerttemberg hat sich die Zahl der Kurzarbeiter innerhalb eines Monats fast halbiert auf unter 35.000. Die meisten Kurzarbeiter gab es im Arbeitsamtsbezirk Ulm mit ueber 8.600 gemeldeten Kurzarbeitern. Die Arbeitslosenquote im Land betrug im Juli 7,7 %, vor einem Jahr lag sie noch ein Prozent darunter. Tabellenfuehrer ist nach wie vor Mannheim, mit einer Quote von 9,9 %. Laut Otto Werner Scharde, dem Praesidenten des Landesarbeitsamtes in Stuttgart, hat der konjunkturelle Aufwind den suedwestdeutschen Arbeitsmarkt noch nicht erreicht. Deshalb rechnet Scharde auch fuer den Rest des Jahres mit einem weiteren Zuwachs an Arbeitslosen in Baden-Wuerttemberg. In Bayern stieg die Erwerbslosenquote von 6,5 auf 6,6 %.


Weiteres Urteil im Kinderschaenderprozess

Ansbach. Im achten Prozess gegen die Kinderschaender von Flachslanden (sp.?) wurde ein Ehepaar zu jeweils sechs Jahren Haft verurteilt. Der Mann wurde des sexuellen Missbrauchs von Kindern in drei Faellen fuer schuldig befunden, seine Frau der Vergewaltigung in zwei Faellen sowie des mehrfachen sexuellen Missbrauchs. Die Eheleute hatten sich mehrfach an ihren eigenen vier Kindern und an zwei kleineren Stiefschwestern der Frau vergangen. Das Gericht entsprach mit der sechsjaehrigen Haftstrafe den Antraegen der Staatsanwaltschaft. Die Richter werteten die Gestaendnisse der Angeklagten als strafmildernd. Ohne dieses Gestaendnis waere die Strafe um Jahre hoeher ausgefallen. "Fuer diese milden Strafen hat die Oeffentlichkeit oft kein Verstaendnis", so der Richter in seiner Urteilsbegruendung, "aber das Gestaendnis hat die misshandelten Kinder vor einer Befragung durch das Gericht bewart, und um den Schutz der Kinder geht es in diesen Flachslanden Prozessen."


Prozess um Blutprodukte auf naechste Woche vertagt

Koblenz. Der Prozess um HIV-verseuchtes Blutplasma ist bereits kurz nach Beginn der Hauptverhandlungen auf kommende Woche vertagt worden. Das Koblenzer Landgericht gab damit einem Antrag der Verteidigung statt. Es muesse festgestellt werden, so der Antrag von einem der Verteidiger, ob nicht Richter oder Schoeffen zum Kreis der Betroffenen gehoerten. Im Klartext: ob nicht Richter, Schoeffen oder Verwandte von ihnen irgendwann Blutprodukte aus dem Koblenzer Labor erhalten haben. Moeglich sei dies, so der Verteidiger, weil es um insgesamt mehr als 70.000 Plasmabeutel geht, die Bundesweit vertrieben wurden. Auf diese Menge stuetzt sich beim Prozess der Anklagevorwurf der versuchten gefaehrlichen Koerperverletzung. Die Nachforschung, ob Richter oder Schoeffen betroffen sind, muss sich laut Gesetz jetzt bis zu Verwandten dritten Grades erstrecken. Erst am Dienstag naechster Woche soll die Verhandlung fortgesetzt werden; eine Verhandlung, die heute lediglich zur Feststellung der Personalien der Angeklagten diente, bevor sie unterbrochen wurde. Die fuenf Beschuldigten, der Geschaeftsfuehrer und vier Mitarbeiter der Koblenzer Firma UB-Plasma, muessen sich verantworten, weil sie Blutplasma in Verkehr gebracht haben sollen, das nicht ausreichend auf eine Ansteckung mit AIDS- oder Hepatitis-Viren getestet war. Drei Menschen hatten sich eine AIDS-Infektion zugezogen durch Plasmaspenden aus dem Koblenzer Labor.


Organspendenotstand an vielen Kliniken

Stuttgart/Saarbruecken. In Deutschland gibt es immer weniger Organspenden. Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten herrscht an vielen Kliniken ein Organnotstand. Ueber 10.000 Patienten muessten auf eine Niere, ein Herz oder eine Leber warten. Die Bonner Regierungsparteien wollen die Transplantation von Organen Verstorbener bundeseinheitlich regeln. Der Vorsitzende des Bundestagsgesundheitsausschusses Thomae sagte im saarlaendischen Rundfunk, in dem Konzept sei vorgesehen, dass Buerger einer Organentnahme im Todesfalle ausdruecklich zustimmen muessten. Die Bereitschaft zur Organspende koenne beispielsweise bei der Passausgabe durch eine Unterschrift erklaert werden, so Thomae weiter. Um der sinkenden Organspendebereitschaft der Bundesbuerger entgegenzuwirken, werde die Bundesregierung eine Informationskampagne starten. Rheinland-Pfalz hatte gestern sein umstrittenes Transplantationsgesetz aufgegeben, das eine Organentnahme erlaubte, wenn die Betroffenen zu Lebzeiten nicht ausdruecklich Widerspruch eingelegt hatten.


Streit um Tempolimit in Rheinland-Pfalz

Mainz. Die rheinland-pfaelzische FDP wundert sich ueber die Forderung des SPD-Vorsitzenden Scharping nach einem Tempolimit. Der Liberale Mainzer Verkehrsminister Bruederle zitierte die rheinland-pfaelzische Koaltionsvereinbarung von SPD und FDP. Darin ist festgelegt, dass Geschwindigkeitsbegrenzungen zusammen mit einem Ueberholverbot fuer Lastwagen nur auf hochbelasteten Autobahnen geben soll. Diese Regelung sei bisher auch vom Mainzer Ministerpraesidenten Scharping als richtig bezeichnet worden, sagte der FDP-Politiker Bruederle. Er und einige seiner Parteifreunde halten ein grundsaetzliches Tempolimit fuer falsch. Scharping hat gestern zusammen mit den Umweltministern der SPD-regierten Laender eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 auf Autobahnen gefordert.


Weniger Asylbewerber im Juli

Bonn. Im Juli kamen so wenig Asylbewerber nach Deutschland wie seit fuenf Jahren nicht mehr. Bei den Behoerden meldeten sich insgesamt 8.700 Asylsuchende. Zuletzt lag diese Zahl im Juni 1989 aehnlich niedrig.


Fast 4.000 Telephonueberwachungen im vergangenen Jahr

Bonn. In Fast 4.000 Faellen sind im vergangenen Jahr Telephongespraeche auf Anordnung von Gerichten und Staatsanwaltschaften ueberwacht worden. Das teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage von Buendnis-90/Die Gruenen unter Berufung auf die Telekom mit. Danach stieg die Zahl der Telephonueberwachungen um rund 13 %. In den meisten Faellen sei es um mutmassliche Straftaten aus den Bereichen Drogen, Mord, Voelkermord, Totschlag, Erpressung und Bildung einer kriminellen Vereinigung gegangen. Ueber Ermittlungserfolge gebe es nur in Einzelfaellen Informationen. Beispielsweise hat man in Bremen festgestellt, dass jedes dritte Anzapfen von Telephonen zu einer Anklage fuehrte.


Schaerfere Kontrollen im Gross- und Einzelhandel

Duesseldorf. Das nordrhein-westfaelische Umweltministerium will den Gross- und Einzelhandel schaerfer kontrollieren. Der Grund: im Fruehsommer entdeckten Kontrolleure falsche Sortenangaben bei Aepfeln, Birnen, Kartoffeln und Zwiebeln. Bei Stichproben konnten jedem zweiten Haendler Betruegereien nachgewiesen werden. Umweltminister Mattisen erklaerte, dieser Etikettenschwindel sei eine Teuschung des Verbrauchers und duerfe nicht als Kavaliersdelikt behandelt werden.


Moeglicherweise wieder Ozonalarm in Hessen

Wiesbaden. In Hessen muessen sich die Autofahrer erneut auf Ozonalarm gefasst machen. Das hessische Umweltministerium hat heute Abend die erste Ozonwarnstufe in Kraft gesetzt. Wie ein Sprecher des Ministeriums mitteilte, wurde der Grenzwert von 250 ug (Mikrogramm) Ozon pro Kubikmeter Luft an sieben Messstationen ueberschritten. Da der Wind relativ stark gewesen sei, habe noch kein neuer Ozonalarm gegeben werden muessen. Sollte sich der Wind jedoch abschwaechen, werde morgen Ozonalarm mit Beschraenkungen fuer den Autoverkehr wahrscheinlich. Bundesumweltminister Toepfer hat allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen als wirkungsloses Mittel gegen die Ozonbelastung bezeichnet. Im Suedwestfunk sagte Toepfer, durch ein Tempolimit koennten die Ozonwerte lediglich um drei bis vier Prozentpunkte verringert werden.


Nazilieder in der Bundeswehr

Koeln. Rekruten einer Bundeswehrkompanie mussten nach einem Bericht des ARD-Magazins Monitor ein verbotenes Nazilied lernen und singen. Monitor berichtet, die Rekruten haetten auf Befehl ihres Zugfuehrers ein Fallschirmjaegerlied gesungen, dass seit zehn Jahren in der Bundeswehr verboten ist. Die betroffene Luftlandekompanie gehoere zu den Bundeswehreinheiten, die als Krisenreaktionskraefte fuer Auslandseinsaetze vorgesehen seien. Der zustaendige Stabsoffizier kuendigte diziplinarrechtliche Ermittlungen an.


Keine weitere Entwicklungshilfe fuer Somalien

Bonn. Die Bundesregierung stellt ihre Entwicklungshilfe fuer das somalische Beleduen (sp.?) ein. Angesichts der buergerkriegaehnlichen Zustaende sei eine Fortsetzung der Entwicklungsarbeit nicht nur unmoeglich, sondern reine Geldverschwendung, sagte der zustaendige Minister Spranger. Seit dem Abzug der deutschen Blauhelmsoldaten im Februar hatte sich die Sicherheitslage in Beleduen staendig verschlechtert. In den vergangenen Wochen eskallierte die Konfrontation zwischen den rivalisierenden Clanmilizen.


Erste Lizenz zur privaten Arbeitsvermittlung vergeben

Stuttgart. Die erste Lizenz zur privaten Arbeitsvermittlung in Baden-Wuerttemberg ist heute vergeben worden. Die Firma Koenigsteiner Agentur in Karlsruhe wurde vom Landesarbeitsamt Baden-Wuerttemberg zur Vermittlung von Arbeitsplaetzen zugelassen. Landesarbeitsamtspraesident Scharde sagte, er sehe in den privaten Arbeitsvermittlern keine Konkurrenz, die Aufgaben seien anders gelagert. Waehrend die privaten Arbeitsvermittler sich am Gewinn orientieren muessten, haetten die Arbeitsaemter einen sozialen Auftrag zu erfuellen.


Geplante Demonstrationen zum Todestag von Hess verboten

Bremen. Die fuer Samstag in einer Woche geplante Demonstration zum siebten Todestages des Hitler-Stellvertreters, Hess, ist vom Bremer Stadtamt verboten worden. Eine solche Kundgebung verherrliche den Nationalsozialismus und verstosse gegen die verfassungsmaessige Ordnung. Nach Polizeiangaben wird voraussichtlich auch eine in Hannover geplante Demonstration, zu der sich zahlreiche Rechtsradikale treffen wollen, verboten werden.


Aerzte Bestechungsskandal weitet sich aus

Duesseldorf. Der Skandal um die Bestechung von Kliniken und Aerzten durch Hersteller medizinischer Hilfsmittel weitet sich offenbar aus. Bei der Durchsuchung einschlaegiger Firmen wurden erste Anhaltspunkte dafuer gefunden, dass Mediziner nicht nur beim Kauf von Herzklappen, sondern auch bei Herzschrittmachern bestochen wurden. "Unser Tatverdacht hat sich erhaertet", erklaerte der Wuppertaler Oberstaatsanwalt Rosenbaum nach einer ersten Durchsicht der gestern beschlagnahmten Unterlagen. Allerdings muessten noch weitere Akten gesichtet werden, so Rosenbaum. Die Ermittlungen waren auf Hinweise des Bundesverbandes der Angestellten Krankenkassen hin aufgenommen worden.


Neue Sommersmogverordnung in Schleswig-Holstein

Kiel. In Schleswig-Holstein tritt am Samstag eine Sommersmogverordnung in Kraft. Danach duerfen Autofahrer auf Autobahnen kuenftig nicht schneller als 90 und auf Landstrassen hoechstens 80 Stundenkilometer fahren, wenn der Ozonwert 210 ug (Mikrogramm) pro Kubikmeter Luft uebersteigt. Wie das schleswig-holsteinische Umweltministerium mitteilte, koennen jedoch bei Ueberschreitung dieser Geschwindigkeitsbeschraenkungen keine Bussgelder verhaengt werden.


Weitere Vernehmungen im Mordprozess zum Solinger Brandanschlag

Duesseldorf. In dem als Treffpunkt der rechtsextremistischen Szene geltenden Kampfsportclub Hakpau (sp.?) in Solingen sollen auch Mitglieder der Antiterroreinheit GSG9 trainiert haben. Das berichteten uebereinstimmend zwei zur rechten Szene gehoerenden Zeugen vor dem Duesseldorfer Oberlandesgericht. Einer der beiden beschuldigte ausserdem den umstrittenen V-Mann des nordrhein-westfaelischen Verfassungsschutzes Schmidt, selbst einmal ueber einen Ueberfall auf ein Auslaenderzentrum nachgedacht zu haben. Ein Sprecher des Bundesgrenzschutzes wollte zu diesen Vorwuerfen keine Stellungnahme abgeben. Es hiess jedoch, das Grenzschutzpraesidium West werde der Sache nachgehen.


Thueringischer Innenausschuss um Buchenwaldrandale

Warum hat die Polizei die Skinheads nicht weiter verfolgt, die vor zwei Wochen auf dem Weg zur KZ-Gedenkstaette Buchenwald waren und dort anschliessend randalierten? Dieser Frage ging heute der Innenausschuss im thueringischen Landtag nach. Im Kreuzfeuer der Kritik war der Innenminister. Fast drei Stunden dauerten die Erlaeuterungen der Verantwortlichen aus dem Innenministerium und ihre Befragung durch die Abgeordneten. Fuer den Innenminister Franz Schuster war danach klar, in der Polizeifuehrung und im Innenressort sind im Vorfeld der Buchenwaldrandale keine Fehler gemacht worden. Allerdings sei deutlich geworden, dass einige Polizeibeamte ihrer Verantwortung nicht nachgekommen seien. Wegen grober Pannen bei der Beobachtung der Skinheads wird mittlerweile gegen elf Polizisten ermittelt. Moeglicherweise muessten sich einige von ihnen wegen Strafvereitelung im Amt vor Gericht verantworten, sagte Robert Ritschko (sp.?) aus dem Innenministerium. Mit diesen Massnahmen will sich die Opposition nicht zufrieden geben. Olaf Bessler von den Buendnis/Gruenen sagte, die Darstellung der Ereignisse habe ein Debakel offenbart. Es gebe offensichtlich eine schlecht strukturierte Polizeifuehrung. Deshalb seien in erster Linie dort Konsequenzen gefordert. SPD-Fraktionsgeschaeftsfuehrer Heiko Genzel kuendigte schon heute an, dass er seiner Fraktion empfehlen werde, den Ruecktritt von Innenminister Franz Schuster zu fordern.


Dollarwechselkurs

1 US-$  =  1.5852 DM



Quellen

SWF3    12:00 Uhr MESZ    13:00 Uhr MESZ    14:00 Uhr MESZ
SDR3    16:00 Uhr MESZ    17:00 Uhr MESZ    19:00 Uhr MESZ    20:00 Uhr MESZ
B5 Boerse    18:43 Uhr MESZ
B5    18:45 Uhr MESZ    21:30 Uhr MESZ