Gedenken an den 20. Juli 1944 |
Berlin. In Berlin wurde heute des 55. Jahrestags des gescheiterten
Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 gedacht. Berlins Regierender
Buergermeister sagte, auch wenn der Anschlag misslungen sei, sei er
nicht vergebens gewesen. Verteidigungsminister Scharping betonte bei der
zentralen Feier der Bundesregierung, vom Widerstand fuehre eine gerade
Linie zur Verfassung der Bundesrepublik. Bundespraesident Rau legte einen
Kranz zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus nieder.
Am Abend legten 430 Rekruten der Bundeswehr ein oeffentliches Geloebnis an
der Gedenkstaette Deutscher Widerstand im Bendler-Block ab. Dort waren die
Hitler-Attentaeter um Oberst Graf Stauffenberg nach dem misslungenen Anschlag
hingerichtet worden. Bundeskanzler Schroeder sagte in einer Ansprache, die
Bundeswehr sei eine Friedensstreitmacht, die sich fuer die Menschenrechte
einsetze. Dies habe der Kosovo-Krieg gezeigt.
Trotz umfangreicher Sicherheitsvorkehrungen gelang es mehreren Demonstranten,
das Geloebnis zu stoeren. Auf beschrifteten Regenschirmen forderten sie die
Abschaffung der Bundeswehr. Etwa zehn Stoerer, darunter mindestens zwei
halbnackte Frauen, liefen auf die Rekruten zu, die sich auf ihre
Geloebnisformel vorbereiteten. Feldjaeger fuehrten die Demonstranten ab.
Verteidigungsminister Scharping sagte im Zweiten Deutschen Fernsehen, die
Proteste seien in fast witziger Form abgelaufen. Man koenne darueber
schmunzeln. |
Bundeswirtschaftsminister Mueller legt Wirtschaftsbericht vor |
Bonn. Bundeswirtschaftsminister Mueller hat nach der Vorlage seines ersten
Wirtschaftsberichts Unterstuetzung bekommen. Die Wirtschaftsverbaende
forderten, das Papier zur Richtschnur fuer das Handeln der Regierung
zu machen. Die Gewerkschaften kritisierten dagegen den Bericht,
weil er die Verantwortung fuer Wirtschaft und Beschaeftigung
einseitig auf die Gewerkschaften abwaelze. Mueller ruft in seinem
Wirtschaftsbericht Unternehmen und Buerger auf, ihre Ansprueche an den
Staat herunterzuschrauben. Dies sei fuer die langfristige Sicherung von
Wachstum und Beschaeftigung notwendig. Mueller forderte die Tarifparteien
auf, ihre Lohnabschluesse am Fortschritt der Produktivitaet auszurichten
und damit zum Abbau der Arbeitslosigkeit beizutragen. Fuer das laufende
Jahr rechnet Mueller mit einem Wirtschaftswachstum von knapp zwei Prozent.
Mueller sagte, er hoffe auf eine kleine Konjunkturbelebung und rechne im
kommenden Jahr mit einem Wachstum 2,5 Prozent oder etwas mehr. |
Regierung will sich weiter um Rueckfuehrung von "Beutekunst" bemuehen |
Bonn. Die Bundesregierung will auch nach dem Moskauer Beutekunsturteil
nach einer einvernehmlichen Loesung fuer die Rueckfuehrung von geraubtem
Kulturgut suchen. Das erklaerte der fuer Kultur zustaendige Staatsminister
Naumann. Das russische Verfassungsgericht hatte entschieden, dass Russland
nicht verpflichtet sei, Beutekunst an Aggressorstaaten wie Deutschland
zurueckzugeben. Die Bundesregierung fordert rund 300.000 von den Russen
geraubte Kunstgegenstaende zurueck. |
Juli-Bericht der Bundesbank |
Frankfurt. Die deutschen Beitraege zum Haushalt der Europaeischen Union
werden bis 2002 wieder ansteigen. In ihrem Juli-Bericht stellt die
Bundesbank fest, dass bereits sich 1998 die Zahlungen der Bundesrepublik
auf 23,8 Mrd. DM erhoeht haben. 1997 lagen sie noch bei 22,5 Mrd. DM. Die
Bundesbank forderte die Europaeische Union auf, ihre Ausgaben zu begrenzen
und verstaerkt auf Haushaltsdisziplin zu achten. Fuer die deutsche Industrie
zeichnet sich nach Angaben der Bundesbank eine weitere Konjunkturbelebung
durch die Auslandsnachfrage ab. Am Arbeitsmarkt zeige sich aber noch
keine Entspannung. |
Regierung will regenerative Energien foerdern |
Berlin. Die Bundesregierung will den Energieformen Wind, Sonne und Wasser
zum Durchbruch verhelfen. Der Anteil dieser erneuerbaren Energien soll
bis zum Jahr 2010 verdoppelt werden. Das kuendigte Bundesumweltminister
Trittin an. Allein in diesem Jahr stelle die Bundesregierung 200 Mio. DM
zur Verfuegung, um die Vermarktung von Waerme und Strom aus erneuerbarer
Energie zu foerdern, sagte Trittin. Derzeit haben die erneuerbaren Energien
einen Anteil von etwas mehr als zwei Prozent an der Primaerenergie. |
Hessen verbietet Handel mit Kaolinit-Ton |
Wiesbaden. Das hessische Umweltministerium hat wegen erhoehter Dioxinwerte
den Handel mit Kaolinit-Ton vorsorglich verboten. Kaolinit-Ton wird als
Bindemittel bei der Herstellung von Tierfutter verwendet. In den vergangenen
Tagen war in mehreren Bundeslaendern dioxinverseuchtes Tierfutter entdeckt
worden. Derzeit werden 15 Betriebe in Rheinland-Pfalz auf eine moegliche
Belastung untersucht. |
Baden-Wuerttemberg: Differenzen um kuenftige Finanzpolitik |
Stuttgart. Die CDU/FDP-Koalition in Baden-Wuerttemberg ist sich uneins
ueber die kuenftige Finanzpolitik. Ministerpraesident Teufel wies die
Forderung von Wirtschaftsminister Doering zurueck, vom Jahr 2006 an eine
Neuverschuldung im Landeshaushalt auszuschliessen. Doering hatte in einem
Zeitungsinterview das Ende der Nettoneuverschuldung und einen strikten
Sparkurs verlangt. Teufel betonte, eine Nullverschuldung koenne man nur
als Ziel aufstellen, wenn man sie auch sicher einhalten koenne. Derzeit
sei es aber schon eine besondere Leistung, die mittelfristige Finanzplanung
einzuhalten. |
Hat DaimlerChrysler mehr verdient als bisher angenommen? |
Stuttgart. Nach einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" hat der
DaimlerChrysler-Konzern im ersten Halbjahr mehr Gewinne gemacht als bisher
angenommen. Der Gewinn betrage rund 6,8 Mrd. DM, das sind 30 Prozent mehr
als im ersten Halbjahr 1998. DaimlerChrysler will die Halbjahreszahlen
offiziell naechste Woche in New York vorstellen. |
Boerse |
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Quellen |
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