GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 01. 05. 2006



* Steinmeier beginnt Lateinamerika-Reise
* Gewerkschaften begehen Tag der Arbeit
* Neue Richtlinien fuer Auslandseinsaetze der Bundeswehr gefordert
* Koalition beraet ueber Reformvorhaben
* Linkspartei und WASG wollen Zusammenschluss vorantreiben
* Westerwelle nun auch FDP-Fraktionsvorsitzender
* EU verhaengt weitere Handelssanktionen gegen die USA
* Gesetzesaenderungen ab dem 1. Mai
* Deutsche Eishockey-Nationalmannschaft wieder erstklassig
* Boerse



Steinmeier beginnt Lateinamerika-Reise

Aussenminister Steinmeier beginnt als Auftakt einer mehrtaegigen Suedamerika-Reise heute politische Gespraeche in Chile. Der Minister informiert sich zunaechst in Santiago bei einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern ueber die gesamtoekonomische Lage in Lateinamerika. Am Dienstag ist ein Treffen mit Staatspraesidentin Bachelet geplant. Weitere Stationen sind Argentinien und Brasilien. Die Reise dient auch der Vorbereitung des EU-Lateinamerika-Gipfels am 11./12. Mai in Wien.


Gewerkschaften begehen Tag der Arbeit

Berlin. Die deutschen Gewerkschaften protestieren heute auf ihren Kundgebungen zum Tag der Arbeit vor allem gegen Niedrigloehne und die zunehmende Armut. Der DGB-Vorsitzende Sommer sagte, immer mehr Menschen muessten fuer Armutsloehne arbeiten, von denen man nicht mehr menschenwuerdig leben koenne. Die Arbeitgeber vieler Branchen ueberhoehten den Druck bei Loehnen, Gehaeltern und Arbeitszeiten, obwohl ihre eigenen Gewinne auf Rekordniveau sprudelten. Der bayerische DGB-Vorsitzende Schoesser mahnte in Ingolstadt mehr soziale Gerechtigkeit an. Es sei das politische Ziel der Gewerkschaften, dass niemand Angst vor Altersarmut haben muesse und dass man im Fall von Krankheit und Invaliditaet nicht ins Bodenlose falle. Die Mai-Kundgebungen der deutschen Gewerkschaften stehen in diesem Jahr unter dem Motto "Deine Wuerde ist unser Mass".


Neue Richtlinien fuer Auslandseinsaetze der Bundeswehr gefordert

Bundesverteidigungsminister Jung will die Moeglichkeiten fuer Auslandseinsaetze der Bundeswehr im Grundgesetz erweitern. Es muesse klarer festgelegt werden, wie deutsche Soldaten die Interessen des Landes wahrnaehmen, sagte der CDU-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Auch wirtschaftliche Interessen, wie beispielsweise die Sicherung von Energielieferungen, muessten beruecksichtigt werden. Jung verwies darauf, dass die derzeitige Hauptaufgabe der Krisen- und Konfliktbewaeltigung sowie der Anti-Terror-Kampf im Grundgesetz nicht ausdruecklich erwaehnt seien.


Koalition beraet ueber Reformvorhaben

In Berlin befasst sich die Grosse Koalition heute mit mehreren Reformvorhaben. Dazu gehoeren die Einfuehrung eines Elterngeldes und einer so genannten Reichensteuer. Auf der Tagesordung stehen ferner Neuregelungen im Gesundheitssystem. CDU-Generalsekretaer Pofalla stellte inzwischen klar, dass ein Solidaritaetsbeitrag keinesfalls beschlossene Sache sei. Zudem werde die Union dafuer sorgen, dass die private Krankenversicherung erhalten bleibe, sagte Pofalla der BILD-Zeitung.


Linkspartei und WASG wollen Zusammenschluss vorantreiben

Linkspartei und WASG haben eine weitere Huerde auf dem Weg zu einer neuen Partei links von der SPD genommen. Auf ihren Parteitagen beschlossen die umbenannte PDS und die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG), ihren fuer Sommer 2007 geplanten Zusammenschluss voranzutreiben. Der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Lafontaine, forderte ein klares antikapitalistisches Profil. Sein Kollege Gysi sicherte der WASG eine gleichberechtigte Fusion zu.


Westerwelle nun auch FDP-Fraktionsvorsitzender

Der FDP-Vorsitzende Westerwelle hat seit heute auch das Amt des Fraktionschefs im Bundestag inne. In einer in Berlin veroeffentlichten Erklaerung dankte er dem bisherigen Amtsinhaber Gerhardt fuer dessen Arbeit. Die Entscheidung, Westerwelle neben dem Partei- auch den Fraktionsvorsitz zu geben, war kurz nach der letzten Bundestagswahl gefallen.


EU verhaengt weitere Handelssanktionen gegen die USA

Die Europaeische Union hat weitere Handelssanktionen gegen die USA verhaengt. Bei bestimmten Importwaren wie Fotokopierern werden von heute an zusaetzliche Zoelle von 15 Prozent erhoben. Ziel ist es, die Abschaffung von Subventionen in den USA zu erreichen. Im vergangenen Jahr hatte die EU unter anderem Mais und Maschinen mit einer Zusatzabgabe belegt. Die Welthandelsorganisation hatte das Vorgehen gebilligt, weil sie die in den USA geltende Regelung zum Schutz von US-Firmen vor auslaendischer Konkurrenz fuer illegal haelt.


Gesetzesaenderungen ab dem 1. Mai

Berlin. Um Mitternacht sind in Deutschland einige Gesetzesaenderungen in Kraft getreten. Darunter sind wichtige Neuerungen fuer Autofahrer. Wer auf der Autobahn zu dicht auffaehrt, muss kuenftig mit 250 Euro Bussgeld und dreimonatigem Fuehrerschein-Entzug rechnen. Ausserdem soll verhindert werden, dass Bus- und Lastwagen-Fahrer uebermuedet am Steuer sitzen. Neu zugelassene Busse und Laster muessen von sofort an mit einem digitalen Tacho-Graphen ausgestattet sein. Bei Kontrollen kann die Polizei dann genau sehen, ob die Fahrer ihre Ruhezeiten eingehalten haben. Neuregelungen gibt es auch beim Dosenpfand. Pfandpflichtige Einwegverpackungen koennen jetzt in allen Geschaeften zurueckgegeben werden, die solche Verpackungen im Sortiment haben.


Deutsche Eishockey-Nationalmannschaft wieder erstklassig

Amiens. Ein Jahr nach dem Abstieg aus der A-Gruppe ist die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft wieder erstklassig. Das Team von Bundestrainer Krupp gewann bei der B-WM auch das letzte Spiel gegen Gastgeber Frankreich mit 5 zu 0 und sicherte sich mit einer eindrucksvollen Bilanz von fuenf Siegen in fuenf Spielen den Turniersieg und den sofortigen Wiederaufstieg. Damit darf Deutschland im naechsten Jahr bei der Weltmeisterschaft in Moskau und St. Petersburg wieder gegen die Top-Teams antreten.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7971 Euro
Kanada (1 $) 0.7082 Euro
England (1 Pfund) 1.4405 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.633 Euro
Japan (100 Yen) 0.6985 Euro
Schweden (100 skr) 10.741 Euro
Suedafrika (100 R) 13.046 Euro
China (1 Yuan) 0.0989 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 6009.89 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11403.16 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 16925.71
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ