Bundeswehr verlaengert Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr |
Berlin. Der Bundestag hat den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr
mit breiter Mehrheit um ein Jahr verlaengert. Kuenftig umfasst das
Mandat im Rahmen von "Enduring Freedom" nicht mehr 3.900
Bundeswehr-Soldaten, sondern nur noch 3.100. Hintergrund ist der
Abzug der ABC-Schutztruppen aus Kuwait. Das Mandat wurde bisher
noch nicht ausgeschoepft. Augenblicklich sind nur rund 300
Bundeswehr-Soldaten im Rahmen von "Enduring Freedom" im Einsatz.
Die deutschen Soldaten haben vorrangig die Aufgabe, die Seewege
am Horn von Afrika zu kontrollieren. Die Beteiligung der
Bundeswehr am Kampf gegen den internationalen Terrorismus war als
Reaktion auf die Anschlaege vom 11. September 2001 beschlossen
worden. |
Bundesetat 2004 verabschiedet |
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Abend den
Bundesetat fuer 2004 verabschiedet. Im Entwurf der Regierung ist
eine Neuverschuldung von 29,3 Milliarden Euro vorgesehen. Die
geplanten Investitionen liegen bei 24,6 Milliarden. Insgesamt
will die Regierung 257,3 Milliarden Euro ausgeben. Die Vertreter
der Union im Haushaltsausschuss hatten gestern versucht, die
Beratungen bis nach dem Vermittlungsverfahren ueber die
Reformplaene der Regierung und ein moegliches Vorziehen der
Steuerreform zu vertagen. SPD und Gruene wiesen mit ihrer Mehrheit
eine Verschiebung der Beratungen zurueck. |
Ministerpraesidenten-Treffen in Muenchen beendet |
Die Regierungschefs der 16 Bundeslaender haben in Muenchen ihr
zweitaegiges Treffen beendet. Nach Angaben von Bayerns
Ministerpraesident Stoiber wollen die Landeschefs das Steuerrecht so
bald wie moeglich vereinfachen. Der baden-wuerttembergische
Regierungschef Erwin Teufel (CDU) sieht Chancen fuer einen
grundlegenden Systemwechsel im Steuerrecht. Nach dem Beschluss der
Ministerpraesidenten in Muenchen sagte Teufel, es sei klar, dass dies
nur gemeinsam gehe. Es duerfe keinen Parteienstreit geben, sondern es
muesse um die Sache gehen, forderte der CDU-Politiker. Die
Ministerpraesidenten hatten die Finanzministerkonferenz beauftragt,
bis zum kommenden Maerz die derzeit diskutierten Reformkonzepte zu
bewerten. Teufel hatte zuletzt ein Modell des frueheren
Verfassungsrichters und Steuerexperten Paul Kirchhof fuer eine
radikale Steuervereinfachung unterstuetzt. Die sieht u.a. vor, die 36
Steuerarten auf die Einkommens-, Umsatz-, Erbschafts- und
Verbrauchssteuern zu reduzieren. Der Mannheimer Wirtschaftsweise
Wolfgang Franz hat die Steuervorschlaege Kirchhofs unterdessen als
"realitaetsfremd" kritisiert. Der Praesident des Zentrums fuer
Europaeische Wirtschaftsforschung (ZEW) sagte dem "Mannheimer Morgen",
der Gesetzentwurf Kirchhofs sei "nur die halbe Wahrheit". In der
Praxis wuerden die Details in komplizierten Verordnungen geregelt.
In der Debatte um die Rundfunkgebuehren fanden die
Ministerpraesidenten keine gemeinsame Linie. Die Rundfunkkommission
soll nun Sparvorschlaege pruefen. |
Vermittlungsausschuss behandelt Arbeitsmarkt und Steuerpolitik gemeinsam |
Der Vermittlungsausschuss behandelt die von der rot-gruenen
Regierung geplanten Reformen auf dem Arbeitsmarkt und in der
Steuerpolitik nun doch in einem Gesamtpaket. Darauf verstaendigten
sich Regierung und Opposition in der ersten Sitzung des
Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat. Die
Regierungsparteien raeumten der im Bundesrat dominierenden
Opposition damit mehr Mitbestimmung bei nicht
zustimmungspflichtigen Gesetzesvorhaben ein. |
Hohmann aus CDU-Bundestagsfraktion ausgeschlossen |
Berlin. Der CDU-Abgeordnete Hohmann gehoert seit heute nicht mehr der
Unions-Fraktion im Bundestag an. Er wurde mit der erforderlichen
Zwei-Drittel-Mehrheit ausgeschlossen. Bei der Abstimmung gab es
allerdings deutlich mehr Gegenstimmen und Enthaltungen, als erwartet.
Fuer den Ausschlussantrag waren 195 Abgeordnete, dagegen 28. 16
Fraktionsmitglieder enthielten sich. Ausserdem gab es vier ungueltige
Stimmen. Fraktions-Vize Bosbach sagte, das Abstimmungsergebnis bedeute
eine Zerreissprobe fuer die CDU. Allerdings duerfe die unerwartet hohe
Zahl an Gegenstimmen nicht als Unterstuetzung fuer die als
anti-semitisch kritisierten Aeusserungen Hohmanns verstanden werden.
Die anderen Bundestagsparteien begruessten den Ausschluss Hohmanns.
SPD und Gruene bewerteten aber das Abstimmungsergebnis als Schlappe
fuer Angela Merkel. CDU/CSU-Fraktionschefin Merkel bezeichnete das
Abstimmungsergebnis beim Ausschluss des Abgeordneten Martin Hohmann
als "eindeutig". Es sei "ein harter Tag fuer alle". Die Entscheidung
sei aber politisch notwendig gewesen. Das Resultat zeige, dass es
vielen "menschlich schwer gefallen" sei, gegen Hohmann zu stimmen. Auf
die 28 NeinStimmen angesprochen,sagte Merkel: "Das Ergebnis zaehlt".
Generalsekretaer Meyer rechnet damit, dass die Diskussion die Partei
noch weiter beschaeftigen wird. Bei den anderen Bundestagsfraktionen
ist der Ausschluss des Abgeordneten Hohmann aus der Unionsfraktion als
richtig und notwendig begruesst worden. Sprecher von SPD und Gruenen
zeigten sich aber gleichzeitig bedrueckt ueber die hohe Zahl von
Gegenstimmen in der CDU/CSU-Fraktion. |
Atomausstieg beginnt |
Stade. Erstmals seit der Vereinbarung ueber den Atomausstieg in
Deutschland ist ein Kernkraftwerk endgueltig abgeschaltet worden.
Das zweitaelteste deutsche Atomkraftwerk in Stade an der Unterelbe
ging am Morgen nach mehr als 30 Jahren vom Netz. Die
Betreiberfirma E.ON begruendete die Stilllegung des
Druckwasserreaktors ausschliesslich mit wirtschaftlichen Gruenden.
Bundesumweltminister Trittin sprach dagegen vom sichtbaren Beginn
des Ausstiegs aus der Atomkraft. Mindestens die Haelfte der rund
300 Beschaeftigten wird wegen der ueber zehn Jahre dauernden
Verschrottung weiterhin in Stade arbeiten koennen. |
Degussa weiterhin an Holocaust-Mahnmal beteiligt |
Der Architekt des Holocaust-Mahnmals, Peter Eisenman, hat die
Entscheidung fuer eine weitere Beteiligung der Chemiefirma Degussa an
dem Projekt begruesst. In einem Fernsehinterview sagte er gestern
Abend, die Diskussion in Deutschland ueber die Rolle des Unternehmens
im Nationalsozialismus sei wichtig gewesen. Das Kuratorium der
Stiftung, die das Denkmal baut, hatte gestern Abend entschieden, dass
die Degussa am Bau des Mahnmals mitwirken soll. Ende Oktober war die
Produktion der Stelen vorlaeufig gestoppt worden, nachdem bekannt
geworden war, dass bis dahin zum Schutz vor Graffiti ein
Degussa-Produkt benutzt wurde. Waehrend des Nationalsozialismus hatte
die Degussa-Tochter Degesch das Giftgas Zyklon B hergestellt, mit dem
Millionen Juden in den deutschen Vernichtungslagern ermordet wurden.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Entscheidung, die
Firma Degussa weiter am Bau des Berliner Holocaust-Mahnmals zu
beteiligen, als unbefriedigend bezeichnet. Der Zentralrats-Praesident,
Spiegel, sagte, dies hinzunehmen, falle ungemein schwer. Ein
Ausschluss von Degussa, so Spiegel, haette aber moeglicherweise das
ganze Projekt zum Scheitern gebracht. Nach den Worten von
Bundestagspraesident Thierse werden alle beauftragten Firmen die
Arbeiten zur Produktion, zur Beschichtung und zur Montage der
Betonstelen unverzueglich wieder aufnehmen. Die Diskussion ueber
Degussa soll laut Thierse als Teil des Entstehungsprozesses des
Denkmals in dem dort geplanten Informationbereich dokumentiert werden. |
Bundespraesident spricht zum 'Buendnis fuer Theater' |
Berlin. Bundespraesident Rau hat die Theater in Deutschland zu mehr
Mut und Ideenreichtum aufgerufen. Die Buehnen muessten mehr neue
Zuschauer gewinnen, sagte Rau bei einer Tagung des Buendnisses fuer
Theater in Berlin. Gefragt seien auch ungewoehnliche Wege und
Experimente. Das Buendnis fuer Theater ist vom Bundespraesidenten ins
Leben gerufen worden. Der Bundespraesident warnte vor einer, wie er
sich ausdrueckte, "um sich greifenden Kulturfeindlichkeit" in
Deutschland gewarnt. Er sagte, auch in wirtschaftlich schwierigen
Zeiten muesse sich der Staat um die Finanzierung von Theatern und
Opernhaeusern kuemmern.'Kultur muesse eine Pflichtaufgabe des Staates
sein und nicht nur zu den freiwilligen Leistungen gehoeren. |
Subventions-Abbauplaene bestaetigt |
Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Finanzminister Gerhard
Stratthaus hat bestaetigt, dass Bund und Laender den weiteren Abbau
von Subventionen erwaegen, um die vorgezogene Steuerreform zu
finanzieren. Stratthaus sagte der "Stuttgarter Zeitung", der
Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat habe gestern
beschlossen, die entsprechenden Vorschlaege der
Ministerpraesidenten Steinbrueck und Koch zu beruecksichtigen. Wenn
ein grosser Teil der Steuerreform nicht ueber zusaetzliche Schulden
finanziert werden solle, muessten Subventionen gestrichen werden.
Steinbrueck und Koch hatten vorgeschlagen, alle Subventionen
jaehrlich um vier Prozentpunkte zu kuerzen. |
Leifheit verzeichnet Gewinneinbruch um 40 Prozent |
Nassau/Lahn. Der Haushaltswaren- und Badzubehoer-Anbieter Leifheit
hat die Konjunkturflaute ganz heftig gespuert und in den ersten
neun Monaten diesen Jahres einen Gewinneinbruch um fast 40
Prozent hinnehmen muessen. Der Vorsteuergewinn sei auf 8,2
Millionen Euro gesunken, teilte das Unternehmen mit. Der Umsatz
sank um fast acht Prozent auf 251 Millionen Euro. Die Zahl der
Beschaeftigten belief sich zum 30. September auf 2.383. Das waren
139 weniger als vor Jahresfrist. Im kommenden Jahr wolle man mit
der eingeleiteten Restrukturierung im Unternehmen drei bis vier
Millionen Euro sparen, hiess es. |
Pfaff hofft auf Umsatzplus |
Kaiserslautern. Der Naehmaschinenhersteller Pfaff erhofft sich von
einem neuen Joint Venture in China fuenf Prozent Umsatzplus im
kommenden Jahr und mindestens zehn Prozent mehr Erloese in 2005.
Das in Shanghai gegruendete Gemeinschaftsunternehmen Pfaff-Zoje
Industry solle den Zugang zum weltgroessten Markt fuer
Industrienaehmaschinen eroeffnen und zugleich den Standort in
Deutschland sichern. Dies erklaerte der Vorstandschef der Pfaff
Industriemaschinen AG, Matthias Berg. Fuer das Joint Venture in
China musste Pfaff 1,8 Millionen Euro Kapital aufbringen. Zu
Anfangs sei geplant, rund 30 Mitarbeiter in Shanghai zu
beschaeftigen. Ziel sei es, den asiatischen Umsatzanteil innerhalb
der Pfaff-Gruppe mittelfristig auf 50 Prozent zu erhoehen. In
Kaiserslautern wolle Pfaff sein altes Gelaende in der Innenstadt
nach Moeglichkeit verkaufen und im Industriegebiet
Kaiserslautern-Nord neue Firmengebaeude fuer rund 25 Millionen Euro
errichten, so Berg. Finanziert werden solle dies unter anderem
ueber eine bereits muendlich zugesagte Buergschaft des Landes. In
Kaiserslautern beschaeftigt Pfaff derzeit rund 850 Mitarbeiter.
Der geplante Abbau von 250 Stellen gelte aber weiter, betonte
Berg. |
Abhoer-Regelungen in der Kritik |
Triberg. Die seit Jahren immer wieder ausgeweitete Moeglichkeit,
die Telefone mutmasslicher Straftaeter anzuzapfen, ist nach Meinung
von Justizexperten dringend reformbeduerftig. Zu diesem Fazit
kamen die Teilnehmer des "Triberger Symposiums", das alljaehrlich
vom baden-wuerttembergischen Justizministerium organisiert wird.
Im vergangenen Jahr erreichten die Abhoermassnahmen mit 22.000
einen neuen Rekordwert. Die baden-wuerttembergische
Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP), liess dennoch
keinen Zweifel daran, dass vor allem bei der Bekaempfung von
Rauschgiftdelikten "die Ueberwachung der Telekommunikation ein
effizientes und unverzichtbares Ermittlungsinstrument darstellt".
Untersuchungen von Strafrechtsexperten zeigten in der Praxis vor
allem zwei Schwachstellen: Die Ermittlungsrichter - eigentlich
die Kontrollinstanz fuer die Staatsanwaelte - pruefen die
Abhoerantraege der Ermittler oftmals nur oberflaechlich. Und die
Betroffenen werden nur selten nachtraeglich darueber informiert,
dass sie einen Lauscher am Telefon hatten - obwohl dies
eigentlich im Gesetz vorgeschrieben ist. |
Rechts-Extremisten duerfen in Halbe demonstrieren |
Frankfurt/Oder. Rechtsextremisten duerfen morgen beim
Soldatenfriedhof im brandenburgischen Halbe demonstrieren. Das
Oberverwaltungsgericht hob ein Verbot der Kundgebung auf. Die
Richter machten allerdings mehrere Auflagen. So duerfen die
Rechtsextremisten keine Zeichen verfassungsfeindlicher
Organisationen zeigen und nur auf dem Vorplatz des Friedhofs
aufmarschieren. Zu der Kundgebung werden etwa tausend
Rechtsextremisten erwartet. Die Region um Halbe war 1945
Schauplatz der letzten grossen Schlacht vor den Toren Berlins. |
Tariferhoehung bei der Bahn im Dezember |
Berlin. Trotz Protesten aus mehreren Bundeslaendern, unter anderem
Baden-Wuerttemberg, wird die Deutsche Bahn zum 14. Dezember die
Preise im Nahverkehr um durchschnittlich 4,1 Prozent erhoehen. Das
hat das Bundesverkehrsministerium entschieden. Baden-Wuerttemberg,
Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt
hatten gegen die geplante Tariferhoehung beim Regierungspraesidium
Darmstadt Widerspruch eingelegt. Damit lag die Entscheidung bei
Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD), der nach dem
Eisenbahngesetz fehlendes Einvernehmen der Laender ersetzen kann.
Das baden-wuerttembergische Verkehrsministerium reagierte mit
Unverstaendnis auf die Fahrpreiserhoehung. Die Erhoehung sei die
falsche Massnahme zur falschen Zeit, sagte Staatssekretaer Stefan
Mappus (CDU) in Stuttgart. Baden-Wuerttemberg sehe bei einer
derart hohen Steigerung den Missbrauch einer marktbeherrschenden
Stellung. |
Windraeder auf dem Schauinsland sind effektiver als angenommen |
Freiburg. Rund zwei Monate nach dem Start der beiden Windraeder
auf dem Schauinsland bei Freiburg haben die Betreiber eine
positive Bilanz gezogen. Der Geschaeftsfuehrer der Betreiberfirma,
Markovski, sagte, die Anlage werde bis zum Jahresende deutlich
mehr Strom produzieren als zunaechst angenommen. Am Wochenende
werden die Windraeder die erste Million Kilowattstunden erzeugt
haben. Diese Strommenge entspricht dem Verbrauch von 400
Haushalten. Die beiden Windraeder sind jedoch juristisch
umstritten. Das Regierungspraesidium hatte die Baugenehmigung nach
Fertigstellung zurueckgezogen. |
Polizei sprengt Autoschieber-Ring |
Der baden-wuerttembergischen Polizei ist es gelungen, einen
internationale Autoschieber-Ring zu sprengen. Nach bisherigen
Erkenntnissen seien 68 Luxuswagen im Wert von mehr als 1,7
Millionen Euro meist in Italien gestohlen und in Deutschland
verkauft worden, berichtet die Staatsanwaltschaft Konstanz.
Derzeit werde gegen 77 Menschen ermittelt, acht Verdaechtige
befaenden sich bereits in Untersuchungshaft. Seit Anfang 2002
haetten sich die Ermittlungen auf die Landkreise Konstanz und
Schwarzwald-Baar konzentriert, so Staatsanwaeltin Regina Weinacht.
In den vergangenen Monaten sei die Aktion auch auf Bayern und
Rheinland-Pfalz sowie Italien, Frankreich, Oesterreich und
Tschechien ausgeweitet worden. Aufgeflogen war die weit
verzweigte Bande unter anderem dadurch, dass die Taeter in einem
anderen Verfahren aufgefallen waren. 42 der gestohlenen Wagen
wurden von der Polizei inzwischen gefunden, etwa 24 konnten an
ihre rechtmaessigen Besitzer zurueckgegeben werden. |
Ernst-Bloch-Preis fuer Ivan Nagel |
Ludwigshafen. Der Theatermann und Autor Ivan Nagel ist heute mit
dem Ernst-Bloch-Preis der Stadt Ludwigshafen ausgezeichnet
worden. Nagel trage mit scharfsinnigen Argumenten "seit
Jahrzehnten massgeblich zur moralischen Selbstaufklaerung der
Bundesrepublik bei", hiess es in der Begruendung der Jury. Der 1931
in Budapest geborene Nagel war in den 70er Jahren Intendant des
Deutschen Schauspielhauses in Hamburg und in den 80er Jahren Chef
des Wuerttembergischen Staatsschauspiels in Stuttgart. Zuletzt
leitete er 1998 als Schauspieldirektor die Salzburger Festspiele.
Der nach dem Philosophen Ernst Bloch benannte Preis ist mit
10.000 Euro dotiert und wird seit 1985 alle drei Jahre vergeben.
Im vergangenen Jahr war der britische Historiker Eric Hobsbawm
geehrt worden. |
Kritik an DFB-Nachwuchsfoerderung |
Vor dem Fussball-Duell zwischen Vize-Weltmeister Deutschland und
Europameister Frankreich morgen in Gelsenkirchen hat sich
VfB-Trainer Felix Magath kritisch zur Nachwuchsfoerderung des
Deutschen Fussball-Bundes (DFB) geaeussert. "Da hinken wir im
Vergleich zu anderen Nationen hinterher. Wir haben genuegend
Talente, aber wir sind in diesem Bereich etwas amateurhaft. Wir
sollten vielleicht einmal nach Frankreich schauen", sagte der
Teammanager von Bundesliga-Tabellenfuehrer VfB Stuttgart bei einer
Podiumsdiskussion des Sportinstituts der Universitaet Stuttgart.
Magath bezog dabei ausserdem Position zu den Vertragsverhandlungen
des Vereins mit seinen Nationalspielern Kevin Kuranyi und Andreas
Hinkel. Der VfB werde sich dabei in kein finanzielles Abenteuer
stuerzen. "Wir wollen die Spieler halten und werden uns strecken,
was die Schatulle hergibt, werden aber kein Harakiri betreiben",
erklaerte Magath. |
Boerse |
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Quellen |
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