EU-Kommission pocht auf WTO-Recht |
Die Vertraege zum Wiederaufbau des Iraks muessen nach Ansicht der
EU-Kommission gemaess internationalen Handelsregeln vergeben werden.
Die Kommission will pruefen, ob die 26 von den USA vergebenen
Auftraege mit den Regeln fuer oeffentliche Auftragsvergabe der
Welthandelsorganisation WTO uebereinstimmen. Man werde Washington auch
nach Gruenden fuer den Ausschluss der Kriegsgegner fragen. Die USA
haben die Entscheidung verteidigt, Firmen aus Staaten, die den
Irak-Krieg ablehnen, nicht am Wiederaufbau zu beteiligen. Dies sei
keine Strafmassnahme, sagte ein Sprecher des
US-Verteidigungsministeriums. Es sei vielmehr als Einladung gedacht,
der Kriegskoalition beizutreten. Inzwischen hat Praesident Bush mit
Bundeskanzler Schroeder, dem franzoesischen Staatspraesidenten Chirac
und dem russischen Praesidenten Putin ueber die Angelegenheit
telefoniert. Die drei Laender sind als Kriegsgegner von der Massnahme
betroffen. Bei den Auftraegen zum Wiederaufbau des Irak geht es um
Grossprojekte im Wert von mehr als 15 Milliarden Dollar. |
EU prueft Export der Hanauer Plutoniumfabrik derzeit nicht |
Die EU-Kommission untersucht derzeit nicht, ob der geplante
Verkauf der Hanauer Plutonium-Anlage nach China gegen
Ausfuhrregeln der Europaeischen Union verstoesst. Ein Sprecher sagte
, eine offizielle Pruefung sei ihm nicht bekannt. Die "Berliner
Zeitung" hatte gemeldet, Bruessel klaere derzeit, ob das
vorgesehene Geschaeft gegen Ausfuhrregeln der EU verstosse und
untersagt werden koenne. Der Sprecher der Internationalen
Atomenergie-Organisation (IAEO) sagte unterdessen der "Financial
Times Deutschland", dass die von Rot-Gruen geforderte Ueberwachung
der Anlage in China durch die IAEO keinen Sinn mache. |
Vor der EU-Gipfelkonferenz zur EU-Verfassung |
Bruessel. Einen Tag vor der EU-Gipfelkonferenz ueber eine neue
Verfassung fuer die erweiterte Union stehen die Erfolgschancen
schlecht. Bei einem Berlin-Besuch machte der polnische
Staatspraesident Kwasniewski noch einmal klar, dass sein Land eine
neue Stimmgewichtung zu Ungunsten der kleineren Laender auf keinen
Fall akzeptieren wird. Daraufhin erklaerte Aussenminister Fischer, der
Ausgang des EU-Gipfels sei in der Tat offen. Nach seinen Worten ist
kein Ergebnis besser als ein schlechtes Ergebnis, das die Entwicklung
Europas behindern wuerde. Fischer warnte vor der Entstehung eines
"Kern-Europas", falls der EU-Verfassungsgipfel am Wochenende in
Bruessel scheitert. Zwangslaeufig wuerde sich ein "Europa der
verschiedenen Geschwindigkeiten" entwickeln, sagte Fischer in seiner
Regierungserklaerung im Bundestag. Der stellvertretende
Unions-Fraktionsvorsitzende Schaeuble kritisierte, dass Deutschland
und Frankreich gegenueber den kleineren Mitgliedslaendern eine falsche
Taktik verfolge. Er sagte, die deutsch-franzoesische Zusammenarbeit
werde offenbar von einigen Laendern als Bevormundung verstanden, und
das loese unnoetigen Streit aus. |
Versandhandel mit Medikamenten muss erlaubt werden |
Deutschland muss den Versandhandel mit Medikamenten erlauben,
darf diesen aber auf nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel
beschraenken.Das entschied der Europaeische Gerichtshof in
Luxemburg. Damit endete ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen dem
Deutschen Apothekerverband und dem niederlaendischen
Versandhaendler DocMorris zu Gunsten der Online-Apotheke. Das
Unternehmen begruesste den Urteilsspruch. Betroffene haetten nun
endlich Rechtssicherheit. Ein neues Gesetz soll in Deutschland
jedoch ohnehin ab 2004 den Versandhandel mit verschreibungsfreien
Medikamenten erlauben. |
Weiter zaehes Ringen im Vermittlungsausschuss |
Bei den Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und
Bundesrat hat sich keine Annaeherung in den zentralen Fragen der
Steuer- und Arbeitsmarktreformen angedeutet. Dennoch aeusserten sich
Vertreter der SPD zuversichtlich, bei der Zusammenlegung von
Arbeitslosen- und Sozialhilfe eine Einigung zu erzielen.
Unionspolitiker hingegen zeigten sich skeptisch. Der ehemalige
Vorsitzende des Vermittlungsausschusses, Hoerster, hat sich gegen ein
Vorziehen der Steuerreform ausgesprochen, wenn diese hauptsaechlich
ueber neue Schulden finanziert werden solle. An eine Einigung in den
zentralen Reformpunkten glaubt der CDU-Politiker nicht. Schuld daran
sei die mangelnde Kompromissbereitschaft der Koalition. Der
rheinland-pfaelzische Finanzminister Gernot Mittler (SPD), Mitglied im
Vermittlungsausschuss, haelt ein Spitzentreffen mit Bundeskanzler
Schroeder nicht fuer noetig. Der Ausschuss sei in seiner Funktion in
der Verfassung genau beschrieben und durchaus in der Lage, die
Probleme zu loesen. Die Parteichefs von Union und FDP wollen
offensichtlich persoenlich in die Verhandlungen des
Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat ueber das
Reformpaket der Bundesregierung eingreifen. Wie heute aus Kreisen des
Ausschusses verlautete, wollen die CDU-Vorsitzende Merkel, CSU-Chef
Stoiber und der FDP-Vorsitzende Westerwelle am Sonntag ihre regulaeren
Verhandlungsvertreter im Ausschuss abloesen. Damit werde das schon
laenger diskutierte Gipfeltreffen der Parteichefs Teil des
Vermittlungsausschusses. Presseberichten zufolge erwaegt nun auch die
SPD, ihren Fraktionschef Muentefering zu dem Treffen zu entsenden. Die
Beratungen im Vermittlungsausschuss wurden heute fortgesetzt. Im
Mittelpunkt stehen das Vorziehen der Steuerreform und Plaene zur
Gegenfinanzierung. |
Redakteure von Tageszeitungen im Streik |
Stuttgart. Mehrere hundert Tageszeitungsredakteure im Land haben heute
gestreikt. Die Mitarbeiter protestieren gegen die Haltung der
Zeitungsverleger bei den derzeit laufenden Mantel-Tarifverhandlungen.
Wegen der Protestaktionen werden einige Zeitungen morgen nur als
Notausgabe erscheinen. Die Arbeitgeber wollen eine Verlaengerung der
Arbeitszeit bei gleichem Lohn, sowie eine Kuerzung von Urlaubstagen
und Urlaubsgeld. Vor der vierten Tarifverhandlung fuer die bundesweit
rund 14.000 Zeitungsredakteure wollen die Mitarbeiter ihrem Unmut
darueber Ausdruck verleihen.Einige Redaktionen, wie die der
"Heilbronner Stimme" und der "Rhein-Neckar-Zeitung" wurden ganztaegig
bestreikt, andere legten nur stundenweise die Arbeit nieder. Das
teilte die Dienstleistungsgewerschaft ver.di mit.Insbesondere die
Lokalteile sind von den Aktionen betroffen und werden morgen einen
reduzierten Umfang haben. So zum Beispiel die "Stuttgarter
Nachrichten" und die "Stuttgarter Zeitung", teilte der Deutsche
Journalistenverband (DJV) mit.Laut DJV waren ein Drittel aller
Zeitungstitel in Baden-Wuerttemberg in die Protestaktionen einbezogen.
Die Warnstreiks sollen ver.di zufolge bis zum kommenden Montag
andauern. |
Bahn muss Schmerzensgeld wegen ausgefallener Klimaanlage zahlen |
Bingen. Die Bahn zahlt einer Binger Kundin Schmerzensgeld, weil bei
ihrer Zugfahrt die Klimaanlage ausgefallen war. Darauf einigten sich
die Parteien vor dem Binger Amtsgericht. Im Juni, bei schon fast
hochsommerlichen Temperaturen, war die Frau von Ulm nach Bingen
unterwegs. Im Inter-City fiel die Klimaanlage aus, der Frau wurde
waehrend der Fahrt immer unwohler.Anschliessend musste ein Notarzt die
Bingenerin behandeln. Dieser attestierte ihr schliesslich eine
Austrocknung, worauf sie die Bahn auf Schmerzensgeld verklagte.Vor dem
Amtsgericht schlossen die Parteien dann aber einen Vergleich: Die Bahn
zahlt der Klaegerin 150 Euro Schmerzensgeld, ausserdem erstattet sie
die 50 Euro Fahrtkosten.Laut Gericht war diese der erste Zivilprozess
gegen die Bahn wegen einer kaputten Klimaanlage. Er gilt als
Praezedenzfall, weitere Kunden haben bereits angekuendigt, vor Gericht
zu ziehen. |
Waldzustandsbericht: Der deutsche Wald ist krank |
Dem deutschen Wald geht es wegen des Jahrhundertsommers so schlecht
wie seit elf Jahren nicht mehr und die Aussichten fuer 2004 sind noch
duesterer. "Es gibt mit 31 Prozent nur noch weniger als ein Drittel
gesunde Baeume", sagte der Parlamentarische Staatssekretaer im
Bundesverbraucherministerium, Matthias Berninger, bei der
Praesentation des Waldzustandsbericht. 2002 waren noch 35 Prozent
aller Baeume gesund. Besonders betroffen von den hohen Temperaturen,
der lang anhaltenden Trockenheit und den hohen Ozonwerten sind Eichen,
von denen 83 Prozent erkrankt sind. "Das ganze Ausmass der
Vegetationsschaeden wird aber erst in den kommenden Jahren deutlich
werden", sagte Berninger. Den Buchen geht es allerdings besser als im
Vorjahr. Nahezu unveraendert ist der Zustand von Fichte (70 Prozent
krank) und Kiefer (66 Prozent krank). |
Angeklagter im Terrorprozess auf freien Fuss gesetzt |
Der Angeklagte im zweiten Hamburger Terrorprozess, Abdelghani Mzoudi,
ist aus der Haft entlassen worden. Grund fuer die Freilassung des
31-jaehrigen Marokkaners sind neue Aussagen, die Mzoudi entlasten. Das
Bundeskriminalamt teilte dem Gericht mit, eine "Auskunftsperson" habe
ausgesagt, Mzoudi sei nicht in die Anschlagsplaene vom 11. September
eingeweiht gewesen. Der Vorsitzende Richter Roehl geht davon aus, dass
die entlastende Aussage von dem mutmasslichen Al-Kaida-Terroristen
Ramzi Binalshibh stammt, der als Drahtzieher des 11.9. gilt.
Binalshibh befindet sich in US-Gewahrsam. Die Bundesanwaltschaft hat
unmittelbar nach Aufhebung des Haftbefehls gegen Mzoudi Beschwerde
gegen die Entscheidung eingelegt. Nach Ansicht des Bundesanwalts
Hemberger gibt es noch immer eine ausreichende Beweislage gegen
Mzoudi. Nun muesse der Bundesgerichtshof ueber die Fortsetzung der
Haft entscheiden. Unterdessen beantragten auch die Anwaelte des
bereits als Terrorhelfer verurteilten Mounir El Motassadeq die
Aufhebung des Haftbefehls. Der Marokkaner war im Februar 2003 zu 15
Jahren Haft wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 3000 Faellen
verurteilt worden. |
Grossrazzia gegen 'Kalifatstaat' |
Karlsruhe. Das Bundeskriminalamt ist am Morgen in 13 Bundeslaendern
gegen Anhaenger der verbotenen Islamistenorganisation Kalifatstaat
vorgegangen. Ueber 5.000 Polizisten waren im Einsatz. Unter den fast
1.200 durchsuchten Objekten war auch eine Wohnung des als Kalif von
Koeln bekannten Islamistenfuehrers Kaplan. Hintergrund des
Polizeieinsatzes sind Erkenntnisse, dass Anhaenger des Kalifatstaats
trotz des seit zwei Jahren geltenden Verbots nahezu unveraendert aktiv
sind. Vier Maenner aus Niedersachsen stehen im Verdacht, Anschlaege
geplant zu haben. |
DNA-Analyse klaert 19 Jahre alten Mordfall auf |
Grossbottwar. Das Landeskriminalamt (LKA) hat dank DNA-Analyse
einen spaeten Ermittlungserfolg aufzuweisen: Mehr als 19 Jahre
nach dem Mord an einem zwoelfjaehrigen Maedchen auf einem Reiterhof
in Grossbottwar (Kreis Ludwigsburg) konnte jetzt der mutmassliche
Taeter aus dem Raum Stuttgart ermittelt und festgenommen werden.
Der heute 51 Jahre alte Mann steht in dringendem Verdacht, das
Maedchen im Mai 1984 misshandelt und erdrosselt zu haben. Lange
Zeit gab es keinerlei Hinweise auf den moeglichen Taeter. Erst im
vergangenen Jahr war die Polizei durch eine DNA-Analyse des
Spurenmaterials vom Tatort auf die Spur des Mannes gekommen.
Mitarbeiter des LKA verglichen die Spuren mit einer freiwillig
abgegebenen Speichelprobe und hatten Erfolg. Im Zuge der
damaligen polizeilichen Ermittlungen war der Mann zwar vernommen
worden, es konnte ihm aber nichts nachgewiesen werden. Er hatte
ausgesagt, er sei nicht auf dem Hof gewesen und kenne das Opfer
nur "vom Sehen". |
Polizei fasst fluechtigen LKW-Fahrer |
Koblenz. Die Polizei hat am Mittwochabend bei Trier den
Lastwagen-Fahrer festgenommen, der nach einem toedlichen Unfall
gefluechtet war. Der Mann soll mehrere Stunden zuvor im Koblenzer
Industriegebiet Nord beim Abbiegen einen 27 Jahre alten Radfahrer
erfasst haben, der noch am Unfallort starb. Wie die Polizei
weiter mitteilte, wurde auch der Lkw im Raum Trier gefunden. Der
Fahrer verweigerte zunaechst die Aussage. Unterdessen setzten die
Ermittler die Spurensicherung am Unfallort und am Lastwagen fort. |
Bariton Hans Hotter 93jaehrig gestorben |
Muenchen. Der grosse Bassbariton Hans Hotter ist tot. Er starb im
Alter von 93 Jahren. Mit Hotter geht ein Stueck Musikgeschichte zu
Ende. Er setzte Massstaebe in kuenstlerischem Ernst und stimmlicher
Ueberzeugungskraft. Hotter machte sich vor allem mit seinen
Wagner-Interpretationen einen Namen. Ein englischer Kritiker
schrieb etwa zu Hotters Wotan, er sei der Einzige, dem man noch
einen Gott glaube. Noch als 90-Jaehriger war Hans Hotter ein viel
gefragter Lehrer. |
Edgar Reitz erhaelt Zuckmayer-Medaille |
Mainz. Der "Heimat"-Autor Edgar Reitz erhaelt die
Carl-Zuckmayer-Medaille 2004 des Landes Rheinland-Pfalz. Die
Auszeichnung wuerdigt besondere Verdienste um die deutsche Sprache
und das kuenstlerische Wort. Die von Reitz produzierten Filme
"Heimat" und "Die zweite Heimat" gehoerten zu den herausragenden
Werken des deutschen Nachkriegsfilms, betonte Ministerpraesident
Kurt Beck (SPD). Sein Erzaehlstil sei von Liebe zum Detail gepraegt
und fessele den Zuschauer unmerklich, aber fest. Mit den Mitteln
des Films habe Reitz vielen Menschen den Zugang zu einer
diffenzierten Auseinandersetzung mit Lebenswirklichkeiten,
eigenen Erfahrungen und Deutungen ermoeglicht.Die Auszeichnung
wird zum 25. Mal verliehen. Ueberreicht werden soll sie am 18.
Januar 2004 im Mainzer Staatstheater. Der aus Nackenheim bei
Mainz stammende Schriftsteller und Dramatiker Carl Zuckmayer
starb am 18. Januar 1977 im Alter von 80 Jahren in Visp in der
Schweiz. |
Glatte Strassen fuehren zu zahlreichen Unfaellen |
Karlsruhe/Biberach. Glatte Strassen haben den ganzen Tag ueber zu
dutzenden Unfaellen im Land gefuehrt: Nach Polizeiangaben gab es in
fast allen Regionen viele Verletzte und einige 100.000 Euro
Sachschaden. Die Autobahnmeistereien waren seit Mitternacht mit
Streufahrzeugen im Einsatz. In vielen Faellen konnten sie aber Staus
nicht verhindern. Unfallschwerpunkte waren die Autobahn 5 zwischen
Karlsruhe und Rastatt sowie die Autobahnen 6 und 659 im Bereich
Walldorf und Mannheim. Wie die Polizei in Karlsruhe mitteilte,
ereigneten sich dort 15 Unfaelle mit 25 beteiligten Fahrzeugen. Sieben
Menschen wurden verletzt, drei davon schwer. Schadensbilanz: mehr als
70.000 Euro.In Pforzheim und im Enzkreis gab es am Mittag Blitzeis.
Daraufhin ereigneten sich 17 Unfaelle mit zwei Schwer- und sechs
Leichtverletzten. Der Sachschaden betraegt etwa 100.000 Euro.Auch in
Ulm und im Alb-Donau-Kreis krachte es immer wieder. Bei neun
Glaetteunfaellen wurden sechs Menschen teils schwer verletzt. Erst am
Mittwochmorgen hatten sich im Suedwesten zahlreiche Glaetteunfaelle
ereignet. Zum Wochenende erwarten die Meteorologen fuer
Baden-Wuerttemberg milderes Regenwetter. Die Verkehrsteilnehmer
muessen dennoch weiterhin mit besonderer Glaettegefahr und so
genanntem "Blitzeis" (ueberfrierender Naesse) rechnen. In den
Hochlagen des Schwarzwaldes und der Schwaebischen Alb soll es
schneien. Nach dem Tauwetter ist spaetestens am Montag ein neuer
Kaelteeinbruch zu erwarten. |
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