BND hat Informationen ueber Waffen des Irak |
Der Bundesnachrichtendienst hat nach Berichten deutscher Zeitungen
gesicherte Informationen darueber, dass der Irak ueber mehrere Tonnen
biologischer und chemischer Waffen verfuegt. Die meisten Kampfstoffe soll
Saddam Hussein den Geheimdiensterkenntnissen zufolge auf der
Tigris-Halbinsel Salman Pak (sp?) gelagert haben. Der Koordinator der
Geheimdienste, Staatsminister Schmidbauer erklaerte, ausserdem gebe es
eindeutige Hinweise auf Labors, in denen weitere Waffen dieser Art
hergestellt werden koennten. |
Caeser kritisiert Schaeubles Vorstoss zum Lauschangriff |
Der rheinland-pfaelzische Justizminister Caesar hat den Vorstoss von
Unionsfraktionschef Schaeuble abgelehnt, beim sogenannten "Grossen
Lauschangriff" kuenftig keine Berufsgruppen mehr auszunehmen. Dies wuerde
ein Zurueckrudern in der Sache bedeuten, kritisierte Caesar im ZDF. Mit
der FDP seien solche Plaene nicht zu verwirklichen. Schaeuble hatte zuvor
fuer eine Rueckkehr zum urspruenglichen Konzept plaediert, in dem niemand
von Lauschaktionen ausgenommen wird.
Am 2. Maerz beraet der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat
ueber das Ausfuehrungsgesetz fuer das Abhoeren von Wohnungen zur
Strafverfolgung. |
"Kleiner Gesellenbrief" fuer nicht abgeschlossene Lehre wird eingefuehrt |
Wer die Lehre abbricht oder die Pruefung nicht schafft, soll ab sofort
einen sogenannten "kleinen Gesellenbrief" bekommen. Das haben
Bildungsminister Ruettgers und die Handwerksverbaende beschlossen. Schon
zum naechsten Pruefungstermin soll diese Regelung gelten. Mit dem neuen
Zertifikat kann Ausbildungsabbrechern bescheinigt werden, dass sie trotz
des fehlenden Abschlusszeugnisses bereits nachweisbare Qualifikationen
erworben haben. Wie aus dem Berufsbildungsbericht hervorgeht, ist die
Ausbildungskrise in Deutschland noch laengst nicht zu Ende. Zum Jahresende
1997 waren trotz intensiver Vermittlungsversuche mehr als 23.000 Bewerber
des Jahrgangs ohne Ausbildungsplatz. |
Gewerkschaften rufen zu Warnstreiks im oeffentlichen Dienst auf |
OeTV und DAG rufen zu bundesweiten Warnstreiks im oeffentlichen Dienst
auf. Sie wollen so vor der naechsten Verhandlungsrunde Anfang Maerz den
Arbeitgebern Druck machen. |
Kein zusaetzliches Geld aus der Pflegeversicherung fuer intensive Pflege |
Das Bundessozialgericht in Kassel hat zwei Urteile zur Pflegeversicherung
gesprochen. Nach den Urteilen wird es schwerer, fuer besonders
pflegebeduerftige mehr Geld zu bekommen. |
Aldi-Erpresser zu 3 Jahren Haft verurteilt |
Ein Erpresser des Aldi-Konzerns muss fuer 3 Jahre ins Gefaengnis. Das hat
das Lueneburger Landgericht entschieden. Der gelernte Radio- und
Fernsehtechniker hatte gestanden, im September letzten Jahres die Firma
Aldi in 6 Schreiben um ueber eine Million DM erpresst zu haben mit der
Drohung, sonst wuerde er Produkte vergiften. Bei dem dritten
Gelduebergabetermin war er festgenommen worden. Die Fahnder hatten sein
Funkgeraet mit einem Peilgeraet ausfindig gemacht.
Die Richter in Lueneburg blieben mit ihrem Strafmass im untersten Bereich
wegen des Gestaendnisses, das, so der vorsitzende Richter, von Reue
getragen sei, aber auch wegen der persoenlichen Situation des 26jaehrigen.
Er habe auf die Kammer einen unreifen Eindruck gemacht, so der Richter,
sich offenbar in einer Ecke gewaehnt. Verschaerfend wirkte, dass der
Angeklagte trotz allem Dilletantismus mit hoher krimineller Energie
vorgegangen sei. |
Zahl der deutschen PKK-Mitglieder nimmt zu |
Nach einem Bericht der tuerkischen Armee nimmt die Zahl deutscher
Staatsbuerger, die sich der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK
anschliessen, zu. General Doban, Befehlshaber in der Provinz Diabakir,
erklaerte, gegen eine festgenommene PKK-Kaempferin aus der Bundesrepublik
laufe bereits ein Verfahren vor dem Staatssicherheitsgericht. Der General
meinte, ganz offenbar sei es der Tuerkei noch nicht gelungen, der
deutschen Oeffentlichkeit ein zutreffendes Bild der Kurdenproblematik zu
vermitteln. |
Haftbefehl gegen ehemaligen Verkehrsminister Krause |
Gegen den frueheren Bundesverkehrsminister Krause ist Haftbefehl erlassen
worden. Das bestaetigte ein Sprecher des CDU-Kreisverbandes Rostock. Der
Haftbefehl habe allerdings keinen kriminellen Hintergrund, sondern solle
Krause dazu bewegen, eine eidesstattliche Versicherung abzugeben. Er habe
70.000 DM Mietschulden. Die CDU wolle mit Krause dazu ein ausfuehrliches
Gespraech fuehren.
Der Politiker war vor kurzem in Rostock als Bundestagsdirektkandidat
aufgestellt worden. |
Catherine Deneuve erhaelt Goldenen Baeren |
Die franzoesische Schauspielerin Catherine Deneuve hat gestern auf der
Berlinale den Goldenen Baeren fuer ihr Lebenswerk bekommen. Die 54jaehrige
hat in den letzten 30 Jahren mehr als 50 Rollen gespielt. |
Nagano: Zwei weiter Goldmedaillen fuer deutsche Sportlerinnen |
Bei den Olympischen Winterspielen im japanischen Nagano haben die
deutschen Athletinnen zwei weitere Goldmedailen gewonnen. In der
4x7,5-km-Staffel der Frauen im Biathlon Waren Uschi Disl, Martina Zellner,
Katrin Apel und Martina Behle erfolgreich. Silber holte sich das Team aus
Russland, die Bronzemedaille fiel an die norwegische Mannschaft.
Zuvor hatte Hilde Gerg aus Laengries die Goldmedaille im Slalom gewonnen.
Martina Ertel wurde Vierte. |
Fussball: Duisburg im Finale um den DFB-Pokals |
Der MSV Duisburg hat das Endspiel um den Pokal des Deutschen
Fussballbundes erreicht. Die Duisburger schlugen gestern abend im
Halbfinale Eintracht Trier 10:9 im Elfmeterschiessen. Nach der
Verlaengerung der Partie hatte es 1:1 gestanden. Finalgegner am 16. Mai in
Berlin ist Bayern Muenchen. |
Tennis: Steffi Graf in Hannover ausgeschieden, Huber weiter |
Steffi Graf ist im Viertelfinale des Turniers in Hannover ausgeschieden.
Sie verlor gegen die Belgierin Appelmanns klar in 2 Saetzen. Steffi Graf
meinte nach dem Spiel, ihr habe vor allem das Selbstvertrauen gefehlt.
Anke Huber hat in Hannover mit einem Sieg gegen die Oesterreicherin
Barbare Schelt das Virtelfinale erreicht. |
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