GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 09. 05. 2005



* Gedenkfeiern zum Kriegsende in Moskau
* Kritik an Rede des Bundespraesidenten zum 8. Mai
* Neuer Engpass bei den Renten in Sicht
* Steuereinnahmen gehen drastisch zurueck
* Ruerup-Forderung nach Reform der Beamtenversorgung zurueckgewiesen
* Bayern will Studiengebuehren spaeter einfuehren
* Auftakt fuer Tarifverhandlungen in bayerischen Einzelhandel
* Erhalt des Opel-Werks als Einheit gefordert
* AKW Obrigheim geht vom Netz
* Rechte nichtehelicher Vaeter gestaerkt
* Aachener Friedenspreis geht an Roy Bourgeois und Hanne Hiob
* Festakt in Weimar zur Eroeffnung des Schillerjahres
* Eishockey-WM: Deutschland besiegt Slowenien
* Boerse



Gedenkfeiern zum Kriegsende in Moskau

Mit einer prunkvollen Militaerparade ist in Moskau des Kriegsendes und des Sieges ueber Hitler-Deutschland vor 60 Jahren gedacht worden. Mehr als 50 Staatsund Regierungschefs nahmen an der Zeremonie teil, darunter auch Bundeskanzler Schroeder und US-Praesident Bush. Der russische Praesident Putin erklaerte in seiner Rede, der 9.Mai 1945 sei der "Tag des Sieges des Guten ueber das Boese, der Freiheit ueber die Tyrannei". Er hob den Beitrag der Sowjetrepubliken im Kampf gegen Nazi-Deutschland hervor. Die Welt sei den sowjetischen Kriegstoten zu Dank verpflichtet, Er erinnerte auch an den Beitrag der westlichen Alliierten. Die Versoehnung Russlands mit Deutschland bezeichnete Putin als eine der wichtigsten Errungenschaften der Nachkriegszeit in Europa. Waehrend der traditionellen Militaerparade marschierten 7000 Soldaten aller Waffengattungen ueber den prunkvoll geschmueckten Roten Platz. Anschliessend legten Putin und seine Gaeste Blumen am Grab des Unbekannten Soldaten nieder. Schroeder trifft am Nachmittag zu einem Gespraech mit dem russischen Praesidenten zusammen.

Bundeskanzler Gerhard Schroeder durfte als erster deutscher Bundeskanzler an der Militaerparade zum Tag des Sieges ueber Deutschland teilnehmen. Der Kanzler sass in der ersten Reihe neben US-Praesident Bush und dem franzoesischen Praesidenten Chirac, den Vertretern der Siegermaechte. Am Nachmittag legte Schroeder auf einem Friedhof im Sueden Moskaus einen Kranz fuer deutsche Soldaten nieder, die im Zweiten Weltkrieg in Russland ums Leben gekommen sind.


Kritik an Rede des Bundespraesidenten zum 8. Mai

Die Rede von Bundespraesident Koehler zum Jahrestag des Kriegsendes ist bei SPD und Gruenen auf scharfe Kritik gestossen. SPD-Aussenpolitiker Gernot Erler erklaerte, die Botschaft Koehlers haenge "eigenartig schief in der politischen Landschaft". Er hielt dem Bundespraesidenten vor, alle Opfer des NS-Regimes gleichgesetzt zu haben. Die Gruenen-Vorsitzende Roth sagte, sie haette sich ein "bisschen weniger Nationalstolz, ein bisschen mehr europaeische Dimension, ein bisschen mehr Bescheidenheit" gewuenscht.


Neuer Engpass bei den Renten in Sicht

Der Rentenkasse koennte wegen der schwaechelnden Konjunktur ein neuer Engpass drohen. Wie das Sozialministerium in Berlin mitteilte, wird nicht ausgeschlossen, dass die Bundeszuschuesse deshalb vorgezogen werden muessen. Zugleich warnte ein Sprecher vor Dramatisierungen. Der Rentenbeitragssatz solle mit 19,5 Prozent stabil bleiben.


Steuereinnahmen gehen drastisch zurueck

Berlin. Die Steuereinnahmen der oeffentlichen Hand gehen offenbar dramatisch zurueck. Nach Informationen der Nachrichtenagentur ap muessen Bund, Laender und Gemeinden bis 2008 mit Mindereinnahmen von insgesamt 53 Milliarden Euro rechnen. Am haertesten wird es demnach den Bund treffen. Finanzminister Eichel sah sich bereits veranlasst, eine Erhoehung der Mehrwertsteuer auszuschliessen. Ein Sprecher Eichels sagte, dies wuerde der Konjunktur schaden. Sinnvoll sei es vielmehr, den Subventionsabbau voranzutreiben.

Fuehrende Politiker der CDU machen die Bundesregierung fuer die zu erwartenden neuen Steuerausfaelle verantwortlich. Vor einer Praesidiumssitzung in Berlin erklaerte Hessens Ministerpraesident Koch, Steuerhoehungen haetten keine Chance. Notwendig sei eine Wirtschaftspolitik, bei der die Steuern wieder sprudelten. Der thueringische Regierungschef Althaus betonte, Flickschusterei bei den Reformen mache keinen Sinn. Nach uebereinstimmenden Medienberichten ist allein beim Bund im laufenden Jahr mit Mindereinnahmen von mehr als drei Milliarden Euro zu rechnen. Die Zahlen der neuen Steuerschaetzung werden fuer Donnerstag erwartet.


Ruerup-Forderung nach Reform der Beamtenversorgung zurueckgewiesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Forderung des Wirtschaftsexperten Ruerup nach einer Kuerzung der Beamtenpensionen als populistisch zurueckgewiesen. Es gebe keinen Nachholbedarf, da schon bisher alle Rentenkuerzungen wirkungsgleich auf die Beamtenversorgung uebertragen worden seien, sagte das zustaendige DGB-Vorstandsmitglied Sehrbrock der "Neuen Osnabruecker Zeitung". Bei vorzeitiger Pensionierung wegen Dienstunfaehigkeit seien schon jetzt Einschnitte von bis zu dreissig Prozent faellig. - Ruerup, der Vorsitzender des Sachverstaendigenrates der Bundesregierung ist, hatte eine Kuerzung der Beamtenpensionen um ein Sechstel verlangt. Er begruendete dies damit, dass sich die Kaufkraft der gesetzlichen Rente in den kommenden 25 Jahren um diesen Anteil verringere.


Bayern will Studiengebuehren spaeter einfuehren

Muenchen. In Bayern sollen Studiengebuehren erst zum Sommersemester 2007 eingefuehrt werden. Damit treten die umstrittenen Plaene der Staatsregierung nicht, wie urspruenglich vorgesehen, im Wahljahr 2006 in Kraft. Eine Sprecherin des Wissenschaftsministeriums sagte zur Begruendung, den Hochschulen solle eine Vorlaufzeit gegeben werden, um die zielgerichtete Verwendung der Gelder sicherstellen zu koennen. Ausserdem sollten die Studiengebuehren in die Reform des Hochschulgesetzes mit aufgenommen werden.


Auftakt fuer Tarifverhandlungen in bayerischen Einzelhandel

Muenchen. Im bayerischen Einzelhandel beginnen heute die Tarifverhandlungen fuer die rund 330-Tausend Beschaeftigten. Eine schnelle Einigung ist offenbar nicht zu erwarten. Schon im Vorfeld wiesen die Arbeitgeber Forderungen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di nach vier Prozent mehr Lohn und Gehalt als "vollkommen indiskutabel" zurueck. Ein Sprecher des Landesverbands des Bayerischen Einzelhandels sagte, die wirtschaftliche Situation in der Branche lasse keinen Spielraum fuer die Erhoehung der tariflichen Personalkosten.


Erhalt des Opel-Werks als Einheit gefordert

Kaiserslautern. Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz fordert den Erhalt des Komponentenwerks in Kaiserslautern als einheitliche Tochtergesellschaft. "Wenn wir bis 2006 einen validen Partner fuer das Werk finden, dann ist das gut", sagte Franz. Sollte bis 2006 kein Partner fuer das Werk gefunden sein, solle das Komponentenwerk in eine eigenstaendige GmbH umgewandelt werden und als 100-prozentige Tochter weiter bestehen, so Franz. Derzeit wuerden Gespraeche mit moeglichen Partnern gefuehrt. Franz zeigte sich optimistisch, dass es in diesem Jahr noch zu einem Abschluss kommen koennte. Durch langfristige Fertigungsauftraege sei das Werk attraktiv. Die Zeitung "Automobilwoche" hatte berichtet, Opel bereite die Zerschlagung des Lauterer Werks vor. "Es ist natuerlich unser Ziel, Kaiserslautern mit nur einem externen Partner zu betreiben", zitierte die Zeitung Opel-Chef Hans Demant.


AKW Obrigheim geht vom Netz

Das aelteste deutsche Atomkraftwerk im baden-wuerttembergischen Obrigheim geht am kommenden Mittwoch endgueltig vom Netz. Das teilte die Betreibergesellschaft EnBW am Nachmittag dem Suedwestrundfunk mit. Die Vorbereitungen fuer das Abfahren des Reaktors sind offenbar abgeschlossen, die Reststrommenge, die Obrigheim noch produzieren darf, ist so gut wie verbraucht. Am fruehen Morgen werde es soweit sein, sagte ein EnBW-Sprecher dem SWR: Der aelteste Atommeiler Deutschlands stellt seinen Betrieb ein. Diesen Termin wollte die Konzernzentrale allerdings weder bestaetigen noch dementieren. In Obrigheim wurde von Mittwoch gegen acht Uhr morgens als Zeitpunkt gesprochen. Obrigheim hat mehr als 35 Jahre lang Strom fuer Baden-Wuerttemberg produziert. Es ist nach Stade das zweite Kraftwerk in Deutschland, das ganz offiziell vom Netz genommen wird.


Rechte nichtehelicher Vaeter gestaerkt

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Rechte von Vaetern nicht-ehelicher Kinder gestaerkt. Nach einem heute veroeffentlichten Grundsatzurteil koennen uneheliche Kinder nicht mehr so einfach gegen den Willen der leiblichen Vaeter adoptiert werden, wenn die Mutter heiratet und der Stiefvater das Kind annehmen will. Bislang hatten Gerichte eine solche Adoption oftmals gegen den Willen der Vaeter erlaubt und mit dem vorrangigen Wohl des Kindes argumentiert. Nach dem juengsten BGH-Urteil muessen bei einer Adoption die Belange der Vaeter staerker beruecksichtigt werden.


Aachener Friedenspreis geht an Roy Bourgeois und Hanne Hiob

Die deutsche Schauspielerin Hanne Hiob und der amerikanische Jesuitenpater Roy Bourgeois erhalten in diesem Jahr den Aachener Friedenspreis. Sechzig Jahre nach Kriegsende wuerden damit der Einsatz der 82-jaehrigen Hiob gegen Faschismus und Rassismus sowie das Engagement des katholischen Priesters Bourgeois gegen die Folter gewuerdigt, hiess es zur Begruendung. Durch die Auszeichnung der Tochter von Bertold Brecht, die seit fast 30 Jahren mit Lesungen und Theaterprojekten auch in Schulen auftritt, solle ein Signal gegen Rechtsradikalismus in Deutschland gesetzt werden. Der ehemalige US-Offizier Bourgeois organisiert seit mehr als 25 Jahren gewaltfreie Proteste gegen Folter, Krieg und Gewalt. Der Aachener Friedenspreis wird von einem Buendnis aus Parteien, Gewerkschaften und Buergergruppen getragen. Die Verleihung ist am 1.September, dem Antikriegstag.


Festakt in Weimar zur Eroeffnung des Schillerjahres

Weimar. Die Stadt und der Freistaat Thueringen gedenken in einem Festakt des 200. Todestages von Friedrich Schiller. Der Dichter war am 9. Mai 1805 im Alter von 45 Jahren gestorben. Zusammen mit seinem Dichterfreund Johann Wolfgang von Goethe hatte Friedrich Schiller die kleine Residenzstadt Weimar um 1800 zu einem Zentrum humanistischer Ideale gemacht. Zu dem Festakt im Deutschen Nationaltheater wird auch Kulturstaatsministerin Weiss erwartet. Die Stiftung Weimarer Klassik eroeffnet ihre Schau "Schillers Helden heute".


Eishockey-WM: Deutschland besiegt Slowenien

Bei der Eishockey-Weltmeisterschaft, in Oesterreich hat Deutschland mit neun zu eins gegen Slowenien gewonnen. Damit machte das deutsche Team einen grossen Schritt in Richtung Klassenerhalt. In der Abstiegsrunde genuegt nun ein Unentschieden im abschliessenden Spiel gegen Daenemark.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7791 Euro
Kanada (1 $) 0.6293 Euro
England (1 Pfund) 1.4682 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.607 Euro
Japan (100 Yen) 0.7388 Euro
Schweden (100 skr) 10.893 Euro
Suedafrika (100 R) 12.787 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4292.41 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10370.54 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11171.32
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ