Schwere Gewitter in Mittel- und Oberfranken |
Nuernberg/Frankfurt(Oder). Schwere Gewitter haben heute Nacht vor allem in
Mittel- und Oberfranken erhebliche Schaeden angerichtet. Die Feuerwehr musste
Keller leerpumpen und umgestuerzte Baeume wegschaffen. Im oberfraenkischen
Landkreis Kulmbach geriet nach einem Blitzschlag eine Scheune in Brand.
Ungefaehr 100 Tiere verendeten in dem Feuer. Waehrenddessen drohen nach dem
Jahrhunderthochwasser in Osteuropa auch im Grenzgebiet Deutschlands
Ueberschwemmungen. Die Oder steigt taeglich um 30 Zentimeter. Die Flutwelle
wird fuer Donnerstag erwartet. In Polen und Tschechien waren in den
vergangenen Tagen mindestens 67 Menschen durch das Hochwasser ums Leben
gekommen. |
Umweltzustandsbericht: Umweltbelastungen haben abgenommen |
Bonn. Die Belastung von Luft, Wasser und Boden mit umweltschaedigenden
Stoffen ist in Deutschland deutlich zurueckgegangen. Der zunehmende Verkehr
bleibt jedoch ein Umweltproblem. Das geht aus dem neuesten Zustandsbericht
des Umweltbundesamtes hervor, der heute vorgelegt wurde. Die grundsaetzlich
positive Entwicklung sei durch gesetzliche Regelungen und strenge Grenzwerte
bewirkt worden, sagte Bundesumweltministerin Merkel. Sie verwies aber
gleichzeitig auf neue, komplexe Umweltprobleme, deren Bekaempfung sehr viel
schwieriger sei als die einzelner Schadstoffe. Merkel nannte unter anderem
den Klima- und Artenschutz sowie den steigenden Verkehr. |
Waigel bekraeftigt weitere Foerderung der neuen Bundeslaender |
Berlin. Bundesfinanzminister Waigel hat die weitere Foerderung fuer die
neuen Bundeslaender auf hohem Niveau auch fuer das kommende Haushaltsjahr
bekraeftigt. Vor Journalisten in Berlin bezifferte er die Netto-Transfers
nach Ostdeutschland 1998 auf 90 Mrd. Mark. Er hob hervor, dass die
Investitionsfoerderung von Kuerzungen fast unberuehrt bleibt. Der Minister
lehnte es ab, im Falle eines Scheiterns der Gespraeche zur Steuerreform sich
schon jetzt auf ein Sondergesetz zur Absenkung des Solidaritaetszuschlages um
zwei Prozentpunkte festzulegen. Er halte nichts von einem solchen Plan, sagte
Waigel unter Hinweis auf Forderungen des Koalitionspartners FDP. Im
Deutschlandfunk sagte der Fraktionschef der Freien Demokraten Solms, der
Zuschlag muesse notfalls unabhaengig von der Steuerreform abgebaut werden. |
Neue Zerreissprobe in der Steuerpolitik |
Berlin. Der Streit um die Senkung des Solidaritaetszuschlags stellt die
Koalition vor eine neue Zerreissprobe. Bundesfinanzminister Waigel wies die
Forderung der FDP entschieden zurueck, den Zuschlag auch bei einem Scheitern
der Steuerreform abzusenken. Wer ein eigenes Gesetz dafuer fordere, muesse
sich ueber die finanzpolitischen Konsequenzen im Klaren sein, sagte Waigel
nach einer Sitzung des CSU-Vorstands. Eine weitere Erhoehung der
Nettokreditaufnahme sei ausgeschlossen.
FDP-Fraktionschef Solms hatte zuvor eine Senkung des Solidaritaetszsuchlags
auch dann gefordert, falls die Steuerreform scheitern sollte; dann sei dies
die einzige Moeglichkeit zur Steuersenkung. Dieses Signal brauchten
Wirtschaft und Arbeitnehmer. |
Einigung in der ostdeutschen Bauindustrie |
Frankfurt. Bei den Tarifverhandlungen fuer die ostdeutsche Bauwirtschaft
haben Arbeitgeber und Gewerkschaft eine Einigung erzielt. Danach wird der
Stufenplan zur Anpassung der Loehne an das Westniveau ausgesetzt. Die Loehne
sollen bis zum Maerz naechsten Jahres auf knapp 94 Prozent des Westniveaus
gehalten werden. Dann wird neu verhandelt. Gleichzeitig wurde eine Klausel
zur Beschaeftigungssicherung vereinbart. Einzelne Unternehmen koennen danach
die Tarifloehne um bis zu zehn Prozent senken, wenn damit betriebsbedingte
Kuendigungen, Kurzarbeit oder eine Auftragsvergabe an Subunternehmer
vermieden wird. |
Kritik an der geplanten Novellierung des Atomrechts |
Berlin. Die Umweltministerin von Sachsen-Anhalt Heidecke
(sp?) hat die Ausschoepfung aller rechtlichen Schritte gegen
die von Bundesumweltministerin Merkel geplante Novellierung des
Atomrechts angekuendigt. Mit Blick auf die in dem Konzept vorgesehene
Betriebsverlaengerung des Atommuell-Lagers Morsleben bis zum Jahr 2005
sagte die Politikerin der Buendnisgruenen im Deutschlandradio Berlin, damit
werde Umweltschutz minderer Qualitaet praktiziert. Der energiepolitische
Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Grill (sp?) forderte die SPD
auf, einen Beschluss zur Neufassung des Atomrechts zu verabschieden. Die
Sozialdemokraten koennten nicht einerseits sagen, sie wollten noch fuer die
naechsten 25 bis 30 Jahre an der Kernkraft festhalten, sich andererseits
aber einem Entsorgungskonzept verweigern. |
Versicherer und Arbeitgeber: Betriebsrenten attraktiver machen |
Bonn. Arbeitgeber, Banken und Versicherungen haben die Bundesregierung
aufgefordert, das System der Betriebsrenten fuer die Unternehmen wieder
attraktiver zu machen. In einer gemeinsamen Erklaerung wird unter anderem
vorgeschlagen, Rentenfonds einzufuehren und betriebliche Alterssicherung erst
bei der Auszahlung zu versteuern. Es bestehe akuter Handlungsbedarf, um den
Trend zum Abbau der betrieblichen Altersvorsorge zu stoppen. |
Keine Gebuehren mehr fuer Freistellungsauftraege |
Karlsruhe. Bankkunden muessen kuenftig keine Gebuehren mehr zahlen, wenn sie
ihren Banken Freistellungsauftraege zur Befreiung von der Zinsabschlagsteuer
erteilen. In einer heute verkuendeten Entscheidung erklaerte der
Bundesgerichtshof in Karlsruhe entsprechende Bestimmungen der Banken fuer
unwirksam. Zur Begruendung hiess es, Kapitalanleger wuerden durch ein Entgelt
fuer diese Verwaltungsarbeiten in unangemessener Weise benachteiligt.
Bisher erhoben einige Banken jaehrliche Verwaltungs- und Aenderungsgebuehren
von jeweils zehn bis 15 Mark. |
Doch weitere Ermittlungen gegen baden-wuerttembergischen Finanzbeamten |
Stuttgart. Im Fall des obersten Steuerbeamten in Baden-Wuerttemberg Merkle
wird Finanzminister Mayer-Vorfelder jetzt doch weitere Ermittlungen durch die
Staatsanwaltschaft zulassen. Diese Entscheidung habe Mayer-Vorfelder alleine
getroffen, teilte Ministerpraesident Teufel am Mittag vor der Presse mit.
Merkle steht im Verdacht, das Dienst- und Steuergeheimnis verletzt zu haben.
Wie Teufel und Sozialminister Vetter ausserdem mitteilten, werden die
Landesprogramme zur Bekaempfung der Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit auch
im kommenden Jahr fortgesetzt. Diese Programme haetten sich bewaehrt. |
Ullrich gewinnt zehnte Tour-Etappe und wird Spitzenreiter |
Andorra. Der deutsche Radprofi Jan Ullrich hat bei der Tour de France das
Gelbe Trikot des Spitzenreiters uebernommen. Ullrich gewann die zehnte Etappe
ueber 252 km nach Andorra. Ullrich ist der neunte deutsche Spitzenreiter in
der Tour-Geschichte. |
Boerse |
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Wetter |
Vom Emsland ueber das oestliche Niedersachsen hinweg bis nach Ostbayern
wechselnd bewoelkt mit einzelnen Schauern, 19 bis 23 Grad. Sonst heiter bis
wolkig und trocken, 22 bis 26 Grad.
Vorhersage: Bei Fruehtemperaturen zwischen 14 und 17 Grad ist es in der Fruehe teils aufgelockert, teils auch stark bewoelkt. Dabei haben sich in der feuchten Luft vielerorts Dunst- oder auch Nebelfelder gebildet, die sich aber am Vormittag rasch wieder aufloesen. - Tagsueber bleibt es dann in einem breiten Streifen vom Emsland ueber das oestliche Niedersachsen hinweg bis nach Oberbayern stark bewoelkt und besonders am Nachmittag gibt es wieder einzelne Regenschauer, die hin und wieder auch von Blitz und Donner begleitet werden. Dabei pendeln die Quecksilber hier nur zwischen 19 und 23 Grad. - In den anderen Gebieten teilen sich Sonne und Wolken den Himmel und bei Temperaturen von 22 bis 26 Grad bleibt es trocken. Dazu weht ein schwacher oestlicher, im Westen ein schwacher nordwestlicher Wind und unter dem Tiefauslaeufer gibt es einzelne Schauerboeen aus wechselnden Richtungen.
Weitere Aussichten:
Morgen ziehen nach kurzer Wetterbesserung von Suedwesten her erneut Schauer
und Gewitter auf. Die Temperaturen aendern sich nur wenig. Am Wochenende
ziehen sich die Schauer in den Suedosten zurueck. Im Norden und Westen wird
es dagegen wieder freundlicher mit laengeren sonnigen Abschnitten und 22 bis
25 Grad. |
Quellen |
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