GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 14.04.2003



* EU sucht gemeinsame Loesung mit USA nach dem Irak-Krieg
* In Zukunft nur noch Ledige zum Wehrdienst
* Schroeder schlaegt SPD-Sonderparteitag zu Reformen vor
* Messe Stuttgart wird ab dem Herbst gebaut
* Gruene kritisieren Abfallplanung von Rheinland-Pfalz
* EU-Kommission untersucht BASF wegen verbotener Preisabsprachen
* Tarifgespraeche bei der Bahn gescheitert
* Grundig ist zahlungsunfaehig
* Maschinenbaukonzern IWKA steigert Umsatz
* Bei Porsche ruht die Arbeit
* Bussgelder fuer Zement-Industrie
* Stellenabbau bei Alcatel SEL faellt vielleicht geringer aus
* 5-Zentner-Bombe neben Kindergarten entdeckt
* Aerzte muessen ueber alle Behandlungsmoeglichkeiten aufklaeren
* Fische in der Pruem sind mit Dimethoat verseucht
* Erstes Lebenszeichen der in der Sahara Verschollenen
* Biber kehren nach Baden-Wuerttemberg zurueck
* Drei Jahre Haft fuer Fussballtrainer wegen sexuellen Missbruachs
* Speicheltest soll im Mordfall Tom und Sonja Aufklaerung bringen
* Stuttgart betreibt Fehlersuche nach Olympia-Aus
* Boerse



EU sucht gemeinsame Loesung mit USA nach dem Irak-Krieg

Im Streit um die Rolle der Vereinten Nationen nach dem Irak-Krieg hat sich die EU auf die USA zubewegt. Es gehe darum, eine "gemeinsame und pragmatische" Loesung zu finden, sagte Frankreichs Aussenminister de Villepin nach dem Treffen der EU-Aussenminister. Aussenminister Joschka Fischer betonte erneut, dass sich alle EU-Staaten eine starke Rolle der UNO wuenschten. Er verwies weiter auf das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Athen. Bei dem Treffen am Mittwoch soll es neben der EU-Erweiterung auch um den Irak gehen. Erwartet werden Russlands Praesident Putin und UN-Generalsekretaer Annan

Fuehrende europaeische Politiker haben die USA nach ihrer Kritik an Syrien zur Zurueckhaltung aufgefordert. Der EU-Aussenbeauftragte Solana sagte, es waere besser, konstruktive Erklaerungen abzugeben, um die Lage zu beruhigen. Aehnlich aeusserte sich Bundesaussenminister Fischer. "Wir sollten uns darauf konzentrieren, den Frieden zu gewinnen, und nicht in eine neue Konfrontation geraten", sagte er am Rande eines Treffens der EU-Aussenminister in Luxemburg. Der tuerkische Aussenminister Guel warnte vor einer Ausweitung des Krieges. Es sei nun wichtig, wieder Stabilitaet in der Region herzustellen.

Die EU-Aussenminister beraten ueber Moeglichkeiten eines europaeischen Engagements im Irak. Fraglich ist, welche Bedeutung die USA den Vereinten Nationen in der Nachkriegsordnung ueberlassen werden. Die EU setzt sich fuer eine zentrale Rolle der UNO ein. Entscheidungen werden von dem Treffen der Minister noch nicht erwartet. Die EU hat bereits beschlossen, dem Irak bis zu 100 Millionen Euro fuer humanitaere Hilfe bereit zu stellen.


In Zukunft nur noch Ledige zum Wehrdienst

Berlin. Die Zahl der Wehrpflichtigen in Deutschland wird zum 1. Juli deutlich zurueckgehen. Kuenftig sollen nur noch unverheiratete Maenner eingezogen werden, die hoechstens 22 Jahre alt sind. Bislang lag die Grenze bei 25 Jahren. Von der Wehrpflicht ausgenommen werden ausserdem die jungen Maenner, die die Fachhochschulreife und einen Ausbildungsvertrag vorweisen koennen. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums werden damit etwa 70-tausend Maenner weniger zum Wehrdienst herangezogen. Die Union hat das Vorhaben der Bundesregierung kritisiert. Der CSU-Politiker Schmidt erklaerte, an den Einberufungskriterien duerfe nicht rumgefummelt werden. Die Plaene des Verteidigungsministeriums fuehrten nur zu neuen Ungerechtigkeiten. Ausserdem erhalte die Debatte um die Wehrpflicht damit neue Nahrung.


Schroeder schlaegt SPD-Sonderparteitag zu Reformen vor

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat heute dem SPD-Praesidium vorgeschlagen, einen Sonderparteitag zu den umstrittenen Sozialreformen einzuberufen. Der Parteitag soll noch im Mai stattfinden. Damit hat sich die SPD-Basis durchgesetzt. Drei Bezirke haben sich schon fuer einen solchen Parteitag ausgesprochen. Die Parteilinke startete das erste bundesweite Mitgliederbegehren in der Geschichte der SPD. Die Politiker kritisieren die geplanten Kuerzungen bei Arbeitslosengeld und -hilfe, bei Sozialhilfe und Krankengeld. Die Vermoegenssteuer soll nach ihrer Meinung wieder eingefuehrt werden. Noch in der vergangenen Woche haben Schroeder und die SPD-Spitze einen Sonderparteitag abgelehnt.

In der SPD sind die Kritiker der Reformplaene von Bundeskanzler Schroeder uneinig ueber das weitere Vorgehen. Ein Teil haelt an der Forderung fest, die Mitglieder zu befragen. In diesem Sinne aeusserten sich Vorstandsmitglied Skarpelis-Sperk und der Abgeordnete von Larcher. Sie halten den angekuendigten Sonderparteitag fuer nicht ausreichend. Dagegen setzte sich der saarlaendische SPD-Landeschef Maas dafuer ein, auf eine Mitgliederbefragung zu verzichten. Er will auf dem Sonderparteitag Alternativen zu den Reformplaenen vorstellen.


Messe Stuttgart wird ab dem Herbst gebaut

Der Bau der neuen Landesmesse auf den Fildern kann ungeachtet der Klagen dagegen nach Ansicht der Projektgesellschaft Neue Messe noch in diesem Jahr beginnen. Bereits im Herbst soll gegraben, Leitungen verlegt, und mit dem Bau von Bruecken begonnen werden. Der Geschaeftsfuehrer der Gesellschaft, Ulrich Bauer, gab bekannt, dass die schriftlichen Kaufangebote fuer die Grundstuecksflaechen im Mai an die Besitzer gingen. Wer dann nicht verkaufe, laufe Gefahr, deutlich weniger Geld fuer den Quadratmeter zu bekommen. Der Gesellschaft fehlen noch etwa 50 Prozent der Flaeche fuer die insgesamt 60 Hektar grossen Kernmesse. Falls die Eigentuemer auf das Kaufangebot nicht reagieren, wird die Projektgesellschaft nach Bauers Worten beim Regierungspraesidium einen Enteignungsantrag einreichen. Betroffene Landwirte haben angekuendigt, sich rechtlich gegen die geplante Enteignung zu wehren, und notfalls auch vor dem Bundesverfassungsgericht Klage einzureichen. Die Messe soll laut Plan im Herbst 2006 eroeffnet werden.


Gruene kritisieren Abfallplanung von Rheinland-Pfalz

Mainz. Die rheinland-pfaelzischen Gruenen haben die Abfallplanung des Landes kritisiert. Der Abfallwirtschaftsplan von 1993 sei noch immer nicht fortgeschrieben worden, obwohl dies nach Bundesrecht bis 1999 faellig gewesen sei. Viele Deponien und Muellverbrennungsanlagen in Rheinland-Pfalz seien zu gross geplant, sagte der umweltpolitische Sprecher der Gruenen-Landtagsfraktion, Bernhard Braun, am Montag in Mainz. Knapp die Haelfte des Deponievolumens von 47,6 Millionen Kubikmeter werde nicht gebraucht. Ebenso seien die drei Muelloefen in Ludwigshafen, Pirmasens und Mainz kaum ausgelastet. In Pirmasens werde sogar Abfall aus dem Ausland importiert.


EU-Kommission untersucht BASF wegen verbotener Preisabsprachen

Die EU-Kommission ermittelt gegen fuehrende europaeische Chemieunternehmen wegen des Verdachts verbotener Preisabsprachen. Bei Razzien am 25.Maerz waren unter anderem auch die deutschen Firmen BASF und Degussa durchsucht worden. Sprecher der beiden Firmen bestaetigten dies. Nach Angaben der Behoerde von EU- Wettbewerbskommissar Monti hat es Nachforschungen in vier europaeischen Laendern gegeben. Bei den moeglichen Preisabsprachen soll es um Weichmacher, Loesungsmittel und Wasserstoffperoxide gehen. Falls die Kommission ihre Vorwuerfe belegen kann, drohen den Unternehmen hohe Bussgelder.


Tarifgespraeche bei der Bahn gescheitert

Die Lokfuehrergewerkschaft GDL hat die Tarifverhandlungen mit der Bahn fuer gescheitert erklaert und Warnstreiks angekuendigt, allerdings nicht ueber Ostern. Sollten die Warnstreiks die Bahn nicht zum Einlenken bringen, werde eine Urabstimmung ueber einen flaechendeckenden Streik eingeleitet, erklaerte die GDL. Die Bahn hatte kurz zuvor noch mitgeteilt, erneut die Schlichtungsstelle anrufen zu wollen. Das Verfahren solle am 25. April fortgesetzt werden, teilte die Bahn mit. Die GDL will fuer die Lokfuehrer einen eigenen Tarifvertrag durchsetzen. Die Bahn lehnt das ab.


Grundig ist zahlungsunfaehig

Nuernberg. Der Elektronikkonzern Grundig ist zahlungsunfaehig. Das Unternehmen hat Insolvenz angemeldet. Grundig beschaeftigt weltweit zur Zeit noch rund 3-tausend-700 Mitarbeiter, davon 1-tausend-700 in Deutschland. Der Konzern hatte seit Jahren nach einem finanzstarken Partner gesucht und kontinuierlich Arbeitsplaetze abgebaut. Am Wochenende war bekannt geworden, dass ein neuer Kredit dem Unternehmen zumindest fuer die naechsten zwei Monate das Ueberleben sichert. Welche Bank eingesprungen ist, wurde nicht mitgeteilt.

Die Zukunft des insolventen Elektronikkonzerns Grundig bleibt zunaechst ungewiss. Vorstandssprecher Braun kuendigte zwar an, dass das Unternehmen seine Geschaefte in naechster Zeit fortfuehren werde, langfristig sei der Traditionskonzern aber ohne einen neuen Investor nicht zu retten. Insgesamt sind durch die Insolvenz rund 1350 Arbeitsplaetze gefaehrdet.


Maschinenbaukonzern IWKA steigert Umsatz

Karlsruhe. Der Maschinenbaukonzern IWKA hat 2002 seinen Umsatz um 1,0 Prozent auf 2,31 Milliarden Euro (Vorjahr: 2,29 Milliarden Euro) verbessert. Das erklaerte Vorstandschef Hans Fahr am Montag bei der Bilanzvorlage. Das Ergebnis vor Steuern stieg um 6,5 Prozent auf 73,4 Mio. Euro. Der Jahresueberschuss lag bei 22,5 Millionen Euro nach 31,2 Millionen Euro im Vorjahr. Ausserdem sei die Nettoverschuldung des Konzerns "wesentlich zurueckgefuehrt" worden. Die Dividende soll im Vergleich zum Vorjahr unveraendert bei 0,66 Euro je Aktie liegen. Fuer das Jahr 2003 rechnet das Unternehmen mit Auftraegen und Umsaetzen auf Vorjahresniveau. Im ersten Quartal 2003 lagen die Auftragseingaenge der IWKA-Gruppe um 4,8 Prozent ueber dem Vorjahreswert. Wichtigste Kundengruppe im Berichtsjahr war fuer IWKA erneut die Automobilindustrie und ihre Zulieferer.


Bei Porsche ruht die Arbeit

Stuttgart. Beim Sportwagen-Hersteller Porsche ruht seit Montag die Produktion. Die Mitarbeiter des Stammwerks in Stuttgart Zuffenhausen haben zwei Wochen Urlaub. Das Unternehmen fuhr die Produktion zurueck, weil die Nachfrage in den USA nachgelassen hat. Von der Modellen der 911-er Serie und vom Modell Boxster wurden dort im Maerz rund 20 Prozent weniger verkauft. Da diese Modelle in Stuttgart hergestellt werden, ruht nur dort die Arbeit. Am Standort Leipzig, wo der neue Porsche Cayenne gefertigt wird, laeuft die Produktion weiter auf Hochtouren.


Bussgelder fuer Zement-Industrie

Heidelberg/Bonn. Gegen die sechs groessten Zementhersteller in Deutschland hat das Bundeskartellamt Bussgelder von insgesamt 660 Millionen Euro verhaengt. Unter den Betroffenen ist auch der Baustoffhersteller HeidelbergCement, der 251,5 Millionen Euro zahlen muss. Grund dafuer sind nach Angaben des Unternehmens vom Montag langjaehrige Quotenabsprachen in Sueddeutschland. HeidelbergCement kuendigte an, gegen die Strafe umgehend Einspruch einzulegen. Die Bussgelder von 660 Millionen Euro sind die hoechste Summe, die das Bundeskartellamt jemals verhaengt hat. Das erklaerte am Montag der Praesident des Kartellamtes, Ulf Boege, in Bonn. Abgestraft wurden die sechs groessten deutschen Hersteller Alsen AG, Dyckerhoff AG, HeidelbergCement AG, Lasarge Zement GmbH, Readymix und die Ulmer Schwenk Zement KG, die mit 142 Millionen Euro ebenfalls ein besonders hohes Bussgeld bezahlen muss. Die Hersteller sollen dabei zum Teil seit den 70-er Jahren wirtschaftliche Einflussgebiete untereinander aufgeteilt haben, und durch ihre Absprachen den Zementpreis ueber Jahre kuenstlich hoch gehalten haben. Die illegalen Absprachen hatten Einfluss auf die vier regionalen Zementmaerkte in Westfalen, Ost-, Nord- und Sueddeutschland. Medienberichten zufolge wurde HeidelbergCement besonders hart bestraft, weil das Unternehmen bei den Ermittlungen nicht mit der Kartellbehoerde kooperiert hat.


Stellenabbau bei Alcatel SEL faellt vielleicht geringer aus

Stuttgart. Der Stellenabbau beim Telekom-Ausruester Alcatel SEL koennte in Deutschland in diesem Jahr geringer ausfallen als bisher geplant. Geschaeftsleitung und Arbeitnehmervertreter setzten am Montag Verhandlungen ueber einen Beschaeftigungssicherungsvertrag fuer die groesste Sparte des Unternehmens am Stammsitz Stuttgart fort. Aus Unternehmens- und Gewerkschaftskreisen war zu erfahren, dass laut dem Vertrag keine betriebsbedingten Kuendigungen bis zum Jahresende moeglich waeren, wenn im Gegenzug die Wochenarbeitszeit der betroffenen Beschaeftigten ohne Lohnausgleich gesenkt wird. Urspruenglich wollte Alcatel SEL in diesem Jahr weitere 1.400 Stellen streichen. Die Mitarbeiterzahl des Unternehmens hatte Mitte der 80er Jahre noch bei 33.000 gelegen, nach dem geplanten Stellenabbau sollten es im deutschen Teilkonzern nur noch knapp 6.300 sein.


5-Zentner-Bombe neben Kindergarten entdeckt

Hellmitzheim, Landkreis Kitzingen. Nach dem Fund einer 5-Zentner- Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist der Kindergarten der Gemeinde am Vormittag geraeumt worden. Bei Strassenbauarbeiten in der Ortsmitte wurde die Fliegerbombe entdeckt - ein Sprengkommando soll am fruehen Nachmittag die Entschaerfung vornehmen.


Aerzte muessen ueber alle Behandlungsmoeglichkeiten aufklaeren

Aerzte muessen ihre Patienten vor einem Eingriff ueber alle Behandlungsmoeglichkeiten aufklaeren. Ein Eingriff kann sonst selbst dann rechtswidrig sein, wenn er sich nachtraeglich als medizinisch sinnvoll herausstellt. Dies geht aus einem am Montag veroeffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) hervor. Eine Klaegerin hatte von einem Arzt Schadenersatz fuer die Folgen eines Schlaganfalls nach der Entfernung ihrer Gebaermutter verlangt. Sie ist seither halbseitig gelaehmt. Im Fruehjahr 1995 war bei der Frau eine Vorstufe von Gebaermutterhalskrebs festgestellt worden. In der Regel wird dann zunaechst ein kleiner Teils des Organs entfernt, um die Diagnose zu sichern. Der Arzt hatte der Patientin jedoch empfohlen, die Gebaermutter gleich herausnehmen zu lassen - was sich im Nachhinein zwar als medizinisch sinnvoll erwies. Die Karlsruher Richter entschieden dennoch, dies rechtfertige den Eingriff nicht. Die Operation sei - mangels umfassender Aufklaerung - ohne wirksame Einwilligung vorgenommen worden und deshalb rechtswidrig.


Fische in der Pruem sind mit Dimethoat verseucht

Neuendorf. Knapp zwei Wochen nach dem Gefahrgut-Unfall in der Eifel sind die Fische in der Pruem mit dem Stoff Dimethoat verseucht. Das teilte die Kreisverwaltung Bitburg-Pruem am Montag mit. Den Angaben zufolge liegt der erstmals gemessene Wert deutlich oberhalb der Bedenklichkeitsgrenze. Einige der untersuchten Forellen haetten bis zu 0,4 Milligramm der Chemikalie pro Kilo Fisch aufgewiesen. Da die Langzeitwirkung des Stoffs unbekannt ist, warnte die Behoerde vor dem Verzehr von Fischen aus der Pruem. Auch Fische aus dem Reutherbach, des Bitburger Stausees, der Sauer zwischen Luxemburg und und dem Kreis Trier-Saarburg sowie aus dem Moselabschnitt bei Trier sollten laut Behoerde nicht gegessen werden. In der Nacht zum 2. April waren bei dem Unfall auf der B 51 zehn Tonnen Insektengift ausgelaufen.


Erstes Lebenszeichen der in der Sahara Verschollenen

In der suedalgerischen Sahara ist ein erstes Lebenszeichen der 31 vermissten Europaeer gefunden worden. Wie das oesterreichische Aussenministerium in Wien am Wochenende mitteilte, gibt es eine Nachricht, wo sich die Verschollenen am 8. April befunden hatten. Alle seien zu diesem Zeitpunkt noch am Leben gewesen, hiess es weiter. Allgemein wird eine Entfuehrung durch Terroristen vermutet. Zu den 31 Vermissten - darunter 15 Deutsche und zehn Oesterreicher - gehoert auch ein 36 Jahre alter Mann aus Pirmasens. Er war zusammen mit zwei weiteren Motorradfahrern am 22. Februar in Suedalgerien verschwunden.


Biber kehren nach Baden-Wuerttemberg zurueck

In Baden-Wuerttemberg gibt es wieder 200 Biber. Das teilte die Deutsche Umwelthilfe am Montag in Radolfzell (Kreis Konstanz) mit. Der streng geschuetzte Flussbewohner wurde in 15 Land- und Stadtkreisen gesichtet. Der letzte Biber war 1842 geschossen worden. Jetzt kehrt er ueber die Fluesse aus den Nachbarlaendern nach Baden-Wuerttemberg zurueck.


Drei Jahre Haft fuer Fussballtrainer wegen sexuellen Missbruachs

Ein ehemaliger Fussball-Jugendtrainer des FV Bad Waldsee muss drei Jahre ins Gefaengnis. Das Landgericht Ravensburg sah es am Montag als erwiesen an, dass der 43-jaehrige letztes Jahr in drei Faellen sexuelle Handlungen an 12- und 13-jaehrigen Jungen vorgenommen hat Der aus Moenchengladbach stammende Verpackungsmittelmechaniker hatte eingeraeumt, die Jungen in Freizeitbaedern und bei sich zu Hause missbraucht zu haben. Bereits zwei Mal war der 43-Jaehrige wegen vergleichbarer Delikte verurteilt worden - zuletzt zu einer Geldstrafe.


Speicheltest soll im Mordfall Tom und Sonja Aufklaerung bringen

Bei der Suche nach dem Moerder des Geschwisterpaares Tom und Sonja setzen die Ermittler jetzt auf einen Speicheltest im Raum Eschweiler und Stolberg. Als erster konkreter Hinweis gilt, dass am Tag des Verschwindens der Kinder nahe ihres Wohnort ein schwarzes Auto gesehen wurde, in dem ein Kind gegen die Scheibe geschlagen habe, so die Polizei


Stuttgart betreibt Fehlersuche nach Olympia-Aus

Die Fehleranalyse nach dem schlechten Olympiabewerbungs-Abschneiden der Stadt Stuttgart geht weiter. Auch am Montag gab es dazu Kritik aus Politik und Wirtschaft. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Wolfgang Drexler, forderte Ministerpraesident Erwin Teufel und Oberbuergermeister Wolfgang Schuster (beide CDU) auf, den gesamten Bewerbungsablauf zu untersuchen, und den wahren Ursachen fuer das Ausscheiden schon im ersten Wahlgang auf Grund zu gehen. Vor allem die Stuttgarter Praesentation am Samstag vor den Mitgliedern des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) hatte wenig Zustimmung geerntet. Drexler kritisierte die Abschluss-Praesentation als "biedere Faktenhuberei", die unprofessionell und ohne Emotion und Esprit gewesen sei. Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt bemaengelte am Montag, weder Erwin Teufel noch Wolfgang Schuster haetten die Begeisterungsfaehigkeit der Buerger in Stadt und Land ueberbringen koennen. Matthias Kleinert, der Leiter des Bereichs Politik und Aussenbeziehungen bei DaimlerChrysler, verlangte von den Verantwortlichen eine Fehleranalyse. Man muesse noch einmal nachpruefen, was falsch gemacht worden sei, sagte Kleinert in der SWR-Sendung "Sport im Dritten" am Sonntagabend.


Boerse

Einige Kurse:
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England(1 Pfund)  1.4654 Euro
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Schweden(100 skr)  10.964 Euro
 
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(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ