Schmidt verschaerft Ton gegenueber Krankenkassen |
Berlin. Zwischen Gesundheitsministerin Schmidt und den gesetzlichen
Krankenkassen wird der Ton schaerfer. Schmidt drohte den Vorstaenden
der Kassen, sie fuer ihre umstrittene Kampagne gegen die
Gesundheitsreform haftbar zu machen. In einem Interview sagte Schmidt,
sie wolle genau wissen, was welche Aktion kostet und woraus sie
bezahlt wird. Die Kassen und die Gewerkschaft ver.di kritisieren vor
allem den geplanten Gesundheitsfonds, weil sie den Abbau von 30.000
Arbeitsplaetzen befuerchten und den Aufbau einer buerokratischen
Grossbehoerde. Schmidt sagte, die Kassen haetten kein
allgemeinpolitisches Mandat und seien auch keine
ausserparlamentarische Opposition. |
Merkel skeptisch gegenueber Bundeswehreinsatz in Nahost |
Bundeskanzlerin Merkel hat sich skeptisch ueber einen
Bundeswehr-Einsatz im Nahen Osten geaeussert. Die Kapazitaeten der
Bundeswehr fuer Auslandseinsaetze seien weitgehend erschoepft, sagte
Frau Merkel der "Bild am Sonntag". Es gebe aber eine ganze Reihe von
Aufgaben, die Deutschland in der Region uebernehmen koenne. Dazu
gehoerten Ausbildungshilfen fuer die libanesische Polizei und die
Armee. Ferner erinnerte Frau Merkel an die besondere Verantwortung
gegenueber Israel. Es sei eine geschichtliche Verpflichtung deutscher
Politik, unverbruechlich fuer das Existenzrecht Israels einzutreten. |
Merkel: Arbeitslosigkeit sinkt im Juli weiter |
Berlin. Bundeskanzlerin Merkel geht davon aus, dass sich der positive
Trend auf dem Arbeitsmarkt auch im Juli fortsetzt. In einem Interview
mit Bild am Sonntag meinte die Kanzlerin, im Juni sei die
Arbeitslosigkeit in Deutschland im Vergleich zum Vormonat bereits
staerker gesunken als seit 16 Jahren und sie erwarte fuer Juli eine
aehnliche Entwicklung. Merkel bekraeftigte, dass sie das Land in den
kommenden 10 Jahren bei Wachstum, Forschung und Beschaeftigung wieder
unter die ersten drei in Europa fuehren wolle. Zugleich kuendigte die
Kanzlerin eine umfassende Revision der Hartz-IV-Reform an. |
Schaeuble will Doping-Suender haerter bestrafen |
Berlin. Als Reaktion auf den Doping-Verdacht gegen den
Tour-de-France-Sieger Floyd Landis hat Bundesinnenminister Schaeuble
haertere Gesetze angekuendigt. In einem Interview verlangt er hoehere
Strafen fuer banden- und gewerbsmaessiges Doping. Er sagte, man muesse
alles tun, um die Glaubwuerdigkeit des Sports wieder herzustellen und
zu erhalten. Schaeuble wies darauf hin, dass dopende Sportler nicht
nur ihre eigene Gesundheit gefaehrden und den sportlichen Wettbewerb
verzerren, sondern auch schlechte Vorbilder fuer die Jugend
darstellten. Aehnlich aeusserte sich die bayerische Justizministerin
Merk. Nach ihren Worten muss ein Anti-Doping-Gesetz her, das den
Sportler als Straftaeter in den Mittelpunkt stellt. |
Deutscher Maschinenbau stellt erstmals seit Jahren mehr Mitabeiter ein |
Der deutsche Maschinenbau will erstmals seit vier Jahren wieder mehr
Mitarbeiter einstellen. Der Praesident des Branchenverbandes VDMA,
Brucklacher, sagte, dank des langanhaltenden Aufschwungs wachse seit
Februar die Beschaeftigtenzahl, und die Tendenz zeige weiter nach
oben. Der Deutsche Maschinen- und Anlagenbau werde auch nach drei
Rekordjahren 2007 weiter wachsen und mehr Mitarbeiter einstellen. |
Opel will laut Zeitungsbericht Produktion teilweise auslagern |
Der Automobilhersteller Opel erwaegt nach Medienberichten, Teile
seiner Produktion an Fremdfirmen zu vergeben. Der Produktions-Chef
des Mutterkonzerns General Motors Europa, Stevens, sagte der
Zeitschrift "Automobilwoche", das Unternehmen wolle sich auf das
Kerngeschaeft konzentrieren - also Blechpressen, Rohbau, Lackierung
und Endmontage. Das Werk Bochum suche inzwischen nach externen
Firmen, die beispielsweise Transport, Motorenbestueckung oder
Achsmontage durchfuehren koennen. Arbeitnehmervertreter bei Opel
wandten sich gegen die Plaene der Konzernleitung.
Gesamtbetriebsrats-Chef Franz kuendigte eine Kampagne unter dem
Motto "besser statt billiger" an. General Motors hat bereits rund
12.000 Stellen - vor allem bei Opel - abgebaut. Das Management
verlangt aber noch weitere Einsparungen. |
Roth-Haendle-Werk wird geschlossen |
Die Imperial Tobacco Group schliesst im kommenden Fruehjahr ihren
Produktionsstandort BTM-Roth-Haendle im suedbadischen Lahr
(Ortenaukreis). Von diesem Schritt seien rund 275 Arbeitsplaetze
betroffen, teilte die Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH mit. Die
Mitarbeiter und Gewerkschaftsvertreter seien gestern ueber die Plaene
informiert worden, hiess es. Die Schliessung soll bis zum Maerz 2007
umgesetzt werden. In Lahr wurden 2005 rund sieben Milliarden Single
Packs und rund 900 Millionen Eco Cigarillos produziert. |
Beckstein rechnet mit Autobahnvignette |
Muenchen. Der bayerische Innenminister Beckstein rechnet nach wie vor
fest mit einer PKW-Maut auf deutschen Autobahnen. Beckstein sagte dem
Magazin Focus, die Vignette komme 2008. Die Maut solle 100 Euro im
Jahr kosten. Gleichzeitig werde die Mineraloelsteuer gesenkt.
Beckstein wies den Einwand von Bundesverkehrsminister Tiefensee
zurueck, wonach die Verwaltungsgebuehren zu hoch seien. Wenn es sich
nicht lohnen wuerde, so Beckstein, wuerden es die Oesterreicher und
die Schweizer wohl nicht machen. |
Chorfestival 'EUROPA CANTAT' eroeffnet |
Mit einem musikalischen Begruessungsabend hat das internationale
Chorfestival "Europa Cantat 2006" begonnen. Bis zum 6. August
verwandeln mehr als 3.500 Saengerinnen und Saenger aus 40 Nationen die
Stadt Mainz in eine grosse Buehne fuer Choere. Auf dem Programm der
Veranstaltung, die erstmals seit 45 Jahren wieder in Deutschland
ausgerichtet wird, stehen 50 Konzerte. Der musikalische
Willkommensabend fuer die Teilnehmenden fand in der Rheingoldhalle
statt. |
Plastik von Robert Schumann in Bonn enthuellt |
Bonn. In Bonn ist heute eine neue Plastik des Komponisten Robert
Schumann enthuellt worden. Das Kunstwerk des oesterreichischen
Bildhauers Alfred Hrdlicka wurde anlaesslich des 150. Todestages von
Schumann geschaffen. Zuvor hatten Politiker und Kulturschaffende am
Grab von Schumann und dessen Frau Clara Kraenze niedergelegt. Schumann
starb am 29. Juli 1856 im Alter von 46 Jahren in Bonn. |
Schumacher startet in Hockenheim von Platz 2 |
Hockenheim. Ferrari-Pilot Michael Schumacher startet morgen beim
Grossen Preis von Deutschland aus der ersten Reihe. Der siebenmalige
Weltmeister fuhr im Qualifikationstraining auf dem Hockenheimring auf
den zweiten Platz. Schnellster war der Finne Kimi Raeikkoenen, der
damit fuer McLaren-Mercedes die erste Pole-Position in dieser Saison
holte. Ralf Schumacher kam im Toyota auf Rang acht. |
Quellen |
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