GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 08. 01. 2006



* Diskussion um Atomausstieg
* Kritik an Schaeubles Plaenen zum Zuwanderungsrecht
* Mehr Kontrollen nach Fleischskandal gefordert
* Lichtpflicht am Tag angekuendigt
* Beck sieht SPD gut fuer Landtagswahl aufgestellt
* Oettinger unterstuetzt Gespraechleitfaden
* DaimlerChrysler erzielt Absatzrekord
* Schloss Bellevue wieder offizieller Amtssitz des Bundespraesidenten
* Kritik an Verschwendung bei Aufbau-Ost
* Diskussion ueber Zustand der Eisenbahnbruecken
* Justiz ruestet sich gegen Hooligans bei der Fussball-WM
* VBE fordert TUeV fuer Schulen
* Weniger Antraege auf Kuren
* Zahl der Asylbewerber auf Tiefstand
* ARD uebertraegt keine UEFA-Cup Spiele mehr
* Martina Glagow gewinnt Massenstartrennen beim Biathlon-Weltcup
* Manuela Henkel Zweite beim Sprint-Weltcup der Skilanglaeuferinnen



Diskussion um Atomausstieg

Der Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, Ramsauer, hofft nach eigenen Angaben auf ein Umdenken der SPD beim Thema Atomkraft. Eine Verlaengerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken koenne helfen, die Energieversorgung zu gewaehrleisten, sagte Ramsauer im Deutschlandfunk. Der Konflikt um Erdgas zwischen Russland und der Ukraine habe deutlich gemacht, wie erpressbar auch Deutschland sei. Die Foerderung regenerativer Energiequellen sei zwar eine Moeglichkeit, fuer die Zukunft vorzusorgen. Bis diese langfristige Entwicklung Ergebnisse zeige, werde jedoch die Kernkraft gebraucht, betonte Ramsauer.

Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Atomausstieg soll nach dem Willen von Hessens Ministerpraesident Koch nochmals ueberdacht werden. Die Moeglichkeit zum Bau neuer Atomkraftwerke muesse "fuer das naechste Jahrzehnt offen gehalten" werden, sagte Koch der "Leipziger Volkszeitung". Deutschland koenne es sich nicht leisten "die sicheren Kernkraftwerke abzuschalten, die billigen Strom produzieren". Mehrere Unions-Politiker hatten zuvor laengere Laufzeiten der bestehenden Anlagen gefordert. Die SPD lehnt dies ab.


Kritik an Schaeubles Plaenen zum Zuwanderungsrecht

Der Plan von Innenminister Schaeuble (CDU), das Zuwanderungsrecht zu verschaerfen, stoesst auf scharfe Kritik. SPD-Innenexperte Wiefelspuetz sagte, man sei sich mit der Union zwar in den Zielen einig, aber noch nicht bei den Instrumenten. Gruene, FDP und der Zentralrat der Muslime aeusserten verfassungsrechtliche Bedenken. Der Plan sieht unter anderem vor, dass Ehepartner erst vom 21. Lebensjahr an eine Aufenthaltserlaubnis erhalten sollen. Damit sollen Zwangsehen und Schleusungen erschwert werden.


Mehr Kontrollen nach Fleischskandal gefordert

Berlin. Die nach dem Skandal um verdorbenes Fleisch angekuendigten strengeren Kontrollen muessen nach den Worten des Praesidenten des Deutschen Bauernverbandes, Sonnleitner, moeglichst schnell umgesetzt werden. Das sei notwendig, so Sonnleitner in einem Interview, damit die Verbraucher wieder Vertrauen gewinnen. Der Verbandpraesident betonte, die Ursache des Gammelfleisch- Skandals habe nicht bei den Bauern gelegen. Vielmehr habe nach dem Schlachthof niemand mehr kontrolliert, was gehandelt oder gar manipuliert worden sei.


Lichtpflicht am Tag angekuendigt

Berlin. Die Autofahrer in Deutschland werden kuenftig auch tagsueber mit Licht fahren muessen. Bundesverkehrsminister Tiefensee kuendigte eine entsprechende Regelung an, nannte in einem Interview aber noch keinen genauen Termin. Das Fahren mit Licht auch am Tag leistet nach den Worten des Ministers einen grossen Beitrag zur Verkehrssicherheit. In zahlreichen EU-Staaten wie etwa Oesterreich ist das Fahren mit Abblendlicht oder einem speziellen Tagfahrlicht bereits gesetzlich vorgeschrieben.


Beck sieht SPD gut fuer Landtagswahl aufgestellt

Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) sieht seine Partei fuer die bevorstehende Landtagswahl gut aufgestellt. "Die Rheinland-Pfaelzer wissen, woran sie mit der SPD sind", sagte Beck beim Jahresempfang der Landes-SPD in Mainz. Beck bekraeftigte seinen Willen, nach der Wahl am 26. Maerz weiter gemeinsam mit den Liberalen regieren zu wollen: "Wir wollen weitermachen, gerne mit der FDP."


Oettinger unterstuetzt Gespraechleitfaden

Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat seinem Innenminister Heribert Rech (CDU) im Streit ueber den Gespraechsleitfaden fuer die Einbuergerung von Muslimen den Ruecken gestaerkt. Islamische Verbaende, der Zentralrat der Juden und die Opposition fordern seine Ruecknahme. "Eine eingehende Ueberpruefung des Bekenntnisses zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bei allen Einbuergerungsverfahren halte ich fuer selbstverstaendlich notwendig", sagte Oettinger in Stuttgart. Zuvor hatte der Zentralrat der Juden in Deutschland den Gespraechsleitfaden des Innenministeriums fuer die Einbuergerung von Muslimen heftig kritisiert. Der Praesident des Zentralrats, Paul Spiegel, nannte die Gespraechsanleitung fuer die Einwanderungsbehoerden "kontraproduktiv". Es handele sich hier um einen "unbedachten Schnellschuss, der schleunigst ernsthaft ueberprueft werden muss".


DaimlerChrysler erzielt Absatzrekord

Der Stuttgarter Autokonzern DaimlerChrysler hat im vergangenen Jahr trotz der weltweit schwachen Autonachfrage einen Absatzrekord erzielt. Der deutsch-amerikanische Konzern verkaufte erstmals ueber vier Millionen Pkw. Probleme hat der Konzern weiterhin auf dem deutschen Markt. Ursache fuer das Absatzplus ist der Erfolg der amerikanischen Tochter Chrysler auf dem hart umkaempften US-Markt. So wurde beim Fahrzeugabsatz der Marken Chrysler, Jeep und Dodge ein Plus von 4,7 Prozent erzielt, teilte das Unternehmen bei der Auto Show in Detroit mit. Die Mercedes Car Group (Mercedes-Benz, smart, Maybach) legte weltweit um 1,7 Prozent auf 1,22 Millionen Auslieferungen zu.


Schloss Bellevue wieder offizieller Amtssitz des Bundespraesidenten

Bundespraesident Koehler residiert wieder offiziell im Berliner Schloss Bellevue. Nach anderthalbjaehriger Sanierung uebergab Bundesbauminister Tiefensee symbolisch den Schluessel an Koehler. Koehler hatte fuer heute zu einem Tag der offenen Tuer eingeladen. Die ersten 40 Besucher fuehrte der Bundespraesident persoenlich durch das Gebaeude. Wegen der Sanierung war der Amtssitz im Mai 2004 ins benachbarte Praesidialamt verlegt worden. Das 1786 errichtete Schloss Bellevue war fuer 24,3 Millionen Euro saniert worden. Das Gebaeude wurde im Auftrag von Prinz Ferdinand von Preussen errichtet. Seit 1959 nutzen die Bundespraesidenten das Schloss als Berliner Amtssitz.


Kritik an Verschwendung bei Aufbau-Ost

Berlin. Der SPD-Politiker und Ost-Wirtschaftsexperte von Dohnanyi hat sich ueber Verschwendung bei einigen Prestige-Objekten in den neuen Bundeslaendern beklagt. In einem Interview sprach er sich dafuer aus, die Verwendung der Transfer-Leistungen nach Ost-Deutschland besser zu kontrollieren und auf ihre wirtschaftliche Bedeutung zu ueberpruefen. Als Beispiel fuer Verschwendung nannte der SPD-Politiker den City-Tunnel in Leipzig, der mit 570 Millionen Euro veranschlagt worden sei und am Ende 700 Millionen kosten duerfte. Das sei eine weitgehend sinnlose Investition.


Diskussion ueber Zustand der Eisenbahnbruecken

Berlin. Nach der Einsturz-Katastrophe von Bad Reichenhall haben sich Politiker und kommunale Spitzenvertreter hoechst besorgt auch ueber den Zustand der Eisenbahnbruecken in Deutschland gezeigt. Wie der FDP-Verkehrsexperte Friedrich sagte, muessten mindestens 1000 der bundesweit 1500 unter kommunaler Verantwortung stehenden Bruecken per Sofortmassnahme stabilisiert werden. Friedrich sagte, hier ticke eine Zeitbombe fuer die Sicherheit von Autofahrern und Bahnreisenden. Der Geschaeftsfuehrer des Staedte- und Gemeindebundes, Landsberg, forderte ein Notfallprogramm fuer Kommunen, die die Sanierung nicht aus eigener Kraft bezahlen koennten. Fuer die Finanzierung will Landsberg auch die Bahn in die Pflicht nehmen.


Justiz ruestet sich gegen Hooligans bei der Fussball-WM

Die deutsche Justiz will offenbar waehrend der Fussballweltmeisterschaft rigoros gegen Hooligans vorgehen. Moeglichst viele Straftaeter sollten in "beschleunigten Verfahren" abgeurteilt werden, schreibt das Nachrichtenmagazin "Focus". Das Blatt beruft sich dabei auf den Duesseldorfer Oberstaatsanwalt Bronny, der die Strafverfolgung waehrend der WM koordiniert. Laut dem Bericht soll eine muendliche Anklage gegen die Hooligans ausreichen, Zeugen muessten nicht vor Gericht erscheinen.


VBE fordert TUeV fuer Schulen

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) fordert einen Schul-TUeV, um die Qualitaet der Schulen zu verbessern. Ohne Bewertung werde heute keine Schule mehr Schule machen koennen, sagte der VBE-Landesvorsitzende Rudolf Karg in Stuttgart.

Die ab 2007 geplante Beurteilung jeder Schule durch ein Team von drei aussen stehenden Lehrern sei zu befuerworten, auch wenn viele Lehrer noch Vorbehalte haetten, so Karg weiter. Dabei sollen nach den Worten von VBE-Sprecher Michael Gomolzig nicht nur die Paedagogik, sondern auch die Unterrichtsorganisation, Stuetz- und Foerderunterricht sowie die bauliche Substanz und Ausstattung der Schulen unter die Lupe genommen werden. Diese Bewertung solle in Zielvereinbarungen zwischen Regierungspraesidien, Landratsaemtern und Schule muenden.


Weniger Antraege auf Kuren

Berlin. Immer weniger Arbeitnehmer in Deutschland stellen einen Antrag auf eine Kur. Der Heilbaederverband hat in den vergangenen Jahren einen Rueckgang um ein Drittel registriert. Verbandschef Steinbach vermutet dahinter die Angst um den Arbeitsplatz. Seiner Ansicht nach befuerchten viele Angestellte, dass ihre Namen bei einer Kuendigungs-Welle ganz oben auf der Liste stehen. Steinbach haelt diesen Trend fuer gefaehrlich. Er wies darauf hin, dass es sich bei Kuren nicht um Spass-Veranstaltungen handelt - sondern dass die Aerzte sie inzwischen nur noch verordnen, wenn sie medizinisch angezeigt sind.


Zahl der Asylbewerber auf Tiefstand

Berlin. Die Zahl der Asylbewerber hat im vorletzten Jahr einen neuen Tiefstand erreicht. 2004 beantragten nur noch rund 29000 Fluechtlinge Asyl in Deutschland, was einem Rueckgang von 18,8 Prozent gegenueber dem Vorjahr entspricht. Nach Ansicht von Bundesinnenminister Schaeuble hat sich damit ein Trend fortgesetzt, der bereits seit der von Union und SPD getragenen Asylrechtsreform 1993 zu beobachten war. Die bedrohliche Lage im Irak zeigte sich auch in der Asylbewerberstatistik. 1983 Fluechtlinge aus dem Zweistromland beantragten Asyl in Deutschland. Mit einem Plus von 53 Prozent war dies die groesste Steigerung eines Asylbewerberlandes.


ARD uebertraegt keine UEFA-Cup Spiele mehr

Die ARD verzichtet von der kommenden Fussballsaison an auf die Uebertragung von UEFA-Cup-Spielen. WDR-Intendant Pleitgen begruendete dies im Nachrichtenmagazin "Focus" mit den Kosten in Hoehe von 97 Millionen Euro fuer die Bundesligarechte. Er kuendigte zudem an, dass die Sportschau in der neuen Spielzeit ab 18 Uhr 30 Berichte aus der Ersten Bundesliga zeigen werde, darunter auch vom Freitag Abend.


Martina Glagow gewinnt Massenstartrennen beim Biathlon-Weltcup

Oberhof. Beim Biathlon-Weltcup in Oberhof hat Martina Glagow aus Mittenwald das Massenstartrennen ueber zwoelfeinhalb Kilometer gewonnen. Nach 20 fehlerfreien Schuessen verwies sie die Russin Olga Pylewa auf den zweiten Platz. Auch die anderen deutschen Skijaegerinnen zeigten Spitzenleistungen: So belegten Katrin Apel, Kati Wilhelm und Uschi Disl die Raenge drei bis fuenf.


Manuela Henkel Zweite beim Sprint-Weltcup der Skilanglaeuferinnen

Otepaeae. Skilanglaeuferin Manuela Henkel ist beim Sprint-Weltcup im estnischen Otepaeae auf den glaenzenden zweiten Platz gestuermt. Im Finale verpasste die Deutsche mit 0,3 Sekunden Rueckstand auf die Schwedin Lina Andersson nur knapp den ersten Weltcup-Einzelsieg ihrer Karriere. Viola Bauer, Nicole Fessel und Stefanie Boehler landeten ebenfalls im Vorderfeld.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ