Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg |
Luxemburg. Die EU-Finanzminister beraten ueber ein milliarden-
schweres Investitions-Programm. Die EU-Kommission schlaegt vor, in
den kommenden 17 Jahren fuer Infrastruktur-Projekte sowie fuer
Forschung und Technik 220 Milliarden Euro auszugeben. Deutschland
und Frankreich haben ein eigenes Programm, und auch die
italienische EU-Ratspraesidentschaft macht einen eigenen
Vorschlag, um die europaeische Wirtschaft anzukurbeln.
Bundesfinanzminister Eichel sagte vor dem Treffen, durch ein
Investitions-Programm duerften die oeffentlichen Haushalte nicht
weiter belastet werden.
Frankreich muss wegen seines uebermaessigen Haushaltsdefizits wohl
nicht mit Sanktionen der EU rechnen. Bei dem Treffen der
EU-Finanzminister in Luxemburg wurde deutlich, dass grosse Staaten wie
Deutschland den Druck auf Paris vermindern wollen.
Bundesfinanzminister Eichel sprach sich fuer eine Spar-Vereinbarung
zwischen Frankreich und der EU-Kommission aus. Die kleinen EU-Laender
draengen dagegen auf einen unnachgiebigen Kurs gegenueber Paris.
Frankreich wird 2004 zum 3. Mal in Folge gegen den EU-Stabilitaetspakt
verstossen. Auch gegen Deutschland laeuft ein Verfahren wegen zu hoher
Schulden. |
Schroeder beendet Nahost-Reise |
Bundeskanzler Schroeder beendete heute in den Vereinigten
Arabischen Emiraten seine viertaegige Nahost-Reise. In der
Liwa-Wueste suedlich von Abu Dhabi uebergab er ein
Wassererkundungsprojekt der Gesellschaft fuer technische
Zusammenarbeit. |
Sager kritisiert Verschiebung der Rentenerhoehung |
Gruenen-Fraktionschefin Sager erwartet Verstaendnis fuer die
Entscheidung der Bundesregierung, die Rentenerhoehung im kommenden
Jahr um sechs Monate zu verschieben. Noch nie sei es einer
Rentner-Generation in Deutschland so gut gegangen wie der
jetzigen, meinte Frau Sager in einem Presseinterview. Die
Sozialverbaende kuendigten hingegen Widerstand an. Vd-K-Praesident
Hirrlinger sagte, seine Organisation pruefe den Gang vor das
Bundesverfassungsgericht. |
Maut-Vertrag mit Toll Collect wird nicht gekuendigt |
Verkehrsminister Stolpe will nach Angaben seines Sprechers den
Maut-Vertrag mit Toll Collect nicht kuendigen. Zuvor hatte ein
Vertreter des Betreiberkonsortiums Toll Collect bestaetigt, dass
das Verkehrsministerium den MautVertrag kuendigen koennte, sollte
das System bis zum 15. Dezember nicht funktionieren. Nach der
zweimaligen Verschiebung der Lkw-Maut wollen sich jedoch auch die
Betreiber nicht mehr auf einen neuen Starttermin festlegen.
DaimlerChrysler Vorstand Mangold raeumte gleichzeitig Versaeumnisse
beim Aufbau des Abrechnungs-Systems ein. |
Diskussionen in der Union ueber Herzog-Konzept |
Nach der Uebernahme der Vorschlaege der Herzog-Kommission durch den
Vorstand der CDU haelt die innerparteiliche Kritik an den geplanten
Sozialreformen an. Der Chef der Christlich-Demokratischen
Arbeitnehmerschaft Arentz sagte, er befuerchte, dass die soziale
Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. Es muesse klar gesagt werden,
wie Geringverdiener ihre monatlichen Praemien aufbringen koennen. Der
fruehere Arbeitsminister Bluem nannte die Vorschlaege einen
fundamentalen Angriff auf die Grundlagen des Sozialstaates. Die Spitze
der CDU hatte gestern die Vorschlaege des frueheren Bundespraesidenten
Herzog zur Reform der Sozialsysteme unveraendert uebernommen. Demnach
sollen die Beitraege zur Krankenversicherung kuenftig nicht mehr vom
Einkommen abhaengen, sondern auf eine Einheitspauschale von 264 Euro
im Monat umgestellt werden.
Die CDU-Vorsitzende Merkel will heute bei der Parteibasis fuer das
umstrittene Konzept der Herzog-Kommission zur Reform der Sozialsysteme
werben. Dazu findet am Abend in Duesseldorf die erste von insgesamt
sechs Regionalkonferenzen statt. Die CDU-Spitze hatte sich gestern mit
grosser Mehrheit hinter die Kommissions-Vorschlaege gestellt.
Widerstand kommt vor allem aus dem Arbeitnehmerfluegel der CDU. Vor
der ersten CDU-Regionalkonferenz zum Thema Sozialreformen haben sich
weitere partei-interne Kritiker des Herzog-Konzepts zu Wort gemeldet.
Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschuesse, Arentz, sagte: "Wir koennen
nicht aus dem System aussteigen und nicht wissen, wohin wir die Leute
treiben." |
Bewegung im Reformstreit in der SPD |
Im Reformstreit der SPD geht die Fraktionsfuehrung auf die
parteiinternen Kritiker zu. So werde ueberlegt, aeltere Arbeitslose
besser zu stellen als bisher vorgesehen, meldet die "Berliner
Zeitung" unter Berufung auf SPD-Fraktionsmitglied Brandner. Wer
ueber 55 Jahre alt sei, solle nicht gezwungen werden, die
Altersvorsorge anzutasten. Auch eine Unterhaltsverpflichtung
zwischen Eltern und Kindern bei Arbeitslosigkeit werde es nicht
geben. FDP-Chef Westerwelle will die Agenda 2010 mittragen, wenn
die SPD "marktwirtschaftlich vernuenftig" handele. |
Sozialverbaende drohen mit Klage bei Nullrunde fuer Rentner |
Die Sozialverbaende wollen eine Nullrunde fuer Rentner im naechsten
Jahr notfalls vor dem Verfassungsgericht verhindern. Das kuendigte
der Praesident des Sozialverbandes Deutschland, Vetter, gegenueber
der "Berliner Zeitung" an. Aehnlich aeusserte sich Vdk-Praesident
Hirrlinger. Gruenen-Fraktionschefin Sager dagegen erwartet
Verstaendnis fuer eine Nullrunde. Noch nie sei es einer
Rentnergeneration so gut gegangen wie der jetzigen, sagte sie der
"Thueringer Zeitung". Auf dem Seniorentag in Hannover hatte
Bundessozialministerin Schmidt zuvor die Rentenplaene verteidigt. |
Stahlarbeiter im Nordwesten im Warnstreik |
Mehr als 10.000 Beschaeftigte der Eisenund Stahlindustrie in
Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen haben sich aus
Protest gegen ein Tarifangebot der Arbeitgeber an Warnstreiks
beteiligt. Die Arbeitgeber bieten 1,8 Prozent mehr Lohn und
Gehalt in der laufenden Tarifrunde, die Gewerkschafter fordern
4,5 Prozent. |
Haushalt in Hessen verstoesst gegen Landesverfassung |
Wiesbaden. Das Land Hessen macht im laufenden Jahr rund 700
Millionen Euro mehr neue Schulden als bisher geplant. Das sieht
der Nachtragshaushalt vor, den der hessische Landtag
verabschiedet hat. Die Neuverschuldung liegt damit bei insgesamt
1,75 Milliarden Euro. Das ist mehr als das Land Hessen im
laufenden Jahr fuer Investitionen ausgibt. Der Haushalt verstoesst
deshalb gegen die Landesverfassung. Finanzminister Weimar von der
CDU begruendete die hohe Neuverschuldung mit einer Stoerung des
wirtschaftlichen Gleichgewichts, die eine Ausnahme erlaube. |
Baden-Wuerttemberg will laengere Laufzeiten fuer Atomkraftwerke |
Stuttgart. Die CDU/FDP-Landesregierung will laengere Laufzeiten
fuer Atomkraftwerke durchsetzen. Der Ausstieg aus dem Ausstieg sei
notwendig, so Wirtschaftsminister Walter Doering. Denkbar sei eine
Verlaengerung der Laufzeiten von der Inbetriebnahme an auf 50
Jahre. Zu erreichen sei das durch eine Klage vor dem
Bundesverfassungsgericht oder einen Regierungswechsel in Berlin.
Die Gruenen kritisierten den Vorstoss. Selbst die Betreiber der
Kernkraftwerke haetten aus wirtschaftlichen Gruenden kein Interesse
an laengeren Laufzeiten. |
Stoiber erwartungsgemaess wiedergewaehlt |
Muenchen. Der Bayerische Landtag hat CSU-Chef Stoiber fuer eine
vierte Amtszeit zum Ministerpraesidenten gewaehlt. Stoiber, der
seit 1993 die Regierungsgeschaefte in Bayern fuehrt, erhielt alle
124 CSU-Stimmen. Stoiber kuendigte eine Fortsetzung seines Spar-
und Konsolidierungskurses an. Stoiber sagte, der Staat muesse sich
nach Jahrzehnten der Expansion wieder auf seine Kernaufgaben
beschraenken. Auf Bundesebene werde Bayern eine aktive und sehr
konstruktive Rolle bei den anstehenden Reformen einnehmen. Bei
der knapp einstuendigen Sitzung meldete die SPD sich nicht zu
Wort, lediglich die Gruenen kritisierten Stoibers Amtsfuehrung
offen. Bayern, so Fraktionschef Duerr, habe bei Bildungs- und
Umweltpolitik, bei der Chancengleichheit fuer Frauen und bei der
Integration von Auslaendern grossen Nachholbedarf. |
Kapitalanleger sollen mehr Sicherheit haben |
Mehr Sicherheit fuer Kapitalanleger - das moechte der
Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem heute
veroeffentlichten Urteil schaffen. Demnach sind Anlagevermittler
grundsaetzlich schadensersatzpflichtig, sofern sie die Sicherheit
einer Anlage nicht persoenlich nachgeprueft haben. Bestaetigt also
ein Vermittler auf Nachfrage des Kunden die Sicherheit einer
Geldanlage vorbehaltlos, kann er fuer diese Angabe haftbar gemacht
werden. Im konkreten Fall ging es um rund 21.800 Euro, die ein
Mann 1995 auf Anraten eines Anlagevermittlers bei einer
Gesellschaft angelegt hatte. Die Firma, die ein Schneeballsystem
betrieben hatte, ging pleite. Der geprellte Geldanleger verlangte
den verlorenen Betrag vom Vermittler zurueck. Dieser habe auf
mehrfache Nachfrage das Risiko der Anlage mit nur neun Prozent
angegeben. Die Gesellschaft wuerde 91 Prozent des Kapitals
absichern. Der Anlagevermittler berief sich darauf, dass er die
Sicherheit der Kapitalanlage nicht selbst geprueft habe, sondern
nur die Angaben der Gesellschaft weitergegeben habe. Diese
Begruendung liess der BGH nicht gelten. Das Oberlandesgericht (OLG)
Hamm hatte den Schadenersatzanspruch des geprellten Anlegers in
erster Instanz verneint. Dieses Urteil hob der BGH nun auf und
verwies den Fall an das OLG zurueck. |
Porsche-Mitarbeiter protestieren gegen Sozialabbau |
Stuttgart. Mehrere hundert Porsche-Mitarbeiter haben vor dem Tor
des Werkes Stuttgart-Zuffenhausen gegen den geplanten Sozialabbau
und die Einschraenkung der gewerkschaftlichen Tarifautonomie
protestiert. Nach Angaben der IG Metall beteiligten sich knapp
1.000 Beschaeftigte an den Protesten. Sowohl die avisierten
Reformen der Bundesregierung als auch die Gesetzesinitiative von
CDU/CSU und FDP, die auf die Einschraenkung der Tarifautonomie zu
Gunsten betrieblicher Buendnisse abzielt, stoesst bei den
Porsche-Mitarbeitern auf Widerspruch. Die Produktion habe
voruebergehend still gestanden, sagte der Sprecher der Stuttgarter
IG Metall, Manfred Dautel. Der Protest koennte Signalwirkung
haben: Zum Beispiel erwaegen die Betriebsraete bei Bosch und
Daimler Chrysler aehnliche Aktionen. Porsche-Betriebsratchef Uwe
Hueck bezeichnete die Tarifautonomie und den Flaechentarifvertrag
als Schutz der Arbeitnehmer vor Willkuer und Erpressungsversuchen. |
Sechs Verletzte bei Explosion in Mainzer Industriegebiet |
Mainz. Bei einer Explosion sind am Vormittag im Industriegebiet
Mainz-Mombach sechs Mitarbeiter einer Stahl-Giesserei leicht
verletzt worden. Wie die Polizei weiter mitteilte, wurde eine
Produktionshalle weitgehend zerstoert. Nach den Ermittlungen war
die Verpuffung durch die Unvertraeglichkeit verschiedener
chemischer Stoffe ausgeloest worden. Wie der Geschaeftsfuehrer des
Betriebes mitteilte, war eine Lkw-Ladung falsch deklariert. Der
Tanklastzug sei, anders als auf den Lieferscheinen angegeben, mit
Acrylsulfonsaeure beladen gewesen. Seine Mitarbeiter haetten die
Fluessigkeit daher beim Umfuellen nicht saeuregerecht behandelt.
Kurz vor dem Unglueck befanden sich rund 50 bis 60 der insgesamt
200 Mitarbeiter des Betriebes zur Herstellung von Werkzeugen fuer
die Autoproduktion in der zerstoerten Halle. Die Beschaeftigten
haetten sie aber rechtzeitig verlassen koennen, weil eine weisse
Dampfwolke auf die bevorstehende Explosion hingedeutet habe,
teilte die Mainzer Feuerwehr mit. In der Naehe des
Explosionsherdes kam es zu einem aetzendem Geruch und weissem
Niederschlag. Das Gelaende wurde grossraeumig abgesperrt. Die
Anwohner sollten zur Sicherheit Tueren und Fenster geschlossen
halten. Unterdessen gaben die Behoerden Entwarnung, eine Gefahr
fuer die Bevoelkerung habe nicht bestanden. Der Sachschaden wird
auf mehrere Millionen Euro geschaetzt. |
In Zukunft dreimal soviele Pflegebeduerftige wie heute |
Durch die Alterung in der Bevoelkerung wird sich die Zahl der
hochbetagten Pflegebeduerftigen verdreifachen. Das geht aus dem
aktuellen Statistischen Jahrbuch 2003 hervor. Demnach leben im
Jahr 2050 voraussichtlich 1,2 Mio. Menschen zwischen 85 und 90
Jahren in Deutschland, die dann pflegebeduerftig sind. |
Lebenslaengliche Haft fuer Dreifachmoerder |
Heidelberg. Der 52-jaehrige Sozialhilfeempfaenger Karl-Heinz B.
muss wegen Mordes an einem Arztehepaar und einer Arzthelferin
lebenslang ins Gefaengnis. Das Heidelberger Landgericht sah es als
erwiesen an, dass der Angeklagte mit den Morden einen
Raubueberfall verdecken wollte. Das Gericht stellte in dem Fall
eine besondere Schwere der Schuld fest. Daher kann der
Verurteilte nicht auf eine vorzeitige Entlassung nach 15 Jahren
hoffen. Er hatte gestanden, am 23. Dezember 2002 den Kinderarzt
Udo F.(61), dessen Ehefrau (66) sowie eine 24-jaehrige
Arzthelferin in Heidelberg-Ziegelhausen erdrosselt zu haben. Die
Staatsanwaltschaft hatte lebenslange Haft mit anschliessender
Sicherungsverwahrung gefordert. Der Angeklagte hatte die Tat zwar
eingeraeumt, will aber lediglich einen Raubueberfall geplant haben.
An die Morde koenne er sich nicht erinnern, da er betrunken
gewesen sei. Der psychiatrische Gutachter glaubt indes nicht an
die "Filmriss-Theorie". Im Vollrausch, so der Experte, waere eine
solche Tat nicht moeglich gewesen. |
Schlag gegen Menschenhaendlerring |
In Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein ist der Polizei
ein Schlag gegen einen Menschenhaendlerring gelungen. Bei
zeitgleich stattfindenden Razzien wurden mehrere Personen
festgenommen - darunter auch illegal in Deutschland lebende
Frauen. |
Digitales Fernsehen soll 2005 kommen |
Mainz. Die digitale Fernsehuebertragung soll im Lauf des Jahres
2005 im Rhein-Main-Gebiet und im Rhein-Neckar-Raum eingefuehrt
werden. Darauf haben sich die Laender Rheinland-Pfalz,
Baden-Wuerttemberg und Hessen in Ludwigshafen verstaendigt. Das
teilte der Leiter der rheinland-pfaelzischen Staatskanzlei, Martin
Stadelmaier, mit. Die neue Technik ist fuer TV-Zuschauer mit
Antennenempfang gedacht. Ein zusaetzlicher Decoder ermoeglicht es
ihnen dann, mehr Programme als bisher zu empfangen. Zum Start
sind 16 Programme vorgesehen, spaeter sollen es 24 sein. Nach
Expertenangaben nutzen derzeit noch rund zehn Prozent der
deutschen Fernsehzuschauer eine Dachantenne. |
Eroeffnung der Frankfurter Buchmesse |
Frankfurt/Main. Mit einem Appell zum kulturellen Dialog zwischen
Russland und Deutschland hat Kulturstaatssekretaerin Weiss vor
einer Stunde die 55. Buchmesse eroeffnet. Weiss bezeichnete die
weltgroesste Literatur-Schau mit dem Schwerpunkt-Thema Russland als
Hoehepunkt des Kulturdialogs, der von Bundeskanzler Schroeder und
dem russischen Praesidenten Putin im April 2001 initiiert worden
sei. Zum Auftakt der Messe aeusserte sich die Branche optimistisch
ueber die Zukunftsaussichten, weil sich nach zwei schwachen Jahren
wieder mehr Verlage angemeldet haben. Heuer praesentieren rund
6.600 Aussteller etwa 335.000 Neuerscheinungen. Im Mittelpunkt
steht dabei das Gastland Russland. Neben Klassikern wie Tolstoi
werden auch junge Schriftsteller-Talente gewuerdigt. |
Rheinpegel wieder gestiegen |
Die Niederschlaege der vergangenen Tage haben die Pegel des Rheins
wieder steigen lassen. Angaben der Wasser- und
Schifffahrtsdirektion Suedwest zufolge betrug der Wasserstand am
Pegel Mainz heute Morgen 2,06 Meter. Nach dem
Rekord-Niedrigwasser habe der Anstieg hier innerhalb einer Woche
1,31 Meter betragen. Allein in der vergangenen Nacht sei das
Wasser um 24 Zentimeter gestiegen. Am Pegel Kaub legte der Rhein
um 21 Zentimeter auf 89 Zentimeter Wasserhoehe zu, in Koblenz um
30 Zentimeter auf 1,02 Meter. |
Boerse |
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Quellen |
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