Bundeswehr beendet Einsatz in Banda Aceh |
Nach rund zweieinhalb Monaten hat die Bundeswehr ihren Einsatz in der
indonesischen Flutregion beendet. Die deutschen Soldaten hatten sich
vor allem um den Wiederaufbau der groessten Klinik in der verwuesteten
Provinzhauptstadt Banda Aceh auf Sumatra gekuemmert. Als Spende
uebergaben sie Geraete und Material im Wert von 1,3 Millionen Euro.
Generalleutnant Kammerhoff lobte die "grossartige Zusammenarbeit" der
indonesischen Funktionaere mit seinen Soldaten. Auch Acehs
Vize-Gouverneur Abubakar sprach den deutschen Streitkraeften seine
Anerkennung aus. In Berlin dankte Verteidigungsminister Struck den
Soldaten fuer ihre "beispiellose Hilfe". |
'Job-Gipfel' im Bundeskanzleramt |
In Berlin beriet am Nachmittag Bundeskanzler Schroeder gemeinsam mit
den Vorsitzenden von CDU und CSU, Merkel und Stoiber, ueber die
Arbeitsmarktpolitik. Bei dem so genannten Job-Gipfel im
Bundeskanzleramt sollten Moeglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen
Regierung und Union eroertert werden. An den Beratungen nahm auch
Vize-Kanzler Fischer teil. Der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende
Muentefering warnte davor, die Reformen zu radikalem Sozialabbau zu
nutzen.
Am Vormittag hatte Schroeder in einer Regierungserklaerung im
Bundestag unter anderem vorgeschlagen, die Koerperschaftssteuer von 25
auf 19 Prozent zu senken. Der Mittelstand solle zudem durch ein
besonderes Kreditprogramm sowie durch eine geringere Erbschaftssteuer
bei Betriebsuebergaben entlastet werden. Ausserdem regte Schroeder
zusaetzliche Investitionen in Verkehrsprojekte sowie in Bildung und
Forschung an. Die CDU-Vorsitzende Merkel nannte Schroeders
Ausfuehrungen unzureichend. Zugleich sagte sie zu, die Vorschlaege
fair und konstruktiv zu pruefen. Bayerns Ministerpraesident Stoiber
kritisierte, der Bundeskanzler habe die Lage auf dem Arbeitsmarkt
verharmlost und beschoenigt. FDP-Fraktionschef Gerhardt plaedierte
fuer die Abschaffung der Gewerbesteuer. Fuehrende Vertreter der
deutschen Wirtschaft reagierten zurueckhaltend bis enttaeuscht auf die
Regierungsrede. Arbeitgeberpraesident Hundt warf Schroeder das Fehlen
eines Gesamtkonzepts vor. |
Visa-Ausschuss: Regierung belastet |
Im Untersuchungsausschuss zur Visa-Affaere hat ein Zeuge schwere
Vorwuerfe gegen die Bundesregierung erhoben. Der Koelner
Oberstaatsanwalt Buelles sagte, die organisierten Schleusungen seien
"mit Hilfe und mit Kenntnis der Ministerien" erfolgt. Buelles gilt als
Experte auf dem Gebiet des Menschenhandels und hatte die Anklage in
dem Koelner Schleuserprozess vertreten. Dessen Urteil hatte im Februar
2004 die Visa-Affaere ausgeloest. Buelle warf den Ministerien zudem
mangelnde Unterstuetzung in dem Verfahren vor: "Da wurde mehr
vernebelt als klar gestellt." Im Untersuchungsausschuss scheiterte die
Union erneut mit der Forderung, Bundesaussenminister Fischer noch vor
der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai anzuhoeren. |
Rot-Gruen will Antidiskriminierungsgesetz nachbessern |
Die rot-gruene Koalition wird das Antidiskriminierungsgesetz noch
einmal aendern. SPD-Chef Muentefering sagte im Bundestag, das
umstrittene Gesetz werde in deutlich veraenderter Form kommen. Der
arbeitsrechtliche Teil setze die Vorgaben der EU eins zu eins um, so
Muentefering. Im zivilrechtlichen Teil aber werde ueber die
EU-Vorgaben hinausgegangen. Gruenen-Fraktionschef Beck sagte, es gebe
lediglich "einige rechtliche Vereinfachungen und Klarstellungen". Vor
allem den Arbeitgebern und Vermietern werde mehr Rechtssicherheit
gegeben. |
Vermittlungsausschuss: Durchbruch beim Hochwasserschutz |
Berlin. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat
einem Kompromiss zum Hochwasserschutz zugestimmt. Wie das
Bundesumweltministerium in Berlin mitteilte, macht das Gesetz erstmals
bundesweit einheitliche Vorgaben zur Vorbeugung von
Hochwasserschaeden. Die Bundeslaender werden den Angaben zufolge
verpflichtet, innerhalb der naechsten fuenf bis sieben Jahre
Ueberschwemmungsgebiete zu bestimmen; dort darf nur noch im
Ausnahmefall und unter strengen Auflagen gebaut werden.
Oelheizungsanlagen muessen in solchen Gebieten hochwassersicher
nachgeruestet beziehungsweise gebaut werden. Anlass fuer das Gesetz
war unter anderem das Hochwasser an der Elbe im Sommer 2002. |
Kieler Landesregierung bleibt im Amt |
Nach der gescheiterten Wahl eines neuen Ministerpraesidenten bleibt
die rot-gruene Kieler Landesregierung zunaechst weiter
geschaeftsfuehrend im Amt. Regierungschefin Simonis hatte in allen
Wahlgaengen ebenso die erforderliche Mehrheit verfehlt wie ihr
CDU-Herausforderer Carstensen. Nach vier gescheiterten Anlaeufen
beendete der Landtag am Nachmittag seine Sitzung. In den beiden
letzten Wahlgaengen gab es ein politisches Patt. Sowohl Simonis als
auch Carstensen erhielten bei einer Enthaltung 34 Stimmen. Simonis
fehlte eine Stimme aus den eigenen Reihen. Landtagspraesident
Kayenburg sagte, die naechste regulaere Sitzung des Parlaments finde
am 27. April statt. Es koenne aber natuerlich auch eine Sondersitzung
beantragt werden. Nach Agenturberichten erwaegen die Sozialdemokraten
fuer einen weiteren Wahlgang einen anderen Kandidaten fuer das Amt des
Regierungschefs aufzustellen. Im Gespraech sei Finanzminister Stegner.
CDU-Kandidat Carstensen erneuerte seine Bereitschaft zur Bildung einer
Grossen Koalition. Die Tuer sei nach wie vor offen, betonte er.
CDU-Generalsekretaer Kauder forderte Frau Simonis zum Ruecktritt auf.
Geruechte, wonach Ministerpraesidentin Simonis zuruecktreten wuerde,
haben sich bisher nicht bestaetigt. |
Bayern will Hess-Gedenkmaersche verbieten |
Berlin/Muenchen. Die Staatsregierung will die jaehrlichen
Nazi-Kundgebungen zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf
Hess in Wunsiedel verbieten. Nach den Worten von Staatskanzleichef
Huber bietet der verschaerfte Volksverhetzungsparagraph dazu eine
wirksame Grundlage. Ausserdem will Bayern das ueberarbeitete
Versammlungsrecht nutzen und fuer die Zukunft Neonazi-Demonstrationen
an den KZ-Gedenkstaetten Dachau und Flossenbuerg ausschliessen. Morgen
stimmt der Bundesrat ueber das neue Gesetz ab, das den Bundestag
bereits mit grosser Mehrheit passiert hat. Auch in der Laenderkammer
zeichnet sich eine deutliche Zustimmung ab. |
Landtagsdebatte um Flughafenausbau |
In der Landtagsdebatte ueber den Flughafenausbau in Frankfurt haben
die Gruenen Regierung und CDU-Opposition mangelnde Unterstuetzung der
Ausbaugegner vorgeworfen. Man lasse die Menschen im Regen stehen,
kritisierten die Gruenen mit Blick auf die mehr als 100.000
Einwendungen gegen die Plaene. Landesregierung und CDU verwiesen
dagegen auf die grosse wirtschaftliche Bedeutung, die der
Rhein-Main-Airport auch fuer das Land habe. Wirtschaftsminister
Hans-Artur Bauckhage (FDP) sagte, wenn der Flughafen nicht ausgebaut
wuerde, waere das ein "Rueckschritt fuer den Rhein-Main-Raum". Der
Ausbau soll 3,4 Milliarden Euro kosten und die Kapazitaet von 460.000
auf rund 600.000 Starts und Landungen erhoehen. Vertreter von SPD und
FDP betonten zudem, dass man sich sehr wohl um die Interessen der
Flughafen-Gegner kuemmere. So muesse die Laermbelaestigung moeglichst
gering gehalten werden. Daher befuerworte man auch eine andere
Ausbauvariante als die Fraport AG. Kernstueck der Fraport-Planungen
ist eine neue Landebahn im Nordwesten des Flughafengelaendes. Die
rheinland-pfaelzische Landesregierung saehe sie lieber im Nordosten. |
NRW-Landtag beschliesst Diaetenreform |
Der nordrhein-westfaelische Landtag hat mit den Stimmen aller
Fraktionen eine Reform der Abgeordneten-Bezuege beschlossen. Danach
muessen die Parlamentarier kuenftig ihre gesamten Einkuenfte
versteuern und selbst fuer ihre Altersversorgung aufkommen. Ferner
werden die steuerfreien Aufwandspauschalen gestrichen. Im Gegenzug
wird die Grunddiaet der Abgeordneten auf 9.500 Euro im Monat
verdoppelt. Ebenfalls parteiuebergreifend beschloss der Landtag in
Duesseldorf schaerfere Regeln fuer die Nebentaetigkeiten der
Abgeordneten. Die Reform tritt nach der Landtagswahl am 22. Mai in
Kraft. |
Verschaerfung von Verfassungsschutzgesetz geplant |
Baden-Wuerttembergs Landesregierung will das Verfassungsschutzgesetz
aendern, um der Terrorismusgefahr besser begegnen zu koennen. Demnach
sollen Personen kuenftig einfacher beobachtet werden koennen.
Ausserdem duerfen Auskuenfte leichter eingeholt und Privatfirmen vor
verdaechtigen Mitarbeitern gewarnt werden. Das Landesamt fuer
Verfassungsschutz wuerde mit der Gesetzesnovelle leichteren Zugang zu
Daten erhalten. Der entsprechende Gesetzesentwurf sieht unter anderem
vor, das Brief- und Postgeheimnis zu lockern, teilte das
Innenministerium in Stuttgart mit. Nach den Plaenen der
Landesregierung soll es kuenftig moeglich sein, Menschen zu
observieren, die zwar nicht gegen die freiheitliche Grundordnung
Deutschlands verstossen haben, aber gegen die in anderen Laendern.
Moegliche Zielgruppen waeren also etwa Hisbollah-, Hamas- oder
Taliban-Anhaenger.
Der Landesdatenschutzbeauftragte Peter Zimmermann kritisierte den
Entwurf der Landesregierung, weil er in einigen Punkten weit ueber das
hinausgehe, was auf Bundesebene oder in anderen Laendern geregelt sei,
sagte er. Zimmermann kritisierte auch, dass die Altersgrenze fuer das
Speichern von Erkenntnissen ueber Jugendliche von 16 auf 14 Jahre
gesenkt werden soll: "Das kann nicht mit der Bekaempfung des
Terrorismus begruendet werden." Auch koenne die Berufsgruppe der
Jaeger nicht generell unter Terrorismusverdacht gestellt werden, wie
es der Gesetzesentwurf vorsehe. |
Vorerst kein Kopftuchverbot in NRW |
Das von der CDU geplante Kopftuchverbot fuer muslimische Lehrerinnen
ist im nordrhein-westfaelischen Landtag an SPD, Gruenen und FDP
gescheitert. Gegen den Gesetzentwurf wurden vor allem
verfassungsrechtliche Bedenken vorgebracht. Nonnen- oder
Priestertracht sollten nach den CDU-Plaenen von dem Verbot ausgenommen
sein. |
Allianz legt Managergehaelter offen |
Die Allianz hat die Bezuege ihrer Vorstaende fuer das vergangene Jahr
erstmals individuell ausgewiesen. Die Verguetung im Jahr 2004 setzt
sich laut Geschaeftsbericht zufolge aus den drei Komponenten feste und
variable Bezuege sowie Aktienoptionen zusammen. Dabei sind die
variablen Bezuege aufgeteilt in eine jaehrliche Bonuszahlung und einen
Dreijahresbonus, fuer den der Versicherungs- und Finanzkonzern aber
jaehrlich Rueckstellungen verbucht. Vorstandschef Michael Diekmann
erhielt den Angaben zufolge eine Barverguetung von 2,56 Millionen
Euro, die sich aus fixen Bezuegen von unveraendert 900.000 Euro und
einem um fuenf Prozent angehobenen Jahresbonus von 1,66 Millionen Euro
zusammensetzt. Fuer den Dreijahresbonus des Vorstandsvorsitzenden nahm
der Konzern eine anteilige Rueckstellung von 540.000 Euro vor.
Darueber hinaus erhielt Diekmann Aktienoptionen im Wert von 1,62
Millionen Euro. Der Jahresbonus fuer den Vorstand insgesamt wuchs um
15,5 Prozent auf 12,3 Millionen Euro. Um die Offenlegung von
Managergehaeltern wird seit Monaten in der Oeffentlichkeit diskutiert.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will die boersennotierten
Konzerne jetzt per Gesetz zwingen, die Einkommen ihrer Spitzenmanager
einzeln auszuweisen. |
Neue Sicherheitsauflage fuer Akw Philipsburg |
Stuttgart/Berlin. Eine neue Sicherheitsauflage soll die Energie
Baden-Wuerttemberg (EnBW) zwingen, die Sicherheit des Atomkraftwerks
Philippsburg zu verbessern. Damit reagiert die Atomaufsicht auf
wiederholte Kritik am Umgang der EnBW mit Stoerfaellen. Die Auflage
verpflichtet die EnBW, den Reaktor in Philipsburg sogar nachtraeglich
vom Netz zu nehmen, wenn irgendwelche Zweifel an der
Stoerfallbeherrschung aufkommen. Das Atomkraftwerk stand in den
letzten Jahren wiederholt in der Kritik. Das Bundesumweltministerium
bestand nun auf der zusaetzlichen Sicherheitsauflage - gegen die
Rechtsauffassung der Atomaufsicht im Land und gegen die Auffassung der
EnBW. Bis gestern Abend hatte die EnBW versucht, die sehr weit
gefasste Abschaltverfuegung zu verhindern. Heute hiess es im
Bundesumweltministerium, es bestehe kein Grund, von der
Sicherheitsauflage abzusehen. Vermutlich wird es jetzt zu einem
Rechtsstreit kommen. Die EnBW hatte mehrfach betont, dass sie die
nachtraegliche Sicherheitsauflage als Vorbeugemassnahme fuer
rechtswidrig haelt. |
Rettungspakt fuer Opel unterzeichnet |
Ruesselsheim. Das Rettungspakt fuer den angeschlagenen Autobauer Opel
ist endgueltig besiegelt. Der Gesamtbetriebsrat unterschrieb in
Ruesselsheim den "Zukunftsvertrag 2010" zur Sicherung der Standorte in
Bochum, Ruesselsheim und Kaiserslautern. Zuvor hatten die
Betriebsraete der Standorte zugestimmt. Jetzt sei das Fundament fuer
die Zukunft gelegt, betonte der Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzende
Klaus Franz. Der Mutterkonzern General Motors (GM) und der Betriebsrat
hatten den Sanierungsvertrag in monatelangen Gespraechen ausgehandelt.
Danach baut Opel bis 2007 mit insgesamt 9.000 Stellen jeden dritten
Arbeitsplatz ab. Das Sanierungspaket soll jaehrlich Einsparungen von
500 Millionen Euro erbringen und den Konzern wieder rentabel machen.
Im Gegenzug werden betriebsbedingte Kuendigungen und
Werksschliessungen europaweit bis Ende 2010 ausgeschlossen. Zudem
nehmen die Opel-Mitarbeiter Nullrunden und Lohneinbussen hin.
Ausserdem akzeptieren sie flexible Arbeitszeiten bis zu 40 Stunden pro
Woche. |
United Internet will weiter wachsen |
Montabaur / Frankfurt. Der Internetanbieter United Internet aus
Montabaur will auch im laufenden Jahr Gewinn und Umsatz weiter
steigern. Dazu soll die Uebernahme des Portals web.de beitragen.
Vorstandschef Ralph Dommermuth peilt beim Vorsteuergewinn jetzt die
Marke von 100 Millionen Euro an. Im vergangenen Geschaeftsjahr habe
man hier nach einem Zuwachs von rund 32 Prozent bei 85,6 Millionen
Euro gelegen, hiess es bei der Bilanzvorlage in Frankfurt. Der
Ueberschuss war von 37,3 Millionen auf 49,8 Millionen Euro gestiegen.
Im laufenden Jahr soll der Umsatz um 20 bis 30 Prozent wachsen. 2004
hatte er nach einem Zuwachs von etwa 23 Prozent rund 509 Millionen
Euro betragen. Gestern hatte das Unternehmen mitgeteilt, dass man das
Internet Portal web.de vom gleichnamigen Anbieter uebernehmen wolle.
Fuer das Portal will United Internet der web.de AG 200 Millionen Euro
in bar und 5,8 Millionen Unternehmensaktien geben. Die Verhandlungen
liefen aber noch. Mit einem endgueltigen Vertragsabschluss wird im
April gerechnet. Sollten die Gremien beider Unternehmen und die
Kartellbehoerde dem Zusammenschluss zustimmen, entstuende das groesste
Online-Portal in Deutschland. web.de hat den Angaben zufolge monatlich
10,47 Millionen Nutzer, die United-Internet-Tochter GMX 7,59
Millionen. T-Online kommt auf 13,15 Millionen. |
Web.de mit erfolgreichstem Geschaeftsjahr |
Karlsruhe. Der Karlsruher Internetanbieter Web.de hat 2004 sein
bislang erfolgreichstes Geschaeftsjahr verzeichnet. Wie das
Unternehmen bei der Bilanzvorlage in Fankfurt/Main mitteilte, stieg
der Umsatz im Konzern um 31 Prozent auf 43 Millionen Euro. Die
Bilanzsumme stieg sich von 148,8 auf 156,2 Millionen Euro.
Wachstummotor war das Internet-Portal. Dort konnte Web.de mit einem
Umsatz von 42,3 Millionen Euro ein Ergebnis vor Zinsen, Steuern und
Abschreibungen von 13,2 Millionen Euro erwirtschaften. Vor allem bei
den digitalen Bezahldiensten wurde zugelegt. Der Web.de-Club mit dem
Premium-E-Mail-Angebot verdoppelte innerhalb eines Jahres seine
Mitgliederzahl auf insgesamt 370.000. Gestern Abend war bekannt
geworden, dass der Dienstleister United Internet das Internet-Portal
von Web.de uebernehmen und damit T-Online ueberholen will. Die
Karlsruher wuerden damit ihren wichtigsten Unternehmenszweig aufgeben.
Uebrig bliebe der Bereich Internettelefonie, den die AG weiter
ausbauen will. Im abgelaufenen Geschaeftsjahr steckte Web.de eigenen
Angaben zufolge mit 18,7 Millionen Euro rund 43 Prozent vom Umsatz in
diesen Bereich. |
Gefaehrliche Zusatzstoffe in Zigaretten |
Den meisten Zigaretten werden suchtfoerdernde Zusatzstoffe
hinzugefuegt. Dies geht aus einem von der Tabakindustrie bislang
vertraulich behandelten Dokument hervor, das dem Deutschen
Krebsforschungszentrum in Berlin vorliegt. Diese Stoffe seien danach
schaedlicher als reiner Tabak. "Die Hinzufuegung
gesundheitsschaedlicher Stoffe ist eine strafbare Handlung",
kommentierte Wirtschaftsrechtler Adams. Er vermutet deswegen
zahlreiche Anklagen gegen die Tabak-Konzerne. Die Krebsforscher
fordern nun ein sofortiges Verbot solcher Zusatzstoffe. |
Weitere Verdaechtige in DaimlerChrysler-Betrugsaffaere |
In der DaimlerChrysler-Betrugsaffaere sind offenbar weitere
Niederlassungsleiter in Verdacht geraten. Die interne Revision des
Konzerns ermittle gegen mindestens zwei weitere Personen. Das
berichtet das Hamburger "manager magazin". Niederlassungen in
Baden-Wuerttemberg und in Ostdeutschland seien nun von den
Ermittlungen betroffen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt
ohnehin schon gegen insgesamt elf Personen. Darunter befinden sich
ueberwiegend DaimlerChrysler-Mitarbeiter, bei denen es
Unregelmaessigkeiten im Vertrieb gegegeben haben soll. Bei diesem
Ermittlungsstand sei es geblieben, sagte eine Sprecherin der
Staatsanwaltschaft. Ob unter den Personen auch die beiden
Niederlassungsleiter seien, wollte die Sprecherin weder bestaetigen
noch dementieren. |
Finanzlage der Kommunen hat sich 2004 deutlich verbessert |
Die Finanzlage von Staedten und Gemeinden hat sich 2004 verbessert.
Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, sank das
Defizit um 4,7 Milliarden auf 3,8 Milliarden Euro. Die Kommunen gaben
demnach 149 Milliarden Euro aus, 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr.
Dagegen lagen die Einnahmen um 2,8 Prozent hoeher als 2003. Fuer das
Plus war der kraeftige Zuwachs bei den Steuereinnahmen
ausschlaggebend. Besonders deutlich fiel der Anstieg der
Gewerbesteuer-Einnahmen um 35,7 Prozent auf 20,6 Milliarden Euro aus. |
Leipziger Buchmesse oeffnet heute fuer das Publikum |
Die Leipziger Buchmesse oeffnet heute ihre Pforten fuer das Publikum.
Bis zum Sonntag stellen mehr als zweitausend Verlage aus 31 Laendern
ihre Fruehjahrsprogramme und Neuerscheinungen vor. Die Veranstalter
erwarten mehr als 100-tausend Besucher. - Die Messe war gestern Abend
mit einem Festakt im Gewandhaus offiziell eroeffnet worden. Dabei
wurde die kroatische Schriftstellerin und Journalistin Slavenka
Drakulic mit dem Leipziger Buchpreis zur Europaeischen Verstaendigung
ausgezeichnet. |
Boerse |
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Quellen |
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