Schroeder will SPD wieder auf Kurs bringen |
Bundeskanzler Schroeder will die SPD wieder auf Kurs bringen. Nach drei
Wochen Italienurlaub hat der Kanzler jetzt ein Machtwort gesprochen.
Jetzt sei Schluss mit dem Sommertheater, so Schroeder in der "Bild am
Sonntag". Alle Reformen sollen mit einer geschlossenen Koalition
durchgesetzt werden. An den Rentenplaenen und dem Sparpaket duerfe nicht
geruettelt werden.
Der SPD-Chef spart aber auch nicht mit Selbstkritik. Er habe sich in den
letzten Monaten zu wenig um die eigene Partei gekuemmert. Das werde sich
jetzt aendern. Er sei sich im Klaren darueber, dass sich die SPD im
Stimmungstief befinde. Wenn man fuer das Gesamtgeschehen Verantwortung
trage, dann werde man eben auch fuer alles in Haftung genommen, was nicht
gut gelaufen sei. Erst wenn der Waehler sehe, dass die Regierung ihr
Zukunftsprogramm durchsetze, wuerden die Buerger das auch honorieren,
so Schroeder. |
Landesparteitag der hessischen SPD |
Seit 1989 fuehrt Hans Eichel die hessischen Sozialdemokraten. Heute stellte
er sich auf dem Landesparteitag in Neu-Isenburg bei Frankfurt zur
Wiederwahl. Eichels Wunsch, noch zwei Jahre im Amt zu bleiben, damit seine
Partei bis zur naechsten Landtagswahl einen Spitzenkandidaten kueren kann,
hat sich erfuellt. Allerdings war sein Ergebnis schon mal besser. Mit deutlich
weniger Stimmen als vor zwei Jahren, aber dennoch mit einem ueberzeugenden
Wahlergebnis bestaetigte der Landesparteitag der hessischen SPD Hans Eichel
in seinem Amt als Landesvorsitzenden. Mit 258 von 304 Stimmen erreichte
der Bundesfinanzminister 85 Prozent der Delegiertenstimmen, sein
Stellvertreter und moeglicher Nachfolger Gerhard Boekel erhielt 10 Stimmen
mehr. "Es gibt keine schlimmere Umverteilung von unten nach oben als durch
die zunehmende Staatsverschuldung". Mit einer kaempferischen Rede hatte
der Bundesfinanzminister das Sparpaket der Bundesregierung zuvor verteidigt.
Hans Eichel wandte sich gegen den Slogan von der sozialen Schieflage seiner
Politik. Niemals in der Geschichte der Bundesrepublik seien die mittleren und
kleineren Einkommen wirksamer entlastet worden als durch die rot-gruene
Bundesregierung. Eichel bekannte sich zum Staat als Schutzmacht der
Schwaecheren. Doch die wachsende Staatsverschuldung sei die wirksamste,
eleganteste und kapitalistischste Methode, den Staat auszuschalten.
Der Finanzminister warf der Vorgaengerregierung vor, sich jahrelang mit
verfassungswidrigen Haushalten durchgemogelt zu haben. Zum Auftakt des
Parteitages hatte die stellvertretende Parteivorsitzende Heidemarie
Wieczorek-Zeul den Schulterschluss zwischen Sozialdemokratie und
Gewerkschaften beschworen. Die Entwicklungshilfeministerin ruegte die
Undiszipliniertheit an der Spitze der Bundestagsfraktion. Die gute
Regierungspolitik werde durch oeffentliches Geschwaetz verduestert. |
Sechs Milliarden DM fehlen im Sparhaushalt |
Im Sparhaushalt von Finanzminister Eichel klafft nach Informationen
des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" noch eine Luecke von sechs Milliarden
DM. Das gehe aus dem noch unveroeffentlichten Haushaltsgesetz 2000 der
Bundesregierung hervor. Allein das Arbeitsministerium muesse noch eine Luecke
von 2,4 Milliarden DM schliessen, heisst es in dem Bericht. Es wolle
deshalb weiter bei Renten- und Unfallversicherung kuerzen. Ausserdem soll
der Verteidigungsetat gekuerzt werden. |
Eichel haelt an Sparhaushalt fest |
Finanzminister Eichel haelt an seinem Sparpaket fest, nach dem die Renten
in den kommenden zwei Jahren nur in Hoehe der Inflationsrate steigen werden. So werde der Kabinettsbeschluss sein, kuendigte Eichel gestern
Abend in einem
Fernsehinterview an. Innerhalb des Paketes koenne es zwar noch Veraenderungen
geben, sagte Eichel. Wer das Vorhaben der Koalition ablehne, muesse allerdings
sagen, wie die noetigen Einsparungen auf andere Weise erbracht werden
koennten. |
Trittin will sechs AKWs stilllegen |
Umweltminister Trittin will nach Informationen des Spiegels bis zum Ende
der Legislaturperiode sechs Atomkraftwerke stilllegen. Das gehe aus einem
vertraulichen Papier hervor, das Trittin fuer die regierungsinterne Abstimmung
zum Atomausstieg erarbeiten liess. Danach solle die Laufzeit der Meiler auf
25 Jahre begrenzt werden, berichtet das Magazin. Spaetestens nach 20 Jahren
haetten die Betreiber ihre Investitionen durch Stromverkauf wieder verdient. |
Sauter weist Focus-Vorwuerfe im LWS-Skandal zurueck |
Bayerns Justizminister Sauter hat die Vorwuerfe des Magazins "Focus"
zurureckgewiesen. In einer Erklaerung heisst es, es habe keine konkreten
Warnungen der LWS-Wirtschaftspruefer gegeben. Im Gegenteil - die
Geschaeftsfuehrung sei sogar gelobt worden, so Sauter. "Focus" hatte
gemeldet, der Vorstand habe alle Warnungen vor Millionenverlusten einfach
missachtet. |
Zurwehme gesteht |
Im Verhoer in Koblenz hat der festgenommene Zurwehme den Mord an zwei
aelteren Ehepaaren in Remagen gestanden. Nach eigener Darstellung habe der
57jaehrige die Tat aber nicht geplant, satte der leitende Oberstaatsanwalt
Jung. Der Leiter der Kriminaldirektion Koblenz, Hilken, bemerkte zum Mord
vom Maerz, die Verletzungsmuster seien so grausam gewesen, wer sie in
30 Berufsjahren noch nicht gesehen hatte. Zurwehme war am Donnerstag
festgenommen worden. |
BRK: nach dem Bestechungsskandal |
Nach dem Bestechungsskandal will das Bayerische Rote Kreuz raus aus den
Schlagzeilen. Dafuer sorgen sollen neue Organisationsstrukturen und eine
neue Fuehrungsspitze. Zwei Tage nach dem Ruecktritt von BRK-Praesident
Albert Schmidt hat nun Vizechef Heinz Koehler mitgeteilt, er stuende bereit
fuer das Praesidentenamt. Mit ihm stuende erstmals seit den 50er Jahren
wieder ein SPD-Mann an der Spitze der Hilfsorganisation in Bayern.
Heinz Koehler leitet den Verband nun schon seit einigen Monaten, nachdem
der bisherige Praesident Albert Schmidt sein Amt ruhen liess. Schmidt war im
Zusammenhang mit dem BRK-Bestechungsskandal in die Kritik geraten. Koehler
sagte heute, er sei von verschiedener Seite gebeten worden, den Verband
auch weiterhin zu leiten und fuer das Amt des Praesidenten zu kandidieren.
Er habe das Zukunftsprojekt des BRK, bei dem es um eine Neuorganisation des
Verbandes gehe, angefangen, und er wolle es auch zu Ende fuehren. Dem
BRK muesse eine solide Basis geschaffen werden, um es zum modernsten
Wohlfahrtsverband Deutschlands weiter auszubauen, sagte Koehler. |
Spruch zur Pallas-Katastrophe |
Im vergangenen Oktober war vor der daenischen Nordseekueste der Holzfrachter
Pallas in Brand geraten und nach einer tagelangen Irrfahrt kurz vor Amrum
gestrandet. Durch auslaufendes Oel wurden weite Teile des nordfriesischen
Wattenmeers verschmutzt, mehr als 10.000 Voegel starben. Diese Woche rollte
das Seeamt Kiel den Hergang des Ungluecks auf und heute wurde der Spruch
verkuendet. Das Seeamt hat in seinem Spruch zum Unglueck beim Kapitaen,
dem Reedereimanager sowie der Klassifikationsgesellschaft als einer Art
Schiffs-TUEV fehlerhaftes Verhalten festgestellt. Kritik uebte das Seeamt
auch an der verspaetet eingeleiteten Bergungsaktion. Wertvolle Zeit wurde
danach sowohl von deutschen als auch zunaechst von daenischen
Sicherheitsbehoerden vergeudet, die deutsche Stellen zu spaet alarmiert
haben. Die zustaendigen Stellen in beiden Nordseeanrainerstaaten haben die
Gefahr, die mit dem brennenden Schiff auf die deutsche Kueste zutrieb, nach
Ansicht des Seeamtes falsch eingeschaetzt. Zur viel diskutierten Frage des
richtigen Schleppers entlastete das Seeamt die Cuxhavener Einsatzleitung,
die staatt des privaten Mehrzweckschleppers Ozeanik zunaechst zwei
Mehrzweckschiffe des Bundes eingesetzt hatte. Das Seeamt monierte in seinem
Spruch zwar ein einziges Manoever eines dieser Mehrzweckschiffe, sah aber
kein Fehlverhalten an Bord der Schlepper. Die gescheiterten Schleppversuche
aller eingesetzten Schiffe wurden letztendlich mit dem besonders schweren
Wetter zum Zeitpunkt der Pallas-Bergung begruendet. |
Baeriger Rekordversuch |
In Klingenberg am Main lockt am Wochenende wieder das Teddybaerentreffen
zahlreiche Kuscheltiere samt ihren Besitzern in die Altstadt. Die
Organisatoren sprechen bisher von einem wahren Besucheransturm. Bis morgen
Abend soll ein neuer Eintrag im Guiness-Buch der Rekorde geschafft sein.
Im letzten Jahr wurden fast 15.000 Teddys gezaehlt. Die Einnahmen kommen
erneut der deutschen Kinderkrebshilfe zugute. |
1. Fussballbundesliga |
Hamburger SV - VFB Stuttgart 3:0 Werder Bremen - Schalke 04 0:1 Borussia Dortmund - VFL Wolfsburg 2:1 1860 Muenchen - SSV Ulm 4:1 FC Freiburg - Eintracht Frankfurt 2:3 Arminia Bielefeld - Hertha BSC Berlin 1:1 (Fr) SpVgg Unterhaching - MSV Duisburg 2:0 (Fr) |
Leichtathletik-WM: Buder gewinnt Silber |
Gleich am ersten Tag der Leichtathletik-Weltmeisterschaft in Sevilla hatte
das deutsche Team den ersten prominenten Ausfall zu verzeichnen. Heinz Weiss
verpasste mit 74,71 m die Qualifikationsweite im Hammerwurf und schied als
erster Titelverteidiger der WM bereits aus. Besser machte es Karsten Kobs,
der als Bester in das Finale einzog.
Die erste Medaille fuer den DLV holte Kugelstosser Olviver-Sven Buder.
Gold ging an den US-Amerikaner C.J. Hunter. Im Siebenkampf ist Sabine Braun
Vierte nach vier Disziplinen. |
Kiefer in Washington ausgeschieden |
Nicolas Kiefer ist im Halbfinale des Tennis-Turniers in Washington trotz
einer guten Leistung an Jewgeny Kafelnikow gescheitert. Der Russe gewann
das teilweise hart umkaempfte Match am Ende mit 6:2, 2:6 und 6:3.
Kiefer verpasste damit die Chance, in der Rangliste an Haas vorbeizuziehen. |
Quellen |
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