GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 18. 02. 2006



* Steinmeier zu Antrittsreise nach Asien aufgebrochen
* Keine Aenderung bei Foederalismusreform
* Ruegen: Weitere Voegel H5N1-positiv
* Schaeuble will WM-Uebertragungen ueberwachen
* Korrekturen am traditionellen Familienbild der CSU gefordert
* Beckstein will Daten von Sexualtaetern veroeffentlichen
* Abschaffung der Kultusministerkonferenz gefordert
* Laender halten an 40-Stunden-Woche fest
* Positiver Trend bei Steuereinnahmen setzt sich fort
* Strafgefangene in Hamburg nackt gefesselt
* 1. Fussballbundesliga
* Olympia: Vier Medaillen fuer deutsche Sportler



Steinmeier zu Antrittsreise nach Asien aufgebrochen

Bundesaussenminister Steinmeier beginnt heute eine fuenftaegige Asienreise. Er fliegt zunaechst nach Suedkorea, wo er seinen Kollegen Ban Ki Mon und Praesident Roh Mo Hyun trifft. Mit einem Umsatz-Volumen von 15 Milliarden Euro im Jahr ist Suedkorea einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands in Asien. Begleitet wird Steinmeier von einer Delegation mittelstaendischer Unternehmer. Weitere Stationen der Reise des Aussenministers sind Japan und China.


Keine Aenderung bei Foederalismusreform

Trotz Kritik will die Bundesregierung keine Aenderungen an der vereinbarten Foederalismusreform akzeptieren. "Das Gesamtpaket muss jetzt zusammenbleiben, sonst wird es nichts", sagte der zustaendige Kanzleramtsminister de Maiziere der "Saechsischen Zeitung". Mehrere SPD-Politiker hatten Kritik an der Reform geuebt. Bundestagsvizepraesident Thierse und weitere SPD-Politiker forderten Korrekturen an dem Kompromiss. Thierse sagte der "Berliner Zeitung", dem Bund duerfe nicht per Verfassungsaenderung verboten werden, Hochschulen zu unterstuetzen. Sonst gerieten die neuen Laender bei Forschung und Wissenschaft weiter in Rueckstand. Der niedersaechsische SPD-Fraktionsvorsitzende Juettner kritisierte, es sei falsch, den Strafvollzug in Landeshand zu geben. Auch im Umweltrecht oder bei Planverfahren duerfe nicht jedes Bundesland eigene Wege gehen, erklaerte Juettner der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Kanzleramtsminister de Maizie`re warnte dagegen vor einem Aufschnueren der Vereinbarung, weil sonst aus der Reform nichts werde.


Ruegen: Weitere Voegel H5N1-positiv

Schwerin. Nach dem Auftreten neuer Vogelgrippe-Faelle auf der Insel Ruegen schaetzt die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern die Lage als sehr ernst ein. Landwirtschaftsminister Backhaus bat daher die Bundeswehr um Hilfe. Sie soll helfen, Schutzzonen abzusperren und Fahrzeuge, Strassen und Kleidung zu desinfizieren. Auf Ruegen sind weitere 28 Wildvoegel positiv auf das gefaehrliche Virus H5 N1 getestet worden. Die gesamte Insel wurde daraufhin zur Beobachtungszone erklaert. Heute hatte sich Bundesverbraucherschutzminister Seehofer auf Ruegen ein Bild von der Lage gemacht. Er sicherte die Hilfe der Bundeswehr zu.


Schaeuble will WM-Uebertragungen ueberwachen

Live-Uebertragungen der Fussball-WM auf oeffentlichen Plaetzen sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister Schaeuble von Kameras ueberwacht werden. Videoueberwachung sei ein wesentlicher Bestandteil bei der Gewaehrleistung von Sicherheit, schrieb Schaeuble in einem Brief an den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Beckstein. Er bat ihn um Unterstuetzung. Zustaendig fuer eine Ueberwachung der Grossleinwaende waeren die Bundeslaender. Die rechtlichen Grundlagen hierfuer sind von Land zu Land verschieden.


Korrekturen am traditionellen Familienbild der CSU gefordert

Muenchen. Die CSU muss nach Ansicht ihrer stellvertretenden Vorsitzenden Merk ihr Familienbild ueberdenken. In einem Interview forderte Merk, auch Lebensgemeinschaften ausserhalb der Ehe anzuerkennen. Dies gelte insbesondere fuer die Grossstaedte, in denen die Zahl nicht-ehelicher Lebensgemeinschaften wachse. Merk schloss auch Familien mit homosexuellen Partnern ein - auch hier lebten Kinder. Merk, die auch bayerische Justizministerin ist, fordert nach eigenem Bekunden keine Abkehr vom traditionellen Familienbild, wohl aber Korrekturen, die sich auch im neuen Grundsatzprogramm der CSU wiederfinden muessten.


Beckstein will Daten von Sexualtaetern veroeffentlichen

Muenchen. Der bayerische Innenminister Beckstein erwaegt eine Veroeffentlichung von Daten ueber polizei-bekannte Sexualstraftaeter. In einem Interview forderte der CSU-Politiker zudem eine bundesweite Meldepflicht fuer solche Personen. Beckstein raeumte ein, dass eine Art Pranger - wie etwa in den USA praktiziert - verfassungsrechtlich problematisch sei, fuer Einmal-Taeter komme so etwas nicht in Frage.


Abschaffung der Kultusministerkonferenz gefordert

Die baden-wuerttembergische FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger hat sich fuer die Abschaffung der Kultusministerkonferenz (KMK) ausgesprochen. Stattdessen solle die Institution durch eine schlanke Bildungskonferenz ersetzt werden. Jede Schule muesse zu einer kreativen Denkfabrik werden und eine individuelle Talentschmiede sein. "Der Weg dorthin fuehrt ueber die Abschaffung der Kultusministerkonferenz", betonte Homburger.


Laender halten an 40-Stunden-Woche fest

Der Verhandlungsfuehrer der Laender, Niedersachsens Finanzminister Moellring, rechnet nicht mit einem baldigen Ende der Streiks im oeffentlichen Dienst. Der "Welt" sagte er: "Die Chancen fuer eine Einigung beim Spitzengespraech am Montag stehen 50:50. Aber das ist eher zu hoch gegriffen. Es muss bei der Arbeitszeit eine vier vorne stehen." NRW-Finanzminister Linssen sagte dem Blatt: "Wir brauchen mindestens die 40-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich, sonst bekommen wir unsere Finanzsituation nicht in den Griff".


Positiver Trend bei Steuereinnahmen setzt sich fort

Berlin. Der positive Trend bei den Steuereinnahmen des Bundes hat sich im Januar fortgesetzt. Die Staatskassen verbuchten ein Plus von 6,6 Prozent gegenueber dem Vorjahresmonat. Das Finanzministerium sprach allerdings von Sondereffekten, die das Ergebnis verzerrt haetten. So sei die Grunderwerbssteuer um fast 42 Prozent gestiegen, weil es aufgrund des Auslaufens der Eigenheimzulage vermehrt zu Grundstueckskaeufen gekommen ist.


Strafgefangene in Hamburg nackt gefesselt

In Hamburg sind zwei Strafgefangene nackt auf Liegen gefesselt worden. Die Justizbehoerde bestaetigte damit Teile eines entsprechenden Berichts des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Im Sommer 2005 habe es zwei Zwangsentkleidungen gegeben. Die Moeglichkeit dazu ergebe sich aus dem Strafvollzugsgesetz und werde dann angewandt, wenn die Moeglichkeit bestehe, dass der Gefangene sich selbst oder Bedienstete gefaehrde, hiess es weiter. Zurueckgewiesen wurde die Darstellung eines Rechtsanwalts, der die Justizbehoerde beschuldigt hatte, eine Verfuegung erlassen zu haben, um randalierende Haeftlinge zwangsweise zu entkleiden.


1. Fussballbundesliga

  Moenchengladbach - Koeln 2:0
  Leverkusen - Duisburg 3:2
  Berlin - Schalke 1:2
  Nuernberg - Wolfsburg 1:0
  Hannover - Muenchen 1:1
  Kaiserslautern - Bielefeld 2:0



Olympia: Vier Medaillen fuer deutsche Sportler

Bei den Olympischen Winterspielen in Turin haben die deutschen Sportler heute vier Medaillen erreicht. Im Biathlon-Verfolgungsrennen ueber zehn Kilometer gingen Gold und Silber an Kati Wilhelm und Martina Glagow. In der Verfolgung der Herren ueber 12,5 Kilometer gewann Sven Fischer Bronze. Am Vormittag hatten die deutschen Ski-Langlaeuferinnen in der Vier- mal Fuenf-Kilometer-Staffel Silber gewonnen. Deutschland rueckt damit auf den ersten Rang des Medaillenspiegels vor. Auf den Plaetzen zwei und drei liegen die USA und Russland. Die alpine Kombination gewann die Kroatin Janica Kostelic. Martina Ertl-Renz erreichte Platz sieben.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ