Struck trifft Annan in New York |
Verteidigungsminister Struck ist zu Gespraechen mit UNO-Vertretern
nach New York gereist. Der SPD-Politiker will unter anderen mit
Generalsekretaer Annan ueber das weitere Vorgehen im Sudan sprechen.
In der Hauptstadt Khartum halten sich bereits vier
Bundeswehr-Offiziere als Vorauskommando auf. Auch die Entwicklung in
Afghanistan soll eroertert werden. Es geht um die Planung nach der
Parlamentswahl am 18. September. Die neue Regierung in Kabul soll dann
mehr Verantwortung beim Wiederaufbau des Landes uebernehmen. |
Muentefering fordert mehr Rechte fuer den Bund im Antiterror-Kampf |
Der SPD-Vorsitzende Muentefering hat mehr Rechte fuer den Bund beim
Antiterror-Kampf gefordert. Dies sei von Noeten, um sich vorbeugend
und wirkungsvoll gegen Bedrohungen zu wehren, sagte Muentefering der
Deutschen Presseagentur. Hier muesse es eine erstklassige Abstimmung
zwischen Bund und Laendern sowie auch innerhalb Europas geben.
Ausdruecklich unterstuetzte der SPD-Chef Innenminister Schily, der
mehr Kompetenz fuer die Bundesbehoerden verlangt hatte. |
Fischer verteidigt deutsche Bemuehungen um Sitz im UNO-Sicherheitsrat |
Bundesaussenminister Fischer hat die deutschen Bemuehungen um einen
staendigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat verteidigt. Die Bundesregierung
habe sich das nicht ausgesucht, sagte Fischer im Interview der Woche
des Deutschlandfunks. Sie sei im Zusammenhang mit der Reforminitiative
von UNO-Generalsekretaer Annan gefragt worden, ob sie noch zu ihrem
Anspruch aus der Zeit der Regierung Kohl/Kinkel stehe. In der
internationalen Gemeinschaft waere ein deutsches Nein sofort gegen die
Reforminitiative als solche umgesetzt worden. Im uebrigen sei der
Vorschlag der G4 der einzige, der die Chance habe, eine
Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen, betonte Fischer. Die Entscheidung
der Afrikanischen Union, sich nicht anzuschliessen, sei aber ohne
jeden Zweifel eine zusaetzliche Huerde. Er hoffe, dass im September
einige Teile des Reformansatzes positiv beschieden wuerden. |
Appell zum Kauf deutscher Produkte |
Berlin. Bundesverbraucherschutzministerin Kuenast hat an die
Bundesbuerger appelliert, mehr deutsche Produkte zu kaufen und damit
neue Arbeitsplaetze zu schaffen. In einem Interview betonte die
Gruenen-Politikerin, jeder koenne etwas fuer mehr Beschaeftigung in
Deutschland tun und muesse sich ueberlegen, wo die Produkte
hergestellt worden sind, die er kauft. Den Unternehmern warf Kuenast
vor, nichts gegen die hohe Arbeitslosigkeit zu unternehmen. Die
Regierung habe die Lohnnebenkosten und die Steuern gesenkt und erwarte
jetzt Gegenleistungen. |
Verbesserter Umweltschutz fuer Nord- und Ostsee vereinbart |
Verkehrsminister Stolpe hat internationale Vereinbarungen zum
Umweltschutz in der Nord- und Ostsee geschlossen. Der Vorschlag zur
Begrenzung des Schadstoff-Ausstosses sei angenommen worden, sagte er.
Der Umweltausschuss der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation
wird die Nordsee als SchwefelEmissions-Ueberwachungsgebiet ausweisen. |
Entscheidung zu Erhoehung des Renten-Eintrittsalters gefordert |
Bundeswirtschaftsminister Clement dringt auf einen baldigen Beschluss
zur Erhoehung des Renten-Eintrittsalters. In der naechsten
Legislaturperiode muesse darueber entschieden werden, sagte der
SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin < |
Westerwelle schliesst Ampelkoalition aus |
FDP-Chef Westerwelle hat eine Ampel-Koalition nach der Bundestagswahl
kategorisch ausgeschlossen. Das "rot-gruene Desaster" werde mit einer
Mehrheit aus Union und FDP beendet, sagte Westerwelle der
"Bild"-Zeitung. Zuvor hatte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses
im Bundestag, Wend, gesagt, eine Koalition von SPD, Gruenen und FDP
nicht voellig ausschliessn wollen Verbraucherschutzministerin Kuenast
nannte ein solches Buendnis zwar unwahrscheinlich, sprach sich aber
auch dafuer aus, diese Option zu pruefen. |
Fischer gegen Zusammenarbeit mit Linkspartei |
Aussenminister Fischer ist gegen eine Zusammenarbeit mit der
Linkspartei. Ein solches Buendnis wuerde einen Stillstand des
Erneuerungsprozesses bedeuten, sagte Fischer im Deutschlandfunk. Daher
stelle sich die Frage nach einer moeglichen Koalition fuer ihn nicht.
- Fischer ist Spitzenkandidat der Gruenen bei der fuer September
geplanten vorgezogenen Bundestagswahl. - Auch der SPD-Vorsitzende
Muentefering schloss noch einmal eine Zusammenarbeit mit der
Linkspartei auf Bundesebene aus. |
Berliner PDS umbenannt |
Berlin. Als letzter der 16 Landesverbaende hat sich die Berliner PDS
heute in "Linkspartei" umbenannt. Ein Sonderparteitag stimmte bei nur
drei Gegenstimmen fuer eine Namensaenderung in "Die Linkspartei.PDS
Berlin". Wie bei den anderen Landesverbaenden soll die Umbenennung der
Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit eine Kandidatur auf
der PDS-Liste bei der bevorstehenden Bundestagswahl am 18. September
ermoeglichen. Bereits gestern hatte die Berliner PDS Gregor Gysi zum
Spitzenkandidaten bestimmt. Bei der Aufstellung der uebrigen
Kandidaten kam es zu kleineren Unstimmigkeiten. Die
WASG-Spitzenkandidatin fuer Berlin Herranen verlor eine
Kampfabstimmung um Platz Vier. Gegen den Willen des Vorstands der
Linkspartei wurde dann aber der ver.di-Gewerkschaftssekretaer Kraemer
auf Platz Sechs gewaehlt. |
CSD in Mannheim |
Unter dem Motto "Mittendrin statt nur dabei" haben mehr als 500
Schwule und Lesben den Christopher Street Day (CSD) in Mannheim
gefeiert. Mit lauter Musik und in schrillen Kostuemen zogen die
Maenner und Frauen zum fuenften Mal durch die Mannheimer Innenstadt.
Nach Polizeiangaben haben trotz wechselhafter Witterung mit
Temperaturen von nur 18 Grad rund 35.000 Schaulustige die friedlich
verlaufene schwul-lesbische Parade am Strassenrand verfolgt. Den
Ausklang bildete eine grosse Party auf dem Marktplatz, wo auf der
Hauptbuehne ein lesbischer Heiratsantrag fuer grossen Beifall sorgte. |
Luebeck erinnert mit Festwoche an Thomas Mann |
Luebeck. Mit einer Festwoche erinnert die Hansestadt an den 50.
Todestag von Thomas Mann. Erster Programmpunkt war heute die
Verleihung des Thomas-Mann-Preises an Walter Kempowski, dem die Jury
bescheinigt, in Detailfreude und Gewissenhaftigkeit in Manns Tradition
zu stehen. Im Buddenbrook-Haus wird darueber hinaus eine Ausstellung
mit Zeichnungen von Sonderlingen aus Thomas Manns Werken eroeffnet.
Hoehepunkt der Veranstaltungswoche ist ein Festakt mit
Bundespraesident Horst Koehler und Literaturkritiker Marcel
Reich-Ranicki am kommenden Samstag. Thomas Mann ist am 12. August 1955
gestorben. |
WM-Bronze fuer Ralf Bartels |
Helsinki. Bei der Leichtathletik-WM hat der Kugelstosser Ralf Bartels
die erste Medaille fuer das deutsche Team gewonnen. Mit seinem letzten
Versuch sicherte sich Bartels Bronze hinter dem Niederlaender Rutger
Smith und dem neuen Weltmeister Adam Nelson aus den USA. |
Quellen |
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