Bush empfaengt Schroeder im Weissen Haus |
Washington. Erstmals seit dem Streit um den Irak-Krieg ist
Bundeskanzler Schroeder wieder bei US-Praesident Bush im Weissen Haus
empfangen worden. Nach einem ersten halbstuendigen Gespraech wollen
beide in Kuerze vor die Presse treten. Anschliessend ist ein
gemeinsames Essen geplant. Mit einer gemeinsamen Erklaerung wollen
Schroeder und Bush einen offiziellen Schlussstrich unter die
Differenzen setzen und eine neue Aera der Zusammenarbeit begruenden.
Schroeder betonte in Washington, man wolle nicht Geschichte
aufarbeiten, sondern miteinander nach vorne blicken. |
Weiterhin keine Einigung ueber Zuwanderungsgesetz |
Im Streit um das Zuwanderungsgesetz haben Regierung und
Opposition keine Einigung erreicht. Nach einer weiteren Sitzung
der vom Vermittlungsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe zeigten
sich Bundesinnenminister Schily (SPD) und Saarlands
Ministerpraesident Mueller (CDU) jedoch zuversichtlich, dass ein
Kompromiss erzielt werden kann. Die Vermittlung sei "keine
unendliche Geschichte", so Schily. Der Verhandlungsfuehrer der
Gruenen, Beck, sagte aber, es muesse auf Seiten der Union mehr
Bewegung geben. Eine Entscheidung soll nun am 8.Maerz getroffen
werden. |
10.000 protestieren gegen Sozialabbau |
Rund 10.000 Menschen aus ganz Deutschland haben sich in Hannover zu
einer Protestkundgebung gegen die Reformpolitik der Bundesregierung
versammelt. "Wir demonstrieren gegen eine Sozialpolitik, die einseitig
die Schwachen belastet", sagte der Praesident des Sozialverbandes
Deutschland, Bauer, der zu der Kundgebung aufgerufen hat. |
Staatsanwalt prueft Ermitlungsverfahren gegen BA |
Nuernberg. In der Affaere um Kostenueberschreitungen bei der
Bundesagentur fuer Arbeit beim sogenannten Virtuellen Arbeitsmarkt ist
die Staatsanwaltschaft taetig geworden. Die Kosten fuer diesen
Internet-Stellenmarkt koennten um bis zu 100 Millionen Euro
ueberschritten werden, das ergaben interne Ueberpruefungen, zudem
wurden Auftraege ohne die erforderliche Genehmigung erteilt. Nun
prueft die Staatsanwaltschaft, ob ein Ermittlungsverfahren wegen des
Verdachts der Untreue eingeleitet wird. Ein Sprecher sagte, dem
Vorwurf der Korruption werde nicht nachgegangen, es gebe derzeit auch
keinen Verdaechtigen. |
Proteste vor evangelischer Sondersynode |
Frankfurt/Main. Begleitet von Protesten gegen die angekuendigten
Sparmassnahmen hat in Frankfurt die Sondersynode der Evangelischen
Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) begonnen. Die 200 Synodalen
sollen ein etwa 50 Millionen Euro umfassendes Sparpaket
beschliessen. Vor dem Tagungshaus demonstrierten Gemeindepfarrer
in Trauerkleidung und mit einem Sarg gegen die geplanten
Kuerzungen bei den Gemeindezuweisungen. Wegen sinkender
Kirchensteuereinnahmen muss die Landeskirche bis 2006 jeweils 10
Prozent ihres Haushaltes einsparen.Deswegen soll der kirchliche
Haushalt bis 2006 um jaehrlich 50 Millionen Euro schrumpfen. Die
rund 200 Kirchenparlamentarier beraten ueber eine Sparliste mit
mehr als 40 Einzelpositionen. Die Sparmassnahmen treffen auch
Rheinhessen. So soll es kuenftig weniger Zuwendungen fuer das
Diakonische Werk und die Kirchengemeinden geben, auch
Pfarrstellen sollen wegfallen. Die Plaene, das Mainzer
Studentenwohnheim zu schliessen, wurden indes verworfen. Jetzt
solle eine Betreibergesellschaft gefunden werden, die das
Wohnheim uebernimmt, hiess es. Auch das in Mainz ansaessige Zentrum
fuer gesellschaftliche Verantwortung muss Aenderungen hinnehmen:
Urspruenglich war ein Neubau geplant, nun sollen nur Raeume fuer das
Zentrum gemietet werden. |
Mannheimer Versicherung will sich durch Uebernahme sanieren |
Die finanziell schwer angeschlagene Mannheimer Versicherung will ihre
Zukunft sichern. Auf einer ausserordentlichen Hauptversammlung soll
heute ueber die mehrheitliche Uebernahme der Mannheimer AG Holding
durch die oesterreichische Versicherungsgruppe UNIQA entschieden
werden. Der Wiener Konzern will seinen Aktienanteil von knapp 20 auf
fast 88 Prozent erhoehen. Die Schutzgemeinschaft der Kleinaktionaere
(SdK) kuendigte bereits ihren Widerstand gegen die Uebernahmeplaene
an. Das Sanierungskonzept sieht vor, das Grundkapital der Mannheimer
zur Verlustabdeckung von derzeit 25,8 Millionen auf 10,1 Millionen
Euro herabzusetzen. 53 Millionen neue Aktien sollen dann zu einem
Stueckpreis von 1,50 Euro an die UNIQA verkauft werden. Die anderen
Aktionaere sollen daran nicht beteiligt werden. Die Mannheimer war
durch die Schieflage ihrer Lebensversicherungstochter tief in die
roten Zahlen gerutscht. Die drohende Insolvenz konnte Mitte
vergangenen Jahres nur durch eine Einigung mit der Auffanggesellschaft
Protektor abgewendet werden. |
Sylt und St. Tropez werden von Hahn aus angeflogen |
Hahn/Hunsrueck. Vom Flughafen Hahn im Hunsrueck starten ab April
erstmals Flugzeuge zur Nordseeinsel Sylt und nach St. Tropez in
Suedfrankreich. Von April an soll eine Turboprop-Maschine mit 30
Sitzplaetzen jeweils freitags und sonntags nach Sylt und zurueck
fliegen, teilte das Unternmehmen Amadeus Flugdienst mit. Ins
suedfranzoesische St. Tropez starten die Hin- und Rueckfluege immer am
Samstag. |
Flugzeugabsturz bei Winningen offenbar aufgeklaert |
Winningen. Das im Januar verunglueckte und nach einer Woche
gefundene Sportflugzeug ist vermutlich wegen eines verklemmten
Hoehenruders abgestuerzt. Das habe die Untersuchung des Flugzeugs
vom Typ "YAK 52" ergeben, teilte die Polizei mit. Laut
Untersuchung hatte offenbar ein Teil eines Griffes der
Pilotenkanzel das Hoehenruder am Rumpfende verklemmt. Dadurch
konnte der Pilot das Flugzeug nicht mehr nach oben ziehen. Das in
Winningen bei Koblenz gestartete Flugzeug war am 21. Januar bei
Oestrich-Winkel im Rheingau gefunden worden. Die beiden 45 und 41
Jahre alten Piloten waren bei dem Absturz ums Leben gekommen.
Erst nach mehrtaegigen, gross angelegten Suchaktionen war die
Maschine eine Woche nach ihrem Verschwinden in einem Waldstueck im
Rheingau gefunden worden. |
Warten auf besseres Wetter: Kometensonde bleibt am Boden |
Europas Kometensonde "Rosetta" scheint vom Pech verfolgt zu
werden. Im vergangenen Jahr musste der Flug zum Kometen Wirtanen
gestrichen werden, weil die Traegerrakete Ariane-5 zu unsicher
war. Jetzt musste der Start zum Ersatzziel Churyumov-Gerasimenko
wegen Wetterproblemen am Esa-Weltraumbahnhof Kourou um 24 Stunden
verschoben werden. |
Zoll deckt auf: Mehr Schwarzarbeit - weniger Schmuggel |
Der Zoll hat im vergangenen Jahr Schaeden durch Schwarzarbeit in Hoehe
von 348 Millionen Euro aufgedeckt. Dies sei eine Steigerung um 82
Prozent im Vergleich zum Vorjahr, sagte Bundesfinanzminister Hans
Eichel bei der Jahrespressekonferenz des Zolls in Koeln.Zollbeamte
kontrollierten demnach im Zusammenhang mit Schwarzarbeit rund 80.000
Menschen sowie die Geschaeftsunterlagen bei knapp 32.600 Arbeitgebern.
Dabei wurden knapp 10.000 Verfahren wegen einer Straftat und mehr als
1200 wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. Ab diesem Jahr uebernimmt
der Zoll komplett die Bekaempfung der Schwarzarbeit, die bisher auch
teilweise bei der Bundesagentur fuer Arbeit angesiedelt war. Die dazu
der Zollverwaltung unterstellte Behoerde Finanzkontrolle Schwarzarbeit
kann bundesweit 7000 Mitarbeiter einsetzen. Der Zigarettenschmuggel
ging dagegen zurueck: Der Zoll stellte 2003 rund 399 Millionen
Schmuggelzigaretten sicher, das waren 13,6 Prozent weniger als 2002.
Grund dafuer ist Eichel zufolge unter anderem, dass sich die
Schmuggelrouten verlagert haetten und Grossbritannien zum Hauptziel
der Zigarettenschmuggler geworden sei. Dort koste eine handelsuebliche
Packung inzwischen mehr als sieben Euro. Rund die Haelfte der in
Deutschland sichergestellten Zigaretten seien fuer den britischen
Markt bestimmt gewesen.Bei der Bekaempfung der Rauschgiftkriminalitaet
konnte der Zoll durch eine intensivere Zusammenarbeit mit den
amerikanischen Ermittlungsbehoerden erneut grosse Mengen an Drogen
sicherstellen, wie Eichel weiter berichtete. So zogen die Fahnder 5,6
Tonnen Haschisch aus dem Verkehr - 85 Prozent mehr als 2002 -, 987
Kilo Kokain (plus 21 Prozent), 422 Kilo Heroin (minus 22 Prozent), 1,4
Tonnen Marihuana (minus 74 Prozent) und 1,7 Millionen
Ecstasy-Tabletten (minus 10,5 Prozent). Der groesste Teil der in
Deutschland sichergestellten Tabletten werde in den Niederlanden
hergestellt und sei fuer den nordamerikanischen Markt bestimmt,
erlaeuterte der Minister. |
Porsche Cayenne zurueckgerufen |
Der Stuttgarter Autobauer Porsche hat weltweit mehr als 22.000
Cayenne-Gelaendewagen in die Werkstaetten zurueckgerufen. Grund ist
ein moeglicher Fehler im Bremssystem. Nach Angaben eines Sprechers
ist die Aktion eine reine Vorsichtsmassnahme. Betroffen sind
22.158 Fahrzeuge, darunter sowohl der Cayenne S als auch der
Cayenne Turbo. Sie fallen in den Produktionszeitraum von Oktober
2002 bis 19. Juli 2003. Allein in den USA seien die Halter von
11.355 Fahrzeugen angeschrieben worden, sagte ein
Porsche-Sprecher. Bei den Fahrzeugen koenne eine Feder an der
Fussfeststellbremse "unter Umstaenden" Draehte des Kabelstrangs
beschaedigen. Dies koenne zu einem Ausfall elektronischer Systeme
fuehren. Aufgetreten sei ein solcher Fall bisher noch nicht.Zu den
moeglichen Kosten der Rueckrufaktion konnte der Sprecher nichts
sagen. |
OLG Koblenz urteilt zum Onlinebanking |
Koblenz. Beim so genannten Onlinebanking ueber dasInternet darf eine
Bank Ueberweisungen nachtraeglich rueckgaengig machen. Das entschied
das Oberlandesgericht Koblenz (OLG). Dieses Recht hat die Bank auch,
wenn der ueberwiesene Betrag bereits auf dem Konto des Empfaengers
gutgeschrieben ist, zitiert die "Zeitschrift fuer Wirtschaftsrecht"
das Grundsatzurteil. Das Gericht hob damit ein anders lautendes Urteil
aus erster Instanz auf. Die Zahlungsklage eines Bankkunden wurde
abgewiesen. Eine Firma, die ihr Konto bei derselben Bank unterhielt,
hatte dem Klaeger per Onlinebanking knapp 16.000 Euro ueberwiesen.
Obwohl der Betrag sofort auf dem Konto gutgeschrieben wurde,
stornierte die Bank spaeter die Ueberweisung. Der Empfaenger verlangte
die Auszahlung und klagte. Die Richter begruendeten das Urteil damit,
dass beim Internetbanking das Geldinstitut bankinterne und daher
schnell gutgeschriebene Ueberweisungen nachtraeglich pruefen und
notfalls rueckgaengig machen duerfe. Das OLG liess allerdings Revision
beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zu. |
Polizei fasst Bankraeuber nach Ueberfall |
Strassenhaus/Kreis Neuwied. Die Polizei hat am Donnerstagabend einen
mutmasslichen Banbkraeuber kurz nach einem Ueberfall festnehmen
koennen. Der 67-Jaehrige soll in Strassenhaus eine Sparkasse beraubt
haben. Ein Zeuge verfolgte den mit einem Auto fluechtenden Taeter bis
auf die A3, verlor ihn dann aber aus den Augen. Polizeibeamte aus
Nordrhein-Westfalen entdeckten das Auto am Autobahndreieck Heumar und
nahmen den Mann fest. Die Beute von mehreren tausend Euro wurde
sichergestellt. Der Verdaechtige hat inzwischen zwei weitere
Bankueberfaelle gestanden, darunter einen in Wirges im Westerwald. |
Bruchsal: Ausstellung zum 100. Dali-Geburtstag |
Bruchsal. Zum 100.Geburtstag wuerdigt eine Ausstellung das
Lebenswerk von Salvador Dali. Unter dem Titel "Das Goldene
Zeitalter" werden von Samstag an rund 800 Werke des spanischen
Surrealisten im Bruchsaler Schloss gezeigt. Nach Angaben der
Stadt ist die Ausstellung die umfangreichste in ganz Deutschland
zum Dali-Jubilaeum. Sie dokumentiert 50 Schaffensjahre des
Kuenstlers. Dali waere am 11. Mai 100 Jahre alt geworden. Er starb
1989. Bis zum 30. Mai werden in Bruchsal vor allem Dali-Arbeiten
gezeigt, die einen besonderen Bezug zum Thema Buch haben. Neben
Dalis eigenen belletristischen Werken gehoeren dazu seine
Illustrationen zu verschiedenen Buechern der Weltliteratur sowie
wertvolle Erst- und Luxusausgaben. Die Exponate stammen aus der
Sammlung Richard H. Mayers aus Bamberg. |
Boerse |
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Quellen |
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