Jiang Zemin setzt Deutschlandbesuch fort |
Dresden. Mit einem Besuch in Sachsen hat Chinas Staatspraesident Jiang
Zemin heute seine Reise durch Deutschland fortgesetzt. Unter anderem
standen eine Besichtigung des Dresdner Zwingers sowie ein Besuch der
Porzellanmanufaktur Meissen auf dem Programm. |
SPD wehrt sich gegen Spendenvorwuerfe |
Berlin. Die SPD wehrt sich gegen Vorwuerfe, sie habe im Koelner
Spendenskandal den Untersuchungsausschuss des Bundestages zu taeuschen
versucht. Bundesschatzmeisterin Wettig-Danielmeier wies die Darstellung
des von der SPD beauftragten Wirtschaftspruefers zurueck. Der Pruefbericht,
den die SPD am 14. Maerz erhalten hat, sei vorlaeufig gewesen und habe
keine beweiskraeftigen Hinweise auf die Empfaenger von fingierten
Spendenquittungen enthalten. Die CDU hatte SPD-Generalsekretaer
Muentefering vorgeworfen, dem Untersuchungsausschuss die Ergebnisse der
Pruefung verschwiegen zu haben. Der fruehere Koelner SPD-Schatzmeister
Biciste hat vor dem Ausschuss die Vorwuerfe gegen seine Partei
bestaetigt. In einer halbstuendigen Erklaerung gab Biciste zu, dass er
zwischen 1994 und 1999 ueber eine halbe Millionen Mark Spenden in kleine
Betraege gestueckelt und unter falschem Namen verbucht hat. Die Summe
habe er von dem frueheren Koelner SPD-Fraktionsvorsitzenden Ruether
erhalten. |
Keine Einigung im Tarifstreit |
Frankfurt. Die IG Metall hat Berichte ueber eine bevorstehende Loesung im
Tarifstreit zurueckgewiesen. Ein Sprecher der Gewerkschaft sagte: "Wir
sind von einem Pilotabschluss noch weit entfernt". Verschiedene Zeitungen
hatten heute geschrieben, dass in Baden-Wuerttemberg ein Pilotabschluss
bevorstehe. Auch heute wurden die bundesweiten Warnstreiks fortgesetzt.
Die IG Metall fordert 6,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt, die Arbeitgeber
bieten bisher 2 Prozent fuer dieses und naechstes Jahr. |
Schmidt will Wechsel zu privaten Krankenkassen erschweren |
Berlin. Gesundheitsministerin Schmidt will den Wechsel zu den privaten
Krankenkassen erschweren. Sie will die Grenze, ab der Gutverdienende
zu den Privaten wechseln duerfen, deutlich erhoehen. Bisher liegt sie
bei 3.375 Euro im Monat. Die Ministerin argumentiert, allein im letzten
Jahr seien mehr als 200.000 Versicherte zu den Privatkassen gewechselt.
Dadurch haetten die gesetzlichen Kassen rund eine Milliarde Euro
verloren. |
Bauschuttprozess beginnt |
Vor dem Karlsruher Landgericht muessen sich von
Donnerstag an zwei Maenner aus Malsch im Kreis Karlsruhe und aus
Maxhuette-Haidhof in Bayern verantworten. Die beiden sollen in grossem
Umfang Bauschutt illegal entsorgt haben. Der Schutt stammte aus
Abrucharbeiten einer Metzgerei und einem Firmenbrand. Nach dem Brand
war die Firma aus Malsch mit der Entsorgung beauftragt worden. Anstatt
die verkohlten Baumwollreste, Kabel und Plastikteile jedoch
ordnungsgemaess zu entsorgen, soll das Material in einem
Naturschutzgebiet vergraben worden sein. Fuer den Prozess sind 27
Verhandlungstage angesetzt. |
Rheinland-pfaelzische Schweine mit Exportverbot belegt |
Mainz. Wegen der Schweinepest hat die EU-Kommission ein Exportverbot
fuer Schweine aus dem links-rheinischen Teil von Rheinland-Pfalz
verhaengt. Das teilte das Umweltministerium in Mainz mit. Betriebe in
anderen Bundeslaendern, die Schweine aus dieser Region im Stall haben,
duerfen die Tiere erst nach einem Monat Wartezeit ins Ausland verkaufen.
Das Export-Verbot gilt vorlaeufig bis Ende Juni. In den letzten Monaten
ist auf mehreren Hoefen in Rheinland-Pfalz die Schweinepest ausgebrochen. |
Beratungen ueber Fuehrerschein mit 17 |
Muenchen. Nach den Vorstellungen der CSU sollen schon 17jaehrige in
Ausnahmefaellen einen Fuehrerschein machen koennen. Der Verkehrsausschuss
des bayerischen Landtages beschaeftigte sich heute mit dem Vorschlag,
Jugendliche ein Jahr vor der offiziellen Fahrerlaubnis in Begleitung
Erwachsener ans Steuer zu lassen. |
Ausserordentlicher Situng der Profi-Fussballvereine |
Am heutigen Donnerstag kommen die Fuehrungsmitglieder der 36
Profi-Fussballvereine in Deutschland zu einer ausserordentlichen
Sitzung im Frankfurt zusammen. Wie vorab bekannt wurde, muss wegen der
unsicheren finanziellen Lage nach dem Insolvenzantrag der KirchMedia AG
die Deutsche Fussball-Liga (DFL) moeglicherweise die Grundlage
fuer die Lizenzerteilung aendern. "Wir werden auch darueber sprechen,
welchen Einfluss eine eventuelle Veraenderung der TV-Betraege auf das
seit dem 15. Maerz laufende Lizenzierungsverfahren haben koennte, hatte
DFL-Sprecher Tom Bender am Mittwoch erklaert. |
Unglueck auf Muenchner Grossbaustelle |
Muenchen. Bei Arbeiten an einer Grossbaustelle sind am Morgen zwei
Bauarbeiter toedlich verunglueckt. Sie waren dabei, mit Hilfe eines
Krans eine tonnenschwere Schalungswand aufzustellen, als diese
umkippte. Beide Maenner waren sofort tot. |
Michael Schumacher als UNESCO-Sport-Champion ausgezeichnet |
Paris. Der vierfache Formel-Eins-Weltmeister Michael Schumacher ist mit
dem Titel eines UNESCO-Sport-Champions ausgezeichnet worden. Zur
Begruendung hiess es, Schumacher foerdere nicht nur seinen Sport,
sondern habe sich immer wieder fuer Kinder in Not eingesetzt. |
Fussball UEFA-Cup |
AC Mailand - Borussia Dortmund 3:1 |
Boerse |
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Quellen |
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