GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 11. 12. 2003



* EU-Kommission pocht auf WTO-Recht
* EU prueft Export der Hanauer Plutoniumfabrik derzeit nicht
* Vor der EU-Gipfelkonferenz zur EU-Verfassung
* Versandhandel mit Medikamenten muss erlaubt werden
* Weiter zaehes Ringen im Vermittlungsausschuss
* Redakteure von Tageszeitungen im Streik
* Bahn muss Schmerzensgeld wegen ausgefallener Klimaanlage zahlen
* Waldzustandsbericht: Der deutsche Wald ist krank
* Angeklagter im Terrorprozess auf freien Fuss gesetzt
* Grossrazzia gegen 'Kalifatstaat'
* DNA-Analyse klaert 19 Jahre alten Mordfall auf
* Polizei fasst fluechtigen LKW-Fahrer
* Bariton Hans Hotter 93jaehrig gestorben
* Edgar Reitz erhaelt Zuckmayer-Medaille
* Glatte Strassen fuehren zu zahlreichen Unfaellen
* Boerse



EU-Kommission pocht auf WTO-Recht

Die Vertraege zum Wiederaufbau des Iraks muessen nach Ansicht der EU-Kommission gemaess internationalen Handelsregeln vergeben werden. Die Kommission will pruefen, ob die 26 von den USA vergebenen Auftraege mit den Regeln fuer oeffentliche Auftragsvergabe der Welthandelsorganisation WTO uebereinstimmen. Man werde Washington auch nach Gruenden fuer den Ausschluss der Kriegsgegner fragen. Die USA haben die Entscheidung verteidigt, Firmen aus Staaten, die den Irak-Krieg ablehnen, nicht am Wiederaufbau zu beteiligen. Dies sei keine Strafmassnahme, sagte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums. Es sei vielmehr als Einladung gedacht, der Kriegskoalition beizutreten. Inzwischen hat Praesident Bush mit Bundeskanzler Schroeder, dem franzoesischen Staatspraesidenten Chirac und dem russischen Praesidenten Putin ueber die Angelegenheit telefoniert. Die drei Laender sind als Kriegsgegner von der Massnahme betroffen. Bei den Auftraegen zum Wiederaufbau des Irak geht es um Grossprojekte im Wert von mehr als 15 Milliarden Dollar.


EU prueft Export der Hanauer Plutoniumfabrik derzeit nicht

Die EU-Kommission untersucht derzeit nicht, ob der geplante Verkauf der Hanauer Plutonium-Anlage nach China gegen Ausfuhrregeln der Europaeischen Union verstoesst. Ein Sprecher sagte , eine offizielle Pruefung sei ihm nicht bekannt. Die "Berliner Zeitung" hatte gemeldet, Bruessel klaere derzeit, ob das vorgesehene Geschaeft gegen Ausfuhrregeln der EU verstosse und untersagt werden koenne. Der Sprecher der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) sagte unterdessen der "Financial Times Deutschland", dass die von Rot-Gruen geforderte Ueberwachung der Anlage in China durch die IAEO keinen Sinn mache.


Vor der EU-Gipfelkonferenz zur EU-Verfassung

Bruessel. Einen Tag vor der EU-Gipfelkonferenz ueber eine neue Verfassung fuer die erweiterte Union stehen die Erfolgschancen schlecht. Bei einem Berlin-Besuch machte der polnische Staatspraesident Kwasniewski noch einmal klar, dass sein Land eine neue Stimmgewichtung zu Ungunsten der kleineren Laender auf keinen Fall akzeptieren wird. Daraufhin erklaerte Aussenminister Fischer, der Ausgang des EU-Gipfels sei in der Tat offen. Nach seinen Worten ist kein Ergebnis besser als ein schlechtes Ergebnis, das die Entwicklung Europas behindern wuerde. Fischer warnte vor der Entstehung eines "Kern-Europas", falls der EU-Verfassungsgipfel am Wochenende in Bruessel scheitert. Zwangslaeufig wuerde sich ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten" entwickeln, sagte Fischer in seiner Regierungserklaerung im Bundestag. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Schaeuble kritisierte, dass Deutschland und Frankreich gegenueber den kleineren Mitgliedslaendern eine falsche Taktik verfolge. Er sagte, die deutsch-franzoesische Zusammenarbeit werde offenbar von einigen Laendern als Bevormundung verstanden, und das loese unnoetigen Streit aus.


Versandhandel mit Medikamenten muss erlaubt werden

Deutschland muss den Versandhandel mit Medikamenten erlauben, darf diesen aber auf nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel beschraenken.Das entschied der Europaeische Gerichtshof in Luxemburg. Damit endete ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen dem Deutschen Apothekerverband und dem niederlaendischen Versandhaendler DocMorris zu Gunsten der Online-Apotheke. Das Unternehmen begruesste den Urteilsspruch. Betroffene haetten nun endlich Rechtssicherheit. Ein neues Gesetz soll in Deutschland jedoch ohnehin ab 2004 den Versandhandel mit verschreibungsfreien Medikamenten erlauben.


Weiter zaehes Ringen im Vermittlungsausschuss

Bei den Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich keine Annaeherung in den zentralen Fragen der Steuer- und Arbeitsmarktreformen angedeutet. Dennoch aeusserten sich Vertreter der SPD zuversichtlich, bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe eine Einigung zu erzielen. Unionspolitiker hingegen zeigten sich skeptisch. Der ehemalige Vorsitzende des Vermittlungsausschusses, Hoerster, hat sich gegen ein Vorziehen der Steuerreform ausgesprochen, wenn diese hauptsaechlich ueber neue Schulden finanziert werden solle. An eine Einigung in den zentralen Reformpunkten glaubt der CDU-Politiker nicht. Schuld daran sei die mangelnde Kompromissbereitschaft der Koalition. Der rheinland-pfaelzische Finanzminister Gernot Mittler (SPD), Mitglied im Vermittlungsausschuss, haelt ein Spitzentreffen mit Bundeskanzler Schroeder nicht fuer noetig. Der Ausschuss sei in seiner Funktion in der Verfassung genau beschrieben und durchaus in der Lage, die Probleme zu loesen. Die Parteichefs von Union und FDP wollen offensichtlich persoenlich in die Verhandlungen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat ueber das Reformpaket der Bundesregierung eingreifen. Wie heute aus Kreisen des Ausschusses verlautete, wollen die CDU-Vorsitzende Merkel, CSU-Chef Stoiber und der FDP-Vorsitzende Westerwelle am Sonntag ihre regulaeren Verhandlungsvertreter im Ausschuss abloesen. Damit werde das schon laenger diskutierte Gipfeltreffen der Parteichefs Teil des Vermittlungsausschusses. Presseberichten zufolge erwaegt nun auch die SPD, ihren Fraktionschef Muentefering zu dem Treffen zu entsenden. Die Beratungen im Vermittlungsausschuss wurden heute fortgesetzt. Im Mittelpunkt stehen das Vorziehen der Steuerreform und Plaene zur Gegenfinanzierung.


Redakteure von Tageszeitungen im Streik

Stuttgart. Mehrere hundert Tageszeitungsredakteure im Land haben heute gestreikt. Die Mitarbeiter protestieren gegen die Haltung der Zeitungsverleger bei den derzeit laufenden Mantel-Tarifverhandlungen. Wegen der Protestaktionen werden einige Zeitungen morgen nur als Notausgabe erscheinen. Die Arbeitgeber wollen eine Verlaengerung der Arbeitszeit bei gleichem Lohn, sowie eine Kuerzung von Urlaubstagen und Urlaubsgeld. Vor der vierten Tarifverhandlung fuer die bundesweit rund 14.000 Zeitungsredakteure wollen die Mitarbeiter ihrem Unmut darueber Ausdruck verleihen.Einige Redaktionen, wie die der "Heilbronner Stimme" und der "Rhein-Neckar-Zeitung" wurden ganztaegig bestreikt, andere legten nur stundenweise die Arbeit nieder. Das teilte die Dienstleistungsgewerschaft ver.di mit.Insbesondere die Lokalteile sind von den Aktionen betroffen und werden morgen einen reduzierten Umfang haben. So zum Beispiel die "Stuttgarter Nachrichten" und die "Stuttgarter Zeitung", teilte der Deutsche Journalistenverband (DJV) mit.Laut DJV waren ein Drittel aller Zeitungstitel in Baden-Wuerttemberg in die Protestaktionen einbezogen. Die Warnstreiks sollen ver.di zufolge bis zum kommenden Montag andauern.


Bahn muss Schmerzensgeld wegen ausgefallener Klimaanlage zahlen

Bingen. Die Bahn zahlt einer Binger Kundin Schmerzensgeld, weil bei ihrer Zugfahrt die Klimaanlage ausgefallen war. Darauf einigten sich die Parteien vor dem Binger Amtsgericht. Im Juni, bei schon fast hochsommerlichen Temperaturen, war die Frau von Ulm nach Bingen unterwegs. Im Inter-City fiel die Klimaanlage aus, der Frau wurde waehrend der Fahrt immer unwohler.Anschliessend musste ein Notarzt die Bingenerin behandeln. Dieser attestierte ihr schliesslich eine Austrocknung, worauf sie die Bahn auf Schmerzensgeld verklagte.Vor dem Amtsgericht schlossen die Parteien dann aber einen Vergleich: Die Bahn zahlt der Klaegerin 150 Euro Schmerzensgeld, ausserdem erstattet sie die 50 Euro Fahrtkosten.Laut Gericht war diese der erste Zivilprozess gegen die Bahn wegen einer kaputten Klimaanlage. Er gilt als Praezedenzfall, weitere Kunden haben bereits angekuendigt, vor Gericht zu ziehen.


Waldzustandsbericht: Der deutsche Wald ist krank

Dem deutschen Wald geht es wegen des Jahrhundertsommers so schlecht wie seit elf Jahren nicht mehr und die Aussichten fuer 2004 sind noch duesterer. "Es gibt mit 31 Prozent nur noch weniger als ein Drittel gesunde Baeume", sagte der Parlamentarische Staatssekretaer im Bundesverbraucherministerium, Matthias Berninger, bei der Praesentation des Waldzustandsbericht. 2002 waren noch 35 Prozent aller Baeume gesund. Besonders betroffen von den hohen Temperaturen, der lang anhaltenden Trockenheit und den hohen Ozonwerten sind Eichen, von denen 83 Prozent erkrankt sind. "Das ganze Ausmass der Vegetationsschaeden wird aber erst in den kommenden Jahren deutlich werden", sagte Berninger. Den Buchen geht es allerdings besser als im Vorjahr. Nahezu unveraendert ist der Zustand von Fichte (70 Prozent krank) und Kiefer (66 Prozent krank).


Angeklagter im Terrorprozess auf freien Fuss gesetzt

Der Angeklagte im zweiten Hamburger Terrorprozess, Abdelghani Mzoudi, ist aus der Haft entlassen worden. Grund fuer die Freilassung des 31-jaehrigen Marokkaners sind neue Aussagen, die Mzoudi entlasten. Das Bundeskriminalamt teilte dem Gericht mit, eine "Auskunftsperson" habe ausgesagt, Mzoudi sei nicht in die Anschlagsplaene vom 11. September eingeweiht gewesen. Der Vorsitzende Richter Roehl geht davon aus, dass die entlastende Aussage von dem mutmasslichen Al-Kaida-Terroristen Ramzi Binalshibh stammt, der als Drahtzieher des 11.9. gilt. Binalshibh befindet sich in US-Gewahrsam. Die Bundesanwaltschaft hat unmittelbar nach Aufhebung des Haftbefehls gegen Mzoudi Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt. Nach Ansicht des Bundesanwalts Hemberger gibt es noch immer eine ausreichende Beweislage gegen Mzoudi. Nun muesse der Bundesgerichtshof ueber die Fortsetzung der Haft entscheiden. Unterdessen beantragten auch die Anwaelte des bereits als Terrorhelfer verurteilten Mounir El Motassadeq die Aufhebung des Haftbefehls. Der Marokkaner war im Februar 2003 zu 15 Jahren Haft wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 3000 Faellen verurteilt worden.


Grossrazzia gegen 'Kalifatstaat'

Karlsruhe. Das Bundeskriminalamt ist am Morgen in 13 Bundeslaendern gegen Anhaenger der verbotenen Islamistenorganisation Kalifatstaat vorgegangen. Ueber 5.000 Polizisten waren im Einsatz. Unter den fast 1.200 durchsuchten Objekten war auch eine Wohnung des als Kalif von Koeln bekannten Islamistenfuehrers Kaplan. Hintergrund des Polizeieinsatzes sind Erkenntnisse, dass Anhaenger des Kalifatstaats trotz des seit zwei Jahren geltenden Verbots nahezu unveraendert aktiv sind. Vier Maenner aus Niedersachsen stehen im Verdacht, Anschlaege geplant zu haben.


DNA-Analyse klaert 19 Jahre alten Mordfall auf

Grossbottwar. Das Landeskriminalamt (LKA) hat dank DNA-Analyse einen spaeten Ermittlungserfolg aufzuweisen: Mehr als 19 Jahre nach dem Mord an einem zwoelfjaehrigen Maedchen auf einem Reiterhof in Grossbottwar (Kreis Ludwigsburg) konnte jetzt der mutmassliche Taeter aus dem Raum Stuttgart ermittelt und festgenommen werden. Der heute 51 Jahre alte Mann steht in dringendem Verdacht, das Maedchen im Mai 1984 misshandelt und erdrosselt zu haben. Lange Zeit gab es keinerlei Hinweise auf den moeglichen Taeter. Erst im vergangenen Jahr war die Polizei durch eine DNA-Analyse des Spurenmaterials vom Tatort auf die Spur des Mannes gekommen. Mitarbeiter des LKA verglichen die Spuren mit einer freiwillig abgegebenen Speichelprobe und hatten Erfolg. Im Zuge der damaligen polizeilichen Ermittlungen war der Mann zwar vernommen worden, es konnte ihm aber nichts nachgewiesen werden. Er hatte ausgesagt, er sei nicht auf dem Hof gewesen und kenne das Opfer nur "vom Sehen".


Polizei fasst fluechtigen LKW-Fahrer

Koblenz. Die Polizei hat am Mittwochabend bei Trier den Lastwagen-Fahrer festgenommen, der nach einem toedlichen Unfall gefluechtet war. Der Mann soll mehrere Stunden zuvor im Koblenzer Industriegebiet Nord beim Abbiegen einen 27 Jahre alten Radfahrer erfasst haben, der noch am Unfallort starb. Wie die Polizei weiter mitteilte, wurde auch der Lkw im Raum Trier gefunden. Der Fahrer verweigerte zunaechst die Aussage. Unterdessen setzten die Ermittler die Spurensicherung am Unfallort und am Lastwagen fort.


Bariton Hans Hotter 93jaehrig gestorben

Muenchen. Der grosse Bassbariton Hans Hotter ist tot. Er starb im Alter von 93 Jahren. Mit Hotter geht ein Stueck Musikgeschichte zu Ende. Er setzte Massstaebe in kuenstlerischem Ernst und stimmlicher Ueberzeugungskraft. Hotter machte sich vor allem mit seinen Wagner-Interpretationen einen Namen. Ein englischer Kritiker schrieb etwa zu Hotters Wotan, er sei der Einzige, dem man noch einen Gott glaube. Noch als 90-Jaehriger war Hans Hotter ein viel gefragter Lehrer.


Edgar Reitz erhaelt Zuckmayer-Medaille

Mainz. Der "Heimat"-Autor Edgar Reitz erhaelt die Carl-Zuckmayer-Medaille 2004 des Landes Rheinland-Pfalz. Die Auszeichnung wuerdigt besondere Verdienste um die deutsche Sprache und das kuenstlerische Wort. Die von Reitz produzierten Filme "Heimat" und "Die zweite Heimat" gehoerten zu den herausragenden Werken des deutschen Nachkriegsfilms, betonte Ministerpraesident Kurt Beck (SPD). Sein Erzaehlstil sei von Liebe zum Detail gepraegt und fessele den Zuschauer unmerklich, aber fest. Mit den Mitteln des Films habe Reitz vielen Menschen den Zugang zu einer diffenzierten Auseinandersetzung mit Lebenswirklichkeiten, eigenen Erfahrungen und Deutungen ermoeglicht.Die Auszeichnung wird zum 25. Mal verliehen. Ueberreicht werden soll sie am 18. Januar 2004 im Mainzer Staatstheater. Der aus Nackenheim bei Mainz stammende Schriftsteller und Dramatiker Carl Zuckmayer starb am 18. Januar 1977 im Alter von 80 Jahren in Visp in der Schweiz.


Glatte Strassen fuehren zu zahlreichen Unfaellen

Karlsruhe/Biberach. Glatte Strassen haben den ganzen Tag ueber zu dutzenden Unfaellen im Land gefuehrt: Nach Polizeiangaben gab es in fast allen Regionen viele Verletzte und einige 100.000 Euro Sachschaden. Die Autobahnmeistereien waren seit Mitternacht mit Streufahrzeugen im Einsatz. In vielen Faellen konnten sie aber Staus nicht verhindern. Unfallschwerpunkte waren die Autobahn 5 zwischen Karlsruhe und Rastatt sowie die Autobahnen 6 und 659 im Bereich Walldorf und Mannheim. Wie die Polizei in Karlsruhe mitteilte, ereigneten sich dort 15 Unfaelle mit 25 beteiligten Fahrzeugen. Sieben Menschen wurden verletzt, drei davon schwer. Schadensbilanz: mehr als 70.000 Euro.In Pforzheim und im Enzkreis gab es am Mittag Blitzeis. Daraufhin ereigneten sich 17 Unfaelle mit zwei Schwer- und sechs Leichtverletzten. Der Sachschaden betraegt etwa 100.000 Euro.Auch in Ulm und im Alb-Donau-Kreis krachte es immer wieder. Bei neun Glaetteunfaellen wurden sechs Menschen teils schwer verletzt. Erst am Mittwochmorgen hatten sich im Suedwesten zahlreiche Glaetteunfaelle ereignet. Zum Wochenende erwarten die Meteorologen fuer Baden-Wuerttemberg milderes Regenwetter. Die Verkehrsteilnehmer muessen dennoch weiterhin mit besonderer Glaettegefahr und so genanntem "Blitzeis" (ueberfrierender Naesse) rechnen. In den Hochlagen des Schwarzwaldes und der Schwaebischen Alb soll es schneien. Nach dem Tauwetter ist spaetestens am Montag ein neuer Kaelteeinbruch zu erwarten.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8227 Euro
Kanada (1 $) 0.6204 Euro
England (1 Pfund) 1.4349 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.470 Euro
Japan (100 Yen) 0.7606 Euro
Schweden (100 skr) 11.132 Euro
Suedafrika (100 R) 12.891 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3858 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9983 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10075
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ