GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 31. 01. 2005



* EU-Aussenminister beraten ueber Irak
* Ost-Laender: Weiterhin freie Hand bei Verwendung des Solidarpaktes
* 30.000 ALG II-Bezieher bekommen im Februar ihr Geld nicht puenktlich
* Debatte um neues NPD-Verbotsverfahren
* Wirtschaftsweiser fordert weitere Reformen
* Bayern plant eigene Gesetzesinitiative zu Vaterschaftstests
* US-Aussenministerin Rice trifft am Freitag Schroeder
* Volmer wegen Geschaeftstaetigkeit in der Kritik
* Ulmer OB Goenner neuer Staedtetagspraesident
* Bayern will Studiengebuehren erst 2006 einfuehren
* DaimlerChrysler und BMW stoppen Diesel-Produktion
* IT-Sicherheitsgipfel beginnt in Muenchen
* Mieten steigen weiterhin langsamer
* Paderborn bestaetigt Verwicklung von Waterink im Bestechungsskandal
* Mannheim schliesst private Wettbueros
* Phantombild soll "Fastnachtsmord" aufklaeren
* 'Prix Courage' fuer Jutta Speidel
* Einmaliges Wohnungsbauprojekt in Ludwigshafen
* Boerse



EU-Aussenminister beraten ueber Irak

Bruessel. Die hohe Wahlbeteiligung im Irak ist weltweit als ermutigendes Zeichen gewuerdigt worden. Der britische Premierminister Blair sprach von einem Schlag ins Herz des internationalen Terrorismus, die Bundesregierung von einer wichtigen Etappe zum Aufbau demokratischer Strukturen. Aussenminister Fischer sagte vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Bruessel, den Irakern gebuehre Anerkennung "fuer ihren trotz massiver Einschuechterung bewiesenen Willen, die Geschicke ihres Landes friedlich zu gestalten". Die EU-Aussenminister wollen diesen Prozess weiter unterstuetzen und heute zusaetzliche Finanzhilfen von 200 Millionen freigegeben. Damit erhoeht sich die EU-Hilfe fuer den Wiederaufbau im Irak auf mehr als eine halbe Milliarde Euro. Die Mittel sollen in konkrete Projekte fliessen. Schwerpunkt bleibt die Ausbildung von Sicherheitskraeften. Deutschland hat bereits 400 Kriminalpolizisten ausgebildet, jetzt sollen Staatsanwaelte, Richter und Ermittler folgen.


Ost-Laender: Weiterhin freie Hand bei Verwendung des Solidarpaktes

Berlin. Die ostdeutschen Laender behalten weiterhin freie Hand beim Einsatz der Gelder aus dem Solidarpakt. Darauf einigten sich der zustaendige Bundesminister Stolpe mit den Ministerpraesidenten der ostdeutschen Laender. Streitpunkt bleibt aber weiterhin die Frage, welcher Foerderbetrag im Gesetz festgeschrieben sein soll. Bislang sind 105 Milliarden Euro Ost-Foerderung im Gesetz verankert. Der Bund hat den neuen Laendern zusaetzliche 51 Milliarden Euro zugesagt, will dies aber weiterhin nicht per Gesetz festschreiben. In der Vergangenheit hatte es immer wieder Kritik gegeben, weil mehrere ostdeutsche Laender die Foerdergelder zum Stopfen der Hauhaltsloecher verwendeten und nicht, um ihre Wirtschaftsstruktur aufzubauen.


30.000 ALG II-Bezieher bekommen im Februar ihr Geld nicht puenktlich

Nuernberg. Rund 30.000 Bezieher des Arbeitslosengelds II werden nach Angaben der Bundesagentur fuer Arbeit im Februar ihr Geld nicht puenktlich bekommen. Eine Sprecherin der Nuernberger Bundesagentur fuer Arbeit sagte, bei der Februar-Ueberweisung seien etwa 30.000 Vorgaenge zurueckgewiesen worden. Dies entspreche einer Quote von einem Prozent aller Ueberweisungen, das liege im normalen Rahmen. In der Bundesagentur solle nun ueberprueft werden, ob bei der Dateneingabe Fehler gemacht wurden oder ob die Berechtigten beispielsweise Aenderungen ihrer Kontonummer nicht mitgeteilt haetten. Die Sprecherin betonte, in Notfaellen koenne man den Betroffenen mit einer Barauszahlung ihrer Bezuege helfen.


Debatte um neues NPD-Verbotsverfahren

Berlin. Der Vorstoss von CDU-Generalsekretaer Kauder zur Pruefung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens ist bei Parteikollegen und Mitgliedern anderer demokratischer Parteien skeptisch aufgenommen worden. Bayerns Ministerpraesident Stoiber sagte, eine erneute Niederlage vor Gericht waere eine Katastrophe. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Bosbach verwies auf die hohen Huerden eines Parteienverbots. Aehnlich aeusserten sich Politiker der SPD, der FDP und der Gruenen. Das erste Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD war im Fruehjahr 2003 gescheitert, da sich Zeugen als V-Leute des Verfassungsschutzes entpuppt hatten.


Wirtschaftsweiser fordert weitere Reformen

Der Wirtschaftsweise Franz fordert im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit weitere Reformen von der Bundesregierung. "Neue Jobs werden nur entstehen, wenn Unternehmenssteuern und Sozialabgaben sinken, das Arbeitsrecht vereinfacht wird und die Lohnzuwaechse bescheiden ausfallen", so Franz in der "Bild".Sein Kollege Wiegard sagte, schon die EinEuro-Jobs wuerden Erleichterung schaffen Der DGB-Vorsitzende Sommer kritisierte die Forderungen von Franz als "falsch und kontraproduktiv". Das "Gerede ueber angeblich zu hohe Steuern und Einkommen" entspraeche nicht den Tatsachen.


Bayern plant eigene Gesetzesinitiative zu Vaterschaftstests

Muenchen. Die bayerische Staatsregierung plant eine eigene Gesetzesinitiative zum Thema Vaterschaftstests. Justizministerin Merk will den Gegenentwurf zu den Plaenen der Bundesregierung heute im bayerischen Kabinett vorstellen. Sie bezeichnete den Plan von Bundesjustizministerin Zypries, heimliche Vaterschaftstests unter Strafe zu stellen, als den falschen Weg. Nach dem bayerischen Gesetzentwurf soll der Vater einen Rechtsanspruch gegenueber der Mutter bekommen, einen DNA-Test durchzufuehren. Die Mutter muss ueber den Test informiert werden. Merk sagte, mit diesem Entwurf wuerden die Rechte der Kinder und der Vaeter gestaerkt.


US-Aussenministerin Rice trifft am Freitag Schroeder

Die neue US-Aussenministerin Rice wird am Freitag in Berlin Bundeskanzler Schroeder treffen. Das kuendigte Regierungssprecher Anda an. Themen seien unter anderem der Irak, Iran, der Nahost-Konflikt sowie der Besuch von US-Praesident Bush im Februar in Mainz.


Volmer wegen Geschaeftstaetigkeit in der Kritik

Berlin. Der fruehere Staatsminister im Auswaertigen Amt, Ludger Volmer, wird wegen der angeblichen Verquickung von Mandat und Geschaeftstaetigkeit mit immer schaerferer Kritik konfrontiert. In einem Interview des Handeslblatts wirft der Unions-Obmann im Visa- Untersuchungsausschuss, Eckart von Klaeden, dem Gruenen-Politiker eine "korrupte Geisteshaltung" und "standeswidriges Verhalten" vor. Von Klaeden sagte, Volmer habe sich selbst bereichert. Der CDU-Politiker beruft sich auf Vorwuerfe, wonach Volmer einer Firma, deren Teilhaber er ist, Auftraege von der Bundesdruckerei zugeschanzt haben soll. Diese Firma soll aussergewoehnlich hohe Honorare kassiert haben. Die Union will mit Hilfe des Untersuchungsausschusses klaeren, ob durch Visa-Erlaesse der rot-gruenen Bundesregierung massenhaft Menschen nach Deutschland geschleust worden sind und ob dadurch die innere Sicherheit gefaehrdet wurde. Dem Auswaertigen Amt und dem damaligen Staatsminister Volmer wird vorgeworfen, bei der Vergabe von Visa zu grosszuegig vorgegangen zu sein.


Ulmer OB Goenner neuer Staedtetagspraesident

Stuttgart. Der Ulmer Oberbuergermeister Ivo Goenner (SPD) ist neuer Praesident des Staedtetages Baden-Wuerttemberg. Er loest den Bruchsaler Oberbuergermeister Bernd Doll (CDU) ab, der nach sechs Jahren Amtszeit - wie in der Satzung festgeschrieben - ausscheidet. Goenner wurde von den 16 Mitgliedern des Verbandsvorstandes in Stuttgart einstimmig gewaehlt. Der neue Staedtetagspraesident ist zunaechst auf zwei Jahre gewaehlt. Goenner sagte, er betrachte die Berufung zum Praesidenten nicht nur als persoenliche Auszeichnung, sondern als Ehre fuer die Stadt Ulm. Der 52-Jaehrige ist seit 1992 Oberbuergermeister von Ulm. Seit 2001 engagiert er sich als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft fuer Kommunalpolitik; zweieinhalb Jahre war er Dolls Stellvertreter.Bis zum Jahresende will Goenner den Streit mit dem Land um die Betreuung von Kindern und Jugendlichen loesen. Er erwartet dazu vom kuenftigen Ministerpraesidenten Guenther Oettinger (CDU) eine "kommunalfreundliche Stellungnahme". Werde man sich nicht einig, dass die Betreuung von Kindern bis zur Schulreife Sache der Kommunen und danach Sache des Landes sei, so werde der Staedtetag eine Klage beim Staatsgerichtshof einreichen. "Das waere das letzte Mittel", sagte Goenner.Laut Verfassung ist der Staedtetag die Interessenvertretung von Staedten und Grossstaedten gegenueber dem Land und muss bei allen kommunalen Angelegenheiten gehoert werden.


Bayern will Studiengebuehren erst 2006 einfuehren

Muenchen. In Bayern wird es in diesem Jahr keine allgemeinen Studiengebuehren geben. Ministerpraesident Stoiber sagte zu einem entsprechenden Kabinettsbeschluss, der genaue Termin der Einfuehrung haenge auch von den Hochschulen ab. Wissenschaftsminister Goppel kuendigte an, zunaechst solle ueber ein begleitendes Darlehens- und Stipendienmodell verhandelt werden. Dazu strebe er noch heuer eine einvernehmliche Loesung mit den Hochschulen, den Studentenvertretungen sowie mit Wirtschaft und Banken an.

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Studiengebuehren kreist die Debatte um die Frage einer moeglichen Finanzierung. Die bundeseigene Kreditanstalt fuer Wiederaufbau (KfW) gab nun bekannt, sie werde ab dem Wintersemester allen Studenten einen Kredit anbieten. Die bis zu 650 Euro monatlich sollen unabhaengig vom Studienfach, sowie Einkommen oder Vermoegen der Eltern gewaehrt werden. Die Rueckzahlung solle einkommensabhaengig erfolgen. Nach Angaben der KfW wird die Zinsbelastung bei voraussichtlich rund fuenf Prozent pro Jahr liegen.


DaimlerChrysler und BMW stoppen Diesel-Produktion

Wegen fehlerhafter Diesel-Einspritzpumpen des Zulieferers Bosch werden im DaimlerChrysler-Werk Sindelfingen am Montag und Dienstag naechster Woche keine Pkw produziert. Nach Informationen des SWR entfaellt ausserdem die Spaetschicht bis 18. Februar. Bis Mitte Febuar sollen nur Benziner-Modelle vom Band laufen. "Wir halten die Produktion aufrecht", sagte ein DaimlerChrysler-Sprecher. Auch BMW stoppte wegen des Pumpenproblems die Produktion. Bei rund 3.600 Neuwagenkunden werde es deswegen zu Lieferverzoegerungen kommen, sagte BMW-Chef Helmut Panke. Er schloss nicht aus, Regressansprueche geltend zu machen. Audi hingegen verzeichnet in Neckarsulm noch keine Ausfaelle. Auch Volkswagen ist nur im geringen Ausmass betroffen. Bei der Marke VW wird dieser Motor nur im Modell Phaeton eingebaut, aber ein "Volumenproblem" gebe es nicht, sagte ein VW-Sprecher.


IT-Sicherheitsgipfel beginnt in Muenchen

Muenchen. In der bayerischen Landeshauptstadt hat am Vormittag das erste Gipfeltreffen zum Thema "Sicherheit in der Informationsgesellschaft" begonnen. Microsoft-Gruender Bill Gates, dessen Software-Produkte in besonderem Masse Ziel von Attacken aus dem Internet sind, raeumte ein, dass die Gefahren fuer die Sicherheit in dem Bereich in letzter Zeit stark gestiegen seien. Er nannte Werbemails und das Ausspaehen von Passwoertern. Langfristig, so die Forderung von Gates, muesse es gelingen, das Internet so sicher und zuverlaessig zu machen, wie das Stromnetz oder die Wasserversorgung. Auf Initiative von Microsoft haben sich Firmen zu dem Buendnis "Deutschland sicher im Netz" zusammengetan. Auch die Politik, das Deutsche Kinderhilfswerk und der Sparkassenverlag unterstuetzen das Projekt unter der Schirmherrschaft von Bundeswirtschaftsminister Clement.


Mieten steigen weiterhin langsamer

Berlin. Der zunehmende Wohnungsleerstand und die hohe Arbeitslosigkeit haben den Anstieg der Mieten in Deutschland weiter gebremst. Im vergangenen Jahr stiegen die Mietkosten im Bundesdurchschnitt nur noch um ein Prozent und damit deutlich weniger als die Inflationsrate von 1,6 Prozent. Auch die Mieten in Ost und West klaffen weiterhin auseinander: So zahlten westdeutsche Haushalte 2004 einschliesslich der so genannten kalten Nebenkosten im Schnitt 432 Euro fuer eine 70-Quadratmeter-Wohnung, was einer Miete von 5,90 Euro pro Quadratmeter entspricht. Im Osten liegen die Durchschnittpreise dagegen bei 5,10 Euro.


Paderborn bestaetigt Verwicklung von Waterink im Bestechungsskandal

Paderborn. Im Skandal um Manipulationen von Fussballspielen hat der Regionalligist SC Paderborn eine Verwicklung seines Mannschaftskapitaens Thijs Waterink bestaetigt. Demnach hat Waterink vor dem umstrittenen Pokalspiel gegen den Hamburger SV von einem Unbekannten 10.000 Euro angenommen und einen Tag spaeter an seine Mannschaftskollegen verteilt. Der Niederlaender wurde inzwischen vom Verein freigestellt, will aber bei der Aufklaerung der Affaere aktiv mithelfen. Das Spiel Paderborn - Hamburg endete nach umstrittenen Entscheidungen des Schiedsrichters Robert Hoyzer 4:2 fuer Paderborn.


Mannheim schliesst private Wettbueros

Mannheim. Das Ordnungsamt Mannheim will noch Ende dieser Woche rund 20 so genannten privaten Wettbueros den weiteren Betrieb wegen verbotenen Gluecksspiels untersagen. Die Stadt beruft sich dabei auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Wuerttemberg aus der vergangenen Woche. Der VGH bestaetigte in seinem Urteil ein Verbot der Stadt Mannheim fuer ein oertliches Wettbuero. In Baden-Wuerttemberg hat lediglich der Staat ein Monopol auf Gluecksspiele - und somit auch auf Sportwetten. Das bedeutet: Nur die staatlichen Toto-Lotto-Annahmestellen duerfen Sportwetten annehmen. Die Mannheimer Kriminalpolizei geht davon aus, dass woechentlich rund 100.000 Euro in privaten Wettbueros verspielt werden. Sollten die privaten Wettbueros auf die Anordnung der Stadt nicht reagieren, wird ausser der Schliessung zudem ein Zwangsgeld im vierstelligen Eurobereich faellig.


Phantombild soll "Fastnachtsmord" aufklaeren

Mit einem Phantombild will die Polizei dem mutmasslichen Moerder einer 17-Jaehrigen in Irndorf (Kreis Tuttlingen) auf die Spur kommen. Die junge Frau war am Samstagmorgen nach einer Fastnachtsfeier tot in einem Toilettenwagen gefunden worden. Mehrere Zeugen haetten den Tatverdaechtigen und dessen Begleiter beschrieben, sagte ein Polizeisprecher. Das Bild war nach einer Flugblattaktion erstellt und am Sonntagabend vor allem an die Medien vor Ort verteilt worden. In den kommenden Tagen sollen auch zahlreiche Filme und Fotos ausgewertet werden, die von Buergern bei der Polizei abgegeben wurden und Szenen von dem Brauchtumsabend zeigen. Viele Hinweise seien ausserdem nach einer Sonderausgabe der oertlichen Zeitung eingegangen. "Die Menschen rund um Irndorf haben sehr stark reagiert", sagte der Polizeisprecher aus Tuttlingen. Nach der Gewalttat wurde der Fastnachtsumzug abgesagt, zu dem bis zu 5.000 Haestraeger erwartet worden waren. Zahlreiche Faschingsfans trafen sich stattdessen zum Trauergottesdienst fuer die 17-Jaehrige. Das Maedchen war am fruehen Samstagmorgen von einem Ordner tot in einem Toilettenwagen gefunden worden. Die junge Frau sei an den Folgen massiver Gewalteinwirkung gestorben, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details bekannt zu gegeben. Die 17-Jaehrige hatte am Freitagabend verkleidet an der Feier zum zehnjaehrigen Bestehen der Irndorfer Narrenzunft "Bielbocker" teilgenommen


'Prix Courage' fuer Jutta Speidel

Muenchen. Die Muenchner Schauspielerin Jutta Speidel ist die erste Traegerin des "Prix Courage". Mit diesem Preis zeichnet die ZDF-Redaktion "Mona Lisa" zusammen mit einem franzoesischen Kosmetikkonzern kuenftig die "Frau des Jahres" aus. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis wird der Schauspielerin fuer ihre Initiative "Horizonte e.V." fuer obdachlose Kinder und deren Muetter verliehen.


Einmaliges Wohnungsbauprojekt in Ludwigshafen

Ludwigshafen. In Ludwigshafen hat ein einzigartiges Wohnungsbauprojekt begonnen. Schon bestehende Mietshaeuser werden in so genannte Passivhaeuser umgewandelt. Diese kommen ohne Heizungen aus. Finanzminister Mittler setzte den symbolischen Spatenstich. In der Ludwigshafener Hoheloogstrasse werden insgesamt vier Mietshaeuser mit je sechs Wohnungen umgebaut. Die Haeuser der staedtischen Wohnungsbaugesellschaft GAG stammen aus dem Jahr 1960. Ende des Jahres sollen die beiden ersten Haeuser fertiggestellt sein. Die eingebaute Technik verwandelt die Haeuser in so genannte Energie-Gewinn-Haeuser. Die Isolierung mit einer 30 Zentimeter dicken Polystyroldaemmung und dreifach verglasten Fenstern sowie die Warmwasserbereitung senken den Energiebedarf. Ausserdem wird die in den Raeumen entstehende Waerme mit Waermetauschern der Luft entzogen und wieder zugefuehrt. Weiter sorge eine Solarstromanlage auf dem Dach dafuer, dass mehr Energie erzeugt wird, als das Jahr ueber verbraucht wird. Die Umbaukosten werden auf 2,5 Millionen Euro geschaetzt. Das Land foerdert die Baumassnahmen mit Zuschuessen in Hoehe von rund 220.000 Euro. Das Projekt wird vom Passivhausinstitut in Darmstadt wissenschaftlich begleitet. Finanzminister Gernot Mittler (SPD) betonte, in der Sanierung und Modernisierung bestehender Haeuser liege ein "gewaltiges Potenzial", das genutzt werden muesse.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7674 Euro
Kanada (1 $) 0.6188 Euro
England (1 Pfund) 1.4465 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.620 Euro
Japan (100 Yen) 0.7423 Euro
Schweden (100 skr) 10.989 Euro
Suedafrika (100 R) 12.853 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4254.85 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10484.92 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11387.59
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ