GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 17. 03. 2005



* Bundeswehr beendet Einsatz in Banda Aceh
* 'Job-Gipfel' im Bundeskanzleramt
* Visa-Ausschuss: Regierung belastet
* Rot-Gruen will Antidiskriminierungsgesetz nachbessern
* Vermittlungsausschuss: Durchbruch beim Hochwasserschutz
* Kieler Landesregierung bleibt im Amt
* Bayern will Hess-Gedenkmaersche verbieten
* Landtagsdebatte um Flughafenausbau
* NRW-Landtag beschliesst Diaetenreform
* Verschaerfung von Verfassungsschutzgesetz geplant
* Vorerst kein Kopftuchverbot in NRW
* Allianz legt Managergehaelter offen
* Neue Sicherheitsauflage fuer Akw Philipsburg
* Rettungspakt fuer Opel unterzeichnet
* United Internet will weiter wachsen
* Web.de mit erfolgreichstem Geschaeftsjahr
* Gefaehrliche Zusatzstoffe in Zigaretten
* Weitere Verdaechtige in DaimlerChrysler-Betrugsaffaere
* Finanzlage der Kommunen hat sich 2004 deutlich verbessert
* Leipziger Buchmesse oeffnet heute fuer das Publikum
* Boerse



Bundeswehr beendet Einsatz in Banda Aceh

Nach rund zweieinhalb Monaten hat die Bundeswehr ihren Einsatz in der indonesischen Flutregion beendet. Die deutschen Soldaten hatten sich vor allem um den Wiederaufbau der groessten Klinik in der verwuesteten Provinzhauptstadt Banda Aceh auf Sumatra gekuemmert. Als Spende uebergaben sie Geraete und Material im Wert von 1,3 Millionen Euro. Generalleutnant Kammerhoff lobte die "grossartige Zusammenarbeit" der indonesischen Funktionaere mit seinen Soldaten. Auch Acehs Vize-Gouverneur Abubakar sprach den deutschen Streitkraeften seine Anerkennung aus. In Berlin dankte Verteidigungsminister Struck den Soldaten fuer ihre "beispiellose Hilfe".


'Job-Gipfel' im Bundeskanzleramt

In Berlin beriet am Nachmittag Bundeskanzler Schroeder gemeinsam mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Merkel und Stoiber, ueber die Arbeitsmarktpolitik. Bei dem so genannten Job-Gipfel im Bundeskanzleramt sollten Moeglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen Regierung und Union eroertert werden. An den Beratungen nahm auch Vize-Kanzler Fischer teil. Der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Muentefering warnte davor, die Reformen zu radikalem Sozialabbau zu nutzen.

Am Vormittag hatte Schroeder in einer Regierungserklaerung im Bundestag unter anderem vorgeschlagen, die Koerperschaftssteuer von 25 auf 19 Prozent zu senken. Der Mittelstand solle zudem durch ein besonderes Kreditprogramm sowie durch eine geringere Erbschaftssteuer bei Betriebsuebergaben entlastet werden. Ausserdem regte Schroeder zusaetzliche Investitionen in Verkehrsprojekte sowie in Bildung und Forschung an. Die CDU-Vorsitzende Merkel nannte Schroeders Ausfuehrungen unzureichend. Zugleich sagte sie zu, die Vorschlaege fair und konstruktiv zu pruefen. Bayerns Ministerpraesident Stoiber kritisierte, der Bundeskanzler habe die Lage auf dem Arbeitsmarkt verharmlost und beschoenigt. FDP-Fraktionschef Gerhardt plaedierte fuer die Abschaffung der Gewerbesteuer. Fuehrende Vertreter der deutschen Wirtschaft reagierten zurueckhaltend bis enttaeuscht auf die Regierungsrede. Arbeitgeberpraesident Hundt warf Schroeder das Fehlen eines Gesamtkonzepts vor.


Visa-Ausschuss: Regierung belastet

Im Untersuchungsausschuss zur Visa-Affaere hat ein Zeuge schwere Vorwuerfe gegen die Bundesregierung erhoben. Der Koelner Oberstaatsanwalt Buelles sagte, die organisierten Schleusungen seien "mit Hilfe und mit Kenntnis der Ministerien" erfolgt. Buelles gilt als Experte auf dem Gebiet des Menschenhandels und hatte die Anklage in dem Koelner Schleuserprozess vertreten. Dessen Urteil hatte im Februar 2004 die Visa-Affaere ausgeloest. Buelle warf den Ministerien zudem mangelnde Unterstuetzung in dem Verfahren vor: "Da wurde mehr vernebelt als klar gestellt." Im Untersuchungsausschuss scheiterte die Union erneut mit der Forderung, Bundesaussenminister Fischer noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai anzuhoeren.


Rot-Gruen will Antidiskriminierungsgesetz nachbessern

Die rot-gruene Koalition wird das Antidiskriminierungsgesetz noch einmal aendern. SPD-Chef Muentefering sagte im Bundestag, das umstrittene Gesetz werde in deutlich veraenderter Form kommen. Der arbeitsrechtliche Teil setze die Vorgaben der EU eins zu eins um, so Muentefering. Im zivilrechtlichen Teil aber werde ueber die EU-Vorgaben hinausgegangen. Gruenen-Fraktionschef Beck sagte, es gebe lediglich "einige rechtliche Vereinfachungen und Klarstellungen". Vor allem den Arbeitgebern und Vermietern werde mehr Rechtssicherheit gegeben.


Vermittlungsausschuss: Durchbruch beim Hochwasserschutz

Berlin. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat einem Kompromiss zum Hochwasserschutz zugestimmt. Wie das Bundesumweltministerium in Berlin mitteilte, macht das Gesetz erstmals bundesweit einheitliche Vorgaben zur Vorbeugung von Hochwasserschaeden. Die Bundeslaender werden den Angaben zufolge verpflichtet, innerhalb der naechsten fuenf bis sieben Jahre Ueberschwemmungsgebiete zu bestimmen; dort darf nur noch im Ausnahmefall und unter strengen Auflagen gebaut werden. Oelheizungsanlagen muessen in solchen Gebieten hochwassersicher nachgeruestet beziehungsweise gebaut werden. Anlass fuer das Gesetz war unter anderem das Hochwasser an der Elbe im Sommer 2002.


Kieler Landesregierung bleibt im Amt

Nach der gescheiterten Wahl eines neuen Ministerpraesidenten bleibt die rot-gruene Kieler Landesregierung zunaechst weiter geschaeftsfuehrend im Amt. Regierungschefin Simonis hatte in allen Wahlgaengen ebenso die erforderliche Mehrheit verfehlt wie ihr CDU-Herausforderer Carstensen. Nach vier gescheiterten Anlaeufen beendete der Landtag am Nachmittag seine Sitzung. In den beiden letzten Wahlgaengen gab es ein politisches Patt. Sowohl Simonis als auch Carstensen erhielten bei einer Enthaltung 34 Stimmen. Simonis fehlte eine Stimme aus den eigenen Reihen. Landtagspraesident Kayenburg sagte, die naechste regulaere Sitzung des Parlaments finde am 27. April statt. Es koenne aber natuerlich auch eine Sondersitzung beantragt werden. Nach Agenturberichten erwaegen die Sozialdemokraten fuer einen weiteren Wahlgang einen anderen Kandidaten fuer das Amt des Regierungschefs aufzustellen. Im Gespraech sei Finanzminister Stegner. CDU-Kandidat Carstensen erneuerte seine Bereitschaft zur Bildung einer Grossen Koalition. Die Tuer sei nach wie vor offen, betonte er. CDU-Generalsekretaer Kauder forderte Frau Simonis zum Ruecktritt auf. Geruechte, wonach Ministerpraesidentin Simonis zuruecktreten wuerde, haben sich bisher nicht bestaetigt.


Bayern will Hess-Gedenkmaersche verbieten

Berlin/Muenchen. Die Staatsregierung will die jaehrlichen Nazi-Kundgebungen zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess in Wunsiedel verbieten. Nach den Worten von Staatskanzleichef Huber bietet der verschaerfte Volksverhetzungsparagraph dazu eine wirksame Grundlage. Ausserdem will Bayern das ueberarbeitete Versammlungsrecht nutzen und fuer die Zukunft Neonazi-Demonstrationen an den KZ-Gedenkstaetten Dachau und Flossenbuerg ausschliessen. Morgen stimmt der Bundesrat ueber das neue Gesetz ab, das den Bundestag bereits mit grosser Mehrheit passiert hat. Auch in der Laenderkammer zeichnet sich eine deutliche Zustimmung ab.


Landtagsdebatte um Flughafenausbau

In der Landtagsdebatte ueber den Flughafenausbau in Frankfurt haben die Gruenen Regierung und CDU-Opposition mangelnde Unterstuetzung der Ausbaugegner vorgeworfen. Man lasse die Menschen im Regen stehen, kritisierten die Gruenen mit Blick auf die mehr als 100.000 Einwendungen gegen die Plaene. Landesregierung und CDU verwiesen dagegen auf die grosse wirtschaftliche Bedeutung, die der Rhein-Main-Airport auch fuer das Land habe. Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP) sagte, wenn der Flughafen nicht ausgebaut wuerde, waere das ein "Rueckschritt fuer den Rhein-Main-Raum". Der Ausbau soll 3,4 Milliarden Euro kosten und die Kapazitaet von 460.000 auf rund 600.000 Starts und Landungen erhoehen. Vertreter von SPD und FDP betonten zudem, dass man sich sehr wohl um die Interessen der Flughafen-Gegner kuemmere. So muesse die Laermbelaestigung moeglichst gering gehalten werden. Daher befuerworte man auch eine andere Ausbauvariante als die Fraport AG. Kernstueck der Fraport-Planungen ist eine neue Landebahn im Nordwesten des Flughafengelaendes. Die rheinland-pfaelzische Landesregierung saehe sie lieber im Nordosten.


NRW-Landtag beschliesst Diaetenreform

Der nordrhein-westfaelische Landtag hat mit den Stimmen aller Fraktionen eine Reform der Abgeordneten-Bezuege beschlossen. Danach muessen die Parlamentarier kuenftig ihre gesamten Einkuenfte versteuern und selbst fuer ihre Altersversorgung aufkommen. Ferner werden die steuerfreien Aufwandspauschalen gestrichen. Im Gegenzug wird die Grunddiaet der Abgeordneten auf 9.500 Euro im Monat verdoppelt. Ebenfalls parteiuebergreifend beschloss der Landtag in Duesseldorf schaerfere Regeln fuer die Nebentaetigkeiten der Abgeordneten. Die Reform tritt nach der Landtagswahl am 22. Mai in Kraft.


Verschaerfung von Verfassungsschutzgesetz geplant

Baden-Wuerttembergs Landesregierung will das Verfassungsschutzgesetz aendern, um der Terrorismusgefahr besser begegnen zu koennen. Demnach sollen Personen kuenftig einfacher beobachtet werden koennen. Ausserdem duerfen Auskuenfte leichter eingeholt und Privatfirmen vor verdaechtigen Mitarbeitern gewarnt werden. Das Landesamt fuer Verfassungsschutz wuerde mit der Gesetzesnovelle leichteren Zugang zu Daten erhalten. Der entsprechende Gesetzesentwurf sieht unter anderem vor, das Brief- und Postgeheimnis zu lockern, teilte das Innenministerium in Stuttgart mit. Nach den Plaenen der Landesregierung soll es kuenftig moeglich sein, Menschen zu observieren, die zwar nicht gegen die freiheitliche Grundordnung Deutschlands verstossen haben, aber gegen die in anderen Laendern. Moegliche Zielgruppen waeren also etwa Hisbollah-, Hamas- oder Taliban-Anhaenger.

Der Landesdatenschutzbeauftragte Peter Zimmermann kritisierte den Entwurf der Landesregierung, weil er in einigen Punkten weit ueber das hinausgehe, was auf Bundesebene oder in anderen Laendern geregelt sei, sagte er. Zimmermann kritisierte auch, dass die Altersgrenze fuer das Speichern von Erkenntnissen ueber Jugendliche von 16 auf 14 Jahre gesenkt werden soll: "Das kann nicht mit der Bekaempfung des Terrorismus begruendet werden." Auch koenne die Berufsgruppe der Jaeger nicht generell unter Terrorismusverdacht gestellt werden, wie es der Gesetzesentwurf vorsehe.


Vorerst kein Kopftuchverbot in NRW

Das von der CDU geplante Kopftuchverbot fuer muslimische Lehrerinnen ist im nordrhein-westfaelischen Landtag an SPD, Gruenen und FDP gescheitert. Gegen den Gesetzentwurf wurden vor allem verfassungsrechtliche Bedenken vorgebracht. Nonnen- oder Priestertracht sollten nach den CDU-Plaenen von dem Verbot ausgenommen sein.


Allianz legt Managergehaelter offen

Die Allianz hat die Bezuege ihrer Vorstaende fuer das vergangene Jahr erstmals individuell ausgewiesen. Die Verguetung im Jahr 2004 setzt sich laut Geschaeftsbericht zufolge aus den drei Komponenten feste und variable Bezuege sowie Aktienoptionen zusammen. Dabei sind die variablen Bezuege aufgeteilt in eine jaehrliche Bonuszahlung und einen Dreijahresbonus, fuer den der Versicherungs- und Finanzkonzern aber jaehrlich Rueckstellungen verbucht. Vorstandschef Michael Diekmann erhielt den Angaben zufolge eine Barverguetung von 2,56 Millionen Euro, die sich aus fixen Bezuegen von unveraendert 900.000 Euro und einem um fuenf Prozent angehobenen Jahresbonus von 1,66 Millionen Euro zusammensetzt. Fuer den Dreijahresbonus des Vorstandsvorsitzenden nahm der Konzern eine anteilige Rueckstellung von 540.000 Euro vor. Darueber hinaus erhielt Diekmann Aktienoptionen im Wert von 1,62 Millionen Euro. Der Jahresbonus fuer den Vorstand insgesamt wuchs um 15,5 Prozent auf 12,3 Millionen Euro. Um die Offenlegung von Managergehaeltern wird seit Monaten in der Oeffentlichkeit diskutiert. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will die boersennotierten Konzerne jetzt per Gesetz zwingen, die Einkommen ihrer Spitzenmanager einzeln auszuweisen.


Neue Sicherheitsauflage fuer Akw Philipsburg

Stuttgart/Berlin. Eine neue Sicherheitsauflage soll die Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) zwingen, die Sicherheit des Atomkraftwerks Philippsburg zu verbessern. Damit reagiert die Atomaufsicht auf wiederholte Kritik am Umgang der EnBW mit Stoerfaellen. Die Auflage verpflichtet die EnBW, den Reaktor in Philipsburg sogar nachtraeglich vom Netz zu nehmen, wenn irgendwelche Zweifel an der Stoerfallbeherrschung aufkommen. Das Atomkraftwerk stand in den letzten Jahren wiederholt in der Kritik. Das Bundesumweltministerium bestand nun auf der zusaetzlichen Sicherheitsauflage - gegen die Rechtsauffassung der Atomaufsicht im Land und gegen die Auffassung der EnBW. Bis gestern Abend hatte die EnBW versucht, die sehr weit gefasste Abschaltverfuegung zu verhindern. Heute hiess es im Bundesumweltministerium, es bestehe kein Grund, von der Sicherheitsauflage abzusehen. Vermutlich wird es jetzt zu einem Rechtsstreit kommen. Die EnBW hatte mehrfach betont, dass sie die nachtraegliche Sicherheitsauflage als Vorbeugemassnahme fuer rechtswidrig haelt.


Rettungspakt fuer Opel unterzeichnet

Ruesselsheim. Das Rettungspakt fuer den angeschlagenen Autobauer Opel ist endgueltig besiegelt. Der Gesamtbetriebsrat unterschrieb in Ruesselsheim den "Zukunftsvertrag 2010" zur Sicherung der Standorte in Bochum, Ruesselsheim und Kaiserslautern. Zuvor hatten die Betriebsraete der Standorte zugestimmt. Jetzt sei das Fundament fuer die Zukunft gelegt, betonte der Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzende Klaus Franz. Der Mutterkonzern General Motors (GM) und der Betriebsrat hatten den Sanierungsvertrag in monatelangen Gespraechen ausgehandelt. Danach baut Opel bis 2007 mit insgesamt 9.000 Stellen jeden dritten Arbeitsplatz ab. Das Sanierungspaket soll jaehrlich Einsparungen von 500 Millionen Euro erbringen und den Konzern wieder rentabel machen. Im Gegenzug werden betriebsbedingte Kuendigungen und Werksschliessungen europaweit bis Ende 2010 ausgeschlossen. Zudem nehmen die Opel-Mitarbeiter Nullrunden und Lohneinbussen hin. Ausserdem akzeptieren sie flexible Arbeitszeiten bis zu 40 Stunden pro Woche.


United Internet will weiter wachsen

Montabaur / Frankfurt. Der Internetanbieter United Internet aus Montabaur will auch im laufenden Jahr Gewinn und Umsatz weiter steigern. Dazu soll die Uebernahme des Portals web.de beitragen. Vorstandschef Ralph Dommermuth peilt beim Vorsteuergewinn jetzt die Marke von 100 Millionen Euro an. Im vergangenen Geschaeftsjahr habe man hier nach einem Zuwachs von rund 32 Prozent bei 85,6 Millionen Euro gelegen, hiess es bei der Bilanzvorlage in Frankfurt. Der Ueberschuss war von 37,3 Millionen auf 49,8 Millionen Euro gestiegen. Im laufenden Jahr soll der Umsatz um 20 bis 30 Prozent wachsen. 2004 hatte er nach einem Zuwachs von etwa 23 Prozent rund 509 Millionen Euro betragen. Gestern hatte das Unternehmen mitgeteilt, dass man das Internet Portal web.de vom gleichnamigen Anbieter uebernehmen wolle. Fuer das Portal will United Internet der web.de AG 200 Millionen Euro in bar und 5,8 Millionen Unternehmensaktien geben. Die Verhandlungen liefen aber noch. Mit einem endgueltigen Vertragsabschluss wird im April gerechnet. Sollten die Gremien beider Unternehmen und die Kartellbehoerde dem Zusammenschluss zustimmen, entstuende das groesste Online-Portal in Deutschland. web.de hat den Angaben zufolge monatlich 10,47 Millionen Nutzer, die United-Internet-Tochter GMX 7,59 Millionen. T-Online kommt auf 13,15 Millionen.


Web.de mit erfolgreichstem Geschaeftsjahr

Karlsruhe. Der Karlsruher Internetanbieter Web.de hat 2004 sein bislang erfolgreichstes Geschaeftsjahr verzeichnet. Wie das Unternehmen bei der Bilanzvorlage in Fankfurt/Main mitteilte, stieg der Umsatz im Konzern um 31 Prozent auf 43 Millionen Euro. Die Bilanzsumme stieg sich von 148,8 auf 156,2 Millionen Euro. Wachstummotor war das Internet-Portal. Dort konnte Web.de mit einem Umsatz von 42,3 Millionen Euro ein Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen von 13,2 Millionen Euro erwirtschaften. Vor allem bei den digitalen Bezahldiensten wurde zugelegt. Der Web.de-Club mit dem Premium-E-Mail-Angebot verdoppelte innerhalb eines Jahres seine Mitgliederzahl auf insgesamt 370.000. Gestern Abend war bekannt geworden, dass der Dienstleister United Internet das Internet-Portal von Web.de uebernehmen und damit T-Online ueberholen will. Die Karlsruher wuerden damit ihren wichtigsten Unternehmenszweig aufgeben. Uebrig bliebe der Bereich Internettelefonie, den die AG weiter ausbauen will. Im abgelaufenen Geschaeftsjahr steckte Web.de eigenen Angaben zufolge mit 18,7 Millionen Euro rund 43 Prozent vom Umsatz in diesen Bereich.


Gefaehrliche Zusatzstoffe in Zigaretten

Den meisten Zigaretten werden suchtfoerdernde Zusatzstoffe hinzugefuegt. Dies geht aus einem von der Tabakindustrie bislang vertraulich behandelten Dokument hervor, das dem Deutschen Krebsforschungszentrum in Berlin vorliegt. Diese Stoffe seien danach schaedlicher als reiner Tabak. "Die Hinzufuegung gesundheitsschaedlicher Stoffe ist eine strafbare Handlung", kommentierte Wirtschaftsrechtler Adams. Er vermutet deswegen zahlreiche Anklagen gegen die Tabak-Konzerne. Die Krebsforscher fordern nun ein sofortiges Verbot solcher Zusatzstoffe.


Weitere Verdaechtige in DaimlerChrysler-Betrugsaffaere

In der DaimlerChrysler-Betrugsaffaere sind offenbar weitere Niederlassungsleiter in Verdacht geraten. Die interne Revision des Konzerns ermittle gegen mindestens zwei weitere Personen. Das berichtet das Hamburger "manager magazin". Niederlassungen in Baden-Wuerttemberg und in Ostdeutschland seien nun von den Ermittlungen betroffen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt ohnehin schon gegen insgesamt elf Personen. Darunter befinden sich ueberwiegend DaimlerChrysler-Mitarbeiter, bei denen es Unregelmaessigkeiten im Vertrieb gegegeben haben soll. Bei diesem Ermittlungsstand sei es geblieben, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Ob unter den Personen auch die beiden Niederlassungsleiter seien, wollte die Sprecherin weder bestaetigen noch dementieren.


Finanzlage der Kommunen hat sich 2004 deutlich verbessert

Die Finanzlage von Staedten und Gemeinden hat sich 2004 verbessert. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, sank das Defizit um 4,7 Milliarden auf 3,8 Milliarden Euro. Die Kommunen gaben demnach 149 Milliarden Euro aus, 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Dagegen lagen die Einnahmen um 2,8 Prozent hoeher als 2003. Fuer das Plus war der kraeftige Zuwachs bei den Steuereinnahmen ausschlaggebend. Besonders deutlich fiel der Anstieg der Gewerbesteuer-Einnahmen um 35,7 Prozent auf 20,6 Milliarden Euro aus.


Leipziger Buchmesse oeffnet heute fuer das Publikum

Die Leipziger Buchmesse oeffnet heute ihre Pforten fuer das Publikum. Bis zum Sonntag stellen mehr als zweitausend Verlage aus 31 Laendern ihre Fruehjahrsprogramme und Neuerscheinungen vor. Die Veranstalter erwarten mehr als 100-tausend Besucher. - Die Messe war gestern Abend mit einem Festakt im Gewandhaus offiziell eroeffnet worden. Dabei wurde die kroatische Schriftstellerin und Journalistin Slavenka Drakulic mit dem Leipziger Buchpreis zur Europaeischen Verstaendigung ausgezeichnet.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7473 Euro
Kanada (1 $) 0.6195 Euro
England (1 Pfund) 1.4380 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.729 Euro
Japan (100 Yen) 0.7164 Euro
Schweden (100 skr) 10.990 Euro
Suedafrika (100 R) 12.269 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4315.92 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10637.44 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11775.50
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ