Widerstand gegen Mazedonieneinsatz waechst |
Berlin. In der SPD-Bundestagsfraktion waechst angeblich der Widerstand
gegen einen Mazedonieneinsatz der Bundeswehr. Neun SPD-Abgeordnete
wollten der Entsendung deutscher Soldaten nicht zustimmen. Das haetten
sie in einem Schreiben an Fraktionskollegen angekuendigt, berichtet
die Zeitung "Die Welt". Damit gaebe es unter den SPD- und Gruenen-
Parlamentariern mittlerweile 13 Abweichler. Bei mehr als 15 Verweigeren
haette die rot-gruene Koalition keine eigene Mehrheit mehr, um den
Bundeswehreinsatz gegen die Stimmen der Opposition durchzusetzen. |
Green-Card findet wenig Anklang |
Berlin. Die sogenannte Green-Card fuer auslaendische Computerfachleute
hat wenig Anklang gefunden. Ein Jahr nach der Einfuehrung haben nur
rund 8.500 Spezialisten davon Gebrauch gemacht. Diese Zahl nannte das
Bundesarbeitsministerium. Im vergangenen Jahr hatten die Unternehmen
der Computerbranche einen Bedarf von 90.000 Fachkraeften angemeldet.
Mit der Green-Card sollten bis zu 20.000 auslaendische Spezialisten
nach Deutschland geholt werden. |
Langzeitstudiengebuehren sind zulaessig |
Baden-Wuerttemberg darf auch weiterhin Studiengebuehren von Langzeitstudenten
verlangen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Die Moeglichkeit,
trotz der Studiengebuehren sieben Jahre kostenfrei zu studieren, sei genug.
Darueber hinaus duerften 1.000 DM pro Semester verlangt werden. Die Regelungen,
die es fuer Haertefaelle gibt, fanden die Richter als ausreichend. Besonders
ein Argument des hoechsten Verwaltungsgerichts Deutschlands duerfte
Signalwirkung haben: Kein Student duerfe damit rechnen, dass ein kostenfrei
begonnenes Studium immer kostenlos bleibe. Viele Laender liebaeugeln bereits
damit, ebenso wie Baden-Wuerttemberg, Studiengebuehren einzufuehren.
Auch Bundesbildungsministerin Bulmahn ist inzwischen fuer Studiengebuehren
fuer Langzeitstudenten. Den Anwaelten der Klaeger bleibt jetzt nur noch
der Gang nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht. Vorsorglich raten
sie den Langzeitstudenten, gegebenenfalls einen Antrag auf eine
Haertefallregelung zu stellen. |
Trauerfeier in Paris |
Mit einer Trauerfeier haben die Hinterbliebenen der 113 Concorde-Opfer
in Paris an das Unglueck vor einem Jahr erinnert. Sie legten an der
Absturzstelle Blumen nieder, ausserdem wurde ein Denkmal enthuellt. Unter
den Opfern waren 97 Deutsche. |
Regierung will in Leuna-Affaire vorerst keine Namen nennen |
In der Leuna-Affaire will die Bundesregierung vorerst keine Politiker nennen,
die moeglicherweise Schwarzgeld in die Schweiz gebracht haben. Die Zeitung
"Die Woche" berichtet, in den Akten tauchten 29 fuehrende Unionspolitiker
auf, darunter auch ein amtierender Ministerpraesident. |
ARD zieht fuer Bundesliga-Kurzberichte vor Gericht |
Die ARD will die Kurzberichte in der Tagesschau ueber Spiele der Bundesliga
gerichtlich durchsetzen. Die Verhandlungen mit der Kirchgruppe haben kein
Ergebnis gebracht. |
infineon rechnet mit mehr als einer Milliarde Verlust |
Der Muenchner Chiphersteller infineon streicht nach Angaben der IG-Metall
5.000 Stellen. Das waere jeder siebte Arbeitsplatz. Das Unternehmen rechnet
im dritten Quartal mit Verlusten von mehr als einer Milliarde DM. |
Mangelhafte hygienische Zustaende in Oldenburger Krankenhaus |
In Oldenburg ist ein Mann nach eine Schmerztherapie in einer Klinik an
bakterieller Hirnhautentzuendung gestorben. Eine Frau schwebt in
Lebensgefahr. Das Krankenhaus hat zugegeben, dass die hygienischen
Bedingungen wahrscheinlich nicht in Ordnung waren. |
Jordan trennt sich von Heinz Harald Frentzen |
Heinz Harald Frentzen ist beim Formel-I-Rennstall Jordan entlassen worden.
Damit startet der Moenchengladbacher auch nicht beim grossen Preis von
Deutschland am Sonntag in Hockenheim. |
Jens Vogt gewinnt 16. Etappe der Tour de France |
Jens Vogt vom Team Credit Agricole hat die 16. Etappe der Tour de France
gewonnen. Es ist der erste Etappensieg fuer Vogt. Pech hatte dagegen der
Telekom-Fahrer Jens Heppner. Er wurde in einen Massensturz verwickelt,
brach sich das Schluesselbein und musste aufgeben. In der Gesamtwertung
fuehrt weiterhin der Amerikaner Lance Armstrong vor Jan Ullrich. |
Boerse |
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Quellen |
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