Gedenken an Dresden |
Die Gedenkfeiern und Veranstaltungen zum 50. Jahrestag der Zerstoerung
Dresdens wurden heute fortgesetzt. Rund 30 000 Menschen gedachten gestern
abend vor der Ruine der Frauenkirche der Opfer der Bombenangriffe. Der
Angriff der alliierten Bomber begann am Abend des 13.Februar, setzte sich
am 14. fort und hinterliess eine Truemmerlandschaft. Zwischen 25000 und
35 000 Menschen, unter ihnen viele Fluechtlinge aus dem Osten, sind in dem
Flammeninferno, entfacht mit Spreng- und Brandbomben sowie
Phosphorkanistern, umgekommen. Ueber 12 000 Gebaude, darunter die
Frauenkirche und der Zwinger, wurden zerstoert.
Zwei Tage zuvor hatten die Verbuendeten in Jalta beraten und dabei
vor allem die Nachkriegsordnung besprochen, aber auch die Frage der
militaerischen Mittel. Das Ende des zweiten Weltkriegs war in greifbare
Naehe gerueckt. "Wer das Weinen verlernt hat, der lernt es wieder beim
Untergang Dresdens." schrieb der greise Dichter Gerhart Hauptmann, der das
Inferno mitansehen musste. Mehr als 80 Gedenkveranstaltungen verzeichnet
Dresden aus Anlass des Jahrestags. Deren Hoehepunkt war zweifellos heute,
beginnend um 9:00 Uhr, als Dresden die Partnerschaftsurkunden mit den 12
Partnerstaedten in aller Welt, von Columbus in den USA bis St. Petersburg
in Russland erneuerte. Der heutige 50. Jahrestag der Zerstoerung
Dresdens stand im Zeichen des Gedenkens und der Versoehnung. Am Vormittag
um 11:00 Uhr wurden zur Totenehrung Kraenze auf dem Dresdner Heidefriedhof
niedergelegt, in Anwesenheit auch von Militaers der ehemaligen
Kriegsgegner. Dort sind tausende Opfer der Angriffe britisch-granadischer
und amerikanischer Bomber beigesetzt. An der zentralen Gedenkstunde im
Kulturpalast nahmen am Nachmittag um 16:00 Uhr unter anderem der
Oberbuergermeister der Stadt Dresden, die Ministerpraesidenten von Sachsen
und Brandenburg, der Oberbuergermeister der Partnerstadt Coventry, Nolan, und
Bundespraesident Roman Herzog teil, dessen Rede mit Spannung erwartet
wurde. Als Vertreter des englischen Koenigshauses wurde der Herzog von Kent
in der saechsischen Landeshauptstadt erwartet, der auch dann einen Kranz
niederlegte. Der Bischof von Coventry, Barrington Ward, hielt die
Hauptpredigten waehrend des oekumenischen Gottesdienstes.
Coventry, die Stadt suedlich des Industriezentrums Birmingham, ist im
zweiten Weltkrieg, besonders waehrend der Luftschlacht ueber England,
mehrfach von deutschen Bomberstaffeln angegriffen und schwer getroffen
worden.
Besondere Symbolik hatte die Uebergabe von Planskizzen fuer ein neues
goldenes Kuppelkreuz der Frauenkirche, die gerade wieder aufgebaut wird.
Ein britischer Fonds hatte Geld fuer das Kreuz gesammelt.
Alle Beteiligten betonten, man wolle heute aller Kriegstoten gedenken,
nicht nur der Opfer in Dresden.
Sachsens Innenminister Eggert hatte fuer seine Polizei hoechste Alarmstufe
ausgerufen, er befuerchtete Neonazi-Aktionen. |
Bundesverwaltungsgerichtsurteil ueber "Liste 3" |
Das Bundesverwaltungsgericht entschied heute ueber die Rueckgabe von rund
1500 Grundstuecken in Berlin, die zwischen 1945 und 1949 nach der
sogenannten "Liste 3", dem Gesetz zur Einziehung des Vermoegens von
Kriegsverbrechern und Nazi-Aktivisten, unter sowjetischem Einfluss
enteignet worden waren. Verkuendet wurde dieses Urteil damals vom Magistrat
von Gross-Berlin.
Wichtig fuer den Ausgang des Verfahrens war, ob es sich dabei um
Enteignungen nach alliiertem Recht handelt oder um einen selbststaendigen
Beschluss des Parlaments. Die ehemaligen Eigentuemer und deren Erben
verlangten die Rueckgabe der insgesamt rund 40 Milliarden Mark teuren
Immobilien. Das Bundesverwaltungsgericht entschied heute in zwei Faellen:
zum einen ueber die Klage einer Erbin, die Anspruch auf eine Druckerei und das
dazugehoerende Grundstueck erhoben hatet und ueber die Klage des
Kaufhauskonzerns Wertheim, der auf die Rueckgabe eines Grundstuecks in der
Naehe des Potsdamer Platzes draengte. Geklaert werden musste, ob die
Enteignungen auf der "Liste 3" noch auf die sowjetische Besatzungsmacht
zurueckging oder auf die damals neugegruendete DDR. Nach dem
Einigungsvertrag und dem 2+4 Vertrag mit den Alliierten duerfen
Enteignungen der Sowjets nicht mehr rueckgaengig gemacht werden. Doch ob
darunter auch die "Liste 3" faellt, war umstritten. Zwar war sie noch von
den Sowjets in Zusammenarbeit mit dem Berliner Magistrat im ersten Halbjahr
1949 beschlossen und erstellt worden, aber veroeffentlicht wurde sie erst
Anfang Dezember 1949, knapp zwei Monate nach Gruendung der DDR. Seit der
Wiedervereinigung waren die "Liste 3"-Immobilien an den Bund und das Land
Berlin uebergegangen. Das Land Berlin vertrat den Standpunkt, die
Enteignungen seien schon vor Gruendung der DDR vollzogen worden, eine
Rueckgabe sei auszuschliessen. Nach Auffassung der Alteigentuemer haben die
DDR-Behoerden und nicht die Sowjets die Anordnung zur Enteignung getroffen.
Aus diesem Grund sei eine Rueckgabe moeglich.
Das Bundesverwaltungsgericht jedoch entschied anders: Alteigentuemer der
enteigneten Grundstuecke haben keinen Anspruch auf Rueckgabe und hat somit
die Enteignungen von damals fuer rechtens erklaert. Damit wurde die "Liste 3"
bestaetigt, auf der Ost-Berlins Magistrat erst nach der Gruendung der DDR
die Enteignung von 954 Einzelpersonen und 589 Unternehmen aufgefuehrt
hatte. Das Gericht erklaerte, die Grundstuecke seien auf
besatzungshoheitliche Grundlage enteignet worden. Auch wenn die DDR zu
diesem Zeitpunkt schon existiert habe, so seien die Enteignungen doch auf
den Wunsch der sowjetischen Besatzungsmacht zurueckgegangen. Die
Alteigentuemer koennen nur Entschaedigungen fordern, die jedoch weit unter
dem Verkehrswert liegen. |
Neuer Vorsitzender fuer die OeTV |
Die Gewerkschaft Oeffentliche Dienste, Transport und Verkehr waehlte heute
auf einem ausserordentlichen Kongress einen neuen Vorsitzenden. Einziger
Kandidat war der hessische OeTV-Bezirksleiter Herbert May. Er sollte die
Nachfolge von Monika Wulf-Mathies antreten, die im Januar als Komissarin
zur Europaeischen Union nach Bruessel gewechselt war. May leitet den
OeTV-Bezirk Hessen seit 1982, hat sich den Ruf eines Modernisierers
erworben und war bei allen Tarifrunden der vergangenen Jahre Mitglied der
verhandlungskomission. Er ist seit 1971 hauptberuflich fuer die
Gewerkschaft OeTV taetig und bringt den Stallgeruch mit, den manche
Kritiker bei der Quereinsteigerin Wulf-Mathies vermisst haben. Nach seiner
Wahl, bei der er 668 von 894 Stimmen erhielt, umriss der neue OeTV-Chef in
einer programmatischen Rede seinen Kurs fuer die zweitgroesste deutsche
Einzelgewerkschaft, denn am 16. Maerz will die OeTV den Arbeitgebern ihre
Lohnforderungen vorlegen. Dann sollen auch die ostdeutschen Angestellten im
oeffentlichen Dienst gleichgestellt werden, die bisher nur 82% der
Westgehaelter verdienen. Laut eines Delegierten stellt dies die Feuerprobe
von May dar, der beweisen muss, dass er die Ueberzeugungskraft einer Monika
Wulf-Mathies besitzt.
Der 47-jaehrige May tritt ein schweres Amt an, denn die aeusseren
Bedingungen sind fuer die Gewerkschaft OeTV unguenstig.
Allenthalben werden in den Amtsstuben Stellen eingespart und oeffentliche
Leistungen privatisiert. Und die Gewerkschaft OeTV selber befindet sich
mitten in einem Umstrukturierungsprozess, bei dem ebenfalls Stellen
abgebaut werden. Der Rueckgang der Mitgliederzahl auf nunmehr 1,9 Millionen
zwingt zu diesem Sparkurs. May sieht die OeTV in einer schweren Akzeptanz
und Legitimationskrise. Die starren Gewerkschaftsstrukturen machten es den
Mitgliedern schwer, sich mit der OeTV zu identifizieren.
Der Kongress gedachte bei seinem Auftakt der Bombardierung Dresdens vor 50
Jahren. Der Gewerkschaftsvize Warburg sagte woertlich: "Wir trauern um die
Toten von Dresden. Wir gedenken der Opfer der nationalsozialistischen Wahns
und aller Opfer von Krieg und Gewalt." |
Bund der Steuerzahler gegen Steuergeldverschwendung in der Ex-DDR |
Die Landesrechnungshoefe sollten nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler
im Zusammenhang mit der Verschwendung von oeffentlichen Geldern in
Ostdeutschland Sonderkomissionen bilden. Der Sprecher des
Steuerzahlerbundes, Lau, sagte im ZDF Morgenmagazin: "Nach Schaetzungen
gehe es um 65 Milliarden Mark." Nunmehr muesse gerettet werden, was noch zu
retten sei. Gerade im Bauwesen gebe es Verjaehrungsfristen. Ein Teil des
Geldes koenne aber auf jeden Fall noch eingefordert werden. Die
Sonderkomissionen sollten die Projekte im einzelnen nachpruefen, empfahl
Lau.
Der Vorwurf der Verschwendung von Steuergeldern in Ostdeutschland trifft
nach den Worten des mecklenburg-vorpommerschen Wirtschaftsministers
Ringsdorf auch auf sein land zu. Der SPD-Politiker erlaeuterte im
Norddeutschen Rundfunk, in der Umbruchzeit seien Gewerbebetriebe weit
ueberhoeht gefoerdert und Planungen in der Wasserwirtschft zu gross
aufgezogen worden. Wieviel Geld in Mecklenburg-Vorpommern genau
verlorengegangen sei, konnte Ringsdorf allerdings nicht sagen. Aus seiner
Sicht seien die geschaetzten 65 Milliarden Mark allerdings weit ueberhoeht.
In Faellen von Subventionsmissbrauch muessen nach Ansicht der
Bundesregierung die notwendigen Schritte eingeleitet werden. Das, so
Regierungssprecher Vogel in Bonn, sei notwendig, um den Schaden zu
begrenzen und weiteres Fehlverhalten zu verhindern. Kanzler Kohl
unterstuetzte deshalb die Absicht den Bundesfinanzministers Waigel, die
Vorwuerfe wegen Subventionsverschwendung und -missbrauch in den neuen
Laendern sorgfaeltig pruefen zu lassen. Die Bundesregierung warne, so
Vogel, aber entschieden vor verallgemeinernden Urteilen und davor,
derartige Hilfen anzuzweifeln. |
Tarifgespraeche zwischen IG Metall und Arbeitgebern |
In der Metallindustrie deutete witerhin nichts auf die Annaeherung der
Tarifpartner hin. Der Praesident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall,
Gottscholl, beharrte im ZDF auf der Forderung nach Kostenentlastung fuer
die Betriebe als Voraussetzung fuer Lohnerhoehungen. Die IG Metall hatte am
Wochenende noch einmal ein Angebot von den Arbeitgebern verlangt und damit
gedroht, morgen die Weichen fuer Urabstimmung und Streik zu stellen. Diese
Drohung sei, laut Gottscholl, voellig fehl am Platz. Vor
dem Hintergrund neuer Warnstreiks fanden heute fuer den Bezirk
Rheinland-Pfalz noch einmal Tarifgespraeche statt. In Baden-Wuerttemberg
machte die IG Metall weiter Druck. Vor Ablauf des Gewerkschaftsultimatums
haben sich mehrere tausend Beschaeftigte an Protestaktionen beteiligt.
Zugleich sagte der DGB Baden-Wuerttemberg den Metallern Unterstuetzung zu. |
Neuer Prozess gegen Ex-DDR-Unterhaendler |
Der Prozess gegen den ehemaligen DDR-Unterhaendler Wolfgang Vogel muss
moeglicherweise voellig neu aufgerollt werden. Die Staatsanwaltschaft
beantragte vor dem Berliner Landgericht das Verfahren auszusetzen. Der
Anklagevertreter bezog sich mit seinem Antrag auf die Entscheidung des
Kammergerichtsvom 1. Februar, wonach in rund 50 statt bisher nur 20
Erpressungsfaellen zu verhandeln sei. Vogel wird zur Last gelegt,
ausreisewillige DDR-Buerger zugunsten von Nutzniessern des SED-Regimes
um ihre Haeuser erpresst zu haben. Der neue Prozess soll dann, so die
Anklage, zugleich auch gegen den fuer Ausreisefragen zustaendigen Ex-Stasi
Generalmajor Gerhard Niebling und Vogels Notariatsgehilfin Erika Doerrfeld
gefuehrt werden. |
Werder: Rehhagel wechselt zu Bayern Muenchen |
Der Wechsel von Bremens Trainer Otto Rehhagel zum FC Bayern Muenchen ist
offenbar perfekt. Werder Manager Lemke sagte am Morgen gegenueber dem NDR
woertlich: "Wir haben bis zuletzt gehofft, dass es moeglich sein wuerde,
ihn in Bremen zu halten. Nun muessen wir uns auf die gegebene Situation
einstellen. Im Laufe des Tages solle eine offizielle Erklaerung des Werder
Praesidiums folgen. Spaeter bestaetigte Franz Beckenbauer die Verpflichtung
von Otto Rehhagel als neuen Trainer des FC Bayern Muenchen. Der 56jaehrige
Coach von Werder Bremen werde ab dem 1. Juli die Nachfolge von Giovanni
Trappatoni antreten. Beckenbauer sagte, der FC Bayern und Rehhagel seien
sich einig. Was noch ausstehe, sei die Einigung mit Werder Bremen. Zu
Trappatoni raeumte Beckenbauer ein, die sprachlichen Schwierigkeiten des
Italieners mit der Mannschaft unterschaetzt zu haben. |
Einweihung der Oberrhein-Agentur |
Der baden-wuerttembergische Umweltminister Schaefer hat die seit
Jahresbeginn arbeitende Oberrhein-Agentur offiziell eingeweiht. Aufgabe der
dort taetigen Wasserbauingenieure und Oekologen ist die Umsetzung des
integrierten Rheinprogramms. Es sieht die Wiederherstellung des vor dem
Oberrheinausbau vorhandenen Hochwasserschutzes sowie die Rematurierung der
Auen vor und soll bis zum Jahr 2010 abgeschlossen sein. Schaefer betonte,
die juengsten Ueberflutungen haetten die Notwendigkeit solcher Massnahmen
drastisch vor Augen gefuehrt. Doch sei extremes Hochwasser trotz gezielter
Schutzmassnahmen auch kuenftig nicht auszuschliessen. |
Sensationeller Fossilienfund bei Muenchen |
Archaeologen haben auf einer Baustelle im oberbayrischen Kreis Traunstein
ein aeusserst seltenes Fossil gefunden. Dabei handelt es sich um die ueber
65 Millionen Jahre alten Reste eines nur 2m grossen
Entenschnabeldinosauriers. Wie ein Muenschner Wissenschaftler berichtete,
ist dies der erste Saurierfund aus der Kreidezeit in Deutschland. |
Quellen |
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