Fischer zu Kurzbesuch in Israel eingetroffen |
Aussenminister Fischer ist zu einem Kurzbesuch in Israel eingetroffen.
Er wird in Tel Aviv an einer Konferenz teilnehmen, bei der die
Beziehungen zwischen Israel und der Europaeischen Union im Mittelpunkt
stehen. Am Rande der Tagung ist ein Treffen mit seinem israelischen
Amtskollegen Schalom geplant. Dabei wird es voraussichtlich auch um
die Initiative fuer den Nahen und Mittleren Osten gehen, die Fischer
vor einer Woche vorgestellt hatte. Bundespraesident Rau traf indes in
Berlin den palaestinensischen Ministerpraesidenten Kurei. |
Merkel zu Besuch in der Tuerkei |
Ankara. Bei ihrem offiziellen Besuch in der Tuerkei hat CDU-Chefin
Merkel noch einmal betont, dass sie eine EU-Mitgliedschaft des Landes
ablehnt. In einem Interview sagte Merkel, sie strebe stattdessen eine
enge Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten und der Tuerkei an. Nach
den Worten der CDU-Vorsitzenden steht die Europaeische Union
angesichts der Erweiterung selbst vor riesigen Problemen, daher
plaediert Merkel fuer einen ehrlichen Umgang mit der Tuerkei. Die
CDU-Vorsitzende sprach heute in Ankara mit dem tuerkischen
Ministerpraesidenten Erdogan und mit einigen Ministern. Begleitet wird
Merkel von dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im
Bundestag Schaeuble, der fuer die Aussenpolitik zustaendig ist. Der
tuerkische Ministerpraesident Erdogan hat eindringlich an die CDU/CSU
appelliert, ihre ablehnende Haltung gegen einen EU-Beitritt seines
Landes aufzugeben. Nach dem Treffen mit der CDU-Vorsitzenden sagte
Erdogan woertlich: "Die EU ist kein Christen-Club, es ist ein Verein
politischer Werte." Er wies das Angebot der CDU zurueck, statt einer
Vollmitgliedschaft eine privilegierte Partnerschaft mit der
Europaeischen Union einzugehen. Merkel verteidigte ihre Position, dass
eine Vollmitgliedschaft der Tuerkei nicht in Frage komme, weil die EU
bereits an die Grenzen ihrer Integrationsfaehigkeit gekommen sei. Die
EU will im Dezember entscheiden, ob Beitrittsverhandlungen mit dem
ueberwiegend moslemischen Land aufgenommen werden. |
Weiteres Gespraech zur LKW-Maut |
Berlin. Im Streit um die Einfuehrung der LKW-Maut soll es heute Abend
das entscheidende Gespraech geben. Verkehrsminister Stolpe verhandelt
mit Vertretern von Toll Collect. Bislang ist aber unklar, ob der Bund
den Vertrag mit dem Betreiberkonsortium kuendigt oder fortsetzt. Der
Sprecher von Verkehrsminister Stolpe erklaerte auch heute, der Ausgang
der Verhandlungen sei weiter offen. Manche Beobachter halten es
indessen fuer nicht ausgeschlossen, dass es auch heute nach wieder
keine Entscheidung gibt. Mit dem Verkehrsminister verhandeln Vertreter
von DaimlerChrysler, Telekom und dem franzoesischen Unternehmen Cofi
Routes - sie stehen hinter der Betreiberfirma Toll Collect. |
Europa sucht nach Anti-Terror-Strategien |
Bundesinnenminister Schily hat eine bessere europaeische
Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus gefordert. Es gehe vor
allem um laenderuebergreifende Fahndung, wechselseitige Zugaenge zu
Datenbanken und rasche Entscheidungsprozesse, sagte Schily auf dem 7.
Europaeischen Polizeikongress in Bonn. Deutsche Behoerden ermittelten
derzeit in 182 Faellen gegen verdaechtige Islamisten, so Schily. Er
verwies auf die geplante Schaffung eines Bundesamtes fuer
Bevoelkerungsschutz, das im Mai seine Taetigkeit aufnehmen koennte.
Derzeit beraten in Bonn mehr als 600 EU-Fachleute ueber
Sicherheitsfragen. |
Keine Richtungsaenderung bei Reformen |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat es abgelehnt, seinen politischen
Kurs zu aendern. Er sagte vor dem SPD-Vorstand, dass es bei den
Reformen kein Zurueck gebe. Die Agenda 2010 werde wie geplant
umgesetzt. Schroeder wies auch darauf hin, dass es im Zusammenhang mit
der Gesundheitsreform auch weiterhin eine Praxisgebuehr geben wird.
Nach den Worten eines Sprechers von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt
wurde die Ministerin in einem Interview falsch zitiert. Er sagte,
Schmidt habe die Praxisgebuehr nie in Frage gestellt. Ministerin
Schmidt habe in dem Interview lediglich auf eine gueltige Option des
Reformgesetzes hingewiesen. Danach koennen Krankenkassen ihren Kunden
ein so genanntes Hausarztmodell anbieten. Das bedeutet, dass den
Patienten die Praxisgebuehr ganz oder teilweise erlassen werden kann,
wenn sie an diesem Modell teilnehmen. |
Pfand droht auch fuer Saftkartons und Wein |
Angesichts der drohenden Pfandpflicht fuer Saftkartons und Wein hat
Bundesumweltminister Trittin den Bundesrat aufgefordert, die Novelle
der Verpackungsverordnung nicht laenger zu blockieren. Er wolle die
Ausweitung des Pfands verhindern, so Trittin. Solange die
Bundeslaender der Novelle nicht zustimmen, gelte das alte Recht
weiter, so Trittin. Demnach wird das neue Pfand eingefuehrt, sobald
die Mehrwegquote unter 72% sinkt. Als wahrscheinlicher Termin fuer die
erweiterte Pfandpflicht gilt der 1.Januar 2005. |
Steuereinnahmen um 2,5 Prozent gestiegen |
Berlin. Die Steuereinnahmen in Deutschland sind nach Angaben des
Finanzministeriums im Januar um 2,5 Prozent im Vergleich zum
Vorjahresmonat gestiegen. Die reinen Laendersteuern, wie die
Kfz-Steuer, stiegen sogar um 13,5 Prozent. Auch die Unternehmen zahlte
365 Millionen Euro mehr Koerperschaftssteuern als vor einem Jahr. |
Weitere Einschnitte beim Arbeitslosengeld gefordert |
Berlin. Die Arbeitgeber haben weitere massive Einschnitte beim
Arbeitslosengeld gefordert. Verbandspraesident Hundt sagte in der
"Neuen Osnabruecker Zeitung": das Ziel muesse sein, den Beitrag zur
Arbeitslosenversicherung von jetzt sechs auf rund vier Prozent zu
senken. Hundt schlug vor, bei Arbeitslosigkeit grundsaetzlich vier
Wochen bis zur Zahlung des ersten Arbeitslosengeldes zu warten. Nach
seinen Vorstellungen soll das Arbeitslosengeld auf 60 Prozent des
letzten Nettoeinkommens reduziert und hoechstens ein Jahr lang gezahlt
werden. Sollten seine Vorschlaege umgesetzt werden, rechnet der
Arbeitgeberpraesident mit 8 Milliarden Euro geringeren Ausgaben fuer
Arbeitslose. |
Entscheidende Runde fuer bayerische Metallindustrie |
Nuernberg. In Bayern sind die Tarifverhandlungen fuer die Metall- und
Elektroindustrie in die voraussichtlich letzte Runde gegangen. IG
Metall und Arbeitgeber rechnen mit einer Uebernahme des
Pilotabschlusses von Baden-Wuerttemberg. In Nordrhein-Westfalen haben
sich beide Seiten bereits darauf verstaendigt. Danach steigen Loehne
und Gehaelter um 2,2 Prozent ab 1. Maerz sowie um weitere 2,7 Prozent
zum 1. Maerz naechsten Jahres. Zugleich wurden Regelungen ueber
laengere Arbeitszeiten auch ohne Lohnausgleich vereinbart. Nach den
Worten des bayerischen IG-Metall-Bezirksleiters Neugebauer wird an der
Substanz fuer Bayern nichts geaendert. Der Hauptgeschaeftsfuehrer des
Verbandes der bayerischen Metall- und Elektroindustrie, Goetzl, sagte,
bei Details koenne vielleicht noch etwas veraendert werden. |
Protestaktion von Zeitungsredakteuren |
Mainz. Mit einer Protest-Aktion in Mainz haben Zeitungsredakteure die
siebte Runde der Tarifverhandlungen in Frankfurt am Main begleitet.
Rund 100 Journalisten der "Mainzer Allgemeinen Zeitung", des
"Wiesbadener Kuriers" und des "Wiesbadener Tagblatts" legten ihre
Arbeit nieder und versammelten sich am Morgen vor dem Gebaeude des
Rhein-Main-Verlags in Mainz-Marienborn. Spaeter fand ein
Demonstrationszug durch die Mainzer Innenstadt statt. Die Redakteure
protestierten gegen die Plaene ihrer Arbeitgeber. Die Zeitungsverleger
wollen unter anderem Kuerzungen bei den Urlaubstagen und beim
Urlaubsgeld durchsetzen. Ausserdem fordern sie laengere Arbeitszeiten
und eine geringere Verguetung.Unterdessen zeichnet sich fuer die
14.000 Redakteure an Tageszeitungen auch nach zweieinhalb Wochen
Streik keine Annaeherung ab. In der siebten Verhandlungsrunde gab es
bis zum Abend keine Einigung. Der Bundesverband Deutscher
Zeitungsverleger (BDZV) legte nach eigenen Angaben kein neues Angebot
vor. |
Sozialministeriuem untersucht Ulmer Organspenden-Skandal |
Das baden-wuerttembergische Sozialministerium hat Konsequenzen
angekuendigt, falls sich die Vorwuerfe gegen das
Transplantationszentrum der Ulmer Universitaetsklinik bestaetigen. Die
Klinik hatte gestern zugegeben, 31 Spenderorgane zurueckgewiesen zu
haben. Grund: Aerzte oder Intensivmedizin haetten nicht zur Verfuegung
gestanden. Sozialminister Friedhelm Repnik (CDU) kuendigte an, noch in
dieser Woche werde es ein Gespraech mit den Verantwortlichen geben.
Die Universitaetsklinik war in die Schlagzeilen geraten, nachdem ein
Oberarzt die Bundesaerztekammer wegen der abgelehnten Spenderorgane
eingeschaltet hatte. 31 kombinierte Nieren-Bauchspeichel-Transplantate
seien aus Kapazitaetsgruenden nicht verpflanzt worden, raeumte die
Klinik inzwischen ein. Fuer den komplizierten Eingriff der
kombinierten Transplantation halte die Universitaetsklinik "keine Hand
voll Operateure im 24-Stunden-Dienst bereit", sagte die Leiterin des
Ulmer Transplantationszentrums, Doris Henne-Bruns. "Die
Intensivmedizin ist wahnsinnig teuer, da kann man sich keine
Ueberkapazitaeten leisten", sagte die Chirurgin weiter. Der Oberarzt
habe die Zahlen erst an die Oeffentlichkeit gebracht, nachdem er wegen
interner Gruende vom Krankendienst entbunden worden war.Henne-Bruns
verteidigte das Vorgehen der Klinik. Die abgelehnten Organe gingen
keineswegs verloren, sondern wuerden in einem anderen Krankenhaus
verpflanzt. Um kuenftig Personalengpaesse zu vermeiden, wolle man mit
dem Transplantationszentrum in Tuebingen enger zusammenarbeiten. |
BASF uebernimmt Aventis-Standort in Frankreich |
Ludwigshafen. Der Chemiekonzern BASF uebernimmt von der
Aventis-Tochter Rhone-Poulenc Biochimie einen Teil des Rhone-Standorts
im franzoesischen St. Aubin les Elbeuf. Der Standort produziert nach
BASF-Angaben das Insektizid Fipronil fuer die BASF. Die BASF hatte das
Fipronil-Geschaeft im Maerz 2003 von der Bayer CropScience gekauft.
Der Standort in St. Aubin les Elbeuf war trotz der Uebernahme bei der
100-prozentigen Aventis-Tochter Rhone-Poulenc Biochimie (Antony)
geblieben. Die Vereinbarung zwischen der BASF und Rhone-Poulenc
Biochimie sieht eine Aufteilung des Standorts St. Aubin les Elbeuf
vor. Die BASF uebernimmt dabei die gesamte Pflanzenschutzproduktion am
Standort sowie einen Teil der Infrastruktur. Von der 34 Hektar grossen
Werksflaeche gehen 16 Hektar an die BASF, zudem wechseln 309
Rhone-Mitarbeiter zu dem Ludwigshafener Unternehmen. Zum Kaufpreis
machte die BASF keine Angaben. Aventis hatte kuerzlich mitgeteilt, es
wolle sich mit dem Verkauf von Firmenteilen und dem Rueckkauf eigener
Aktien gegen die feindliche Uebernahmeattacke von Sanofi-Synthelabo
wehren.Die BASF teilte ausserdem mit, sie wolle in diesem Jahr erneut
eigene Aktien im Wert bis 500 Millionen Euro erwerben. Ziel des Kaufs
sei es, die Eigenkapitalquote zu reduzieren und das Ergebnis je Aktie
zu erhoehen. Im vergangenen Jahr hatte die BASF ebenfalls fuer 500
Millionen Euro eigene Aktien zurueckgekauft. |
Personal-Service-Agentur stellt Insolvenzantrag |
Die groesste Personal-Service-Agentur (PSA) der Bundesagentur fuer
Arbeit (BA) ist pleite. Die Nuernberger Behoerde bestaetigte einen
Bericht der "Westdeutschen Allgemeinen", dass die
Maatwerk-Gesellschaft fuer Arbeitsvermittlung beim Hamburger
Amtsgeicht Insolvenzantrag gestellt habe.Damit stuenden 9500
Arbeitslose, die Maatwerk als Leiharbeitnehmer beschaeftigt habe,
wieder auf der Strasse. Ausserdem wuerden auch die 600
Maatwerk-Mitarbeiter selbst arbeitslos. Maatwerk hatte an 66
Standorten 200 der bundesweit 1000 PSAs betrieben und war damit der
groesste Partner der BA. |
Wirtschaft stellt duale Ausbildung in Frage |
Die Wirtschaft droht wegen der von der Bundesregierung angekuendigten
Ausbildungsumlage mit dem Ende der dualen Ausbildung aus Berufsschule
und betrieblicher Lehre. "Wenn die Abgabe kommt, wird die duale
Ausbildung verstaatlicht", sagte der Hauptgeschaeftsfuehrer des
Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben,
der "Financial Times Deutschland". Bestehe der designierte
SPD-Vorsitzende Franz Muentefering auf der Abgabe, "dann zerstoert er
Ausbildungsplaetze", fuegte er hinzu.Auch Arbeitgeberpraesident Dieter
Hundt sprach in einem Interview der Tageszeitung "Die Welt"
(Montagausgabe) von einer drohenden Verstaatlichung der
Berufsausbildung. Eine Ausbildungsplatzabgabe waere ein Schritt dahin,
wurde er zitiert.Nach Informationen der "FTD" versucht die
Bundesregierung derzeit, die Abgabe zu umgehen. In Gespraechen mit
Handwerksbetrieben und Handelskammern werde versucht, eine feste
Zusage fuer eine bestimmte Zahl an Ausbildungsplaetzen zu erreichen,
so dass die Umlage ueberfluessig werde. Bundeskanzler Gerhard
Schroeder hatte am Wochenende erklaert, sollte die Wirtschaft eine
freiwillige Verpflichtung eingehen, werde das Gesetz nicht gebraucht. |
Beginn der Aktion 'Darmkrebsmonat' Maerz |
Stuttgart. Die Felix-Burda-Stiftung hat zum Auftakt der Aktion
"Darmkrebsmonat Maerz" zum Kampf gegen die Krankheit aufgerufen. Im
kommenden Monat will die Stiftung bundesweit ueber Frueherkennung und
Behandlung von Darmkrebs informieren. Initiativen fuer mehr
Vorsorgeuntersuchungen haetten schon gute Erfolge gezeigt, sagte
Stiftungspraesidentin Christa Maar in Stuttgart. Trotzdem werde
jaehrlich bundesweit bei etwa 57.000 Patienten Darmkrebs
diagnostiziert. In Baden-Wuerttemberg seien es etwa 8.000 Kranke.
Bundesweit sterben jaehrlich etwa 30.000 Menschen an Darmkrebs.
Vorformen von Darmkrebs koennten per Darmspiegelung festgestellt und
abgetragen werden, sagte Maar weiter. Vor allem Menschen ab 50 Jahren
sollten sich untersuchen lassen und solche, in deren Familien
Darmkrebs vorkam. Rund 30 Prozent aller neuen Dramkrebserkrankungen
betraefen Menschen, die familiaer vorbelastet seien. Sozialminister
Friedhelm Repnik (CDU) zog fuer die inzwischen zum dritten Mal
angelaufene Kampagne eine positive Bilanz. Eine Untersuchung in
Nord-Wuerttemberg habe gezeigt, dass die Zahl der Darmspiegelungen im
ersten Halbjahr 2003 um 20 Prozent gestiegen sei. Mit der in Januar in
Kraft getretenen Gesundheitsreform habe die Praevention an Bedeutung
gewonnen. Repnik betonte, dass sich 90 Prozent der
Darmkrebserkrankungen heilen liessen. |
AOK soll ueber 50 Millionen Euro fuer Berater ausgegeben haben |
Der AOK-Bundesverband soll seit 2000 ueber 50 Millionen Euro fuer
externe Berater ausgegeben haben - ohne die Auftraege oeffentlich
auszuschreiben. Interne Dokumente wuerden beweisen, dass auf eine
oeffentliche Ausschreibung zum Teil bewusst verzichtet wurde,
berichtet das ARD-Magazin "Fakt" vorab. Das Gesundheitsministerium sei
darueber seit Wochen informiert gewesen. Ein AOK-Sprecher erklaerte,
die rechtlichen Bestimmungen seien beachtet worden. Ueber die Summen
und die Details wollte sich die Krankenkasse nicht aeussern. Laut
"Fakt" erhielt allein die Beraterfirma McKinsey ueber 28 Mio.Euro. |
Erstmals HIV-Impfstoff in Deutschland getestet |
Zum ersten Mal wird in Deutschland ein Impfstoff gegen das Aids-Virus
an Menschen getestet. In Bonn und Hamburg erhalten gesunde Freiwillige
einen HIV-Impfstoff gespritzt. Risiken, an Aids zu erkranken, bestehe
fuer die Probanden nicht, sagte der Leiter der Hamburger Studie, van
Lunzen. |
20-Zenter-Weltkriegsbombe in Remagen gefunden |
Remagen. Die Entschaerfung einer heute in Remagen (Kreis Ahrweiler)
gefundenen 20-Zentner-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg wird am Mittwoch
eine umfangreiche Evakuierung zur Folge haben. Rund 4.000 Menschen
sind betroffen. Die Bombe sei in einem dicht besiedelten Neubaugebiet
entdeckt worden, teilte die Stadt Remagen mit. Vor der Entschaerfung
muesse ein Gebiet mit Schulen, Kindergaerten, Wohnhaeusern, einem
Altenheim und einem Krankenhaus geraeumt werden. Von den Arbeiten
werden auch der Verkehr auf der Bundesstrasse B 9, die Bahn und die
Rheinschifffahrt betroffen sein. |
Plaedoyers im Autobahnraserprozess gefordert |
Im Prozess um den mutmasslichen "Autobahnraser" von Karlsruhe sind am
Vormittag die Plaedoyers gehalten worden. Der Staatsanwalt haelt den
angeklagten Testfahrer fuer schuldig und forderte ein Jahr und neun
Monate Haft ohne Bewaehrung fuer ihn sowie Fuehrerscheinentzug fuer
ein Jahr. Der Verteidiger plaedierte auf Freispruch. Der Anwalt des
Angeklagten ist der Auffassung, dass die Aussagen der Zeugen nicht
fuer eine Verurteilung ausreichen. Aufgrund der Zeitangaben und der
Entfernung zwischen dem Startpunkt in Sindelfingen und der A5 bei
Karlsruhe koenne sein Mandant nicht zum Unfallzeitpunkt am Unfallort
gewesen sein. |
Boerse |
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Quellen |
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