EU-Nahost-Gipfel in Barcelona |
Der am Abend in Barcelona beginnende EU-Nahost-Gipfel wird
ueberschattet vom Streit ueber eine gemeinsame Erklaerung zum Thema
Terrorismus. Nach Angaben von Diplomaten besteht eine Reihe von
arabischen Laendern darauf, in dem Text ein Recht auf Widerstand gegen
Besatzer festzuschreiben. Hintergrund ist die Lage der Palaestinenser.
Die 25 EU-Staaten haben einen Entwurf vorbereitet, in dem jegliche
terroristische Gewalt verurteilt wird. Fast alle Staatschefs aus
Nordafrika sagten ihre Teilnahme inzwischen ab und lassen sich in
Barcelona vertreten. Bundeskanzlerin Merkel leitet die deutsche
Delegation. Sie will am Rande des Treffens in Barcelona auch mit den
Regierungschefs von Spanien und der Tuerkei, Zapatero und Erdogan
zusammenkommen. Beide hatten zuvor in Calvia` auf Mallorca eine
gemeinsame Initiative angestossen, um den Dialog zwischen dem Westen
und dem Islam zu verbessern. Die UNO unterstuetzt das Projekt. |
Aussenminister Steinmeier fordert Iran zum Einlenken auf |
Berlin. Im Streit um das iranische Atomprogramm hat der neue
Bundesaussenminister Steinmeier die Regierung in Teheran zum Einlenken
aufgerufen. Zugleich zeigte er sich aber auch kompromissbereit. Der
"Bild am Sonntag" sagte Steinmeier, der Iran duerfe und solle seine
Kernkraftwerke zu friedlichen Zwecken nutzen, aber er muesse auch die
Sorge der Weltgemeinschaft ausraeumen, dass er heimlich an der
Atombombe baue. Deutschland hat in dem Konflikt, anders als die USA,
von Anfang an auf eine Kompromissloesung gesetzt. Bislang hat die
Internationale Atomenergiebehoerde noch nicht vor, wegen des Streits
den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen anzurufen. |
Steinmeier reist in die USA |
Aussenminister Steinmeier reist morgen zu seinem ersten offiziellen
Besuch in die USA. Die Visite wird von Berichten ueber geheime
Gefangenentransporte der CIA mit Zwischenlandungen in Deutschland
ueberschattet. Der Koordinator fuer transatlantische Beziehungen,
Voigt, warnte im "Handelsblatt" vor einer Schwaechung
rechtsstaatlicher Prinzipien. Voigt begleitet den Aussenminster in die
USA. Die FDP forderte Aufklaerung darueber, ob die CIA gegen geltendes
Recht verstossen habe.
Unterdessen fordert auch die Schweiz von den Vereinigten Staaten
Aufklaerung ueber geheime Gefangenentransporte des Geheimdienstes CIA.
Eine Sprecherin des Aussenministeriums in Bern erklaerte, man habe
diese Bitte der amerikanischen Botschaft uebergeben. Es geht um
Berichte, wonach bei 27 solcher Fluege zwischen 2003 und 2004 der
Schweizer Luftraum genutzt wurde. Der Europarat untersucht derzeit
Vorwuerfe, nach denen die CIA in europaeischen Laendern
Geheimgefaengnisse errichtet und Terrorverdaechtige illegal
transportiert haben soll. |
250.000 Nordrhein-Westfalen verbringen zweite Nacht ohne Strom |
Duesseldorf. Nach dem heftigen Wintereinbruch haben mehr als 250.000
Menschen in Nordrhein-Westfalen die zweite Nacht in Folge ohne Strom
verbringen muessen - und damit meist auch ohne Heizung. Viele harren
in Behelfsunterkuenften aus, die mit Notstromaggregaten versorgt
werden. Inzwischen hat der Energieversorger RWE die ersten Leitungen
repariert, doch immer noch sind rund 120.000 Einwohner in 20 Kommunen
ohne Elektrizitaet. Mehrere tausend ehrenamtliche Helfer sind im
Einsatz, um die Bevoelkerung mit warmen Mahlzeiten und Getraenken zu
versorgen. Der Verkehr hat sich trotz anhaltender Schneefaelle wieder
normalisiert, auch der Duesseldorfer Flughafen ist zurueck im
Normalbetrieb. |
Bundesregierung befasst sich mit moeglichem Bahn-Umzug |
Die Bundesregierung hat sich in die Umzugsplaene der Bahn von Berlin
nach Hamburg eingeschaltet. Ein Sprecher bestaetigte einen
entsprechenden Pressebericht. Ueber die Haltung der Bundesregierung
wurde bislang aber nichts bekannt. Berlins Buergermeister Wowereit
hatte Bahnchef Mehdorn zuvor kritisiert. Es koenne nicht sein, dass
sich der Bund als Eigentuemer so "auf der Nase" herumtanzen lasse.
Bundeskanzlerin Merkel duerfe sich Mehdorns Plaene nicht bieten
lassen, so Wowereit weiter. |
Mehr Geld fuer Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz gefordert |
Bundeswehrsoldaten sollen nach dem Willen von Verteidigungsminister
Jung kuenftig mehr Geld fuer Auslandseinsaetze erhalten. Er sei fuer
eine Neuregelung bei der Besoldung, sagte Jung im Deutschlandfunk. Bei
den Auslandszulagen wuerden Soldaten, die beispielsweise in
Afghanistan ihren Dienst leisteten, bisher wie deutsche Beamte in
Bruessel behandelt. Er sehe bei der Art der Arbeit aber Unterschiede,
hob der Minister hervor. Jung knuepfte die Uebernahme neuer Aufgaben
bei der internationalen Friedenssicherung an die Bereitstellung
zusaetzlicher Finanzmittel. Mit dem bisherigen Etat sei dies nicht
moeglich. |
Regierung plant Hilfsangebot fuer ueberforderte Eltern |
Berlin. Nach mehreren Todesfaellen von Kindern durch Vernachlaessigung
und Misshandlung im Elternhaus will die Bundesregierung schneller in
die Erziehung eingreifen. Familienministerin von der Leyen sagte, der
Staat kuemmere sich nicht genug um Kinder, die auf der Schattenseite
des Lebens aufwachsen. Konkret schlug sie vor, Problemfamilien von der
Geburt eines Kindes an kostenlos professionell zu begleiten - etwa
durch Frauenaerzte, Beratungsstellen und Mitarbeiter des Jugendamts.
Nach den Worten der Familienministerin prueft die Regierung, ein
entsprechendes Modellprojekt aus Niedersachsen bundesweit
einzufuehren. |
Kirchen starten Spendenaktionen |
Fuerth/Limburg. Die beiden grossen christlichen Kirchen in Deutschland
beginnen heute mit ihren Spendenaktionen im Advent. In Bayern
eroeffnet die evangelische Kirche ihre 47. "Brot fuer die Welt"-Aktion
mit einem Festgottesdienst in der Fuerther Michaeliskirche. Der
Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf der Ernaehrungssicherung. Im
hessischen Limburg ist der Auftakt fuer die katholische
Adveniat-Aktion 2005. Sie will mit den Spenden vor allem Arme,
Verfolgte und Minderheiten in Mittelamerika unterstuetzen. |
Frauen-Fussball: Deutsches Finale im UEFA-Cup perfekt |
Im UEFA-Pokal der Fussball-Frauen gibt es erstmals ein rein deutsches
Finale. Nach dem deutschen Meister 1. FFC Frankfurt erreichte heute
auch Turbine Potsdam das Endspiel. Die Cup-Verteidigerinnen gewannen
5:2 bei Djugaarden in Stockholm. |
Hambuechen verpasst Medaille bei Turn-WM |
Fabian Hambuechen hat zum Abschluss der Turn-Weltmeisterschaften im
australischen Melbourne die angestrebte Medaille verpasst. Im
Finale am Reck kam der 18jaehrige nur auf Platz vier. Der Titel
ging an den Slowenen Aljaz Pegan vor dem Franzosen Yann Cucherat
und dem Ukrainer Waleri Gontscharow. |
Quellen |
|