GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 28.08.1995



* Kinkel verurteilt Granatenangriffe auf Sarajewo
* Bonn und Moskau verhandeln ueber die Bearbeitung russischen Plutoniums
* SPD-Praesidium tritt erstmals nach Sommerpause wieder zusammen
* Schroeder will auch in Zukunft Wirtschaftspolitik der SPD mitbestimmen
* DGB begruesst SPD-Ideen zum Oeffentlichen Dienst
* OeTV kritisiert Vorschlaege zur Reform des Oeffentlichen Dienstes
* FDP lehnt Verschaerfung des Anerkennungsverfahrens fuer Zivis ab
* Rexrodt saegt weiter am Ladenschlussgesetz
* Ex-Ministerpraesident Bergner soll stellv. CDU-Vorsitzender werden
* Gruene stellen oekologisches Steuerreformkonzept vor
* Tarifverhandlungen zwischen VW und IG-Metall in der vierten Runde
* Toepfers Plaene schwer realisierbar
* Haftbefehl gegen Erich Priebke lautet auf Mord
* Mutmasslicher Top-Terrorist kommt wegen Mordes vor Gericht
* Telekom will Platz im Kabelnetz schaffen
* Gorleben weiterhin Endlagerstaette Nummer Eins.
* Toter bei Explosion in Gelsenkirchen
* Boerse
* Nachrichten der letzten site



Kinkel verurteilt Granatenangriffe auf Sarajewo

Bundesaussenminister Kinkel hat die Granatenangriffe auf das Zentrum von Sarajewo als unfassbar bezeichnet. Die Tat sei von der Hand Wahnsinniger gelenkt und habe offenkundig nur das Ziel, die Friedensbemuehungen fuer das ehemalige Jugoslawien zu untergraben, erklaerte Kinkel in Bonn. Die Urheber des barbarischen Anschlags muessten zur Rechenschaft gezogen werden. Die bosnische Regierung sprach sich unterdessen dafuer aus, die Friedensinitiative der USA zunaechst auszusetzen. Erst muesse Klarheit ueber die Aufgaben der NATO, den Schutz der Hauptstadt und der anderen Schutzzonen geschaffen werden.


Bonn und Moskau verhandeln ueber die Bearbeitung russischen Plutoniums

Bonn und Moskau verhandeln weiter ueber die Bearbeitung russischen Plutoniums in Deutschland. Wie ein Sprecher des Auswaertigen Amtes heute in Bonn mitteilte wurden bei einem Treffen russischer und deutscher Vertreter am vergangenen Freitag in Moskau allerdings noch keine konkreten Beschluesse gefasst. In den Verhandlungen der bilateralen Kommission fuer Abruestungshilfe geht es um die Frage, ob waffenfaehiges Plutonium in der Brennelementefabrik Hanau fuer friedliche Zwecke bearbeitet werden kann, oder ob die entsprechende Technologie nach Russland exportiert werden sollte. Die Nutzung von Hanau ist von den Freien Demokraten vorgeschlagen worden, bei den Gruenen und der SPD stiess das Vorhaben weitgehend auf Ablehnung.


SPD-Praesidium tritt erstmals nach Sommerpause wieder zusammen

Der Sommer ist vorbei und das SPD-Sommertheater ist es offenbar auch. Nach wochenlangem Hickhack zwischen SPD-Chef Scharping und dem niedersaechsischen Ministerpraesidenten Schroeder um die Kanzlerkandidatur fiel heute in Bonn der letzte Vorhang im Stueck "Schroeder gegen Scharping". Auf der ersten Praesidiumssitzung nach der Sommerpause wollten die Parteigenossen endlich fuer klare Verhaeltnisse sorgen. Einigkeit wurde demonstriert, die SPD-Spitze staerkte geschlossen dem Partei- und Fraktionschef Scharping den Ruecken. Selbst der innerparteiliche Kritiker bekannte sich zur Fuehrungsrolle von Scharping. Parteichef Scharping: "Wir haben einstimmig festgehalten, dass der Parteivorsitzende selbstverstaendlich der Kanzlerkandidat der SPD ist, das Recht des ersten Zugriffs hat."


Schroeder will auch in Zukunft Wirtschaftspolitik der SPD mitbestimmen

Der niedersaechsische Ministerpraesident Schroeder hat seinen Anspruch unterstrichen, auch kuenftig die Wirtschaftspolitik der Sozialdemokraten entscheidend mitzubestimmen. Schroeder sagte heute, ehe er an der SPD-Praesidiumskonferenz teilnahm, Wirtschaftskompetenz habe man, oder man habe sie nicht. Darueber koenne keinesfalls mit Mehrheitsbeschluessen entschieden werden. Am Wochenende gab es Spekulationen, wonach Schroeder die Aufgabe als wirtschaftspolitischer Sprecher der Partei entzogen werden solle.


DGB begruesst SPD-Ideen zum Oeffentlichen Dienst

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Ueberlegungen der SPD zur Modernisierung des Oeffentlichen Dienstes begruesst. Mit der Beteiligung von Beschaeftigten an der Reform befaenden sich die Sozialdemokraten auf der richtigen Spur, so hiess es auf einer heute in Duesseldorf veroeffentlichten Erklaerung. Es muesse sich aber noch zeigen, ob die von der SPD-gefuehrten Laender die Vorstellungen der Bundestagsfraktion unterstuetzen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Schili, hatte in Bonn dazu aufgerufen, den Staat leistungsfaehiger und billiger zu machen. Die SPD habe im Bundestag einen Antrag eingebracht, nach dem Organisationsformen aus der Betriebswirtschaft auf die Verwaltung uebertragen werden sollen. Auch sei es notwendig, staatliche Aufgaben auch den hoheitlichen Kernbereich zu begrenzen.


OeTV kritisiert Vorschlaege zur Reform des Oeffentlichen Dienstes

Stuttgart. Die Gewerkschaft Oeffentliche Dienste, Transport und Verkehr (OeTV) hat die Bonner Vorschlaege zur Reform des Oeffentlichen Dienstes kritisiert. OeTV-Chef Mai sagte, die Vorschlaege stellten nur Korrekturen dar. Es fehle eine grundlegende Reform, die die Mehrheit der Beschaeftigten des Oeffentlichen Dienstes miteinbeziehe. Die Gewerkschaft sieht die mangelnde Effektivitaet in der Verwaltung durch zu starken Zentralismus begruendet. Ausserdem sei die Verwaltung durch zuviel Hierarchie, eine schlechte Mitarbeiterfuehrung und durch zu starke politische Einflussnahme gekennzeichnet. Bundesinnenminister Kanther sei auf diese Punkte bisher nicht eingegangen, so OeTV-Chef Mai.


FDP lehnt Verschaerfung des Anerkennungsverfahrens fuer Zivis ab

Die FDP-Fuehrung lehnt eine Verschaerfung des Anerkennungsverfahrens fuer Zivildienstleistende ab. Praesidium und Bundesvorstand seien der Auffassung, das Wehr- und Zivildienst gleichermassen anerkennenswerte Dienste an der Gesellschaft seien, sagte Generalsekretaer Westerwelle heute nach einer Sitzung der FDP-Spitzengremien in Bonn. Zivildienstleistende seien keine Drueckeberger und auch keine Generation von Egoisten. Es sei allerdings notwendig, den Dienst bei der Bundeswehr attraktiver zu machen. Wie Westerwelle weiter mitteilte, beschloss der Bundesvorstand der Freien Demokraten, einen Mitgliederentscheid zum sogenannten "grossen Lauschangriff". Der Entschluss sei einstimmig bei zwei Enthaltungen erfolgt. Das Ergebnis des Entscheids solle bis Dezember vorliegen. Die Fuehrung habe sich ausserdem dafuer ausgesprochen, die Ladenschlusszeiten schon fuer das bevorstehende Weihnachtsgeschaeft freizugeben.


Rexrodt saegt weiter am Ladenschlussgesetz

Bonn. Bundeswirtschaftsminister Rexrodt traf sich heute mit Vertretern der Spitzenverbaende des Handels. Es ging darum, einen Kompromiss im Streit um das Ladenschlussgesetz zu suchen. Schon im Weihnachtsgeschaeft sollen die Laeden werktags bis 22:00 Uhr nachts oeffnen duerfen. Das ist das Ziel der Liberalen, verriet Generalsekretaer Guido Westerwelle heute in Bonn. Bis Ende Dezember will sich Bundeswirtschaftsminister Rexrodt mit den Wirtschaftsverbaenden an einen Tisch setzen und die Liberalisierung des Ladenschlussgesetzes durchboxen. Insgesamt sollen die Geschaefte dann 68.5 Stunden pro Woche die Ladentuer oeffnen duerfen und zwar je nach Belieben. Wer bis 22:00 Uhr die Kundschaft versorgen moechte muss denn eben vormittags schliessen, um das Zeitlimit nicht zu ueberschreiten. Heute Abend eroeffnete Rexrodt die Runde mit den Vertretern der Wirtschaftsverbaende. Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels lehnt die FDP-Plaene bisher vehement ab.


Ex-Ministerpraesident Bergner soll stellv. CDU-Vorsitzender werden

Der ehemalige Ministerpraesident von Sachsen-Anhalt, Bergner, soll einer von vier stellvertretenden CDU-Vorsitzenden werden. Das hat der Bundesvorstand der Partei heute auf seiner ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause unter Leitung von Bundeskanzler Helmut Kohl in Bonn entschieden. Bergner soll auf dem Parteitag Mitte Oktober in Karlsruhe das Amt erhalten. Der Vorsitzende der Christliche Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), der ebenfalls aus Ostdeutschland stammende Politiker Eppelmann, wird nicht gegen Bergner kandidieren. Er soll dessen Platz im Parteipraesidium einnehmen.


Gruene stellen oekologisches Steuerreformkonzept vor

Durch eine kraeftige Erhoehung der Benzin- und anderer Energiepreise koennte der Staat auf Anhieb 50 Mrd. DM mehr einnehmen. So haben es Buendnis 90 / Die Gruenen in ihrem Konzept fuer eine oekologische Steuerreform vorgerechnet. Im zehnten Jahr nach Einfuehrung eines umweltgerechten Steuersystems waeren es ueber 250 Milliarden. Summen, die natuerlich an anderer Stelle sinnvoll investiert werden sollen. Das gruendlich ueberarbeitete gruene Konzept, das heute in Bonn vorgestellt wurde, sieht nicht nur eine Erhoehung der Mineraloelsteuer und die Einfuehrung einer kombinierten Energie-CO2-Steuer vor, sondern darueber hinaus die Streichung zahlreicher Subventionen und Umstellungen im Steuersystem. So soll die Kraftfahrzeugsteuer abgeschafft werden. Dadurch wuerde die Mineraloelsteuer nicht gleich um 50 Pfennig je Liter ansteigen, sondern bei durchschnittlicher Kilometerleistung nur um 27 Pfennig, in den weiteren Jahren um jeweils 30 Pfennig. Ein Sprecher der Gruenen: "Die Erhoehung wird so in den Jahren 2006 / 2007 ungefaehr bei 5 DM ankommen. Bisher lag das ungefaehr vier Jahre frueher". Die Kilometerpauschale wollen die Gruenen in eine allgemeine Entfernungspauschale umwandeln und von derzeit 70 Pfennig / Kilometer schrittweise auf 20 Pfennig absenken. Nicht alles soll an die Steuerzahler zurueckgehen, denn erst einmal muss nach Ansicht der Gruenen viel Geld in den oeffentlichen Nahverkehr und in Energiesparsysteme fuer Unternehmen und private Haushalte investiert werden. Doch durch niedrigere Sozialabgaben und niedrigere Steuern wuerden 200 von den 264 Milliarden DM, die durch Oekosteuern hereinkommen, zurueckgegeben werden.


Tarifverhandlungen zwischen VW und IG-Metall in der vierten Runde

Unmittelbar vor Beginn der vierten Runde der Tarifverhandlungen fuer die Volkswagenbeschaeftigten will die IG-Metall Druck machen. In den Werken Kassel-Baunatal, Salzgitter und Hannover sollen mehrere tausend Arbeitnehmer von Mitternacht an die Arbeit kurzzeitig niederlegen. In Hannover soll die Fruehschicht streiken. Fuer den morgigen Vormittag ist in Hannover eine Demonstration geplant, an der Beschaeftigte aus allen VW-Werken teilnehmen sollen. Die IG-Metall rechnet damit, dass mehrere Tausend demonstrieren werden. In der vergangenen Woche war die dritte Verhandlungsrunde zwischen VW und IG-Metall ohne Ergebnis vertagt worden. Volkswagen hatte angeboten, in den naechsten 2 Jahren auf betriebsbedingte Kuendigungen zu verzichten, wenn im Gegenzug die Beschaeftigten ohne Bezahlung 3.2 Stunden in der Woche mehr arbeiten. Die IG-Metall hatte dieses Angebot als inakzeptabel zurueckgewiesen. Denn diese kostenlose Mehrarbeit, so hat die Gewerkschaft ausgerechnet wuerde 12 % weniger Lohn fuer die Beschaeftigten bedeuten.


Toepfers Plaene schwer realisierbar

Die Plaene von Bundesbauminister Toepfer, das Eigenheim in Deutschland billiger zu machen, werden von der Bauindustrie grundsaetzlich begruesst. Der Hauptgeschaeftsfuehrer des Hauptverbandes, Friedrich Hassbach, zweifelt jedoch an einer schnellen Umsetzung, da bei einem Hausbau viele beteiligt seien: "In erster Linie sind es die Kommunen als der Hauptgrundstueckseigner. Die Grundstuecke machen heute bereits im Durchschnitt 40 % , in Ballungsgebieten sogar ueber 50 % der gesamten Investionskosten eines Ein- oder Zweifamilienhauses aus. In zweiter Linie waeren die Elektro-, Energie- und Abwasserversorgungsunternehmen zu nennen. Die Bauerschliessungskosten sind sehr teuer in Deutschland, hier ist noch erhebliches Einsparpotential freizusetzen. Zum Dritten ist es die Administration, d.h. die Gesetzgebung, die durch sehr lange Pruefungen - Umweltvertraeglichkeitspruefungen, Waerme-, Kaelte-, Schallschutzmassnahmen und -vorschriften - das Bauen in die Laenge zieht und verteuert." Ausserdem sollten Architekten nicht ein Prozent der Bausumme als Honorar erhalten, sondern eine Praemie fuer preiswertes Bauen bekommen. Zudem haetten die Bauherren sehr hohe Ansprueche, die gesenkt werden koennten. Die Bauindustrie selbst koenne nur ein Zehntel der Baukosten beeinflussen.


Haftbefehl gegen Erich Priebke lautet auf Mord

Der Haftbefehl gegen Erich Priebke lautet auf Mord. Im Fall seiner Auslieferung durch Argentinien muesse der ehemalige SS-Hauptsturmfuehrer in Deutschland deshalb mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe rechnen. Das teilte heute ein Sprecher des Justizministeriums in Bonn mit. Priebke erklaerte sich unterdessen mit einer Ueberstellung nach Deutschland einverstanden. Sein Anwalt erklaerte, sie haetten volles Vertrauen in die deutsche Justiz und wollten so schnell wie moeglich reisen


Mutmasslicher Top-Terrorist kommt wegen Mordes vor Gericht

Der 48jaehrige Johannes Weinrich soll wegen des Anschlags auf das Maison de France im Jahr 1983 vor Gericht kommen. Bei dem Attentat kam ein Mensch ums Leben, 23 wurden verletzt. Zwoelf Jahre nach der Tat wurde Weinrich jetzt in Berlin des Mordes angeklagt. Das bestaetigte der Berliner Generalstaatsanwalt Dieter Naumann heute. Mit dem Beginn des Prozesses am Berliner Landgericht wird jedoch nicht vor Anfang naechsten Jahres gerechnet.


Telekom will Platz im Kabelnetz schaffen

Die Deutsche Telekom will in den ueberfuellten Kabelnetzen Platz schaffen. Moeglich werden soll das durch die Digitalisierung und die damit verbundene Datenkompression mit deren Hilfe Daten verdichtet werden. Das teilten Unternehmenssprecher heute auf der internationalen Funkausstellung in Berlin mit. Anstelle eines heute analog angebotenen Fernsehprogrammes koennten mit neuer Technik vier bis zehn Programme uebertragen werden. In den naechsten Jahren koennte es bis zu 500 digitale Fernsehprogramme geben.


Gorleben weiterhin Endlagerstaette Nummer Eins.

Bonn. Der Salzstock bei Gorleben bleibt fur Umweltministerin Merkel weiterhin erste Wahl fuer die Endlagerung von hochradioaktivem Atommuell. Das sei das Ergebnis zweier Studien der Bundesanstalt fuer Geowissenschaften. Die Gutachten zeigten, so Merkel, dass es zur Zeit keinen Grund gebe, nach Ersatzstandorten zu suchen. Vielmehr seien die Erkundungsarbeiten in Gorleben zuegig fortzusetzen. Mit dem Abschluss der endgueltigen Bewertung rechnet Merkel aber nicht vor dem Jahr 2010.


Toter bei Explosion in Gelsenkirchen

Gelsenkirchen. Eine Explosion in einem Rohbau der Stadt hat einen Mann getoetet. Drei Menschen sind noch unter den Truemmern des Gebaeudes begraben. Vermutlich sind es Kinder. Inzwischen konnten die Rettungsmannschaften zu den Verschuetteten Kontakt aufnehmen. Das Gebaeude in Gelsenkirchen ist nach Angabe der Feuerwehr in sich zusammengesackt. Die Ungluecksursache ist unklar.


Boerse

 DAX       2241.11 (-8) Punkte
   1 US-$           DM  1.4615
 100 FF             DM 28.9560



Nachrichten der letzten site

* Ein Gericht in Ibbenbuehren verurteilte eine junge Frau zu DM 827,50 Schadensersatz --- Az.: 3 C 730/90 --- weil sie einen Autofahrer durch Kuessen abgelenkt hatte, der prompt einen Unfall verursachte.

* Marcel Reich-Ranicki weist darauf hin, dass das SPIEGEL-Titelbild --- er zerreisst das neue Buch von Grass --- nicht mit ihm abgesprochen worden sei und dass er es voher nicht gesehen haette.

* Immer mehr schwedische Elche sterben an einer raetselhaften Viruserkrankung. Noch sind zwar erst 1.000 der 300.000 Tiere betroffen, aber die Krankheit nimmt staendig zu. Der Erreger scheint auch immer aggresiver zu werden: Elche scheinen voellig gesund, kippen um und sind tot.

* Aus dem Gesundheitsreport 1994 des Gesundheitsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen: `Der Tod ist ein finales Ereignis und begrenzt die Lebensdauer.'

* Seit gestern sind die Fahrzeuge der Koelner Johanniter-Unfallhilfe mit Biodiesel aus Rapsoel unterwegs.


Quellen

B5    14:30 MESZ    15:30 MESZ    17:15 MESZ
SDR3    15:00 MESZ
DLF    16:00 MESZ
Antenne Bayern    17:00 MESZ
Radio 7    18:00 MESZ
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