EU bestaetigt Vogelgrippe-Virus in der Tuerkei |
Bruessel. Bei dem in der Tuerkei entdeckten Vogelgrippe-Virus handelt
es sich um den Typ H5N1, der auch dem Menschen gefaehrlich werden
kann. Das bestaetigte heute die EU-Kommission. Sie hatte den Import
von Voegeln, Gefluegelprodukten und Federn aus der Tuerkei schon vor
einigen Tagen gestoppt und leitete jetzt weitere Schritte ein. In
Asien sind an der Vogelgrippe bereits mehr als 60 Menschen gestorben.
Man nimmt an, dass Zugvoegel sie nach Europa gebracht haben. Die
Krankheit kann aber auch durch illegale Importe sowie durch Reisende
eingeschleppt werden. In Deutschland wurden deshalb jetzt die
Zollkontrollen verschaerft. Die EU warnte vor Reisen in betroffene
Gebiete und forderte die Mitgliedsstaaten auf, ausreichend Impfstoffe
gegen Grippe bereit zu halten. Alle Risikogruppen sollten vorsorglich
gegen Grippe geimpft werden. Nach Ansicht des amtierenden
Verbraucherschutzministers Trittin besteht fuer die Bevoelkerung in
Deutschland derzeit keine Gefahr. Ein Risiko bestehe lediglich bei
illegalen Tiertransporten, nicht aber durch Vogelzug, sagte der
Gruenen-Politiker in Berlin.
In Rumaenien ist das Vogelgrippe-Virus nun doch nachgewiesen worden. Nach Angaben der EU-Kommission in Bruessel wurde es in Gefluegel-Proben aus dem Donaudelta entdeckt. Die EU erliess ein sofortiges Importverbot fuer lebendes Gefluegel und Gefluegelprodukte aus Rumaenien.
Nachdem das Vogelgrippe-Virus in Rumaenien und der Tuerkei
nachgewiesen wurde, weitet Baden-Wuerttemberg die Schutzmassnahmen
gegen einen Ausbruch der Tierkrankheit aus. Weil Wildvoegel das Virus
einschleppen koennten, sollen heimische Voegel abgeschirmt werden. Wie
das Landwirtschaftsministerium in Stuttgart mitteilte, duerfen
Vogelhalter ihre Tiere kuenftig nicht mehr ins Freie lassen, sofern
sie dort mit Wildvoegeln in Beruehrung kommen koennten. |
Regierungsmannschaft der SPD steht |
Berlin. Noch vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der Union am
kommenden Montag hat die SPD ihre Ministerriege bereits komplett.
Parteichef Muentefering stellte am Nachmittag die Minister offiziell
vor und zeigte sich zufrieden damit. Er selbst will das
Arbeitsministerium fuehren und gleichzeitig Vizekanzler sein. Seine
bisherige Aufgabe als Fraktionsvorsitzender gibt er an den derzeitigen
Verteidigungsminister Struck ab, der diese Funktion schon von 1998 bis
2002 inne hatte. Peer Steinbrueck soll das Ressort Finanzen
uebernehmen. Der ehemalige Ministerpraesident von Nordrhein-Westfalen
sei meistens freundlich, koenne aber auch anders, sagte Muentefering.
Und genau das sei eine Voraussetzung dafuer, das Finanzministerium zu
fuehren. Aussenminister soll der bisherige Kanzleramtschef Steinmeier
werden, der Leipziger Oberbuergermeister Tiefensee Verkehrsminister.
Der fruehere niedersaechsische Ministerpraesident Gabriel kommt als
Umweltminister ins neue Kabinett. Ihre bisherigen Posten behalten
Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul, Justizministerin Zypries
und Gesundheitsministerin Schmidt.
Die SPD-Bundestagsfraktion waehlte mit grosser Mehrheit den frueheren Generalsekretaer der Partei, Scholz, zum Parlamentarischen Geschaeftsfuehrer. CDU-Generalsekretaer Kauder wuerdigte die SPD-Ministerriege als respektable Mannschaft. FDP-Generalsekretaer Niebel kritisierte die Kabinetts-Liste dagegen als rueckwaerts gewandt. Gruenen-Chef Buetikofer meldete Zweifel am Handlungsspielraum der SPD-Politiker in einer grossen Koalition an. Die Union will die Namen ihrer Minister am Montag bekannt geben. An diesem Tag werden auch die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die SPD strebt nach den Worten von Parteichef Muentefering in den Verhandlungen mit der Union eine stabile grosse Koalition an. Muentefering sagte in Berlin, sein moeglicher Wechsel als Vize-Kanzler ins Kabinett sei ein Signal, dass die Sozialdemokraten ihr Engagement ernst naehmen.
Die Sprecherin der SPD-Linken, Andrea Nahles, soll neue
Generalsekretaerin der Sozialdemokraten werden. Das hat Niedersachsens
SPD-Chef Wolfgang Juettner vorgeschlagen. |
Kauder wird Fraktionschef der Union im Bundestag |
Volker Kauder wird neuer Vorsitzender der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion.
Das bestaetigte der Chef der baden-wuerttembergischen
CDU-Landesgruppe, Georg Brunnhuber, am Rande der
CDU-Fraktionsvorstandsklausur dem SWR-Fernsehen Berlin.
Zuvor hatte sich fuer diese Position auch Wolfgang Schaeuble ins Gespraech gebracht. Volker Kauder ist Generalsekretaer der CDU Deutschlands und gilt als sehr enger Vertrauter von Angela Merkel. Kauder wurde 1991 Generalsekretaer der CDU Baden-Wuerttemberg. In dieser Position organisierte er unter anderem die erfolgreichen Landeswahlkaempfe der CDU mit Spitzenkandidat Erwin Teufel. Auch zwei Minister der kuenftigen Bundesregierung werden aus Baden-Wuerttemberg kommen. Annette Schavan und Wolfgang Schaeuble (beide CDU) sollen kuenftig am Kabinettstisch einer grossen Koalition sitzen. Dabei gilt als sicher, dass Wolfgang Schaeuble Innenminister wird. Fuer Annette Schavan ist das Bildungsministerium vorgesehen.
Trotz der schnellen Personalentscheidungen der SPD will sich
CDU-Chefin Merkel mit der Auswahl ihrer Ministerkandidaten bis Montag
Zeit lassen. |
Kein Atom-Wiedereinstieg mit der SPD |
Der designierte Umweltminister Gabriel hat einen Wiedereinstieg in die
Kernenergie unter einer grossen Koalition ausgeschlossen. "Das wird es
mit der SPD nicht geben", sagte Gabriel im NDR. Die
Unions-Kanzlerkandidatin Merkel hatte den Energiekonzernen eine
Verlaengerung der Restlaufzeiten der deutschen Atomkraftwerke in
Aussicht gestellt. Laut dem Plan zum Ausstieg aus der Atomenergie soll
das letzte Kernkraftwerk etwa im Jahr 2020 vom Netz gehen. Dies hatte
die rot-gruene Koalition mit den Energiekonzernen vereinbart.
In der SPD wird eine Erhoehung der Mehrwertsteuer nicht mehr einhellig
abgelehnt. Dies koenne kein Dogma sein, sagte der Haushaltspolitiker
Schneider der Zeitung "Financial Times Deutschland". Angesichts der
Haushaltsluecken koenne man einen solchen Schritt nicht fuer die
komplette Legislaturperiode ausschliessen. |
Innenausschuss befragt Schily |
Der Bundestags-Innenausschuss ist zu einer Sondersitzung
zusammengetreten, um sich mit der Durchsuchung des Magazins "Cicero"
zu befassen. Die Parlamentarier verlangen von Bundesinnenminister
Schily Aufklaerung ueber die Aktion. Schily, der die erforderliche
Ermaechtigung erteilt hatte, war deswegen von Parteien und
Journalistenverbaenden angegriffen worden. Der Chef der
Journalistenvereinigung "Netzwerk Recherche", Leif, sprach gegenueber
tagesschau.de von einer "massiven Einschraenkung der Pressefreiheit".
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wiefelspuetz, sieht
durch die Cicero-Affaere die Pressefreiheit bedroht. Der Umgang von
Journalisten mit vertraulichen Informationen duerfe nicht per se
kriminalisiert werden, sagte Wiefelspuetz im Deutschlandfunk. Die
Redaktion des Potsdamer Magazins und die Wohnung eines Mitarbeiters
waren durchsucht worden, nachdem das Magazin einen Bericht mit
geheimen Informationen des BKA veroeffentlicht hatte. Wiefelspuetz
kritisierte zudem, das Parlament sei bisher nur aus den Medien ueber
den Fall unterrichtet worden. |
Laender-Klage gegen Vorschaltgesetz zur Gesundheitsreform gescheitert |
Baden-Wuerttemberg und das Saarland sind mit ihrer Klage gegen das so
genannte Beitragssicherungsgesetz zur Reform des Gesundheitswesens
gescheitert. Nach einer heute veroeffentlichten Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bedurfte die Regelung nicht der
Zustimmung des Bundesrates. In der Begruendung des Zweiten Senats
heisst es, das Gesetz habe lediglich eine bereits bestehende
Verordnung konkretisiert und stelle deshalb keinen neuen Einbruch in
die Verwaltungszustaendigkeit der Laender dar. Mit dem vor drei Jahren
verabschiedeten Gesetz sollten die Krankenkassenbeitraege stabilisiert
und die Arzneimittelausgaben gesenkt werden. |
Laenderminister wollen Maut-Ausweichstrecken fuer Lkw sperren |
Die Verkehrsminister der Laender wollen Bundes- und Landstrassen fuer
Lkw sperren, um zu verhindern, dass diese als Maut-Ausweichstrecken
genutzt werden. Dazu soll das Verfahren vereinfacht werden. Die
Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Junge-Reyer, sagte zum
Abschluss des Ministertreffens in Rostock, kuenftig sollten
Streckensperrungen allein mit dem Maut-Ausweichverkehr begruendet
werden koennen. Die geplante Erhebung der Abgabe auf ausgewaehlte
Bundesstrassen reiche nicht aus. Gestern hatten die Verkehrsminister
die Einfuehrung einer Pkw-Maut oder einer Autobahn-Vignette abgelehnt.
Desweiteren beraten die Verkehrsminister heute ueber eine Pflicht der
Autofahrer, Warnwesten mit zu fuehren. Am zweiten Tag der
Verkehrsministerkonferenz soll auch ueber umweltfreundlicheren
Gueterverkehr und ueber die Bahnpolitik gesprochen werden. Gestern
forderten sie in einem einstimmig beschlossenen Antrag, den Laendern
3,5 Milliarden Euro jaehrlich aus den Mineralsteuereinnahmen zukommen
zu lassen. |
Arbeitgeber fordern Sanierung der Sozialversicherungen |
Die Arbeitgeber fordern eine Sanierung der Sozialversicherungen zu
Beginn der neuen Legislaturperiode. Es muesse so schnell wie moeglich
gelingen, die Lohnnebenkosten auf unter 40 Prozent zu senken, sagte
der Praesident der Bundesvereinigung der Deutschen
Arbeitgeberverbaende, Hundt, in Berlin. Eine Mehrwertsteuererhoehung
sei nur dann vertretbar, wenn die Sozialversicherungen zuvor
reformiert und die Ertraege anschliessend vollstaendig zur Senkung der
Sozialbeitraege verwendet wuerden. |
Familienverband: Boykott des Buechergelds in Erwaegung ziehen |
Bayreuth. Der bayerische Familienverband hat die Eltern von Schuelern
indirekt zum Boykott des Buechergelds aufgerufen. Die
Landesvorsitzende Noelkel sagte, alle Eltern sollten eine Verweigerung
in Erwaegung ziehen. |
100.000 Euro Ordnungsgeld gegen Lidl |
Das Arbeitsgericht Pforzheim hat nach Angaben der Gewerkschaft ver.di
ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen die Discount-Kette Lidl
verhaengt. Damit reagierte das Gericht auf die Schliessung der
Lidl-Filiale in Calw. Lidl hat rechtliche Schritte gegen den Bescheid
angekuendigt. Das Unternehmen werde Beschwerde gegen das Verfahren
einlegen, sagte eine Sprecherin. Das Arbeitsgericht hatte dem
Discounter untersagt, die Filiale Calw mit zwoelf Mitarbeitern vor
Abschluss der Verhandlungen ueber einen Interessenausgleich zu
schliessen. Trotz der einstweiligen Verfuegung hatte Lidl die Filiale
aber am 1. Oktober geschlossen und auch die Schloesser ausgetauscht,
so dass die Mitarbeiter nicht mehr in die Filiale gelangen konnten.
Die Gewerkschaft geht davon aus, dass Lidl die Belegschaft dafuer
abstrafen will, dass sie einen Betriebsrat gewaehlt und gestreikt hat.
Dies wird von Lidl bestritten. "Die Schliessung der Filiale haengt
nicht mit dem dort taetigen Betriebsrat zusammen", hiess es. Den
Betriebsrat in der Calwer Filiale gebe es bereits seit neun Jahren.
Zudem schliesse das Unternehmen jaehrlich mehr als 100 Filialen, wenn
diese eine zu geringe Verkaufsflaeche haetten. "Dies ist auch in Calw
der Fall." Als Schliessungsgrund gab Lidl ausserdem an, dass man fuer
die zu klein gewordene Filiale keinen Ersatzstandort in Calw gefunden
habe. Die Mitarbeiter wuerden ihre Arbeitsplaetze nicht verlieren
sondern in anderen Filialen eingesetzt werden. Ver.di hat dagegen
rechtliche Schritte eingeleitet. Die Gewerkschaft steht auf dem
Standpunkt, dass der Betriebsrat Versetzungen zustimmen muss. |
Fleischskandal in Bayern: Erste Betriebe geschlossen |
Muenchen. Der Fleischskandal in Bayern hat offenbar groessere Ausmasse
als bislang angenommen. So wurden auch in einem Lagerhaus fuer
Lebensmittel in Simbach am Inn Schlachtabfaelle gefunden, die
lediglich fuer die Hunde- und Katzenfutterproduktion vorgesehen waren.
Das teilte am Nachmittag Verbraucherschutzminister Schnappauf mit.
Neben dem fleischverarbeitenden Betrieb in Simbach am Inn wurden auch
noch zwei andere in Deggendorf und Illertissen geschlossen. Nach
Schnappaufs Angaben haben die Behoerden von den ueber 50 Betrieben in
Bayern, die fuer Schlachtabfaelle zugelassen sind, bereits 39
durchsucht. Im Skandal um Schlachtabfaelle, die in Bayern
moeglicherweise zu Nahrungsmitteln verarbeitet worden sind, plant das
Umweltministerium eine Rueckholaktion. Ausserdem wurden weitere
Razzien veranlasst. Bayerns Umweltminister Schnappauf sprach von "Ekel
erregendem Dreckszeug", das vielleicht in Lebensmittel gelangt sei.
Eine Gesundheitsgefaehrdung bestehe aber nicht, da die Abfaelle hoch
erhitzt worden seien. Ein Geschaeftsmann aus Schwaben soll
Schlachtabfaelle, die nur noch zu Tierfutter haetten verarbeitet
werden duerfen, umdeklariert und weiterverkauft haben. Die "Augsburger
Allgemeine" zitiert den Mann mit den Worten, es liege nur ein
zolltechnisches Problem vor, das sich bald klaeren werde. |
Kein Alkohol fuer Fahranfaenger |
Fahranfaenger im Alter von 18 bis 25 Jahren sollen kuenftig nach der
Fuehrerscheinpruefung zwei Jahre lang auf Alkohol verzichten, wenn sie
Auto fahren. Auf der Verkehrsministerkonferenz von Bund und Laendern
wurde deutlich, dass eine Mehrheit im Bundesrat morgen fuer die
Initiative von Vekehrsminister Stolpe stimmen wird. Die Minister
forderten zudem fuer den Ausbau und Erhalt der Verkehrinfrastruktur
jaehrlich zusaetzlich 3,5 Milliarden Euro. |
Werksbahn prallt auf Bus - zwei Schwerverletzte |
Beim Zusammenstoss zwischen einer Werksbahn und einem Linienbus sind
gestern Abend in Mainz 22 Businsassen verletzt worden, zwei von ihnen
schwer. Die Feuerwehr musste drei eingeklemmte Fahrgaeste befreien.
Nach Angaben der Polizei ereignete sich der Unfall in einem
Gewerbegebiet an einer Stelle, an der die Gleise der Werksbahn die
Strasse ueberqueren. Der Uebergang ist mit einer Ampel gesichert. Der
Gelenkbus war mit mehr als 30 Fahrgaesten in Richtung Stadtmitte
unterwegs, als eine Lok der Werksbahn ihn im hinteren Teil rammte.
Drei Passagiere wurden dabei eingeklemmt und mussten von der Feuerwehr
befreit werden. Aus dem Tank des Busses floss Diesel-Kraftstoff auf
die Strasse. Die Ursache fuer den Unfall war zunaechst nicht bekannt.
Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Ermittlung zur Unfallursache
aufgenommen. |
Wiesenschaumkraut ist 'Blume des Jahres 2006' |
Das Wiesenschaumkraut ist zur "Blume des Jahres 2006" gekuert worden.
Das teilte die Stiftung zum Schutze gefaehrdeter Pflanzen in Hamburg
mit. Die bis zu 60 Zentimeter hohe Feuchtwiesenart gehoert zur Familie
der Kreuzbluetler und ist nach Angaben der Stiftung durch
Entwaesserung und starke Duengung gefaehrdet. In einigen
Bundeslaendern seien die Vorkommen stark zurueckgegangen. |
'Louis XIV' ist der Spielekoenig |
Zum Start der grossen Spielemesse in Essen ist das Spiel "Louis XIV"
mit dem Deutschen Spielepreis 2005 ausgezeichnet worden. Der von
Spielern, Haendlern und Journalisten gewaehlte Publikumspreis ist in
diesem Jahr zum 16. Mal verliehen worden. "Was machen Sie eigentlich
fuer Spiele?" - "Gute!": Kurz und knapp faellt die Antwort von "Louis
XIV"-Erfinder Ruediger Dorn aus, als er den Deutschen Spielepreis 2005
entgegen nimmt. Bei seinem Gesellschaftsspiel schluepfen bis zu vier
Spieler in die Rolle von Guenstlingen am Hof des Sonnenkoenigs. In
vier Spielrunden gilt es, die Angehoerigen des Koenigs zu bestechen,
Maetressen zu verfuehren und Minister auf die eigene Seite zu ziehen.
Dazu steht den Spielern aber nur eine begrenzte Anzahl von Aktionen
zur Verfuegung. Viele Wege fuehren nach Paris "Louis XIV" lebt von den
vielen Moeglichkeiten, die den Spielern zur Verfuegung stehen. Immer
wieder muss auf die Aktionen der Mitspieler reagiert werden, um am
Ende als Sieger dazustehen. Dabei gibt es von Beginn an keine
eindeutige Gewinnstrategie, sodass jede Partie immer wieder neu
ausfaellt. Fuer "Alea", die Vielspieler-Marke von Ravensburger, ist
das bereits die dritte Spielepreis-Auszeichnung innerhalb von sechs
Jahren. Bisher wurden unter anderem "Puerto Rico" und "Ra" praemiert.
Bis Sonntag werden "Louis XIV" und weitere 350 Neuheiten auf der
Essener Spielemesse von erwarteten 150.000 Besuchern auf Herz und
Niere geprueft. Bereits in gut zwei Wochen, vom 29.10. bis 1. 11.,
wird dann ein Grossteil der neuen Spiele auf der Stuttgarter
Spielemesse zu sehen sein. |
Fussball: Deutschland gewinnt gegen China 1:0 |
Hamburg. Die deutsche Fussball-Nationalmannschaft kam gestern Abend in
dem WM-Vorbereitungsspiel gegen China nicht ueber ein 1:0 hinaus.
Torsten Frings erzielte den einzigen Treffer mit einem Foulelfmeter in
der 51. Minute. |
Boerse |
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Quellen |
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