Krieg in Bosnien |
Sarajewo-Neapel. NATO-Kampfflugzeuge haben am Vormittag erneut Stellungen der
bosnischen Serben angegriffen. Ein Sprecher der UN-Truppen teilte mit, die
Ziele der fuenf Einsaetze laegen in der Nahe der Serbenhochburg Pale bei
Sarajewo. Zurueckgewiesen wurde eine Meldung der Serben, wonach ein Flugzeug
der Allianz abgeschossen worden sei. Die NATO erklaerte, es werde keine
Kampfmaschine vermisst. Korrespondenten berichteten von mehreren
Explosionen. Eine Sprecherin des NATO-Hauptquartiers Suedeuropa erklaerte,
die Kampfeinsaetze seinen die ganze Nacht fortgesetzt worden. Die
NATO-Maschinen seien in Verbaenden von sechs bis 20 Flugzeugen gestartet
und haetten mehrere Ziele zerstoert. An den Einsaetzen seien auch deutsche
Tornado-Kampfflugzeuge beteiligt gewesen. Das Bundesverteidigungsministerium
wies dies zunaechst zurueck, bestaetigte es aber spaeter. |
Einigkeit ueber deutsche Tornadoeinsaetze |
Bonn. Ueber die Einsaetze deutscher Tornados in Bosnien herrscht jetzt
zwischen Regierung und Opposition Einigkeit. Nach einer Sitzung des
Verteidigungsausschusses sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Kolbow (Sp?),
der Einsatz deutscher Tornados entspreche dem Beschluss des Bundestages.
Kolbow raeumte ein, dass Berichte des Verteidigungsministeriums von seiner
Fraktion nicht sorgfaeltig genug gelesen worden sein. Die Sozialdemokraten
hatten in den vergangenen Tagen wiederholt kritisiert, von den
Einsatzfluegen nicht ausreichend informiert gewesen zu sein. |
Neue Arbeitsmarktzahlen |
Nuernberg. Auf dem Arbeitsmarkt ist nur wenig Bewegung zu verzeichnen. Die
Zahl der Arbeitslosen ist mit einem zehntel Prozentpunkt nur geringfuegig
gesunken. Das hat die Bundesanstalt fuer Arbeit ueberraschenderweise bereits
gestern Abend mitgeteilt und bestaetigte die Zahlen heute Vormittag
offiziell. Danach ist die Zahl der Erwerbslosen in Deutschland trotz guter
Konjunktur im August um lediglich 12.400 auf rund 3,58 Mio. gefallen. Die
Arbeitslosenquote sank gegenueber Juli von 9,4% auf 9,3%; waehrend die Quote
in den alten Laendern leicht auf 8,2% zurueckging, lag sie in den neuen
Laendern unveraendert bei 13.9 %. Der Praesident der Bundesanstalt fuer
Arbeit Bernhard Jagoda erklaerte die Zahlen mit saisonalen
Verschiebungen. Er sagte, die Erholung lasse auf sich warten, an der
schwachen Verfassung des Arbeitsmarktes habe sich nichts geaendert.
Saisonbereinigt nahm die Arbeitslosigkeit sogar zu. Politiker aller Lager
aeusserten sich enttaeuscht ueber die neuen Zahlen. Die hohe Quote beweise,
so die stellvertretende Vorsitzende des deutschen Gewerkschaftsbundes,
Engelen-Kefer, dass die Arbeitslosigkeit nicht alleine durch
Wirtschaftswachstum beseitigt werden koenne. In Baden-Wuerttemberg ist die
Zahl der Arbeitslosen erstmals seit zehn Jahren in einem August gestiegen.
Sie nahm um 7.900 auf ueber 332.000 zu; dies entspricht einem Anstieg von 7,3%
auf 7.5%. In Rheinland-Pfalz wurden dagegen weniger Arbeitslose registriert.
Dort waren 132.500 Menschen ohne Beschaeftigung, 2.500 weniger als im Juli.
Mit einer Quote von 5,8% hat Bayern von allen Bundeslaendern immer noch die
geringste Arbeitslosigkeit. |
Frankreich schlaegt wiederholt Europaeisierung seiner Atomwaffen vor |
Paris. Die deutlichen weltweiten Proteste gegen die Atomversuche haben in
der franzoesischen Regierung offenbar Nervositaet ausgeloest. Praesident
Chirac lehnte heute eine Einladung Japans zu einem Staatsbesuch vorerst ab.
Grund ist die japanische Kritik an der Wiederaufnahme der franzoesischen
Atomtests. Premierminister Juppe deutete an, dass Frankreich Deutschland
unter seinen atomaren Schutzschild nehmen koennte. Innerhalb der sogenannten
Force de Frappe koenne auch die Sicherheit Deutschlands garantiert
werden. Der franzoesische Regierungschef hat vor dem nationalen
Verteidigungsinstitut in Paris zu einer atomaren Zusammenarbeit mit
Deutschland aufgerufen. Damit ist Licht ins Dunkel gekommen: Wer sich
gewundert hat, dass die Regierung in Bonn nur zurueckhaltend in den Reigen
der internationalen Atomproteste miteinstimmte, sieht jetzt klarer. Juppe
sagte naemlich heute vor den Mitgliedern der franzoesischen Militaerschule,
er befuerworte, dass die franzoesische Atomstreitmacht in den Dienst einer
konzertierten Aktion mit Deutschland gestellt werde. Das soll heissen, die
franzoesischen Atombomben koennten in Zukunft auch den Deutschen als
Abschreckungswaffen dienen. Denn Deutschland will ja keine eigenen
Atomwaffen besitzen, schon gar nicht im Hinblick auf die Proteste, die dann
zu erwarten waeren. Explizit sprach der Premierminister nicht mehr von Europa
sondern speziell von Deutschland. Die Bande zwischen den beiden Nachbarn
koennte also noch um eine Atomfusion verstaerkt werden. Diesen Vorschlag
hat Aussenminister Kinkel als interessant begruesst. Er wolle darueber am
Nachmittag mit seinem franzoesischen Amtskollegen sprechen, sagte Kinkel. Er
sehe darin aber nicht den Versuch Frankreichs, Deutschland wegen der
Protestwelle gegen die Atomversuche im Pazifik mit ins Boot zu holen. In
Berlin haben heute rund 14.000 Schueler vor dem Kulturzentrum Maison de
France gegen die franzoesischen Atomtests demonstriert. "Schluss mit den
Atomversuchen" riefen sie lautstark. Vereinzelt wurden Eier und Tomaten auf
das Gebaeude am Kurfuerstendamm geworfen. Halb so schlimm, dachte die
Polizei und sprach von einer weitgehend friedlichen Veranstaltung. Die
Organisatoren von der Christian-Morgenstern-Oberschule hatten urspruenglich
lediglich 1.000 Teilnehmer erwartet. Doch nach der Nachricht vom ersten
Atomversuch auf Mururoa schlossen sich spontan tausende Jugendliche aus
anderen Schulen dem Protestzug an. |
Strafmass fuer Mutter von missbrauchten Kindern aufgehoben |
Karlsruhe. Im sogenannten Flachslanden-Prozess, dem bislang groessten Prozess
um sexuellen Missbrauch von Kindern, muss das Strafmass gegen die 36jaehrige
Mutter von mehrfach missbrauchten Kindern neu festgesetzt werden. Das
Landgericht Ansbach hatte die Frau zu einer 10jaehrigen Freiheitsstrafe
verurteilt. Der Bundesgerichtshof hat diese Strafzumessung heute
aufgehoben. Damit gab der BGH der Revision der Mutter von fuenf Kindern zum
Teil statt. Der BGH verwies darauf, dass die Angeklagte nur in einigen
Faellen die sexuellen Handlungen selbst vorgenommen und in anderen Faellen
nur Beihilfe geleistet habe. Das Landgericht Ansbach muss nun das Strafmass
neu bestimmen. |
Haushaltsdebatte im Bundestag |
Bonn. Am dritten Tag der Haushaltsberatungen ging es heute im Bundestag vor
allem um die Sozialausgaben. Mit knapp 119 Milliarden Mark ist der
Sozialetat nach wie vor der mit Abstand groesste Ausgabenposten. Die
Regierung will hier kraeftig einsparen. Die SPD will die Kuerzungen
verhindern. Umstritten ist auch die geplante Umstellung beim Bafoeg.
Studenten sollen kuenftig fuer den Teil der Unterstuetzung, der als Darlehen
ausgezahlt wird, Zinsen bezahlen. Der SPD-Politiker Glotz prognostizierte,
dass die Bafoeg-Plaene der Regierung im Bundesrat von der dortigen
SPD-Mehrheit gekippt wuerden. Zu Beginn der Debatte erklaerte
Bundeswirtschaftsminister Rexrodt angesichts der gestern abend
veroeffentlichten Arbeitslosenzahlen, man stehe vor grossen Aufgaben. Er
sehe aber dennoch weiterhin einen kraeftigen und stetigen wirtschaftlichen
Aufwaertsstrend in der Bundesrepublik. Wegen der hohen Lohnsteigerungen und
der starken Mark gebe es allerdings konjunkturelle Bremsspuren. Die
geplanten Steuersenkungen und die niedrigen Zinsen eroeffneten fuer die
Wirtschaft aber gute Chancen; die hohe Arbeitslosigkeit koenne nur durch
eine weitgehende Flexibilisierung der Arbeitswelt sowie einen Umbau des
Sozialsystems bekaempft werden, sagte Rexrodt. Zufrieden aeusserte sich der
Minister ueber die Wirtschaftsentwicklung in Ostdeutschland, allerdings sei
dort erst der halbe Weg hin zu einer modernen Industrie- und
Dienstleistungsgesellschaft geschafft. In Kuerze will er einen Bilanzbericht
ueber die vergangenen 5 Jahre vorlegen. SPD und Gruene haben dem
Wirtschaftsminister vorgeworfen, nichts fuer neue Arbeitsplaetze zu tun.
Die SPD-Politikerin Fuchs sagte in der Haushaltsdebatte des Bundestages,
Rexrodt nehme die neuen, hohen Arbeitslosenzahlen locker vom Hocker zur
Kenntnis. Sie warf der Bundesregierung Konzeptlosigkeit bei der Bekaempfung
der Arbeitslosigkeit vor. Statt neuer Beschaeftigung finanziere sie die
Arbeitslosigkeit. Fuchs forderte die Bundesregierung ausserdem auf, mehr
fuer die oekologische Erneuerung der Industriegesellschaft zu tun. So
sollten die Steuern fuer Strom und Benzin neu gestaltet, die Beitraege zur
Arbeitslosenversicherung dagegen gesenkt werden. SPD-Wirtschaftsexperte Uwe
Jens (Sp?) forderte, dass die staatlichen Hilfen bestehen bleiben, und
kritisierte die Einsparplaene der Bundesregierung. Gerade bei der
Massenarbeitslosigkeit duerfe die Loesung der draengenden Probleme nicht der
Wirtschaft ueberlassen werden. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik des Staates
sei der richtige Schritt. Bundeswirtschaftsminister Rexrodt setzt dagegen
mehr auf die finanzielle Entlastung der Unternehmen und den weiteren
Wirtschaftsaufschwung, wodurch weitere Arbeitsplaetze geschaffen wuerden.
Spaetestens im Herbst solle deshalb die Gewerbekapitalsteuer abgeschafft
werden, und auch den Solidaritaetszuschlag soll in den naechsten zwei bis
drei Jahren dasselbe Schicksal ereilen. Der SPD-Sozialexperte Dressler warf
der Bundesregierung brutale Eingriffe in des Sozialsystem vor; als Beispiel
nannte er die Streichung von Zuschuessen fuer die Bundesanstalt fuer
Arbeit. In Zeiten gleichbleibend hoher Arbeitslosigkeit sei dies absurd.
Arbeitsminister Bluem sagte dagegen, Sparen sei auch aus sozialen
Gesichtspunkten notwendig. Bluem verteidigte vehement die von den
Oppositionsparteien heftig kritisierte Kuerzung der Arbeitslosenhilfe um 3,4
Milliarden Mark. Nach dem Wirtschafts- wurden der Sozial- und der
Forschungsetat behandelt. Am Nachmittag standen dann die Einzelhaushalte des
Familien-, Gesundheits- und Landwirtschaftsministeriums auf der
Tagesordnung. |
Die bayrische SPD will ihren Generalsekretaer zum Ruecktritt draengen |
Muenchen. Die bayrische SPD wird heute voraussichtlich ueber das politische
Schicksal ihres seit Wochen umstrittenen Generalsekretaers Albert
Schmidt entscheiden. Auf einer Vorstandssitzung soll Schmidt dem
Vernehmen nach zum Ruecktritt gedraengt werden. Die Vorsitzende der SPD im
Freistaat Renate Schmidt hatte angekuendigt, die Zusammenarbeit an der
Parteispitze voellig neu ordnen zu wollen. Ihrem Generalsekretaer hatte sie
"voellige Uneinsichtigkeit in die Grundvoraussetzungen einer Amtsfuehrung
als Generalsekretaer" vorgeworfen. Nach Parteiangaben haben sich
mittlerweile sechs der sieben SPD-Bezirkschefs fuer einen Ruecktritt des
Generalsekretaers ausgesprochen. |
Treffen von Rechtsradikalen aufgeloest |
Cottbus. Die Polizei hat ein Treffen von 70 Rechtsradikalen aufgeloest. Sie
stellte nationalsozialistisches Propagandamaterial sicher. Die
Rechtsradikalen waren aus Brandenburg, Berlin, Sachsen und
Nordrhein-Westfalen nach Cottbus gekommen. |
Weniger AG's an baden-wuerttembergischen Schulen |
Stuttgart. An baden-wuerttembergischen Schulen wird es im neuen Schuljahr
weniger Arbeitsgemeinschaften und andere freiwillige Bildungsangebote geben.
Darauf wies Kultusministerin Schawan (Sp?) heute in Stuttgart hin. Die
CDU-Politikerin erklaerte, auf Grund steigender Schuelerzahlen im Suedwesten
sei bei der Lehrerversorgung an den Schulen des Landes mit einer weiterhin
angespannten Situation zu rechnen. Fuer ueber 1,4 Millionen Maedchen und
Jungen in Baden-Wuerttemberg beginnt am Montag wieder die Schule. Die
Schuelerzahlen steigen erneut, 33.000 Schueler mehr als im Jahr zuvor
druecken landesweit die Schulbank. Die Unterrichtsversorgung ist trotzdem
gesichert, jedenfalls was die Pflichtfaecher angeht. |
Fussballprofis gestehen Steuerhinterziehung |
Koeln. Drei Profis der Fussballbundesliga haben gestanden, Steuern
hinterzogen zu haben. Nach Informationen der ARD soll es sich um die Spieler
Phlippsen (Sp?) und Winhoff (Sp?) von Moenchengladbach handeln. Ausserdem
sei der Ex-Koelner Greiner betroffen. Insgesamt ermittelt die
Staatsanwaltschaft gegen sieben Spieler aus Koeln und Moenchengladbach. Sie
sollen den Fiskus durch Scheinwohnsitze in Belgien geprellt haben. Dort
betraegt der Steuersatz fuer Fussballprofis nur 15%. |
Teufel soll sich fuer Aufklaerung in Steueraffaere Graf einsetzen |
Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Ministerpraesident Teufel soll nach
Ansicht von Wirtschaftsminister Spoeri fuer eine rueckhaltlose Aufklaerung in
der Steueraffaere Graf sorgen. Spoeri erklaerte, dies liege im Interesse der
amtierenden Regierung selbst und ihrer Vorgaengerregierung. Das
Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte berichtet, in der Steueraffaere habe es
Deckung von ganz oben gegeben. |
Brand in Pelikan-Werk in Hannover |
Hannover. In einem Pelikan-Werk brennen seit gestern Abend Papier und
Verpackungsmaterial. Polizei und Feuerwehr versuchen mit einem Grossaufgebot
das Feuer zu loeschen. Nach Informationen der Hannoveraner Behoerden gibt es
keine Hinweise auf giftige Daempfe. Der Schaden in dem Pelikan-Werk geht in
die Millionen. |
Kanzlerfest in Bonn |
Bonn. 3.000 Kinder aus allen Teilen Deutschlands haben heute das 10.
Kanzlerfest im Park des Amtssitzes von Bundeskanzler Kohl gefeiert. Dort
konnten sie mit dem Kanzler, seiner Frau Hannelore, mit Ministern und auch
Fernsehstars sprechen. Ein Jahrmarkt der Freude bot den Jungen und
Maedchen im Alter zwischen 10 und 14 Jahren ausserdem Unterhaltung und
Leckereien. Mit der Aktion wollte Kohl fuer eine kinderfreundlichere
Gesellschaft werben. Das Kanzlerfest der Erwachsenen ist fuer morgen
geplant, dazu werden mindestens 6.500 Gaeste erwartet. |
Hoeheren Stellenwert fuer Entwicklungshilfe gefordert |
Baden-Baden. Einen hoeheren Stellenwert der Entwicklungshilfe verlangt die
Vorsitzende der deutschen Welthungerhilfe Helga Haenselda Bartzel. Im
Suedwestfunk aeusserte sich die Vorsitzende der Welthungerhilfe unzufrieden
mit der Steigerung des Entwicklungsetats um 1,7%, der lediglich den Verlust
von 1995 ausgleiche und ausserdem nicht in ein Entwicklungsprojekt fliesse,
sondern nach Bruessel in den EU-Entwicklungsfonds. Helga Haenselda Bartzel
erinnerte daran, dass der letzte Weltsozialgipfel Massenhunger und Massenarmut
als unausweichlich bezeichnet hat, wenn nicht jetzt die Weichen fuer eine
Entwicklung in der Dritten Welt gestellt werden. In dem Suedwestfunkinterview
nannte die Vorsitzende der Welthungerhilfe Entwicklungshilfe Zukunftsvorsorge.
Sie sei billiger als spaeter Buergerkriege und die Folgen von Buergerkriegen
zu finanzieren. |
Fussballaenderspiel vom 06.09. |
Nuernberg. Die Elf von Berti Vogts hat gestern die Mannschaft aus Georgien im Frankenstadion zu Nuernberg mit 4:1 besiegt. Die Tore schossen: 0:1 Kazbaja (28. Spielmin.), 1:1 Moeller (38.), 2:1 Kirsten (57.), 3:1 Ziege (62.) und 4:1 Babbel (72.). |
Boerse |
1US$ = 1,4768 DAX = 2268 (- 9) Umlaufrendite: 6,19% (+ 0.04) |
Quellen |
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