GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 11. 08. 2005



* Annan gibt UN-Reform mehr Zeit
* Noch keine Einigung bei der IAEA ueber das iranische Atomprogramm
* Staedtepartnerschaft mit Isfahan soll bestehen bleiben
* Zahl der Asylbewerber weiter ruecklaeufig
* Kriterien zur Ueberpruefung der Linkspartei festgelegt
* Deutschlandtrend: Union und FDP weiter nur bei 48 Prozent
* Clement lehnt Rente mit 70 ab
* Empoerung ueber Stoibers Wahlkampfaeusserungen
* Elektronische Gesundheitskarte in zweiter Phase
* Oberkirchenrat Schad fordert Eucharistie
* Oettinger will sich fuer Aerzte einsetzen
* Deutsche Wirtschaft stagniert im zweiten Quartal
* Pumpenhersteller KSB mit Umsatz- und Ergebnisplus
* 'Tage der Begegnung' in katholischen Dioezesen
* BGH prueft OP-Skandal um Abgeordnete Elser
* Friedliche Demonstration gegen Rechtsextreme
* Italien empoert ueber Hafturlaub Priebkes
* 'Goldene Stimmgabel' an 14 Kuenstler
* Troja-Forscher Korfmann ist gestorben
* Champions League-Qualifikation: Bremen verliert in Basel 1:2
* Boerse



Annan gibt UN-Reform mehr Zeit

UN-Generalsekretaer Annan hat die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen aufgefordert, sich spaetestens bis zum Jahresende auf eine Reform des Sicherheitsrates zu verstaendigen. Er rueckte damit von seinem alten Zeitplan ab, der eine Einigung schon bis zur UN-Vollversammlung im September vorsah. Unter anderem streben Deutschland, Indien, Japan und Brasilien einen staendigen Sitz im Sicherheitsrat an. Ihr Vorschlag sieht die Erweiterung des Gremiums von 15 auf 25 Mitglieder vor.


Noch keine Einigung bei der IAEA ueber das iranische Atomprogramm

Bei der Internationalen Atomenergie-Behoerde gibt es noch keine einheitliche Haltung zum iranischen Atomprogramm. Es gebe Mitglieder, die der Regierung in Teheran vor einer Anrufung des UNO-Sicherheitsrats eine letzte Chance zugestehen wollten, sagte eine Sprecherin im Inforadio Berlin-Brandenburg. Der Gouverneursrat der IAEA will seine Beratungen am Nachmittag in Wien fortsetzen. Dem Gremium liegt ein Resolutionsentwurf Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens vor, die fuer die Europaeische Union in dem Streit verhandeln. Wie in der oesterreichischen Hauptstadt bekannt wurde, wird der Iran darin aufgefordert, seine Nuklear-Aktivitaeten zu stoppen. Der Abruestungsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Polenz, meinte im Deutschlandfunk, es muesse jetzt darum gehen, den Iran dazu zu bringen, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu ratifizieren. Dadurch wuerden strengere Kontrollen erlaubt. Er sei dagegen, ueber militaerische Optionen zu spekulieren, betonte der CDU-Politiker. Dies wuerde sich negativ auf die Gespraeche auswirken.


Staedtepartnerschaft mit Isfahan soll bestehen bleiben

Trotz des internationalen Atomstreits um die Inbetriebnahme der iranischen Atomanlage Isfahan will Freiburg an der Staedtepartnerschaft mit der 1,5 Millionen Einwohner zaehlenden iranischen Metropole festhalten. Es sei jedoch klar, dass die aktuelle Entwicklung Einfluss auf die Partnerschaft habe, sagte eine Sprecherin der Stadt. Morgen solle gemeinsam mit Experten der Bundesregierung geprueft werden, ob die fuer Ende Oktober anberaumte Reise des Freiburger Oberbuergermeisters Dieter Salomon (Gruene) nach Isfahan wie geplant stattfinden werde, so die Sprecherin weiter. Nach der Sommerpause sollen dann die Details der vor fuenf Jahren geschlossenen Verbindung mit Isfahan auf den Pruefstand kommen. Nach Angaben der Stadtverwaltung ist die Verbindung mit Isfahan die erste und derzeit einzige deutsch-iranische Staedtepartnerschaft.


Zahl der Asylbewerber weiter ruecklaeufig

Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist weiter ruecklaeufig. Wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte, wurden im Juli insgesamt 2.150 Erst-Antraege gestellt. Das waren sechs Prozent weniger als im Vormonat und 26 Prozent weniger im Jahresvergleich. Die meisten Asylbewerber kamen aus Serbien und Montenegro, gefolgt von der Tuerkei und dem Irak.


Kriterien zur Ueberpruefung der Linkspartei festgelegt

Die Wahlleiter von Bund und Laendern haben sich auf Kriterien fuer die Zulassung der Linkspartei zur Bundestagswahl geeinigt. Das teilte Bundeswahlleiter Hahlen in Wiesbaden mit. Die Listen der Linkspartei, auf denen auch Kandidaten der WASG stehen, wuerden genau ueberprueft. Es muesse sichergestellt sein, dass es eine politisch-inhaltliche Uebereinstimmung gebe. Der Bundeswahlausschuss will in der kommenden Woche festlegen, welche Vereinigungen als politische Parteien anerkannt und zur Wahl zugelassen werden. Das Wahlgesetz laesst keine Listenverbindung zweier Parteien zu.


Deutschlandtrend: Union und FDP weiter nur bei 48 Prozent

Berlin. Gut fuenf Wochen vor den geplanten Bundestagswahlen koennen Union und FDP weiterhin keine Mehrheit der Waehler fuer sich gewinnen. Dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend zufolge liegt Schwarz-Gelb bei 48 Prozent gleichauf mit SPD, Gruenen und Linkspartei. Daran hat auch ein weiterer Verlust fuer die Linkspartei nichts geaendert, sie rutschte innerhalb von zwei Wochen von zwoelf auf zehn Prozent ab. Gegenueber der Vorwoche bleiben die Union mir 42 Prozent und die FDP mit 6 Prozent stabil. Auch die SPD behauptet sich bei 29 Prozent. Zulegen koennen die Gruenen, von 8 auf 9 Prozent.


Clement lehnt Rente mit 70 ab

Berlin. Die Forderung nach einer "Rente mit 70" stoesst auf breite Ablehnung. Zu einem entsprechenden Vorstoss des Deutschen Instituts fuer Wirtschaftsforschung sagte Bundeswirtschaftsminister Clement, dies sei "nicht machbar und ueberzogen." Clement aeusserte Sympathie fuer den Vorschlag des Wirtschaftsweisen Ruerup, ab 2011 das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 67 Jahre heraufzusetzen. Eine Rente mit 70 nannte auch der CDU-Experte Storm voellig absurd. Auf Kritik stiess der DIW-Vorstoss auch beim CDU-Sozialpolitiker Storm, der die Forderung im Berliner "Tagesspiegel" voellig absurd nannte. Die parlamentarische Staatssekretaerin im Bundesfamilienministerium, Riemann-Hanewinckel, meinte im Deutschlandradio Kultur, ein Renteneintrittsalter mit 70 Jahren duerfe nicht zur Pflicht werden. Allerdings halte sie eine laengere Lebensarbeitszeit auf freiwilliger Basis fuer vorstellbar.


Empoerung ueber Stoibers Wahlkampfaeusserungen

Berlin. Der bayerische Ministerpraesident und CSU-Chef Stoiber hat mit Aeusserungen ueber ostdeutsche Waehler fuer Empoerung gesorgt. In der vergangenen Woche hatte Stoiber einem Zeitungsbericht zufolge gesagt, es koenne nicht sein, dass die Frustrierten ueber das Schicksal Deutschlands bestimmten. Gestern sagte er bei einem Wahlkampfauftritt in Schwandorf woertlich: "Ich will nicht, dass die Wahl noch einmal im Osten entschieden wird" und fuegte hinzu: "Leider haben wir nicht ueberall so kluge Bevoelkerungsteile wie in Bayern." In Berlin hat Stoiber damit fuer Unmut gesorgt. Bundestagspraesident Thierse sagte, Stoiber duerfe die Ostdeutschen nicht zu Waehlern zweiter Klasse erklaeren. Die ostdeutsche SPD-Landesgruppe im Bundestag forderte den CSU-Chef auf, sich fuer seine Aeusserungen zu entschuldigen. Bei der CDU in Sachsen hat man die Worte Stoibers mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. Der Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern, Ringstorff, und der thueringische SPD-Vositzende Matschie verlangten eine Entschuldigung. Die Gruenen-Fraktionschefin Goering-Eckardt betonte, wer die Mauer wieder aufbauen wolle, setze die Zukunft Deutschlands aufs Spiel. Der FDP-Vorsitzende Westerwelle meinte, man duerfe nicht West gegen Ost ausspielen. Linksparteichef Bisky meinte, die Ostdeutschen wuerden die Aeusserung bis zur Wahl nicht vergessen. Bundeskanzler Schroeder hat die juengsten Aeusserungen von CSU-Chef Stoiber ueber die Waehler in Ostdeutschland als "Geschmacklosigkeit sondergleichen" kritisiert. Er hielt dem bayerischen Ministerpraesidenten vor, dem Einheitsprozess in Deutschland massiv geschadet und die Ostdeutschen beleidigt zu haben.

Nach der heftigen Kritik an seinen Aeusserungen ueber die Waehler in Ostdeutschland hat CSU-Chef Stoiber den Vorwurf der Waehlerbeschimpfung zurueckgewiesen. "Meine Aeusserungen werden missgedeutet. Ich beschimpfe niemanden. Ich moechte wachruetteln.", sagte Stoiber der "Bild". Es sei in der Debatte "viel zu wenig bewusst, welche Folgen es haette, wenn Lafontaine und Gysi ueber die kuenftige Bundesregierung mitentscheiden wuerden". CSU-Generalsekretaer Soeder hatte zuvor schon gesagt, Stoibers Aeusserungen wuerden "bewusst fehlgedeutet".


Elektronische Gesundheitskarte in zweiter Phase

Bei dem bundesweit ersten Modelleinsatz der elektronischen Gesundheitskarten beteiligten sich nach Angaben des rheinland-pfaelzischen Gesundheitsministeriums 45 Praxen. In einem zweiten Schritt werden nun zwei Trierer Krankenhaeuser an dem Projekt beteiligt. Die neuen Karten enthalten, anders als die bisherigen neben Angaben zur Person und Versicherung, auch Krankheitsdaten. "Die elektronische Gesundheitskarte wird den Informationsaustausch zwischen Aerzten, Krankenhaeusern, Apotheken und Krankenkassen erheblich verbessern und damit den Patienten zu Gute kommen", sagte Gesundheitsministerin Malu Dreyer (SPD). Aerzte sollen ueber die Karte einen schnellen Ueberblick ueber Behandlungen und verordnete Medikamente bekommen. Patienten erspare sie Doppeluntersuchungen, meinte Dreyer. Von 2006 an soll die elektronische Gesundheitskarte in ganz Deutschland die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzen.


Oberkirchenrat Schad fordert Eucharistie

Oberkirchenrat Christian Schad hat die katholische Kirche dazu aufgefordert, eine gegenseitige eucharistische Gastfreundschaft zuzulassen. Einer solchen Gastfreundschaft stehe heute nichts mehr im Wege, sagte der pfaelzische Oekumenedezernent im Vorfeld des Papstbesuchs beim katholischen Weltjugendtag in Koeln.

Fuer die einseitige Verweigerung des Abendmahls gebe es weder biblische noch theologische Gruende. Auch das Amtsverstaendnis der roemischen Kirche sei kein Hindernis auf diesem Weg. Kirche steht nach Ansicht von Schad ueberall dort in der Nachfolge der Apostel, wo sie das apostolische Christuszeugnis in die jeweilige Gegenwart hinein vermittle. Diese apostolische Sukzession (Nachfolge) gelte fuer alle Kirchen, in denen den biblischen Texten gemaess gepredigt, gelehrt und gehandelt werde.

Schad bestreitet daher die Behauptung der katholischen Kirche, dass andere Kirchen in der Weitergabe der Aemter seit den Aposteln einen Mangel aufwiesen, der sie nicht "Kirchen im eigentlichen Sinne" sein lasse. Waehrend die katholische Kirche das Amt des Papstes und der Priester auf Petrus zurueckfuehrt, betont Schad nach evangelischem Verstaendnis, dass alle Christen in der apostolischen Sukzession stehen, sofern sie schriftgemaess lehren und leben. "Alle, die Jesus Christus in dieser Welt durch Wort und Tat bezeugen, sind Priester", sagte Schad.


Oettinger will sich fuer Aerzte einsetzen

Nach den fast einwoechigen Streikaktionen von Aerzten an den vier Universitaetskliniken im Land will sich Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) offenbar in der Tarifgemeinschaft deutscher Laender (TdL) fuer die Mediziner stark machen. Das geht aus einem Brief an die CDU-Abgeordnete Monika Stolz hervor. Darin steht, das Land wolle sich mit Nachdruck dafuer einsetzen, dass fuer das aerztliche Personal der Uni-Kliniken "krankenhausspezifische, leistungsorientierte Gehaltskomponenten vereinbart werden". Nach Ansicht Oettingers koennten sie noch vor dem Jahr 2007 eingefuehrt werden. Die SPD forderte die CDU/ FDP-Landesregierung dazu auf, die Krise an den Uni-Kliniken im Land zu beenden, indem die Arbeits- und Einkommensbedingungen der Aerzte verbessert werden. Vergangene Woche hatte sich die Haelfte der 4.000 Hochschulmediziner an dem ersten mehrtaegigen Streik seit 30 Jahren beteiligt. Der Landesgeschaeftsfuehrer der Aerztevereinigung Marburger Bund, Bernhard Resemann, hatte nach dem Streik weitere Aktionen angekuendigt. Niedersachsens Finanzminister Hartmut Moellring (CDU), der Vorsitzender der Tarifgemeinschaft deutscher Laender ist, hat eine Wiederaufnahme der festgefahrenen Verhandlungen in Aussicht gestellt. Morgen wollen Vertreter der Aerzte Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) eine Unterschriftenliste von Patienten und Buergern ueberreichen.


Deutsche Wirtschaft stagniert im zweiten Quartal

Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal 2005 nicht gewachsen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, verharrte das Bruttoinlandsprodukt weitgehend auf den Werten der ersten drei Monate. - Das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin rechnet weiterhin mit einer konjunkturellen Erholung im zweiten Halbjahr. Die europaeische Wirtschaft verzeichnete im zweiten Quartal ein Wachstum von 0,3 Prozent, gegenueber 0,5 Prozent im ersten Quartal. Als Grund fuer die geringere Zunahme wurden die hohen Oelpreise genannt.


Pumpenhersteller KSB mit Umsatz- und Ergebnisplus

Der Pumpen- und Armaturenhersteller KSB hat Umsatz und Ergebnis in den ersten sechs Monaten des laufenden Geschaeftsjahres kraeftig gesteigert. Die Erloese legten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auch wegen der neuen Einbeziehung von Toechtern um 12,8 Prozent auf 644,6 Millionen Euro zu, wie die KSB AG am Donnerstag in Frankenthal mitteilte. Das Vorsteuerergebnis wuchs um mehr als das Doppelte von 6,1 Millionen Euro auf 14,5 Millionen Euro. Der Auftragseingang stieg um 14,3 Prozent auf 760,4 Millionen Euro.


'Tage der Begegnung' in katholischen Dioezesen

Koeln. Rund 120.000 Jugendliche aus aller Welt nehmen seit heute in den katholischen Dioezesen an den "Tagen der Begegnung" teil. Die Veranstaltungen sollen den XX. Weltjugendtag naechste Woche in Koeln vorbereiten. Auf dem Programm stehen gegenseitiges Kennenlernen, Besichtigungen, gemeinsames Gebet und Feiern. Morgen werden die Jugendlichen bundesweit in 600 Sozialprojekten ihren Beitrag zu einer gerechteren und friedlicheren Welt leisten.


BGH prueft OP-Skandal um Abgeordnete Elser

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe beschaeftigt sich zur Zeit mit dem Fall der schwaebischen Bundestagsabgeordneten Marga Elser (SPD), die bei einer Operation fast gestorben waere. Dem Arzt war kurz zuvor seine deutsche Zulassung (Approbation) entzogen worden. Der Kieferchirurg wollte der Politikerin aus Lorch (Ostalbkreis) in einer Wuppertaler Privatklinik Implantate in den Oberkiefer einsetzen, obwohl ihm die Approbation wegen mangelnder Zuverlaessigkeit entzogen worden war. Bei der Operation waere Marga Elser beinahe gestorben. Die Frau erlitt einen Hirninfarkt, weil ihr ein Beatmungsschlauch in die Speise- statt in die Luftroehre eingefuehrt worden war und der Kieferchirurg sich 45 Minuten lang weigerte, professionelle Hilfe zu rufen. Elser lag daraufhin zwei Wochen lang im Koma. Der Bundesgerichtshof (BGH) prueft nun in dem Fall, ob der Arzt mit einer belgischen Approbation weiterarbeiten durfte, nachdem ihm die deutsche Zulassung entzogen wurde. Der Anwalt des Kieferchirurgen fordert, dass das Urteil gegen seinen Mandanten aufgehoben werden muesse, weil das Landgericht damit gegen die Dienstleistungsfreiheit der Europaeischen Union verstossen habe. Der Arzt war zu drei Jahren Haft wegen Koerperverletzung in zehn Faellen und Praktizierens ohne Approbation verurteilt worden. Der BGH will sein Urteil am 13. Oktober verkuenden. In der muendlichen Verhandlung vertraten einige Richter die Auffassung, dass die grenzueberschreitende Dienstleistungsfreiheit fuer EU-Auslaender gedacht sei, die in Deutschland mit ihrer auslaendischen Zulassung arbeiten wollen.


Friedliche Demonstration gegen Rechtsextreme

Mehr als 2.000 Buerger haben gestern Abend in Heidenheim gegen einen fuer Samstag geplanten Neonazi-Aufmarsch protestiert. Ein breites Buergerbuendnis aus Vertretern der Stadt, Kirchen, Vereine, Parteien, Wirtschaft, Medien und Gewerkschaften traf sich unter dem Motto: "Heidenheim haelt zusammen". Viele Heidenheimer waren auf den Rathausplatz gekommen und erfuellten dieses Motto mit Leben. Oberbuergermeister Bernhard Ilg wertete die friedliche Zusammenkunft so vieler Buerger als Zeichen des Zusammenhalts "nach aussen und nach innen" sowie als ein Signal gegen Extremismus und Gewalt. Fuer Demonstrationen im Geiste des Nationalsozialismus darf es keinen Platz in unserer Gesellschaft geben, so seine Forderung.

Zu der Demonstration haben sich 200 Teilnehmer aus der rechtsextremen Szene angemeldet. Die Polizei rechnet mit ebenso vielen Gegendemonstranten. Etwa 600 Polizeibeamte sollen die Rechten und linke Gegendemonstranten voneinander trennen. Um Zusammenstoesse zu verhindern, will die Polizei gegen gewaltbereite Teilnehmer konsequent und entschlossen vorgehen. Dies umso mehr, weil es bei einer ersten Demonstration Rechtsextremer Ende Juni in Heidenheim zu Ausschreitungen auch gegenueber der Polizei gekommen war. Die Polizei rief die Buerger auf, sich aus Sicherheitsgruenden nicht an der Demonstration zu beteiligen, sondern "den Rechtsradikalen die kalte Schulter zu zeigen".


Italien empoert ueber Hafturlaub Priebkes

Der Hafturlaub des verurteilten deutschen NS-Kriegsverbrechers Priebke hat in Italien Empoerung ausgeloest. Ein Militaergericht erlaubte dem 92-Jaehrigen, Urlaub am Lago Maggiore zu machen. Priebke hatte im Maerz 1944 an der Erschiessung von 335 italienischen Zivilisten mitgewirkt. 1997 wurde er in Italien zu lebenslanger Haft verurteilt


'Goldene Stimmgabel' an 14 Kuenstler

Bei der 25. Verleihung der "Goldenen Stimmgabel" werden in diesem Jahr in Ludwigshafen unter anderem die "Soehne Mannheims", Peter Maffay und Annett Louisan ausgezeichnet. Unter den Preistraegern sind auch Schlagersaenger Andrea Berg, Wolfgang Petry und die Gruppe Die Hoehner, das Schlager-Duo Geschwister Hofmann und der Walzer-Koenig Andre' Rieu, wie die Veranstalter mitteilten. Insgesamt werden am 22. September in Ludwigshafen 14 Kuenstler oder Ensembles in verschiedenen Kategorien mit dem Publikumspreis ausgezeichnet. Ausschlaggebend fuer die Vergabe der Preise ist die Zahl der verkauften CDs. Die Auszeichnung wird vom rheinland-pfaelzischen Ministerpraesidenten Kurt Beck (SPD) und dem ZDF-Intendanten Markus Schaechter bei einer Gala uebergeben.


Troja-Forscher Korfmann ist gestorben

Der bekannte Tuebinger Archaeologe und Trojaforscher Prof. Manfred Korfmann ist im Alter von 63 Jahren gestorben. Er erlag einer schweren Krankheit, bestaetigte seine Familie heute. Korfmann hatte nach Heinrich Schliemann und 50-jaehriger Ausgrabungspause das oeffentliche Interesse wieder auf das sagenumwobene Troja gelenkt.


Champions League-Qualifikation: Bremen verliert in Basel 1:2

Basel. In der dritten Qualifikationsrunde zur Champions League hat der Fussball-Bundesligist Werder Bremen hat das Hinspiel gegen den FC Basel mit 1 zu 2 verloren. Das Rueckspiel findet am 24. August statt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8059 Euro
Kanada (1 $) 0.6671 Euro
England (1 Pfund) 1.4520 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.366 Euro
Japan (100 Yen) 0.7312 Euro
Schweden (100 skr) 10.718 Euro
Suedafrika (100 R) 12.626 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4953.93 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10619.24 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 12263.32
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ