Kinkel fordert Programm zur Rueckkehr bosnischer Fluechtlinge |
Bundesaussenminister Kinkel forderte auf der Bosnienkonferenz in London ein
Programm zur raschen und sicheren Rueckkehr der Fluechtlinge. Kinkel wies
darauf hin, dass Deutschland fast ein Viertel der 2 Millionen Fluechtlinge
aufgenommen habe. Er versicherte, dass Deutschland im zivilen wie im
militaerischen Bereich seinen Beitrag zur Verwirklichung des
Friedensabkommens von Daton leisten werde. |
FDP weist Berichte bezueglich Wechsel an der Parteispitze zurueck |
Die FDP weist Berichte der Bildzeitung als bluehenden Unsinn zurueck, wonach
Justizministerin Leutheusser-Scharrenberger Nachfolgerin von Parteichef
Gerhard werden soll. FDP-Sprecher Goebel sagte, solche Geruechte sollten der
Partei Schaden zufuegen. Im Suedwestfunk kritisierte der
rheinland-pfaelzische FDP-Chef Bruederle die Personaldebatte. Die Partei
muesse zur Tagesordnung zurueckkehren. Er selbst stehe fuer den Parteivorsitz
in der FDP nicht zur Verfuegung, sagte Bruederle. |
Trettin verlangt Stellungnahme zur Stimmabgabe zum Bosnieneinsatz |
Der Vorstandssprecher von Buendnis 90/Die Gruenen Trettin hat von den
Abgeordneten seiner Partei, die im Bundestag dem Bosnieneinsatz deutscher
Soldaten zugestimmt haben, eine Stellungnahme verlangt. In einem Interview
des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" sagte er, auf dem naechsten Laenderrat
Ende Januar werde sich die Fraktion erklaeren muessen. Trettin nannte das
gespaltene Abstimmungsverhalten eine sehr schwere Belastung, durch die der
Spielraum fuer Konfliktloesungen kuenftig enger werden koennte. |
Mueller fordert Integration der linken Parteibasis der Gruenen |
Die Fraktionssprecherin von Buendnis 90/Die Gruenen Mueller forderte
gegenueber dem Nachrichtenmagazin "Focus" ihren Kollegen Fischer auf, ein
Integrationsangebot zu machen, damit die linke Parteibasis wieder Vertrauen
fasse. |
Merkel gegen vorzeitigen Abbau des Solidaritaetzuschlages |
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Merkel wendet sich gegen einen
vorzeitigen Abbau des Solidaritaetszuschlages auf die Lohn- und
Einkommenssteuer. Gegenueber der in Magdeburg herausgegebenen "Volksstimme am
Sonntag" erklaerte Frau Merkel, wer diesen Zuschlag kuerzen wolle, muesse
auch sagen, wo er im Haushalt einsparen wolle. Wenn in Ostdeutschland als
Konsequenz der Kuerzung beispielsweise Verkehrsprojekte nicht mehr realisiert
werden koennten, sei ihr der Preis zu hoch. Die Ministerin unterstrich, das
Ziel gleicher Lebensverhaeltnisse in Ost und West duerfe nicht in Frage
gestellt werden. Die Freien Demokraten in Baden-Wuerttemberg verlangen
dagegen den stufenweisen Abbau des Solidaritaetszuschlages ab 1997 sowie die
Abschaffung der Vermoegens- und der Gewerbekapitalsteuer. In Boeblingen
sprach sich der FDP-Landesvorstand zugleich dagegen aus, die Mehrwertsteuer
zu erhoehen. Parteichef Doering sagte, vielmehr muessten die Steuern gesenkt
werden. Nur so seien Wirtschaftswachstum und eine Belebung auf dem
Arbeitsmarkt moeglich. |
Schroeder gegen Bildung einer grossen Koalition |
Der niedersaechsische Ministerpraesident Schroeder (SPD) hat sich gegen die
Bildung einer grossen Koalition ausgesprochen, falls CDU/CSU und Freie
Demokraten scheitern sollten. In einem Beitrag fuer die "Frankfurter
Allgemeine Sonntagszeitung" befuerwortete Schroeder statt dessen Neuwahlen.
Zur FDP erklaerte er, die Partei werde aus seiner Sicht erstaunlich
unprofessionell gefuehrt. Offenbar sei jenen, die etwas von Politik
verstuenden, der politische Verstand abhanden gekommen, aeusserte Schroeder. |
Merkel zur Personaldiskussion der FDP |
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Merkel hat die anhaltende
Personaldiskussion bei den Freien Demokraten kritisiert und eine Rueckkehr zu
konstruktiver Politik gefordert. Viele verstuenden nicht, wenn man sich in
Bonn offenbar nur mit der Frage beschaeftige, wer wann noch Bundesminister
sei, sagte Frau Merkel der Magdeburger Zeitung "Volksstimme am Sonntag". Bei
den Liberalen gebe es zwar Turbulenzen, doch mische sich die Union nicht in
die Personalangelegenheiten des Koalitionspartners ein, versicherte die
Bundesumweltministerin. Angesichts der zu loesenden Probleme duerften sich
solche Diskussionen allerdings nicht ueber viele Tage hinziehen, mahnte Frau
Merkel. |
Scharping fordert Debatte ueber wachsende Arbeitslosigkeit |
SPD-Fraktionsvorsitzender Scharping will bei einer moeglichen Sondersitzung
des Bundestages am 20. Dezember eine Debatte ueber die wirtschaftliche Lage
und die wachsende Arbeitslosigkeit in Deutschland erzwingen. In einem
Gespraech mit der Zeitung "Bild am Sonntag" bezeichnete es der
Oppositionsfuehrer als eine ziemliche Unverschaemtheit, das Parlament auf
kosten des Steuerzahlers lediglich zur Vereidigung neuer Minister
zusammenzurufen. Scharping erklaerte, das neue Minister auch kommisarisch
ihre Aemter uebernehmen koennten. Sollte die Sitzung dennoch stattfinden, so
muesse die Regierung Rede und Antwort zu den aktuellen Problemen in
Deutschland stehen. |
Anstieg der Arbeitslosenzahlen erwartet |
In den Reihen der Union wird mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen von
gegenwaertig 3,5 Millionen um weitere 300000 bis Ende Maerz naechsten Jahres
gerechnet. Gegenueber "Bild am Sonntag" meinte der Hauptgeschaeftsfuehrer des
Wirtschaftsrates der CDU von Voss, Bundesarbeitsminister Bluem muesse endlich
seine Hausaufgaben machen. Erforderlich seien Entscheidungen ueber den Abbau
der sozialen Leistungen bei der Rente oder bei der Frage, wie den Unternehmen
die hoeheren Belastungen bei der zweiten Stufe der Pflegeversicherung
ausgeglichen werden sollen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU
Bundestagsfraktion Holms kritisierte, Bluem habe bisher keinerlei
ueberzeugendes Konzept vorgelegt, wie ueber eine Senkung der Lohnnebenkosten
Arbeitsplaetze gesichert werden koennen. CSU-Generalsekretaer Protzner
forderte Bundesarbeitsminister Bluem auf, bis zum 26. Januar Klarheit zu
schaffen. |
Scharpings Meinung zur Personalkrise der FDP |
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Scharping hat im Zusammenhang mit
der Personalkrise bei den Freien Demokraten der Bonner Koalition ein baldiges
Ende vorausgesagt. In einem Interview der Zeitung "Welt am Sonntag" meinte
Scharping, der Abgang weiterer FDP-Minister werde nicht aufzuhalten sein.
Appelle des Bundeskanzlers an eine Partei, deren Fraktion zu fast 20% aus, so
der SPD-Politiker, abgehalfterten Ministern bestehe, werden nichts fruchten.
Es sei deshalb verstaendlich, wenn Kohl in dieser Situation nervoes werde. |
Junge Union kritisiert Bonner Koalition scharf |
Die Nachwuchsorganisation der CDU, die Junge Union, hat der Bonner Koalition
Stillstand in wichtigen Sachfragen vorgeworfen. JU-Chef Escher aeusserte
sich heute im Saarlaendischen Rundfunk enttaeuscht darueber, dass sich das
Buendnis angesichts wichtiger Themen in interne Streitigkeiten zum Beispiel
ueber Neuwahlen verstricke. Schickte man die Bundesregierung bis 1998 in
Bildungsurlaub, wuerde es niemand im Land merken, kritisierte Escher. Im
uebrigen plaedierte er dafuer, das Ladenschlussgesetz abzuschaffen und eine
Energiesteuer einzufuehren. Der JU-Vorstizende machte zugleich deutlich, dass
er in einer schwarz-gruenen Koalition keine Perspektive sehe. |
PDS vertagt Diskussion um Erhalt oder Abbaggerung des Dorfes Hornow |
Auf dem Landesparteitag der PDS ist es heute zu tumultartigen Szenen und zu
lautstarken Protesten gekommen. Etwa 1500 Bergleute aus der Lausitz waren mit
Omnibussen zum Kongresszentrum in Neuseddin gefahren, um gegen die
Entscheidung der PDS-Fraktion im Potsdamer Landtag zu demonstrieren, sich
fuer den Erhalt des Dorfes Hornow einzusetzen. Sie befuerchten, dass damit
der Energiestandort Lausitz gefaehrdet wird. Offenbar unter dem Eindruck der
Proteste legte Fraktionschef Bisky einen Initiativantrag vor, in dem fuer die
Fortfuehrung des Meinungsbildungsprozesses zur Entwicklung der Lausitz-Region
plaediert wird. So ist das Votum der PDS-Fraktion im brandenburgischen
Landtag zum Umsiedlungsgesetzentwurf der Landesregierung fuer Hornow wieder
voellig offen.
Die PDS hat die Auseinandersetzung um ihre Position zu Erhalt oder
Abbaggerung der Gemeinde Hornow in der Lausitz vertagt. Entscheidungen sollen
jetzt auf einem Sonderparteitag im Fruehjahr getroffen werden. Die
Delegierten beschlossen heute in mit grosser Mehrheit angenommenen Antraegen,
die Fortfuehrung des Meinungsbildungsprozesses zur Entwicklung der Region
Lausitz. Dazu sollen die dortigen Basisorganisationen der PDS, Vertretungen
Hornower Buerger, Beauftragte der Landesregierung sowie das
Bergbauunternehmen Slaubag an einen Tisch gebracht werden. |
Seehofer zu Reformen im Gesundheitswesen |
Bundesgesundheitsminister Seehofer macht seine politische Zukunft vom
Gelingen der dritten Stufe der Gesundheitsreform abhaengig. Auf der
Vertreterversammlung der kassenaerztlichen Bundesvereinigung in Magdeburg
erklaerte Seehofer heute, sollten die Bemuehungen um eine Kostendaempfung im
Krankenhausbereich scheitern, muesse die Notbremse gezogen werden, die dann
noch haertere Massnahmen zur Folge habe. Er fuegte hinzu, die politische
Glaubwuerdigkeit sei ihm wichtiger als der Job, den er derzeit ausfuelle. Der
CDU-Politiker kuendigte an, dass sich die Regierungskoalition am Mittwoch in
Bonn abschliessend ueber das Reformpaket verstaendigen wolle. Die
Gesetzesinitiative koenne dann in der ersten Sitzungswoche im Januar in den
Bundestag eingebracht werden. Auf der Versammlung rief Seehofer die
niedergelassenen Aerzte auf, bei der Kostensenkung fuer die Krankenhaeuser
mitzuarbeiten. 10 bis 20% der Krankenhausfaelle koennten ambulant versorgt
werden, sagte der Minister in Magdeburg. Der Anteil der Krankenhaeuser an den
Gesamtkosten des Gesundheitswesens sei seit 1992 von 32,5 auf 34,5 um 3%
gestiegen, waehrend sie im ambulanten Bereich konstant geblieben seien. Ohne
eine wirksame Krankenhausreform werde es keine weiteren Reformen im
ambulanten Bereich geben. |
Steigende Beitraege zu Rentenversicherung und Krankenkasse |
Mit steigenden Beitraegen zur Rentenversicherung und bei den Krankenkassen
muss im naechsten Jahr offenbar gerechnet werden. Beitragserhoehungen
erwarten sowohl der Verbandt der Rentenversicherungstraeger als auch die
Angestelltenkrankenkassen. Demnach koennten die Krankenkassenbeitraege von
derzeit 12,9 auf 14,2% steigen und die Beitraege zur Rentenversicherung auf
knapp unter 20%. Die Angestelltenkrankenkassen fordern, bei den
Gesundheitskosten die Notbremse zu ziehen. Die Rentenversicherer bezeichnen
ihr groesstes Problem die steigende Zahl der Fruehrentner. |
Abschaffung der Fruehrente geplant |
Die Bundesregierung plant nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der
Spiegel" die Abschaffung der Fruehrente. Statt dessen sollten aeltere
Beschaeftigte am Ende ihres Berufslebens halbtags arbeiten. Es sei
vorgesehen, dass sie dafuer 70% ihres frueheren Einkommens erhielten
und die Unternehmen 90% der Rentenversicherungsbeitraege auf der Basis des
frueheren Bruttoeinkommens zahlten. Wie es in dem Bericht weiter heisst,
sollen den Arbeitgebern die entstehenden Mehrkosten ersetzt werden. Bedingung
sei, dass die Betriebe fuer zwei Teilzeitbeschaeftigte einen Arbeitslosen
einstellten. |
Designierter Thyssen-Handelsunionschef zurueckgetreten |
Der designierte Chef der Thyssen-Handelsunion AG Zimmermann ist
zurueckgetreten, und zwar schon am vergangenen Mittwoch. Ein Thyssen-Sprecher
bestaetigte einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Dieser hatte
gemeldet, Zimmermann habe gehen muessen, weil er sich sein Essener Privathaus
vom Baukonzern Hoch-Tief zum grossen Teil umsonst habe bauen lassen.
Zimmermann, bisher Thyssen-Vorstandsmitglied, sollte im Maerz den
Vorstandsvorsitz bei der Dienstleistungstochter Handelsunion uebernehmen. |
Ermittlungen gegen iranischen Geheimdienstminister Falajan |
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt gegen den iranischen
Geheimdienstminister Falajan (sp?) wegen Mordverdachts. Die Vermutung habe
sich erhaertet, dass Falajan den Auftrag fuer die Ermordung von vier
iranischen Regimegegnern im Berliner Restaurant Mykonos gegeben habe, sagte
ein Sprecher der Bundesanwaltschaft. In Berlin stehen derzeit ein Mitglied
des iranischen Geheimdienstes sowie vier Libanesen wegen des
Mykonos-Anschlags im Jahr 1992 vor Gericht. Geheimdienstminister Falajan
hatte 1993 von Kanzleramtsminister Schmidtbauer verlangt, das Verfahren
einstellen zu lassen. Westliche Sicherheitsbehoerden machen ihn fuer mehr als
20 Morde an iranischen Oppositionellen verantwortlich. |
Weitere Experimente auf MIR |
Moskau. Auch im kommenden Jahr wird ein deutscher Astronaut in der russischen
Raumstation MIR an wissenschaftlichen Experimenten teilnehmen. Vertreter der
deutschen und der russischen Raumfahrtagenturen unterzeichneten in Moskau ein
entsprechendes Abkommen. Ziel der Mission sei es, Erfahrungen fuer den
Betrieb der geplanten internationalen Raumstation zu gewinnen, sagte ein
Sprecher der Bonner Forschungsministeriums. Fuer das Unternehmen zahlt
Deutschland an Russland 25 Millionen DM. Die deutschen Astronauten Schlegel
und Ewald werden bei Moskau fuer die 18taegige Weltraummission ausgebildet.
Zur Zeit ist ihr Kollege Reiter an Bord von MIR. |
Mord an Familie Wolf |
Rotenburg. Die beiden Kinder Jana und Fabian Wolf sind vermutlich von ihrem
Vater erdrosselt worden. Die genauen Todesumstaende und der Zeitpunkt koennen
erst durch eine Obduktion geklaert werden, teilte die Hamburger Polizei mit.
Taucher der Polizei hatten gestern Abend die Leichen der beiden Kinder aus
dem Osterbekkanal in Hamburg geborgen. Der Vater Carsten Wolf gab bei der
Verhoerung zu, er habe die beiden toten Kinder in einer Kiste in dem Kanal
versenkt. Wolf ist seit dem 1. Dezember in Haft. Er wird verdaechtigt, auch
seine Frau Silke ermordet zu haben. Die verbrannte Leiche von Silke Wolf fand
die Polizei vor mehr als zwei Wochen in einem Wald bei Bremen. Zur Zeit wird
geprueft, ob der Haftbefehl gegen Wolf auf Mord oder Totschlag in drei
Faellen wird. |
17. Spieltag der Fussball-Bundesliga |
Freiburg - Dortmund 0:1 1860 Muenchen - Moenchen Gladbach 4:0 Karlsruhe - Stuttgart 1:2 Duesseldorf - Bayern Muenchen 0:2 Schalke - Bremen 2:1 Kaiserslautern - Leverkusen 1:0 Freitag: Hamburger SV - Eintracht Frankfurt 5:1 Uerdingen - St. Pauli Hamburg 2:5 |
Boris Becker beim Grand Slam Cup ausgeschieden |
Tennisweltmeister Boris Becker ist beim Grand Slam Cup in Muenchen im
Halbfinale an dem Amerikaner Tod Martin gescheitert. Der Leimener unterlag in
vier Saetzen mit 7:5, 3:6, 4:6 und 6:7. |
Zwei Jahre GermNews |
Heute, am 9. Dezember 1995 gibt es GermNews zwei Jahre. Unser Leserkreis
hat sich auch im letzten Jahr staendig erweitert, die Zahl der Abonnenten
der Mailingliste hat sich verdoppelt und steht jetzt bei 9000 Lesern, die
direkt von uns beliefert werden. Wieviele Leser wir via WWW, News oder
gopher haben entzieht sich nach wie vor unserer Kenntnis. Und auch in
diesem Jahr haben unsere Leser wieder aktiv ihre Meinung zu GermNews
kundgetan und uns mit Fanmail und Kritik ueberschuettet. Hierfuer moechten
wir uns ganz herzlich bei Euch bedanken.
Vor genau einem Jahr schrieb ich an dieser Stelle, dass die englische Ausgabe der GermNews in Planung sei. Aus der Planung ist nun Wirklichkeit geworden. Am 15. Januar 1995 hat die Liste DE-NEWS@listserv.gmd.de ihre Arbeit aufgenommen und liefert jetzt mit einem kurzen zeitlichen Verzug die Uebersetzungen der GermNews-Ausgaben. Die Uebersetzer bei DE-NEWS fanden sich erstaunlich schnell und haben sich -trotzdem sie ueber den gesamten Globus verteilt arbeiten- zu einer zwar kleinen, aber schlagkraeftigen Truppe entwickelt. So entstand beispielsweise neben dem Tagesgeschaeft der GermNews-Uebersetzung ein Glossar fuer englischsprachige Leser, das deutsche Begriffe aus Kultur und Politik verstaendlich erlaeutert. Dieses Glossar kann ueber den listserv in St. Augustin abgerufen werden (Mail an: listserv@listserv.gmd.de, Text der Mail: get DE-NEWS glossary). In vielen Leserzuschriften wurden wir um mehr Information ueber GermNews selbst gebeten. Wir haben diese Zuschriften zum Anlass genommen eine Datei mit Antworten auf diese sogenannten "Frequently Asked Questions" zu erstellen. Diese Zusammenstellung werden wir in naher Zukunft in taeglichen vertraeglichen Portionen ueber GermNews verteilen, danach wird auch diese FAQ-Datei beim Listserv abrufbar sein. Auch dieses Jahr bin ich an dieser Stelle wieder auf der Suche nach neuen Mitarbeitern. Diesesmal aber nicht, um einen neuen Service aus der Taufe zu heben, sonder vielmehr um ein wenig Verstaerkung fuer DE-NEWS und GermNews zu gewinnen. Fuer DE-NEWS suchen wir Leute, die der deutschen und der englischen Sprache maechtig sind und die Lust haben, vierzehntaeglich eine Uebersetzung anzufertigen. Auch bei GermNews waeren wir fuer die eine oder andere zusaetzliche Hand dankbar. Hier geht es darum, woechentlich oder vierzehntaeglich eine komplette GermNews-Ausgabe zu erstellen. Wenn jemand Lust verspuert, sich mit einer eigenen Rubrik an GermNews zu beteiligen, dann moege er oder sie sich doch einfach einmal mit mir in Verbindung setzen. Ganz herzlich bedanken moechte ich mich jetzt bei all denen, die mich im Mai dieses Jahres nach einer kleinen Indiskretion von Seiten der GermNews-Technik mit mehr als 200 Postkarten und Briefen aus aller Welt geradezu ueberschuettet haben. Ich habe mich sehr ueber die vielen Eindruecke gefreut, die mir da ins Haus geflattert sind - und auch der Begriff der "Ansichtspostkarte" hat seine Bedeutung fuer mich persoenlich stark veraendert. Mein abschliessender Dank gilt all denen, die GermNews und DE-NEWS ueberhaupt erst moeglich machen: den GermNews-Tippern, den DE-NEWS-Uebersetzern und den restlichen Mitarbeitern, die diese Arbeit ehrenamtlich in ihrer Freizeit leisten, sowie dem ganzen technischen Team in St.Augustin, Karlsruhe und Ulm, das sich um die Verbreitung der Nachrichten kuemmert.
Rainer Mallon |
Quellen |
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