Wieder Brandanschlaege auf tuerkische Einrichtungen |
Berlin. Auch in der vergangenen Nacht sind wieder Brandanschlaege auf
tuerkische Einrichtungen in Deutschland veruebt worden. Unter anderem wurde
das Buero der tuerkischen Zeitung "Huerriyet" in Berlin durch einen Molotow-
Cocktail in Brand gesteckt. Bei Anschlaegen auf zwei Banken im Ruhrgebiet und
einen Gebetsraum in Nordbayern entstand jeweils nur geringer Sachschaden.
Dort und in Berlin fand die Polizei Fahnen in der Naehe der Tatorte, die auf
die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK hindeuten koennten. Der tuerkische
Botschafter forderte die deutschen Behoerden auf, gefaehrdete tuerkische
Einrichtungen besser zu schuetzen.
Ein 22jaehriger Tuerke hat unterdessen den Brandanschlag auf eine Bonner
Moschee gestanden. Der Mann sagte aus, am fruehen Montagmorgen einen Molotow-
Cocktail auf das Gebaeude geworfen zu haben. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen
schwerer Brandstiftung und Verstosses gegen das Waffengesetz beantragt. Bei
dem Taeter handelt es sich offenbar um einen Taeter der islamischen Sekte der
Alleviten. Als Motiv gab er Rache an der moslemischen Glaubensrichtung der
Sunniten fuer den Tod von Alleviten in der Tuerkei an.
Bundesinnenminister Kanter kuendigte an, der Schutz tuerkischer Einrichtungen
in Deutschland werde deutlich verstaerkt. Angesichts der grossen Zahl
gefaehrdeter Einrichtungen sei aber ein lueckenloser Schutz nicht zu leisten.
Unterdessen meldet die Polizei in Bayern die Festnahme einer mutmasslichen
Angehoerigen der Fuehrungsspitze der PKK. Wie ein Sprecher mitteilte, hatte
das baden-wuerttembergische Landeskriminalamt den entscheidenden Hinweis fuer
die Festnahme in Muenchen gegeben. |
Brand in Abschiebegefaengnis in Westfalen |
Buehren. Bei einem Brand in einem Abschiebegefaengnis in Ostwestfalen sind in
der vergangenen Nacht sieben Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Das
Feuer war von algerischen Haeftlingen in einer Zelle gelegt worden. |
Dressler kritisiert Bundesbank wegen Renten-Ueberlegungen |
Duesseldorf. Der SPD-Sozialexperte Dressler hat die Forderung der Deutschen
Bundesbank nach einer neuen Rentenreform zurueckgewiesen. Die Reform 1992
trage, niemand muesse Angst haben, sagte Dressler. Eine niedrige Grundrente
fuer alle und eine private Zusatzsicherung sei mit der SPD nicht zu machen.
Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer bezeichnete es im
ARD-Morgenmagazin als unverantwortbar, jetzt die Angst zu schueren, dass die
Renten nicht sicher seien.
Die Bundesbank hatte gestern in ihrem Monatsbericht den Trend zu Vorruhestand
und Fruehrente beklagt. Ohne Korrektur sei das jetzige System nicht
durchhaltbar. Die Deutschen sollten wieder laenger arbeiten und muessten bald
hoehere Beitraege zahlen, so der Bundesbankbericht. So liege das
durchschnittliche Pensionsalter von Maennern heute bei 59,5 Jahren. Vor zwei
Jahrzehnten sei jedoch noch zwei Jahre laenger gearbeitet worden.
Die Bundesbank erwartet nach der Senkung des Beitragssatzes zur
Rentenversicherung zum Anfang diesen Jahres fuer 1995 ein Defizit von acht
bis neun Milliarden DM. |
Streit um Umweltpolitik |
Bonn. Eine Woche vor Beginn der Welt-Klimaschutzkonferenz in Berlin hat die
SPD der Bundesregierung umweltpolitisches Versagen vorgeworfen. SPD-Chef
Scharping sagte, es gebe eklatante Widersprueche zwischen Worten und Taten.
So habe die Bundesregierung entgegen ihrer eigenen Ankuendigung nichts zur
Verminderung des Kohlendioxid-Ausstosses getan. In Westdeutschland naehmen
die Emissionen des Klimakillers weiter zu. Der Rueckgang in Ostdeutschland
sei allein durch den Zusammenbruch der dortigen Industrie zu erklaeren. Bei
der Vorlage eines "Schwarzbuchs" ueber Bonner Fehler sprach Scharping von
einer Herausforderung an die Menschheit, deren Bedeutung gar nicht
ueberschaetzt werden koenne.
Bundesumweltministerin Merkel sagte, ihr Ziel beim Umweltgipfel sei es,
zumindest ein starkes Mandat fuer ein Protokoll mit Massnahmen und Zeiten zum
Abbau von Kohlendioxid bis 1997 zu erreichen. Die Bundesregierung stehe
weiterhin zu dem Ziel, den Kohlendioxid-Ausstoss in Deutschland bis 2005 um
25 Prozent zu verringern. |
Solingen-Prozess: Angeklagter widerruft Gestaendnis |
Duesseldorf. Im Prozess um den Brandanschlag von Solingen hat der 25jaehrige
Angeklagte Markus G. ueberraschend sein Gestaendnis widerrufen. Vor dem VI.
Strafsenat des Oberlandesgerichtes Duesseldorf sagte er zu Verhandlungsbeginn
woertlich, er habe sich in eine Sache hineingeritten. Der
Gelegenheitsarbeiter hatte sowohl vor der Polizei als auch vor Gericht
wiederholt erklaert, er habe in der Nacht zum 29. Mai 1993 gemeinsam mit drei
anderen Angeklagten das Feuer im Haus mehrerer tuerkischer Familien gelegt.
Bei dem Brand waren fuenf Frauen und Maedchen ums Leben gekommen. |
Pflegeversicherung: Nicht alle Antraege bearbeitet |
Bonn. Nicht alle Pflegebeduerftigen werden wie vorgesehen ab 01. April die
ihnen zustehenden Leistungen aus der Anfang des Jahres eingefuehrten
Pflegeversicherung erhalten. Das Bundesarbeitsministerium erklaerte, wegen
der grossen Zahl der noch unbearbeiteten Antraege wuerden vorrangig
Sachleistungen gewaehrt. Die Zahlung von Pflegegeld und Beitraegen zur
Rentenversicherung fuer haeusliche Pflegepersonen erscheine weniger dringend.
Die bei den Pflegekassen eingehenden Antraege muessen zuerst vom
medizinischen Dienst der Kassen geprueft werden. Das war Anfang Februar nach
Angaben des Ministeriums erst bei einem knappen Drittel der rund 770.000
bereits eingegangenen Antraege der Fall. Fuer schwer Pflegebeduerftige seien
saemtliche Versicherungsleistungen ab dem 01. April aber sichergestellt.
Darueber hinaus verfallen die Ansprueche nicht, sondern es werden
gegebenenfalls die Gelder nachtraeglich gezahlt. |
Metall-Abschluss gilt auch in Hessen und Nordrhein-Westfalen |
Duesseldorf/Frankfurt. Der bayerische Pilotabschluss fuer die Metall- und
Elektroindustrie gilt nun auch fuer Nordrhein-Westfalen und Hessen. Die
regionalen Arbeitgeberverbaende in Duesseldorf und Frankfurt stimmten heute
der Vereinbarung zu. Die Metaller erhalten fuer die Monate Januar bis April
jeweils 152 DM. Von Mai bis Oktober steigen die Loehne um 3,4 Prozent, ab
November um weitere 3,6 Prozent. |
Baden-Wuerttemberg beendet Abschiebestopp |
Stuttgart. Auch Baden-Wuerttemberg will kuenftig wieder Kurden in die Tuerkei
abschieben. Wie Ministerpraesident Teufel der Presse mitteilte, es werde aber
ausgewogene Einzelfallpruefungen geben. Teufel aeusserte sich angesichts der
juengsten Gewaltanwendungen besorgt und appellierte an die Kurden, auf jede
Form von Gewalt zu verzichten.
Die GRUENEN im Landtag bezeichneten die Aufhebung des Abschiebestopps als
Verstoss gegen die Menschlichkeit. Sie kuendigten einen Antrag auf
Verlaengerung des Abschiebestopps um ein halbes Jahr an. |
Seles-Attentaeter wieder vor Gericht |
Hamburg. Wegen seiner Messerattacke auf die damalige
Tennis-Weltranglistenerste Monica Seles am 30. April 1993 steht der
40jaehrige Guenther Parche seit heute erneut vor Gericht. In erster Instanz
war er 1993 wegen gefaehrlicher Koerperverletzung zu zwei Jahren auf
Bewaehrung verurteilt worden. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die
Nebenklage hatten gegen das Urteil Berufung eingelegt. Waehrend die
Staatsanwaltschaft auf eine Freiheitsstrafe ohne Bewaehrung plaediert, will
der Vertreter von Monica Seles in diesem Verfahren eine Verweisung an das
Schwurgericht erreichen, da er eine Toetungsabsicht in der Tat erkennt.
Parche hatte beim Turnier am Hamburger Rotenbaum Seles mit einem Messer in
den Ruecken gestochen, um sie nach eigenen Angaben wettkampfunfaehig zu
machen und seinem Idol Steffi Graf so wieder zur Weltranglistenspitze zu
verhelfen. |
Fall Orlet: Anhoerung geplant |
Stuttgart. Im Hinblick auf eine moegliche Richteranklage gegen den
umstrittenen Mannheimer Juristen Orlet soll der Landtag von
Baden-Wuerttemberg jetzt ueber eine Anhoerung entscheiden. Wie das
Landtagspraesidium vorschlug, soll das Plenum morgen abend den
Parlamentspraesidenten zur Anhoerung des Richters ermaechtigen. Ueber die
Einleitung einer Richteranklage beim Bundesverfassungsgericht gegen Orlet
will der Landtag dann im April oder Mai entscheiden.
Orlet hatte den NPD-Chef Deckert in einer Urteilsbegruendung als
verantwortungsvolle Persoenlichkeit beschrieben und anschliessend in der
Presse Sympathie fuer ihn gezeigt. |
EHIC-Kontrollen in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Vorzugsmilch aus Baden-Wuerttemberg soll kuenftig regelmaessig auf
den Erreger EHIC untersucht werden. Damit werde auf durch EHIC verursachte
Krankheitsfaelle reagiert, sagte Landwirtschaftsminister Weiser. Zum Schutz
vor Erkrankungen empfahl er weiter, Rinderhackfleisch gut durchzugaren,
Rohmilch vor dem Genuss abzukochen sowie Obst und Gemuese gruendlich zu
waschen. |
Tennis: Graf und Huber in Key Biscane weiter |
Beim Tennisturnier in Key Biscane, Florida, haben Steffi Graf und Anke
Huber das Viertelfinale erreicht.
Graf - Judith Wiesner, Oesterreich: 6:0, 6:1
Huber - Lisa Raymond, USA: 6:4, 6:1 |
Boerse: Leichter |
100 Fr. F 28,1530 DM (+ 0,0730 DM) 1000 it. L 0,8105 DM (+ 0,0015 DM) 1 brit. L. 2,2125 DM (- 0,0135 DM) 1 US-$ 1,3972 DM (- 0,0051 DM), nachboerslich fester: 1,4135 DM DAX 1.983 (- 9) Umlaufr. 6,93 % (- 0,06) |
Kommentar: Kasse und Kulturkampf |
Leitartikel der Sueddeutschen Zeitung Muenchen vom 21.03.1995:
Am Mittwoch soll die EU-Kommission auf Wunsch Frankreichs die europaeische
Kultur retten. Pikanterweise heisst die Direktive, welche den europaeischen
TV-Menschen vor der Ueberfremdung schuetzen moege, im feinsten "Neusprech"
(Orwell) "Fernsehen ohne Grenzen". Das Ziel ist das Gegenteil: Ein
elektronischer Vorhang soll her; Quoten sollen dafuer sorgen, dass die
Haelfte aller TV-Angebote "Made in Europe" sind.
Wo es um "Kultur", "Europa" und "Hollywood" geht, werden maechtige Gefuehle
aufgeruehrt. Die westlicher Kultur ist europaeische Kultur: von Plato bis
Popper, von Juvenal bis Jefferson. Inzwischen ist sattsam bekannt, dass die
westliche, ja die globale Kultur eine amerikanische ist oder wird. Die
besteht zwar nicht nur aus Hollywood, sondern auch aus Harvard (..). Aber
gerade bei der Pop-Kultur - Musik, Film, TV - ist die Uebermacht der Neuen
Welt erdrueckend. Zur Verdeutlichung: Dreieinhalb Milliarden Dollar gross ist
das audiovisuelle Defizit zwischen EU und USA.
Hier setzen die Franzosen mit ihrer uralten protektionistischen Tradition
ihren Hebel an. Sie wollen jene Quoten, die seit 1989 gelten, aber durch den
Zusatz "wo praktikabel" entwertet worden sind, zum eisernen EU-Gesetz machen.
Sie sagen "Kultur" und meinen "Kasse". Gelingt dieser Coup, so hoffen die
Franzosen, wird die europaeische TV-Industrie florieren, die amerikanische
verlieren. Doch gerade weil die Koppelung "europaeisch" und "Kultur" so
maechtige Emotionen freisetzt, muss der Kopf umso kuehler bleiben. Zwei
Fragen stellen sich: Wird so Europas "kultureller Selbstmord" verhindert,
wie es der franzoesische Kulturminister Jacques Toubon auszudruecken beliebt?
Und: Wird so die europaeische Film- und TV-Industrie befluegelt?
Zum Thema "Selbstmord": Das europaeische Erbe (...) wird nicht durch
"Kojak" oder "Speed" bedroht - allenfalls nur insofern, als Hochkultur
immerdar durch die simpleren Schau- und Hoergenuesse bedraengt worden ist.
Anders ausgedrueckt: Wer das Musical verbietet, wird nicht die Opernhaeuser
fuellen. Nichts, was die EU-Kommission beschliesst, wird die Kids von der
Spielhoelle in die Arme Shakespeares treiben, und MTV mordet nicht Mozart.
Der ist ewig, genauso wie Moliere und die Magna Carta, die 1215 den Gedanken
des Rechtsstaates praktisch in unser Erbgut verpflanzte.
Es geht nicht um Kultur, sondern um Kasse. Wenn Columbo seinen schmierigen
Trench ausziehen muss, kommt der Bergdoktor im gesteiften Kittel. Faellt die
Seifenoper aus Amerika weg, werden die europaeischen Produzenten noch mehr
Drombuschs aus der Kamera leiern, wird eine neue Euro-game show anstelle der
amerikanischen die Gemueter betaeuben. Dies ist der Sinn des Protektionismus:
In den Markt per politischen Ukas eingreifen, um so dem einen den Profit zu
schmaelern, dem anderen zuzuschanzen. Mit "Kultur" hat das nichts zu tun.
Reden wir also vom Geld - oder vornehmer: von der Hilfe fuer die
europaeische TV- und Filmindustrie. Die Argumente sind bekannt: Die
Amerikaner beherrschen den Markt mit den grossen Studios, sie haben auch den
Verleih fest in der Hand. Knacken wir dieses Kartell mit Subsidien und
Quoten, wird Europa wieder mit den Nachfahren von Lang und Fellini
brillieren. Wenn es doch so einfach waere.
Die Statistiken sollten skeptisch stimmen. Kein Land subventioniert den
Film heftiger als Frankreich: mit knapp 700 Millionen Mark im Jahr. Doch ist
im letzten Jahrzehnt ein horreur passiert: Die Zahl der Franzosen, die sich
franzoesische Filme ansehen, hat sich halbiert (von 90 auf 45 Millionen),
derweil gleichbleibend etwa 80 Millionen US-Filme goutieren. England schiesst
nur 27 Millionen zu, aber langsam setzen sich Werke wie "Vier Hochzeiten"
oder Branaghs Shakespeare-Verfilmungen sogar in Amerika durch. Die Deutschen
subventionieren mit 200 Millionen, aber wo drehen die Germans gleich Emmerich
Erfolgsfilme wie "Stargate"? In Amerika, wo auch die meisten Euro-Investoren
ihr Geld hinschicken.
Wenn Subventionen gluecklich machten, wuerde die deutsche Steinkohle die
Welt beherrschen. Umgekehrt zeigt der Erfolg der deutschen Serien von den
"Drombuschs" bis zu den "Maennern vom K 3", dass es sehr gut ohne Quoten
geht: allesamt ziehen sie mehr deutsche Zuschauer vor die Scheibe als die
amerikanischen. Ueberdies sind Quoten immer ein zweischneidiges Schwert: Es
entstuenden mehr Jobs auf der Produzentenseite; wegfallen wuerden sie dort,
wo neue Kabel- und Satellitensender mit billiger US-Ware ihren Start
befoerdern. Merke: Protektionismus hilft nie einer Nation, sondern nur einer
Gruppe zum Schaden der anderen.
Wenn Protektionismus funktionierte, muesste man ihn feiern. Zuverlaessig
aber schafft er nur Oekotope, welche Konkurrenz verhindern und den
Beguenstigten erlauben, am Markt vorbeizuproduzieren. Schlimmer noch: Das
suesse Gift der Subsidien zementiert auch Monopole im Inneren: Warum sind,
wie der "Economist" notiert, 85 Prozent aller Euro-Regisseure ueber 50 Jahre
alt? Gerade weil sich derm europaeischen Film halfen muessen, sollten die
EU-Kommissare mit geschaerftem oekonomischen Blick die Zumutung aus Paris
zurueckweisen. Oderwollen sie ein Programm, wo in der prime time die
US-Serien laufen, derweil zwischen Mitternacht und Morgengrauen der
zuschauerlose Quotenfilm durchs Programm geistert? |
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A geh, servus! (Kurze Zusammenfassung: Sonntag in Wien strahlender Sonnschein, plus 15 Grad. Montag kommt das Ehepaar Stangier: Regen, Schnee, minus 2 Grad. Kein Witz. Selbst der Hotelier meinte, dass er so spaet im Maerz noch keinen derartigen Temperatursturz erlebt haette. Tja. Wir waren ja vorher auch noch nicht da gewesen. Kleiner Hinweis: Wir ueberlegen, ob wir im September den Suedtirolern etwas Abkuehlung goennen wollen. Also: Im September die Alpen meiden!) (Aber Juergen Becker hat recht: `Waere ich kein Koelner, waere ich Wiener geworden!')
* Noch eine Frage an die amerikanischen Mitleser: Warum 45? Darf man sein eigenes retired Hemdchen nicht mehr anziehen? * Bei OJ fliegt schon wieder ein Geschworener: Man hat in seinem Zimmer einen Laptop gefunden. (?) * Hoffnung fuer die Doerfer: Die NRW-F.D.P. stimmt auf dem Landesparteitag gegen Garzweiler II! Kleine Panne im Koelner Hotel Maritim: Die Abgeordneten debattierten so heftig, dass die Rauchmelder Rauch meldeten und die Sprenkelanlage in Gang setzen. * Der Hollaender Anthony Theus gewinnt Koeln - Schuld - Frechen. * Ein anderer Hollaender erfindet eine Windel, die piepst, wenn sie feucht wird. Klasse. Meine Neffe schreit wenn's soweit ist. Dazu noch ein nerviger Piepston. Toll. * Ein Hirsch verlaeuft sich in die Bochumer Innenstadt und verursacht einige Beinahe-Unfaelle. * Weil er einen Lottogewinn von 2.7 Millionen Mark vorweisen konnte, wurde ein Mann, der mehrfach ohne Fuehrerschein und betrunken Auto gefahren war, nicht in's Gefaengnis geworfen, weil das Landgericht Oldenburg ihm eine guenstige Zukunftsprognose attestierte. Er musste lediglich DM 500.000 Bewaehrungsauflage hinterlegen. |
Quellen |
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