EU-Aussenministerkonferenz in Bruessel |
Die EU draengt darauf, die Souveraenitaet ueber den Irak "sobald wie
moeglich" in die Haende der Bevoelkerung zu legen. Die Aussenminister
konnten sich bei ihrem Treffen in Bruessel aber auf keinen Zeitplan
fuer die Machtuebergabe einigen. Waehrend Deutschland und Frankreich
eine schnelle Uebergabe wollen, unterstuetzt Grossbritannien eine
laengere Praesenz der derzeitigen Militaerverwaltung. Unterdessen
starben bei neuen Anschlaegen auf Militaerkonvois weitere US-Soldaten.
Nahe Falludscha wurde ein Soldat getoetet. Auch in Chaldija und Ramadi
wurden Konvois beschossen. Laut Augenzeugen wurden mehrere Soldaten
getoetet.
Die EU-Agrarminister haben die Aenderungen bei den milliardenschweren Beihilfen fuer Agrarprodukte endgueltig beschlossen. Herzstueck der Reform ist die so genannte Entkoppelung. Sie zielt darauf ab, Schluss mit den durch Steuergeldern finanzierten Fleisch- und Getreidebergen zu machen. Bisher erhielten die Landwirte um so mehr Praemien, je mehr sie produzierten. Der Anreiz zur Ueberproduktion wird ihnen nun genommen. Der Beschluss der Agrarminister ist der Vollzug der Einigung, die bereits im Juni nach langen Verhandlungen erzielt wurde. Wenige Tage vor Beginn der entscheidenden Verhandlungen ueber die EU-Verfassung haben mehrere Staaten tief greifende Aenderungen am vorliegenden Entwurf verlangt. So moechte Oesterreich durchsetzen, dass auch kuenftig jedes Land in Bruessel durch einen eigenen Kommissar vertreten sein soll. Polen wiederum fordert unter anderem, dass in der Praeambel ein Gottesbezug verankert wird. Bundesaussenminister Fischer warnte davor, die anstehenden Verhandlungen scheitern zu lassen. Am Samstag beginnt in Rom die Regierungskonferenz ueber den Verfassungsentwurf.
In letzter Minute will die Union mit ihrer Machtposition im Bundesrat
noch Aenderungen an der neuen EU-Verfassung durchsetzen. CDU-Chefin
Merkel und CSU-Chef Stoiber verlangten Nachbesserungen bei der
Einwanderungs- und Strukturpolitik sowie der Wirtschafts- und
Sozialpolitik. Ausserdem will die Union einen Gottesbezug in der
europaeischen Verfassung durchsetzen. Der Bundesrat muss der
Verfassung mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Dort hat die Union die
Mehrheit. CSU-Chef Stoiber rueckte von seiner Forderung nach einer
Volksabstimmung ueber die EU-Verfassung ab. |
Trittin wirbt vor EU fuer Dosenpfand |
Bruessel. Bundesumweltminister Trittin hat die EU-Kommission
aufgefordert, im Streit um das Dosenpfand abzuwarten. Die
Bruesseler Behoerde solle die praktische Umsetzung ab Mittwoch
abwarten. Ein Verfahren duerfe nicht auf Grundlage von Vermutungen
und Schaetzwerten eingeleitet werden. Die Kommission befuerchtet,
dass mit dem Pfand auslaendische Hersteller benachteiligt werden.
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat mit rechtlichen
Schritten bei Verstoessen gegen das Dosenpfand gedroht. Wenn
Geschaefte ab Mittwoch in Stichproben auffielen, wuerden sie
abgemahnt und moeglicherweise verklagt. Ab Oktober muss der Handel
auch die Verpackungen zuruecknehmen, die woanders gekauft wurden. |
Deutschland gibt Kommando ueber Marineverband ab |
Dschibuti. Deutschland hat das Kommando ueber den internationalen
Marineverband am Horn von Afrika an Frankreich uebergeben. Damit
ist fuer die meisten deutschen Soldaten der Einsatz vor der
afrikanischen Kueste beendet. Die Bundeswehr zieht mehr als 500
von 800 Marine-Soldaten ab. Nach Angaben des
Einsatzfuehrungskommandos der Bundeswehr beteiligen sich kuenftig
noch eine Fregatte und ein Aufklaerungsflugzeug an dem
Anti-Terror-Einsatz. |
Toll Collect soll fuer Mautausfall haften |
Berlin. Der Maut-Betreiber Toll Collect haftet nach Ansicht des
frueheren Verkehrsministers Bodewig voll fuer die Schaeden, die dem
Bund durch den verzoegerten Start des Lkw-Maut-Systems entstehen.
Bodewig sagte, dies gehe klar aus den Vertraegen mit dem
Unternehmen hervor. Bodewig sprach sich deshalb dafuer aus, die
Vertraege offen zu legen. Schuldzuweisungen an seinen Nachfolger
Stolpe wegen zu spaeter Kontrolle des Unternehmens wies er zurueck.
Dem Bund entgehen seit 31. August monatlich 156 Millionen Euro an
Mauteinnahmen, weil das System nicht funktioniert. Der
CDU-Politiker Lippold geht davon aus, dass das System
realistischerweise erst zu Ostern starten kann.
Experten der Behoerden und des Betreibers "Toll Collect" haben mit der
entscheidenden Sitzung zur Einfuehrung der LKW-Maut begonnen. Dabei
geht es vor allem um die Frage, ob die Probephase wie geplant am 2.
November beginnen kann oder nicht. Die deutschen Spediteure glauben,
dass das kommende Fruehjahr ein realistischer Termin waere. Nach ihren
Angaben wurden bisher nur 40 Prozent der benoetigten Geraete in die
Lastwagen eingebaut. Davon funktioniere noch nicht einmal jedes
fuenfte. |
Regierung dementiert Bericht ueber Loch in der Rentenkasse |
Berlin. Die Bundesregierung hat einen Zeitungsbericht
zurueckgewiesen, nach dem sie bis Jahresende einen Fehlbetrag von
neun Milliarden Euro in der Rentenkasse erwartet. Wie der
Sprecher des Sozialministeriums dazu erklaerte, werden erst Mitte
Oktober die Zahlen vorliegen, die etwas ueber das Defizit aussagen
werden. Die jetzigen Berichte nannte der Sprecher Spekulationen,
die die Menschen nur verunsichern koennten. Der Sprecher
bestaetigte jedoch, dass es bei den Einnahmen zur gesetzlichen
Rentenversicherung im August einen starken Einbruch gegeben habe,
ohne jedoch Zahlen zu nennen. |
Seehofer lehnt Vorschlaege der Herzog-Kommission ab |
Berlin. Der CSU-Sozialexperte Seehofer lehnt die Vorschlaege der
von der Union eingesetzten Herzog-Kommission ab. In einem
Zeitungsinterview wendet sich Seehofer insbesondere gegen die so
genannte Kopfpauschale als Krankenkassenbeitrag. Damit wuerde der
Ministerpraesident genau so viel zahlen wie seine Sekretaerin,
sagte der CSU-Politiker. Dies laufe auf das Ende des
Solidarmodells hinaus und sei den Buergern nicht zu erklaeren.
Stattdessen erneuerte Seehofer sein Plaedoyer fuer eine
Buergerversicherung, in die auch Beamte und Selbststaendige
einzahlen. Seehofer raeumte ein, dass dies eine absolute
Minderheiten-Meinung in der Union sei. |
SPD-Vorstand stuetzt Schroeders Reformkurs |
Berlin. Der SPD-Vorstand unterstuetzt den Reformkurs von Bundeskanzler
Schroeder. Dieser Beschluss wurde nach Angaben des
rheinland-pfaelzischen Ministerpraesidenten Beck mit einer klaren
Mehrheit gefasst. Eine grosse Mehrheit habe das Verhalten der sechs
Abgeordneten kritisiert, die im Bundestag gegen die Gesundheits-Reform
gestimmt haben. SPD-Generalsekretaer Scholz rief die Partei zur
Geschlossenheit auf. Wichtige Reformen muesse die Koalition mit der
eigenen Parlamentsmehrheit beschliessen. Wie es weiter hiess, wurde
die Anregung des SPD-Bundestagsabgeordneten Bartels nach Abloesung von
Schroeder als Parteichef im SPD-Bundesvorstand einhellig abgelehnt.
Der Richtungsstreit in der SPD haelt dennoch an. Auf der
Vorstandssitzung in Berlin habe es beim Thema Sozialreformen keine
Annaeherung gegeben, sagte die Sprecherin der Partei-Linken, Andrea
Nahles. Die Sitzung sei von einer ''sehr harten Auseinandersetzung''
gepraegt gewesen. Die unter Federfuehrung von Generalsekretaer Scholz
entwickelten Leitantraege fuer den SPD-Bundesparteitag Mitte November
in Bochum wurden wider Erwarten nicht alle beraten. Zur Reformpolitik
der Bundesregierung gibt es nach Ansicht des stellvertretenden
SPD-Fraktionsvorsitzenden Stiegler keine Alternative. Die Renten- und
Gesundheitssysteme muessten veraendert werden, auch wenn dies fuer
viele Menschen ein schmerzhafter Prozess sei, sagte Stiegler. |
Gruene in Rheinland-Pfalz fordern Kuerzung der Gelder der LPR |
Mainz. Die Landtagsfraktion der Gruenen will die Gelder der
Landesanstalt fuer private Rundfunkanbieter um mindestens zehn
Prozent kuerzen. Das forderte Gruenen-Medienexperte Bernhard Braun.
Er bezog sich auf die Kritik des Landesrechnungshofes an der
Finanzausstattung der LPR. Braun schlug vor, die Mittel auch
nicht mehr automatisch mit den Rundfunkgebuehren zu erhoehen, da
sich die Aufgaben der LPR reduziert haetten. Die LPR, zustaendig
fuer Zulassung und Ueberpruefung privater Rundfunkbetreiber, haette
Frequenzvergabe und Lizensierung im Wesentlichen abgeschlossen.
Nach Angaben der Gruenen erhaelt die LPR pro Jahr zwei Prozent der
Rundfunkgebuehren, derzeit rund 6,5 Millionen Euro. |
Internetangebot zu Landtagswahlen 2004 in Rheinland-Pfalz |
Bad Ems. Das Statistische Landesamt hat ein Internetangebot zur
Europawahl und zu den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz am 13.
Juni 2004 gestartet. Der Service richtet sich sowohl an die
Buerger als auch an Parteien und Waehlergruppen. Nach Angaben von
Amtsleiter Joerg Berres werden umfangreiche Informationen zu den
Wahlen angeboten. Die Parteien und Waehlergruppen erhielten zudem
Hilfestellung bei ihren Wahl-Vorbereitungen. Auch der Ausgang der
Wahlen von 1999 und 1994 kann eingesehen werden. Bis zum 13. Juni
2004 werde das Angebot laufend aktualisiert, hiess es weiter. Am
Wahlabend sollen dann auch die Ergebnisse praesentiert werden. |
Keine Grosse Koalition in Berlin |
Berlin. Koalition und Opposition widersprechen Spekulationen, es
gebe Plaene fuer eine Grosse Koalition. Der Parteivorsitzende der
Gruenen, Buetikofer, nannte entsprechende Meldungen "voellig
abseitig". Die CDU-Vorsitzende Merkel sagte: "Fuer mich stellt
sich diese Frage nicht". |
Kommunen in Baden-Wuerttemberg in katastrophaler Finanzlage |
Aalen/Stuttgart. Staedte und Landkreise in Baden-Wuerttemberg haben
am Montag erneut auf die katastrophale Finanzlage der Kommunen
hingewiesen. Die Kreise warnen vor einem "Finanzdebakel". Der
Staedtetag kuendigte drastische Massnahmen an, um die Buerger
wachzuruetteln. In Stuttgart forderte der baden-wuerttembergische
Landkreistag den Bund auf, Ansprueche bei der Sozialhilfe zu
ueberpruefen. Mit der geplanten Zusammenlegung von
Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sehen die Landkreise steigende
Lasten auf sich zukommen. Die Kreisumlage, durch die sich die
Landkreise finanzieren, koenne schon bald von jetzt 30 auf ueber 40
Prozent ansteigen, rechnete der kommunale Spitzenverband vor. Fuer
die Kommunen insgesamt muesse man mit einem Finanzdebakel rechnen.
Der baden-wuerttembergische Staedtetag kuendigte in Aalen drastische
Sparmassnahmen an. Die schlimmste finanzielle Krise seit Gruendung
der Bundesrepublik werde schon bald die Schliessung von Baedern und
Theatern, sowie Entlassungen im oeffentlichen Dienst notwendig
machen, erklaerte Staedtetagspraesident Bernd Doll. Schuld an der
Misere seien Bund und Land, die Politik auf Kosten der Kommunen
trieben. |
Holtzbrinck verkauft Berliner 'Tagesspiegel' |
Stuttgart/Berlin. Die Stuttgarter Verlagsgruppe Holtzbrinck
verkauft den Berliner "Tagesspiegel" an den frueheren Manager des
Verlages Pierre Gerckens. Gerckens scheidet deshalb mit
sofortiger Wirkung aus dem Holtzbrinck-Aufsichtsrat aus. Kritiker
beanstanden die Naehe des 65-jaehrigen Gerckens, einst enger
Mitarbeiter Dieter von Holtzbrincks, zum Stuttgarter Konzern.
Holtzbrinck hatte mit dem Kauf der "Berliner Zeitung" das
Ueberleben des wirtschaftlich schwer angeschlagenen "Tagesspiegel"
(Auflage: 135 700) sichern wollen und auf Verlagsebene eine enge
Zusammenarbeit der beiden Zeitungen angestrebt. Doch das
Bundeskartellamt durchkreuzte die Plaene der Verlagsgruppe, weil
beide Blaetter zusammen eine marktbeherrschende Stellung unter den
Berliner Abonnementszeitungen erhalten haetten. Da mit einer
baldigen Ausnahmegenehmigung von Bundeswirtschaftsminister
Wolfgang Clement (SPD) fuer eine Kooperation von "Tagesspiegel"
und "Berliner Zeitung" nicht mehr zu rechnen gewesen sei, habe
sich die Verlagsgruppe fuer den Verkauf des "Tagesspiegel", an das
ehemalige Aufsichtsratmitglied Gerckens entschieden, teilte das
Unternehmen in Stuttgart mit. |
Sondergenehmigung fuer Winzer nach Rekordsommer |
Mainz. Der ungewoehnlich heisse und trockene Sommer hat zu einer
Ausnahmegenehmigung fuer deutsche Winzer gefuehrt. Sie duerfen in
diesem Jahr Most und Wein saeuern. Darauf hat die
weinbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Christine
Baumann, hingewiesen. Nach der EU-Genehmigung koenne die Regelung
noch in dieser Woche per Eilverordnung in Kraft treten. Die
Saeuerung erfolgt mit Hilfe der aus Weinstein gewonnenen
Weinsaeure. Sie macht den Wein frischer, resistent gegen
Schadstoffe und laenger lagerfaehig. |
Eingeschraenkter Ausflugsverkehr auf dem Rhein |
Koeln. Nach dem Schiffsunglueck gestern auf dem Rhein laesst die
Koeln-Duesseldorfer AG vorerst keine Ausflugsdampfer zwischen
Ruedesheim und St. Goar verkehren. Das havarierte Schiff "Loreley"
wird unterdessen in Koeln von Gutachtern untersucht. Der Bericht
eines unabhaengigen Experten zur Ungluecksfahrt soll bis spaetestens
Mittwoch vorliegen. Bei dem Schiffsunfall waren gestern 40
Menschen verletzt worden, drei davon schwer. Ein aelterer Mann
erlitt einen Herzinfarkt. Das Schiff der Koeln-Duesseldorfer
Deutsche Schifffahrt AG (KD) mit 349 Fahrgaesten an Bord war bei
Niedrigwasser auf Grund gelaufen. Dadurch fiel der Antrieb aus
und das Schiff trieb manoevrierunfaehig gegen das felsige Ufer. Die
Schifffahrt zwischen Bingen und Boppard war fuer mehrere Stunden
unterbrochen. Die Polizei prueft, ob gegen den Kapitaen wegen des
Verdachts auf fahrlaessige Koerperverletzung ermittelt werden muss.
Ein technisches Versagen koenne jedoch nicht ausgeschlossen
werden, sagte ein Sprecher. Zur Schadenshoehe konnte er noch keine
Angaben machen. |
Kardinal Lehmann erhaelt Paul-Schnitker-Preis |
Mainz. Der Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann erhaelt den mit
10.000 Euro dotierten Paul-Schnitker-Preis. Die gleichnamige
Stiftung in Muenster wuerdigt damit die Verdienste des Vorsitzenden
der Deutschen Bischofskonferenz um Bildung und Wissenschaft. "Das
Besondere ist, dass er weltnah ist und Kontakt zur Wirtschaft
sucht", so Claudia Fischer-Hollweg, die Sprecherin der
Handwerkskammer Muenster. Preistraeger des nach dem frueheren
Handwerkspraesidenten Paul Schnitker benannten Preises waren etwa
Ex-Bundesbankpraesident Hans Tietmeyer, der fruehere
CDU-Vorsitzende Wolfgang Schaeuble sowie der heutige
Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD). Die Preisverleihung
ist fuer den 28. Oktober in Muenster vorgesehen. |
Stromausfallrisiko in Deutschland wird gering eingeschaetzt |
Nach Einschaetzung eines Netzexperten ist die Gefahr eines
landeweiten Stromausfalls in Deutschland sehr gering. Das
deutsche Stromnetz sei besser als das italienische, sagte ein
leitender Mitarbeiter beim Netzbetreiber RWE Net. Der juengste
Stromausfall in Italien zeige aber, wie wichtig es sei, in die
Stromnetze zu investieren. Ein grossflaechiger Stromausfall sei in
Deutschland unwahrscheinlich, weil das Land in vier Regelzonen
aufgeteilt sei. Sollte in einer Zone der Strom ausfallen, koennten
die anderen Zonen aushelfen. Die vier Zonen werden von RWE, E.ON,
EnBW und Vattenfall Europe betrieben. |
Nach Zugunglueck dauern Aufraeumarbeiten an |
Weimar. Die Aufraeumungsarbeiten nach dem schweren Zugunglueck in
Thueringen gestalten sich schwieriger als erwartet. Einer der
beiden Triebwagen kann nur unter groesserem Zeitaufwand mit Hilfe
eines Autokrans geborgen werden. Der betroffene Streckenabschnitt
bleibt daher voraussichtlich noch bis zum spaeten Nachmittag
gesperrt. Bei dem Zusammenstoss zweier Regionalzuege auf
eingleisiger Strecke war eine Frau ums Leben gekommen, 29
Personen wurden verletzt. Unfallursache ist vermutlich
menschliches Versagen. |
Wechsel des Stuttgarter Intendanten Schirmer nach Berlin fast perfekt |
Stuttgart/Hamburg. Der Stuttgarter Schauspielintendanten
Friedrich Schirmer wechselt ans Deutsche Schauspielhaus in
Hamburg. Am Mittwoch wird Schirmer voraussichtlich seinen neuen
Vertrag unterzeichnen. Nach Angaben eines Sprechers der Hamburger
Kulturbehoerde kommt der 52-Jaehrige dann zur Sitzung des
Aufsichtsrats des Schauspielhauses in die Hansestadt. Hamburgs
Kultursenatorin Dana Horakova und Schirmer hatten sich nach
zweiwoechigen Verhandlungen geeinigt. Nach Schirmers Weggang
bleibt neben Geschaeftsfuehrer Hans Traenkle nur noch
Balettintendant Reid Anderson in der Leitung des Stuttgarter
Dreispartenhauses. Opernintendant Klaus Zehelein wechselt 2006 an
die Bayerische Theaterakademie in Muenchen. |
Formel I: Schumacher hat sechsten WM-Titel fast sicher |
Indianapolis. Formel-I-Pilot Michael Schumacher steht vor dem
Gewinn seines sechsten WM-Titels. Der Ferrari-Pilot gewann den
Grossen Preis der USA und benoetigt im letzten Rennen am 12.
Oktober nur noch einen Punkt zum Gesamtsieg. Den kann ihm nur
noch der Finne Kimi Raeikkoenen im McLaren-Mercedes streitig
machen, der in den USA Zweiter wurde. Auf Rang drei kam
Heinz-Harald Frentzen im Sauber. Mit dem sechsten WM-Titel wuerde
Michael Schumacher den Rekord des legendaeren Juan Manuel Fangio
brechen. |
VfB Stuttgart verwirft Plaene zum Bau eines eigenen Fussballstations |
Der VfB Stuttgart hat Plaene zum Bau eines eigenen
Fussball-Stadions nach der WM 2006 verworfen. Es fehle derzeit das
Geld, teilte VfB-Praesident Erwin Staudt mit. "Wir haben mit
Investoren gesprochen, die erwarten aber eine hohe
Eigenbeteiligung, die wir uns im Moment nicht leisten koennen".
Der Plan fuer einen Neubau war entstanden, nachdem der Stuttgarter
Gemeinderat im Juli einen Umbau des Gottlieb-Daimler-Stadions in
eine reine Fussball-Arena abgelehnt hatte. Unterdessen fuehrt der
Verein mit seinen Jungstars Kevin Kuranyi und Andreas Hinkel
Gespraeche ueber eine Vertragsverlaengerung. Der VfB will die
Nationalspieler bis 2005 verpflichten. Beide Spieler hatten sich
immer wieder ueber mangelnde Gespraechsbereitschaft bei den
Stuttgarter Verantwortlichen beklagt. |
Boerse |
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Quellen |
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