GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 17. 02. 2004



* EU soll Friedensprozess im nahen Osten mehr unterstuetzen
* Mehr Zusammenarbeit der fuenf groessten EU-Laender gegen Terror
* Kritik an Merkel-Aeusserungen zur Tuerkeipolitik
* Schroeder sagt Kurei Unterstuetzung zu
* Vertrag mit Toll Collekt gekuendigt
* Bundeswehr entschaedigt NVA-Strahlenopfer
* Metall-Tarifverhandlungen in Nord und Sued
* Tarifverhandlungen fuer Zeitungsredakteure ohne Ergebnis abgebrochen
* Kritik an Vorstoss von Hundt zum Arbeitslosengeld
* Gewerkschaft ruft Lehrer in Bayern zum Streik auf
* SPD-Laender lehnen Ausbildungsabgabe ab
* Verzoegerungen bei Post-Auslieferung in Rheinland-Pfalz
* Unternehmen erwarten Aufschwung aber keinen Anstieg der Beschaeftigung
* Lebenshaltungskosten im Januar gestiegen
* Arbeitsplatzverluste durch Maatwerk-Insolvenz
* Verluste beim Mainzer Konzern Schott
* Probleme auf Muenchner Flughafen wegen Nebel und Computerpanne
* BND-Mitarbeiter wegen Spionageverdachts angeklagt
* Verurteilte im Pizzabaecker-Prozess durch Teufel begnadigt
* Neue Regisseurin bei Wormser Nibelungen-Festspielen stellt Plaene vor
* Boerse



EU soll Friedensprozess im nahen Osten mehr unterstuetzen

Aussenminister Fischer sieht Europa in der Pflicht, den Friedensprozess im Nahen Osten zu unterstuetzen. Fischer sprach sich bei seinem Besuch in Israel dafuer aus, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verstaerken, zum Beispiel in Form einer Nahost-Freihandelszone. Nach seiner Rueckkehr trifft Fischer heute in Berlin mit dem palaestinensischen Ministerpraesidenten Ahmed Kurei zusammen. Der israelische Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, hat dem palaestinensischen Ministerpraesidenten Kurei vorgeworfen, gegen eine Zweistaatenloesung im Nahost-Konflikt zu sein. Andernfalls muesse sich seine Politik staerker gegen die Hamas richten.


Mehr Zusammenarbeit der fuenf groessten EU-Laender gegen Terror

Die fuenf groessten Laender der Europaeischen Union wollen die Zusammenarbeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus verstaerken. Darauf verstaendigte sich Bundesinnenminister Schily mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Spanien und Grossbritannien sowie einem Vertreter Italiens. Unter anderem wolle man sich auf Rahmenbedingungen fuer Luftsicherheitsbegleiter verstaendigen. Auch die Kooperation beim Vorgehen gegen die organisierte Kriminalitaet und bei der Rueckfuehrung illegaler Einwanderer solle verbessert werden, so Schily in Garmisch.


Kritik an Merkel-Aeusserungen zur Tuerkeipolitik

Berlin. Der Bundesvorsitzende der Tuerkischen Gemeinde in Deutschland, Keskin, hat sich empoert ueber die Tuerkeipolitik der Unionparteien geaeussert. Nachdem sich CDU-Chefin Merkel bei ihrer Tuerkeireise wiederholt gegen einen EU-Beitritt der Tuerkei ausgesprochen und der Regierung stattdessen nur eine so genannte priviligierte Partnerschaft angeboten hatte, sprach Keskin von Diskriminierung. Er sagte, die Unionsparteien wollten die Tuerkei nur deshalb nicht in der EU, weil die meisten Menschen in der Tuerkei keine Christen sind.

Trotz scharfer Kritik aus dem In- und Ausland haelt CDU-Chefin Merkel an ihrem Nein zu einer vollen Mitgliedschaft der Tuerkei in der EU fest. Sie sagte zum Abschluss ihrer Gespraeche, eine privilegierte Partnerschaft des Landes mit der EU sei die einzig moegliche Perspektive. Diesen Vorschlag bezeichnete der tuerkische Ministerpraesident Erdogan allerdings als indiskutabel.

Auch die tuerkische Gemeinde in Deutschland wies Merkels Modell inzwischen als Unverschaemtheit zurueck. Doch die CDU-Chefin blieb ungeruehrt. Wie Merkel erklaerte, habe sie bei ihren Unterredungen in der Tuerkei ihre Zielvorstellung erreicht. Die tuerkische Regierung habe verstanden, dass die CDU keine Anti-Tuerkei-Position vertrete. Trotz aller Differenzen seien die Gespraeche in einer freundschaftlichen Atmosphaere verlaufen.


Schroeder sagt Kurei Unterstuetzung zu

Berlin. Die Bundesregierung hat Israelis und Palaestinenser zur Rueckkehr zur sogenannten Road Map fuer den Frieden aufgerufen. Kanzler Schroeder und Aussenminister Fischer sagten dem palaestinensischen Ministerpraesidenten Kurei bei dessen Besuch in Berlin Unterstuetzung zu - auch in Form von weiterer Entwicklungshilfe. Gleichzeitig forderten sie die Palaestinenserbehoerde auf, mehr zu tun, um den Terror zu beenden. Kurei kritisierte die israelische Sperranlage im Westjordanland als Gefahr fuer den Friedensplan und die Schaffung eines palaestinensischen Staates.


Vertrag mit Toll Collekt gekuendigt

Der Bund hat den Vertrag mit dem Maut-Betreiberkonsortium Toll Collect gekuendigt. Verkehrsminister Manfred Stolpe sagte nach rund elfstuendigen Verhandlungen in Berlin, es sei keine Einigung erzielt worden. Vor allem bei den Punkten Schadenersatz und Haftung habe es keine Uebereinstimmung gegeben. Der Bund werde nun fuer Lkw zunaechst wieder die Vignette einfuehren.

Nachdem klar ist, dass die Bundesregierung den Vertrag mit Toll Collect ueber das LKW-Mautsystem kuendigt, fordert der baden-wuerttembergische Verkehrsminister Ulrich Mueller (CDU) einen Bundestags-Untersuchungsausschuss. Dieser soll die Fehler im Mautdebakel bei Politik und Industrie aufklaeren. Mueller bezeichnete die gescheiterte Einfuehrung als peinlich fuer Politik und Wirtschaft. Nach der Kuendigung hat Bundeskanzler Schroeder dem Unternehmen die Schuld an dem Debakel gegeben. Wie Schroeder sagte, ist Verkehrsminister Stolpe nicht dafuer verantwortlich, dass die Verhandlungen mit Toll Collect heute Frueh nach einer Marathonsitzung scheiterten. Das letzte Angebot von Toll Collect sei nicht akzeptabel gewesen, weil die Risiken eindeutig zu Lasten des Bundes gegangen waeren, sagte Schroeder. Dagegen spricht die Opposition von einem Versagen der Bundesregierung. CDU-Chefin Merkel erklaerte, die Kuendigung sei ein fatales Signal fuer den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Nach dem Scheitern der Verhandlungen um die Lkw-Maut will das Betreiberkonsortium Toll Collect Moeglichkeiten zu einem veraenderten Angebot an den Bund pruefen. Man habe jedoch kein Verstaendnis fuer die Kuendigung, so ein Sprecher.


Bundeswehr entschaedigt NVA-Strahlenopfer

Auch Strahlenopfern der Nationalen Volksarmee der DDR gewaehrt das Verteidigungsministerium nun Versorgungsleistungen. Der Grossteil der Antraege werde aber nicht anerkannt werden, da es keinen Zusammenhang zwischen der Erkrankung und der Taetigkeit an Radargeraeten gebe, sagte eine Sprecherin des Ministeriums in Berlin. Fuenf positive Bescheide seien verschickt worden, weitere sollen folgen. Wie viele ehemalige NVA-Soldaten insgesamt als wehrdienstbeschaedigt anerkannt werden, wurde nicht gesagt. Es liegen rund 1100 Antraege vor.


Metall-Tarifverhandlungen in Nord und Sued

Bad Schwalbach. Die abschliessende Tarifverhandlung der Metall- und Elektroindustrie in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben in Sulzbach im Taunus begonnen. Die Tarifparteien wollen weitgehend den Pilotabschluss aus Baden-Wuerttemberg uebernehmen. Die Tarifparteien in Baden-Wuerttemberg hatten sich vor einer Woche geeinigt. Der Pilotabschluss sieht Lohnerhoehungen von 2,2 Prozent ab Maerz sowie 2,7 Prozent ab Maerz 2005 vor. Der Vertrag laeuft ueber 26 Monate. Bislang wollen schon Bayern und Nordrhein-Westfalen die Einigung uebernehmen. Die Parteien in Sulzbach rechnen mit mehrstuendigen Verhandlungen, da noch Details geklaert werden muessen.

Arbeitgeber und die IG Metall haben in Bremen die Tarifverhandlungen fuer die 160.000 Beschaeftigten der Metall- und Elektroindustrie im Bezirk Kueste fortgesetzt. Bei den Arbeitgebern hiess es vor Beginn der Verhandlungen, alle wesentlichen Teile des Abschlusses in Baden-Wuerttemberg koennten fuer die Kueste uebernommen werden. Unterschiedliche Standpunkte koenne es noch zu einer uneingeschraenkten Uebernahme des Suedwest-Tarifs fuer die Region Mecklenburg-Vorpommern geben. In dem neuen Bundesland sind rund 11.000 Beschaeftigte von dem Tarif betroffen.


Tarifverhandlungen fuer Zeitungsredakteure ohne Ergebnis abgebrochen

Frankfurt/Main. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 14.000 Redakteure bei Tageszeitungen sind in der siebten Runde ergebnislos abgebrochen worden. Hauptstreitpunkte sind die Zahl der Urlaubstage und die Hoehe des Urlaubsgeldes. Die Gewerkschaften hatten nach eigenen Angaben einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der eine Einkommenssteigerung von einem Prozent zum 1. Juni dieses Jahres sowie um weitere 1,5 Prozent zum 1. Februar naechsten Jahres vorsah. Zudem, so ein Sprecher, habe man eine befristete Senkung des Urlaubsgeldes auf 85 Prozent angeboten. Die Verleger schlugen ihrerseits eine Senkung auf 80 Prozent des Urlaubsgeldes sowie eine einmalige Erhoehung von Loehnen und Gehaeltern um 1,1 Prozent vor. Die Gewerkschaften kuendigten eine Fortsetzung der Streiks an.


Kritik an Vorstoss von Hundt zum Arbeitslosengeld

Mainz. Die rheinland-pfaelzische Arbeitsministerin Malu Dreyer hat Forderungen von Arbeitgeberpraesident Dieter Hundt nach weiteren Veraenderungen beim Arbeitslosengeld zurueckgewiesen. Durch die im vergangenen Jahr verabschiedeten Gesetze seien die Leistungen bereits deutlich gestrafft worden, so Dreyer. Mit dem verabschiedeten Massnahmenpaket sei die Grenze der Zumutbarkeit fuer Arbeitnehmer erreicht. Die Arbeitgeberseite sei jetzt am Zug, deutlich mehr Arbeitsplaetze zur Verfuegung zu stellen, sagte die Ministerin in Mainz. Hundt fordere eine Absenkung des Arbeitslosengeldes auf 60 Prozent des letzten Nettoeinkommens. Tatsaechlich erhielten Arbeitslose ohne Kinder bereits nur 60 Prozent. Lediglich Arbeitslose mit Kindern bekaemen 67 Prozent.Auch die geforderte Begrenzung der Leistungsdauer auf ein Jahr sei bereits als Grundregel eingefuehrt worden, so Dreyer weiter. Eine Wartezeit von vier Wochen bis zur ersten Zahlung des Arbeitslosengeldes haelt Dreyer fuer "schlicht unvertretbar". Dies koennten viele Arbeitslose und Familien mit durchschnittlichem Einkommen nicht verkraften.


Gewerkschaft ruft Lehrer in Bayern zum Streik auf

Muenchen. Die Bildungsgewerkschaft GEW hat die Lehrer in Bayern erstmals zum Streik aufgerufen. Damit will sie gegen die geplante Arbeitszeitverlaengerung fuer Lehrkraefte und die Einfuehrung des achtjaehrigen Gymnasiums protestieren. Der GEW-Landesvorsitzende Wiesmeier erklaerte, die Grenze der Belastbarkeit fuer Lehrer sei erreicht, deshalb werde die GEW ihrerseits mit dem Streik Grenzen ueberschreiten. Wenn sich mindestens 2.500 Lehrer mit ihrer Unterschrift dafuer aussprechen. soll am 16. Maerz gestreikt werden. Die Landesschuelervertretung unterstuetzt die Aktion. Schulministerin Hohlmeier hat die Streikplaene schon im Vorfeld heftig kritisiert.


SPD-Laender lehnen Ausbildungsabgabe ab

Mehrere SPD-regierte Bundeslaender haben ihre Ablehnung einer Lehrstellenabgabe geaeussert. "Rheinland-Pfalz wird da nicht mitspielen", zitiert die "Berliner Zeitung" die SPD/FDP-Landesregierung. Kritik habe es auch aus NRW und Schleswig-Holstein gegeben. Auch Bundeswirtschaftsminister Clement erneuerte seine Kritik an der Abgabe. Er sagte, fuer ihn sei sei noch nicht klar, ob das Gesetz tatsaechlich in Kraft treten werde. Firmen mit mehr als zehn Beschaeftigten sollen kuenftig zwischen 5000 und 8000 Euro zahlen, wenn sie keine Lehrstellen schaffen.


Verzoegerungen bei Post-Auslieferung in Rheinland-Pfalz

Mainz. Viele Rheinland-Pfaelzer haben heute vergeblich auf ihre Post gewartet. Zudem blieben bei zahlreichen Postfilialen die Tueren geschlossen. Die Beschaeftigten der Deutschen Post AG traten an mehreren Orten zu Betriebsversammlungen zusammen. Die zentrale Veranstaltung fand in Mainz statt. Allein in der Landeshauptstadt protestierten mehr als 2.000 Mitarbeiter. Auch in anderen rheinland-pfaelzischen Staedten kamen Postbedienstete zusammen. Landesweit blieben daher Postfilialen geschlossen, bei Brief- und Paketzustellungen kam es zu Verspaetungen oder Ausfaellen. Die Postbeamten wehren sich gegen die juengsten Kuerzungen. So muessen sie nun, wie die anderen Beamten im Land, auf Urlaubsgeld verzichten und Kuerzungen beim Weihnachtsgeld hinnehmen. Postangestellte erhalten diese Bezuege aber noch.


Unternehmen erwarten Aufschwung aber keinen Anstieg der Beschaeftigung

Berlin. Die deutsche Wirtschaft blickt so optimistisch in die Zukunft wie seit Jahren nicht mehr. Nach der Fruehjahrsumfrage unter mehr als 25.000 Unternehmen rechnet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag mit einem Wachstum von bis zu zwei Prozent. Motor dabei bleibt der Export mit sechs bis sieben Prozent, wobei im Jahresverlauf aber mit einer bremsenden Wirkung des starken Euro zu rechnen ist. Schwachstellen bleiben bei Investitionen, beim Konsum und der Beschaeftigung. Nur zehn Prozent der Betriebe wollen mehr Mitarbeiter einstellen, waehrend 30 Prozent einen Stellenabbau planen.


Lebenshaltungskosten im Januar gestiegen

Wiesbaden/Frankfurt am Main. Vor allem wegen der Praxisgebuehr und wegen gestiegener Zuzahlungen im Rahmen der Gesundheitsreform mussten die Deutschen im Januar etwas mehr fuer ihre Lebenshaltung ausgeben. Die Verbraucherpreise stiegen im Schnitt um 0,1 Prozent im Vergleich zum Dezember, teilte das Statistische Bundesamt mit. Die Jahresrate stieg damit auf 1,2 Prozent.


Arbeitsplatzverluste durch Maatwerk-Insolvenz

Die Insolvenz von Maatwerk, der groessten Personal-Service-Agentur (PSA) in Deutschland, wirkt sich auch auf Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz aus: In Baden-Wuerttemberg sind 13 Maatwerk-Agenturen mit insgesamt 585 Beschaeftigten betroffen. Dies berichtet die Regionaldirektion Stuttgart der Bundesanstalt fuer Arbeit. Am staerksten betroffen ist der Standort Reutlingen. Dort sind drei Filialen mit insgesamt 120 Betroffenen ansaessig. Maatwerk ist die Tochter eines niederlaendischen Personaldienstleisters. Von der Insolvenz der deutschen Tochterfirma des niederlaendischen Personalvermittlerssind rund 300 Leiharbeiter und Angestellte in Rheinland-Pfalz betroffen. Maatwerk hatte am Montag Insolvenz angemeldet. Die Bundesagentur fuer Arbeit kuendigte daraufhin fristlos die Vertraege. Das Unternehmen aus Hamburg fuehrte auch eine Reihe von Personal-Service-Agenturen in Rheinland-Pfalz. Die betroffenen Leiharbeitnehmer sollen jetzt in anderen Agenturen untergebracht werden.

Bundesweit beschaeftigte Maatwerk 9.500 Arbeitslose als Leiharbeitnehmer sowie 600 eigene Angestellte. Maatwerk war der groesste Partner der Bundesagentur fuer Arbeit. Personal-Service-Agenturen sind eine der zentralen Saeulen der Hartz-Reform. Das Konzept der vermittlungsorientierten Zeitarbeit setzt darauf, Arbeitslose in Zeitarbeitsunternehmen zu beschaeftigten. Die Firmen erhalten dafuer einen Zuschuss. Die von ihnen fuer diesen Zweck gegruendeten Personal-Service-Agenturen vermitteln die bisherigen Arbeitslosen zeitlich befristet an Drittfirmen.


Verluste beim Mainzer Konzern Schott

Mainz/Frankfurt. Der Mainzer Konzern Schott Glas hat auf seiner Bilanz-Pressekonferenz einen Verlust in Millionenhoehe fuer das Geschaeftsjahr 2002/2003 gemeldet. Gleichzeitig kuendigte der Spezialglashersteller in Frankfurt einen beschleunigten Umbau des Konzerns an. Es gehe um den "groessten Modernisierungsprozess in der Unternehmensgeschichte", teilte Schott mit. Das Unternehmen will interne Strukturen verbessern und verstaerkt in Laendern mit niedrigen Loehnen produzieren. Unter anderem soll die Praesenz in den asiatischen Wachstumsmaerkten, insbesondere in China, ausgebaut werden. Dafuer werden am Standort Mainz rund 250 Arbeitsplaetze gestrichen. Die Zahl der weltweit Beschaeftigten wurde im vergangenen Geschaeftsjahr von knapp 19.900 auf 19.350 reduziert. Gut die Haelfte der Mitarbeiter war in Deutschland beschaeftigt.Im vergangenen Geschaeftsjahr verbuchte das Unternehmen einen Fehlbetrag nach Steuern von 75 Millionen Euro. Dazu haetten vor allem "Zukunft sichernde Massnahmen" gefuehrt, so der Konzern. Im Vorjahr hatte Schott noch einen Ueberschuss von 60 Millionen Euro erzielt.


Probleme auf Muenchner Flughafen wegen Nebel und Computerpanne

Muenchen. Dichter Nebel und eine Computerpanne haben heute frueh den Muenchner Flughafen voruebergehend lahm gelegt. Nach Angaben der Flughafengesellschaft war es bereits bei Betriebsbeginn in einem Rechnersystem zu Problemen gekommen, das auch bei dichtem Nebel Landungen allein im Instrumentenflug ermoeglicht. Als Folge mussten 15 Maschinen, die bereits im Landeanflug auf Muenchen waren, nach Nuernberg, Wien und Stuttgart umgeleitet werden. 20 Fluege fielen aus, mehrere tausend Passagiere waren betroffen. Kurz nach acht Uhr war die Computerpanne beseitigt.


BND-Mitarbeiter wegen Spionageverdachts angeklagt

Der Bundesnachrichtendienst hat einen neuen Spionagefall. Wie die Behoerde mitteilte, wurde einer ihrer Mitarbeiter wegen Spionageverdachts angeklagt. Der 64-Jaehrige soll Geheimnisse an den bulgarischen Geheimdienst verraten haben.


Verurteilte im Pizzabaecker-Prozess durch Teufel begnadigt

Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat die Verurteilte im so genannten Pizzabaecker-Mordprozess begnadigt. Teufel setzte die lebenslange Freiheitsstrafe gegen die Frau zur Bewaehrung aus. Sie war im August 1997 nach einem viel beachteten Prozess vom Landgericht Hechingen verurteilt worden, weil sie ihren Mann ermorden liess. Vor fuenf Monaten hatte die heute 39-Jaehrige bei Erwin Teufel um Gnade gebeten.


Neue Regisseurin bei Wormser Nibelungen-Festspielen stellt Plaene vor

Worms/Nibelungen-Festspiele. Ein halbes Jahr vor Beginn der Nibelungen-Festspiele hat die neue Regisseurin Karin Beier ihre Plaene vorgestellt. Die 38-Jaehrige wird im August vor dem Wormser Dom Friedrich Hebbels Version des Stoffes inszenieren. Dabei sollen die Frauenfiguren eine groessere Rolle als bisher spielen. Sie wolle Kriemhild und Bruenhild ins Zentrum der Inszenierung ruecken, sagte Beier. Mit Ausnahme von Goetz Schubert habe das Ensemble des vorigen Jahres mit Manfred Zapatka, Maria Schrader und Andre Eisermann zugesagt. Hebbels rund zehn Stunden lange dramatische Fassung aus dem 19. Jahrhundert soll auf drei Stunden gekuerzt werden. Beier kuendigte den Zuschauern eine Herausforderung an. "Es wird eine Anstrengung sein. Dieser Text fordert die Zuschauer." Die Festspiele werden in diesem Jahr von der Suedseite auf die Nordseite des Doms ziehen. Auf der Nordseite sei der Rahmen "intimer", doch auch dort faenden immerhin 1.300 Zuschauer pro Abend Platz, sagte Festspiel-Intendant Dieter Wedel.Karin Beier arbeitete unter anderem am Deutschen Schauspielhaus in Hamburg, am Wiener Burgtheater und an den Muenchner Kammerspielen. Von Maerz an ist sie am Theater in Basel taetig, ehe sie im Juli zu den Proben nach Worms kommt. Die Festspiele finden vom 14. bis 28. August statt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7779 Euro
Kanada (1 $) 0.5937 Euro
England (1 Pfund) 1.4821 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.439 Euro
Japan (100 Yen) 0.7358 Euro
Schweden (100 skr) 10.882 Euro
Suedafrika (100 R) 11.914 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4095 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10698 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10701
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ