Nach der Katastrophe im Biescas |
Bundeskanzler Helmut Kohl reagierte mit Bestuerzung auf das Unglueck
auf dem Campingplatz im spanischen Biescas. Dies brachte er einem Telegramm
an den spanischen Minsterpraesidenten zum Ausdruck. Bundespraesident Roman
Herzog kondolierte dem spanischen Koenig Juan Carlos.
Die Europaeische Union wird moeglicherweise eine Soforthilfe fuer die
Opfer der Unwetterkatastrophe auf dem spanischen Campingplatz bereitstellen.
Die EU-Kommission pruefe derzeit eine entsprechende Anfrage der Regierung in
Madrid und des spanischen Roten Kreuzes, teilte ein Sprecher in Bruessel mit.
Wie viele Menschen bei der Katastrophe in Biescas in den Pyrenaeen ums Leben
kamen ist nach wie vor nicht bekannt. Die Praefektur in Aragon sprach am
Nachmittag von 70 Toten. Es werden aber noch einige der 700 Urlauber
vermisst, die sich zum Zeitpunkt des Ungluecks auf dem Zeltplatz aufhielten.
Eine durch heftigen Regen ausgeloeste Schlammlawine hatte die Anlage binnen
Minuten verwuestet. |
Kohl zu Mehrwertsteuererhoehung und Solidaritaetszuschlag |
Bundeskanzler Kohl hat bekraeftigt, dass die Mehrwertsteuer nach der
naechsten Bundestagswahl erhoeht werden soll. Dem Fernsehsender RTL sagte
der CDU-Politiker, es gehe nicht darum, die Staatskasse zu fuellen, sondern
um ein Auspendeln der Gesamtbelastung. Das Verhaeltnis zwischen direkten und
indirekten Steuern sei aus dem Ruder gelaufen. Kohl sagte weiter, er rechne
mit einer Abschaffung des Solidaritaetszuschlages bis zum Jahr 2000. Dieses
Thema solle im Rahmen der geplanten grossen Steuerreform erledigt werden. |
Hintze: Regierung will Steuersystem vereinfachen |
CDU-Generalsekretaer Hintze hat es als Ziel der Regierung in Bonn bezeichnet,
das Steuersystem zu vereinfachen. Im Deutschlandfunk sagte Hintze heute
frueh, definitiv sei, dass die Mehrwertsteuer bis 1999 beim derzeitigen Satz
bleibe. Eine Anhebung im Rahmen der vorgesehenen Steuerreform sei noch nicht
endgueltig beschlossen worden. Insgesamt muesse das Steuersystem dem Vorhaben
von mehr Wachstum und Beschaeftigung Rechnung tragen. Hintze schloss die
Streichung von Verguenstigungen nicht aus. |
Bayern legt Modell fuer Steuerreform vor |
Als erstes Bundesland hat Bayern ein Modell fuer die geplante grosse Reform
der Lohn- und Einkommenssteuer vorgelegt. Finanzminister Erwin Huber schlaegt
darin vor, die Buerger netto um 30 Milliarden DM zu entlasten. Zum Thema
Mehrwertsteuer heisst es, eine moegliche Erhoehung haenge davon ab, in
welchem Umfang der Abbau von Freibetraegen und Subventionen gelinge.
Mit ihrem "Tarif 2000" will die Staatsregierung Theo Waigel bei der geplanten
grossen Steuerreform unterstuetzen. Ab 1999 sollen die Buerger durch einen
linear progressiven Tarif entlastet werden. Nach einem Existenzminimum fuer
Ledige von DM 13.095 soll der Steuersatz mit 20 Prozent beginnen und bei
Einkommen ab DM 150.000 40 Prozent erreichen, so der bayerische
Finanzminister Erwin Huber. "Mit diesem Tarif werden alle Steuerzahler
entlastet - und zwar insgesamt um mehr als ein Viertel. Was in den letzten
Tagen geauessert wurde, dass eine Steuerreform nur Spitzeneinkommen entlasten
solle halte ich sachlich nicht fuer vertretbar und auch fuer politisch
falsch." Zur Gegenfinanzierung setzt Huber auf Einsparungen, den Abbau von
Verguenstigungen und Umschichtung. Ein hoeherer Satz der Mehrwertsteuer ist
ab 1999 nicht mehr tabu. "Je mehr wir durch Abbau von Steuerverguenstigungen
an Gegenfinanzierung erreichen, um so weniger wird sich die Frage einer
Mehrwertsteuererhoehung stellen, die ich allerdings auch nicht ausschliessen
kann." Auch die Koerperschaftssteuer fuer nicht ausgeschuettete Gewinne soll
auf 40 Prozent sinken. Fuer Zinsen will Huber eine Abgeltungssteuer nach
oesterreichischem Vorbild einfuehren. |
CDU legt Lehrstellenprogramm vor |
Bonn. Die CDU hat ein Zehn-Punkte-Programm fuer mehr Lehrstellen vorgelegt,
das Ausbildung attraktiver machen soll. Die CDU will die Lehrlingsausbildung
flexibler und billiger gestalten. Wenn die Betriebe weniger Kosten haben
koennen sie auch mehr Jugendliche ausbilden, hofft die Union. Mit ihrem
10-Punkte-Katalog spricht sich die CDU aber dagegen aus, die
Lehrlingsverguetungen pauschal zu kuerzen. Differenzierte Loesungen seien
gefragt. Vor allem die Berufsausbildung muesse verbessert werden, verlangt
der Vorsitzende des Fachausschusses Bildung der Union, der
nordrhein-westfaelische CDU-Generalsekretaer Reul. So sollten Lehrlinge
haeufiger im Betrieb als in der Berufsschule sein. Reul appelierte an die
Wirtschaft, ihre zugesagten zusaetzlichen Ausbildungsplaetze jetzt auch
wirklich zu schaffen.
Die Jungsozialisten forderten dagegen erneut eine Abgabe fuer Betriebe, die
keine Lehrlinge ausbilden. Solche Strafgebuehren lehnt Reul ab. Die CDU
befuerchtet naemlich, dass sich dann viele Firmen freikaufen und in Zukunft
weniger Lehrstellen angeboten werden. |
Rexrodt gegen Auflagen bei Vergabe von oeffentlichen Auftraegen |
Bundeswirtschaftsminister Rexrodt hat sich gegen Auflagen fuer die Vergabe
oeffentlicher Auftraege ausgesprochen. Die Regelungen muessten vorrangig auf
Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit ausgerichtet sein, sagte Rexrodt heute in
Bonn. Der FDP-Politiker reagierte damit auf die Initiative Bayerns und
anderer Bundeslaender, oeffentliche Auftraege nur noch an solche Baufirmen zu
vergeben, die Tarifloehne zahlen und keine auslaendischen Arbeiter zu
Billigloehnen beschaeftigen. |
Bundesweite Streiks im Einzelhandel in Sicht |
Baden-Baden. Im Einzelhandel soll bundesweit gestreikt werden, wenn sich
weitere Arbeitgeberverbaende weigern, den Lohnabschluss von Rheinland-Pfalz
zu uebernehmen. Das Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Handel, Banken und
Versicherungen, Franziska Wiethold, sagte im Suedwestfunk, Abschluesse unter
dem Niveau von Rheinland-Pfalz seien unannehmbar. Moeglich seien hingegen
regionale Ausnahmeregelungen. In Rheinland-Pfalz wurde vereinbart, dass es
im Einzelhandel fuer die Arbeit am Abend und am Samstagnachmittag einen
Zuschlag von 20 Prozent gibt. In Bayern lehnen die Arbeitgeber die Uebernahme
dieses Pilotabschlusses ab. Dort hat die Gewerkschaft bereits grossflaechig
zu Streiks aufgerufen. |
DAG fuer Wiederaufnahme der Gespraeche zum Buendnis fuer Arbeit |
Im Gegensatz zur IG-Metall haelt die Deutsche Angestelltengewerkschaft, DAG,
die Wiederaufnahme der Gespraeche um eine Buendnis fuer Arbeit bei
Bundeskanzler Kohl bereits im Herbst fuer moeglich. DAG-Chef Issen sagte in
einem Interview der "Neuen Osnabruecker Zeitung", Regierung, Arbeitgeber und
Gewerkschaften muessten wieder miteinander reden, um eine Trendwende auf dem
Arbeitsmarkt zu schaffen. Voraussetzung fuer Gespraeche sei, dass sich die
Unternehmerseite beweglich zeige und vor allem ihre Lehrstellenzusage
einhalte. Auch muesse die Bundesregierung endlich erklaeren, wann und wie sie
die Lohnnebenkosten senken will. |
Vorstandssprecher der bayerischen Gruenen tritt zurueck |
Wegen privater finanzieller Probleme ist am Vormittag Kurt Heimann von
seinem Amt als Vorstandssprecher von Buendnis 90 / Die Gruenen in Bayern
zurueckgetreten. Vor der Presse kuendigte Heimann an, auf einem vorgezogenen
Landesparteitag im November werde auch seine gleichberechtigte Kollegin
Barbara Hoffmann ihren Rueckzug ankuendigen. Die Fuehrung der Landtagsgruenen
bezeichnete den Ruecktritt von Heimann als bedauerlichen Verlust und als
ausserordentlich honorig.
Heimann begruendete seinen ueberraschenden Ruecktritt mit fast
ausschliesslich privaten Gruenden. Da die Amtszeit auf maximal vier Jahre
begrenzt ist muesse er sich verstaerkt seiner Taetigkeit als Berater eines
privaten Unternehmens widmen. Ausserdem benoetige er Zeit, um
Verbindlichkeiten einer Kultur- und Freizeitanlage, an der er beteiligt war,
professionell in den Griff zu bekommen. Und gerade bei den Buendnisgruenen
stelle die Oeffentlichkeit hohe moralische Anforderungen an die Amts- und
Mandatstraeger. Zweierlei wolle er deshalb verhindern: "Erstens moechte ich
verhindern, dass zum Beispiel dadurch, dass meine private finanzielle
Situation jetzt irgendwie mit meiner Vorsitzendentaetigkeit in Verbindung
gebracht wird, hier in irgendeiner Weise der Ruf der Partei geschaedigt wird |
das wird nicht immer auseinandergehalten - und ich moechte auch, und das |
ist mir auch ganz wichtig - vor allem gegenueber denen, die in der Partei
ehrenamtliche Arbeit machen - ich moechte, dass mir auf gar keinen Fall
nachgesagt werden kann, ich wuerde nicht die ganze mir zur Verfuegung
stehende Kraft in das Parteiamt investieren." Heimann machte auch familaere
und gesundheitliche Gruende fuer seinen Schritt geltend. Ausserdem will er
den Weg frei machen fuer eine grundsaetzliche Diskussion ueber das Amt der
Vorsitzenden. Heimann ist gegen eine Doppelspitze. Bis November wird die
Landesvorsitzende Barbara Hoffmann den Landesvorsitz allein wahrnehmen. Dann
soll auf einem Landesparteitag die Fuehrung neu gewaehlt werden. |
EU legt Protest gegen US-Sanktionsgesetz ein |
Bruessel/Washington. Die Europaeische Union hat offiziell Protest gegen
das neuen US-Sanktionsgesetz eingelegt. Es sieht weltweit Strafmassnahmen
gegen Firmen vor, die in Lybien und dem Irak investieren. In einer ersten
Reaktion sagte ein Sprecher des Aussenministeriums, das Gesetz billige dem
Praesidenten gewisse Spielraeume zu. So koenne der Praesident in bestimmten
Faellen auch von Sanktionen gegen Firmen absehen. Die europaeische Politik
des kritischen Dialogs sei im uebrigen gescheitert. Die USA wuenschten,
dass die Europaer haertere Massnahmen gegen Teheran ergriffen, betonte
der Ministeriumssprecher. Wenn dies der Fall sei koennten sich Amerikaner
und Europaer in der Mitte treffen. |
Thyssen-Chef angeblich verhaftet |
Duesseldorf/Berlin. Unter den verhafteten Managern des Thyssen-Konzerns soll
sich nach einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" auch Thyssen-Chef Vogel
befunden haben. Ferner soll laut Welt auch ein Vorstandsmitglied der
Thyssen-Handelsunion verhaftet worden sein. Die Manager waren unmittelbar
nach ihrer Verhaftung gegen Kaution wieder freigelassen worden. Die
Beschuldigten sollen bei der Abwicklung des ehemaligen
DDR-Aussenhandelsbetriebes Metallurgie dem Bund Schaden in Hoehe von 73
Millionen DM zugefuegt haben. |
USA kritisieren Umgang mit Scientology in Deutschland |
Washington. Die USA haben Deutschland wegen des Umgangs mit der
Scientology-Sekte kritisiert. Ein US-Sprecher sagte, Washington sei
beunruhigt ueber die Diskriminierung der Sekte in Deutschland.
Die Regierung in Bonn sei aufgefordert worden, sich um diese Angelegenheit
zu kuemmern. Das US-Aussenministerium reagierte auf eine Beschwerde von
mehreren Kongressabgeordneten. Sie hatten sich ueber den Boykottaufruf
zum US-Film "Mission impossible" beschwert, der Hauptdarsteller Tom Cruise
ist Scientology-Mitglied.
Deutsche Gerichte und Sektenexperten halten Scientology fuer eine
Organisation, die unter dem Deckmantel einer Religionsgemeinschaft vor
allem wirtschaftliche und machtpolitische Ziele verfolgt und langfristig
fuer das demokratische System gefaehrlich werden koennte. |
Preise in Deutschland steigen wieder staerker |
Wiesbaden. Die Preise in Deutschland steigen wieder staerker. Wie das
statistische Bundesamt mitteilte, erhoehte sich die Inflationsrate im Juli
im Vergleich zum Juni von 1.4 auf 1.6 Prozent. In Westdeutschland betrug
die Teuerungsrate 1.3 Prozent, in Ostdeutschland 3 Prozent. Teurer wurden
vor allem Reisen, Heizoel und Mieten. Etwas billiger waren Bekleidung und
Kraftstoffe. |
Costa Rica will Erklaerung von Nicola Fleuchaus |
San Jose. Die Regierung von Costa Rica hat von Nicola Fleuchaus und
Regula Sigfried verlangt, eine Erklaerung ueber das Verhaeltnis zu
ihren Entfuehrern abzugeben. Offenbar gibt es in Costa Rica Vermutungen,
es koenne sich um eine vorgetaeuschte Entfuehrung handeln. Grund sind
Bilder, auf denen Nicola Fleuchaus und der Chef der Entfuehrerbande in
Verbundenheit gezeigt werden. Regula Sigfried sagte unterdessen, zwischen
Nicola Fleuchaus und ihrem Entfuehrer Julio Cesar Vega habe sich schon in
der zweiten Woche der Geiselnahme eine Romanze angebahnt. Von einer
vorgetaeuschten Entfuehrung koenne aber nicht die Rede sein. Die beiden
Frauen war am Neujahrstag aus einem Hotel verschleppt worden. Im Maerz
kamen sie nach 71-taegiger Geiselhaft frei. |
Polizei sucht Lastwagen mit eingeschlossenen Tuerken |
Ulm. Die Polizei in der Donaustadt hat Interpol um die Mithilfe bei der Suche
nach einem Lastwagen gebeten, mit dem angeblich Tuerken nach Deutschland
geschleust werden sollen. Derzeit befinden sich die Tuerken irgendwo zwischen
der Tuerkei und Deutschland und koennen den Lastwagen wahrscheinlich nicht
verlassen. Der Fahrer soll den Wagen und die eingeschlossenen Menschen im
Stich gelassen haben. Zwischen den Schleusern und Tuerken im Gebiet Ulm
bestehen laut den Ermittlungen Verbindungen. |
STASI fuehrte ueber 20.000 inoffizielle Mitarbeiter in der Bundesrepublik |
Berlin. Das Minsterium fuer Staatssicherheit der DDR hat ueber vier
Jahrzehnte lang mindestens 20.000 inoffizielle Mitarbeiter in Westdeutschland
gefuehrt. Der Direktor der Gauck-Behoerde, Busse, sagte in einem Interview
mit dem Sueddeutschen Rundfunk, dass sie enttarnt und moeglicherweise vor
Gericht gestellt wuerden. Die inoffiziellen Mitarbeiter der Stasi haetten
unter anderen den Bundesgrenzschutz und die Bundeswehr ausspioniert.
Ausserdem haetten sie Gruppen bespitzelt, die Kontakte zur
Buergerrechtsbewegung in der DDR hatten. |
ISPO 96 erfolgreich |
Zufrieden ist die Sportartikelbranche mit der Sommer-ISPO 96, der groessten
Sportartikelmesse der Welt, die heute in Muenchen zu Ende ging. Gefragt waren
vor allem Trendsportarten. 90 Prozent der Besucher und 88 Prozent der
Aussteller bezeichneten die gegenwaertige Lage der Sportartikel- und
Sportmodebranche als positiv. |
Maxhuette hat Darlehen noch nicht zurueckgezahlt |
Die neue Maxhuette Stahlwerke GmbH Sulzbach-Rosenberg hat das von der
EU-Kommission fuer unstatthaft erklaerte Darlehen des Freistaates Bayern
ueber rund 74 Millionen DM noch nicht zurueckgezahlt. Jetzt muesse wohl eine
Frist gesetzt werden. Aber akut sei die Maxhuette nicht gefaehrdet, denn ein
gerichtliches Verfahren koenne sich ueber Jahre hinziehen, erklaerte Bayerns
Wirtschaftsminster Otto Wiesheu. Bayern kommt der Streit zwischen Sachsen und
Bruessel um Volkswagenbeihilfen wegen der eigenen Probleme mit der Maxhuette
nicht ungelegen. Bayerns Wirtschaftsminister Otto Wiesheu habe grosses
Verstaendnis fuer die Haltung Sachsens. Der Streit loese eine laengst
faellige Diskussion ueber eigene, wirtschaftlich notwendige Entscheidungen
der Laender aus. |
Eurofighter-Entwicklung verzoegert sich |
Die Entwicklung des europaeischen Kampfflugzeugs Eurofighter wird sich
nach Ansicht des britischen Rechnungshofes um drei Jahre verzoegern. Die
Maschine werde erst im Jahre 2001 in Dienst genommen werden koennen hiess
es in einem in London vorgelegten Bericht der Behoerde. Grund dafuer sei
die Entscheidung, das Entwicklunsprogramm umzustrukturieren. Nicht zuletzt
habe es auch Verzoegerungen durch die beteiligten Regierungen gegeben. Der
Eurofighter ist eine Gemeinschaftsprojekt Grossbritanniens, Deutschlands,
Spaniens und Italiens. |
Ariana IV - Mission erfolgreich |
Puenktliche und ohne Zwischenfaelle ist in der Nacht vom Europaeischen
Weltraumbahnhof Kourou in franzoesisch Guyana eine Traegerrakete vom Typ
Ariane IV gestartet worden. Etwa 20 Minuten nach dem Abheben wurde die
Fracht ausgesetzt, ein italienischer und ein franzoesischer
Kommunikationssatellit. Anfang der Woche war der Start der Ariane wegen
technischer Schwierigkeiten um 24 Stunden verschoben worden. In der
vergangenen Nacht ging er ohne Problem ueber die Buehne. Der Sprecher
des Raumfahrtzentrums in Kourou sprach von einem vollen Erfolg, das Aussetzen
der beiden Satelliten sei auf die Sekunde genau nach Plan erfolgt. Bis
zum Jahresende sollen noch vier weitere Ariane IV - Missionen erfolgen.
Insgesamt will die europaeische Raumfahrtindustrie in diesem Jahr 18
Satelliten ins All befoerdern. Der naechste Testflug der leistungsfaehigeren
Ariane V - Rakete kann fruehestens im naechsten Fruehjahr stattfinden.
Die erste Ariane V war Anfang Juni bei ihrem Jungfernflug kurz nach dem
Start wegen eines Softwareproblems im Navigationssystem explodiert. |
Frau lebensgefaehrlich mit Hammer verletzt |
Mit einem Hammer hat ein noch unbekannter Taeter in Wasserburg am Inn
eine Hausfrau lebensgefaehrlich verletzt. Der 32jaehrige Mann ueberfiel
die 30jaehrige Frau in ihrer Wohnung und schlug sie nieder. Nach
Poizeiangaben brach er ihr den Arm und schlug ihr den Schaedel ein. Nach
seiner Tat wusch der Mann den Hammer ab und liess ihn auf der Kuechentheke
zurueck. Das Motiv fuer die Tat ist noch voellig unklar. |
2 Millionen DM Schaden bei Grossbrand auf Bauernhof |
Bei einem Grossbrand auf einem Bauernhof in Missen-Wilhams im Landkreis
Oberallgaeu ist in der vergangenen Nacht ein Sachschaden von mindestens
zwei Millionen DM entstanden. Nach Polizeiangaben starben auch mehrere
Schweine und Ferkel in den Flammen. Zeitweilig drohte ein Silo zu
explodieren. Die uebrigen Gebaeude brannten voellig aus. Die Loescharbeiten
dauerten bis in die fruehen Morgenstunden. |
Das Wetter |
Am Abend und in der Nacht locker oder gering bewoelkt und trocken.
Tiefstwerte 19 bis 12 Grad. Am Tage zunaechst heiter. Im Norden Durchzug
lockerer hoher Wolkenfelder. Am Nachmittag und am Abend im Westen Gewitter,
Hoechstwerte 24 bis 31 Grad. |
Quellen |
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