Merkel: Deutschland strebt aktivere Rolle im Nahost-Friedensprozess an |
Deutschland will sich waehrend seiner EU-Praesidentschaft im kommenden
Jahr aktiv fuer den Friedensprozess im Nahen Osten einsetzen.
Bundeskanzlerin Merkel kuendigte in ihrer woechentlichen
Internet-Video-Botschaft an, man werde mit anderen Laendern alle
Anstrengungen unternehmen, damit die Konflikte wirklich geloest
wuerden. Es gehe um das Existenzrecht Israels und um eine
Zweistaaten-Loesung, damit auch das palaestinensische Volk sein Leben
in Wohlstand gestalten koenne. Ueber den Einsatz von deutschen
Marinesoldaten vor der libanesischen Kueste sagte Frau Merkel, dieser
koenne nur dann richtig wirksam werden, wenn er von politischen
Anstrengungen begleitet werde. |
Demonstration in Berlin gegen rot-schwarze Sozialpolitik |
Mit einem Sternmarsch haben in Berlin rund 10.000 Menschen gegen die
Sozialpolitik der grossen Koalition protestiert. Die Demonstration
bilde den Auftakt fuer einen "heissen Herbst", sagte ein Vertreter der
Koordinierungsgruppe der Montagsdemonstrationsbewegung. Zu der
Veranstaltung hatte ein breites Buendnis bundesweiter Initiativen
aufgerufen. Die drei Demonstrationszuege vereinten sich am
Alexanderplatz und zogen dann gemeinsam ueber den Boulevard Unter den
Linden zum Brandenburger Tor. |
Gesundheitsreform moeglicherweise im Vermittlungsausschuss |
Berlin. Der Streit um die Gesundheitsreform wird moeglicherweise erst
im Vermittlungsausschuss von Bund und Laendern entschieden.
Vizekanzler Muentefering will nach einem Bericht der "Berliner
Zeitung" nicht alle Einzelheiten vorab mit den Ministerpraesidenten
der Laender abstimmen. Sollten zuviele Laendervertreter die Reform
blockieren, muesse eben der Vermittlungsausschuss eingeschaltet
werden. Muentefering verteidigte noch einmal den geplanten
Gesundheitsfonds, der alle Beitraege und Steuermittel sammeln soll.
Dieser Fonds bringe mehr Wirtschaftlichkeit und gerechtere Beitraege.
Die Sozialdemokraten wollen an den in der Grossen Koalition vereinbarten Eckpunkten der geplanten Gesundheitsreform festhalten. In einem Brief an die Abgeordneten von Union und SPD wies Gesundheitsministerin Schmidt anderslautende Berichte als gezielte Stoermanoever zurueck
Angesichts des Tauziehens um die Gesundheitsreform hat der
CDU-Sozialpolitiker Laumann vor einem Scheitern der Grossen Koalition
gewarnt. Wenn die Gesundheitsreform nicht gelingt, so Laumann, waere
klar, dass die Koalition auf einem zentralen Politikfeld nicht
handlungsfaehig sei. Dann, so der Vorsitzende der
Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, waere die Substanz der
Koalition gefaehrdet. Laumann fordert gravierende Aenderungen an der
Reform. Die Beitraege muessten weiter von den Kassen eingezogen
werden. Die geplanten Kuerzungen bei den Krankenhaeusern haelt Laumann
zudem fuer unrealistisch. |
Angeblich hoehere Lkw-Maut ab 2007 |
Die Regierung plant angeblich, die Lkw Maut auf deutschen Autobahnen
zu erhoe hen. Nach Informationen der "Hannover schen Allgemeinen
Zeitung" soll der Satz ab 2007 von durchschnittlich 12,4 auf 13,5 Cent
je Kilometer steigen. Die Mehreinnahmen in Hoehe von 250 Mio. Euro
wuerden dann zur Senkung der deut schen Kraftfahrzeugsteuer fuer
schwere Lkw auf das in Europa zulaessige Min destmass eingesetzt, so
das Blatt. Zudem sollen abgasarme Lkw gefoerdert werden. Hintergrund
der Erhoehung seien EU-Vor gaben. |
Weiter Wirbel um islamkritische Aeusserungen des Papstes |
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat Papst Benedikt XVI.
aufgefordert, sich fuer seine islamkritischen Aeusserungen zu
entschuldigen. Mit einer Entschuldigung koenne er zur Entspannung
beitragen, sagte der Ratsvorsitzende Koehler. Die Proteste drohten
sich wie im Karikaturenstreit hochzuschaukeln. Kanzlerin Merkel hatte
den Papst gestern in Schutz genommen. Man verkenne die Absicht seiner
Rede, sagte sie der "Bild". Die Ansprache sei vielmehr eine Einladung
zum Dialog der Religionen.
Papst Benedikt XVI. hat erstmals auf die Kontroverse ueber seinen Regensburger Vortrag zum Verhaeltnis von Islam und Gewalt reagiert. Sein Kardinal-Staatssekretaer Bertone erklaerte, der Papst sei sehr betruebt ueber die Missverstaendnisse, die seine Aeusserungen in der islamischen Welt ausgeloest haetten. In der Stellungnahme des Vatikans hiess es weiter, der Papst bedauere diese Resonanz. Benedikt XVI. respektiere alle Islamglaeubigen und hoffe, sie verstuenden den wahren Sinn seiner Rede. Der Papst hatte in einem Vortrag an der Universitaet Regensburg einen christlichen Kaiser aus dem 14. Jahrhundert mit den Worten zitiert, der Prophet Mohammed habe nur Inhumanes und Schlechtes gebracht. Daraus leitete der Papst seine Absage an alle Formen religioes motivierter Gewalt ab. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland zeigte sich zufrieden mit der heutigen Klarstellung des Papstes. Die Moslembruderschaft in Aegypten dagegen nannte die Erklaerung unzureichend und verlangte eine persoenliche Entschuldigung des Papstes. Wegen der Rede in Regensburg hatte es in mehreren islamischen Laendern Proteste gegeben. Heute warfen Unbekannte Brandsaetze gegen zwei Kirchen im Westjordanland. Die tuerkische Regierung haelt an dem fuer November geplanten Besuch des Papstes fest. Die Zeitung "Huerriyet" meldet unter Berufung auf das Aussenministerium, ein laizistischer Staat lasse seine Politik nicht von religioesen Debatten leiten.
In der Tuerkei wird inzwischen auch Kritik an voreiligen Reaktionen
laut. So berichtet die Tageszeitung "Huerriyet", der oberste Chef der
tuerkischen Religionsbehoerde habe den Wortlaut des Vortrags in
Regensburg gar nicht gekannt, als er den Papst zu einer Entschuldigung
aufforderte. In einem Kommentar macht das Blatt darauf aufmerksam,
dass Benedikt in seinem Vortrag deutlich auf Distanz zu dem von ihm
zitierten christlichen Kaiser aus dem 14. Jahrhundert gegangen sei. In
Jordanien erklaerte Religionsminister Salah, die Bemerkungen des
Papstes seien verletzend und inakzeptabel. Der von sunnitischen
Muslimen als oberste religioese Autoritaet anerkannte Grossscheich der
Al-Ashar-Universitaet in Kairo, Tantawi, warf dem Papst Unkenntnis des
Islam vor. Er habe den Zorn von mehr als 1,3 Milliarden Muslimen in
aller Welt geweckt, sagte Tantawi. Die Islambeauftragte der SPD,
Akguen, verteidigte den Papst im Deutschlandfunk. Das umstrittene
Zitat werde mittlerweile so dargestellt, als stamme es vom Redner
selbst. Sie habe den Eindruck, als solle der Text instrumentalisiert
werden. Der Orientalist Hans-Peter Raddatz betonte im Deutschlandradio
Kultur, der Papst habe keineswegs einen Fehler gemacht. Er muesse das
Recht haben, auf kritisierbare Zusammenhaenge im Islam einzugehen,
ohne gleich reflexartig auch auf die Geschichte des Christentums
hinzuweisen. |
Noch zehnfache Menge an Gammelfleisch erwartet |
Hamburg. Die Bundesvereinigigung der deutschen Ernaehrungswirtschaft
geht davon aus, dass das bislang entdeckte Gammelfleisch in
Deutschland nur die Spitze des Eisbergs ist. Der Vorsitzende der
Vereinigung, Abraham, sagte in einem Zeitungsinterview, man muesse mit
der zehnfachen Menge rechnen. Bisher wurden 1.500 Tonnen verdorbenes
Fleisch gefunden. Abraham kritisierte zugleich die staatliche
Lebensmittelkontrolle. Der Staat verletze seine Aufsichtspflicht und
verweigere dem Buerger die notwendige Kontrolle der Warenstroeme,
sagte er. Weiter forderte er, die Zahl der Lebensmittelkontrolleure
muesse von jetzt 2.500 auf 5.000 aufgestockt werden. |
Neonazi-Aufmarsch in Bielefeld abgebrochen |
Mehrere hundert Gegendemonstranten haben in Bielefeld einen Aufmarsch
von rund 150 Rechtsextremisten mit Blocka den verhindert. Zuvor hatten
fast 5.000 Menschen unter dem Motto "Wir halten dagegen" in der
Innenstadt gegen die Rechten demonstriert, wie die Polizei mitteilte.
Der anschliessende Aufmarsch der Neonazis sei nur wenige hundert Meter
weit gekommen und angesichts der zeitweise 700 Gegendemonstranten vom
Veranstalter aufgeloest worden. Die Rechtsextremisten seien zum
Bahnhof zurueckgekehrt. |
'O'zapft is!' - Das Muenchner Oktoberfest hat begonnen |
In Muenchen hat um Punkt 12.00 Uhr das Oktoberfest begonnen.
Oberbuergermeister Ude eroeffnete die 173. Wiesn und zapfte mit drei
Schlaegen das erste Fass an. Bei spaetsommerlichem Wetter draengten
sich zum Auftakt hunderttausende Besucher auf dem Festgelaende auf der
Theresienwiese. Das groesste Volksfest der Welt dauert bis zum 3.
Oktober - wegen des Feiertages zwei Tage laenger als ueblich.
Insgesamt werden sechs Millionen Gaeste aus aller Welt erwartet. |
1. Fussballbundesliga |
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Deutsche Hockey-Herren im WM-Finale |
Moenchengladbach. Bei der Hockey-Weltmeisterschaft hat Deutschland das
Finale erreicht. Am spaeten Abend gewann das Team von Bundestrainer
Peters gegen Europa-Meister Spanien mit 3:1 im Sieben-Meter-Schiessen.
Nach regulaerer Spielzeit und Verlaengerung hatte es 2:2 gestanden.
Final-Gegner am Sonntag ist Australien. |
Quellen |
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