Urteil gegen die Eltern von Tobias Hoffmann |
Bamberg. Das Gericht hat heute das Urteil gegen die Eltern von Tobias
Hoffmann gesprochen. Der Staatsanwalt hatte in dem Mordprozess fuer die
Mutter zwoelf Jahre und fuer den Vater acht Jahre Haft gefordert.
Gestern hatte Staatsanwalt Bernd Lieb in seinem Plaedoyer die Mordanklage
vor allem auch auf die Aussage des befreundeten Ehepaares der Hoffmanns
gestuetzt. Diese hatten ausgesagt, dass sie mehrfach beobachtete hatten,
wie Gisela und Frank Hoffmann ihre Kinder misshandelten. Schliesslich
stehen diesen Aussagen auch die Aussagen der Schwestern von Gisela Hoff-
mann gegenueber, die glaubwuerdig versichert hatten, dass sie nie gesehen
haetten, dass Gisela Hoffmann ihre Kinder geschlagen hat.
Aufgrund der Aussagen der Angeklagten wurde die Verhandlung auf Morgen 16 Uhr
vertagt. |
Starke Regenfaelle haben Strassen und Keller ueberflutet |
Ravensburg. Nach starken Regenfaellen ist es in Oberschwaben zu schweren
Ueberschwemmungen gekommen. Strassen mussten gesperrt werden, zahlreiche
Keller standen unter Wasser. Auch besonders betroffen war die Region um
Tuebingen. Dort wurden zahlreiche Strassen ueberflutet und Keller unter
Wasser gesetzt. Im Kreis Ludwigsburg hatte die Polizei mehrere Kreis- und
Landstrassen gesperrt. |
Expertenkommission ueber die Zukunft der Bundeswehr zusammengetroffen |
Bonn. Eine Expertenkommission aus Wehrpolitikern aus CDU/CSU und FDP ist
zu Beratungen ueber die zukuenftige Bundeswehr zusammengekommen. Dabei geht
es um die Plaene von Verteidigungsminister Ruehe, die Bundeswehrstaerke von
370.000 auf 340.000 Mann zu reduzieren und den Wehrdienst von zwoelf auf
zehn Monate zu verkuerzen. Die Arbeitsgruppe war eingesetzt worden, nachdem
unterschiedliche Auffassungen in der Regierungskoalition die Plaene Ruehes
vorerst gestoppt hatten. Vor allem Bundesaussenminister Kinkel (FDP) hatte
sich gegen eine Verringerung der Bundeswehr ausgesprochen. Ruehe verwies
dagegen auf den Zwang zum Sparen. |
Bundestag beschliesst eine Reihe neuer Gesetzesregelungen |
Bonn. Der Bundestag hat sich heute um den Agrarbericht der Bundesregierung
zum Wirtschaftsjahr 1992/1993 beschaeftigt. Danach sanken die Gewinne
westdeutscher Landwirte um mehr als sechs Prozent.
Ausserdem ging es heute um die Reform des Tierschutzgesetzes, die der
Bundesrat verlangt hatte. Weitere Punkte waren die Privatisierung der Fern-
strassen, und ein neues Arzneimittelgesetz, dass Regeln fuer die Ver-
staendlichkeit von Packungbeilagen festlegen soll.
So sollen in Zukunft Privatunternehmen die Moeglichkeit haben Fernstrassen
zu betreiben und dafuer Mautgebuehren zu erheben.
Der Bundestag hat heute eine Reihe von Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht.
So erhalten die Ehefrauen von Landwirten kueftig eigene Ansprueche auf
Erwerbsunfaehigkeits- und Altersrenten.
Die Bundesbuerger koennen kuenftig auch Vertraege bei Versicherungen
aus Laendern der Europaeischen Union abschliessen. Der Bundestag verab-
schiedete ein entsprechendes Gesetz zur Liberalisierung des Versicherungs-
marktes.
Ferner entschieden die Abgeordneten, den Tierschutz in Deutschland weiter
zu verbessern. Kuenftig sollen Tierversuche bei der Entwicklung von
Kosmetika verboten sein.
Gegen die Stimmen von SPD und PDS hat der Bundestag eine Aenderung
des Arzneimittelrechts beschlossen. Bundesgesundheitsminister Seehofer
hob hervor, die Sicherheit von Medikamenten sowie von Blut und
Blutprodukten werde damit verbessert. So duerften Blutplasmaprodukte nur
noch dann eingefuehrt werden, wenn in Deutschland anerkannte Zertifikate
fuer deren Herstellung vorliegen. Zudem werde die Verpflichtung der
Hersteller ausgeweitet, schwerwiegende Nebenwirkungen ihrer Produkte
zu melden. Die Opposition kritisierte, die Bundesregierung sei auf halbem
Wege stehen geblieben. Erforderlich sei ein verschaerftes Haftungsrecht.
Auch hat der Bundestag das Bundessozialhilfegesetz dahingehend geaendert,
dass Werkstattplaetze fuer Behinderte mehr als bisher von der Sozialhilfe
und nicht von den Betroffenen selbst finanziert werden sollen. So sollen
Behinderte erst mit einem Vermoegen von ueber 45 Tausend Mark ihren Platz
in einer speziellen Werkstatt selbst finanzieren muessen. In Deutschland
arbeiten bis jetzt 145 Tausend Behinderte in Werkstaetten. |
Einer der Krawallmacher in Magdeburg gesteht |
In Magdeburg hat einer der Festgenommenen gestanden, an den auslaender-
feindlichen Krawallen beteiligt gewesen zu sein. Der Tatverdaechtige sei
gestaendig, teilte Oberstaatsanwalt Jaspers mit. Deshalb sei der gegen ihn
erlassene Haftbefehl wieder aufgehoben worden. Zudem habe der Tatverdaechtige
eine Arbeitsstelle und einen festen Wohnsitz. Damit befinden sich nach
Angaben der Magdeburger Oberstaatsanwaltschaft noch 5 Verdaechtige in
Untersuchungshaft. |
Neue Hinweise ueber den Mord an deutscher Touristin |
Los Angeles. Die kalifornischen Behoerden haben neue Hinweise auf den
moeglichen Moerder der deutschen USA-Touristin.
Zwei Photos zeigte KNBC, die oertliche Fernsehstation hier in Los Angeles,
von dem Deutschen und die Sandalen seiner Frau, die bei dem Ueberfall ums
Leben kam. Polizeidetektive haben zu seinem Schutz noch nicht den Namen
veroeffentlicht und wollen auch nicht sagen um wieviel Angreifer es sich
handelte. Allerdings steht die Ausgabe einer Phantomzeichnung bevor, denn
der Deutsche, den seine Verletzungen am Sprechen hindern, hat schriftlich
ziemlich genaue Angaben ueber das Geschehene gemacht. Die Polizei meint,
ein geplanter Touristenmord sein ausgeschlossen. Das Auto des Paares sei
nicht als Mietwagen zu erkennen gewesen. |
Kritik an der NRW Drogenrichtlinie aus den Reihen der SPD |
Die umstrittene Drogenrichtlinie von Landesjustizminister Krumsiek ist
auch innerhalb der nordrhein-westfaelischen SPD auf Kritik gestossen.
In Duesseldorf kritisierte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,
Fartmann, durch den Erlass sei in der Oeffentlichkeit der fatale Eindruck
entstanden, dass der Besitz harter Drogen erlaubt wuerde. Krumsieks
Richtlinie haette besser vorbereitet und ein breiter gesellschaftlicher
Konsens gesucht werden muessen. Zugleich warf Fartmann dem Justizminister
vor, dass er die SPD-Landtagsabgeordneten nicht hinreichend informiert
habe, bevor er an die Oeffentlichkeit gegangen sei. |
Kondome per Sozialhilfe |
Der Staat muss unter bestimmten Voraussetzungen Kondome fuer Sozialhilfe-
Empfaenger bezahlen. Bedingnung dafuer sei eine aerztliche Bescheinigung,
dass der Sozialhilfe-Empfaenger durch die Viruskrankheit AIDS bedroht ist,
entschied das Bundesverwaltungsgericht in Berlin in 2 Revisionsurteilen.
In einem der beiden verhandelten Faelle, der einen Homosexuellen mit
wechselnden Partnern betraf, und der ein aerztliches Urteil vorlegen konnte,
bejahte das Gericht diese Voraussetzung. Dagegen wiesen die Richter die
Klage eines unverheirateten Heterosexuellen zurueck. |
Benzin teurer |
Die grossen Mineraloelkonzerne in Deutschland haben kurz vor Pfingsten die
Benzinpreise wieder um 3 Pfennig erhoeht. Der Zeitpunkt der Anhebung vor
den Feiertagen sei reiner Zufall, so ein Sprecher des ESSO-Konzerns.
Er begruendete die Verteuerung mit leicht hoeheren Beschaffungskosten
auf dem Rotterdamer Oelmarkt. |
Unfall in Arzneimittelfirma |
Bei einem Unfall in einer Arzneimittelfirma in Alsdorf bei Aachen sind
giftige Gase ausgetreten und ueber Lueftungsschaechte in den Verwaltungs-
trakt gelangt. Elf Mitarbeiter des Unternehmens mussten wegen Augenreizungen
und Hustenanfaellen in ein Krankenhaus gebracht werden. Nach Angaben
der Feuerwehr war im Keller eine Phosphorchemikalie aus einem Sicherheits-
behaelter ausgelaufen. |
Wasserschutzprogramm im Nordosten Deutschlands |
Die Umweltminister der Bundeslaender wollen die Abwasserbelastung
von Elbe und Ostsee mit einem Notprogramm lindern. Auf ihrer Fruehjahrs-
konferenz in Radebeul bei Dresden beschlossen sie Massnahmen nach dem
Vorbild des Rhein-Bodensee-Programms aus den 70er Jahren. Es ist geplant,
die Wasserqualitaet in allen Oberflaechengewaessern zu verbessern und die
Naehrstoffe weitgehend zu reduzieren. Umstritten ist zwischen Bund und
Laendern aber die Finanzierung des Vorhabens. |
Bundeseinheitliche Regelung fuer Abschiebestopp fuer Kurden diskutiert |
Die Bundesregierung hat den von einigen SPD-regierten Bundeslaendern
verfuegten Abschiebestopp fuer Kurden deutlich kritisiert. Regierungs-
sprecher Vogel sagte in der heutigen Kabinettssitzung, das Kabinett
sehe darin eine Einladung an Asylbewerber, verstaerkt nach Deutschland
zu kommen. Vogel erinnerte daran, dass die Laender ihren Abschiebestopp
nach dem Auslaendergesetz nur 6 Monate aufrechterhalten koetnnen.
Danach muesse eine bundeseinheitliche Regelung gefunden werden.
Kanzleramtsminister Bohl werde bei einem Treffen mit den Chefs der
Staatskanzleien am 9.Juni ueber das Thema sprechen.
Bayerns Innenminister Beckstein hatte die Diskussion heute noch einmal an-
geheizt. Beckstein wandte sich gegen die Gemeinden, welche abgeschobenen
Asylbewerber sogenanntes Kirchenasyl gewaehren und er schloss einen Poli-
zeieinsatz in Kirchen nicht aus.
Die SPD steht auf dem Standpunkt, die Abschiebung der Kurden sei wegen
der Bedrohung der Kurden mit Folter und Mord nicht moeglich. |
17. Tagung des Bundesdrogenkongresses |
Dresden. Jugend und Suchthilfe muessen nach Ansicht des Fachverbandes
Drogen und Rauschmittel enger zusammenarbeiten. Zum Abschluss des 17.
Bundesdrogenkongresses in Dresden forderte der Verbandsvorsitzende Bader
die Kommunen auf, Geld dafuer bereitzustellen. Die 350 Teilnehmer des Kon-
gresses bezeichneten die Kampagne "Keine Macht den Drogen" als blosses
Lippenbekenntnis. Besser sei es, Sozialpaedagogen und Lehrer auf dem Gebiet
Vorbeugung auszubilden. |
Christion Graf von Krokow mit Lukaspreis geehrt |
Tuebingen. Der Politologe und Publizist Christian Graf von Krokow(sp?) ist
an der Universitaet in Tuebingen mit dem diesjaehrigen Dr Leopold Lukas-Preis
ausgezeichnet worden. Krokow wurde als Vordenker des Friedens geehrt, der sich
insbesondere um die Aussoehnung der Deutschen mit den Nachbarn im Osten be-
mueht hat. Der von der evangelisch-theologischen Fakultaet vergebene Preis
erinnert an den Rabbiner Lukas, der waehrend des Hitlerregimes eine grosse
Hilfskampagne fuer verfolgte Juden organisierte. |
Besuch des scheidenden Bundespraesidenten in Frankreich |
Abschiedsbesuch des scheidenden Bundespraesidenten in Frankreich. Thema Nr.1
dabei die Zukunft Europas. Darueberhinaus bedauerte Richard von Weizsaecker,
dass Deutschland durch auslaenderfeindliche Ausschreitungen international
wieder in schlechtes Licht geraten sei. Bei der Einweihung eines Gebaeudes
fuer das deutsche historische Institut in Paris betonte von Weizsaecker, es
muesse nun alles getan werden, um das Bild vom haesslichen Deutschen wieder
aus dem Bewusstsein der Welt zu vertreiben. |
Diskussion um DGB-Vorsitz geht weiter |
In die Diskussion um die Nachfolge des verstorbenen DBG-Vorsitzenden
Meyer kommt wieder Bewegung. Heute gab IG Medien Chef Detlef Hensche
bekannt, seine Gewerkschaft wolle die derzeit stellvertretende
DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kaefer fuer das hoechste Amt im
Deutschen Gewerkschaftsbund vorschlagen. |
Bayrischer Landtag hat Erziehungs- und Unterrichtsgesetz verabschiedet |
Der bayrische Landtag hat heute mit der Mehrheit der CSU-Stimmen ein neues
Erziehungs- und Unterrichtsgesetz verabschiedet. Vorausgegangen war eine
vierstuendige heftige Debatte ueber die Grundlagen und Ziele der Schulpolitik
im Freistaat. Redner der Oppositionsparteien warfen der Regierung vor, ihr
fehle der Mut fuer wirkliche Reformen. Kultusminister Hans Zehetmair
verteidigte dagegen das Konzept, unter anderem mit dem Hinweis, das bayrische
Schulwesen haben zurecht die antiauthoritaeren Thesen ueberlebt. |
Schweigemarsch gegen Auslaenderfeindlichkeit in Madgeburg |
Magdeburg. Rund 1000 Buerger der Hauptstadt von Sachsen-Anhalt haben am
Abend mit einem Schweigemarsch gegen Auslaenderfeindlichkeit demonstriert.
Zu der Aktion hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Kirchen und ver-
schiedene Verbaende aufgerufen. In einem Aufruf wurden die Buerger aufge-
fordert, ihre auslaendischen Mitbuerger vor Angriffen Rechtsradikaler zu
schuetzen. Vor einer Woche hatten in der Hauptstadt rechtradikale Gruppen
Jagd auf Auslaender gemacht. |
Kurse der Wiener Boerse vom 18.05.94 |
|503800 AEG oeS 1351.00 0.37%| |505710 ASKO STAMM oeS -- -- | |505713 ASKO VORZUG oeS 6573.00 3.89%| |515100 BASF oeS 2310.00 0.43%| |575200 BAYER oeS 2730.00 1.07%| |802000 BAYER.HYPOBANK oeS 3170.00 0.16%| |802200 BAYER.VEREINSB. oeS 3392.00 -0.24%| |519000 BMW oeS 6605.00 -1.86%| |803200 COMMERZBANK oeS 2565.00 0.12%| |543770 COMPUTER 2000 oeS 5020.00 -0.95%| |543900 CONTINENTAL oeS 1989.00 -0.80%| |550000 DAIMLER-BENZ oeS 6275.00 0.16%| |804010 DEUTSCHE BANK oeS 5560.00 0.36%| |804610 DRESDNER BANK oeS 2896.00 1.61%| |604843 HENKEL VORZUG oeS 4548.00 1.40%| |575800 HOECHST oeS 2515.00 1.21%| |656000 MANNESMANN oeS 3348.00 0.39%| |723600 SIEMENS oeS 5140.00 0.39%| |761440 VEBA oeS 3800.00 1.06%| |766400 VOLKSWAGEN ST oeS 3705.00 0.14%| |766403 VOLKSWAGEN VZG oeS 2930.00 -0.31%| |776560 WELLA STAMM oeS 7592.00 0.74%| |776563 WELLA VZ oeS 6714.00 0.21%| |
Kurse der Wiener Boerse vom 19.05.94 |
|503800 AEG oeS 1338.00RGED -0.96%| |505710 ASKO STAMM oeS 6974.00 0.00%| |505713 ASKO VORZUG oeS 6643.00 1.06%| |515100 BASF oeS 2280.00 -1.30%| |575200 BAYER oeS 2680.00 -1.83%| |802000 BAYER.HYPOBANK oeS 3150.00 -0.63%| |802200 BAYER.VEREINSB. oeS 3353.00 -1.15%| |519000 BMW oeS 6515.00 -1.36%| |803200 COMMERZBANK oeS 2541.00 -0.94%| |543770 COMPUTER 2000 oeS 4990.00 -0.60%| |543900 CONTINENTAL oeS 1954.00 -1.76%| |550000 DAIMLER-BENZ oeS 6180.00 ED -1.51%| |804010 DEUTSCHE BANK oeS 5510.00 -0.90%| |804610 DRESDNER BANK oeS 2850.00 -1.59%| |604843 HENKEL VORZUG oeS 4513.00 -0.77%| |575800 HOECHST oeS 2511.00 -0.16%| |656000 MANNESMANN oeS 3320.00 -0.84%| |723600 SIEMENS oeS 5105.00 -0.68%| |761440 VEBA oeS 3815.00 0.39%| |766400 VOLKSWAGEN ST oeS 3700.00 -0.13%| |766403 VOLKSWAGEN VZG oeS 2932.00 0.07%| |776560 WELLA STAMM oeS 7578.00 -0.18%| |776563 WELLA VZ oeS 6820.00 1.58%| |
Berliner Wetter vom 19.5.94 um 15 Uhr |
Institut fuer Meteorologie der Freien Universitaet Berlin
Wettermeldung aus Berlin Dahlem
Messwerte des Instituts fuer Meteorologie vom 19. 5.1994 15 Uhr Temperatur : 10 Grad Celsius Wetterzustand : bed.;le.Regen Rel. Feuchte : 95 Prozent Druck : 1000 Hektopascal Tendenz : gleichbleibend Wind : Nord Staerke 5
Das Messnetz der Senatsverwaltung fuer Umweltschutz zeigte um 14 Uhr 30 nur
geringe Ozon-Werte unter 0.12 Milligramm pro Kubikmeter Luft. |
Quellen |
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