GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 21. 01. 2004



* Fischer beginnt Tuerkei-Besuch
* Schroeder trifft UNEP-Direktor Toepfer in Kenia
* Annan wird mit Deutschem Medienpreis ausgezeichnet
* Gerster immer staerker unter Druck
* Berlin will finanzielle Unterstuetzung als Hauptstadt
* Schroeder bringt Toepfer bei Rau-Nachfolge-Diskussion ins Spiel
* Gewerkschaften aendern Haltung zu laengerer Lebensarbeitszeit
* Klage gegen Landesmesse auf den Fildern hat weiterhin Bestand
* Auftakt im Mannesmann-Prozess
* Bahnverkehr zwischen Deutschland und Frankreich beeintraechtigt
* Steigende Zahl von Organspendern
* Lichtphaenomen beunruhigt Bevoelkerung im Rhein-Main-Gebiet
* Daimler-Stadion wird fuer WM 2006 umgebaut
* Homo-Ehen werden Ehen steuerrechtlich nicht gleichgestellt
* Gasexplosion in Kaiserslauterner Innenstadt
* Polizei klaert Geldtransporter-Ueberfall auf
* Gericht verlaengert Mzoudi-Prozess
* Boerse



Fischer beginnt Tuerkei-Besuch

Aussenminister Fischer ist zu einem zweitaegigen Besuch in die Tuerkei gereist. Im Mittelpunkt der Gespraeche in Ankara stehen der von der Tuerkei angestrebte und von Berlin unterstuetzte EUBeitritt, die Terrorismus-Bekaempfung und das Zypern-Problem. Fischer trifft sich mit seinem Amtskollegen Guel und mit Ministerpraesident Erdogan.


Schroeder trifft UNEP-Direktor Toepfer in Kenia

Bundeskanzler Schroeder hat zum Abschluss seines Kenia-Aufenthaltes das Hauptquartier der UN-Umweltbehoerde UNEP besucht. Dort liess er sich vom UNEP-Direktor Toepfer ueber die Umweltsituation auf dem Kontinent unterrichten. Fuer das UN-Siedlungsprogramm Habitat sagte Schroeder eine Verdreifachung der deutschen Mittel auf 500.000 Euro zu. Habitat hat sich zum Ziel gesetzt, vor allem in Slum-Gebieten die Lebensbedingungen zu verbessern. Nach dem Treffen brach Schroeder nach Suedafrika auf. Dort wird er morgen Praesident Mbeki treffen. Letzte Station von Schroeders Afrikareise ist Ghana.


Annan wird mit Deutschem Medienpreis ausgezeichnet

Baden-Baden. UN-Generalsekretaer Kofi Annan wird heute mit dem Deutschen Medienpreis 2003 ausgezeichnet. Der 65-Jaehrige stehe "wie kein anderer Politiker fuer den Grundgedanken der Vereinten Nationen, nach einer besser organisierten und friedlicheren Welt zu suchen", erklaerte die Jury in ihrer Begruendung. Gerade seit der Irak-Krise blickten immer mehr Menschen auf die Vereinten Nationen und Annan als moralische Instanz. Die Laudatio heute in Baden-Baden soll der fruehere US-Praesident Clinton halten.

Der 65-Jaehrige Anna traf sich heute im Schlosshotel Buehlerhoehe bei Baden-Baden mit Bundesaussenminister Joschka Fischer (Gruene), um ueber politische Krisenherde im Ausland zu sprechen. Annan und Fischer unterhielten sich bei einem so genannten Arbeitsfruehstueck. Beide aeusserten sich anschliessend kurz zur Lage im Iran und erklaerten, dass sie auf baldige "freie und faire Wahlen" dort hoffen. Der Gruenen-Politiker und der UN-Generalsekretaer sprachen auch ueber den Irak, den Nahen Osten und Afghanistan. Annan nannte keinen konkreten Termin, wann die Vereinten Nationen eventuell ein Expertenteam in den Irak schicken.


Gerster immer staerker unter Druck

Berlin. Der Druck auf den Chef der Bundesagentur fuer Arbeit, Gerster, wird immer staerker. Gestern Abend kam der Verwaltungsrat der Behoerde in Berlin zu einer Krisensitzung zusammen. Wie die stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Engelen-Kefer, sagte, ging es um neue "Irritationen" ueber Beratervertraege. Nach Berichten mehrerer Zeitungen hat die Innenrevision der Nuernberger Behoerde mindestens drei weitere Vertraege entdeckt, die ohne Ausschreibung vergeben wurden, und zwar an die Unternehmensberatung Roland Berger und an den Computerdienstleister IBM. Demnach wurden die Vertraege nicht vom Vorstand selbst, sondern von der Fachebene vergeben. Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, der SPD-Politiker Wend, sagte, Gerster habe keine grenzenlose Rueckendeckung. Ueber die berufliche Gersters wird fruehestens am Wochenende entschieden. Bis dahin will die Innenrevision einen vollstaendigen Bericht ueber alle bestehenden Beratervertraege vorlegen, ausserdem wird sich am Samstag der Verwaltungsrat der Bundesagentur in Nuernberg treffen. Die letzte Entscheidung liegt bei der Bundesregierung. Die will sich in Sachen Gerster aber erst wieder aeussern, wenn Bundeskanzler Schroeder am Wochenende von seiner Afrika-Reise zurueckgekehrt ist.

CSU-Vize Seehofer hat im Zuge der Gerster-Diskussion die Abschaffung der Bundesagentur fuer Arbeit gefordert. Dem Sender TVA sagte er, die BA sei nicht mehr reformierbar, ihre Aufgaben sollten die Landesarbeitsaemter uebernehmen. Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Wend, warnte vor Vorverurteilungen. Bevor ueber personelle Konsequenzen gesprochen werde, muesse der vollstaendige Bericht der Innenrevision abgewartet werden, sagte er im ZDF Des arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP, Niebel, sieht hinter den Vorwuerfen gegen Gerster eine gesteuerte Kampagne, deren Quelle auch in der BA liege.


Berlin will finanzielle Unterstuetzung als Hauptstadt

Berlin will eine Grundgesetzaenderung, mit der die Aufgaben der Hauptstadt und finanzielle Unterstuetzung des Bundes dafuer festgeschrieben werden. In einem Schreiben an die Foederalismuskommission machte Buergermeister Wowereit einen entsprechenden Formulierungsvorschlag.


Schroeder bringt Toepfer bei Rau-Nachfolge-Diskussion ins Spiel

Berlin. In der Diskussion um die Nachfolge von Bundespraesident Rau hat Kanzler Schroeder den CDU-Politiker Toepfer ins Spiel gebracht. Auf seiner Afrika Reise sagte Schroeder, Toepfer sei fuer jedes denkbare Amt qualifiziert, national und international. Der ehemalige Bundesumweltminister ist zur Zeit Chef der UN-Umweltbehoerde. Mehrere Unions-Politiker verbaten sich in ersten Reaktionen Ratschlaege von Seiten Schroeders. CDU-Chefin Merkel zeigte sich gelassen.


Gewerkschaften aendern Haltung zu laengerer Lebensarbeitszeit

Die Gewerkschaften denken in Sachen Rentenpolitik offenbar um. Die Verlaengerung der Lebensarbeitszeit solle "mittel- und langfristig nicht tabu bleiben", zitiert die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" aus einem noch unveroeffentlichten Positionspapier des DGB.Die DGB-Spitze werde am Mittwoch in einer Klausurtagung ueber die Neuorientierung der Rentenpolitik sprechen, hiess es. Damit bricht der Gewerkschaftsbund ein eigenes Tabu. Jahrzehntelang hatte sich der DGB gegen eine solche Massnahme zur Sanierung der Rentenkassen gewehrt.Auch von ihrer kritischen Einstellung zur privaten kapitalgedeckten Zusatzrente wollten die Gewerkschaften abruecken, schreibt das Blatt weiter. Sie solle nun als betriebliche Altervorsorge "am besten verpflichtend fuer alle" werden.Hintergrund der Kehrtwende bei den Gewerkschaften sei die Absicht der Bundesregierung, noch in diesem Jahr das Rentensystem langfristig neu zu regeln. Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) arbeite an Modellen, mit denen das Niveau der Altersbezuege bis zum Jahr 2030 langsam abgesenkt werde.


Klage gegen Landesmesse auf den Fildern hat weiterhin Bestand

Leinfelden-Echterdingen. Der Gemeinderat von Leinfelden-Echterdingen hat entschieden,dass die Klage gegen die geplante Landesmesse nicht zurueckgezogen wird. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) bedauerte die Entscheidung. Stuttgarts Oberbuergermeister Wolfgang Schuster (CDU) reagierte enttaeuscht auf den Gemeinderats-Beschluss. Er sprach von einer vergebenen Chance, die Landesmesse gemeinsam zu verwirklichen. Auch Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) zeigte sich enttaeuscht und betonte, dass die Messe dennoch kommen werde. Ein Sprecher der Landesregierung warf den Gemeinderaeten vor, sie haetten "nicht das noetige Augenmass" bewiesen. Der Fraktionschef der Gruenen im baden-wuerttembergischen Landtag, Winfried Kretschmann, sprach hingegen von einem "Beschluss der Vernunft".


Auftakt im Mannesmann-Prozess

Vor dem Duesseldorfer Landgericht ist der erste Tag eines der spektakulaersten Wirtschaftsprozesse in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende gegangen. Angeklagt sind der Deutsche-Bank-Chef Ackermann sowie fuenf weitere Manager und Gewerkschafter. Einigen von ihnen wird schwere Untreue vorgeworfen. Morgen wollen sie sich alle zu den Vorwuerfen aeussern. Es geht um rund 112 Mio. Mark, die als Praemien an Manager gezahlt wurden, nachdem der britische Telekomriese Vodafone 2000 den Mischkonzern uebernommen hatte. Aus Sicht der Anklage waren die Zahlungen ueberzogen und rechtswidrig. Der Prozess begann mit einem hartem Schlagabtausch zwischen der Staatsanwaltschaft und den Angeklagten. Die frueheren Mannesmann-Manager, die wegen Untreue vor Gericht stehen, beteuerten ihre Unschuld.


Bahnverkehr zwischen Deutschland und Frankreich beeintraechtigt

Karlsruhe. Durch einen Streik der franzoesischen Eisenbahner wird heute auch der Zugverkehr zwischen Deutschland und Frankreich beeintraechtigt. Betroffen sind vor allem die Verbindungen ins Elsass und nach Lyon. Auch mit Verspaetungen ist zu rechnen. Viele Zuege aus Richtung Muenchen/Stuttgart, darunter der Eurocity nach Lyon, fahren nur bis Karlsruhe. Zuege nach Strassburg enden in der Regel in Kehl. In Frankreich fallen voraussichtlich die Haelfte aller Fernverbindungen aus. Die Deutsche Bahn empfiehlt Reisenden nach Frankreich die Zuege nach Paris zu nehmen, die von den Streiks nicht betroffen sind. So soll zum Beispiel der EC 66 von Muenchen nach Paris planmaessig fahren. Der Streik endet voraussichtlich am Donnerstagmorgen.Auskuenfte erhalten Reisende unter der gebuehrenpfichtigen Telefonnummer der Bahn unter 11861 (25 ct/15 Sekunden).Die Gewerkschaften wollen mit dem Streik hoehere Loehne durchsetzen und gegen einen geplanten Stellenabbau protestieren.


Steigende Zahl von Organspendern

Neu-Isenburg/Stuttgart. Im vergangenen Jahr haben deutlich mehr Menschen in Baden-Wuerttemberg nach ihrem Tod Organe gespendet als im Jahr zuvor. Die Zahl der Organspender stieg von 104 auf 140, teilte die Deutsche Stiftung Organtransplantation im hessischen Neu-Isenburg als zentrale Koordinierungsstelle mit. Die Zahl der gespendeten Organe stieg ebenfalls von 335 auf 455. Davon wurden 447 in einen neuen Koerper verpflanzt. Organspenden lebender Menschen sind in dieser Statistik nicht enthalten.


Lichtphaenomen beunruhigt Bevoelkerung im Rhein-Main-Gebiet

Mainz. Ein Lichtphaenomen am Himmel hat am Morgen die Bevoelkerung im Rhein-Main-Gebiet beunruhigt. Wie die Polizei mitteilte, meldeten sich zahlreiche Menschen und berichteten von einem grellen Blitz sowie einem anschliessenden Knall. Zahlreiche Anrufe verzeichnete auch das Mannheimer UFO-Telefon aus dem Raum Luxemburg, Saarland, Suedhessen, Nordwuerttemberg. Der zustaendige Experte Werner Walter gab angesichts der Beobachtungen vom "Superblitz, der fuer den Moment den fruehen Morgen taghell erleuchtete" jedoch UFO-Entwarnung. Der Wissenschaftler Walter Flury von der Europaeischen Weltraumorganisation ESA in Darmstadt bestaetigte Vermutungen, dass es sich um einen Meteoriten gehandelt haben koennte: "Das wird es wohl gewesen sein, vielleicht in 50 bis 100 Kilometern Hoehe." Ungewoehnlich sei dies nicht, meist aber wegen dichter Bewoelkung nicht so gut und weit zu sehen.Auch der Wetterdienst Meteomedia haelt die Theorie von einem vergluehenden Meteoriten fuer die wahrscheinlichste Loesung. "Etwas Meteorologisches kann es eigentlich nicht gewesen sein - fuer Wetterleuchten haben wir nicht die passende Wetterlage, dazu kommt es meist bei Gewitter", sagte ein Meteorologe.


Daimler-Stadion wird fuer WM 2006 umgebaut

Stuttgart. Der Umbau des Stuttgarter Gottlieb-Daimler-Stadion fuer die Fussball-Weltmeisterschaft 2006 hat begonnen. Mit einem symbolischen "Baggerbiss" wurde die 51 Millionen Euro teure Modernisierung gestartet. Kern ist der Neubau der Gegentribuene mit einem zweiten Zuschauerrang. Bis Ende 2005 sollen die Umbauarbeiten andauern. Danach werden hier maximal 57.000 Besucher (bisher: 54.267) Platz finden, bei Spielen im internationalen Wettbewerb 54.300. Stuttgart wird dann das viertgroesste deutsche WM-Stadion sein. In Stuttgart sollen 2006 sechs WM-Partien ausgetragen werden; neben fuenf Begegnungen in Vorrunde und Achtelfinale wird auch das "kleine Finale" um Rang drei in Stuttgart ausgetragen.Waehrend des Umbaus koennen nur maximal 40.000 Zuschauer den Partien des VfB in Bundesliga und Champions League beiwohnen. Bei der Fussball-WM 2006 reduziert sich das Platzangebot auf dann 50.000 Plaetze.


Homo-Ehen werden Ehen steuerrechtlich nicht gleichgestellt

Gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften werden steuerrechtlich weiterhin nicht wie Ehen behandelt. Im bundesweit ersten Prozess zu dieser Frage wies das Finanzgericht des Saarlandes die Klage eines schwulen Paares ab. Die Klage sei unbegruendet, weil das Einkommenssteuergesetz die Veranlagung nach der Splitting-Tabelle nur Ehepartnern zuspreche, sagte der vorsitzende Richter in Saarbruecken. Der Gesetzgeber koenne nicht zu einer Gleichbehandlung von Ehe und Lebenspartnerschaft gezwungen werden. Deshalb habe das Gericht den Fall nicht an das Bundesverfassungsgericht weiter gegeben


Gasexplosion in Kaiserslauterner Innenstadt

Kaiserslautern. In der Innenstadt von Kaiserslautern hat sich in der Nacht zum Mittwoch eine Gasexplosion ereignet. Dabei wurden zwei Passanten verletzt, einer von ihnen schwer. Der Sachschaden geht nach ersten Schaetzungen in die Millionen. Ein vierstoeckiges Wohn- und Geschaeftshaus am Eingang zur Fussgaengerzone ist nach Angaben der Feuerwehr stark beschaedigt. Es bestehe Einsturzgefahr. Auch umliegende Gebaeude wurden durch die Druckwelle in Mitleidenschaft gezogen. Ein 24 Jahre alter Mann wurde am Kopf getroffen und schwer verletzt. Ein anderer Mann erlitt eine Augenverletzung. Das Gelaende um die Ungluecksstelle wurde weitraeumig abgesperrt. 27 Anwohner mussten ihre Wohnungen raeumen. Die Ursache der Explosion ist nach Angaben der Polizei bisher noch nicht bekannt. Rund 200 Rettungskraefte waren im Einsatz. "Es war ein Glueck, dass es nicht Tag war oder drei Stunden frueher", sagte der Feuerwehreinsatzleiter. Denn zu anderen Stunden seien in der Gegend viele Passanten unterwegs.


Polizei klaert Geldtransporter-Ueberfall auf

Mainz. Der Ueberfall auf einen Geldtransporter kurz vor Weihnachten in Mainz ist offenbar aufgeklaert. Vier mutmassliche Taeter sitzen nach Polizeiangaben in Haft. Ein weiterer Haftbefehl wurde gegen eine Frau erlassen, die in Thailand aufgespuert wurde. Alle Tatverdaechtigen stammen aus dem Raum Bad Kreuznach. Die in Thailand entdeckte Rheinland-Pfaelzerin wird voraussichtlich kommende Woche nach Deutschland ausgewiesen. Bei dem bewaffneten Ueberfall am 23. Dezember war ein sechsstelliger Geldbetrag erbeutet worden. Ein Teil des Geldes sei sichergestellt, so die Staatsanwaltschaft Mainz. Ein Tatverdaechtiger habe gestanden.


Gericht verlaengert Mzoudi-Prozess

Im Hamburger Prozess um die Anschlaege vom 11. September hat das Oberlandesgericht das fuer Donnerstag angesetzte Urteil gegen den Marokkaner Mzoudi ueberraschend verschoben. Nach Angaben des Gerichts ist ein neuer Zeuge aufgetaucht, der Mzoudi angeblich belastet.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7907 Euro
Kanada (1 $) 0.6087 Euro
England (1 Pfund) 1.4486 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.820 Euro
Japan (100 Yen) 0.7406 Euro
Schweden (100 skr) 10.981 Euro
Suedafrika (100 R) 11.104 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4138 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10538 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11002
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ