Positive Bilanz bei Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat |
Der Direktor des deutschen Instituts fuer Internationale Politik und
Sicherheit in Berlin, Christoph Bertram, hat eine positive Bilanz der
zweijaehrigen Mitgliedschaft Deutschlands im UNO-Sicherheitsrat
gezogen. Dem von Aussenminister Fischer entsandten Botschafter Gunter
Pleuger sei es gelungen, das Ansehen der Bundesregierung in der
Internationalen Politik zu staerken, sagte Bertram. |
Weitere Politiker mit Nebeneinkuenften |
Berlin. In der Diskussion ueber umstrittene Nebenverdienste von
Parlamentariern haben weitere Bundestagsabgeordnete eingeraeumt, dass
sie Zusatzgehaelter von Firmen erhalten oder erhielten. So sagte die
FDP-Bildungsexpertin Flach, sie habe waehrend ihrer bisherigen Zeit im
Bundestag seit 1998 vom Siemens-Konzern ein Gehalt als Uebersetzerin
bekommen. Der Vertrag werde aber von Anfang 2005 an ruhen. Ihr
jaehrliches Bruttoeinkommen aus dem Vertrag belaufe sich auf 60.000
bis 62.000 Euro. Der niedersaechsische SPD-Abgeordnete Uhl gab zu,
dass er von VW ein monatliches Gehalt bezieht. Seit seinem Einzug in
den Bundestag 2002 ist er in dem Unternehmen als bezahlter Betriebsrat
taetig. Der VW-Konzern hat inzwischen angekuendigt, er werde bei Ende
Januar die Namen aller Mitarbeiter veroeffentlichen, die politische
Mandate wahrnehmen. Die beiden niedersaechsischen
SPD-Landtagsabgeordneten Wendhausen und Viereck muessen
moeglicherweise die Gehaelter, die sie ueber Jahre vom VW-Konzern
bezogen haben, zurueckzahlen. Landtagspraesident Gansaeuer sagte, es
bestuenden erhebliche Zweifel, ob die Gehaelter den tatsaechlichen
Taetigkeiten der Abgeordneten entspraechen. Verbotene Zuwendungen
muessten zurueckgefordert werden. |
Kanzler blickt optimistisch ins kommende Jahr |
Bundeskanzler Gerhard Schroeder blickt zuversichtlich auf die
Entwicklung der deutschen Wirtschaft im kommenden Jahr. In einem
Gastbeitrag fuer das "Handelsblatt" bezeichnete er die Aussichten fuer
2005 als "ausgezeichnet". Schroeder vertraut dabei auf die positiven
Effekte der Reformen und setzt vor allem auf den technologischen
Vorsprung Deutschlands. Den Spitzenverbaenden der deutschen Wirtschaft
hingegen sind die bisherigen Reformen noch zu wenig. Sie warnten die
Regierung abermals vor einem langsameren Reformtempo.
Arbeitgeberpraesident Dieter Hundt sagte der "Sueddeutschen Zeitung",
es sei eine "fatale Fehleinschaetzung", wenn Schroeder behaupte, mit
der Arbeitsmarktreform das Moeglichste gegen die Arbeitslosigkeit
getan zu haben. Vielmehr stehe das Land erst "am Anfang notwendiger
Veraenderungen". Handelskammerpraesident Ludwig Georg Braun
kritisierte, die Regierung beschraenke sich schon nach der Haelfte der
Legislaturperiode auf das "Controlling" der Reformen. Das reiche nicht
aus. Braun schlug unter anderem vor, die Foerderung fuer
Existenzgruender zu vereinfachen, den Buerokratieabbau weiter
voranzutreiben und die gescheiterten Verhandlungen ueber eine Reform
des deutschen Foederalsystems wieder aufzunehmen. Ausserdem solle per
Gesetz sichergestellt werden, dass die Hilfszahlungen aus dem
Solidarpakt II fuer Ostdeutschland vollstaendig fuer Investitionen
verwendet werden muessten. Der deutsche Aussenhandel blicke auf ein
glaenzendes Jahr 2004 zurueck, erklaerte der Praesident des
Bundesverbandes des Deutschen Gross- und Aussenhandels (BGA), Anton
Boerner. Befluegelt von der auf hohen Touren laufenden Weltwirtschaft
haetten die Exporte um zehn Prozent zum Vorjahr zugelegt und ein
Volumen von rund 728 Milliarden Euro erreicht. "Deutschland bleibt
damit wohl auch in diesem Jahr Exportweltmeister vor den USA", sagte
Boerner. |
Schroeder verfuegt Zustaendigkeitswechsel |
Kanzler Schroeder hat Regierungsangaben zufolge den Wechsel der
Stasi-Unterlagenbehoerde vom Bundesinnenministerium in die
Zustaendigkeit von Kulturstaatsministerin Weiss verfuegt.
Bundestagspraesident Thierse und Abgeordnete von SPD, Gruenen und FDP
hatten statt einer schlichten Verfuegung eine Aenderung des
Stasi-Unterlagengesetzes gefordert. |
Streit um FDP-Spitzenkandidatur |
Die baden-wuerttembergische FDP-Landeschefin Birgit Homburger hat die
Ambitionen Ulrich Golls um die Spitzenkandidatur der Partei bei der
Landtagswahl 2006 kritisiert und die Entscheidung vertagt. Goll hatte
zuvor seine Bereitschaft erklaert, als Spitzenkandidat seiner Partei
antreten zu wollen. Die Fuehrung der Landes-FDP besteht bisher aus der
Landeschefin Birgit Homburger, Wirtschaftsminister Ernst Pfister,
Fraktionschef Ulrich Noll sowie Ulrich Goll. Der
baden-wuerttembergische Justizminister wird bei der Wahl im Wahlkreis
Waiblingen antreten. Zudem kuendigte Goll eine haertere
Auseinandersetzung in der Stuttgarter Koalition an: "Die CDU hat die
FDP ueber Jahre hinweg bei der Besetzung von wichtigen Positionen vor
vollendete Tatsachen gestellt. Nur, wenn wir drohen auszusteigen,
werden wir gehoert, und selbst dann versucht der Koalitionspartner
unser Personalanliegen auszusitzen", so der Landesjustizminister. Das
duerfe so nicht weitergehen. Homburger sagte dagegen dem "Reutlinger
General-Anzeiger", dass die Frage im Umfeld des Dreikoenigstreffens
der FDP "nicht entschieden" wuerde. Jeder habe "das Recht, sich zu
profilieren und Ambitionen deutlich zu machen. Wettbewerb belebt das
Geschaeft." |
Verwaltungsreform im neuen Jahr 'Herkulesaufgabe' |
Stuttgart. Die Verwaltung in Baden-Wuerttemberg wird sich ab dem
Jahreswechsel Schritt um Schritt wandeln. Ministerpraesident Erwin
Teufel (CDU) bezeichnete die Umsetzung des Reformgesetzes zur
Verwaltungsstruktur als "Herkulesaufgabe". Es werde eine der
umfassendsten Strukturreformen in der Geschichte des Landes
realisiert, betonte er. Der Umbau der Landesverwaltung soll Ablaeufe
effektiver gestalten und dazu beitragen, Personal abzubauen. Die
Landkreise sind laut Innenminister Heribert Rech (CDU) dazu
verpflichtet, innerhalb von sieben Jahren 20 Prozent der Personal- und
Sachkosten einzusparen. Dies gelte auch fuer die in die
Regierungspraesidien eingegliederten Behoerden. Die Landesregierung
erhofft sich durch die Massnahmen ab dem Jahr 2011 jaehrliche
Einsparungen von 135 Millionen Euro. Die zergliederten
Zustaendigkeiten von Fach- und Sonderbehoerden werden durch die Reform
in den 4 Regierungspraesidien, 35 Landratsaemtern und in den
Verwaltungen der 9 Stadtkreise gebuendelt. Dadurch sollen die Buerger
bei den Behoerden einheitliche Anlaufstellen mit kurzen Wegen
bekommen. |
Boerse Stuttgart weiter im Aufwind |
Die Boerse Stuttgart hat im ausklingenden Jahr ihre Position als
Nummer zwei in Deutschland weiter ausbauen koennen. Mit einem
Umsatzplus in Hoehe von 20 Prozent bleibt sie dem groessten
Handelsplatz Frankfurt am Main auf den Fersen. "Dabei ist es gelungen,
vor allem von der Frankfurter Wertpapierboerse Marktanteile
abzuziehen", sagte Vorstandschefs Andreas Willius in Stuttgart. In
konkreten Zahlen ausgedrueckt, konnte der baden-wuerttembergische
Handelsplatz fuer das Jahr 2004 einen Umsatz von 60 Milliarden Euro
erwirtschaften. Damit liegt Stuttgart ueber dem Bundestrend: Alle
deutschen Boersen zusammen haetten ihren Umsatz nur um 5,4 Prozent
steigern koennen, so Willius weiter. Frankfurt und Stuttgart seien im
Jahr 2004 unter den sieben Handelsplaetzen in Deutschland die beiden
bedeutendsten Marktteilnehmer geblieben, sagte zudem der Vorsitzende
des Aufsichtsrats der Boerse Stuttgart AG, Siegfried Jaschinski.
Jaschinski geht davon aus, dass sich die Spielraeume fuer die Boerse
Stuttgart im prognostizierten Kampf zwischen der Deutschen Boerse AG
und Euronext um die London Stock Exchange kuenftig noch vergroessern
werden. Allerdings muesse sich die Deutsche Boerse dazu staerker als
bisher auf die Interessen institutioneller Anleger in Europa
ausrichten. Nur so stiegen die Chancen der Boerse Stuttgart, sich noch
staerker als Handelsplattform fuer Privatanleger zu etablieren. |
Erneut Einbussen fuer Handwerker |
Stuttgart. Zum vierten Mal in Folge muss das baden-wuerttembergische
Handwerk deutliche Umsatzverluste verkraften. Laut
Landeshandwerkspraesident Klaus Hackert endet das Jahr mit einem
Rueckgang von drei Prozent sowohl bei Umsatz als auch bei den
Beschaeftigtenzahlen. Im vergangenen Jahr erwirtschafteten die 118.000
Handwerksbetriebe mit rund 770.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 62
Milliarden Euro. Zum letzten Mal habe es im Jahr 2000 eine Steigerung
gegeben, so Hackert. Seitdem haetten die Handwerksbetriebe acht
Prozent des Umsatzes und neun Prozent der Beschaeftigten verloren. Das
schlechte Ergebnis in diesem Jahr fuehrt Hackert insbesondere auf die
Bauwirtschaft zurueck. Hier sanken die Umsaetze um sieben Prozent.
Auch im Kraftfahrzeughandwerk sei der Umsatzrueckgang mit fuenf
Prozent ausserordentlich stark gewesen. |
Philologenverband fordert bundesweit zusaetzliche Lehrerstellen |
Die deutschen Lehrerverbaende beklagen einen Unterrichtsausfall in der
Staerke von sechs bis zehn Prozent. Bislang hatten die
Schulministerien der Laender zwei bis fuenf Prozent angegeben. Der
Lehrermangel werde sich in den kommenden Jahren noch verstaerken, so
der Vorsitzende des Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger. Er
rief die Laender dazu auf, mehr Lehrer einzustellen und eine
Unterrichtsreserve aufzubauen. |
Kommunen erwarten Einsparungen durch Hartz IV |
Die Kommunen hoffen auf finanzielle Entlastungen durch die
Hartz-IV-Reform. Die gezielte Vermittlung von Langzeitarbeitslosen und
der Abbau von Doppelstrukturen mache Einsparungen moeglich, sagte die
Praesidentin des Deutschen Staedtetags Barbara Roth. Bei der Umsetzung
der Arbeitsmarktreform werde der Staedtetag darauf achten, dass die
Kommunen tatsaechlich um 2,5 Milliarden Euro entlastet wuerden.
Bei den Bank-Ueberweisungen fuer das neue Arbeitslosengeld II (ALG II)
sind nach einer internen Mitteilung der Bundesagentur fuer Arbeit
Probleme aufgetreten. Etwa fuenf Prozent der ALG-II-Empfaenger wuerden
wegen eines Computerfehlers nicht rechtzeitig ihr Geld bekommen,
berichtet die Agentur Reuters. Es koenne nicht ausgeschlossen werden,
dass einzelne Leistungsempfaenger kein Geld erhielten und daher am 3.
Januar in den Arbeitsagenturen wegen einer Barzahlung vorspraechen.
Betroffen sind Empfaenger, deren Kontonummer weniger als zehn Stellen
habe. |
E-Mail-Schriftverkehr in der Justiz |
Mainz. Als erstes Bundesland setzt Rheinland-Pfalz in der Justiz
umfassend auf den Schriftverkehr per E-Mail. Bis Juni 2005 sei der
elektronische Rechtsverkehr in Rheinland-Pfalz flaechendeckend
moeglich, kuendigte Justizminister Herbert Mertin (FDP) an. Zunaechst
soll der elektronische Rechtsverkehr mit der Jahreswende beim
Verwaltungsgericht Koblenz eingefuehrt werden. Im Februar sollen dann
das Verwaltungsgericht Trier und im April das Verwaltungsgericht in
Mainz folgen. Beim Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstrasse
ist der Start im Juni 2005 vorgesehen. Dann sei der elektronische
Rechtsverkehr mit Verwaltungsgerichten im gesamten Land moeglich,
hiess es weiter. |
Gericht soll ueber Praxisgebuehr urteilen |
Vor dem Sozialgericht Duesseldorf wird es im Maerz zu einem
Musterverfahren um die Praxisgebuehr kommen. Die Kassenaerztliche
Vereinigung Nordrhein will mit einer Klage klaeren lassen, ob sie die
Zehn-Euro-Gebuehr ueberhaupt gerichtlich eintreiben kann. |
Stolpe droht Mautprellern mit harten Strafen |
Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hat scharfe Strafen fuer
Mautpreller angekuendigt. "Die Kontrolleure koennen die Fahrzeuge
sogar stilllegen", sagte Stolpe der Tageszeitung "Die Welt". Die
Kontrolldichte sei sehr hoch. Jeder zehnte Lkw koenne ueberprueft
werden. "Bei der Einfuehrung der Eurovignette vor zehn Jahren waren es
in den ersten zwei Monaten 20 Prozent Mautpreller, spaeter sank es auf
fuenf Prozent ab bei weit weniger Kontrollen", so Stolpe. Eine
Mauterhebung auf Abschnitten von Bundesstrassen, die von
zahlungsunwilligen Lkw-Fahrern als Ausweichstrecken benutzt wuerden,
koenne erst ab 2006 erfolgen. Erst dann funktioniere das dafuer
noetige On-Board-Unit-II-System. Er gehe aber davon aus, dass das
Ausweichen auf Landstrassen wegen des Zeitverlusts fuer die Lkw-Fahrer
trotz Mautersparnis nicht rentabel sei. Stolpe rechnet erst ab 10.
Januar mit der vollen Last des Mautsystems. Sein Ministerium habe 53
so genannte Hot Spots an den Grenzen und grossen Autobahnkreuzen
ausgemacht, an denen es zu Staus kommen koenne. Dort wuerden besonders
viele Helfer und Polizeikraefte eingesetzt, die die Trassen freihalten
sollen. Pkw-Fahrer rief Stolpe zur Gelassenheit auf. Es muesse keine
Region gemieden werden. "Niemand muss von seinen geplanten oder
gewohnten Strecken abweichen", so Stolpe gegenueber der "Frankfurter
Rundschau". Das weltweite Interesse am deutschen Mautsystem sei von
Finnland bis China gross. "Wir werden einen wahren Maut-Tourismus
erleben", sagte Stolpe. |
SMS-Rekord: 30 Milliarden Silvester-Nachrichten erwartet |
Die Telekommunikationsanbieter rechnen zum Jahreswechsel mit rund 30
Milliarden SMS-Nachrichten in den deutschen Netzen. Zu keinem
Zeitpunkt im Jahr werde gleichzeitig so viel telefoniert und
"ge-sms-t" - fuenf Mal mehr als an allen anderen Tagen, teilte der
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V.
(VATM) mit. Auch Handy-Nutzer, die ihr Mobiltelefon sonst eher wenig
nutzen, wuerden gegen Mitternacht Glueckwuensche verschicken. Im
Schnitt schreibe und bekomme jeder in Deutschland fuenf
SMS-Mitteilungen allein ueber den Jahreswechsel. |
Sendeschluss fuer Fernsehsender BTV4U |
Ludwigsburg. Der private Fernsehsender "BTV4U" in Ludwigsburg muss zum
Jahresende seinen Sendebetrieb einstellen. Ueber die Beschwerde des
Senders gegen den Lizenzentzug wuerde nicht mehr in diesem Jahr
entscheiden, gab der erste Senat des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim
bekannt. Zudem erklaerte der Kabelnetzbetreiber Kabel BW in
Heidelberg, er habe seinen Vertrag mit BTV4U gekuendigt. Mit dieser
Kuendigung reagierte Kabel BW auf die Entscheidung der Landesanstalt
fuer Kommunikation (LfK), die Sendelizenz von BTV4U nicht ueber den
31. Dezember hinaus zu verlaengern. Es ist das erste Mal, dass in
Deutschland einem laufenden Fernsehsender die Sendelizenz entzogen
wird. Der Kabel BW gibt in einer Erklaerung an, BTV4U verfuege vom 1.
Januar 2005 an nicht ueber die notwendigen medienrechtlichen
Voraussetzungen fuer eine Ausstrahlung seines Programms im
Kabelfernsehen. |
Technischer Defekt Ursache fuer Firmenbrand |
Muehlacker. Der Brand in einem Galvanikunternehmen in Muehlacker
(Enzkreis) am vergangenen Dienstag wurde durch einen technischen
Defekt verursacht. Wie die Polizei mitteilte, habe ein defekter
Wasserstandsmesser zu einer Ueberhitzung der Anlage gefuehrt. Der
Brand, der durch einen Grosseinsatz der Feuerwehren innerhalb von zwei
Stunden geloescht werden konnte, verursachte einen Sachschaden von
rund 1,5 Millionen Euro. Menschen wurden nicht verletzt. Da jedoch die
Gefahr bestanden hatte, dass das Feuer auf andere Gebaeude
uebergreift, war ein benachbartes Asylbewerberheim mit 82 Bewohnern
voruebergehend geraeumt worden. |
Cezanne-Ausstellung in Essen ist Publikumsmagnet |
Essen. Die Cezanne-Ausstellung im Essener Folkwang Museum stoesst auf
ein grosses Interesse. Heute wurde nach Museumsangaben der 300.000ste
Besucher begruesst. In der Ausstellung mit dem Titel "Cezanne -
Aufbruch in die Moderne" werden noch bis 16. Januar mehr als 40
Gemaelde des Kuenstlers im Kontext mit ebenso bedeutenden Arbeiten von
Picasso, Braque, Derain, Matisse und Leger gezeigt. Das ambitionierte
Projekt fuehrt rund 100 Werke aus russischen, amerikanischen und
europaeischen Museen zusammen. |
Ronnie Ackermann wird beim Weltcup Zweiter |
Oberhof. Beim Weltcup der Nordischen Kombination hat der Finne Hannu
Manninen den ersten Platz erzielt. Zweiter wurde Lokalmatador Ronnie
Ackermann, der damit seine Fuehrung in der Weltcup-Gesamtwertung
verteidigte. Dritter in Oberhof wurde der Oesterreicher Felix
Gottwald. |
Bisher mindestens 80.000 offiziell bestaetigte Opfer |
Vier Tage nach der Flutkatastrophe in Suedostasien steigt die Zahl der
offiziell bestaetigten Todesopfer weiter an. Nach juengsten Angaben
kamen mindestens 80.000 Menschen ums Leben. Ein Anstieg auf 100.000
Tote wird angesichts der vielen Vermissten nicht ausgeschlossen.
Unterdessen wird aus Indien eine neue Tsunami-Warnung gemeldet. Die
Bewohner der Kuestenregion wurden aufgefordert, das Gebiet umgehend zu
verlassen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die finanzielle
Hilfe fuer die betroffenen Laender noch einmal aufgestockt werden
muss. Es sei voellig klar, dass weitere Finanzmittel zu erbringen
seien, sagte Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul. Die von
Bundeskanzler Schroeder genannten 20 Millionen Euro seien nur der
Rahmen fuer die Soforthilfe. Der Praesident des Deutschen Roten
Kreuzes, Rudolf Seiters, hat angesichts der Flutkatastrophe die
"besonders hohe" Spendenbereitschaft der Deutschen gelobt. Er stelle
"voller Dankbarkeit" fest, dass in Deutschland sehr viel Hilfe aus der
Bevoelkerung komme, sagte Seiters. Nur so koenne vieles erst erreicht
werden. Gleichzeitig bat er um weitere Spenden. Der Geschaeftsfuehrer
des Deutschen Instituts (DZI) fuer soziale Fragen, Burkhard Wilke,
empfiehlt, sich vor dem Spenden von der Seriositaet der
Hilfsorganisation zu ueberzeugen. Als Orientierungshilfe fuer
Spendenwillige vergebe das DZI ein Spendenspiegel, so Wilke. Ein
Lazarettflugzeug der Bundeswehr flog heute mit 50 Schwerverletzten von
der thailaendischen Insel Phuket ab. Es sollte in der Nacht zu Freitag
in Deutschland eintreffen und sofort wieder zurueck nach Thailand
fliegen. Bundespraesident Koehler rief die Bevoelkerung eindringlich
zu weiteren Spenden auf.
Die Bundeswehr hat unterdessen das Versorgungsschiff "Berlin" aus dem Golf von Oman nach Suedasien verlegt. Das Schiff befinde sich jetzt auf Kurs in das Katastrophengebiet, sagte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums. Auf dem Schiff koennen nach seinen Worten zahlreiche Verletzte versorgt sowie zwei Operationssaele betrieben werden. Ausserdem befinden sich zwei Wasseraufbereitungsanlagen an Bord, mit denen etwa 25 Kubikmeter Wasser pro Tag produziert werden koennen. Ausserdem koennen zwei Bordhubschrauber zum Transport von Verletzten eingesetzt werden.
Hunderte Menschen aus zahlreichen Laendern nutzen das Angebot des
Internationalen Komitees vom Roten Kreuz,ueber das Internet nach ihren
vermissten Angehoerigen in Suedasien zu suchen. Die Adresse lautet:
www.familylinks.icrc.org Allein auf der Liste fuer Thailand und Sri
Lanka sind Hunderte Namen eingetragen. Auf der Website koennen sich
sowohl jene Menschen eintragen, die nach ihren Angehoerigen suchen,
wie auch solche, die die Katastrophe ueberlebt haben. Eine Uebersicht
ueber Informationsquellen im Internet zu vermissten Angehoerigen
finden Sie auf: www.tagesschau.de. |
Boerse |
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Quellen |
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