Erste deutsche Touristen aus Katastrophengebiet eingetroffen |
Neben vier deutschen sind zahlreiche weitere europaeische Touristen
bei der Naturkatastrophe in Asien ums Leben gekommen. Darunter sind
mindestens elf Italiener, elf Briten, drei Franzosen und drei
Oesterreicher. Die Aussenministerien der betroffenen Laender rechneten
mit weiteren Toten und Verletzten. "Die Zahlen werden noch steigen",
sagte der britische Aussenminister Straw dem Rundfunksender BBC. Bis
zu 10.000 britische Touristen halten sich in der Region auf. 4000 bis
5000 Franzosen waren zum Zeitpunkt der Flutwelle in den betroffenen
Gebieten.
Auf dem Frankfurter Flughafen sind unterdessen die ersten deutschen Touristen aus der Krisenregion eingetroffen. Am Vormittag landete eine Maschine aus Phuket, die auch Verletzte an Bord hatte. Auch in Richtung Muenchen ist bereits eine Maschine unterwegs. Sie ist vor kurzem in Sri Lanka gestartet und will als naechstes im suedindischen Goa zwischenlanden, um weitere Urlauber aufzunehmen; die Ankunft in Muenchen wird fuer den Abend erwartet. Wegen der verheerenden Auswirkungen der Naturkatastrophe gibt es immer noch kein genaues Bild ueber die Lage in den Krisengebieten. Nach dem Erdbeben in Suedostasien sind am Sonntag Teams des Technischen Hilfswerks (THW) in das Krisengebiet geflogen. Die Teams sollen klaeren, welche Hilfen notwendig sind und wie die Lage vor Ort ist. Neben Bergungseinsaetzen waeren Einsaetze denkbar, die helfen, die Infrastruktur wieder aufzubauen, sagte Hans-Georg Hartmann vom THW Rheinland-Pfalz. So soll es beispielsweise ermoeglicht werden, dass Trinkwasseranlagen wieder vor Ort gebracht werden koennen. Auch bei der Instandsetzung der Elektrizitaet oder der Abwasseranlagen koennte die Hilfe des THW ansetzen, so Hartmann weiter.
Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) ist bei einem Kuraufenthalt in Sri
Lanka ebenfalls Zeuge der Flut-Katastrophe in Suedasien geworden. Nach
Angaben eines Sprechers gehe es ihm gut, er sei nicht zu Schaden
gekommen. Natuerlich habe der Altkanzler etwas von dem Seebeben
mitbekommen, teilte der Sprecher von Kohls Berliner Buero aus mit. Er
befinde sich aber in Sicherheit. Kohl werde seinen Aufenthalt in Sri
Lanka nach dem momentanen Stand der Dinge fortsetzen. Weitere Angaben
wollte der Sprecher nicht machen, da es sich um eine Privatreise
handele. |
Schmidt zieht positive Bilanz der Gesundheitsreform |
Zum Jahresende 2004 wird der durchschnittliche Beitragssatz in der
gesetzlichen Krankenversicherung die urspruenglich von der Regierung
angestrebte Zielmarke von 13,6 Prozent deutlich verfehlen. Stattdessen
liegt der Satz derzeit bei 14,2 Prozent im Schnitt.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gab den Krankenkassen eine
Mitschuld. Es gebe derzeit ein Senkungspotenzial um 0,2
Beitragssatzpunkte, sagte die Ministerin in Berlin. Aus Kreisen des
Ministeriums hiess es ergaenzend, die Beitraege muessten sinken, wenn
die Kassen die Vorgaben der Gesundheitsreform umsetzen wuerden. Laut
Reformgesetz sollen die Kassen Einsparungen vor allem in
Beitragssenkungen investieren und nur einen kleinen Teil zum Abbau von
Schulden verwenden. Schmidt zog trotz gleichbleibender
Krankenkassenbeitraege eine positive Bilanz der vor gut einem Jahr in
Kraft getretenen Gesundheitsreform. Ohne die Reform laegen die
Beitraege bei einzelnen Kassen jetzt bei 16 oder gar 17 Prozent, sagte
Schmidt. Auch die Steuerungswirkung der Praxisgebuehr wertete sie als
Erfolg. Die beim ersten Arztbesuch pro Quartal faelligen zehn Euro
haetten vor allem zu der Erkenntnis gefuehrt, dass
Gesundheitsleistungen nicht kostenlos zu haben seien. |
Bundesverkehrsministerium erwartet problemlose Maut-Einfuehrung |
Stuttgart. Das Bundesverkehrsministerium erwartet zur Einfuehrung der
Lkw-Maut am 1. Januar an den Grenzuebergaengen des Landes keine
groesseren Staus. "Unsere Vorbereitungen werden den Verkehrsfluss an
den Grenzen zu Baden-Wuerttemberg gewaehrleisten", sagte der
Abteilungsleiter im Berliner Ministerium, Matthias von Randow. Gut 300
Maut-Terminals stehen in Baden-Wuerttemberg. An etwa 100 von ihnen
werden 300 bis 400 Helfer schichtweise eingesetzt. Als besonders
"relevante" Standorte stufen Bundesverkehrsministerium und vom
Bundesamt fuer Gueterverkehr vor allem die Grenzuebergaenge bei Kehl,
Weil am Rhein und Neuenburg (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) ein.
Diese wuerden besonders beruecksichtigt. |
Boehr haelt Patriotismusdebatte fuer unausweichlich |
Mainz. CDU-Landeschef Christoph Boehr haelt eine Patriotismusdebatte
fuer unausweichlich. Die Debatte sei aber unaufgeregt zu fuehren.
Zuvor hatte schon Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) vor einer
ueberzogenen Diskussion gewarnt. Die Herausforderung durch andere
kulturelle Vorstellungen sei zuschwerwiegend und auch zu
unuebersehbar, als dass man dieser Diskussion einfach ausweichen
koennte, sagte Boehr. Die Gesellschaft muesse einen Weg finden
"zwischen einem dumpfen Nationalismus, den niemand will, auf der einen
Seite, aber auch einem truegerischen Multikulturalismus auf der
anderen Seite". Deutschland sei zu klein, als dass es aus einer
Vielzahl von Parallelgesellschaften bestehen koenne. Die Gesellschaft
in Deutschland muesse sich die Frage stellen, wer diese Gesellschaft
sei und wo die Grenzen zu anderen Kulturen verliefen. Er betonte aber,
die Diskussion muesse im Sinne einer Einigung gefuehrt werden. Man
duerfe nicht dahin kommen, dass sich ein grosser Teil der Gesellschaft
ausgeschlossen fuehle. Am Sonntag hatte Ministerpraesident Kurt Beck
vor einer ueberzogenen Patriotismusdebatte gewarnt. Der SPD-Politiker
betonte zugleich, dass er nichts gegen eine Werte bezogene Diskussion
habe. Er verwahrte sich aber dagegen, "Patriotismus als Kampfbegriff"
einzufuehren. Der SPD-Landeschef warf der CDU vor, das Thema vor allem
aus taktischen Gruenden aufgegriffen zu haben. |
Diskussion um Hartz IV |
Gruenen-Chef Buetikofer hat spaetere Nachbesserungen bei den
Arbeitsmarktreformen nicht ausgeschlossen. "Wir werden die Ergebnisse
von Hartz IV pruefen und gegebenenfalls nachbessern", sagte er der
"Bild". Buetikofer aeusserte sich aber zuversichtlich zum
grundsaetzlichen Erfolg der Reform. "Das Chaos, das manche vorhersagen
oder sogar wuenschen, wird nicht kommen". Eine knappe Mehrheit der
Deutschen sei inzwischen ueberzeugt, dass die Reform noetig sei. Hartz
IV - die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe - tritt am
1. Januar in Kraft.
Die Hartz-IV-Reform wird nach Einschaetzung der Gewerkschaft ver.di
den Arbeitsmarkt nicht entlasten. Es mangele nicht an Bereitschaft zur
Aufnahme einer Arbeit, sondern an Arbeitsplaetzen, sagte der
ver.di-Vorsitzende Bsirske der Deutschen Presse-Agentur. Bei dem fuer
Februar geplanten Treffen zwischen Regierung und Gewerkschaften muesse
es auch um Korrekturen gehen. Sachsens Ministerpraesident Milbradt
(CDU) sagte der "Financial Times Deutschland", die Anrechnung von
400Euro-Jobs auf das Arbeitslosengeld II muesse entschaerft werden. |
Stellenabbau bei Salamander faellt geringer aus als befuerchtet |
Berlin/Kornwestheim. Die Insolvenz der Duesseldorfer Garant Schuh +
Mode AG wird fuer ihre Tochtergesellschaft Salamander in Kornwestheim
wohl nicht so schlimme Konsequenzen haben wie befuerchtet. Es soll nun
doch nicht jeder zweite Arbeitsplatz wegfallen. Zudem werden weit
weniger Filialen geschlossen als bislang angenommen. Das berichtet die
"Berliner Morgenpost" in ihrer heutigen Ausgabe. Der
Insolvenzverwalter Hendrik Hefermehl aus Stuttgart und der
Gesamtbetriebsrat der Salamander Schuh GmbH haben sich nach Angaben
der Zeitung auf einen Interessenausgleich verstaendigt. Der
Geschaeftsbetrieb der Schuhhandelskette solle bundesweit vorerst mit
55 Filialen fortgefuehrt werden. Wie ein Sprecher des
Insolvenzverwalters bestaetigte, blieben somit 13 Geschaefte mehr als
zunaechst geplant bestehen. "Durch die Einigung bleiben 130
Arbeitsplaetze erhalten, die eigentlich abgebaut werden sollten",
sagte ver.di-Handelsexperte Achim Neumann der Zeitung. Die Plaene zur
Sanierung des Unternehmens, das im September Antrag auf Insolvenz
gestellt hatte, sah zunaechst den Abbau von 396 der rund 900
Arbeitsplaetze vor. |
Kassen wenden weniger fuer Arzneimittel auf |
Berlin. Die gesetzlichen Krankenkassen haben in diesem Jahr etwa zehn
Prozent weniger fuer Arzneimittel aufgewendet als 2003. Nach der
Gesundheitsreform liegen die Ausgaben jetzt bei rund 20,4 Milliarden
Euro teilte heute der Bundesverband der Betriebskrankenkassen mit. Der
Rueckgang wird unter anderem darauf zurueckgefuehrt, dass die meisten
nicht-verschreibungspflichtigen Medikamente aus dem Leistungskatalog
der gesetzlichen Krankenkassen ausgegliedert wurden. Fuer
verschreibungspflichtige Arzneimittel mussten Versicherte in diesem
Jahr etwa 400 Millionen Euro mehr fuer Zuzahlungen aufbringen. |
Graf Bernadotte im engsten Familienkreis beigesetzt |
Der "Koenig vom Bodensee", Lennart Graf Bernadotte, ist an den
Weihnachtsfeiertagen im engsten Familienkreis beigesetzt worden. Der
Seniorchef fand in der Familiengruft der Schlosskirche der Insel
Mainau seine letzte Ruhestaette. Naehere Einzelheiten wollte eine
Mainau-Sprecherin nicht bekannt geben. Der Spross des schwedischen
Koenigshauses, der die verwilderte Insel Mainau 1932 uebernommen und
daraus ein international bekanntes Natur- und Blumenparadies geformt
hat, war am 21. Dezember im Alter von 95 Jahren gestorben. Der Graf
hinterlaesst Ehefrau Sonja Graefin Bernadotte (60),
Geschaeftsfuehrerin der Mainau GmbH, sowie insgesamt neun Kinder aus
zwei Ehen. Die Stadt Konstanz wird mit einem Festakt am 21. Januar im
Stadttheater ihres prominenten Ehrenbuergers gedenken. Die
Geschaeftsfuehrung der Mainau plant im Fruehjahr ein
"Erinnerungskonzert". Der Termin fuer diese Gedenkveranstaltung steht
noch nicht fest. |
Boerse |
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Quellen |
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