Steinmeier sagt Syrien-Besch ab |
Damaskus. Das Bemuehen um eine langfristige Befriedung des Nahen
Ostens hat einen Rueckschlag erlitten. Bundesaussenminister
Steinmeier sagte seinen Besuch in Syrien kurzfristig ab. Anlass war
eine Rede des syrischen Staatschefs Assad. Die Rede sei ein
negativer Beitrag, sagte Steinmeier, und werde den gegenwaertigen
Chancen und Herausforderungen im Nahen Osten in keiner Weise
gerecht. Assad hatte die Unterstuetzung Syriens fuer die
libanesische Hisbollah-Miliz bekraeftigt und andere arabische
Staaten aufgefordert, diesem Beispiel zu folgen. Der Versuch,
Syrien in eine Friedensloesung einzubinden, gilt damit vorerst als
gescheitert. Die seit gestern Frueh in Kraft getretene Waffenruhe
im Nahen Osten wird unterdessen weiterhin groesstenteils
eingehalten. |
Deutsche Beteiligung an UNO-Truppe im Libanon wird wahrscheinlicher |
Berlin/Wunstorf. In Deutschland wird weiter ueber einen Einsatz der
Bundeswehr im Rahmen einer internationalen Libanon-Mission
diskutiert. Wie es aus der SPD hiess, ist schon fuer morgen ein
Treffen der Koalitionsspitzen zu diesem Thema geplant.
Verteidigungsminister Jung kuendigte an, dass er am Donnerstag auf
einer Konferenz in New York konkrete Vorschlaege fuer eine
Beteiligung deutscher Soldaten vorlegen will. Berichte, wonach es
dabei vor allem um einen Einsatz der Marine geht, wollte er nicht
bestaetigen.
Nach Union und SPD haben nun auch die Gruenen angekuendigt, einen
moeglichen Einsatz der Bundeswehr im Libanon im Parlament nicht zu
blockieren. Die Vorsitzende der Gruenen, Roth, sagte sie koenne
sich aber nicht vorstellen, dass deutsche Soldaten in eine Situati-
on gebracht wuerden, wo sie auf Israelis schiessen muessten. Der
SPD-Politiker Annen verlangte ein glasklares UN-Mandat. Die
Linkspartei sprach sich klar gegen einen deutschen Einsatz im
Libanon aus. Fraktionschef Gysi warnte vor einer "dramatischen
Fehlentscheidung". |
Deutscher Oelarbeiter in Nigeria entfuehrt |
In Nigeria ist ein zweiter Deutscher entfuehrt worden. Das
Auswaertige Amt bestaetigte, dass der Oelarbeiter zu der
vierkoepfigen Gruppe gehoert, die gestern verschleppt wurde. Die
deutsche Botschaft in Abuja und der Krisenstab des Auswaertigen
Amtes stuenden in engem Kontakt mit den nigerianischen Behoerden
und den betroffenen Firmen. Das Ministerium warnte unterdessen vor
Reisen in die vier Bundesstaaten des Nigerdeltas. Dort ist bereits
am 3. August ein Bundesbuerger entfuehrt worden. |
Beck fordert Abstimmung der Massnahmen zur Flugsicherheit |
Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) hat
die Innenminister von Bund und Laendern dazu aufgerufen, ihre
Massnahmen zum Schutz vor Terroranschlaegen im Flugverkehr
sorgfaeltig abzustimmen. Dies sollte im Rahmen einer Konferenz der
Minister erfolgen.
Eine Konferenz der Innenminister von Bund und Laendern sei der
geeignete und sinnvolle Rahmen fuer eine solche Beratung, sagte
Beck in Mainz. Zwar sei nach seinem Eindruck keine veraenderte
Bedrohungslage eingetreten, "aber gerade damit das auch so bleibt,
sollten wir unsere Bemuehungen zur Sicherheit auf Flughaefen und im
Flugverkehr ganz praktisch eroertern", sagte er. |
Fruehpensionierte Beamte muessen Kuerzung hinnehmen |
Karlsruhe. Beamte, die vorzeitig in den Ruhestand treten, muessen
eine Kuerzung ihrer Pension hinnehmen. Das wurde jetzt vom
Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Richter wiesen damit die
Beschwerde eines niedersaechsischen Beamten zurueck, der mit 62
Jahren in Ruhestand getreten war und deshalb 100 Euro weniger
Pension erhaelt. Wie es in der Entscheidung heisst, sind Abschlaege
fuer fruehpensionierte Staatsdiener durch eine Regelung aus dem
Jahr 1990 gedeckt. Danach darf der Gesetzgeber Versorgungsbezuege
kuerzen, wenn sachliche Gruende das rechtfertigen. Der
Versorgungsabschlag betraegt 3,6 Prozent fuer jedes volle Jahr, um
das ein Beamter vorzeitig in den Ruhestand tritt. |
Aerztegespraeche auf morgen vertagt |
Duesseldorf. Bei den Tarifgespraechen der Aerzte an kommunalen
Kliniken deutet sich eine Einigung an. Zwar sind die Verhandlungen
am Nachmittag auf morgen Frueh vertagt worden, doch der Sprecher
des Marburger Bundes, Drougias, sagte, beide Seiten haetten den
deutlichen Willen zur Einigung gezeigt. Man sei zuversichtlich,
dass die noch bestehenden Streitpunkte morgen ausgeraeumt werden
koennen. Gestern Abend hatten Aerztegewerkschaft und Arbeitgeber
ihre Verhandlungen nach einmonatiger Unterbrechung wieder
aufgenommen. Seitdem sind sich beide Seiten in der umstrittenen
Gehaltsfrage naeher gekommen. Auch die Arbeitgeber zeigen sich
optimistisch. Deren Sprecher Obermeier sagte, man sei auf einem
guten Weg. |
IG Metall in Nordrhein-Westfalen will sieben Prozent mehr Einkommen |
Die IG Metall geht mit der Forderung nach sieben Prozent mehr
Einkommen in die kommende Tarifrunde fuer die rund 85.000
Beschaeftigten der Eisen- und Stahlindustrie in
Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen. Das beschloss die
Tarifkommission der Gewerkschaft in Sprockhoevel. Die erste
Verhandlung mit den Arbeitgebern findet am 23. August in
Gelsenkirchen statt. "Die Erwartungshaltung der Belegschaf- ten ist
ausserordentlich hoch", sagte der Bezirksleiter der IG Metall in
NRW, Wetzel. |
NRW plant Freigabe des Ladenschlusses |
Duesseldorf. Als erstes Bundesland in Deutschland schafft
Nordrhein-Westfalen die Ladenschlusszeiten an den Werktagen ab. Das
Kabinett in Duesseldorf stimmte einem Gesetzentwurf zu, wonach die
Laeden von Montag bis Samstag rund um die Uhr geoeffnet bleiben
duerfen. Nur der Sonntag ist von der Freigabe der
Ladenschlusszeiten ausgenommen. Gestern hatte die
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di noch mit Nachdruck verlangt, die
Ladenschlusszeiten nicht freizugeben. Ver.di beklagt, dass dies
familienfeindliche Arbeitszeiten mit sich bringe und letztlich nur
den grossen Einzelhandelsketten nutze. |
E.ON Bayern plant Preiserhoehungen |
Muenchen. Die Kunden des Stromversorgers E.ON Bayern muessen sich
auf hoehere Preise einstellen. Nach Angaben von Wirtschaftsminister
Huber hat das Unternehmen einen entsprechenden Antrag gestellt. Das
Pruefverfahren wird Huber zufolge noch einige Zeit beanspruchen. Er
wollte sich nicht dazu aeussern, um wie viel der Stromversorger die
Preise erhoehen will. E.ON Bayern hat die meisten
Strom-Privatkunden im Freistaat. |
Geburtenzahl in Deutschland erreicht neuen Tiefststand |
Die Zahl der Geburten in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen
neuen Tiefststand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt in
Wiesbaden mitteilte, wurden knapp 686.000 Kinder geboren. Das waren
rund 20.000 weniger als 2004 und etwa halb so viele wie im
Rekordjahr 1964 in Ostund Westdeutschland. Gleichzeitig stieg die
Zahl der Todesfaelle an. Den Angaben zufolge starben rund 144.000
Menschen mehr als geboren wurden. |
Grosser Drogenfund an der Schweizer Grenze |
Dem deutschen Zoll ist am Grenzuebergang Weil am Rhein der bisher
groesste Drogenfund in diesem Jahr gelungen. Im Wagen eines
Schweizers stiessen die Beamten auf 49 Kilogramm Haschisch mit
einem geschaetzten Strassenverkaufswert von rund 350.000 Euro.
Der Vorfall ereignete sich bereits Ende Juli, wurde aber erst jetzt
bekannt gegeben. Die Beamten kamen dem 38-Jaehrigen auf die Spur,
da dieser beim Zolluebertritt sehr nervoes wirkte. Er wollte die
Drogen, die er sich bisherigen Ermittlungen zufolge vermutlich in
den Niederlanden beschafft hat, in seine Heimat ausfuehren. Ein
Teil der Haschischplatten steckte in der ausgehoehlten Sitzflaeche
des Ruecksitzes. Der Rest wurde hinter den Verkleidungen des
Kofferraums und im Radkasten gefunden. Der Mann sitzt in
Untersuchungshaft. |
Weitere Diskussin um Guenter Grass |
Der Danziger Buergermeister Adamowicz haelt es fuer falsch, Guenter
Grass die Ehrenbuergerschaft der Stadt abzuerkennen. Das
Eingestaendnis des Schriftstellers, Mitglied der Waffen-SS gewesen zu
sein, aendere nichts an seiner Meinung ueber Grass, sagte Adamowicz
der Agentur AFP. Grass habe sich immer eindeutig zur Verantwortung der
Deutschen fuer ihre Verbrechen bekannt und sei allen Versuchen
entgegengetreten, Geschichte zu relativieren.
Die ehemalige Beauftragte Polens fuer die Beziehungen zu Deutschland, Lipowicz, forderte Grass dagegen auf, die Danziger Ehrenbuergerwuerde zurueckzugeben. Aehnlich hatten sich Vertreter der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" sowie der fruehere Staatschef Walesa geaeussert. Jetzt hat sich auch die Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Knobloch, geaeussert. Knobloch sagte in einem Interview, Grass habe Politik und Gesellschaft wegen ihres Umgangs mit dem Nationalsozialismus stets scharf kritisiert. Der Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann hat den Schriftsteller Guenter Grass kritisiert. Sein Bekenntnis, Mitglied der Waffen-SS gewesen zu sein, sei reichlich spaet gekommen, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz.
Grass soll nach Meinung der meisten Deutschen seinen
Literaturnobelpreis behalten. Dafuer stimmten in einer
repraesentativen Umfrage des Forsa-Instituts 87 Prozent. Nur acht
Prozent der Befragten sind dafuer, dass Grass den Preis zurueckgeben
soll, fuenf Prozent sind unentschieden. |
Toleranzpreis fuer Genscher |
Salzburg. Der fruehere Bundesaussenminister Hans-Dietrich Genscher
hat den Toleranzpreis 2006 der Europaeischen Akademie der
Wissenschaften und Kuenste erhalten. Die Akademie wuerdigte damit
die Verdienste des FDP-Politikers im Zusammenhang mit der deutschen
Wiedervereinigung und dem Zusammenwachsen Europas. Bei der
Entgegennahme der Auszeichnung in Salzburg sagte Genscher, ohne
Toleranz werde es keinen Frieden zwischen den Menschen und den
Voelkern geben. |
Verleger John Jahr gestorben |
Der Hamburger Verleger John Jahr ist tot. Wie das Verlagshaus
Gruner und Jahr mitteilte, starb er gestern abend im Alter von 72
Jahren. John Jahr war der aelteste Sohn des Mitbegruenders des
Druck- und Verlagshauses und gemeinsam mit seinen Geschwistern zu
25 Prozent an Gruner und Jahr beteiligt. |
Boerse |
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Quellen |
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