GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 18. 12. 2003



* Irakischer Ratsvorsitzender El Hakim zu Gast in Berlin
* Kritik an Beratervertraegen der Bundeswehr
* Bundeswehr will mit Strukturreform 26 Milliarden Euro einsparen
* Vor der entscheidenden Abstimmung ueber das Reformpaket
* Ultimatum bis Jahresende fuer Toll Collect
* Spaltung der 'Partei Rechtsstaatlicher Offensive' in Hamburg
* Bilanz des Europaeischen Jahrs der Behinderten
* Studentenproteste: Offener Kanal Berlin besetzt
* Ifo-Index steigt erneut
* Touristikmesse CMT erwartet 1.400 Aussteller
* Urteil: Deutschland muss franzoesische Zwangsarbeiter nicht entschaedigen
* Schadenersatz fuer Fluggaeste von EU beschlossen
* Ein Toter bei schwerem Lkw-Unfall auf der A8
* Millionenforderung gegen Boris Becker abgewiesen
* Bundesanwaltschaft beantragt erneute Haft fuer Mzoudi
* Krenz wird heute vorzeitig entlassen
* Spektakulaere Belege eiszeitlicher Kunst entdeckt
* Nibelungen-Festspiele in Worms bis 2008
* Boerse



Irakischer Ratsvorsitzender El Hakim zu Gast in Berlin

Eine Delegation des irakischen Regierungsrat hat bei ihrer Europa-Reise Station in Berlin gemacht. Bei einem Treffen mit Bundeskanzler Gerhard Schroeder, Aussenminister Joschka Fischer und anderen Mitgliedern der Bundesregierung sprach sich der Vorsitzende des Rats, Abdel Asis el Hakim, fuer eine staerkere Zusammenarbeit mit Deutschland beim wirtschaftlichen und politischen Wiederaufbau seines Landes aus. El Hakim bat Deutschland, dem Irak beim Wiederaufbau mit seinen Erfahrungen zu helfen. Fischer forderte den Rat seinerseits auf, im Prozess gegen Saddam Hussein auf die Todesstrafe zu verzichten. Zuvor hatte el Hakim bereits der Menschenrechtsexpertin Roth zugesagt, dass auslaendische Beobachter an dem Prozess wuerden teilnehmen koennen. Nach Deutschland und Frankreich sprach sich nun auch Grossbritannien fuer einen Teilschuldenerlass fuer den Irak aus.


Kritik an Beratervertraegen der Bundeswehr

Berlin. Der CDU-Haushaltsexperte Austermann hat die Vergabe von Beratervertraegen durch das Verteidigungsministerium scharf kritisiert. Austermann sprach in einem Interview von einer Verschleuderung von Steuergeld. Die Vertraege seien in Bereichen abgschlossen worden, in denen die Bundeswehr selbst genuegend Beraterintelligenz haben muesste. Ausserdem, so der CDU-Politiker weiter, versuche das Ministerium, dem frueheren Verteidigungsminister Scharping die gesamte Affaere noch nachtraeglich ins Nest zu legen. Austermann kuendigte inzwischen eine Diskussion der Vorgaenge im Haushaltsausschuss des Bundestages an.Verteidigungsminister Struck hat die Beraterauftraege fuer die Muenchner Firma Roland Berger mit dem geplanten Umbau der Bundeswehr gerechtfertigt. Am Ende des Prozesses werde die externe Hilfe ein grosses Plus bringen, so Struck. Ein so grosses Unternehmen wie die Bundeswehr brauche Unterstuetzung bei der Modernisierung. Zuvor hatte sein Ministerium eingeraeumt, den Beraterauftrag im Umfang von 11,7 Mio. Euro komplett ohne Ausschreibung an Berger vergeben zu haben.


Bundeswehr will mit Strukturreform 26 Milliarden Euro einsparen

Die Bundeswehr will ihre Ruestungsausgaben einem Bericht der "Welt" zufolge zwischen 2005 und 2015 um insgesamt knapp 26 Milliarden Euro verringern. Das Heer soll mit 15,2 Mrd. Euro den groessten Anteil der Einsparungen tragen, die Marine 6,2 Mrd. Euro einsparen, die Luftwaffe wird mit drei Mrd. Euro belastet. Nach dem Bericht plant Bundeswehr-Generalinspekteur Schneiderhahn eine Neuaufteilung der Truppe in Einsatz-, Stabilisierungs- und Unterstuetzungskraefte. Die bisherige starre Aufteilung zwischen Heer, Luftwaffe und Marine soll demnach in den Hintergrund treten.


Vor der entscheidenden Abstimmung ueber das Reformpaket

Einen Tag vor der Entscheidung von Bundestag und Bundesrat haben die Fraktionen heute in Sondersitzungen ueber den Reformkompromiss beraten. SPD-Fraktionschef Muentefering sagte im Vorfeld, die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses seien so, dass jeder Sozialdemokrat im Parlament zustimmen koenne. Koalitionsabgeordnete hatten besonders wegen der Zumutbarkeits-Regelungen fuer Langzeit-Arbeitslose Bedenken angemeldet. Spitzen von SPD und Opposition aeusserten sich zuversichtlich, dass die Regierungskoalition den Kompromiss mit eigener Mehrheit verabschieden werde. Mehrere Gruenen-Politiker kritisierten die geplanten Zumutbarkeitsregelungen fuer Langzeitarbeitslose. Langzeitarbeitslose muessten durch die neuen Gesetze ohnehin "erhebliche Einkommenseinbussen" hinnehmen, sagte der Fraktionsvize Stroebele im ARD-Morgenmagazin. Wenn sie jetzt auch noch "in jeden Job gezwungen werden koennen", ende fuer ihn die Kompromissbereitschaft. Der sozialpolitische Sprecher der Partei, Kurth, forderte eine verbindliche Zusage, dass Langzeitarbeitslose nicht unter Tarifniveau arbeiten muessen. Der Vorsitzende der IG BAU, Wiesehuegel, hat den Kompromiss von Regierung und Opposition zu den Reformen im Bereich Steuern und Arbeitsmarkt erneut kritisiert. Die Vereinbarung werde kaum wesentliche Impulse fuer den Binnenmarkt mit sich bringen, sagte Wiesehuegel. Nach dem 1,2 Milliarden Euro teuren Rechenfehler beim Steuerkompromiss im Vermittlungsausschuss spricht Saarlands Ministerpraesident Peter Mueller (CDU) der Koalition die Regierungsfaehigkeit ab. Die Regierung arbeite mit einem unertraeglichen Dilettantismus, sagte Mueller.


Ultimatum bis Jahresende fuer Toll Collect

Verkehrsminister Stolpe und der Haushaltsausschuss des Bundestags haben nach den grossen Einnahmeausfaellen bei der Lkw-Maut dem Betreiberkonsortium TollCollect ein Ultimatum gestellt. Sollte bis Ende dieses Jahres kein verlaesslicher Zeitrahmen fuer einen finanziellen Ausgleich gefunden werden, raet der Ausschuss zu einer Vertragskuendigung zum naechstmoeglichen Zeitpunkt. Die Verhandlungen mit Toll Collect waren gescheitert, nachdem das Ministerium den Toll Collect-Muttergesellschaften mehr als 1,1 Mrd. Euro auf Grund von Einnahme-Ausfaellen in Rechnung gestellt hatte.


Spaltung der 'Partei Rechtsstaatlicher Offensive' in Hamburg

Wenige Tage nach dem Parteiausschluss von Ronald Schill hat sich die Hamburger Buergerschaftsfraktion der "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" gespalten. Fuenf von 25 Abgeordneten erklaerten ihren Austritt und bilden nun zusammen mit Schill eine eigene Gruppe. Damit hat die Hamburger Mitte-Rechts-Koalition ihre Mehrheit verloren. Buergermeister von Beust hatte das Buendnis allerdings bereits zuvor fuer gescheitert erklaert und die Aufloesung des Parlaments zum 30. Dezember beschlossen. Schill war wegen parteischaedigenden Verhaltens sowohl aus der Fraktion als auch der Partei ausgeschlossen worden.


Bilanz des Europaeischen Jahrs der Behinderten

Muenchen. Bei einer Veranstaltung am Muenchner Flughafen hat die bayerische Sozialministerin Stewens eine Bilanz des abgelaufenen Europaeischen Jahres der Menschen mit Behinderungen gezogen. Die Staatsregierung hatte dazu ein umfangreiches Aktionsprogramm gestartet. Das wohl wichtigste Ziel der Kampagne war die Barrierefreiheit. Unter dem Titel "Na und" ging es dabei nicht nur um rollstuhlgerechtes Bauen, sondern auch um das Abbauen von Vorurteilen. Behindertenverbaende fuerchten allerdings, dass vieles, was heute als Erfolg der Behindertenarbeit gelobt werden wird, durch die Sparbeschluesse der Regierung gefaehrdet ist.


Studentenproteste: Offener Kanal Berlin besetzt

Die Studentenproteste in Berlin gegen die geplanten Kuerzungen im Bildungsbereich gehen weiter. Etwa 20 Studenten haben die Redaktionsraeume des Offenen Kanals besetzt. Ziel der Aktion sei, 24 Stunden lang ueber die Lage an den Universitaeten zu berichten, so ein Sprecher der Besetzer.


Ifo-Index steigt erneut

Muenchen. Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich weiter verbessert. Nach Angaben des ifo-Instituts stieg der Geschaeftsklima-Index im Dezember zum achten Mal in Folge, von 95,7 auf 96,8 Punkte. Das ist der hoechste Stand seit Anfang des Jahres 2001 und mehr als von den Experten erwartet wurde. ifo-Praesident Sinn sagte, der Index zeige, dass der konjunkturelle Erholungsprozess in Gang gekommen sei und an Kraft gewinne. Der Geschaeftsklima-Index stuetzt sich auf eine Umfrage bei 7000 Firmen aus dem Verarbeitenden Gewerbe, der Baubranche sowie dem Gross- und Einzelhandel.


Touristikmesse CMT erwartet 1.400 Aussteller

Stuttgart. Die internationale Touristikmesse CMT im Januar ist nach Angaben der Stuttgarter Messe voellig ausgebucht. Vom 17. bis 25. Januar werden rund 1.400 Aussteller aus 80 Laendern auf der CMT vertreten sein. Waehrend alle anderen grossen Publikums-Touristikmessen in Deutschland ihre Ausstellungsdauer kuerzten, bleibe man am Killesberg bei neun Tagen Oeffnungszeit, erklaerte ein Sprecher der Stuttgarter Messe. Die Veranstalter rechnen wie im Vorjahr mit mehr als 190.000 Besuchern. Als einzige Reisemesse Europas wird die CMT alle zehn EU-Beitrittslaender als Partner praesentieren. Die Touristikminister aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Zypern und Malta werden in die Landeshauptstadt kommen. Sie wollen auf der Messe tourismuspolitische Entwicklungsprojekte praesentieren, "aber auch Investoren fuer touristische Objekte suchen", so der Sprecher.


Urteil: Deutschland muss franzoesische Zwangsarbeiter nicht entschaedigen

Paris. Deutschland muss nach einem Urteil des franzoesischen Kassationsgerichtshofes keine Entschaedigungen an fruehere franzoesische NS-Zwangsarbeiter leisten. Zur Begruendung hiess es, Deutschland geniesse in dieser Frage Immunitaet.


Schadenersatz fuer Fluggaeste von EU beschlossen

Strassburg. Nach einem Beschluss des Europaparlaments koennen Reisende in der EU kuenftig Schadenersatz verlangen, wenn ihr Flug ausfaellt oder der Flug ueberbucht ist. Die Verordnung soll Ende des naechsten Jahres in Kraft treten; den Plaenen zufolge erhalten Passagiere eine Entschaedigung zwischen 250 und 600 Euro - sollte ihr Flug nicht zustande kommen.


Ein Toter bei schwerem Lkw-Unfall auf der A8

Stuttgart. Bei einem schweren Unfall mit zwei Lastwagen wurde am Morgen ein Beifahrer getoetet. Anschliessend bildeten sich auf der A8 in Hoehe Heimsheim (Enzkreis) kilometerlange Staus, die Autobahn war zwischen Dreieck Leonberg und Heimsheim drei Stunden lang voll gesperrt. Laut Autobahnpolizei Ditzingen bremste am fruehen Morgen ein Lastwagen verkehrsbedingt ab. Der Baukran auf seinem Anhaenger ragte etwa vier Meter ueber die Ladeflaeche hinaus und bohrte sich in das Fuehrerhaus des nachfolgenden Lkw, der auffuhr. Der Beifahrer in der Schlafkoje wurde toedlich verletzt, der Fahrer erlitt schwere Verletzungen. Im Rueckstau ereignete sich ein weiterer Auffahrunfall mit mehreren Autos. Dabei gab es einen Schwerverletzten und drei Leichtverletzte. In Richtung Karlsruhe stauten sich die Autos auf mehr als zehn Kilometer zwischen Dreieck Leonberg und Heimsheim. Drei Kilometer vor der Unfallstelle wurden Autofahrer ueber eine Notausfahrt umgeleitet. Einige Autos liess die Polizei direkt an der Unfallstelle wenden. Auch in der Gegenrichtung zwischen Pforzheim-Ost und Leonberg bildete sich ein zehn Kilometer langer Stau, allerdings durch Neugierige.


Millionenforderung gegen Boris Becker abgewiesen

Muenchen. Im Zusammenhang mit der Insolvenz der Internetfirma Sportgate hat das Landgericht Muenchen eine Millionenforderung gegen Ex-Tennisstar Boris Becker abgewiesen. Der Insolvenzverwalter von Sportgate hatte von Becker 1,5 Millionen Euro plus Zinsen verlangt. Das Gericht erklaerte dazu, die Ansprueche wegen einer von Becker unterzeichneten Erklaerung zum Ausgleich von Sportgate-Verlusten haetten vor Einleitung des Insolvenzantrages geltend gemacht werden muessen. Becker war an der Internetfirma beteiligt, die 2001 nur wenige Monate nach dem Start Pleite ging. In der muendlichen Verhandlung hatte der Insolvenzverwalter einen Vergleichsvorschlag des Gerichts auf Zahlung von 150 000 bis 300 000 Euro abgelehnt.


Bundesanwaltschaft beantragt erneute Haft fuer Mzoudi

Im zweiten Hamburger Terror-Prozess hat die Bundesanwaltschaft erneut Haft fuer den Angeklagten Mzoudi beantragt. Der Freilassung Mzoudis sei durch die Aussage eines Beamten des Bundeskriminalamts (BKA) der Boden entzogen worden, sagte Bundesanwalt Hemberger. Er forderte zudem die Vernehmung des mutmasslichen Drahtziehers Binalshibh. Ein Beamter des BKA hatte zuvor in seiner Zeugenaussage betont, die per fax uebermittelte anonyme Aussage werde vom BKA "nicht als entlastend" gewertet. Wegen dieser Zeugenaussage war Mzoudi vergangene Woche ueberraschend aus der Haft entlassen worden.


Krenz wird heute vorzeitig entlassen

Der letzte DDR-Staatschef Krenz wird am Abend vorzeitig aus dem Gefaengnis entlassen. Das entschied das Berliner Kammergericht. Der Anwalt von Krenz, Unger, nannte die Entscheidung "laengst ueberfaellig". Krenz hat knapp vier Jahre seiner sechseinhalbjaehrigen Haftstrafe verbuesst. Er war im August 1997 im Zusammenhang mit den Todesschuessen an der Mauer verurteilt worden. 2001 verlor er einen Prozess vor dem Europaeischen Gerichtshof fuer Menschenrechte, in dem er das Urteil des Berliner Landgerichts anfechten wollte.


Spektakulaere Belege eiszeitlicher Kunst entdeckt

Tuebingen/Schelklingen. Auf der Schwaebischen Alb haben Archaeologen der Universitaet Tuebingen neue spektakulaere Belege eiszeitlicher Kunst entdeckt. Die Skulpturen aus Mammutelfenbein stellen einen Wasservogel, einen Pferdekopf und einen "Loewenmenschen" dar und sind ueber 30.000 Jahre alt, sagte Prof. Nicholas Conard vom Institut fuer Ur- und Fruehgeschichte der Universitaet Tuebingen gegenueber dem britischen Fachjournal "Nature".Fundort der Kunstschaetze ist die "Hohle Fels"-Hoehle bei Schelklingen nahe Ulm. Wie neue Untersuchungen ergeben haetten, seien die Hoehlen der Region waehrend des Winters und Fruehlings von Menschen bewohnt gewesen, so der Wissenschaftler weiter. Zudem wiesen Funde von Elfenbein-Abfaellen darauf hin, dass die Steinzeitmenschen dort regelmaessig kuenstlerisch taetig waren. Fuer Conard ist dies ein Hinweis mehr, dass an der oberen Donau ein Zentrum der Kulturentwicklung gelegen hat.


Nibelungen-Festspiele in Worms bis 2008

Worms. Die Wormser Nibelungen-Festspiele werden in den kommenden fuenf Jahren unter freiem Himmel vor dem Dom veranstaltet. Das entschied der Stadtrat in Worms und bewilligte damit die Plaene des neuen Intendanten Dieter Wedel. Der staedtische Zuschuss fuer die kommenden Festspiele soll 575.000 Euro betragen. 2004 wird eine neue Fassung von Friedrich Hebbels Klassiker "Die Nibelungen" aufgefuehrt. Dabei werde groesstenteils das Starensemble der ersten beiden Festspieljahre auf der Buehne stehen, teilte die Festspiel-GmbH mit. Wedel hatte im September angekuendigt, fuer 2004 Max Faerberboeck als Regisseur verpflichten zu wollen. 2002 und 2003 war Wedel selbst bei der Auffuehrung des modernen Nibelungenstuecks von Moritz Rinke der Regisseur. Im vergangenen Herbst war er zum Intendanten ernannt worden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8068 Euro
Kanada (1 $) 0.6063 Euro
England (1 Pfund) 1.4279 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.370 Euro
Japan (100 Yen) 0.7479 Euro
Schweden (100 skr) 11.021 Euro
Suedafrika (100 R) 12.166 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3870 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10199 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10104
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ