Steinmeier beginnt Lateinamerika-Reise |
Aussenminister Steinmeier beginnt als Auftakt einer mehrtaegigen
Suedamerika-Reise heute politische Gespraeche in Chile. Der Minister
informiert sich zunaechst in Santiago bei einem Treffen mit
Wirtschaftsvertretern ueber die gesamtoekonomische Lage in
Lateinamerika. Am Dienstag ist ein Treffen mit Staatspraesidentin
Bachelet geplant. Weitere Stationen sind Argentinien und Brasilien.
Die Reise dient auch der Vorbereitung des EU-Lateinamerika-Gipfels am
11./12. Mai in Wien. |
Gewerkschaften begehen Tag der Arbeit |
Berlin. Die deutschen Gewerkschaften protestieren heute auf ihren
Kundgebungen zum Tag der Arbeit vor allem gegen Niedrigloehne und die
zunehmende Armut. Der DGB-Vorsitzende Sommer sagte, immer mehr
Menschen muessten fuer Armutsloehne arbeiten, von denen man nicht mehr
menschenwuerdig leben koenne. Die Arbeitgeber vieler Branchen
ueberhoehten den Druck bei Loehnen, Gehaeltern und Arbeitszeiten,
obwohl ihre eigenen Gewinne auf Rekordniveau sprudelten. Der
bayerische DGB-Vorsitzende Schoesser mahnte in Ingolstadt mehr soziale
Gerechtigkeit an. Es sei das politische Ziel der Gewerkschaften, dass
niemand Angst vor Altersarmut haben muesse und dass man im Fall von
Krankheit und Invaliditaet nicht ins Bodenlose falle. Die
Mai-Kundgebungen der deutschen Gewerkschaften stehen in diesem Jahr
unter dem Motto "Deine Wuerde ist unser Mass". |
Neue Richtlinien fuer Auslandseinsaetze der Bundeswehr gefordert |
Bundesverteidigungsminister Jung will die Moeglichkeiten fuer
Auslandseinsaetze der Bundeswehr im Grundgesetz erweitern. Es muesse
klarer festgelegt werden, wie deutsche Soldaten die Interessen des
Landes wahrnaehmen, sagte der CDU-Politiker der Frankfurter
Allgemeinen Zeitung. Auch wirtschaftliche Interessen, wie
beispielsweise die Sicherung von Energielieferungen, muessten
beruecksichtigt werden. Jung verwies darauf, dass die derzeitige
Hauptaufgabe der Krisen- und Konfliktbewaeltigung sowie der
Anti-Terror-Kampf im Grundgesetz nicht ausdruecklich erwaehnt seien. |
Koalition beraet ueber Reformvorhaben |
In Berlin befasst sich die Grosse Koalition heute mit mehreren
Reformvorhaben. Dazu gehoeren die Einfuehrung eines Elterngeldes und
einer so genannten Reichensteuer. Auf der Tagesordung stehen ferner
Neuregelungen im Gesundheitssystem. CDU-Generalsekretaer Pofalla
stellte inzwischen klar, dass ein Solidaritaetsbeitrag keinesfalls
beschlossene Sache sei. Zudem werde die Union dafuer sorgen, dass die
private Krankenversicherung erhalten bleibe, sagte Pofalla der
BILD-Zeitung. |
Linkspartei und WASG wollen Zusammenschluss vorantreiben |
Linkspartei und WASG haben eine weitere Huerde auf dem Weg zu einer
neuen Partei links von der SPD genommen. Auf ihren Parteitagen
beschlossen die umbenannte PDS und die Wahlalternative Arbeit und
Soziale Gerechtigkeit (WASG), ihren fuer Sommer 2007 geplanten
Zusammenschluss voranzutreiben. Der Chef der Linksfraktion im
Bundestag, Lafontaine, forderte ein klares antikapitalistisches
Profil. Sein Kollege Gysi sicherte der WASG eine gleichberechtigte
Fusion zu. |
Westerwelle nun auch FDP-Fraktionsvorsitzender |
Der FDP-Vorsitzende Westerwelle hat seit heute auch das Amt des
Fraktionschefs im Bundestag inne. In einer in Berlin veroeffentlichten
Erklaerung dankte er dem bisherigen Amtsinhaber Gerhardt fuer dessen
Arbeit. Die Entscheidung, Westerwelle neben dem Partei- auch den
Fraktionsvorsitz zu geben, war kurz nach der letzten Bundestagswahl
gefallen. |
EU verhaengt weitere Handelssanktionen gegen die USA |
Die Europaeische Union hat weitere Handelssanktionen gegen die USA
verhaengt. Bei bestimmten Importwaren wie Fotokopierern werden von
heute an zusaetzliche Zoelle von 15 Prozent erhoben. Ziel ist es, die
Abschaffung von Subventionen in den USA zu erreichen. Im vergangenen
Jahr hatte die EU unter anderem Mais und Maschinen mit einer
Zusatzabgabe belegt. Die Welthandelsorganisation hatte das Vorgehen
gebilligt, weil sie die in den USA geltende Regelung zum Schutz von
US-Firmen vor auslaendischer Konkurrenz fuer illegal haelt. |
Gesetzesaenderungen ab dem 1. Mai |
Berlin. Um Mitternacht sind in Deutschland einige Gesetzesaenderungen
in Kraft getreten. Darunter sind wichtige Neuerungen fuer Autofahrer.
Wer auf der Autobahn zu dicht auffaehrt, muss kuenftig mit 250 Euro
Bussgeld und dreimonatigem Fuehrerschein-Entzug rechnen. Ausserdem
soll verhindert werden, dass Bus- und Lastwagen-Fahrer uebermuedet am
Steuer sitzen. Neu zugelassene Busse und Laster muessen von sofort an
mit einem digitalen Tacho-Graphen ausgestattet sein. Bei Kontrollen
kann die Polizei dann genau sehen, ob die Fahrer ihre Ruhezeiten
eingehalten haben. Neuregelungen gibt es auch beim Dosenpfand.
Pfandpflichtige Einwegverpackungen koennen jetzt in allen Geschaeften
zurueckgegeben werden, die solche Verpackungen im Sortiment haben. |
Deutsche Eishockey-Nationalmannschaft wieder erstklassig |
Amiens. Ein Jahr nach dem Abstieg aus der A-Gruppe ist die deutsche
Eishockey-Nationalmannschaft wieder erstklassig. Das Team von
Bundestrainer Krupp gewann bei der B-WM auch das letzte Spiel gegen
Gastgeber Frankreich mit 5 zu 0 und sicherte sich mit einer
eindrucksvollen Bilanz von fuenf Siegen in fuenf Spielen den
Turniersieg und den sofortigen Wiederaufstieg. Damit darf Deutschland
im naechsten Jahr bei der Weltmeisterschaft in Moskau und St.
Petersburg wieder gegen die Top-Teams antreten. |
Boerse |
|
Quellen |
|