GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 14.10.2003



* Beck zu Besuch in Bruessel
* Regierung will morgen Bundeswehreinsatz in Kundus beschliessen
* Deutscher aus tuerkischer Haft frei
* Toll Collect tauscht Management aus
* Koalitions-Mehrheit fuer Arbeitsmarktreformen offenbar sicher
* Daimler-Mitarbeiter demonstrieren fuer Flaechentarifvertrag
* Gewerkschaftstag der IG Metall hat heute begonnen
* Grosse Krankenkassen haben immer weniger Mitglieder
* Gemeindetag warnt vor Pleite der Kommunen in Baden-Wuerttemberg
* Ministerrat billigt neues Schulgesetz fuer Rheinland-Pfalz
* Neues bayerisches Kabinett vereidigt
* Wirtschaftsinstitute befuerworten Renten-Nullrunde
* Durchsuchungen nach Kirch-Pleite
* Vier-Tage-Woche bei EnBW wird immer wahrscheinlicher
* Erwerbseinkommen verliert in Deutschland an Bedeutung
* Schroeder wuerdigt Papst in Glueckwunsschreiben
* Brandanschlaege auf Arbeitsaemter in Berlin
* Massengentest im Fall Pursche brachte kein Ergebnis
* Deutsch-franzoesisch-luxemburgisches Kulturinstitut eroeffnet
* Begeisterter Empfang fuer Fussball-Weltmeisterinnen
* Boerse



Beck zu Besuch in Bruessel

Mainz. Ministerpraesident Kurt Beck ist zu Gespraechen nach Bruessel gereist. Bei der EU-Kommission in Bruessel warb der SPD-Politiker fuer eine Entschaerfung der geplanten EU-Chemikalienpolitik. Die Wettbewerbsfaehigkeit der heimischen Industrie duerfe nicht gefaehrdet werden, heisst es in einem Brief, den Beck in Bruessel uebergab. Der Ministerpraesident warnte die Europaeische Union davor, die Arbeitsplaetze in der Chemiebranche aufs Spiel zu setzen. In Rheinland-Pfalz sind 59.000 Menschen in der Chemieindustrie beschaeftigt. Bei seiner Reise setzt Beck sich zudem fuer die Autonomie der Staedte und Gemeinden bei oeffentlichen Dienstleistungen ein. Bei einem NATO-Besuch wird sich Beck ueber die Zukunft der US-Standorte in Rheinland-Pfalz informieren.


Regierung will morgen Bundeswehreinsatz in Kundus beschliessen

Berlin/New York. Nach der Ausweitung des UN-Mandats fuer die internationale Schutztruppe in Afghanistan werden voraussichtlich in Kuerze die ersten deutschen Soldaten in die Region Kundus im Norden des Landes verlegt. Das Bundeskabinett will die Stationierung schon morgen beschliessen. Der Bundestag wird dann vermutlich am kommenden Dienstag mit grosser Mehrheit zustimmen. Nach den Worten von CDU-Chefin Merkel wird sich die Union dem neuen Mandat nicht verweigern. Insgesamt sollen bis zu 450 Bundeswehrsoldaten den Wiederaufbau in Kundus sichern.


Deutscher aus tuerkischer Haft frei

Im Prozess um den Schmuggel eines angeblich antiken Steines in der suedtuerkischen Stadt Antalya ist ein 34-jaehriger Familienvater aus Muenster ohne Kaution freigelassen worden. Der Deutsche koenne auch das Land verlassen, so das Gericht. Der neunjaehrige Sohn des Angeklagten hatte den Stein am Strand gefunden und ihn als Andenken mit nach Hause nehmen wollen.


Toll Collect tauscht Management aus

Berlin. Der Maut-Betreiber Toll Collect zieht personelle Konsequenzen aus der monatelangen Pannenserie und wechselt das Management aus. Wie das Gemeinschaftsunternehmen von Deutscher Telekom und DaimlerChrysler mitteilte, muss der massgeblich fuer den Aufbau des Maut-Systems zustaendige Manager Michael Rummel gehen. Ihm wird vorgeworfen, den Einbau der Erfassungsgeraete angeordnet zu haben, obwohl er wusste dass die Technik noch fehlerhaft arbeitet. Der Start der LKW-Maut ist wegen Problemen vor allem mit der Software schon zwei Mal verschoben werden. Eigentlich war der Start fuer Ende August geplant. Dem Bund entgehen in jedem Monat rund 160 Millionen Euro an Einnahmen. Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, der rheinland-pfaelzische Verkehrsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP), glaubt nicht mehr an eine schnelle Einfuehrung der Lkw-Maut. In diesem Jahr werde es wohl nichts mehr, sagte er vor Beginn der Konferenz in Hamburg. Die Maut-Gebuehren seien fuer die Laender von grosser Bedeutung. Die Ausfaelle durch das Versagen der Grossindustrie seien enorm. Der Bund muesse nun eine Zwischenfinanzierung auflegen, meinte Bauckhage. Neben der Lkw-Maut ist die Sicherheit von Busreisen Thema auf der zweitaegigen Konferenz. Ein entsprechendes Massnahmenpaket soll diskutiert werden. Weitere Schwerpunkte sind die schwierige Finanzierung des Ausbaus von Bundesstrassen, Schiene und Wasserwegen sowie der "Fuehrerschein ab 17".


Koalitions-Mehrheit fuer Arbeitsmarktreformen offenbar sicher

Berlin. Bundeskanzler Schroeder kann bei der Abstimmung ueber die geplanten Arbeitsmarktreformen im Bundestag offenbar auf Geschlossenheit in der Koalition setzen. In einer Probeabstimmung votierten am Nachmittag alle SPD-Abgeordneten fuer die Hartz-Gesetze. Bei den Gruenen wollen nach Angaben von Fraktionschefin Sager alle bis auf einen mit Ja stimmen. Ein Parlamentarier, so Sager, befinde sich noch in der Nachdenkphase. In den vergangenen Wochen hatten einige SPD-Abgeordnete betont, sie lehnten die Hartz-Gesetze ab. Offenbar haben die kurzfristigen Aenderungen an den Entwuerfen ausgereicht, um die so genannten Abweichler zu ueberzeugen. CDU-Chefin Merkel machte dagegen deutlich, dass die Unionsfraktion den Regierungsplaenen nicht zustimmen wird. Die Union will die von Rot-Gruen geplanten Nachbesserungen bei der Arbeitsmarktreform im Vermittlungsausschuss wieder kippen. Auf der jetzigen Ebene werde es keine Einigung im Vermittlungsverfahren geben, sagte Unions-Fraktionsgeschaeftsfuehrer Kauder. Er sprach sich besonders gegen die gelockerten Zumutbarkeitsregeln bei der Annahme von Arbeit aus. Die FDP-Fraktion will die geaenderten Reformen im Bundestag ablehnen. Die Zugestaendnisse von Kanzler Schroeder seien zu gross, um an der urspruenglich geplanten Zustimmung festzuhalten, sagte Fraktionschef Gerhardt der dpa.


Daimler-Mitarbeiter demonstrieren fuer Flaechentarifvertrag

Sindelfingen. Tausende Mitarbeiter des DaimlerChrysler-Werks in Sindelfingen (Kreis Boeblingen) haben gegen die Aufloesung des Flaechentarifvertrags protestiert. Rund 12.000 Beschaeftigte versammelten sich vor dem Werkstor und demonstrierten gegen Vorschlaege aus Union und FDP, die Tarifautonomie einzuschraenken. DaimlerChrysler Gesamtbetriebsrat Ernst Klemm sagte, eine Abschaffung der Tarifautonomie wuerde Belegschaft und Betriebsraete erpressbar machen. Nach Angaben des Betriebsrats war die Produktion fuer eine Stunde lahmgelegt. Zu der Aktion im weltgroessten DaimlerChrysler-Werks hatte die IG Metall aufgerufen. Aehnliche Proteste hatte es in der vergangenen Woche im Daimler-Werk Untertuerkheim und beim Autozulieferer Bosch gegeben.


Gewerkschaftstag der IG Metall hat heute begonnen

Hannover. Zum Auftakt des IG Metall-Gewerkschaftstages hat Vorstandsvize Huber die Regierung zu Nachbesserungen bei den geplanten Sozialreformen aufgefordert. Die IG Metall werde nur ein sozial ausgewogenes Konzept unterstuetzen, sagte Huber vor 600 Delegierten in Hannover. Gleichzeitig forderte er die Gewerkschaftsmitglieder auf, nicht nur zu klagen, zu kritisieren und abzulehnen. Huber betonte ausserdem, dass die IG Metall Plaene zur Abschwaechung der Tarifautonomie ablehnt. Das System flaechendeckender Tarifvertraege habe zum wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands mit beigetragen. Nach der Neuwahl des Vorstands Ende August will die IG Metall auf ihrem fuenftaegigen Kongress in Hannover ihren inhaltlichen Kurs neu festlegen.


Grosse Krankenkassen haben immer weniger Mitglieder

Berlin. Die groessten gesetzlichen Krankenkassen verlieren weiter Mitglieder. Nach einem Bericht des "Hamburger Abendblattes" traten allein aus der DAK seit Anfang des Jahres fast 360.000 Mitglieder aus, bei der Barmer waren es rund 220.000. Die meisten wechselten offenbar zu den guenstigeren Betriebskrankenkassen. Ihre Mitgliederzahl stieg seit Jahrsbeginn um rund 630.000 an. Als Folge der Gesundheitsreform wollen DAK und Barmer naechstes Jahr ihre Beitragssaetze senken. Genaue Zahlen nannten sie noch nicht. Die Bundesregierung verlangt, dass der Beitragssatz der gesetzlichen Kassen im Jahresdurchschnitt 2004 auf 13,6 Prozent sinkt.


Gemeindetag warnt vor Pleite der Kommunen in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Zwei Drittel der Kommunen im Land droht nach Ansicht des Gemeindetags im kommenden Jahr die Pleite, wenn Bund und Land keine Soforthilfe leisten. "Die Defizite in den kommunalen Haushalten wuerden eine Groessenordnung erreichen, die in vielen Staedten und Gemeinden die Genehmigung fuer 2004 in Frage stellen wuerden", warnte der Praesident des Verbandes, Otwin Brucker, in Stuttgart. Ohne Unterstuetzung drohe den Kommunen "die faktische Handlungsunfaehigkeit und das Ende kommunaler Selbstverwaltung". Die Folgen des finanziellen "Desasters" nannte Brucker katastrophal. Gemeinden muessten neue Schulden aufnehmen, die Steuern erhoeht werden. "Am schlimmsten ist aber, dass die Gemeinden nicht mehr investieren koennten", so Brucker. Das sei fatal fuer Baugewerbe, Handwerk, Konjunktur und Arbeitsplaetze.


Ministerrat billigt neues Schulgesetz fuer Rheinland-Pfalz

Mainz. Der Ministerrat hat den ueberarbeiteten Entwurf fuer das neue Schulgesetz gebilligt und an den Landtag weiter verwiesen. Wie Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) mitteilte, sind zahlreiche Aenderungen eingearbeitet worden. Zentrale Inhalte der Novelle sind mehr Selbststaendigkeit der Schulen, die Festschreibung von Schulentwicklung und Qualitaetssicherung sowie der Ausbau von Ganztagsangeboten und die Reform der Berufsschulen. Zudem werden Lehrer staerker als zunaechst geplant zur Fortbildung verpflichtet. Bei der vorgezogenen Einschulung so genannter Kann-Kinder sollten die Kindertagesstaetten auf Wunsch der Eltern mitreden koennen. Mit dieser Schulgesetznovelle werde die Schule fit fuer die Zukunft gemacht, so Ahnen. Die Vorschlaege der Organisationen und Verbaende seien dabei eine grosse Hilfe gewesen.


Neues bayerisches Kabinett vereidigt

Muenchen. Drei Wochen nach der Landtagswahl ist das neue Kabinett vereidigt worden. Zwei neue Minister sind dabei: Die bisherige Buergermeisterin von Neu-Ulm, Beate Merk, uebernimmt das Justizressort. CSU-Generalsekretaer Thomas Goppel wird Wissenschaftsminister. Die Ministerien fuer Umwelt und Verbraucherschutz wurden zusammengelegt. Fuer Misstoene sorgte die Absetzung des bisherigen Europaministers Reinhold Bocklets. Der CSU-Politiker bezeichnete die Entscheidung von Ministerpraesident Stoiber in einem Schreiben als "politisch fragwuerdig". Bocklet wird vom bishrrigen Verbraucherminister Eberhard Sinner abgeloest. Die Opposition kritisierte die Tatsache, dass es immer noch 17 Ministerien gibt. SPD-Fraktionschef Franz Maget sagte, Stoiber habe die Chance zur Verkleinerung des Kabinetts verpasst. Die Neu-Ulmer Oberbuergermeisterin Beate Merk (CSU) verstaerkt ab sofort das bayerische Kabinett von Ministerpraesident Edmund Stoiber. Merk wird neue Justizministerin und loest Amtsinhaber Manfred Weiss ab, der nicht mehr berufen wurde. Drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl stellte Stoiber heute sein neues Kabinett vor. Nach seiner Ankuendigung, die neue Ministerriege werde "juenger und weiblicher" sein, galt Beate Merk schon im Vorfeld der Bekanntgabe als heisse Anwaerterin auf einen Ministerposten. Beim Parteitag im Juli erhielt Merk mit 89,5 Prozent das beste Wahlergebnis aller Stoiber-Stellvertreter, und das, obwohl sie aus dem niedersaechsischen Nordhorn stammt und vor ihrem Studium in Muenchen viele Jahre in Goeppingen lebte. Entdeckt wurde die junge Juristin vom bayerischen Innenminister Guenther Beckstein, der Ende der 80er Jahre noch als Staatssekretaer die Kommunalfinanzen-Expertin als Persoenliche Referentin in sein Buero holte. Mit 38 Jahren kandidierte Merk erstmals als Oberbuergermeisterin in Neu-Ulm und siegte gleich, wenn auch knapp, vor dem SPD-Kandidaten. Sechs Jahre spaeter errang sie mit 62,1 Prozent der Stimmen einen souveraenen Wahltriumph.


Wirtschaftsinstitute befuerworten Renten-Nullrunde

Berlin. Nach dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag DIHK fordern jetzt auch Wirtschaftsinstitute eine dreijaehrige Nullrunde fuer Rentner. Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Gerhard Fels, sagte, das waere sinnvoll, um den Beitragssatz konstant zu halten. Der Praesident des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archiv, Thomas Straubhaar, erklaerte, Ziel muesse es sein, die Rentenerhoehungen von der allgemeinen Lohnentwicklung abzukoppeln. Bundeskanzler Schroeder hat fuer Sonntag seine Minister und die Spitzen der Koalition zu einer Rentenklausur ins Kanzleramt geladen.


Durchsuchungen nach Kirch-Pleite

Muenchen. Staatsanwaelte und Kriminalbeamte haben nach der Pleite der Kirch-Gruppe mehrere Objekte in Deutschland und der Schweiz durchsucht. Hintergrund ist der Verdacht auf Untreue sowie Straftaten in Zusammenhang mit dem Bankrott des Unternehmens. Unter anderem geht es um Darlehensvergaben mit einem Mindestschaden von 50 Millionen Euro und zwei Beratervertraege in der Groessenordnung von acht Millionen. Die beschlagnahmten Unterlagen werden erst in einigen Moanten ausgewertet sein.


Vier-Tage-Woche bei EnBW wird immer wahrscheinlicher

Biberach. Die geplante Vier-Tage-Woche koennte beim Energiekonzern EnBW bald Wirklichkeit werden. Wie der Personalvorstand jetzt bekannt gab, koennten bei der Einfuehrung ohne Lohnausgleich etwa 240 Millionen Euro eingespart werden. Dazu kaemen noch einmal bis zu 135 Millionen Euro durch Kuerzungen von Sozialleistungen. Welche Stellen abbgebaut werden sollen, will der Vorstand noch in diesem Jahr bekannt geben. Allerdings meldete sich sofort der stellvertretende Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats, Rolf Koch, zu Wort: "Wir haben die geplanten Einsparungen noch nicht akzeptiert." Die vom EnBW-Vorstand vorgelegten Zahlen wuerden momentan geprueft. Koch sagte: "Die Kollegen wollen vor allem wissen, wie es so weit kommen konnte." Der drittgroesste deutsche Energiekonzerns will bis 2006 im Kernbereich Energie 350 Millionen Euro an Personalausgaben sparen. Erreicht werden soll das u.a. auch durch schlankere Arbeitsprozesse. In diesem Jahr soll das Weihnachtsgeld noch ausbezahlt werden.


Erwerbseinkommen verliert in Deutschland an Bedeutung

Wiesbaden. Wegen der Arbeitslosigkeit und der aelter werdenden Bevoelkerung verdienen immer weniger Menschen in Deutschland ihren Lebensunterhalt mit Arbeit. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, war im vergangenen Jahr ein Arbeitseinkommen fuer 40 Prozent der Buerger die wichtigste Geldquelle - 1991 lag dieser Anteil noch bei 45 Prozent. Von einer Rente oder Pension lebten im vergangenen Jahr 23 Prozent der deutschen Bevoelkerung, gut zehn Jahre zuvor waren es 19 Prozent. Der Anteil der Menschen, die Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe erhielten, hat sich seit 1991 auf vier Prozent verdoppelt. Dabei liegt der Anteil im Osten wesentlich hoeher als der im Westen.


Schroeder wuerdigt Papst in Glueckwunsschreiben

Berlin. Bundespraesident Rau und Bundeskanzler Schroeder haben Papst Johannes Paul den Zweiten gewuerdigt. Das geht aus Glueckwunschschreiben zum 25-jaehrigen Amtsjubilaeum des Papstes hervor. Rau schrieb, dass die friedliche Ueberwindung der kommunistischen Diktaturen in Europa zu einem guten Teil auch dem Wirken des Papstes zu verdanken sei. Schroeder schrieb, wegen seines Einsatzes fuer den Frieden in der Welt sei der Papst in Deutschland besonders anerkannt. Auch der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Kock, lobte den Einsatz des Papstes fuer den Frieden und die Oekumene. Johannes Paul der Zweite begeht am Donnerstag den 25. Jahrestag seines Pontifikates.


Brandanschlaege auf Arbeitsaemter in Berlin

Unbekannte haben in der Nacht Brandanschlaege auf zwei Arbeitsaemter in den Berliner Stadtteilen Wedding und Steglitz veruebt. Nach Polizeiangaben gibt es ein Bekennerschreiben. Wegen eines moeglichen politischen Zusammenhanges etwa mit der aktuellen Reformdiskussion ermittelt jetzt der Staatsschutz.


Massengentest im Fall Pursche brachte kein Ergebnis

Freiburg. Der zur Aufklaerung des Mordfalls Heidrun Pursche gestartete MassengentestHat der Freiburger Polizei nicht weitergeholfen. Nach Ueberpruefung von fast 900 Speichelproben steht fest: Keiner der untersuchten Maenner im Alter zwischen 30 und 50 ist in den Mordfall verwickelt. Keine Probe habe mit dem am Tatort gefundenen "genetischen Fingerabdruck" des Taeters uebereingestimmt. Nun muessten die Ermittlungen neu beginnen. Die Karlsruherin Heidrun Pursche war am 17. Januar in Bad Krozingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) von einem Unbekannten in ihren Wagen gezerrt worden. Im Maerz war die 57-Jaehrige in einem Waldstueck bei Ehrenkirchen ermordet aufgefunden worden.


Deutsch-franzoesisch-luxemburgisches Kulturinstitut eroeffnet

Luxemburg. Das erste deutsch-franzoesisch-luxemburgische Kulturinstitut ist gestern Abend eroeffnet worden. Es ist nach dem ehemaligen Luxemburger Regierungschef Pierre Werner benannt und wird gemeinsam von den drei Laendern finanziert. Die Einrichtung in Luxemburg beherbergt ein Goethe-Institut sowie dessen franzoesisches und luxemburgisches Gegenstueck. Laut Statut soll das Kulturinstitut dem geistigen Austausch und der Forschung in den drei Nachbarlaendern dienen.


Begeisterter Empfang fuer Fussball-Weltmeisterinnen

Nach dem Gewinn der Fussball-Weltmeisterschaft in den USA ist die deutsche Frauen-Nationalmannschaft heute auf dem Rhein-Main-Flughafen empfangen worden. Am Mittag bejubelten dann rund 8.000 Fans die Spielerinnen, die sich bei der Ehrung im Frankfurter Rathaus und dem Eintrag ins Goldene Buch auf dem Rathaus-Balkon praesentierten. Zum Aufgebot des erfolgreichen Teams gehoeren Martina Mueller vom SC Bad Neuenahr und die in Ludwigshafen lebende Torfrau Silke Rottenberg. Am Sonntag hatte die Mannschaft Schweden im Finale mit 2:1 durch ein Golden Goal bezwungen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8530 Euro
Kanada(1 $)  0.6442 Euro
England(1 Pfund)  1.4277 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.745 Euro
Japan(100 Yen)  0.7817 Euro
Schweden(100 skr)  11.151 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:Derzeit nicht verfuegbar.( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9739( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:Derzeit nicht verfuegbar.
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ