GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 20. 01. 2004



* EU-Finanzminister besorgt ueber Anstieg des Euro-Kurses
* Uneinigkeit ueber kuenftigen EU-Haushalt
* Schroeder sagt bei Staatsbesuch in Kenia doppelte Entwicklungshilfe zu
* Budde wird Nachfolger von Gudera als Heeresinspekteur
* Bulmahn will Neuordnung im Bildungs- und Forschungsbereich
* Kreditaufnahme fuer Maut-Ausfaelle geplant
* Neue Vorwuerfe und auch Unterstuetzung fuer Gerster
* Merkel sieht doch noch Chancen fuer Steuerreform 2004
* Zypries gegen Bagatellgrenze fuer Schwarzarbeit
* Arbeitgeber warnen vor Eingriffen in Betriebsrente
* FDP fordert mehr Mittel fuer rheinland-pfaelzische Hochschulen
* Studentenproteste gegen Hochschulpolitik im Suedwesten
* Suche nach vermisstem Sportflugzeug fortgesetzt
* Bohlen verliert vor Gericht gegen Media Markt
* Prozessbeginn gegen Max Strauss wegen Steuerhinterziehung
* Das Unwort des Jahres 2003 lautet 'Taetervolk'
* Annan zu Medienpreis-Verleihung in Baden-Baden angekommen
* Schnee und Glatteis in Sueddeutschland
* Boerse



EU-Finanzminister besorgt ueber Anstieg des Euro-Kurses

Bruessel. Die Finanzminister der Euro-Zone haben sich zum ersten Mal besorgt ueber den dramatischen Anstieg des Euro gezeigt. Sie veroeffentlichten gestern am spaeten Abend eine Erklaerung, in der sie "exzessive Bewegungen der Wechselkurse" beklagen. Mit dem juengsten Kursanstieg habe sich die langfristige Strategie allerdings nicht geaendert. Der Euro muesse seinen Wert mittel- und langfristig halten, im Einklang mit den wirtschaftlichen Fundamentaldaten. Die Minister beschlossen keine konkreten Schritte zur Intervention bei eventuell weiter steigenden Kursen. Sie wollen die Entwicklung auf dem Devisenmarkt aber genau beobachten.


Uneinigkeit ueber kuenftigen EU-Haushalt

In der Europaeischen Union wird weiter um den kuenftigen Haushalt gestritten. Zehn der bald 25 Mitglieder vertraeten wie Deutschland einen Kurs der Ausgabenbegrenzung, sagte Finanzminister Eichel am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Bruessel. Er mahnte, die Leistungsfaehigkeit der Mitgliedstaaten nicht zu ueberfordern. Die EU-Kommission moechte die Gemeinschaftsausgaben bis zur Obergrenze von 1,24% des Bruttonationaleinkommens anheben, um u.a. mehr Geld fuer Aussenpolitik, Sicherheit und Forschung ausgeben zu koennen. Die Planung fuer 2004 sieht Ausgaben von einem Prozent des BNE vor.


Schroeder sagt bei Staatsbesuch in Kenia doppelte Entwicklungshilfe zu

Nairobi. Bundeskanzler Schroeder ist zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Kenia mit Praesident Kibaki zusammengetroffen. Nach dem Meinungsaustausch wurde ein Protokoll ueber die Verdoppelung der deutschen Entwicklungshilfe auf 50 Millionen Euro fuer die Jahre 2004 und 2005 unterzeichnet. Mit dem Geld soll die private Landwirtschaft in Kenia, die Wasserversorgung und das Gesundheitswesen unterstuetzt werden. Schroeder und Kibaki unterzeichneten ausserdem ein Abkommen ueber ein Pilotprojekt zur Wasserversorgung, an dem sich auch die Weltbank beteiligt. Ziel des Projektes ist es, fuer mindestens zwoelf mittelgrosse Staedte und mehrere Kleinstaedte die Trinkwasserversorgung und eine hygienisch einwandfreie Abwasserentsorgung sicherzustellen.


Budde wird Nachfolger von Gudera als Heeresinspekteur

Nachfolger des zurueckgetretenen Heeresinspekteurs Gudera wird der Chef des Heeresfuehrungsstabs, Budde, werden. Das gab Verteidigungsminister Struck bei einem Besuch des Bundeswehrstandorts Koblenz bekannt. Gudera hatte um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten. Struck dementierte, dass politische Differenzen mit ihm der Grund fuer die Entscheidung gewesen sei. Struck bedauerte, aber respektierte den Wunsch Guderas. Er habe mit dem dem General aber vereinbart, sich zu den Motiven des Ruecktritts nicht mehr zu aeussern, fuegte der Minister hinzu.

Der Ruecktritt von Heeresinspekteur Gudera hat erneut Kritik an der geplanten Bundeswehrreform ausgeloest. Der fruehere Generalinspekteur der Bundeswehr, von Kirchbach, sprach von einem - so woertlich - Alarmruf, weil die Schere zwischen Auftrag und Mittel der Bundeswehr zu weit auseinanderklafft. Auch der CDU-Wehrexperte Raidel kritisierte, dass das Heer die Hauptbelastung bei Auslandseinsaetzen und Heimatschutz zu tragen habe, waehrend es von den Einsparungen ueberproportional betroffen sei.


Bulmahn will Neuordnung im Bildungs- und Forschungsbereich

Bundesbildungsministerin Bulmahn hat den Bundeslaendern eine tief greifende Neuordnung der Kompetenzen im Bildungs- und Forschungsbereich vorgeschlagen. Einen Rueckzug des Bundes aus diesen Bereichen, wie von vielen Laendern angedacht, lehnte Bulmahn strikt ab. In einer Grundsatzrede in der Berliner Humboldt-Universitaet schlug Bulmahn vor, dass der Bund sich auf die Spitzenforschung und Lehre, die Foerderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und die Ausbildungsfoerderung konzentriert. Die Laender sollen im Gegenzug die Zustaendigkeit fuer den Hochschulbau erhalten.


Kreditaufnahme fuer Maut-Ausfaelle geplant

Berlin. Die Bundesregierung will die fehlenden Einnahmen bei der LKW-Maut angeblich mit einem Kredit in Hoehe von 2,1 Milliarden Euro ausgleichen. Nach einem Bericht der Sueddeutschen Zeitung koennten die Schulden ab dem kommenden Jahr mit den Maut-Geldern getilgt werden. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums handelt es sich bei diesen Vorschlaegen um eine von mehreren Moeglichkeiten, die momentan diskutiert wuerden. Derzeit besteht eine Haushaltssperre fuer den Etat des Verkehrsministeriums, die erst mit Hilfe eines groesseren Kredits aufgehoben werden koennte.


Neue Vorwuerfe und auch Unterstuetzung fuer Gerster

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung sollen bei einem Kontrollbesuch der BA-Innenrevision neue Unregelmaessigkeiten bei der Vergabe von Millionenauftraegen festgestellt worden sein. Zudem soll Gerster nachtraeglich entlastende Vermerke anlegen lassen und dadurch offenbar Beweise manipuliert haben. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf interne Vermerke.Meldungen, nach denen ein Ruecktritt Gersters in Regierungskreisen nicht mehr ausgeschlossen wuerde, bezeichnete die Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums, Andrea Weinert, als reine Spekulation.

Trotz neuer Berichte ueber Unregelmaessigkeiten in der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) haelt Wirtschaftsminister Wolfgang Clement weiter zu Behoerdenchef Florian Gerster. "Es gibt nicht viele Leute, die so gut sind wie Herr Gerster", sagte Clement. "Wir koennen gewiss sein, dass Herr Gerster niemanden bewusst taeuschen wollte."Fehler seien nicht auszuschliessen, raeumte Clement ein. Schliesslich erfolge der Umbau der Behoerde unter "enormen Zeitdruck". Die aktuelle Diskussion wuerde aber verdecken, dass es ohne die bereits vollzogenen Reformen 100.000 Arbeitslose mehr in Deutschland geben wuerde. Auch die Spitze der Arbeitgeberverbaende gab dem Chef der Bundesagentur fuer Arbeit Rueckendeckung. Gerster koenne die Riesenaufgabe der Arbeitsmarktreformen schultern, so Arbeitgeberpraesident Dieter Hundt.

Trotz der wachsenden Kritik an seinem Umgang mit Beratervertraegen lehnt der Chef der Nuernberger Bundesagentur fuer Arbeit, Gerster, einen Ruecktritt weiter ab. Er bleibe so lange an Bord, wie er das Vertrauen der Bundesregierung habe, sagte Gerster. Gleichzeitig wies er Vorwuerfe zurueck, wonach er in der Affaere um den Beratervertrag fuer das Unternehmen WMP nachtraeglich entlastende Fakten habe anfertigen lassen. Zur Zeit wird Gerster noch von Wirtschaftsminister Clement und Arbeitgeberpraesident Hundt unterstuetzt. Vor einer endgueltigen Beurteilung will Clement die Ueberpruefung aller Beratervertraeger durch die Innenrevision der Bundesagentur abwarten. Ein Zwischenbericht wird schon heute Abend erwartet.


Merkel sieht doch noch Chancen fuer Steuerreform 2004

Im Steuerstreit der Union sieht CDU-Chefin Merkel nun doch Chancen fuer eine radikale Steuerreform in diesem Jahr. "Wir wollen einen grossen Entwurf und keine Flickschusterei im bisherigen System", erklaerte sie in der "Bild". Es liege jetzt an der Bundesregierung, ob es in diesem Jahr zu einer grossen Reform komme. Am Wochenende hatte Merkel eine grosse Steuerreform in 2004 noch fuer unwahrscheinlich erklaert. Fraktionsvize Merz zeigte sich im ZDF erfreut, dass Merkel ihre Meinung offenbar ueberdacht hat. Er bleibe weiter optimistisch, das von der CDU beschlossene Konzept 2004 umsetzen zu koennen.


Zypries gegen Bagatellgrenze fuer Schwarzarbeit

Justizministerin Zypries ist gegen die Einfuehrung einer Bagatellgrenze bei Schwarzarbeit in Privathaushalten. Zwar solle diese eine Ordnungwidrigkeit bleiben. Die Einfuehrung einer Bagatellgrenze wuerde aber bedeuten, dass jeder bis zu einem bestimmten Verdienstbetrag machen koenne, was er wolle, so Zypries.


Arbeitgeber warnen vor Eingriffen in Betriebsrente

Berlin. Die Arbeitgeber haben vor gesetzlichen Eingriffen in die Betriebsrenten gewarnt. Arbeitgeber-Praesident Hundt sagte, entgegen manchen Schlagzeilen seien die Betriebsrenten im Aufwind - daran aendere auch die Kuendigung dieser Renten durch einige wenige Unternehmen nichts. Nach seinen Worten haben mehr als 15 Millionen Menschen solche Rentenansprueche - das sind 57 Prozent aller sozialversicherungs-pflichtigen Beschaeftigten. Hundt fuegte hinzu, die Betriebsrente muesse eine freiwillige soziale Leistung der Unternehmen bleiben. Wenn die Lasten nicht mehr zu tragen seien, muessten sich die Firmen aber auch von solchen Verpflichtungen loesen koennen.


FDP fordert mehr Mittel fuer rheinland-pfaelzische Hochschulen

Mainz. Die FDP will im rheinland-pfaelzischen Doppelhaushalt 2005/2006 zusaetzlich 100 Millionen Euro fuer die Hochschulen einsetzen. Diese 50 Millionen pro Jahr seien noetig, um die Universitaeten und Fachhochschulen insgesamt besser auszustatten. Das Geld solle durch Umschichtungen im Etat zur Verfuegung gestellt werden, sagte Landtagsfraktionschef Werner Kuhn. Alle Ressorts bis auf die Kernaufgaben Mobilitaet, Bildung und Innere Sicherheit muessten daraufhin ueberprueft werden. Die zusaetzlichen Investitionsmittel sollen den Angaben zufolge "nicht nach dem Giesskannenprinzip", sondern nach jeweiligen Konzepten der einzelnen Hochschulen verteilt werden. Dabei solle die Steigerung der Qualitaet in Forschung und Lehre entscheidend sein. Besonders noetig seien die Zusatzmittel fuer technische und personelle Ausstattung sowie die "Drittmittelfaehigkeit" fuer Kooperationen mit Forschungseinrichtungen. Das heute vorgestellte Zehn-Punkte Programm der Liberalen umfasst auch den Ausbau von Begabtenkollegs und Tutorienprogramme.


Studentenproteste gegen Hochschulpolitik im Suedwesten

Freiburg. In Freiburg haben mehrere hundert Studierende gegen das neue von der CDU/FDP-Koalition beschlossene Hochschulgesetz demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter nahmen an der Protestaktion in der Albert-Ludwigs-Universitaet mehr als 600 Studierende teil. Ein Sprecher der Studentenvertretung kuendigte fuer die kommenden Tage auch in anderen Staedten des Landes Aktionen an. Vor allem die von der CDU/FDP-Koalition beschlossene Umstrukturierung der Hochschulen im Suedwesten stoesst bei den Studenten auf Widerstand. Das neue Landeshochschulgesetz, das 2005 in Kraft treten soll, gefaehrde das Mitspracherecht der Studenten an den Hochschulen, so die Studentensprecher. Zudem seien weitere Sparmassnahmen zu befuerchten. Der Protest richtet sich auch gegen eine moegliche Einfuehrung von Studiengebuehren sowie einen Aufbau von Elite-Universitaeten in Deutschland.


Suche nach vermisstem Sportflugzeug fortgesetzt

Koblenz. Die Polizei hat die Suche nach dem seit fast einer Woche vermissten Sportflugzeug und den beiden Piloten heute fortgesetzt. Dabei kamen auch zwei Tornado-Aufklaerungsflugzeuge der Bundeswehr zum Einsatz. Die Suche konzentrierte sich auf den Raum Diez-Limburg. Grund dafuer seien zahlreiche Hinweise aus der Bevoelkerung, nach denen die zweisitzige Maschine vom russischen Typ YAK 52 in diesem Bereich gesehen worden sei, hiess es. Im Einsatz waren ausserdem Hubschrauber von Bundeswehr und Polizei sowie Kraefte der Bereitschaftspolizei und der oertlichen Polizeidienststellen. Der Sportflieger mit zwei Maennern an Bord war am Mittwochabend auf dem Flugplatz Winningen (Kreis Mayen-Koblenz) gestartet und nur kurze Zeit spaeter vom Radarbildschirm verschwunden. Seitdem fehlt trotz intensiver Suche von dem Flugzeug und den beiden 45 und 41 Jahre alten Piloten jede Spur. Auch eine Suchaktion am Wochenende von Angehoerigen und Freunden der Vermissten war ergebnislos verlaufen.


Bohlen verliert vor Gericht gegen Media Markt

Frankenthal. Dieter Bohlen hat im Rechtsstreit mit der Elektrohandelskette Media Markt eine juristische Niederlage hinnehmen muessen. Das Frankenthaler Landgericht wies einen Antrag ab, mit dem der Musikproduzent zwei Filialen der Media-Markt-Kette die Werbung mit seinen Fotos verbieten lassen wollte. Das Gericht begruendete sein Urteil unter anderem damit, dass Bohlen eine Person der Zeitgeschichte ist. Zudem bewege sich die umstrittene Anzeige im Rahmen der gesetzlich erlaubten vergleichenden Werbung. Bohlen hatte seine Persoenlichkeitsrechte verletzt gesehen. Der 49-Jaehrige wirbt fuer den Media-Markt-Konkurrenten MakroMarkt und hatte geklagt, weil Media Markt einen Teil der MakroMarkt-Anzeige mit seinem Bild fuer Werbezwecke benutzt hatte. Gegen das Urteil kann Bohlen Berufung beim pfaelzischen Oberlandesgericht in Zweibruecken einlegen.


Prozessbeginn gegen Max Strauss wegen Steuerhinterziehung

Augsburg. Vor dem Landgericht hat der Prozess gegen Max Strauss wegen Steuerhinterziehung begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 44-Jaehrigen vor, Millionen an Provisionen aus Airbus- und Panzer-Geschaeften vom Waffenlobbyisten Schreiber nicht versteuert zu haben. Strauss, der sich seit Monaten in stationaerer psychiatrischer Behandlung befindet, bestreitet das und will nicht aussagen. Die Verteidigung beantragte die Einstellung des Verfahrens mit der Begruendung, das Landgericht Augsburg sei nicht zustaendig, weil Strauss in Muenchen lebe. Der Vorsitzende Richter sicherte Strauss einen fairen Prozess zu. Laut Staatsanwaltschaft soll Strauss die unversteuerten Millionen von Schreiber fuer Airbus-Geschaefte mit Kanada und Thailand sowie den Verkauf von Fuchs-Spuerpanzern nach Saudi-Arabien erhalten haben. Das Geld soll ueber ein Schweizer Konto mit der Bezeichnung "Maxwell" geflossen sein, die die Ermittler Strauss zuordnen.

Nach dreistuendiger Verhandlung ist der Steuerprozess gegen Strauss vertagt worden. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Vorwuerfe der Verteidigung zurueckgewiesen, das Landgericht Augsburg koenne das Verfahren nicht fuehren, weil fuer Strauss das Finanzamt Muenchen zustaendig sei. Ausserdem werde Strauss seit einem halben Jahr in einer Nervenklinik behandelt, fuehrte die Verteidigung an. Sie beantragte, das Verfahren einzustellen.


Das Unwort des Jahres 2003 lautet 'Taetervolk'

Frankfurt am Main. Das Unwort des Jahres heisst "Taetervolk". Eine Jury aus Sprachwissenschaftlern waehlte den Begriff aus insgesamt 1.160 Vorschlaegen aus. Zur Begruendung hiess es, der vom CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann benutzte Ausdruck "Taetervolk" sei an sich schon verwerflich, da er ohne Ausnahme ein ganzes Volk fuer die Untaten Einzelner verantwortlich mache. Die Verbindung des Begriffs mit juedischer Bevoelkerung ist aus Sicht der Jury ein aktueller Beleg fuer einen immer noch wirkenden Antisemitismus. Auf Platz zwei in der Liste der Unwoerter des Jahres wurde "Angebotsoptimierung" gewaehlt, auf Platz drei "Abweichler".


Annan zu Medienpreis-Verleihung in Baden-Baden angekommen

UN-Generalsekretaer Kofi Annan ist in Baden-Baden eingetroffen. Am Mittag landete der 65-Jaehrigen auf dem Regionalflughafen in Rheinmuenster-Soellingen. Morgen wird ihm der Deutsche Medienpreises 2003 verliehen. Annan will die Reise nach Deutschland auch dazu nutzen, zusammen mit seiner Frau Nane Cronstedt ein paar Tage im Schwarzwald auszuspannen. In der Begruendung fuer die Vergabe des Medienpreises an Kofi Annan heisst es, der UN-Generalsekretaer stehe wie kein anderer Politiker fuer den Grundgedanken der Vereinten Nationen, nach einer besser organisierten und friedlicheren Welt zu suchen. Die Laudatio werden Bundestagspraesident Wolfgang Thierse (SPD) und der ehemalige US-Praesident Bill Clinton halten.


Schnee und Glatteis in Sueddeutschland

Auf vielen Strassen Baden-Wuerttembergs war es am Morgen rutschig oder glatt. Auf der Alb, im Schwarzwald und im Allgaeu hat es kraeftig geschneit. In den Hoehenlagen von Schwarzwald und Alb sind fuer Lkw Schneeketten Pflicht. Groessere Unfaelle gab es bislang nicht. Streckenweise machten den LkW- und Autofahrern Schnee- oder Eisglaette zu schaffen. Besonders betroffen waren die A7, A8 und A81 im Bereich der Albhochflaeche.

Schnee- und Eisglaette haben in Nacht zum Dienstag auch den Verkehr in der Suedpfalz behindert. Besonders betroffen war die Region um Landau. Bei einem Unfall auf der B 10 wurden vier Menschen verletzt, eine Frau schwer. Ein Kleintransporter war auf schneeglatter Strasse ins Schleudern geraten und gegen ein Auto geprallt. Auf der A 6 bei Enkenbach-Alsenborn stellte sich ein Lastwagen auf glatter Fahrbahn quer.

Auch in weiten Teilen Bayerns hat der Wintereinbruch zu erheblichen Verkehrsbehinderungen gefuehrt. Betroffen waren nach Angaben der Polizei vor allem die Autobahnen in den Regionen Aschaffenburg, Bayreuth sowie rund um Nuernberg. An zahlreichen Steigungen blieben Lastwagen haengen und stellten sich quer. Als Folge waren die Autobahnen zum Teil fuer Stunden blockiert.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7944 Euro
Kanada (1 $) 0.6177 Euro
England (1 Pfund) 1.4457 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.763 Euro
Japan (100 Yen) 0.7407 Euro
Schweden (100 skr) 10.914 Euro
Suedafrika (100 R) 11.206 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4106 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10537 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11103
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ