GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 30.05.2003



* Beratungen ueber europaeische Verfassung
* Diskussion um Einschnitte bei den Renten
* Schroeder warnt vor weiterem Anstieg des Euro-Kurses
* Bundesratsinitiative zur Erhoehung der Mehrwertsteuer angekuendigt
* Voraussichtlich kein SPD-Mitgliedsbegehren gegen Agenda 2010
* Arbeitslosigkeit offenbar erneut auf neuem Hoechststand
* Zypries fuer hoehere Anwalts-Honorare
* Oekumenischer Kirchentag in Berlin
* Keine Annaehrung bei Tarifverhandlungen in Baden-Wuerttemberg
* Saechsische Metaller sprechen sich fuer Streik aus
* Rheinland-Pfalz und Belgien wollen Kooperation verstaerken
* NRW-SPD rechnet mit erst Mitte Juli mit Ende der Koalitionskrise
* Rheinland-Pfalz setzt Nichtraucherkampagne fort
* Zwangsetat fuer Wohlfahrtsverband festgesetzt
* Nord-Deutschland unter dem Eindruck extrem starker Polarlichter
* Anklage gegen Heidelberger Dreifach-Moerder erhoben
* Guenter Pfitzmann 79jaehrig gestorben
* Traditioneller Blutritt im oberschwaebischen Weingarten
* Boerse



Beratungen ueber europaeische Verfassung

Bruessel. Der EU-Konvent ist in Bruessel zusammengekommen, um ueber den Entwurf fuer eine europaeische Verfassung zu beraten. Der Praesident des Konvents, Giscard d'Estaing, hat einen Vorschlag vorgelegt, der vor allem bei den Vertretern des Europaeischen Parlaments und der Bruesseler Kommission auf Kritik gestossen ist. Das Konzept sieht vor, dass die EU auch in Zukunft in wichtigen politischen Fragen einstimmig entscheiden muss. Das soll zum Beispiel fuer Steuerfragen und die Aussenpolitik gelten. Ausserdem moechte Giscard das bisherige Machtgefuege der EU im Wesentlichen erhalten. Der Entwurf fuer eine EU-Verfassung soll bis zum EU-Gipfel am 20. Juni in Saloniki fertig sein.

Baundesaussenminister Fischer hat fuer die kuenftige EU-Verfassung einen verbesserten Vorschlag zur gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik angemahnt. Auch in diesem Bereich sollten Mehrheitsentscheidungen an Stelle von Einstimmigkeit moeglich sein. Es sei enttaeuschend, dass in dem Entwurf des Praesidiums an Einstimmigkeit festgehalten werde. Grundsaetzlich gehe er aber in die richtige Richtung. In dem Entwurf sind mit Ruecksicht auf britische Bedenken Mehrheitsentscheidungen nur in bestimmten, eng umgrenzten Faellen vorgesehen.


Diskussion um Einschnitte bei den Renten

Kurz vor dem SPD-Sonderparteitag ist die Bundesregierung offenbar bemueht, keine Debatte ueber die Rentenversicherung aufkommen zu lassen. Nachdem Finanzminister Eichel in der "Sueddeutschen Zeitung" erklaert hatte, die Zuschuesse zur Rentenkasse muessten eingedaemmt werden, erklaerte der stellvertretende Regierungssprecher Steg heute, bei der Rente stuenden derzeit "keine Entscheidungen an." Eichels Sprecher erklaerte, der Minister wolle weder bei den Renten noch beim Bundeszuschuss kuerzen und habe dies auch nicht gefordert. Es bestehe kein Entscheidungsbedarf bei der Rente.Hintergrund der Debatte: Eichel muss 2004 mindestens 15 Milliarden Euro einsparen, wenn er sein Ziel schaffen will, einen verfassungskonformen Etat vorzulegen.

Der Vorschlag der Gruenen-Fraktionschefin Goering-Eckardt, in erster Linie den wohlhabenden Rentnern die Altersbezuege zu kuerzen, ist auf Ablehnung gestossen. Nach Ansicht des Vorsitzenden der Kommission zur Reform der Sozialsysteme, Ruerup, wuerde ein solches Vorgehen das ganze System in Frage stellen. In einem Interview sagte er, wer viel einzahle, koenne auch viel erwarten. Goering-Eckardt hatte gesagt, es gebe viele Rentner, denen eine Nullrunde bei der Rentenanpassung nichts ausmache und bei denen man durchaus an eine Senkung des Rentenniveaus denken koennte.


Schroeder warnt vor weiterem Anstieg des Euro-Kurses

Berlin. Bundeskanzler Schroeder warnt vor einem weiteren Anstieg des Euro-Kurses. Der russischen Wirtschaftszeitung "Kommersant" sagte der Kanzler, schon jetzt bremse der hohe Euro-Kurs die deutsche Konjunktur. Grund sei die Verteuerung deutscher Produkte ausserhalb der Euro-Zone. Trotzdem sei die Wettbewerbsfaehigkeit der deutschen Wirtschaft auf dem Preissektor nicht schlechter als vor der Einfuehrung des Euro.


Bundesratsinitiative zur Erhoehung der Mehrwertsteuer angekuendigt

Die schleswig-holsteinische Ministerpraesidentin Simonis will eine Erhoehung der Mehrwert- und Erbschaftssteuer. Nach der Sommerpause will sie dazu Gesetzentwuerfe in den Bundesrat einbringen. Ziel des Vorstosses sei es, die Lohnnebenkosten bundesweit zu senken, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Nilges. Bundestagspraesident Thierse aeusserte Verstaendnis fuer die Forderungen. Er sagte, es muesse aber geprueft werden ob eine Veraenderung der Erbschaftssteuer und die von der Parteilinken auch geforderte Wiedereinfuehrung der Vermoegenssteuer finanziell wirklich etwas einbraechten. Finanzminister Eichel lehnt eine Erhoehung dagegen ab.


Voraussichtlich kein SPD-Mitgliedsbegehren gegen Agenda 2010

Berlin. Zwei Tage vor dem SPD-Sonderparteitag fehlt den Gegnern der Agenda 2010 noch eine breite Unterstuetzung. Zwar haben die Reformgegner bislang ueber 20.000 Unterschriften fuer ein Mitgliedsbegehren gesammelt - noetig sind aber rund 60.000 SPD-Unterschriften. Die Gegner der Agenda 2010 haben an die Parteispitze appelliert, die Kritik vieler SPD-Mitglieder ernst zu nehmen. Es werde einen hitzigen und kontroversen Sonderparteitag geben.


Arbeitslosigkeit offenbar erneut auf neuem Hoechststand

Berlin. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist nach uebereinstimmenden Zeitungsberichten auf einen neuen Hoechststand fuer den Monat Mai geklettert. Demzufolge waren im zurueckliegenden Monat rund 4.420.000 Menschen ohne Job. Das waeren zwar rund 75.000 weniger als im April, aber zugleich auch 475.000 mehr als vor genau einem Jahr. Eine Besserung ist offenbar nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Bundesanstalt fuer Arbeit erwartet den Berichten zufolge, dass zu Beginn naechsten Jahres die Fuenf-Millionen-Marke ueberschritten wird. Die offiziellen Arbeitsmarktzahlen fuer Mai werden am naechsten Donnerstag bekannt gegeben.


Zypries fuer hoehere Anwalts-Honorare

Freiburg. Bundes-Justiziministerin Beate Zypries (SPD) hat sich fuer eine "massvolle" Erhoehung der Honorare fuer Anwaelte ausgesprochen. Die Politikerin sagte am Freitag beim Deutschen Anwaltstag in Freiburg, ueber den Anpassungsbedarf bei den Honoraren muesse gemeinsam mit den Laendern verhandelt werde. Hierbei koenne auch das Kostenrecht insgesamt vereinfacht werden. Der Praesident des Deutschen Anwalt-Vereins, Michael Streck, hatte am Donnerstag beklagt, dass die Honorare seit 1994 nicht mehr erhoeht worden seien. Angesichts von immer mehr Juristen, die in den Beruf draengten, werde der Markt eng. Deswegen muesse der Zugang zum Jura-Studium beschraenkt werden.


Oekumenischer Kirchentag in Berlin

Berlin. Vertreter von 16 Kirchen in Deutschland haben heute auf dem Oekumenischen Kirchentag in Berlin ein Dokument mit der Verpflichtung zur engeren Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Charta Oecumenica war bereits vor zwei Jahren auf europaeischer Ebene vereinbart worden. Bundespraesident Johannes Rau sprach in einem Forum ueber Deutschland als Einwanderungsland. Gleich drei Friedensnobelpreistraeger waren zu Gast: Bischof Carlos Belo aus Osttimor, Rigoberta Menchu aus Guatemala und der Dalai Lama, das geistliche Oberhaupt der Tibeter. Rund 20.000 Menschen besuchten in der Waldbuehne eine Diskussionsrunde mit dem Dalai Lama. Der Dalai Lama hielt dabei auch einen Vortrag zum Thema "Leben ohne Gewalt". Zuvor hatte er sich mit Aussenminister Fischer und Bundestagspraesident Thierse getroffen.

Trier. Der Trierer Bischof Reinhard Marx laesst seit Freitag moegliche Sanktionen gegen den katholischen Priester Gotthold Hasenhuettl pruefen. Hasenhuettl hatte am Donnerstagabend in Berlin einen Gottesdienst mit offener Kommunion fuer Katholiken und Protestanten gefeiert. Das Kirchenrecht verbietet dies bisher. Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Karl Kardinal Lehmann, und der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Manfred Kock, kritisierten Hasenhuettls Aktion, die ausserhalb des offiziellen Programms des Oekumenischen Kirchentages stand. Nach Angaben von Bischof Marx wird der Vorgang "geprueft". Hasenhuettl erklaerte, er sehe nicht, dass er gegen irgendetwas ernsthaft verstossen habe. Den fuer ihn zustaendigen Bischof Marx nannte er einen "Scharfmacher". Der 69-jaehrige gebuertige Schweizer Hasenhuettl ist emeritierter Professor fuer Systematische Theologie an der Universitaet des Saarlandes und untersteht damit dem Trierer Bischof. Er hat jedoch keinen speziellen Seelsorgeauftrag im Bistum Trier und ist eigentlich Priester der Dioezese Graz.


Keine Annaehrung bei Tarifverhandlungen in Baden-Wuerttemberg

Korntal-Muenchingen. Bei den Tarifverhandlungen fuer den Einzelhandel in Baden-Wuerttemberg hat es bis zum Freitag Nachmittag keine Annaeherung gegeben. Die Gewerkschaft ver.di verlangt fuer die rund 220.000 Beschaeftigten 4,5 Prozent mehr Einkommen sowie deutliche Zuschlaege fuer die Samstagsarbeit, die sich durch die neuen Ladenschlusszeiten ab 1. Juni ausweiten wird. Die Arbeitgeber hatten zuletzt ein Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von 26 Monaten angeboten; ausserdem wollen sie weniger Zuschlaege zahlen. Ver.di wies dieses erste Angebot der Arbeitgeber als "Provokation" zurueck.


Saechsische Metaller sprechen sich fuer Streik aus

In der saechsischen Metall- und Elektroindustrie wird ab Montag gestreikt. In einer Urabstimmung in Sachsen sprachen sich 79,74 Prozent der Beschaeftigten fuer den Arbeitskampf um die Einfuehrung der 35-Stunden-Woche aus. Dies teilte die IG-Metall in Berlin mit. Die Gewerkschaft hatte Anfang des Jahres die Arbeitszeitbestimmungen fuer die ostdeutsche Metall- und Elektroindustrie gekuendigt, um die Verkuerzung der Wochenarbeitszeit von derzeit 38 auf 35 Stunden zu erreichen. Die saechsischen Metallarbeitgeber hatten daraufhin ihrerseits den gesamten Manteltarifvertrag gekuendigt.


Rheinland-Pfalz und Belgien wollen Kooperation verstaerken

Eupen/Mainz. Rheinland-Pfalz und die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens wollen ihre Kooperation verstaerken. Der rheinland-pfaelzische Regierungschef Kurt Beck und sein Amtskollege Karl-Heinz Lambertz unterzeichneten dazu am Freitag im belgischen Eupen eine "Gemeinsame Erklaerung zur Zusammenarbeit". Aus Anlass des zehnten Jahrestages der Kooperation beider Regionen sollten neue Schwerpunkte gesetzt werden, hiess es. Dazu zaehlten vor allem die Bereiche Unterrichtswesen, Kunst, Kultur und Medien. Zudem seien Initiativen in der Europa- und Regionalpolitik vorgesehen sowie die gemeinsame Behandlung von Verwaltungsangelegenheiten. Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist mit rund 71.000 Einwohnern das kleinste belgische Bundesland. Laut Ministerpraesident Beck ist die bisherige Zusammenarbeit ein Paradebeispiel fuer eine effektive nachbarschaftliche Kooperation von zwei Regionen auf europaeischer Ebene.


NRW-SPD rechnet mit erst Mitte Juli mit Ende der Koalitionskrise

Die SPD in Nordrhein-Westfalen rechnet erst Mitte Juli mit einem Ende der Koalitionskrise in Duesseldorf. Bis dahin werde es einen Klaerungsprozess mit den Gruenen geben, kuendigte Ministerpraesident Steinbrueck nach einer Sitzung des Landesvorstand der Partei in Oberhausen an. Das Ergebnis dieses Prozesses sei offen. Entscheidungen wurden bei der Beratung nicht gefaellt. Steinbrueck beharrte aber darauf, dass die Landes-SPD ihr Verhaeltnis zu den Gruenen selbst bestimmen werde. Es muesse geklaert werden, ob die Probleme des Landes mit den Gruenen zusammen geloest werden koennten.


Rheinland-Pfalz setzt Nichtraucherkampagne fort

Mainz. In Rheinland-Pfalz wird die Nichtraucherkampagne "Lass' stecken" auch in diesem Jahr fortgesetzt. Das hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer am Freitag in Mainz angekuendigt. Wichtigstes Ziel der vor zwei Jahren gestarteten Initiative sei es, vor allem Jugendlichen eine positive Einstellung zum Nichtrauchen zuvermitteln, erklaerte die SPD-Politikerin anlaesslich des Weltnichtrauchertages am Samstag. Der Anteil der 15 bis 17 Jahre alten Raucher im Land sei seit 1990 von rund 24 Prozent auf gut 30 Prozent im Jahr 2000 gestiegen. Deshalb setze man auf Aufklaerung und Praevention bereits im Jugendalter, fuehrte Dreyer weiter aus. Auch in den Schulen sei die Auseinandersetzung mit dem Thema Rauchen wichtig.


Zwangsetat fuer Wohlfahrtsverband festgesetzt

Stuttgart. Das baden-wuerttembergische Innenministerium hat am Freitag nach monatelangem Ringen den Etat des Landeswohlfahrtsverbandes Wuerttemberg-Hohenzollern (LWV) zwangsweise festgesetzt. Mit dieser erstmals ergriffenen Zwangsmassnahme gegen den Willen der eigentlich zustaendigen LWV-Gremien endet eine lange Auseinandersetzung. Der fuer die Behindertenhilfe zustaendige Verband hatte fuer dieses Jahr einen Haushalt beschlossen, der nach Meinung des Landes nicht genuegend Einnahmen vorsah. Finanziert wird der LWV ueber eine von Stadt- und Landkreisen zu tragende Umlage. Diese Umlage wird durch die Zwangsmassnahme nun um 54 Millionen Euro steigen. Die wuerttembergischen Landkreise muessen sich diesen Betrag nun bei den sie finanzierenden Kommunen zurueckholen. Damit wird sich die Finanzlage vieler Staedte und Gemeinden weiter verschlechtern. Staedte- und Gemeindetag kritisierten die Entscheidung des Innenministeriums.


Nord-Deutschland unter dem Eindruck extrem starker Polarlichter

Hamburg. Ueber dem Norden Deutschlands waren in der Nacht etwa eine Stunde lang extrem starke Nordlichter zu beobachten. Nach Angaben der Gesellschaft fuer volkstuemliche Astronomie in Hamburg hat es Polarlichter von solcher Intensitaet in dieser Region das letzte Mal vor 20 Jahren gegeben. Polarlichter sind Leuchterscheinungen der hohen Atmosphaere mit stark wechselnder Intensitaet, Farbe und Form. Dabei bringen elektrisch geladene Teilchen der Sonne Atome zum Leuchten.


Anklage gegen Heidelberger Dreifach-Moerder erhoben

Heidelberg. Die Staatsanwaltschaft hat am Freitag Anklage gegen den "Heidelberger Dreifachmoerder" erhoben. Ihm wird zur Last gelegt, kurz vor Weihnachten 2002 drei Menschen in einer Arztpraxis in Heidelberg-Ziegelhausen ermordet zu haben. Der 52-Jaehrige hat gestanden, ein Arzt-Ehepaar und eine Arzthelferin in ihrer Praxis erdrosselt zu haben. Die Polizei war dem aus Mannheim stammenden Taeter durch DNA-Analysen an Zigarillo-Kippen auf die Spur gekommen, die er am Tatort hinterlassen hatte. Als Motiv nimmt die Staatsanwaltschaft Habgier an. Der Taeter habe Bargeld und EC-Karten rauben wollen. Einem psychiatrischen Gutachten zufolge ist der Angeklagte voll schuldfaehig.


Guenter Pfitzmann 79jaehrig gestorben

Berlin. Der Schauspieler Guenter Pfitzmann ist tot. Er starb gestern Abend im Alter von 79 Jahren nach einem Herzinfarkt, teilte das Deutsche Herzzentrum in Berlin mit. Pfitzmann war Gruendungsmitglied des Kabaretts "Die Stachelschweine". In den 50er und 60er Jahren trat Pfitzmann meist als Kabarettist auf und spielte Theater. Danach verlegte er sich auf Film, Fernsehen und Rundfunk. Er wirkte in zahlreichen Edgar-Wallace-Filmen mit und wurde mit dem Anti-Kriegs-Drama "Hunde, wollt ihr ewig leben" bekannt. In den 80er Jahren hatte Guenter Pfitzmann grossen Erfolg als Doktor Brockmann in der ARD-Vorabendserie "Praxis Buelowbogen". Ausserdem war er die deutsche Synchronstimme des amerikanischen Schauspielers Kirk Douglas. Fuer seine Leistungen wurde Guenter Pfitzmann mit zahlreichen Preisen geehrt. Bundespraesident Johannes Rau wuerdigte Pfitzmann als eine der grossen Schauspielerpersoenlichkeiten in Deutschland.


Traditioneller Blutritt im oberschwaebischen Weingarten

Weingarten. Etwa 2.200 Reiter und zehntausende Pilger haben sich am Freitagmorgen zum traditionellen Blutritt im oberschwaebischen Weingarten versammelt. Nach einer Messe in der Basilika zogen 117 Reiter-Gruppen mit ihren festlich geschmueckten Pferden einen zehn Kilometer langen Weg durch die Stadt und die angrenzenden Felder. Der jaehrliche Blutritt gilt als groesste Reiterprozession Europas. Er soll die Heilig-Blut-Reliquie ehren, die sich seit 1094 im Besitz des Klosters Weingarten befindet.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8453 Euro
Kanada(1 $)  0.6176 Euro
England(1 Pfund)  1.3919 Euro
Schweiz(100 sfr)  65.479 Euro
Japan(100 Yen)  0.7119 Euro
Schweden(100 skr)  10.952 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2906.42( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8711.39( Stand 17:00 MESZ )  
8711.18( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8379.76
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ