Voraussichtlich letzte Koalitionsrunde vor der Kanzlerwahl |
Bonn. Laenger als geplant sassen die Delegationen von CDU/CSU und FDP heute
im Bonner Kanzleramt zusammen, um die Koalitionsverhandlungen in der
heutigen neunten Runde endgueltig zum Abschluss zu bringen. Grund fuer die
letzte Verzoegerung, so hiess es, sei ein Streit zwischen Union und
Liberalen ueber Fragen der Auslaenderpolitik, aber genaues erfuehr man
zunaechst nicht draussen vor dem Konferrenzsaal. Auch nicht, ob etwas dran
war an den Meldungen, wonach Bundeswirtschaftsminister Guenter Rexrodt
seinen Platz am Kabinettstisch raeumen muss.
Inzwischen sind die Verhandlungen beendet. Die Spekulationen sind es leider
immernoch nicht. Auch hinterher erfuhr man nicht allzuviel. Von Streit war
jedenfalls nicht die Rede. Union und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen
endgueltig beendet, das ist sicher. Im Anschluss an die neute offizielle
Runde im Kanzleramt teilten die Generalsekretaere von CSU und FDP, Huber
und Heuer mit:
Huber: "Die Koalition steht. Die Koalitionsverhandlungen sind erfolgreich
abgeschlossen. Ueber das Programm der Koalition der Mitte ist Einigung
erzielt."
Heuer: "Ich glaube, wir koennen alle mit dem Erreichten zufrieden sein."
CDU-Generalsekretaer Hintze machte es spannend. Zur Gretchenfrage, wer wird
was im neuen Kabinett Kohl, sagte er:
"Nun zu einem wichtigen Thema, zur Kabinettsbildung: ... kann ich ihnen
leider noch nichts sagen!
Das war zugegebenermassen vorbereitet. Wir wollten mal testen nach neun
Zusammenkuenften, ob die Bereitschaft zur Aufmerksamkeit noch voll gegeben
ist."
Hintze wies gleichzeitig Zeitungsberichte entschieden zurueck, wonach im
Bundeshaushalt ein Loch von 30 Milliarden DM klaffe. Hintze sagte
woertlich, der Wahrheitsgehalt dieser Meldung entspreche dem der
allsommerlichen Maerchen des Ungeheuers vom Loch Ness.
Am kommenden Montag werden die drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP
vor der Presse die 50 Seiten umfassende Koalitionsvereinbarung vorstellen.
Bis dahin sollen intern alle Kabinettsposten abgesprochen und verteilt
werden. Oeffentlich werden diese Beschlusse jedoch wohl erst nach der
Kanzlerwahl am Dienstag. |
Diskussion ueber Milliardenloch im Haushalt |
Bundesfinanzminister Theo Waigel hat vehement Berichten widersprochen, in
denen von einem Fehlbetrag in Hoehe von 30 Milliarden DM im Haushalt von
1996 die Rede ist. Ein entsprechendes Dementi kam auch von
Kanzleramtschef Friedrich Bohl (sp.?). Der erklaerte, die Behauptung sei
falsch und ausserdem abwaegig. Es sei demzufolge auch keine wie auch immer
geartete Mehrbelastung der Buerger geplant.
Berichte verschiedener angesehener Zeitungen, Experten im Kanzleramt
erwarteten ein 30-Milliarden-DM-Loch im Haushalt fuer das naechste Jahr und
plaedierten deshalb fuer einen drastischen Subventionsabbau, haben die
Bundesregierung zu energischen Dementis veranlasst. Kanzleramtsminister
Bohl erklaerte schriftlich, dass es sich dabei lediglich um einen
Informationsueberblick ueber die Auswirkungen handle, die entstehen
wuerden, wenn die von den verschiedensten Seiten erhobenen Forderungen
erfuellt wuerden. Rueckschluesse auf die Absichten der Bundesregierung
lasse das Papier nicht zu.
Der stellvertretende Regierungssprecher Schaefer (sp.?) betonte wenig
spaeter, bei den Abschlussverhandlungen ueber den Koalitionsvertrag habe
dieses Papier keinerlei Rolle gespielt. Nach seinem Verstaendnis sei es
damit erledigt.
Fuer die SPD erklaerte hingegen der stellvertretende Vorsitzende Oskar
Lafontaine, jetzt gebe selbst das Kanzleramt zu, dass die von
Finanzminister Waigel im Wahlkampf benutzten Zahlen ueber vorgesehene
Reformen und deren Finanzierung falsch gewesen seien. Die Regierung muesse
nun endlich, so Lafontaine, eine ehrliche Finanzplanung vorlegen. |
Stefan Heym weisst den Vorwurf der Stasizutraegerschaft zurueck |
Berlin. Der fuer die PDS in den Bundestag gewaehlte Schriftsteller Stefan
Heym hat den Vorwurf der Stasizutraegerschaft zurueckgewiesen und
seinerseits scharfe Kritik an Polizei und Berliner Innenverwaltung
geaeussert. Heym sagte vor der Presse, sie versuchten ihn als Stasimenschen
darzustellen; ihn, der ein Opfer dieser Geheimpolizei gewesen sei. Er habe
den 1958 in den Westen gewechselten und 1961 in die DDR verschleppten
Gewerkschaftsjournalisten Heinz Brandt (sp.?) nicht bei der Stasi
denunziert.
In einem Bericht der zentralen Ermittlungsgruppe "Regierungs- und
Vereinigungskriminalitaet" an Innensenator Heckelmann (sp.?) hatte es
geheissen, bei der Gaugbehoerde sei ein Schreiben Heyms an den Stasioberst
Leutnant Heine (sp.?) gefunden worden, dem er Informationen ueber Brandt
angeboten habe. Heym sagte dazu, Heine sei ihm als Kriminalpolizist und
Ehemann seiner damaligen Sekretaerin bekannt gewesen. |
Kommentar und Hintergruende zu Heyms Vorwurf der Stasizutraegerschaft |
Auch wenn man die politischen Ansichten Stefan Heyms nicht teilt, faellt es
schwer, an einen Zufall zu glauben. Ausgerechnet am Vorabend der
Eroeffnungsrede des PDS-Abgeordneten und Alterspraesidenten zur neuen
Sitzungperiode des Bundestages wurde der 81jaehrige als angeblicher
Stasizutraeger enttarnt. Aus freien Stuecken soll der Schriftsteller 1958
der Staatssicherheit Informationen ueber einen in den Westen geflohenen
Gewerkschafter angedient haben. Heym hat mittlerweile Akteneinsicht genommen
und wollte die Angelegenheit aus seiner Sicht schildern.
Ausfuehrlich ging Stefan Heym auf die gegen ihn erhobenen Vorwuerfe ein. In
Begleitung von PDS-Chef Lothar Bisky und Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der
PDS-Bundestagsgruppe legte der ehemalige DDR-Schriftsteller anhand von
Dokumenten dar, dass er sich im Zuge fuer Recherchen fuer seinen Roman
ueber den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 mit dem damaligen
DDR-Gewerkschaftler Heiz Brandt mehrfach getroffen habe. Dabei sei es ihm,
Heym, um Informationen aus den Fuehrungsetagen der Partei gegangen, die in
seinem Roman "Fuenf Tage im Juni" nachzulesen seien.
Heinz Brandt war bis 1953 zweiter SED-Bezirkssekretaer von Ost-Berlin,
fluechtete 1958 in den Westen, wurde allerdings 1961 von der
DDR-Staatssicherheit aus West-Berlin entfuehrt und zu 13 Jahren Gefaengnis
in der DDR verurteilt. Nach der Flucht Brandts Ende der 50er Jahre, so
Stefan Heym weiter, habe er einen merkwuerdigen Brief erhalten, in dem ihm
Auskuenfte ueber die Motive dieser Flucht angeboten worden seien. Dieses
Schreiben habe er, Heym, fuer eine Provokation der Stasi gehalten und es an
die Behoerden weitergeleitet. Damit habe er sich selber schuetzen wollen.
Heym warf der zentralen Ermittlungsstelle fuer DDR-Regierungskriminalitaet
vor, seinen Brief von 1958 vorgestern, also vor der konstituierenden
Sitzung des Deutschen Bundestages, an die Politik weitergeleitet zu haben.
"Jedenfalls wurde das so gemacht, dass es direkt vor der Eroeffnung des
Bundestages an Herrn Heckelmann (sp.?) geschickt wurde, dem Innensenator
von Berlin, und Herr Heckelmann hatte nichts eiligeres zu tun als es an
Herrn Kanther zu schicken, und Herr Kanther schickte es an Frau Suessmuth."
Frau Suessmuth habe er am vergangenen Mittwoch Abend daraufhin erklaert, er
habe sich nichts vorzuwerfen, sagte Heym. Der ehemalige DDR-Schriftsteller
zitierte aus seinem Brief an die DDR-Behoerden von 1958, er habe dieses
Schreiben an den Mann seiner ehemaligen Sekretaerin geschickt, an Karl
Heine, der nach Angaben seiner Sekretaerin bei der Ost-Berliner
Kriminalpolizei beschaeftigt gewesen sein sollte, tatsaechlich jedoch bei
der Stasi, wie er erst nach der Wende erfahren habe, sagte Heym. In der
Anlage habe er Karl Heine den merkwuerdigen Brief ueber die Flucht des
Gewerkschafterlers Heinz Brandt beigelegt. Heym zitierte dann weiter:
"Das Schrieben erreichte mich gestern, dem achten Oktober. Wie Sie aus
Absatz eins des Schreibens ersehen, versucht Brandt meine Sympatie zu
erringen und mich gleichzeitig in seine Angelegenheit zu verwickeln. Die
Technik ist bekannt. Sie riecht nach Provokation."
Er habe diesem Herrn Heine damals ein Gespraech ueber diese Angelegenheit
angeboten. Daraufhin haetten ihn Heine und ein Mann namens Kienberg (sp.?),
ein Stasimajor, in seinem Haus in Gruenau besucht. Ueber dieses Gespraech
hatte die Stasi einen Aktenvermerk angefertigt, der sich heute in der
Berliner Gaugbehoerde befinde. |
Ehemaliger Hamburger Politiker gibt Spionage zu |
Hamburg. Der ehemalige Hamburger Buergerschaftsabgeordnete Loeffler (CDU)
hat zugegeben, jahrelang fuer die DDR spioniert zu haben. Zum Auftakt eines
Prozesses vor dem Hamburger Oberlandesgericht sagte der 55jaehrige, er habe
Material aus den Bereichen EDV, Energieversorgung und Wehrtechnik geliefert
und dafuer einen Agentenlohn von rund 60.000 DM erhalten. Der ehemalige
CDU-Politiker hatte nach eigenen Angaben zunaechst nur geschaeftliche
Kontakte mit DDR-Firmen gesucht. |
Laenderweites Vorgehen gegen Jugendsekten |
Stuttgart. Die Bundeslaender wollen gemeinsam gegen die
Scientology-Organisation (sp.?) und andere Jugendsekten vorgehen. Das
erklaerte die baden-wuerttembergische Frauen- und Familienministerin Unga
Soerka (sp.?) nach einer Konferrenz der Laenderjugendminister. Insbesondere
gehe es darum, die Aktivitaeten der Scientology-Sekte in Kindergaerten
abzuwehren. |
Von Auslaenderfeindlichkeit und Kuendigung |
Hamm. Wer an seinem Arbeitsplatz fremdenfeindliche Parolen verbreitet, muss
mit fristloser Kuendigung rechnen. Das Landesarbeitsgericht Hamm befand
heute die Entlassung eines Mitarbeiters der Firma Miele in Guetersloh fuer
rechtens. Das Unternehmen hatte dem Mann gekuendigt, weil unter anderem
mehrmals Auslaender im Betrieb beschimpft hatte. Das Landesarbeitsgericht
in Hamm korrigierte damit eine Entscheidung des Arbeitsgerichtes Bielefeld,
das die Kuendigung in erster Instanz fuer unwirksam erklaert hatte. |
Dresdner Bank zeigt Staatsanwaltschaft an |
Die Dresdner Bank hat heute die Staatsanwaltschaft in Duesseldorf
angezeigt. Das Kreditinstitut wirft der Behoerde vor, das Amts und
Steuergeheimnis gebrochen zu haben.
Der Hintergrund: Einem Fernsehbericht zufolge soll die Staatsanwaltschaft
ein Geldtransfersystem der Dresdner Bank zu ihrer luxemburger Tochter
aufgedeckt haben. Das Kreditinstitut wehrte sich heute. Der Schachverhalt
sei falsch dargestellt und irrefuehrend interpretiert worden. Die
verwendeten Informationen koenne das Fernsehmagazin nur aus den Akten der
Staatsanwaltschaft haben und damit unrechtmaessig besitzen. |
Steigende Investitionen im Ausland |
Die deutschen Unternehmen investieren wieder mehr im Ausland. Das
Bundeswirtschaftsunternehmen teilte heute mit, die Direktinvestitionen im
Ausland wurden im ersten Halbjahr 1994 um Netto 13,5 Milliarden DM
aufgestockt. Im gleichen Zeitraum letzten Jahres lag dieser Wert nur bei
acht Milliarden. Die bevorzugten Anlageregionen sind nach wie vor die
Laender der Europaeischen Union. An der Spitze stehen Grossbritannien und
Spanien. Nach Branchen aufgeteilt fuehrt der Strassen-Fahrzeugbau vor den
Beteiligungsgesellschaften. |
Schlechter Umsatz im Einzelhandel |
Waehrend viele Wirtschaftszweige den Aufschwung bereits anhand steigender
Umsaetze spueren, hingt der Einzelhandel hinterher fuer dieses Jahr wird
ein Umsatz von rund 26 Milliarden DM erwartet. Diese Rechnung geht jedoch
nur auf, wenn das Weihnachtsgeschaeft gut laeuft.
Der Einzelhandel hat in den letzten Jahren bundeweit "Minus" eingefahren.
In '92 war es -1,8, in '93 -4,1 und in '94 werden wir um -1 einfahren und
das wird sich auf '95 noch "minusmaessig" auswirken. Darum ist die
Situation im Einzelhandel frostig, und wir gehen davon aus, schaetzen sehr
vorsichtig, dass das Weihnachtsgeschaeft doch die eine oder andere
Umsatzentwicklung in unseren Geschaeften begradigen moege.
Nachdem die Umsaetze in den ersten zehn Monaten unbefriedigens waren,
fuehre bereits ein normaler Geschaeftsverlauf zu einem guten
Weihnachtsgeschaeft. |
Mit der Konjunktur erhoet sich auch der Stromverbrauch |
Die Konjunktur treibt den Stromverbrauch wieder in die Hoehe. Die
Westdeutschen Stromversorger setzten von Jannuar bis September 1,6 % mehr
ab. Das teilte jetzt die Vereinigung deutscher Elektrizitaetswerke mit.
Fuer die naechsten 10 bis 15 Jahre rechnen die Versorgungsunternehmen in
Westdeutschland damit, dass pro Jahr durchschnittlich ein Prozent mehr
Strom verbraucht wird. |
Neue Entwicklung, eine Elektroautobatterie |
Ueber Elektroautos wird viel geredet, doch auf den Strassen trifft man sie
nur im Ausnahmefall. Zu teuer, zu schwach, zu geringe Reichweite, so lauten
die Gruende dafuer, dass die Elektroautos nicht aus den Startloechern
kommen. Dies koennte sich allerdings aendern, wenn die neue
Zink-Luft-Batterie haelt, was sie verspricht. Der TUeV-Bayern-Sachsen hat
sie getestet und gestern auf einer Tagung der Deutschen
Verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft vorgestellt.
Es handelt sich um keine japanische, US-amerikanische oder deutsche
Erfindung, sondern um Technologie aus Israel. Die Firma Electric Fuel hat
das Wunderpaket entwickelt. Gegenueber herkoemmlichen Batterien fuer
Elektroautos soll es um das fuenf bis sechsfache mehr leisten. Mit der
Zink-Luft-Batterie, so haben die Tests des TUeV ergeben kann man bis zu 300
km weit fahren. Rene Natz (sp.?) schildert die Vorteile:
"Erstens: der im Elektrofahrzeug mitzufuehrende Zink-Luft-Batteriesatz, der
als ein reines Entladegeraet ausgelegt ist, um so Energie und Leistung zu
maximieren und gleichzeitig Batteriegewicht und Volumen zu minimieren.
(Dann) Als zweite Komponete die Tankstelle: fuer den schnellen und
Handhabungsfreundlichen mechanischen Austausch des Elektrotreibstoffes,
also der Zinkanoden, so dass die Fahrzeuge nach einem kurzen Zwischenstopp
von nur wenigen Minuten sofort weiterfahren koennen.
Und Drittens: Die Regenerationszentrale fuer die Aufbereitung bzw. (das)
Recycling des verbrauchten Elektrotreibstoffes unter Einsatz der
wirtschaftlichsten und Umweltvertraeglichsten Energien."
Ist die Batterie leer, wird sie also in sogenannten Regenerationszentralen
wiederaufbereitet. Das Zinkoxid wird dabei aufgespalten in Zink und
Sauerstoff. Das reine Zink kann dann wiederverwendet werden. Ein Kreislauf
ist also moeglich.
"Es ist zu erkennen, dass die kombinierte Energie-Leistungsdichte, die die
Zink-Luft-Batterie liefert, viel hoeher ist als die aller anderen
verfuegbaren oder in der Entwicklung befindlichen Battereien. Mit nur 120
DM pro Kilowattstunde, das ist der vorgesehene Einheitsverkaufspreis fuer
die Zink-Luft-Batterie bei einer Produktionszahl von 100.000 Stueck pro
Jahr hat das Electric Fuel Batteriesystem eindeutige Kostenvorteile
gegenueber allen konkurrierenden Batteriesystemen. So liegen die Kosten
fuer andere Batteriesysteme zwischen 350 DM pro Kilowattstunde fuer heutige
Blei-Saeure-Batterien und bis zu 2000 oder mehr DM pro Kilowattstunde fuer
andere in der Entwicklung befindlichen Batterien."
Der TUeV fuehrte seine Tests im Auftrag der Post durch. Ein Kleinlastwagen
wurde dabei mit zehn Modulen ausgeruestet; sie leisteten 110
Kilowattstunden. Mit 650 kg war das Zink-Luft-Packet um ein Drittel
leichter als eine herkoemmliche Bleibatterie. Der Energieverbrauch lag bei
Fahrten in der Innenstadt bei einer halben Kilowattstunde je Kilometer und
bei Ueberlandfahrten bei 0,37 Kilowattstunden. Selbst tiefgekuehlt, bei -20
Grad, blieb das Kraftpaket taufrisch. Nach diesen Tests hat sich die Post
entschlossen im kommenden Jahr 65 Fahrzeuge mit der Zink-Luft-Batterie
auszuruesten. Auch in Obersdorf wurden vor kurzem die Weichen gestellt: Die
Staedtischen Busse werden dort zukuenftig auf diese Weise ihre Energie
beziehen. |
Dollarwechselkurs |
1 US-$ = 1.5288 DM 1 Brit.Pfund = 2.4448 DM 1000 Lire = 0.9759 DM DAX = 2078 Punkte |
Quellen |
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