Arbeitslosenversicherungsbeitrag kann gesenkt werden |
Berlin. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung kann nach
Einschaetzung der Bundesagentur fuer Arbeit um einen halben
Prozentpunkt auf 6 Prozent gesenkt werden. Behoerdenchef Weise, sagte
die Bundesagentur habe drei Milliarden Euro erwirtschaftet, die man
nun dazu verwenden koenne, die Beitraege zu senken. Weise betonte, das
Senken der Lohnnebenkosten sei ein wichtiger Impuls fuer Arbeitgeber -
letztendlich muesse dies allerdings die Politik entscheiden. |
Dieselfahrzeuge sollen Farb-Plaketten bekommen |
Mit einer Bundesratsinitiative will Baden-Wuerttemberg die bundesweite
Kennzeichnung aller Fahrzeuge nach fuenf Schadstoffgruppen
vorantreiben. Das berichtet der "Focus" in seiner aktuellen Ausgabe.
Dem Nachrichtenmagazin zufolge sollen alle Pkw und Lkw je nach
Schadstoffausstoss farblich differenzierte Plaketten tragen, die bei
den Kfz-Zulassungsstellen, TUeV oder Dekra fuer fuenf Euro erhaeltlich
sein sollen. Ziel der Initiative ist, dass die im Suedwesten zur
Feinstaubreduktion geplanten Fahrverbote fuer alle deutschen Autos
gelten koennen. Sie soll am 8. Juli in den Bundesrat eingebracht
werden. Baden-Wuerttemberg will ausgewiesene Strassen fuer bestimmte
Farben sperren, wenn zu hohe Feinstaubwerte erreicht sind. Dies solle
ab 2006 fuer Lkw und ab 2007 auch fuer Pkw gelten, schreibt das
Magazin weiter. |
Stolpe will EU-Plaene fuer Fuehrerscheine verhindern |
Berlin/Bruessel. Bundesverkehrsminister Stolpe will eine neue
Richtlinie der Europaeischen Union fuer Fuehrerscheine verhindern. Der
Minister sagte in einem Zeitungsinterview, Europa muesse nicht jede
Frage regeln. Bruessel will vorschreiben, dass jeder seinen alten
Fuehrerschein abgibt und einen neuen, einheitlichen beantragt. Das
kommentierte Stolpe mit den Worten: Das kostet Zeit, Nerven und
Gebuehren und bringt nur Nachteile fuer deutsche Autofahrer.
Hierzulande haben noch etwa 30 Millionen Buerger herkoemmliche
Fuehrerscheine ohne zeitliche Befristung. |
Offenbar weiteres Treffen zwischen Bundeskanzler und Bundespraesident |
Berlin. Zur Vorbereitung der geplanten Bundestags-Neuwahl hat
Bundeskanzler Schroeder offenbar ein weiteres Mal bei Bundespraesident
Koehler vorgesprochen. Die Zeitung "Die Welt" berichtet, das Gespraech
habe gestern Nachmittag stattgefunden. Ueber Inhalte wurde nichts
bekannt. In Koalitionskreisen heisst es inzwischen, Schroeder werde
Anfang der kommenden Woche schriftlich und muendlich die Spitzen von
SPD und den Gruenen ueber sein weiteres Vorgehen informieren. Diese
wuerden damit noch vor den Ministern in die Einzelheiten eingeweiht. |
Koch ruft zur Ehrlichkeit im Wahlprogramm auf |
Der hessische Ministerpraesident Koch hat seine Partei zu Ehrlichkeit
im Wahlprogramm aufgerufen. Der CDU-Politiker begruendete seine
Forderung in der "BamS" auch mit den zu erwartenden massiven Protesten
gegen soziale Einschnitte nach einem moeglichen Regierungswechsel. So
wolle die Union etwa nur noch Qualifizierungen Erwerbsloser foerdern,
wenn konkrete Hoffnung auf einen Arbeitsplatz bestehe Auch die
Mehrwertsteuer duerfe nur dann erhoeht werden, wenn dies angekuendigt
wurde, sagte der CDU-Politiker Wulff. |
CDA waehlt Laumann zum neuen Vorsitzenden |
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) hat den
NRW-Arbeitsund Sozialminister Laumann zu ihrem neuen Vorsitzenden
gewaehlt. Laumanns Vorgaenger Arentz war im Dezember zurueckgetreten,
nachdem bekannt geworden war, dass er von der RWE ohne Gegenleistung
Geld und Strom bezogen hatte. |
Keine Wahlempfehlung des DGB |
Die Gewerkschaften wollen weiterhin keine Wahlempfehlung fuer die
geplante Neuwahl abgeben. Nach einem Treffen mit SPD-Spitzen
zeigte sich DGB-Chef Sommer aber zufrieden mit geplanten
Festlegungen im SPD-Wahlprogramm. Als Beispiele nannte er eine
bessere soziale Absicherung fuer Arbeitslose ueber 55 Jahre sowie
fuer Jugendliche ohne Ausbildungsplatz. Scharf kritisierte er den
Kurs der neuen "Linkspartei." Mit "populistischen Phrasen" seien
die Probleme im Lande nicht zu loesen, sagte Sommer. |
Boeing 737 landet mit Reifenschaden in Friedrichshafen |
Friedrichshafen. Eine mit 141 Passagieren besetzte Boeing 737-700 ist
auf dem Flughafen Friedrichshafen mit einem Reifenschaden gelandet.
Der Reifen war beim Start auf Mallorca geplatzt. Vorsorglich waren
Feuerwehr und Rettungsdienste alarmiert worden. Die Fluggaeste blieben
aber unverletzt. Das Flugzeug der "Hamburg international" war am
Morgen von Mallorca aus in Richtung Friedrichshafen gestartet.
Unmittelbar nach dem Start wurden Reifenteile auf dem Flugfeld
gefunden. Daraufhin informierte der Tower den Flugkapitaen ueber den
Vorfall. Wie Augenzeugen berichteten, kreiste die Maschine mehrmals
ueber dem Flughafen Friedrichshafen, ehe sie zur Landung ansetzte,
dann doch wieder durchstartete und erst beim zweiten Versuch
tatsaechlich aufsetzte. Die Landung habe trotz des Reifenschadens
problemfrei funktioniert, sagte die Polizei. Wie die Passagiere nach
der Landung berichteten, seien sie erst nach der Landung ueber den
Reifenschaden informiert worden. Man habe ihnen beim Kreisen ueber dem
Bodensee mitgeteilt, es gebe ein Problem auf dem Flughafen
Friedrichshafen. |
CSD in Berlin |
Berlin. Bei tropischem Wetter ist heute die alljaehrliche
Homosexuellen-Parade zum Christopher Street Day durch Berlin gezogen.
Flankiert von Hunderttausenden Schaulustigen und Mitfeiernden bewegte
sich der Zug mit mehr als 50 Motivwagen und teils bunt kostuemierten,
teils spaerlich bekleideten Schwulen und Lesben vom Kurfuerstendamm
ueber den Potsdamer Platz zur Siegessaeule. Zur Abschlusskundgebung
dort traf auch Berlins Regierender Buergermeister Klaus Wowereit ein.
Der Umzug erinnert an Polizeirazzien am 27. Juni 1969 in der New
Yorker Christopher Street, in deren Folge sich Homosexuelle massiv
gegen Diskriminierung zur Wehr zu setzen begannen. Der
Gruenen-Bundestagsabgeordnete Beck forderte die voellige
Gleichstellung der Homo- mit der Hetero-Ehe. |
Confed-Cup: Deutschland unterliegt Brasilien |
Nuernberg. Die deutsche Fussballnationalmannschaft unterlag am Abend
der Auswahl Brasilien in einem hochklassigen Spiel im Halbfinale des
Confederations Cups mit 2:3. Im Spiel um den dritten Platz trifft sie
nun in Leipzig auf den Verlierer des morgigen zweiten Halbfinalspiels
zwischen Argentinien und Mexiko. |
Quellen |
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