EU setzt Ultimatum fuer Aenderung des Dosenpfandes |
Die EU will Deutschland zwingen, die umstrittene
Dosenpfand-Regelung zu aendern. Die Kommission hat Deutschland
aufgefordert, die Regeln zum Dosenpfand innerhalb von zwei
Monaten zu aendern. Fuer EU-Kommissar Bolkestein benachteiligt das
umstrittene Dosenpfand auslaendische Getraenkeanbieter.
Bundesumweltminister Trittin hatte sich bis zuletzt bemueht, die
EU vom Pfandsystem zu ueberzeugen. Aendert Deutschland das
Pfandsystem nicht, koennte die Kommission klagen. Bis zu einer
Entscheidung koennen zwei Jahre vergehen. |
Rau zu seinem letzten Staatsbesuch in Ungarn |
Wenige Tage vor dem Beitritt seines Landes zur EU hat Ungarns
Praesident Madl die besonderen Beziehungen zu Deutschland betont.
Zum Auftakt eines Staatsbesuchs von Bundespraesident Rau sagte
Madl, Deutschland sei der wichtigste Wirtschaftspartner Ungarns.
Die Reise nach Budapest ist der letzte Staatsbesuch Raus in
seiner Amtszeit als Bundespraesident. Waehrend der drei Tage in
Budapest will er unter anderem auch die vergangene Woche
eroeffnete Holocaust-Gedenkstaette besuchen. |
Fischer zu Besuch in Afghanistan |
Aussenminister Fischer hat die Arbeit des deutschen
Wiederaufbauteams in der nordafghanischen Stadt Kundus gelobt.
Eine Ausweitung des Einsatzes auf weitere Regionen Afghanistans
komme aber nicht in Frage, sagte Fischer bei einem Besuch des
deutschen Bundeswehrkontingents. Auch der Vorsitzende des
Auswaertigen Ausschusses, Ruehe, zeigte sich zufrieden mit der
Arbeit des Teams. Zur Zeit ist Fischer in der Hauptstadt Kabul,
um mit Praesident Karsai und dem UN-Sonderbeauftragten Arnault
ueber die Vorbereitung der Wahlen zu reden. |
Bundesverfassungsgericht erklaert Oekosteuer fuer rechtens |
Das Bundesverfassungsgericht hat die Oekosteuer einschliesslich der
Ausnahmen fuer das produzierende Gewerbe bestaetigt. Die 1999
eingefuehrte Steuer stelle keine willkuerliche Ungleichbehandlung
bestimmter Wirtschaftszweige dar, urteilten die obersten
deutschen Richter in Karlsruhe. Geklagt hatten mehrere Spediteure
und Kuehlhausbetreiber. Sie sahen sich wegen diverser
Ausnahmeregelungen im Vergleich zu anderen Branchen
benachteiligt. Der umweltpolitische Sprecher der Gruenen, Winfried
Hermann, hat betont, die Oekosteuer habe zu einem Rueckgang des
Kraftstoffverbrauchs gefuehrt und darueber hinaus
Innovationsanreize geschaffen. Hermann raeumte ein, dass es durch
Ausnahmeregelungen zu Ungerechtigkeiten kommen koenne. Der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag,
Klaus Lippold, bezeichnete die Oekosteuer hingegen als "eindeutig
schaedlich". Sie habe der Wirtschaft "ganz erhebliche, zusaetzliche
Belastungen" gebracht und keine Lenkungswirkung im oekologischen
Sinne gezeigt. |
Koalition will Fliegen teurer machen |
Die rot-gruenen Regierungsfraktionen wollen Flugreisen langfristig
teurer machen. Mit der Besteuerung von Flugbenzin und dem
Aufschlag von Mehrwertsteuer auf internationale Flugscheine
sollten "gleiche Wettbewerbsbedingungen fuer den Flug- und
Schienenverkehr" geschaffen werden, sagte der verkehrspolitische
Sprecher der Gruenen, Albert Schmidt, der "Berliner Zeitung".Auch
SPD-Fraktionsvize Michael Mueller sagte, die steuerliche
Privilegierung des Flugverkehrs muesse langfristig ein Ende haben.
Zugleich soll Bahnfahren billiger werden. Bislang wird zwar auf
Bahnfahrkarten Mehrwertsteuer erhoben, nicht jedoch auf
Flugscheine. Anders als beim Kraftstoff fuer Autos wird beim
Flugbenzin auch keine Mineraloelsteuer faellig. |
Schroeder und Eichel offenbar einig ueber Welteke-Nachfolge |
Bundeskanzler Schroeder und Finanzminister Eichel haben sich nach
dpa-Informationen auf einen Nachfolger fuer den zurueckgetretenen
Bundesbankpraesidenten Welteke geeinigt. Die Bundesregierung will
sich jedoch erst nach der Kabinettssitzung am Mittwoch offiziell
zur Nachfolge aeussern. Am Dienstag werde es keinen Namen geben.
Nach dem Ruecktritt von Welteke hat die Regierung das Recht, einen
Nachfolger vorzuschlaggen. Als Namen werden neben den
Staatssekretaeren Tacke und Koch-Weser auch Bundesbank-Vize Stark
und der Ex-Chef der DZ-Bank Thiemann gehandelt. |
Chemie-Arbeitgeber fordern Verzicht auf Lohnerhoehungen |
Vor Beginn der Tarifverhandlungen in der Chemieindustrie haben
die Arbeitgeber einen weitgehenden Verzicht auf Lohnerhoehungen
gefordert. Der Verteilungsspielraum sei stark geschrumpft, so der
Praesident der Chemiearbeitgeber, Erkel. Die Gewerkschaft fordert
Einkommensverbesserungen von 3,5 Prozent. |
Zweite Tarifrunde im Kfz-Gewerbe hat begonnen |
Lahnstein. Begleitet von Protesten der Beschaeftigten hat in
Lahnstein die zweite Tarifrunde fuer das Kfz-Gewerbe im Bezirk
Rheinland-Rheinhessen begonnen. Rund 300 Beschaeftigte von
Autohaeusern demonstrierten nach Gewerkschaftsangaben vor dem
Tagungshotel. Sie wollen damit der Gewerkschaftsforderung nach
3,8 Prozent mehr Lohn und Gehalt Nachdruck verleihen. Auch die
Ausbildungsverguetungen sollen nach dem Willen der IG Metall um
3,8 Prozent steigen. Die Arbeitgeber wollen dagegen unter anderem
das Weihnachtsgeld streichen, den Urlaub um zwei Tage kuerzen
sowie die Arbeitszeit um bis zu vier Stunden pro Woche erhoehen.
Die erste Tarifrunde fuer die rund 14.000 Beschaeftigten der
Branche war am 17. Maerz ohne Annaeherung geblieben. |
Teufel spricht Doering das Vertrauen aus |
Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat seinem
Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) das Vertrauen
ausgesprochen. Auch fuer einen Minister muesse die
Unschuldsvermutung gelten, sagte Teufel. Gegen Doering soll wegen
der unklaren Finanzierung einer Umfrage zur Wirtschaftspolitik
ermittelt werden. Teufel sagte, es sei Aufgabe der
Staatsanwaltschaft, sich ungeklaerten Faellen anzunehmen. Er selbst
habe allerdings keinen Zweifel an der Unschuld seines Ministers:
"Wir haben ein jahrelanges Vertrauensverhaeltnis, gewachsen aus
einer fast taeglichen Zusamnmenarbeit innerhalb der Regierung. Ich
habe daher keinen Grund zum Zweifel, wenn Herr Doering sagt, er
habe nichts Unrechtes getan." Die Zusammenarbeit der Koalition
sehe er jedenfalls nicht gefaehrdet. Ausdruecklich nicht im
Zusammenhang mit dem "Fall Doering" erklaerte Teufel, dass es zwei
legitime Moeglichkeiten gebe, sich Umfragen bezahlen zu lassen.
Sei die Umfrage im Interesse des Landes, wuerde diese auch vom
Land bezahlt. Sei sie im Interesse von Parteien oder Politikern,
dann koenne sie auch ueber eine Spende beglichen werden, aber "das
muss dann schon ueber die Partei laufen", ergaenzte der
Ministerpraesident. |
Erstes Abitur in Baden-Wuerttemberg nach neuen Vorgaben |
Stuttgart. 24.415 baden-wuerttembergische Gymnasiasten legen ab
heute erstmals ihre Abiturpruefungen nach neuen Vorgaben ab. Statt
wie bisher in drei Faechern werden die Schueler von diesem
Schuljahr an in vier Faechern schriftlich geprueft. Muendliche
Pruefungen wird es nun in zwei Faechern geben. Begonnen wird mit
dem Fach Deutsch. Die Aenderung des Schulgesetzes fuer die neue
Oberstufe wurde im Jahr 2000 vom Landtag verabschiedet. Ziel ist
es, das Grundlagenwissen zu staerken. Dies war wiederholt von
Wirtschaft und Hochschulen gefordert worden. Der heute beginnende
Pruefungsmarathon endet am 28. April. Verpflichtend fuer die
schriftlichen Pruefungen sind die Grundfaecher Deutsch und
Mathematik sowie eine Fremdsprache. Die vierte schriftliche
Pruefung absolvieren die Schueler in einem Profil- oder
Neigungsfach. In den muendlichen Pruefungen zwischen dem 21. und
30. Juni praesentieren die Schueler eine vorbereitetes Thema und
beantworten Fragen dazu. Neu ist, dass in allen Faechern ein Duden
und ein grafikfaehiger Taschenrechner fuer Mathematik zugelassen
sind. In den beruflichen Gymnasien mit ihren derzeit 12.765
Prueflingen gelten die neuen Abiregeln erst im kommenden
Schuljahr. |
Diskussion um Sekten-Vorwuerfe gegen Lehrerinnen in Rheinland-Pfalz |
Mainz. Im Zusammenhang mit den Sekten-Vorwuerfen gegen mehrere
rheinland-pfaelzische Lehrerinnen hat die CDU im Bildungsausschuss
des Landtags schaerfere Konsequenzen gefordert. Die Versetzung der
Frauen reiche nicht aus, sie muessten beurlaubt werden, sagte
Josef Keller (CDU). "Wenn diese Lehrerinnen an der alten Schule
nicht mehr tragbar sind, sind sie auch einer neuen Schule nicht
zuzumuten", so Keller weiter. Sie muessten beurlaubt
werden.Bildungsstaatssekretaer Joachim Hofmann-Goettig (SPD)
verwies darauf, dass die Lehrerinnen zur Wahrung des
Schulfriedens an der Monsheimer Grundschule versetzt worden
seien. Vor moeglichen weiteren Konsequenzen muessten die Vorwuerfe
im Einzelfall ueberprueft werden. Nach massiven Beschwerden von
Eltern waren zwei Lehrerinnen einer Grundschule in Monsheim
(Kreis Alzey-Worms) mit Auflagen an andere Schulen versetzt
worden. Zudem waren disziplinarrechtliche Ermittlungen
eingeleitet worden. Auch eine Realschulleiterin aus Gau-Odernheim
(Kreis Alzey-Worms) soll Lehren der Gemeinschaft "Zentrum des
Lichts" im Unterricht verbreitet haben. Die Vereinigung in Mainz
gilt bei Kritikern als antidemokratisch mit esoterischen, zum
Teil apokalyptischen Inhalten. CDU und Gruene hatten eine
Aufklaerung der Vorwuerfe gefordert. |
Enteignungsverfahren gegen Bauern wegen Landesmesse verzoegert sich |
Stuttgart/Leinfelden. Das Enteignungsverfahren gegen
Grundstueckseigentuemer auf dem Gelaende der geplanten Landesmesse
auf den Fildern ist am ersten Tag ohne Ergebnis geblieben. Das
Regierungspraesidium bearbeitete heute vier von 64
Enteignungsantraegen, die die Projektgesellschaft Neue Messe
gestellt hat. Einem der betroffenen Landwirte will das
Regierungspraesidium Stuttgart wegen fehlender Unterlagen die
Entscheidung schriftlich zukommen lassen. Gleichzeitig wird ueber
eine vorzeitige Besitzeinweisung geurteilt. |
Handwerk in Rheinland-Pfalz fordert geaendertes Bildungssystem |
Mainz. Die rheinland-pfaelzischen Handwerkskammern (HWK) fordern
eine Modernisierung des Bildungssystems. Dazu legten sie ein
entsprechendes Positionspapier vor. Unter dem Titel "Foerderung,
Kompetenzen und Gestaltungsfreiheit: Neue Koordinaten fuer ein
zukunftsfaehiges Allgemein Bildendes Schulsystem" beschreiben die
Handwerkskammern in einem Zehn-Punkte-Programm den gemeinsamen
Erziehungsauftrag von Schule und Elternhaus. Ausserdem fordern sie
darin eine fundierte oekonomische Grundbildung in allen
Schularten, und eine staerkere Anerkennung der Gleichwertigkeit
beruflicher und allgemeiner Bildung. Zudem muessten die Lehrer
besser qualifiziert sein. Als einer der groessten Ausbilder biete
das Handwerk vielfaeltige Ausbildungs- und Karrierechancen, so ein
Sprecher der Handwerkskammern im Land. Das setze allerdings
voraus, dass junge Menschen ueber ausreichende
Eingangsvoraussetzungen verfuegten. |
Laengere Arbeitszeit fuer Landesangestellte in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Angestellte und Arbeiter, die beim Land
Baden-Wuerttemberg beschaeftigt sind, muessen kuenftig laenger
arbeiten. Ab 1. Mai, dem Tag der Arbeit, erhoeht sich fuer neu
eingestellte und hoeher gruppierte Mitarbeiter die
Wochenarbeitszeit auf 41 Stunden. Ministerpraesident Erwin Teufel
gab diesen Beschluss des CDU/FDP-Landeskabinetts bekannt.Bisher
betraegt die woechentliche Arbeitszeit fuer Angestellte und Arbeiter
des Landes zwischen 37,5 und 38,5 Stunden. Beamte in
Baden-Wuerttemberg arbeiten bereits 41 Stunden pro Woche.
Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) hatte sich dagegen
ausgesprochen, dass Beschaeftigungsgruppen im oeffentlichen Dienst
bei Bezahlung und Arbeitszeit unterschiedlich behandelt werden.
"Fuer gesunde Menschen spielt es keine Rolle, ob sie 38,5 oder 41
Stunden arbeiten." (Erwin Teufel, CDU) Bis zum Jahr 2009 will das
Land durch die Erhoehung der Arbeitszeit 37,5 Millionen Euro oder
1.250 Stellen einsparen. Nachdem die Tarifgemeinschaft der Laender
Ende Maerz den Arbeitszeit-Tarifvertrag fuer Angestellte und
Arbeiter des oeffentlichen Dienstes gekuendigt hatte, wollen
verschiedene Laender die Arbeitszeit ausweiten. Das Saarland
erhoeht von Mai an die woechentliche Arbeitszeit fuer neue
Angestellte von 38 auf 40 Stunden, Bayern will seine Angestellten
und Arbeiter woechentlich sogar 42 Stunden arbeiten lassen. |
Auslastung der Hotels in Deutschland verbessert |
Wiesbaden. Die Auslastung der deutschen Hotels und Pensionen hat
sich wieder deutlich verbessert. Nach Angaben des Statistischen
Bundesamtes wurden im Februar 2004 fast 20 Millionen
Gaesteuebernachtungen gezaehlt, ein Plus von acht Prozent gegenueber
Februar 2003. |
Siemens will weniger Stellen streichen als geplant |
Bruchsal. Siemens wird in Bruchsal wohl weniger Arbeitsplaetze
streichen als geplant. Anfang Februar hatte die Firma den Abbau
von 580 Stellen angekuendigt. Nach intensiven Gespraechen ist die
Konzernspitze nun bereit, die Zahl auf 250 zu reduzieren. Die
Geschaeftsfuehrung nannte dafuer allerdings Bedingungen. Wie der
Betriebsratsvorsitzende Ernst Faerber sagte, werden von der
Belegschaft im Gegenzug fuer den geringeren Arbeitsplatzabbau
laengere Arbeitszeiten und der Verzicht auf tarifliche Zulagen
gefordert. Im Gespraech seien derzeit eine Verlaengerung der
Arbeitszeit von 35 auf bis zu 40 Wochenstunden sowie Kuerzungen
beim Weihnachts- und Urlaubsgeld.Der Pressesprecher von Siemens
Bruchsal, Rainer Brandenburg, wollte zur Arbeitsplatzdiskussion
keine Zahlen nennen. Ziel sei es, so viele Stellen wie moeglich zu
erhalten. Am Standort Bruchsal werde eine Verbesserung der
Kostensituation um rund 30 Prozent angestrebt. Entsprechende
Verhandlungen mit der Arbeitnehmerseite sollen bis Ende Mai
abgeschlossen sein.Derzeit 1.600 Beschaeftigte in BruchsalSiemens
hatte angekuendigt, die Fertigung von Telefonbauteilen nach China
zu verlagern und daher 580 Stellen bis Ende 2005 schrittweise
abzubauen. Schon in den vergangenen beiden Jahren hatte Siemens
inBruchsal hunderte Stellen gestrichen. Siemens fertigt in
Bruchsal ISDN-Modems und beschaeftigt dort derzeit rund 1.600
Menschen. |
Historisches Wasserflugzeug darf auf dem Bodensee landen |
Friedrichshafen. Iren Dornier, Enkel des Luftfahrtpioniers Claude
Dornier, darf am 1. Mai mit einem historischen Wasserflugzeug auf
dem Bodensee vor Friedrichshafen landen. Eine entsprechende
Erlaubnis erteilte jetzt das Regierungspraesidium Tuebingen. Der 45
Jahre alte Dornier-Nachkomme befindet sich derzeit mit der
Maschine vom Typ Do-24 von seiner Wahlheimat Philippinen aus auf
einer achtmonatigen Weltumrundung. Das Wasserflugzeug ist das
letzte von seinem Grossvater gebaute und noch flugfaehige Exemplar
und wurde eigens fuer diesen Zweck umgeruestet. Mit dem Flug um die
Welt will Iren Dornier nicht nur fuer die Philippinen werben,
sondern seine Reise auch als Hommage an seinen Grossvater
verstanden wissen.Fuer die Landung wird auf dem Bodensee eine
Flaeche von 1.000 mal 1.500 Meter von Polizeibooten und Bojen
gesichert. Beim Start auf dem Wasser braucht die Do-24 etwa 180
Meter, fuer die Landung weniger, wie es in der Mitteilung des
Regierungspraesidiums hiess. Nach der Landung sei eine Feierstunde
in Friedrichshafen geplant, an der auchVerkehrsminister Ulrich
Mueller (CDU) teilnehmen wird. Claude Dornier, Gruender der
Flugzeugbauerdynastie, war zu Beginn des vorigen Jahrhunderts vom
Luftschiffbauer Ferdinand Graf Zeppelin aus Kempten nach
Friedrichshafen geholt worden. Legendaer sind sein Flugboot Do-Wal
(1922) und das Flugschiff Do-X (1929). Der Dornier-Konzern gehoert
heute zum europaeischen Luft- und Raumfahrtunternehmen EADS. |
Zoll wehrt sich gegen den Vorwurf massiver Sicherheitsmaengel |
Frankfurt/Main. Die fuer die Gepaeckkontrollen am Frankfurter
Flughafen verantwortliche Oberfinanzdirektion Koblenz wehrt sich
gegen den Vorwurf massiver Sicherheitsmaengel. Die Kritik sei
"nicht haltbar", sagte Oberfinanzpraesident Alfred Basenau in
Frankfurt/Main. Das Gepaeck werde nach wie vor "risikoorientiert"
entsprechend den europaweiten Vorschriften kontrolliert. Hartmut
Nessler vom Hauptzollamt Frankfurt raeumte jedoch ein, dass einige
Abfertigungsstellen stundenweise nicht besetzt seien. Das sei
allerdings akzeptabel, so Nessler. Personelle Engpaesse entstuenden
beispielsweise, weil Beamte auf Weiterbildungen seien.
Unberechtigt seien auch Vorwuerfe ueber eingeschraenkte
Kontrollbefugnisse der Beamten. Nur in einem disziplinarrechtlich
relevanten Einzelfall habe ein Beamter seine Kompetenzen
ueberschritten, weil er seine angeordnete Kontrollstelle verlassen
habe, um anderweitige Kontrollen durchzufuehren.Die
Oberfinanzdirektion Koblenz vermutet hinter den Vorwuerfen
gezielte Attacken einiger Mitarbeiter, gegen die
Disziplinarverfahren anhaengig seien. Es handele sich dabei um
"Denunzianten", einige der Vorwuerfe stammten auch "aus dem Forum
der Gewerkschaft der Polizei", sagte Finanzpraesident Hans-Ulrich
Siede. |
Kampagne gegen sexuellen Missbrauch von Kindern gestartet |
Berlin. Mit Unterstuetzung von Prominenten hat Familienministerin
Schmidt heute eine Kampagne gegen sexuelle Gewalt gegen Kinder
und Jugendliche gestartet. Unter dem Motto "Hinsehen. Handeln.
Helfen!" soll die Kampagne mit Fernsehspots, Plakaten und einer
Bustour vor allem Erwachsene fuer das Thema sensibilisieren und
zum fruehzeitigen Eingreifen bewegen. Die Familienministerin
betonte, man wolle den Blick von Eltern, Erziehern, Nachbarn und
Freunden schaerfen. Laut Kriminalstatistik werden in Deutschland
jaehrlich rund 20 000 Kinder Opfer sexueller Gewalt. Nach Angaben
der Ministerin ist die Dunkelziffer aber um ein Vielfaches hoeher;
Schaetzungen zufolge werden nur fuenf bis zehn Prozent der Faelle
aktenkundig. |
'Wunder von Bern' wird zum Theaterstueck |
Kaiserslautern. 50 Jahre nach dem Sieg Deutschlands bei der
Fussballweltmeisterschaft von 1954 wird das historische Ereignis
erstmals mit einem Theaterstueck gewuerdigt. Im Mittelpunkt des
Schauspiels steht das Leben von Fritz Walter und seiner Familie.
Das Schauspiel mit dem Titel "Die Helden von Bern" wird am 15.
Mai vom Pfalztheater in Kaiserslautern uraufgefuehrt. Das kuendigte
die Theaterleitung an. Im Zentrum des Stuecks, das drei Monate vor
dem historischen Spiel gegen Ungarn vom 4. Juli 1954 einsetzt,
stehen Fussball-Idol Fritz Walter und sein Bruder Ottmar. "Das
Stueck erhebt den Anspruch, realistisch zu sein, es ist aber kein
Dokumentarspiel", sagte Theaterintendant Johannes Reitmeier. Nach
Angaben von Regisseur Thomas Krauss gibt es in dem von Klaus
Stawecki und Raymond Tarabay verfassten Stueck auch einige
erfundene Handlungsstraenge. Erzaehlt wird, wie der von Rainer
Furch dargestellte Fritz Walter drei Monate vor der WM in einer
Krise steckt, weil oeffentlich ueber seine Faehigkeiten debattiert
wird. Der S.Fischer-Verlag habe das Stueck dem Pfalztheater und
dem Schauspiel Essen angeboten, sagte eine Sprecherin des
Theaters. Das Pfalztheater habe aber "schneller zugegriffen". |
Boerse |
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Quellen |
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