GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 16. 08. 2004



* Bush gibt Plaene fuer Truppenabzug bekannt
* Hartz IV soll ohne weitere Aenderungen umgesetzt werden
* Wieder Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV
* Schroeder haelt an Senkung des Spitzensteuersatzes fest
* Struck nach Schlaganfall wieder im Amt
* Muenchner CSU-Vorstand tritt nach Affaire zurueck
* Den Gemeinden in Baden-Wuerttemberg fehlen die Investitionsmittel
* Gute Ernte fuer baden-wuerttembergische Bauern
* 900 Millionen fuer DaimlerChrysler aus Verkauf von Hyundai-Anteil
* BASF will sich durch Zukaeufe vergroessern
* Bahn immer noch mit Verlusten
* Pharmahaendler Celesion verbessert Gewinn
* MVV Energie mit maessigem Ergebnis
* Beitragssenkungen der AOK in Baden-Wuerttemberg und Bayern
* Ein Toter bei Absturz eines Ultraleichtflugzeugs
* Neuregelungen bei Betriebsrenten
* Vier Tote durch Unfall mit Geisterfahrer
* Noch immer keine Spur von der vermissten Kristina
* Olympia: Boenisch holt erste Goldmedaille fuer Deutschland im Judo
* Boerse



Bush gibt Plaene fuer Truppenabzug bekannt

US-Praesident Bush hat den Abzug von bis zu 70.000 Soldaten aus Europa und Asien im Laufe der kommenden zehn Jahre bekannt gegeben. Die US-Armee solle kuenftig flexibler einsetzbar sein, sagte Bush vor Veteranen in Cincinnati. Von der groessten US-Truppenverlagerung seit Ende des Kalten Krieges ist vor allem Deutschland betroffen. Dort sind zurzeit etwa 70.000 US-Soldaten stationiert. Abgezogen werden dem Vernehmen nach unter anderem die 1. US-Panzerdivision mit Sitz in Wiesbaden sowie die 1. Infanteriedivision in Wuerzburg.

Die Kommunen in Deutschland sehen dem geplanten Abzug der US-Truppen aus deutschen Staedten mit Sorge entgegen. Die US-Truppen stellten einen erheblichen Wirtschaftsfaktor dar, sagte ein Sprecher der Stadt Wuerzburg. Eine Standortschliessung wuerde die Stadt stark treffen. Auch die nordbayerischen Staedte Bamberg und Schweinfurt fuerchten im Fall einer Standortschliessung erhebliche finanzielle Einbussen. Heidelberg rechnet hingegen nicht mit einem Abzug. Das Auswaertige Amt hatte zuvor betont, die USA haetten in staendigen Beratungen die deutsche Seite beruecksichtigt.


Hartz IV soll ohne weitere Aenderungen umgesetzt werden

Trotz der Kritik an der Arbeitsmarktreform haben sich fuehrende Politiker von SPD und CDU dafuer ausgesprochen, Hartz IV ohne weitere Aenderungen umzusetzen. Das Gesetz, so der stellvertretende Unions-Fraktionschef Wolfgang Bosbach, muesse sich in der Praxis bewaehren. Seinen Parteifreunden riet er zu Zurueckhaltung in der Kritik. Auch der nordrhein-westfaelische Arbeitsminister Harald Schartau sprach sich gegen weitere Aenderungen aus. Der DGB-Vorsitzende Sachsen-Anhalt, Udo Gebhardt, ist der Meinung, dass die Korrekturen am Hartz-IV-Gesetz nicht ausreichten. Viele Demonstranten in den neuen Laendern wollten das Gesetz stoppen. Die Menschen haetten zudem Angst vor Altersarmut. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler hat seine Partei aufgerufen, die Reformpolitik der Koalition engagierter zu vertreten. Die jetzt gestartete Anzeigenkampagne zur Erklaerung des Hartz-IV-Gesetzes koenne nur ein Anfang sein. Kritikern aus der Union warf Stiegler eingedenk ihrer urspruenglich viel weitergehenden Forderungen Feigheit vor.


Wieder Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV

Die "Montagsdemos" genannten Massenproteste gegen die Arbeitsmarktreformen des Hartz IV-Gesetzes sind heute in ganz Deutschland fortgesetzt worden. Die Mitinitatoren vom Netzwerk Attac rechneten mit Kundgebungen in ueber 100 Staedten in ganz Deutschland. Der Schwerpunkt der Proteste liegt nach wie vor in Ostdeutschland. Nach Ansicht des saechsischen Ministerpraesidenten Milbradt ist Hartz IV nicht die alleinige Ursache fuer die Demonstrationen. "Es kommt viel Unmut ueber die ganze Situation zum Ausdruck, viele enttaeuschte Erwartungen".


Schroeder haelt an Senkung des Spitzensteuersatzes fest

Angesichts der Einschnitte fuer Langzeitarbeitslose haben sich fuehrende Politiker von SPD und CDU dagegen ausgesprochen, den Spitzensteuersatz wie geplant zum 1. Januar zu senken. Der niedersaechsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel sagte in der "Bild am Sonntag", die Reichen braeuchten keine Steuersenkung. Sachsen-Anhalts Ministerpraesident Wolfgang Boehmer (CDU) kuendigte an, das Vorhaben Gabriels im Bundesrat zu unterstuetzen. Bundeskanzler Gerhard Schroeder will jedoch an der Steuersenkung festhalten. Schroeder sagte im ZDF-Sommerinterview, die letzte Stufe der Steuerreform stehe "im Gesetz, die ist beschlossen, und die wird auch durchgefuehrt". Die Senkung des Spitzensteuersatzes von 45 auf 42 Prozent sei notwendig zur Ankurbelung der Binnenkonjunktur. Er erinnerte daran, dass auch der Eingangssteuersatz von 25,9 Prozent bei Amtsantritt der rot-gruenen Regierung 1998 zu Jahresbeginn auf 15 Prozent heruntergesetzt werde. "Ich glaube nicht, dass man von einer Gerechtigkeitsluecke reden kann", betonte Schroeder."Steuerreform bringt insgesamt 40 Milliarden Euro Entlastung" Auch das Finanzministerium lehnte die Forderung nach Aufschnueren des Steuersenkungspakets ab.


Struck nach Schlaganfall wieder im Amt

Verteidigungsminister Struck hat nach fast zehnwoechiger krankheitsbedingter Pause seine Amtsgeschaefte in Berlin wieder aufgenommen. Er habe im Juni einen leichten Schlaganfall erlitten, sagte Struck der "Bild". Sein Ministerium hatte bislang von einem Schwaecheanfall gesprochen. Spekulationen, Struck komme nur fuer eine Uebergangszeit zurueck und werde sein Amt aus gesundheitlichen Gruenden vor Ende der Legislaturperiode 2006 aufgeben, waren mehrfach dementiert worden. Der 61-Jaehrige hatte bereits zwei Herzinfarkte.


Muenchner CSU-Vorstand tritt nach Affaire zurueck

Muenchen. Der Bezirksvorstand der Muenchner CSU tritt geschlossen zurueck und zieht damit die Konsequenzen aus der Affaere um Wahlmanipulationen und gefaelschte Mitgliedsantraege. Die Entscheidung wurde nach einem Krisentreffen mit dem Parteivorsitzenden Stoiber bekannt gegeben. Stoiber hatte den Ruecktritt des Bezirksvorstandes gefordert. Er sagte nach dem Treffen, es handle sich nicht um ein Schuldeingestaendnis. Damit solle formell der Neuanfang in der Muenchener CSU deutlich gemacht werden, sagte Stoiber. Der neue Bezirksvorstand der CSU in Muenchen soll auf einem Sonderparteitag am 17. September gewaehlt werden.


Den Gemeinden in Baden-Wuerttemberg fehlen die Investitionsmittel

Stuttgart. Staedten und Gemeinden in Baden-Wuerttemberg fehlen die Mittel fuer Investitionen. Wie aus dem heute vorgelegten Gemeindefinanzbericht hervorgeht, werden die Einnahmen der Kommunen in diesem Jahr weit unter den Ausgaben liegen. Nach dem vom Gemeindetag vorgelegten Bericht betragen die selbst erwirtschafteten Investitionsmittel gerade mal noch 45 Millionen Euro bei allen 1.110 Gemeinden im Land.Ausserdem werden die Ausgaben der Kommunen im laufenden Jahr voraussichtlich landesweit um 1,45 Milliarden Euro hoeher liegen als die Einnahmen. Grund fuer dieses negative Finanzierungssaldo ist auch der weitere Anstieg der Sozial- und Jugendhilfeausgaben der Gemeinden. Sie waren zwischen 2002 und 2003 von rund 2,8 Milliarden auf knapp 3,3 Milliarden Euro gestiegen.


Gute Ernte fuer baden-wuerttembergische Bauern

Stuttgart. Die Bauern in Baden-Wuerttemberg freuen sich ueber zehn bis fuenfzehn Prozent mehr Ertrag als im vergangenen Jahr. Nach dem Hitzesommer hat in diesem Jahr das Wetter mitgespielt. Bei Weizen, Gerste, Raps, Roggen und Hafer gibt es nach den Worten des Praesidenten des Landesbauernverbandes, Gerd Hockenberger, eine gute Durchschnittsernte. Auch die Qualitaet sei durchweg gut. Durch das schoene Wetter der vergangenen Wochen konnten die Bauern ihre Ernte ueberwiegend trocken einfahren. Da die Ernte in ganz Europa gut ausgefallen ist, werden die Erzeugerpreise nun fallen. Fuer die Landwirte bedeutet das Einkommenseinbussen. Der Landesbauernverband Baden-Wuerttemberg schaetzt, dass die baeuerlichen Einkommen um fuenf bis zehn Prozent zurueckgehen werden. Hohe Ertraege bringt dieses Jahr auch Frischgemuese. Hier sind die Preise schon deutlich zurueckgegangen. Trotzdem kaufen die Verbraucher momentan sehr zoegerlich, zu tief sitzt noch der Preisschock bei Gemuese nach dem Hitzesommer 2003.


900 Millionen fuer DaimlerChrysler aus Verkauf von Hyundai-Anteil

Stuttgart. Der Anteil von 10,5 Prozent am suedkoreanischen Autobauer Hyundai hat dem Stuttgarter Autokonzern DaimlerChrysler hat mehr als 900 Millionen US-Dollar gebracht. Ein Konzernsprecher bestaetigte den Verkauf. Nachdem DaimlerChrysler den Anteil im 2000 fuer 428 Millionen Dollar gekauft hatte, bleibt ein Gewinn von 472 Millionen Dollar. Zum Kaeufer machte der Konzern keine Angaben. Bereits im Mai hatte DaimlerChrysler angekuendigt, sich von der Hyundai-Beteiligung trennen zu wollen. Nach der Mitsubishi-Krise hatte das Unternehmen seine Asien-Strategie neu geordnet. In der Folgezeit gab es erhebliche Spannungen zwischen Hyundai und DaimlerChrysler. Im Mai beendeten die beiden Unternehmen die Gespraeche zu einem lange geplanten Nutzfahrzeug-Joint-Venture. Gleichzeitig uebernahm Hyundai den 50-prozentigen Anteil von DaimlerChrysler an dem bestehenden Nutzfahrzeugmotoren-Joint-Venture in Korea, der Daimler Hyundai Truck Corporation. Weitere Lizenz- und Geschaeftsvereinbarungen wurden aufgeloest. DaimlerChrysler hielt aber an dem so genannten "World Engine Projekt" fest. Dabei geht es um die gemeinsame Entwicklung und Produktion von Vierzylinder-Benzinmotoren durch DaimlerChrysler, Hyundai und den japanischen Partner Mitsubishi Motors.


BASF will sich durch Zukaeufe vergroessern

Der Chemiekonzern BASF plant Zukaeufe im Bereich Feinchemie, um die Zusammenarbeit mit den grossen US-Konsumgueterherstellern ausbauen zu koennen. Wenn ein Konzern wie Procter & Gamble in Zukunft neue Produkte entwickle, wolle die BASF mehr sein als ein blosser Grundstofflieferant, sagte Klaus-Peter Loebbe, der das US-Geschaeft bei dem Ludwigshafener Unternehmen fuehrt, der "Financial Times Deutschland" (Montagsausgabe). Die BASF werde vom blossen Lieferanten chemischer Substanzen zunehmend zum Mitentwickler neuer Produkte - von Zahnpasta ueber Lippenstifte zu Wasch- und Lebensmitteln, so Loebbe. Der Konzern muesse seine Position darin aber noch verbessern. "In jenen Sparten der Chemie, in denen wir stark sind, pruefen wir derzeit, welche Zukaeufe ideal waeren, um noch staerker zu werden", sagte Loebbe.


Bahn immer noch mit Verlusten

Berlin. Die Deutsche Bahn schreibt weiter rote Zahlen. In den ersten sechs Monaten belief sich das Minus nach Angaben des Konzerns wieder auf 62 Millionen Euro. Grund sind vor allem Einbussen im Fern- und Gueterverkehr. Bahn-Chef Mehdorn haelt aber dennoch an dem Ziel fest, heuer insgesamt ein positives Ergebnis zu erreichen. Im ersten Halbjahr 2003 hatte die Bahn noch einen mehr als doppelt so hohen Verlust in Hoehe von 138 Millionen Euro gemacht.


Pharmahaendler Celesion verbessert Gewinn

Stuttgart. Europas groesster Pharmahaendler Celesio konnte seinen Gewinn deutlich verbessern. Im ersten Halbjahr kletterte der Ueberschuss im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 26 Prozent auf 142,8 Millionen Euro. Wie Vorstandschef Fritz Oesterle in Stuttgart erklaerte, ist der Umsatz um 3,8 Prozent auf 9,4 Milliarden Euro angewachsen. Das Ergebnis vor Steuern legte um 24,1 Prozent auf 207,5 Millionen Euro zu. Der Celesio-Chef erwartet auch fuer den Rest des Jahres eine positive Marktentwicklung. Insgesamt rechnet Oesterle mit einem Anstieg des Ergebnisses um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Da Celesio die ganze Bandbreite des Pharmamarktes abdecke, sei der Konzern nicht vom Erfolg eines einzelnen Arzneimittels abhaengig.Mit seinen beiden Geschaeftsbereichen Gross- und Einzelhandel ist Celesio nach eigenen Angaben europaeischer Marktfuehrer in der Pharmadistribution. 123 Niederlassungen in zehn europaeischen Laendern fuehren taeglich 100.000 Lieferungen aus. Rund 25.000 Menschen arbeiten fuer den Konzern.


MVV Energie mit maessigem Ergebnis

Mannheim. Nach den ersten neun Monaten des Geschaeftsjahres 2003/04 hat der Mannheimer Regionalversorger MVV Energie nur noch ein ausgeglichenes Ergebnis erwirtschaftet. Vor einem Jahr hatte MVV wegen des Verkaufs der Beteiligung an der Gasversorgung Sueddeutschland noch rund 168 Millionen Euro Gewinn verbucht. Fuer das Gesamtjahr (zum 30. September) rechnet das Unternehmen sogar damit, Verlust zu machen.Genau 41 Millionen Euro hat der Mannheimer Regionalversorger bereits auf Beteiligungen und fuer Restrukturierungsmassnahmen abgeschrieben. Bis Jahresende sollen noch elf Millionen hinzukommen. Wie Vorstandschef Rudolf Schulten erklaerte, werde MVV dieses Geschaeftsjahr allein deshalb mit einem Verlust abschliessen. Wie hoch dieser ausfalle, haenge auch von der laufenden Ueberpruefung der Wertansaetze fuer die teuer eingekauften Stadtwerksbeteiligungen in Ingolstadt, Offenbach und Solingen ab.


Beitragssenkungen der AOK in Baden-Wuerttemberg und Bayern

Im September will die AOK Baden-Wuerttemberg ueber eine moegliche Senkung des Beitragssatzes von derzeit 14,9 Prozent entscheiden. Nach eigenen Angaben hat die Krankenkasse im Land in den ersten sechs Monaten diesen Jahres einen Ueberschuss von 180 Millionen Euro erzielt. Christopher Hermann, der stellvertretende Vorsitzende des Vorstandes der AOK, hofft, dass die positive Finanzentwicklung auch ueber das erste Halbjahr hinaus anhaelt: "Wir brauchen keine Einmaleffekte, die zu einer Art Finanz-Achterbahn fuehren, sondern Stabilitaet in unserem Zehn-Milliarden-Haushalt."Als Grund fuer die entlastenden Finanzeffekte nannte Hermann unter anderem die durch die Gesundheitsreform beschlossenen Leistungsausgrenzungen und hoeheren Zuzahlungen. Bei der AOK Baden-Wuerttemberg sind rund 4,1 Millionen Menschen versichert.

Die AOK Bayern will im kommenden Jahr ihre Beitraege senken. Grund ist nach Angaben der Kasse die bessere Finanzlage durch die Gesundheitsreform. Demnach hat die AOK im ersten Halbjahr einen Ueberschuss von 55 Millionen Euro erwirtschaftet. Ueber den genauen Zeitpunkt und den Umfang der Beitragssenkung wird bis Ende September entschieden. Derzeit liegt der Beitragssatz der AOK bei 14,5 Prozent.


Ein Toter bei Absturz eines Ultraleichtflugzeugs

Rieschweiler-Muehlbach. Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs in Rieschweiler-Muehlbach (Kreis Suedwestpfalz) ist am Sonntagabend ein 60 Jahre alter Mann ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, war die Maschine kurz nach dem Start am Flugplatz Pottschuetthoehe abgestuerzt. Die Maschine ging in Flammen auf. Der Pilot konnte trotz sofortiger Erste-Hilfe-Massnahmen nicht mehr gerettet werden. Der Mann aus Saarbruecken starb noch an der Unfallstelle.Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ergab eine Obduktion, dass der Pilot zum Startzeitpunkt flugtuechtig und medizinisch gesund gewesen sei. Sachverstaendige sollen nun klaeren, ob der Unfall durch menschliches Versagen oder einen technischen Defekt ausgeloest wurde.


Neuregelungen bei Betriebsrenten

Betriebsrenten gelten als durchaus attraktives Modell der Zusatzvorsorge fuer das Alter. Ab kommendem Jahr gibt es ein zusaetzliches Plus. Denn Arbeitnehmer koennen dann ihre Rentenansprueche auch bei einem Jobwechsel mitnehmen, stellte Stiftung Warentest fest.


Vier Tote durch Unfall mit Geisterfahrer

Muenchen. Nach dem Geisterfahrer-Unfall auf der Autobahn A8 gestern Abend hat sich die Zahl der Toten auf vier erhoeht. Ein 80 Jahre alter Autofahrer war bei Groebenzell auf die Autobahn aufgefahren und hatte aus ungeklaerten Gruenden kurz danach gewendet. Beim Zusammenstoss mit einem Auto starben der Unfallverursacher und zwei Insassen des anderen Wagens. Eine Frau starb spaeter im Krankenhaus. Die A8 musste auch in der Gegenrichtung nach Muenchen voruebergehend gesperrt werden, weil Gaffer einen weiteren Unfall verursacht hatten.


Noch immer keine Spur von der vermissten Kristina

Pforzheim. Die Suche nach der vermissten 15 Jahre alten Kristina aus Pforzheim ist heute erneut ergebnislos abgebrochen worden. Wie die Polizei mitteilte, durchkaemmten 42 Polizeibeamte mit zwei Suchhunden am Montagnachmittag zwei Stunden ein Waldstueck parallel zu dem bisher durchsuchten Gebiet. Bei dem untersuchten Waldstueck handelte es sich um einen etwa 800 bis 900 Meter breiten Streifen. "Wir haben die Hoffnung nicht aufgegeben, schliessen aber nichts aus", sagte ein Polizeisprecher.Die rund 100 Hinweise aus ganz Deutschland werden nun von der sechskoepfigen Ermittlungsgruppe "Kristina" ausgewertet. Weitere Suchaktionen sind derzeit nach Angaben der Ermittler nicht geplant. Die 15-jaehrige Kristina wird seit dem 8. August vermisst. Damals hatte sie die elterliche Wohnung verlassen, um zum Baden zu gehen.


Olympia: Boenisch holt erste Goldmedaille fuer Deutschland im Judo

Athen. Yvonne Boenisch aus Potsdam hat die erste Goldmedaille fuer Deutschland bei den Olympischen Spielen gewonnen. Die 23-Jaehrige schlug am Nachmittag im Finale der Klasse bis 57 Kilogramm die Nordkoreanerin Kye Sun Hui. Boenisch ist damit die erste Olympiasiegerin in der Geschichte des deutschen Judo. Vor ihr hatten mit Dietmar Lorenz 1980, Frank Wieneke 1984 und Udo Quellmalz 1996 nur Maenner Gold bei Olympischen Spielen gewonnen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8102 Euro
Kanada (1 $) 0.6169 Euro
England (1 Pfund) 1.4938 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.231 Euro
Japan (100 Yen) 0.7308 Euro
Schweden (100 skr) 10.828 Euro
Suedafrika (100 R) 12.515 Euro
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ