Struck zum Verteidigungsminister ernannt |
Struck. Bundespraesident Rau hat SPD-Fraktionschef Struck zum
Verteidigungsminister ernannt. Er wird Nachfolger von Rudolf Scharping,
dem der Bundespraesident die Entlassungsurkunde ueberreicht hat.
Verteidigungsminister Struck will bereits morgen in Berlin ein
Geloebnis von mehreren Hundert Bundeswehr-Soldaten abnehmen. Naechste
Woche fliegt Struck zu den deutschen Einheiten in Afghanistan. Auch
Reisen nach Bosnien, Mazedonien und in das Kosovo sind geplant. Struck
soll in einer Sondersitzung des Bundestags in der kommenden Woche
vereidigt werden. Nachfolger als Fraktionschef wird Ludwig Stiegler.
In der Bundespressekonferenz nahm Regierungssprecher Heye Stellung zu
den juengsten Personalentscheidungen. Bei der Abloesung Scharpings habe
es sich um eine rein politische Entscheidung gehandelt, der die
Fraktion geschlossen zugestimmt habe. Ausserdem habe Bundeskanzler
Schroeder vermeiden wollen, dass die Auseinandersetzungen mit
Scharping in den Wahlkampf hineingezogen werden. Heye woertlich:
Wahlkampfzeiten sind keine Zeiten, in denen Fairnis und Ausgewogenheit
Konjunktur haben. |
Reaktionen auf Struck-Berufung |
Waehrend die Entlassung von Verteidigungsminister Scharping von Politikern
aller Fraktionen sowie beim Bundeswehrverband begruesst wurde, sorgt
die Berufung von SPD-Fraktionschef Struck zum Amtsnachfolger fuer ein
geteiltes Echo. SPD-Fraktionsvize Erler zeigte sich ueberzeugt, Strucks
Ernennung sei ein "gutes Signal" fuer die Bundeswehr. Die
Verteidigungsexpertin der Gruenen, Beer, war der Ansicht, er werde seine
Aufgabe gut meistern. Union und FDP zweifelten Strucks Kompetenz an.
Der CDU-Verteidigungsexperte Breuer nannte seine Berufung eine
Notbesetzung. |
Hartz-Kommission plant mehrstufiges Arbeitslosengeld |
Die Hartz-Kommission will einem Bericht des "Tagesspiegel" zufolge eine
mehrstufige Ausgestaltung des Arbeitslosengeldes vorschlagen. Danach
sollen erwerbsfaehige Arbeitslose zunaechst ein "Arbeitslosengeld I"
erhalten, welches aus den Beitraegen der Arbeitslosenversicherung
finanziert wird. Arbeitslose ueber 55 sollen dies bis zu 32 Monate
beziehen. Danach folge das aus Steuern finanzierte "Arbeitslosengeld II".
Es koenne unbegrenzt bezogen werden und solle auch an erwerbsfaehige
Sozialhilfeempfaenger gezahlt werden. Erwerbsunfaehige sollten weiter
von Kommunen finanziert werden. |
Trienekens auf freiem Fuss |
Koeln. Fuenf Wochen nach seiner Verhaftung ist der Entsorgungsunternehmer
Trienekens gegen eine Kaution auf freien Fuss gesetzt worden. Er
hinterlegte 100 Millionen Euro. Trienekens wird in der Koelner
Schmiergeldaffaere Beihilfe zur Bestechung sowie Steuerhinterziehung
vorgeworfen. In Siegburg wurde der Geschaeftsfuehrer der
Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft, Meys, festgenommen. Die
Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Meys Bestechungsgelder angenommen
hat. Die Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft stand in engem Kontakt
mit der Firma des Entsorgungsunternehmers Trienekens. |
MPA such in Rheinland-Pfalz nachgewiesen |
Mainz. In Rheinland-Pfalz ist erstmals das verbotene Wachstumshormon MPA
nachgewiesen worden. Es wurde in Glucose-Sirup gefunden, der an eine Firma
geliefert wurde, die Fruchtsaefte herstellt. Der Sirup stammt aus Belgien. Die
Agrarminister von Bund und Laendern haben sich inzwischen darauf geeinigt,
dass die Milch von gesperrten Betrieben verkauft werden darf. Alle Proben waren
negativ. Die betroffenen rund 1800 Hoehe bleiben aber weiter gesperrt, so lange
unklar ist, ob man das Hormon moeglicherweise spaeter im Fleisch feststellen
kann. |
Westerwelle hat keinen Anspruch auf Teilnahme an Fernsehduell |
Koeln. FDP-Chef Westerwelle hat keinen Anspruch auf eine Teilnahme am
Fernsehduell zwischen Bundeskanzler Schroeder und dem
Unions-Kanzlerkandidaten Stoiber. Das hat das Koelner Verwaltungsgericht
entschieden. Westerwelle hatte sich an das Gericht gewandt, weil es ARD und
ZDF ablehnten, den FDP-Vorsitzenden an der Fernseh-Diskussion zu beteiligen.
Die Freien Demokraten sahen darin eine Verletzung der Chancen-Gleichheit. |
Unwetterwarnsystem soll verbessert werden |
Nach verheerenden Regenfaellen und Ueberschwemmungen in Norddeutschland
haben die Aufraeumarbeiten begonnen. Schaetzungen ueber die Schadenshoehe
an Gebaeuden, Verkehrswegen und in der Landwirtschaft liegen noch nicht
vor. Der Deutsche Wetterdienst kuendigte indes an, sein Unwetterwarnsystem
verbessern zu wollen. Nach einer Testphase wuerden zukuenftig Radardaten
des DWD direkt auf Rechner der Feuerwehr ueberspielt, teilte das Unternehmen
mit. Der DWD war in den vergangenen Wochen in die Kritik geraten. Ihm
wurde vorgeworfen, unzureichend vor Unwettern in Berlin und Brandenburg
gewarnt zu haben |
Terminal-II am Muencher Flughafen geht Ende Juni 2003 in Betrieb |
Muenchen. Nach Angaben von Bayerns Finanzminister Faltlhauser wird das
neue Terminal-II am Muenchner Flughafen Ende Juni 2003 in Betrieb
genommen. Das Terminal soll einen grossen Wachstumsschub bringen und
dazu beitragen, dass sich die Anzahl der Passagiere im Jahr auf rund
50 Millionen verdoppelt. |
Oberbayerischer Kulturpreis vergeben |
Muenchen. Der Dirigent Wolfgang Sawallisch und der Historiker Gerhard
Schober erhalten den diesjaehrigen Oberbayerischen Kulturpreis. Die
Auszeichnung wird fuer besondere Verdienste um das Kulturleben in
Oberbayern verliehen und ist mit jeweils 5200 Euro dotiert. Sawallisch
war Chef der Bayerischen Staatsoper, seit 1993 leitet er das Philadelphia
Orchestra. Der Historiker Schober ist seit ueber 25 Jahren im Landkreis
Starnberg als ehrenamtlicher Heimatpfleger taetig. 1998 erschien sein
Buch "Fruehe Villen und Landhaeuser am Starnberger See". |
Schumacher im freien Training hinter den Silberpfeilen |
Magny-Cours. Beim freien Training zum Grossen Preis von Frankreich ist
Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher auf den dritten Platz gefahren.
Schneller waren nur die beiden Silberpfeil-Piloten David Coulthard und
Kimi Raeikkoenen. |
Tour der France |
Lance Armstrong hat auch die zweite Pyrenaeen-Etappe der Tour de France
gewonnen. In der Gesamtwertung baute der Amerikaner seine Fuehrung weiter
aus. Armstrong setzte sich auf der Strecke von Lannemezan nach Plateau de
Beille beim Schlussanstieg von seinem Hauptkonkurrenten Beloki aus Spanien
ab. In der Gesamtwertung liegen gut zwei Minuten zwischen dem Traeger des
Gelben Trikots und dem Zweiten Beloki. Erik Zabel bleibt weiter im Gruenen
Trikot des besten Sprinters. |
Boerse |
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Quellen |
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