Schroeder trifft Berlusconi in Verona |
Verona. Zum ersten Mal seit den Verstimmungen im
deutsch-italienischen Verhaeltnis sind heute frueh Bundeskanzler
Schroeder und der italienische Ministerpraesident Berlusconi
zusammengetroffen. Beide sprachen anschliessend von einem
sachorientierten Gespraech, das in einer freundschaftlichen
Atmosphaere stattgefunden habe. Berlusconi antwortete vor der
Presse auf die Frage, ob das Klima durch dieses Treffen besser
geworden sei, mit den Worten, das Verhaeltnis habe sich nie
verschlechtert. Aehnlich aeusserte sich Schroeder. Im Vordergrund des
Treffens stand nach Schroeders Worten die EU-Verfassung sowie die
Lage im Irak und in Afghanistan. Berlusconi entschuldigte sich
noch einmal dafuer, dass er gestern Abend den gemeinsamen
Opernbesuch mit Schroeder kurzfristig abgesagt hatte. Laut
Berlusconi habe es Erkenntnisse gegeben, wonach Leute die Oper
durch Trillerpfeifen stoeren wollten, um gegen ihn zu
demonstrieren. |
Moeglicher Irak-Einsatz der Bundeswehr in der Diskussion |
Berlin/ New York. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Gertz,
haelt einen Einsatz deutscher Soldaten im Irak fuer wahrscheinlich.
Nach Einschaetzung von Gertz stossen die USA an die Grenzen ihrer
militaerischen Kapazitaeten. Zudem koenne er sich nicht vorstellen,
dass sich die Bundesregierung einer entsprechenden Bitte des
UN-Generalsekretaers verweigert. Voraussetzung fuer einen solchen
Einsatz ist nach Ansicht von Gertz, dass die Vereinten Nationen
die Fuehrung beim Wiederaufbau des Irak uebernehmen. Um die
Befehlsgewalt im Irak bahnt sich ein Streit zwischen den
Vereinten Nationen und den USA an. Die USA bestehen auf ihrem
alleinigen Kommando. UN-Generalsekretaer Annan sagte dagegen, ein
erweitertes UN-Mandat sei nur vorstellbar, wenn es zu einer
Teilung der Entscheidungsgewalt komme.
CDU-Chefin Merkel hat sich fuer einen Einsatz deutscher Soldaten
im Irak ausgesprochen. Dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" sagte
sie: "Wenn die NATO im Rahmen der UNO eine Rolle spielt und
Deutschland Kapazitaeten besitzt, dann duerfen wir uns nicht
wegducken." Sollte die NATO nach einer entsprechenden
UN-Resolution um ein Engagement im Irak gebeten werden, hielte
sie das fuer richtig. Deutschland koenne sich dabei nicht
prinzipiell ausschliessen. Sowohl FDP-Chef Westerwelle als auch
der SPD-Aussenpolitiker Voigt lehnten ein militaerisches Engagement
Deutschlands im Irak dagegen ab. |
Differenzen in der Bundesregierung ueber die Energiepolitik |
In der Bundesregierung gibt es Differenzen ueber die kuenftige
Energiefoerderung . Bundeswirtschaftsminister Clement (SPD) will
inden naechsten Tagen mit Umweltminister Trittin (Gruene) ueber die
Foerderung der Windkraft verhandeln. Clement haelt die staatliche
Foerderung fuer die Windkraft fuer zu hoch. Aus der- Gruenen-Fraktion
kam dagegen die Forderung, die Kohlefoerderung zu kuerzen. Clements
Vorstoss findet auch bei anderen Parteien Anklang. "Wir muessen
Ueberfoerderungen vermeiden", sagte der Gruenen-Umweltexperte und
Fraktionsvize Loske der "Rheinischen Post". Politiker von CDU und
FDP aeusserten sich aehnlich. |
Regierung will nach Entfuehrern von Sahara-Touristen fahnden lassen |
Hamburg. Nach der Freilassung der Sahara-Geiseln will die
Bundesregierung nach einem "Spiegel"-Bericht mit Hilfe der
algerischen und der amerikanischen Behoerden nach den Kidnappern
fahnden lassen. Die Bundesanwaltschaft werde Haftbefehle gegen
die Geiselgangster beantragen, um sie weltweit zur Fahndung
auszuschreiben, berichtete das Nachrichtenmagazin vorab aus
seiner neuesten Ausgabe. Um von einem Haftbefehlsantrag und einer
internationalen Fahndung zu sprechen, sei es noch zu frueh, hiess
es allerdings von Seiten der Bundesanwaltschaft selbst. Zu den
Gesuchten gehoert nach "Spiegel"-Angaben auch der Islamistenfuehrer
Amari Saifi alias Abderrezak el Para, der sich im Namen der
radikalen Salafisten-Gruppe fuer Predigt und Kampf zu der
Entfuehrung bekannt hat. Ein Bekennerschreiben liege den deutschen
Behoerden vor, so das Blatt. Die 14 Touristen, darunter ein Mann
aus Trulben in der Suedwestpfalz, hatten sich sechs Monate lang in
der Hand der Entfuehrer befunden und waren am Montag befreit
worden. |
Kritik am Gesundheitskompromiss auch aus den Reihen der Regierung |
Die Kritik am Kompromiss fuer ein Gesundheitsgesetz kommt nun auch
aus den Reihen der Regierung. Gruenen-Fraktionschefin Sager sagte
der Chemnitzer "Freien Presse", es sei keinesfalls ein
Kompromiss, den es zu feiern lohne. So lasse sich hoechstens bis
2006 eine Beitragsstabilitaet erreichen. Juso-Chef Annen
bezeichnete Teile der Einigung als skandaloes. Er plaedierte dafuer,
zu den urspruenglichen Verhandlungspositionen der SPD
zurueckzukehren. DGB-Sprecher Hoehn kritisierte, nur Versicherte
truegen die Lasten. Stattdessen muessten Aerztekartelle und
Apotheken-Monopole aufgebrochen werden. |
Haerteres Vorgehen gegen Schwarzarbeit gefordert |
Politiker von Union, FDP und den Gruenen haben sich fuer schaerfere
Kontrollen zur Eindaemmung von Schwarzarbeit ausgesprochen. Das
berichtet die "Bild"-Zeitung. Unions-Fraktionsvize Bosbach sagte
dem Blatt: "Wir brauchen flaechendeckende Razzien auch am
Wochenende - auf Schwarzarbeiter muss kontinuierlich Druck
ausgeuebt werden." Auch der Wirtschaftsexperte der Gruenen im
Bundestag, Ulrich, befuerwortete mehr Razzien. Der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP, Niebel, sagte der
Zeitung, Fahndung und Razzien seien "rund um die Uhr notwendig".
Das Grundproblem seien jedoch "zu hohe Steuern und Abgaben". |
SPD kritisiert Ruerup-Vorschlaege |
Die von der Ruerup-Kommission vorgeschlagene Anhebung des
Rentenalters auf 67 hat bei der SPD derzeit keine Chance.
SPD-Fraktionschef Muentefering und seine Stellvertreterinn
Schaich-Walch sprachen sich in Zeitungen dagegen aus. Auch die
Absenkung des Rentenniveaus auf 40 Prozent des Bruttolohns will
Schaich-Walch nicht mittragen. Die DGB- Vize Ursula Engelen-Kefer
bekraeftige ebenfalls ihregrundsaetzliche Kritik und kuendigte ein
Alternativgutachten an. Die Ruerup-Kommission will ihren
Abschlussbericht zur Finanzierung der Sozialsysteme am Donnerstag
offiziell vorlegen. |
Streit um Entwicklung der Arbeitslosenzahlen |
Berlin. Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass die
Arbeitslosenzahl kommenden Winter auf fuenf Millionen steigt.
Vielmehr wuerden die Zahlen sinken, sagte eine Sprecherin des
Wirtschaftsministeriums. Das Nachrichtenmagazin der "Spiegel"
berichtet hingegen ueber eine Studie der Bundesanstalt fuer Arbeit,
in der von einer Zunahme der Arbeitslosigkeit die Rede sei.
Nuernberger Experten gingen davon aus, dass man bereits im Januar
die Fuenf-Millionen-Marke erreiche. |
Struck will KSK auf 1000 Mann aufbauen |
Bei der Internationalen Schutztruppe (ISAF) in Afghanistan sind
Warnungen vor neuen Angriffen eingegangen. Dass sagte
Verteidigungsminister Struck der "Welt am Sonntag". Trotzdem will
Struck das Kommando Spezialkraefte (KSK) in Afghanistan
aufstocken: "Wir werden das KSK von jetzt rund 450 Mann auf rund
1000 aufbauen." Struck sprach sich auch dafuer aus, dass entfuehrte
Deutsche, die mit Hilfe der Bundeswehr befreit werden, sich an
den Kosten beteiligen: "Wir waren seit Ostern an der Operation in
Algerien und zuletzt in Mali mit Kraeften der Bundeswehr
beteiligt. Die Kosten sind enorm." |
Wirtschaft erhoeht Druck auf Union |
Die deutsche Wirtschaft setzt die Union zunehmend unter Druck,
die Steuerreform im Bundesrat nicht zu blockieren. "Das waere das
falsche Signal", sagte DIHK- Hauptgeschaeftsfuehrer Wansleben der
"Bild"-Zeitung. Der Praesident des Bundesverbands Gross- und
Aussenhandel, Boerner, warnte, eine Verschiebung wuerde die
Wirtschaftskrise noch verschaerfen. |
Neuerliche Personaldiskussion in der IG-Metall |
Der Porsche-Betriebsratschef Hueck erwaegt offenbar, auf dem
IG-Metall-Kongress am kommenden Wochenende gegen den
designierten, aber umstrittenen Vorsitzenden Peters anzutreten.
Seine Ueberlegungen seien "ernsthaft", sagte Hueck dem
Nachrichtenmagazin "Spiegel". Bei genuegend Rueckhalt fuer eine
Kandidatur werde er antreten. Hueck hatte im Fuehrungsstreit in der
IG Metall Peters immer klar abgelehnt und sich massiv fuer den nun
als Vize designierten Stuttgarter Bezirkschef Huber eingesetzt.
Der warnte unterdessen die Gewerkschaft davor, sich stur gegen
sozialpolitische Reformen zu wehren. |
Hitzewelle bedroht Existenz von Bio-Bauern |
Stuttgart. Nach den Hitzewochen sind viele Bio-Bauern im Land in
ihrer Existenz bedroht. Das erklaerte der Bioland-Verband
Baden-Wuerttemberg in einem Gespraech mit der Nachrichtenagentur
dpa. Drei von vier Bio-Bauern haetten in diesem Sommer massive
Ertragseinbrueche hinzunehmen. Besonders die Futterbauern auf der
Schwaebischen Alb und in Oberschwaben seien betroffen. Der
Viehbestand muesse wegen Futtermangels abgestockt werden. Diese
fuehre zu einem Schlachtviehueberangebot. Auch die Obstbauern seien
von der Trockenheit betroffen. Viele Aepfel und Birnen, die
eigentlich erst im Oktober reif seien, seien bereits abgefallen.
Im Land arbeiten rund 920 Betrieb nach den Richtlinien des
Bioland-Verbandes. |
Sechs Tote bei Flugzeugunglueck in Bayern |
Donauwoerth. In Bayern ist ein einmotoriges Privatflugzeug mit
einem Motorsegler zusammengestossen. Alle sechs Insassen kamen ums
Leben. Das Unglueck ereignete sich bei Marxheim im Landkreis
Donau-Ries. Nach Angaben der Polizei war die Cessna mit vier
Fallschirmspringern und einem Pilot im oberbayerischen Burgheim
gestartet. Wie es zur Kollision mit dem Segelflugzeug kam, ist
noch unklar. Experten des Luftfahrtbundesamtes in Braunschweig
sind unterwegs zur Absturzstelle. |
Grossbrand in Muenchen - Bahnverkehr unterbrochen |
Muenchen. Feuerwehrleute in der Landeshauptstadt haben die ganze Nacht
hindurch versucht, einen Grossbrand zu loeschen. Inzwischen sind die
Flammen weitgehend unter Kontrolle, eine Rettungsfrau erlitt eine
Rauchvergiftung. Gestern Abend war im Buerogebaeude eines
Baustoffmarktes ein Feuer ausgebrochen, mehrere Propangas-Flaschen
explodierten. Das zweigeschossige Gebaeude brannte voellig aus und das
Lager wurde etwa zur Haelfte zerstoert. Etwa fuenf Flaschen mit
Propangas und ein Gastank explodierten. Die Detonationen waren in der
ganzen Muenchner Innenstadt zu hoeren. Teile des Stadtgebiets lagen
unter einer dichten Rauchwolke, der S-Bahnverkehr auf der Hauptstrecke
durch die Innenstadt war zeitweilig unterbrochen. Die Ursachen des
Grossbrandes in Neuhausen, nahe des Muenchner Hauptbahnhofs, sind nach
wie vor voellig unklar. Die Brandfahnder der Polizei haben noch keine
Erkenntnisse darueber, weshalb das Feuer ausbrechen konnte. |
Oldtimer-Meeting in Baden-Baden |
Baden-Baden. Die Innenstadt von Baden-Baden ist an diesem
Wochenende wieder eine Freilichtbuehne der Automobilgeschichte.
Gut 350 historische Fahrzeuge aus neun Jahrzehnten werden beim
27. Baden-Badener Oldtimer-Meeting, dem "Concours d'Elegance
automobiles" praesentiert. Insgesamt 15.000 Zuschauer werden am
Wochenende auf dem Gelaende rund um den Kurgarten erwartet. Das
Treffen endet morgen mit einem Fahrzeugkorso. |
Europmeisterschaften der Springreiter |
Bei den Europameisterschaften der Springreiter in Donaueschingen
hat Otto Becker auf Lando die 6. Etappe der Riders Tour gewonnen.
Nach dem ersten Durchlauf blieben neun Reiter ohne Fehler. Im
zweiten Durchlauf schaffte Becker mit 39,12 Sekunden die beste
fehlerlose Zeit, zweiter wurde Ludger Beerbaum mit Gladdy S.
Gestern hatten beide mit anderen Pferden mit deutschen Mannschaft
zum fuenften Mal Gold in der Teamwertung gewonnen.Morgen steht die
Entscheidung in der Einzelwertung an. Nach zwei von insgesamt
vier Durchlaeufen fuehrt Marcus Ehning mit For Pleasure. |
1. Fussballbundesliga |
Freiburg - Moenchengladbach 4:1 Stuttgart - Kaiserslautern 2:0 Frankfurt - Berlin 0:0 Bremen - Schalke 4:1 Koeln - Dortmund 1:0 1860 Muenchen - Wolfsburg 1:0 Bochum - Leverkusen 1:0 |
Quellen |
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