Stoiber fordert Einhaltung der Maastricht-Konvergenzkriterien |
Erlangen. Der bayerische Regierungschef Stoiber hat heute die strikte
Einhaltung der Konvergenzkriterien fuer die Einfuehrung des Euro verlangt.
Stoiber sagte, die Konvergenz muesse den Zeitplan bestimmen. Statt einer
Aufweichung der Kriterien solle die Einfuehrung des Euro lieber verschoben
werden. Mit der gemeinsamen Waehrung gehe Europa eine Schicksalsgemeinschaft
auf Gedeih und Verderb ein. Es werde eine Ehe, die wirklich unaufloeslich
sei. |
Kohlhausen zu Stabilitaetskriterien fuer den Euro |
Bonn. Der Praesident des Bundesverbandes deutscher Banken, Kohlhausen, hat
sich in die Diskussion um die Stabilitaetskriterien fuer den Euro
eingeschaltet. Eine deutsche Nettoneuverschuldung von 3.2 oder 3.3 Prozent
waere durchaus akzeptabel, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen
Sonntagszeitung". Der Richtwert 3 im Maastricht-Vertrag sieht laut Kohlhausen
keine Null nach dem Komma vor. Viel wichtiger als das Ausmass der
Neuverschuldung sei eine nachhaltige Stabilitaetspolitik nach Einfuehrung des
Euro. Er hoffe deshalb, dass sich Bundesfinanzminister Waigel noch ein wenig
von seinem Ziel einer Punktlandung entferne. |
Belastungsprobe fuer die Regierungskoalition |
Bonn. Der Streit um die Haushaltssanierungen und Steuererhoehungen wird zu
einer immer schwereren Belastungsprobe fuer die Regierungskoalition.
Finanzminister Waigel kuendigte mit Blick auf den Etat 1998 heute weitere
drastische Sparmassnahmen an. Es werde notwendig, in allen Ressorts
unglaublich zu sparen, so Waigel woertlich. Es duerfe keine Tabus geben, so
Waigel. Auch Leistungsgesetze und Subventionen muessten auf den Pruefstand.
Selbst eine hoehere Neuverschuldung wollte er nicht mehr ausschliessen.
Angesichts der Sparanstrengungen von Bund, Laendern und Gemeinden zeigte sich
Waigel dennoch ueberzeugt, dass Deutschland die Kriterien fuer den Euro
schaffen kann. Die Geruechte, dass allein bei der Bundesanstalt fuer Arbeit
noch in diesem Jahr ueber 2 Milliarden DM eingespart werden sollen, sorgten
bei der Opposition unterdessen fuer Aufregung. SPD-Fraktionschef Rudolf
Scharping erwartet von einer solchen Massnahme 200.000 Arbeitslose
zusaetzlich. Und die Sozialexpertin der Gruenen, Andrea Fischer, bescheinigte
der Koalition nackte Verzweiflung. |
Rechtsextreme schlagen vier Tuerken zusammen |
Saalfeld. Rechtsextreme haben in der Nacht auf einer Autobahnraststaette in
Thueringen vier Tuerken zusammengeschlagen. Nach Angaben der Polizei hatte
ein Bus mit 45 Mitgliedern der rechten Szene an der Rastanlage gehalten. Die
Maenner trafen auf Tuerken, die dort parkten, beschimpften und verletzten sie
mit Tritten und Schlaegen. Die Polizei nahm neun Rechtsextreme fest. |
Polizei loest Versammlung Rechtsradikaler auf |
In Leonberg hat die Polizei ein Treffen rechtsextremistischer Skinheads in
einer Gaststaette aufgeloest. Die Teilnehmer hatten volksverhetzende Lieder
angestimmt. Mehrere CD's mit rechtsnationalem Liedgut wurden beschlagnahmt. |
Fahrradsternfahrt nach Berlin |
Berlin. Tausende Menschen haben bei der alljaehrlich stattfindenen
Fahrradsternfahrt fuer eine stadtvertraegliche Verkehrspolitik demonstriert.
Der veranstaltende Allgemeine Deutsche Fahrradclub gab ueber 3.000 Teilnehmer
an. Zu dem Anlass war auch die AVUS zeitweilig fuer Autos gesperrt. |
16jaehrige stirbt bei einem Unfall bei Bamberg |
Ein 16jaehriges Maedchen ist in der Nacht bei einem Autounfall bei Bamberg
getoetet worden. Zwei weitere Personen wurden schwer verletzt. Der PKW mit
den drei Insassen war in einer Linkskurve von der Fahrbahn abgekommen, die
Boeschung heruntergerast und gegen einen Baum geprallt. Die 16jaehrige auf
dem Ruecksitz des PKW war sofort tot, das Auto verbrannte. Der 20jaehrige
Fahrer und der 18jaehrige Beifahrer wurden mit schweren Verletzungen ins
Klinikum gebracht. Ob es sich tragischerweise wieder um einen der sogenannten
Disko-Unfaelle handelt wollte die Polizei heute morgen noch nicht mit letzter
Gewissheit bestaetigten. |
2jaehrige ertrinkt in Fischweiher |
Ein kleines Maedchen ist im oberpfaelzischen Bernhardswald bei Regensburg
ertrunken. Das Kind fiel gestern bei Spielen in einen Weiher. Das
zweijaehrige Maedchen war mittags mit seiner Mutter zu Besuch bei einer
befreundeten Familie auf einem Bauernhof. Das Kind spielte dann vor dem
Anwesen im Garten und muss dabei einen Zaun mit einem Meter Hoehe
ueberklettert haben und ist in den Fischweiher gefallen. Das Maedchen wurde
von der Hofbesitzerin gefunden. Ein Rettungshubschrauber wurde sofort zum
Bauernhof gesandt, das Kind verstarb jedoch in der Klinik. |
Quellen |
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