Demonstration gegen EU-Verfassung |
Die globalisierungskritische Organisation Attac hat mit einer
grenzueberschreitenden Demonstration franzoesische Gegner der
EU-Verfassung unterstuetzt. Die Aktion fand unter dem Motto "Ja zu
Europa - Nein zu dieser EU-Verfassung" auf der Europabruecke zwischen
Kehl und Strassburg statt. Die Demonstranten bildeten in der
Brueckenmitte ein grosses "Non" (Nein). Anschliessend brachten sie
zwei grosse leere Buecher auf den Weg in beide Laender, in die Ideen
und Wuensche fuer ein anderes Europa eingetragen werden sollen. Nach
Angaben der Polizei hatten sich rund 250 Demonstranten eingefunden,
Attac sprach von 500 bis 600 mehrheitlich deutschen Teilnehmern. In
Frankreich wird am 29. Mai ueber die europaeische Verfassung
abgestimmt. Nach Ansicht von Attac hat die Verfassung einen
neoliberalen Charakter und sieht eine Militarisierung Europas vor.
"Wir wollen ein Zeichen setzen, dass viele soziale Bewegungen in
Europa auf ein Nein in Frankreich hoffen", sagte Attac- Sprecherin
Heike Haensel. Sie forderte die Bundesregierung auf, die Ratifizierung
durch Bundestag und Bundesrat auszusetzen, da der Entwurfstext in
Deutschland weitgehend unbekannt sei. Selbst Abgeordnete seien
schlecht informiert. Attac ist ein franzoesisches Kuerzel und steht
fuer: Association pour une Taxation des Transactions financieres pour
l'Aide aux Citoyens et Citoyennes. Woertlich uebersetzt heisst das:
Vereinigung fuer eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohle
der Buergerinnen und Buerger. |
Gedenken in Auschwitz mit Marsch der Lebenden |
Jerusalem/Auschwitz. In Israel haben gestern Abend die
Gedenkveranstaltungen zum Holocaust-Tag begonnen. Staatspraesident
Katzav sagte in der Erinnerungsstaette Jad Vaschem, die Verletzungen
des juedischen Volkes durch die Shoah wuerden nie verheilen. In der
Gedenkstaette haben sich heute etwa 20.000 Menschen an einem "Marsch
der Lebenden" beteiligt. Unter ihnen waren Ueberlebende des
Konzentrationslagers und junge Menschen aus aller Welt. Aus Anlass des
Kriegsendes vor 60 Jahren fuehrten Israels Ministerpraesident Scharon
und sein polnischer Kollege Belka den Zug an. Bei der anschliessenden
Gedenkstunde forderte Scharon woertlich: "Erinnert Euch immer an die
Opfer - vergesst niemals die Moerder." Belka sagte, die tragischen
Ereignisse des Zweiten Weltkriegs sollten die Menschen immun gegen
Hass, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit machen. Allein in
Auschwitz-Birkenau ermordeten die Nationalsozialisten bis zu
eineinhalb Millionen Menschen. Die meisten Opfer waren Juden. Unter
den Opfern waren auch polnische politische Gefangene, sowjetische
Kriegsgefangene, Homosexuelle, Behinderte sowie Sinti und Roma. |
Putin und Schroeder wuerdigen 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung |
Der russische Praesident Putin und Bundeskanzler Schroeder haben das
Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung
Deutschlands gewuerdigt. In einem gemeinsamen Interview fuer die
"Bild"-Zeitung betonten sie die historische Verantwortung der
Deutschen. Die sowjetischen Truppen haetten das Land vom
Nationalsozialismus befreit, sagte Putin. Die Zivilbevoelkerung habe
waehrend des Krieges gelitten. Dies sei aber nicht die Schuld der
Sowjetunion gewesen. Schroeder erinnerte daran, dass das russische
Volk einen enormen Blutzoll entrichtet habe. Das Datum 8./9. Mai stehe
aber auch fuer Vertreibungen, Fluechtlingselend und neue Unfreiheit. |
Pflueger: Schroeder soll am 9. Mai in baltische Staaten reisen |
Der CDU-Aussenpolitiker Pflueger hat Bundeskanzler Schroeder
aufgefordert, seine Moskau-Reise anlaesslich der Gedenkfeiern zum
Kriegsende am 9. Mai mit einem Besuch in den baltischen Staaten zu
verbinden. Der russische Praesident Putin wolle davon ablenken, dass
die Sowjetunion nach 1945 Osteuropa besetzte und die Eliten in grosser
Zahl ermordet habe, sagte Pflueger der Zeitung "Die Welt". Putin plane
Geschichtsklitterung. Deshalb solle der Kanzler auch nach Wilnius,
Tallinn oder Riga reisen. |
Proteste gegen Einlaufen von Schiffen der Bundesmarine in Ukraine |
Auf der ukrainischen Halbinsel Krim hat es Proteste gegen das
Einlaufen von Schiffen der Bundesmarine in den Hafen von Sewasto- pol
gegeben. Nach Berichten des russischen Fernsehsenders NTW schossen
Demonstranten Feuerwerkskoerper in Richtung der Fregatten ab. In
Sewastopol sind unter anderem Gespraeche mit der Fuehrung der
ukrainischen Marine vorgesehen. Anlaesslich des bevorstehenden 60.
Jahrestags des Kriegsendes ist auch eine Kranzniederlegung auf einem
Soldatenfriedhof geplant. |
Kapitalismusdebattte |
Die meisten Deutschen haben zu der von SPD-Chef Muentefering
formulierten Kritik an der "Macht des Kapitals" eine zwiespaeltige
Meinung. 69 Prozent halten die Kritik fuer berechtigt. Gleichwohl sind
54 Prozent der Ansicht, die Debatte schade dem Wirtschaftsstandort
Deutschland. Die politische Stimmung ist fuer die Sozialdemokraten
weiter unguenstig. Wuerde am naechsten Sonntag gewaehlt, bekaeme die
SPD nur 29 Prozent der Stimmen. Staerkste Kraft wuerde die Union mit
45 Prozent.
Die von SPD-Chef Muentefering angestossene Kapitalismusdebatte belastet nach Ansicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages den Ausbildungspakt. Wer sich zu Unrecht angeklagt fuehle, sei fuer eine Ausbildung ueber Bedarf nur schwer zu gewinnen, sagte DIHK-Praesident Braun der Zeitung "Die Welt". Es zeige sich, dass die Kapitalismusdebatte die Bereitstellung neuer Lehrstellen erschwere. Im Sinne einer erfolgreichen Fortsetzung der Vereinbarung muesse die SPD wieder zur Sachlichkeit zurueckkehren. Bundestagspraesident Thierse rief zur Besonnenheit auf. Es gehe keinesfalls um eine pauschale Unternehmensschelte, betonte er in mehreren Zeitungsinterviews.
Bundestagspraesident Thierse hat die Rueckkehr zu einer sachlichen
Debatte in der Diskussion ueber den Kapitalismus in Deutschland
gefordert. Im Koelner Stadtanzeiger schreibt Thierse, die Tonart der
Diskussion sei das Gegenteil dessen, was er fuer richtig und notwendig
halte. Indirekt uebte der Bundestagspraesident auch Kritik am
Vergleich des SPD-Vorsitzenden Muentefering zwischen Heuschrecken und
Unternehmern. Anstatt "eskalierenden Geschwaetzes" verlangt Thierse
eine ernsthafte und leidenschaftliche Debatte, die ueber den Tag
hinaus geht. |
Westerwelle auf FDP-Bundesparteitag wiedergewaehlt |
Der FDP-Vorsitzende Westerwelle ist auf dem Bundesparteitag der Freien
Demokraten in Koeln mit deutlicher Mehrheit im Amt bestaetigt worden.
Westerwelle hatte keinen Gegenkandidaten und erhielt 80,1 Prozent der
Stimmen - das sind 0,3 Prozent mehr als bei der Wahl im Jahr 2003,
aber knapp neun Prozent weniger als bei seinem Amtsantritt 2001. Der
stellvertretende FDP-Vorsitzende Bruederle wurde mit einem Ergebnis
von 81 Prozent wiedergewaehlt. Westerwelle kommentierte die Wahl mit
den Worten, dies sei eine gute Grundlage fuer die Fortsetzung seiner
Arbeit. Zuvor hatte er in einer etwa 80-minuetigen Rede seine Partei
auf einen Regierungswechsel eingeschworen: Die FDP sei der Schluessel
dazu und wolle Deutschland eine neue Richtung geben, allerdings nicht
mit einer Politik der Trippelschritte. Rot-Gruen sei ein historischer
Irrtum und muesse sowohl in Duesseldorf als auch auf Bundesebene
abgewaehlt werden. Die Staatsfinanzen seien marode, die Aussenpolitik
beliebig. Mit der Kapitalismus-Debatte vertreibe die SPD zudem die
Investoren aus Deutschland. |
Erstes TV-Duell in Nordrhein-Westfalen |
Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in NRW treffen Ministerpraesident
Steinbrueck (SPD) und sein Herausforderer, CDU-Spitzenkandidat
Ruettgers, heute im ersten TV-Duell aufeinander. Steinbrueck sagte dem
"Koelner Express", ein Drehbuch fuer den Auftritt gebe es nicht. Er
werde sich vorher aber noch einmal Fakten und Argumente
vergegenwaertigen. Die Diskussionsrunde wird vom Privatsender RTL
uebertragen. Das zweite Duell ist fuer den 17. Mai geplant und ist im
ZDF und im WDR zu sehen. |
Auftakt der Minipressen-Messe |
Mainz. Alle zwei Jahre wird die Gutenberg-Stadt Mainz fuer einige Tage
zum Treffpunkt der Minipressen, Kleinverlage, Handpressen,
Buchkuenstler und Autoren. Bis zum Samstag gibt es in den Messezelten
entlang des Rheinufers jede Menge Interessantes fuer Buecherfreunde.
Zum Auftakt der Messe hat die Stadt Mainz im Andenken an den Verleger
und Literaturfoerderer V.O. Stomps zum 14. Mal den gleichnamigen Preis
verliehen. In diesem Jahr ging die Auszeichnung im Bereich Verlag an
die "Rixdorfer Drucke" und im Bereich Zeitschrift an "Herzattacke"
(Herausgeber Maximilian Barck). Die Preise sind mit jeweils 2.500 Euro
dotiert. Alle zwei Jahre werden mit dem V.O.Stomps-Preis besondere
Qualitaet und grosses Engagement ausgezeichnet.360 Aussteller aus mehr
als 15 Laendern treffen sich auf der Messe und bilden den groessten
Handelsplatz fuer Kleinverlagsbuecher und kuenstlerische
Pressendrucke. Auf der Messe am Rheinufer werden neueste Ideen und
Trends fuer den Druck und das Verlegen von Literatur und Kunst
gezeigt. Daneben wartet auf die Besucher ein grosses
Unterhaltungsprogramm mit Lesungen, Seminaren und dem antiquarischen
Buch- und Grafikmarkt. |
BASF und Shell verkaufen Basell |
Ludwigshafen. Das Ludwigshafener Chemieunternehmen BASF und der
Energiekonzern Shell verkaufen ihr gemeinsames Kunststoff-Unternehmen
Basell. Kaeufer ist ein Konsortium um die US-Gesellschaft Access
Industries, der Preis liegt bei 4,4 Milliarden Euro. Das Geschaeft
muss noch von den zustaendigen Kartellbehoerden genehmigt werden.
Dabei rechnet BASF nach eigenen Angaben nicht mit Problemen. Der
endgueltige Abschluss ist noch in diesem Jahr zu erwarten.Das "Wall
Street Journal Europe" hatte am Mittwoch berichtet, dass ein Verkauf
an die in Kalkutta ansaessige Gesellschaft Haldia Petrochemicals
unmittelbar bevorstehe. Haldia werde unterstuetzt von zwei in New York
ansaessigen Finanziers, der Chatterjee Group des West-Bengalen
Purnendu Chatterjee und von Access Industries, hinter der der
russische Oel-Milliardaer Leonard Blavatnik stehe. Damit hat Haldia
das zuvor als Favorit gehandelte iranische Staatsunternehmen National
Petrochemical ausgestochen. Das iranische Unternehmen sei ein
politisch kontroverser Kandidat gewesen, da einVerkauf gegen ein
US-Embargo verstossen haette, hatte die Zeitung berichtet. Basell ist
der weltgroesste Produzent von Polypropylen und kommt auf einen
Jahresumsatz von 6,7 Milliarden Euro. BASF und Shell hatten die
Verkaufsplaene fuer das Joint Venture, an dem jedes Unternehmen zu 50
Prozent beteiligt ist, bereits im Juli 2004 angekuendigt. Das Joint
Venture bestand seit dem Jahr 2000. |
Freizeitwirtschaft erlebt Boom |
Stuttgart. Die maue Wirtschaftslage hat den Menschen im Suedwesten
ihren Spass an Freizeitaktivitaeten offenbar nicht vermiesen koennen.
Die Unternehmen der Freizeitwirtschaft registrierten im letzten Jahr
einen Besucherzuwachs von fuenf Prozent. Auch fuer dieses Jahr sind
die Betriebe optimistisch gestimmt, wie aus einer Umfrage der
baden-wuerttembergischen Industrie- und Handelskammern hervorgeht.
Unter den befragten 400 Freizeiteinrichtungen aeusserten sich vor
allem Museen, Baeder und Theater positiv ueber die abgelaufene Saison,
waehrend Freiluftveranstalter teilweise unter schlechtem Wetter zu
leiden hatten. Ausstellungshaeuser verbuchten ein Besucherplus von
ueber einem Fuenftel. Thermal- und Erlebnisbaeder registrierten einen
sechsprozentigen Anstieg. Theater verkauften drei Prozent mehr Tickets
im letzten Jahr. Fuer 2005 erhoffen sie sich durch Veranstaltungen zum
Schillerjahr wieder einen Besucheranstieg. Bei Landschaftsattraktionen
und Freiluftveranstaltungen gingen die Besucherzahlen hingegen bis zu
18 Prozent zurueck. |
IBM will 13.000 Mitarbeiter entlassen |
Der US-Computerriese IBM plant im Zuge eines grossen Firmenumbaus die
Entlassung von weltweit bis zu 13.000 Mitarbeitern. Im Mittelpunkt der
Umstrukturierung stehen die Standorte in Europa, teilte das
Unternehmen in New York mit. Mit den oertlichen Repraesentanten des
Unternehmens seien Gespraeche aufgenommen worden.Nachdem der deutsche
Markt im vergangenen Jahr fuer IBM einer der schwaechsten Maerkte
gewesen war, geht die Angst um, dass insbesondere Deutschland
betroffen sein koennte, und dass in Europa insgesamt um 7000 bis 8000
Stellen bedroht sein koennten. Bereits im Maerz liess das Unternehmen
verlauten, dass es zwei Betriebsstaetten der Tochtergesellschaft IBM
Business Services in Hannover und Schweinfurt schliessen werde. Davon
sind 580 Mitarbeiter betroffen.Die IG Metall geht davon aus, dass in
Deutschland bis zu 2500 Arbeitsplaetze gefaehrdet sein koennten. In
seinen 40 deutschen Niederlassungen beschaeftigt IBM etwa 25.000
Mitarbeiter. Weltweit arbeiten bei IBM rund 329.000 Menschen. |
Aerztetag beraet Sicherheit von Patienten |
Mit Beratungen ueber Versorgungsforschung hat der 108. Deutsche
Aerztetag in Berlin seine Tagung fortgesetzt. Wichtiges Thema des
Treffens wird ausserdem die Patientensicherheit sein. Die
Bundesaerztekammer wirbt fuer neue Meldesysteme, bei denen Mediziner
freiwillig und anonym ueber Zwischenfaelle und Beinahe-Fehler
berichten koennen, damit Kollegen aus den Erfahrungen lernen. Gestern
hatten die Mediziner vor einem Hausarzt-Mangel in bestimmten Regionen
der Bundesrepublik gewarnt - vor allem im Osten. Des weiteren hat sich
der Deutsche Aerztetag sich besorgt ueber die steigende Zahl der
Menschen ohne Krankenversicherung geaeussert. Nach Schaetzungen sind
etwa 300.000 Menschen nicht abgesichert, hiess es bei den Beratungen;
vor zwei Jahren waren es erst knapp 190.000. Die Aerzte forderten die
Bundesregierung auf, die Sozialgesetzgebung zu aendern, damit
beduerftige Menschen ausreichend versichert sein koennen. Ausserdem
setzten sich die Tagungsteilnehmer fuer ein besseres Fehlermanagement
ein. Wie es hiess, muessen unter anderem Maengel in der Kommunikation
und der Organisation des aerztlichen Dienstes beseitigt werden. |
Aktion fuer gute Luft zur Fussball-WM vorgestellt |
Mainz. Mit der Aktion "primaKLIMA. 2006" will Umweltministerin von
Rheinland-Pfalz Margit Conrad (SPD) Fussballbegeisterte fuer den
Klimaschutz mobilisieren. Bis zur Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in
Deutschland muesse "das Klima stimmen". Im Mittelpunkt der Aktion
steht ein Gewinnspiel. Teilnehmen koenne jeder, so Conrad,
Schulklassen, Haushalte, Sportvereine oder Gemeinden. Bei dem
Gewinnspiel sollen sich Elfer-Teams bilden und auf bestimmte
Energiesparziele festlegen. Je nach Schadstoffminderung bekommen die
Teilnehmer dafuer Punkte und Preise wie etwa ein Wochenendaufenthalt
im Allgaeu. Die Unterlagen zu dem laut Conrad spielerisch-sportlichen
Quiz sind von Juni an im Internet unter www.primaklima.rlp.de
erhaeltlich. Die beiden WM-Botschafter des Landes,
Fussballschiedsrichter Markus Merk und Ex-Nationalspieler Stefan
Kuntz, unterstuetzen die Aktion. "Klima- und Umweltschutz ist ein
wichtiges Anliegen fuer den Sport, der ueberwiegend im Freien
betrieben wird", sagte Landessportbundpraesident Egon Heberger bei der
Vorstellung der Kampagne. Bei der Weltmeisterschaft in Deutschland vom
9. Juni bis 9. Juli 2006 werden fuenf Spiele im Fritz-Walter-Stadion
in Kaiserslautern ausgetragen. |
Hochzeitsmarathon zum Schnapszahl-Datum |
Karlsruhe. Trotz des Feiertages hatten am heutigen Schnapszahl-Datum
05.05.05 zahlreiche Standesaemter im Land geoeffnet. Um bis zu drei
Mal so viele Heiratswillige wie sonst im Mai trauen zu koennen,
mussten viele Standesbeamte an Christi Himmelfahrt Sonderschichten
einlegen. In Baden-Wuerttemberg hatten die Standesaemter in Karlsruhe,
Heidelberg, Pforzheim, Heidenheim und Rechberghausen (Kreis
Goeppingen) geoeffnet. |
Betrugsurteil gegen Weidener OB Schroepf jetzt rechtskraeftig |
Weiden. Das Betrugsurteil gegen den Weidener Oberbuergermeister
Hans Schroepf ist jetzt rechtskraeftig. Der CSU-Politiker
akzeptierte den Strafbefehl ueber 22.500 Euro und gilt damit als
vorbestraft. Ein urspruenglich fuer die kommende Woche geplanter
Prozess wurde abgesagt. Schroepf hatte zwischen 1999 und 2001 der
Stadt gegenueber falsche Angaben ueber seine Nebeneinkuenfte gemacht
und umgerechnet knapp 15.000 Euro in die eigene Tasche
gewirtschaftet. |
Ciampi erhaelt Karlspreis der Stadt Aachen |
Aachen. Der italienische Staatspraesident Ciampi ist als Foerderer der
europaeischen Einigung mit dem Internationalen Karlspreis
ausgezeichnet worden. Bei der Verleihung setzte sich Ciampi dafuer
ein, mit langem Atem und buergernah an der Baustelle Europa
weiterzuarbeiten. Wichtig ist nach den Worten Ciampis vor allem, den
Glauben an die europaeische Idee zu beleben. In verschiedenen Umfragen
vor Volksbefragungen zur EU-Verfassung waren bei Buergern Skepsis bis
Ablehnung deutlich geworden. Als Laudator warb auch Bundespraesident
Koehler eindringlich fuer die Ratifizierung der EU-Verfassung. Koehler
sprach sich fuer eine starke Rolle Europas in einer sich wandelnden
Weltordnung aus. |
Tischtennis-WM: Deutsches Herren-Doppel verpasst Titelgewinn |
Bei der Tischtennis-Weltmeisterschaft in Schanghai haben Timo Boll und
Christian Suess den Titel im Herren-Doppel verpasst. Sie verloren das
Endspiel mit 1 : 4 Saetzen gegen die Chinesen Kong Linghui und Wang
Hao. |
Boerse |
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Quellen |
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