GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 15.06.1994



* Bundeskabinett veroeffentlich Familienbericht
* Fernsehsender SAT.1 finanziert Kohls Reise zur Fussball WM
* Gruene und Freie Waehler gewinner der Kommunalwahlen in Baden-Wuerttemberg
* Vermittlungsauschuss von Bundestag und Bundesrat zusammengetreten
* SPD enthaelt sich der Stimme bei Amtsenthebung
* Landtag Baden-Wuerttemberg debattiert ueber Drogenpolitik
* Weitere Warnstreiks der Postgewerkschaft
* Muenchens Ministerpraesident vor Amigo-Untersuchungsausschuss
* 15. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes
* Zahl der Firmenpleiten hat zugenommen
* Dollarwechselkurs und DAX-Index
* Official World Cup USA '94 WorldWideWeb Information Server Online
* DAX und REX vom 14.6.94
* Devisenkurse in Frankfurt vom 14.6.94
* Wahlergebnisse Mecklenburg-Vorpommern
* Telekom und France Telecom knuepfen ein weltweites Netz
* Berliner Wetter vom 15.6.94 14:30 Uhr
* Nachrichten der letzten Seite



Bundeskabinett veroeffentlich Familienbericht

Bonn. Das Bundeskabinett hat heute den ersten gesamtdeutschen Familienbericht verabschiedet. Bundesfamilienministerin Roensch sagte bei der Vorlage des Papiers, Familien muessten Gegenleistungen fuer ihren Einsatz in der Gesellschaft bekommen. Hauptforderung der Ministerin: Alle Bereiche der Politik sollten familienfreundlicher arbeiten. Der Steuerfreibetrag fuer einkommensschwache Familien soll angehoben werden, Familien mit geringem Einkommen und vielen Kindern sollen mehr Kindergeld erhalten. Kabinetts- kollege Matthias Wissmann war sparsamer mit seinen Forderungen. Er will in der zweiten Haelfte des jahres die EU-Praesidentschaft Deutschlands dazu nutzen, die Seeschiffahrt durch drei europaeische Richtlinien sicherer zu machen.


Fernsehsender SAT.1 finanziert Kohls Reise zur Fussball WM

Bonn. Der Fernsehsender SAT.1 bezahlt die Uebernachtung von Bundeskanzler Kohl und seinen Fussballfreunden in Chicago. Das teilte Regierungssprecher Vogel mit. Morgen fliegt der Kanzler mit 60 Ehrengaesten in die USA, um sich am Tag darauf das Eroeffnungsspiel Deutschland - Bolivien anzuschauen. Die Fussballreise Kohls soll nach unbestaetigten Berichten 250.000 DM kosten.


Gruene und Freie Waehler gewinner der Kommunalwahlen in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Gruene und Freie Waehler sind die Gewinner der Kommunalwahlen in Baden-Wuerttemberg. Es zeichnet sich drei Tage nach der Wahl eindeutig ab, nachdem heute auch alle Stadtkreise sie vorlaeufigen amtlichen Endergebnisse veroeffentlicht haben. In den Stadtkreisen verloren vor allem FDP und Republikaner an Stimmen und Mandaten. Auch CDU und SPD haben im Schnitt leichte Einbussen hinnehmen muessen. Morgen soll das Endergebnis vorliegen.


Vermittlungsauschuss von Bundestag und Bundesrat zusammengetreten

Reichlich hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zu tun, der am fruehen Nachmittag zusammengetreten ist. Anders als in der letzten Bundesratssitzung, in der es einen heftigen Parteienstreit ueber die umstrittenen Gesetze und die Rolle der Laenderkammer gegeben hatte, scheint im Ausschuss an den Gesetzestexten konstruktiv gearbeitet zu werden. Dazu SPD-Fraktionsgeschaeftsfuehrer Peter Struck: Wenn man bereit ist zu arbeiten, und das unterstelle ich bei Mitgliedern des Vermittlungsausschusses, ist das alles kein Problem. Wir werden sicher lange tagen, aber der Vermittlungsausschuss wird seine Arbeit erledigen. Also ich sehe beim Kreislauf-Wirtschaftsgesetz Kompromissmoeglichkeiten, beim Treuhandgesetzt ebenfalls, bei Verbrechensbekaempfungsgesetz bin ich eher skeptisch. Wir werden dort nur den Teil, der die besondere Strafbarkeit der sogenannten Auschwitz-Luege betrifft herausziehen um das gemeinsam abzustimmen. Von Umweltminister Klaus Toepfer selbst war heute auch eine gehoerige Portion Zuversicht zu vernehmen: Fuer das Kreislauf-Wirtschaftsgesetz sehe ich eine gute Chance. Wir haben gute Vorarbeit geleistet und eine Arbeitsgruppe gehabt. Fuer das Beschaeftigungsfoerderungsgesetz ist die Zustimmung des Bundesrates nicht mehr unbedingt erforderlich. Wie zu hoeren war, soll auch beim neuen Insolvenzrecht alles unter Dach und Fach sein, private Schuldner sollen damit eine neue Chance bekommen. Das Gesetz wird allerdings noch spaeter als bisher geplant in Kraft treten, also nach dem Jahr 1997.


SPD enthaelt sich der Stimme bei Amtsenthebung

Stuttgart. Bei der Abstimmung ueber die Amtsenthebung von CDU Finanzmini- ster Meyer-Vorfelder hat sich die SPD der Stimme enthalten. Den Antrag auf Amtsenthebung haben FDP und Gruene im Landtag gestellt. Der Fraktionschef der SPD Ulrich Maurer im ARD Morgenmagazin: "Wenn ich fuer dem Antrag der Opposition zustimmen wuerde, den Finanz- minister abzusetzten, dann waere das das sofortige Ende der Koalition. Es wird darauf hinauslaufen, dass wir aus Fehlleistungen aus der Vergangen- heit und Aufgrund Fehlleistungen weniger Leute auf der Seite der Union eine erfolgreiche Regierungsarbeit beenden, das glaube ich, ist nicht der richtige Schritt. Der richtige Schritt ist, dass ich das aeusserste Mass an Missbilligung zum Ausdruck bringe, das man zum Ausdruck bringen kann, ohne die Koalition foermlich zu beenden, und deswegen nicht mit der CDU stimmen werde, sondern wir werden uns wie gesagt geschlossen der Stimme enthalten." (Anm.d.R.: :-)) Das Ergebnis der Debatte war daher beireits im Vorfeld klar, Gerhard Meyer-Vorfelder bleibt Baden-Wuerttembergs Finanzminister. Allerings wie angekuendigt ohne die Rueckendeckung seines Koalitionspartners SPD. CDU-Fraktionschef Oettinger warf deswegen der SPD vor, sie spiele in der Regierung immer noch Opposition. Der Finanzminister schwieg und gab sich mit dem Vertrauensbeweise von Seiten der CDU und der Republikaner zufrieden.


Landtag Baden-Wuerttemberg debattiert ueber Drogenpolitik

Stuttgart. Im baden-wuerttembergischen Landtag haben die Abgeordneten ueber die Drogenpolitik debattiert. In Fragen der Drogenpolitik will es die CDU-Landtagsfraktion auf einen Streit mit der SPD ankommen lassen. Im Gegensatz zu anderen Bundeslaendern wie zum Beispiel Nordrhein- Westfalen will die CDU Baden-Wuerttembergs verhindern, dass bestimmte Haschischmengen in Gramm festgelegt werden, deren Besitz nicht mehr bestraft wird. "Wir sind nicht bereit die Entkriminalisierung einzuleiten" sagte der Fraktionsvorsitzende Guenther Oettinger. Der Sprecher des Koalitionspartners SPD warf der CDU vor, lediglich aus wahlkampftaktischen Gruenden so zu argumentieren und sich nicht auf Expertenmeinungen zu verlassen. So wie es keinen Weg in die Sucht gebe, gebe es auch kein Patentrezept dagegen. Mit Repressionen kaeme man jedenfalls nicht gegen die Abhaengigkeit an. Die oppositionellen Gruenen warfen der CDU vor, einen moralischen Kreuzzug gegen die Drogen zu fuehren und sich angesichts der Probleme blind und taub zu stellen.


Weitere Warnstreiks der Postgewerkschaft

Frankfurt. Mit ihren Warnstreiks wollte die Postgewerkschaft vor allem heute die Auslieferung von Briefen behindern. Die Briefe kamen somit am Empfangspostamt an, wurden aber dort nicht sor- tiert und verteilt. Bestreikt wurden zehn Postaemter in Baden-Wuerttemberg, z.B. Freiburg, Mannheim und Heidelberg, und sieben in Rheinland-Pfalz, z.B. in Ludwigshafen, Bad Kreuznach, Mainz und Trier. Ausserdem wurden die Techniker in mehreren Fernmeldeaemtern zum Streik aufgerufen. Ein Sprecher der Deutschen Postgewerkschaft warf den Arbeitgebern eine Verschleppungstaktik vor. Sie haetten gestern den Vorschlag der Gewerk- schaft abgelehnt, ueber die soziale Absicherung der Postbeschaeftigten zu verhandeln. Geeinigt haben sich die Tarifparteien auf die Eingruppierung der Postbeschaeftigten nach der geplanten Privatisierung. Danach sollen die Arbeitnehmer keine finanziellen Einbussen erleiden. Diese Vereinbarung wurde heute nachmittag von den Verhandlungsfuehrern bestaetigt, wobei diese Loesung der Eingruppierung auf Ende 1996 begrenzt wurde. Morgen wird ueber drei weitere Vereinbarungen weiterverhandelt waehrend die Postgewerkschaft in Berlin ueber weitere Streiks abstimmt. Strittig bleibt nach wie vor der Sozialtarifvertrag, der von der Postgewerkschaft gefordert wird. Unterdessen gibt es bei den Postunternehmen Ueberlegungen, einstweillige Verfuegungen gegen die Streiks zu beantragen. Ein Sprecher der Post meinte gestern Abend, die Aktionen haetten ein so grosses Ausmass erreicht, dass nicht mehr von Warnstreiks gesprochen werden koenne. Ausserdem seien sie politisch motiviert und von daher schon rechtswidrig.


Muenchens Ministerpraesident vor Amigo-Untersuchungsausschuss

Muenchen. Muenchens Ministerpraesident Stoiber wird vor dem Amigo-Unter- suchungsaussschuss des Landtags als Zeuge vernommen. Er soll ueber die Testamentsaffaire seiner Vorgaenger Strauss und Streibl berichten. So will die Opposition wissen, warum der Ministerpraesident im Gegensatz zu seinen Vorgaengern nicht Testamentsvollstrecker der Friedrich Bauer Stiftung werden wollte. Strauss und Streibl haetten dafuer bis zu jaehr- lich 300 Tausend Mark erhalten und nach Ansicht der Oppostion gegen die Verfassung verstossen.


15. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes

Berlin. Mit einem Grundsatzreferat des neuen DGB-Vorsitzenden Dieter Schulte wurde der 15. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes fortgesetzt. Schulte, der gestern mit einer Mehrheit von 77,3% der Stimmen an die DGB Spitze gewaehlt worden war, hatte angekuendigt, er wolle die Reform des Gewerkschaftsbundes voranbringen. Auf dem Bundeskongress ist mit nur zwei Enthaltungen der Leitantrag des Bundesvorstands verabschiedet worden, der eine staerkere politische Rolle des DGB als Dachverband der 16 Einzelgewerkschaften postuliert. Der neu gewaehlte DBG Vorsitzende Dieter Schulte schlug in seiner Grundsatzrede eine gemeinsame Initiative von Gewerkschaft, Arbeitgebern, Parteien und Bundesregierung vor, die die Modernisierung der Wirtschaft, Vollbeschaeftigung, soziale Gerechtigkeit und den Schutz der Umwelt zum Inhalt haben soll. Der Deutsche Gewerkschaftsbund muss sich sicher sein, so das Bekenntnis des neuen DGB Vorsitzenden Schulte, dass seine heutige Arbeit morgen als ein erfolgreiches Stueck Gewerkschaftsgeschichte gelobt wird. Diese Arbeit soll sich auf die folgenden, wesentlichen Aufgaben konzentrieren: Die Zukunft der Arbeit, die Reform des Sozialstaates, die europaeische Arbeit der Gewerkschaften sowie die Reform der Gewerkschaften und des Deutschen Gewerkschaftsbundes selbst. Der DGB soll nach den Worten Schultes nicht der Hans Dampf in allen Gassen sein, der DGB muss Dampf und Druck machen bei den grossen gesellschaftlichen Entscheidungen. In diesem Sinne will der neue Vorsitzende bei jeder Aktivitaet die Mitarbeit der Gewerkschaften von den Vorstaenden bis zur letzten Verwaltungsstelle einfordern.


Zahl der Firmenpleiten hat zugenommen

Wiesbaden. Die Zahl der Firmenpleiten hat im ersten Quartal diesen Jah- ren stark zugenommen. Nach Angaben des statistischen Bundesamtes wurden von Januar bis Maerz trotz einer positiven Konjunkturentwicklung knapp sechs Tausend Insolvenzen verzeichnet. Besonders stark gestiegen ist die Anzahl der Pleiten in Ostdeutschland, die gar um 117% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stiegen. In den alten Laendern wurden 21% mehr Faelle registriert.


Dollarwechselkurs und DAX-Index

Der US Dollar schwaechelt weiter. Mittags konnte sich die US Waehrung noch
behaupten, ber amtliche Mittelkurs war mit 1.6428 DM praktisch unver-
aendert.

1 US-$ =   1.6360 DM (Boersenschluss)

DAX        2074.70 Punkte
Dow Jones  3816    Punkte (+2 Punkte)



Official World Cup USA '94 WorldWideWeb Information Server Online

rs. Die folgende Ankuendigung habe ich der Newsgruppe comp.infosystems.www entnommen. Wer einen WWW-Browser wie Mosaic benutzen kann, der kann sich multi-medial weltweit die Informationen zur Fussball-WM besorgen.

Uniform Resource Locators (URLs) for the World Cup World Wide Web

North and South America http://www.worldcup.com/ Europe - Norway http://wc94.oslonett.no/ UK http://src.doc.ic.ac.uk/wc94/ Asia and Pacific Rim http://sunsite.sut.ac.jp/wc94/index.html


DAX und REX vom 14.6.94

DAX-Index 14.06.94 13:29:21   2074.7   (2105.7)
REX-Index 14.06.94 13:29:22    102.7   ( 103.3)

Dienstag: Die Abwaertsbewegung an den deutschen Aktienmaerkten haelt an. Exper-
ten erklaerten, die deutschen Standardwerte haetten in der laufenden Woche
noch weiteres Potential nach unten. Vor allem wegen der anhaltenden Renten-
Schwaeche gebe es kaum Spielraum fuer hoehere Kurse.

Der Rentenmarkt tendierte weiter schwaecher.
Durchschnittsrendite: 6,88 % (6,75 %)



Devisenkurse in Frankfurt vom 14.6.94

Fixing / Frankfurt     14.6.      13.6.
US-Dollar ........    1,6431     1,6544
Pfund Sterling ...    2,4981     2,5050
Kanad.Dollar .....    1,1878     1,1984
Schweizer Franken    118,650    118,185
Franzoes.Franc ....   29,287     29,339
Japanischer Yen ..    1,5979     1,5993
ECU-Wert .........   -,-----    1,93293



Wahlergebnisse Mecklenburg-Vorpommern

rs. Hans-Joachim Schulze von der Hochschule Wismar schreibt in der Diskussions-
liste 9nov89-l@tubvm.cs.tu-berlin.de:

Ich habe mal einige Zahlen ueber die Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern
zusammengetragen. Laut vorlaeufigem amtlichen Ergebnis vom 14.6.94, 18.45 Uhr
sieht das Gesamtergebnis so aus (Wahlbeteiligung 65,5 %)

CDU 30,6 %
SPD 25,6 %
PDS 24,3 %
FDP  5,4%
Buendnis90/Gruene 4,2 %

Interssant ist, dass die Ergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen sehr
unterschiedlich sind und zum Teil erheblich vom Gesamtergebnis abweichen.
In 12 Landkreisen hat die Mehrheit:
CDU in 10 Landkreisen
SPD in 1 Landkreis (Nordwestmecklenburg)
PDS in 1 Landkreis (Ruegen)

In den kreisfreien Staedten gibt es laut Ostsee-Zeitung vom 14.6.94
folgende vorlaeufige Ergebnisse:

Rostock: PDS 33,2 %
         SPD 27,3 %
         CDU 18,3 %
         Buendnis90/Gruene 10,7 %

Schwerin:PDS 33,3 %
         SPD 30,5 %
         CDU 15,0 %
         Buendnis90/Gruene 9,4 %

Neubrandenburg:PDS 32,1 %
               CDU 28,3 %
               SPD 23,2 %
               Buendnis90/Gruene 5,4 %

Wismar: SPD 48,9 %
        PDS 20,0 %
        CDU 19,2 %

Stralsund: CDU 37,4 %
           PDS 24,9
           SPD 21,6 %
           Buendnis90/Gruene 5,8 %

Greifswald:CDU 40,6 %
           PDS 28,4 %
           SPD 15,5 %
           Buendnis90/Gruene 7,2 %

Auch hier auffallend die sehr unterschiedlichen Ergebnisse, zum Beispiel
in Wismar SPD mit 48,9 % und in Greifswald CDU mit 40,6 %. Auch die erheblichen
Stimmenzuwaechse der PDS im Vergleich mit den Wahlen vor 4 Jahren sind
bemerkenswert.
Nach meiner Meinung zeigt dies, dass besonders bei Kommunalwahlen der Waehler
nicht so sehr auf die Partei achtet, sondern mehr auf die Kandidaten, die nach
seiner Meinung am meisten fuer den Waehler tun oder getan haben. Dies kann ich
zumindestens fuer meine Heimatstadt Wismar bestaetigen. Die bisherige
Buergerschaft unter der SPD hat in den vergangenen 4 Jahren vieles erreicht.
Als Beispiel sei hier nur genannt die Erhaltung des Werftstandortes Wismar oder
die Weiterfuehrung der Hochschulausbildung in Wismar durch die Umwandlung
der damaligen Technischen Hochschule in eine Fachhochschule. Dadurch konnten
viele Arbeitsplaetze erhalten werden. Im Uebrigen erhielt hier in Wismar die
Buergermeisterin als SPD-Spitzenkandidatin rund ein Drittel aller SPD-Stimmen.
Auch dass zeigt, wie Ihre bisherige Arbeit anerkannt wird.



Telekom und France Telecom knuepfen ein weltweites Netz

Laut Handelsblatt wollen die deutsche Telekom, die franzoesische Telekom und die amerikanische Sprint Corporation gemeinsam weltweit Telekommunika- tionsdienstleistungen erbringen. Durch die Kooperation der beiden groessten Anbieter Europas mit dem drittgroessten Netzanbieter in den USA (nach AT&T und MCI) werde laut Ricke von der Telekom ein internationaler Marktfuehrer als Betreiber eines weltweiten Netzwerkes entstehen. Die Beteiligung an Sprint wird zunaechst 20% betragen; das Aktienpaket hat einen Wert von 4,2 Mrd. Dollar. Der Chef der France Telecom betonte auf einer gleichzeitig in Paris abgehaltenen Pressekonferenz, dass die beiden Partner als Gegenleistung fuer ihre Investitionen in Sprint ein Mitspracherecht bei strategischen Entscheidungen haetten.


Berliner Wetter vom 15.6.94 14:30 Uhr

Institut fuer Meteorologie der Freien Universitaet Berlin

Es folgen unsere Beobachtungen in Dahlem von 14. 30 Uhr MESZ

Es ist zur Zeit wolkig Der Luftdruck betraegt 1016.4 hPa, Tendenz schwach fallend .

Es weht NW Wind mit einer mittleren Geschwindigkeit von 4 m/s, die Spitzen betragen 9 m/s, das entspricht Windstaerke 5 Bft.

Die Temperatur betraegt 16.7 Grad C. Die Relative Luftfeuchtigkeit liegt bei 44 % , und der Taupunkt betraegt 4.4 Grad C. Seit 0 Uhr ist kein Niederschlag gefallen.

Die Mitteltemperatur der vergangenen 24 Stunden liegt um 0.7 Grad unter dem Normalwert und betraegt 15.4 Grad, die der naechsten 24 Stunden voraussichtlich 14 Grad.


Nachrichten der letzten Seite

* Anfrage eines amerikanischen Reisebueros (!) an die Deutsche Zentrale fuer Tourismus in New York: `Wir suchen fuer einen Kunden eine Ferienwohnug in Oesterreich und zwar moeglichst nahe an der hollaendischen Grenze.' Taeglich kommen 300 solcher Anfragen. Aber bevor wir jetzt zu sehr in amerikanische Bildungsniveaudebatten verfallen: Ein Kumpel von mir wurde mal von der Reiskostenstelle der Uni Bonn gefragt, wann er die deutsch-italienische Grenze passiert habe....

* Die Autofahrer-Partei erreicht bei der Europawahl 231.442 Stimmen, was 0,7vH entspricht und dank Wahlkampfkostenerstattung 300.000 DM einbringt. In den neuen Laendern kriegen sie durchweg mehr als 1vH.

* Die Zahl der Vaterschaftstests hat in Deutschland zugenommen, im Westen um 5,1vH, im Osten um 9,7vH. Insgesamt mussten 1992 127.000 Verfahren durchgefuehrt werden, in 116.400 Faellen mit Erfolg.

* Zum Auftakt des 28. Weltkongresses der Internationalen Union gegen Lungenkrankheiten haben Experten vor der Wiederkehr der Tuberkulose in den Industriestaaten gewarnt. Es gibt inzwischen multiresistente Erreger, insbesondere in den USA. Eine Behandlung dort kostet 200.000 Dollar und ist in 50-70vH Faellen erfolgreich. Zum Vergleich, die normalen Erreger kriegt man bereits fuer 40 Dollar vernichtet. Weltweit sterben rund drei Millionen Menschen an Tbc, fuenfmal mehr als an AIDS. Verantwortlich fuer die Entwicklung in den USA ist die Streichung medizinischer Vorsorgeprogramme in den 80er Jahren, aber auch in sozialen Randgruppen in London und Paris sind deutliche Zunahmen zu beobachten.

* Bianca Illgner bescheinigt dem DFB kindergartenmaessiges Verhalten, weil jeder Depp (Das Wort Depp ist von mir) im selben Hotel schlafen darf, wie Deutschlands Elitekicker, nur die eigenen Ehefrauen nicht. Bodo stimmt seiner Frau zu, worauf Berti meint: `Dann soll er doch Leichtathlet werden.' Was immer er auch damit meint. (Das erinnert mich daran, dass Toni unter anderem deswegen gefeuert wurde, weil er vorgeschlagen hatte, bei solchen Turnieren sollten sich gewisse Damen der speziellen Wuensche der jungen Herren annehmen. Er schlug damals vor, an bestimmten Tagen, wann immer der Spielplan es zulaesst, die Jungs sich austoben zu lassen. Klar dass man dann gefeuert wird. Nichts desto weniger trotz macht der es DFB genau so. Die Spielerfrauen werden sich an bestimmten, jetzt bereits festgelegten Tagen um ihre Maenner kuemmern. Das spart Geld. Professionelle haette man bezahlen muessen)




Quellen

SWF3    9:00 Uhr MESZ
B5    9:15 Uhr MESZ    15:30 Uhr MESZ
B5 Boerse    16:43 Uhr MESZ
SDR3    16:00 Uhr MESZ    21:00 Uhr MESZ
Radio 7    18:00 Uhr MESZ
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