GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 21. 02. 2005



* Spanien sagt 'Ja' zur EU-Verfassung
* Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein
* Bush beginnt Europa-Reise
* Bundesweite Warnstreiks im oeffentlichen Dienst
* Visa-Affaere: Druck auf Fischer waechst
* Weniger Steuereinnahmen in den oeffentlichen Kassen
* Palmer spendet umstrittene Pension an Stuttgarter Vesperkirche
* Aerzte protestieren gegen Funktionaersgehaelter
* Verdacht der Zweckentfremdung von Sponsorengeldern fuer Popakademie
* Weiterer Transplantationspatient gestorben
* Hoechststrafe fuer Skandalschiedsrichter Hoyzer gefordert
* Deutsche Rodler gewinnen Mannschaftswettbewerb
* Starke Schneefaelle bringen Verkehr teilweise zum Erliegen
* Boerse



Spanien sagt 'Ja' zur EU-Verfassung

Die EU hat das "Ja" der spanischen Waehler zur europaeischen Verfassung begruesst. Mit ueberwaeltigender Mehrheit haben die Spanier gestern als erste EU-Buerger die EU-Verfassung angenommen. 76,7 Prozent der Waehler votierten bei der Volksabstimmung fuer die Verfassung, 17,3 Prozent dagegen. Die Wahlbeteiligung war mit 42,3 Prozent relativ gering, lag aber ueber den Erwartungen. Die EU-Verfassung muss in Spanien jetzt auch noch vom Parlament ratifiziert werden, dies gilt jedoch als reine Formsache. Regierung und Opposition in Deutschland begruessten die breite Zustimmung in Spanien als ein Signal fuer Europa. Die europaeische Verfassung kann nur in Kraft treten, wenn sie in allen 25 Mitgliedslaendern ratifiziert wird.


Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Kiel. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben weder SPD und Gruene noch CDU und FDP die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Das geht aus dem vorlaeufigen amtlichen Endergebnis hervor, das kurz vor Mitternacht veroeffentlicht wurde. Demnach kommt den beiden Abgeordneten des Suedschleswigschen Waehlerverbands die Schluesselrolle zu. Nach dem vorlaeufigen amtlichen Endergebnis verbesserten sich die Christdemokraten um 5,0 Prozentpunkte und wurden mit 40,2 Prozent der Stimmen staerkste Fraktion. Die FDP verschlechterte sich um einen Prozentpunkt auf 6,6 Prozent. Verliererin des Abends ist die SPD: Sie buesste 4,4 Prozentpunkte ein und landete bei 38,7 Prozent - ihrem schlechtesten Landtagswahl-Ergebnis in Schleswig-Holstein seit 47 Jahren. Die Gruenen blieben mit 6,2 Prozent unveraendert.

Am Tag nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein nehmen sowohl die SPD als auch die CDU fuer sich den Auftrag zur Regierungsbildung in Anspruch. Der Suedschleswigsche Waehlerverband, SSW, kuendigte indes an, mit beiden Parteien Sondierungsgespraeche zu fuehren. Schon vor der Wahl war bekannt, dass der SSW inhaltlich eher auf der Linie von Rot-Gruen liegt. Ministerpraesidentin Simonis will schon morgen Mittag mit der SSW Koalitionsverhandlungen beginnen. Auch der Spitzenkandidat der CDU, Carstensen, kuendigte Gespraeche mit den anderen Parteien im Landtag an. Die Vorsitzende des Suedschleswigschen Waehlerverbands Spoorendonk sagte unterdessen, ihre Partei sei weder der CDU noch der SPD verpflichtet. In Berlin aeusserten sich Spitzenpolitiker von SPD und CDU positiv ueber das Wahlergebnis.

Die Union hat unterdessen eine grosse Koalition mit der SPD ins Gespraech gebracht. Man wolle mit den Sozialdemokraten reden und ihnen ein entsprechendes Angebot machen, sagte der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Roettgen, im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Bundeskanzler Schroeder geht davon aus, dass die SPD trotz ihrer Niederlage in Kiel an der Macht bleiben wird. Der Waehler habe "eine sehr spezielle Situation" geschaffen, so Schroeder. Heide Simonis werde das Beste daraus machen.


Bush beginnt Europa-Reise

Der amerikanische Praesident Bush hat seine Europareise in Bruessel begonnen. Bush hat in einer als Grundsatzrede angekuendigten Rede die Bedeutung der Freundschaft seines Landes mit Europa betont. Diese Verbindung sei Voraussetzung fuer Frieden und Wohlstand in der Welt. "Keine zeitweise Debatte, keine voruebergehende Uneinigkeit von Regierungen, keine Macht der Welt wird uns trennen", sagte er. Europa und die USA seien im neuen Jahrhundert die wichtigsten Saeulen fuer die Sicherheit. Ihr Beispiel fuer wirtschaftliche und politische Freiheit gaebe Millionen Menschen in Armut und Unterdrueckung Hoffnung. Amerika und Europa stuenden vor Herausforderungen, fuer die Idealismus, Realismus und Zusammenarbeit notwendig seien. Zusammen koennten die beiden Kontinente allen Problemen begegnen. Die Europaeer bat er um Mithilfe bei der Neuordnung im Nahen und Mittleren Osten. Die USA braeuchten einen starken Partner, um Freiheit und Frieden in der Welt zu verbreiten, sagte er. "Unsere groesste Chance und unser unmittelbares Ziel ist Frieden im Nahen Osten", fuegte er hinzu. Zugleich forderte Bush einen Abzug der syrischen Truppen aus dem Libanon. Iran sprach er das Recht ab, Atomwaffen zu entwickeln. "Iran darf keine Terroristen unterstuetzen und darf keine Nuklearwaffen entwickeln", sagte er. Gegenueber Teheran koenne auf Dauer keine Option vom Tisch genommen werden, warnte der Praesident unter Anspielung auf einen moeglichen Militaerschlag. Bush lobte das deutsche Engagement in Afghanistan: "Deutschland hat die wichtige Polizeiausbildung uebernommen", sagte Bush weiter. Auch andere europaeische Staaten leisteten beim Wiederaufbau des Landes Hilfe.

Am Dienstag wird Bush mit den Staats- und Regierungschefs der NATO und der EU zusammenkommen. Nach dem Nato-Gipfel wird Bush am Dienstagnachmittag als erster US-Praesident an einem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs teilnehmen. Am Mittwochmorgen reist Bush weiter nach Deutschland.

Aussenminister Fischer hat das Bekenntnis von US-Praesident Bush zu einer engen Partnerschaft mit einem starken Europa gewuerdigt. Eine starke transatlantische Beziehung zwischen dem zusammenwachsenden Europa und den USA sei von entscheidender Bedeutung fuer beide Seiten, so Fischer. Der CDU-Aussenexperte Schaeuble rief die Europaeer ebenfalls dazu auf, das Angebot von Bush fuer eine neue Aera der transatlantischen Beziehungen zu nutzen. Dahinter stecke die Einsicht, dass unilaterale Entscheidungen die Probleme nicht loesen koennen, so Schaeuble.


Bundesweite Warnstreiks im oeffentlichen Dienst

In mehreren Bundeslaendern sind die angekuendigten Warnstreiks im Oeffentlichen Dienst angelaufen. Am Morgen legten die Mitarbeiter von mehreren Autobahnmeistereien in Bayern und Niedersachsen ihre Arbeit nieder. Im Saarland fuehrte der Warnstreik von Bediensteten der Strassenmeistereien zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Die Gewerkschaft ver.di will die Laender mit den Streiks dazu draengen, den Tarifabschluss fuer den Oeffentlichen Dienst zu uebernehmen, der fuer die Beschaeftigten von Bund und Kommunen ausgehandelt wurde.

Die Gewerkschaft ver.di hat fuer diese Woche auch in Rheinland-Pfalz zu Warnstreiks im oeffentlichen Dienst aufgerufen. Insbesondere am Donnerstag und Freitag sind bei Landesbetrieben in Mainz, Trier, Kaiserslautern und Koblenz Aktionen geplant, teilte die Gewerkschaft mit. Rund 500 Beschaeftigte seien zu den Warnstreiks aufgerufen, sagte ver.di-Pressesprecher Juergen Dehnert.

Muenchen. Trotz der Warnstreiks im oeffentlichen Dienst haben die Winterdienste in Bayern heute die Strassen fast im ueblichen Umfang geraeumt. Die Gewerkschaft ver.di wollte angesichts der starken Schneefaelle vermeiden, dass durch die Proteste das Leben von Verkehrsteilnehmern gefaehrdet wird.


Visa-Affaere: Druck auf Fischer waechst

Fuehrende Vertreter von SPD und Gruenen haben angesichts des knappen Wahlausgangs in Schleswig-Holstein gefordert, Bundesaussenminister Joschka Fischer muesse noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen."Ich moechte diese Frage nicht hinlaviert wissen bis zum 22. Mai", sagte der nordrhein-westfaelische SPD-Ministerpraesident Peer Steinbrueck. Auch Bundesinnenminister Otto Schily solle vor dem Ausschuss aussagen. Die Menschen duerften nicht den Eindruck bekommen, dass SPD und Gruene in Fragen der Zuwanderung "zu lax" seien. Steinbruecks Umweltministerin Baerbel Hoehn vom gruenen Koalitionspartner sagte, eine Aussage Fischers vor der Wahl sei ihr "sehr lieb", da die Gruenen in Nordrhein-Westfalen mit einem polarisierenden Lager-Wahlkampf rechnen muessten. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck sprach sich ebenfalls fuer eine rasche Aussage Fischers aus. Der Gruenen-Vorsitzende Reinhard Buetikofer sagte, der Bundesaussenminister solle moeglichst bald und damit noch vor der Wahl im Ausschuss zur Untersuchung von Visa-Missbrauch in Osteuropa aussagen.


Weniger Steuereinnahmen in den oeffentlichen Kassen

Berlin. Die oeffentlichen Kassen muessen zu Jahresbeginn mit deutlich niedrigeren Steuereinnahmen auskommen. Bund und Laender nahmen im Januar insgesamt 6,9 Prozent weniger ein als im Vorjahresmonat. Der Bund verzeichnet sogar einen Rueckgang um 25,5 Prozent. Als Grund werden vor allem die Zahlungen an die Europaeische Union genannt - diese seien 2004 vergleichsweise niedrig ausgefallen, in diesem Jahr liegt die Summe um zwei Milliarden Euro hoeher. Unerwartet gingen auch die Steuerzahlungen der Grossunternehmen zurueck. Ausserdem sanken die Einnahmen aus der Lohnsteuer, weil vielen Arbeitnehmern das Weihnachtsgeld gekuerzt wurde.


Palmer spendet umstrittene Pension an Stuttgarter Vesperkirche

Der fruehere baden-wuerttembergische Staatsminister Christoph Palmer (CDU) will seine umstrittene Ministerpension fuer die soziale Arbeit in der Stuttgarter Vesperkirche spenden. Ihm stehen monatlich etwa 4.000 Euro zu. Die Versorgung von Menschen in Not durch die Vesperkirche sei vorbildlich, sagte Palmer in Stuttgart. Er war im Oktober zurueckgetreten, weil er einen Parteifreund im Streit ueber die Nachfolge von Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) geohrfeigt hatte. Dem 42-Jaehrigen steht wegen einer alten rechtlichen Regelung bereits jetzt eine Pension von monatlich etwa 4.000 Euro zu. Palmer sagte, den genauen Betrag kenne er nicht, da er noch keinen Bescheid des Landesamtes fuer Besoldung habe. Der fruehere Minister faengt am 1. April bei der Unternehmensberatung Roland Berger als leitender Berater an. Seit 1995 oeffnet die Leonhardskirche in Stuttgart im Winter fuer neun Wochen ihre Tueren fuer Obdachlose und Beduerftige, Arbeitslose, Kranke oder Prostituierte. Die Kirche, die schon im Mittelalter Pilger und Gefangene beherbergte, bietet taeglich bis zu 900 Menschen eine warme Mahlzeit, medizinische Betreuung und die Moeglichkeit, sich auszuruhen.


Aerzte protestieren gegen Funktionaersgehaelter

Sigmaringen. Niedergelassene Aerzte haben gegen die hohen Vorstandsgehaelter bei der Kassenaerztlichen Vereinigung (KV) Baden-Wuerttemberg Protest angekuendigt. Eine Unterschriftenaktion soll an das Sozialministerium uebergeben werden. Die Unterschriften sollen in Kuerze dem Ministerium ausgehaendigt werden, mit der Bitte bei der neuen Kassenaerztlichen Vereinigung (KV) Baden-Wuerttemberg "durchzugreifen", sagte Thomas Hummel in Krauchenwies (Kreis Sigmaringen).Er hatte eine Resolution mit verfasst, in der die Bezuege der fuenf Vorstandsmitglieder zwischen 210.000 Euro und 240.000 Euro kritisiert werden. Damit liegen sie auch bundesweit ganz vorn.


Verdacht der Zweckentfremdung von Sponsorengeldern fuer Popakademie

Mannheim. Der Mannheimer CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Dieter Reichardt hat Vorwuerfe zurueckgewiesen, er habe Sponsorengelder fuer den Foerderverein der Popakademie nicht korrekt verwendet. "Ich habe mir nichts vorzuwerfen und bin bereit alles offen zu legen", sagte er. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft bestaetigte, dass Reichardt sich gemeldet habe. Die Behoerde prueft, ob Ermittlungen gegen den Vorsitzenden des Foerdervereins aufgenommen werden.Bei den Sponsorengeldern geht es um 20.000 Euro. Diese hat Reichardt zur Anschubfinnazierung des Foerdervereins angeworben. Das Geld ging dann an eine Werbeagentur. Reichardt wird vorgeworfen, keine konkreten Vereinbarungen ueber die zu erbringenden Leistungen getroffen zu haben.Reichardt sagte, er habe alle Unterlagen dem Finanzamt zur Pruefung uebermittelt. Bis zum 15. Maerz sollen diese ausgewertet sein. Dann ist Mitgliederversammlung des Foerdervereins, bei der die Diskussion ueber die Spendengelder auf der Tagesordung steht.


Weiterer Transplantationspatient gestorben

Nach einer Organspende einer Tollwutinfizierten Frau ist ein weiterer Patient gestorben. Der 70-jaehrige Mann sei wahrscheinlich ebenfalls der Tollwut erlegen, teilte das Nephrologische Zentrum Niedersachsen in Hann.Muenden mit. Der Mann hatte schon am Wochenende mit dem Tod gerungen. Am Samstag war nach einer Lungentransplantation eine mit Tollwut infizierte Patientin in Hannover gestorben. Zwei Mainzer Augenhornhaut-Empfaenger der infizierten Organspenderin sind dagegen weiter in guter Verfassung und ohne Tollwutbefund.


Hoechststrafe fuer Skandalschiedsrichter Hoyzer gefordert

Frankfurt am Main. Der DFB-Kontrollausschuss hat die haertestmoegliche Strafe fuer den Skandal-Schiedsrichter Hoyzer gefordert. Das geht aus dem am Nachmittag gestellten Strafantrag an das DFB-Sportgericht hervor. Der Kontrollausschuss fordert Hoyzers Ausschluss aus dem Fussballverband auf Lebenszeit und eine Geldstrafe von 50.000 Euro. Darueber hinaus plaediert das Kontrollgremium dafuer, Hoyzer dauerhaft jede Taetigkeit beim DFB zu verbieten. Hoyzer sitzt in Untersuchungshaft. Er hat eingeraeumt, Fussballspiele gegen Bezahlung manipuliert zu haben.


Deutsche Rodler gewinnen Mannschaftswettbewerb

Park City. Zum Abschluss der Rodelweltmeisterschaft hat Deutschland den Mannschaftswettbewerb gewonnen. Sylke Otto, Georg Hackl, und die Doppelsitzer Andre Florschuetz/Torsten Wuttlich siegten vor Gastgeber USA und Italien. Mit dreimal Gold, dreimal Silber und zweimal Bronze stellte Deutschland wieder das erfolgreichste Team der Rodelweltmeisterschaft.


Starke Schneefaelle bringen Verkehr teilweise zum Erliegen

Merzig/Trier. Starker Schneefall und Eisglaette haben im Saarland und in Rheinland-Pfalz den Verkehr in der Nacht teilweise zum Erliegen gebracht. Auf der Autobahn 8 von Merzig nach Luxemburg kamen Lastwagen bei Schneefall in den Steigungen nicht mehr voran. Rund 20 Lastwagen blieben stecken und es kam zu Staus. "Es geht gar nichts mehr", sagte ein Polizeisprecher. Die Lastwagenfahrer waren aufgefordert, Parkplaetze anzufahren. Raeumdienste waren im Einsatz. Der gesamte Landkreis Merzig-Wadern war von den Behinderungen betroffen. Allerdings kam es lediglich zu einem leichten Unfall. Auch bei Trier auf der Autobahn 1 Koblenz-Saarbruecken sowie auf der Bundestrasse 421 zwischen Zell und Kappel blieben Lastwagen liegen. Einige stellten sich quer. Lastwagenfahrern wurde fuer die Bundesstrassen mit Steilstrecken im Bereich von Hunsrueck und Eifel empfohlen, diese zu meiden. Auf den Autobahnen 3, 48 und 61 registrierte die Polizei in Koblenz am Sonntagabend fuenf Rutschunfaelle mit einem leicht Verletzten und einem Gesamtschaden von rund 50.000 Euro. Auch im laendlichen Bereich gab es einige Glaetteunfaelle.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7656 Euro
Kanada (1 $) 0.6232 Euro
England (1 Pfund) 1.4518 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.750 Euro
Japan (100 Yen) 0.7262 Euro
Schweden (100 skr) 10.976 Euro
Suedafrika (100 R) 12.919 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4353.34 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10785.22 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11651.02
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ