GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 30.07.2003



* Bundesverfassungsgericht staerkt Abgeordnetenschutz
* Krankenkassen werden Beitraege senken
* Deutsche halten Gesundheitsreform fuer ungerecht
* Start der LKW-Maut Ende August ungewiss
* Alleinerziehende sollen mehr gefoerdert werden
* Riester-Rente gescheitert
* Mehr Investition in Bildung gefordert
* Staatliche Fluthilfe wird nur schleppend abgerufen
* Kommunale Foerderbilanz von Rheinland-Pfalz vorgelegt
* Arbeitslosigkeit im Juli angestiegen
* Bitburger und Boss legen zu
* Neue Stellen bei DaimlerChrysler und Boehringer
* Getreideernte dieses Jahr unter dem Vorjahr
* Gemeinden werden Ausgaben fuer Bauprojekte stark einschraenken
* 760 Lebensmittel-Betriebe nach Kontrollen geschlossen
* Abgaswerte in Baden-Wuerttemberg haeufig ueber dem Grenzwert
* Immer mehr Verbraucherinsolvenzen
* Temelin-Gegner protestieren fuer Abschaltung des Kraftwerks
* Sahara-Geiseln befinden sich offenbar in Mali
* Michael Ballack erneut Fussballer des Jahres
* Boerse



Bundesverfassungsgericht staerkt Abgeordnetenschutz

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Schutzrechte von Abgeordneten vor Strafverfolgung ausgeweitet. In einem Urteil zur CDU-Spendenaffaere entschieden die Richter, dass der Schutz zumindest teilweise fuer die Mitarbeiter eines Abgeordneten gilt. Im konkreten Fall ging es um eine Klage des ehemaligen SPD-Obmanns im Spendenuntersuchungsausschuss, Frank Hofmann. Er hatte sich gegen eine Untersuchung eines Mitarbeiter-Bueros durch die bayrische Justiz gewehrt. Die Behoerden verdaechtigten den Mitarbeiter der Weiterleitung vertraulicher Unterlagen der Augsburger Staatsanwaltschaft an eine Zeitung. Die Papiere sollten beweisen, dass hochgestellte bayrische Justizbeamte die Aufklaerung der CDU-Spendenaffaere verzoegern wollten.Das Karlsruher Urteil hat grundsaetzliche Bedeutung, denn bisher war umstritten, ob sich der im Grundgesetz verankerte Schutz von Parlamentariern gegen Durchsuchungen und Beschlagnahmen auch auf ihr Bueropersonal erstreckt.


Krankenkassen werden Beitraege senken

Berlin. Der Streit um die Beitragssenkung der gesetzlichen Krankenkassen ist beigelegt. Das ist das Ergebnis eines Spitzentreffens zwischen Gesundheitsministerium und Krankenkassen. Danach werden die Kassen ihre Beitragssaetze im kommenden Jahr senken. Die Hoehe sei aber von der Finanzsituation der einzelnen Gesellschaften abhaengig. Im Schnitt duerften die Beitraege um 0,7 Prozentpunkte sinken. Das bestaetigte der Chef des AOK-Bundesverbands, Ahrens. Voraussetzung fuer die Beitragssenkung sei, so Ahrens, dass die Bundesregierung festschreibe, dass die Kassen ihre Finanzloecher ueber mehrere Jahre hinweg decken duerften. Der Staatssekretaer im Gesundheitsministerium, Schroeder, sagte entsprechende Gesetzesaenderungen zu.


Deutsche halten Gesundheitsreform fuer ungerecht

Laut einer Umfrage halten 84 Prozent der Deutschen die zwischen Regierung und Opposition ausgehandelte Gesundheitsreform fuer ungerecht. Die deutliche Mehrheit der Befragten sehe die Reform zu Lasten der Patienten, hiess es in der Forsa-Studie, die vom Magazin "Stern" in Auftrag gegeben worden war. Einzig elf Prozent hielten den Gesundheitskompromiss fuer gerecht. Konsequenzen wollen die meisten Befragten jedoch nicht ziehen. 69 Prozent wollen trotz Praxis-Gebuehr ihre Arztbesuche nicht einschraenken. Nur 41 Prozent wollen die bestellung von Medikamenten ueber das Internet nutzen.


Start der LKW-Maut Ende August ungewiss

Einen Monat vor dem Starttermin der LKW-Maut werden die Mutmassungen ueber eine moegliche Verschiebung immer lauter. Zwar hiess es aus dem Verkehrsministerium und vom Betreiberkonsortium "Toll Collect" am Dienstag, das Maut-System koenne wie geplant am 31. August starten. Weiter ungewiss ist allerdings, ob die technischen Voraussetzungen einen fristgerechten Start gewaehrleisten. Der Verband ''Allianz pro Schiene'' hat in der Diskussion um die Einfuehrung der geplanten LKW-Maut Klarheit und Rechtssicherheit vom Bundesverkehrsministerium gefordert.


Alleinerziehende sollen mehr gefoerdert werden

Berlin. Das Bundesfinanzministerium will Alleinerziehende staerker foerdern. Vom kommenden Jahr an sollen sie eine pauschale monatliche Unterstuetzung erhalten. Der Staatssekretaer im Finanzministerium, Halsch, spricht sich fuer eine freiwillige soziale Leistung von 20 Euro je Monat aus. In einem Schreiben an Familienministerin Schmidt will er diese Zuwendung bis zu einem Jahresbruttolohn von 30-tausend Euro gewaehren. Ein Sprecher des Finanzministeriums ergaenzte, dass dieses Thema von einer Arbeitsgruppe der Regierung behandelt werde.


Riester-Rente gescheitert

Die Riester-Rente ist nach Auffassung des Deutschen Instituts fuer Altersvorsorge (DIA) gescheitert. Seit Januar seien 300.000 Riester-Vertraege wieder gekuendigt, aber nur 200.000 neue abgeschlossen worden, teilte das Institut mit. Insgesamt haetten nur 15% der Bundesbuerger privat ihre Altersversorgung abgesichert. Angesichts des zunehmenden Durchschnittsalters in der Bevoelkerung, empfiehlt das DIA, fuer die eigene Altersversicherung fruehzeitig vorzusorgen. Das DIA geht von einem Absinken des durchschnittlichen Rentenniveaus von derzeit rund 70% auf 58% aus.


Mehr Investition in Bildung gefordert

Berlin. Nach Ansicht des Deutschen Instituts fuer Wirtschaftsforschung muss Deutschland mehr in Bildung und Forschung investieren. Nur so koenne gesichert werden, dass das Land bei Wachstum und Wohlstand im internationalen Vergleich nicht weiter zurueckfaellt. In dem heute veroeffentlichten DIW-Bericht heisst es, die technologische Leistungsfaehigkeit Deutschlands habe sich im internationalen Vergleich zu den 90er Jahren verringert. Der Bildungsvorsprung Deutschlands vor anderen Laendern sei erheblich geschrumpft. Das DIW sieht daher einen dringenden politischen Handlungsbedarf in der Bildungs- und Forschungspolitik.


Staatliche Fluthilfe wird nur schleppend abgerufen

Ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe ist offenbar erst ein Viertel der staatlichen Fluthilfe aus dem "Fonds Aufbauhilfe" ausgezahlt worden. Wie das Magazin "Stern" berichtet, sind von den fuer Bund-Laender-Programme vorgesehenen 4,4 Mrd. Euro erst rund eine Mrd. Euro geflossen. Auch von den fuer Unternehmen bewilligten knapp 1,2 Mrd. Euro seien erst rund 480 Mio. Euro gezahlt worden. Insgesamt hat der Fonds einen Umfang von 7,3 Mrd. Euro. Wie der "Stern" weiter berichtet, gibt es Indizien, dass nicht die gesamte Summe zum Wiederaufbau benoetigt wird.


Kommunale Foerderbilanz von Rheinland-Pfalz vorgelegt

Mainz. Innenminister Walter Zuber (SPD) hat die kommunale Foerderbilanz von 1997 bis 2002 vorgestellt. Demnach wurden die Staedte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz insgesamt mit rund einer Milliarde Euro vom Land unterstuetzt. Gegenueber den beiden Vorjahren sei dies eine Zunahme von ueber 18 Prozent, so der Minister. Unterstuetzt wurden mit den Landesmitteln die Bereiche Staedtebau, Investitionsstock, Dorferneuerung, Sport und Feuerwehr. Die Gruenen kritisierten, die Foerdermittel des Landes reichten nicht aus. Den Kommunen muesse eine "konjunkturunabhaengigere Finanzierungsgrundlage" geboten werden, so Fraktionschefin Ise Thomas.


Arbeitslosigkeit im Juli angestiegen

Berlin. Die Zahl der Arbeitslosen ist im zu Ende gehenden Monat Juli vermutlich weiter angestiegen. Experten bezeichnen dies als fuer den Sommer durchaus ueblich. Sie gehen von einer Zunahme von rund 100-tausend auf etwa 4,35 Millionen aus. Das waeren etwa 300-tausend mehr als im Juli vergangenen Jahres. Die Experten rechnen nicht damit, dass es in diesem Jahr eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt geben wird. Fruehestens zu Beginn 2004 werde sich die Lage etwas bessern.


Bitburger und Boss legen zu

Bitburg. Die Bitburger Brauerei hat im ersten Halbjahr 2003 mit einem leichten Absatzplus dem Branchentrend getrotzt. Wie das Unternehmen mitteilte, flossen mit rund 210 Millionen Litern Bier etwa 0,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum aus der Brauerei in der Eifel. Grund fuer die Steigerung sei ein Zuwachs bei den Mehrwegflaschen um 13 Prozent. Im Dosenverkauf habe es Einbussen gegeben. Bei den Sorten wurde den Angaben zufolge vor allem mehr Alkoholfreies abgesetzt. Ihren Export konnte die Brauerei um rund 21 Prozent steigern. Insgesamt verkaufte das Unternehmen im ersten Halbjahr 688 Millionen Liter. Das Ergebnis verdankt die Gesellschaft insbesondere ihrem Mineralwasserbrunnen in der Eifel.

Der Modekonzern Hugo Boss mit Hauptsitz in Metzingen hat im ersten Halbjahr 2003 ein Gewinnplus erzielt. Wie der an der Boerse notierte Konzern mitteilte, kletterte der Ueberschuss um sechs Prozent auf 37 Millionen Euro. Der Umsatz ging allerdings um fuenf Prozent auf 508 Millionen Euro zurueck. Das sei aber vor allem auf Wechselkurseinfluesse zurueckzufuehren. Vorstandschef Bruno Saelzer erklaerte, die Geschaeftsentwicklung liege im Rahmen der eigenen Erwartungen. Die Sparte "Boss Woman" konnte ihren Umsatz um 35 Prozent auf 22 Millionen Euro steigern. Saelzer bezeichnete den "Relaunch" der Modelinie als erfolgreich. Im zweiten Halbjahr will Boss mit der Frauenabteilung keine Verluste mehr machen.


Neue Stellen bei DaimlerChrysler und Boehringer

Stuttgart. Nach Angaben des DaimlerChrylser-Vorstandsvorsitzenden Juergen Schrempp, stellt der Automobilkonzern in diesem Jahr 2.800 Lehrlinge in Deutschland ein. Das seien 40 Prozent aller Auszubildenenden in der Automobilbranche, so Schrempp in einem Gastkommentar der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Weiter lobte Schrempp das duale System der Berufsausbildung in Deutschland und bezeichnete es als weltweit "praktisch einmalig". Er selbst habe vor mehr als 40 Jahren als Lehrling bei Daimler-Benz Erfahrungen gesammelt, die ihn noch heute praegen.

Ingelheim. Das Pharmaunternehmen Boehringer Ingelheim hat im ersten Halbjahr 2003 rund 1.500 neue Stellen geschaffen und will sein Personal weiter aufstocken. Als Begruendung nannte das Unternehmen heute die erfolgreiche Einfuehrung zweier Medikamente. Wegen der Mehrausgaben fuer Personal und Marketing seien aber in den ersten sechs Monaten diesen Jahres Gewinn und Umsatz gesunken. Das Betriebsergebnis vor Steuern und und Zinsen verminderte sich gegenueber dem Vorjahreszeitraum um mehr als die Haelfte von 488 Millionen auf 226 Millionen Euro. Durch den starken Euro gingen die Umsaetze um 6,5 Prozent auf 3,5 Milliarden Euro zurueck.


Getreideernte dieses Jahr unter dem Vorjahr

Berlin. Die Befuerchtungen der Bauern haben sich offenbar bestaetigt. Nach Angaben ihres Verbandes fuehrte die anhaltende Duerre in diesem Jahr zu erheblichen Ertragsausfaellen. Im juengsten Erntebericht des Deutschen Bauernverbandes ist von einem Schaden in Hoehe von einer Milliarde Euro die Rede. Vor allem die Getreideernte fiel - je nach Region - deutlich schlechter aus als im Vorjahr. Waehrend im Westen Deutschlands nahezu eine Normalernte eingefahren wurde, litten der Sueden und der Osten unter extremer Trockenheit. Bis zu ein Drittel weniger Getreide konnte hier eingebracht werden. Bauernlobbyisten fordern deshalb schnelle Hilfen von Bund und Laendern. Dennoch muessen die Verbraucher nach Einschaetzung des Bauernverbandes aber keine hoeheren Preise fuerchten, da die Lager im Ausland gut gefuellt seien.


Gemeinden werden Ausgaben fuer Bauprojekte stark einschraenken

Stuttgart. Die Kommunen im Land schlagen Alarm - die Ausgaben der Gemeinden fuer Bauprojekte werden sich laut einer Umfrage bis 2006 fast halbieren. Dies habe schwerwiegende Folgen fuer die konjunkturelle Entwicklung und fuer die Bauwirtschaft, sagte der Hauptgeschaeftsfuehrer des baden-wuerttembergischen Gemeindetages, Christian Steger. In den naechsten drei Jahren wuerden die kommunalen Investitionen in einem noch nie da gewesenen Umfang sinken, betonte Steger. Die Ausgaben fuer Schulbauten- und Ausstattungen wuerden bis 2006 auf ein Drittel sinken, die fuer Kindergaerten gar auf ein Fuenftel der Ausgaben im Jahr 2002. Dies habe die Umfrage unter den 211 Mitgliedern des Verbandes ergeben. Bereits im laufenden Jahr koenne schon jede dritte Gemeinde ihre Ausgaben nicht mehr aus den laufenden Einnahmen decken. Steger forderte "Soforthilfen" von Bund und Land.


760 Lebensmittel-Betriebe nach Kontrollen geschlossen

Stuttgart. 760 Gaststaetten, Kantinen und Konditoreien mussten nach Kontrollen der baden-wuerttembergischen Lebensmittelueberwachung schliessen. Laut Jahresbericht der Lebensmittelueber- wachung musste jeder fuenfte Betrieb oder Transport, der im vergangenen Jahr kontrolliert wurde, beanstandet werden. Allerdings stuften die Experten nur 0,3 Prozent der untersuchten Proben als gesundheitsgefaehrdend ein. 42 Prozent der rund 147.000 Betrieb im Land seien ueberprueft worden, teilte das Ernaehrungsministerium bei der Vorstellung des Berichts mit. Am haeufigsten liessen die Experten Proben von Milchprodukten, Eiern und Fleisch in den Labors untersuchen. Dabei wurden Salmonellen, scharfe Glas- oder Metallsplitter, Naegel, hohe Bleigehalte oder ueberdurchschnittlich starke Jodmengen gefunden.


Abgaswerte in Baden-Wuerttemberg haeufig ueber dem Grenzwert

An 23 Messstellen in Baden-Wuerttemberg wurden die gesetzlich festgelegten Abgas-Grenzwerte deutlich ueberschritten. Dies hat eine Anfrage der Gruenen beim Verkehrministerium ergeben. Elf baden-wuerttembergische Staedte muessen in den naechsten zwei Jahren die Qualitaet ihrer Luft verbessern. Besonders hohe Schadstoffwerte wurden in Stuttgart, Karlsruhe und Goeppingen gemessen. Hier lagen die Messwerte mit knapp 90 Mikrogramm Stickstoff-Dioxid pro Kubikmeter Luft besonders deutlich ueber dem Richtwert von 56 Mikrogramm. Hohe Werte gab es auch in Freiburg, Mannheim, Tuebingen, Muehlacker, Reutlingen, Heidelberg, Pforzheim und Boeblingen. Das Umwelt- und Verkehrsministerium will nun den Ursachen der erhoehten Luftverschmutzung nachgehen. Der Gruenen-Verkehrsexperte Boris Palmer schlug ein Fahrverbot fuer Autos ohne Katalysator vor und eine Verminderung der Fahrgeschwindigkeit von 50 auf 30 Stundenkilometern in Staedten.


Immer mehr Verbraucherinsolvenzen

Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen hat seit der Aenderung des Insolvenzrechts im Oktober 2001 stark zugenommen. Waren es 2001 noch etwa 13.277 Antraege von Privatleuten auf Restschuldbefreiung stieg 2002 die Zahl auf 44.482. Fuer dieses Jahr rechnet die Bundesregierung gar mit etwa 52.000 Antraegen.


Temelin-Gegner protestieren fuer Abschaltung des Kraftwerks

Passau/Temelin. Gegner des tschechischen Kernkraftwerks Temelin wollen am Vormittag vor dem Reaktor eine Protestkundgebung abhalten. Vertreter von tschechischen, oesterreichischen und deutschen Umweltgruppen fordern den sofortigen Stopp des umstrittenen Atomkraftwerks. Aktueller Anlass ist der 50. Stoerfall in Temelin vor zwei Tagen.


Sahara-Geiseln befinden sich offenbar in Mali

Algier. Auch die algerischen Medien sind jetzt davon ueberzeugt, dass sich die europaeischen Sahara-Geiseln seit einiger Zeit in Mali aufhalten. Die 14 Touristen seien mit ihren Entfuehrern bis zu der Stadt Kidal im Norden Malis gefahren, berichten algerische Zeitungen. Zuvor hatten schon deutsche Terror-Experten von aehnlichen Informationen gesprochen. Das Geiseldrama sei jetzt in den Haenden der Regierung Malis, hiess es in Algier. Die 14 Touristen stammen aus Deutschland, der Schweiz und den Niederlanden. Gestern wurde bekannt, dass eine Frau aus Augsburg an den Strapazen der Entfuehrung gestorben ist.


Michael Ballack erneut Fussballer des Jahres

Nuernberg. Nationalspieler Michael Ballack ist zum zweiten Mal in Folge Deutschlands "Fussballer des Jahres". Das ist das Ergebnis der Wahl, die die Zeitschrift "kicker" und der Verband Deutscher Sportjournalisten unter seinen Mitgliedern durchgefuehrt hat. Demnach setzte sich Ballack mit knapp 100 Stimmen Vorsprung gegen seinen Nationalmannschaftskollegen Fredi Bobic durch. Bei den Trainern gewann Felix Magath vom VfB Stuttgart. Fussballerin des Jahres wurde wie vergangenes Jahr, Birgit Prinz, die mittlerweile in der US-Frauenliga spielt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8794 Euro
Kanada(1 $)  0.6275 Euro
England(1 Pfund)  1.4222 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.532 Euro
Japan(100 Yen)  0.7304 Euro
Schweden(100 skr)  10.894 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3428( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9190( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9632
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ