Deutschland und Italien naehern sich bei EU-Grenzkontrollen an |
Deutschland und Italien haben sich in der Frage gemeinsamer
Kontrollen an den EU-Aussengrenzen offenbar angenaehert. Die
Mailaender Zeitung "Corriere della Sera" berichtete, Deutschland
solle die Federfuehrung bei der Ueberwachung der Landgrenzen
uebernehmen. Spanien sowie Griechenland wuerden demnach das
Mittelmeer und Italien die Flughaefen kontrollieren. Weiter offen
geblieben sei dagegen die Frage der Finanzierung. Im Rahmen der
Zusammenarbeit sollen finanzschwache EU-Staaten Unterstuetzung bei
der Bekaempfung der illegalen Einwanderung an den EU-Aussengrenzen
erhalten. |
Widerstand gegen Einfuehrung einer Praxisgebuehr angekuendigt |
Berlin. Die Aerzteorganisation Hartmann-Bund hat Widerstand gegen
die geplante Einfuehrung einer Praxisgebuehr angekuendigt. Der
Vorsitzende der Organisation, Thomas, bezeichnete die geplante
Gebuehr als "buerokratischen Irrsinn". Mediziner seien nicht die
Inkasso-Eintreiber der gesetzlichen Krankenversicherungen, sagte
Thomas der "Bild am Sonntag". Viele Aerzte weigerten sich deshalb,
den zusaetzlichen Verwaltungsakt auf sich zu nehmen. Den Aerzten
gehe damit Zeit verloren, die eigentlich fuer die Behandlung von
Patienten da sein sollte. Der Gesundheitskompromiss von Regierung
und Union sieht vor, dass Patienten fuer Arztbesuche eine Gebuehr
von zehn Euro pro Quartal entrichten muessen. |
Hilfsflug nach Liberia gestartet |
Hahn. Der erste Hilfsflug von Deutschland in das von einem
Buergerkrieg erschuetterte Liberia ist am Morgen vom Flughafen Hahn
aus gestartet. An Bord der Maschine befinden sich 30 Tonnen
Hilfsgueter, wie die Hilfsorganisation World Vision mit Sitz in
Friedrichsdorf bei Frankfurt/Main mitteilte. Darunter sind Decken
und Wasserbehaelter im Wert von 92.000 Euro. Der Flug sollte
urspruenglich bereits am Freitag stattfinden. Wegen technischer
Probleme hatte der Flug aber dann mehrmals verschoben werden
muessen. |
Probleme bei Verstaerkung des KSK |
Die von Verteidigungsminister Struck geplante Aufstockung der
Bundeswehr- Elitetruppe Kommando Spezialkraefte (KSK) verzoegert
sich durch einen Mangel an geeigneten Bewerbern. Struck hatte in
der "Welt am Sonntag" angekuendigt, "das KSK von jetzt rund 450
Mann auf rund 1000" aufbauen zu wollen. Diese Zielmarke war
allerdings bereits 1996 bei der Gruendung der Truppe genannt und
fuer das Jahr 2001 angekuendigt worden. Ein Ministeriumssprecher
begruendete den Verzug mit den hohen Anforderungen an die
Bewerber. Derzeit sei voellig unklar, wann die Zahl erreicht sein
wird. |
Irak-Einsatz der Bundeswehr vorerst ausgeschlossen |
Berlin. Verteidigungsminister Struck hat den Einsatz deutscher
Soldaten im Irak bei der gegenwaertigen Rechtslage noch einmal
ausgeschlossen. Nach seinen Worten ist das Besatzungsstatut unter
dem Oberbefehl der USA fuer einen solchen Einsatz ungeeignet.
Struck geht offenbar auch nicht davon aus, dass die amerikanische
Regierung den geltenden Rechtszustand aendern will. Der Minister
fuegte hinzu, dass man auch die Entwicklung bei den Vereinten
Nationen abwarten muesse. Erst dann wuerde die Bundesregierung
darueber entscheiden, ob Deutschland beim Wiederaufbau des Irak
helfen koenne. |
Merkel: Haushaltsentwurf ist verfassungswidrig |
Berlin. Um das Vorziehen der Steuerreform auf 2004 bahnt sich
eine harte Auseinandersetzung an. CDU-Chefin Merkel nannte den
Haushaltsentwurf der Bundesregierung verfassungswidrig. Nach
Merkels Ansicht birgt der Entwurf nicht gedeckte Risiken von 20
Milliarden Euro. Merkel liess allerdings offen, ob die Union den
vorgezogenen Steuer-Entlastungen letztlich zustimmen wird. Die
SPD machte unterdessen deutlich, dass sie bei der Finanzierung
der Steuerreform nicht kompromissbereit ist. Generalsekretaer
Muentefering sagte, es gebe keine andere Moeglichkeit als die
Entlastungen teilweise mit neuen Schulden zu finanzieren. Sollte
sich die Union im Bundesrat verweigern, so Muentefering, gebe es
eben keine vorgezogenen Steuersenkungen. |
Zigaretten sollen teurer werden als bisher angenommen |
Berlin. Der Zigaretten-Preis wird noch staerker steigen als bisher
angenommen. Wie der Verband der Zigarettenindustrie bestaetigte,
wollen die Unternehmen den Preis pro Schachtel bis 2005 um einen
Euro 30 auf vier ein halb Euro anheben. Das waeren 30 Cent mehr
als es die Steuererhoehung vorsieht. Die Bundesregierung will mit
den Mehreinnahmen aus der Tabaksteuer versicherungsfremde
Leistungen der Krankenkassen finanzieren. Die Zigarettenindustrie
will mit der Verteuerung nach eigenen Angaben die
Steuererhoehungen kompensieren, die bisher nicht an den
Verbraucher weitergegeben wurden. |
Forderung: Politikerpensionen kuerzen |
FDP-Generalsekretaerin Pieper hat drastische Einsparungen bei den
Ruhestandsbezuegen fuer Politiker gefordert. Es duerfe keine
Doppelpensionen aus verschiedenen Aemtern wie Oberbuergermeister,
Minister, Staatssekretaer oder Abgeordneter mehr geben, sagte
Pieper dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die FDP strebe eine
Gesetzesinitiative an, bei der Abgeordnete wie Freiberufler
Beitraege in eine private Altersversorgung einzahlen muessten. Die
stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Boehmer forderte
eine Erhoehung der Altersgrenze fuer Politiker- Pensionen. |
Dritte Kandidatur Schroeders 2006 erwartet |
Berlin. Die SPD-Spitze erwartet eine dritte Kandidatur von
Bundeskanzler Schroeder bei der Bundestagswahl 2006.
SPD-Generalsekretaer Scholz sagte in einem Interview woertlich:
"Ich glaube ganz fest, dass er die SPD 2006 erneut in den
Wahlkampf und zu einem weiteren Wahlsieg fuehren wird." Zuvor
hatte Fraktionschef Muentefering deutlich gemacht, dass er von
einer weiteren Kandidatur Schroeders ausgeht. Der Kanzler selbst
hat auf einer Pressekonferenz vor knapp zwei Wochen erklaert, er
habe die Frage einer weiteren Kandidatur fuer sich bereits
entschieden. Naeheres wollte er aber nicht sagen. |
Kritik an IG Metall bestaetigt |
Stuttgart. Porsche-Betriebsratschef Uwe Hueck hat im
Suedwestrundfunk Berichte bestaetigt, wonach er moeglicherweise als
Kandidat fuer den Vorsitz der IG Metall antritt. "Ich halte Juergen
Peters fuer den falschen Mann", so Hueck. "Jemand muss den Mut
haben, fuer die richtige Sache anzutreten." Er werde sich
endgueltig bis Mittwoch entscheiden, ob er sich auf dem
vorgezogenen Gewerkschaftstag in Frankfurt/Main am kommenden
Sonntag zur Wahl stellen wird. Eigentlich schien der
Fuehrungsstreit in der IG Metall beendet, doch Hueck wirft dem
designierten Vorsitzenden Peters vor, er halte sich nicht an
gemachte Absprachen. Hueck sagte im SWR, er sei fuer den
Stuttgarter Metall-Bezirkschef Berthold Huber als neuen
Gesamtvorsitzenden, aber dieser wolle nicht gegen Peters
antreten. Huber trat in einem Interview mit der "Welt am Sonntag"
fuer eine Verjuengung der Gewerkschaft ein. "Wir muessen uns kuenftig
noch mehr fuer die jungen Menschen oeffnen, um zukunftsfaehig zu
sein." Laut WamS hat die Gewerkschaft allein in den Monaten
Juni/Juli mehr als 28.000 Mitglieder verloren. |
Busunfall bei Weissenfels fordert fuenf Menschenleben |
Weissenfels. Bei einem schweren Busunglueck auf der A9 sind in der
vergangenen Nacht fuenf Menschen ums Leben gekommen. 17 Insassen
wurden verletzt, die meisten von ihnen schwer. Der Bus war in der
Naehe von Weissenfels in Sachsen-Anhalt aus noch ungeklaerter
Ursache von der Fahrbahn abgekommen und eine Boeschung
hinabgestuerzt. Weitere Fahrzeuge waren offenbar nicht in den
Unfall verwickelt. Die Polizei untersucht derzeit, ob Uebermuedung
oder Alkohol im Spiel war. Der Fahrer ist schwer verletzt und
konnte bislang nicht befragt werden. Wie aus den Reiseunterlagen
hervorgeht, sollten 15 Reisende in Muenchen und acht in Nuernberg
zusteigen. Der Bus eines Reiseveranstalters aus Leverkusen war
auf dem Weg nach Kiel. Dort wollten die Insassen eine einwoechige
Kreuzfahrt antreten. Nach dem schweren Busunglueck auf der A 9 hat
Bundesverkehrsminister Stolpe schaerfere Kontrollen von Busfahrern
angekuendigt. Fahrer, die ihre Ruhezeiten nicht einhalten oder die
Fahrtenschreiber manipulieren, sollen nach Ansicht Stolpes haerter
bestraft werden. |
Mali will kein Loesegeld fuer Sahara-Geiseln bezahlt haben |
Zuerich. Die Regierung von Mali hat anscheinend kein Loesegeld fuer
die Sahara-Geiseln bezahlt. Die Schweizer "Sonntagszeitung"
zitiert den malischen Chef-Unterhaendler so: als armes Land habe
Mali den Entfuehrern kein Geld anbieten koennen. Die Geiselnehmer
seien schon froh gewesen ueber Lebensmittel und Medikamente. Sie
haetten erschoepft gewirkt. Einer der Entfuehrer habe gesagt, sie
haetten vorher noch niemals jemanden verschleppt. |
Munitionsfunde am Bodensee |
Friedrichshafen. Der niedrige Wasserstand des Bodensees und
seiner Zufluesse foerdert immer wieder alte Munition zu Tage. Nach
Polizeiangaben von heute entdeckte ein Spaziergaenger bei
Eriskirch (Bodenseekreis) am Ufer der Schussen einen
Munitionsgurt eines Maschinengewehrs mit 25 Patronen. An anderen
Stellen waren in den letzten Wochen Handgranaten oder
Fliegerbomben gefunden worden. Die Polizei wies darauf hin, dass
Munition oder Sprengkoerper trotz der langen Liegezeit immer noch
gefaehrlich sein koennen. |
Wolfgang Pregler erhaelt "Glaesernen Drachen" |
Worms. Der Theater- und Fernsehschauspieler Wolfgang Pregler hat
heute bei den Nibelungenfestspielen den Darstellerpreis "Der
Glaeserne Drache" erhalten. Der Preis wurde von Schauspieler Mario
Adorf ins Leben gerufen und ist in diesem Jahr erstmalig vergeben
worden. Pregler spielt bei dem derzeitg laufenden Theaterfestival
in Worms die Rolle des Koenig Gunther. Laut einer Sprecherin
erhielt Pregler die Auszeichnung aber nicht allein fuer seine
Leistung in dem Nibelungen-Stueck, sondern allgemein fuer
"herausragende Arbeit" in den vergangenen Jahren. Stationen
seiner Laufbahn waren die Muenchner Kammerspiele, das
Schauspielhaus Hamburg und das Schillertheater Berlin. Der
undotierte Preis soll jaehrlich fuer Ausstrahlung und
Interpretation verliehen werden. In der Jury sitzen neben Adorf
auch Bundestagsvizepraesidentin Antje Vollmer und Regisseurin
Doris Doerrie. |
Oldtimer-Meeting beendet |
Baden-Baden. Mit einem Korso durch die Innenstadt von Baden-Baden
ist das 27. Internationale Oldtimer Meeting zu Ende gegangen.
Ueber 350 historische Fahrzeuge aus acht Jahrzehnten und rund
15.000 Besucher reisten zu dem viertaegigen Treffen an. Bei einer
Fahrzeugschau rund um den Kurgarten unter dem Motto "Concours
d'Elegance automobiles" konnten Oldtimerliebhaber Klassiker wie
alte Bugattis und Ferraris, aber auch Raritaeten wie Wagen der
Hersteller Amilcar und Krit bewundern. Aeltester Teilnehmer war
ein La France American Baujahr 1916. Die diesjaehrige
Ehrengastmarke Bentley war sowohl mit Fahrzeug-Veteranen als auch
mit Neuwagen vertreten. |
Weimarer Kunstfest eroeffnet |
Weimar. Thueringens Kunstministerin Schipanski hat gestern Abend
das Kunstfest Weimar eroeffnet. Nach Angaben der Ministerin ist
die Finanzierung des Festivals bis 2005 gesichert. Bis dahin
reichten die Zusagen der Geldgeber. Das Land Thueringen hatte
wegen einer Haushaltssperre seinen Zuschuss gekuerzt. Dafuer
sprangen die Stadt Weimar, der Bund und private Sponsoren ein.
Zur Eroeffnung gab es ein Klangfeuerwerk auf Pauken,
Aluminium-Leitern und Oelfaessern des Ensembles Power-Percussion
aus Muenchen. Bis zum 14. September bietet das Kunstfest Weimar 70
Veranstaltungen von Konzerten ueber Lesungen bis zu Kleinkunst. |
Deutsche Springreiter holen alle drei EM-Medaillen |
Bei den Europameisterschaften der Springreiter in Donaueschingen
haben drei deutsche Reiter die ersten drei Plaetze belegt. Es
siegte Christian Ahlmann auf Coester vor Ludger Beerbaum
(Mannheim) auf Goldfever und Marcus Ehning mit For Pleasure. Nach
drei von insgesamt vier Durchlaeufen fuehrte noch der Belgier Ludo
Philippaerts vor der Schwedin Malin Baryard. Als bester Deutscher
lag der 28-jaehrige Ahlmann (Marl) auf Rang sechs. Doch im letzten
Durchlauf gelang dem deutschen Trio jeweils ein fehlerfreier Ritt
und damit rueckten die Drei auf die Medallienplaetze vor. Am
Freitag hatte die deutsche Equipe bereits Gold im Nationenpreis
gewonnen und gestern holte sich Otto Becker aus Steinfeld auf
Lando den Grossen Preis von Donaueschingen, ein Rennen der Riders
Tour. In der Gesamtwertung dieser Serie, die mit 961.000 Euro
dotiert ist, fuehrt weiterhin Beerbaum. |
Formel 1: Grosser Preis von Ungarn |
Budapest. Der spanische Formel-1-Pilot Fernando Alonso hat den
Grossen Preis von Ungarn gewonnen. Zweiter wurde der Finne Kimi
Raeikkoenen. Auf den dritten Platz kam der Kolumbianer Juan
Montoya, gefolgt von Ralf Schumacher. Michael Schumacher kam auf
den achten Platz. Er hat jetzt nur noch einen Punkt Vorsprung vor
Montoya. |
Quellen |
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