GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 24.09.1995



* Gespraech zwischen Clinton und Kohl zu Friedensbemuehungen in Bosnien
* Diskussion um Einsatz deutscher Soldaten in Bosnien-Friedenstruppe
* Dressler gegen neues Grundsatzprogramm fuer SPD
* Vorwuerfe gegen Suessmuth und Klose wegen Diaetenerhoehung
* Reaktion auf Vorwuerfe zur Diaetenerhoehung
* Gysi spricht fuer Kooperation zwischen SPD und PDS Bundestagsgruppe
* Seiters wirft PDS vor, dass sie Deutschland wieder spalten will
* Kinkel spricht fuer eine grundlegende Reform der Vereinten Nationen
* Kommunalwahl in Bremerhaven
* IG Bergbau und Energie entscheidet diese Woche ueber Selbstaufloesung
* Scharping fordert mehr Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktivvermoegen
* Arbeitszeitverkuerzungen ohne vollen Lohnausgleich denkbar
* Appell der DAG fuer die Beschaffung des Eurofighter 2000
* Demonstrationen in Gorleben
* Caritas kritisiert die Sozialpolitik der Bundesregierung
* Zwanzigste Woche der auslaendischen Mitbuerger
* Autofreier Sonntag in Heidelberg
* Deutschland zieht nicht ins Davis-Cup Endfinale ein
* 1. Bundesliga
* Schumacher Zweiter beim Grossen Preis von Portugal
* Uta Pippich (sp?) gewinnt Berlin-Marathon



Gespraech zwischen Clinton und Kohl zu Friedensbemuehungen in Bosnien

US-Praesident Clinton und Bundeskanzler Kohl haben in einem Telefongespraech die juengsten Friedensbemuehungen fuer Bosnien-Herzegowina eroertert. Im Mittelpunkt habe dabei das fuer kommenden Dienstag in New York vorgesehene Treffen der Aussenminister Bosniens, Restjugoslawiens und Kroatiens mit den Vermittlern der Europaeischen Union und der USA gestanden, hiess es in Washington. Ausserdem sei es um die Beziehungen zwischen Russland und der NATO gegangen.


Diskussion um Einsatz deutscher Soldaten in Bosnien-Friedenstruppe

In Bundesregierung und Koalition ist ein moeglicher Einsatz deutscher Soldaten zur Friedenssicherung in Bosnien weiter umstritten. Verteidigungsminister Ruehe warnte vor einem solchem Einsatz, da die Bundeswehr leicht zu einem Teil des Problems statt zu einem Teil der Loesung werden koenne. Etwas anderes, so der CDU-Politiker in der "Bildzeitung", sei dagegen Hilfe fuer die internationale Truppe ausserhalb der Grenzen Bosniens. Aussenminister Kinkel meinte dagegen in der "Welt am Sonntag", fuer eine Entscheidung sei es derzeit noch zu frueh. Aehnlich aeusserte sich Bundeskanzler Kohl. Zudem muesse es erst einmal einen Friedensvertrag geben. Der Vorsitzende des auswertigen Ausschusses des Bundestages, der CDU-Politiker Hornhus haelt die Entsendung deutscher Soldaten fuer moeglich, wenn die Blauhelmtruppe mit Beteiligung Russlands und mit Zustimmung der Kriegsparteien auf dem Balkan eingesetzt wuerde.


Dressler gegen neues Grundsatzprogramm fuer SPD

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dressler hat sich gegen den Vorschlag von Bundestagsvizepraesident Klose gewandt, ein umfassendes neues Grundsatzprogramm fuer die Sozialdemokraten zu erarbeiten. Dressler sagte der Berliner Zeitung "Tagesspiegel", notwendig sei vielmehr eine sozial- und wirtschaftspolitische Bestandsaufnahme. Eine Welle vorgeblicher Modernitaet in der SPD sei praktisch nutzlos. Die zermuerbenden parteiinternen Diskussionen in den vergangenen Monaten haetten dazu gefuehrt, dass die sachlichen Inhalte sozialdemokratischer Politik nicht mehr deutlich geworden seien, unterstrich Dressler. Teile der SPD seien dazu uebergegangen, das interessengeleitete Geplapper der Bundesregierung einfach nachzuaeffen. Ausserdem kritisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, dass jenseits von Gremien in kleinen Zirkeln Entscheidungen gefaellt wuerden, die normalerweise den Gremien selbst vorbehalten bleiben muessten. Dieser Zustand fuehrte zu Konflikten, die sich die SPD nicht leisten koenne, sagte Dressler.


Vorwuerfe gegen Suessmuth und Klose wegen Diaetenerhoehung

Bonn. Bundestagspraesidentin Suessmuth (CDU) und Bundestagsvizepraesident Klose (SPD) sind nach der Diaetenerhoehung kritisiert worden. Der Verfassungsrechtler von Arnim sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", Suessmuth und Klose gehoerten zu den Hauptnutzniessern der Diaetenerhoehung. Deren Behauptungen, kuenftig erhielten Abgeordnete weniger Ruhestandbezuege, seien schlicht falsch, sagte von Arnim, woertlich:"Tatsache ist, dass sich ehemalige und amtierende Abgeordnete bedeutend besser stellen als bisher." Wie Bild am Sonntag weiter schreibt, kann die Bundestagspraesidentin im Jahr 2000 mit Pensionen von rund 19500 DM rechnen. Ohne die im Bundestag beschlossene Erhoehung waeren es 15800 DM gewesen. Die neue Altersversorgung der Abgeordneten stoesst offenbar auch bei Gruenen und FDP auf Kritik. Bild am Sonntag zitiert die parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der Gruenen Fischer mit den Worten:"Abgeordnete erhalten nach acht Jahren eine Rente, die andere waehrend des gesamten Berufslebens nicht erreichen.


Reaktion auf Vorwuerfe zur Diaetenerhoehung

Bonn. Als eindeutig falsch bezeichnete die Bundestagspressestelle den Zeitungsbericht, wonach der Diaetenbeschluss Bundestagspraesidentin Suessmuth und ihrem Stellvertreter Klose hohe Versorgungsvorteile bringe. Die Pressestelle weist ausdruecklich darauf hin, das Suessmuth und Klose sich juristische Schritte vorbehalten. Ob der Bundesrat auf seiner Sitzung im Oktober fuer die Diaetenanhebung der Abgeordneten stimmt, ist unsicher. Niedersachsen und Schleswig-Holstein machen verfassungsrechtliche Bedenken geltend. Die Kieler Regierungschefin Simonis (SPD) sagte woertlich:"Die Sache ist noch nicht gelaufen."


Gysi spricht fuer Kooperation zwischen SPD und PDS Bundestagsgruppe

Der Chef der PDS Bundestagsgruppe Gysi hat Aeusserungen der schleswig-holsteinischen Ministerpraesidentin Simonis (SPD) ueber moegliche Kooperationen zwischen beiden Parteien als interessantes Angebot gewertet. Ungeachtet aller Unterschiede sei die PDS zur Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten bereit, sagte Gysi der Zeitschrift "Superelo" (sp?). Bereits vorher hatte der Vorsitzende der PDS-Bundestagsgruppe betont, wenn man gemeinsame konservative Mehrheiten brechen wolle, dann muesse es Gespraeche zwischen der SPD-Fraktion und den Parlamentariern seiner Partei geben. Wenn eine gesellschaftliche Mehrheit fuer SPD, PDS und Buendnis 90/Die Gruenen erreichbar sei, gebe es Veraenderungen. Zur Zeit lasse das allerdings der desolate Zustand der SPD nicht als realistisch erscheinen. Die Sozialdemokraten muessten mehr Eigenstaendigkeit im Osten entwickeln. Ansaetze fuer einen besseren Umgang mit der PDS gebe es bereits. Er denke da an Leute wie Hoeppner, Stolpe und Ringstorff, betonte der Vorsitzende der PDS-Bundestagsgruppe in einem Interview des Berliner Blattes "Neues Deutschland".


Seiters wirft PDS vor, dass sie Deutschland wieder spalten will

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Seiters hat die Auffassung vertreten, die SED-Nachfolgepartei PDS versuche Deutschland erneut zu spalten. Seiters sagte in einem Gespraech mit der Nachrichtenagentur DDP/ADN, das komme durch den anmassenden Anspruch zum Audruck, Sonderinteressen der Menschen in den neuen Bundeslaendern zu vertreten. Die Strategie der PDS sei die Vermischung von Aengsten und Sorgen mit dem Ziel grundlegender Veraenderungen im demokratischen System der Bundesrepublik. Das Ziel dieser Partei sei nach wie vor der Sozialismus. Die Verbundenheit mit dem alten System der DDR bleibe offensichtlich.


Kinkel spricht fuer eine grundlegende Reform der Vereinten Nationen

Bonn. Bundesaussenminister Kinkel hat sich fuer eine grundlegende Reform der Vereinten Nationen ausgesprochen. Kinkel sagte vor seinem Abflug zur UN-Vollversammlung in New York der Koelner Zeitung "Sonntagsexpress", die Weltorganisation muesse dringend modernisiert werden. Gleichwohl bleibe die UNO fuer die Loesung zahlreicher globaler Probleme unersaetzlich. Kinkel will auf der Generalversammlung unter anderem den Anspruch Deutschlands auf einen staendigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekraeftigen. Auch der deutsche UNO-Kommissar Paschke hat sich fuer eine neue Zusammensetzung des Weltsicherheitsrates ausgesprochen. Das Gremium sei in seiner jetzigen Form eine Kreation aus dem Jahr 1945, sagte Paschke heute im Deutschlandfunk. Die neue Realitaet bestehe nicht nur darin, dass Deutschland und Japan nicht mehr die Kriegsgegner sondern geachtete Mitglieder der Voelkergemeinschaft seien, auch die Staaten Lateinamerikas, Afrikas und Asiens haetten einen Anspruch im UNO-Sicherheitsrat vertreten zu sein, betonte Paschke. Er plaedierte zugleich fuer eine umfassende Reform des Managements der Organisation. Zur Zeit gebe es zu viel Doppelarbeit und zu viele ueberlappende Zustaendigkeiten. Nach den Worten des ranghoechsten deutschen UNO-Beamten liegen die kuenftigen Aufgaben der Vereinten Nationen vor allem im Nord-Sued-Bereich. Von zentraler Bedeutung sei der Ausgleich des Wohlstandgefaelles zwischen den reichen und den armen Nationen.


Kommunalwahl in Bremerhaven

Bremerhaven. In der Seestadt Bremerhaven hat heute die Kommunalwahl zur Stadtverordnetenversammlung stattgefunden. Das ist die erste Kommunalwahl in der Nachkriegsgeschichte, die getrennt von den Landtagswahlen stattfindet. Die Buergerschaftswahlen im Land Bremen mussten vorgezogen werden, nachdem zu Beginn des Jahres die Ampelkoalition aus SDP, FDP und Buendnis 90/Die Gruenen auseinandergebrochen war. Bei den Wahlen hat die CDU erstmals seit Kriegsende die Sozialdemokraten als staerkste Partei abgeloest. Die Union verbesserte ihr Ergebnis von 1991 um knapp zehn Prozentpunkte und kam auf 36.9%. Die SPD erreichte nach dem vorlaeufigen amtlichen Endergebnis 29.7% gegenueber 39.9% vor vier Jahren. Im Stadtparlament weiterhin vertreten sind Buendnis 90/Die Gruenen und die rechtsradikale DVU sowie erstmals die Waehlergemeinschaft "Arbeit fuer Bremerhaven". Die Freien Demokraten scheiterten an der 5%-Huerde. Wahlberechtigt waren knapp 95000 Buerger. Die Beteiligung lag bei etwa 50%.


IG Bergbau und Energie entscheidet diese Woche ueber Selbstaufloesung

Saarbruecken. Die IG Bergbau und Energie kam heute in Saarbruecken zu ihrem voraussichtlich letzten Kongress als eigenstaendige Gewerkschaft zusammen, der vier Tage dauern wird. Den rund 400 Delegierten liegt ein Antrag zur Selbstaufloesung der Bergbaugewerkschaft und zur Fusion mit der IG-Chemie und der Gewerkschaft Leder vor. Von Oktober kommenden Jahres an soll die dann drittgroesste DGB-Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (BCE) die Interessen von mehr als einer Million Mitgliedern vertreten. Der Vorsitzende appellierte an Bundesregierung und Opposition, erneut den Versuch eines Energiekonsenses zu wagen. Dieser sei ueberlebensnotwendig fuer die Arbeitnehmer sowie jene Reviere und Regionen, deren Existenz von der Energiegewinnung abhaenge.


Scharping fordert mehr Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktivvermoegen

Der SPD-Vorsitzende Scharping hat eine staerkere Beteilung der Arbeitnehmer am Produktivvermoegen gefordert. Bei der Eroeffnung des Kongresses der IG Bergbau und Energie warf Scharping heute in Saarbruecken der Bundesregierung vor, zu dieser Frage nur Lippenbekenntnisse abzugeben. Derzeit verfuegten drei Prozent der Bevoelkerung ueber 80% des Produktivvermoegens. Es komme jetzt auf wirklich verbesserte Rahmenbedingungen fuer eine Beteiligung der Beschaeftigten an den Produktionsmitteln an. Das koenne beispielsweise durch steuerliche Massnahmen geschehen.


Arbeitszeitverkuerzungen ohne vollen Lohnausgleich denkbar

Bonn. Die Deutsche Angestelltengewerkschaft DAG haelt Arbeitszeitverkuerzungen ohne vollen Lohnausgleich fuer denkbar. Voraussetzung sei der Verzicht von Betrieben auf Kuendigungen, erklaerte das Mitglied des DAG-Bundesvorstands Gudowius (sp?). Die DAG sei bereit, die Ende das Jahres auslaufenden Vertraege zur Beschaeftigungssicherung in der Metallindustrie weiterzuentwickeln. Gudowius erklaerte weiter, es koenne auch ueber die Einrichtung von persoenlichen Arbeitszeitkonten verhandelt werden.


Appell der DAG fuer die Beschaffung des Eurofighter 2000

Die Deutsche Angestelltengewerkschaft DAG hat an die Bundesregierung appelliert, eine schnelle Entscheidung zugunsten der Beschaffung des Jagdflugzeugs Eurofighter 2000 zu treffen. DAG-Chef Issen begruendete die Forderung mit dem drohenden Stellenabbau bei der Daimler-Benz Aerospace AG, falls das Flugzeug nicht gebaut werde. Da das Unternehmen Planungssicherheit benoetige, duerfe diese Entscheidung nicht auf die lange Bank geschoben werden, unterstrich Issen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Kolbo hatte in der vergangenen Woche Meldungen dementiert, er habe von Parteichef Scharping ein Jahr zum Bau des umstrittenen Jagdflugzeuges verlangt. Kolbo betonte, ein entsprechendes Positionspapier gebe es von ihm nicht.


Demonstrationen in Gorleben

Gorleben. Etwa 800 Menschen haben gegen die weitere Erkundung des Salzstockes als atomares Endlager demonstriert. Nach Angaben der Polizei kam es dabei auch zu gewalttaetigen Ausschreitungen. Demonstranten haetten versucht, den Zaun zur Baustelle des Erkundungsgelaendes zu zerschneiden und Barrikaden zu errichten. Die Polizei setze Schlagstoecke ein und nahm drei Personen fest. Bei den Auseinandersetzungen wurden drei Beamte verletzt und mindestens sieben Polizeifahrzeuge beschaedigt. Bereits gestern hatten mehrere 100 Atomkraftgegner die Eingaenge des Kernkraftwerks Kruemmel an der Elbe blockiert und auf Transparenten die Stillegung des Reaktors gefordert.


Caritas kritisiert die Sozialpolitik der Bundesregierung

Baden-Baden. Der deutsche Caritas-Verband wirft der Bundesregierung den Abbau des Sozialstaates auf dem Ruecken der sozial Schwachen vor. Der Praesident des Verbandes Praelat Puschmann sagte heute im Suedwestfunk, die Bundesregierung muesse vor allem die Quellen der zunehmenden Armut wie etwa die Massenarbeitslosigkeit staerker bekaempfen. Puschmann kritisierte die geplante Sozialhilfereform. Es sei falsch, wenn Politiker immer wieder vom Missbrauch der Sozialhilfe redeten. Nach Puschmanns Worten zaehlten zu den Sozialhilfeempfaengern vor allem alleinerziehende Muetter, Langzeitarbeitslose sowie alte pflegebeduerftige Menschen. Die vorgesehene Gleichstellung der Wohlfahrtsverbaende mit gewerblichen Sozialdiensten gefaehrde den Sozialstaat, weil dadurch Helfen mit Geldverdienen gleichgesetzt werde.


Zwanzigste Woche der auslaendischen Mitbuerger

Unter dem Motto "Miteinander fuer Gerechtigkeit" hat heute die zwanzigste Woche der auslaendischen Mitbuerger begonnen. Nach Angaben der Organisatoren stehen tausende von Gottesdiensten und anderen Veranstaltungen auf dem Programm. Die Auslaenderbeauftragte der Bundesregierung Schmalz-Jakobsen (sp?) nannte die interkulturelle Woche ein Vorbild nicht nur zum politischen Handeln, sondern erst recht zum ganz persoenlichen Engagement jedes einzelnen. Bundestagspraesidentin Suessmuth und der FDP-Vorsitzende Gerhard sprachen von einer kulturellen Bereicherung Deutschlands durch die hier lebenden Auslaender. Die SPD verlangte mehr Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit in der Auslaenderpolitik.


Autofreier Sonntag in Heidelberg

Heidelberg. Die Bewohner Heidelbergs sind heute zum ersten autofreien Sonntag in ihrer Stadt aufgerufen. Oberbuergermeisterin Weber appellierte an die Buerger, die Autos stehen zu lassen und sich zu Fuss oder per Fahrrad in der Stadt zu bewegen. Durch die Aktion sollen vor allem Kinder auf bestimmten Strassen spielen koennen.


Deutschland zieht nicht ins Davis-Cup Endfinale ein

Der deutsche Tennisprofi Boris Becker hat sein zweites Einzel beim Davis-Cup Halbfinale in Moskau gegen Jewgeny Kafelnikow abgesagt. Becker habe sich beim gestrigen Doppel eine Rueckenverletzung zugezogen, sagte ein Sprecher. Als Ersatz nominierte Teamchef Niki Pilic den Muenchener Bernd Karbacher. Bernd Karbacher verlor das Spiel in drei Saetzen. Damit stand es zwischen Russland und Deutschland 2:2. Die Entscheidung, wer das Finale erreicht, fiel im abschliessenden Spiel in Moskau zwischen Michael Stich und Andrej Chesnokow. Stich unterlag im letzten Spiel gegen Russland in der Moskauer Olympiahalle mit 4:6 6:1 6:1 3:6 12:14. In der mehr als vierstuendigen Partie konnte der Elmshorner im fuenften Satz neun Matchbaelle nicht zum Sieg verwandeln. Somit zieht Russland in das Endfinale ein.


1. Bundesliga

1. Bundesliga: FC Schalke 04 - 1860 Muenchen 1:1


Schumacher Zweiter beim Grossen Preis von Portugal

Michael Schumacher hat beim Grossen Preis von Portugal den zweiten Platz belegt und damit seine Fuehrung in der Formel-1-Autorenn-Gesamtwertung erfolgreich verteidigt. Den ersten Platz erreichte am Nachmittag in Estoril der Schotte David Coulthard. Damon Hill aus England kam auf den dritten Rang.


Uta Pippich (sp?) gewinnt Berlin-Marathon

Die Berlinerin Uta Pippich hat zum dritten Mal den Berlin-Marathon gewonnen. Sie benoetigte fuer die rund 40 Kilometer lange Strecke zwei Stunden 25 Minuten und 35 Sekunden. Pippich kam mit einem Vorsprung von rund zwei Minuten vor der Kenianerin Kanana ins Ziel.


Quellen

DLF    8:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ    23:00 MEZ
SWF3    9:00 MEZ    11:00 MEZ    13:00 MEZ    14:00 MEZ    16:00 MEZ