GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 06.10.2003



* Tagung des deutsch-franzoesischen Finanzrats
* Deutschland will Beziehungen zu Saudi-Arabien verstaerken
* NATO plant Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes
* CDU billigt Vorschlaege der Herzog-Kommission
* Gruene fuer Nachbesserungen bei den Hartz-Plaenen
* LKW-Maut erst 2004
* Altersteilzeit in Frage gestellt
* SPD-Fuehrung geht auf Kritiker in den eigenen Reihen zu
* SPD will an vorgezogener Steuerreform festhalten
* Muentefering und Stoiber Vorsitzende der Foederalismus-Kommission
* Ungewoehnliche Protestaktion gegen Abtreibung geplant
* Konstituierende Sitzung des bayerischen Landtags
* Verwaltungsreform erhaelt Unterstuetzung von Landkreistag
* DIHK rechnet fuer 2004 mit steigenden Exporten
* Demonstration gegen Stellenabbau bei EnBW
* Schuelern bringen der 'Aktion Tagwerk' 620.000 Euro
* Europaeischer Kodex zur Krebsbekaempfung vorgestellt
* Aida-Musicalversion erlebt glanzvolle Deutschlandpremiere
* Deutsche Fussballerinnen im WM-Finale
* Boerse



Tagung des deutsch-franzoesischen Finanzrats

Trier. Frankreich und Deutschland wollen mit einer gemeinsamen Initiative fuer mehr Wachstum in Europa sorgen. Bis Jahresende solle dazu ein Konzept vorliegen, sagte Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) nach einem Treffen des deutsch-franzoesischen Wirtschafts- und Finanzrats in Trier. Der Schwerpunkt der Wachstumsinitiative, an der auch Grossbritannien beteiligt sein werde, solle auf der Bildungspolitik liegen. "Wir muessen aus der Stagnationsphase dringend heraus," forderte Eichel. Sein franzoesischer Amtskollege Francis Mer fuegte hinzu, es komme darauf an, die politischen Prioritaeten zu aendern, um mehr Wachstum zu schaffen. Eichel raeumte erneut ein, die deutsche Neuverschuldung koenne in diesem Jahr wie bereits im Jahr zuvor die Defizit-Obergrenze des Euro-Stabilitaetspakts von drei Prozent uebersteigen. Eichel erinnerte daran, dass sich Deutschland aber im laufenden Jahr an die Vorgaben der EU zur Defizitverminderung gehalten habe. Wenn dies trotzdem nicht zum Erfolg fuehre, "dann haben wir jedenfalls alles getan, was Europa von uns erwartet hat", sagte der Finanzminister. Die Zusammenkunft des Wirtschafts- und Finanzrats findet turnusgemaess zwei Mal im Jahr statt.


Deutschland will Beziehungen zu Saudi-Arabien verstaerken

Riad. Saudi-Arabien will deutsche Firmen beim Handel und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nach den Worten von Bundeskanzler Schroeder kuenftig bevorzugen. Schroeder sagte zum Abschluss seines Besuchs in Riad, die eindeutige Haltung Deutschlands in internationalen Fragen habe sich hilfreich auf seine Gespraeche ausgewirkt. Wie die Deutsche Bank unterdessen mitteilte, darf sie als erstes deutsches Geldinstitut eine Niederlassung in Saudi-Arabien eroeffnen.


NATO plant Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes

Bruessel. Die NATO ist dafuer, ihren Afghanistan-Einsatz ueber Kabul hinaus auszuweiten. Das teilten Diplomaten in Bruessel mit. Danach unterstuetzt die NATO den von Deutschland geplanten Einsatz von bis zu 450 Soldaten in der Stadt Kundus in Nordafghanistan. Die Bundeswehr soll dort die Arbeit ziviler Wiederaufbauhelfer unterstuetzen. Fuer ihren Einsatz ist jetzt noch ein Beschluss der Vereinten Nationen erforderlich. Danach kann der Bundestag ueber die Entsendung der Soldaten nach Kundus entscheiden. Zurzeit sind rund 5.500 Soldaten unter Nato-Kommando im Raum Kabul stationiert. Unter ihnen sind 1.800 Deutsche.


CDU billigt Vorschlaege der Herzog-Kommission

Berlin. Die Spitzengremien der CDU haben am Montag die Reformvorschlaege der Herzog-Kommission gebilligt. Das Konzept wurde CDU-Angaben zufolge bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen. Parteichefin Merkel sagte anschliessend, damit seien nun wichtige Weichen fuer die Reform der sozialen Sicherungssysteme gestellt worden. Merkel verteidigte vor allem die geplante Umstellung der Kranken- und Pflegeversicherung als sozial ausgewogen. Dieser Punkt war zuvor von Vertretern des CDU-Arbeitnehmerfluegels und dem Unions-Gesundheitsexperten Seehofer kritisiert worden. Nun soll auf Grundlage des Herzog-Entwurfs ein Leitantrag fuer den CDU-Parteitag Anfang Dezember erarbeitet werden. Von morgen an steht das Thema auch im Mittelpunkt mehrerer Regionalkonferenzen.


Gruene fuer Nachbesserungen bei den Hartz-Plaenen

Die Gruenen haben sich erneut fuer Korrekturen an den Hartz-Reformen ausgesprochen, ueber die der Bundestag in elf Tagen abstimmt. So forderte Parteichefin Beer, dass bei den so genannten Mini-Jobs keine Beschaeftigung weit unterhalb des Sozialhilfesatzes moeglich sein duerfe. Einzelheiten nannte Beer nicht. Gleichwohl zeigte sie sich zuversichtlich, dass SPD und Gruene zu Kompromissen finden werden. SPD-Fraktionschef Muentefering sagte der ARD, er rechne bei der Abstimmung ueber die Arbeitsmarkt- und Sozialplaene mit einer eigenen Mehrheit.


LKW-Maut erst 2004

Berlin. Die LKW-Maut wird nach Worten von Bundesverkehrsminister Stolpe nicht mehr in diesem Jahr starten. Auf einen genauen Termin legt sich Stolpe weiterhin nicht fest. Wichtig sei, dass das System zuverlaessig funktioniere, so der Minister. Eigentlich sollte die LKW-Maut am 2. November starten. Wegen gravierender Softwarefehler wurde gestern der Beginn aber abgesagt. Der Probebetrieb kann fruehestens am 15. Oktober beginnen. Durch die Einnahmeausfaelle gehen dem Bund pro Monat mehr als 150 Millionen Euro verloren.


Altersteilzeit in Frage gestellt

Berlin. Die SPD will das bisherige System der Altersteilzeit reformieren. Wie Generalsekretaer Scholz sagte, soll es ab 2009 fuer Beschaeftigte ab 60 Jahren keine so genannte Blockteilzeit mehr geben, sondern eine echte Altersteilzeit als gleitender Uebergang von der Arbeit in den Ruhestand. Bisher konnten Arbeitnehmer die letzten Berufsjahre vor der Rente so einteilen, dass sie mehrere Jahre voll arbeiteten und dann frueher in Rente gingen. Scholz sagte, anstatt mehrere Jahre voll und die anschliessenden Jahre nicht mehr zu arbeiten, solle ein Arbeitnehmer kuenftig in der gesamten Altersteilzeit verkuerzt arbeiten.


SPD-Fuehrung geht auf Kritiker in den eigenen Reihen zu

Berlin. Die SPD-Fuehrung geht bei der geplanten Arbeitsmarktreform auf Kritiker aus den eigenen Reihen zu. Fraktionschef Muentefering sagte nach einer Sitzung des Parteivorstandes, dass einige Punkte geaendert werden koennten. Allerdings duerfe die Reform nicht verwaessert werden. Einige SPD-Abgeordnete kritisieren, dass Bezieher des neu zu schaffenden Arbeitslosengeldes II so gut wie keine eigenen Ruecklagen mehr haben duerfen. Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sollen zu einem neuen Arbeitslosengeld II zusammengefasst werden. Kommenden Montag will die SPD-Fraktion endgueltig ueber die Reformplaene entscheiden. Die SPD-Spitze beharrt auf einer eigenen Mehrheit fuer die Plaene.


SPD will an vorgezogener Steuerreform festhalten

Trotz der erwarteten hoeheren Neuverschuldung wollen Spitzenpolitiker der SPD an einem Vorziehen der Steuerreform festhalten. Er sei auf jeden Fall fuer ein Vorziehen der Steuerreform, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Wend, der "Bild" -Zeitung. Auch der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Beck betonte: "Wir sind fuer das Vorziehen der Steuerreform." Gestern hatte Finanzminister Eichel eingeraeumt, dass die deutsche Neuverschuldung in diesem Jahr die bisher erwarteten 3,8 % vom Bruttoinlandsprodukt noch uebertreffen koennte.


Muentefering und Stoiber Vorsitzende der Foederalismus-Kommission

SPD-Fraktionschef Muentefering und Bayerns Ministerpraesident Stoiber (CSU) sollen als gleichberechtigte Vorsitzende die geplante Foederalismus-Kommission leiten. Die Kommission zur Reform der bundesstaatlichen Ordnung soll am 16. Oktober vom Bundesrat eingesetzt werden.


Ungewoehnliche Protestaktion gegen Abtreibung geplant

Eine katholische Initiative in Baden-Wuerttemberg plant eine ungewoehnliche Protestaktion gegen Abtreibung: Der Bruchsaler Verein "Durchblick" will an alle 40 Millionen Haushalte in Deutschland Kunststoff-Embryos verteilen. Die ersten Plastik-Embryos plus Infoschreiben sollen ab Mitte Oktober in Briefkaesten der Region Karlsruhe liegen. Laut dem Vorsitzenden des Vereins "Durchblick", Thomas Schuehrer, handelt es sich um das originalgrosse Modell eines Embryos in der zehnten Schwangerschaftswoche (Laenge etwa fuenf Zentimeter). In diesem Alter wuerden die meisten Abtreibungen vorgenommen. Laut Statistischem Bundesamt werden jaehrlich rund 130.000 Schwangerschaften abgebrochen, der Verein schaetzt die wahre Zahl auf bis zu 300.000. Die Protestaktion soll rund 20 Millionen Euro kosten, nach Angaben der Veranstalter sind die ersten 30.000 Plastikmodelle bereits finanziert. Der Verein machte bereits durch eine andere Aktion auf sich aufmerksam: Auf einem Feld bei Karlsbad (Kreis Karlsruhe) stehen 1.000 weisse Holzkreuze fuer die rund 1.000 Abtreibungen pro Arbeitstag in Deutschland.


Konstituierende Sitzung des bayerischen Landtags

Muenchen. Zwei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl hat sich das neue Parlament konstituiert. Alterspraesidentin Barbara Ruetting von den Gruenen appellierte zu Beginn der konstituierenden Sitzung an die CSU, mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit sorgsam umzugehen. Zuvor hatten die CSU-Abgeordneten Joachim Hermann zu ihrem neuen Vorsitzenden gewaehlt. Herrmann sitzt seit 1994 fuer die CSU im Landtag und war seit 1999 Gluecks Stellvertreter in der Fraktion. Zuvor hatte der Jurist als Staatssekretaer im bayerischen Sozialministerium gearbeitet. Als erste Amtshandlung leitete Herrmann die Nominierung von Edmund Stoiber zum Ministerpraesidenten. Stoiber erhielt 123 von 124 abgegebenen Stimmen. Der bisherige Fraktionschef Alois Glueck soll Landtagspraesident werden.


Verwaltungsreform erhaelt Unterstuetzung von Landkreistag

Goeppingen. Der baden-wuerttembergische Landkreistag steht trotz grossen finanziellen Drucks hinter der geplanten Verwaltungsreform von Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU). Die Reform biete die Chance, Umwelt-, Sozial- und regionale Verkehrspolitik kuenftig effizient aus einer Hand zu gestalten, erklaerte der Praesident der Landkreisversammlung, der Reutlinger Landrat Edgar Wais. Bei der Verwaltungsreform sollen etwa 350 Landesbehoerden in die Landratsaemter und Regierungspraesidien eingegliedert werden. Etwa 11.000 Beschaeftigte wechseln in die Landsratsaemter. In diesem Zusammenhang betonte Wais die Wichtigkeit einer fachlich, technisch, organisatorisch und finanziell sinnvollen Angliederung an die bestehenden Strukturen. Unter dem Beifall von rund 350 Kreisraeten, Buergermeistern, Oberbuergermeistern und Landraeten forderte er, die sich erneut abzeichnende Regelungswut der Fachressorts zu bremsen.Bevorstehende Einschnitte fuer die Buerger sieht Wais insbesondere im Gesundheitswesen. Bei einem Krankenhausaufenthalt muessten sich die Patienten auf laengere Wartezeiten und weniger Leistungen gefasst machen. Gruende dafuer seien die Umsetzung des Urteils zur Arbeitszeit von Aerzten, steigende Kosten im Zusammenhang mit den neuen Fallpauschalen sowie erhoehte Kosten fuer Energie- und Gebaeudeunterhaltung. Fachleute glaubten, von 2004 an werde kein kommunales Krankenhaus mehr schwarze Zahlen schreiben koennen.


DIHK rechnet fuer 2004 mit steigenden Exporten

Berlin. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag rechnet damit, dass die Exporte im kommenden Jahr ansteigen. Hauptgeschaeftsfuehrer Wansleben sagte, die zweijaehrige Schwaechephase fuer deutsche Ausfuhren werde dann vorbei sein. Er rechne damit, dass die Exporte 2004 um fuenf Prozent zulegen. Die Einfuhren wachsen seiner Ansicht nach um vier Prozent. Auch Bundeskanzler Schroeder glaubt an eine baldige konjunkturelle Erholung. Vor der Industrie- und Handelskammer im saudi-arabischen Riad sagte er, es gebe Anzeichen dafuer, dass die Produktion, der private Konsum und die Exporte anstiegen. Regierungssprecher Steg haelt zwei Prozent Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr fuer realistisch.


Demonstration gegen Stellenabbau bei EnBW

Heilbronn/Karlsruhe. Rund 4.500 EnBW-Mitarbeiter haben in Heilbronn und Karlsruhe gegen die geplanten Massenentlassungen bei dem Energiekonzern protestiert. "Wir haben dem Vorstand gezeigt, dass dies ein Fass ist, an dem er besser nicht die Lunte anlegt, um daran zu zuendeln", so Werner Vorderwuelbecke von der Gewerkschaft ver.di. Der EnBW-Vorstand hatte angekuendigt, die Kosten des Konzerns bis 2006 um eine Milliarde Euro senken zu wollen. 350 Millionen Euro davon sollen bei den Personalkosten eingespart werden. Die Gewerkschaft Ver.di und der Betriebsrat befuerchten den Wegfall von 3.700 Arbeitsplaetzen. Erste Verhandlungen zwischen Unternehmensleitung und Arbeitnehmervertretung ueber den Sparkurs brachten in der vergangenen Woche kein Ergebnis. Und auch der neueste Vorschlag von Vorstandschef Utz Claassen, eine Vier-Tage-Woche ohne Lohnausgleich einzufuehren, stoesst nicht nur bei vielen Mitarbeitern auf Widerstand. Reinhold Hess von ver.di in Karlsruhe schliesst eine solche Loesung zwar nicht aus, hat aber Vorbehalte: "Es gibt einen gueltigen Tarifvertrag. Das muessen wir erst intern beraten."


Schuelern bringen der 'Aktion Tagwerk' 620.000 Euro

Die "Aktion Tagwerk", bei der Schueler einen Tag lang fuer Ruanda-Hilfsprojekte gearbeitet haben, hat insgesamt 620.000 Euro erbracht. An der Aktion hatten sich 282 rheinland-pfaelzische Schulen beteiligt. Die Kinder waren am 15. Juli in Unternehmen oder bei Privatpersonen arbeiten gegangen und hatten ihren Lohn gespendet. Nach Angaben der Initiatoren von Human Help Network wird es auch im kommenden Jahr eine "Aktion Tagwerk" geben. Sie soll dann am 13. Juli stattfinden.


Europaeischer Kodex zur Krebsbekaempfung vorgestellt

Berlin. Die Deutsche Krebshilfe hat einen Europaeischen Kodex zur Krebsbekaempfung vorgestellt. Darin werden Empfehlungen zur Vermeidung von Krebserkrankungen aufgefuehrt wie etwa der Verzicht auf Alkohol und Nikotin, ausreichende Bewegung und eine gesunde Ernaehrung.


Aida-Musicalversion erlebt glanzvolle Deutschlandpremiere

Essen. Die "Aida"-Musicalversion von Popstar Elton John und Tim Rice erlebte gestern Abend eine glanzvolle Deutschlandpremiere. Zahlreiche Prominente aus Sport, Politik und Medien gehoerten im Essener Colosseum-Theater zu den Ehrengaesten. Am Broadway in New York laeuft das Musical seit drei Jahren erfolgreich. Wie in der beruehmten Oper von Giuseppe Verdi steht auch in der modernen Musicalfassung die tragische Liebe der aethiopischen Prinzessin Aida und des aegyptischen Feldherrn Radames im Mittelpunkt.


Deutsche Fussballerinnen im WM-Finale

Portland. Die deutsche Fussball-Frauen-Nationalmannschaft hat das Endspiel der Weltmeisterschaft erreicht. Im Halbfinale schlug das Team von Bundestrainerin Theune-Meyer Gastgeber USA mit 3:0. Im Finale treffen die deutschen Fussballerinnen entweder auf Schweden oder Kanada.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8543 Euro
Kanada(1 $)  0.6372 Euro
England(1 Pfund)  1.4293 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.662 Euro
Japan(100 Yen)  0.7702 Euro
Schweden(100 skr)  11.163 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3385( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9584( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10740
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    15:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    15:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    15:00 MESZ    18:00 MESZ