GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 25.01.2003



* Solana fordert mehr Zeit fuer Ruestungskontrollen
* Fischer zu Besuch in Kairo
* Warnung vor Anschlaegen
* Auskunftsstelle ueber Aerzte geplant
* Eingriffe ins Beamtenrecht geplant
* Renten sollen um rund ein Prozent steigen
* Regierung fuer Zulassung der Praeimplantationsdiagnostik
* Eichel und Clement einigen sich auf Foerderung fuer Kleinbetriebe
* Clement rechnet mit ueber 4 Millionen Arbeitslosen
* Vorschlag zu Kuendigungsschutz
* SPD-Spitze gegen Lafontaines Rueckkehr in die Politik
* Beratungen ueber Kommunal- und Europawahl
* Hochschulen soll verstaerkte Qualitaetskontrollen durchfuehren
* Frachtflughafen Lahr koennte Passagierflughafen werden
* Neubau der JVA Stammheim in der Pruefung
* Lehrer protestieren gegen Arbeitsbelastung
* Dramatische Verschaerfung auf dem Lehrstellenmarkt
* Dosenpfand wird einheitlich geregelt
* Pommes-Packungen werden einheitlich gekennzeichnet
* Kunsthalle Wuerth eroeffnet drei Ausstellungen
* Wahl der "Miss Germany"
* Keine Anhaltspunkte bei Suche nach vermisster Frau
* Stille Zuschuesse fuer den FCK?
* Handball-WM
* 1. Fussballbundesliga



Solana fordert mehr Zeit fuer Ruestungskontrollen

Die Forderung nach mehr Zeit fuer die UNO-Ruestungskontrollen im Irak findet immer mehr Unterstuetzung. Nach Deutschland und Frankreich fordert auch der EU-Beauftragte fuer Aussen- und Sicherheitspolitik, Solana, den Inspekteuren muessten alle Instrumente und die Zeit gegeben werden, die sie benoetigten. US-Aussenminister Powell kritisierte indessen, seine europaeischen Kollegen haetten bislang noch keinen Zeitpunkt genannt, bis zu dem die Kontrollen abgeschlossen sein sollten.


Fischer zu Besuch in Kairo

Kairo. Bundesaussenminister Fischer hat zu einer breiten internationalen Allianz fuer eine friedliche Loesung der Irak-Krise aufgerufen. Nach einem Gespraech mit dem aegyptischen Praesidenten Mubarak sagte Fischer, dazu muesse die Regierung in Bagdad besser mit den UN-Waffenkontrolleuren zusammen arbeiten. Mehr Zeit fuer die Inspektoren forderte der EU-Chefdiplomat Solana. Der Vorsitzende des Auswaertigen Ausschusses im Bundestag, Ruehe, sprach sich unterdessen dafuer aus, die USA im Irak-Konflikt klar zu unterstuetzen. Nach seinen Worten kommt die Bedrohung nicht aus den Vereinigten Staaten, sondern aus Bagdad. Gegen einen Irak-Krieg protestierte die deutsche Friedensbewegung mit zahlreichen Aktionen. So gab es heute am NATO-Stuetzpunkt Geilenkirchen bei Aachen eine Sitzblockade. Dort sind die AWACS-Aufklaerungsflugzeuge der NATO stationiert. Kundgebungen fanden auch in Koeln, Stuttgart, Leipzig und Grafenwoehr statt.


Warnung vor Anschlaegen

Bundesinnenminister Schily hat vor moeglichen Terroranschlaegen gewarnt. Bei einem Besuch in Washington sagte er, es gebe Hinweise darauf, dass die Al-Kaida-Fuehrung wieder Befehle an weltweit verteilte Zellen erteile. "Die Gefahr ist mindestens so gross wie vor dem 11. September", sagte Schily. Trotz einer Warnung vor afghanischen Terror-Kommandos besteht nach Angaben des Bundeskriminalamtes keine erhoehte Gefahr in Deutschland. Die Sicherheitslage habe sich nicht veraendert, sagte ein BKA-Sprecher. Er bestaetigte einen Hinweis auf Einreisebestrebungen mutmasslicher Terroristen


Auskunftsstelle ueber Aerzte geplant

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt will einen Aerzte-TUeV einfuehren. In einem Zeitungsinterview kuendigte Schmidt an, dass eine Anlaufstelle geschaffen werden soll. Dort sollten Buerger verstaendliche Auskuenfte auf alle Fragen zu Aerzten, Behandlungsmethoden oder Medikamenten bekommen. Zur Begruendung sagte die Ministerin, bei der Stiftung Warentest koennten Interessierte abfragen, wo es die besten Autos, Kochtoepfe oder Herde gebe. Dagegen koenne man nirgends anfragen, wo es die beste Qualitaet in der aerztlichen Versorgung gebe.


Eingriffe ins Beamtenrecht geplant

Berlin. In Kampf gegen die Korruption in Deutschland sind offenbar groessere Eingriffe in das Beamtenrecht geplant. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, hat eine Expertenrunde bereits Vorschlaege ausgearbeitet. Demnach duerfen Beamte kuenftig fuer fuenf Jahre nicht bei Firmen anheuern, denen sie zuvor Auftraege erteilt hatten. Beschnitten werden sollen auch die Genehmigungen fuer Nebentaetigkeiten der Beamten. Laut "Spiegel" will Niedersachsen einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundesrat einbringen.


Renten sollen um rund ein Prozent steigen

Berlin. Die Rentner koennen zum 1. Juli dieses Jahres trotz knapper Kassen mit einer Erhoehung ihrer Altersbezuege rechnen. Das "Hamburger Abendblatt" berichtet, die Rentner wuerden voraussichtlich eine Erhoehung von gut einem Prozent bekommen. Das Blatt zitiert Gesundheits- und Sozialministerin Schmidt mit den Worten, eine Nullrunde "waere fuer viele Rentner mit geringen Bezuegen auch nur schwer zu verkraften".


Regierung fuer Zulassung der Praeimplantationsdiagnostik

Die Bundesregierung hat sich am Donnerstag fuer eine eng begrenzte Zulassung der Praeimplantationsdiagnostik (PID) zur genetischen Untersuchung kuenstlich befruchteter Embryonen ausgesprochen. Die Untersuchung soll bei hohen Risiken fuer die Eltern erlaubt sein. Bundesforschungsministerin Bulmahn hat die Kritik an der Empfehlung des Nationalen Ethikrates zur begrenzten Zulassung der Praeimplantationsdiagnostik zurueckgewiesen.


Eichel und Clement einigen sich auf Foerderung fuer Kleinbetriebe

Berlin. Finanzminister Eichel und Wirtschaftsminister Clement haben sich nach Presse-Informationen auf die weitere Entlastung von Kleinbetrieben verstaendigt. Clement sagte der "Welt am Sonntag", ab Januar 2004 solle die Umsatzgrenze fuer die minimale Pauschal-Besteuerung angehoben werden, und zwar von 17.500 auf 35.000 Euro. Bis zu dieser Grenze koennen Kleinbetriebe 50 Prozent ihrer Einnahmen als Betriebsausgaben von der Steuer absetzen.


Clement rechnet mit ueber 4 Millionen Arbeitslosen

Wirtschaftsminister Clement rechnet in 2003 mit ueber vier Mio. Erwerbslosen. Das Wachstum werde bei rund einem Prozent liegen, sagte Clement wenige Tage vor der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes der "Welt am Sonntag". Der Jahreswirtschaftsbericht werde eine "sehr nuechterne Diagnose der wirtschaftlichen Entwicklung und der Erwartungen fuer dieses Jahr geben", so Clement. Nachdruecklich warnte er vor den oekonomischen Folgen eines Irak-Kriegs. Zudem sprach Clement sich fuer die Beschneidung der Einwirkungsmoeglichkeiten des Bundesrates bei Gesetzgebungsverfahren aus.


Vorschlag zu Kuendigungsschutz

Stuttgart. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Walter Doering will im Rahmen einer Neuregelung des Kuendigungsschutzes den sogenannten Schwellenwert in den Unternehmen von derzeit fuenf auf 15 Beschaeftigte anheben. Das sagte Doering, der auch baden-wuerttembergischer Wirtschaftsminister ist, am Samstag in Stuttgart. Haette ein Betrieb zwischen 15 und 20 Mitarbeiter, gelte der volle Kuendigungsschutz gestaffelt nur fuer die Beschaeftigten mit der laengsten Betriebszugehoerigkeit. Ab dem 20. Mitarbeiter soll er dann fuer alle gueltig sein. Doering sieht darin ein Kompromissangebot an die Tarifpartner. Der Landesvorstand habe dem Modell auf seiner Sitzung am Samstag einstimmig zugestimmt.


SPD-Spitze gegen Lafontaines Rueckkehr in die Politik

Berlin. In der SPD ist die angekuendigte Rueckkehr Oskar Lafontaines in die Politik umstritten. Die Parteispitze kritisiert den Schritt. Generalsekretaer Scholz sagte, niemand warte auf Lafontaine. Immerhin habe dieser den Parteivorsitz der SPD einfach weggeschmissen. SPD-Fraktionschef Muentefering sagte, wenn Lafontaine der Partei helfen wolle, gebe es dazu folgende Moeglichkeit: Er muesse ganz einfach in der Oeffentlichkeit den Mund halten. Die Partei-Linke befuerwortet hingegen, dass Lafontaine wieder aktiv mitmischt. Gestern Abend hat Lafontaine auf einer Partei-Veranstaltung angekuendigt, dass er dem saarlaendischen SPD-Chef Maas 2004 zum Wahlsieg verhelfen wolle. Lafontaine liess offen, welche Funktion er anstrebt.


Beratungen ueber Kommunal- und Europawahl

Sindelfingen. Die Ortsvereinsspitzen der SPD wollen an diesem Samstag in Sindelfingen die Weichen fuer die Kommunal- und Europawahlen 2004 stellen. Zu der Strategietagung haben sich nach Angaben der Partei 500 Mandatstraeger aus Baden-Wuerttemberg angemeldet. Erwartet werden auch die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt und der Generalsekretaer der Bundespartei, Olaf Scholz. Weitere Themen des Treffens sind Bildungspolitik, Wirtschaftsfoerderung, Foederalismus und Gesundheitspolitik.


Hochschulen soll verstaerkte Qualitaetskontrollen durchfuehren

Mainz. Der rheinland-pfaelzische Wissenschaftminister Juergen Zoellner hat verstaerkte Qualitaetskontrollen an den deutschen Hochschulen gefordert. Zudem muessten die Forschungsmittel effektiver eingesetzt werden, sagte der SPD-Politiker am Samstag. Der Minister erinnerte an den bislang groessten deutschen Wissenschaftsskandal um zwei Krebsforscher. Diese hatten zwischen 1988 und 1993 manipulierte Arbeiten veroeffentlicht und sollen damit Forschungsgelder erschlichen haben. Zoellner, der auch Mitglied im Wissenschaftsrat der Bundesregierung ist, kritisierte, dass der Bund im Gegensatz zu den Laendern seine Bildungsausgaben im vergangenen Jahr senkte.


Frachtflughafen Lahr koennte Passagierflughafen werden

Bad Peterstal. Ministerpraesident Erwin Teufel koennte sich vorstellen, den Frachtflughafen Lahr kuenftig auch fuer Passagierfluege zu oeffnen. Das erklaerte er der Nachrichtenagentur dpa in Bad Peterstal-Griesbach (Ortenaukreis). Ein Passagierverkehr in Lahr haette jedoch auch Auswirkungen auf den Regionalflughafen Soellingen, weshalb die verschiedenen Interessen abgewogen werden muessten. Hinsichtlich der Lahrer Ausbauplaene sei noch keine negative Entscheidung gefallen, sagte Teufel. Das Landeskabinett werde in Kuerze darueber beraten.


Neubau der JVA Stammheim in der Pruefung

Das Land Baden-Wuerttemberg prueft einen Neubau der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stammheim. Der inzwischen 40 Jahre alte Bau ist dringend sanierungsbeduerftig. Landes-Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck favorisiere einen Neubaukomplex noerdlich des jetzigen achtstoeckigen Hochhauses, hiess es am Samstag. Das alte Betongebaeude solle abgerissen und durch ein neues Vollzugskrankenhaus ersetzt werden. Ausserdem ist die JVA in Stammheim ueberbelegt. Derzeit befinden sich etwa 880 Haeftlinge in den Zellen. Vorgesehen sind aber nur rund 700 Plaetze.


Lehrer protestieren gegen Arbeitsbelastung

Stuttgart. Mehrere hundert Lehrer haben am Samstag in Stuttgart gegen die staerkere Arbeitsbelastung fuer aeltere Kollegen protestiert. Nach Angaben des Philologenverbandes Baden-Wuerttemberg (PhV) nahmen an der Kundgebung auf dem Marktplatz Lehrkraefte von Gymnasien und Berufsschulen teil. Die Landesregierung will ab Februar die Altersermaessigung von einer Stunde pro Woche aus Kostengruenden abschaffen. Der Verband befuerchte ausserdem, dass die woechentliche Unterrichtsverpflichtung fuer alle Lehrer ansteigen soll.


Dramatische Verschaerfung auf dem Lehrstellenmarkt

Mainz. Die Situation auf dem Lehrstellenmarkt hat sich nach Darstellung der rheinland-pfaelzischen Landtagsfraktion der Gruenen dramatisch verschaerft. Das habe eine Anfrage bei der Landesregierung ergeben, sagte der Abgeordnete Niels Wiechmann am Samstag. Im Ausbildungsjahr 2001/2002 seien in Rheinland-Pfalz nur 27.500 Lehrvertraege abgeschlossen worden und damit 8,2 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Es habe jedoch weit mehr als 32.000 Bewerber um einen Ausbildungsplatz gegeben. Zudem verschaerfe sich die Lage der jungen Menschen dadurch, dass es an den berufsbildenden Schulen zu wenig Lehrkraefte gebe. Wiechmann bezeichnete die Politik der SPD/FDP-Landesregierung als "Scherbenhaufen". Die CDU warf den Gruenen Realitaetsverlust vor. Sie seien als Mitglied der Bundesregierung selbst einer der Hauptverantwortlichen fuer die Misere.


Dosenpfand wird einheitlich geregelt

Koeln. Der Handel und die Getraenkeindustrie haben sich auf eine einheitliche Kennzeichnung der Pfand-Dosen und -Flaschen verstaendigt. Innerhalb von zwei Monaten soll das System aufgebaut werden. Dosen bekommen eine zusaetzliche Praegung im Deckel, die PET-Flaschen erhalten einen besonderen Aufdruck. Beide Merkmale werden dann in den Pfandautomaten von einer Digitalkamera geprueft. Die Automaten sollen so preiswert sein, dass sie sich auch kleinere Laeden leisten koennen.


Pommes-Packungen werden einheitlich gekennzeichnet

Berlin. Nach Berichten ueber die Entstehung des krebserregenden Stoffes Acrylamid bei der Zubereitung von Tiefkuehl-Pommes-Frites haben sich die Hersteller jetzt auf eine gemeinsame Linie verstaendigt: Kuenftig sollen auf den Verpackungen einheitliche Empfehlungen stehen. So sollten vorgefertigte Pommes Frites in der Fritteuse bei 175 Grad Celsius zubereitet werden, im Umfluftbackofen bei 180 bis 190 Grad und in Backoefen mit Ober-und Unterhitze bei maximal 200 Grad.


Kunsthalle Wuerth eroeffnet drei Ausstellungen

Die Kunsthalle Wuerth in Schwaebisch Hall hat am Samstag drei in sich geschlossene Ausstellungen fuer das Publikum geoeffnet. Die Ausstellungen werden unter dem Titel "Harmonie und Kontraste in der Sammlung Wuerth - Von Riemenschneider bis Rabinowitch" praesentiert. Die Werke stammen groesstenteils aus eigenen Bestaenden. Den Schwerpunkt bildet die Ausstellung "Abstrakte Realitaeten", in der unter anderem Gemaelde des norwegischen Malers Edvard Munch (1863-1944) gezeigt werden. Die Fotoausstellung "Art Faces" praesentiert 80 Kuenstlerportraets aus der Sammlung Francois und Jaqueline Meyer aus Lavigny (Schweiz). Ergaenzt wird die Schau durch 25 Arbeiten aus der Kunstkammer Wuerth, die aus den Jahren 1500 bis 1800 stammen.


Wahl der "Miss Germany"

22 Frauen aus ganz Deutschland stellen sich an diesem Samstag im Europa-Park Rust zur Wahl der "Miss Germany". Die Frauen im Alter zwischen 16 und 24 Jahren werden sich zunaechst im Abendkleid und dann im Badeanzug praesentieren. Die Siegerin, die unter anderem einen Kleinwagen sowie eine Reise nach Aegypten erhaelt, wird auch in China an der Wahl der "Miss World" teilnehmen. In der Jury sind Prominente aus Sport und Unterhaltung vertreten wie der ehemalige Fussball-Nationalspieler Olaf Thon, Fernsehmoderator Heinz Schenk, Chorleiter Gotthilf Fischer und der ehemalige DFB-Schiedsrichter Walter Eschweiler. Die Miss-Wahl findet erstmals in Baden-Wuerttemberg statt. In den vergangenen sieben Jahren war die "Miss Germany" in Berlin gewaehlt worden.


Keine Anhaltspunkte bei Suche nach vermisster Frau

Freiburg. Auch gut eine Woche nach ihrer mutmasslichen Entfuehrung in Bad Krozingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) ist das Schicksal einer Frau aus Karlsruhe unklar. Die Freiburger Polizei teilte am Samstag mit, trotz rund 170 Hinweisen gebe es keinerlei Anhaltspunkte fuer den Aufenthaltsort 57jaehrigen. Die als Putzfrau taetige Vermisste war nach Beobachtung von Passanten in das Geschaeftsfahrzeug der Reinigungsfirma gezerrt worden. Seitdem wurde sie nicht mehr gesehen. Auch eine breit angelegte Suchaktion in den Rheinauen blieb am Donnerstag ohne Ergebnis. Nach den bisherigen Ermittlungen hob ein Unbekannter nach dem Verschwinden der Frau mit ihrer Geldkarte mehrere hundert Euro ab. Das Auto war auf einem Autobahn-Parkplatz gefunden worden.


Stille Zuschuesse fuer den FCK?

Kaiserslautern. Der Fussball-Bundesligist 1. FC Kaiserslautern hat offenbar ueber Jahre hinweg einen "stillen" Zuschuss aus Steuergeldern erhalten. Nach einem Bericht der "Mainzer Allgemeinen Zeitung" vom Samstag musste der Verein ein Darlehen in Hoehe von rund 14,3 Millionen Euro bisher nicht zurueckzahlen. Das Geld hatte die Stadt Kaiserslautern 1994 fuer den Bau der Nordtribuene des Fritz-Walter-Stadions zur Verfuegung gestellt. Laut Zeitung bestaetigte die Vereinsspitze des FCK, dass die Stadt jedes Jahr vier Prozent des Darlehens abschreibt. Die Abschreibung sei auf Druck des Mainzer Innenministeriums vereinbart worden, habe ein frueherer Stadtrat erklaert. Nach Berechnungen von Landtagsabgeordneten seien dem finanziell angeschlagenen Klub dadurch bislang vier Millionen Euro Schulden erlassen worden. Ein Ministeriumssprecher sagte der Zeitung, der Vorgang sei korrekt.


Handball-WM

Viseu. Bei der Handball-Weltmeisterschaft hat die deutsche Mannschaft auch ihr viertes Vorrundenspiel gewonnen. Das Team schlug WM-Gastgeber Portugal mit 37:29.


1. Fussballbundesliga

Kaiserslautern - Stuttgart      1:2
Hertha         - Dortmund       2:1
Bremen         - Bielefeld      2:2
Wolfsburg      - Schalke        1:2
Bochum         - Nuernberg      2:1
Rostock        - 1860 Muenchen  1:4
Hannover       - Hamburg        2:2



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ