GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 25.10.1996



* IG-Metall Bayern kuendigt Manteltarifvertrag
* Vorgezogene Tarifrunde in der Chemieindustrie
* Entscheidung ueber Mindestloehne am Bau erneut vertagt
* Subventionen fuer Kohleindustrie sollen zurueckgefahren werde
* Kultusministerkonferenz zu Rechtschreibreform und Abitur
* Haerteres Vorgehen gegen Scientology
* Einigung auf Tarifvertrag fuer Lufthansa
* Kinkel beendet Asienreise
* Bundeskanzler Kohl beginnt einwoechige Asienreise
* Lage der Russlanddeutschen soll verbessert werden
* Stolpe legt Beschwerde gegen Einstellung der Ermittlungen ein
* Haftstrafen fuer kurdische Hausbesetzer
* ACE muss Rabattaktion mit verbilligten Neuwagen einstellen
* ATP-Tennisturnier in Stuttgart
* Boerse
* Das Wetter



IG-Metall Bayern kuendigt Manteltarifvertrag

Der Konflikt um de Lohnfortzahlung im Krankheitsfall verlagert sich wieder in die Regionen. Als erster Bezirk hat jetzt die IG-Metall Bayern die Manteltarifvertraege gekuendigt. Der bayerische Gewerkschaftsvorsitzende Werner Neugebauer sagte: "die Tarifkommission hat nach einer laengeren Diskussion heute hier in Regensburg beschlossen, dass wir Teile der Manteltarifbestimmungen sowohl im Arbeiter als auch im Angestelltentarifvertrag kuendigen werden - und zwar zum 31. Januar. Ziel ist es, eine Regelung in den Tarifvertrag hereinzubekommen, wo auch, ich sage jetzt nicht irgendwelche unterbeschaeftigte Winkeladvokaten Zweifel an einer solchen Regelung haben. Das ist die Zielsetzung mit Blickrichtung auf die anstehenden Verhandlungen zwischen den VBM und uns. In anderen Bezirken haben wir laengere Kuendigungsfristen, d.h., gibt es keine Verhandlungsloesung in irgendeinem Bezirk oder in Bayern kann man sagen, wird das wohl pilotmaessig auf Bayern hinauslaufen, um dann, nochmals notfalls mit dem Mittel eines Arbeitskampfes, die Lohnfortzahlung zu sichern."


Vorgezogene Tarifrunde in der Chemieindustrie

Einen Tag nach den Massenprotesten in der Metallindustrie haben die Chemietarifparteien vereinbart, den Streit um die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall mit einer vorgezogenen Tarifrunde zu loesen. Obwohl die Lohn- und Gehaltsvertraege erst Ende 1997 auslaufen sollen bereits Ende November die zentralen Verhandlungen beginnen. Klarheit brachte das heutige Spitzengespraech zwischen der IG Chemie, Papier, Keramik und dem Bundesarbeitgeberverband Chemie in Wiesbaden eigentlich nur in einem Punkt. Beide Seiten wollen am 19. November Verhandlungen mit dem Ziel aufnehmen, die Frage der Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall mit einer zentralen Entgelttarifrunde zu verbinden. Wieviel Geld bis dahin erkrankte Beschaeftigte erhalten wird weiter von Betrieb zu Betrieb hoechst unterschiedlich sein, weil die Arbeitgeberseite heute ihre Empfehlung nicht zurueckgenommen hat, entsprechend der gesetzlichen Regelung zu kuerzen. Vielmehr hiess es dazu nur, man werde nicht beanstanden, wenn Firmen anders verfahren. Immerhin haben Grossunternehmen wie Hoechst, BASF und Bayer bisher des sozialen Friedens wegen weiter 100 Prozent bezahlt, obwohl, anders als in der Metallindustrie der geltende Manteltarifvertrag eindeutig auf das neue Bonner Lohnfortzahlungsgesetz verweist. Und danach haben die bundesweit rund 600.000 Chemiebeschaeftigten seit Monatsbeginn im Krankheitsfall nur noch einen Rechtsanspruch auf 80 Prozent.


Entscheidung ueber Mindestloehne am Bau erneut vertagt

Die Entscheidung ueber die Einfuehrung von Mindestloehnen auf allen deutschen Baustellen ist erneut vertagt worden. Der Tarifausschuss beim Bundesarbeitsminister beschloss in Bonn, vor einer endgueltigen Entscheidung zunaechst ein Spitzengespraech von Arbeitgebern und Gewerkschaft abzuwarten. Norbert Bluem will sich jetzt selbst in den Konflikt einschalten. Alles hakt nach wie vor an der Forderung die Mindestlohnregelung auf Ende Mai 1997 zu befristen. Das verlangt die Vereinigung der Arbeitgeberverbaende BDA, weil sie sich eine Option offen halten will, die Mindestloehne im Fruehjahr erneut zu druecken. Die Gewerkschaftsseite lehnt diesen Termin strikt ab, weil in so kurzer Zeit gar nicht geprueft werden koenne, ob die Mindestloehne Wirkung zeigen. Nun will sich Arbeitsminister Bluem als Vermittler einschalten. Obwohl er eine staatliche Schlichtung des Streits ablehnt hat er alle Spitzenverbaende der Sozialpartner zu einem Gespraech eingeladen. Bluems Begruendung: "Weil jede Chance und jede Moeglichkeit genutzt werden sollte zu einer einvernehmlichen Loesung. Wir muessen Konfrontation abbauen, sie passt nicht in unsere Zeit. Und auch diese Frage steht unter dem Zwang, dass wir uns einigen." Bauarbeitgeber und Gewerkschaft werten das neuerliche Patt als Rueckschlag, weil vor allem mittelstaendische Unternehmen in ihrer Existenz bedroht seien und mit jedem Tag ohne Mindestloehne mehr deutsche Bauarbeiter ihre Jobs verlieren. Nach dem neuen Zeitplan soll nun bis Mitte November eine Loesung gefunden werden. So lange ist auch das Entsendegesetz blockiert, mit dem der deutsche Bundestag die Bauwirtschaft vor ruinoeser Billigkonkurrenz aus Suedeuropa schuetzen wollte.


Subventionen fuer Kohleindustrie sollen zurueckgefahren werde

Der deutsche Steinkohlenbergbau soll langfristig deutlich weniger Subventionen erhalten als die von der IG Bergbau geforderten sieben Milliarden DM im Jahr. Dies hat Bundeskanzler Kohl in einem Gespraech mit dem Chef der IG Bergbau, Berger, klargemacht. Noch gibt es allerdings keine konkreten Zahlen. Enttaeuschung beim Chef der IG Bergbau und Energie Hans Berger. Er und andere Gewerkschaftsvertreter hatten von Bundeskanzler Helmut Kohl fuer die Zukunft der Steinkohle konkrete Zusagen erwartet. Nicht einmal Eckpunkte oder ein grobes Geruest der Subventionen fuer die kommenden Jahre aber wollte der Kanzler nennen, so Gewerkschaftschef Berger. "Leider hat unsere Hoffnung getrogen, das Gespraech ist ohne abschliessendes Ergebnis geblieben. Wir haben zur Kenntnis nehmen muessen, dass der Bundeskanzler erklaert hat, dass ein Einvernehmen auf der Basis unserer Vorschlaege nicht moeglich ist." Schon seit laengerem ist das Angebot der IG Bergbau und Energie bekannt. Die Gewerkschaft waere damit einverstanden, die Zuschuesse fuer den Steinkohleabbau von jetzt etwa 10 auf hoechsten 7 Milliarden DM zu kuerzen. Diese Marke sollte in neun Jahren, 2005, erreicht werden. Nach Aussage von Berger erklaerte Kohl, die Zuschuesse muessten jedoch deutlich niedriger ausfallen. Auch Betriebsraete aus den Steinkohlerevieren waren heute nach Bonn gekommen. Einstimmig haben sie sich dafuer ausgesprochen, am Verhandlungstisch zu bleiben. Noch vor Mitte naechsten Monats will Kohl zusammen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften ein Gespraech fuehren. Vertreter Nordrhein-Westfalens und des Saarlands sollen dann zudem dabei sein.


Kultusministerkonferenz zu Rechtschreibreform und Abitur

Die Kultusminister der Laender haben sich in Dresden mit echten Schulproblemen beschaeftigt: mit dem neuen deutschen Abitur und mit dem Streit ueber die neue deutsche Rechtschreibung. Bei beiden Themen konnte sich die Ministerrunde einigen. In Sachen Rechtschreibung wurde am fruehen Nachmittag eine Erklaerung verabschiedet. Die Rechtschreibreform wird nicht gestoppt. In ihrer Erklaerung weisen die Kultusminister der Laender die Bedenken der Schriftsteller und Verlage als unbegruendet und falsch zurueck. Diese haetten sich einfach viel zu spaet in die Diskussion eingeschaltet. Die Kultusminister verweisen im uebrigen darauf, dass Goethe und Schiller nicht neu gedruckt werden muessen, nur weil sie in der alten Orthographie gedruckt sind. Was das deutsche Abitur anbelangt bleibt es dabei, dass dieses in der Regel in dreizehn Schuljahren erworben wird. Die Ausnahme sieht folgendermassen aus: Die Abiturpruefung kann schon nach zwoelf Schuljahren abgelegt werden, wenn bis dahin 265 sogenannte Unterrichtswochenstunden zusammengekommen sind. Eine Zahl, die Schueler und Lehrer vielleicht zunaechst verwirrt. Sie bedeutet naemlich nicht, dass man nur 265 Schulstunden bis zum Abitur braucht. Vielmehr gilt: 265 geteilt durch 9 Schuljahre ergeben 29.5 Unterrichtsstunden pro Woche. Will man nun diese rein rechnerischen 265 Wochenstunden im Schnelldurchlauf in acht Schuljahren schaffen, muessen schon gut 33 echte Stunden pro Woche unterrichtet werden. In den neuen Laendern haben bisher nur Sachsen und Thueringen erklaert, unbedingt an acht Jahren Gymnasium festhalten zu wollen. Fuer die Gymnasiasten dort heisst das folglich: der Stundenplan wird dichter, notfalls muss auch am Nachmittag unterrichtet werden. Allerdings erst ab dem 1. August 1997, dann naemlich sollen die heutigen Beschluesse fuer die Schueler, die dann in die Oberstufe eintreten umgesetzt werden.


Haerteres Vorgehen gegen Scientology

Die Ministerpraesidenten der Bundeslaender wollen haerter gegen die Scientology-Organisation vorgehen. Bei ihrer Jahreskonferenz in Erfurt baten sie die Innenministerkonferenz, zu pruefen, ob die Voraussetzungen fuer eine bundesweite Beobachtung durch den Verfassungsschutz gegeben seien. Die Laender wuerden ihrerseits alle rechtlichen Moeglichkeiten ausschoepfen, um dem Beherrschungsanspruch der Vereinigung entgegenzutreten, heisst es in einem Beschluss der Ministerpraesidentenkonferenz.


Einigung auf Tarifvertrag fuer Lufthansa

Frankfurt. Die Gewerkschaft Oeffentliche Dienste, Transport und Verkehr und der Lufthansakonzern haben sich auf einen Tarifvertrag geeinigt. Die Deutsche Angestelltengewerkschaft, die vor allem das fliegende Personal vertritt, verliess allerdings gestern Abend die Verhandlungen. Ihr war das Arbeitgeberangebot zu niedrig. Im Einzelnen sieht der Tarifabschluss mit der OETV so aus: Neben 1.7 Prozent mehr Lohn und Gehalt ab April 1998 bekommen die Beschaeftigten kurzfristig einmalig ein Drittel ihrer Monatsverguetung ausgezahlt. Darueber hinaus beteiligt der Lufthansakonzern seine Beschaeftigten nachtraeglich am Gewinn des letzten Jahres. Vor Steuer lag er bei mehr als 700 Millionen DM. Mit dem Abschluss sollen die Lufthanseaten auch im kommenden Jahren an dem Gewinn des Unternehmens beteiligt werden, vorausgesetzt, das Ergebnis ist weiterhin positiv. Ein Sprecher der OETV kommentierte den neuen Einkommenstarifvertrag mit den Worten: "Er ist nicht zum Jubeln, aber wir koennen damit leben." Der Abschluss war nach sechs Verhandlungstagen erzielt worden, Warnstreiks hatte es nicht gegeben. Ob auch die DAG der Einigung zwischen Lufthansa und OETV zustimmen wird ist noch ungewiss.


Kinkel beendet Asienreise

Ulan Bator. Aussenminister Kinkel hat seine fuenftaegige Asienreise beendet. Sie fuehrte ihn nach China und in die Mongolei. Vor seinem Rueckflug sagte Kinkel der mongolischen Fuehrung politische und wirtschaftliche Unterstuetzung bei den Reformen in der Mongolei zu. Mit der chinesischen Staatsfuehrung hatte Kinkel Anfang der Woche einen verstaerkten Ausbau der Beziehungen vereinbart. Die Irritationen zwischen Bonn und Peking nach der Tibetresolution des Bundestages von Juni seien ausgeraeumt, sagte der Aussenminister.


Bundeskanzler Kohl beginnt einwoechige Asienreise

Bundeskanzler Kohl ist am Abend zu einer rund einwoechigen Asienreise aufgebrochen. Stationen sind Indonesien, die Philippinen und Japan. Der Kanzler, der von drei Ministern, mehreren Abgeordneten und 56 hochrangigen Managern begleitet wird, will in den drei Laendern vor allem die wirtschaftlichen Kontakte foerdern. Bei seiner Begegnung mit dem indonesischen Praesidenten Suharto am Montag in Djakarta will Kohl auch das Thema Menschenrechte ansprechen. Ein Treffen des Bundeskanzlers mit Vertretern der Autonomiebewegung Ost Timors ist nicht vorgesehen. Mitglieder der deutschen Delegation wollen aber mit Oppositionellen zusammenkommen.


Lage der Russlanddeutschen soll verbessert werden

Die russische Regierung will die Lage der Russlanddeutschen verbessern und so die Zahl der Ausreisen nach Deutschland senken. Das kuendigte der russische Nationalitaetenminister Michailow nach einer Sitzung der deutsch-russischen Regierungskommission in Bonn an. Es sei unter anderem geplant, gemeinsam mit Deutschland neue Arbeitsplaetze zu schaffen und das Sprachstudium zu erleichtern.


Stolpe legt Beschwerde gegen Einstellung der Ermittlungen ein

Der brandenburgische Ministerpraesident Stolpe hat Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungsverfahren gegen ihn und zwei fruehere Stasi-Offiziere eingelegt. Dies bestaetigte heute die Staatsanwaltschaft Potsdam. Bei den Ermittlungen geht es um die Frage, wer Stolpe 1978 die DDR-Verdienstmedaille ueberreicht hatte. Der brandenburgische Regierungschef versichert, vom damaligen Staatssekretaer fuer Kirchenfragen, Seigewasser ausgezeichnet worden zu sein. Der ehemalige Stasi-Offizier Rossberger dagegen hatte unter Eid ausgesagt, er habe Stolpe die Medaille uebergeben. Die Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen am Dienstag mit der Begruendung eingestellt, der Sachverhalt sei nicht mehr eindeutig zu klaeren.


Haftstrafen fuer kurdische Hausbesetzer

Das Landgericht Muenchen hat fuenf kurdische Hausbesetzer zur Haftstrafen zwischen zwei Jahren 10 Monaten sowie 3 Jahren und 5 Monaten verurteilt. Die Kurden hatten im Dezember vergangenen Jahres ein Haus in Muenchen besetzt, in dem der verbotene kurdische Elternverein beheimatet war. Mit dem Urteil blieb das Gericht knapp unter den Strafforderungen der Staatsanwaltschaft. Das Urteil gegen den sechsten Angeklagten wurde ausgesetzt, das dieser in seiner Abschlusserklaerung zusaetzliche Aussagen gemacht hat.


ACE muss Rabattaktion mit verbilligten Neuwagen einstellen

Stuttgart. Der Autoclub Europa, ACE, muss seine Rabattaktion mit verbilligten Neuwagen fuer Gewerkschaftsmitglieder vorlaeufig unterlassen. Das Oberlandesgericht Stuttgart gab damit als letzte Instanz dem Antrag auf einstweilige Verfuegung des Zentralverbandes des deutschen KFZ-Gewerbes statt. Schon das Landgericht Stuttgart hatte entschieden, dass Preisnachlaesse bis zu 15 Prozent fuer Gewerkschaftsmitglieder gegen das Rabattgesetz verstossen. Ein Hauptverfahren steht noch aus.


ATP-Tennisturnier in Stuttgart

Stuttgart. Beim ATP-Tennisturnier in der Stuttgarter Schleyer-Halle haben der Amerikaner Pete Sampras und der Niederlaender Jan Simmering das Halbfinale erreicht. Sampras schlug seinen Landsmann Agassi 6:4 und 6:1, Simmering setzte sich gegen den Kroaten Ivanisevic mit 6:3 und 7:6 durch.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  1,5247
Kanada(1 $)  1,1323
England(1 Pfund)  2,4326
Irland(1 Pfund)  2,4535
Schweiz(100 sfr)  120,775
Frankreich(100 FF)  29,616
Italien(1000 Lit)  0,9985
Oesterreich(100 oeS)  14,213
Spanien(100 Ptas)  1,1879
Japan(100 Yen)  1,3456
Schweden(100 skr)  23,103
 
Einige Indizes:
DAX:2674,22 (-4,21)  (Schlussstand)  
Dowjones-Index:5988,76 (-3,72)  (17:00 MESZ)  
5992,48(Schlussstand Donnerstag)  
Nikkei-Index:20739,97 (-263,52)   (Schlussstand)  
 
(alle Angaben ohne Gewaehr)  



Das Wetter

Die Lage: ein Hoch mit Zentrum ueber dem Baltikum verliert seinen Einfluss auf unser Wetter. Damit wird der Weg frei fuer Tiefauslaeufer, die in abgeschwaechter Form auf Deutschland uebergreifen. Die Vorhersage: nach Aufloesung oertlicher Nebelfelder sonnig. Am Nachmittag von Westen her Bewoelkungszunahme und gegen Abend etwas Regen. Temperaturanstieg auf 11 Grad an der Oder und bis 17 Grad am Rhein. In der kommenden Nacht um 7 Grad, vereinzelt an Oder und Neisse nochmals bis 0 Grad. Schwacher bis maessiger Suedost- bis Suedwind. Die weiteren Aussichten: Morgen in der Osthaelfte vereinzelt noch Regenschauer, sonst wolkig. Teils heiter und trocken. Am Sonntag nach zum teil sehr zoegernder Nebelaufloesung teils heiter. Zunaechst noch keine durchgreifende Temperaturaenderung.


Quellen

SDR 3    8:00 MESZ    17:00 MESZ
DLF    8:00 MESZ
B5    16:30 MESZ    17:00 MESZ