Kritik an Gesundheitsreform geht weiter |
Berlin. Auch eine Woche nach Vorlage des parteiuebergreifenden
Gesundheitskonsenses dauert die kontroverse Diskussion darueber
an. Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschuesse Arentz kritisierte,
der Kompromiss sei unzureichend, weil er keine strukturelle
Erneuerung bringe. Arentz verlangte mehr Wettbewerb unter den
Anbietern. Die Zeit des Monopols der kassenaerztlichen Vereinigung
muesse vorbei sein. Bundesgesundheitsministerin Schmidt
appellierte unterdessen an die Krankenkassen, ihr bei den
Verhandlungen gescheitertes Hausarztmodell freiwillig umzusetzen.
Sie sollten jenen Patienten, die zuerst zum Hausarzt gehen,
beispielsweise die Praxisgebuehr erlassen oder die Zuzahlungen
reduzieren.
Der bayerische SPD-Politiker Maget meinte, unterm Strich sei dies
keine sozialdemokratische Reform. Die Belastung der Versicherten sei
zu stark ausgefallen. CDU-Generalsekretaer Laurenz Meyer sagte, schon
in der naechsten Legislaturperiode muessten weitere Schritte folgen,
um das Gesundheitswesen zu reformieren. Der nordrhein-westfaelische
CDU-Vorsitzende Ruettgers kuendigte an, seine Partei werde im November
ein neues System vorstellen. |
Kannegiesser warnt Union vor Blockade bei der Steuerreform |
Berlin. Der Praesident der Metall-Arbeitgeber, Kannegiesser, hat
die Union vor einer Blockade der Reformplaene der Bundesregierung
gewarnt. In einem Interview sagte Kannegiesser, die Regierung
habe mit ihren Entscheidungen zum Vorziehen der naechsten
Steuerreformstufe, der Agenda 2010 und dem Thema Mini-Jobs Mut
bewiesen. Dies duerfe man nicht kleinreden. Kannegiesser forderte
die Union auf, die Steuerreformplaene konstruktiv zu unterstuetzen.
Kritik fuer die Finanzierung dieser Plaene gibt es unterdessen vom
Praesidenten des Bundes der Steuerzahler, Daeke. Wegen der
vorgesehenen Verschuldung wuerde das Misstrauen der Menschen
wachsen - die positive Stimmung sei dahin. |
Stolpe gegen Maut fuer PKW |
Berlin. Verkehrsminister Stolpe hat eine allgemeine Maut fuer
Personenwagen auf deutschen Autobahnen ausgeschlossen.
Gleichzeitig verteidigte er in der Bildzeitung die Einfuehrung der
Maut fuer LKW Ende August. Stolpe sagte, auf Grund der technischen
Probleme mit den Mautautomaten werde es zunaechst eher
polizeiliche Ermahnungen als Strafen fuer LKW-Fahrer geben. Der
Minister zeigte sich ueberrascht davon, dass viel mehr
Mautautomaten benoetigt werden, als zunaechst vorgesehen. Zunaechst
waren 150.000 geplant, jetzt muessen 250.000 bis zum Monatsende
funktionieren. Unsachgemaess aufgestellte Automaten haben sich
offenbar bereits selbst zerstoert. |
Regierung gibt offenbar Widerstand gegen Temelin auf |
Berlin/Muenchen. Die Bundesregierung gibt offenbar ihren
Widerstand gegen das tschechische Atomkraftwerk Temelin auf. Das
geht nach Informationen der Passauer Neuen Presse aus einem Brief
von Bundesumweltminister Trittin an seinen bayerischen Kollegen
Schnappauf hervor. Darin schreibt Trittin angeblich, die Einwaende
der Regierungen Deutschlands und Oesterreichs gegen das
Kernkraftwerk haetten in Prag kein Gehoer gefunden. Zudem sei die
Mehrheit der EU-Staaten mit dem Sicherheitsstandard in Temelin
zufrieden. Die Buergerinitiative "Bayerische Plattform gegen
Temelin" reagierte enttaeuscht auf die Kehrtwende Trittins und
kuendigte neue Proteste an. |
Kirche fordert Massnahmen gegen Rekrutierung von Kindersoldaten |
Hannover. Die Evangelische Kirche fordert wirksamere Schritte
gegen die Zwangsrekrutierung von Kinder-Soldaten. Der
Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Kock, sagte, es sei
bestuerzend, dass schon 10-Jaehrige in vielen Buergerkriegslaendern
unter Drogen gesetzt und als Kampfmaschinen zum Toeten benutzt
werden. Die Zwangsrekrutierung von Kindern sei kein regionales
Problem Afrikas, sondern ein weltweites Problem. Kock begruesste,
dass der internationale Strafgerichtshof das Anwerben und den
Einsatz von Kindersoldaten jetzt als Kriegsverbrechen einstufe.
Bedauerlich sei aber, dass in Kinderrechtsuebereinkommen der UNO
ein freiwilliger Dienst von Kindern in Streitkraeften erlaubt
werde. |
Tarifabschluss fuer suedwestdeutschen Einzelhandel |
Korntal-Muenchingen. Der Tarifabschluss fuer die 220.000
Beschaeftigten im suedwestdeutschen Einzelhandel ist so gut wie
unter Dach und Fach. Ueber Detailfragen wurde heute am spaeten
Nachmittag in Korntal-Muenchingen (Kreis Ludwigsburg) noch
verhandelt. Nach den Worten von Arbeitgebervertreter Bernhard
Loehlein sollen die Loehne und Gehaelter rueckwirkend zum 1. Juli um
1,7 und fuer untere Lohngruppen voraussichtlich um 1,83 Prozent
erhoeht werden. Im Juli kommenden Jahres sei noch einmal die
gleiche Erhoehung vorgesehen. Fuer Samstagsarbeit soll es nach
Angaben von ver.di-Sekretaer Bernhard Franke von 14.30 Uhr an
Zuschlaege von 20 Prozent geben. Geschaefte, die nur einmal im
Monat laenger oeffnen, muessen offenbar keine Zuschlaege zahlen. Auch
die vier langen Adventssamstage blieben wie bisher zuschlagsfrei,
sagte Loehlein. Mit dem noch fuer heute Abend erwarteten Abschluss
geht eine der laengsten und schwierigsten Tarifrunden im Suedwesten
zu Ende. |
Baden-wuerttembergischer Verfassungsschutz kritisiert Islam-Berater |
Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Verfassungsschutz hat einem
Zeitungsbericht zufolge Kritik an einem Islam-Berater des
Staatsministeriums geuebt. Laut "Stuttgarter Nachrichten" hat der
Verfassungsschutz Bedenken gegenueber dem Mitarbeiter Michael
Blume angemeldet, der vor wenigen Monaten in Teilzeit angestellt
wurde. Blume, der auch CDU-Gemeinderat in Filderstadt ist, grenze
sich nicht ausreichend von Islamisten ab und uebernehme teilweise
deren Thesen. Hinweise dafuer sind nach Meinung des
Verfassungsschutzes in Blumes Magisterarbeit an der Universitaet
Tuebingen zu finden. Auf diese Weise wuerden Aeusserungen radikaler
Islamisten gesellschaftsfaehig gemacht, und genau die Art von
Dialog gefuehrt, "vor der wir seit Jahren warnen", erklaerte ein
Mitarbeiter der Behoerde gegenueber der Zeitung. Staatsminister
Christoph Palmer (CDU) wies die Kritik zurueck und nannte die
Vorwuerfe "nicht nachvollziehbar". |
Wirtschaft in Baden-Wuerttemberg ohne Impulse |
Stuttgart. Den Unternehmen in Baden-Wuerttemberg fehlen nach
Einschaetzung von Statistikern spuerbare konjunkturelle Impulse.
Die Wirtschaft sei momentan ohne Kraft, erklaerte das Statistische
Landesamt in Stuttgart. Fuer das zweite und dritte Quartal 2003
sei jeweils ein Wirtschaftswachstum von nur einem Viertel Prozent
zu erwarten. Gleichzeitig nehme die Zahl der Arbeitslosen im
Vergleich zum Vorjahr immer noch stark zu. Eine Besserung sei
nicht in Sicht. In der Baubranche (minus 13 Prozent) und im
Gastgewerbe (minus fuenf Prozent) waren von Maerz bis Mai deutliche
Umsatzrueckgaenge zu verzeichnen. In der Verarbeitenden Industrie
schlug ein kleines Plus von einem Prozent zu Buche. Einziger
Lichtblick blieb die Fahrzeugindustrie, die ihre Inlandserloese um
sieben Prozent und die Umsaetze im Ausland sogar um neun Prozent
steigerte. Als gefaehrliches Signal werteten die Statistiker, dass
die Bereitschaft zum Arbeitsplatzaufbau auch im dynamischen
Dienstleistungssektor nachlasse. |
Ifo-Geschaeftsklimaindex steigt zum dritten Mal |
Muenchen. Der Geschaeftsklimaindex des Muenchner ifo-Instituts ist
im Juli weiter gestiegen. Das Konjunkturbarometer kletterte in
Westdeutschland auf 89,2 Punkte - im Juni waren es 88,8 gewesen.
Wie das ifo-Institut mitteilte, verbesserte sich die Stimmung in
allen Branchen mit Ausnahme der Bauwirtschaft. Die aktuelle Lage
im Juli wurde von den Unternehmen etwas schlechter beurteilt als
im Vormonat. Die Geschaeftserwartungen fuer das naechste halbe Jahr
legten allerdings deutlich zu. Nach den Worten des
ifo-Institut-Sprechers Gernot Nerb ist dies der dritte Anstieg in
Folge, so dass man davon ausgehen kann, dass die Talsohle
durchschritten ist und sich eine Trendwende andeutet. Nerb
zufolge haben sich auch die laengeren Ladenoeffnungszeiten
ausgewirkt. Der ifo-Index spiegelt die Einschaetzung der laufenden
Geschaefte und die Erwartungen fuer die kommenden sechs Monate
wider. Er stuetzt sich auf eine Umfrage bei 7000 Firmen aus dem
verarbeitenden Gewerbe, dem Baugewerbe sowie dem Gross- und
Einzelhandel. |
Letzter Sommerschluss-Verkauf verhalten gestartet |
Berlin. Zum Auftakt des moeglicherweise letzten
Sommerschluss-Verkaufs spricht der Einzelhandel von verhaltenem
Zuspruch. Nur Fruehaufsteher-Rabatte haetten kurzzeitig fuer
staerkeren Andrang gesorgt. Nach den Plaenen der Bundesregierung
wird die Schlussverkaufs-Regel bald aus dem Gesetz gegen den
unlauteren Wettbewerb gestrichen. Der Sprecher des
Einzelhandels-Hauptsverbands, Pellengahr, kritisierte das im
Suedwestrundfunk. Die Haendler brauchten den Schlussverkauf, um die
Lager zu raeumen, sagte Pellengahr. Auch die Gewerkschaft Ver.di
ist gegen unkontrollierte Rabatt-Aktionen. Vorstandsmitglied
Wiethold sagte, ein staendiger Preiskampf verwirre die
Verbraucher. |
Verbesserte Stimmung in der Wirtschaft |
Berlin. Die Bundesregierung und der Bundesverband der Deutschen
Industrie sehen gute Chancen fuer eine Trendwende in der
Wirtschaft. BDI-Praesident Rogowski sagte: "Die erneute
Verbesserung des Ifo-Index laesst hoffen". Eine Umfrage des
Ifo-Instituts bei 700 Firmen hat ergeben, dass die deutsche
Wirtschaft in den kommenden Monaten bessere Geschaefte erwartet.
Damit ist der Geschaeftsklima-Index des Muenchner Instituts drei
Monate in Folge gestiegen. Eine Sprecherin des
Wirtschafts-Ministeriums sagte dazu, dies sei eine gute
Nachricht. Sie verwies darauf, dass die Experten des
Ifo-Instituts die Agenda 2010 als belebendes Element fuer die
Konjunktur werten. |
Wirtschaft will neue Lehrstellen schaffen |
Die deutsche Wirtschaft will bis Jahresende zusaetzliche
Lehrstellen schaffen. Das kuendigte der Praesident des Deutschen
Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Braun, in der
"Bild"-Zeitung an. Seit Jahresbeginn haetten die Kammern bereits
knapp 10.000 neue Ausbildungsbetriebe gewonnen und 18.000
Ausbildungsplaetze geschaffen. "Das Jahr ist noch nicht gelaufen,
es gibt noch Chancen zuhauf", so Braun. Der Praesident der
Arbeitgeberverbaende, Hundt, sprach sich indes dafuer aus,
Moeglichkeiten zur Absenkung der Lehrlingsverguetung zu schaffen. |
Gericht beschliesst Zwangsoeffnung von Moebel Mutschler |
Neu-Ulm. Mit einer einstweiligen Verfuegung hat das Landgericht
Memmingen die Moebel Walther AG zum ordnungsgemaessen
Geschaeftsbetrieb des Moebel- und Einrichtungshauses
Mutschlercenter sowie der benachbarten Mutschler-Haeuser
verpflichtet. Das Moebelhaus ist seit zehn Tagen wegen angeblicher
Sicherheitsmaengel im Entlueftungssystem geschlossen. Das
Landgericht bewerte die von Mutschler vorgebrachten Begruendungen
zur Betriebsstillegung allerdings als nicht glaubhaft. Eine vom
Betreiber des Mutschlercenters, "ARWOBAU", veroeffentlichte
Mieterinformation, in der Sicherheitsmaengel bestritten werden,
wurde vom Landgericht Memmingen bestaetigt. Die Richter vermuten
hinter der Schliessung wirtschaftliche Interessen. Das Moebelhaus,
das im Besitz des hessischen Walther-Konzerns ist, kaempft seit
laengerem gegen ruecklaeufige Umsaetze. Zudem eroeffnete im
benachbarten Ulm vor wenigen Monaten eine Filiale des
schwedischen Moebelherstellers Ikea. |
Aerztevereinigung will bezahlte Ueberstunden einklagen |
Ludwigshafen. Die Aertzevereinigung Marburger Bund will vor dem
Arbeitsgericht Ludwigshafen darauf klagen, dass Klinikaerzte ihre
Ueberstunden bezahlt bekommen. Der Landesvorsitzende fuer
Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Rudolf Henke, sagte, es
seien 38 Klagen fuer fast alle Assistenzaerzte des Klinikums der
Stadt eingereicht worden. Mit der Klage kaempfe der Verband der
Krankenhausaerzte gegen die vielen unbezahlten Ueberstunden. |
Weiteres Feuer in Neckarelz |
Der Brandstifter von Neckarelz (Neckar-Odenwald-Kreis) hat in der
Nacht erneut Feuer gelegt. Gegen drei Uhr setzten der oder die
unbekannten Taeter auf einem Feld 25 Heuballen in Brand. Gestern
Abend brannte eine Scheune. Dabei entstand ein Schaden von rund
70.000 Euro. Seit Mittwoch beunruhigen derartige Brandstiftungen
die Bevoelkerung im Mosbacher Stadtteil Neckarelz. Die Polizei von
Mosbach hat eine Sonderkommission eingesetzt. |
Lebenslaenglich fuer Moerder von Jakob Metzler |
Frankfurt/Main. Das Landgericht Frankfurt hat den Moerder des
Bankierssohns Jakob von Metzler zu lebenslanger Haft verurteilt.
Die Richter erkannten bei Magnus Gaefgen zudem eine besonders
schwere Schuld. Der 28-Jaehrige kann damit nicht nach 15 Jahren
Haft auf Bewaehrung entlassen werden. Der Vorsitzende Richter,
Hans Bachl, sagte, Gaefgen habe den Tod Jakobs nicht nur billigend
in Kauf genommen, sondern ihn von Anfang an geplant. Das Gericht
folgte mit dieser Ansicht den Ausfuehrungen der
Staatsanwaltschaft. Auch die Verteidigung hatte die Tat des
28-Jaehrigen als Mord gewertet, sieht aber keine besondere Schwere
der Schuld. Gaefgen hatte gestanden, den elfjaehrigen Jakob im
September vergangenen Jahres entfuehrt und getoetet zu haben. Von
der Familie des Opfers hatte er eine Million Euro Loesegeld
gefordert. Gaefgens Verteidiger hatte fuer den Fall einer
Verurteilung mit besonders schwerer Schuld eine
Verfassungsbeschwerde angekuendigt. In dem Umstand, dass
Frankfurter Polizisten dem Verurteilten Folter angedroht hatten,
sieht der Anwalt einen Verfahrensfehler, der moeglicherweise eine
Bestrafung seines Mandanten unmoeglich macht. |
3 Jahre Haft fuer Angeklagten im Nivel-Prozess |
Im Prozess um den Angriff auf den franzoesischen Gendarmen Daniel
Nivel hat das Bochumer Landgericht den Angeklagten zu drei Jahren
und vier Monaten Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen
an, dass der 28-jaehrige Bochumer bei der Attacke auf Nivel
waehrend der Fussball- Weltmeisterschaft 1998 in Lens anwesend war
und die Schlaege und Tritte gegen den Polizisten gebilligt hat. Es
habe jedoch nicht nachgewiesen werden koennen, dass der Angeklagte
selbst geschlagen und getreten habe. Nivel hat sich von den
Folgen des Ueberfalls bis heute nicht erholt. |
Steigende Schulden der Kommunen in Rheinland-Pfalz |
Bad Ems. Die Schulden der Staedte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz
sind im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Nach Angaben des
Statistischen Landesamtes in Bad Ems erhoehte sich der
Schuldenstand gegenueber 2001 um knapp 120 Millionen auf 4,49
Milliarden Euro. Das entspricht einer Zunahme um 2,7 Prozent. Die
kommunale Pro-Kopf-Verschuldung belief sich Ende 2002 damit
durchschnittlich auf 1.108 Euro. Die hoechsten Verbindlichkeiten
je Einwohner wiesen Trier, Ludwigshafen, Koblenz und Zweibruecken
auf, alle uebrigen kreisfreien Staedte lagen unter dem
Durchschnitt. Schuldenfrei sind laut Landesamt nur 708 der rund
2.300 Gemeinden im Land. In der Mehrzahl handele es sich hierbei
um kleinere Gemeinden mit weniger als 1.000 Einwohnern. |
Musikwissenschaftler Kurt Pahlen tot |
Bern. Der oesterreichische Komponist, Dirigent und
Musikwissenschaftler Kurt Pahlen ist tot. Er starb im Alter von
96 Jahren an den Folgen eines Sturzes in seinem Wohnort im Berner
Oberland. Pahlen stammt aus Wien, wo er in den dreissiger Jahren
erste Erfolge feierte. Vor den Nazis floh der international
angesehene Musik-Theoretiker nach Suedamerika. Er veroeffentlichte
ueber 100 Musikbuecher, die in 16 Sprachen uebersetzt wurden. Dazu
gehoeren Standard-Werke wie das "Musiklexikon der Welt" und "Die
grossen Epochen der abendlaendischen Musik". |
Fans feiern Team Gerolsteiner nach Tour de France |
Gerolstein/Eifel. Etwa 2.000 Radsport-Fans haben das Team
Gerolsteiner nach der Rueckkehr von der Tour de France begeistert
gefeiert. Von den Tour-Teilnehmern fehlte lediglich Uwe Peschel,
der beim letzten Zeitfahren in Nantes gestuerzt war und sich noch
im Krankenhaus befindet. Den meisten Applaus erhielt der Pfaelzer
Udo Boelts, der die Frankreich-Rundfahrt zum zwoelften und letzten
Mal beendet hatte. Team-Manager Hans-Michael Holczer zeigte sich
trotz der zahlreichen Stuerze seiner Fahrer mit der Tour
zufrieden. Beim ersten Tour-Start der Mannschaft hatten nur Georg
Totschnig (Oesterreich), Udo Boelt (Heltersberg) und der Schweizer
Markus Zberg das Ziel in Paris erreicht. Bester Fahrer im Team
war Totschnig auf Platz zwoelf. Boelts kam in der Gesamtwertung der
Tour auf Rang 61, Zberg auf Platz 92. Die restlichen sechs Fahrer
mussten aufgeben. |
Boerse |
|
Quellen |
|