Impfstoff gegen Vogelgrippe soll zur Verfuegung gestellt werden |
Die Bundesregierung will als Vorsorgemassnahme gegen die Vogelgrippe
bald einen Impfstoff zur Verfuegung stellen. Wie Gesundheitsministerin
Schmidt in Berlin mitteilte, soll beim zustaendigen
Paul-Ehrlich-Institut bis Ende des Jahres die Zulassung beantragt
werden. Geplant ist, 160 Millionen Impfeinheiten zu produzieren. Frau
Schmidt betonte in diesem Zusammenhang, dass es sich um einen
praeventiven Schritt handele. Fuer die Bevoelkerung bestehe derzeit
keine unmittelbare Gefahr. Die SPD-Politikerin verwies darauf, dass
die Vogelgrippe nur durch sehr engen Kontakt mit infizierten Tieren
auf den Menschen uebertragen werden koenne. Unterdessen ist das
gefaehrliche Virus H5N1 moeglicherweise in Griechenland und damit
erstmals auch in einem EU-Mitgliedsstaat aufgetaucht. Entgueltige
Erkenntnisse sollen in den naechsten Tagen vorliegen. |
Koalitionsverhandlungen haben begonnen |
In Berlin hat die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen
Union und SPD begonnen. In dem auf rund vier Stunden angesetzten
Treffen in der SPD-Zentrale sollen zunaechst organisatorische Fragen
wie der zeitliche und inhaltliche Ablauf geklaert werden. SPD-Chef
Muentefering sagte, er erwarte eine vernuenftige Zusammenarbeit mit
der Regierungsmannschaft der Union. Die CDU-Vorsitzende Merkel meinte,
sie gehe von harten Verhandlungen aus.
Kurz vor Beginn der Verhandlungen ueber eine Grosse Koalition war weiter offen, ob die Mehrwertsteuer erhoeht wird. Der CDU-Ministerpraesident von Nordrhein-Westfalen, Ruettgers, der an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen wird, aeusserte sich sehr verhalten. Er habe schon im Wahlkampf - so Ruettgers mit den Plaenen fuer eine Mehrwertsteuererhoehung Probleme gehabt. Vielleicht koennten sich entsprechende Einnahmen auch durch die Streichung von Subventionen erreichen lassen. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Boehr meinte, eine von ihm gewuenschte Senkung der Beitraege zur Arbeitslosenversicherung lasse sich vielleicht auch mit Einsparungen bei der Bundesagentur fuer Arbeit finanzieren.
Bei den Koalitionsgespraechen ist neben den Ministerposten auch der
Haushalt ein zentrales Thema. Die Union fordert Einsparungen von
jaehrlich 25 Milliarden Euro, dagegen moechte die SPD pro Jahr etwa 22
Milliarden Euro einsparen. Die Union lehnt den Verkauf von Autobahnen
an Privatinvestoren zur Sanierung des Haushalts ab. Der designierte
Bundesfinanzminister Steinbrueck von der SPD hatte dies laut
Presseberichten in Erwaegung gezogen. Fuehrende Unionspolitiker
bekraeftigten unterdessen das Ziel, die Mehrwertsteuer zu erhoehen, um
die Beitraege zur Arbeitslosenversicherung zu senken. |
Merkel stellt Unions-Ministerriege vor |
Angela Merkel hat am Nachmittag die Minister der Union vorgestellt.
Der CSU-Gesundheitsexperte Seehofer soll Minister fuer Landwirtschaft
und Verbraucherschutz werden. Das Praesidium der CSU unterstuetze
Seehofer einstimmig, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende
Friedrich in Muenchen. Um diese Nominierung hatte es Streit gegeben.
CDU-Vorstandsmitglied Ronsoehr kritisierte in der "Mitteldeutschen
Zeitung", Seehofer befinde sich "in Opposition" zur designierten
Bundeskanzlerin Merkel. Unmut wurde auch aus der CSU-Landesgruppe
signalisiert.
Mit der Entscheidung fuer Horst Seehofer als Agrarminister ist die
Ministerriege der Union komplett. Niedersachsens Familienministerin
Ursula von der Leyen uebernimmt dieses Amt im Bund. Der hessische
CDU-Fraktionschef Franz Josef Jung wird Verteidigungsminister,
Ex-CDU-Chef Wolfgang Schaeuble Innenminister. Baden-Wuerttembergs
Kultusministerin Annette Schavan soll das Ressort Bildung uebernehmen.
Als Wirtschaftsminister im Kabinett von CDU-Chefin Merkel steht
CSU-Chef Stoiber bereits seit laengerem fest. |
Diskussion ueber Bildungsreformen |
Auf dem Bildungskongress "Bildung fuer Europa" wollen Experten aus dem
In- und Ausland ueber neue Bildungsplaene und verschiedene
Bildungs-Themen diskutieren. Zur Eroeffnung der zweitaegigen
Veranstaltung werden neben Kultusminister Helmut Rau auch seine
Vorgaengerin Annette Schavan (beide CDU) erwartet. Nach Angaben Raus
soll mit dem Kongress deutlich gemacht werden, dass sich
Baden-Wuerttemberg bei den Reformschritten im Bildungssystem an
internationalen Massstaeben orientiert. "Der Kongress soll auch
Ideenschmiede sein und der Bildung im Land eine zusaetzliche
Schubkraft geben", sagte der neue Minister vor Beginn der Tagung.
Zudem koennen sich die Kongressteilnehmer unter anderem ueber aktuelle
paedagogische Entwicklungen in den Themenbereichen fruehkindliche
Bildung, Foerderung von Migrantenkindern, Lesefoerderung,
Hochbegabtenfoerderung berufliche Bildung und Faecherverbuende oder
auch zur eigenstaendigen Schule oder zum Thema Medien informieren. |
Union lehnt Autobahnverkauf ab |
Die Union lehnt einen Verkauf von Autobahnen an private Investoren zur
Sanierung des Bundeshaushalts ab. In Einmalerloesen liege nicht die
Loesung, so Unions-Fraktionsvize Meister in der "Berliner Zeitung".
Man duerfe nicht auf kurzfristige Moeglichkeiten setzen.
CDU-Verkehrsexperte Lippold sagte, wenn private Investoren Autobahnen
uebernaehmen, wuerden sie eine Pkw-Maut einfuehren. Der designierte
Finanzminister Steinbrueck hatte zuvor den Verkauf der Autobahnen
nicht ausgeschlossen. |
Abstimmung ueber Tarifkompromiss fuer Uni-Kliniken |
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di rechnet damit, dass die
Mehrheit ihrer Mitglieder dem Tarifkompromiss fuer die
baden-wuerttembergischen Unikliniken zustimmen wird. Noch heute sollen
die 40 Personalraete der Grossen Tarifkommission den
ver.di-Mitgliedern den getroffen Beschluss empfehlen. Die
ver.di-Mitglieder sind noch in dieser Woche aufgerufen, in einer
zweiten Urabstimmung den Streik fuer beendet zu erklaeren. Der
Kompromiss fuer die 25.000 Beschaeftigten an den Unikliniken des
Landes zwischen den Arbeitgebern und ver.di war gestern in der
sechsten Gespraechsrunde getroffen worden. Wie ein ver.di-Sprecher in
Stuttgart bestaetigte, wurde in den Punkten Arbeitszeit, Weihnachts-
und Urlaubsgeld sowie bei Lohn und Gehalt Einigung erzielt. Bei der
Arbeitszeit habe man sich auf ein Stufenmodell verstaendigt, erklaerte
das Mitglied der ver.di-Verhandlungskommission, Guenter Busch. Danach
sollen unter 40-Jaehrige 39 Stunden, 40- bis 55-Jaehrige 38,5 Stunden
sowie ueber 55-Jaehrige und Auszubildende 38 Stunden in der Woche
arbeiten. Weihnachts- und Urlaubsgeld sollen zusammengelegt werden und
88 Prozent eines Monatsgehalts betragen. Zudem gebe es eine
Einmalzahlung von 390 Euro fuer dieses Jahr sowie je 300 Euro fuer
2006 und 2007. Ferner haetten sich Gewerkschaft und Arbeitgeber auf
die Grundzuege eines neuen Tarifsystems geeinigt. |
Millionenschaden durch Brand bei Carl Zeiss |
Bei einem Brand auf dem Areal des Optikherstellers Carl Zeiss in
Oberkochen (Ostalbkreis) ist heute Nacht voraussichtlich ein
Millionenschaden entstanden. Zwoelf Feuerwehrleute und zwei
Mitarbeiter von Carl Zeiss wurden bei dem Feuer durch
Rauchvergiftungen verletzt. Als das Feuer gegen drei Uhr ausbrach,
wurde in dem mehrgeschossigen Technik-Gebaeude der Fabrik noch
gearbeitet. Brandursache ist vermutlich ein technischer Defekt im
Dachgeschoss der Galvanik-Abteilung, in dem die Technik -
Klimaanlagen, Wasser- und Elektroversorgung untergebracht waren. Die
Polizei wurde von Anwohnern informiert, als die Flammen schon aus dem
Dach schlugen. Das Uebergreifen des Brandes auf andere Gebaeude konnte
durch die Feuerwehr verhindert werden. |
Eurodistrikt Ortenaukreis-Strassburg gegruendet |
Der badische Ortenaukreis und die franzoesische Stadt Strassburg haben
die Gruendung des ersten so genannten Eurodistrikts besiegelt. Die
Kooperationsvereinbarung hat eine engere grenzuebergreifende
Zusammenarbeit auf den Gebieten Bildung, Verkehr, Umwelt und
Arbeitsmarkt zum Ziel. |
Heide Simonis neue Vorsitzende von UNICEF-Deutschland |
Die fruehere Ministerpraesidentin von Schleswig-Holstein, Simonis, ist
zur neuen Vorsitzenden des Kinderhilfswerks Unicef-Deutschland
gewaehlt worden. Sie tritt das Amt Anfang Januar 2006 an. Nach ihrer
Wahl in Koeln sagte Frau Simonis, sie wolle kuenftig vor allem junge
Leute staerker fuer die Arbeit des UNO-Kinderhilfswerks begeistern.
Ihr langjaehriger Vorgaenger Schlagintweit scheidet aus Altersgruenden
aus. |
Kabel der Telekom beschaedigt |
Eine beschaedigte Datenleitung hat viele Telefonleitungen im
Main-Tauber-Kreis lahm gelegt. Seit dem Morgen koennen viele Bewohner
keine Ferngespraeche mehr fuehren. Auch Handy-Gespraeche koennen
betroffen sein, sagte ein T-Com-Sprecher, der allerdings keine genauen
Angaben zur Zahl der Betroffenen machen konnte. Auch welche einzelne
Ortsnetze und Regionen ohne Ferngespraeche auskommen muessten, sei
unklar. Die Telekom habe den Focus auf die Fehlersuche gelegt, nicht
aber auf das Ausmass, so die Begruendung. Nach Angaben der Telekom ist
eine digitale Datenleitung im Bereich Pfungstadt (Hessen) beschaedigt
worden. Bauarbeiter stiessen mit einem Bagger auf das rund 70
Kilometer lange Glasfaserkabel mit Telefon- und anderen technischen
Daten. Derzeit flickt die Telekom die digitale Leitung. Der Schaden
soll spaetestens bis zum Abend behoben sein, hiess es weiter. |
Post will fuer fruehere Briefzustellung sorgen |
Postchef Zumwinkel hat eine schnellere Zustellung der Briefe fuer
Haushalte und Unternehmen zugesichert. Er kenne das Problem der
spaeten Belieferung, sagte Zumwinkel der Chemnitzer Freien Presse. Das
muesse verbessert werden. Die Post arbeite daran, dass nach
Moeglichkeit jeder seine Briefe bis 13.00 Uhr bekomme. |
Hauptverdaechtiger im Fleischskandal festgenommen |
Memmingen/Muenchen. Im Skandal um falsch deklarierte Schlachtabfaelle
hat das Amtsgericht Memmingen Haftbefehl gegen den Hauptverdaechtigen
erlassen. Der Geschaeftsfuehrer einer Deggendorfer Firma wurde
festgenommen und in U-Haft gebracht. Ihm wird vorgeworfen, in mehr als
50 Faellen lebensmitteluntaugliche Gefluegelgerippe und
Schweineschwarten in der Schweiz gekauft und dann mit gefaelschten
Papieren in Deutschland sowie anderen Laendern verkauft zu haben. Die
Durchsuchungen in zwei bayerischen Betrieben in Oberfranken und
Niederbayern wurden heute fortgesetzt. Beide Betriebe waren von der
Deggendorfer Firma beliefert worden. |
Deutscher Fernsehpreis fuer Monica Bleibtreu und Sebastian Koch |
Koeln. Die Schauspieler Monica Bleibtreu und Sebastian Koch sind
gestern Abend mit dem Deutschen Fernsehpreis 2005 ausgezeichnet
worden. Bleibtreu erhielt die Ehrung fuer ihre Rolle als krebskranke
Baeuerin in dem Fernsehfilm "Marias letzte Reise", der auch die
Auszeichnung als bester Film verbuchen konnte. Den Preis fuer die
beste maennliche Hauptrolle in einem Fernsehfilm ging an Sebastian
Koch als Albert Speer in "Speer und Er" ueber den Lieblingsarchitekten
von Adolf Hitler. Der Ehrenpreis der Stifter wurde dem 79-jaehrigen
oesterreichischen Schauspieler und Moderator Dietmar Schoenherr fuer
sein Lebenswerk verliehen. Der Bayerische Rundfunk wurde fuer seine
Produktionen und Koproduktionen und fuer Mitwirkende daran insgesamt
sieben Mal geehrt. |
Boerse |
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Quellen |
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