GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 03. 08. 2004



* Arbeitslosengeld II nun doch ab Januar
* Finanzloch bei der Pflegeversicherung waechst
* Studiengebuehren ruecken wieder in Sicht
* Bayerische Kommunen erhalten mehr Spielraum bei oeffentlichen Auftraegen
* Teufel will noch dieses Jahr ueber Kandidatur entscheiden
* 260 Postschalter werden in Bayern geschlossen
* Alcopop-Hersteller aendern Rezeptur
* Automobilclub warnt vor Rekord-Benzinpreisen
* Letzte Rate der Entschaedigungszahlungen fuer Zwangsarbeiter ueberwiesen
* Vertriebene planen in diesem Jahr Klage gegen Polen
* Vier Menschen beim Baden im Bodensee ertrunken
* Vollsperrung der A 8 wegen abgerissenem Stromkabel
* Arzneimittelausgaben in Rheinland-Pfalz gesunken
* Fuehrerschein kann nach Passivrauchen von Cannabis eingezogen werden
* Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Doll ein
* Verhaftungen bei Grossrazzia gegen Schleuserbanden
* Neuer Autobahnraserprozess in Muenchen
* ARD kuerzt Film um Dieter Baumann wegen drohender Klage
* Moeglicherweise nur noch ein Formel-1-Rennen pro Saison in Deutschland
* Boerse



Arbeitslosengeld II nun doch ab Januar

Um fuer die Bezieher des neuen Arbeitslosengeldes II eine Auszahlungluecke von einem Monat zu vermeiden, ist die Bundesregierung offenbar zu Nachbesserungen bereit. SPD-Generalsekretaer Klaus Uwe Benneter sagte, man werde in der zweiten Monatshaelfte eine Loesung finden, die den Erwerbslosen entgegenkomme. Der saechsische SPD-Landesvorsitzende Thomas Jurk hat es als wenig hilfreich bezeichnet, wenn jeden Monat neue Details zu Hartz IV bekannt wuerden, die zur Verunsicherung der Menschen beitruegen. Zugleich betonte er, die Politik muesse die Proteste gegen Hartz IV ernst nehmen und die Menschen besser ueber die geplanten Reformen aufklaeren.


Finanzloch bei der Pflegeversicherung waechst

Berlin. Ohne Reformen droht das Defizit in der Pflegeversicherung offenbar staerker zu steigen als bisher bekannt. Die "Financial Times Deutschland" berichtet von einem Finanzloch bei den gesetzlichen Krankenkassen von knapp 5,7 Milliarden Euro bis 2010.


Studiengebuehren ruecken wieder in Sicht

In der rot-gruenen Koalition regt sich zunehmender Widerstand gegen die kategorische Ablehnung von Studiengebuehren durch Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn. Nachdem einige SPD-Sitzenpolitiker einen anderen Kurs forderten, sprach sich jetzt auch der hessische Gruenen-Vorsitzende Matthias Berninger dafuer aus, ein Konzept fuer die Einfuehrung von Studiengebuehren zu entwickeln. Der "Saechsischen Zeitung" sagte er: "Wir sind gut beraten, uns an einer Diskussion ueber die Finanzierung des Studiums zu beteiligen."

Ende des Jahres befinden die Karlsruher Richter ueber eine Klage der Laender gegen das Bulmahn verhaengte Studiengebuehrenverbot in Deutschland. Dieses ist ebenso wie die Juniorprofessur seit der Novellierung 2002 im Hochschulrahmengesetz verankert. Das Bundesverfassungsgericht hatte kuerzlich entschieden, dass die bundesweite Einfuehrung der Juniorprofessur nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei, da der Bund die Zustaendigkeit der Laender zur Regelung des Hochschulwesens verletzt habe. Bulmahn kaempft jedoch weiter um den Erhalt der Juniorprofessur.

Die Spitzenverbaende der deutschen Wirtschaft sind fuer die Einfuehrung von Studiengebuehren. Der Praesident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Braun, sagte in einem Interview, eine solche Abgabe braechte Studenten dazu, schneller zu studieren. Industriepraesident Rogowski meinte, die Studenten koennten als zahlende Kunden darauf bestehen, dass die Universitaeten bessere Angebote machen. Beide sprachen sich gleichzeitig fuer die Einfuehrung von Stipendien aus. Auch die Hochschulrektorenkonferenz forderte die Bundesregierung auf, Gebuehren bundesweit zu ermoeglichen. Sollten nur unions-regierte Laender Studiengebuehren erheben, kaeme es zu "fatalen Wettbewerbsverzerrungen" in der Hochschullandschaft. Bundesbildungsministerin Bulmahn bleibt bei ihrem Nein. Sie bezeichnete die Gebuehrenfreiheit im Erststudium als eine kulturelle Errungenschaft.


Bayerische Kommunen erhalten mehr Spielraum bei oeffentlichen Auftraegen

Muenchen. Der Freistaat hat den Kommunen mehr Spielraum bei der Vergabe von oeffentlichen Auftraegen eingeraeumt. Wie der Bayerische Gemeindetag mitteilte, wurde die Wertgrenze bei der Ausschreibung von 10.000 Euro auf 30.000 Euro angehoben.


Teufel will noch dieses Jahr ueber Kandidatur entscheiden

Ministerpraesident Teufel (CDU) hat persoenlich bestaetigt, dass er sich gegen Jahresende ueber seine politische Zukunft aeussern will. Es geht darum, ob er bei der Landtagswahl 2006 noch einmal als Spitzenkandidat der CDU antritt. Als Grund gab er an, dass am 12. Februar kommenden Jahres ein CDU-Landesparteitag ueber den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2006 entscheiden soll. Teufel sagte, es sei klar, dass man rechtzeitig vor diesem Landesparteitag dann auch wissen muesse, wer Kandidat sei.Erwin Teufel reagiert damit offenbar auf den Druck aus seiner Partei. Bisher hatte er nur davon gesprochen, er werde seine Zukunftsplaene "rechtzeitig" vor dem Parteitag bekannt geben.CDU-Landtagsfraktionschef Guenther Oettinger, der als aussichtsreichster Kandidat fuer die Nachfolge des Ministerpraesidenten gilt, hatte am Wochenende bekraeftigt, er werde auf keinen Fall gegen Teufel antreten, falls dieser noch einmal Spitzenkandidat werden wolle. Teufel, der am 4. September 65 Jahre alt wird, und seit 1991 Regierungschef in Baden-Wuerttemberg ist, war juengst wegen Kabinettsumbildungen und einer Diskussion ueber Neuwahlen kritisiert worden.


260 Postschalter werden in Bayern geschlossen

Muenchen. Die Deutsche Post schliesst in Bayern rund 260 weitere Schalter. Die Postdienste sollen von privaten Partnern wie Supermaerkten, Zeitschriftenlaeden und anderen Geschaeften uebernommen werden. Nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sind rund 800 Stellen betroffen. Da fuer die Beschaeftigten bis 2008 Kuendigungsschutz gelte, so die Kritik von ver.di, seien die Kosten fuer den Arbeitsplatzabbau hoeher als wenn die Schalter geoeffnet blieben. Insgesamt hat die Post in Bayern rund 2.200 Filialen, darunter sind bereits zahlreiche privatbetriebene Post-Agenturen.


Alcopop-Hersteller aendern Rezeptur

Mit einer Aenderung der Rezeptur fuer Alcopops hat die Industrie auf die Sondersteuer reagiert. Statt Branntwein sollen die Mixgetraenke jetzt auf der Basis von Bier und Wein hergestellt werden. Solche Mixgetraenke sind von der Steuer ausgenommen. Alcopops durften bisher nur an Jugendliche ab 18 Jahre verkauft werden, fuer Wein- und Biermixer gilt 16 Jahre als Altersgrenze.


Automobilclub warnt vor Rekord-Benzinpreisen

Der Automobilclub von Deutschland hat vor einem Benzinpreishoch gewarnt. Da Rohoel immer teurer wuerde, koenne der Spritpreis im August auf 1,30 Euro steigen, sagte Club-Sprecher Hoevekenmeier im Interview mit tagesschau.de. Schuld seien die anhaltenden Probleme am Oelmarkt. Die Terrorangst sorge zusaetzlich fuer Preisanstiege, sagte Hoevkenmeier. Ausserdem schlage das Gewinnstreben der Oelkonzerne auf den Preis durch. "Die Konzerne haben im letzten Halbjahr ihre Margen auf sechs Cent pro Liter erhoeht", sagt der AvD-Sprecher.


Letzte Rate der Entschaedigungszahlungen fuer Zwangsarbeiter ueberwiesen

Die Opfer-Stiftung Jewish Claims Conference hat die zweite und letzte Rate der Entschaedigungszahlungen an ehemalige juedische Zwangsarbeiter ueberwiesen. Die Entschaedigung von mehr als 130.000 Opfern der NS-Zeit ist damit abgeschlossen. Die Mittel entstammen der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" von Bundesregierung und deutscher Wirtschaft.Bei der letzten Rate erhielten ehemalige Zwangsarbeiter, die in Ghettos oder Konzentrationslagern zur Arbeit gezwungen wurden, jeweils 2.556,46 Euro. Die uebrigen ehemaligen Zwangsarbeiter bekamen 1.661,70 Euro. Eine Rate hatten die Opfer bereits erhalten. Sie sind so mit Summen zwischen 7669,38 Euro (15.000 Mark) und 2.556,46 Euro (5000 Mark) entschaedigt worden. Die Opfer waren in mehrere Gruppen eingeteilt worden, je nachdem, wo sie zur Zwangsarbeit gezwungen worden waren.


Vertriebene planen in diesem Jahr Klage gegen Polen

Berlin. Die Vertriebenenorganisation "Preussische Treuhand" will offenbar noch in diesem Jahr die ersten Klagen gegen Polen einreichen. Der Aufsichtsratsvorsitzende des Verbandes, Pawelka, erklaerte in einem Interview, man wolle sowohl vor polnische als auch vor europaeische Gerichte ziehen, um die Rueckgabe ehemals deutschen Eigentums in Polen durchzusetzen. Pawelka sagte weiter, man werde dann sehen, welchen Einfluss die Politik auf die Gerichte habe. Bundeskanzler Schroeder hatte sich klar gegen die Entschaedigungsforderungen gewandt und erklaert, das auch vor Gericht deutlich machen zu wollen.


Vier Menschen beim Baden im Bodensee ertrunken

Friedrichshafen/Konstanz. Im Bodensee sind seit dem vergangenen Freitag vier Menschen ertrunken. Nach Angaben der Wasserschutzpolizeidirektion in Friedrichshafen haengt dies vor allem mit dem betraechtlichen Unterschied zwischen den fast tropischen Aussentemperaturen und dem nur 22 Grad kuehlen Wasser zusammen. Langsame Abkuehlung im Wasser sei deshalb ratsam, betonte Polizeisprecher Edwin Bauer. Er bestaetigte aber auch, dass die jetzige Haeufung von Todesfaellen angesichts des Hochsommerwetters und der Hochsaison nicht ungewoehnlich fuer die Bodenseeregion sei.


Vollsperrung der A 8 wegen abgerissenem Stromkabel

Die A 8 Stuttgart - Karlsruhe war gegen Mittag rund eine Stunde lang zwischen dem Dreieck Leonberg und Heimsheim in beiden Richtungen gesperrt. Ein Bagger hatte bei Arbeiten am Ausbau der vierspurigen Autobahn ein Starkstromkabel herunter gerissen. Am Nachmittag musste die Autobahn nochmals kurzfristig gesperrt werden. Durch Funkenschlag der Oberleitung, die quer ueber der Strasse lag, kam es zu kleineren Braenden am Strassenrand. Autofahrer, die im Stau standen, wurden aufgefordert, ihre Autos keinesfalls zu verlassen und die Leitplanken nicht zu beruehren. Feuerwehr und Experten der Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) haben das Stromkabel von der Fahrbahn geholt. Es bildeten sich bis zu zehn Kilometer lange Staus vor der Unfallstelle. Am fruehen Nachmittag musste der Autobahn-Abschnitt erneut gesperrt werden, um die beiden verbliebenen Kabel der Oberleitung von Stromfachleuten entfernen zu lassen. Zu Stromausfaellen in der Umgebung ist es nach Angaben der Polizei in Leonberg nicht gekommen.


Arzneimittelausgaben in Rheinland-Pfalz gesunken

Mainz. Die gesetzlichen Krankenkassen in Rheinland-Pfalz haben im ersten Halbjahr 2004 rund 58 Millionen weniger fuer Arzneimittel ausgegeben als im gleichen Vorjahreszeitraum. Das entspricht einem Rueckgang von zwoelf Prozent. Grund fuer die Einsparungen seien unter anderem die neue Zuzahlungsregelungen und die Herausnahme etlicher rezeptfreier Arzneimittel aus der Leistungspflicht der Kassen, sagte ein Sprecher der Techniker Krankenkasse in Mainz. Auch Herstellerrabatte sowie der gesunkene Grosshandels- und Apothekenzuschlag fuer teurere Arzneimittel haetten die Ausgaben der Kassen verringert.Am deutlichsten sei der Rueckgang im Bereich der Kassenaerztlichen Vereinigung Trier mit 20 Prozent ausgefallen, am geringsten in Koblenz mit neun Prozent. Im Schnitt bedeute dies pro gesetzlich versichertem Patienten im Land eine Einsparung von rund 17 Euro, hiess es weiter.Trotz der positiven Bilanz fuer das gesamte erste Halbjahr habe sich aber auch gezeigt, dass die Ausgaben im zweiten Quartal bereits wieder angezogen haetten. Im Juni seien die Arzneimittelkosten sogar teilweise hoeher als im Vorjahresmonat gewesen, weil viele Patienten gegen Quartalsende noch einmal zum Arzt gegangen seien, um im Folgequartal die Praxisgebuehr einzusparen.


Fuehrerschein kann nach Passivrauchen von Cannabis eingezogen werden

Auch wenn ein Fahrer nur passiv die Droge Cannabis eingeatmet hat, kann ihm deswegen der Fuehrerschein entzogen werden. Dies geht aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Wuerttemberg in Mannheim (VGH) hervor. Im Fruehjahr vergangenen Jahres musste ein Mann seinen Fuehrerschein abgeben, nachdem bei ihm eine erhoehte Konzentration des Wirkstoffes Tetrahydrocannabinol (THC) festgestellt worden war. THC ist der Hauptwirkstoff von Cannabisprodukten wie Haschisch oder Marihuana. Es fuehrt zur Beeintraechtigung der Wahrnehmungs- und Konzentrationsfaehigkeit. Der Betroffene hatte zwar zugegeben, gelegentlich Cannabis zu rauchen, vor der Fahrt habe er dies aber nicht getan. Etwa zwei Stunden zuvor habe er einen Techno-Club besucht, der von dicken Cannabis-Nebelschwaden durchzogen gewesen sei. Das Gericht erklaerte hingegen, hinsichtlich der Fahruntuechtigkeit sei es nicht ausschlaggebend, dass er nur passiv mitgeraucht habe. Zudem sei sich der Mann der Wirkung des Rauschmittels waehrend seines zweistuendigen Aufenthaltes in dem Club bewusst gewesen. Setze sich ein Fahrer trotz dieses Wissens ans Steuer, sei er wie ein aktiver Rauschgift-Konsument zu behandeln.


Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Doll ein

Bruchsal. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat ihre Ermittlungen gegen den Praesidenten des baden-wuerttembergischen Staedtetags, Bernd Doll (CDU), eingestellt. Der Verdacht der Vorteilsannahme wegen nicht bezahlter Urlaubsaufenthalte habe sich nicht bestaetigt, teilte die Behoerde mit. Der Bruchsaler Oberbuergermeister Doll stand unter dem Verdacht, eine Unternehmerfamilie, bei der er im Urlaub zu Gast gewesen war, bei Projekten in Bruchsal in mindestens zwei Faellen bevorzugt zu haben.


Verhaftungen bei Grossrazzia gegen Schleuserbanden

Bei einer Grossrazzia in mehreren Bundeslaendern gegen Schleuserbanden hat die Polizei mehr als 30 Menschen festgenommen, darunter Algerier, Aegypter und Chinesen. Sie werden verdaechtigt, Menschen aus Nordafrika und China fuer viel Geld nach Europa geschleust zu haben.


Neuer Autobahnraserprozess in Muenchen

Muenchen. Ein Autobahnraser muss sich ab heute vor dem Landgericht wegen gefaehrlichen Eingriffs in den Strassenverkehr verantworten. Der 52-Jaehrige soll vor einem Jahr auf der Autobahn nach Salzburg auf sieben langsamere Autos aufgefahren sein und sie so von der Spur gedraengt haben.


ARD kuerzt Film um Dieter Baumann wegen drohender Klage

Leichtathletik. Nach einer Klagedrohung des frueheren Langstreckenlaeufers Stephane Franke hat die ARD den Film um den Fall Dieter Baumann ("Ich will laufen") vor seiner Ausstrahlung am Mittwoch (20.15 Uhr) in einer entscheidenden Szene gekuerzt. Franke war zeitweise verdaechtigt worden, 1999 die Zahnpasta des wegen Dopings gesperrten 5.000-m-Olympiasiegers von 1992 mit dem Doping Mittel Nandrolon versetzt zu haben. Laut einem Zeitungsbericht fuehlte sich Franke in einer 20 Sekunden langen Sequenz des Films "charakterlich nicht richtig abgebildet". In der Szenen geht es um einen Streit mit seiner damaligen Trainerin Isabelle Baumann. Nach seiner Intervention hat sich die Produktionsgesellschaft Maran laut ihrem Anwalt Georg Hoess "ohne juristische Not" entschlossen, den Film zu kuerzen.


Moeglicherweise nur noch ein Formel-1-Rennen pro Saison in Deutschland

Motorsport. Auf deutsche Formel-1-Fans kommen vielleicht bald harte Zeiten zu. Die Verantwortlichen am Nuerburgring und in Hockenheim muessen naemlich angeblich trotz langfristiger Vertraege um ihr jaehrliches Formel-1-Rennen bangen. Formel-1-Chef Bernie Ecclestone plant einer Meldung der Fachzeitung "auto, motor und sport" zufolge, kuenftig nur noch ein Rennen pro Saison in Deutschland auszutragen. Dabei sollten sich die Eifel und Hockenheim abwechseln. Die bis 2009 bzw. 2008 laufenden Vertraege mit Nuerburgring und Hockenheim wuerden das nicht ausschliessen, berichtet das Blatt weiter.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8319 Euro
Kanada (1 $) 0.6257 Euro
England (1 Pfund) 1.5137 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.998 Euro
Japan (100 Yen) 0.7495 Euro
Schweden (100 skr) 10.869 Euro
Suedafrika (100 R) 13.183 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3879.50 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10157.00 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11195.00
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ