Beck zu Besuch in Bruessel |
Mainz. Ministerpraesident Kurt Beck ist zu Gespraechen nach Bruessel
gereist. Bei der EU-Kommission in Bruessel warb der SPD-Politiker
fuer eine Entschaerfung der geplanten EU-Chemikalienpolitik. Die
Wettbewerbsfaehigkeit der heimischen Industrie duerfe nicht
gefaehrdet werden, heisst es in einem Brief, den Beck in Bruessel
uebergab. Der Ministerpraesident warnte die Europaeische Union
davor, die Arbeitsplaetze in der Chemiebranche aufs Spiel zu
setzen. In Rheinland-Pfalz sind 59.000 Menschen in der
Chemieindustrie beschaeftigt. Bei seiner Reise setzt Beck sich
zudem fuer die Autonomie der Staedte und Gemeinden bei oeffentlichen
Dienstleistungen ein. Bei einem NATO-Besuch wird sich Beck ueber
die Zukunft der US-Standorte in Rheinland-Pfalz informieren. |
Regierung will morgen Bundeswehreinsatz in Kundus beschliessen |
Berlin/New York. Nach der Ausweitung des UN-Mandats fuer die
internationale Schutztruppe in Afghanistan werden voraussichtlich
in Kuerze die ersten deutschen Soldaten in die Region Kundus im
Norden des Landes verlegt. Das Bundeskabinett will die
Stationierung schon morgen beschliessen. Der Bundestag wird dann
vermutlich am kommenden Dienstag mit grosser Mehrheit zustimmen.
Nach den Worten von CDU-Chefin Merkel wird sich die Union dem
neuen Mandat nicht verweigern. Insgesamt sollen bis zu 450
Bundeswehrsoldaten den Wiederaufbau in Kundus sichern. |
Deutscher aus tuerkischer Haft frei |
Im Prozess um den Schmuggel eines angeblich antiken Steines in
der suedtuerkischen Stadt Antalya ist ein 34-jaehriger Familienvater
aus Muenster ohne Kaution freigelassen worden. Der Deutsche koenne
auch das Land verlassen, so das Gericht. Der neunjaehrige Sohn des
Angeklagten hatte den Stein am Strand gefunden und ihn als
Andenken mit nach Hause nehmen wollen. |
Toll Collect tauscht Management aus |
Berlin. Der Maut-Betreiber Toll Collect zieht personelle
Konsequenzen aus der monatelangen Pannenserie und wechselt das
Management aus. Wie das Gemeinschaftsunternehmen von Deutscher
Telekom und DaimlerChrysler mitteilte, muss der massgeblich fuer
den Aufbau des Maut-Systems zustaendige Manager Michael Rummel
gehen. Ihm wird vorgeworfen, den Einbau der Erfassungsgeraete
angeordnet zu haben, obwohl er wusste dass die Technik noch
fehlerhaft arbeitet. Der Start der LKW-Maut ist wegen Problemen
vor allem mit der Software schon zwei Mal verschoben werden.
Eigentlich war der Start fuer Ende August geplant. Dem Bund
entgehen in jedem Monat rund 160 Millionen Euro an Einnahmen.
Der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, der
rheinland-pfaelzische Verkehrsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP),
glaubt nicht mehr an eine schnelle Einfuehrung der Lkw-Maut. In diesem
Jahr werde es wohl nichts mehr, sagte er vor Beginn der Konferenz in
Hamburg. Die Maut-Gebuehren seien fuer die Laender von grosser
Bedeutung. Die Ausfaelle durch das Versagen der Grossindustrie seien
enorm. Der Bund muesse nun eine Zwischenfinanzierung auflegen, meinte
Bauckhage. Neben der Lkw-Maut ist die Sicherheit von Busreisen Thema
auf der zweitaegigen Konferenz. Ein entsprechendes Massnahmenpaket
soll diskutiert werden. Weitere Schwerpunkte sind die schwierige
Finanzierung des Ausbaus von Bundesstrassen, Schiene und Wasserwegen
sowie der "Fuehrerschein ab 17". |
Koalitions-Mehrheit fuer Arbeitsmarktreformen offenbar sicher |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder kann bei der Abstimmung ueber die
geplanten Arbeitsmarktreformen im Bundestag offenbar auf
Geschlossenheit in der Koalition setzen. In einer Probeabstimmung
votierten am Nachmittag alle SPD-Abgeordneten fuer die Hartz-Gesetze.
Bei den Gruenen wollen nach Angaben von Fraktionschefin Sager alle bis
auf einen mit Ja stimmen. Ein Parlamentarier, so Sager, befinde sich
noch in der Nachdenkphase. In den vergangenen Wochen hatten einige
SPD-Abgeordnete betont, sie lehnten die Hartz-Gesetze ab. Offenbar
haben die kurzfristigen Aenderungen an den Entwuerfen ausgereicht, um
die so genannten Abweichler zu ueberzeugen. CDU-Chefin Merkel machte
dagegen deutlich, dass die Unionsfraktion den Regierungsplaenen nicht
zustimmen wird.
Die Union will die von Rot-Gruen geplanten Nachbesserungen bei der
Arbeitsmarktreform im Vermittlungsausschuss wieder kippen. Auf der
jetzigen Ebene werde es keine Einigung im Vermittlungsverfahren geben,
sagte Unions-Fraktionsgeschaeftsfuehrer Kauder. Er sprach sich
besonders gegen die gelockerten Zumutbarkeitsregeln bei der Annahme
von Arbeit aus. Die FDP-Fraktion will die geaenderten Reformen im
Bundestag ablehnen. Die Zugestaendnisse von Kanzler Schroeder seien zu
gross, um an der urspruenglich geplanten Zustimmung festzuhalten,
sagte Fraktionschef Gerhardt der dpa. |
Daimler-Mitarbeiter demonstrieren fuer Flaechentarifvertrag |
Sindelfingen. Tausende Mitarbeiter des DaimlerChrysler-Werks in
Sindelfingen (Kreis Boeblingen) haben gegen die Aufloesung des
Flaechentarifvertrags protestiert. Rund 12.000 Beschaeftigte
versammelten sich vor dem Werkstor und demonstrierten gegen
Vorschlaege aus Union und FDP, die Tarifautonomie einzuschraenken.
DaimlerChrysler Gesamtbetriebsrat Ernst Klemm sagte, eine
Abschaffung der Tarifautonomie wuerde Belegschaft und Betriebsraete
erpressbar machen. Nach Angaben des Betriebsrats war die
Produktion fuer eine Stunde lahmgelegt. Zu der Aktion im
weltgroessten DaimlerChrysler-Werks hatte die IG Metall aufgerufen.
Aehnliche Proteste hatte es in der vergangenen Woche im
Daimler-Werk Untertuerkheim und beim Autozulieferer Bosch gegeben. |
Gewerkschaftstag der IG Metall hat heute begonnen |
Hannover. Zum Auftakt des IG Metall-Gewerkschaftstages hat
Vorstandsvize Huber die Regierung zu Nachbesserungen bei den
geplanten Sozialreformen aufgefordert. Die IG Metall werde nur
ein sozial ausgewogenes Konzept unterstuetzen, sagte Huber vor 600
Delegierten in Hannover. Gleichzeitig forderte er die
Gewerkschaftsmitglieder auf, nicht nur zu klagen, zu kritisieren
und abzulehnen. Huber betonte ausserdem, dass die IG Metall Plaene
zur Abschwaechung der Tarifautonomie ablehnt. Das System
flaechendeckender Tarifvertraege habe zum wirtschaftlichen Erfolg
Deutschlands mit beigetragen. Nach der Neuwahl des Vorstands Ende
August will die IG Metall auf ihrem fuenftaegigen Kongress in
Hannover ihren inhaltlichen Kurs neu festlegen. |
Grosse Krankenkassen haben immer weniger Mitglieder |
Berlin. Die groessten gesetzlichen Krankenkassen verlieren weiter
Mitglieder. Nach einem Bericht des "Hamburger Abendblattes"
traten allein aus der DAK seit Anfang des Jahres fast 360.000
Mitglieder aus, bei der Barmer waren es rund 220.000. Die meisten
wechselten offenbar zu den guenstigeren Betriebskrankenkassen.
Ihre Mitgliederzahl stieg seit Jahrsbeginn um rund 630.000 an.
Als Folge der Gesundheitsreform wollen DAK und Barmer naechstes
Jahr ihre Beitragssaetze senken. Genaue Zahlen nannten sie noch
nicht. Die Bundesregierung verlangt, dass der Beitragssatz der
gesetzlichen Kassen im Jahresdurchschnitt 2004 auf 13,6 Prozent
sinkt. |
Gemeindetag warnt vor Pleite der Kommunen in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Zwei Drittel der Kommunen im Land droht nach Ansicht
des Gemeindetags im kommenden Jahr die Pleite, wenn Bund und Land
keine Soforthilfe leisten. "Die Defizite in den kommunalen
Haushalten wuerden eine Groessenordnung erreichen, die in vielen
Staedten und Gemeinden die Genehmigung fuer 2004 in Frage stellen
wuerden", warnte der Praesident des Verbandes, Otwin Brucker, in
Stuttgart. Ohne Unterstuetzung drohe den Kommunen "die faktische
Handlungsunfaehigkeit und das Ende kommunaler Selbstverwaltung".
Die Folgen des finanziellen "Desasters" nannte Brucker
katastrophal. Gemeinden muessten neue Schulden aufnehmen, die
Steuern erhoeht werden. "Am schlimmsten ist aber, dass die
Gemeinden nicht mehr investieren koennten", so Brucker. Das sei
fatal fuer Baugewerbe, Handwerk, Konjunktur und Arbeitsplaetze. |
Ministerrat billigt neues Schulgesetz fuer Rheinland-Pfalz |
Mainz. Der Ministerrat hat den ueberarbeiteten Entwurf fuer das
neue Schulgesetz gebilligt und an den Landtag weiter verwiesen.
Wie Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) mitteilte, sind
zahlreiche Aenderungen eingearbeitet worden. Zentrale Inhalte der
Novelle sind mehr Selbststaendigkeit der Schulen, die
Festschreibung von Schulentwicklung und Qualitaetssicherung sowie
der Ausbau von Ganztagsangeboten und die Reform der
Berufsschulen. Zudem werden Lehrer staerker als zunaechst geplant
zur Fortbildung verpflichtet. Bei der vorgezogenen Einschulung so
genannter Kann-Kinder sollten die Kindertagesstaetten auf Wunsch
der Eltern mitreden koennen. Mit dieser Schulgesetznovelle werde
die Schule fit fuer die Zukunft gemacht, so Ahnen. Die Vorschlaege
der Organisationen und Verbaende seien dabei eine grosse Hilfe
gewesen. |
Neues bayerisches Kabinett vereidigt |
Muenchen. Drei Wochen nach der Landtagswahl ist das neue Kabinett
vereidigt worden. Zwei neue Minister sind dabei: Die bisherige
Buergermeisterin von Neu-Ulm, Beate Merk, uebernimmt das
Justizressort. CSU-Generalsekretaer Thomas Goppel wird
Wissenschaftsminister. Die Ministerien fuer Umwelt und
Verbraucherschutz wurden zusammengelegt. Fuer Misstoene sorgte die
Absetzung des bisherigen Europaministers Reinhold Bocklets. Der
CSU-Politiker bezeichnete die Entscheidung von Ministerpraesident
Stoiber in einem Schreiben als "politisch fragwuerdig". Bocklet
wird vom bishrrigen Verbraucherminister Eberhard Sinner abgeloest.
Die Opposition kritisierte die Tatsache, dass es immer noch 17
Ministerien gibt. SPD-Fraktionschef Franz Maget sagte, Stoiber
habe die Chance zur Verkleinerung des Kabinetts verpasst.
Die Neu-Ulmer Oberbuergermeisterin Beate Merk (CSU) verstaerkt ab
sofort das bayerische Kabinett von Ministerpraesident Edmund Stoiber.
Merk wird neue Justizministerin und loest Amtsinhaber Manfred Weiss
ab, der nicht mehr berufen wurde. Drei Wochen nach der bayerischen
Landtagswahl stellte Stoiber heute sein neues Kabinett vor. Nach
seiner Ankuendigung, die neue Ministerriege werde "juenger und
weiblicher" sein, galt Beate Merk schon im Vorfeld der Bekanntgabe als
heisse Anwaerterin auf einen Ministerposten. Beim Parteitag im Juli
erhielt Merk mit 89,5 Prozent das beste Wahlergebnis aller
Stoiber-Stellvertreter, und das, obwohl sie aus dem niedersaechsischen
Nordhorn stammt und vor ihrem Studium in Muenchen viele Jahre in
Goeppingen lebte. Entdeckt wurde die junge Juristin vom bayerischen
Innenminister Guenther Beckstein, der Ende der 80er Jahre noch als
Staatssekretaer die Kommunalfinanzen-Expertin als Persoenliche
Referentin in sein Buero holte. Mit 38 Jahren kandidierte Merk
erstmals als Oberbuergermeisterin in Neu-Ulm und siegte gleich, wenn
auch knapp, vor dem SPD-Kandidaten. Sechs Jahre spaeter errang sie mit
62,1 Prozent der Stimmen einen souveraenen Wahltriumph. |
Wirtschaftsinstitute befuerworten Renten-Nullrunde |
Berlin. Nach dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag DIHK
fordern jetzt auch Wirtschaftsinstitute eine dreijaehrige
Nullrunde fuer Rentner. Der Direktor des Instituts der deutschen
Wirtschaft, Gerhard Fels, sagte, das waere sinnvoll, um den
Beitragssatz konstant zu halten. Der Praesident des Hamburgischen
Welt-Wirtschafts-Archiv, Thomas Straubhaar, erklaerte, Ziel muesse
es sein, die Rentenerhoehungen von der allgemeinen Lohnentwicklung
abzukoppeln. Bundeskanzler Schroeder hat fuer Sonntag seine
Minister und die Spitzen der Koalition zu einer Rentenklausur ins
Kanzleramt geladen. |
Durchsuchungen nach Kirch-Pleite |
Muenchen. Staatsanwaelte und Kriminalbeamte haben nach der Pleite
der Kirch-Gruppe mehrere Objekte in Deutschland und der Schweiz
durchsucht. Hintergrund ist der Verdacht auf Untreue sowie
Straftaten in Zusammenhang mit dem Bankrott des Unternehmens.
Unter anderem geht es um Darlehensvergaben mit einem
Mindestschaden von 50 Millionen Euro und zwei Beratervertraege in
der Groessenordnung von acht Millionen. Die beschlagnahmten
Unterlagen werden erst in einigen Moanten ausgewertet sein. |
Vier-Tage-Woche bei EnBW wird immer wahrscheinlicher |
Biberach. Die geplante Vier-Tage-Woche koennte beim Energiekonzern
EnBW bald Wirklichkeit werden. Wie der Personalvorstand jetzt
bekannt gab, koennten bei der Einfuehrung ohne Lohnausgleich etwa
240 Millionen Euro eingespart werden. Dazu kaemen noch einmal bis
zu 135 Millionen Euro durch Kuerzungen von Sozialleistungen.
Welche Stellen abbgebaut werden sollen, will der Vorstand noch in
diesem Jahr bekannt geben. Allerdings meldete sich sofort der
stellvertretende Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats, Rolf Koch,
zu Wort: "Wir haben die geplanten Einsparungen noch nicht
akzeptiert." Die vom EnBW-Vorstand vorgelegten Zahlen wuerden
momentan geprueft. Koch sagte: "Die Kollegen wollen vor allem
wissen, wie es so weit kommen konnte." Der drittgroesste deutsche
Energiekonzerns will bis 2006 im Kernbereich Energie 350
Millionen Euro an Personalausgaben sparen. Erreicht werden soll
das u.a. auch durch schlankere Arbeitsprozesse. In diesem Jahr
soll das Weihnachtsgeld noch ausbezahlt werden. |
Erwerbseinkommen verliert in Deutschland an Bedeutung |
Wiesbaden. Wegen der Arbeitslosigkeit und der aelter werdenden
Bevoelkerung verdienen immer weniger Menschen in Deutschland ihren
Lebensunterhalt mit Arbeit. Wie das Statistische Bundesamt
mitteilte, war im vergangenen Jahr ein Arbeitseinkommen fuer 40
Prozent der Buerger die wichtigste Geldquelle - 1991 lag dieser
Anteil noch bei 45 Prozent. Von einer Rente oder Pension lebten
im vergangenen Jahr 23 Prozent der deutschen Bevoelkerung, gut
zehn Jahre zuvor waren es 19 Prozent. Der Anteil der Menschen,
die Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe erhielten, hat sich
seit 1991 auf vier Prozent verdoppelt. Dabei liegt der Anteil im
Osten wesentlich hoeher als der im Westen. |
Schroeder wuerdigt Papst in Glueckwunsschreiben |
Berlin. Bundespraesident Rau und Bundeskanzler Schroeder haben
Papst Johannes Paul den Zweiten gewuerdigt. Das geht aus
Glueckwunschschreiben zum 25-jaehrigen Amtsjubilaeum des Papstes
hervor. Rau schrieb, dass die friedliche Ueberwindung der
kommunistischen Diktaturen in Europa zu einem guten Teil auch dem
Wirken des Papstes zu verdanken sei. Schroeder schrieb, wegen
seines Einsatzes fuer den Frieden in der Welt sei der Papst in
Deutschland besonders anerkannt. Auch der Ratsvorsitzende der
Evangelischen Kirche in Deutschland, Kock, lobte den Einsatz des
Papstes fuer den Frieden und die Oekumene. Johannes Paul der Zweite
begeht am Donnerstag den 25. Jahrestag seines Pontifikates. |
Brandanschlaege auf Arbeitsaemter in Berlin |
Unbekannte haben in der Nacht Brandanschlaege auf zwei
Arbeitsaemter in den Berliner Stadtteilen Wedding und Steglitz
veruebt. Nach Polizeiangaben gibt es ein Bekennerschreiben. Wegen
eines moeglichen politischen Zusammenhanges etwa mit der aktuellen
Reformdiskussion ermittelt jetzt der Staatsschutz. |
Massengentest im Fall Pursche brachte kein Ergebnis |
Freiburg. Der zur Aufklaerung des Mordfalls Heidrun Pursche
gestartete MassengentestHat der Freiburger Polizei nicht
weitergeholfen. Nach Ueberpruefung von fast 900 Speichelproben
steht fest: Keiner der untersuchten Maenner im Alter zwischen 30
und 50 ist in den Mordfall verwickelt. Keine Probe habe mit dem
am Tatort gefundenen "genetischen Fingerabdruck" des Taeters
uebereingestimmt. Nun muessten die Ermittlungen neu beginnen. Die
Karlsruherin Heidrun Pursche war am 17. Januar in Bad Krozingen
(Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) von einem Unbekannten in ihren
Wagen gezerrt worden. Im Maerz war die 57-Jaehrige in einem
Waldstueck bei Ehrenkirchen ermordet aufgefunden worden. |
Deutsch-franzoesisch-luxemburgisches Kulturinstitut eroeffnet |
Luxemburg. Das erste deutsch-franzoesisch-luxemburgische
Kulturinstitut ist gestern Abend eroeffnet worden. Es ist nach dem
ehemaligen Luxemburger Regierungschef Pierre Werner benannt und
wird gemeinsam von den drei Laendern finanziert. Die Einrichtung
in Luxemburg beherbergt ein Goethe-Institut sowie dessen
franzoesisches und luxemburgisches Gegenstueck. Laut Statut soll
das Kulturinstitut dem geistigen Austausch und der Forschung in
den drei Nachbarlaendern dienen. |
Begeisterter Empfang fuer Fussball-Weltmeisterinnen |
Nach dem Gewinn der Fussball-Weltmeisterschaft in den USA ist die
deutsche Frauen-Nationalmannschaft heute auf dem
Rhein-Main-Flughafen empfangen worden. Am Mittag bejubelten dann
rund 8.000 Fans die Spielerinnen, die sich bei der Ehrung im
Frankfurter Rathaus und dem Eintrag ins Goldene Buch auf dem
Rathaus-Balkon praesentierten. Zum Aufgebot des erfolgreichen
Teams gehoeren Martina Mueller vom SC Bad Neuenahr und die in
Ludwigshafen lebende Torfrau Silke Rottenberg. Am Sonntag hatte
die Mannschaft Schweden im Finale mit 2:1 durch ein Golden Goal
bezwungen. |
Boerse |
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Quellen |
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