GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 31.03.2003



* EU uebernimmt Kommando ueber Friedenseinsatz in Mazedonien
* Kulturrat will Deutsch als EU-Arbeitssprache
* Auch in Deutschland wieder Demonstrationen gegen den Irak-Krieg
* Beer spricht sich fuer Versorgung der Irak-Fluechtlinge vor Ort aus
* US-Botschafter in Deutschland besucht verletzte Soldaten
* Einschraenkungen der Berichterstattung aus dem Irak
* Schroeder haelt an 'Agenda 2010' fest
* Schmidt gegen 'Kopfpauschalen' der Ruerup-Kommission
* Bildungspolitik darf nicht durch Kompetenzgerangel beeintraechtigt werden
* Streit in der Union um Merkels Irak-Kurs
* Dritter Scrapie-Fall in Bayern bestaetigt
* Bundeslaender fordern mehr Rechte
* Repnik begruesst neues Jugendschutzgesetz in Baden-Wuerttemberg
* Teufel will Verwaltung in Baden-Wuerttemberg bis 2004 reformieren
* Commerzbank plant Streichung von 3.100 Stellen
* Umsatz des deutschen Grosshandels gestiegen
* Rund 39.000 HIV-Infizierte leben derzeit in Deutschland
* Verdachtsfall auf SARS in Mannheim
* Engere Zusammenarbeit der Sozialversicherungen in Deutschland
* Mordopfer von Ebersbach vor der Tat bereits bedroht
* Boerse



EU uebernimmt Kommando ueber Friedenseinsatz in Mazedonien

Mit einer feierlichen Zeremonie in Skopje hat die EU das Kommando ueber den seit 2001 von der NATO gefuehrten Friedenseinsatz in Mazedonien uebernommen. Rund 320 Soldaten aus 27 Laendern sollen unter dem Emblem der EU dafuer sorgen, dass der Frieden in dem Land gewahrt bleibt. Fuer die EU ist es der erste militaerische Einsatz im Rahmen ihrer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Mission "Concordia" ist zunaechst auf sechs Monate anglegt. Parallel zum militaerischen Einsatz wollen Mazedonien und die EU ihre Zusammenarbeit auch auf anderen Gebieten vertiefen.


Kulturrat will Deutsch als EU-Arbeitssprache

Berlin. Der Deutsche Kulturrat hat gefordert, deutsch als Arbeitssprache in den europaeischen Gremien durchzusetzen. Alle EU-Dokumente sollten in Zukunft unmittelbar auch auf Deutsch vorgelegt werden. Es sei auch kaum zu verstehen, dass bei Konferenzen und Tagungen der Europaeischen Kommission nur ins Englische und ins Franzoesische uebersetzt werde. Der Kulturrat beklagt ausserdem, dass wichtige europaeische Ausschreibungen erst mit grosser Verzoegerung oder gar nicht in deutscher Sprache veroeffentlicht wuerden. Das sei haeufig auch wettbewerbsverzerrend.


Auch in Deutschland wieder Demonstrationen gegen den Irak-Krieg

Jakarta/Berlin. Weltweit haben wieder hunderttausende Menschen gegen den Krieg im Irak protestiert. In Indonesien, dem Land mit den meisten muslimischen Einwohnern der Erde, verlangten am Wochenende rund 300.000 Menschen ein Ende der Angriffe; in Marokko waren es 200.000. Kriegsgegener in Deutschland bildeten Menschenketten und demonstrierten mit Friedensmaerschen und Sitzblockaden. Bundespraesident Rau begruesste die Demonstrationen, warnte aber vor Hasstiraden gegen Amerikaner und Muslime.


Beer spricht sich fuer Versorgung der Irak-Fluechtlinge vor Ort aus

Gruenen-Chefin Beer hat sich dafuer ausgesprochen, Fluechtlinge aus dem Irak zunaechst vor Ort zu versorgen. Es sei derzeit nicht notwendig, Vertriebene in Deutschland aufzunehmen, sagte Beer im Potsdamer Radio Eins. Die Europaeische Union muesse jedoch im Fall einer Massenflucht ihre Grenzen oeffnen, betonte Beer. Sollten sich die Nachbarlaender und das UN-Fluechtlingshilfswerk nicht ausreichend kuemmern koennen, so muesse die EU schnell aktiv werden. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz rechnet im weiteren Kriegsverlauf mit bis zu 1,5 Mio. Fluechtlingen.


US-Botschafter in Deutschland besucht verletzte Soldaten

Landstuhl / Pfalz. Der US-Botschafter in Deutschland, Daniel Coats, hat am Montag im Irak-Krieg verletzte amerikanische Soldaten im Militaerhospital Landstuhl besucht. Coats zeigte sich anschliessend "tief bewegt" vom Patriotismus der Soldaten. Nach Angaben der Klinik werden dort zur Zeit 57 Soldaten mit Kriegsverletzungen behandelt, sieben davon liegen auf der Intensivstation. Am Montag werden weitere Verletzte in Landstuhl erwartet. Das Militaerhospital in der Pfalz ist die groesste amerikanische Militaerklinik ausserhalb der USA.


Einschraenkungen der Berichterstattung aus dem Irak

Die Arbeit der Kriegsberichterstatter im Irak wird immer schwerer. Der ARD- Korrespondent in Bagdad, Froehder, sagte, dass die Journalisten nun immer von irakischen Regierungsvertretern begleitet werden. Ausserdem werde das gesamte Material kuenftig zensiert. Die in die US-Ttruppen "eingebetteten" Journalisten waren von Anfang an in der Berichterstattung eingeschraenkt. Sie duerfen nur vermelden, was keine Bedrohung der strategischen Interessen der USA darstellt. Die britische Regierung kritisierte unterdessen die Berichte der BBC, sie seien zu Irak-freundlich.


Schroeder haelt an 'Agenda 2010' fest

Bundeskanzler Schroeder will sein Reformpaket "Agenda 2010" Punkt fuer Punkt umsetzen. Ueber Details werde man zwar reden koennen, ueber die Linie aber nicht, sagte Schroeder in Berlin. Nun werde sich zeigen, ob notwendige Veraenderungen durchsetzbar seien, oder "ob es unterschiedlichen Interessengruppen gelingt, jeden Ansatz zu Veraenderungen gleich wieder zuzubetonieren". SPD-Generalsekretaer Scholz und Fraktionschef Muentefering zeigten sich zuversichtlich, dass das Reformpaket nicht auf Widerstand in der Partei stossen wird. Ein Sonderparteitag sei dauer nicht noetig.

Bundeskanzler Schroeder hat trotz wachsenden Widerstandes in den eigenen Reihen die Durchsetzung seiner Reform-Plaene bekraeftigt. Er gehe davon aus, dass die Agenda 2010 Punkt fuer Punkt umgesetzt werde, sagte Schroeder. Unterdessen kuendigten die Gewerkschaften Widerstand gegen die geplanten Einschnitte beim Kuendigungsschutz und der Arbeitslosenversicherung an.

SPD-Fraktions-Chef Muentefering ist gegen einen Sonderparteitag zur Sozial- und Gesundheitsreform, wie ihn der hessische Landesverband fordert. Ein solches Treffen sei nicht noetig, sagte Muentefering im Suedwestrundfunk. Die Kritiker in der eigenen Fraktion will Muentefering bis zur Sommerpause auf Linie bringen. Seiner Kenntnis nach habe sich bislang kein einziges Mitglied darauf festgelegt, gegen die in der Agenda 2010 festgeschriebenen Reformen zu stimmen. Hier gebe es genauso Diskussionen wie mit den Gewerkschaften. Einen heissen Herbst fuerchtet Muentefering nicht. Die Meinungsverschiedenheiten seien bis zum Sommer ausgeraeumt. Danach werden SPD und Gewerkschaften wieder dicht bei einander stehen, sagte der Fraktionsvorsitzende.

Die Evangelische Kirche in Deuschland unterstuetzt die Reformpolitik von Bundeskanzler Schroeder. Der EKD-Ratsvorsitzende Kock sagte, es muesse sich etwas bewegen. Selbst die umstrittenen Kuerzungen von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe haelt Kock fuer vertretbar. Wenn damit die Arbeitskosten sinken, ist das nach seinen Worten jedenfalls ein Ansatz im Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Er halte es fuer richtig, so Kock, dass man Menschen, die eine zumutbare Arbeit ablehnen, die Unterstueztung der Solidargemeinschaft kuerzt oder versagt.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist auf Distanz zum Reformpaket "Agenda 2010" von Bundeskanzler Schroeder gegangen. DGB-Vizechefin Engelen-Kefer kuendigte konzertierte Aktionen gegen die Plaene an. Sie monierte vor allem die Aenderung des Kuendigungsschutzes und den "Sozialabbau fuer Arbeitslose". Die vorgesehene Kuerzung des Arbeitslosengeldes werde der DGB verfassungsrechtlich pruefen lassen, sagte Engelen-Kefer.


Schmidt gegen 'Kopfpauschalen' der Ruerup-Kommission

Familienministerin Schmidt hat sich fuer den Erhalt der beitragsfreien Krankenversicherung von Kindern und nicht erwerbstaetigen Ehepartnern ausgesprochen. Die Familienversicherung zaehle zu den wichtigen Leistungen der Solidargemeinschaft, sagte Schmidt in Berlin. Sie reagierte damit auf einen Vorschlag aus der Ruerup-Kommission, wonach die Familienversicherung durch so genannte "Kopfpauschalen" von etwa 200 Euro ersetzt werden soll. Auch der CSU-Sozialpolitiker Zoeller wandte sich gegen den Vorschlag. Ein solches System wuerde zu gravierenden Ungerechtigkeiten fuehren.


Bildungspolitik darf nicht durch Kompetenzgerangel beeintraechtigt werden

Nuernberg. Die notwendigen Reformen in der Bildungspolitik duerfen nach Ansicht der Bundesregierung nicht durch ein Kompetenzgerangel zwischen Bund und Laendern blockiert werden. Der Parlamentarische Staatssekretaer im Bundesbildungsministerium, Christoph Matschie, sagte zum Auftakt der Bildungsmesse in Nuernberg, ein Zurueckfallen in die ideologischen Grabenkaempfe werde nur dazu fuehren, dass der Abstand Deutschlands zu den Staaten mit den besten Bildungssystemen weiter wachsen werde. Bayerns Kultusministerin Hohlmeier sagte, angesichts steigender An- und Herausforderungen brauche die Schule staerker denn je die konsequente Unterstuetzung der Gesellschaft. Bei der weltgroessten Bildungsmesse Didacta werden bis zum 4. April rund 70.000 Fachbesucher erwartet.


Streit in der Union um Merkels Irak-Kurs

In der CDU waechst der Widerstand gegen die Irak-Position von Angela Merkel. Am Wochenende meldeten sich fuehrende Unionspolitiker kritisch zu Wort. Unterstuetzung bekam die CDU-Chefin von dem hessischen Ministerpraesident Koch. Merkel habe mit ihrer Haltung Recht, auch wenn sie damit einer Mehrheit in der Bevoelkerung widerspreche, sagte Koch im Deutschlandfunk.

CSU-Chef Stoiber sagte bei einem Besuch in Peking, er bedauere es zutiefst, dass die Entwaffnung des Irak nicht mit einem Beschluss des Weltsicherheitsrats moeglich gewesen sei. Der aussenpolitische Sprecher der CDU, Lamers, sagte, er verstehe nicht, dass sich Merkel so vorbehaltlos an die Amerikaner haenge.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Gauweiler meinte, das Verhaeltnis zu den USA duerfe keine unkritische Ja-und-Amen-Beziehung sein. Die Basis der Union sei gegen den Irak-Krieg, so Gauweiler. Unterstuetzung bekam Merkel dagegen von CDU-Generalsekretaer Meyer. Meyer erklaerte, das transatlantische Verhaeltnis sei eine Saeule deutscher Aussenpolitik.


Dritter Scrapie-Fall in Bayern bestaetigt

Muenchen. In Bayern ist der dritte Fall von Scrapie bestaetigt worden. Der betroffene Schafbestand in Schwaben wurde gesperrt. Bei Scrapie - zu deutsch: Traberkrankheit - handelt es sich um eine BSE-aehnliche Erkrankung bei Schafen. Nach Angaben des bayerischen Verbraucherschutzministeriums ist Scrapie nach derzeitigen Erkenntnissen fuer Menschen nicht gefaehrlich.


Bundeslaender fordern mehr Rechte

Luebeck. Die Bundeslaender wollen ihre Geschicke staerker selbst bestimmen. Die Praesidenten und Fraktionsvorsitzenden der 16 Landesparlamente haben zum Abschluss des Foederalismus-Konvents am Montag in Luebeck eine "Luebecker Erklaerung" verabschiedet. Darin fordern die Parlamentarier mehr konkurrierende Gesetzgebung. Sie solle es den Laendern ermoeglichen, bundeseinheitliche Regelungen durch eigene Vorschriften zu ersetzen. Weitere Reformschritte sollen bei einemzweiten Konvent Anfang 2004 diskutiert werden, hiess es in Luebeck weiter. Im Vorfeld des Konvents hatte sich der rheinland-pfaelzische CDU-Vorsitzende Christoph Boehr bereits fuer eine energische Reform des Foederalismus ausgesprochen. Die bundesstaatliche Verfassung Deutschlands muesse jetzt erneuert werden, um den Staat wieder handlungsfaehiger, buergernaher und durchschaubarer zu machen, hatte Boehr erklaert.


Repnik begruesst neues Jugendschutzgesetz in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Das am 1. April in Kraft tretende Jugendschutzgesetz schliesst nach Ansicht von Sozialminister Friedhelm Repnik (CDU) grosse Luecken bei den Neuen Medien, ist aber in Teilbereichen nicht streng genug. Repnik forderte in einem Gespraech mit der Nachrichtenagentur dpa neben dem Verkauf auch den Verleih und den Vertrieb jugendgefaehrdender Computerspiele und Videofilme zu verbieten. Das Land werde notfalls rasch darauf draengen, das Gesetz nachzubessern, sagte Repnik. Nach dem neuen Gesetz muessen nun auch Computerspiele wie bislang Kino- und Videofilme mit einer Altersfreigabe gekennzeichnet sein. Das neue Gesetz soll Jugendliche auch staerker vor den Gefahren von Suechten schuetzen. So duerfen Kinos von Dienstag an nicht mehr vor 18.00 Uhr fuer Zigaretten oder Alkohol werben. Tabakwaren duerfen zudem an Menschen unter 16 Jahren nicht mehr verkauft werden. Die Eltern blieben aber dessen ungeachtet die zentrale Erziehungsinstanz, sagte Repnik.


Teufel will Verwaltung in Baden-Wuerttemberg bis 2004 reformieren

Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel will die Verwaltung in Baden-Wuerttemberg bis spaetestens Ende 2004 reformieren. Moeglicherweise werde dies auch schneller umgesetzt, sagte Teufel den "Stuttgarter Nachrichten" (Montagausgabe). Die ersten Weichen sollen noch vor Ostern gestellt werden. Kritik an seinen Reformplaenen wies Teufel zurueck. Bis sich die ersten Erfolge einstellten, muesse man eine "Durststrecke" zuruecklegen. Teufel zeigte aber Verstaendnis fuer den Unmut der Beamten ueber die Sparplaene. An den fuer die Legislaturperiode zugesagten 5.500 neuen Lehrerstellen werde sich aber nichts aendern. Im Zuge der Verwaltungsreform sollen in Baden-Wuerttemberg unter anderem rund 350 der 900 Behoerden abgebaut werden.


Commerzbank plant Streichung von 3.100 Stellen

Frankfurt. Die Commerzbank streicht bis Ende kommenden Jahres 3.100 Stellen. Davon fallen etwa 1.500 in der Frankfurter Zentrale weg. Das hat der Aufsichtsrat der Commerzbank beschlossen. Die Bank will mit dem Stellenabbau rund 690 Millionen Euro einsparen. Derzeit beschaeftigt Deutschlands dritt-groesste Bank weltweit etwa 35-tausend Mitarbeiter. Die Commerzbank gilt momentan als wirtschaftlich schwaechste der deutschen Grossbanken.


Umsatz des deutschen Grosshandels gestiegen

Wiesbaden. Der deutschen Grosshandels hat im Februar fuenf Prozent mehr Umsatz gemacht als ein Jahr zuvor. Das Statistische Bundesamt teilte mit, dass vor allem der Handel mit Rohstoffen, Altmaterial und Reststoffen gestiegen sei. Nur bei den Nahrungsmitteln, Getraenken und Tabakwaren seien die Ertraege hinter denen des Vorjahres zurueckgeblieben.


Rund 39.000 HIV-Infizierte leben derzeit in Deutschland

Berlin. In Deutschland leben derzeit rund 39.000 Aids-Infizierte. Wie das Robert-Koch-Institut mitteilte, kamen im vergangenen Jahr etwa 1.500 Neuinfektionen dazu. Die meisten Betroffenen sind Maenner. Auch 500 Kinder sind mit dem HI-Virus infiziert. Wegen besserer Medikamente sterben nach Angaben von Aerzten deutlich weniger Aidskranke als frueher - in Deutschland waren es voriges Jahr 600 Menschen. Allerdings bleibt die Zahl der Neuerkrankungen relativ konstant.


Verdachtsfall auf SARS in Mannheim

Stuttgart. In Baden-Wuerttemberg gibt es einen neuen Verdachtsfall der gefaehrlichen Lungenentzuendung SARS. Das hat das Sozialministerium in Stuttgart mitgeteilt. Der Mann werde in Mannheim behandelt. Er sei aus Hongkong gekommen und habe Symptome der Infektion gezeigt. Das Ergebnis der virologischen Untersuchung stehe noch aus. In Hongkong sind bereits mehr als 200 SARS-Faelle bekannt geworden.


Engere Zusammenarbeit der Sozialversicherungen in Deutschland

Frankfurt. Die Sozialversicherungen in Deutschland wollen kuenftig enger zusammenarbeiten. Bundesversicherungsanstalt, Bundesknappschaft und Seekasse haben beschlossen, saemtliche Sozialversicherungstraeger unter einem Dach zusammenzuschliessen. Ziel sei eine bessere Kundenbetreuung und niedrigere Verwaltungskosten. Die Bundesregierung hatte eine Reform des Sozialversicherungssystems gefordert.


Mordopfer von Ebersbach vor der Tat bereits bedroht

Die 23-jaehrige Frau, die am Sonntagabend in Ebersbach an der Fils (Kreis Goeppingen) von einem 27-Jaehrigen erschossen wurde, ist von dem Mann zuvor bereits bedroht worden. Im vergangenen Dezember hatte der Mann die Erzieherin in Albershausen (Kreis Goeppingen) besucht. Auch damals trug er nach Polizeiangaben vom Montag eine Waffe und bedrohte die Frau damit. Die Polizei nahm ihm nach einer eingeleiteten Fahndung die Waffe ab. Die Beamten hatten jedoch keine rechtliche Handhabe, den 27-Jaehrigen zu verhaften. Am Sonntagabend hatte der Mann zuerst die Frau und dann sich selbst erschossen. Motiv war offenbar, dass die 23-Jaehrige seine Zuneigung nicht erwiderte.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9172 Euro
Kanada(1 $)  0.6251 Euro
England(1 Pfund)  1.4490 Euro
Schweiz(100 sfr)  67.750 Euro
Japan(100 Yen)  0.7732 Euro
Schweden(100 skr)  10.793 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2396.60( aktuell )  
Dow-Jones-Index:7929.74( Stand 17:00 MESZ )  
8145.77( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:7950.96
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    17:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    17:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    17:00 MESZ