Prozess gegen die vier mutmasslichen Brandstifter von Solingen begonnen |
Duesseldorf. Vor dem Oberlandesgericht beginnt der Prozess der vier mutmassli-
chen Brandstifter von Solingen. Den vier Angeklagten von 17 bis 24 Jahren wird
fuenffacher Mord, versuchter Mord und schwere Brandstiftung angelastet.
Bei dem Anschlag vor knapp einem Jahr waren fuenf Tuerkinnen getoetet worden.
Der 17 jaehrige Christian R. hatte schon Tags davor angekuendigt, das Haus werde
bald abgefackelt. Er wurde als erster, wenige Studen nach dem Anschlag festge-
nommen. Zuerst sagte er, "ich war es alleine", dann erfand er die Geschichte
von drei furchterregenden Skinheads, die ihm geholfen haetten. Erst in der
dritten Version belastete er die spaeter Inhaftierten. Zwei von den mutmass-
lichen Taetern leugnen. Der dritte gestand, widerrief, gestand erneut, um dann
einen spektakulaeren offenen Brief an die Opferfamilie Gensch(sp?) zu schreiben.
Darin sprach er von tiefer Reue und so woertlich, von der Gewissheit, dass die
Richtigen sitzen. Daran gibt es nach wie vor Zweifel. Die Verteidiger
praesentieren sogenannte Weg-Zeit-Analysen ueber den Ablauf der Tatnacht,
wonach die angeblichen Mittaeter zum Zeitpunkt der Brandlegung ueberhaupt
nicht am Tatort gewesen sein koennen. Fuer den Prozess sind bis Mitte
Oktober 39 Verhandlungstage angesetzt.
Ein Anwalt der Angehoerigen sagte, dass der Prozess keine Genugtuung fuer
die Familien der Opfer bringen. |
Brandenburgischer Landtag wird nicht vorzeitig aufgeloest |
Potsdam. Der brandenburgische Landtag wird nicht vorzeitig aufgeloest.
Antraege fuer vorgezogene Neuwahlen erhielten im Parlament in Potsdam
nicht die notwendige 2/3-Mehrheit. Vor allem die Abgeordneten der CDU
wandten sich gegen die Aufloesung des Landtags, nachdem ihre Forderung
nach dem Ruecktrtt von Ministerpraesident Stolpe zuvor vom Parlament
abgelehnt worden war. Es stimmten nur 49 der erforderlichen 59 Abgeordneten
fuer eine Aufloesung des Landtages. |
Benzin wird teurer |
Hamburg. Die Mineraloelunternehmen Aral, Shell, Esso, DEA und BP
erhoehen die Preise fuer Benzin und Diesel an den Tankstellen um
4 Pfennig. Sprecher der Unternehmen sagten zur Begruendung, die Preise
an den Rohoelmaerkten seien nach Ostern um 2 Pfennig gestiegen
waehrend die Preise an den deutschen Tankstellen um 3 Pfennig gefallen
seien. |
Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz ueber die Beachtung von Andreas-Kreuzen |
Koblenz. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz muss das
Andreas-Kreuz vor Bahnuebergaengen auf jeden Fall beachtet werden, auch
dann wenn die Signalanlage vor den Gleisen ausgefallen sei. Das Gericht
wies dabei die Klage eines Autofahrers auf Schmerzensgeld und
Schadensersatz zurueck. Der Mann hatte die Gleise ueberquert ohne auf eine
herannahende Strassenbahn zu achten. Der Pkw-Fahrer war bei dem Unfall
schwer verletzt worden. |
Debatte des Bundestags ueber deutsch-tuerkische Beziehungen |
Bonn. Der Bundestag debattierte heute ueber die deutsch-tuerkischen Beziehungen.
Vor dem Hintergrund umstrittener deutscher Waffenlieferungen und der Aktionen
kurdischer Extremisten in Deutschland gab Aussenminister Kinkel eine Regier-
ungserklaerung ab. Dabei unterstrich der Aussenminister das freundschaftliche
Verhaeltnis beider Laender, mahnte aber auch die Lage der Menschenrechte
in der Tuerkei an. Kinkel warnte die kurdische Bevoelkerung davor, ihre
Konflikte in der Bundesrepublik auszutragen. Wer das Gastrecht missbrauche,
muesse mit Abschiebung rechnen, so der Aussenminister.
Der FDP-Chef verwiess ebenfalls auf die Verhaftung von kurdischen Abgeordneten
des Parlaments in Ankara im letzten Monat. Dadurch habe die tuerkische
Regierung den Eindruck erweckt, sie wolle die kurdische Stimme in der
Tuerkei zum Verstummen bringen. |
Kurdenprozess in Muenchen |
Muenchen. Zweiter Tag im Muenchner Kurdenprozess. Ueberraschend stellte
heute die Bundesanwaltschaft der Verteidigung der 13 angeklagten Kurden
neue Ermittlungsakten zu. Der Inhalt sind Bilder, die ein Fotograf kurz
vor der Aufgabe der Konsulatsbesetzung vor rund einem Jahr machte. Mit
den Bildern wollten die Besetzer festhalten, dass die Raeume trotz des
Ueberfalls unversehrt geblieben sind. Die Anwaelte kritisierten bei
der Uebergabe der neuen Beweismittel, dass die Bundesanwaltschaft hinter
ihrem Ruecken ermittelt habe. |
Verunreinigtes Olivenoel bei Kontrollen entdeckt |
Stuttgart. Das baden-wuerttembergische Umweltministerium hat bei Kontrollen
verunreinigtes Olivenoel entdeckt. 53 von 60 untersuchten Proben enthielten
Loesungsmittel und Spuren des krebserregenden Benzols. Das Bundesgesund-
heitsamt im Berlin erklaerte in einer ersten Stellungnahme, die vorge-
fundenen Konzentrationen seien nicht gesundheitsschaedlich.
Baden-Wuerttembergs Umweltminister Schaefer will denoch eine Rueckrufaktion
starten. Die Massnahmen sollen zuvor mit den anderen Bundeslaendern
abgestimmt werden. |
Schweinepest weitet sich aus |
Bonn. Die wegen der Schweinepest in Niedersachsen in Not geratenen
Bauern erhalten vom Bund finanzielle Hilfe. Das hat das Kabinett
beschlossen. Je Mastplatz werden 8 DM, fuer jeden Sauenplatz 40 DM
pro Monat gezahlt. Nutzniesser dieses Notprogramms sind Betriebe,
die alle Tiere toeten mussten und wenigstens einen Monat keine neuen
Bestaende anschaffen durften. Landwirtschaftsminister Borchert erhob
schwere Vorwuerfe gegenueber der Landesregierung in Hannover. Sie
habe die Schweinepest nicht ernsthaft bekaempft. Bayerns Gesundheits-
minister Glueck bestaetigte, dass im Landkreis Pfaffenhofen ebenfalls
Schweinepesterreger festgestellt wurden. Die betroffenen 70 Tiere sollen
getoetet werden. |
Erneuter Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim |
Siegburg. Auf ein Asylbewerberheim im nordrhein-westfaelischen Windeck ist ein
Brandanschlag veruebt worden. Menscher wurden nicht verletzt. Die Taeter
konnten fluechten. |
Strauss in Affaere um Zwick involviert |
Muenchen. Der ehemalige bayerische Ministerpraesident Strauss hat in den
80er Jahren direkt Einfluss auf die Steueraffaere um den Baederkoenig
Zwick genommen. Das jedenfalls geht aus einem Bericht der sueddeutschen
Zeitung hervor, der sich auf Akten aus der Staatskanzlei beruft. Ausserdem
wird in dem Bericht die Frage aufgeworfen, inwieweit Edmund Stoiber in
seiner Eigenschaft als damaliger Leiter der Staatskanzlei in den Fall
Zwick involviert gewesen sei.
Stoiber hat bereits zugegeben, dass er zwei Vermerke, die Strauss vom
Justizministerium angefordert oder erhalten hat, kommentarlos abgezeichnet
zu haben. Das heisst, dort stehen Sachen, die mit dem Steuerfall zu tun
haben.
Die Staatskanzlei wiess heute nochmals ausdruecklich darauf hin, aus
den Akten gehe eindeutig hervor, dass Edmund Stoiber nicht in die
Sachbehandlung des Steuerfalls Zwick eingeschaltet war. |
Starke Unwetter aufgrund neuer Schnee- und Regenfaelle |
Kempten. Unwetter mit starkem Schneefall haben im Allgaeu die Stormversorgung
lahm gelegt. Vor allem Kempten und Umgebung sind durch umgefallene Strommasten
ohne Energie.
Stuttgart. Starke Regenfaelle lassen im Sued-Westen die Fluesse ansteigen. Viel- erorts sind die Feuerwehren im Einsatz. Die groessten Probleme melden der Ost- Alb-Kreis sogwie die Landkreise Goeppingen, Heidenheim, Ludwigsburg und Schwae- bisch Hall. Die Schiffahrt auf dem Neckar zwischen Plochingen und Heidelberg wurde eingestellt. Schwerer Regen, Schneefaelle und Sturmboeen haben in Sueddeutschland, aber auch in den neuen Bundeslaendern, zu einem Verkehrschaos gefuehrt. Im Allgaeu und auf der Schwaebischen Alb wurde der Verkehr durch Schneefaelle behindert. Auch in Oberbayern stoppten Schneefaelle bis zu einem halben Meter den Berufsverkehr. Nach anhaltenden Regenfaellen wurde in Thueringen und Sachsen-Anhalt Katastrophenalarm ausgeloest. In Pfaffenhofen wurde unter anderem das Altenheim wegen Ueberflutungen evakuiert.
Hamburg/Muenchen. Sintflutartige Regenfaelle haben in Teilen Deutschlands
zu chaotischen Verhaeltnissen gefuehrt. In einzelnen Gebieten wurde
Katastrophenalarm ausgeloest. In Erfurt musste die Feuerwehr 50 Menschen
aus ihren Wohnhaeusern evakuieren. Einige Talsperren im Harz drohen
ueberzulaufen. Im Sueden Deutschlands hat das Tiefdruckgebiet den
Winter zurueckgebracht. In vielen Gemeinden war die ganze Nacht der
Strom ausgefallen. Im Zusammenhang mit dem Hochwasser kamen in
Baden-Wuerttemberg zwei Autofahrer ums Leben. Zahlreiche Strassen und
Gebaeude wurden ueberflutet oder blockiert. |
Autobahn A8 (Stuttgart-Muenchen) gesperrt |
Stuttgart. Nach einem Erdrutsch am Drakensteiner Hang (sp?) musste die
Autobahn A8 Stuttgart-Muenchen gesperrt werden. Die Fahrbahn wurde
teilweise verschuettet. Ausgeloest wurde der Erdrutsch offenbar durch
dir anhaltenden Regenfaelle. Der Verkehr musste ab Maerklingen umgeleitet
werden. Ein Expertenteam untersucht zur Zeit die Ungluecksstelle.
Da die Gefahr besteht, dass weitere Erdmassen abrutschen, soll die A8
zwischen Maerklingen und Muehlhausen bis zunaechst morgen frueh
gesperrt bleiben. Ein Zweifamilienhaus in Muehlhausen wurde vorsorglich
evakuiert, da auch dort die Gefahr eines Erdrutsches besteht. |
Drei Patienten aus der Landesnervenklinik ausgebrochen |
Andernach. Aus der Landesnervenklinik sind in der Nacht drei Patienten
ausgebrochen. Sie saegten die Gitterstaebe vor den Zimmern durch und
seilten sich an Bettlaken ab, so die Polizei. Alle drei sassen ein wegen
Rauschgifvergehen und Eigentumsdelikten. Nach Angaben der Klinik besteht
die Gefahr, dass die drei ihre Flucht auch mit Diebstahl und Raub
fortsetzen. Fuer die Bevoelkerung gehe keine Gefahr von den Maennern aus.
Nach unklar ist, wie die drei unbemerkt fliehen konnten. Die Abteilung
Nettegut der Landesnervenklinik gilt als sicher und ist die geschlossene
Abteilung. Die Klinik raeumte ein, dass die drei aus einem weniger gut
gesicherten Haus der Klinik geflohen sind. |
Dollarwechselkurs |
1 US-Dollar = 1.7177 DM |
In eigener Sache: |
Liebe Leser, Abonnenten, Mitleser,
wir moechten uns bei allen bedanken, die uns eine personal mail zu unserem Service geschickt haben, egal, ob es sich dabei um Lob, Anregungen oder Tadel gehandelt hat. Wir, das sind die Redakteure in Ulm, allen voran Rainer Mallon, der Chefredakteur und Initiator dieser elektronischen Zeitung, und der Vertrieb, fuer den Rainer Schulze (der Berliner Rainer) "zustaendig" ist. Aber auch Manfred Bogen und Dagmar Horch vom deutschen EARN- Zentralknoten, die uns nicht nur den LISTSERV zur Verfuegung gestellt haben, damit die Abonnenten ihre Zeitung morgens (zumindest in D) in ihrer Mailbox finden. Und dann ist da selbstverstaendlich noch ein kleines Heer an Tippern, die die Nachrichten in den Rechner bringen: in Ulm sind dies Michael Feucht, Matthias Lipp, Markus Maier, Uwe Obermueller, Bernd Onasch und Tobias Rehfeld; in Bonn tippt Petra Zeidler und Beitraege in eigene Rubriken liefern Thomas Hofmeister aus Dortmund und Peter Stangier aus Koeln. Hier in Berlin, einer Drehscheibe in vieler Hinsicht, werden die German News auch in die Newsgruppe soc.culture.german gesteckt. In Goettingen gibt es einen Gopher, wo man auch alte Exemplare lesen kann. Und ganz neu: Die Universitaet Karlsruhe, Dank an Andreas Ley, betreibt einen WWW-Server, bei dem man unter dem "Uniform Ressource Locator" (URL) http://www.rz.uni-karlsruhe.de/misc/germnews/ unsere Zeitung mit einem WWW-Browser (z.B. Mosaic) lesen kann. Auch dort ist ein Archiv der Ausgaben dieses Jahres vorhanden. Man sieht, wir kleben nicht an den guten alten Mailinglisten, sondern sind offen fuer die neuesten Entwicklungen, denen auch der Spiegel und andere Zeitschriften einen Bericht gewidmet haben. Angefangen hat Rainer Mallons Service fuer ein paar Freunde, Bekannte mit email-Anschluss in den Staaten, denen sich bald immer mehr Interessenten anschlossen. Da wurden die Nachrichten noch direkt von Ulm als Mailingliste verteilt, bis eines Tages fast das Ende nahte, da das Ulmer Rechenzentrum den Dienst "untersagte". Ein oller Berliner hat dann schnell seine Kontakte zur alten Bundeshaupstadt spielen lassen .... und heute haben wir nicht nur 933 Abonnenten, sondern sicher eine Vielzahl von Newslesern in soc.culture.german. Und wenn sich erst der WWW-Service rumspricht..... Naja, Klappern gehoert zum Handwerk, auch wenn wir eine "non-profit organi- zation" sind, aber vielleicht ergibt sich mal eine Gelegenheit, doch zu "profitieren" von diesem Dienst, der die Nutzer nichts kostet;-) Wenn der Vertriebsmensch aus Berlin mal sein Owner-Privileg ausnutzt, um einen Leserbrief oeffentlich zu beantworten, so hofft er auf Toleranz, wenn das manchen auch "nicht die Bohne" interessiert. Ein paar Tadel hat er schon dafuer erhalten, aber Berliner vertragen eine ganze Menge. Manche sagen, die sind dickkoeppig;-) Wer noch das Kabarett "Der Insulaner" kennt, weiss auch, dass wir "nicht die Ruhe verlieren" - auch wenn es manchmal garnicht danach aussieht! Uebrigens, Leserbriefe nicht an eine der Owneradressen schicken, sondern an die Liste GERMNEWS selbst. Da sie moderiert ist, bekommt dann die gesamte Ownerschaft den Leserbrief, und nicht nur der "falsche" Rainer Schulze@sc.ZIB-Berlin.DE. Was damit passiert,bleibt offen: man muss mit allem rechnen ....
Rainer (Schulze) |
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* Leverkusen spielt im Finale gegen Hagen. Das Spiel ist deshalb brisant, weil Hagen die einzige deutsche Mannschaft ist, die Leverkusen regelmaessig richtig aergert: Man gewann sowohl im Pokal als auch ein- oder zweimal in der Meisterschaft. * Ein Optiker kann eine Designer-Brille nicht extrem unter Normalpreis anbieten, dann aber dem Kunden das Anprobieren mit der Begruendung verweigern, das Modell sei ausverkauft und muesse aus dekorativen Gruenden im Fenster sein, so der 4. Zivilsenat de Ober(!)landesgerichtes in Hamm --- AZ: 4U 104/93. * Mit 93 Jahren will Margherita Bazzani aus Borhetto Santo Spirito noch mal heiraten, der Braeutigam ist 24 Jahre alt. `Es ist ein platonische Liebe. Wir vertrauen uns, wir besprechen unsere Probleme.' * Der HUK-Verband beklagt, dass auf ost-deutschen Strassen, die ausgebaut wurden, insbesondere bei Dunkelheit und Naesse viel zu schnell gefahren werde. Die schlimmsten Raser sind Lastwagenfahrer und Maenner in Westautos. (Wenn sich das aber auf Herstellung und nicht auf Zulassung bezieht, ist es wohl nicht sooo ueberraschend, oder?) * Im Regierungsbezirk Trier sind das letzte halbe Jahr 3 Menschen an der Creutzfeld-Jakob-Krankheit gestorben. Der Zusammenhang zur Rinderseche BSE ist zumindest der, dass die Symptome aehnlich sind. * Das statistische Landesamt NRW hat ermittelt, dass sie meisten Ehen im vierten Jahr geschieden werden. * Der Vartikan will seine Biliothek elektronisch erfassen lassen. IBM entwickelt ein Projekt. * Willy Millowitsch hat das Bundesverdienstkreuz empfangen. Uebergebender war Ministerpraesident Rau. * Die 'Fabuloesen Thekenschlampen' haben jetzt auch mit `Kirsche, Kirsche, Maedchen' = `Cherry, Cherry, Lady' den ersten Titel von `Modern Talking' in Angriff genommen. * Die Depotverwaltung des indischen Verteidigungsministeriums bietet weltweit `ueberschuessige' Lenksysteme fuer Boden-Boden-Raketen, Abschussvorrischtungen und Rakten aus sowjetischer Produktion an. * Die US-Regierung hat Bedenken angemeldet, dass in Deutschland ein Forschungsreaktor mit hochangereichertem, waffenfaehigen Uran betrieben werden soll. Der Reaktor in Graching bei Muenchen stellt nach Ansicht der USA ein Risiko fuer das internationale Bemuehen um Nichtverbreitung von Kernwaffen dar. Maat et jot, bess demnaex un ne schoene Jrooss us Koelle, Peter. P.S. Mein Lieblingswitz bekommt folgende Konkurenz: Sitzen zwei Maenner im Bus. Sagte der eine: Mensch, jetzt fahre ich schon 40 Jahre mit diesem Bus! Sagt der andere: Wo bist Du denn eingestiegen? |
Quellen |
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