Erstmals wieder ein deutscher Botschafter in Bagdad |
Im Irak gibt es erstmals seit 13 Jahren wieder einen deutschen
Botschafter. Bernd Erbel ueberreichte Uebergangspraesident Al Jawar
sein Beglaubigungsschreiben. Der letzte deutsche Botschafter
hatte den Irak vor Beginn des Golfkrieges 1991 verlassen. |
Proteste gegen Schroeder bei Besuch in Wittenberge |
Beim Besuch von Bundeskanzler Schroeder in Brandenburg hat ein
Demonstrant versucht, sich vor die Wagenkolonne des
Regierungschefs zu werfen. Der Mann konnte zurueckgehalten werden.
Ein weiterer Demonstrant hatte Schroeder zuvor mit einem Ei
beworfen, den Kanzler aber verfehlt. Bei seiner Rede zur
Wiedereroeffnung des Bahnhofs von Wittenberge wurde Schroeder von
rund 500 Gegnern der Arbeitsmarktreformen ausgepfiffen. Gestern
waren bundesweit mindestens 70.000 Menschen gegen die
Hartz-IV-Gesetze auf die Strasse gegangen. |
Reaktionen von Wirtschaft und Gewerkschaft auf Mindestlohn |
Der Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Franz Muentefering zur Einfuehrung
von gesetzlich festgeschriebenen Mindestloehnen ist in der Wirtschaft
auf Ablehnung gestossen. BDI-Praesident Michael Rogowski warnte vor
einer staerkeren Regulierung des Arbeitsmarktes.
Innerhalb der Gewerkschaften sind Mindestlohnregelungen umstritten.
Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di zeigte sich aufgeschlossen, die
IG Metall bekraeftige ihre Ablehnung. Ver.di-Vorstandsmitglied Isolde
Kunkel-Weber sagte, durch Mindestloehne koenne ein drastisches
Absinken der Loehne verhindert werden. Kunkel-Weber meinte, ein
Mindestlohn zwischen 1100 und 1200 Euro fuer kleinere
Dienstleistungsbetriebe sei sinnvoll. Ver.di wolle versuchen, mit der
IG Metall in dieser Frage zu einer einheitlichen Position zu kommen.
Gesamtmetall-Praesident Kannegiesser nannte die Debatte um
Mindestloehne eine Nebelkerze. Tatsaechlich gehe es darum,
Langzeitarbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt zurueckzufuehren. Dies
werde oft nicht moeglich sein, wenn Tarifloehne gezahlt werden
muessten. |
Zehntausende Demonstranten gegen Hartz IV |
Am Montag haben erneut zehntausende Menschen gegen die
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Bundesregierung protestiert.
Bundesweit gingen rund 70.000 Menschen gegen Hartz IV auf die
Strassen - das waren etwa 20.000 weniger als vergangene Woche. Die
groessten der insgesamt rund 140 Kundgebungen fanden in Leipzig,
Berlin und Magdeburg statt. Allerdings wurden inzwischen
Differenzen unter den Organisatoren der Montagsdemonstrationen
deutlich. Der hessische Ministerpraesident Roland Koch (CDU) hat
sich fuer eine Umsetzung des Hartz-IV-Gesetzes ausgesprochen. Koch
wies zugleich darauf hin, dass in dem Gesetz die weitergehenden
Vorstellungen der Union zur Foerderung neuer Beschaeftigung nicht
genuegend beruecksichtigt worden seien. Um Menschen sehr schnell in
den ersten Arbeitsmarkt zu bringen, koennten die vorgeschlagenen
Lohnzusatzleistungen helfen. |
Staatsdefizit im ersten Halbjahr auf vier Prozent gestiegen |
Berlin. Obwohl die deutsche Wirtschaft seit Jahresbeginn wieder
an Fahrt gewinnt, ist das Staatsdefizit weiter gestiegen. Nach
Angaben des Statistischen Bundesamts lag die Quote im ersten
Halbjahr bei vier Prozent. Bleibt das Defizit auf diesem Niveau,
dann wuerde Deutschland aufs Neue den EU-Stabilitaetspakt von drei
Prozent verfehlen. Bund, Laender und Gemeinden haben im ersten
Halbjahr 42,7 Milliarden Euro mehr ausgegeben als sie eingenommen
haben. Das Statistische Bundesamt wies allerdings darauf hin,
dass das Defizit von vier Prozent nicht auf das ganze Jahr
hochgerechnet werden duerfe. Wie ein Sprecher des
Bundesfinanzministeriums erklaerte, verteilen sich Steuereinnahmen
und Ausgaben des Staates nicht gleichmaessig ueber das Jahr. |
Bundesbank behaelt Ein- und Zwei-Cent-Muenzen bei |
Die Bundesbank sieht derzeit keinen Grund, auf die Ein- und
Zwei-Cent-Muenzen zu verzichten. Allerdings werde die Stueckelung
zurzeit geprueft, sagte ein Sprecher. Damit widersprach er einem
Zeitungsbericht, wonach die Bundesbank die kleinen Muenzen
ueberfluessig findet. Entsprechende Aeusserungen des
Zentralbereichsleiters Bargeld, Wolfgang Soeffner, gegenueber dem
"Handelsblatt" seien nur dessen persoenliche Meinung gewesen,
sagte der Sprecher in Frankfurt. Soeffner hatte der Zeitung
gesagt, die Bundesbank koenne sich vorstellen, die Preise in
Deutschland kuenftig so zu runden, dass Ein- und Zwei-Cent-Muenzen
dadurch ueberfluessig wuerden. |
Kanther sagt in CDU-Schwarzgeld-Affaire aus |
Der fruehere Bundesinnenminister Kanther hat vor dem Wiesbadener
Landgericht jede genaue Kenntnis ueber die Herkunft der 1983 in
die Schweiz verschobenen Millionen der hessischen CDU bestritten
Nach seiner Kenntnis haetten die 20,8 Mio.Mark im Wesentlichen aus
Spenden bestanden. Er koenne nicht ausschliessen, dass darunter
auch Gelder der "Staatsbuergerlichen Vereinigungen" waren. Kanther
und der fruehere hessische CDU-chatzmeister Prinz zu
Sayn-Wittgenstein muessen sich wegen Untreue zu Lasten der CDU
verantworten, Ex-CDU-Finanzberater Weyrauch wegen Beihilfe. |
IG Metall gegen Einmischung der Landesregierung in VW-Tarifrunde |
Die IG Metall hat sich jede Einmischung der niedersaechsischen
Landesregierung in die VW-Tarifrunde strikt verbeten. Die
Aeusserungen von Wirtschaftsminister Hirche seien unertraeglich und
gegen die Arbeitnehmer gerichtet, hiess es. Hirche hatte sich
hinter den Kurs von VW-Personalchef Hartz gestellt. Die vom
Vorstand verlangten 30 % Kosteneinsparung seien notwendig, um den
Konzern fuer die Zukunft zu ruesten, so Hirche. Gestern hatte Hartz
ein Konzept vorgestellt, das unter anderem eine zweijaehrige
Nullrunde bei Loehnen und Gehaeltern vorsieht. |
Baden-Wuerttemberg will Verbindung der Hochgeschwindigkeitsnetze |
Stuttgart. Die Landesregierung fordert eine rasche Verbindung der
Hochgeschwindigkeitsnetze der Bahnen in Deutschland und
Frankreich. Ministerpraesident Erwin Teufel und Verkehrsminister
Stefan Mappus (beide CDU) sagten, der Wirtschaftsstandort
Baden-Wuerttemberg brauche diese Anbindung. Zwar habe der Bund
zugesagt, die Rheintalstrecke bis zum Jahr 2010 auszubauen.
Allerdings sei die Finanzierung noch sehr ungewiss. Nun sei die
Bundesregierung am Zug, da Frankreich den letzten
Schienenabschnitt fuer seinen Hochgeschwindigkeitszug TGV bis
Strassburg von 2008 an bauen wolle.Der Ausbau der Strecke
Kehl-Appenweier einschliesslich der Rheinbruecke moeglichst bis zum
Jahr 2010 sei zwar abgestimmt mit der Deutschen Bahn in die
Mittelfristplanung 2004 bis 2008 genommen worden, allerdings nur
mit einem Betrag von fuenf Millionen Euro. Das gesamte
Investitionsvolumen betrage aber 150 Millionen Euro.Auf Anregung
der Landesregierung habe der Bund zusammen mit Frankreich auch
eine 20-prozentige Foerderung der EU fuer die Strecke
Strassburg-Appenweier beantragt. Wie die restlichen Mittel
aufgebracht werden, sei noch offen. Teufel und Mappus betonte,
wie wichtig der Ausbau der Schienenverbindung von Paris bis
Budapest fuer den europaeischen Bahnverkehr und fuer
Baden-Wuerttemberg sei. |
Beginn der Weinlese in der Pfalz |
Neustadt/Weinstrasse. In der Pfalz hat die Weinlese begonnen: In
Neustadt-Duttweiler brachte Winzer Franz Gutting rund 4.000
Kilogramm Ortega-Trauben ein. Der Most soll bis zum Wochenende
als Federweisser in den Handel kommen. Beim verregneten Start der
Weinlese in Duttweiler hatte der Traubenmost 63 Grad Oechsle.
Winzer Franz Mohr Gutting war jedoch mit der Qualitaet der
Ortega-Trauben vollauf zufrieden. Mit dem Beginn der Hauptlese,
zum Beispiel der Sorten Portugieser und Mueller-Thurgau, rechnen
die Weinbauexperten ab dem 20. September. Mehr als die Haelfte des
in Deutschland erzeugten Federweissen stammt von der Deutschen
Weinstrasse. Ueblich sind dafuer auch Bezeichnungen wie Bitzler,
Suesser und Rauscher. Laut Weinbauverband Pfalz wurden in den
vergangenen Jahren 1,5 Millionen Liter Neuer Wein vermarktet. Bei
einem schoenen Spaetsommer koenne mit einem qualitativ
ueberdurchschnittlichen Jahrgang 2004 gerechnet werden, vor allem
auch beim Riesling. Insgesamt wird mit einem durchschnittlichen
Gesamtertrag von 2,4 Millionen Hektolitern Wein gerechnet. Die
Pfalz ist mit 23.000 Hektar Anbauflaeche zweitgroesstes
Weinanbaugebiet in Deutschland. |
Zuwaechse bei Allianz |
Stuttgart. Deutschlands groesster Lebensversicherer, die Allianz
Leben in Stuttgart, hat im ersten Halbjahr erneut kraeftig
zugelegt. Die gebuchten Beitraege stiegen zwischen Januar und Juni
auf fast fuenf Milliarden Euro. Das entspricht einem Plus von 4,5
Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Vorstandschef Gerhard
Rupprecht sagte in Stuttgart, er rechne auch fuer das zweite
Halbjahr 2004 mit einer deutlich steigenden Nachfrage. Die
Neubeitraege seien in den ersten sechs Monaten allerdings um 5,9
Prozent auf 1,4 Milliarden Euro zurueckgegangen. Den Grund sieht
Rupprecht in der oeffentlichen Diskussion ueber die Zukunft der
Lebensversicherung. Insgesamt verwaltete Allianz Leben im ersten
Halbjahr knapp 10,8 Millionen Versicherungsvertraege. |
Flughafen Lahr klagt gegen Verbot von Passagierfluegen |
Lahr. Der Streit um einen Verkehrsflughafen in Lahr im
Ortenaukreis wird jetzt vor Gericht ausgetragen. Die Black Forest
Airport Lahr GmbH (BFAL) hat nach eigenen Angaben Klage beim
Verwaltungsgerichtshof in Mannheim eingereicht. Der Betreiber des
Frachtflughafens wehrt sich damit gegen das Verbot von
Passagierfluegen. Nach der Landesregierung hatte Anfang August
auch das Regierungspraesidium Freiburg den Antrag auf einen
Verkehrsflughafen in Lahr abgelehnt, weil es dafuer keinen Bedarf
gebe. Ein Ausbau des bisherigen Frachtflughafens gefaehrdet nach
Ansicht der Behoerden die Auslastung des benachbarten
Regionalflughafens Karlsruhe/Baden-Baden. Auch die
haushaltspolitischen Interessen des Landes und die
Laermauswirkungen spraechen dagegen.Diese Begruendung ueberzeuge
nicht und verstosse gegen Bundes- und Europarecht, sagte der
BFAL-Geschaeftsfuehrer Axel Grossmann. "Das Regierungspraesidium ist
den Argumenten aus Stuttgart und Nordbaden gefolgt." Politik und
Wirtschaft in der Region Suedbaden stuenden hinter dem Antrag aus
Lahr. Nach Ansicht der Betreiber verhindert das Land rechtswidrig
den Marktzutritt eines Privatunternehmens. Damit solle der
Baden-Airpark, der der oeffentlichen Hand gehoere, vor Konkurrenz
geschuetzt werden. |
AOK fordert Befreiung von Heimbewohnern von der Praxisgebuehr |
Bonn. Die Bewohner von Pflegeheimen sollen nach den Vorstellungen
des AOK-Bundesverbandes von der Praxisgebuehr und den Zuzahlungen
zu Medikamenten befreit werden. Der Verbandsvorsitzende Ahrens
forderte die Bundesregierung auf, eine soziale Regelung fuer
solche Heimbewohner zu finden, denen nur ein Taschengeld zur
Verfuegung steht. Eine Sprecherin des
Bundesgesundheitsministeriums erklaerte, die Kassen haetten bereits
jetzt gesetzlich die Moeglichkeit, auf die Eintreibung dieser
Gebuehren in Einzelfaellen zu verzichten. |
Verbraucherpreise in Baden-Wuerttemberg gestiegen |
Stuttgart. Die Lebenshaltung hat sich in Baden-Wuerttemberg im
August etwas verteuert. Von Juli auf August legten die
Verbraucherpreise im Schnitt um 0,2 Prozent zu, teilte das
Statistische Landesamt mit. Damit lagen die Lebenshaltungs-kosten
wie schon im Juli um 2,2 Prozent hoeher als im Vorjahr.
Preistreiber waren vor allem Heizoel und Kraftstoffe. Teurer
wurden auch Pauschalreisen - Urlauber mussten gut fuenf Prozent
mehr ausgeben. Beim Kauf von Lebensmitteln konnten die Menschen
dagegen etwas Geld sparen, weil Obst und Gemuese wie ueblicherweise
im Sommer billiger wurden. |
Mzoudi darf nicht ausgewiesen werden |
Der terrorverdaechtige Marokkaner Mzoudi darf weiter in Hamburg
studieren und kann damit vorerst nicht ausgewiesen werden. Das
entschied das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt. Mzoudi war
im Februar vom Hamburger Oberlandesgericht vom Vorwurf der
Beihilfe zu den Anschlaegen vom 11.September 2001 freigesprochen
worden. |
Stadt Worms stellt Sicherheitskonzept mit privaten Wachleuten vor |
Worms. Die Wormser Stadtverwaltung hat ein neues
Sicherheitskonzept vorgestellt. Ab dem 28. August gehen die
Mitarbeiter des uniformierten Vollzugsdienstes gemeinsam mit
privaten Wachleuten auf Streife. Der private Wachdienst sorge fuer
mehr Sicherheit der acht staedtischen Vollzugsbeamten, erklaerte
Ordnungsamtsleiter Wolfgang Brinkmann. Sie wuerden nur eingreifen,
wenn der staedtische Mitarbeiter in Gefahr sei. Nach Einschaetzung
des Staedtetages ist das Modell, das zum Backfischfest in Worms
startet, in Rheinland-Pfalz bislang einmalig.Das Ordnungsamt
greift unter anderem bei naechtlicher Ruhestoerung ein oder zeigt
bei groesseren Veranstaltungen "Praesenz". Mit den neu
eingerichteten Kontrollgaengen werde einem erhoehten
Sicherheitsbeduerfnis von Buergern und Geschaeftsleuten vor allem am
Abend und an Wochenenden Rechnung getragen, hiess es. Die Stadt
habe nun bei einem privaten Sicherheitsdienst ein Kontingent an
Stunden gekauft, das je nach Bedarf abgerufen werden koenne. |
Olympia: Erfolg und Pech fuer die deutschen Sportler |
Athen. Der elfte Wettkampftag der Olympischen Spiele stand bisher im
Zeichen der Vorkaempfe. Dabei haben die deutschen Kanufahrer ihre
Erfolgsserie fortgesetzt: neun der zwoelf Boote stehen bereits als
Finalteilnehmer fest - die drei uebrigen muessen am Nachmittag in den
Halbfinals starten. In der Leichtathletik erreichten alle drei
deutschen 200-Meter-Sprinter die Zwischenlaeufe. Die erste Finalrunde
der Springreiter wurde von einer Reihe schwerer Stuerze ueberschattet.
Mehrere Pferde mussten verletzt abtransportiert werden.
Gestern hatte der fuenffache Weltmeister im Diskuswerfen, Lars Riedel, im Finale nach einer Verletzung aufgeben muessen. Der Chemnitzer hatte sich eine Bronze-Medaille ausgerechnet, konnte aber nach dem dritten Wurf nicht mehr weitermachen und wurde schliesslich Achter.
Der zweimalige Teamverfolgungs-Olympiasieger Guido Fulst aus Berlin
hat bei den olympischen Bahnradrennen Bronze im Punktefahren gewonnen.
Den Sieg holte sich der Russe Michail Ignatjew vor dem Spanier Joan
Llaneras. Vor wenigen Minuten holte auch noch Rene Wolff eine
Bronzemedaille - und zwar im Sprintwettbewerb. Der 26-Jaehrige aus
Erfurt setzte sich im kleinen Finale gegen den Franzosen Laurent Gane
in zwei Laeufen durch. |
Schaeden durch Unwetter in Mainz |
Mainz. Ein Gewitter mit starken Regenfaellen hat am Mittag in der
Landeshauptstadt zahlreiche Schaeden verursacht. Nach Angaben der
Feuerwehr wurden in rund 25 Einsaetzen ueberflutete Keller
leergepumpt. Bei dem Gewitter wurden ausserdem Fahrbahnen
ueberschwemmt und Baeume umgeknickt. Verletzte gab es den Angaben
zufolge keine. Im rheinhessischen Ingelheim schlug ein Blitz in
ein Wohnhaus ein. Dabei wurden etliche Elektrogeraete beschaedigt.
Auch in Koblenz und Ludwigshafen waren Auslaeufer des Gewitters zu
spueren. Wie die oertlichen Feuerwehren mitteilten, entstanden aber
keine Schaeden. |
Boerse |
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Quellen |
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