GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 14. 01. 2004



* Harte Strafen fuer Gentechnik-Suender beschlossen
* Arbeitslosenstatistik soll geaendert werden
* Gerster raeumt vor Wirtschaftsausschuss Fehler ein
* Kritik an Ausnahme von der Praxisgebuehr bei Anti-Baby-Pille
* Deutsche Bahn AG feiert zehnjaehriges Bestehen
* Luftwaffe soll drastisch verkleinert werden
* Kritik an BKA-Umzug
* Autofahren soll teurer werden
* Lkw-Maut: Machtwort vom Kanzler
* Polizei hebt Terroralarm in Hamburg auf
* Fortsetzung der Klausurtagungen in Bayern
* Recylinganlage auf Eis gelegt
* Aufbau von Windraedern gerichtlich bestaetigt
* Deutsche Polizeibeamte im Visier von Amnesty International
* Mayer-Vorfelder muss sich erneut vor Gericht verantworten
* Heidelberger Altstadt und Schloss sollen Weltkulturerbe werden
* Skifahrerinnen auf Platz 2 und 3 im Super-G
* Sturmtief 'Hanne' fegt ueber Deutschland und Frankreich hinweg
* Boerse



Harte Strafen fuer Gentechnik-Suender beschlossen

Berlin. Die Bundesregierung hat deutliche Strafen fuer Verstoesse gegen die Kennzeichnungspflicht bei gentechnisch veraenderten Lebensmitteln beschlossen. Das heute vom Kabinett verabschiedete Gesetz legt Bussgelder bis zu 50.000 Euro und Haftstrafen bis zu drei Jahren fuer diejenigen fest, die gegen Verpflichtungen aus den entsprechenden EU-Verordnungen verstossen. Agrarministerin Kuenast betonte, die Kennzeichnung gentechnisch veraenderter Lebensmittel sei wichtig, damit sich jeder, ob Verbraucher oder Bauer, fuer oder gegen Genfood entscheiden koenne. Das gelte auch fuer den Wochenmarkt oder im Restaurant.


Arbeitslosenstatistik soll geaendert werden

Hamburg. Bundeswirtschaftsminister Clement will nach einem Bericht der Zeitschrift Stern die deutsche Arbeitslosenstatistik aendern. Clement wird voraussichtlich Mitte Februar dem Kabinett einen Plan vorlegen, der die Nuernberger Statistik an den Standard der Internationalen Arbeitsorganisation in Genf anpasst. Dem Stern zufolge wuerde sich die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt dann statistisch schlagartig verbessern. Grund dafuer sei, dass rund die Haelfte der Menschen, die sich arbeitssuchend meldeten, nach dem neuen Standard nicht mehr als arbeitslos gaelten.


Gerster raeumt vor Wirtschaftsausschuss Fehler ein

Berlin. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur fuer Arbeit (BA), Florian Gerster, hat im Zusammenhang mit der Vergabe eines Beratervertrages Fehler eingeraeumt. Waehrend die Union Gerster "Taeuschung" vorwirft, stellt sich die SPD weiter hinter den frueheren rheinland-pfaelzischen Sozialminister. Im Bundestags-Wirtschaftsausschuss sagte Gerster, die Vergabe des Vertrags an die PR-Firma WMP ohne oeffentliche Ausschreibung sei "aus heutiger Sicht ein Fehler" gewesen. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU, Karl-Josef Laumann, warf Gerster nach der Sitzung vor, er habe sich in Widersprueche verwickelt. Die Union fordere die Entlassung Gersters. Die SPD haelt die Affaere dagegen fuer "erledigt". Gerster wolle sicherstellen, dass das Vergaberecht kuenftig strikt eingehalten werde, sagte der SPD-Politiker Klaus Brandner. Die FDP bezeichnete die Ruecktrittsforderung der Union als unverhaeltnismaessig. Der 1,3 Millionen Euro teure Vertrag an die WMP war im vergangenen Jahr vergeben worden. Die WMP hat in Folge der Affaere auf die Fortsetzung des Beratervertrags mit der BA verzichtet.


Kritik an Ausnahme von der Praxisgebuehr bei Anti-Baby-Pille

Berlin. Der CSU-Gesundheitsexperte Seehofer hat Bundesgesundheitsministerin Schmidt aufgefordert endgueltig Klarheit bei der Praxisgebuehr zu schaffen. Im ARD-Morgenmagazin machte Seehofer die Aerzte und Krankenkassen fuer die Probleme verantwortlich, weil sie offene Fragen nicht rechtzeitig geklaert haetten. Er kritisierte gleichzeitig die Ministerin dafuer, dass sie nur bei der Anti-Baby-Pille wiederholte Zahlungen ausschliessen will: Fuer Seehofer stellt sich die Frage, warum es in diesem Fall eine Ausnahme geben soll, Krebskranke bei jedem Wiederholungsrezept die Praxisgebuehr aber zahlen muessen.


Deutsche Bahn AG feiert zehnjaehriges Bestehen

Die Bundesregierung setzt weiter auf einen Boersengang der Deutschen Bahn. Hierfuer muessten die Weichen bis 2005 gestellt werden, sagte Bundeskanzler Schroeder auf dem Festakt zum zehnjaehrigen Bestehen der Bahnreform in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass bei der Bahn im laufenden Betriebsjahr mindestens eine schwarze Null als Ergebnis erzielt werde. Bahnchef Mehdorn bezeichnete einen Boersengang als "wichtigtes Ziel" des Unternehmens. Schroeder lobte die Bahnreform als "beispiellose Erfolgsstory". Gleichzeitig kritisierte er, dass die Bahn gegenueber der Strasse Anteile verloren habe. Schroeder machte der Bahn und der Bauindustrie Hoffnung auf mehr Geld fuer Schienenprojekte. Er sagte, man wolle trotz der Ausfaelle durch die ausbleibenden Mauteinnahmen und der Sparbeschluesse so viele Mittel bereitstellen, dass nicht nur das bestehende Netz in Stand gehalten werden kann. Finanzminister Eichel und Verkehrsminister Stolpe seien in intensiven Gespraechen darueber, wie man einen Konjunkturschub geben und die Investitionsquote so hoch wie moeglich halten koenne. Bahnchef Hartmut Mehdorn hatte zuvor erklaert, er rechne damit, dass die Bundesmittel fuer Investitionen von den bislang geplanten 19 auf 14 Milliarden Euro zurueckgehen werden.


Luftwaffe soll drastisch verkleinert werden

Berlin. Nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Struck wird die Luftwaffe in den kommenden Jahren von 700 auf 200 Flugzeuge verkleinert. Zu den verbleibenden Maschinen sollen dann allein 180 Eurofighter gehoeren, die Deutschland gemeinsam mit europaeischen Partnern herstellt. Struck sagte im "heute"-journal, man halte sich an die Vertraege, die man geschlossen habe. Der Eurofighter ist Deutschlands groesstes Ruestungsprojekt. Struck hatte gestern seine Umstrukturierungsplaene fuer die Bundeswehr vorgestellt. Insgesamt sollen in den naechsten Jahren 26 Milliarden Euro eingespart werden.


Kritik an BKA-Umzug

Innenminister Schily hat die Umzugsplaene fuer das Bundeskriminalamt (BKA) nach Berlin auch gegen die Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Bei der Entscheidung stehe an erster Stelle die Frage des Sicherheitsbeduerfnisses der Buerger. An Standortfragen duerfe man sich nicht ausrichten, sagte Schily. Die SPD-Bundestagsfraktion rechnet fest mit Aenderungen am Konzept Schilys. Die Gruenen nannten den Umzug "verzichtbar". Schily will die BKA-Standorte von Wiesbaden und Meckenheim weitgehend nach Berlin verlagern. In einer aktuellen Stunde beschaeftigte sich heute auch der Bundestag mit dem geplanten BKA-Umzug.


Autofahren soll teurer werden

Die Autofahrer muessen einem Zeitungsbericht zufolge mit drastischen Gebuehrenerhoehungen rechnen. So plane Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe, die Gebuehren fuer die Abgasuntersuchung (ASU) um insgesamt 25 Prozent zu erhoehen, schreibt die "Bild"-Zeitung. Die Erhoehung solle in zwei Stufen von je 12,5 Prozent innerhalb eines Jahres erfolgen. Die ASU wuerde dann je nach Fahrzeugtyp und Pruefstelle kuenftig bis zu 38,50 Euro kosten.Auch die Fuehrerscheingebuehren sollen laut "Bild"-Zeitung kraeftig steigen: Je nach Fuehrerscheinklasse um bis zu etwa zehn Prozent. Die praktische Pruefung fuer die Fahrerlaubnis der Klassen B, BE (Pkw) wuerde dann kuenftig 73 Euro kosten. Fuer die theoretische Pruefung sind laut "Bild" 9,50 Euro zu entrichten. Ein medizinisch-psychologisches Gutachten, der so genannte "Idiotentest", solle kuenftig bis zu 347 Euro kosten.


Lkw-Maut: Machtwort vom Kanzler

Bundeskanzler Schroeder hat dem Konsortium Toll Collect ein Ultimatum zur Einfuehrung der Lkw-Maut gestellt. Wenn das Unternehmen nicht bis zum 31.Januar einen Starttermin nenne, muesse man die Zusammenarbeit beenden, sagte Schroeder. Der Streit zwischen dem Bund und Toll Collect um Schadenersatz fuer entgangene Mauteinnahmen wird laut Verkehrsminister Stolpe nun wohl von einem Schiedsgericht entschieden. Stolpe sprach sich zudem gegen eine Privatisierung des gesamten Autobahnnetzes in Deutschland aus. Damit reagierte er auf einen Vorstoss von Wirtschaftsminister Clement.


Polizei hebt Terroralarm in Hamburg auf

Die Polizei hat die Absperrung des Bundeswehrkrankenhauses in Hamburg-Wandsbek aufgehoben. Nach Polizeiangaben hat die taegliche Gefaehrdungsanalyse ergeben, dass keine Terrorgefahr mehr fuer die Klinik besteht. Zum Jahreswechsel war nach einer Warnung aus den USA ein Terroranschlag befuerchtet worden.


Fortsetzung der Klausurtagungen in Bayern

Muenchen. Die Landtags-Fraktionen von CSU, SPD und Gruenen haben heute ihre Winterklausuren fortgesetzt. Bei der CSU in Wildbad Kreuth ging es um die Sparplaene von Ministerpraesident Stoiber. Nach heftigen CSU-internen Diskussionen wird im Haushalt 2004 weniger gespart als urspruenglich von Ministerpraesident Stoiber geplant. Finanzminister Faltlhauser sagte bei der CSU-Fraktionsklausur, die Staatsregierung werde viele Abmilderungswuensche der Fraktion erfuellen. Gegenfinanziert wird das unter anderem durch eine hoehere Neuverschuldung; sie soll statt 229 Millionen Euro nun rund 350 Millionen betragen. Eine endgueltige Einigung ueber das Sparpaket wird noch fuer den Abend erwartet.

Partei-Chef Maget will nach dem Ende der SPD-Klausur in Irsee eigene Sparvorschlaege im Bereich der Staatsbuerokratie vorlegen. Auf der Klausurtagung der Gruenen in Bayreuth war heute Rechnungshofpraesident Metzger zu Gast.


Recylinganlage auf Eis gelegt

Kaiserslautern. Eine in Kaiserslautern geplante Recyclinganlage fuer PET-Flaschen mit einem Investitionsvolumen von knapp 16 Millionen Euro wird vorerst nicht gebaut. Grund sei der vom Dosenpfand verursachte Mangel an solchen Flaschen, hiess es. Weil sie heute einen hoeheren Durchlauf als frueher haetten, stuenden nur sehr wenige Flaschen fuer das Recycling zur Verfuegung. Die Anlage haette auf dem Gelaende des Freudenberg-Werks entstehen sollen. Fuer das Projekt sei im Moment nicht der richtige Zeitpunkt, gestorben sei es deshalb aber nicht, betonte ein Firmensprecher. Das bestehende Werk werde als wichtiger Standort weiter ausgebaut. Dort produzieren knapp 600 Mitarbeiter Vliesstoffe und Innenfilter fuer Autos, etwa fuer Klimaanlagen.


Aufbau von Windraedern gerichtlich bestaetigt

Trier. Der Kreis Bernkastel-Wittlich ist mit seinem Verbot von drei geplanten Windraedern in Minderlittgen vor dem Verwaltungsgericht Trier gescheitert. Die Richter entschieden, dass die Anlagen nicht gegen Bauplanungsrecht verstiessen, obwohl die Flaeche nicht als Vorranggebiet fuer Windenergie ausgewiesen ist. Die drei klagenden Windkraftbetreiber planen Anlagen vom Typ "Suedwind" mit einer Hoehe von 90 Metern und einem Rotordurchmesser von 77 Metern. Der Kreis hatte dies abgelehnt. Das Gericht begruedete seine Entscheidung u.a. damit, dass der Standort der geplanten Anlagen keine Taburaeume tangiere, da er weder in einem Landschaftsschutzgebiet noch in einem Naturpark liege. Zudem werde der Mindestabstand von 500 Metern zur Wohnbebauung eingehalten.


Deutsche Polizeibeamte im Visier von Amnesty International

Amnesty International hat Polizeibeamten in der Bundesrepublik Uebergriffe vor allem gegen Auslaender vorgehalten. Das geht aus dem Deutschlandbericht der Menschenrechtsorganisation hervor, der in Berlin vorgestellt wurde. Immer wieder gebe es Faelle, in denen etwa auslaendische Staatsbuerger misshandelt wuerden, die abgeschoben werden sollten.


Mayer-Vorfelder muss sich erneut vor Gericht verantworten

Stuttgart. DFB-Praesident Gerhard Mayer-Vorfelder muss sich erneut vor Gericht verantworten. Nach Angaben des Stuttgarter Verwaltungsgerichts wird am 20. Februar eine Klage Baden-Wuerttembergs muendlich verhandelt. Das Land fordert von dem frueheren Finanzminister Geld zurueck. Baden-Wuerttemberg, vertreten durch das Landesamt fuer Besoldung und Versorgung, besteht laut Verwaltungsgericht weiter darauf, dass Mayer-Vorfelder einen Teil seines Uebergangsgeldes zurueckzahlen muss. "Es handelt sich um 13.000 Euro", sagte ein Sprecher. Mayer-Vorfelder ist jedoch der Ansicht, kein Geld zurueckzahlen zu muessen. In einer Stellungnahme sagte er: "Ich habe die strittige Rechtsfrage durch ein Gutachten ueberpruefen lassen und bin der Meinung, dass ein Anspruch auf Verrechnung des Uebergangsgeldes nicht besteht". Nach seinem Ausscheiden als Finanzminister hatte Mayer-Vorfelder Ende 1998 Uebergangsgeld vom Landesbesoldungsamt erhalten. Dieses sei aber nicht mit der Aufwandsentschaedigung verrechnet worden, die er als Praesident des Fussball-Bundesligisten VfB Stuttgart erhielt. Die Behoerde ist der Ansicht, Mayer-Vorfelder habe gegen das Ministergesetz verstossen, weil er die Zahlungen des Vereins dem Land nicht gemeldet hat. Bei der Aufwandsentschaedigung soll es sich um insgesamt 345.000 Euro fuer die Jahre 1998 und 1999 handeln. Die Klage des Landes sei am 13. Dezember eingegangen, nachdem Vergleichsgespraeche gescheitert waren.


Heidelberger Altstadt und Schloss sollen Weltkulturerbe werden

Heidelberg. Die Stadt Heidelberg will mit ihrer Altstadt und dem historischen Schloss in die Weltkulturerbeliste der UNESCO aufgenommen werden. Oberbuergermeisterin Beate Weber (SPD) und Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) unterzeichneten jetzt den offiziellen Nominierungsantrag. Voraussichtlich 2005 wird das Weltkulturerbe-Komitee der UNESCO ueber den Antrag entscheiden. In Baden-Wuerttemberg stehen bislang das Kloster Maulbronn (Enzkreis) und die Insel Reichenau (Bodensee) auf der UNESCO-Liste.


Skifahrerinnen auf Platz 2 und 3 im Super-G

Cortina d'Ampezzo. Maria Riesch und Hilde Gerg haben beim alpinen Super-G den zweiten und dritten Platz belegt. Beste Laeuferin war Genevieve Simard aus Kanada.


Sturmtief 'Hanne' fegt ueber Deutschland und Frankreich hinweg

Lyon/Baden-Baden. Zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden ist ein Sturmtief mit heftigen Regenfaellen ueber Teile Deutschlands und Frankreichs hinweggezogen. In Zentralfrankreich begrub eine Schlammlawine mehrere Haeuser eines Dorfes unter sich - einige Menschen werden vermisst. Im Schwarzwald kam es oertlich zu Ueberflutungen. Die Behoerden loesten voruebergehend Hochwasser-Alarm aus. In Baden-Baden schwoll der Fluss Oos, der normalerweise nur 20 Zentimeter Wasser fuehrt, auf ueber zwei Meter an. An der Nordsee-Kueste kam es zu einer Sturmflut. In Bremerhaven geriet ein in Bau befindliches Schiff in Gefahr. 14 Arbeiter mussten in Sicherheit gebracht werden, drei erlitten Verletzungen. In Bayern sind derzeit an Regnitz, Pegnitz, Vils und Woernitz die Hochwasser-Meldestufen 2 erreicht, an der Naab, Regen und Aischbereits die Meldestufe 3, die Paar bei Schrobenhausen erreichte die Meldestufe 4. Die anhaltenden Regenfaelle lassen die Pegel an Rhein, Mosel und einigen Nebenfluessen immer weiter ansteigen. Die Schifffahrt auf der Mosel bei Trier wurde eingestellt. Um 17 Uhr am Mittwoch lag der Pegel in Trier bei 7,45 Meter und stagnierte dann. Das Hochwassermeldezentrum rechnet aber fuer den Abend mit einem weiteren Anstieg. Auch auf dem Rhein zwischen Iffezheim und Germersheim ruht der Schiffsverkehr. Der Rheinpegel bei Maxau hat inzwischen die Acht-Meter-Marke ueberschritten. Im Rhein-Lahn-Kreis ist die Lahn ueber die Ufer getreten. Der Wasserstand der Sieg faellt dagegen. Unterdessen kuendigten Experten fuer Donnerstag und Freitag weitere Niederschlaege an.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7863 Euro
Kanada (1 $) 0.6115 Euro
England (1 Pfund) 1.4471 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.053 Euro
Japan (100 Yen) 0.7417 Euro
Schweden (100 skr) 10.893 Euro
Suedafrika (100 R) 11.138 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4055 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10501 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10863
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ