GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 29. 03. 2005



* Festakt zum 50. Jahrestag der Bonn-Kopenhagener Erklaerungen
* Feinstaub bleibt in der Diskussion - Klage gegen Muenchen
* Polen zahlt Schulden an Deutschland frueher zurueck
* Althaus will Bildung weiterhin als Laendersache sehen
* Wirtschaft weist Kanzler-Kritik zurueck
* Defizit der oeffentlichen Haushalte 2004 kleiner als im Vorjahr
* Kritik an Vorstoss fuer Ausweitung der Geheimdienst-Kompetenzen
* Stolpe will Fahren auf Maut-Ausweichstrecken verbieten
* Trittin sieht Windraeder nicht als Gefahr fuer Voegel
* Westerwelle reagiert auf Kritik an seiner Fuehrungsrolle
* Arbeitsrichterin spricht sich gegen Tarif-Oeffnungsklauseln aus
* Russfilter vielleicht doch schon frueher auf dem Markt
* Bahn verkauft offenbar nicht immer die guenstigsten Tickets
* Beisetzung der Asche von KZ-Haeftlingen in Sachsenhausen
* Hilfsaktionen nach neuem Seebeben in Ostasien
* In Baden-Wuerttemberg wird Praxisgebuehr vorerst nicht eingeklagt
* Schauspieler Hermann Lause gestorben
* Schily fuer hartes Vorgehen gegen Hooligans bei Fussball-WM 2006
* Boerse



Festakt zum 50. Jahrestag der Bonn-Kopenhagener Erklaerungen

Sonderborg. Mit einem Festakt auf Schloss Sonderborg in Daenemark haben Deutsche und Daenen den 50. Jahrestag der Bonn-Kopenhagener Erklaerungen gefeiert. Bundeskanzler Schroeder und der daenische Regierungschef Rasmussen wuerdigten die damaligen Vereinbarungen als Basis fuer das friedliche Zusammenleben in der deutsch-daenischen Grenzregion. Beide Politiker sprachen sich ausserdem fuer verkehrspolitische Massnahmen aus, um den Pendlern in der Region das Leben zu erleichtern. In den Bonn-Kopenhagener Erklaerungen waren die Rechte der deutschen und daenischen Minderheiten in den beiderseitigen Grenzregionen festgeschrieben worden.


Feinstaub bleibt in der Diskussion - Klage gegen Muenchen

Der Deutsche Staedte- und Gemeindebund warnt angesichts des Feinstaub-Alarms vor Hysterie. Er glaube nicht, dass es zu flaechendeckenden Sperrungen der Innenstaedte komme, sagte Hauptgeschaeftsfuehrer Landsberg im RBB-Inforadio. Zur Versorgung der Menschen werde der Verkehr gebraucht. Dies schliesse jedoch nicht aus, dass es in Einzelfaellen zu Teilsperrungen kommen koenne. Die nordrhein-westfaelische Umweltministerin Hoehn forderte, Dieselautos ohne Russfilter kuenftig mit einer hoeheren Kfz-Steuer zu belasten. Dieselfahrzeuge stuenden zu Recht am Pranger, sagte die Gruenen-Politikerin im Deutschlandfunk. Die Filter seien dringend notwendig angesichts der schaetzungsweise 65.000 Menschen, die jaehrlich in Deutschland vorzeitig durch Feinstaub stuerben.

Die EU-Kommission will "taetig werden", falls Umweltverbaende mit Klagen an sie herantraeten, hat eine Kommissionssprecherin mitgeteilt. Dies sei bisher allerdings nicht der Fall. Sollte sich eine moegliche Klage als begruendet erweisen, koennte die Kommission ein Verfahren wegen Verletzung der EUVertraege gegen Deutschland einleiten. Derzeit sind laut Sprecherin EU-Umweltexperten damit beschaeftigt, die jeweiligen Plaene der deutschen Laender und Kommunen zur Feinstaub-Verringerung zu pruefen. Es koenne noch nicht gesagt werden, ob der Muenchner Plan ausreiche.

Die Deutsche Umwelthilfe hat in Muenchen Klage wegen zu hoher Feinstaubwerte eingereicht. Dies sagte Anwalt Klinger. In dem Antrag auf einstweilige Anordnung werden Stadt und Freistaat Bayern aufgefordert, unverzueglich Massnahmen einzuleiten, um die Einhaltung der EU-Richtlinie zu garantieren. Seit Januar gilt eine EU-Richtlinie fuer Feinstaub-Grenzwerte. Muenchen hat diese wiederholt ueberschritten, insgesamt 36 Mal in diesem Jahr. Auch in Stuttgart wurde der EU-Grenzwert oefter als zulaessig uebertroffen. Berlin steht mit 25 Ueberschreitungen ebenfalls schlecht da.


Polen zahlt Schulden an Deutschland frueher zurueck

Polen zahlt an Deutschland vorzeitig seine Schulden in Hoehe von 1,9 Milliarden Euro zurueck. Aus dem Bundesfinanzministerium in Berlin hiess es, die Regierungen beider Laender haetten in Warschau eine entsprechende Erklaerung unterzeichnet. Danach soll das Geld am Donnerstag ueberwiesen werden. Von der Gesamtsumme fliessen 1,7 Milliarden Euro an den Bund. Die restlichen 200 Millionen Euro gehen an deutsche Exporteure fuer nicht-versicherte Teile von Ausfuhrgeschaeften nach Polen.


Althaus will Bildung weiterhin als Laendersache sehen

Im Streit um die Foederalismusreform beharrt der thueringische Ministerpraesident Althaus darauf, dass der Bund sich aus dem Bereich der Bildungspolitik heraushaelt. Beim Thema Hochschulzugang koenne es zwar weiter Rahmengesetze geben, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandradio Kultur. Doch wenn es um die direkte Zustaendigkeit fuer Schulen und deren Strukturen und Inhalte gehe, seien allein die Laender gefragt. Gerade in puncto Ganztagsschule brauche man keinerlei Initiative des Bundes.


Wirtschaft weist Kanzler-Kritik zurueck

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die Kritik von Bundeskanzler Schroeder an den Unternehmen zurueckgewiesen. "Schuldzuweisungen helfen nicht weiter", sagte DIHK-Praesident Braun der "Bild-Zeitung". Die Unternehmen investierten trotz schwieriger Rahmenbedingungen. Unterstuetzt worden war Schroeder vom Wirtschaftssachverstaendigen Bofinger und Gruenen-Fraktionschefin Sager. Schroeder hatte die Unternehmer Ostern aufgefordert, ihren Anteil am Wirtschaftsaufschwung zu leisten und nicht immer neue Forderungen nachzureichen.


Defizit der oeffentlichen Haushalte 2004 kleiner als im Vorjahr

Das Loch in den oeffentlichen Kassen ist 2004 um zehn Milliarden Euro kleiner ausgefallen als im Vorjahr. Die Finanzierungsluecke von Bund, Laendern, Gemeinden und Sozialversicherung betrug 65 Milliarden Euro, berichtete das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. Zurueckzufuehren ist dies auf einen Rueckgang der Ausgaben um 1,1 Prozent auf 990 Milliarden Euro. Die Einnahmen blieben mit 925 Milliarden Euro auf dem Vorjahresniveau. Das Staatsdefizit betrug nach frueheren Angaben 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.


Kritik an Vorstoss fuer Ausweitung der Geheimdienst-Kompetenzen

Berlin. Der Vorstoss des SPD-Innenexperten Wiefelspuetz fuer eine Ausweitung der Geheimdienst-Kompetenzen im Kampf gegen den Terrorismus hat bei den Gruenen Kritik ausgeloest. Die innenpolitische Sprecherin der Gruenen-Bundestagsfraktion, Stokar, nannte es weder erforderlich noch verhaeltnismaessig, den Geheimdiensten Zugriff auf die Buchungsdaten von Reiseunternehmen oder Autovermietern einzuraeumen. Die Grenzen des Datenschutzes muessten auch in der Auseinandersetzung mit den Terrorismus beachtet werden. Sonst, so Stokar, bestehe die Gefahr, dass auch unverdaechtige Buerger ueberwacht wuerden.


Stolpe will Fahren auf Maut-Ausweichstrecken verbieten

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hat den Bundeslaendern Tempolimits und Fahrverbote zur Eindaemmung des Schwerlastverkehrs auf Maut-Ausweichstrecken empfohlen. "Wir empfehlen den Laendern Verkehrsbeschraenkungen. Sie sollen an bestimmten Stellen die Durchfahrt fuer Lkw verbieten", zitiert die "Welt" eine Sprecherin des Ministeriums. Dies habe Stolpe auch in einem Schreiben an die Laenderminister zum Ausdruck gebracht.Da Bundesstrassen nicht mautpflichtig sind, gibt es auf einigen Routen parallel zu den Autobahnen verstaerkten Lasterverkehr. Die Bundesregierung hat zwar rechtlich die Moeglichkeit, auch diese Strecken mit der Maut zu belegen. Technisch ist dies aber erst ab 2006 moeglich, wenn die Software fuer die Maut-Bordcomputer weiter entwickelt worden ist.


Trittin sieht Windraeder nicht als Gefahr fuer Voegel

Berlin. Nach Ansicht von Bundesumweltminister Trittin stellen Windkraftwerke keine grosse Gefahr fuer Voegel dar. Eine Studie des Naturschutzbundes Deutschland belege, dass einige Greifvoegel gefaehrdet seien; Behauptungen, die Windraeder seien Vogelschredderanlagen, sind nach Trittins Worten voellig uebertrieben.


Westerwelle reagiert auf Kritik an seiner Fuehrungsrolle

Der FDP-Vorsitzende Westerwelle und Fraktionschef Gerhardt haben Berichte ueber einen Machtkampf zurueckgewiesen. Es werde niemandem gelingen, einen Wettbewerb zwischen ihm und Bundestagsfraktionschef Gerhardt herbeizureden, sagte Westerwelle der 'Sueddeutschen Zeitung'. Die Arbeitsteilung habe sich bewaehrt und werde sich bewaehren. - Gerhardt sagte im ZDF, es gebe keinen Fuehrungsstreit mit Westerwelle. Der Fraktionsvorsitzende hatte in der vergangenen Woche ein Wahlprogramm vorgestellt, das ohne Mitwirkung von Westerwelle zustandekam. Fuehrende FDP-Politiker hatten sich am Wochenende fuer eine groessere Rolle Gerhardts ausgesprochen. Der hessische Fraktionschef Hahn wurde jedoch auch wegen seiner Bemerkung kritisiert, Westerwelle sei ein Generalist, der sich nie intensiv mit einem Sachgebiet auseinander gesetzt habe; Gerhardt sei dagegen serioes, kompetent und Garant dafuer, dass die FDP nicht zur Partei der Spassgesellen und Leichtmatrosen werde.


Arbeitsrichterin spricht sich gegen Tarif-Oeffnungsklauseln aus

Die Praesidentin des Bundesarbeitsgerichtes, Schmidt, hat sich gegen gesetzliche Oeffnungsklauseln fuer Flaechentarifvertraege ausgesprochen. Sie habe "groesste verfassungsrechtliche Bedenken" gegen ein solches Gesetz, sagte Schmidt der "Berliner Zeitung". Das Grundgesetz verlange ein funktionierendes Tarifvertragssystem. "Dazu muessen Vertragsergebnisse auch durchgesetzt werden koennen", sagte sie. Sonst sind sie das Papier nicht wert, auf dem sie stehen."CDU und CSU hatten gesetzliche Oeffnungsklauseln erst juengst beim Job-Gipfel wieder ins Spiel gebracht. Arbeitgeberverbaende fordern derartige Klauseln, damit Unternehmer flexibel reagieren koennen. Schmidt betonte, sie halte gesetzliche Oeffnungsklauseln nicht fuer sinnvoll, um Arbeitskosten zu senken und Jobs zu sichern. Zum einen sei "niemand gezwungen, sich einem Flaechentarifvertrag zu unterwerfen". Kein Arbeitgeber muesse Mitglied eines Arbeitgeberverbandes werden, kein Arbeitnehmer Mitglied einer Gewerkschaft. Zum anderen gebe es in den vorhandenen Vertraegen bereits zahlreiche Oeffnungsklauseln, um auf die Besonderheiten der Betriebe reagieren zu koennen.


Russfilter vielleicht doch schon frueher auf dem Markt

Angesichts der hohen Feinstaub-Werte in vielen Staedten wollen die deutschen Autobauer einem Zeitungsbericht zufolge nun schneller als geplant Russpartikelfilter fuer Dieselfahrzeuge anbieten. Sie hatten sich im Juli vergangenen Jahres verpflichtet, den Filter bis 2008/2009 zur Serienausstattung zu machen. Mercedes Benz werde schon vom Sommer an alle Dieselmodelle serienmaessig mit dem Filter ausruesten und auch BMW wolle dann fuer alle Wagen Filter zu Verfuegung stellen, berichtet die "Sueddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine Umfrage der "Automobilwoche".


Bahn verkauft offenbar nicht immer die guenstigsten Tickets

Berlin. Nach Erkenntnissen von Stiftung Warentest weist die Deutsche Bahn ihre Kunden zu wenig auf guenstige Reisealternativen hin. Dies hat demnach zur Folge, dass viele Fahrgaeste mehr Geld fuer ihr Bahn-Ticket bezahlen als notwendig. So wuerden den Kunden an den Fahrkartenschaltern meistens auch dann die teureren ICE-Verbindungen angeboten, wenn auf der gewuenschten Strecke guenstigere Zuege verkehren. Ausserdem wuerde zu wenig ueber Sparmoeglichkeiten informiert, wie zum Beispiel die Bahncard 25 oder Laender-Tickets. Allerdings, so Stiftung Warentest, liege dies weniger am Verkaeufer, als viel mehr am Buchungssystem und der Computersoftware. Insgesamt bewerteten die Experten die Preisberatung der Bahn mit der Note "ausreichend".


Beisetzung der Asche von KZ-Haeftlingen in Sachsenhausen

Oranienburg. In der KZ-Gedenkstaette Sachsenhausen bei Berlin wird heute die Asche vermutlich tausender verbrannter Haeftlinge des Konzentrationslagers beigesetzt. Die sterblichen Ueberreste waren bei Bauarbeiten am zentralen Gedenkort, dem ehemaligen Krematorium "Station Z" entdeckt worden. Die Asche wird in 150 Urnen beigesetzt. Bei der Zeremonie sollen Namen von Opfern verlesen werden, die waehrend der Nazizeit im Konzentrationslager Sachsenhausen getoetet wurden.


Hilfsaktionen nach neuem Seebeben in Ostasien

Speyer. Das Diakonische Werk der Pfalz und der Caritasverband Speyer haben eine sofortige Hilfsaktion fuer die Opfer des Seebebens in Suedasien vom Ostermontag gestartet. Wie die beiden kirchlichen Hilfswerke mitteilten, ist ein Aerzteteam von der indonesischen Hauptstadt Jakarta ins Katastrophengebiet auf der Insel Nias geflogen. Ein weiteres Team verteile Lebensmittel, Trinkwasser und Babynahrung, hiess es weiter. Indonesien rechnet allein auf Nias mit bis zu 2.000 Toten. Das Beben hatte in der Nacht zum Dienstag fuer minutenlange Erschuetterungen der Staerke 8,7 auf der Richterskala gesorgt. Das Zentrum des Bebens lag vor der Insel Sumatra, 250 Kilometer suedwestlich der Stadt Medan im Indischen Ozean. Es ereignete sich damit fast an der selben Stelle wie das grosse Beben im Dezember, das eine Staerke von 9,0 hatte. Deutsche Urlauber kamen nach ersten Informationen aus der Tourismusbranche nicht zu Schaden.Behoerden rund um den Indischen Ozean hatten zunaechst erneut eine Tsunami-Warnung herausgegeben. Im Gegensatz zum schweren Seebeben an Weihnachten blieben diesmal die Kuestenregionen von einer meterhohen Flutwelle offenbar verschont. Allerdings berichtete das Militaer in der westindonesischen Provinz Aceh von einer drei Meter hohen Flutwelle, die auf die Insel Simeulue getroffen sei. Der Potsdamer Erdbebenforscher Joern Lauterjung bezweifelte jedoch die Berichte ueber eine grosse Flutwelle. Es laegen keine Berichte ueber Ernst zu nehmende Tsunamis vor.


In Baden-Wuerttemberg wird Praxisgebuehr vorerst nicht eingeklagt

In Baden-Wuerttemberg wird die Praxisgebuehr vorerst nicht eingeklagt, da dieses Verfahren unwirtschaftlich ist. Die Kassenaerzte im Land haben deswegen entschieden, saeumige Zahler der Praxisgebuehr vorerst nicht vor den Sozialgerichten zu verklagen. "Wir erhalten die Forderungen aber aufrecht", sagte ein Sprecher der Kassenaerztlichen Vereinigung (KV) in Stuttgart. Generell ist die Zahlungsmoral der Patienten in Baden-Wuerttemberg gut: Mehr als 99 Prozent von ihnen bezahlen nach KV-Angaben die zehn Euro Praxisgebuehr, wenn sie zum Arzt gehen. Dennoch gibt es 25.000 saeumige Zahler pro Quartal. Nach einer Mahnung bezahlen 35 bis 40 Prozent dieser Patienten die Gebuehr.Nach einem Musterurteil des Duesseldorfer Sozialgerichts muessen saeumige Zahler der Praxisgebuehr diese zwar bezahlen, duerfen jedoch nicht mit Mahn- und Gerichtskosten belastet werden. Dadurch wird der finanzielle Aufwand fuer das Eintreiben aber praktisch hoeher als die Praxisgebuehr. Die Kassenaerzte warten nun darauf, dass die Bezahlung der Praxisgebuehren bundesweit neu geregelt wird: "Wir dringen auf eine neue Regelung. Es muss klar sein, dass saeumige Patienten zur Kasse gebeten werden", sagte der Sprecher weiter. Die Bundesvereinigung verhandelt deshalb mit den Krankenkassen und dem Gesundheitsministerium.


Schauspieler Hermann Lause gestorben

Hamburg. Der Schauspieler Hermann Lause ist tot. Er starb wenige Wochen nach seinem 66. Geburtstag an Krebs. Hermann Lause spielte unter anderem in den Kinofilmen "Schtonk" und "Der Campus" mit. Ausserdem war er im "Tatort" der ARD zu sehen. In erster Linie war Hermann Lause aber an den Theaterbuehnen zu Hause. Es gibt kaum eine bedeutende Buehne in Deutschland und Oesterreich, auf der er nicht aufgetreten war.


Schily fuer hartes Vorgehen gegen Hooligans bei Fussball-WM 2006

Bundesinnenminister Otto Schily hat die Ausschreitungen deutscher Hooligans beim Fussball-Laenderspiel gegen Slowenien scharf kritisiert. "Diese Randalierer sind ein Schandfleck. Aber sie stehen nicht fuer Deutschland", sagte Schily der "Bild"-Zeitung. Schily kuendigte ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitskraefte gegen Krawallmacher bei der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland an."Die Polizei wird 2006 dafuer sorgen, dass diese Schlaegertrupps das schoenste Fussballfest der Welt nicht kaputtmachen", sagte Schily. Die deutschen Fans seien friedlich und fussballbegeistert. "Genauso wird die WM 2006 in unserem Land ablaufen", sagte Schily. Der Deutsche Fussball-Bund (DFB) entschuldigte sich offiziell fuer die Krawalle der rund 200 Hooligans im slowenischen Celje.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7732 Euro
Kanada (1 $) 0.6385 Euro
England (1 Pfund) 1.4499 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.432 Euro
Japan (100 Yen) 0.7212 Euro
Schweden (100 skr) 10.958 Euro
Suedafrika (100 R) 12.214 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4351.89 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10506.94 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11599.82
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ