Unterschiedliche Positionen in der EU zum Irak-Konflikt |
Berlin. In der Europaeischen Union sind die unterschiedlichen
Positionen in der Irak-Politik deutlich geworden. Bundeskanzler
Schroeder sprach sich fuer eine zweite UNO-Resolution vor einem Krieg
gegen den Irak aus. Gleichzeitig schloss er aus, dass Deutschland
Geld fuer einen Irak-Krieg gibt. Grossbritannien dagegen macht einen
Kriegsbeginn nicht zwingend von einer neuen Resolution abhaengig.
Der britische Aussenminister Straw sagte, sein Land bevorzuge aber
eine UNO-Entscheidung. Frankreich wiederum besteht genauso wie
Deutschland auf einer zweiten Resolution. Premierminister Raffarin
sagte, Frankreich lasse sich nicht unter Druck setzen. Um gegen den
Irak Gewalt einzusetzen muesse der UN-Sicherheitsrat eine zweite
Entschliessung verabschieden. |
Berlin und Paris suchen enge Abstimmung |
Deutschland und Frankreich wollen ihr Vorgehen in der Irak-Krise
laut Bundeskanzler Schroeder eng abstimmen. Beide Staaten arbeiteten
in dieser Frage auch im UNO-Sicherheitsrat eng zusammen, sagte
Schroeder. Zugleich stellte er noch einmal klar, dass Deutschland
die Umsetzung der UN-Resolution 1441 zum Irak ohne Krieg erreichen
will. Sollte eine Entscheidung fuer einen Militaerschlag gegen den
Irak fallen, werde es eine deutsche Beteiligung daran nicht geben,
sagte Schroeder. Diese Position werde auch das Abstimmungsverhalten
Deutschlands im Sicherheitsrat praegen. |
Eichel erhaelt Rueckendeckung vom Kanzler |
In der Debatte um eine hoehere Neuverschuldung hat Kanzler Schroeder
Finanzminister Eichel den Ruecken gestaerkt. Wie Eichel lehnte auch
Schroeder eine hoehere Neuverschuldung des Bundes fuer 2003 ab. Die
Diskussion habe keine reale Grundlage. Wenn das Wachstum um einen
halben Prozentpunkt geringer ausfalle als erwartet, bedeute das
eine Milliarde Euro weniger Steuereinnahmen. "Das ist
beherrschbar", sagte Schroeder. Auch Eichel hatte zuvor eine hoehere
Neuverschuldung abgelehnt. Wirtschaftsminister Clement und die
Fraktionsspitzen von Rot-Gruen hatten dies dagegen nicht
ausgeschlossen. |
Bund machte 2002 weniger Schulden |
Berlin. Der Abschluss des Bundeshaushalts 2002 faellt positiver aus,
als noch Ende des Jahres erwartet. Bundesfinanzminister Eichel muss
2,8 Milliarden Euro weniger Schulden machen als im
Nachtragshaushalt vorgesehen. Das Defizit fuer 2002 betraegt damit
31,8 Milliarden Euro. Eichel sagte bei der Vorlage der Zahlen, dass
die Bundesregierung an ihrem Ziel eines nahezu ausgeglichenen
Staatshaushaltes 2006 festhalte. 2003 werde es trotz schlechterer
Wirtschaftserwartung keine hoehere Neuverschuldung geben, als die
geplanten 18,9 Milliarden Euro. Nach einem Bericht der
EU-Kommission wird Deutschland auch 2003 den anderen EU-Laendern
beim Wachstum hinterherhinken. Deswegen werde die Arbeitslosigkeit
weiter ansteigen und die Nachfrage im Inland gedaempft bleiben,
heisst es in dem heute in Strassburg verabschiedeten EU-Bericht. |
Beamten-Tarifstreit |
Berlin. Im Streit um die Uebertragung des Tarifabschlusses im
oeffentlichen Dienst auf die Beamten zeichnet sich keine schnelle
Loesung ab. Nach den Worten des niedersaechsischen Finanzministers
Aller wird derzeit in den Regierungen der Bundeslaender ueber das
Thema gesprochen - ein Termin und die konkrete Hoehe stehen
allerdings nicht fest. Zuvor hatte bereits die Tageszeitung "Die
Welt" unter Berufung auf Arbeitgeberkreise berichtet, dass eine
Erhoehung der Beamtenbezuege erst nach Ostern geplant sei. Damit, so
das Blatt, wolle das Bundesinnenministerium die hoeheren Belastungen
fuer die Haushaltskassen auffangen. |
Al-Kaida-Verdaechtige bleiben vorlaeufig in Auslieferungshaft |
Die beiden am Freitag in Frankfurt am Main festgenommenen
mutmasslichen Al- Kaida-Mitglieder bleiben vorlaeufig in-
Auslieferungshaft. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt
angeordnet. Damit entsprach das Gericht dem Ersuchen der USA, die
beiden Jemeniter in Haft zu nehmen, bis das foermliche
Auslieferungsersuchen auf diplomatischem Weg uebermittelt wird. Nach
deutschem Recht koennen die Maenner allerdings nicht ausgeliefert
werden, wenn ihnen in den USA die Todesstrafe droht. Die
US-Regierung wirft ihnen vor, fuer das Al-Kaida-Netzwerk Geld
beschafft und Mitglieder rekrutiert zu haben. |
Bundesanwaltschaft laesst Anklagepunkt gegen Islamisten fallen |
Die in Frankfurt vor Gericht stehenden Islamisten muessen sich nicht
mehr wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer terroristischen
Vereinigung verantworten. Das Oberlandesgericht Frankfurt liess den
Anklagepunkt auf Anregung der Bundesanwaltschaft fallen. Der
Beweisaufwand stehe in keinem vernuenftigen Verhaeltnis zur moeglichen
laengeren Strafe. Die vier Algerier, die Ende 2000 einen
Bombenanschlag in Strassburg geplant haben sollen, stehen weiterhin
wegen anderer schwerer Delikte vor Gericht. Die Maenner muessen sich
wegen versuchten Mordes verantworten. |
Neuer Tarifvertrag fuer Zeitschriftenredakteure |
Frankfurt am Main. Die rund 10.000 Redakteure bei Zeitschriften
bekommen in diesem Jahr 2,3 Prozent mehr Lohn. Der jetzt
vereinbarte neue Tarifvertrag sieht fuer die Zeit von Januar bis Mai
2004 eine weitere Erhoehung um ein Prozent vor. |
Inflationsrate bei 1,3 Prozent |
Wiesbaden. Ungeachtet der Diskussion um den "Teuro-Effekt" sind die
Verbraucherpreise in Deutschland im Durchschnitt des vergangenen
Jahres nur um 1,3 Prozent gestiegen. Damit war die Jahres-Inflation
so niedrig wie seit drei Jahren nicht mehr. Im Jahr 2001 hatte sie
noch bei 2,5 Prozent gelegen. Billiger wurden vor allem
Nahrungsmittel und Kleidung. Verteuert haben sich dagegen
Tabakwaren und Gaststaetten-Besuche. |
Vertrauen in den Euro sinkt |
Stuttgart. Das Vertrauen in den Euro ist nach einer Umfrage
europaweit gesunken. 56 Prozent der Befragten waren der Ansicht,
der Euro habe mehr Nachteile als Vorteile. Das
Meinungsforschungsinstitut Ipsos hat ueber 6.600 Menschen in acht
EU-Staaten befragt. Vor einem Jahr lag die Zahl der Euro-Skeptiker
noch neun Prozentpunkte niedriger. |
Neuer Termin fuer Moellemann |
Die FDP-Bundestagsfraktion will den frueheren Parteivize Moellemann
am 11. Februar zum Ausschlussverfahren hoeren. Eine fuer heute
geplante Anhoerung hatte Moellemann kurzfristig aus gesundheitlichen
Gruenden abgesagt. Daraufhin hatte die FDP erklaert, sie pruefe, ob
Moellemann notfalls auch ohne muendliche Anhoerung ausgeschlossen
werden kann. Unterdessen ist Moellemann von einer so genannten
Herrenrunde ausgeladen worden, vor der er eine politische
Grundsatzrede halten wollte. Moellemann will die Rede nun offenbar
an einem anderen Ort halten. |
DGB fordert hoehere Mehrwertsteuer |
Berlin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist fuer eine Erhoehung der
Mehrwertsteuer, um die Sozialabgaben zu senken. Der Steuersatz
solle um zwei Prozent-Punkte angehoben werden, schlug DGB-Chef
Sommer in Berlin vor. Damit koenne ein Freibetrag von monatlich 250
Euro bei den Sozialabgaben finanziert werden. Ausserdem sollten
Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Steuer von jeweils ein Prozent
auf alle Brutto-Einkommen bezahlen, forderte Sommer. Die
Arbeitgeber lehnen den Vorschlag ab. Damit wuerden nur Soziallasten
von den Beitragszahlern auf die Steuerzahler verlagert, sagte
Arbeitgeber-Praesident Hundt. |
Frauen und Kinder sollen besser vor haeuslicher Gewalt geschuetzt werden |
Mainz. Die Gruenen-Fraktion im Landtag hat einen Gesetzentwurf
vorgelegt, um Frauen und Kinder besser vor haeuslicher Gewalt zu
schuetzen. Der Entwurf sieht vor, dass Polizisten gewalttaetige
Personen bis zu zehn Tage aus einer Wohnung verweisen duerfen. In
Rheinland-Pfalz kann der Taeter bislang nur fuer 24 Stunden aus der
Wohnung und Umgebung seiner Opfer verwiesen werden. Diese Zeit
reiche aber nicht aus, um den Opfern Gelegenheit zu geben, auf
zivilrechtlichemWeg gegen den Gewalttaeter vorzugehen. Den
Gesetzentwurf wollen die Gruenen noch in dieser Woche im Mainzer
Landtag einbringen. |
Diskussion um ein neues Zuwanderungsgesetz |
Stuttgart. In der Diskussion um ein neues Zuwanderungsgesetz geht
Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) auf Konfrontationskurs mit
seiner Partei. Teufel ist weiter fuer einen generellen Anwerbestopp
fuer auslaendische Arbeitskraefte. In ihrer juengsten "Goettinger
Erklaerung" hatte sich die DCU von dieser Regelung verabschiedet.
Teufel sagte am Dienstag in Stuttgart, er bleibe bei seiner
Forderung nach einem Ende der Anwerbung angesichts von 4,2
Millionen Arbeitslosen und der beschlossenen Erweiterung der
Europaeischen Union um zehn Laender. |
Gutachtergemeinschaft wird Atomkraftwerke ueberwachen |
Stuttgart. Neben dem baden-wuerttembergischen TUeV wird zukuenftig
eine weitere Gutachtergemeinschaft die Arbeit in den
baden-wuerttembergischen Atomkraftwerken ueberwachen. Das gab die
Landesregierung am Dienstag bekannt. Dabei spiele der bayerische
TUeV eine wichtige Rolle, erklaerte Ministerpraesident Erwin Teufel
(CDU) in Stuttgart. Der Zweitgutachter solle Fragen zu Betrieb und
Technik bewerten. Der bayerische und der baden-wuerttembergische TUeV
gehoeren beide zur TUeV Sueddeutschland Holding AG. Personelle
Ueberlappungen bestuenden aber nicht. Die Gruenen kritisierten diese
Entscheidung. Ihrer Ansicht nach muesste der Vertrag gekuendigt und
die kuenftige Gutachter-Arbeit fuer die Atomaufsicht europaweit und
anlagebezogen ausgeschrieben werden. Der TUeV Sueddeutschland hatte
im vergangenen Sommer Fehler beim Umgang mit Pannen in Philippsburg
eingeraeumt. |
Holtzbrinck beantragt Ministererlaubnis |
Stuttgart. Die Verlagsgruppe Holtzbrinck in Stuttgart hat bei
Bundeswirtschaftsminister Clement eine Sondererlaubnis beantragt,
um doch noch die "Berliner Zeitung" uebernehmen zu koennen. Dies
teilte das Ministerium am Dienstag mit. Holtzbrinck koennte sich mit
einer Minister-Erlaubnis ueber das Verbot des Bundeskartellamts
hinwegsetzen, das die Uebernahme der "Berliner Zeitung" aus
Wettbewerbsgruenden untersagt hatte. Eine Entscheidung soll im Mai
fallen. Der Verlag besitzt in Berlin bereits die Zeitung
"Tagesspiegel". |
Beratungen ueber Eilantrag |
Das Bundesverfassungsgericht wird vermutlich noch im Januar ueber
einen moeglichen Stopp des rot-gruenen Gesetzes zur Stabilisierung
der Kosten im Gesundheitswesen entscheiden. Die Beratungen ueber
entsprechende Eilantraege von Apothekern, Zahntechnikern und einem
Pharmahaendler sollen noch heute beginnen, sagte eine Sprecherin.
Inzwischen sind auch die Normenkontrollklage und der Eilantrag
Baden- Wuerttembergs beim Gericht in Karlsruhe eingegangen. Die
Stuttgarter Landesregierung will klaeren lassen, ob fuer das Gesetz
die ausdrueckliche Zustimmung der Laender noetig gewesen waere. |
Opel reduziert operativen Verlust |
Frankfurt/Main. Die Adam Opel AG hat im vergangenen Jahr ihren
Betriebsverlust nach dpa-Informationen halbiert. Die
General-Motors-Tochter wird demnach ihren operativen Verlust auf
weniger als 350 Millionen Euro druecken. Fuer 2001 hatte Opel noch
einen Rekordfehlbetrag von 674 Millionen Euro im Autogeschaeft
ausgewiesen. Einzelheiten wird Opel-Chef Carl-Peter Forster am
Donnerstag in Ruesselsheim praesentieren. Firmen-Sprecher Ruediger
Assion machte unter Hinweis auf die Schweigepflicht vor einer
Bilanzvorstellung keine Angaben. |
Rheinland-Pfalz bereitet Abwehrmassnahmen gegen Pocken-Angriff vor |
Mainz. Rheinland-Pfalz bereitet im Rahmen eines bundesweiten
Konzepts Abwehrmassnahmen gegen einen moeglichen Terrorangriff mit
Pocken-Erregern vor. Die im Dezember eingesetzte Arbeitsgruppe
"Gesundheitsschutz" solle ein Konzept entwickeln, wie die
Bevoelkerung moeglichst rasch gegen Pockenviren geimpft werden koenne,
teilte das Gesundheitsministerium mit. Landesweit sollten rund 160
Impfstellen fuer die vier Millionen Rheinland-Pfaelzer eingerichtet
werden. Derzeit werde der Impfstoff noch zentral im Bundesgebiet
gelagert, hiess es. Das Saarland sieht derzeit keinen akuten
Handlungsbedarf. Dort will man erst im Falle einer tatsaechlichen
Bedrohung impfen. |
Hausdurchsuchungen bei Reemtsma-Managern |
Hamburg. Fahnder von Bundesgrenzschutz und Zoll haben den ganzen
Tag ueber Wohnungen und Firmensitze des Tabakkonzerns Reemtsma
durchsucht. Etwa tausend Beamte waren eingesetzt, es besteht der
Verdacht, dass Manager der Firma Zigaretten geschmuggelt und sich
dabei auch der Geldwaesche und der Beihilfe zur Steuerhinterziehung
strafbar gemacht haben. Computer und Datenmaterial wurde
beschlagnahmt, mit ersten Ergebnissen ist fruehestens in einigen
Wochen zu rechnen. |
Bahn vor Gericht erfolgreich |
Berlin. Im Streit um ihre Preisreform hat die Deutsche Bahn vor
Gericht einen ersten Erfolg erzielt. Das Landgericht Hamburg erliess
auf Antrag der Bahn eine einstweilige Verfuegung gegen den Chef des
Fahrgast-Verbandes Pro Bahn, Naumann. Er darf nicht laenger
behaupten, dass jeder zweite Bahnkunde jetzt zuviel fuer sein Ticket
bezahlen muesse. Sonst droht ihm ein Ordnungsgeld bis zu 250.000
Euro. Der Fahrgastverband, der zu den Kritikern des neuen
Preissystems gehoert, kuendigte Widerspruch gegen die Entscheidung
an. |
Rheinland-Pfalz-Takt nicht gefaehrdet |
Mainz. Der Rheinland-Pfalz-Takt im Schienenverkehr ist trotz der
Einsparungen im Landeshaushalt nicht gefaehrdet. Das haben
Ministerpraesident Kurt Beck und Verkehrsminister Hans-Artur
Bauckhage nach einer Sitzung des Landeskabinetts in Dhronecken
(Kreis Bernkastel-Wittlich) bekraeftigt. Auch zu
Streckenstilllegungen werde es nicht kommen. Es sei jedoch klar,
dass Bahnstrecken immer wieder auf ihre Effizienz hin ueberprueft
werden muessten. Unter dieser Praemisse werde mit den Zweckverbaenden
Schienenpersonennahverkehr Nord und Sued weiter verhandelt,
erklaerten Beck und Bauckhage. Bereits am Wochenende hatte Beck
betont, dass es keinen Kahlschlag im regionalen Schienenverkehr
geben werde. |
Eine ganze Stadt im Internet |
Die Stadt Furtwangen (Schwarzwald-Baar-Kreis) will ihren Buergern
per Internet mehr Mitsprache bei kommunalen Entscheidungen
einraeumen. Dabei erhalten die Einwohner nach Angaben von
Buergermeister Richard Krieg (CDU) tragbare und einfach zu
bedienende Mini-Computer. Ueber ein spezielles Internet-Portal
koennen die Buerger unter anderem ueber kommunale Entscheidungen
abstimmen. Das Stimmungsbild wird dann dem Gemeinderat praesentiert.
Bei einem anderen Projekt koennen Senioren, Kranke und Behinderte an
Schueler Einkaufslisten und Hilfeanfragen uebermitteln. Zudem werden
ein Babysitter-Service und eine Mitfahrzentrale angeboten. |
Kabelbraende legen Telefonanschluesse lahm |
Vier unterirdische Kabelbraende haben am Dienstag in Heidelberg
saemtliche Telefonanschluesse der Feuerwehr und des Rathauses lahm
gelegt. Die Feuerwehr entdeckte die Braende am Mittag in einem
Schacht in der Tiefgarage des deutsch-amerikanischen Institutes.
Der Rauch breitete sich durch unterirdische Kabelschaechte in der
Heidelberger Altstadt aus. Einige Strassen wurden gesperrt. Der
Schaden belaeuft sich vermutlich auf mehrere Millionen Euro. Warum
die Kabelanlage in Brand geriet, ist noch unklar. Die Braende sind
inzwischen geloescht. Die Polizei bittet in Notfaellen die Nummer 110
anzurufen. |
Kahn zum dritten Mal Welt-Torhueter des Jahres |
Muenchen. Der Kapitaen der deutschen Fussball-Nationalmannschaft,
Oliver Kahn ist zum dritten Mal zum Welt-Torhueter des Jahres
gewaehlt worden. Kahn hatte diesen Titel bereits 1999 und 2001 inne. |
Eis und Schnee in Sueddeutschland |
Mainz. Schnee und Glatteis haben in der Nacht zum Dienstag den
Strassenverkehr in Rheinland-Pfalz behindert. In der Vorder- und
Suedpfalz gab es zahlreiche Unfaelle. Vier Menschen wurden verletzt,
einer unter ihnen schwer. Die Polizei warnt weiterhin vor glatten
Strassen, vor allem in den Hoehenlagen von Eifel und Hunsrueck. Durch
das Tauwetter entspannt sich aber die Situation. Am Montagabend war
die A 6 zwischen Wattenheim und Gruenstadt in Richtung Mannheim nach
mehreren Unfaellen voll gesperrt worden. Laut Polizei waren
mindestens zwoelf Autos an den Karambolagen beteiligt, zwei Menschen
seien leicht verletzt worden.
Muenchen. Schnee und Eis haben seit gestern Abend in ganz Bayern fuer
Verkehrsbehinderungen gesorgt. Mindestens drei Menschen starben,
die Schaeden belaufen sich auf weit mehr als eine Million Euro. Als
Unfallschwerpunkte erwiesen sich die Autobahnen: auf der A3
kollidierten bei Nuernberg drei Lastwagen vor einer Unfallstelle,
ein LKW zerstoerte dabei auf einer Laenge von 250 Metern die
Mittelleitplanke. Auf der A8 kam es im Landkreis Rosenheim zu einer
Unfallserie, an der insgesamt zehn Auto beteiligt waren. Bei
Landshut kam es zu Behinderungen auf der A92, nachdem dort ein
Autotransporter umkippte. Auch der Muenchner Flughafen war von den
Schneefaellen betroffen. Insgesamt mussten dort rund 400 Starts und
Landungen annulliert werden, zahlreiche Passagiere verbrachten die
Nacht in Hotels. |
Boerse |
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Quellen |
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