GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 08.11.1994



* Koalitionsverhandlungen: Einigung bei Solidaritaetszuschlag
* AIDS-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor
* Leichter Rueckgang der Arbeitslosigkeit
* Entscheidung ueber EKO-Beihilfen vertagt
* Hochschulrektoren: Leistungsnachweise fuer Studenten ab 2. Semester
* Feiertagsstreichungen zur Pflegeversicherung
* BVG-Verhandlung zur EG-Fernsehrichtlinie
* Designierter Vorstandssprecher bei Zeiss
* Preissteigerungsrate bei 2,8 %
* Boerse
* Wetter: Graue Wolkensuppe ueber Deutschland
* Rueckblick: Das Wetter zum Fall der Berliner Mauer
* Fussball-Bundesliga
* Kommentar: Eine Koalition als Reparaturbetrieb
* Nachrichten der letzten Seite



Koalitionsverhandlungen: Einigung bei Solidaritaetszuschlag

Bonn. Die Spitzen von Union und FDP haben sich heute in einer neuen Runde der Koalitionsverhandlungen in einigen Punkten weiter angenaehert. So wurde der Streit ueber den Solidaritaetszuschlag beigelegt. Die Koalitionsverhandlungen sollen am Freitag abgeschlossen werden. Der Solidaritaetszuschlag soll unbe- fristet eingefuehrt werden; man einigte sich aber auf zwei Kriterien, bei de- ren Erreichen der Zuschlag verringert oder abgeschafft werden soll: wenn erstens die Transferleistungen des Bundes in die neuen Laender sinken oder zweitens die Einnahmen aus dem Zuschlag hoeher sind als im Finanzplan vorgesehen. Der Bund rechnet jaehrlich mit 27 bis 29 Mrd. DM aus dem Zuschlag von 7,5 % auf die Einkommensteuerschuld. Die Erfuellung der Kriterien soll jaehrlich ueberprueft werden. Union und FDP unterstuetzten in der Frage der steuerlichen Freistellung des Existenzminimums einmuetig die Position Finanzminister Waigels. Diese sehen eine Netto-Entlastung der Steuerzahler um ca 15 Mrd. DM vor. Die Vorschlaege einer von Waigel eingesetzten Expertenkommission wurden zurueckgewiesen. Diese geht von einem hoeheren Existenzminimum aus und kommt auf Mehrbelastungen des Bundes in Hoehe von 40 Mrd. Mark. Die Vorschlaege zur Finanzierung, wie Besteuerung von Renten, Kranken- und Arbeitslosenhilfen, lehnte die Koalition als nicht durchsetzbar ab.


AIDS-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor

Bonn. Mit scharfer Kritik an Pharma-Industrie, Aerzten und Behoerden hat der AIDS-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine Arbeit beendet. Der Ausschuss ist der Ansicht, dass die Pharma-Industrie die Hauptverantwortung traegt. Spaetestens Ende 1982 haetten die Hersteller die Gefahr einer moeglichen Verseuchung ihrer Produkte mit dem AIDS-Virus erkennen koennen, sagte der Ausschussvorsitzende Scheu im Sueddeutschen Rundfunk. Scheu betonte, den Infizierten gegenueber sei man nun zum Handeln verpflichtet. In dem heute vorgelegten Abschlussbericht zu HIV-Infizierungen durch Blut oder Blut- praeparate heisst es, 60 % der HIV-Infektionen bei Blutern haetten in der ersten Haelfte der 80er Jahre verhindert werden koennen, wenn die Risiken richtig eingeschaetzt worden waeren. Den Untersuchungsergebnissen zufolge wurden bis Mitte der 80er Jahre etwa 1.400 Bluter durch verseuchte Blut- praeparate mit dem HI-Virus infiziert. Rund 600 von ihnen sind mittlerweile gestorben. Im Ausschussbericht ist die Rede vom groessten Arzneimittelskandal seit der Contergan-Affaere in der 60er Jahren. Ebenso wie der Ausschuss sprach sich auch Bundesgesundheitsminister Seehofer noch einmal fuer eine rasche Entschaedigung der Opfer aus. Die Kosten hierfuer werden auf bis zu etwa 600 Mill. DM geschaetzt. Die Pharma-Industrie kritisierte den Bericht. Es werde mit dem Wissen von heute ueber damalige Vorfaelle geurteilt.


Leichter Rueckgang der Arbeitslosigkeit

Nuernberg. Auch im Oktober ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland wieder leicht zurueckgegangen. Die Bundesanstalt fuer Arbeit teilte mit, die Zahl der Erwerbslosen sei um knapp 46.000 auf 3,44 Mill. gesunken und habe damit den niedrigsten Stand seit einem Jahr erreicht. Arbeitslosenquote im Westen: 7,9 % (+- 0) im Osten: 13,3 % (- 0,5) in Bayern: 6,4 % in Baden-Wuertt.: 7,3 % (+- 0) Die Zahlen haben bei den Parteien unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. CSU-Landesgruppenchef Glos sprach von einem stabilisierten Aufschwung, der absolute Prioritaet haben muesse, weil er den Arbeitssuchenden helfe. Dagegen kritisierte der SPD-Sozialexperte Schreiner, dass die Arbeitslosig- keit "inakzeptabel hoch" sei. Dieser Kritik schloss sich auch die Deutsche Angstelltengewerkschaft an. Sie machte auf den Anteil der Langzeitarbeitslosen aufmerksam, der sich in ganz Deutschland binnen Jahres- frist auf etwa 1/3 gesteigert habe.


Entscheidung ueber EKO-Beihilfen vertagt

Bruessel. Die Zukunft des groessten ostdeutschen Stahlherstellers EKO in Eisenhuettenstadt bleibt vorerst offen. Die Europaeische Union vertagte ihre Entscheidung ueber Beihilfen in Hoehe von 910 Mill. DM, die der belgische Konzern Cockerill Sambre fuer eine Uebernahme fordert. Die fuer Industrie- politik zustaendigen Minister konnten sich nicht einigen. Widerstand gab es vor allem von franzoesischer und britischer Seite. Paris macht seine Zustimmung zu der Sanierung von EKO von Hilfen fuer die eigene exportorientierte Werftindustrie abhaengig. Bundeswirtschaftsminister Rexrodt gab sich dennoch optimistisch. Er kuendigte an, notfalls noch in diesem Jahr einen Sonderrat der EU einzuberufen, und wenn man sich am 24. Dezember treffen muesste. Bonn, so Rexrodt, werde jedenfalls um EKO kaempfen; das Projekt duerfe nicht scheitern.


Hochschulrektoren: Leistungsnachweise fuer Studenten ab 2. Semester

Bonn. Studenten sollen nach dem Willen der Hochschulen vom Ende des zweiten Semesters an mehr Leistungsnachweise erbringen. Der Praesident der Hochschul- rektorenkonferenz, Erichsen (sp?), sagte, Ziel der Massnahme sei es, fruehzeitig zu erkennen, ob das gewaehlte Studium tatsaechlich Faehigkeiten, Neigungen und Interessen des Studierenden entspreche. In einer Erklaerung der Hochschulrektoren heisst es ausdruecklich, dass diese Leistungsnachweise generell einfuehrt werden sollten und nicht nur, wie von den Koalitionspart- nern vorgesehen, fuer BAFoeG-Empfaenger.


Feiertagsstreichungen zur Pflegeversicherung

Stuttgart/Schwerin. Baden-Wuerttemberg will den Pfingstmontag als Feiertag streichen, um die Arbeitgeber fuer ihren Anteil an der Pflegeversicherung zu entschaedigen. Die Regierung teilte mit, der Pfingstmontag solle kuenftig kein gesetzlicher Feiertag mehr sein, wohl aber ein gesetzlich schulfreier Tag bleiben. Jeder Arbeitnehmer solle zudem einen Rechtsanspruch darauf haben, am Pfingstmontag Urlaub zu nehmen. Die Landesregierung bergruendete ihre Entscheidung damit, dass der in anderen Laendern zur Streichung vorgesehene Buss- und Bettag ein evangelischer Feiertag sei. Es sei jedoch "grob ungerecht", eine Kirche einseitig zu belasten. Fast alle anderen Laender haben sich fuer die Streichung des Buss- und Bet- tages entschieden. Heute stimmten auch Bremen und Mecklenburg-Vorpommern dafuer. Sachsen will keinen Feiertag abschaffen und die Arbeitnehmer die Plegeversicherung alleine bezahlen lassen. Bayern geht einen besonderen Weg, indem der Buss- und Bettag von einem gesetzlichen in einen staatlich geschuetzten Feiertag umgewandelt wird.


BVG-Verhandlung zur EG-Fernsehrichtlinie

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat in muendlicher Verhandlung die Einwaende von acht Bundeslaendern gegen die europaeische Fernsehrichtlinie geprueft. Die Laender sehen in der 1989 verabschiedeten Richtlinie einen Verstoss gegen die grundgesetzlich geschuetzte Kulturhoheit und Rundfunkfrei- heit. Die Richtlinie enthaelt unter anderem eine Quote fuer europaeische Pro- duktionen. Damit soll der Anteil vor allem amerikanischer Filme und Serien zurueckgedraengt werden. In dieser Bestimmung sehen die klagenden Laender den schaerfsten Eingriff in die Laenderkompetenzen, da hier unmittelbar in die Programmgestaltung eingegriffen werde.


Designierter Vorstandssprecher bei Zeiss

Stuttgart/Jena. Neuer Vorstandssprecher des angeschlagenen Optik- und Elek- tronikkonzerns Carl Zeiss soll der bisherige Siemens-Manager Grassmann werden. Dies teilte der Stiftungskommisar der Carl-Zeiss-Stiftung, Franz, mit. Darueberhinaus soll dem Aufsichtsrat von Zeiss Jena vorgeschlagen werden, Grassmann auch in die dortige Geschaeftsleitung zu berufen.


Preissteigerungsrate bei 2,8 %

Wiesbaden. Die Preissteigerungsrate in den alten Laendern ist im Oktober erneut unter die 3-Prozent-Marke gesunken. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden stiegen die Preise im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 %.


Boerse

Tendenz: Uneinheitlich bei geringen Umsaetzen
DAX            2.053  (+10)
Umlaufrendite  7,47 % (+0,01)
US-$           1,5128



Wetter: Graue Wolkensuppe ueber Deutschland

Am Dienstag schaffte es die Sonne kaum, sich durch die dicke Wolken- schicht durchzusetzen. Nur am Oberrhein im Suedwesten Deutschlands lugte sie zeitweise durch die Wolken durch und erwaermte dort die Luft auf Werte bis zu 15 Grad. Dieselben Temperaturen wurden auch im Rheinland erreicht. Kaelter war es dagegen oestlich der Elbe. Bei Einheitsgrau und Spruehregen machte der November mit Temperaturwerten um 7 Grad seinem Namen alle Ehre.


Rueckblick: Das Wetter zum Fall der Berliner Mauer

In der Nacht zum 9.11.89 zog ein Regengebiet ueber Berlin, so dass es bis in die Morgenstunden hinein nass von oben troepfelte. Morgens liess der Regen dann nach, und die Bewoelkung lockerte auf. Nachmittags erreichte die Temperatur ihren Hoechstwert von 10 Grad. Dabei war der Himmel staerker bewoelkt, Regen gab's aber keinen mehr.


Fussball-Bundesliga

Bundesliga 1
++++++++++++

 Kaiserslautern  3-2  Freiburg
  186O Muenchen  1-1  MSV Duisburg
   Hamburger SV  1-2  Leverkusen
     Schalke O4  0-0  Karlsruhe
      Uerdingen  1-1  B. Muenchen
  VfB Stuttgart  4-2  Dynamo Dresden
       Dortmund  2-0  Werder Bremen
   E. Frankfurt  2-1  VfL Bochum
    1. FC Koeln  1-3  M'gladbach

Rk. Team           Points   Goal Diff.        W  D  L   G+ G-
===============================================================
 1 Dortmund         20: 4     +19       =     9  2  1 , 29-10
 2 Werder Bremen    17: 7     + 7       =     7  3  2 , 21-14
 3 M'gladbach       16: 8     +10       =     6  4  2 , 24-14
 4 Kaiserslautern   16: 8     + 7       =     6  4  2 , 22-15
 5 Leverkusen       15: 9     + 9       =     5  5  2 , 25-16
 6 VfB Stuttgart    15: 9     + 6       =     6  3  3 , 27-21
 7 Hamburger SV     14:10     + 8       =     6  2  4 , 22-14
 8 Freiburg         14:10     + 5       =     6  2  4 , 25-20
 9 B. Muenchen      14:10     + 5       =     4  6  2 , 23-18
10 Karlsruhe        14:10     + 2       =     5  4  3 , 21-19
11 E. Frankfurt     12:12     - 5       =     4  4  4 , 14-19
12 Schalke O4       11:13     - 1       =     2  7  3 , 14-15
13 Uerdingen         8:16     - 6       =     1  6  5 , 11-17
14 Dynamo Dresden    8:16     - 8       =     3  2  7 , 13-21
15 1. FC Koeln       8:16     -10       =     2  4  6 , 19-29
16 186O Muenchen     6:18     -10       =     1  4  7 , 12-22
17 VfL Bochum        5:19     -18       =     2  1  9 , 12-30
18 MSV Duisburg      3:21     -20       =     0  3  9 ,  8-28
===============================================================

Bundesliga 2
++++++++++++

  Chemnitzer FC  1-1  VfL Wolfsburg
    VfB Leipzig  1-0  Mannheim
      SV Meppen  3-1  F. Koeln
     Hertha BSC  1-1  St. Pauli
      Nuernberg  1-1  Mainz 05
    Hannover 96  1-1  FSV Zwickau
   Wattenscheid  6-2  FSV Frankfurt
   Saarbruecken  1-1  FC Homburg
    Duesseldorf  2-0  Hansa Rostock

Rk. Team           Points   Goal Diff.        W  D  L   G+ G-
===============================================================
 1 VfL Wolfsburg    17: 7     +12       =     6  5  1 , 22-10
 2 Duesseldorf      16: 8     + 8       =     6  4  2 , 17- 9
 3 St. Pauli        15: 9     + 3       =     5  5  2 , 17-14
 4 Hansa Rostock    14:10     + 5       =     6  2  4 , 16-11
 4 Mannheim         14:10     + 5       =     4  6  2 , 16-11
 6 FC Homburg       14:10     + 3       =     5  4  3 , 19-16
 7 Hertha BSC       14:10     + 3       =     5  4  3 , 13-10
 8 SV Meppen        14:10     + 1       =     5  4  3 , 17-16
 9 F. Koeln         12:12     + 6       =     4  4  4 , 18-12
10 Wattenscheid     12:12     + 1       =     4  4  4 , 21-20
11 Nuernberg        12:12     - 1       =     3  6  3 , 18-19
12 Saarbruecken     11:13     - 1       =     3  5  4 , 14-15
13 FSV Zwickau      11:13     - 2       =     2  7  3 , 15-17
14 Mainz 05         11:13     - 3       =     3  5  4 , 17-20
15 Chemnitzer FC    11:13     - 4       =     2  7  3 , 14-18
16 Hannover 96       9:15     - 4       =     3  3  6 , 16-20
17 VfB Leipzig       7:17     - 7       =     3  1  8 , 15-22
18 FSV Frankfurt     2:22     -25       =     0  2 10 , 13-38
===============================================================



Kommentar: Eine Koalition als Reparaturbetrieb

Auszuege aus dem Leitartikel der Sueddeutschen Zeitung Muenchen vom 8. November 1994: "In der Politik ist es wie im wirklichen Leben: Eine ganze Weile lang kann man Probleme vor sich herschieben, kann Fristen verlaengern, Aufschub erwirken. Irgendwann aber muss die Zeche bezahlt werden. Und dieser Zeitpunkt ist jetzt fuer die Parteien der Bonner Regierungskoalition gekommen. [...] Das Ziel der Verhandlungen besteht darin, die Koalition von CDU, CSU und FDP fortzusetzen. Nicht im Ernst kann behauptet werden, es gehe um politische Weichenstellungen. Kohls Angebot an die Waehler am 16. Oktober lautete, er wolle es noch einmal wissen. Und Kinkels Versprechen beschraenkte sich darauf, Kohls Wunsch zu unterstuetzen. Also reduzierte sich das Angebot auf die Alternative: Weitermachen oder Wechsel. Gewaehlt wurde das Weitermachen, aber mit so knapper Mehrheit, dass in der Tat mehr als Weitermachen nicht dabei herauskommen kann. Das ist, angesichts der zu loesenden Probleme, zuwenig. Aber es ist nicht zu aendern. [...] Man mag es, was sich hinter den Kulissen abspielt, drehen und wenden, wie man will: Vorerst richtet sich die Koalition aus CDU, CSU und FDP ein als Reparaturbetrieb fuer den leicht veralteten, zunehmend anfaelligen Fuhrpark ihrer bisherigen Politik. Fuer ein neues Modell Deutschland fehlt dem Unternehmensvorstand in Bonn Kraft und Uebereinstimmung, fuer die Fusion mit einem starken Partner der CDU/CSU noch der Zwang. [...] Fuer eine grosse Koalition mit Rudolf Scharping haelt sich im Hintergrund Kurt Biedenkopf bereit. Darauf zu setzen, waere toericht. Aber sie auszuschliessen auch. Vielleicht wird sie noetig sein."


Nachrichten der letzten Seite

Leute, seid Ihr stark genug fuer ein paar wirklich schlechte Nachrichten?

* Die Foeoess trennen sich definitiv Ende des Jahres von Tommy Engel. Man will die bisherigen Vertraege bis 17. Dezember noch einhalten, aber dann ist Schluss. Seufz. Er will mehr in L.E.S einsteigen, sie suchen einen neuen Saenger. Traurig, traurig, traurig.

* Nachdem Toni Schumacher nett und freundlich abgesagt hat, Juergen Rollman als zu ehrgeizig gilt (???) und Kurt Kowarz --- jahrelang 2. Mann in Nuernberg --- wird jetzt (nein ich will es noch nicht wahrhaben) Walter Junghans (genau der!) den verletzten Wolfgang Wiesner von der Fortuna ersetzen. Er tritt bereits heute im Pokalspiel auf dem Betzenberg an. Schaun mer mal, ob's auch ein paar gute Meldungen gibt:

* Englische Wissenschaftler entdecken sieben neue Saturnmonde. Die naechste Meldung ist sicher auch nur fuer Aussenstehende amuesant:

* 3 Kinder im Alter zwischen 11 und 15 Jahren brechen in Hamburg in den Hof eines Gebrauchtwagenhaendlers ein und spielen Auto-Scooter: 70 demolierte Autos und eine halbe Millionen Mark Sachschaden. Mal was berufliches:

* NEC will Ende 1995 den schnellsten Rechner der Welt mit 512 Prozessoren ausgestueckt bauen (Ob der immer noch so flott ist, wenn, wie in solchen Faellen immer, 511 Prozessoren auf einen warten....) und verlangt eine Monatsmiete (!!!) von 600.000.000 Yen (rund 9,4 Millionen Mark). (Steht so im Stadt-Anzeiger, ich weiss nicht ob's ein Druckfehler ist) Nochmal ein Zitat des Tages: `Das Steuerrecht bedarf keiner Karrikatur --- es ist eine.` Das ist die Meinung von Dr. Reinhard Edeler, Direktor des Finanzamts Bruehl.

* Die Lufthansa bestaetigt nochmal ausdruecklich, dass sie aus Sicherheitsgruenden Salman Rushdie nicht transportieren will.

* Der 83. Koelner Drogentote dieses Jahres wurde 32-jaehrig in Suelz vorgefunden.


Quellen

SDR3    09:00 MEZ    11:00 MEZ    15:00 MEZ    17:00 MEZ    19:00 MEZ    21:00 MEZ
B5    09:15 MEZ    15:15 MEZ    16:15 MEZ
Wetter/Rueckblick: Meteofax Wetterdienste
Kommentar: Sueddeutsche Zeitung, Muenchen, 8. November    1994