Erneuter Brandanschlag auf Luebecker Synagoge |
Auf die Luebecker Synagoge ist in der vergangenen Nacht erneut ein
Brandanschlag veruebt worden. Nach Angaben der Polizei gibt es noch keine
Hinweise auf die Taeter. Die Ermittlungen wurden aufgenommen. Ein an die
Synagoge grenzender Schuppen brannte aus. Anwohner hatten das Feuer bemerkt
und die Feuerwehr verstaendigt. Der Brand wurde schnell geloescht, Menschen
waren nicht in Gefahr.
Am 25. Maerz vergangenen Jahres war auf die Synagoge ein erster Anschlag
veruebt worden. Die rechtsextremen Taeter wurden im April wegen
vorsaetzlicher Brandstiftung zu Haftstraffen zwischen zweieinhalb und
viereinhalb Jahren verurteilt.
Als Schandtat hat Schleswig-Holsteins Ministerpraesidentin Simonis den
Brandanschlag auf die Synagoge bezeichnet. Wer in diesen Tagen angesichts des
Erinnerns der Greueltaten in Konzentrationslagern zu solch einer Tat faehig
sei, muesse besonders verroht sein, sagte Frau Simonis.
Die Bundesregierung hat den neuen Brandanschlag auf die Synagoge aufs
Schaerfste verurteilt. Man sei erleichtert, so ein Regierungssprecher, dass
niemand verletzt worden sei. Die Taeter muessten mit der vollen Haerte des
Gesetzes rechnen. Inzwischen hat nach Angaben der Polizei der
Generalbundesanwalt in Karlsruhe die Ermittlungen uebernommen.
Die Stadt Luebeck rief als Reaktion auf den Anschlag fuer den spaeten
Nachmittag zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz auf.
Betroffen zeigte sich der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in
Deutschland, Bubis. Im Radio Brandenburg erklaerte Bubis zugleich, er wolle
den Anschlag nicht ueberbewerten. Es gebe zwar noch schwarze Flecken, der
groesste Teil der Deutschen habe aber aus der Geschichte gelernt.
Zusammenhaenge mit dem Jahrestag des Kriegsendes oder der Einweihung der
neuen Synagoge heute Abend in Berlin wollte er nicht direkt herstellen.
"Leider leben wir in einer Zeit, wo es Terroristen, oder nennen wir es auch
nur Verbrechern, Boesewichten, ein Leichtes ist, Unruhe zu stiften. Wir
brauchen uns nur die letzten Wochen vergegenwaertigen, was da alles an ganz
schlimmen Dingen passiert ist wie in Oklahoma oder wie in Japan. Und wir sind
insgesamt solchen Erscheinungen sehr leicht ausgesetzt, dass schon
Einzeltaeter durchaus heute in der Lage sind, eine solche Unruhe zu stiften." |
Kohl verurteilt Krieg in Tschetschenien |
Bonn. Bundeskanzler Kohl hat den Krieg in Tschetschenien als eine schwere
Belastung der deutsch-russischen Beziehungen bezeichnet. In einem vorab
veroeffentlichten ZDF-Interview sagte der Kanzler, bei seinem bevorstehenden
Besuch in Moskau wolle er sich dafuer einsetzen, dass Menschenrechte und
Voelkerrecht geachtet werden. Kohl sprach sich auch dafuer aus, dass
europaeische Laender wie Polen, Ungarn, die tschechische Republik und die
Slowakei Mitglieder der Europaeischen Union und der NATO werden sollten. |
Demonstration zum 50. Jahrestag des Kriegsendes in Berlin |
Berlin. Die fuer heute geplante Kundgebung linker Gruppen zum 50. Jahrestag
des Kriegsendes durfte nun doch an der Neuen Wache im Berliner Bezirk Mitte
stattfinden. Polizei und Veranstalter einigten sich gestern am spaeten Abend
darauf, dass der Demonstrationszug am Zeughaus auf der Strasse unter den
Linden endet. Der Kompromiss wurde nach tagelangem Rechtsstreit durch mehrere
Instanzen vom Bundesverfassungsgericht vermittelt. Die Berliner Polizei hatte
aehnliche Ausschreibungen wie am 1. Mai befuerchtet. Zu der Kundgebung wurden
mehrere zehntausend Teilnehmer erwartet. |
Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag des Kriegsendes in London |
London. Ein Versoehnungsgottesdients in der St. Pauls Cathedral bildete heute
in Grossbritannien den Hoehepunkt der Feiern zum Gedenken an das Kriegsende.
Koenige, Praesidenten und Regierungschefs aus mehr als 50 Laendern nahmen
daran teil. Auch Bundespraesident Herzog und Bundeskanzler Kohl zaehlten zu
den Gaesten. Am Nachmittag beteiligten sich die Staatsgaeste im Londoner
Hyde-Park zusammen mit Koenigin Elisabeth an einem fuer die Zukunft
ausgerichteten Fest fuer die Jugend. Bei einem Bankett erinnerte Koenigin
Elisabeth II gestern Abend an die Kriegsopfer auf allen Seiten, an die
Verfolgten der NS-Tyrannei und an den deutschen Widerstand gegen Hitler. Die
Koenigin sprach von einer dauerhaften Versoehnung zwischen Grossbritannien
und Deutschland. |
Gedenkfeier in Aschaffenburg |
Aschaffenburg. In der unterfraenkischen Stadt fand heute die zentrale
Gedenkfeier der bayerischen Staatsregierung und des bayerischen Landtags zum
Kriegsende vor 50 Jahren statt. Als erste bayerische Stadt war Aschaffenburg
Ende Maerz 1945 nach tagelangen Kaempfen von der US-Armee befreit worden.
Die Gedenkfeier begann mit einer Kranzniederlegung im Schlosshof. Bei der
anschliessenden Feierstunde sprachen Ministerpraesident Stoiber und
Landtagspraesident Boehm. Zu der Feier wurden mehrere tausend Gaeste
erwartet, darunter Landraete und Oberbuergermeister aus ganz Bayern.
Als Chance zum Neubeginn hat Landtagspraesident Boehm den 8. Mai 1945
bezeichnet. Er sagte, die Kapitulation sei der letzte Akt einer Katastrophe
gewesen, die mit dem 30. Januar 1933 begonnen habe. Edmond Stoiber sprach von
einem Tag der Befreiung und einer historischen Wende in der deutschen
Geschichte. Ein Schlussstrich duerfe nicht gezogen werden, so Stoiber.
Und woertlich: "Wer sich nicht erinnert hat keine Zukunft." Boehm und Stoiber
erinnerten an die Opfer von Krieg, Verfolgung und Vertreibung, besonders an
die Millionen Juden, die durch den Rassenwahn eines verbrecherischen Regimes
den Tod fanden. |
Fachkonferenz zur Bedeutung des 8. Mai 1945 eroeffnet |
Brandenburgs Ministerpraesident Stolpe und der frueher polnische
Aussenminster Skubicewski (sp??) eroeffneten heute in Potsdam eine
internationale Fachkonferenz zur Bedeutung des 8. Mai 1945. Die
Wissenschaftler wollen bis Dienstag die verschiedenen Deutungsmuster des
Kriegsendes aus deutscher und europaeischer Perspektive eroertern. Die
Tagung wird von der brandenburgischen Landeszentrale fuer politische
Bildung ausgerichtet. |
Juedische Synagoge zu Berlin wiedereroeffnet |
Berlin. Am Abend wurde im Beisein von Bundespraesident Roman Herzog und
Bundeskanzler Helmut Kohl die wiederaufgebaute neue Synagoge eroeffnet.
Nach mehrjaehrigen Renovierungsarbeiten wurde das einst schoenste juedische
Gotteshaus der Stadt als Ort des Erinnerns seiner Bestimmung uebergeben. An
der Zeremonie nahmen auch mehrere hundert ehemals in Berlin lebende und von
den Nazis vertriebene Juden teil. Das Gotteshaus in der Oranienburger
Strasse wurde 1866 geweiht. In der sogenannten Reichskristallnacht im
November 1938 konnte die von SA-Angehoerigen in Brand gesteckt Synagoge durch
das mutige Eingreifen eines Polizeibeamten weitgehend gerettet werden. Fuenf
Jahre spaeter zerstoerten Bomben der Alliierten den monumentalen Kuppelbau.
Fuer rund 70 Millionen Mark wurde in den vergangenen sieben Jahren die
Haelfte des Synagogenbaus in Berlin restauriert. |
Rexrodt fuer Neugliederung der Bundeslaender |
Bonn. Bundeswirtschaftminister Rexrodt hat sich fuer eine Neugliederung der
Bundeslaender ausgesprochen. Gegenueber der Berliner Morgenpost sagte der
FDP-Politiker, denkbar seien Fusionen vor allem im Falle des Saarlandes und
Bremen. Auch einen Nordstaat unter Einschluss von Hamburg, Schleswig-Holstein
und Mecklenburg-Vorpommern haelt der Minister fuer moeglich. Rexrodt
erklaerte, die Bundeslaender muessten fuer das kuenftige Europa der Regionen
ausreichend gross sein, um ein Gewicht zu haben. |
Schroeder signalisiert Zustimmung zu Koalitionsplaenen |
Bonn. Im Streit um die geplante Kuerzung der Sozialhilfe lenkt die SPD jetzt
offenbar ein. Als erster Regierungschef eines SPD-regierten Bundeslandes hat
der niedersaechsische Ministerpraesident Schroeder Zustimmung zu den
Koalitionsplaenen signalisiert, wonach arbeitsunwilligen
Sozialhilfeempfaengern die Unterstuetzung um 25 Prozent gekuerzt werden soll.
Gegenueber der Bild-Zeitung sagte der SPD-Politiker, wenn
Sozialhilfeempfaenger eine zumutbare Arbeit ablehnten muesse der Staat darauf
reagieren koennen. |
Reduzierung der gesetzlichen Krankenkassenleistungen gefordert |
Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU setzt sich
fuer eine Reduzierung der gesetzlichen Krankenkassenleistungen auf eine
Grundversorgung ein. Das sagte der Bundesvorsitzende Bregger. Die
Krankenkassen sollten am besten nur die medizinisch notwendigen Leistungen
bezahlen, in anderen Bereichen sollten die Kassen die Erstattung stark
einschraenken oder ganz streichen. |
Drastische Kuerzung der Kilometerpauschale geplant |
Bonn. Die Bundesregierung und die Opposition planen nach einem Bericht der
Zeitung "Bild am Sonntag", die Kilometerpauschale drastisch zu kuerzen. Statt
wie bisher 70 Pfennig pro Kilometer sollen kuenftig nur noch 20 Pfennig pro
Kilometer steuerlich geltend gemacht werden koennen. Dadurch soll der
Bundeshaushalt um 3.5 Milliarden DM entlastet werden. In den Genuss der
gekuerzten Kilometerpauschale sollen kuenftig allerdings auch Arbeitnehmer
kommen, die mit der Bahn oder dem Fahrrad an den Arbeitsplatz fahren. |
Stich scheitert in Muenchen |
Muenchen. Michael Stich ist im Finale des Tennisturnieres in Muenchen
gescheitert. Er unterlag Wayne Ferrera aus Suedafrika mit 5:7 und 6:7. |
Zur Person: Bernd Schmidbauer |
In der Plutoniumaffaere geraet der fuer die Geheimdienste zustaendige
Bundesminister Schmidbauer immer mehr unter Druck. Was wusste Bernd
Schmidbauer ? Die Fragen werden bohrender, nachdem sich der Minister mit
teils widerspruechlichen Antworten geaeussert hat. Wer ist Bernd Schmidbauer?
Der Aufstieg des Bernd Schmidbauer kann als steile Karriere bezeichnet werden. Von der Universitaetsausbildung zum Studiendirektor fuer Physik, Chemie und Biologie ins rheinland-pfaelzische Kultusministerium als Referent; in den siebziger Jahre Kommunalpolitik im Rhein-Neckar-Kreis; 1983 zum ersten Mal in den Bundestag gewaehlt. Dort vom Hinterbaenkler in weniger als fuenf Jahren zum umweltpolitischen Sprecher der Unionsfraktion machte er vor allem als Vorsitzender der Enquete-Kommission zum Schutz der Erdatmosphaere von sich reden. Nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl parlamentarischer Staatssekretaer bei Umweltminister Toepfer. Um fuer gutes Klima im Kanzleramt zu sorgen holt der Rheinland-Pfaelzer Kohl den Landsmann Schmidbauer im Dezember 1991 zu sich. Als Nachfolger von Lutz Stabenhagen, dem die Betreung des EX-DDR-Devisenbeschaffers Schalck-Golodkowski und illegale Waffenlieferungen an Israel zum Verhaengnis wurden. So startet Bernd Schmidbauer dann auch schnell durch, um das Image seines Amtes aufzupolieren. Sein erster Erfolg: Die Freilassung der beiden deutschen Geiseln Heinrich Struebig und Thomas Kempner aus dem Libanon. Von da an waren die Auftritte des Staatsministers im Kanzleramt von spoettischen Bemerkungen begleitet. "Der James Bond im Auftrag von Kanzler Kohl", "Der 008 aus Bonn". Tatsaechlich verstand es Bernd Schmidbauer, die Oeffentlichkeit auf sich aufmerksam zu machen. Ob im suedamerikanien Dschungel, als er unter Beschuss der Kokainmafia geraet, oder in Muenchen, als er dafuer sorgt, dass die Besetzung der tuerkischen Botschaft durch ein paar Kurden ohne Blutvergiessen zu Ende geht. Als Schmidbauer im vergangenen Jahr den Schlag der deutschen Behoerden gegen die russische Atommafia praesentiert scheint er auch noch gleich eine neue Daseinsberechtigung der deutschen Geheimdienste nach Ende des kalten Krieges gefunden zu haben. Diese Aktion koennte dem Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt jetzt zum Verhaengnis werden. Schmidbauer wird zwar nicht muede, zu erklaeren, er habe erst von dem Plutoniumtransport von Moskau nach Muenchen erfahren, als alles laengst vorbei war. Fuer einige Oppositionspolitiker ist das aber nicht so klar. Sollte Schmidbauer naemlich doch Wind davon bekommen haben, dass die radioaktive Fracht per Flugzeug nach Muenchen gebracht werden sollte, fordern sie seinen Ruecktritt. Kein Politiker koenne die Verantwortung dafuer uebernehmen, ein dreiviertel Pfund hochradioaktives Material mit einer Zivilmaschine einfliegen zu lassen. Auch dann nicht, wenn damit der Stoff vom Schmuggelmarkt waere.
Die genauen Hintergruende der Aktion sollen nun von einem parlamentarischen
Untersuchungsausschuss geklaert werden, der vermutlich noch Ende des Monats
zusammenkommen wird. |
Herbert Hupkas Stilwechsel (Kommentar) |
Hat er nun Beifall geklatscht oder nicht ? Ja, er hat. Herbert Hupka, der
Bundesvorsitzende der Landsmannschaft Schlesien, spendete dem polnischen
Aussenminister bei dessen Rede im Bundestag Applaus. Hupka liess es sich
nicht nehmen, die Rede auch noch schriftlich als klug und abgewogen zu
bezeichnen. Nur eines hat den Vertriebenenpolitiker angeblich am Bonner
Autritt des polnischen Aussenministers gestoert: Der Pole habe immer nur von
Aussiedlung gesprochen, niemals von einer Vertreibung der Deutschen. Selbst
diese Kritik verpasste Hupka jedoch ausgesprochen hoeflich - jedenfalls nicht
so kaempferisch, wie man es von den Vertriebenenpolitikern jahrelang gewohnt
war. Das alles wirkt sehr diplomatisch, abwartend. Herbert Hupka hat wohl
keine Lust, das Schicksal seines Parteifreundes Alfred Dregger zu teilen, der
zunaechst lautstark seine konservative Haltung zum 8. Mai propagierte, am
Ende jedoch von der CDU-Fuehrung zur Raison gebracht wurde und auf seine
geplante Rede zum Jahrestag verzichten musste.
Hupka hat genug Erfahrung, um zu wissen, dass mit solcher Marktschreierei wenig zu gewinnen ist. Er sucht jetzt den Dialog mit der polnischen Seite, will wegkommen vom Austausch propagandistischer Floskeln. Es ist viel vom gemeinsamen Europa die Rede, das die Grenzen durchlaessiger macht und die Voelker zueinanderbringt. Bei all diesen sehr konziliant wirkenden Stellungnahmen ist natuerlich klar, dass die Landsmannschaft Schlesien alte politische Positionen weiterhin kultiviert. Laut Kupka darf zum Beispiel der 8. Mai nicht, so Hupka woertlich, "diktatorisch zum Jubeltag erklaert werden." Ausfuehrlich werden die Untaten der Roten Armee beschrieben: Deportationen, Vergewaltigungen, willkuerliche Erschiessungen, Eigentumsraub. Es fehlt jedoch jeder Hinweis auf die Ursachen dieser Gewaltexzesse. Begonnen hat bekanntlich alles mit dem 30. Janaur 1933, mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten und einem Machtrausch des Deutschen Reiches, der von viel zu vielen Deutschen begeistert mitgetragen wurde.
So genau will es Hupka aber gar nicht wissen. Er verweist vielmehr darauf,
dass es nur ein paar Verbrecher gewesen seien, die fuer die Greuel des
Weltkrieges verantwortlich waren, nicht etwas das ganze deutsche Volk. Hier
wird also deutlich, dass die Vertriebenenpolitiker bei ihren altbekannten
Ansichten geblieben sind, trotz eines neuerdings sehr auf Harmonie bedachten
Vorgehens. |
Ein Prozess droht zur Farce zu werden (Kommentar) |
Ein wichtiger Prozess droht zur Farce zu werden. Es gilt aufzuklaeren, wer
fuer den Tod von fuenf tuerkischen Frauen in ihrem brennenden Haus in
Solingen verantwortlich ist. Nach ueber 90 Verhandlungstagen, Gestaendnissen
und Widerrufen der vier Angeklagten, nahm in dieser Woche einer der
Angeklagten die Schuld auf sich und behauptete, er habe die Tat alleine
veruebt. Wie lange wird nun diese Version halten ? Und wie glaubhaft ist sie?
In der Regel vereinfacht ein Gestaendnis ein Gerichtsverfahren. Aber keine Regel ohne Ausnahme. Unerfreulich ist nur, dass diese Ausnahme ausgerechnet bei einem solch brisanten Prozess zu Tage treten muss. Seit nunmehr knapp zwei Jahren beschaeftigt der feige Brandanschlag von Solingen die Gemueter. Nicht nur die der Richter, Staatsanwaelte und Verteidiger. Kurz vor dem Ende der langwierigen Befragung vieler Zeugen und Sachverstaendiger droht der Prozess zur Farce zu werden. Der bisher gestaendige Markus G. hat seine Aussage widerrufen. Warum? Darueber gehen die Meinungen auseinander. Waehrend die einen ueberzeugt sind, Markus G. versuche auf diese Weise seinen Kopf zu retten, glauben andere an seine Unschuld. Um die Verwirrung komplett zu machen, hat der seit einem Jahr beharrlich schweigende Christian R. erneut ein Gestaendnis abgelegt. Grund genug fuer uns, den Prozess erneut aufzurollen. In der Nacht zum 29. Mai 1993 vernichtete ein Feuer das Haus der Familie Genc. Fuenf tuerkische Frauen und Maedchen starben, 12 weitere Tuerken werden zum Teil schwer verletzt. Die Empoerung ist gross im In- und Ausland. Zumal die angeblichen Taeter aus rechtsextremistischen Kreisen stammen. Nach kurzer Zeit kann der Generalbundesanwalt vier Hauptverdaechtige praesentieren. Felix K., zur Tatzeit 16 Jahre alt, Christian B., 21 Jahre, Markus G, 23 Jahre und Christian R., 17 Jahre alt. Felix K. und Christian B. bestreiten jede Beteiligung, waehrend sich Markus G. und Christian R. anfangs durch Gestaendnisse und Widerrufungen ueberbieten. Dann verfaellt Christian R. in Schweigen. Zu Protokoll gibt er nur noch, dass die drei anderen Angeklagten nichts mit der Sache zu tun haetten, er ueber seine Beteiligung vorerst aber nichts zu sagen gedenke. Markus G. hingegen belastet alle vier Verdaechtigen schwer. Sie alle saessen zu Recht hier, aeussert er der Presse gegenueber und fuegt ausgesprochen medienwirksam hinzu, er schaeme sich fuer das, was er getan habe. Anschliessend schleppt sich der Prozess so dahin. Das Ende war eigentlich fuer den 10. Oktober 1994 vorgesehen. Doch immer neue Streitpunkte zwischen der Verteidigung und der Anklage ziehen den Prozess in die Laenge. Vor allem der Anwalt des 16jaehrigen Schuelers Felix K. ist von dessen Unschuld ueberzeugt und versucht alles ihm nur moegliche. So muss sich selbst der Praesident des Bundeskriminalamtes, Hans Ludwig Zachert vielen peinlichen Fragen stellen und kann nicht verhindern, dass zum Schluss den ermittelnden Polizisten etliche Fahrlaessigkeiten bei der Spurensicherung nachgewiesen werden koennen. So wurde zum Beispiel der Brandschutt zu frueh beseitigt, oder zu wenig auf eventuelle Indizien am Tatort geachtet. Einige Kriminalbeamte muessen zugeben, bei den Vernehmungen der Angeklagten verbalen Druck ausgeuebt zu haben, ja sogar handgreiflich geworden zu sein. Der Prozess wird immer mehr zu einem Medienspektakel und fuer die tuerkische Familie, die als Nebenklaeger auftritt immer mehr zur Qual.
Dem vorsitzenden Richter Wolfgang Steffen gelingt es zwar, die Leiden
dieser Familie vorsichtig und taktvoll zu behandeln, dem Verlauf des
Prozesses vermag er aber keine klaren Impulse zu geben. Und nun steht die
ganze Sache wieder ganz am Anfang. Der Aussage Christian R.s zufolge ist er
allein ins Haus der Familie Genc eingestiegen, hat mit einigen Zeitungen ein
Feuer gelegt, um, wie er sagt, diese Auslaender zu erschrecken und ihnen
Angst einzujagen und ist dann zurueck in sein Zimmer im gegenueberliegenden
Haus geklettert. Auf die Frage, warum er denn dem Gericht dies alles nicht
frueher erzaehlt habe schweigt er noch immer. Inwieweit seine Aussage
glaubwuerdig ist, bleibt abzuwarten. Der Prozess wird sich auf jeden Fall um
einige Monate verlaengern und die Wahrheit noch ein wenig warten muessen.
Fuer die tuerkische Familie Genc wird das eine weitere, sehr schmerzensreiche
Zeit werden, die ihnen doch nicht das Verlorene ersetzen kann. |
Fruehjahrsdiaeten (Kommentar) |
Zwar erleben wir gerade die Zeit der Fruehjahrsdiaeten. Doch die Diaet, die
die dafuer zustaendige Kommission den Abgeordneten des bayerischen Landtages
bei der Gestaltung ihres kuenftigen Einkommens, also den Diaeten, verpasst
hat, duerfte manchem Parlamentarier sauer aufstossen. Der Rat der
unabhaenigigen Kommission zielt auf eine Anhebung ab, die weit unterhalb der
zunaechst angepeilten Marke von 27 Prozent liegt. Diese 27 Prozent hatten
bekannlich einen Sturm der Entruestung ausgeloest und waren dann so nach und
nach zurueckgenommen worden. Wieviel die Erhoehung der Diaeten nun wirklich
ausmacht, sollen die Abgeordneten in der kommenden Woche nun selbst
entscheiden.
Neben vielem anderen gehoert vor allem eins zum politischen Geschaeft: Fingerspitzengefuehl. Dass sie das in der Frage einer Diaetenerhoehung vermissen liessen haben die Landtagsabgeordneten in diesen Wochen schmerzlich erfahren muessen. Ihr Wunsch nach 27 Prozent mehr loeste einen Sturm der Entruestung aus, der im Grunde jedes sachliche Argument hinweggefegt hat. Da blieb keine Moeglichekeit mehr, ueber zurueckliegende Nullrunden zur reden oder mit der Arbeitsbelastung zu argumentieren, von der sich niemand, der einer einigermassen normalen geregelten Beschaeftigung nachgeht auch nur eine Vorstellung macht. Kein Wort war mehr moeglich ueber finanzielle Anreize, die zum einen Unabhaengigkeit und Unbestechlichkeit erlauben und zum anderen zum Beispiel Wirtschaftsprofis in die aktuelle Politik locken koennten, die dort so sehr fehlen und deren Sachverstand jedes Parlament beleben wuerde. Die 27 Prozent, ueber die man sich interfraktionell bereits geeinigt hatte platzen zudem wie eine Bombe in die allgemeinen Tarifverhandlungen der vergangenen Monate, wurden nur als masslose Bereicherung empfunden, hiess es doch, die Grosskopfeten genehmigten sich eine Steigerung von mehr als einem Viertel und zwingen nun den Landtag zu einem Vorschlag ja zu sagen, den eine unabhaengige Diaetenkommission auf den Tisch des Praesidenten Johann Boehm gelegt hat. Wird an diesen 10.2 Prozent noch viel herummanipuliert, so gliche dies einem politischen Selbstmord. Doch wie gesagt, dass sie nun im Grunde keinen Gestaltungsspielraum mehr haben, das haben sich die Betroffenen selbst zuzuschreiben. So sorglos kann man mit einem solch heiklen Thema nicht umgehen - da helfen auch alle nachgeschobenen Rechenexempel nicht. Der Buerger fuehlt sich verschaukelt. Und das mit gutem Grund. Weil die Zahlen nicht vergleichsfrei so genommen werden duerfen, wie sie auf dem Papier stehen, waere hier mehr Sorgfalt ohne Zweifel angebracht gewesen. Gute Arbeit muss auch gut bezahl werden. Kein bayerischer Buerger, keine bayerische Buergerinn goennen aus Neidhammelei ihren Volksvertretern nicht ein vernuenftiges Auskommen, doch wer, wie ein Politiker in der Oeffentlichkeit steht muss sich halt auch ins Portemonnaie schauen lassen.
Der Eindruck, dass hier hinter verschlossenen Tueren herumgemauschelt wurde
ist verheerend. Und da die Abgeordneten per Gesetz gezwungen sind, ueber ihre
eigenen Diaeten zu entscheiden - im Grunde der Kern des Uebels - waeren sie
jetzt gut beraten, dem Vorschlag der Kommission zu folgen um den Vorwurf der
Selbstbedienungsmentalitaet so schnell wie moeglich wieder loszuwerden. Nicht
nur im eigenen Interesse uebrigens, sondern fuer das Ansehen unserer
parlamentarischen Demokratie insgesamt. |
Im Schatten Hitlers (Sueddeutsche Zeitung) |
"Hitler ist das Ungeheuer schlechthin; er ist das Boese, das nie stirbt",
schreibt das amerikanische Nachrichtenmagazin TIME zum 8. Mai. Hitler als
Inkarnation des Boesen - das kann man heute, 50 Jahre nach Kriegsende so
sehen. Das Boese ist mit seinem Selbstmord im Fuehrerbunker nicht aus der
Welt verschwunden. Es hat viele Namen. Kambodscha, Ruanda, Bosnien,
Tschetschenien oder auch Oklahoma. Um nur einige aus der juengsten Zeit zu
nennen. Damit ist zunaechst aber nur erklaert, dass "Hitler" in seiner ersten
Inkarnation als deutscher Diktator Verbrechen begangen haben muss, die bisher
nicht uebertroffen worden sind.
Verbrechen eines solchen Ausmasses, bei deren Erinnerung die Menschheit noch heute erschauert, kann aber nicht ein einzelner begehen. Er muss Helfer und Helfershelfer gehabt haben. Viele. Nicht jeder Deutsche hat dazu gehoert, aber es waren viele, die an die Ueberlegenheit der Herrenrasse und an die Weltherrschaftsplaene geglaubt haben, die bereit waren, Hitler bei Unterdrueckung, Voelkermord und Krieg zu helfen. Und es waren viele, sehr viele, die sich, nach der totalen Machtergreifung Hitlers im eigenen Land, dem Zwang der Militaerherrschaft nicht mehr entziehen konnten oder das Verbrecherische zu spaet erkannten. Auch zu spaet erkannten, dass der grauenhafte Wahn nur ein furchtbares Ende nehmen konnte, dass Hitler Scheitern und Tod in einer Hoelle von Zerstoerung und Selbstzerstoerung inszenierte. Das eigene Volk habe nichts anderes als den Untergang verdient, weil es nicht die Kraft gehabt habe, den Bolschewismus zu besiegen, tobte er. Hitler hat Tod und Leid Millionen Deutscher nicht nur in Kauf genommen, er hat das Verderben gewollt. Aufzurechnen ist da nichts. Die Opfer der Deutschen sind in der Rechnung inbegriffen, ob sie schuldig waren oder nicht. Wenn etwas nicht vergessen werden sollte, dann dies. Die Geschichte muss nicht umgeschrieben oder vor Fehldeutungen gerettet werden. Dennoch duerfen auch die Deutschen nicht vergessen werden, die gelitten oder den Tod gefunden haben. Menschlichkeit ist nicht teilbar. Wer es versucht, beschaedigt das Andenken aller Geschundenen und Getoeteten. Das gleiche gilt fuer den Versuch, aus dem trauernden Gedenken politisches Kapital zu schlagen. Kein Entweder-Oder. Die Debatte ueber die Frage, ob der 8. Mai 1945 ein Tag der Niederlage oder der Befreiung war, haette nicht gefuehrt werden muessen. Sie hat aber auch nicht geschadet, sondern vielleicht sogar zur Klaerung der Frage beigetragen. Es gibt kein Entweder-Oder, sondern nur sowohl die Niederlage als auch die Befreiung. Diese Einsicht ist notwendig, denn wenn wir nur von Befreiung reden, mogeln wir uns allzuleicht in die Rolle von Unschuldigen und am Ende gar von Mitsiegern hinein. Am Anfang dieser letzten 50 Jahre war die Niederlage. So sahen es auch die Alliierten. Sie haben nicht von der Befreiung Deutschlands geredet, sondern von der bedingungslosen Kapitulation. Sie hatten Grund dazu. Hitler und dem deutschen Miltiarismus sollte endgueltig der Garaus gemacht werden. Aber wir sind auch befreit worden, von der Nazi-Diktatur, von den Schrecken des Krieges und - von uns selbst. So sahe es auch die Alliierten. Insbesondere die Amerikaner begannen nach der Kapitulation mit der re-education. Jeder hat ein Recht auf seine eigene Erinnerung. Wer wollte das bestreiten. Niemand ist eine Vorwurf zu machen, der aus seiner eigenen Lage heraus - auf der Flucht, in der Gefangenschaft - den 8. Mai 1945 als Niederlage erlebte und in der Erinnerung behaelt. Er muesste sich aber Fragen gefallen lassen, wenn er auch heute noch nicht erkennen wuerde, dass sich fuer die Deutschen nur mit der Niederlage die Chance eroeffnete, ein neues Deutschland aufzubauen, von den Irrtuemern der Vergangenheit Abschied zu nehmen und sich in die politische Kultur westlicher Zivilisationen zu integrieren. Die Befreiung war ein Prozess, und sie ist noch ein Prozess, denn auch nach 50 Jahren ist die bange Frage nicht aus der Welt, wie dauerhaft die Abkehr Deutschlands von den Ideen der Nazis ist. Dass viele junge Menschen an der Geschichte interessiert sind, dass sie die Ursachen der Niederlage erkennen und die Vorzuege der Befreiung, die ihnen auch ihre eigene Freiheit garantiert, zu schaetzen wissen, ermutigt zu Hoffnung und Zuversicht. Gelehrige Schueler. Die re-education war ein Erfolg. Die Deutschen erwiesen sich als gelehrige Schueler. Natuerlich wurden aus vielen Nazis und Mitlaeufern nicht ueber Nacht bluetenweisse Demokraten. Einige blieben Nazis, und aus Mitlaeufern wurden wieder Mitlaeufer. Aber sie gehoeren einer aussterbenden Generation an, die nur noch eine kleine Minderheit darstellt. Die nachwachsenden Generationen haben ein schaerferes Bewusstsein fuer Recht, Freiheit und Menschenwuerde. Sie sehen auch deutlicher die unleugbaren Fehler und Versaeumnisse beim Aufbau eines neuen Deutschlands. Dennoch waere es eine selbstgerechte Fehlinterpretation der Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik und ihren Gruendervaetern die braune Schelle umzuhaengen. Im Gegensatz zur Weimarer Republik ist die Bonner Republik nicht von starken extremistischen Gruppen auf der Rechten und der Linken eingekreist. Das politische System der Bundesrepublik ist von einer beachtlichen Kontinuitaet und Festigkeit. Der Militarismus der wilhelminischen Epoche ist endgueltig untergegangen, der Ungeist der Nazi-Zeit nur noch in Randgruppen existent. Beim Rueckblick auf den 8. Mai 1945 kann man nicht uebersehen, dass die Deutschen zweimal unverschaemtes Glueck gehabt haben. Der Ausbruch des kalten Krieges erleichterte den Wiederaufbau, das Wirtschaftswunder und die Einfuehrung der Demokratie. Wer sich heute daruber mokiert, sollte nicht die positiven Folgen uebersehen, zum Beispiel die Loesung des Vertriebenenproblems, eines der groessten Verdienste der Adenauer-Zeit. Um so verwerflicher ist es, wenn ein kleiner Kreis Unbelehrbarer heute aus der Vertreibung ein historisches und politisches Problem zu machen versucht. Waere dies erfolgreich, wuerde es die Aussoehnung mit Polen und Tschechen nachhaltig gefaehrden und das vereinigte Deutschland ins Zwielicht bringen. Die Vertreibung muss nicht vergessen, aber als Kriegsfolge akzeptiert werden. Wir muessen fuer die versoehnlichen Gesten aus Prag und Warschau dankbar sein, weil sie auch im Osten den Brueckenschlag ueber die Vergangenheit ermoeglichen.
Zum zweiten Mal hatten die Deutschen Glueck, als die Mauer fiel. Ohne
Hitlers Ueberfall auf die Sowjetunion haette Stalin nicht Mitteldeutschland
und Osteuropa dem sowjetischen Imperium einverleiben koennen. Mit dem Zerfall
der Sowjetunion war der Weg zur Wiedervereinigung frei. Deutschland hat einen
grossen Teil des Preises zurueckbekommen, den es fuer den zweiten Weltkrieg
zahlen musste. Gezahlt haben freilich die Menschen in Ostdeutschland, die nun
zu Recht von den gluecklicheren Landsleuten im Westen eine Rueckzahlung
erwarten. Aus den gleichen Gruenden koennen auch unsere osteuropaeischen
Nachbarn Verstaendnis und Hilfe anmahnen. Am 8. Mai ist nicht alles vorbei.
Wie wir uns hier verhalten, entscheidet ebenfalls darueber, ob Hitlers
Schatten ueber Europa verblassen kann. |
Das Streiflicht (Sueddeutsche Zeitung) |
Vorsicht vor dem indischen Tuch! Man schrieb das Jahr 1963 und Deutschland
zitterte: Der geheimnisvolle Wuerger ging um. Ein gewisser Klaus K. fesselte
mit seinem irren Blick die Deutschen an die Kinosessel, derweil auf der
Leinwand sich "die Reihen lichten und einer nach dem anderen ins Grass
beissen muss", wie ein Kritiker erschaudernd schrieb - alle gemeuchelt nach
sanfter Umarmung mit einem indischen Seidenschal. Es besteht der dringende
Verdacht, dass dieses Juwel der Edgar-Wallace-Reihe (Regie: Alfred Vohrer)
auf einen anderen Klaus K., einen damals 26jaehrigen Arztsohn aus dem
schwaebischen Metzingen einen unausloeschlichen Eindruck gemacht hat. Dieser
Klaus K. - in seinem Blick hat sich weniger der Irrsinn als der Dackel
eingenistet - ist inzwischen Bundesaussenminister. Der Mann gilt als
hemdsaermelig, sein an vielen Klaftern Holzscheiten trainierter Koerper
platzt aus allen Anzugsnaehten.
Bisweilen macht der Diplomat dem Holzfaeller Platz. Klaus K. packt zu, wenn Gefahr im Anzug ist. Oder aus der Moenchsrobe droht. Wieder schaute ganz Deutschland zu: Der Dalai Lama - zu Gast aus dem indischen (!) Exil - hob langsam die Arme, um einen langen weissen Seidenschal (!!) um den Hals des Aussenministers zu legen. Dessen Gesichtsmuskeln zucken, die Erinnerung blitzt, die Arme schnellen hoch - Attacke abgewehrt. Ueberraschung beim Dalai Lama, Verwirrung bei den Umstehenden. Wenn der Protokollchef in diesem Moment nicht den roten Teppich in Stuecke biss, hat er seinen Beruf verfehlt. Erica Pappritz selig jedenfalls, die gute alte Benimmdame der Republik, die Generationen von Staatsmaennern den Umgang mit MesserGabelSchereLicht beibrachte und ihnen vorschrieb, wann sie lange Unterhosen tragen durften ("wenn sie der Gesundheit dienten"), wird im Grabe rotiert haben. Seine Heiligkeit brueskiert. Der Dalai Lama laechelte zwar weiterhin, aber was weiss man, diese Asiaten laecheln doch staendig, und ehe man es sich versieht, noetigen sie einen, o weh, zu einer Extraportion Schweinefleisch suess-sauer.
Ab in die Benimmschule, Klaus K.! Lektion 1 schenken wir ihm, weil wir
annehmen, dass er die "lueckenlose Ganzwaesche vom Ohr bis zur Fussohle"
beherrscht. Aber der Umgang mit dem "jaldar", dem tibetischen
Begruessungsschal, der wird sich wohl lernen lassen. Klaus K. hat, das muss
man zugeben, auch Pech gehabt: Den "jaldar" gibt es nur deshalb, weil im
"Land des Schnees" keine Blumen gedeihen. Wuechsen den Tibetern Blumen, dann
waeren sie vermutlich sowieso Hawaiianer geworden, wuerden Kraenze flechten
und sich zwischendurch hoechstens mal von den USA besetzen lassen.
Verwicklungen textiler und politischer Natur waeren uns erspart geblieben und
Klaus Kinkel koennte gemuetlich zu Hause Wallace-Filme mit Klaus Kinski
gucken. Wir empfehlen: "Der Moench mit der Peitsche" (Regie: Alfred Vohrer,
1967). |
Quellen |
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