Finnland uebernimmt EU-Ratspraesidentschaft |
Helsinki/Wien. Turnusgemaess uebernimmt Finnland heute die
EU-Ratspraesidentschaft. Bis zum Jahresende fuehrt die Regierung in
Helsinki damit die Geschaefte im Ministerrat - dem Gremium, in dem die
25 EU- Staaten gemeinsam ihre Entscheidungen treffen. Die ersten sechs
Monate des Jahres hatte Oesterreich den Ratsvorsitz inne. Die
finnische Regierung kuendigte an, sie wolle sich unter anderem um
bessere Beziehungen zwischen EU und Russland kuemmern. Ein weiterer
Schwerpunkt soll die Erweiterung der Gemeinschaft sein. Anfang
kommenden Jahres geht der Ratsvorsitz in der Europaeischen Union dann
an Deutschland. |
Steinbrueck plant 22 Milliarden Neuverschuldung fuer 2007 |
Bundesfinanzminister Steinbrueck plant fuer das kommende Jahr eine
Neuverschuldung von 22 Mrd.Euro. Der Etat solle insgesamt rund 268
Mrd.Euro umfassen, wie das Ministerium mitteilte. Fuer Investitionen
sind nach Informationen des "Spiegel" 23 Mrd.Euro eingeplant. Da diese
Summe groesser sei als die Neuverschuldung, sei der Etat
verfassungsgemaess. Groesster Einzelposten bleibe der Etat von
Arbeitsminister Muentefering mit 122 Mrd.Euro. Grund sei unter anderem
hoehere Kosten fuer das Arbeitslosengeld II |
Gesetzesaenderungen zum 1. Juli |
Berlin. Heute treten zahlreiche neue Bundes-Gesetze in Kraft. So ist
der Regelsatz fuer das Arbeitslosengeld II jetzt in Ost und West
gleich er liegt bei 345 Euro. Unverheiratete Empfaenger des
Arbeitslosengeldes II unter 25 Jahren werden kuenftig in die
Bedarfsgemeinschaft ihrer Eltern einbezogen. Das bedeutet, Einkommen
und Vermoegen der Eltern werden beruecksichtigt, Kindergeld wird als
Einkommen angerechnet, zudem gibt es nur 80 Prozent des Regelsatzes.
Ausserdem laeuft die Ich-AG zur Foerderung der Existenzgruendung aus.
Auch bei der Gesundheitsversorgung gibt es eine Aenderung: Patienten,
die besonders guenstige Medikamente verschrieben bekommen, muessen
keine Zuzahlung leisten. Das Honorar fuer Beratungen beim Rechtsanwalt
wird kuenftig individuell ausgehandelt. Die bisherige Regelung, wonach
ohne Absprache eine Gebuehrentabelle galt, entfaellt damit. |
Zuwanderung nach Deutschland ruecklaeufig |
In Deutschland gibt es nach Angaben von Bundesinnenminister Schaeuble
nur noch eine geringe dauerhafte Zuwanderung. Fuer die kommenden Jahre
sei mit jeweils weniger als 100.000 Einwanderern zu rechnen, sagte
Schaeuble bei einer Veranstaltung der Evangelischen Akademie Tutzing
bei Muenchen. Dies sei bei einer Gesamtbevoelkerung von 80 Millionen
nicht viel. Auch die Zahl der Asylbewerber gehe zurueck und werde in
diesem Jahr unter 30.000 liegen. Um die Integration der Auslaender
voranzubringen, muessten vor allem auslaendische Kinder schon vor der
Einschulung ausreichend Deutsch lernen, meinte der CDU-Politiker. |
Jung besorgt ueber Sicherheitslage in Afghanistan |
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach Ansicht von
Bundesverteidigungsminister Jung besorgniserregend. In den ersten
sechs Monaten habe es fast so viele Anschlaege gegeben wie im gesamten
vergangenen Jahr, sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Bild am
Sonntag". In Afghanistan gebe es eine neue terroristische
Herausforderung. Wie das kanadische Verteidigungsministerium
mitteilte, wurden bei einer Explosion einer Rakete auf dem Flughafen
von Kandahar zehn Mitglieder der US-gefuehrten Truppen verletzt.
Darunter seien auch zwei kanadische Soldaten. |
Merkel gegen 'Gesundheitssteuer' |
Bundeskanzlerin Merkel lehnt eine Steuererhoehung zur Finanzierung der
Gesundheitsreform ab. Fuer die naechsten Jahre seien hoehere Steuern
aus ihrer Sicht nicht notwendig, sagte die CDU-Vorsitzende der Zeitung
`Welt am Sonntag'. Die Unionsparteien seien immer fuer die
Entkoppelung der Arbeits- von den Sozialkosten eingetreten. Das sei
richtig und notwendig fuer die Schaffung neuer Stellen. Grundsaetzlich
brauche man deshalb auch Steuermittel, um das System fuer den
kuenftigen Solidarausgleich zu ruesten. Auch die Ministerpraesidenten
mehrerer unionsregierter Laender machten vor der morgigen
Koalitionsrunde noch einmal ihren Widerstand gegen eine durch hoehere
Steuern finanzierte Gesundheitsreform deutlich. |
Ausweitung der Aerztestreiks angekuendigt |
Die Aerztegewerkschaft Marburger Bund (MB) kuendigt eine deutliche
Ausweitung des Streiks an. Voraussichtlich werden in der kommenden
Woche mehr als 20 kommunale Krankenhaeuser in Baden-Wuerttemberg
betroffen sein. In Stuttgart und Bruchsal zeichnen sich lokale
Loesungen ab. Forderung: "Weniger Buerokratie statt weniger Medizin" |
Astronaut Reiter fliegt zur ISS |
Cape Canaveral. Die Bedingungen fuer den Start der US-Raumfaehre
"Discovery" haben sich verbessert. Die Meteorologen sind nun
zuversichtlich, dass der Shuttle wie geplant kurz vor 22 Uhr unserer
Zeit vom Kennedy Space Center abheben kann. Die grossen Aussentanks
wurden in den vergangenen Stunden mit zwei Millionen Liter fluessigem
Sauer- und Wasserstoff betankt. Die "Discovery" soll unter anderem den
deutschen Astronauten Thomas Reiter zur Internationalen Raumstation
bringen. Dort wird er den Planungen zufolge etwa ein halbes Jahr
bleiben. Die Discovery wird dann in knapp zwei Wochen wieder auf der
Erde erwartet. |
Deutschland feiert den Einzug ins WM-Halbfinale |
Bis in die Morgenstunden haben bundesweit Fans der deutschen
Fussball-Nationalmannschaft den Sieg ueber Argentinien im
WM-Viertelfinale gefeiert. Mit Hupkonzerten, Autokorsos und Gesaengen
bejubelten Millionen Menschen meist friedlich den Einzug der deutschen
Elf ins WM-Halbfinale. In Gelsenkirchen wurden bei gewalttaetigen
Auseinandersetzungen zwischen deutschen und englischen Fans 53
Personen festgesetzt. Die Berliner Fanmeile soll fuer das
Halbfinal-Spiel am Dienstag fuer weitere 150.000 Besucher ausgebaut
werden. |
Ergebnisse von der Fussball-WM - Viertelfinale |
Damit lauten die beiden Halbfinalpartien:
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Quellen |
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