GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 04. 11. 2004



* EU wartet auf Kommissions-Vorschlag von Barroso
* Koenigin Elizabeth reist nach Besuch in Duesseldorf ab
* Schroeder fordert gemeinsame Politik von Bush
* Schroeder trifft Belka in Krakau
* US-Truppenverlegung wird teurer
* Finanzminister Eichel will acht Milliarden Euro sparen
* Baden-Wuerttemberg: Rund 52 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen
* BOSS behauptet sich mit Umsatzplus
* Bahn entschaedigt rund 300 Kunden pro Tag fuer Verspaetungen
* EnBW-Mitarbeiter werden wegen Stoerfall vernommen
* BGH lehnt Schmerzensgeld wegen unwuerdiger Haftbedingungen ab
* Dioxin-verseuchtes Tierfutter
* Erster Fluesterasphalt auf A8 wird entschaerft
* Neuer Studiengang fuer Erzieherinnen
* Gasexplosion - Haftbefehl gegen Vater
* Haftbefehl wegen illegalen Atom-Exports
* Bundeskunsthalle zeigt Grabschaetze des Tutanchamun
* Koenig-Ausstellung in der Neuen Pinakothek
* Champions-League: Bayern verliert wieder gegen Turin
* Boerse



EU wartet auf Kommissions-Vorschlag von Barroso

Die Staats- und Regierungschef der 25 EU-Mitgliedstaaten kommen heute zu einem zweitaegigen Treffen in Bruessel zusammen. Es wird erwartet, dass die Personalquerelen um die neue EU-Kommission und eine enttaeuschende Bilanz der europaeischen Wirtschaftspolitik den Gipfel beherrschen werden. Wahrscheinlich praesentiert der kuenftige Kommissionspraesident Jose Manuel Barroso sein neues Team. Seine Sprecherin sagte, Barroso sei "einer Loesung sehr nahe". Wie schnell es dazu komme, haenge von Italien ab. Die italienische Regierung hat sich noch nicht entschieden, wen sie als Nachfolger fuer Rocco Buttiglione nominiert, der nach scharfer Kritik als Kommissar-Kandidat zurueckgetreten war. Im Gespraech sind laut italienischen Medienberichten Aussenminister Franco Frattini und der als Europa-Skeptiker geltende Ex-Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Das zweite zentrale Thema des Gipfels wird die Wirtschaftspolitik der EU sein. Eine Expertengruppe unter Vorsitz des frueheren niederlaendischen Regierungschefs Wim Kok ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die EU hinter ihrem ehrgeizigen Ziel zurueckbleibt, bis 2010 wettbewerbsstaerkste Region weltweit zu werden. Weitere Themen des Gipfels sind die naechste EU-Erweiterung und die Lage im Nahen Osten.


Koenigin Elizabeth reist nach Besuch in Duesseldorf ab

Die britische Koenigin Elizabeth II. hat ihren dreitaegigen Staatsbesuch in Deutschland beendet. Sie flog von Duesseldorf aus nach London ab. Den letzten Tag ihrer Visite verbrachte sie in der der nordrhein-westfaelischen Landeshauptstadt. Vor dem Landtag zog die Queen ein positives Fazit ihres Deutschlandbesuchs. Sie reise ab mit "neuem Vertrauen in die tiefe Freundschaft" zwischen Deutschland und Grossbritannien. Das Leid, das beide Voelker im Zweiten Weltkrieg erfahren haetten, duerfe zwar nie vergessen werden. Aber beide Staaten haetten inzwischen durch gemeinsames Handeln viel erreicht, sagte die Queen unter dem Applaus der Landtagsabgeordneten. Zuvor war die Koenigin, am Duesseldorfer Flughafen von Ministerpraesident Peer Steinbrueck empfangen worden. Gestern Abend hatte die Koenigin in Berlin mit einem Benefizkonzert fuer die Dresdner Frauenkirche ein Zeichen der Versoehnung gesetzt. Zu dem Konzert des britischen Kammerorchesters Northern Sinfonia unter Leitung von Thomas Zehetmair in der Berliner Philharmonie waren fast 2000 Gaeste geladen. Die Spenden sollen dem Wiederaufbau des 1945 von Bomben zerstoerten Bauwerks zu Gute kommen. Fuehrende britische Unternehmen haben bisher 260.000 Euro fuer den Wiederaufbau des Gotteshauses gespendet.


Schroeder fordert gemeinsame Politik von Bush

Berlin. Politiker aus aller Welt haben dem amtierenden US-Praesidenten zu dessen Wiederwahl gratuliert. Bundeskanzler Schroeder rief in seinem Glueckwunschtelegramm zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen Terrorismus, Armut und Umweltzerstoerung auf. Diese Herausforderungen liessen sich nur gemeinsam meistern. CDU-Chefin Merkel und der Vorsitzende des Auswaertigen Ausschusses im Bundestag, Ruehe, brachten ihre Hoffnung auf bessere transatlantische Beziehungen zum Ausdruck. FDP-Chef Westerwelle forderte die Bundesregierung auf, die Initiative fuer eine Verbesserung des deutsch-amerikanischen Verhaeltnisses zu ergreifen. Der Koordinator fuer die deutsch-amerikanischen Beziehungen, der Sozialdemokrat Voigt, warnte vor Anti-Amerikanismus in Deutschland und rief Bush auf, er moege auf die Europaeer zugehen.


Schroeder trifft Belka in Krakau

Krakau. Die Regierungen von Deutschland und Polen bemuehen sich, das in letzter Zeit angespannte Verhaeltnis der beiden Laender zu verbessern. In Krakau spricht Bundeskanzler Schroeder zur Stunde mit Ministerpraesident Belka, auch die Aussen- und Innenminister nehmen an den Konsultationen teil. Vor allem der Streit um Entschaedigungen hatte in beiden Laendern hohe Wellen geschlagen: Nach dem Krieg vertriebene Grundeigentuemer fordern nach dem EU-Beitritt Polens die Rueckgabe ihres Eigentums. Daraufhin hatte das polnische Parlament die Regierung aufgefordert, von Deutschland Reparationen fuer Kriegsschaeden zu verlangen. Zum Abschluss der deutsch-polnischen Konsultationen in Krakau verwiesen beide Regierungschefs auf das Ergebnis eines gemeinsam in Auftrag gegeben Rechtsgutachtens. Zugleich wurden zwei Koordinatorinnen fuer die deutsch-polnischen Beziehungen ernannt. Fuer Deutschland uebernimmt die ehemalige Bundespraesidenten-Kandidatin Gesine Schwan diese Aufgabe, fuer Polen die fruehere Botschafterin in Wien, Irene Lipowicz.


US-Truppenverlegung wird teurer

Mainz/Ramstein. Die Verlegung der Rhein-Main-Airbase von Frankfurt nach Rheinland-Pfalz wird deutlich teurer als zunaechst geplant. Das Finanzministerium rechnet mit zusaetzlichen 20,7 Millionen Euro. Grund dafuer seien umfangreiche Auflagen fuer den Laermschutz an rund 1.600 Gebaeuden. Auch Gelder fuer den Naturausgleich machen das Projekt teurer als zunaechst erwartet. Der Bund zahlt wie das Land 8,6 Millionen Euro, den Rest teilen sich Hessen, die Frankfurter Flughafengesellschaft und die Air Force. Die Verlagerung der US-Luftwaffe von Frankfurt auf die US-Flugplaetze in Ramstein (Pfalz) und Spangdahlem (Eifel) kostet rund 400 Millionen Euro. Die Verlegung soll bis Ende kommenden Jahres beendet sein. Buerger koennen Antraege auf Finanzierung von Schallschutzmassnahmen - wie etwa den Einbau von Spezialfenstern und Daemmmaterialien - bei einem Buero in Kaierslautern einreichen, das eigens dafuer eingerichtet wurde.


Finanzminister Eichel will acht Milliarden Euro sparen

Nach der heute vorgelegten Steuerschaetzung muss die Bundesregierung fuer dieses und naechstes Jahr insgesamt mit Steuerausfaellen von rund 4,8 Milliarden Euro rechnen. Bundesfinanzminister Hans Eichel will mit einem neuen Sparpaket eine Haushaltsluecke von acht Milliarden Euro schliessen. Unter dem Eindruck dieser Zahlen praesentierte er ein Notpaket. So sollen Ansprueche des Bundes auf Pensionszahlungen von Post und Telekom an Investoren verkauft werden, der Tag der Deutschen Einheit soll immer am ersten Sonntag im Oktober gefeiert werden und Beamte muessen sich laut Eichel auf eine Nullrunde einstellen. Auf die Verlegung des Tags der Deutschen Einheit hat sich Eichel nach Angaben aus Koalitionskreisen gestern mit Bundeskanzler Schroeder verstaendigt. Von dem zusaetzlichen Arbeitstag erhofft sich die Bundesregierung mehr Steuereinnahmen und Impulse fuer die Wirtschaft. Um die Euro-Stabilitaetsgrenzen einzuhalten, will sie angeblich auch langfristige Ansprueche an Post und Telekom verkaufen. Die Opposition hat empoert auf Plaene der Bundesregierung reagiert, den 3. Oktober als arbeitsfreien Tag zu streichen. CDU-Chefin Merkel nannte den Vorschlag "abwegig, geschichtsvergessen" und "beschaemend". Unions-Fraktionsvize Meister sagte, die Idee zeige, dass "die SPD der deutschen Einheit fremd geblieben" sei. Bayerns Bundesratsminister Huber sprach von einer "Lachnummer". FDP-Chef Westerwelle sprach von einer "vaterlandslosen Idee". Es sei eine "Schande" und "Verzweiflungstat", den einzigen nationalen Feiertag abschaffen zu wollen, den Deutschland habe. Auch Politiker von SPD und Gruenen sind dagegen, den Nationalfeiertag kuenftig immer an einem Sonntag zu begehen. Schleswig-Holsteins Ministerpraesidentin Simonis plaedierte dafuer, den Feiertag beizubehalten. Man koenne auch anderswo Geld einsparen. Gruenen-Fraktionschefin Sager mahnte, man duerfe die Frage nicht nur fiskalisch betrachten. Besonders scharfe Kritik kam von ostdeutschen Politikern: Der SPD-Abgeordnete Hilsberg sagte, der Plan erhaerte den Verdacht, dass westdeutsche Sozialdemokraten mit der Einheit "nicht viel am Hut haetten". Zustimmung kommt vom Deutschen Industrie und Handelskammertag. Praesident Braun sagte, die Streichung des 3.Oktober als gesetzlicher Feiertag sei ein richtiges Zeichen. Unterstuetzung kommt auch von der Gruenen Haushaltsexpertin Scheel, die erklaerte, ein Tag mehr Arbeit bringe mehr Sozialversicherungsbeitraege und hoehere Steuereinnahmen.


Baden-Wuerttemberg: Rund 52 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen

Stuttgart. Das Land Baden-Wuerttemberg wird juengsten Schaetzungen zufolge im kommenden Jahr 52 Millionen Euro weniger einnehmen als im Haushalt vorgesehen. Dennoch bestuende kein Anlass zur Sorge, hiess es aus dem Wirtschaftsministerium. Die Mindereinnahmen koennten jedoch durch einen "restriktiven Vollzug des Haushalts" ausgeglichen werden, sagte Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU). Darunter sei zu verstehen, dass nicht abgerufene Mittel aus frueheren Jahren nicht freigegeben werden sollen. CDU-Fraktionschef Guenther Oettinger findet die Mindereinahmen fuer das Land zwar misslich, aber im Vergleich zu den Vorjahren ueberschaubar. "Die Geschaeftsgrundlage fuer den Doppelhaushalt 2005/06 bleibt gewahrt", sagte er. Auch fuer das Jahr 2005 sei mit Steuerausfaellen zu rechnen. Diese sollen aber mit 13 Millionen Euro allerdings geringer ausfallen als fuer dieses Jahr. Fuer diesen Betrag wird der Finanzminister in Kuerze einen Deckungsvorschlag unterbreiten, der in die laufenden Haushaltsberatungen einfliessen soll.


BOSS behauptet sich mit Umsatzplus

Metzingen. Der Metzinger Modekonzern HUGO BOSS hat entgegen der ruecklaeufigen Tendenzen auf dem Modemarkt seinen Umsatz in den ersten neun Monaten des Jahres gesteigert. Er wuchs um zehn Prozent auf 947 Millionen Euro. In Deutschland konnte sich BOSS mit seinen Marken Boss, Hugo und Baldessarini auch im dritten Quartal finanziell erfolgreich gegenueber der Konkurrenz abheben. Auch hier stieg der Umsatz um zehn Prozent auf eine Summe von 229 Millionen Euro. Die Produktlinie Boss Woman bescherte einen Zuwachs von 42 Prozent auf 55 Millionen Euro. Auf dem amerikanischen Markt verbuchte der Konzern sogar ein Umsatzplus von 22 Prozent - das ist deutlich mehr als im dritten Quartal des Vorjahres.


Bahn entschaedigt rund 300 Kunden pro Tag fuer Verspaetungen

Berlin. Die Deutsche Bahn hat in den ersten vier Wochen nach dem Inkrafttreten ihrer neuen Kundencharta im Schnitt rund 300 Fahrgaeste taeglich fuer Verspaetungen von mehr als einer Stunde entschaedigt. Die meisten Kunden erhielten nach Angaben der Bahn Gutscheine, die sie spaeter einloesen konnten.


EnBW-Mitarbeiter werden wegen Stoerfall vernommen

Stuttgart. Im Streit um den Stoerfall im Atomkraftwerk Neckarwestheim werden zwei Mitarbeiter der Energie Baden-Wuettemberg (EnBW) von Referatsleitern des Landesumweltministeriums und einem Mitarbeiter der Bundesregierung vernommen. Das Bundesumweltminsterium war mit den Ergebnissen der bisherigen Befragungen nicht zufrieden. Sowohl der fristlos gekuendigte Kraftwerksleiter Eberhard Grauf und der ebenfalls entlassene EnBW-Kernkraftwerksmanager Werner Zaiss werden erneut zu den Ereignissen befragt.


BGH lehnt Schmerzensgeld wegen unwuerdiger Haftbedingungen ab

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat die Entschaedigungsklage eines Ex-Haeftlings wegen menschenunwuerdiger Haftbedingungen abgewiesen. Ein ehemaliger Gefaengnisinsasse der JVA Hannover hatte das Land Niedersachsen verklagt, weil er zwei Tage lang mit vier weiteren Gefangenen in einer 16 Quadratmeter grossen Zelle untergebracht war. Die Karlsruher Richter stellten hier zwar eine Verletzung der Menschenwuerde fest - Anspruch auf Schmerzensgeld hat der Klaeger dennoch nicht. Die Laender reagierten erleichtert auf das Urteil, sie hatten befuerchtet, dass hohe Kosten auf sie zukommen.


Dioxin-verseuchtes Tierfutter

Behoerden haben auf Bauernhoefen in Nordrhein-Westfalen Dioxin-verseuchtes Tierfutter gefunden. Das Dioxin stamme aus Kartoffelschalen, die mit sogenanntem Ton-Mergel versetzt wurden, sagt das nordrhein-westfaelische Landwirtschaftsministerium. Der Ton-Mergel komme aus Rheinland-Pfalz. Entgegen erster Angaben sind Bauernhoefe in Rheinland-Pfalz aber nicht mit dem Futter beliefert worden. Das teilte das Landwirtschaftsministerium in Mainz mit. Es bestehe aber der Verdacht, dass der eingesetzte Ton mit Dioxin verunreinigt gewesen sei. "Das Unternehmen in Rheinland-Pfalz wird derzeit ueberprueft", teilte eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums mit. Das krebserregende Dioxin war in mit Ton bearbeiteten Kartoffelschalen gefunden worden, die aus einer niederlaendischen Pommes-Frites-Fabrik stammen. Der Hersteller hatte den Ton als Trenn- und Hilfsmittel unter die Kartoffelschalen gemischt. Seit der Ton 1999 erstmals als Quelle fuer Dioxin ausgemacht wurde, gibt es festgelegte Grenzwerte, die auch regelmaessig kontrolliert werden. Dioxin kommt in manchen Tongruben natuerlich vor. Dieser Grenzwert wurde hier aber offenbar deutlich ueberschritten. Bereits gesten waren in den Niederlanden und in Belgien mehr als 100 Hoefe geschlossen worden. Auch in Nordrhein-Westfalen sind vorsorglich drei Hoefe gesperrt worden.


Erster Fluesterasphalt auf A8 wird entschaerft

Karlsbad. Seit heute wird der gefaehrliche Fluesterasphalt auf der A8 bei Karlsbad aufgeraut. Die Kosten: rund eine halbe Million Euro. Tag und Nacht rund um die Uhr bearbeitet eine Baufirma die Fahrbahn ueber die komplette Breite. Alle drei Fahrstreifen jeweils Richtung Stuttgart bzw. Karlsruhe werden mit 250 Diamant-Saegeblaettern aufgefraest. In etwa zwei Wochen soll die Fahrbahn dann wieder griffig sein. Dass das Verfahren bei allen 18 Abschnitten im Land mit Fluesterasphalt im Land angewendet wird, haelt ein Sprecher im baden-wuerttembergischen Verkehrsministerium fuer unwahrscheinlich. Der Abschnitt auf der A8 bei Karlsbad sei wegen der vielen Unfaelle ein Sonderfall. Ausserdem bespreche man sich momentan mit den Kollegen im Bund, wie in Sachen Fluesterasphalt weiter vorgegangen werden soll. Dass die Geschwindigkeitsbeschraenkung von 80 Stundenkilometer auf fuenf Autobahnabschnitten kein Dauerzustand sein kann, sei den Verantwortlichen klar. Messungen haben ergeben, dass sich kaum ein Autofahrer auf den meistens dreispurigen Strecken auch nur annaehernd an das Tempolimit haelt.


Neuer Studiengang fuer Erzieherinnen

Mainz. Erzieherinnen an Kindergaerten koennen sich in einem bundesweit einmaligen Fernstudiengang an der Fachhochschule Koblenz zu Bildungs- und Sozialmanagern fortbilden. Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) und Wissenschaftsminister Juergen Zoellner (SPD) stellten das Modellstudium vor. Das Modellprojekt sei ein "bedeutender Beitrag zur qualitativen Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen", so Zoellner und Ahnen. Es richtet sich an Erzieherinnen mit mindestens zwei Jahren Berufserfahrung. In sechs Semestern wird vermittelt, wie Kinder lernen und wie sie besser gefoerdert werden koennen. Pro Semester gibt es 35 Studienplaetze. Der Studiengang soll mit dem akademischen Grad "Bachelor of Arts" abgeschlossen werden. Das Land unterstuetzt den Studiengang mit 350.000 Euro in drei Jahren. Die Gewerkschaften und die Landtagsfraktion der Gruenen sehen in der Einfuehrung des neuen Studiengangs nur einen "ersten Schritt". Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie der Verband Bildung und Erziehung (VBE) fordern verbesserte Rahmenbedingungen in den Kindertagesstaetten. Sonst drohe die bessere Qualifizierung von Leitungskraeften ins Leere zu laufen. Gruenen-Bildungsexperte Nils Wiechmann kritisierte, andere Bundeslaender seien bereits konsequenter und beschraenkten ihre Anstrengungen nicht nur auf die Leitung der Kindertagesstaetten.


Gasexplosion - Haftbefehl gegen Vater

Gegen den Vater, der am Dienstag eine Gasexplosion in seinem Wohnhaus verursacht haben soll, ist heute Haftbefehl erlassen worden. Der 64-Jaehrige steht unter dringendem Mordverdacht. Sein 15-jaehriger Sohn kam durch die Explosion ums Leben. Ein Gestaendnis hat der Tatverdaechtige nach Polizeiangaben noch nicht abgelegt. Zu Geruechten, dass hinter der Explosion ein Familiendrama stecken koennte, wollte sich ein Polizeisprecher nicht aeussern. Der Haftrichter sah den dringenden Tatverdacht des Mordes und der Herbeifuehrung einer Sprengstoffexplosion bestaetigt. Der festgenommene Tuttlinger soll am Dienstag fruehmorgens die Gasleitung seines Hauses geoeffnet und dadurch die Tragoedie bewusst herbeigefuehrt haben.


Haftbefehl wegen illegalen Atom-Exports

Wegen des Verdachts des illegalen Exports von Kranteilen fuer ein Atomkraftwerk im Iran wird gegen acht Mitarbeiter von drei Unternehmen in Berlin und Sachsen-Anhalt ermittelt. Ein Haftbefehl sei vollstreckt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Potsdam mit. Den Beschuldigten sollen ueber die Grenzstellen in Frankfurt (Oder) und Forst die Kranteile ausgefuehrt zu haben.


Bundeskunsthalle zeigt Grabschaetze des Tutanchamun

Bonn. In der Bundeskunsthalle sind ab heute die Grabschaetze des Tutanchamun zu sehen. Die Ausstellung beginnt auf den Tag genau 82 Jahre, nachdem der Forscher Howard Carter die erste Stufe zu den Grabkammern des aegyptischen Pharaos entdeckt hatte. Einige der Funde werden nun zum ersten Mal ausserhalb Aegyptens gezeigt, andere - wie die beruehmte Totenmaske des Tutanchamun - leiht Kairo aus Sicherheitsgruenden jedoch nicht mehr aus. Die Bonner Ausstellung zeigt trotzdem 50 der bedeutendsten Funde aus dem Grab Tutanchamuns sowie 70 weitere Stuecke aus dem Tal der Koenige.


Koenig-Ausstellung in der Neuen Pinakothek

Muenchen. In der Neuen Pinakothek sind von heute an Werke des Bildhauers und Zeichners Fritz Koenig zu sehen. Anlass ist der 80. Geburtstag des Wuerzburgers, der in der Naehe von Landshut lebt. Die Ausstellung praesentiert Zeichnungen, die in den letzten beiden Jahren entstanden sind. Hauptthema des Kuenstlers ist die Darstellung von Pferden und Kentauren, den mythischen Mischwesen zwischen Menschen und Pferden. Das bekannteste Werk Koenigs ist allerdings eine kugelfoermige Skulptur, die zwischen den Tuermen des World Trade Centers in New York stand. Sie ueberstand die Anschlaege mit Beschaedigungen und wird inzwischen an der Suedspitze von Manhattan ausgestellt.


Champions-League: Bayern verliert wieder gegen Turin

Muenchen. Der deutsche Rekord-Fussballmeister Bayern Muenchen muss um das Weiterkommen in der Champions League bangen: Die Bayern verloren im heimischen Olympiastadion auch das zweite Spiel gegen Juventus Turin mit 0:1, diesmal durch ein Tor von Alessandro del Piero in der 90. Minute. Turin hat sich damit bereits fuer die zweite Runde qualifiziert; Muenchen muss sein Heimspiel gegen Tel Aviv unbedingt gewinnen, das gestern Abend Ajax Amsterdam bezwang. Im zweiten Champions-League-Spiel mit deutscher Beteiligung trennten sich AS Rom und Bayer Leverkusen 1:1 unentschieden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7782 Euro
Kanada (1 $) 0.6447 Euro
England (1 Pfund) 1.4376 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.380 Euro
Japan (100 Yen) 0.7328 Euro
Schweden (100 skr) 11.031 Euro
Suedafrika (100 R) 12.771 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4041.38 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10222.22 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10946.27
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ