Gremien der CDU/CSU und FDP entscheiden ueber Koalitionsverhandlungen |
Bonn. Die Parteigremien von CDU/CSU und FDP entscheiden ueber die am Freitag
abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen. CDU-Chef Kohl gibt am Nachmittag
bekannt, welche Partei wieviele Ministerien erhaelt. Fraktionschef Solms sagte
am Morgen auf dem hessischen Parteitag, dass es noch nicht sicher sei, dass
die FDP Ministerriege auf drei Mitglieder zusammenschrumpfe. Parteichef Kinkel
sagte hingegen, dass er sich in die Debatte um den Verbleib des
Noch-Wirtschaftsministers Rexrodt im Kabinett nicht einmischen werde.
Am Mittag war noch unklar wer in Bonn welches Ministerium erhaelt. FDP-Chef
Kinkel sagte, dass die Gespraeche mit CDU-Chef Kohl und CSU-Chef Waigel
weitergehen. Als Erfolg wollen beide Parteien den Kompromiss bei der
Kinderstaatsbuergerschaft fuer sich verbuchen. Bundeskanzler Helmut Kohl und
Parteichef Klaus Kinkel werden heute ihre beiden Parteien nochmal einschwoeren.
Morgen geht es bei der Kanzlerwahl um alles und auch die ausscheidenden
FDP Minister muessen fuer den Kanzler stimmen. Risikofaktoren koennten ein
paar FDP Abgeordnete sein. Rangeleien und oeffentliche Personaldebatten
duerften bei einigen die Loyalitaet zur eigenen Partei und zum Kanzler nicht
gerade gestaerkt haben.
Heute mittag wurde bekannt, dass das kuenftige Bonner Kabinett um zwei auf 16
Ressorts verringert wird. Die dpa schreibt, dass die bisherigen Ministerien
fuer Bildung, Wissenschaft und Forschung zu einem Zukunftsministerium
zusammengelegt werden. Der bisher mit diesem Ministerium haeufig genannte
Klaus Toepfer soll allerdings laut dpa aus dem Rennen sein. Auch die bisher
getrennten Ministerien fuer Familien, Frauen, Jugend und Senioren werden
zusammengelegt. Aber auch hier ist die Besetzung noch unklar.
Heute nachmittag haben Vorstand und Parteigremien der FDP den
Koalitionsverhandlungen zugestimmt. In den mehrstuendigen Sitzungen gab es
eine Reihe von Aenderungsantraegen, die aber zurueckgestellt wurden. Sie
sollen spaeter jedoch in der Regierungsarbeit beruecksichtigt werden. Ueber
die endgueltige Ministerbesetzung soll am Mittwoch, einen Tag nach der
Kanzlerwahl, bei einem Treffen der Parteifuehrung mit der Fraktion gesprochen
werden. Bundeskanzler Kohl zaehlte die Bewahrung und Schaffung neuer
Arbeitsplaetze zu den wichtigsten Aufgaben fuer die naechste
Legislaturperiode. Die Liberalen wollen nach den Worten Kinkels in Zukunft nur
noch die drei klassischen Ministerien fuer Auswaertiges, Wirtschaft und Justiz
besetzen. CSU-Chef Waigel betonte, seine Partei werde kaum schlanker aus der
neuen Regierungsbildung hervorgehen. Es bleibt daher noch unklar ob die CSU
kuenftig auf ein Ressort verzichtet und damit auch drei Ressorts innehat. |
CDU und SPD in Mecklenburg-Vorpommern einigen sich bei Koalitionsverhandlungen |
Schwerin. CDU und SPD haben sich bei den Koalitionsverhandlungen in
Mecklenburg-Vorpommern auf die Verteilung der Ministerposten geeinigt. Nur bei
den Posten unterhalb der Ministerebene muss noch einiges geklaert werden.
Namen wurden von CDU und SPD nicht genannt, da auf beiden Seiten die
Fraktionen und die Landesvorstaende die Personalliste noch billigen muessen.
SPD Chef Ringstorff sagte, nach der Einigung stehe auch der Wiederwahl von
Landtagspraesident Prachtel (CDU) nichts mehr im Wege. Nachdem die
Personalfragen geloest sind, verhandeln die CDU und SPD noch ueber die
kuenftige Bildungs- und Finanzpolitik in Mecklenburg-Vorpommern.
Ministerpraesident Seite (CDU) sprach bei den Verhandlungen von einem
Durchbruch, verwies aber auf den Landesvorstand und die Fraktionen beider
Parteien, die den Kompromiss erst noch billigen muessten. |
Juedische Demonstranten gegen Mannheimer Amtsrichter Orlet |
Mannheim. Vor dem Landgericht protestieren juedische Demonstranten gegen den
umstrittenen Richter Orlet. Orlet war durch das Urteil gegen den NPD-Chef
Deckert in die Schlagzeilen geraten und tritt heute wieder sein Amt an.
Orlet zeigte bei seinem Urteil Verstaendnis fuer Deckert. Dieser hatte die
Ermordung von Juden in Auschwitz geleugnet.
Ueber 50 meist junge Leute standen bereits am Morgen vor dem Mannheimer
Landgericht und haben Plakate "Go, judge yourself" ausgerollt. Vor dem Eingang
liegen Plakate auf dem Boden aufgeschlagen mit dem Inhalt "Grundgesetz
Artikel 1: Die Wuerde des Menschen ist unantastbar, sie zu achten und zu
schuetzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt". Wer hier in das
Landgericht geht muss ueber dies treten und damit symbolisch das Grundgesetz
mit Fuessen treten.
Juedische Studenten und das Direktoriumsmitglied des Zentralrats der Juden in
Deutschland, Friedmann, haben das Landgericht Mannheim aufgefordert, den
umstrittenen Richter Orlet abzusetzen. Gegen die neuerliche Richtertaetigkeit
Orlets demonstrierten am Morgen rund 300 juedische Mitbuerger. |
Erneute Sabotage an Bundesbahnstrecken in Niedersachsen |
Hannover. Unbekannte haben auf mehreren Strecken der deutschen Bahn
Oberleitungen beschaedigt und den Zugverkehr lahmgelegt. Zehntausende Pendler
kamen zu spaet zur Arbeit.
Die erste Stoerungsmeldung lief bei der Bahn heute morgen um 2:22 Uhr ein. Auf
der Strecke Fechelte (sp?) - Peine sei die Oberleitung kaputt, funkte ein
Lokfuehrer, der Zug koenne deshalb nicht weiterfahren. Innerhalb der naechsten
beiden Stunden wurden von weiteren sechs Strecken Schaeden an den
stromfuehrenden Oberleitungen gemeldet. Betroffen davon war auch die ICE
Verbindung Hamburg - Hannover, weil zwischen Celle und Garsen Stoerungen
aufgetreten waren. Ebenfalls beschaedigt wurde die Fernstrecke zwischen Berlin
und Hildesheim.
Mit hoher Wahrscheinlichkeit stecken Anschlaege hinter den
Oberleitungsschaeden. Der Bundesgrenzschutz, fuer die Sicherheit der
Bahnanlagen zustaendig, hat an zwei Strecken sogenannte Wurfanker gefunden,
mit denen die Oberleitungen beschaedigt worden sind. Zu den Hintergruenden
wollten sich weder Bundesgrenzschutz noch die Bahn aeussern.
Die niedersaechsische Polizei fand ein Plakat, das auf Atomgegner hinweist.
Sie wollen den geplanten Atommuelltransport aus dem baden-wuerttembergischen
Philipsburg ins niedersaechsische Gorleben verhindern. Innerhalb der naechsten
10 Tage soll der tonnenschwere Castorbehaelter per Bahn nach Gorleben rollen. |
Greenpeace protestiert gegen geplanten Atommuelltransport |
Greenpeace protestiert gegen den geplanten Atommuelltransport von Philipsburg.
Bei Karlsruhe hat die Umweltschutzorganisation einen Informations-Container
direkt neben das Bahngleis am dortigen Kernkraftwerk abgeladen. Von dort aus
soll ein Container mit radioaktiven Brennelementen nach Niedersachsen rollen. |
Bundesumweltministerium akzeptiert Transportbescheid fuer Atommuell |
Bonn. Das Bundesumweltministerium hat den neuen Zustimmungsbescheid der
niedersaechsischen Landesregierung zum Transport atomarer Brennelemente nach
Gorleben akzeptiert. Der neue Bescheid enthaelt keine Auflagen mehr. Das
Bundesumweltministerium will moeglichst geheim halten, wann der Atommuell aus
dem Atomkraftwerk Philipsburg in das Zwischenlager Gorleben transportiert wird.
Die Sicherheitsbehoerden sollen zwei Tage vor Beginn die unmittelbar
Beteiligten informieren. Damit will man Proteste und Blockaden verhindern. |
Niedersachsen beugt sich Bundesregierung zum Transport von Atommuell |
Hannover. Das Land Niedersachsen hat sich einer Weisung der Bundesregierung
endgueltig gebeugt und dem Transport von Atommuell aus dem
baden-wuerttembergischen Kernkraftwerk Philipsburg nach Gorleben in
Niedersachsen zugestimmt. Die niedersaechsische Umweltministerin Griefhan (sp?)
verband ihr Einverstaendnis erneut mit der Forderung, dass der Atommuell
spaetestens nach sieben Jahren wieder aus dem Zwischenlager abtransportiert
werden muesse. |
Verkehrsunfall im Kreis Karlsruhe |
Huttenheim. Bei einem Verkehrsunfall im Kreis Karlsruhe ist ein Mann
getoetet und drei weitere schwer verletzt worden. Der Wagen war auf der
Landesstrasse 602 von einer Bruecke in einen Bach gestuerzt. |
Landgericht Essen eroeffnet Verhandlung gegen Kindesentfuehrer |
Essen. Vor dem Landgericht beginnt der Prozess gegen die Entfuehrer der
12jaehrigen Manuela. Die Brueder sollen das Maedchen 11 Tage lang im Pfeiler
einer Autobahnbruecke gefangen gehalten haben. Ein Arbeiter fand das Maedchen
zufaellig bei einer Routinekontrolle. Eine Baeuerin hatte sich das Kennzeichen
des auffaelligen Autos der Entfuehrer notiert.
Im Kindesentfuehrungsprozess vor dem Landgericht in Essen hat heute mittag
einer der beiden Angeklagten die Tat gestanden. Die 12jaehrige Schuelerin
Manuela sei nur durch Zufall entfuehrt worden. Ziel der Tat sei es gewesen
irgend Jemanden aus dem Essener Villenviertel zu entfuehren. Von ihren Eltern,
einem Hausmeisterehepaar, wollten die Kidnapper 2 Millionen DM Loesegeld.
Bis heute Abend haben beide Angeklagten die Tat gestanden. Sie erklaerten, ein
Fernsehfilm habe sie zu der Tat angeregt. |
Spoeri lehnt alleinige Zahlung der Pflegeversicherung durch Arbeitnehmer ab |
Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Wirtschaftsminister Spoeri lehnt das
saechsische Modell zur Finanzierung der Pflegeversicherung ab. Der SPD-Politiker
Spoeri wirft dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Stuttgarter Landtag Oettinger
vor, die saechsische Regelung im Stuttgarter Landtag durchsetzen zu wollen.
Der Wirtschaftsminister argumentiert, wenn die Arbeitnehmer die
Pflegeversicherung allein bezahlen muessten, wuerde das die Lohnforderungen
nach oben treiben. |
Kultusministerium Baden-Wuerttemberg untersucht Wirtschaftlichkeit der Schulen |
Stuttgart. Das baden-wuerttembergische Kultusministerium hat
Unternehmensberater beauftragt, die Schulen des Landes zu begutachten. Sie
sollen herausfinden, ob man die Lehrer noch wirkungsvoller einsetzen kann und
ob die Schulverwaltung wirtschaftlich arbeitet. Dem Kultusministerium geht es
nach eigenen Angaben nicht um Kuerzungen sondern um Verbesserungsvorschlaege
fuer die paedagogischen Aufgaben. |
Angeklagter in Cottbusser Mordprozess begeht Selbstmord |
Cottbus. Der Angeklagte im Cottbusser Mordprozess hat sich erhaengt. Heute
morgen wurde der 44jaehrige in seiner Zelle gefunden. Er soll eine 32jaehrige
Frau umgebracht haben. Der Mann soll einen Abschiedsbrief hinterlassen haben,
in dem er seine Unschuld beteuert. |
Arbeitgeberverband Chemie zufrieden ueber Tarifvereinbarungen |
Wiesbaden. Die im Januar fuer die Chemieindustrie vereinbarte Flexibilisierung
der Arbeitszeit wird vom Arbeitgeberverband als Erfolg gewertet. In rund 28
Prozent der Betriebe werde der Arbeitszeitkorridor zwischen 35 und 40
Wochenstunden genutzt. Als weiteren Erfolg der Tarifvereinbarung bezeichnet
der Bundesarbeitgeberverband Chemie die Moeglichkeit niedrigerer Verguetungen
bei Neueinstellungen. Dies habe zur Einstellung von 3200 Arbeitnehmern,
darunter 1000 Langzeitarbeitslosen, gefuehrt. |
HBV klagt bei Schlecker Betriebsraete ein |
Die Staatsanwaltschaft geht jetzt gegen die Drogeriekette Schlecker vor.
Hintergrund ist eine Beschwerde der Gewerkschaft Handel, Banken und
Versicherungen (HBV) in Mannheim. Sie will bei Schlecker einen Betriebsrat
einklagen. Bis auf wenige Ausnahmen existieren bundesweit keine
Angestelltenvertretungen fuer die Filialen so die HBV. Bemaengelt wurden die
Betriebsstrukturen vor allem im Raum Karlsruhe, Heidelberg und Mannheim. |
Unfallversicherung gilt bei Betriebsbesichtigung waehrend Bewerbung nicht |
Kassel. Wer im Zusammenhang mit einer Bewerbung einen Betrieb besichtigt,
steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies hat das
Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Zur Begruendung heisst es unter
anderem, der Versicherungsschutz sei nicht gegeben, wenn wie in diesem
konkreten Fall die Bewerbung im Vordergrund des Betriebsbesuchs gestanden
habe. Die Bestimmung der gesetzlichen Unfallversicherungen, wonach Teilnehmer
an Betriebsbesichtigungen beitragsfrei versichert sind, gelten nur fuer
organisierte Gruppenfuehrungen. |
Deutscher Kleinkunstpreis vergeben |
Mainz. Der deutsche Kleinkunstpreis geht in diesem Jahr an den Kabarettisten
Matthias Deutschmann, das Ensemble Groupo di'Valtochta (sp?), die
Kabarettistin Rosa K. Wirts und an den Liedermacher Reinhard May. Dies gab das
Mainzer Kleinkunsttheater Unterhaus bekannt. Der aus Freiburg stammende
Matthias Deutschmann ist als der Mann mit dem Cello aus der ARD-Reihe
Nachschlag bekannt. Die Groupo di'Valtochta wird fuer ihren Unsinn im besten
Sinn geehrt. Der Foerderpreis fuer die Koelnerin Wirts wird mit dem weiblichen
Witz und der provokanten Sichtweise in einer von Maenner beherrschten
Kabarettszene begruendet. Reinhard May erhaelt den Ehrenpreis weil er seine
Art Lieder zu schreiben und zu singen seit 30 Jahren treu geblieben ist. |
Bundespraesident warnt vor Ost-West-Gegensaetzen in Deutschland |
Magdeburg. Bundespraesident Herzog hat die Buerger davor gewarnt, die
Ost-West-Gegensaetze anzuheizen. Bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt
sagte Herzog in Magdeburg, Bitterkeit und Neid zwischen Ost- und Westdeutschen
schafften keinen Arbeitsplatz. Als wichtigste politische Aufgabe nannte der
Bundespraesident die Entwicklung einer leistungsfaehigen Wirtschaft in den
neuen Laendern. |
Ermittlungen gegen Beamten im Zusammenhang mit Hamburger Polizeiskandal |
Hamburg. Im Zusammenhang mit dem Hamburger Polizeiskandal hat sich in sieben
Faellen ein Verdacht wegen auslaenderfeindlicher Uebergriffe ergeben. Hamburgs
Justizsenator Hartdraht (sp?) teilte mit, die Staatsanwaltschaft werfe diesen
Beamten inzwischen Koerperverletzung, Noetigung und Freiheitsberaubung vor.
Ausserdem habe eine Arbeitsgruppe der Justizbehoerde 118 eingestellte
Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen auslaenderfeindlicher
Uebergriffe ueberprueft und dabei 53 Faelle beanstandet. |
Kinderklinik Koeln bestreitet Schuld an Tod von Fruehgeborenen |
Koeln. Die Stadt Koeln und die Kinderklinik bestreiten jegliche Schuld am Tod
von vier Fruehgeborenen durch bakteriell verseuchte Infusionen. Ausserdem weist
die Klinik Vorwuerfe zurueck, die Vorfaelle im Jahr 1989 seien vertuscht
worden. Schon unmittelbar nach dem Tod der Fruehgeborenen seien Eltern und
Gesundheitsamt informiert worden. Die Klinikleitung habe weitere unabhaengige
Untersuchungen sofort in Auftrag gegeben, so heute der Verwaltungschef. Schon
damals habe man festgestellt, dass die Keime ueber die Infusionsloesungen in
die Blutbahnen der Kinder gelangt seien. Das Klinikpersonal trage daran keine
Schuld, auch den Herstellern der Naehrloesungen seien keine Vorwuerfe zu
machen. Klinikleitung und Stadt wiegeln also ab. Den Klaegern, den Eltern
eines seit der Infusion schwer geschaedigten Kindes, bleibt im laufenden
Prozess gegen die Stadt Koeln auf ein Urteil zu hoffen. |
Fussballbundesliga |
1. Bundesliga Dynamo Dresden 1-2 Uerdingen B. Muenchen 2-0 Schalke O4 Hamburger SV 3-0 186O Muenchen MSV Duisburg 1-3 1. FC Koeln M'gladbach 4-0 Kaiserslautern Freiburg 2-0 E. Frankfurt VfL Bochum 0-2 Dortmund Werder Bremen 4-0 VfB Stuttgart Leverkusen 0-0 Karlsruhe Rk. Team Points Goal Diff. W D L G+ G- =============================================================== 1 Dortmund 22: 4 +21 = 10 2 1 , 31-10 2 Werder Bremen 19: 7 +11 = 8 3 2 , 25-14 3 M'gladbach 18: 8 +14 = 7 4 2 , 28-14 4 Hamburger SV 16:10 +11 = 7 2 4 , 25-14 5 Leverkusen 16:10 + 9 = 5 6 2 , 25-16 6 Freiburg 16:10 + 7 = 7 2 4 , 27-20 7 B. München 16:10 + 7 = 5 6 2 , 25-18 8 Kaiserslautern 16:10 + 3 = 6 4 3 , 22-19 9 VfB Stuttgart 15:11 + 2 = 6 3 4 , 27-25 10 Karlsruhe 15:11 + 2 = 5 5 3 , 21-19 11 E. Frankfurt 12:14 - 7 = 4 4 5 , 14-21 12 Schalke O4 11:15 - 3 = 2 7 4 , 14-17 13 Uerdingen 10:16 - 5 = 2 6 5 , 13-18 14 1. FC Köln 10:16 - 8 = 3 4 6 , 22-30 15 Dynamo Dresden 8:18 - 9 = 3 2 8 , 14-23 16 186O München 6:20 -13 = 1 4 8 , 12-25 17 VfL Bochum 5:21 -20 = 2 1 10 , 12-32 18 MSV Duisburg 3:23 -22 = 0 3 10 , 9-31 =============================================================== 2. Bundesliga FSV Zwickau 2-0 Nuernberg Mainz 05 1-1 Hertha BSC SV Meppen 1-0 VfB Leipzig Mannheim 1-0 Duesseldorf Hansa Rostock - Chemnitzer FC on monday evening, live on DSF VfL Wolfsburg 2-1 Saarbruecken FC Homburg 0-1 Wattenscheid FSV Frankfurt 1-1 Hannover 96 F. Koeln 2-2 St. Pauli Rk. Team Points Goal Diff. W D L G+ G- =============================================================== 1 VfL Wolfsburg 19: 7 +13 = 7 5 1 , 24-11 2 Düsseldorf 16:10 + 7 = 6 4 3 , 17-10 3 Mannheim 16:10 + 6 = 5 6 2 , 17-11 4 St. Pauli 16:10 + 3 = 5 6 2 , 19-16 5 SV Meppen 16:10 + 2 = 6 4 3 , 18-16 6 Hertha BSC 15:11 + 3 = 5 5 3 , 14-11 7 Hansa Rostock 14:10 + 5 = 6 2 4 , 16-11 8 Wattenscheid 14:12 + 2 = 5 4 4 , 22-20 9 FC Homburg 14:12 + 2 = 5 4 4 , 19-17 10 F. Köln 13:13 + 6 = 4 5 4 , 20-14 11 FSV Zwickau 13:13 0 = 3 7 3 , 17-17 12 Mainz 05 12:14 - 3 = 3 6 4 , 18-21 12 Nürnberg 12:14 - 3 = 3 6 4 , 18-21 14 Chemnitzer FC 11:13 - 4 = 2 7 3 , 14-18 15 Saarbrücken 11:15 - 2 = 3 5 5 , 15-17 16 Hannover 96 10:16 - 4 = 3 4 6 , 17-21 17 VfB Leipzig 7:19 - 8 = 3 1 9 , 15-23 18 FSV Frankfurt 3:23 -25 = 0 3 10 , 14-39 =============================================================== |
Quellen |
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