25 Tsunami-Hilfsprojekte abgeschlossen |
Knapp ein Jahr nach der Flutkatastrophe in Suedostasien sind 25
Projekte der rheinland-pfaelzischen Wiederaufbauhilfe in Sri Lanka
abgeschlossen. Das teilte Innenstaatssekretaer Hendrik Hering (SPD) in
Mainz mit. Insgesamt ist die rheinland-pfaelzische Initiative im
Bebengebiet auf fuenf Jahre angelegt. In der vergangenen Woche hatte
eine Delegation unter Herings Leitung Sri Lanka besucht. "Es ist
beeindruckend, was geleistet wurde", sagte Hering. Insgesamt umfasse
die rheinland-pfaelzische Hilfe in dem stark vom Tsunami betroffenen
Inselstaat 53 kommunale und private Projekte im Wert von zusammen 3,2
Millionen Euro. Schwerpunkte der Aktionen sind die Regionen Galle und
Ampara im Suedwesten und Suedosten der Insel. Die Hilfsprojekte werden
von einem Buero in Sri Lanka ausgewaehlt, so dass die Spenden aus
Rheinland-Pfalz auch sinnvoll verwendet werden. Allein 40.000 Menschen
starben auf der Insel im Indischen Ozean an den Folgen des Seebebens
an Weihnachten 2004. |
Diskussion um Untersuchung der CIA-Affaere geht weiter |
Berlin. In der Affaere um geheime CIA-Fluege und die Verschleppung des
Deutschen El Masri werden die Rufe nach innenpolitischen Konsequenzen
lauter. So fordert Bundestags-Vizepraesidentin Kastner von der SPD die
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Weil von den
CIA-Geheimfluegen mehrere europaeische Laender betroffen sind, sprach
sich Kastner fuer einen Ausschuss auf europaeischer Ebene aus. Mehrere
Politiker der grossen Koalition sagten allerdings, sie seien
skeptisch, ob ein solcher Schritt zur Aufklaerung der Affaere
beitragen koenne. Bundesaussenminister Steinmeier hat Vorwuerfe
zurueckgewiesen, wonach deutsche Behoerden in die CIA-Affaere
verwickelt sein koennten. Er habe "kein Verstaendnis dafuer, dass so
getan wird, als seien solche Operationen unter Beteiligung deutscher
Behoerden gelaufen", sagte Steinmeier beim Nato-Aussenminister-Treffen
in Bruessel.
In der Affaere um die geheimen CIA-Fluege mit Terrorverdaechtigen hat
die US-Regierung bei ihren europaeischen Partnern um Verstaendnis
geworben. Bei einem Treffen mit den Aussenministern von NATO und EU in
Bruessel versicherte Aussenministerin Rice, ihr Land lehne Folter ab.
Allerdings bestand sie darauf, dass der Kampf gegen den Terrorismus
entschieden gefuehrt werden muesse.Die EU-Aussenminister haben nach
Angaben von Bundesaussenminister Steinmeier die Stellungnahme ihrer
US-Kollegin Rice ueber die CIA-Fluege begruesst. Die Aussprache sei
als "sehr befriedigend" gewertet worden, sagte Steinmeier in Bruessel.
Rice habe ein ueberzeugendes Bekenntnis zur Einhaltung der
Menschenrechte abgelegt, sagte der belgische Aussenminister de Gucht.
Rice habe bei der Diskussion "reinen Tisch" gemacht, sagte
Nato-Generalsekretaer de Hoop Scheffer. Fuer die Allianz sei das Thema
damit abgeschlossen. |
Steinmeier weist Aeusserung Ahmadinedschads empoert zurueck |
Bundesaussenminister Steinmeier hat neue abfaellige Aeusserungen des
iranischen Praesidenten ueber Israel zurueckgewiesen. Dies zeige, mit
wie wenig Ernsthaftigkeit und mit wie viel Zynismus die Situation von
der Regierung in Teheran beurteilt werde, sagte Steinmeier in
Bruessel. - Ahmadinedschad hatte zuvor erklaert, zum Ausgleich fuer
die Judenverfolgung im Dritten Reich solle der Staat Israel nach
Europa - am besten nach Deutschland oder Oesterreich - verlegt werden.
Bereits im Oktober hatte der iranische Praesident Empoerung
ausgeloest. Er schlug vor, Israel von der Landkarte zu tilgen. |
Bund bezahlt weiter Unterkunftskosten |
Im Streit um die Unterkunftskosten fuer Langzeitarbeitslose wird der
Bund die Zuschuesse an die Kommunen auch im kommenden Jahr in der
bisherigen Hoehe von 29,1 Prozent weiterzahlen. Das kuendigte
Bundesarbeitsminister Muentefering nach den Beratungen des
Koalitionsausschusses mit der Union in Berlin an. Der Bund werde so
mit 1,3 Mrd. Euro mehr belastet als geplant. Zum 1. Januar 2007 solle
es dann eine Neuregelung geben. Die Kommunen hatten den Vorschlag des
Bundes abgelehnt, den Anteil auf 19 Prozent zu senken. |
Bund und Bahn wollen sich abstimmen |
Die Deutsche Bahn will die Expansionsplaene fuer ihr Frachtgeschaeft
in Hamburg eng mit dem Bund als Eigentuemer abstimmen. "Zur
Erweiterung der Logistiksparte ist eine enge Abstimmung aller
Beteiligten und Information der Bundesregierung vereinbart worden",
teilte das Bundespresseamt nach einem Treffen von Bundeskanzlerin
Merkel und Bahnchef Mehdorn mit. Bei dem Gespraech sei es auch um die
erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung der Bahn und dem Boersengang
gegangen.
Hamburgs Erster Buergermeister von Beust sieht weiter "gute Chancen"
fuer einen Umzug der Bahn-Zentrale von Berlin nach Hamburg. Nach dem
Votum des Aufsichtsrates der Bahn fuer weitere Verhandlungen kuendigte
von Beust im NDR-Hoerfunk an, die Gespraeche zu intensivieren.
Allerdings koenne die Beteiligung an der Hochbahn und dem
Hafenterminalbetreiber HHLA nur vollzogen werden, wenn die
Konzernzentrale nach Hamburg komme. |
Einigkeit im Kampf gegen Gammelfleisch |
Im Kampf gegen Gammelfleisch hat die Fleischbranche
Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer ihre Unterstuetzung
zugesagt. Bei einem Spitzengespraech mit Verbaenden der Lebensmittel-
und Fleischbranche habe ausnahmslos Uebereinstimmung geherrscht, dass
mehr und bessere Kontrollen notwendig seien, sagte der CSU-Politiker
nach dem Treffen in Berlin. Seehofer will im Januar ein neues
Verbraucherinformationsgesetzes vorzulegen, das die Nennung eines
betruegerischen Unternehmens erleichtern soll. |
Foederalismusreform soll Mitte 2006 unter Dach und Fach sein |
Berlin. Die grosse Koalition will die Foederalismusreform bis Mitte
naechsten Jahres weitgehend unter Dach und Fach bringen. Darauf haben
sich die Spitzen von Union und SPD in der ersten Sitzung des
gemeinsamen Koalitionsausschusses geeinigt. Eine Arbeitsgruppe von
Bund und Laendern soll in den naechsten Wochen Vorschlaege machen, wie
die Zustaendigkeiten kuenftig geregelt werden sollen. Unklar ist, ob
auch bei den umstrittenen Finanzfragen eine schnelle Einigung erzielt
werden kann. Der Koalitionsausschuss von Union und SPD tagt einmal pro
Monat. Bei der ersten Sitzung heute waren Streitthemen ausgeklammert
worden. |
Kein 'Schmusekurs' mit der CDU |
Vogt. Vor dem SPD-Parteitag hat Landeschefin Ute Vogt betont, die
grosse Koalition in Berlin erleichtere es, im bevorstehenden Wahlkampf
zur baden-wuerttembergischen Landtagswahl landespolitische Themen zu
platzieren. Sie werde keinen "Schmusekurs" mit der CDU fahren, sagte
sie in Stuttgart. Auf ihrem Landesparteitag am Freitag und Samstag in
Karlsruhe wird die SPD turnusgemaess die Parteigremien neu waehlen.
Vogt, die sich zur Wiederwahl stellt, hatte vor zwei Jahren 82,2
(2001: 91,9) Prozent der Delegiertenstimmen erhalten. Vogts
Stimmabgabe fuer Andrea Nahles als neue SPD-Generalsekretaerin und der
anschliessende Ruecktritt von Parteichef Franz Muentefering hatten der
41-Jaehrigen allerdings teils massive Kritik in der Landespartei
eingetragen. Zudem werden auf dem Landesparteitag zwei der vier
Stellvertreterposten neu besetzt. Fuer das ein Jahr lang nicht
besetzte Amt des Generalsekretaers kandidiert der Karlsruher
SPD-Bundestagsabgeordnete Joerg Tauss. Fuer das so genannte
SPD-Regierungsprogramm wurden 50 Kernpunkte formuliert, die mit den
Buergern diskutiert und eventuell veraendert oder ergaenzt werden
sollen. "Ich will die Buerger nicht vor vollendete Tatsachen stellen",
sagte Vogt. |
Union will Kohl wieder staerker in Parteiarbeit einbinden |
Die CDU will ihren frueheren Vorsitzenden Kohl wieder staerker in die
Parteiarbeit einbinden. Das sagte der neue Generalsekretaer Pofalla
der Bild-Zeitung. Kohl solle auch bei der Erarbeitung des neuen
Grundsatzprogramms eine Rolle spielen. |
Papst Benedikt XVI. kommt im September nach Bayern |
Papst Benedikt der Sechzehnte will im naechsten Jahr Bayern besuchen.
Der Erzbischof von Muenchen und Freising, Kardinal Wetter, teilte mit,
man erwarte den Papst vom 10. bis zum 15. September. Auf dem
Besuchsprogramm stuenden Muenchen, Regensburg, Altoetting und wohl
auch Marktl am Inn, der Geburtsort Benedikts. Regensburg.
Fuer seine umstrittene Absetzung der Laiengremien hat der Regensburger
Bischof Mueller Rueckendeckung aus dem Vatikan bekommen. Der Praefekt
der Kleruskongregation, Kardinal Hoyos, schrieb in einem Brief an
Mueller, dass die neuen Statuten dem Kirchenrecht und dem Zweiten
Vatikanischen Konzil entspraechen. Der Kardinal aeussert in dem
Schreiben woertlich die Hoffnung, dass auch andernorts aehnliche
Initiativen entstehen. Der Regensburger Bischof hatte im November den
Dioezesanrat und die Dekanatsraete in seinem Bistum aufgeloest und
durch neue Gremien ersetzt, deren Mitglieder nicht mehr gewaehlt
werden. Auch die Pfarrgemeinderaete wurden faktisch entmachtet. |
Innenminister beraten ueber Bleiberecht fuer Fluechtlinge |
Die Innenminister der Laender diskutieren in Karlsruhe ueber ein
Bleiberecht fuer langjaehrig geduldete Fluechtlinge. Als moeglicher
Kompromiss gilt ein Vorschlag des hessischen Innenministers Bouffier.
Danach sollen diejenigen Auslaender rechtlich besser gestellt werden,
die Deutsch koennen, eine Arbeit haben und deren Kinder in Deutschland
zur Schule gehen. Diesen Kurs unterstuetzt auch die
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Boehmer. Das
Fluechtlingshilfswerk der UNO begruesste die Bemuehungen der Minister
fuer eine einheitliche Regelung. Jedoch duerfe das Bleiberecht nicht
auf Personen mit fester Beschaeftigung beschraenkt sein. Bei den
zweitaegigen Beratungen beschaeftigen sich die Innenminister auch mit
den sicherheitspolitischen Vorbereitungen fuer die
Fussball-Weltmeisterschaft und die Bekaempfung des Rechtsextremismus. |
Schueler-Landtag debattierte ueber Bildungsfragen |
Der Landtag war heute wieder einmal fest in Schuelerhand. Zum 21. Mal
diskutierten Schuelerinnen und Schueler aus dem Land ueber politische
Dinge, die ihnen am Herzen liegen. Ihre Entscheidungen werden an die
Fachausschuesse des Landtags weiter geleitet. 120 Schueler aus vier
Schulen schluepften in die Rolle der Landtagsabgeordneten. Sie
berieten ueber die Lage an den Grund- und Hauptschulen, die
Bekaempfung der Kinderarmut, die Verschuldung der privaten Haushalte
sowie die Einfuehrung eines Schulbuchverleihsystems. Die Beschluesse
der Schueler sollen den Fachausschuessen des Landtags zugeleitet
werden. "Das ist keine rein virtuelle Veranstaltung", betonte
Landtagspraesident Christoph Grimm (SPD). Die Abgeordnete Angela
Schneider-Forst (CDU) berichtete, dass viele Probleme erst von den
Jugendlichen an Politiker herangetragen wuerden. Den Schueler-Landtag
gibt es in Rheinland-Pfalz seit 1985. Er tritt einmal im Jahr
zusammen. |
1.500 Telekom-Beschaeftigte protestieren |
Ueber 1.500 Beschaeftigte der Telekom in Baden- Wuerttemberg haben in
Stuttgart gegen den geplanten Abbau von mehreren tausend
Arbeitsplaetzen demonstriert. Die Gewerkschaft ver.di befuerchtet,
dass im Land etwa 3.000 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren
koennten. Ver.di-Sprecher Dieter Buhl nannte es einen
gesellschaftspolitischen Skandal, dass die Telekom im vergangenen Jahr
einen Gewinn von 4,6 Milliarden Euro gemacht habe und nun 32.000
Stellen bundesweit abbauen wolle. "Die Aktionaere profitieren, die
Mitarbeiter werden rausgeschmissen", sagte Buhl auf der Kundgebung, zu
der die Telekom-Mitarbeiter in ihrer Mittagspause gekommen waren. Laut
ver.di sind in Baden-Wuerttemberg rund 10.000 Mitarbeiter bei der
Telekom beschaeftigt. |
Auflagen fuer AKW Philippsburg rechtswidrig |
Die nachtraeglichen Auflagen des Landes Baden-Wuerttemberg zur
Betriebsfuehrung im Atomkraftwerk Philippsburg (Kreis Karlsruhe) sind
nach Einschaetzung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Wuerttemberg
(VGH) "voraussichtlich rechtswidrig". Das geht aus einem heute
veroeffentlichten Beschluss hervor. Der Betreiber, die Energie
Baden-Wuerttemberg (EnBW), muss damit bis zur endgueltigen
Entscheidung in der Hauptsache die Auflagen nicht erfuellen. Diese
sahen vor, dass das Kernkraftwerk abgeschaltet werden muss, wenn
Grenzwerte ueberschritten sind oder nicht nachgewiesen werden kann,
dass Stoerfaelle hinreichend sicher beherrscht werden. Die Auflagen
musste das baden-wuerttembergische Wirtschaftsministerium im Maerz
dieses Jahres auf Anweisung des damaligen Bundesumweltministers
Juergen Trittin (Buendnis 90/Die Gruenen) anordnen. Der VGH hat
erhebliche Zweifel an der Rechtmaessigkeit dieser Auflagen, da diese
nicht hinreichend bestimmt seien. Eine Erfuellung der Auflagen setze
eine Bewertung von Risiken beziehungsweise die Beurteilung von
technischen Vorgaengen voraus, "ueber die im jeweiligen Einzelfall
erhebliche Meinungsverschiedenheiten" bestehen koennten. Die EnBW
muesse aber wissen, welches konkrete Verhalten von ihr verlangt werde.
Das Stuttgarter Wirtschaftsministerium sieht sich durch die
Entscheidung des VGH in seiner Auffassung bestaetigt, dass eine solche
Auflage rechtswidrig sei. Es habe aber der Weisung des
Bundesumweltministeriums nachkommen muessen. Dieses muesse nun
entscheiden, ob es das Verfahren in der Hauptsache weiter betreiben
wolle. |
Gasversorger drohen protestierenden Kunden |
Nach Angaben von Verbraucherschuetzern ueben Gasversorger zum Teil
massiven Druck auf Kunden aus, die keine Preiserhoehungen zahlen
wollen. Eine Pruefung der Schreiben zeige, dass Gasversorger falsch
ueber die Rechtslage und die wirtschaftlichen Zusammenhaenge
informierten.
Dies teilte die baden-wuerttembergische Verbraucherzentrale in Stuttgart mit. Manche Gasanbieter drohten sogar rechtswidrig mit einer Gassperrung. "Uns liegen Faelle vor, in denen protestierende Kunden systematisch eingeschuechtert werden - offensichtlich um zu verhindern, dass sie ihr Recht auf angemessene Preisfestsetzung wahrnehmen", sagte der Energieexperte Alf Haenle. Der Bundesgerichtshof und andere deutsche Gerichte haetten klar gestellt, dass die einseitige Preisgestaltung der Gasversorger der Billigkeitskontrolle nach Paragraf 315 Bundesgesetzbuch (BGB) unterliege. Viele Kunden berufen sich auf diese Regelung, wenn sie sich weigern die erhoehten Kosten zu zahlen. Zum Teil wuerden Gasversorger ihren Kunden Vertragsbruch vorwerfen, hiess es von Seiten der Verbraucherzentrale weiter. Oder die Unternehmen gaeben ihren Kunden die Falschinformation, der einzige Weg sei der, eine Zahlung unter Vorbehalt zu leisten und das Geld durch spaetere Rueckforderung auf dem Klageweg einzufordern. Betroffene, die unrechtmaessig unter Druck gesetzt werden, sollten die entsprechenden Schreiben ihres Gasversorgers an die Verbraucherzentrale weiter leiten. Informationen ueber die Rechtmaessigkeit bestimmter Formulierungen biete die Zentrale auch im Internet an.
Das Energietelefon der Verbraucherzentrale beraet montags bis
donnerstags zwischen 15 Uhr und 18 Uhr unter der Nummer 0900 - 1 77
44 46 zu Gaspreiserhoehungen (1,75 Euro/min, sekundengenaue
Abrechnung). |
Neuer ICE-Sprinter Stuttgart-Koeln |
Am kommenden Sonntag tritt bei der Deutschen Bahn ein neuer Fahrplan
in Kraft. Herausragende Aenderung ist die Einfuehrung eines Sprinters
zwischen Koeln und Stuttgart, der die Fahrzeit zwischen den beiden
Staedten erstmals knapp unter zwei Stunden drueckt. Zudem wird
Bahn-Fahren teurer. Die Preiserhoehung begruendete Bahnsprecher Gunnar
Meyer mit den drastisch gestiegenen Energiepreisen. Zum
Fahrplanwechsel erhoeht die Bahn die Preise fuer die 2. Klasse um
durchschnittlich 2,9 und fuer die 1. Klasse um 4,2 Prozent. Dies ist
die dritte Preiserhoehung seit April 2004. |
Polizei ermittelt Arzneimuell-Diebe |
Die Polizei hat zwei Jungen ausfindig gemacht, die eine Tonne mit
giftigen Arzneimittelabfaellen aus einer Apotheke in Kirchen an der
Sieg gestohlen hatten. Es handele sich um zwei 13-Jaehrige, teilte die
Polizei Betzdorf mit. Die Muelltonne war vor einer Woche verschwunden
und spaeter samt Inhalt in der Sieg gefunden worden. Weil eine Gefahr
fuer die Gesundheit beim Oeffnen der Verpackungen nicht
auszuschliessen war, hatte die Polizei eine Fahndung eingeleitet. |
Bodensee auf historischem Tiefstand |
Der Bodensee hat einen so niedrigen Wasserstand erreicht, wie er seit
140 Jahren nicht mehr gemessen wurde. Mit 2,47 Meter in Konstanz lag
der Wasserstand um einen Zentimeter niedriger als bisher gemessen. Der
mittlere jahreszeitliche Pegel liege 70 Zentimeter hoeher, teilte die
Landesanstalt fuer Umweltschutz (LfU) in Karlsruhe mit. Das absolute
Minimum wurde an mehreren Tagen im Februar und Maerz 1858 mit 2,26
Metern gemessen. Schon im vergangenen Sommer lag der Seespiegel etwa
einen Meter niedriger als saisonal ueblich, wie Manfred Bremicker von
der LfU erlaeuterte. Auf ein kurzes Anschwellen des Bodensees nach dem
August-Hochwasser in den Alpen folgte ein extrem trockener Herbst, so
dass es mit dem Wasserstand weiter bergab ging. Die Ebbe fuehrt an
manchen Stellen zu seltenen Erscheinungen: Sandbaenke ragen aus dem
Wasser, die Uferstreifen sind mehrere hundert Meter breit. Die
Blumeninsel Mainau, durch eine Bruecke mit dem Festland verbunden,
waere gegenwaertig zu Fuss erreichbar. Die Chance lockt wegen des
Schlamms jedoch niemanden. Im Pfahlbaumuseum in Unteruhldingen findet
das alljaehrlich im Winter anstehende Ausbessern der Pfaehle, auf
denen die Gebaeude des Steinzeitdorfes ruhen, dieses Mal auf dem
Trockenen statt. Der Faehrverkehr laeuft weiterhin planmaessig. Sollte
der Wasserstand jedoch auf 2,30 Meter sinken, koennte es fuer die
Autofaehren Konstanz-Meersburg und Friedrichshafen-Romanshorn
Einschraenkungen geben. |
Fussball-Champions-League: Bruegge-Bayern 1:1 |
Bruegge. In seinem letzten Gruppenspiel der Fussball-Champions-League
hat sich der FC Bayern Muenchen am Abend mit einem 1:1 beim FC Bruegge
begnuegen muessen. Im anderen Spiel dieser Gruppe kam Juventus Turin
zu einem 3:1-Erfolg bei Rapid Wien. Damit sind die Italiener Erster
der Gruppe A, Bayern Zweiter. Beide Teams waren schon vor diesem
Spieltag fuer das Achtelfinale qualifiziert. Auch Werder Bremen hat
die Runde der besten 16 erreicht. Die Bremer gewannen 5:1 gegen
Panathinaikos Athen und profitierten gleichzeitig von der
0:2-Heimniederlage von Udinese Calcio gegen den FC Barcelona. |
Boerse |
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Quellen |
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