Bundesverfassungsgericht faellt Urteil ueber Bundeswehreinsaetze |
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht will heute sein Urteil ueber inter-
nationale Bundeswehreinsaetze verkuenden. Die Erwartungen vor der Urteils-
verkuendung liefen darauf hinaus, dass das BVG wohl keine Grundgesetz-
aenderung als Rechtfertigung von deutschen Soldaten "out of area" also
ausserhalb der NATO-Kompetenz fordern wuerde. Es koenne aber eine regel-
maessige Beteiligung des Bundestages vor solchen Einsaetzen anmahnen.
Insofern wuerden alle Partei, die klagenden SPD- und FDP-Bundestagsfraktionen
sowie die Bundesregierung das heutige Urteil wohl als Punktsieg fuer sich
reklamieren koennen. Die SPD pochte dabei auf eine Parlamentsbeteiligung mit
2/3 Mehrheit. Die CDU vertrat die Meinung, eine Grundgesetzaenderung sei
ueberfluessig. Durch den UNO-Beitritt sei Deutschland schliesslich Mitglied
eines kollektiven Sicherheitssystems geworden, so wie es im Grundgesetz im
Artikel 24 vorgesehen ist. Also seien Einsaetze gemaess der UN-Charta zu-
laessig. Von einer Zustimmung des Parlaments sei im Grundgesetz aber nirgends
die Rede. Die Richter des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hatten
bereits im Juni vergangenen Jahres in einer Eilentscheidung eine Beteiligung
des Bundestages gefordert.
Das Bundesverfassunggericht verkuendete in seinem Urteil, die Bundeswehr
duerfe auch ohne Aenderung des Grundgesetzes an Kampfeinsaetzen ausserhalb
des NATO-Gebietes teilnehmen. Das Urteil erfolgte einstimmig.
Die Vorsitzende des zweiten Senats, Jutta Limbach aeusserte
aber auch Kritik an der Bundesregierung: "Das Grundgesetz verpflichtet
die Bundesregierung fuer einen Einsatz bewaffneter Streitkraefte
die grundsaetzlich vorherige konstitutive Zustimmung des Deutschen
Bundestages einzuholen. Die Bundesregierung hat gegen dieses Gebot ver-
stossen indem sie aufgrund ihrer Beschluesse bewaffnete Streitkraefte
eingesetzt hat ohne vorher die konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundes-
tages einzuholen."
Bundeskanzler Kohl und US-Praesident Clinton bewerteten die Entscheidung
positiv. Kohl sagte am Mittag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit
Clinton in Berlin, durch die Entscheidung sei der politische und juristische
Standpunkt der Bundesregierung voll gewahrt. Er habe immer die These ver-
treten, dass die internationalen Einsaetze der Bundeswehr mit der Verfassung
vereinbar seien. Clinton erklaerte, er verspuere keinerlei Unbehagen, wenn
sich deutsche Truppen an internationalen NATO-Einsaetzen beteiligten.
Deutschland habe eine Fuehrungsrolle in Europa uebernommen und sei als
groesstes Land der Europaeischen Union massgeblich an der Integration
Europas beteiligt. Der CDU/CSU Fraktionsvorsitzende Schaeuble sagte, nach
dem Karlruher Urteil beduerften die laufenden Einsaetze mit deutscher
Beteiligung keiner zusaetzlichen Beschlussfassung. Bundesaussenminister
Kinkel kuendigte dagegen an, die Bundesregierung werde sich umgehend um
die nachtraegliche Zustimmung des Bundestages zu den Einsaetzen in der
Adria und auf AVACS Aufklaerungsflugzeugen bemuehen. Der SPD Fraktionsvor-
sitzende Klose unterstrich, das Urteil sei kein Freibrief fuer Auslands-
einsaetze. Der FDP Fraktionsvorsitzende Solms sagte, die Bundesrepublik
erhalte jetzt ihre volle Handlungsfaehigkeit. Nach Meinung von Buendnis 90 /
Die Gruenen bestaerkt das Urteil die Bundesregierung, ihre Aussenpolitik
zunehmend mit militaerischen Konzepten zu betreiben. |
Clinton in Berlin |
Berlin. US-Praesident Clinton hat heute nachmittag als erster amerikanischer
Staatschef im vereinten Berlin eine Ansprache gehalten. Bei seiner Ankunft
in Berlin heute Nacht sagte Clinton, die geeinte deutsche Hauptstadt sei
heute ein Symbol des Wandels, des Vordringens der Demokratie in der Welt.
Die Rede Bill Clintons
heute mittag vor dem Brandenburger Tor gilt als Hoehepunkt des Deutschland-
besuches des amerikanischen Praesidenten. Vor der Rede verriet US-
Botschafter Richard Hollbruck, die Rede enthalte eine Botschaft an die
Berliner und sie wuerde sich an Gehalt und Praesentation durchaus mit der
beruehmten Ansprache John F. Kennedys vom Juni 1963 messen lassen. Bereits
in den Morgenstunden stroemten die Berliner zum Brandenburger Tor, um die
Rede des US-Praesidenten zu hoeren. Clinton und Kohl spazierten mit ihren
Ehefrauen zu Fuss von Reichstag zum Brandenburger Tor. Die Rede des
amerikanischen Praesidenten fand auf der oestlichen Seite des Symbols der
Deutschen Einheit statt. In seiner Rede versprach Clinton den Deutschen
die immerwaehrende Freundschaft der Amerikaner. Unter dem Jubel der
Zuschauer rief Clinton auf deutsch: "Amerika steht an Ihrer Seite - Jetzt
und fuer immer" und " Nichts wird uns aufhalten. Alles ist moeglich. Berlin
ist frei." Der US-Praesident rief die Jugend Deutschlands zu Toleranz auf.
Anstelle der Mauer muesse ein Europa treten, in dem alle Staaten unabhaengig
und demokratisch seien. Man muesse denen entgegen treten, die so woertlich
"uns mit flammenden Reden ueber Rasse, Volk und Religion spalten wollen".
Zuvor hatte Bundeskanzler Kohl den Vereinigten Staaten bei ihrer Rolle bei
der Wiedervereinigung Deutschlands gedankt. Kohl erinnerte daran, dass US
Soldaten 40 Jahre lang in West-Berlin stationiert waren. Kohl sagte weiter,
Deutschland muesse an der Seite seiner Partner Verantwortung uebernehmen.
Die Bundesrepublik duerfe nicht beiseite stehen, wenn es um Frieden und
Freiheit in Europa und der Welt gehe.
Die politischen Gespraeche Clintons unter anderem mit Helmut Kohl und
Jaques Delors fanden vor der Rede im Reichstag statt. Bei den Gespraechen
ging es um das Verhaeltnis zwischen den Vereinigten Staaten und der
Europaeischen Union und um die Handelspolitik. Clinton sprach sich fuer
eine Unterstuetzung Osteuropas aus. Im Verlauf der Gespraeche
wurden auch die Aussenminister hinzugezogen.
Nach der Ansprache um
13:00 Uhr besuchte Bill Clinton die neue juedische Synagoge in der Oranien-
burger Strasse. Dort traf Clinton mit Ignaz Bubis zusammen. Am Nachmittag
klang die Visite des amerikanischen Praesidenten mit der Verabschiedung
der amerikanischen Berlinbrigade in der McNaer-Kaserne aus. Auch Helmut
Kohl nahm an der Feier teil. 4.500 Polizeibeamte sorgten fuer die Sicher-
heit des Praesidenten und seiner Delegation. Alle Strassen und Plaetze in
der Stadtmitte, in deren Naehe Clinton kam waren weitraeumig abgesperrt. |
Rede Bill Clintons am Brandenburger Tor |
[..half a minute of speech missing..]
Berliners, you have won your long struggle. You have proved that no wall
can forever contain the mighty power of freedom. Within a few years an
American President will visit a Berlin that is again the seat of your
government and I pledge to you today, a new Amercian Ambassy will also
stand in Berlin. Half a century has passed since Berlin has been divided,
33 years since the wall came up. In that time, one half of this city lived
encircled, the other half enslaved. But one force endured. Your courage.
Your courage has taken many forms. The bold courage of June 17th 1953
when those trapped in the east threw stones at the tanks of tyranny. The
quiet courage to lift children above the wall so that their grand-parents
on the other side could see those they loved but could not touch. The inner
courage to reach for the ideas that made you free, and the civil courage
-Zivilcourage- from five years ago when starting in the strong hearts and
candlelit streets of Leipzig you turned the dreams of a better life into
the chisels of liberty. Now, you who have found the courage, who endured
to resist to tear down the wall must find a new civil courage, the courage
to build. The Berlin Wall is gone. Now our generation must decide what will
we build in its place ? Standing here today, we see the answer. A Europe
where all nations are independent and democratic. Where free markets and
prosperity know now boarders. Where our security is based on building
bridges, not walls. Where all our citizens can go as far as their god given
abilities will take them and raise their children in peace and hope. The
work of freedom is not easy. It requires discipline, responsability and
a faith strong enough to endure failure. And it requires vigilance. Here in
Germany, in the United States and throughout the entire world we must
reject those who will divide us with spalding words about race, ethnicity
or religion. I appeal especially to the young people of this nation.
Believe you can live in peace with those who are different from you.
Believe in your own future. Believe you can make a difference and summon
your own courage to build and you will. There is reason for you to believe.
Already the new future is taking shape. The growing chorus of voices that
speak the common language of democracy. In the growing economies of
western Europe, the United States and our partners. In the progress of
economic reforms, democracy and freedom in lands that were not free.
In NATOs partnership for peace where 21 countries have joined a
military cooperation and pledged to respect each others borders. It is
to all of you who seek for that new future that I say, in the name of
the pilots, whose airlifts held Berlin alive, in the name of the guards
at Checkpoint Charly who stood face to face with enemy tanks, in the name
of every American President who has come to Berlin, in the name of the
American Forces who will stay in Europe to guard freedoms future, in all
of their names I say: Amerika steht an Ihrer Seite - Jetzt und fuer immer.
America is on your side - now and forever. Moments ago, with my friend
Chancellor Kohl, I walked where my predecessors could not - through the
Brandenburg Gate. For over two centuries [..] that gate has been a symbol
of its time. Sometimes it has been a monument of conquest and a tower of
tyranny. Back in our own time, you courageous Berliners have again made
the Brandenburg Gate, what its builders meant it to be : a gateway. Now,
together we can walk through that gateway to our destiny. To a Europe united,
united in peace, united in freedom, united in progress, for the first time
in history. Nothing will stop us, all things are possible. Nichts wird uns
aufhalten. Alles ist moeglich. Berlin ist frei ! Berlin is free. |
Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt |
Magdeburg. In Sachsen-Anhalt haben Sozialdemokraten und Buendnis 90 /
Die Gruenen ihre Koalitionsgespraeche fortgesetzt. Bis zum Freitag sollen
die Bereiche Haushalt, Wirtschaft und Umwelt beraten und anschliessend
ein Koalitionspapier unterzeichnet werden. Am Samstag stimmen Parteitage
von SPD und Buendnis 90 / Die Gruenen ueber den Vertrag ab. Beide Parteien
gehen davon aus, dass auf der konstituierenden Landtagssitzung am 21. Juli
der Sozialdemokrat Hoeppner zum Ministerpraesidenten gewaehlt wird. |
Oberbuergermeister gegen Befristung der Arbeitslosenhilfe |
Koeln. Deutschlands Oberbuergermeister wollen eine Befristung der Arbeits-
losenhilfe notfalls mit einem Protestmarsch nach Bonn verhindern. Der stell-
vertretende Hauptgeschaeftsfuehrer des deutschen Staedtetages Wimmer sagte
in einem Gespraech mit dem Koelner Express, genauso wie Bundesfinanzminister
Waigel haetten auch die Staedte kein Geld. Die Haushaltslage der Kommunen
sei in diesem Jahr so schlecht wie nie zuvor. Eine Begrenzung der Arbeits-
losenhilfe auf zwei Jahre nannten Wimmer einen Verschiebebahnhof zu Lasten
der Staedte, die finanziell nicht zu verkraften waere. |
Gerichtsentscheid ueber Tieffluege ueber Mittelfranken |
Ansbach. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen musste heute das Verwaltungs-
gericht ueber Tieffluege ueber Mittelfranken entscheiden. Betroffenen Buerger
stellten sich gemeinsam mit oertlichen Politikern gegen das Bundesver-
teidigungsministerium. Umstritten war, wie tief Kampfjets der Bundesluftwaffe
ihre Uebungsfluege im Landkreis Weissenburg-Gunzenhausen durchfuehren
duerfen. |
Schalck-Affaere abgeschlossen |
Muenchen. Die vier bayerischen Landtagsparteien haben heute in Muenchen
ihren Abschlussbericht zum sogenannten Schalck Untersuchungsausschuss vor-
gestellt. Nach dem Bericht muss der Allgaeuer Fleischhaendler Mocksel wahr-
scheinlich Steuern in zweistelliger Millionenhoehe nachzahlen. Bei der
Steuersache Mocksel geht es um dubiose Verschiebung von Millionebetraegen
ueber ein Nummernkonto bei der Deutschen Handelsbank in Ost-Berlin. Dagegen
fand der Ausschuss keine Hinweise auf einen Geheimnisverrat des frueheren
bayerischen Ministerpraesidenten Strauss an die DDR. Wie der Ausschussvor-
sitzende Weiss sagte, duerfte Strauss den Milliardenkredit westdeutscher
Banken an die DDR auch vermittelt haben, um seine politische Bedeutung in
der Bundesrepublik zu bestaetigen. |
Donau-Task-Force tagt in Regensburg |
Nach Bruessel, Budapest, Bratislava und Wien ist nun Regensburg an der
Reihe. Hier tagen ab heute die rund 50 Mitglieder der sogenannten Donau-
Task-Force. Diese Arbeitsgruppe soll im Namen der Europaeischen Union den
Abschluss einer Konvention zum Schutz der Donau vorantreiben. Gegruendet
wurde die Donau-Task-Force von den Donauanrainerlaendern im September 1992
in Sofia. Die beabsichtigte Konvention zum Schutz der Donau soll dabei
vor allem ein Umweltprogramm fuer das Donaubecken beinhalten. Dieses
Umweltprogramm soll einen strategischen Aktionsplan sowie einen Warn-
und Alarmplan beinhalten. Ebenfalls sollen die Task-Force Mitglieder
Forschungsvorhaben koordinieren sowie Mess- und Ueberwachungsprogramme
abstimmen. Neben den Donauanrainerstaaten gehoeren dieser ausserordent-
lichen Arbeitsgruppe auch Vertreter der Niederlaende, der USA und zahl-
reicher weiterer Organisationen an. |
Fahndung nach dem geheimnisvollen Anrufer |
Seit Monaten treibt ein Unbkannter aus Oberfranken sein Unwesen. Immer
wieder belaestigt er in unregelmaessigen Abstaenden als angeblicher Arzt
des Gesundheitsamtes Kinder und Frauen telefonisch. Der Anrufer der sich
meist als amtlicher Arzt des Gesundheitsamtes Bayreuth ausgibt telefoniert
seine Gespraechspartner offenbar wahllos an. Von Kindern, Jugendlichen
und Frauen verlangt er angeblich notwendige Angaben sexuellen Inhalts.
Jetzt gelang der Polizei eine Aufzeichung der Taeterstimme. Die Aufnahme
wurde ueber den Rundfunk verbreitet und die Bevoelkerung zur Mithilfe
aufgefordert. |
Justus Frantz bleibt Intendant des Schleswig-Holstein Musikfestivals |
Der Gruender und Intendant des Schleswig-Holstein Musikfestivals, Justus
Frantz bleibt fuer weitere drei Jahre im Amt. Wie ein Festivalssprecher
heute in Hamburg bestaetigte haben sich die Verhandlungspartner in der
vergangenen Nacht darauf geeinigt, den Intendantenvertrag um diesen Zeit-
raum zu verlaengern. Die wichtige Eckdaten seien geklaert, ueber die Details
werde noch geredet. |
Fussballnationalmannschaft wieder zuhause |
Frankfurt am Main. Ein Teil der WM-Delegation des Deutschen Fussballbundes
ist am Morgen aus New York kommend in Frankfurt eingetroffen. Um 7:17 setzte
der Airbus mit 11 Nationalspielen, DFB-Praesident Braun sowie Assistenz-
trainer Rainer Bonhof und Torwarttrainer Sepp Maier an Bord auf der Lande-
bahn auf. Der Ankunft des ersten Teils der entthronten Weltmeister vollzog
sich fast unbemerkt von der Oeffentlichkeit. Hunderte Journalisten waren
da. Faier Applaus fuer die Verliermannschaft spendeten Schaulustige und
treue Fans in der Ankunftshalle des Frankfurter Flughafens. Die Spieler
waren, wie sollte es anders sein, zutiefst enttaeuscht ueber das vorzeitige
Aus, auf der anderen Seite scheint sich waehrend des langen Flugs eine
Erkenntnis in der Mannschaft durchgesetzt zu haben und die lautet: man
muss auch verlieren koennen. Nicht mit an Bord war Bundestrainer Berti
Vogts, er macht wie die meisten Spieler erstmal Urlaub, soll aber nach
den Worten von DFB-Praesident Braun auf jeden Fall im Amt bleiben. |
DAX und REX vom 11.7.94 |
AKTIENMARKT DAX-Index 11.07.94 16:15:30 2065.6 (2050.8) IBIS-DAX 11.07.94 16:15:31 2069.6 (2047.8) Tendenz vom Montag: freundlich RENTENMARKT REX-Index 11.07.94 16:15:31 103.2 ( 102.9) Tendenz vom Montag: fest 11.7. 8.7. Durchschnittsrendite: 6,78 % 6,86 % |
Devisenkurse in Frankfurt vom 11.7.94 |
Fixing / Frankfurt 11.7. 8.7. US-Dollar ........ 1,5495 1,5730 Pfund Sterling ... 2,4165 2,4248 Kanad.Dollar ..... 1,1135 1,1342 Schweizer Franken 118,83 118,80 Franzoes.Franc ... 29,097 29,109 Japanischer Yen .. 1,5822 1,5940 ECU-Wert ......... 1,91609 1,91667 |
Aktienkurse in Frankfurt vom 11.7.94 |
11.07.94 Kassa Vortag AEG.......... 176.0 176.2 175.5 AMB.......... 1300.0 1310.0 1330.0, AGIV......... 545.0 548.5 550.0, Allianz...... 2395.0 2392.0 2364.0, Altana....... 610.0 608.0 609.0 Asko......... 995.0 995.0 1000.0, BASF......... 300.0 301.5 301.8, Bayer........ 347.5 348.3 347.0, Bay.Hypo..... 420.5 418.5 413.3, BHF-Bank..... 393.0 391.0 392.0, BMW.......... 809.0 813.0 799.0, Bay.Verbank.. 458.0 458.0 453.0, Commerzbank.. 333.5 334.5 331.5, Continental.. 242.5 244.5 242.5, Daimler...... 730.5 734.0 728.8, Degussa...... 475.0 477.0 474.8, Dt.Babcock... 236.5 236.8 234.8, Dt.Bank...... 723.0 724.5 714.0, Douglas...... 490.0 493.0 495.0, Dresdn.Bk.... 382.8 383.5 378.5, FAG.......... 233.0 235.5 235.0, Henkel Vz.... 576.0 578.0 577.0, Hochtief..... 950.0 940.0 920.0, Hoechst...... 320.0 320.0 320.0, Holzmann..... 880.0 882.0 883.0, Karstadt..... 581.0 580.0 573.0 Kaufhof...... 495.0 496.0 490.5 Kloeckner.... 150.5 151.0 150.9, Linde........ 906.0 906.0 896.0, Linotype..... 335.0 338.0 333.0, Lufthansa.... 186.0 188.5 185.5, gl.Vz...... 187.5 189.0 186.5 MAN.......... 419.5 421.0 420.5, dgl.Vz...... 321.5 325.0 322.0, Mannesmann... 418.5 418.5 407.0, Massa........ 274.0 274.0 274.0 Metallges.... 201.2 204.0 204.9, Porsche...... 839.0 820.0 818.0, Preussag..... 438.5 441.0 439.5, PWA.......... 234.5 233.0 233.0, RWE.......... 433.0 430.5 424.0, dgl.Vz...... 352.7 352.9 346.0, Schering..... 917.0 918.0 927.5, Siemens...... 655.0 657.8 654.5, Thyssen...... 287.0 289.0 287.0 VEBA......... 520.8 521.8 514.0, VIAG......... 465.0 467.0 467.5, Volkswagen... 469.6 476.0 473.0, dgl.Vz...... 371.5 377.0 375.5, ohne Gewaehr |
Berliner Wetter vom 12.7.94 15:30 Uhr |
Institut fuer Meteorologie der Freien Universitaet Berlin
Wetterbeobachtung aus Berlin-Dahlem
Es ist zur Zeit heiter Der Luftdruck betraegt 1022.4 hPa, Tendenz schwach fallend. Es weht E Wind mit einer mittleren Geschwindigkeit von 5 m/s, die Spitzen betragen 9 m/s, das entspricht Windstaerke 5 Bft. Die Temperatur betraegt 29.5 Grad C. Die Relative Luftfeuchtigkeit liegt bei 35 % , und der Taupunkt betraegt 12.4 Grad C. Seit 0 Uhr ist kein Niederschlag gefallen. Die Mitteltemperatur der vergangenen 24 Stunden liegt um 4.9 Grad ueber dem Normalwert und betraegt 23.4 Grad, die der naechsten 24 Stunden voraussichtlich 23 Grad.
Sonnenuntergang heute um 21.27 Uhr, Sonnenaufgang morgen um 5.00 Uhr. |
Nachrichten der letzten Seite |
* Wissenschaftler der Universitaet Berger in Norwegen haben festgestellt, dass Muetter, deren erstes Kind behindert geboren ist, die Chancen, ein nichtbehindertes Zweitgeborenes zu bekommen, fast verdoppeln koennen, wenn sie vor der erneuten Schwangerschaft die Wohnung und / oder den Arbeitsplatz wechseln. Welche Umweltgifte jedoch fuer fruehkindliche Schaedigungen verantwortlich sind, ist noch nicht klar. * Bisher dachte ich immer, der Bundestrainer sei wie sein Freund der Kanzler einfach ueberfodert, stillos und langweilig. Aber ich dachte auch er sei unbedarft. Dass er auch des Kanzlers Ruecksichtslosigkeit besitzt, wenn es um den eigenen Kopf geht, haette ich nicht gedacht. Genau wie sein Freund tritt er noch mal feste auf Leute, die bereits am Boden liegen, wenn es denn die eigene Haut rettet: O-Ton Vogts: `Das Festhalten an Illgner war mein einziger Fehler?'. Sein einziger? Es war meines Erachtens nach nicht mal ein entscheidender. Leider wird dieses Ablenken von der eigenen Schuld, genau wie bei Kanzler, auch in diesem Falle funktionieren, weil die Medien jetzt ihr gefundenes Fressen haben. Hmmm, wir hatten schon mal Bundestrainer, die sich nur durchsezten konnten, wenn's um die eigene Haut ging. * In Dormagen, am Nievenheimer See, bringt ein Badegast einen ein Meter langen Kaiman mit. Dann geht er baden, das Tierchen befreit sich aus der Tasche und folgt unbemerkt. Folge: 400 Schwimmer verlassen in Panik das Gelaende, nachdem sie per Hubschrauber dazu aufgefordert werden. Das Tierchen haelt sich in den Uferregionen auf und ist laut Besitzer ungewoehnlich zutraulich. Er beisst nur, wenn er sich angegriffen fuehlt. (Das kenn ich von Toelenbesitzern: `Ach, das macht er sonst nie....') |
Quellen |
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