Stoiber fordert Union zur Geschlossenheit auf |
Magdeburg. Nach seiner Nominierung zum Kanzler-Kandidaten hat CSU-Chef
Stoiber die Union zu Geschlossenheit aufgefordert. CDU und CSU muessten
nun zusammenstehen, um im September die rot-gruene Bundesregierung
abloesen zu koennen. Er werde mit Wirtschaftsthemen in den Wahlkampf
ziehen, sagte Stoiber zum Abschluss der CDU-Klausurtagung in Magdeburg.
Falls es bei der Zuwanderung zu keiner Einigung mit der Bundesregierung
komme, will Stoiber auch dieses Thema in den Wahlkampf tragen.
Bundeskanzler Schroeder erwartet, dass es im Wahlkampf zu scharfen
Auseinandersetzungen kommt. Stoiber werde versuchen zu polarisieren,
sagte Schroeder dem "Spiegel". Schroeder sieht in Stoiber allerdings
keinen Angstgegner. Der Kanzler sagte, Stoiber gehoere zum Spitzenpersonal
der abgelaufenen Kohl-Aera. |
Zustimmung zum Berliner Koalitionsvertrag |
Berlin. Die PDS hat dem Koalitionsvertrag mit der SPD mit grosser
Mehrheit zugestimmt. Nur 17 der 131 Delegierten der Berliner PDS stimmten
gegen die Vereinbarung. Damit kann die rot-rote Landesregierung in Berlin
ihre Arbeit aufnehmen. Die PDS stellt drei Senatoren, Wirtschafts-Senator
soll der PDS-Politiker Gysi werden. Die SPD stellt fuenf Senatoren und
den Regierenden Buergermeister. Erstes Ziel ist, die Personalkosten im
Oeffentlichen Dienst in den kommenden fuenf Jahren um ueber eine Milliarde
Euro zu senken. |
Kombilohn soll schnell eingefuehrt werden |
Die Bundesregierung will den Kombilohn bundesweit schneller einfuehren
als geplant. Bundesarbeitsminister Riester sagte, bereits im Maerz
koenne man damit beginnen, wenn man sich schnell mit den Gruenen einig
werde. Grundlage soll das so genannte Mainzer Modell werden. Bei
Einkommen zwischen 325 und 810 Euro pro Monat gibt der Staat einen
Zuschuss zu den Beitraegen der Sozialversicherung. Eltern erhalten
ausserdem einen Zuschlag auf das Kindergeld von maximal 77 Euro pro
Kind. |
Abstimmung ueber Stammzellen freigegeben |
Magdeburg. Der CDU-Bundesvorstand hat sich auf seiner Klausur in Magdeburg
nicht auf eine einheitliche Position zum Import von Stammzellen einigen
koennen. Generalsekretaer Meyer sagte nach der Sitzung, den Abgeordneten
der Union sollten fuer die am 30. Januar geplante Bioethik-Beratung im
Bundestag daher keine Vorgaben gemacht werden. Es handele sich um eine
Gewissensentscheidung. Nach Angaben von Meyer sprachen sich rund 40
Prozent der CDU-Vorstandsmitglieder dafuer aus, ueberhaupt keine Nutzung
von Stammzellen zu ermoeglichen. Wieder andere haetten dafuer plaediert,
Zellen aus kuenstlicher Befruchtung, die sonst vernichtet wuerden, zur
Forschung zuzulassen. |
IG Metall fordert 6,5 Prozent |
Die IG Metall wird mit einer Forderung nach 6,5 Prozent mehr Lohn und
Gehalt in die Tarifrunde 2002 gehen. Darauf haben sich nach Informationen
der "Stuttgarter Zeitung" vom Samstag der Vorstand und die Bezirksleiter
der Gewerkschaft geeinigt. Bei einem Treffen mit dem Vorstand in Frankfurt
sei die Gefahr gebannt worden, dass die IG Metall erstmals mit
unterschiedlichen Forderungen ihrer Bezirke in die Tarifverhandlungen
geht, heisst es in dem Blatt. Angesichts der Konjunkturkrise habe es in
den Tarifbezirken abweichende Auffassungen ueber die Lohnhoehe gegeben.
Die grossen Tarifkommissionen der IG Metall werden erst in den kommenden
zwei Wochen die Forderungen beschliessen. Zunaechst werden die
Tarifkommissionen in Baden-Wuerttemberg, Bayern und Niedersachsen ihre
Entscheidung am kommenden Donnerstag bekannt geben. |
Festnahmen bei Anti-NPD-Demo |
Muenchen. Bei einer Protestaktion gegen einen Infostand der rechtsextremen
NPD auf dem Marienplatz sind am Nachmittag sechs Demonstranten wegen
Landfriedensbruch und Koerperverletzung festgenommen worden. Rund 80
Demonstranten wollten nach Polizeiangaben den Stand stuermen, ausserdem
bewarfen sie Polizisten mit Eiern und Buechsen. |
Massenkarambolage auf A9 |
Nuernberg. Bei einer Massenkarambolage auf der A9 sind zwei Menschen ums
Leben gekommen. 25 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Suedlich
von Nuernberg waren in dichtem Nebel 28 Fahrzeuge ineinander gefahren.
13 Fahrzeuge gingen in Flammen auf. Die Autobahn musste mehrere Stunden
gesperrt werden. Mittlerweile ist sie wieder freigegeben. |
Hannawald gewinnt in Willingen |
Willingen. Sven Hannawald hat das Weltcup-Skispringen in Willingen
gewonnen. Er kam auf Weiten von 141,5 und 148 Meter. Es war sein 12.
Weltcup-Sieg. Auf Platz 2 kam der Finne Matti Haukamaeki, auf Platz 3
Velti Matti Lindstroem, ebenfalls aus Finnland. |
Quellen |
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