PDS lehnt Entschuldigung fuer Mauerbau nach wie vor ab |
Die PDS lehnt eine Entschuldigung fuer den Mauerbau nach wie vor ab.
Allerdings verurteilt der Parteivorstand den Mauerbau in einer vierseitigen
Erklaerung. Die SED habe den Staat DDR auf Kosten der Freiheit der
eingemauerten Bevoelkerung retten wollen. Ein Staat aber, der seine
Bevoelkerung einmauere sei weder demokratisch noch sozialistisch. Was immer
an weltgeschichtlichen Umstaenden zum Bau der Mauer beigetragen habe, so
heisst es weiter, es fuehre kein Weg an der unumstoesslichen Lehre vorbei,
dass die Toten an der Mauer die Opfer von elementaren
Menschenrechtsverletzungen gewesen seien, die die PDS zutiefst bedauere.
Vom Stalinismus der SED habe sie sich unwiderruflich befreit, denn
sozialistische Ideale wie Freiheit und Gerechtigkeit gedeihten weder unter
Bajonetten noch im Schatten von Panzern oder Mauern. |
Schroeder ruegt Gabriel |
Bundeskanzler Schroeder hat seinen Parteikollegen Gabriel geruegt. Der
niedersaechsische Ministerpraesident haelt nichts von dem strikten Sparkurs
der Bundesregierung. Auch die Gruenen kritisierten den Vorstoss Gabriels. |
Gruene halten an Oekosteuer fest |
Die Gruenen halten an der Oekosteuer fest. Der Parteirat hat es allerdings
vermieden, sich auf weitere Erhoehungen festzulegen. Bundeskanzler Schroeder
will von hoehren Energiepreisen nach 2003 nichts wissen. Die Oekosteuer
gibt es seit 1999. |
Deutsche Kliniken importieren embryonale Stammzellen aus den USA |
Das Muenchner Klinikum Grosshadern hat schon vor Monaten embryonale
Stammzellen aus den USA importiert. Das bestaetigte der Kardiologe
Franz. Bis jetzt sei an den Zellen aber noch nicht geforscht worden,
sie laegen noch unbenutzt in Luebeck. Franz sagte, er warte erst einmal
die Diskussion ab. Die "Sueddeutsche Zeitung" berichtet, dass auch
die Universitaetsklinik Koeln embryonale Stammzellen importiert
habe. Die Forschung an embryonalen Stammzellen ist umstritten. SPD und
Gruene wollen am Abend besprechen, wie sie sich in der Frage verhalten
wollen. Die CDU will ein Moratorium durchsetzen. Solange der Bundestag
nicht endgueltig entschieden hat, soll der Import embryonaler Stammzellen
verboten sein. |
Kiep ueberwies offenbar Geld aus schwarzen Kassen |
Der fruehere CDU-Schatzmeister Kiep hat seiner Partei offenbar Geld aus
schwarzen Kassen ueberwiesen. Der Gruenen-Politiker Stroebele sagte, das
gehe aus dem Bericht eines Wirtschaftspruefers hervor, der dem
Spendenuntersuchungsausschuss vorliege. Demnach bekam Kiep 750.000 DM
aus der Norfolk-Stiftung der CDU, die er der Partei vor einigen Monaten
plus Zinsen ueberwiesen hat. Bisher hatte Kiep allerdings bestritten,
Geld aus der Norfolk-Stiftung bekommen zu haben. Die SPD hat
Bundestagspraesident Thierse inzwischen aufgefordert zu pruefen, ob
gegen die CDU eine neue Strafe verhaengt werden muss. |
Mittlerweile 8.000 Green-Cards vergeben |
Seit August vergangenen Jahres haben rund 8.000 auslaendische
Spezialisten eine sogenannten Green-Card erhalten. Die meisten kamen
aus Indien und Russland. Nur 4,3 Prozent arbeiten in Betrieben in
Ostdeutschland. Die Bundesregierung will insgesamt 20.000 auslaendischen
Spezialisten eine Arbeitserlaubnis geben. Die Aktion ist zunaechst auf
drei Jahre befristet. |
Weiterhin keine Spur von vermissten Maedchen |
Von den vermissten Maedchen Julia und Adelina fehlt nach wie vor jede
Spur. Die Sonderkommissionen der Polizei halten Verbrechen fuer immer
wahrscheinlicher. Aus der Bevoelkerung gingen hunderte von Hinweisen
ein. |
Schulpflichtige Kinder duerfen nicht vorzeitig in Urlaub |
Wer schulpflichtige Kinder vorzeitig mit in den Urlaub nimmt muss mit
bis zu 2.000 DM Geldstrafe rechnen. Die Schulbehoerden verweisen darauf,
dass es keine Befreiung vom Unterricht gibt, wenn die Eltern hohe
Reisekosten oder Staus auf den Autobahnen vermeiden wollen. |
Todesfaelle im Karlsruher Klinikum offenbar unvermeidbar |
Die Todesfaelle im Karlsruher Klinikum durch Streptokokken-Infektionen
sind offenbar nicht zu vermeiden gewesen. Das teilten das Gesundheitsamt
und die Klinikleitung mit. Im Juni starben zwei 14- und 52-Jahre alte
Patienten an der Infektion. Ausloeser seien aeusserst selten vorkommende
Infektionen durch A-Streptokokken gewesen. Die Patienten starben durch
eine von den Bakterien verursachte Vergiftung. Uebertraeger war ein
operierender Chirurg, von dessen Augen aus die Streptokokken in die
offene Wunden gerieten. Innerhalb weniger Stunden starben die beiden
Patienten, ein 16jaehriges Maedchen ueberlebte nur knapp. In der
Neurochirurgie des Klinikums herrschte kurzzeitig ein totales
Operationsverbot, der betroffene Chirurg ist seit dem 15. Juni beurlaubt. |
Anke Huber in Wimbledon ausgeschieden |
Anke Huber ist im Tennisturnier in Wimbledon ausgeschieden. Im Achtelfinale
unterlag Huber der Belgierin Justine Anein mit 6:4, 2:6 und 2:6. |
Boerse |
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Quellen |
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