EU verspricht Balkan-Staaten Aufnahme unter Bedingungen |
Thessaloniki. Die Europaeische Union ist grundsaetzlich zur
Aufnahme der Laender des westlichen Balkans bereit, knuepft das
aber an Bedingungen. Das erklaerten die Staats- und
Regierungschefs der 15 EU-Mitgliedslaender bei einem Treffen mit
den Spitzen Albaniens, Kroatiens, Serbien und Montenegros,
Mazedoniens sowie Bosnien-Herzegowinas. Bundeskanzler Schroeder
sagte, gegenwaertig gehe es um eine Annaeherung, aber noch nicht um
ein Beitrittsdatum. Bis dahin seien noch grosse
Reformanstrengungen notwendig. Dem Kampf gegen das organisierte
Verbrechen und Korruption komme eine zentrale Bedeutung zu. Die
EU will ihre Finanzhilfe fuer die Region um 200 Millionen Euro
aufstocken, um den Anpassungsprozess schneller voranzubringen. |
Rau ruft zum Dialog zur Bewaeltigung der Nahost-Krise auf |
Der Wiederaufbau im Irak und der Nahost-Konflikt stehen im
Mittelpunkt des ausserordentlichen Treffens des
Weltwirtschaftsforums in Jordanien. Bundespraesident Rau rief zur
Bewaeltigung der Nahost-Krise zum "Dialog der Kulturen" auf. Das
Gespraech koenne dabei mithelfen, nach dem Ende des Irak- Kriegs
die gesamte Region zu stabilisieren. Bundesaussenminister Fischer
warnte vor einem Mangel an politischem Willen und Vertrauen
zwischen Israel und den Palaestinensern. Gleichzeitig begruesste er
die Rueckkehr der USA in der Rolle als fuehrender
Nahost-Vermittler. |
Weitere Diskussion um Gesundheitspolitik |
Nur wenige Tage nach der Gesundheits- Debatte im Bundestag machen
Regierung und Union Ernst mit dem Versuch, dieses Reformpaket
gemeinsam zu schnueren. Bundeskanzler Schroeder und CDU-Chefin Merkel
telefonierten deswegen und vereinbarten ein Treffen "zu gegebener
Zeit", bestaetigte Regierungssprecher Anda. Der Sozialexperte Ruerup
haelt einen Kompromiss zwischen der rot-gruenen Koalition und der
Union fuer moeglich. Er liege "praktisch vor den Fuessen", sagte
Ruerup auf einer SPD-Tagung in Potsdam. Bestimmte Elemente des
Unions-Konzeptes liessen sich in das rot-gruene Modell einfuegen,
sagte Ruerup. Die CDU-Spitze hat sich hinter das Gesundheitskonzept
der so genannten Herzog-Kommission gestellt. Das unter der Leitung von
Altbundespraesident Herzog ausgearbeitete Papier sieht vor, dass
Zahnbehandlungen komplett aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen
Krankenkassen herausgenommen werden. Zudem sollen Kosten fuer private
Unfaelle von den Versicherten alleine getragen werden. Dafuer sollen
ausschliesslich die Arbeitgeber das Krankengeld finanzieren. Bei einer
Umsetzung der Plaene koennten die Beitraege zur gesetzlichen
Krankenversicherung von derzeit 14,4 auf dann 10,4 Prozent abgesenkt
werden. Auf der Grundlage des Herzog-Konzepts will die CDU Vorschlaege
fuer den Bundesparteitag Ende des Jahres erarbeiten.
Waehrend der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Seehofer
innerhalb der Union zunehmend unter Druck geraet, bekommt er von
anderer Stelle Unterstuetzung. Seehofer hatte die Berechnungen der
Union, wonach eine Zusatzversicherung fuer Zahnersatz 7,50 Euro
monatlich kosten wuerde, zurueckgewiesen und erklaert, sie werde eher
zwischen neun und zwoelf Euro betragen. Dies bestaetigte jetzt die
DKV-Krankenversicherung. Ein Sprecher sagte, der Beitrag sei auf
Wunsch der Union einmal mit und einmal ohne serioese Altersruecklagen
berechnet worden. Der Verband der Privaten Krankenversicherungen
ergaenzte, man sei ebenfalls von einem Beitrag zwischen neun und
zwoelf Euro ausgegangen, aber von der Union gebeten worden, den
Beitrag guenstiger zu berechnen. Seehofers Aufgabe, als
Verhandlungsfuehrer der Union mit der Regierung ueber die
Gesundheitsreform zu reden, steht derzeit wegen des Streits um diese
Zusatzversicherung zur Disposition. CSU-Chef Stoiber will am
umstrittenen Gesundheitsexperten Seehofer als
Unions-Verhandlungsfuehrer festhalten. In der ARD-Sendung "Bericht aus
Berlin" betonte er aber gestern Abend, Seehofer muesse bei den
Verhandlungen mit der Bundesregierung "unabhaengig von seiner
persoenlichen Meinung" jene Positionen zur Gesundheitsreform
vertreten, die die CDU/CSU beschlossen habe. Seehofer sei lediglich
bei der Privatisierung der Zahnersatzkosten anderer Meinung als die
Mehrheit der Unions-Fraktion. Er traue ihm aber zu, so Stoiber weiter,
die Position der Union zu vertreten. Aehnlich hatte sich gestern auch
CDU-Chefin Merkel geaeussert. Zu Beginn einer zweitaegigen
Vorstandsklausur im brandenburgischen Bad Saarow sagte sie, in seiner
Position als stellvertretender Unionfraktionsvorsitzenden sei Seehofer
"der geborene Verhandlungsfuehrer". |
Diskussion um Vorziehen der Steuerreform dauert an |
Der rheinland-pfaelzische CDU-Vorsitzende Christoph Boehr hat
gefordert, die dritte Stufe der Steuerreform von 2005 auf 2004
vorzuziehen. Seit laengerer Zeit plaediere er bereits fuer
Steuerentlastungen. Nur so koenne es einen neuen wwirtschaftlichen
Aufschwung geben, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der
Christdemokraten. Die mittelstaendische Wirtschaft und die mittleren
Einkommen muessten spuerbar entlastet werden, um Investitionen und die
Binnenkonjunktur wieder anzukurbeln.
In der Diskussion um ein Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform hat der saarlaendische Ministerpraesident Mueller neue Vorschlaege zur Finanzierung unterbreitet. Der CDU-Politiker plaedierte dafuer, die Gegenfinanzierung beispielsweise durch eine Erhoehung der Mehrwertsteuer zu schultern. Wirtschaftsminister Clement erwartet sich von einem Vorziehen der Steuerreform einen - wie er sagte - "Push" fuer die deutsche Wirtschaft. Bedingung fuer den Schritt sei allerdings, dass man die geplanten Strukturreformen auch durchsetzen koenne. Die Gruenen bleiben bei ihren Vorbehalten: Ihr wirtschaftspolitischer Sprecher Werner Schulz sagte, ehe man die Steuerreform uebereilt vorziehe, solle man zunaechst dafuer sorgen, die Lohnnebenkosten zu senken.
In der deutschen Wirtschaft herrscht offenbar Uneinigkeit ueber
ein moegliches Vorziehen der Steuerreform. Arbeitgeberpraesident
Hundt appellierte in der "Neuen Presse" an die Union, den
vorgezogenen Steuersenkungsplaenen der Regierung zuzustimmen. Er
bezeichnete die Plaene als "Impuls zur Ankurbelung von Konsum und
Investitionen". Die Union solle aus parteipolitischen Gruenden
keine Blockadepolitik betreiben. BDI-Chef Rogowski sprach sich
dagegen in der "Welt am Sonntag" gegen ein Vorziehen der
Steuerreform aus. Rogowski befuerchtet, dass die Steuern dann
anderswo erhoeht wuerden. |
Muentefering schliesst Rentenkuerzung fuer 2004 aus |
SPD-Fraktionschef Franz Muentefering schliesst Kuerzungen bei den
Renten zur Konsolidierung des Haushalts zumindest fuer 2004 aus.
"Wir machen nicht Rente nach Kassenlage", sagte Muentefering der
Zeitung "Die Welt". Ueber einen Beitrag der Rentner zur Reform der
sozialen Sicherungssysteme will die Koalition laut Muentefering
jedoch bei ihrer Haushaltsklausur am kommenden Wochenende
beraten. "Wenn alle Erwerbstaetigen Einschnitte hinnehmen muessen,
muss man auch von den Rentnern einen Beitrag in Erwaegung ziehen",
so Muentefering. |
Schroeder fordert Ende der Metaller-Streiks im Osten |
Thessaloniki. Bundeskanzler Schroeder fordert ein Ende des
Arbeitskampfs in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie.
Schroeder sagte in Griechenland, er habe kein Verstaendnis fuer die
Streikwelle. Die Tarifparteien sollten vernuenftig sein und den
Konflikt beenden, denn sie haetten auch eine Verantwortung fuer die
wirtschaftliche Entwicklung. Gesamtmetall-Praesident Kannegiesser
hat der IG Metall ein Gespraech angeboten. Gleichzeitig betonte
er, dass sich die Arbeitgeber nicht zu einem schaedlichen
Abschluss zwingen liessen. Die Gewerkschaft hat den Arbeitgebern
ein Ultimatum gestellt. Sie sollen bis Mittwoch an den
Verhandlungstisch zurueckkehren, sonst werden die Streiks
ausgeweitet. Mehrere Automobil-Hersteller muessen die Produktion
kommende Woche einschraenken oder stoppen, weil sie von den
Zulieferern keine Bauteile mehr bekommen. |
Baden-wuerttembergische SPD will Wehrpflicht abschaffen |
Heilbronn. Die Landes-SPD hat auf ihrem Parteitag in Heilbronn
die baldige Abschaffung der Wehrpflicht beschlossen. Ein
sofortiger Ausstieg sei zwar nicht moeglich, mittelfristig soll
aber auf die Wehrpflicht verzichtet werden. Dabei duerfe es bei
den internationalen Verpflichtungen der Bundesregierung
allerdings zu keinen Abstrichen kommen. Zuvor hatten die Jusos
einen entsprechenden Antrag vorgelegt. Die wiedergewaehlte
Landesvorsitzende Ute Vogt will das Thema beim
SPD-Bundesparteitag im November in Bochum einbringen. Knapp
abgelehnt wurde die Forderung nach einem verpflichtenden sozialen
Ersatzdienst. Am Vormittag hatten die Delegierten einen
Leitantrag zur Modernisierung des Staates verabschiedet. Er sieht
den Abbau von Buerokratie und die Beschraenkung der
Rahmengesetzgebung des Bundes aufs Noetigste vor. Die
Gewerbesteuer soll in eine Unternehmensteuer mit Hebesatzrecht
uebergefuehrt werden. Gemeinden sollen beim Einkommensteueranteil
ein Zuschlagrecht erhalten. Ausserdem will die Partei, dass
Vermoegen-, Erbschaft- und Kfz-Steuern kuenftig in Laenderhoheit
erhoben werden. Gestern Abend war Ute Vogt als Landesvorsitzende
im Amt bestaetigt worden, allerdings mit einem schwaecheren
Ergebnis (82,25 Prozent) als 1991 (91,9). |
Gefluegelpest hat sich in Nordrhein-Westfalen nicht ausgebreitet |
Duesseldorf. Gut sechs Wochen nach dem ersten Fall von
Gefluegelpest in Deutschland hat das nordrhein-westfaelische
Verbraucherministerium Entwarnung gegeben. Die Untersuchungen bei
verbliebenen Tieren aus dem betroffenen Betrieb an der Grenze zu
den Niederlanden haetten gezeigt, dass sich die Krankheit nicht
ausgebreitet habe. |
Diskussion um laengere Arbeitszeiten geht weiter |
Stuttgart. Die Diskussion um die Arbeitszeit in Deutschland ebbt
nicht ab. Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU)
schlug laengere Wochenarbeitszeiten vor. Sie sei Arbeitnehmern
eher zuzumuten als Lohnkuerzungen, so Teufel. Ziel seien eine
hoehere Produktivitaet und niedrigere Lohnstueckkosten. Daraus koenne
dann wieder mehr Nachfrage resultieren. Teufel kritisierte die
Gewerkschaften. Sie haetten seit Jahren die Verkuerzung der
Wochenarbeitszeit betrieben. Dagegen haelt der
DGB-Landesvorsitzende Rainer Bliesener eine Streichung von
Urlaubs- oder Feiertagen fuer das falsche Rezept im Kampf gegen
die hohe Arbeitslosigkeit. Es zeuge von Ratlosigkeit, wenn man
die Arbeitszeit verlaengern wolle, wenn zu wenig Arbeit da sei. |
ctt steht moeglicherweise vor Uebernahme |
Trier. Die Caritas Traegergesellschaft Trier (ctt) steht offenbar
kurz vor einer Uebernahme durch die Marienhaus GmbH aus
Waldbreitbach im Westerwald. Das berichten mehrere
Tageszeitungen. Nach dem Bericht soll die Kooperation der beiden
katholischen Gesundheitskonzerne in den naechsten Wochen besiegelt
werden. Die Marienhaus GmbH ist nach eigenen Angaben der
bundesweit groesste katholische Traeger sozialer Einrichtungen.
Kommenden Donnerstag gibt es in Trier eine Besprechung der mehr
als 100 Mitarbeitervertreter der verschiedenen ctt-Einrichtungen.
Eventuell werden auch dort Einzelheiten bekannt. Der Trierer
ctt-Konzern war wegen krimineller Machenschaften seines
Ex-Vorstands Hans-Joachim Doerfert in eine finanzielle Schieflage
geraten. |
Bergsteiger in den Tiroler Alpen abgestuerzt |
Innsbruck. Ein Bergsteiger aus Neumarkt in der Oberpfalz ist in
den Tiroler Alpen abgestuerzt. Die Polizei teilte mit, der
65-Jaehrige sei bei einer Bergtour zum Grossen Bettelwurf in der
Naehe von Innsbruck ausgerutscht und 50 Meter in die Tiefe
gestuerzt. |
Zentralrat der Juden will im Juli ueber Friedmann entscheiden |
Der Zentralrat der Juden in Deutschland will Mitte Juli
entscheiden, ob sein unter Drogenverdacht stehender Vizepraesident
Friedman noch "ein geeigneter Repraesentant der juedischen
Gemeinschaft" sei. Das sagte der Vorsitzende der juedischen
Gemeinde in Frankfurt am Main, Korn, dem "Focus". |
Festnahmen bei Demonstrationen anlaesslich Wehrmachtsausstellung |
Schwaebisch Hall. Bei Demonstrationen von rechten und linken
Gruppierungen in Zusammenhang mit der Wehrmachtsausstellung in
Schwaebisch Hall hat die Polizei heute elf Personen voruebergehend
festgenommen. Bereits im Vorfeld der Kundgebungen waren mehrere
Platzverweise ausgesprochen worden. Rund 300 rechte Demonstranten
und mindestens 500 protestierende Linke waren am Nachmittag durch
die Innenstadt von Schwaebisch Hall gezogen. Dabei konnte die
Polizei groessere Auseinandersetzungen und Schlaegereien verhindern.
Allerdings kam es immer wieder zu kleineren Handgreiflichkeiten
zwischen der Polizei und linken Gegendemonstranten. |
Grossbrand in Mannheimer Reifenlager |
Mannheim. Beim Brand in einem Reifenlager in Mannheim ist ein
Schaden von rund zwei Millionen Euro entstanden. Verletzt wurde
dabei niemand. Das Feuer in dem 800 Quadratmeter grossen Gebaeude
im Handelshafen brach gegen 10.00 Uhr aus. Nach Polizeiangaben
stand das Lager in hellen Flammen waehrend sich ueber der Stadt
eine schwarze Rauchsaeule bildete. In der Halle waren Autoreifen
und Alufelgen gelagert. Die rund 100 Feuerwehr-Maenner hatten den
Brand gegen Mittag unter Kontrolle. Die Anwohner waren zeitweise
aufgefordert worden, wegen der Geruchsbelaestigung Fenster und
Tueren zu schliessen. Schadstoffmessungen haben bisher jedoch keine
erhoehten Werte ergeben. Warum das Feuer ausbrach ist noch nicht
geklaert. |
Betrunkener Autofahrer rast in Strassencafes |
Duesseldorf. Ein betrunkener Autofahrer ist in zwei voll besetzte
Strassencafes gerast. Insgesamt wurden zehn Menschen verletzt. Ein
Fussgaenger erlitt lebensgefaehrliche Verletzungen. Er wurde von dem
Auto erfasst und etwa 20 Meter weit mitgeschleift. Der Fahrer war
zunaechst mit seinem Sportwagen ueber die Terrasse einer Eisdiele
gerast. Dann schleuderte er in die Terrasse eines Cafes auf der
gegenueberliegenden Strassenseite. |
16jaehrige war Opfer von Sexualverbrechen |
Mannheim. Das gestern in Mannheim tot aufgefundene 16 Jahre alte
Maedchen ist Opfer eines Sexualverbrechens geworden. Das teilte
die Polizei heute mit. Laut Obduktionsergebnis starb das Maedchen
durch massive Gewalteinwirkung auf den Kopf. Eine
Sonderkommission der Polizei versucht derzeit, die letzten
Stunden vor dem Tod des Opfers zu rekonstruieren. Dabei gehen die
Ermittler nun davon aus, dass die junge Frau bereits in der Nacht
zum Donnerstag getoetet wurde. Die Leiche der Jugendlichen war auf
einem Brachgelaende in der Naehe eines Segelflugplatzes entdeckt
worden. Die Schuelerin sei "mit hoher Wahrscheinlichkeit"
erschlagen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit.
Die Leiche war teilweise nackt. Das aus dem Mannheimer Stadtteil
Neuhermsheim stammende Maedchen konnte anhand von Personalpapieren
identifiziert werden. Die Bevoelkerung wurde von der Polizei um
Mithilfe bei der Aufklaerung des Verbrechens gebeten. |
Freiburg erhaelt Solar-Grossstadt-Titel |
Knapp vor Ulm erwies sich Freiburg als die deutsche Stadt mit
mehr als 100.000 Einwohnern, die am meisten Strom und Waerme aus
Sonnenenergie erzeugt. Das ergab die "Solar-Bundesliga", die die
Deutsche Umwelthilfe und die Zeitschrift Solarthemen
veranstalten. In der Gesamttabelle liegt Freiburg allerdings nur
auf Platz 148. Die Spitzenplaetze belegen da kleine Kommunen, die
meisten aus Bayern. Baden-Wuerttemberg ist mit Aitern aus dem
Landkreis Loerrach dabei - die Gemeinde belegt Rang 13. |
Europaeische Wochen in Passau eroeffnet |
Passau. Der Chef der Bayerischen Staatskanzlei, Huber, eroeffnet
zur Stunde das grenzueberschreitende Festival "Europaeische
Wochen". Es findet zum 51. Mal statt und steht dieses Jahr unter
dem Motto "Sehnsucht nach Italien". Bis zum 27. Juli widmen sich
ueber 60 Veranstaltungen in Ostbayern, im tschechischen Boehmen und
in Oberoesterreich der italienischen Kultur. |
Mainzer Johannisnacht eroeffnet |
Mainz. Gestern abend hat die traditionelle Mainzer Johannisnacht
begonnen. Vier Tage lang praegen Musik, Theater, Gaukler,
Spielmannszuege und Folkloregruppen das Bild in der Innenstadt. Zu
den besonderen Hoehepunkten des Festes gehoeren das Schifferstechen
auf dem Rhein und die Buchdruckertaufe, das so genannte
Gautschen. Ausserdem locken ein Johannis-Buechermarkt auf dem Ball-
und Schillerplatz sowie ein Kuenstlermarkt am Rheinufer.
Festlicher Hoehepunkt ist das Feuerwerk ueber dem Rhein am
Montagabend. Der SWR ist mit zahlreichen Buehnen auf dem Fest
vertreten. |
Eroeffnung der Woche der Baukultur |
Mainz. Mit einer Woche der Baukultur wollen Architekten und
Bauherren in Rheinland-Pfalz und dem Saarland bis zum 29. Juni
auf die Entwicklung in der Architektur und im Staedtebau
aufmerksam machen. Zum Auftakt koennen heute in zahlreichen Orten
Architektenbueros besucht werden. Morgen verleiht der
Landesverband des Bundes Deutscher Architekten den
Architekturpreis 2003 fuer "besonders gelungene und wegweisende
Architektur". Ausgezeichnet wuerden in diesem Jahr fuenf
gleichwertige Arbeiten. Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe
werden in einer Woche so genannte Architektouren angeboten. Dabei
koennen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland mehr als 83 Bauten
besichtigt werden. Das Spektrum reicht dabei vom Einfamilienhaus
in Koblenz ueber eine Weinabfuellanlage in Oppenheim bis zur
Auferstehungskirche in Speyer. |
Quellen |
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