Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan toetet vier Soldaten |
Vier Soldaten der Bundeswehr sind bei einem Anschlag auf einen Bus der
Internationalen Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) in Kabul getoetet
worden. 29 weitere Soldaten seien verletzt worden, sieben davon
schwer, so Verteidigungsminister Struck. Wer hinter dem Anschlag
stecke, sei derzeit noch unklar. Offen sei auch, ob sich der Anschlag
gezielt gegen deutsche Soldaten oder die ISAF gesamt gerichtet habe.
Offenbar hatte ein Selbstmordattentaeter die Bombe in einem Taxi neben
dem Bus gezuendet. Der Bus, in dem 33 deutsche ISAF-Angehoerige
sassen, wurde vollstaendig zerstoert. Die Tat loeste im In- und
Ausland und ueber die Parteigrenzen hinweg Bestuerzung aus. Politiker
aller Parteien regierten bestuerzt auf den Anschlag auf den ISAF-Bus.
Bundeskanzler Schroeder nannte die Tat "feige und hinterhaeltig".
Afghanistan solle damit zurueck in die Anarchie gebombt werden, sagte
Schroeder. Aussenminister Fischer sagte, die Tat mache deutlich, dass
der Kampf gegen terroristische Gruppierungen in Afghanistan noch
laengst nicht beendet ist. CDU-Chefin Merkel nannte den Anschlag
"heimtueckisch". Bundespraesident Rau sprach den Hinterbliebenen der
Anschlagsopfer sein Mitgefuehl aus. Die Tat habe Maenner getroffen,
die einen Beitrag zur Sicherheit leisten wollten. US-Praesident Bush
uebermittelte dem Kanzler telefonisch das Beileid des amerikanischen
Volkes.
Nach dem Anschlag auf deutsche Soldaten in Kabul hat der Vorsitzende
des Bundeswehrverbands, Gertz, einen Abzug der ISAF-Truppe ins
Gespraech gebracht. Afghanistan sei ein Pulverfass, sagte Gertz der
"Bild am Sonntag". Sollte sich die Sicherheitslage dramatisch
verschaerfen, muesse die ISAF-Truppe entweder erheblich verstaerkt
oder aus Afghanistan abgezogen werden. Der Bundestag hatte erst
Donnerstag die Weichen fuer eine Ausweitung des ISAF- Einsatzes
gestellt. Ab Spaetsommer koennten dann Bundeswehrsoldaten auch
ausserhalb der Hauptstadt Kabul eingesetzt werden. |
Erneutes Bus-Unglueck |
Bei einem Unfall eines deutsche Reisebusses in Norditalien sind sechs
Menschen ums Leben gekommen, unter ihnen auch zwei Kinder. 38 weitere
Reisende wurden verletzt. Bei einem grossen Teil der 64 Passagiere
handele es sich um Aussiedler aus Moldawien, so eine Sprecherin des
Busunternehmens. Die meisten von ihnen seien aus Bayern und
Baden-Wuerttemberg. Der Reisebus war auf der Autobahn zwischen Vicenza
und Venedig aus noch ungeklaerter Ursache von der Strasse abgekommen
und gegen eine Tunneleinfahrt geprallt. Andere Fahrzeuge seien an dem
Unfall nicht beteiligt gewesen. Bundesverkehrsminister Stolpe hat sich
bestuerzt ueber das erneute Bus-Unglueck geaeussert. Die Serie von
schweren Bus-Unfaellen in den vergangenen Wochen zeige, wie wichtig
die Verschaerfung von Kontrollen und Sanktionen seien. Nachlaessigkeit
bei der Sicherheit duerfe es nicht mehr geben. |
Staatsbegraebnis fuer Moellemann angeregt |
Berlin. Nach dem toedlichen Fallschirmunfall von Juergen Moellemann
hat die FDP bei der Bundesregierung einen Staatsakt fuer ihren
frueheren Spitzenpolitiker angeregt. FDP-Fraktionschef Gerhardt hat
nach Angaben einer Parteisprecherin deswegen Kontakt mit dem
Kanzleramt aufgenommen. Eine Entscheidung steht aber noch aus.
Unterdessen gibt es immer mehr Hinweise, dass es sich bei dem Unfall
am Donnerstag um einen Selbstmord handelt. So ergaben die bisherigen
Untersuchungen, dass die beiden Fallschirme von Moellemann technisch
in Ordnung und nicht manipuliert waren. Die Polizei hat ihre Suche am
Ungluecksort bei Marl eingestellt. Nach wie vor fehlten die
Springerbrille und ein Teil des Fallschirms, sagte ein
Polizeisprecher. Auch ein elektronisches Geraet, das ueblicherweise
den Reservefallschrim ausloest, konnte nicht gefunden werden. Derzeit
werde nur noch in Richtung Selbsttoetung und Unfall ermittelt, sagte
ein Sprecher. Mehrere Zeitungen spekulieren ueber moegliche
Hintergruende eines Freitods des frueheren FDP-Politikers Moellemann.
Anlass sind die umfangreichen Durchsuchungen der Staatsanwaelte bei
Moellemann und moeglichen Geschaeftspartnern. Die "Bild"-Zeitung
bringt Moellemann in Zusammenhang mit zweifelhaften Waffengeschaeften.
Das Boulevardblatt veroeffentlicht auch Vorwuerfe von Moellemanns
Witwe an die FDP. Die Partei habe ihren Mann fertig gemacht.
FDP-Generalsekretaerin Pieper wies diese Vorwuerfe zurueck. Sie seien
absurd. |
Reformagenda schon fuer 2004 gefordert |
Muenchen. Der CSU-Vorsitzende Stoiber hat eine Reformagenda 2004
statt der von Kanzler Schroeder vorgeschlagenen Agenda 2010
gefordert. Stoiber sagte in einem Interview der "Welt am
Sonntag", durch die Reformplaene des Kanzlers entstehe kein
einziger neuer Arbeitsplatz. Der CSU-Vorsitzende verlangt im
kommenden Jahr Aenderungen des Kuendigungsschutzes, des Tarifrechts
und des Betriebsverfassungsgesetzes. Er glaubt, dass eine
Aufhebung des Kuendigungsschutzes in Betrieben mit weniger als 20
Mitarbeitern zur Schaffung von 250.000 neuen Arbeitsplaetzen
fuehren wird. Ausserdem will Stoiber, dass in den naechsten fuenf
Jahren die Steuerlast fuer Arbeitnehmer und Unternehmen
festgeschrieben wird. |
Einigung in der ostdeutschen Stahlindustrie |
Berlin. Der Tarifkonflikt in der ostdeutschen Stahlindustrie ist
beigelegt. Arbeitgeber und Gewerkschaften verstaendigten sich in einem
naechtlichen Verhandlungsmarathon auf die Einfuehrung der
35-Stunden-Woche bis zum Jahr 2009. Derzeit betraegt die woechentliche
Arbeitszeit noch 38 Stunden. Die Angleichung soll in drei Stufen
erfolgen, und zwar zum 1. April 2005, 2007 und 2009. Ausgehandelt
wurde auch eine Revisionsklausel, die besagt, das bei jedem Schritt
ueber die wirtschaftliche Vertretbarkeit der Arbeitszeitverkuerzung
entschieden werden muss. Die Tarifeinigung betrifft rund 8.000
Stahlkocher. Seit Montag hatten sie mit Warnstreiks fuer eine
Angleichung ihrer Arbeitszeit an die im Westen demonstriert. IG
Metall-Chef Zwickel hat die Tarifeinigung in der ostdeutschen
Stahlindustrie begruesst. Der Kompromiss sei vernuenftig und
weitsichtig. Jetzt seien die Arbeitgeber der ostdeutschen Metall- und
Elektroindustrie aufgefordert ihre Blockadehaltung aufzugeben. Die
Arbeitgeber warnten unterdessen davor, den Abschluss auf die Metall-
und Elektrobranche zu uebertragen. Im Gegensatz zur Metall- und
Elektroindustrie haetten die Stahlbetriebe im Osten eine mit
westlichen Unternehmen vergleichbare Produktivitaet, sagte
Arbeitgeberpraesident Hundt. Der Abschluss sei "in keinem Fall"
uebertragbar. |
Koalitions-Krise in NRW |
Die Zukunft der rot-gruenen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
ist weiter offen. Beim ersten Spitzengespraech seit Beginn der
Krise gab es keine Einigung auf konkrete Massnahmen. Die
strittigen Punkte sollen aber bis Anfang Juli geklaert werden. Die
gruene Umweltministerin Hoehn aeusserte sich ueberzeugt, dass die
Koalition die Krise in den Griff bekommt. Der Generalsekretaer
der Landes-SPD, Groschek, erklaerte im DeutschlandRadio Berlin,
die Diskussion ueber die Zukunft des Buendnisses muesse
ergebnisoffen gefuehrt werden. Neuwahlen seien jedoch wenig
hilfreich. |
Erstmals Oeffnungszeiten bis 20 Uhr am Samstag |
In Deutschland kann seit heute auch an Samstagen bis 20 Uhr eingekauft
werden. Vor allem in den Innenstaedten wollen Einzelhaendler die
verlaengerten Oeffnungszeiten des neuen Ladenschluss-Gesetzes nutzen.
Die meisten Geschaefte werden zunaechst aber nur bis 18 Uhr oeffnen.
Lediglich neun Prozent der Laeden wollen den Spielraum voll
ausschoepfen und vier Stunden laenger offen halten als bislang, ergab
eine Umfrage des Einzelhandels. Vereinzelt protestierten Beschaeftigte
des des Einzelhandels gegen die laengeren Oeffnungszeiten. Der erste
lange Einkaufs-Samstag ist in Grossstaedten offenbar ein Erfolg. Ein
Sprecher des Verbandes der Mittel- und Grossbetriebe des Einzelhandels
sprach von guten Umsaetzen in Muenchen, Nuernberg und Augsburg. In den
grossen bayerischen Staedten sind die meisten Kaufhaeuser und
Grossmaerkte bis 20 Uhr offen. In mittelgrossen Staedten wie
Ingolstadt, Regensburg oder Rosenheim hingegen haben die meisten
Laeden um 18 Uhr geschlossen. |
Erster oekologisch gestalteter Musterbahnhof eroeffnet |
Bullay. In Bullay ist der erste von vier oekologisch gestalteten
Musterbahnhoefen in Rheinland-Pfalz komplett fertig gestellt
worden. Wirtschafts-Staatssekretaer Guenter Eymael eroeffnete am
Samstag die naturnah gestaltete Park- und Ride-Anlage offiziell.
Das Projekt sei eine ausgezeichnete Visitenkarte fuer das Land und
trage nachhaltig zur Verbesserung der Mobilitaet im oeffentlichen
Verkehr bei, so Eymael. Der Umbau zum Umweltbahnhof kostete
insgesamt 6,4 Millionen Euro, das Land beteiligte sich mit rund
2,5 Millionen Euro. Mustergueltig seien etwa das mit
Sonnenkollektoern versehene Dach und die barrierefrei gestalteten
Zugaenge zum Bahnsteigbereich des Busbahnhofes. Der Bund Deutscher
Architekten zeichnete den Bahnhof Bullay im Mai 2000 fuer seine
bemerkenswerte Architektur aus. Das Projekt war 1992 mit der Bahn
vereinbart worden. |
1,5 Millionen Euro Schaden bei Grossbrand in Farbenfabrik |
Mannheim. Beim Grossbrand in einer Mannheimer Farbenfabrik ist am
Samstagmorgen ein Schaden in Hoehe von rund 1,5 Millionen Euro
entstanden. Verletzt wurde niemand. Nach Angaben von Polizei und
Feuerwehr war das Feuer in einer Lagerhalle der Fabrik
ausgebrochen. Die dort untergebrachten Loesungsmittel fuer Farben
und Lacke entzuendeten sich. Die Feuerwehr konnte den Brand
inzwischen loeschen. Messungen ergaben keine erhoehten
Schadstoffwerte in der Luft. Wie es zu dem Feuer kam ist noch
nicht geklaert. |
Muentefering: Medienmacht in der Politikberichterstattung ueberschaetzt |
Mainz. Nach Ansicht von SPD-Bundestagfraktionschef Franz
Muentefering wird die Medienmacht in der Politikberichterstattung
ueberschaetzt. Der Transport von Inhalten und die Auswahl durch die
Medien alleine entschieden keine Wahlen, sagte Muentefering am
Samstag auf einer Diskussionsveranstaltung des Mainzer Open Ohr
Festivals. Meistens durchschauten die Buerger tendenzioese
Berichterstattung. Dennoch raeumte Muentefering ein, dass die
Geschwindigkeit der Berichterstattung und der Konkurrenzdruck in
der Medienlandschaft Auswirkung auf das Verhalten von Politikern
habe. Das Wichtigste fuer den Erfolg von Politikern bleibe aber
das Vertrauen der Buerger. An der Diskussion unter dem Motto
"Showbuehne Politik - Image ist alles, Inhalt ist nichts" nahmen
neben Muentefering Politikberater und Journalisten teil. |
54. Sudetendeutscher Tag beginnt in Augsburg |
Mit einem Bekenntnis zur Aussoehnung und zu guten
nachbarschaftlichen Beziehungen mit Tschechien hat in Augsburg
der 54.Sudetendeutsche Tag begonnen. Der Vorsitzende der
Landsmannschaft, Posselt, forderte jedoch, die "Benes-
Unrechtsdekrete auf den Muellhaufen der Geschichte" zu werfen. Mit
den Dekreten waren Vertreibung und Enteignung der
Sudetendeutschen 1945 gerechtfertigt worden. Zu dem zweitaegigen
Treffen sind nach Angaben der Veranstalter rund 60.000 Menschen
nach Augsburg gekommen. Morgen findet die Hauptkundgebung mit
Ministerpraesident Stoiber statt. |
Erik-Reger-Preis fuer Uwe Timm |
Mainz. Der Schriftsteller Uwe Timm hat am Samstag den
Erik-Reger-Preis der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP)
erhalten. Ministerpraesident Kurt Beck ueberreichte dem 63-Jaehrigen
die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung. Der SPD-Politiker
wuerdigte den gebuertigen Hamburger als "Chronisten unserer Zeit,
der mit Humor, Praezision und auch mit Ironie unsere Welt
spiegelt". Timm schaffte 1974 mit seinem Debuetroman "Heisser
Sommer" den literarischen Durchbruch. Heute gilt er als einer der
erfolgreichsten deutschen Schriftsteller. Sein neuester Roman
heisst "Rot" und handelt von einem Alt-68er. Timm verfasste neben
Romanen und Erzaehlungen auch das Kinderbuch "Rennschwein Rudi
Ruessel". Die ZIRP zeichnet mit dem Reger-Preis Schriftsteller
oder Journalisten aus, die sich besondere Verdienste um die
Darstellung der modernen Arbeits- und Lebenswelt erworben haben. |
Fuenfte Etappe der Deutschland-Tour |
Radsport. Der Portugiese Jose Azevedo hat die fuenfte Etappe der
27. Deutschland-Tour gewonnen. Der Fahrer vom spanischen
"Once"-Team setzte sich auf dem 191 km langen Teilstueck von
Ravensburg auf den Feldberg im Schwarzwald nach einem
erfolgreichen Ausreissversuch vor seinem Teamkapitaen und
Vorjahressieger Igor Gonzales de Galdeano (Spanien) durch. Damit
uebernahm er auch das weisse Trikot des Spitzenreiters. Isidro
Nozal Vega als Dritter und der Ansbacher Joerg Jaksche auf Platz
vier machten den Vierfach-Triumph fuer Once perfekt. Jan Ullrich
kam mit 1:24 Minuten Rueckstand auf den Sieger ins Ziel. Die
Deutschland-Tour endet am Pfingstmontag mit der siebten Etappe
von Bad Duerkheim nach Saarbruecken (173,2 km). |
EM-Qualifikationsspiel Schottland-Deutschland |
Glasgow. Das EM-Qualifikationsspiel Schottland gegen Deutschland
endete 1:1. Fredi Bobic hatte in der 22. Minute das Fuehrungstor
fuer Deutschland erzielt. In der zweiten Halbzeit schaffte der
Schotte Kenny Miller den Ausgleichstreffer. |
Quellen |
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