GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 26. 01. 2006



* EU-Gericht bestaetigt Steuervorteile fuer Atomkraftwerksbetreiber
* Bundestag kritisiert USA wegen Gefangenenlager Guantanamo
* Keine Spur von entfuehrten Deutschen im Irak
* Zentralrat der Juden besorgt ueber Wahlsieg der Hamas
* BND-Affaere
* Birthler bleibt Stasi-Beauftragte
* Bundestag: Glos verteidigt vorsichtige Wachstumsprognose
* Einigung ueber Entlastung bei LKW-Maut
* Ex-Minister Scholz erntet mit Atomwaffen-Vorstoss Unverstaendnis
* Generalbundesanwalt Nehm will Maut-Daten fuer Strafverfolgung nutzen
* Gemeindetag gegen beitragsfreien Kindergarten
* Staatsanwaltschaft ermittelt im bayerischen Skandal um Wildflei
* Aerztestreiks in Kliniken vorerst gestoppt
* ver.di kuendigt Streiks im Oeffentlichen Dienst an
* Grossaktionaere fordern smart-Verkauf
* Ausreiseverbot gegen Neonazi verhaengt
* Flugzeug kommt bei Landung von Rollfeld ab
* Kein Beamten-Zuschlag bei Homo-Ehe
* Wiedereroeffnung des Augsburger Mozart-Hauses
* DFB kuendigt Bewerbung um Frauen-WM 2011 an
* Boerse



EU-Gericht bestaetigt Steuervorteile fuer Atomkraftwerksbetreiber

Die in Deutschland geltenden Steuervorteile fuer Betreiber von Atomkraftwerken sind mit europaeischem Recht vereinbar. Das entschied ein erstinstanzliches EU-Gericht heute in Luxemburg und wies damit die Klage von drei Stadtwerken ab, die in den Rueckstellungen von Kernkraftwerksbetreibern eine verbotene staatliche Beihilfe sehen. AKW-Betreiber sind in Deutschland gesetzlich verpflichtet, Ruecklagen fuer die Entsorgung der Brennelemente und radioaktiver Abfaelle zu bilden. Fuer die Ruecklagen gilt eine Steuerbefreiung.


Bundestag kritisiert USA wegen Gefangenenlager Guantanamo

Der Bundestag hat die USA aufgefordert, im Umgang mit Gefangenen die Menschenrechte zu wahren. Gegen die Stimmen der Opposition nahm das Parlament in Berlin einen Antrag von Union und SPD an, in der die kritische Haltung der Bundesregierung zum US-Lager Guantanamo gewuerdigt wurde. Darin heisst es unter anderem, dass der internationale Terrorismus bekaempft werden muesse, allerdings unter Wahrung des Voelkerrechts. Antraege der Linkspartei und der Gruenen, in denen eine Schliessung des Lagers gefordert wurde, fanden keine Mehrheit. Einmuetigkeit herrschte im Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Thema Iran. Politiker aller Bundestagsfraktionen warnten im Streit um das iranische Atomprogramm vor einer Militarisierung des Konflikts. Man muesse Teheran die Moeglichkeit geben, ohne Gesichtsverlust aus dem Streit herauszukommen, sagte der Vorsitzende des Auswaertigen Ausschusses, der CDU-Politiker Polenz. Der Staatsminister im Auswaertigen Amt, Erler, forderte ein entschlossenes Handeln der internationalen Gemeinschaft. Der FDP-Aussenexperte Hoyer sprach sich fuer einen neuen Ansatz in der Abruestungspolitik aus. Vertreter der Linkspartei und der Gruenen wandten sich entschieden gegen die Atomwaffen-Drohung des franzoesischen Praesidenten Chirac.


Keine Spur von entfuehrten Deutschen im Irak

Berlin. Von den beiden im Irak verschleppten Deutschen fehlt bisher jede Spur. Aussenminister Steinmeier sagte, es gebe keinerlei Kontakt zu den Entfuehrern. Regierungssprecher Steg wies daraufhin, dass die Arbeit des Krisenstabes im Auswaertigen Amt vertraulich bleibt, damit er effektiv arbeiten kann. Unterdessen hat die deutsch-irakische Mittelstandsvereinigung Midan eindringlich vor der Entsendung von Mitarbeitern in den Irak gewarnt. Die Vereinigung betonte, dass sie irakischen Partnern deutscher Unternehmen ermoegliche, ihre Fachkraefte zum Training nach Deutschland zu schicken. Die deutsch-irakische Vereinigung ist der Ansicht, dass nur der kurdische Norden relativ sicher ist. Bundeswirtschaftsminister Glos hat an die Entfuehrer der beiden Deutschen im Irak appelliert, ihre Geiseln freizulassen. Im Bundestag sagte der Minister, alle Menschen, die zu einem Einsatz in einem anderen Land bereit seien, truegen dort zu einer friedlichen Entwicklung bei. Deshalb rufe er die Entfuehrer der beiden Ingenieure dazu auf, die Maenner freizulassen.


Zentralrat der Juden besorgt ueber Wahlsieg der Hamas

Berlin. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat mit Sorge und Enttaeuschung auf den sich abzeichnenden Sieg der Hamas bei der palaestinensischen Parlamentswahl reagiert. Zentralratspraesident Spiegel sagte, die islamistische Partei sei eine Terrororganisation und als verlaesslicher Partner im Friedensprozess nur schwer vorstellbar. Spiegel wertete das Votum der Palaestinenser als einen Ausdruck der Wut ueber die Korruption und Gesetzlosigkeit der regierenden Fatah-Partei. Das offizielle Ergebnis der Wahlen ist noch nicht bekannt. Ministerpraesident Kureia hat aber bereits den Ruecktritt seines Kabinetts angekuendigt.


BND-Affaere

In der Debatte um einen Untersuchungsausschuss zur sogenannten BND-Affaere geraet der fruehere Aussenminister Fischer auch in den eigenen Reihen unter Druck. Die Gruenen-Bundestagsabgeordnete Hoehn sagte dem "Koelner Stadt-Anzeiger", das Vorgehen Fischers sei nicht hilfreich gewesen. Auf der Klausurtagung in Woerlitz habe er erklaert, die Aktivitaeten des Bundesnachrichtendienstes im Irak-Krieg muessten durch einen Untersuchungsausschuss aufgeklaert werden. Eine Woche spaeter habe Fischer dann aber als einziges Fraktionsmitglied gegen die Einsetzung eines solchen Gremiums gestimmt. Der Gruppenantrag, mit dem FDP und Linkspartei einen Ausschuss doch noch durchsetzen wollten, war gestern gescheitert.


Birthler bleibt Stasi-Beauftragte

Die fruehere Buergerrechtlerin Marianne Birthler bleibt Bundesbeauftragte fuer die Stasi-Akten. Der Bundestag waehlte die 58-Jaehrige mit breiter Mehrheit fuer eine zweite Amtszeit. Birthler ist seit dem Jahr 2000 im Amt. Sie hatte damals die Nachfolge des ersten Aktenbeauftragten Gauck angetreten. Kulturstaatsminister Neumann begruesste das "ueberzeugende Wahlergebnis". Damit sei das hohe Ansehen bestaetigt worden, das die Behoerde und ihre Leiterin in der nationalen und internationalen Oeffentlichkeit erworben haetten.


Bundestag: Glos verteidigt vorsichtige Wachstumsprognose

Die Konjunktur in Deutschland hat sich nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Glos gefestigt. Er sehe die Chance, dass das tatsaechliche Wachstum ueber den fuer 2006 erwarteten 1,4 Prozent liege, sagte Glos in der Bundestagsdebatte ueber den Jahreswirtschaftsbericht. An Arbeitgeber und Gewerkschaften appellierte der CSU-Politiker, in den anstehenden Tarifrunden die Wettbewerbsfaehigkeit der Wirtschaft im Auge zu behalten. Die von der Regierung im Jahreswirtschaftsbericht aufgezeigte Strategie stellt nach Einschaetzung der FDP kein schluessiges Konzept fuer einen dauerhaften Aufschwung dar. FDP-Vize Bruederle kritisierte in der Bundestagsdebatte vor allem die geplante Mehrwertsteuer-Erhoehung. Die Linkspartei warf Union und SPD eine weitere Umverteilung von unten nach oben vor. Vertreter der Koalition verteidigten die Strategie. Die Opposition ignoriere die positiven Signale aus der Wirtschaft und "blase Truebsal".


Einigung ueber Entlastung bei LKW-Maut

Nach der Ablehnung der deutschen Mauterstattungsplaene durch die EU-Kommission kamen heute in Berlin Vertretern der Branchenverbaende mit Verkehrsminister Tiefensee zusammen. Sie haben sich ueber eine Teilentlastung von der LKW-Maut verstaendigt. Danach soll die Kfz-Steuer um 125 Millionen Euro gesenkt und der Kauf von schadstoffarmen Lastwagen durch Subventionen gefoerdert werden.


Ex-Minister Scholz erntet mit Atomwaffen-Vorstoss Unverstaendnis

Der ehemalige Verteidigungsminister Scholz ist mit seinen Aeusserungen zur eventuellen atomaren Ausruestung der Bundeswehr parteiuebergreifend auf Ablehnung gestossen. Die Unionsfraktion ging auf Distanz zu den Ueberlegungen des CDU-Politikers. Sie seien nicht hilfreich und wuerden von der Fraktion nicht unterstuetzt, sagte der CSU-Aussenpolitiker zu Guttenberg in Berlin. SPD und Gruene warfen Scholz Verantwortungslosigkeit vor. Der fruehere Verteidigungsminister hatte erklaert, Deutschland muesse angesichts der terroristischen Bedrohung pruefen, ob die Bundeswehr eigene Nuklearwaffen benoetige. Die Unionsfraktion distanziert sich vom Atomwaffen-Vorstoss des frueheren Verteidigungsministers Scholz (CDU). Dessen Vorschlag spiegele "seine persoenliche, nicht die Meinung der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion wider", sagte Unions-Verteidigungsexperte Siebert. Deutschland habe "aus guten Gruenden" fruehzeitig auf ein eigenes nukleares Abschreckungspotenzial verzichtet.


Generalbundesanwalt Nehm will Maut-Daten fuer Strafverfolgung nutzen

Generalbundesanwalt Nehm will die vom LKW-Maut-System erfassten Daten in bestimmten Faellen auch zur Strafverfolgung nutzen. Es sei Unfallopfern nur schwer zu erklaeren, dass die Daten zwar in Bussgeldverfahren gegen Mautpreller verwertet werden duerften, in strafrechtlichen Verfahren jedoch nicht, sagte Nehm zum Auftakt des 44. Deutschen Verkehrsgerichtstages in Goslar. Das Erfassungssystem sollte jedoch nicht zur flaechendeckenden Verfolgung von Straftaten oder fuer Bewegungsbilder zweckentfremdet werden.


Gemeindetag gegen beitragsfreien Kindergarten

Der Gemeindetag Baden-Wuerttemberg haelt den beitragsfreien Kindergarten fuer nicht finanzierbar. Bei einem beitragsfreien Kindergarten-Besuch wuerden den Gemeinden rund 250 Millionen Euro entgehen. Die FDP kritisierte, dass der Bund Aufgaben an die Kommunen delegiere, ohne entsprechende Finanzierungsvorschlaege zu unterbreiten. Eine Foederalismusreform muesse dazu fuehren, dass durch Bundes- oder Landesgesetze der kommunalen Ebene keine Aufgaben ohne entsprechende Finanzierung uebertragen werden duerfen.


Staatsanwaltschaft ermittelt im bayerischen Skandal um Wildflei

Nach dem Fund grosser Mengen verdorbenen Wildfleischs in Bayern hat die Staatsanwaltschaft Landshut Ermittlungen eingeleitet. Es werde geprueft, ob gegen die Verantwortlichen der Passauer Firma ein Verfahren wegen Verstoessen gegen das Lebensmittelrecht und wegen Betrugs eingeleitet werde, sagte ein Sprecher der Behoerde. Lebensmittelkontrolleure hatten in dem Betrieb nach Angaben des bayerischen Umweltministeriums Ekel erregende hygienische Zustaende festgestellt. Bei einer Untersuchung von Proben wurden zudem grosse Mengen verdorbener Waren gefunden. Ueber moegliche Rueckholaktionen wird derzeit beraten. Schnappauf denkt nun ueber eine neue Struktur der staatlichen Lebensmittelkontrolle nach. Im Landtag regte Schnappauf an, die Task Force aus 12 hoch spezialisierten Veterinaeren weiter auszubauen. Diese Arbeitsgruppe war nach dem BSE-Skandal gegruendet worden.


Aerztestreiks in Kliniken vorerst gestoppt

Die fuer Februar angekuendigten Aerztestreiks in Krankenhaeusern sind vorerst abgewendet. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbaende will nun doch Tarifverhandlungen mit dem Marburger Bund aufnehmen. Daraufhin erklaerte die Aerztegewerkschaft in Berlin, waehrend der Gespraeche auf Streiks zu verzichten. Die Verhandlungen koennten sofort beginnen, betonten beide Seiten. Der Marburger Bund fordert unter anderem 30 Prozent mehr Lohn fuer die Aerzte.


ver.di kuendigt Streiks im Oeffentlichen Dienst an

Nach dem Scheitern von Tarifverhandlungen hat die Gewerkschaft ver.di Streiks im oeffentlichen Dienst angekuendigt. Wie ver.di-Chef Bsirske in Berlin mitteilte, sollen in den kommenden Tagen Urabstimmungen in mehreren Bundeslaendern eingeleitet werden. Genannt wurden Baden-Wuerttemberg, Niedersachsen und Hamburg. Mit den Streiks will die Gewerkschaft Arbeitszeitverlaengerungen verhindern und die Laender und Kommunen dazu bewegen, den mit dem Bund ausgehandelten Tarifvertrag zu uebernehmen.


Grossaktionaere fordern smart-Verkauf

Der Druck auf den neuen DaimlerChrysler-Chef Dieter Zetsche waechst, eine Entscheidung ueber die defizitaere Kleinwagenmarke smart zu faellen. Nach den Grossaktionaeren aus Kuwait und Dubai fordern nun weitere Anteilseigner der DaimlerChrysler AG einen Verkauf. Ein Sprecher des Autokonzerns verwies auf die Aussage von Zetsche, dass ein Verkauf kein Thema sei. Zetsche hatte erst kuerzlich betont, die eingeschlagene Sanierung werde fortgesetzt. Im Fruehjahr 2005 hatte der Stuttgarter Autokonzern bereits eine Schliessung von smart geprueft, diese wegen der hohen Kosten aber verworfen. Stattdessen entschied sich der Vorstand fuer die 1,1 Milliarden Euro teure Sanierung bis 2007. Bereits am Mittwoch hatte die staatliche Kuwait Investment Authority gefordert, die Sparte zu veraeussern. "Ich glaube nicht, dass das smart-Geschaeft erfolgreich reformiert worden ist. Deshalb ist die einzige Loesung, smart loszuwerdena, sagte Geschaeftsfuehrer Bader Mohammad al-Saad in "Bloomberg TV". Der Golf-Staat Kuwait haelt indirekt 7,2 Prozent an DaimlerChrysler und ist damit groesster Einzelaktionaer.


Ausreiseverbot gegen Neonazi verhaengt

Das Brandenburger Innenministerium und die Gemeinde Kleinmachnow haben gegen den Neonazi Mahler ein sechsmonatiges Ausreiseverbot verhaengt. Mahler hatte beabsichtigt, im Iran an einer Konferenz ueber den Holocaust teilzunehmen. Die Behoerden gehen davon aus, dass Mahler dort Thesen gegen Israel und die Juden verbreiteten wollte. Ein Ausreiseverbot kann verhaengt werden, wenn "erhebliche Belange" des Landes gefaehrdet sind. Innenstaatssekretaer Lancelle sagte, Mahler sei ein "fanatischer Antisemit und Geschichtsfaescher."


Flugzeug kommt bei Landung von Rollfeld ab

Bei Schneetreiben ist am Morgen auf dem Flughafen Stuttgart ein Flugzeug bei der Landung ueber die Landebahn hinausgerollt und auf einer Wiese zum Stehen gekommen. Die Passagiere der Maschine konnten unverletzt aussteigen, teilte ein Sprecher des Flughafens in Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen) mit. Nach Angaben der Polizei wurden die Fluggaeste mit Bussen in die Ankunftsterminals gebracht. Die Bundesstelle fuer Flugunfalluntersuchung in Braunschweig soll nun die Ursache fuer den Vorfall ermitteln. Waehrend der Landung schneite es leicht bei Temperaturen von minus 3 Grad. Die einzige Start- und Landebahn in Stuttgart war wegen des Vorfalls zunaechst ganz gesperrt worden. Ankommende Flugzeuge wurden umgeleitet. Starts und Landungen seien inzwischen aber wieder moeglich, hiess es. Rund 47 Fluege haetten bis zu drei Stunden Verspaetung.


Kein Beamten-Zuschlag bei Homo-Ehe

Homosexuelle Beamte, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, haben keinen Anspruch auf Verheiratetenzuschlag. Die Lebenspartnerschaft sei keine Ehe, sondern ein eigenstaendiger Familienstand, entschied das Bundesverwaltungsgericht. Der Gesetzgeber koenne die Ehe gegenueber anderen Lebensgemeinschaften bei der Besoldung beguenstigen. Dies verstosse weder gegen den Gleichheitsgrundsatz noch gegen das Diskriminierungsverbot, das im Europarecht festgeschrieben ist.


Wiedereroeffnung des Augsburger Mozart-Hauses

Augsburg. Einen Tag vor dem offiziellen Auftakt des Deutschen Mozart-Jahrs wird heute Nachmittag das Augsburger Mozart-Haus feierlich wiedereroeffnet. Leopold Mozart, der Vater von Wolfgang Amadeus wurde dort im November 1719 geboren. Das Haus wurde umfassend renoviert und informiert in einer Dauerausstellung jetzt ueber Leopold, seinen beruehmten Sohn und ihre Augsburger Vorfahren.


DFB kuendigt Bewerbung um Frauen-WM 2011 an

Der Deutsche Fussball-Bund will die Frauen-Weltmeisterschaft 2011 ausrichten. Das kuendigte der Geschaeftsfuehrende DFB-Praesident Zwanziger in Mannheim an. Man bereite ein Konzept mit sechs bis acht Stadien vor.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8167 Euro
Kanada (1 $) 0.7097 Euro
England (1 Pfund) 1.4592 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.536 Euro
Japan (100 Yen) 0.7054 Euro
Schweden (100 skr) 10.789 Euro
Suedafrika (100 R) 13.404 Euro
China (1 Yuan) 0.1014 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: Derzeit nicht verfuegbar. ( aktuell )
Dow-Jones-Index: Derzeit nicht verfuegbar. ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: Derzeit nicht verfuegbar.
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ