GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 19.04.1997



* Kinkel erinnert Teheran an Sicherheitsgarantien fuer Deutsche im Iran
* Politiker beziehen Position im Streit um die Steuerreform
* DAG kritisiert geplante Rentenreform
* Rister verteidigt Forderung nach 32-Stunden-Woche
* 20-Milliarden-Loch im Bundeshaushalt
* Bundesregierung will keine Korrekturen am Einigungsvertrag vornehmen
* Nolte will SPD-Entwurf zur Vergewaltigung in der Ehe zustimmen
* Bayern: Kein Geld mehr fuer Radio Bremen und den Saarlaendischen Rundfunk
* Parteitag der Bayern-SPD
* Ehemaliger Praesident des Vetriebenenbundes gestorben
* Gedenkfeier zum 30. Todestag Konrad Adenauers
* Baden-Wuerttembergs SPD beraet ueber Wahlverfahren zum Landesvorsitz
* NRW-Gruene ziehen Zwischenbilanz zur Regierungsarbeit
* Bundesgartenschau in Gelsenkirchen eroeffnet
* 1. Fussballbundesliga, 28. Spieltag
* 2. Fussballbundesliga, 26. Spieltag
* Diegel bleibt Praesident des DLV
* Das Wetter



Kinkel erinnert Teheran an Sicherheitsgarantien fuer Deutsche im Iran

Bundesaussenminister Kinkel hat die iranische Regierung an ihre Sicherheitszusagen fuer im Land lebende Deutsche erinnert. Gleichzeitig appellierte Kinkel an die Fuehrung in Teheran, maessigend auf die radikalislamische Organisation Hisbolla einzuwirken. Deren Drohung mit Selbstmordanschlaegen in Deutschland werde ernst genommen, erklaerte Kinkel in Bonn. Gleichwohl sei die Angst vor Attentaten unbegruendet, da diese Kommandos angeblich nur auf Weisung der iranischen Regierung handelten, betonte Kinkel. Unterdessen haben als erste Staaten Australien und Neuseeland ihre nach dem Mykonos-Urteil aus dem Iran zurueckbeorderten Botschafter wieder nach Teheran geschickt.


Politiker beziehen Position im Streit um die Steuerreform

Sozialdemokraten und Unionspolitiker haben erneut im Streit um die Steuerreform Position bezogen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Solms signalisierte der SPD in der Koelner Zeitung Express Entgegenkommen bei der Hoehe der Steuerausfaelle. Seine Partei wolle eine deutliche Nettoentlastung mit dem Ziel von mehr Wachstum und Beschaeftigung, doch gebe es einen begrenzten Spielraum. Einigungen mit der SPD bei Einzelfragen wie etwa den Lohnnebenkosten werde es mit der Koalition aber nicht geben, betonte Solms.

Der SPD-Vorsitzende Lafontaine kritisierte in der Leipziger Volkszeitung, durch die Steuerreformplaene der Bundesregierung werde der Aufbau Ost gefaehrdet. Die Einnahmeausfaelle fuer die Laender in Milliardenhoehe seien nicht zu verkraften. Schon jetzt muesse ueberall gestrichen und gekuerzt werden.

Der bayerischen Ministerpraesident Stoiber warf Lafontaine vor, mit seiner Blockadepolitik im Bundesrat den erforderlichen Grundkonsens zu verhindern. Im Nachrichtenmagazin FOCUS plaedierte der CSU-Politiker dafuer, statt der Mineraloelsteuer die Mehrwertsteuer zu erhoehen, um Sozialversicherungsbeitraege zu senken und damit die Wettbewerbssituation zu verbessern.


DAG kritisiert geplante Rentenreform

Die Bonner Opposition hat in ihrer Kritik an der geplanten Rentenreform der Bundesregierung Unterstuetzung von Gewerkschaftsseite erhalten. Die deutsche Angestelltengewerkschaft warf der Koalition vor, sie taeusche die Buerger mit unrealistischen Zahlen. Das tatsaechlich gezahlte Rentenniveau, so DAG-Vorstandsmitglied Freitag, sei nach der Reform wesentlich niedriger als bisher behauptet. Nicht auf 64, sonder auf knapp 50 Prozent des Nettoeinkommens werden die Renten sinken, wenn die Reformplaene der Koalition so umgesetzt werden, berechnet die DAG. In einem Zeitungsinterview bezeichnete Lutz Freitag die schon beschlossenen und weiter geplanten Sparmassnahmen als sozialpolitisch fatal, fuer die Rentner unertraeglich und einer Pflichtversicherung unwuerdig. Denn schon heute liege das statistische Rentenniveau von 70 Prozent tatsaechlich nur bei 60 Prozent. Die rechnerische Standardrente wird mit DM 2080 angegeben, tatsaechliche liegen die durchschnittlichen Bezuege im Westen aber um DM 300 darunter. Freitag ist zugleich auch alternierender Vorsitzender der Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte. Und er sieht als Resultat der Bonner Rentenplaene nur eine Art Grundversorgung gewaehrleistet, obwohl auch in Zukunft voll Beitraege geleistet werden muessen. Die kuenftigen Altersbezuege werden nach DAG-Einschaetzung nur noch 10 Prozent ueber der Sozialhilfe liegen. Mit ihrem Vorschlag habe die Koalition einen Rentenkonsens mit SPD, Gewerkschaften und Arbeitgebern so gut wie unmoeglich gemacht. Sollte die Absenkung des Rentenniveaus bereits zum Jahr 2015 vollzogen werden, wie es die FPD verlangt, dann ist das nach Ansicht Freitags ein Bruch des Generationenvertrages.


Rister verteidigt Forderung nach 32-Stunden-Woche

Der stellvertretende IG-Metall-Vorsitzende Rister hat die Gewerkschaftsforderung nach einer 32-Stundenwoche verteidigt. Durch die kuerzeren Arbeitszeiten koennten mehr Menschen zu einer Beschaeftigung kommen, sagte er heute frueh im Deutschlandradio Berlin. Eine 32-Stundenwoche koenne die hohe Arbeitslosigkeit nicht allein bekaempfen, jedoch einen Beitrag dazu leisten. Rister betonte, dass es in Deutschland keinen grundsaetzlichen Mangel an Arbeit gebe. Im Sozial- oder auch Umweltbereich gebe es genug zu tun. Es fehle aber an Arbeit, die auf kaufkraeftige Nachfrage stosse.


20-Milliarden-Loch im Bundeshaushalt

Dem Bundeshaushalt dieses Jahr fehlen nach Einschaetzung des CDU-Finanzexperten Rauen 20 Milliarden DM. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsfinanzausschusses sagte dem Koelner Express, Ursache seien Einbussen bei den Steuereinnahmen. Zudem werde die Arbeitslosigkeit hoeher ausfallen als veranschlagt. Rauen forderte weitere Kuerzungen bei den Sozialausgaben. Andernfalls seien Steuererhoehungen zur Deckung der Haushaltsluecke nicht zu vermeiden. Nach Ansicht des SPD-Haushaltsexperten Poss duerfte der Fehlbetrag im Etat noch weitaus hoeher liegen. Poss erklaerte in Bonn, fuer das erste Quartal 1997 sei mit neuen riesigen Steuerausfaellen zu rechnen.


Bundesregierung will keine Korrekturen am Einigungsvertrag vornehmen

Die Bundesregierung will nach Angaben von CDU-Generalsekretaer Hintze keine Korrekturen am Einigungsvertrag vornehmen. Die zwischen 1945 und 1949 in Ostdeutschland vorgenommenen Enteignungen im Rahmen der Bodenreform wuerden nicht rueckgaengig gemacht, sagte Hintze der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse". Es sei unmoeglich, jedes Unrecht aus Diktaturzeiten ungeschehen zu machen. Justizminister Schmidt-Jortzig forderte der CDU-Generalsekretaer auf, kuenftig in dieser Frage die Position der Bundesregierung zu vertreten. Der FDP-Politiker hatte die Bodenreform mehrfach in Frage gestellt.


Nolte will SPD-Entwurf zur Vergewaltigung in der Ehe zustimmen

Bundesfamilienministerin Nolte, CDU, will dem Gesetzentwurf von SPD und Gruenen gegen die Vergewaltigung in der Ehe ohne die umstrittene Widerspruchsklausel zustimmen. Die CDU-Politikerin sagte der "Saechsichen Zeitung", der von den Oppositionsparteien initiierte Gruppenantrag bringe wesentliche Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Frauen. Der Koalitionsentwurf enthaelt eine Widerspruchsklausel, durch die Frauen ein Strafverfahren wegen Vergewaltigung gegen ihren Ehemann stoppen koennen. SPD und Gruene befuerchten, dass Frauen dadurch unter Druck gesetzt und zur Ruecknahme der Anzeige gedraengt werden koennen. Bei der fuer naechsten Donnerstag geplanten Abstimmung im Bundestag wollen die Spitzen von CDU/CSU und FDP den sonst ueblichen Fraktionszwang aufheben.


Bayern: Kein Geld mehr fuer Radio Bremen und den Saarlaendischen Rundfunk

Bayern will ab dem Jahr 2001 keine Zahlungen mehr an die ARD-Sender Radio Bremen und Saarlaendischer Rundfunk leisten. Ministerpraesident Stoiber sagte der "Welt am Sonntag", die Fusion des Suedwestfunks mit dem Sueddeutschen Rundfunk muesse Bremen und dem Saarland als Beispiel fuer eine Rundfunkneuordnung dienen. Beide Laender muessten jetzt ihre, so woertlich, medienpolitische Verweigerungshaltung aufgeben, sagte der CSU-Politiker. Radio Bremen und der Saarlaendische Rundfunk werden von den anderen ARD-Anstalten jaehrlich mit 81 bzw knapp 95 Millionen DM bezuschusst.


Parteitag der Bayern-SPD

Die bayerischen Sozialdemokraten haben sich heute in Memmingen zu einem Parteitag getroffen. Dabei wollte die SPD bereits die Weichen fuer das Wahljahr 1998 stellen. Schwerpunkte der Diskussionen waren die Themen Arbeit, Bildung und soziale Gerechtigkeit. Personell geschlossen und politisch entschlossen - mit diesem Wortspiel zeigte der Generalsekretaer der Bayern-SPD, Wolfgang Hoderlein auf, wie die Partei die Weichen fuer das Wahljahr 1998 stellen will. Hoderlein muss in seinem Amt vom Parteitag in Memmingen noch bestaetigt werden, was aber ebenso Formsache ist, wie die Wiederwahl der Landesvorsitzenden Renate Schmidt. Sie stellte sich seit 1991 das dritte Mal zur Wahl und bekam wieder ein ueberwaeltigendes Ergebnis. Sie erhielt 97.4 Prozent aller Delgiertenstimmen und erreichte damit ein besseres Ergebnis als bei ihrer letzten Wiederwahl vor zwei Jahren. Damals kam sie auf 91.7 Prozent. Parteiinterne Kritik an ihr gab es nicht, ihr einstiger Widersacher und Parteivize Albert Schmidt bleibt nur noch Bezirksvorsitzender. Dafuer rueckt der Bonner Landesgruppenchef Ludwig Stegler zum Stellvertreter auf. Als solchen haette sich zwar Renate Schmidt auch den populaeren Muenchner Oberbuergermeister Christian Uhde gewuenscht, aber der will nur ins Praesidum, damit aber auch in den engsten Fuehrungszirkel der Bayern-SPD.


Ehemaliger Praesident des Vetriebenenbundes gestorben

Stuttgart. Der langjaehrige Praesident des Bundes der Vertriebenen, Czaja, ist tot. Wie seine Familie in Stuttgart mitteilte, starb Czaja gestern im Alter von 82 Jahren. Der gebuertige Oberschlesier stand von 1970 bis 1994 an der Spitze des Vertriebenenverbandes. Im Bundestag, wo er von 1953 bis 1990 den Wahlkreis Stuttgart Nord vertrat, setzte er sich mit Nachdruck fuer die Volksgruppenrechte der Deutschen in Polen ein.


Gedenkfeier zum 30. Todestag Konrad Adenauers

Bad Honnef. Bundeskanzler Kohl hat Konrad Adenauer als mutigen Visionaer fuer Deutschland und Europa gewuerdigt. Auf einer Gedenkfeier zum 30. Todestages Adenauers sagte Kohl, Adenauer habe das Fundament der deutschen Demokratie mitgelegt. Kohl wuerdigte ferner die Verdienste Adenauers bei der Durchsetzung der sozialen Marktwirtschaft.


Baden-Wuerttembergs SPD beraet ueber Wahlverfahren zum Landesvorsitz

Trossingen. Die Ortsvereinsvorsitzenden der baden-wuerttembergischen SPD haben heute darueber beraten, wie der kuenftige Landesvorsitzende gewaehlt werden soll. In der Partei gibt es zahlreiche Stimmen, die dazu eine Mitgliederbefragung fordern. Ein solcher Mitgliederentscheid ist in der Landessatzung aber nicht vorgesehen. Der SPD-Landesvorsitzende soll Ende Juni in Sindelfingen gewaehlt werden. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Antretter hat angekuendigt, gegen den Landesvorsitzenden Maurer kandidieren zu wollen.


NRW-Gruene ziehen Zwischenbilanz zur Regierungsarbeit

Eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit der rot-gruenen Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen hat Landesbauminister Vesper gezogen. Ein entsprechendes Papier habe auch die Landtagsfraktion fuer den Parteitag in Borken vorgelegt, sagte Vesper im Deutschlandfunk. Gruene Positionen seien sowohl in der Energie- und Umwelt- sowie in der Rechts- und Innenpolitik umgesetzt worden. Auch die Kohle- und Stahlkrise habe gezeigt, dass die Landesregierung in Duesseldorf handlungsfaehig sei. Zum umstrittenen Braunkohletagebauprojekt Gertsweiler II bekraeftigte Vesper das Nein seiner Partei. In dem Antrag fuer den Parteitag in Borken sei jedoch kein Junktim oder Ultimatum fuer die rot-gruene Koalition enthalten.


Bundesgartenschau in Gelsenkirchen eroeffnet

Auf einem ehemaligen Zechengelaende in Gelsenkirchen hat Bundespraesident Herzog am Vormittag die diesjaehrige Bundesgartenschau eroeffnet. Bis zum 5. Oktober werden mehr als eine Million Besucher erwartet. Geplant sind kulturelle Veranstaltungen und Unterhaltungsshows mit insgesamt rund 10.000 Kuenstlern aus 30 Nationen.


1. Fussballbundesliga, 28. Spieltag

   Hansa Rostock  1-0   M'gladbach            (Fr 18. Apr.1997)
  F. Duesseldorf  1-1   MSV Duisburg          (Fr 18. Apr.1997)

   1860 Muenchen  0-1   VfL Bochum            (Sa 19. Apr.1997)
     SC Freiburg  4-0   St. Pauli             (Sa 19. Apr.1997)
   Werder Bremen  1-0   Karlsruher SC         (Sa 19. Apr.1997)
    Hamburger SV  1-0   Schalke 04            (Sa 19. Apr.1997)
     1. FC Koeln  2-5   Arm. Bielefeld        (Sa 19. Apr.1997)
   Bor. Dortmund  1-1   B. Muenchen           (Sa 19. Apr.1997)

                      Punkte    #    Tordiff.        S    U    N   Tore
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 1 B. Muenchen          59      28     + 24         17    8    3   51-27
 2 Bor. Dortmund        53      28     + 22         16    5    7   56-34
 3 Bay. Leverkusen      53      27     + 20         16    5    6   53-33
 4 VfB Stuttgart        52      27     + 38         15    7    5   66-28
 5 VfL Bochum           43      28     +  1         11   10    7   41-40
 6 1860 Muenchen        39      28     +  3         10    9    9   45-42
 7 Werder Bremen        39      28     -  1         11    6   11   42-43
 8 Schalke 04           39      28     -  1         10    9    9   32-33
 9 Karlsruher SC        38      28     +  6         10    8   10   43-37
10 MSV Duisburg         36      28     -  7          9    9   10   34-41
11 M'gladbach           35      28     -  5         10    5   13   31-36
12 Hamburger SV         34      28     -  5          8   10   10   39-44
13 Arm. Bielefeld       34      28     -  5          9    7   12   36-41
14 1. FC Koeln          34      28     -  9         10    4   14   46-55
15 Hansa Rostock        30      28     - 11          8    6   14   30-41
16 F. Duesseldorf       29      28     - 22          8    5   15   23-45
17 St. Pauli            27      28     - 20          7    6   15   31-51
18 SC Freiburg          18      28     - 28          5    3   20   34-62



2. Fussballbundesliga, 26. Spieltag

   VfL Wolfsburg  1-1   FSV Zwickau           (Fr 18. Apr.1997)
        Mainz 05  2-0   Mannheim              (Fr 18. Apr.1997)

  Stuttgarter K.  1-0   Unterhaching          (Sa 19. Apr.1997)
       Uerdingen  3-0   E. Frankfurt          (Sa 19. Apr.1997)

                      Punkte    #    Tordiff.        S    U    N   Tore
 ========================================================================
 1 Kaiserslautern       48      25     + 30         13    9    3   47-17
 2 Hertha BSC           47      25     + 20         14    5    6   46-26
 3 Mainz 05             41      26     + 12         10   11    5   38-26
 4 VfL Wolfsburg        40      26     + 11          9   13    4   33-22
 5 Stuttgarter K.       39      26     +  8         10    9    7   31-23
 6 SV Meppen            38      25     +  4          9   11    5   32-28
 7 Uerdingen            37      26     + 10         11    4   11   40-30
 8 Unterhaching         35      26     +  2          7   14    5   23-21
 9 VfB Leipzig          33      25     -  6          9    6   10   38-44
10 F. Koeln             32      25     +  7          8    8    9   41-34
11 E. Frankfurt         32      26     -  4          8    8   10   30-34
12 FC Guetersloh        31      25     -  5          9    7    9   32-37
13 C. Zeiss Jena        30      25     -  2          6   12    7   31-33
14 Mannheim             30      26     -  7          8    6   12   33-40
15 FSV Zwickau          27      26     - 15          7    6   13   21-36
16 VfB Luebeck          26      25     - 14          5   11    9   21-35
17 VfB Oldenburg        22      25     - 24          5    7   13   28-52
18 RW Essen             21      25     - 27          6    3   16   28-55



Diegel bleibt Praesident des DLV

Helmut Diegel bleibt Praesident des deutschen Leichtathletikverbandes. Auf der DLV-Tagung in Baden-Baden wurde Diegel fuer vier weitere Jahre wiedergewaehlt.


Das Wetter

Im Osten vereinzelt Schauer, sonst heiter und trocken, aber kuehl, 8 bis 15 Grad.

Wetterlage: Der Keil eines Hochs zwischen Schottland und Irland bestimmt mit trocken-kuehler Luft zunehmend das Wetter in Deutschland. Nur der Suedosten wird anfangs noch von feuchten Luftmassen beeinflusst.

Aussichten: Nach klarer, 0 bis minus 4 Grad kalter Nacht ist es heute im Norden sonnig und trocken. Nur in Odernaehe gibt es noch vereinzelt kurze Schauer. Hier klettern die Quecksilber nur auf Werte zwischen 6 und 8, sonst auf 9 bis 11 Grad.

Nach Sueden hin teilen sich Sonne und Wolken den Himmel und vom Erzgebirge bis zu den Alpen faellt gelegentlich noch etwas Schneeregen, in hoeheren Lagen auch Schnee. Die Luft erwaermt sich von Fruehwerten zwischen plus 2 und minus 4 Grad bis zum Nachmittag im Bergland auf 2 bis 8 und in den Flusstaelern auf 9 bis 13 Grad. Am Oberrhein werden bei laengerem Sonnenschein oertlich bis zu 15 Grad erreicht.

Der Wind weht allgemein schwach bis maessig und kommt aus nordoestlichen Richtungen.

Weitere Aussichten: Am Montag ist es anfangs in den meisten Gebieten noch freundlich. Zum Nachmittag hin ziehen von Nordwesten her erneut Wolken auf und bringen in der Nordhaelfte spaeter etwas Regen mit. Hier steigen die Temperaturen auf 8 bis 12 Grad. Im Sueden bleibt es freundlich bei angenehmen 12 bis 16 Grad.


Quellen

DLF    8:00 MESZ    17:00 MESZ
B5    8:30 MESZ    17:30 MESZ
SDR 3    9:00 MESZ    18:00 MESZ
Fussballbundesliga: hofmeist@ls-2.informatik.uni-dortmund.de
Wetterbericht: Donnerwetter    http://www.donnerwetter.de/