GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 24. 01. 2004



* Schroeder beendet Afrika-Reise
* Bundesregierung entlaesst Florian Gerster
* Diskussion um Kassenbeitraege
* Erhoehung des Solidaritaetszuschlags nach EuGH-Urteil in der Diskussion
* Kuenast spricht sich fuer Siegel 'Gentechnik-frei' aus
* Von Beust fordert Bewegung bei Zuwanderungs-Diskussion
* Gemeinsame Linie von Union und FDP bei Steuerreform gefordert
* Ole von Beust Spitzenkandidat in Hamburg
* Doering schwoert FDP auf haerteren Kurs gegenueber der Union ein
* FPD-Politiker fuer eigenen Kandidaten fuer Rau-Nachfolge
* Einfuehrung des achtjaehrigen Gymnasiums in Bayern verteidigt
* Teufel will Laender ueber Sozialhilfe bestimmen lassen
* Schlittenhunde-Rennen in Todtmoos mit ueber 100 Gespannen
* Rettung in letzter Sekunde
* Busunglueck in Thueringen fordert drei Menschenleben
* Bolz-Preis fuer Hitler-Historiker Joachim Fest
* VfB Stuttgart spielt fuer iranische Erdbebenopfer



Schroeder beendet Afrika-Reise

Accra. Zum Abschluss seiner einwoechigen Afrika-Reise hat Bundeskanzler Schroeder den Staaten des Kontinents Unterstuetzung bei ihren Bemuehung um die Friedenssicherung zugesagt. Bei der Eroeffnung eines Friedenszentrums in Ghanas Hauptstadt Accra sagte der Kanzler, ohne Frieden haetten auch die Menschen in Afrika keine Chance auf Teilhabe an den Fruechten einer globalisierten Wirtschaft. In viel zu vielen Laendern seien Konflikte, Gewalt und Instabilitaet die entscheidenden Hindernisse fuer eine nachhaltige Entwicklung. Schroeder hatte im vergangenen Jahr beim G-8-Gipfeltreffen der fuehrenden westlichen Staaten einen Friedensplan initiiert, der Afrika bis zum Jahr 2010 in die Lage versetzen soll, selbstaendig friedenserhaltende Operationen durchzufuehren.


Bundesregierung entlaesst Florian Gerster

Die Bundesregierung hat den Vorstandschef der Bundesagentur fuer Arbeit (BA), Florian Gerster, vorzeitig aus seinem Amt entlassen. Das teilte Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement am Abend in Duesseldorf mit. Zuvor hatte der Verwaltungsrat der Behoerde Gerster das Vertrauen entzogen. Mit 20 zu einer Stimme forderte das Gremium die Entlassung des Vorstandsvorsitzenden. Ueber diese konnte jedoch nur die Bundesregierung entscheiden."Ich bedaure die eingetretene Entwicklung", sagte Clement in der "Tagesschau". Allerdings habe der Umbau der Bundesagentur absoluten Vorrang. Clement sprach Gerster "Dank und Respekt" fuer seine knapp zweijaehrige Arbeit aus. Der einstige Hoffnungstraeger war 2001 massgeblich von Bundeskanzler Gerhard Schroeder in das Amt gebracht worden.Hintergrund der Affaere ist die umstrittene Vergabe von Beratervertraegen. Unabhaengig von diesen Vorwuerfen sei der Umbau bei der BA aber auch durch "eigenes Handeln und Verhalten" Gersters gestoert worden, begruendete die Verwaltungsratsvorsitzende Ursula Engelen-Kefer den Entschluss, Gerster das Misstrauen auszusprechen. Gerster als Person habe dem Reformprozess inzwischen mehr geschadet als genutzt. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet unterdessen von einem Ermittlungsverfahren, das angeblich seit Dezember vergangenen Jahres gegen Gerster laeuft. Die Staatsanwaltschaft Nuernberg-Fuerth untersuche den Vorwurf der "Veruntreuung von Geldern" im Zusammenhang mit der Vergabe von Beratervertraegen an diverse PR-Unternehmen.


Diskussion um Kassenbeitraege

Die Neuregelungen bei der Gesundheitsreform werden zu massiven Einnahmeausfaellen bei den Krankenkassen fuehren. So rechnet der Stellvertreter der AOK in Baden-Wuerttemberg, Christopher Hermann, allein durch die guenstigeren Bestimmungen fuer chronisch Kranke oder bei Taxifahrten mit rund einer Milliarde Euro Einnahmeverlust. Der "Stuttgarter Zeitung" sagte er, die Politik koenne sich von ihrem Ziel eines durchschnittlichen Beitragssatzen von 13,6 Prozent verabschieden.Auch der Chef der Barmer Ersatzkasse, Eckart Fiedler, zeigte sich skeptisch, dass in diesem Jahr ein durchschnittlicher Beitragssatz von unter 14 Prozent erreicht wird. Beitragssenkungen duerften geringer ausfallen, weil mehr Menschen als bisher als chronisch krank eingestuft werden und bei Zuzahlungen entlastet werden, sagte er dem Berliner "Tagesspiegel". Gesundheitsministerin Ulla Schmidt strebt dagegen weiter einen Beitrags-Satz von 13,6 Prozent an. Daran werde auch die Chronikerregelung nicht aendern, sagte sie der "Welt am Sonntag"


Erhoehung des Solidaritaetszuschlags nach EuGH-Urteil in der Diskussion

Wegen drohender Milliarden-Entschaedigungen fuer enteignete DDR- Buerger haben ostdeutsche SPD-Politiker eine Erhoehung des Solidaritaetszuschlags nicht ausgeschlossen.Falls durch das Urteil des Europaeischen Gerichtshofs (EuGH) Entschaedigungen in Milliardenhoehe auf die ostdeutschen Laender zukommen, werde "man wohl nicht darum herumkommen, den Solidaritaetszuschlag zu erhoehen", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaas Huebner der "Bild"-Zeitung. Den saechsischen SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle zitiert das Blatt mit den Worten: "Notfalls muss der Solidarbeitrag erhoeht werden."


Kuenast spricht sich fuer Siegel 'Gentechnik-frei' aus

Bundesverbraucherschutzministerin Kuenast hat sich fuer ein Siegel "Gentechnik-frei" ausgesprochen. Der Zeitung "Die Welt" sagte sie, so koennten Standortvorteile sinnvoll genutzt werden. Zudem begruesste Kuenast, dass Bauern bereits begonnen haetten, Gentechnik-freie Zonen zu organisieren. Seit langem sei auf europaeischer Ebene entschieden,veraenderte Organismen zuzulassen,so Kuenast Die Novelle zum Gentechnik-Gesetz solle gewaehrleisten, dass auch kuenftig Anbau ohne Gentechnik moeglich ist. Kuenast geht davon aus, dass im Herbst genveraenderter Mais in den Supermaerkten auftaucht wird.


Von Beust fordert Bewegung bei Zuwanderungs-Diskussion

Als erster fuehrender CDU-Politiker ist Hamburgs Buegermeister von Beust im Streit um das Zuwanderungsgesetz von der harten Linie der Union abgewichen. Er forderte seine Partei auf, sich im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zu bewegen. "Fuer eine Blockade haben die Leute kein Verstaendnis", sagte von Beust der "Bild am Sonntag". In der Union muesse sich die Erkenntnis durchsetzen,"dass Deutschland eine kontrollierte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt braucht". Das vorgeschlagene Punktesystem sei eine denkbare Loesung. Dieses wurde von der Union bislang fuer nicht verhandelbar erklaert.


Gemeinsame Linie von Union und FDP bei Steuerreform gefordert

Mainz. CDU-Landeschef Christoph Boehr hat seine Partei dazu aufgerufen, sich mit der FDP auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf fuer eine Steuerreform zu verstaendigen. Diese Position unterstuetzt auch FDP-Landeschef Rainer Bruederle. Boehr betonte, die Vorlage von Eckpunkten reiche nicht aus. Die Konzepte, die von Friedrich Merz (CDU) und aus der FDP vorlaegen, seien "dicht beieinander". Es brauche einen parteiuebergreifenden Gesetzentwurf, der in Bundestag und Bundesrat vertreten werde. Bruederle erklaerte, die Union solle das Merzpapier "im Grundsatz" uebernehmen. Es sei eine "gute Ausgangsbasis" und nahe an dem Entwurf der Liberalen. Die Opposition im Bundestag muesse gemeinsam mehr Druck machen. Beide Politiker aeusserten sich gegenueber der "Welt am Sonntag".


Ole von Beust Spitzenkandidat in Hamburg

Die Hamburger CDU hat Buergermeister von Beust zum Spitzenkandidaten fuer die Landtagswahl am 29.Februar gewaehlt. Ein kleiner Parteitag setzte von Beust mit 98,6 Prozent der Stimmen an die Spitze der Landesliste. Von Beust hatte Anfang Dezember die Koalition mit FDP und Schill-Partei fuer beendet erklaert und Neuwahlen angekuendigt.


Doering schwoert FDP auf haerteren Kurs gegenueber der Union ein

Der baden-wuerttembergische Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) hat seine Partei auf einen haerteren Kurs gegenueber der Union eingeschworen. "Es gibt keinen Grund, die CDU zu schonen", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus" mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen und die Bundespraesidentenwahl. "Die Union setzt ueberall auf die absolute Mehrheit, da gibt's fuer uns auch keine Unterstuetzung", zitiert das Magazin Doering. In Hamburg, Thueringen und im Saarland stehen in den naechsten Monaten Wahlen an.


FPD-Politiker fuer eigenen Kandidaten fuer Rau-Nachfolge

Berlin. In der FDP mehren sich die Stimmen fuer einen eigenen Kandidaten bei der Wahl zum Bundespraesidenten. Nach einem Zeitungsbericht haben mehrere Fraktionsvorsitzende aus den Laendern FDP-Chef Westerwelle aufgefordert, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Dieser soll gemeinsam mit den Stimmen von Union und FDP gewaehlt werden. Der Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, Hahn, sagte, es sei eine faire Arbeitsteilung, dass die FDP den Bundespraesidenten stelle und die CDU die Bundeskanzlerin. Im Gespraech sind entweder der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gerhard oder die ehemalige Auslaenderbeauftragte der Bundesregierung Schmalz-Jacobsen.


Einfuehrung des achtjaehrigen Gymnasiums in Bayern verteidigt

Muenchen. Bayerns Kultusministerin Hohlmeier hat die rasche Einfuehrung des achtjaehrigen Gymnasiums im Freistaat noch einmal verteidigt. Die Ministerin sagte im Bayerischen Rundfunk, dass vor allem zwei Faktoren dazu gefuehrt haetten, das sogenannte G8 schon ab dem kommenden Schuljahr umzusetzen. Zum einen wuerden bei der Rente Ausbildungszeiten nicht mehr auf die Lebensarbeitszeit angerechnet. Ausserdem, so Hohlmeier, haetten sich auch andere Bundeslaender dafuer entschieden, das achtjaehrige Gymnsium einzufuehren. Wenn man noch laenger gewartet haette, so die Ministerin, dann waeren die bayerischen Schueler auf die sehr vollen Hochschulen gekommen. Denn immer, wenn ein G8-Gymnasium eingefuehrt werde, draengten zwei Jahrgaenge gleichzeitig auf die Hochschulen.


Teufel will Laender ueber Sozialhilfe bestimmen lassen

Stuttgart. Nach Ansicht des baden-wuerttembergischen Ministerpraesidenten Erwin Teufel (CDU) sollten kuenftig nicht mehr der Bund sondern die Laender ueber die Hoehe der Sozialhilfe entscheiden. Nach einem Bericht der Stuttgarter Zeitung (Samstagsausgabe) werde Teufel in Zukunft nicht mehr akzeptieren, dass die Stadt- und Landkreise, die diese Leistung bezahlen muessten, die Sozialhilfesaetze vom Bund diktiert bekaemen. "Vielleicht ist es nicht unproblematisch, wenn alle 16 Laender jeweils fuer sich entscheiden, wie hoch ihre Sozialhilfe ausfaellt", schraenkte der Ministerpraesident ein. Seines Erachtens sei eine Verlagerung der Entscheidungshoheit in die Laenderkompetenz wichtig, weil die Loehne in Deutschland seit 1970 um 350 Prozent gestiegen seien, die Sozialhilfe aber um 450 Prozent.Des weiteren will Teufel dem Zeitungsbericht zufolge auch das Recht, ueber Besoldung und Pensionen der Landesbeamten zu entscheiden, sowie die Zustaendigkeit fuer regionale Wirtschaftsfoerderung und das Wohnungswesen fuer die Laender.


Schlittenhunde-Rennen in Todtmoos mit ueber 100 Gespannen

Todtmoos. In Todtmoos haben die traditionellen Schlittenhunde-Rennen mit ueber 100 Gespannen begonnen. Teilnehmer aus sechs Nationen sind nach Angaben der Veranstalter am Start. Am kommenden Wochenende werden die Rennen in der Nachbargemeinde Bernau fortgesetzt. Aus ganz Baden-Wuerttemberg kamen Besucher mit Sonderbussen nach Todtmoos im Kreis Waldshut. Dort werden heute und morgen die Sprintrennen ausgetragen. Bis zu zwoelf Schlittenhunde ziehen dabei ein Gespann. Die Wetterbedingungen seien in diesem Jahr ideal, berichtete das Renn-Komitee in Todtmoos. Fuer die verschiedenen Rennen ueber Strecken zwischen 6 und 24 Kilometern sei ausreichend Schnee vorhanden. In Bernau wird dann die "Koenigsdisziplin" ueber 45 Kilometer ausgetragen. Die Organisatoren rechnen mit rund 25.000 Besuchern. Die Schlittenhunde-Rennen werden seit Mitte der 70er-Jahre jaehrlich in Todtmoos und Bernau ausgetragen.Seit Jahren protestieren Tierschuetzer gegen die Veranstaltung. Die Wettkaempfe seien eine erhebliche Belastung fuer die Hunde, so der Landestierschutzverband. Immer wieder komme es zu Verletzungen. Viele Tiere landeten nach den Rennen in Tierheimen oder wuerden nicht artgerecht bei Privatpersonen gehalten. Die Veranstalter weisen die Vorwuerfe zurueck.


Rettung in letzter Sekunde

Herrenberg. In letzter Sekunde haben sich zwei Jugendliche gestern Abend nach einem Autounfall vor einer herannahenden Bahn retten koennen. Der Wagen war auf den Gleisen liegengeblieben. Nach Polizeiangaben schleifte die S-Bahn das Fahrzeug noch 800 Meter mit sich. Der Unfall ereignete sich in der Naehe von Herrenberg bei Boeblingen.Zuvor war das auf einem Feldweg geparkte Auto eine Boeschung hinuntergerollt. Dabei kippte der Wagen um und blieb auf den Bahngleisen liegen. Bei dem Aufprall wurde der 16-Jaehrige, der am Steuer sass, schwer verletzt. Seine gleichaltrige Beifahrerin erlitt leichte Verletzungen.Unklar ist noch, ob das geparkte Fahrzeug von dem Jugendlichen gestartet wurde oder ob es aus Versehen losrollte. An dem Fahrzeug entstand Totalschaden in Hoehe von 6.000 Euro.


Busunglueck in Thueringen fordert drei Menschenleben

Bei einem Busunglueck auf der A 9 (Berlin-Nuernberg) in Thueringen sind drei Frauen ums Leben gekommen. Mindestens 42 Reisende wurden schwer verletzt.Laut Polizei ereignete sich der Unfall an der Ausfahrt in Richtung Eisenberg. Nach Polizeiangaben hatte sich zunaechst durch einen leichten Verkehrsunfall ein Stau gebildet.Der daenische Bus fuhr offenbar ungebremst in einen Laster, der sich am Stau-Ende befand. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei war der Bus deutlich schneller gefahren als erlaubt In dem Bus befanden sich vor allem junge Leute, die vermutlich zu einer SkiReise unterwegs waren, so die Polizei.


Bolz-Preis fuer Hitler-Historiker Joachim Fest

Stuttgart/Rottenburg. Fuer seine Verdienste um die publizistische Aufarbeitung des deutschen Widerstands gegen das NS-Regime hat der Historiker Joachim Fest in Stuttgart den Eugen-Bolz-Preis erhalten. Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) wuerdigte den Wissenschaftler als "Meister seines Fachs". Fest habe sich als skeptischer Aufklaerer mit dem Nationalsozialismus beschaeftigt, sagte Teufel bei der Preisverleihung im Neuen Schloss. Dabei habe er nicht die Generation von damals nachtraeglich belehren, sondern der heutigen Generation deutlich machen wollen, "wie leicht und wie schleichend das kostbarste Gut verloren gehen kann: das Gut der Freiheit". Die mit 7.500 Euro dotierte Auszeichnung der Eugen-Bolz-Stiftung in Rottenburg erinnert an den frueheren wuerttembergischen Innenminister und Staatspraesidenten Eugen Bolz, der im Zusammenhang mit dem gescheiterten Hitler-Attentat vom 20. Juli 1944 verhaftet und im Jahr 1945 hingerichtet wurde. Der Rottenburger Bischof Gebhard Fuerst sagte, er koenne sich kaum einen geeigneteren Preistraeger als den Hitlerbiografen und langjaehrigen Herausgeber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) vorstellen. Fest habe sich "zeitlebens um eine lebendige Erinnerungskultur in unserem Land verdient gemacht", so Fuerst in Stuttgart. Das Buch des Historikers ueber Adolf Hitler aus dem Jahr 1973 zaehle laengst zu den Standardwerken.


VfB Stuttgart spielt fuer iranische Erdbebenopfer

Fussball. Der VfB Stuttgart hat ein Benefizspiel gegen den 13-maligen iranischen Fussballmeister Esteghlal Teheran 3:0 (1:0) gewonnen. Bei der Partie in Reutlingen kamen insgesamt 121.246 Euro fuer die Opfer des schweren Erdbebens an Weihnachten in der iranischen Stadt Bam zusammen. VfB-Praesident Erwin Staudt ueberreichte zudem einen Scheck ueber 10.000 Euro.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ