GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 23. 09. 2004



* Fischer beantragt staendigen Sitz im UN-Sicherheitsrat
* Merkel weiter gegen Tuerkei-Beitritt
* Bundestag streitet ueber Zukunft der Bundeswehr
* Struck verteidigt Auslandseinsaetze der Bundeswehr
* Schroeder kuendigt weitere Reformen an
* Brandenburg: Gespraeche von SPD und PDS gescheitert
* Bayern schafft Lernmittelfreiheit ab
* Bahn: Erleichterung ueber Verschiebung des Boersengangs
* Ruecktritts-Forderungen an Mehdorn
* EnBW will Neckarwestheim ueberpruefen lassen
* Weltweite Computerpanne im Lufthansa-Check-In
* Besserer Schutz vor teuren Fernseh-Gewinnspielen
* Tag des Strafvollzugs
* Festnahme wegen illegaler Nukleargeschaefte
* Immer mehr Geldautomaten werden manipuliert
* A 60 muss nachgebessert werden
* Beck wirbt fuer mehr buergerliches Engagement
* Stadt begeht 2.020-jaehriges Bestehen
* Boerse



Fischer beantragt staendigen Sitz im UN-Sicherheitsrat

New York. Bundesaussenminister Fischer hat fuer Deutschland einen staendigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beantragt. Vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen sagte Fischer, die Bundesrepublik sei wie Brasilien, Indien und Japan auch bereit, die Verantwortung zu uebernehmen, die mit einem staendigen Sitz im Sicherheitsrat verbunden ist. Gleichzeitig warb Fischer fuer eine tief greifende Reform der Weltorganisation. Woertlich sagte er: "Wenn wir wirklich wollen, dass die Entscheidungen des Rates als legitim akzeptiert und effektiv umgesetzt werden, dann muessen wir ihn reformieren." Das sei nicht vorstellbar ohne eine Erweiterung seiner Sitzzahl - um staendige wie um nichtstaendige Mitglieder. Auch ein afrikanischer Staat muesse einen staendigen Sitz erhalten.


Merkel weiter gegen Tuerkei-Beitritt

CDU-Chefin Merkel will innerhalb der EU weiter gegen einen Beitritt der Tuerkei werben. Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte Merkel, sie werde dieses Thema auf dem naechsten Gipfel der Europaeischen Volkspartei ansprechen. Sollte die EU Aufnahmeverhandlungen beschliessen, muesse nicht nur ueber eine Vollmitgliedschaft gesprochen werden sondern auch ueber eine "privilegierte Partnerschaft". Nach Merkels Ansicht waere die EU durch einen Beitritt der Tuerkei ueberfordert. Dieser wuerde jaehrlich etwa 40 Milliarden Euro kosten.


Bundestag streitet ueber Zukunft der Bundeswehr

Berlin. Der Bundestag befasste sich heute mit der Situation der Bundeswehr. Verteidigungsminister Struck lehnte dabei die Forderung der FDP nach Aussetzung der Wehrpflicht ab. FDP-Fraktionschef Gerhardt hatte dies gefordert, weil ohnehin nur noch ein kleiner Teil der jungen Maenner eingezogen werde. Beherrschendes Thema der Debatte waren zuvor die Auslandseinsaetze der Bundeswehr. Struck bekraeftigte ihre internationalen Verpflichtungen. Der Einsatz in Afghanistan ist nach Strucks Worten weiterhin mehr denn noetig. Zudem mehre dieses Engagement das Ansehen Deutschlands in der Welt. Die Kritik der Opposition, die Bundeswehr vernachlaessige die Heimatverteidigung, wies der Verteidigungsminister zurueck.


Struck verteidigt Auslandseinsaetze der Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister Peter Struck hat die Auslandseinsaetze der Bundeswehr trotz der Panne bei den Maerz-Unruhen im Kosovo verteidigt. In der Parlamentsdebatte zur Zukunft der Bundeswehr sagte der SPD-Politiker, die deutschen Soldaten haetten Leben gerettet. Die Union hingegen forderte eine Ueberpruefung der Einsaetze. Der ehemalige Oberbefehlshaber der KFOR-Truppen, Klaus Reinhardt, sieht Nachlaessigkeit als Grund fuer die Versaeumnisse der Bundeswehr im Kosovo. Ihm sei bereits vor den Ereignissen vom Maerz klar geworden, dass die Lage dort zu einer grossen Frustration bei der Bevoelkerung gefuehrt hatte, die sich in Gewalt zu entladen drohte. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Werner Hoyer hat die Ablehnung seiner Partei zur Verlaengerung des Afghanistan-Mandats angekuendigt, falls nicht ueber die Einsaetze in Kabul und Kundus getrennt abgestimmt werde. Der Ansatz, mit einem Netz von Aufbauhelfern die Macht der Zentralgewalt von Kabul aus ins Land zu tragen, sei gescheitert, erklaerte der FDP-Politiker.


Schroeder kuendigt weitere Reformen an

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat angekuendigt, dass der Reformprozess in Deutschland fortgesetzt wird. In den "Tagesthemen" verwies der Kanzler auf die Pflegeversicherung. Ausserdem verteidigte Schroeder die bislang umgesetzten Sozialreformen. Diese seien noetig geworden angesichts eines radikal veraenderten Altersaufbaus der Gesellschaft und durch einen verschaerften Wettbewerb fuer die deutschen Unternehmen. Schroeder sagte, Politik und Gesellschaft seien angesichts der wachsenden Probleme zu lange untaetig geblieben. Der Kanzler woertlich: "Wir haben uns ausgeruht auf grossen Erfolgen, die wir in der Nachkriegszeit erreicht haben."


Brandenburg: Gespraeche von SPD und PDS gescheitert

Potsdam. Nach der zweiten Gespraechsrunde mit PDS-Politikern zeichnet sich ab, dass es keine rot-rote Koalition in Brandenburg geben wird. Der Ministerpraesident und SPD-Landesvorsitzende Platzeck teilte mit, dass die Sondierungsgespraeche gescheitert seien. Der Grund: Die PDS fordert eine Bundesratsinitiative Brandenburgs zum Stopp der Hartz-IV-Reformen - fuer die SPD kommt das nicht in Frage. Platzeck will nun morgen ein weiteres Sondierungsgespraech mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU ueber die Aufnahme von Verhandlungen fuehren.


Bayern schafft Lernmittelfreiheit ab

Eltern muessen die Schulbuecher ihrer Kinder kuenftig selbst bezahlen. Die CSU-Landtagsfraktion beschloss auf ihrer Klausurtagung im oberfraenkischen Kloster Banz die "voellige Abschaffung" der Lernmittelfreiheit ab dem Schuljahr 2005/06. Einzelheiten des Konzepts sollen noch erarbeitet werden. Damit wolle der Freistaat im kommenden Jahr mindestens sieben Millionen Euro einsparen, sagte Ministerpraesident Edmund Stoiber (CSU). Zuschuesse soll es vom dritten Kind an und fuer sozial schwache Familien geben. Der Vorsitzende des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband BLLV, Dannhaeuser, befuerchtet einen erhoehten buerokratischen Aufwand fuer die Schulen, wenn der Freistaat soziale Haerten fuer kinderreiche und aermere Familien vermeiden will. Die SPD-Fraktion beschloss, ein Volksbegehren zum Erhalt der Lernmittelfreiheit zu starten. Die Gruenen kuendigten an, ein Volksbegehren "mit Vehemenz" zu unterstuetzen. Gruenen-Fraktionschefin Margarete Bause warf Stoiber eine eine "bildungspolitische Konkurserklaerung" vor.


Bahn: Erleichterung ueber Verschiebung des Boersengangs

Berlin. Die Entscheidung der Bahn, den fuer 2006 geplanten Boersengang zu verschieben, hat Erleichterung ausgeloest. Nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Fischer, ist die Bahn wirtschaftlich noch nicht reif fuer die Boerse. Fischers Kollege von den Gruenen, Schmidt, aeusserte sich zufrieden, dass der - so woertlich - illusionaere Zeitplan fuer den Boersengang vom Tisch ist. Er sprach zugleich die Erwartung aus, dass die Bahn nun auch ihre Preispolitik ueberdenkt. Die Verkehrsverbaende forderten das Unternehmen ebenfalls auf, die fuer Dezember geplanten Preiserhoehungen zurueckzunehmen.


Ruecktritts-Forderungen an Mehdorn

Abgeordnete der Gruenen, der Union und der FDP haben Bahn-Chef Mehdorn zum Ruecktritt aufgefordert. Hintergrund ist unter anderem ein Brief Mehdorns an den Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Rogowski, in dem Mehdorn die verkehrspolitischen Sprecher Fischer (CDU), Friedrich (FDP) und Schmidt (Gruene) attackiert und ihnen unter anderem Miesmacherei vorwirft. Verkehrsminister Stolpe sprach Mehdorn indes sein Vertrauen aus.


EnBW will Neckarwestheim ueberpruefen lassen

Stuttgart/Karlsruhe. Nach der Pannenserie der letzten Wochen will der baden-wuerttembergische Energiekonzern EnBW das Atomkraftwerk Neckarwestheim von der Internationalen Atomenergiebehoerde in Wien ueberpruefen lassen. Das sagte EnBW-Chef Utz Claassen. "Wagenburgmentalitaeten und Biotope koennen wir uns nicht leisten", sagte der Chef der Energie Baden-Wuerttemberg AG(EnBW), Utz Claassen, vor Journalisten zur Begruendung. Die Untersuchung solle zeigen, dass der Konzern mit den juengsten Pannen in dem Atomkraftwerk offen umgehe. "Wir haben in Neckarwestheim durchaus nichts zu verbergen", so Claassen weiter. Ein entsprechendes Angebot werde der Vorstand des Karlsruher Energiekonzerns an Bundesumweltminister Juergen Trittin (Gruene) und seinen baden-wuerttembergischen Amtskollegen Stefan Mappus (CDU) richten. Die Untersuchung koenne nur mit Unterstuetzung der beiden Minister eingeleitet werden.


Weltweite Computerpanne im Lufthansa-Check-In

Eine technische Panne hat den Luftverkehr der Lufthansa weltweit gestoert. Nach Angaben der Fluggesellschaft mussten acht innerdeutsche Fluege und vier Fluege von Deutschland ins europaeische Ausland gestrichen werden. Auf europaeischen Fluegen gab es etwa 90 Minuten Verspaetung, da die Fluggaeste per Hand eingecheckt werden mussten. Das Computersystem fuer Check-Ins war am fruehen Morgen an allen Flughaefen weltweit ausgefallen. Nach Lufthansa-Angaben sei ein Computerausfall in dieser Dimension bislang noch nicht vorgekommen. Das Bodenpersonal sei geschult, um das Einchecken und die Sitzplatzvergabe per Hand vorzunehmen. Dies koste aber mehr Zeit, erklaerte der Sprecher.


Besserer Schutz vor teuren Fernseh-Gewinnspielen

Stuttgart. Die Nutzung von teuren 0190- und 0137-Nummern bei Gewinnspielen im Fernsehen soll staerker als bisher von den zustaendigen Behoerden ueberwacht werden. Eine solche Initiative will Baden-Wuerttemberg zusammen mit Rheinland-Pfalz starten. Das teilte der fuer Medien zustaendige Staatsminister Christoph Palmer (CDU) in Stuttgart mit. Durch die Teilnahme an Gewinnspielen per Telefon in Rundfunk und Fernsehen gerieten immer mehr Privathaushalte tief in die Schuldenfalle, begruendete Palmer den Vorstoss. Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Laender sollen sich damit bei ihrer Konferenz am 23./24. September in Elmau (Bayern) befassen. Die Regulierungsbehoerde fuer Telekommunikation muesse ihre Moeglichkeiten gegen den Missbrauch solcher Nummern staerker nutzen, forderte Palmer. Ebenso muessten die zustaendigen Landesmedienanstalten Rechtsverstoesse ahnden. Da die Telefongewinnspiele fuer private Fernsehsender eine wichtige Einnahmequelle darstellen, wolle Baden-Wuerttemberg diese nicht generell verbieten. "Kundenfreundliche Regelungen sollen jedoch sichergestellt werden", erklaerte Palmer. Verbraucher duerften nicht weiter von unserioesen Anbietern getaeuscht werden.


Tag des Strafvollzugs

Mainz. Mehrere tausend Besucher haben am zweiten Tag des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz einen Blick hinter die Mauern der elf Gefaengnisse im Land geworfen. Unter den Besuchern waren nach Angaben des Justizministeriums auch viele Schueler. Justizminister Herbert Mertin (FDP) sagte, groesstes Problem sei die Zunahme der Gefangenenzahlen. Grund fuer diese Entwicklung sei unter anderem das verschaerfte Strafrecht. Daher will das Land nach Mertins Worten weiter in die Modernisierung der Gefaengnisse und die Schaffung neuer Haftplaetze investieren. Derzeit gibt es im offenen und geschlossenen Strafvollzug etwa 4.100 Gefangene.


Festnahme wegen illegaler Nukleargeschaefte

Deutsche Sicherheitsbehoerden haben im Raum Friedrichshafen am Bodensee einen mutmasslichen Lieferanten illegaler Nukleartechnologie festgenommen. Der 53-Jaehrige steht in Verdacht, verbotene Ware ins Ausland verkauft zu haben. Das teilte die Bundesanwaltschaft mit. Der Unternehmer aus dem Raum Friedrichshafen soll im Januar 2003 ein Geschaeft ueber die Lieferung von 24 Telemanipulatoren an einen auslaendischen Staat vermittelt haben. Dabei soll es sich nach Agenturmeldungen um den Iran handeln. Die Geraete seien zur Handhabung abgebrannter Kernbrennstaebe sowie von Plutonium geeignet und gelten als notwendiger Bestandteil eines militaerischen Nuklearprogramms. Ausserdem bestehe gegen den Mann der Verdacht der geheimdienstlichen Agententaetigkeit. Gegen den Verdaechtigen wurde Haftbefehl erlassen. Gegen Zahlung befindet sich der Verdaechtige inzwischen wieder auf freiem Fuss. Die Bundesanwaltschaft ermittelt nun mit Verdacht auf Foerderung der Entwicklung von Atomwaffen und geheimdienstlicher Agententaetigkeit. Beamte des Landeskriminalamtes durchsuchten die Wohnung und die Werkstatt des Mannes. Zeitgleich wurden in Nordrhein-Westfalen Geschaeftsraeume einer Firma und in der Schweiz die Raeume zweier Unternehmen durchsucht.


Immer mehr Geldautomaten werden manipuliert

Berlin. Immer mehr Geldautomaten in Deutschland werden von Kriminellen manipuliert. Wie der Deutsche Sparkassen- und Giroverband bekannt gab, wird sich der Schaden in diesem Jahr wahrscheinlich auf 3,5 Millionen Euro verdoppeln.


A 60 muss nachgebessert werden

Mainz. Nur wenige Wochen nach Fertigstellung eines Teilstuecks auf der A60 bei Mainz-Hechtsheim muss bereits die Fahrbahn erneuert werden. Wie der Landesbetrieb "Strasse und Verkehr" auf SWR-Anfrage bestaetigte, wird wegen der Bauarbeiten die Fahrbahn in Richtung Frankfurt morgen Abend wieder auf eine Spur verengt. Bei planmaessigen Qualitaetskontrollen seien Maengel bei der Verdichtung der Fahrbahn festgestellt worden, sagte ein Sprecher des Landesbetriebs. Es haetten sich in kurzer Zeit Spurrillen gebildet, die jetzt von der Baufirma geschlossen werden muessen. Mehrkosten fuer den Steuerzahler entstuenden nicht, weil die Nachbesserungen in die Garantiezeit fallen wuerden. Die Fahrbahn wird ab dem Kreuz Mainz-Sued auf einer Laenge von 1,2 Kilometern komplett abgefraest und neu betoniert. Erst am Montag soll die Strecke vor dem einsetzenden Berufsverkehr wieder frei gegeben werden.


Beck wirbt fuer mehr buergerliches Engagement

Trier. Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) hat die Buerger bei der Jahresversammlung des Staedtetags Rheinland-Pfalz zu mehr Engagement in den Kommunen aufgerufen. Zum neuen Vorsitzenden des Verbandes wurde der Landauer Oberbuergermeister Christof Wolff (CDU) gewaehlt. "Das gemeinschaftliche Leben und das soziale Gefuege in unseren Staedten kann nur erhalten bleiben, wenn alle bereit sind, ueber ihren eigentlichen Beruf hinaus noch etwas zu tun", so Beck in Trier. Ziel sei es, Wege zu einer Buergergesellschaft zu finden. Schliesslich koennten "Buergermeister, Minister und Ministerpraesidenten die Probleme unserer Gesellschaft nicht alleine bewaeltigen". Einstimmig zum neuen Vorsitzenden des kommunalen Spitzenverbandes wurde der Landauer Oberbuergermeister Wolff gewaehlt. Wolff tritt an die Stelle des Mainzer Oberbuergermeisters Jens Beutel (SPD), der den Staedtetag seit November 2003 voruebergehend gefuehrt hatte. Das Gremium wurde im August 1947 als erster kommunaler Spitzenverband in Rheinland-Pfalz gegruendet.


Stadt begeht 2.020-jaehriges Bestehen

Trier. Die fruehere Roemermetropole Trier hat sich als aelteste Stadt Deutschlands selbst ein Denkmal gesetzt. Zum wissenschaftlich berechneten Geburtstag der Stadtgruendung vor 2.020 Jahren enthuellten der Universitaetsarchaeologe Klaus-Peter Goethert und Oberbuergermeister Helmut Schroeer (CDU) eine Gedenktafel. Die Tafel ehrt den roemischen Kaiser Augustus, der Trier im Jahr 16 vor Christus gegruendet haben soll. Sie traegt die lateinische Schrift "Divo Augusto" (dem goettlichen Augustus) und markiert das ehemalige Forum der Stadt. Der heutige Viehmarkt habe im roemischen Trier eine zentrale Funktion gespielt, betonte Schroeer. Das Denkmal solle darueber hinaus auf die lange Geschichte der Stadt hinweisen. Vor 20 Jahren hatte Trier sein 2.000-jaehriges Bestehen gefeiert. Ein weiteres Jubilaeumsjahr sei in diesem Jahr wegen anderer Grossveranstaltungen wie der Landesgartenschau jedoch nicht ausgerufen worden, erklaerte der Oberbuergermeister.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8117 Euro
Kanada (1 $) 0.6323 Euro
England (1 Pfund) 1.4624 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.624 Euro
Japan (100 Yen) 0.7328 Euro
Schweden (100 skr) 11.031 Euro
Suedafrika (100 R) 12.534 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3905.66 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10070.98 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11019.41
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ