Kohl fordert auf Innovationskongress zu "grosser Anstrengung" auf |
Deutschland muss nach den Worten von Bundeskanzler Kohl grosse
Anstrengungen unternehmen, um international wettbewerbsfaehig zu
bleiben. Statt vieler kleiner Schritte sei ein grosser Sprung noetig,
sagte der CDU-Vorsitzende auf dem Innovationskongress seiner Partei in
Bonn. Er raeumte ein, dass in diesem Jahr nicht mehr mit einem starken
Rueckgang der Arbeitslosigkeit gerechnet werden koenne. Der Schluessel
zu neuen Stellen sei Innovation in Wissenschaft und Technik. Der Kanzler
forderte die Arbeitgeber auf, ihrer sozialen Verantwortung gerecht zu
werden. Die Unternehmer sollten nicht immer nur staerkere Einschnitte im
Sozialsystem verlangen.
Sozialdemokraten und Buendnis 90/Die Gruenen kritisierten den
Innovationskongress. SPD-Bundesgeschaeftsfuehrer Meuntefering erklaerte
in Bonn, die Union habe in ihrer Regierungszeit die Forschungsaufgaben
auf einen historischen Tiefstand gefahren und dadurch Ideen fuer
innovative Produkte bereits im Keim erstickt. |
Gesamtmetall begruesst Reformangebot der Gewerkschaft |
Der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stumpfe (sp?),
hat das Verhandlungsangebot der IG Metall zur Reform der
Flaechentarifvertraege grundsaetzlich begruesst. Es sei ein positives
Signal, dass die Gewerkschaft die Reformbeduerftigkeit der
Flaechentarifvertraege erkannt habe, sagte Stumpfe der
Wirtschaftsnachrichtenagentur ADX. Die IG Metall hatte zuvor
eingeraeumt, dass die Tarifvertraege in manchen Punkten der Entwicklung
in den Betrieben weit hinterherhinkten. Man wolle deshalb in allen
Bezirken mit den Arbeitgebern ueber eine Reform sprechen, sagte IG
Metall-Chef Zwickel nach einer Klausurtagung seiner Organisation in
Frankfurt/Main. Arbeitszeitkorridore zwischen 30 und 40 Wochenstunden,
wie sie die Unternehmer fordern, lehne die Gewerkschaft weiterhin ab.
Zudem warnte Zwickel die Arbeitgeber vor einer Aushoehlung des
Tarifsystems. |
ZDK: Ausstieg aus Beratung waere "unterlassene Hilfeleistung" |
Noch vor dem offiziellen Eintreffen des Papstbriefes hat das
Zentralkomittee der deutschen Katholiken den Willen bekraeftigt, die
Beratung fuer Schwangere weiterhin sicherzustellen. Der Praesident der
Organisation, Mayer (sp?), sagte in Bonn, durch die Arbeit katholischer
Stellen sei jaehrlich tausenden von Kindern das Leben gerettet worden.
Ein Ausstieg kaeme unterlassener Hilfeleistung gleich. Das ZDK verstehe
es daher als seine Pflicht, katholischen Christen auch weiterhin die
Moeglichkeit zu erhalten, im Rahmen des gesetzlichen Systems den Dienst
am Leben fortzusetzen. |
Caritas: immer mehr Deutsche leben in Armut |
Der Caritas-Verband sieht immer mehr Familien und Alleinerziehende in
Deutschland in die Armut abrutschen. Es schreie zum Himmel, dass es sich
finanziell lohne, keine Kinder zu haben, sagte der Praesident des
deutschen Caritas-Verbandes, Buschmann (sp?) in Frankfurt/Main. Von
einer sozialgerechten Familienpolitik koenne trotz aller Beteuerungen
von Politikern keine Rede sein. Das Problem der verdeckten Armut sei in
vielen Familien gegenwaertig. Als Jahresthema habe die Caritas daher das
Motto "Arme Familien - arme Gesellschaft" gewaehlt. |
Krupp/Thyssen muss Strafe wegen Preisabsprachen zahlen |
Die EU-Komission hat gegen mehrere europaeische Stahlhersteller
Geldbussen in Hoehe von insgesamt 54 Mio. DM wegen verbotener
Preisabsprachen verhaengt. Wie die Behoerde in Bruessel mitteilte, soll
allein das deutsche Unternehmen Krupp/Thyssen/Nirosta 16 Mio. DM
bezahlen. Nach Angaben der Komission fuehrte die Absprache zwischen
Januar 1994 und Maerz 1995 fast zu einer Verdoppelung der Preise fuer
Flachstahlprodukte. |
Bau der A 20 zunaechst gestoppt |
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Bau der Ostsee-Autobahn in der
Naehe von Luebeck einstweilen gestoppt. Das Land Schleswig-Holstein habe
beim Planfeststellungsbeschluss moeglicherweise Richtlinien der
Europaeischen Union zum Naturschutz nicht beachtet, entschieden die
Richter in Berlin. Die Klage eines Naturschutzverbandes gegen den Bau
der Autobahn A 20 koennte somit erfolgreich sein. Die sofortige
Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses werde damit aufgehoben. In
Mecklenburg-Vorpommern sind bereits mehrere Abschnitte der A 20
fertiggestellt. |
Hessen und Schleswig-Holstein: Abschiebestopp fuer Algerien |
Als Reaktion auf die Massaker in Algerien haben die Innenminister von
Hessen und Schleswig-Holstein einen vorlaeufigen Abschiebestopp fuer
Fluechtlinge aus dem nordafrikanischen Land veranlasst. Der
schleswig-holsteinische Innenminister Wienholz (sp?) begruendete die
Entscheidung damit, dass in Algerien buergerkriegsaehnliche Zustaende
herrschten. Auch Hessen will zumindest bis zur Innenministerkonferenz am
2. Februar keine Algerier mehr in ihre Heimat zurueckschicken.
Straftaeter bleiben ausgenommen. Unterdessen hat die Europaeische Union
Algerien aufgefordert, konkrete Vorschlaege zur Eindaemmung des
Terrorismus zu machen. Bei einer Bombenexplosion in der Hauptstadt
Algier kamen heute nach Augenzeugenberichten wieder mindestens zwei
Menschen um Leben. |
EU verhaengt Exportverbot fuer Schweine aus Norddeutschland |
Wegen der Schweinepest in Deutschland hat die Europaeische Union ein
Exportverbot fuer Schweine aus Nordostdeutschland verhaengt. In Bruessel
hiess es, der staendige Veterinaerausschuss habe das Embargo am Abend
verabschiedet. Von dem Ausfuhrverbot seien acht Landkreise und fuenf
kreisfreie Staedte betroffen. Sobald die EU-Regelung in Kraft tritt,
muessen Belgien und Oesterreich bereits verhaengte Importverbote wieder
aufheben. Auch in Tschechien gilt seit heute ein Einfuhrverbot fuer
Schweine und Schweinefleisch aus Deutschland. |
Streit um Regionalisierung der Krankenkassenbeitraege beigelegt |
In der Union ist der Streit um die Regionalisierung der
Krankenkassenbeitraege offenbar beigelegt. Nach Informationen des NDR
wollen Bayern und Baden-Wuerttemberg ihre bisherige Forderung bis zum
Jahre 2001 zurueckstellen. Die Einigung sei in einem Gespraech beider
Laender mit Bundesgesundheitsminister Seehofer und Kanzleramtsminister
Bohl erreicht worden. Die unionsregierten Laender Bayern und
Baden-Wuerttemberg hatten im Bundesrat mit Widerstand gegen die geplante
Finanzhilfe fuer die ostdeutschen Krankenkassen gedroht, wenn nicht
rechtzeitig im Gesetz ein Einstieg in die Regionalisierung
festgeschrieben werde. |
Suche nach abgestuerztem Bundeswehr-Tornado dauert an |
Vor der Nordseeinsel Borkum dauert die Suche nach einer
Bundeswehrmasschine an, die gestern Abend bei einem Uebungsflug
abgestuerzt war. Wie ein Sprecher des Flottenkommandos in Gluecksburg
mitteilte, wurden inzwischen Truemmerteile des Tornados entdeckt.
Dagegen blieb die Suche nach den beiden Besatzungsmitgliedern bisher
erfolglos. Die Maschine war auf dem Rueckflug aus den Niederlanden, als
gegen 20.00 Uhr der Funkkontakt abbrach. |
Wetter |
Am Abend und in der Nacht meist stark bewoelkt, gebietsweise etwas
Schneefall, verbreitet Frost. Morgen zwischen dem Saarland und
Schleswig-Holstein sonnige Abschnitte, sonst bewoelkt und etwas
Schneefall oder Regen. Hoechstwerte -1 Grad bis +4 Grad Celsius. Die
Aussichten: am Freitag teils wolkig mit sonnigen Abschnitten, teils
trueb. Im Suedosten etwas Schneefall. Am Samstag im Norden etwas
Schneefall, ansonsten eine Mischung aus Sonne, Wolken und etwas
Hochnebel. Tagsueber etwas kaelter als bisher, nachts leichter bis
maessiger, oertlich strenger Frost. |
Lotto am Mittwoch |
Ziehung A: 19, 22, 34, 36, 40, 42
Zusatzzahl: 23
Ziehung B: 15, 16, 19, 29, 39, 42
Zusatzzahl: 38
Superzahlen: 7 / 6
Spiel 77: 9 2 6 9 4 3 8
Super 6: 9 6 8 5 7 4 |
Quellen |
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