EU-Kommission zufrieden mit deutschen Haushaltsmassnahmen |
Die EU-Kommission ist mit den vom Bundeskabinett zur
Haushaltskonsolidierung vorgesehenen Massnahmen zufrieden. Das
bestaetigte ein Sprecher in Bruessel. Zu den Plaenen der Regierung
in Berlin, die urspruenglich fuer 2005 geplanten Steuerentlastungen
auf 2004 vorzuziehen, erklaerte die EU-Kommission, eine teilweise
Finanzierung werde von der EU als ausreichend betrachtet.
Unterdessen reduzierte die Kommission die Wachstumsprognose fuer
die Euro-Zone 2003 von 1,0 auf 0,7%. Angesichts der
Wachstumsschwaeche plaedierte Frankreichs Praesident Chirac fuer ein
voruebergehendes Lockern des Stabilitaetspaktes. |
Verbot irrefuehrender Werbung in der EU geplant |
Irrefuehrende Werbung fuer gesundheitliche Vorzuege von
Lebensmitteln soll in der EU verboten werden.
Verbraucherkommissar Byrne will durchsetzen, dass Verbraucher auf
Verpackungen nur nachpruefbare und verlaessliche Aussagen finden,
so seine Sprecherin. |
Fischer erstmals nach Irak-Krieg in USA |
Aussenminister Fischer ist zu einem viertaegigen Besuch in die USA
abgereist. Vorgesehen sind unter anderem Treffen mit
Vizepraesident Cheney, Aussenminister Powell und
Sicherheitsberaterin Rice. Im Mittelpunkt der Gespraeche stehen
die Lage im Nahen Osten, der Kampf gegen den internationalen
Terrorismus und eine moegliche Beteiligung deutscher Truppen im
Irak. Der fruehere deutsche UNO-General Eisele haelt eine
Beteiligung der Bundeswehr an der Stabilisierungstruppe im Irak
fuer wuenschenswert. Dies waere eine grosse symbolische Geste fuer die
Region, sagte Eisele. |
Eichel will Steuerreform durch Schulden und Privatisierungen finanzieren |
Das Vorziehen der Steuerreform soll nach Vorstellung von
Bundesfinanzminister Hans Eichel ueberwiegend durch neue Schulden und
Privatisierungen finanziert werden. Vorschlaege fuer einen weiteren
Subventionsabbau will Eichel vorerst nicht machen. Dietrich
Austermann, der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im
Bundestag, geht davon aus, dass Bundesfinanzminister Hans Eichel am
Mittwoch keine grundlegend neue Vorschlaege zur Gegenfinanzierung des
Vorziehens der Steuereform machen wird. Christine Scheel, (Buendnis
90/ Gruene), Vorsitzende des Bundestagsfinanzausschusses, signalisiert
die Bereitschaft der Gruenen, das Vorziehen der Steuereform durch
Privatisierungen zu finanzieren. Deutschlandradio Berlin Interview
Regierung und Opposition nehmen fuer die vorgezogene Steuerreform
offenbar neue Staatsschulden in Kauf - sind sich aber uneinig ueber
das Ausmass. Die Gruenen-Politkerin Scheel sagte dazu, ihre Partei
werde eine gewisse Neuverschuldung hinnehmen, um die Konjunktur wieder
in Schwung zu bringen. Grundsaetzlich zeigte sich auch CSU-Chef
Stoiber bereit, fuer die steuerliche Entlastung neue Schulden zu
machen. Unterdessen berichtet die "Berliner Zeitung", dass
Finanzminister Eichel zunaechst keine neuen Vorschlaege fuer einen
weiteren Subventionsabbau machen wolle. Wie es heisst, ist Eichel der
Ansicht, mit der geplanten Streichung der Eigenheimzulage und der
Kuerzung der Pendlerpauschale bereits genug Plaene zur
Gegenfinanzierung auf den Tisch gelegt zu haben. |
Rasche Einigung bei Gesundheitsreform erwartet |
Berlin. Bei den Gespraechen ueber die Gesundheitsreform erwartet
die Bundesregierung eine rasche Einigung. SPD-Fraktionschef
Muentefering sagte, die Union zeige sich in den bisherigen
Verhandlungen kompromissbereit. Wie aus Teilnehmerkreisen
verlautete, gilt es als wahrscheinlich, dass die Beitraege fuer
Zahnersatz und Krankengeld kuenftig allein von den Versicherten
getragen werden. Anders seien das Einsparvolumen von mindestens
20 Milliarden Euro und die angestrebte Beitragssenkung nicht zu
schaffen, hiess es. Die Gruenen sprachen sich indirekt dagegen aus,
den Zahnersatz - wie von der Union gewuenscht - bei Privatkassen
anzusiedeln. |
CSU fordert Strassenmaut fuer alle Fahrzeuge |
Die CSU hat ein umweltpolitisches Positionspapier beschlossen, in
dem sich die Partei unter anderem fuer eine Strassenmaut fuer alle
Fahrzeuge ausspricht. Gleichzeitig sollen Mineraloel- und Kfz-
Steuer entsprechend gesenkt werden. Die Unionsfraktion im
Bundestag lehnt eine Pkw-Maut jedoch nach wie vor ab. |
IG-Metall-Spitze beschliesst vorgezogene Vorstandswahl |
Frankfurt/Main. Mit einer vorgezogenen Neuwahl ihres Vorstands auf
einem ausserordentlichen Gewerkschaftstag Ende August sucht die IG-
Metall-Spitze den Ausweg aus ihrer schweren Fuehrungskrise.
IG-Metall-Chef Zwickel sagte, er und die uebrigen neun
Vorstandsmitglieder, darunter auch Gewerkschaftsvize und
Zwickel-Gegenspieler Juergen Peters, wuerden dieses Vorgehen
einstimmig dem Vorstand der IG Metall empfehlen. Er gehe davon aus,
dass der Vorstand dieser Empfehlung dann folgen und den
Sondergewerkschaftstag einberufen werde. Zwickel schloss nicht aus,
dass bei dem Gewerkschaftstag am 30. und 31. August mehrere Kandidaten
fuer die verschiedenen Posten antreten werden.Stuttgart.
Die IG Metall im Suedwesten hat den Beschluss zu vorgezogenen
Vorstandsneuwahlen begruesst. Ein Sprecher sagte, damit gewinne die
Gewerkschaft ein Stueck ihrer Handlungsfaehigkeit zurueck. |
'Woche der Justiz' in Bayern |
Muenchen. Mit nachgestellten Gerichtsverhandlungen, Ausstellungen,
Fuehrungen und Podiumsdiskussionen beginnt heute im Freistaat eine
"Woche der Justiz". Bis zum 19. Juli wollen die bayerischen
Gerichte interessierte Buerger ueber die Arbeit im Justizdienst
informieren. Auch die Gefaengnisse beteiligen sich an dem
Programm. Ein Schwerpunkt der Veranstaltungen ist die
Bewaehrungshilfe, die in diesem Jahr 50 Jahre alt wird. Ausserdem
wollen die Gerichte wegen des Europaeischen Jahres der Behinderten
die Berufschancen fuer Behinderte im Justizdienst darstellen. |
Landesrechnungshof von Baden-Wuerttemberg legt Bericht vor |
Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Rechnungshof hat einen noch
sorgsameren Umgang mit Steuergeldern angemahnt. Praesident Martin
Frank ermahnte die CDU/FDP-Landesregierung, den Sparkurs zur
Haushaltssanierung einzuhalten, und das Ziel der Nullverschuldung
weiter zu verfolgen. Die "Schuldenbremse" duerfe nicht weiter
geloest werden. Um den Haushalt auszugleichen, habe der
Finanzminister im vergangenen Jahr rund 0,6 Milliarden Euro mehr
an Krediten aufnehmen muessen als im Vorjahr. Damit habe sich die
Kreditfinanzierungsquote des Landeshaushalts von vier auf 6,1
Prozent erhoeht. Angesichts der Krise der oeffentlichen Haushalte
sollten beispielsweise die Anfang der 90er Jahre errichteten
Behelfsbauten fuer Spaetaussiedler nicht abgerissen, sondern
genutzt werden. In seiner Denkschrift 2003 sieht der Rechnungshof
auch bei der Betreuung von Computerarbeitsplaetzen oder bei der
Foerderung von Gewerbegebieten Einsparmoeglichkeiten. Die
Opposition im Landtag will die Empfehlungen des Rechnungshofes
moeglichst rasch in die Tat umsetzen. Die Chefs der
Regierungsfraktionen FDP und CDU, Ernst Pfister und Guenther
Oettinger, sicherten zu, die Ratschlaege der Finanzpruefer bei der
kuenftigen Haushaltsplanung zu beherzigen. |
Mehr betreutes Wohnen fuer Behinderte in Rheinland-Pfalz angestrebt |
Mainz. Sozialministerin Malu Dreyer will Hilfsangebote fuer
behinderte Menschen in Rheinland-Pfalz staerker an deren
Beduerfnissen ausrichten. Bei der Vorstellung einer Expertise ueber
gemeindenahe Wohnformen sagte die SPD-Politikerin, kuenftig werde
man bei der Betreuung Behinderter verstaerkt auf Alternativen zu
Pflegeheimen setzen. Diese Wohnheime sollten nach Ansicht der
Ministerin nicht weiter ausgebaut werden. Deshalb werde eine
Expertenrunde Vorschlaege zum Ausbau des betreuten Wohnens
erarbeiten. Rheinland-Pfalz gehoere momentan zu den Bundeslaendern
mit den meisten stationaeren Plaetzen fuer Menschen mit
Behinderungen. Derzeit lebten im Land etwa 11.000 Behinderte in
Heimen und nur rund 1.800 im betreuten Wohnen. Dabei leben bis zu
zwoelf Menschen in einer Wohnung zusammen und erhalten
Unterstuetzung von Sozialpaedagogen. Laut Dreyer ist das betreute
Wohnen grundsaetzlich nicht teurer als die Unterbringung im Heim. |
Zu wenig Wohnungsneubauten in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Bis zum Jahr 2020 werden nach Angaben des
Statistischen Landesamts in Baden-Wuerttemberg jaehrlich knapp
40.000 neue Wohnungen benoetigt. Insgesamt seien 730.000 Wohnungen
erforderlich, um lokale Wohnungsdefizite aufzufangen, steigenden
Bedarf zu decken und Ersatz zu schaffen, sagte die Praesidentin
des Landesamts, Gisela Meister-Scheufelen, in Stuttgart. Derzeit
fehlten rein rechnerisch nur 9.100 Wohnungen im Land, doch sei
fuer einen funktionierenden Wohnungsmarkt eine Fluktuationsreserve
von 125.000 noetig. Knapp seien Wohnungen besonders in
Stadtkreisen und in Landkreisen mit Hochschulen. Den hoechsten
Fehlbestand mit 15,4 Prozent weise der Stadtkreis Freiburg auf,
gefolgt von Heidelberg und Stuttgart. |
Lufthansa will Swiss nicht uebernehmen |
Frankfurt. Die Lufthansa hat kein konkretes Uebernahme-Angebot fuer
die Schweizer Fluggesellschaft Swiss gemacht. Eine
Konzern-Sprecherin wies einen anders lautenden Zeitungsbericht
zurueck. Zugleich betonte sie, dass das Unternehmen grundsaetzlich
nicht kommentiere, ob und mit wem Gespraeche gefuehrt wuerden. Die
Schweizer "Sonntags-Zeitung" hatte berichtet, die Lufthansa sei
an Swiss interessiert. Auch die Glaeubigerbanken und die Schweizer
Regierung haetten sich fuer eine Uebernahme ausgesprochen. |
Protektor und Mannheimer einigen sich auf Uebernahmebedingungen |
Mannheim. Die Mannheimer Versicherung und die
Auffangsgesellschaft Protektor haben sich auf die Bedingungen zur
Uebernahme von Vertraegen des Mannheimer Unternehmens geeinigt.
Nach wochenlangen Verhandlungen wurde eine Grundsatzeinigung ueber
eine "rechts- und insolvenzsichere Uebertragung des Bestandes der
Mannheimer Lebensversicherung AG auf die Protektor
Lebensversicherung AG" erzielt. Der Vertrag sehe vor, dass
Protektor zunaechst auch stille Lasten der Mannheimer Leben
uebernimmt, teilte die Mannheimer Versicherung mit. Darueberhinaus
werde die Mannheimer Holding vielfaeltige Dienstleistungen fuer
Protektor uebernehmen. Die Mannheimer Leben hatte nach massiven
Finanzproblemen im Juni das Geschaeft mit Neuvertraegen
eingestellt. Die 344.000 Altvertraege des Unternehmens sollen in
die Auffanggesellschaft Protektor ueberfuehrt werden. "Die
Ansprueche der Kunden bleiben ungeschmaelert erhalten", sagte
Gabriele Hoffmann, Sprecherin des Gesamtverbandes der Deutschen
Versicherungswirtschaft (GDV). Sie erhielten nicht nur den
garantierten Mindestzins von zuletzt 3,25 Prozent. Protektor
werde die bisherigen Mannheimer-Kunden auch an kuenftig moeglichen
Ueberschuessen beteiligen. Die Gesellschaft wurde von der
Versicherungswirtschaft gegruendet, damit Kunden auch nach der
Insolvenz einer Versicherung ihren Versicherungsschutz behalten. |
ZF erwartet keinen Aufschwung |
Friedrichshafen. In der Nutzfahrzeugbranche wird es nach
Einschaetzung des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen auch in
diesem Jahr keinen Aufschwung geben. Der Leiter der ZF-Sparte
Nutzfahrzeug- und Sonderantriebstechnik, Walter Vogel rechnet
fruehestens 2004 mit einer Besserung. Kursbereinigt erwarte ZF wie
im Vorjahr einen Umsatz von 1,5 Milliarden Euro, sagte Vogel in
Friedrichshafen. Im laufenden Jahr kalkuliert das Unternehmen mit
weiteren Rueckgaengen im seit 2000 schrumpfenden westeuropaeischen
Lkw-Markt. Leichte Zuwaechse seien lediglich in Nord-und
Suedamerika sowie in Japan und Suedkorea zu erwarten. Auch China
bleibe Wachstumsmarkt. Angesichts der flauen Branchenkonjunktur
wurden bei der ZF Friedrichshafen die Betriebsferien um eine
Woche verlaengert. |
Lotto-Jackpot geknackt |
Ein Lottospieler aus Baden-Wuerttemberg, und zwei weitere Spieler
aus Rheinland-Pfalz und Thueringen haben am vergangenen Wochenende
den Jackpot mit neun Millionen Euro geknackt. Sie streichen damit
einen Gewinn von jeweils drei Millionen Euro ein. Das gab die
Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt in Magdeburg bekannt. Weitere vier
Gewinner mit sechs Richtigen teilten sich in der zweiten
Gewinnklasse 3,1 Millionen Euro. |
Ein Jahr Haft auf Bewaehrung fuer Polizisten |
Im Prozess gegen drei Polizisten aus Thueringen hat das Hamburger
Amtsgericht eine Bewaehrungsstrafe von einem Jahr verhaengt und lag
damit um drei Monate unter dem Antrag des Staatsanwaltes. Die
Beamten wurden der schweren Koerperverletzung fuer schuldig
befunden. Im November 2002 hatten sie zwei Hambuger
Zivilpolizisten bei einer Demonstration niedergeschlagen und
schwer verletzt. Mit dem Urteil ist fuer die Maenner die Karriere
im Staatsdienst beendet. Die Angeklagten hatten jede Schuld von
sich gewiesen. Der Staatsanwalt sprach jedoch von einem
Polizei-Skandal in Thueringen. |
Raser auf A5 verursacht zwei Tote |
Karlsruhe. Bei einem Unfall auf der A 5 zwischen
Karlsruhe-Durlach und Bruchsal sind am Morgen eine Frau und ihre
etwa dreijaehrige Tochter getoetet worden. Der Fahrer, der mit
seinem Fahrzeug nach Angaben der Polizei ueber 200 km/h schnell
fuhr, waere beinahe auf den Wagen der 21-jaehrigen Mutter
aufgefahren, die in letzter Sekunde nach rechts auswich und dabei
von der Fahrbahn abkam. Ihr Auto prallte gegen zwei Baeume. Der
Unfallverursacher fluechtete. Die Fahndung nach dem Mercedes, der
vermutlich ein Boeblinger Kennzeichen (BB) traegt, laeuft. Das
Fahrzeug hat nach Zeugenaussagen hinten links und rechts jeweils
ein auffaelliges ovales Auspuffrohr. Die Polizei bittet
Unfallzeugen um Hinweise. |
Kommission zur Rueckgabe von Raubkunst erstmals zusammengekommen |
Die Kommission zur Rueckgabe von NS- Raubkunst ist in Berlin zu
ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Einrichtung
des Gremiums wurde von der Bundesregierung initiiert. Die
Kommission mit dem offiziellen Titel "Beratende Kommission im
Zusammenhang mit der Rueckgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener
Kulturgueter, insbesondere aus juedischem Besitz" soll bei
Meinungsverschiedenheiten auf Wunsch beider Seiten vermitteln. In
dem Gremium sitzen neben Altbundespraesident von Weizsaecker die
fruehere Bundestagspraesidentin Suessmuth und die Leiterin des
Goethe-Instituts, Limbach. |
Radsport: Alexander Winokurow gewinnt 9.Etappe der Tour de France |
Bourg d'Oisans. Alexander Winokurow vom Team Telekom hat die
neunte Etappe der Tour de France gewonnen. Zweiter wurde auf der
letzten Alpen-Etappe der Italiener Paolo Bettini. Lance Armstrong
aus den USA behaelt trotzdem weiterhin das Gelbe Trikot des
Spitzenreiters. Der bisher zweitplatzierte Joseba Beloki aus
Spanien stuerzte und verletzte sich dabei schwer. |
Tennis: Popp beim Weissenhof-Turnier ausgeschieden |
Wimbledon-Viertelfinalist Alexander Popp ist bereits in der
ersten Runde des ATP-Tennisturniers auf dem Stuttgarter
Weissenhof ausgeschieden. Der 26 Jahre alte Mannheimer ist
offenbar mit der Umstellung von Rasen auf Sand nicht
zurechtgekommen. Er unterlag dem Argentinier Gaston Etlis mit
3:6, 2:6. Auch Lokalmatador Simon Greul aus Reutlingen scheiterte
bei der mit 765.000 Euro dotierten Veranstaltung im ersten Match.
Der 22-Jaehrige verlor gegen den Tschechen Jiri Vanek 6:4, 1:6,
3:6. Zuvor hatten Maximilian Abel (Berlin) und Tomas Behrend
(Sundern) fuer einen gelungenen Start der insgesamt sieben
deutschen Tennisprofis im Feld gesorgt. Der 21-jaehrige Abel
besiegte den Franzosen Anthony Dupuis 2:6, 6:3, 7:6 (7:5) und
trifft in der zweiten Runde auf Rainer Schuettler (Korbach).
Behrend gewann gegen Julien Boutter (Frankreich) 3:6, 6:2, 6:1
und spielt nun gegen den an Nummer eins gesetzten Spanier Carlos
Moya. |
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Quellen |
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