GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 30. 12. 2003



* Zum vierten Mal Sprengstoffanschlaege auf EU-Einrichtungen
* THW-Einsatz im Iran beendet
* Bundesregierung erwaegt Bundeswehreinsatz im Sudan
* Diskussion im Kopftuchstreit zwischen Rau und Stoiber
* Telekom will definitives Startdatum fuer LKW-Maut nennen
* Rau unterzeichnet Reformgesetze
* Sternsingeraktion 2004 offiziell eroeffnet
* Laender uneing ueber Videoueberwachung auf Autobahnen
* Weg fuer Neuwahlen in Hamburg ist frei
* Stuttgarter Boerse verdoppelt ihren Umsatz
* Deutsche Kernkraftwerke offenbar unzureichend gegen Terror geschuetzt
* ESA aendert Flugbahn der Sonde Mars-Express
* Erster europaeisch-chinesischer Satellit im All
* Fast unveraenderter Energieverbrauch in Deutschland
* Ex-Geiseln offenbar in Deutschland angekommen
* Wachsende Probleme bei Integration von Spaetaussiedlern
* Schwarzkopfkrankheit in Baden-Wuerttemberg aufgetreten
* Geplanter Anschlag auf Bundeswehrklinik durch Islamisten
* Kommunen in Baden-Wuerttemberg bekommen Verantwortung fuer Kindergaerten
* Boerse



Zum vierten Mal Sprengstoffanschlaege auf EU-Einrichtungen

Den Haag. Zum vierten Mal innerhalb von vier Tagen ist bei Behoerden und Vertretern der EU eine Postsendung angekommen, die einen Sprengsatz enthielt. Bei der EU-Ermittlungsbehoerde Eurojust in Den Haag wurde eine Paketbombe gefunden. Zuvor war - wie der Generalbundesanwalt bestaetigte - in einem Brief an den Praesidenten der Europaeischen Zentralbank, Trichet, ein funktionsfaehiger Sprengsatz gefunden worden. Bei Europol in Den Haag war gestern eine Paketbombe angekommen, die entschaerft werden konnte, ohne Schaden anzurichten. Am Samstag bereits hatte EU-Kommissionspraesident Prodi ein Paeckchen erhalten, das beim Oeffnen in Flammen aufging. In allen vier Faellen wird vermutet, dass die Briefbomben aus Italien stammen und in Bologna aufgegeben wurden.

Nach den versuchten Paketbombenanschlaegen auf EU-Kommissionspraesident Prodi und die europaeische Polizeibehoerde Europol gibt es jetzt erste Hinweise auf den moeglichen Hintergrund der Taten. Der Absendeort Bologna wird als Hinweis gewertet, dass die Attentatsversuche auf denselben Urheber zurueckgehen. Ob auch in dem verdaechtigen Brief an den Praesidenten der Europaeischen Zentralbank, Trichet, eine Bombe steckte, wird noch untersucht. Zu den Anschlaegen bekannte sich inzwischen eine Gruppe namens "Informeller Anarchistischer Bund". Das italienische Innenministerium vermutet, dass es sich um radikale Globalisierungsgegner handelt.


THW-Einsatz im Iran beendet

Frankfurt/Mainz. Nach dem Erdbeben rund um die iranische Stadt Bam haben die ersten Helfer des Technischen Hilfswerks (THW) die Heimreise angetreten. Unter ihnen befinden sich auch 16 Helfer des THW-Landesverbandes Hessen-Rheinland-Pfalz-Saarland. Die Katastrophe hat bislang rund 30.000 Menschenleben gefordert. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) und CDU-Landeschef Christoph Boehr dankten in Mainz allen Helfern, die derzeit noch in der Erdbebenregion im Einsatz sind oder bereits waren. Die von den Hilfsorganisationen erbrachte Hilfe koenne gar nicht hoch genug eingeschaetzt werden, so Beck. Die Menschen in der betroffenen Region haetten nicht nur ihr Hab und Gut verloren, sondern ganze Familien seien ausgeloescht worden. Der Ministerpraesident betonte die "ueberwaeltigende" Hilfsbereitschaft der Rheinland-Pfaelzer. Viele Gruppen und Initiativen im Land haetten sich spontan gemeldet und ihre Unterstuetzung angeboten. Dies sei ein beachtenswertes Zeichen von Mitmenschlichkeit und Solidaritaet ueber Laendergrenzen hinweg, unterstrich Beck.


Bundesregierung erwaegt Bundeswehreinsatz im Sudan

Berlin. In der Bundesregierung gibt es Ueberlegungen ueber einen Bundeswehreinsatz im dem ostafrikanischen Buergerkriegsland Sudan. Die Staatsministerin im Auswaertigen Amt, Mueller, sagte in einem Zeitungsinterview, Voraussetzung sei allerdings ein Mandat der Vereinten Nationen. Wahrscheinlich wuerden in erster Linie zivile Fachleute eingesetzt, so Mueller. Es solle aber auch geprueft werden, ob auch die Bundeswehr in kleinem Rahmen auch militaerischen Teil einer Sudan-Mission mitwirken koenne. Seit zehn Monaten kaempfen im Westen des Sudan moslemische Rebellen die Zentralregierung in Karthum. Nach Schaetzungen der UN wurden eine halbe Million Menschen durch den Konflikt in die Flucht getrieben.


Diskussion im Kopftuchstreit zwischen Rau und Stoiber

Das Praesidialamt hat die scharfe Kritik an Aeusserungen von Bundespraesident Johannes Rau im so genannten Kopftuchstreit zurueckgewiesen. Rau habe nicht fuer oder gegen das Kopftuch in Schulen gesprochen, sondern darauf hingewiesen, dass kuenftige Gesetze vor dem Hintergrund der Verfassung konsequent sein sollten, sagte sein Sprecher Klaus Schrotthofer in Berlin. Wenn das Kopftuch als Glaubensbekenntnis gelte, es aber verboten werde, koenne man "die Moenchskutte schwerlich verteidigen". Gerade im oeffentlichen Raum duerfe "der Staat einzelne Religionen weder bevorzugen noch benachteiligen". Sowohl aus der Union als auch der katholischen Kirchen war scharfe Kritik gekommen. Der bayerische Ministerpraesident Edmund Stoiber sagte der "Bild"-Zeitung, das muslimische Kopftuch an Schulen sei ein "politisches Symbol". Dies sei nicht mit einer "aufgeklaerten Demokratie" vereinbar, betonte der CSU-Chef. Den Bundespraesidenten warnte er: Rau duerfe "nicht unsere eigene Identitaet als christlich gepraegtes Land in Frage stellen".Der Muenchner Erzbischof, Kardinal Friedrich Wetter, kritisierte Rau ebenfalls und wertete das Kopftuch in der "Bild"-Zeitung als "militante Kampfansage an die Werte unseres Grundgesetzes". Rau hatte sich am Wochenende gegen eine einseitige Verbannung islamischer Symbole aus dem Klassenzimmer ausgesprochen. Gelte das Kopftuch als Glaubensbekenntnis "als missionarische Textile", so muesste das genauso "fuer die Moenchkutte, fuer den Kruzifixus" gelten. Ausloeser der Debatte ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Danach duerfen die Bundeslaender Lehrerinnen das Tragen des Kopftuchs in Schulen verbieten, wenn sie eine gesetzliche Grundlage schaffen und alle Religionen gleich behandeln.


Telekom will definitives Startdatum fuer LKW-Maut nennen

Im Streit um die Lkw-Maut geht die Deutsche Telekom als Mitgesellschafterin des Mautkonsortiums Toll Collect in die Offensive. Ende Januar werde man ein definitives Startdatum fuer die Maut nennen, sagte ein Telekom-Sprecher. Falls dieser Termin wieder nicht eingehalten werden koenne, sei man zu hoeheren Vertragsstrafen bereit. Schadenersatz fuer die entgangenen Einnahmen lehnt der Konzern ab Eine Meldung der "Financial Times Deutschland", wonach die Telekom ein System mit drei verschiedenen Ausbaustufen angeboten habe, wollte der Konzern-Sprecher nicht bestaetigen.


Rau unterzeichnet Reformgesetze

Bundespraesident Rau hat alle Gesetze des Reformpaketes unterzeichnet, die Bundestag und Bundesrat vor Weihnachten verabschiedet hatten. Das teilte das Bundespraesidialamt mit. Mit der Unterzeichnung erteilte das Staatsoberhaupt zugleich den Auftrag zur Verkuendung der Gesetze im Bundesgesetzblatt. Alle Gesetze koennen somit wie vorgesehen - am 1.1.2004 beziehungsweise zu dem im jeweiligen Gesetz geregelten Zeitpunkt in Kraft treten. Rau hatte wegen der Unterzeichnung seinen Weihnachtsurlaub abgesagt, den er traditionell auf der Nordseeinsel Spiekeroog verbringt.


Sternsingeraktion 2004 offiziell eroeffnet

Trier. Das Bistum Trier hat mit einem Gottesdienst in Wittlich die diesjaehrige Sternsinger-Sammelaktion eroeffnet. Unter dem Motto "Kinder bauen Bruecken" werden bis zum 6. Januar etwa 30.000 Maedchen und Jungen fuer Kinder-Hilfsprojekte sammeln. Schwerpunktland ist diesmal das rheinland-pfaelzische Partnerland Ruanda. Die Dioezese Speyer startet das Dreikoenigssingen mit einem zentralen Eroeffnungsgottesdienst am 2. Januar, den Bischof Anton Schlembach leiten wird. Wie der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) in der Dioezese Speyer mitteilte, werden dabei mehr als 1.200 Sternsinger erwartet. Im Bistum Mainz gibt es keine zentrale Eroeffnungsfeier. Mit den gesammelten Spenden der Sternsinger sollen nicht nur in dem vom Buergerkrieg gezeichneten Partnerland Ruanda, sondern auch weltweit rund 3.000 Hilfsprojekte mitfinanziert werden. Die Aktion Dreikoenigssingen gilt als eine der weltweit groessten Solidaritaetsaktionen, bei der sich Kinder fuer Kinder in Not engagieren. Der Brauch des Dreikoenigssingens geht bis ins Mittelalter zurueck. Er bezieht sich auf die Heiligen Drei Koenige Kaspar, Melchior und Balthasar. Sie wurden in der biblischen Geschichte von einem Stern zur Krippe Jesu gefuehrt. Bundesweit wird die Aktion in Lindau am Bodensee eroeffnet. Rund um das Dreikoenigsfest am 6. Januar sollen dann wieder rund eine halbe Million Sternsinger im Alter von 7 bis 17 Jahren in ganz Deutschland von Haus zu Haus ziehen. Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) hatte bereits Mitte Dezember in Berlin beim traditionellen Empfang der Sternsinger im Bundeskanzleramt rund 100 Teilnehmer aus den 27 deutschen Bistuemern sowie aus Belgien, Tschechien und Polen zu Gast.


Laender uneing ueber Videoueberwachung auf Autobahnen

Stuttgart. Eine moegliche Videoueberwachung zur Erfassung von Autokennzeichen haelt der baden-wuerttembergische Datenschutzbeauftragte Peter Zimmermann fuer "grundsaetzlich problematisch". Diese Ueberwachsungsmethode sei nur unter bestimmten Vorraussetzungen verfassungsrechtlich zulaessig. In Baden-Wuerttemberg werde darueber hinaus geprueft, ob fuer eine solche Ueberwachung eine rechtliche Grundlage besteht und ob die Erfassung zahlreicher Unbescholtener mit dem Datenschutz zu vereinbaren sei. Dies teilte ein Sprecher des Innenministeriums mit. "Ohne Zustimmung waere Videoueberwachung nur zulaessig, wenn die Massnahme im ueberwiegenden allgemeinen Interesse liegt und dieses Interesse gesetzlich definiert und eingegrenzt ist", gab Zimmermann zu bedenken und verwies auf das Recht der informationellen Selbstbestimmung. Nach dem Gesetz kann jeder Mensch selbst bestimmen, wer was wann und bei welcher Gelegenheit von ihm erfassen darf.

Die SPD-Fraktion im rheinland-pfaelzischen Landtag lehnt den erweiterten Einsatz von Videokameras im Strassenverkehr ab. Einige unionsgefuehrte Laender hatten diesen Einsatz bereits erprobt. Der neue Vorsitzende der rheinland-pfaelzischen Datenschutzkommission und innenpolitische Fraktionssprecher, Carsten Poerksen, bezeichnete diese Art der Ueberwachung als "nicht akzeptabel".

Bei der von Sicherheitsexperten vorgeschlagenen Ueberwachung wuerden Kennzeichen der vorbeifahrenden Autos von Sicherheitsexperten aus Bund und Laendern gescannt und anschliessend mit dem Fahndungscomputer im Bundeskriminalamt abgeglichen. So koennten gestohlene Autos und gesuchte Personen ausfindig gemacht werden. Der Rechner wuerde dann Alarm ausloesen, wenn ein Kennzeichen gefaelscht, das Auto als gestohlen gemeldet oder der Fahrer zur Fahndung ausgeschrieben ist.Derzeit wird in einigen Laendern ueberlegt, ob ein solches System eingesetzt werden soll.


Weg fuer Neuwahlen in Hamburg ist frei

Drei Wochen nach dem Ende der Mitte-Rechts-Koalition hat die Hamburger Buergerschaft den Weg fuer Neuwahlen frei gemacht. Das Parlament des Stadtstaates beschloss am Nachmittag einstimmig dasvorzeitige Ende der Legislaturperiode. Nach dem Beschluss muss nun der Senat den Termin fuer Neuwahlen festlegen. Sie werden voraussichtlich am 29. Februar stattfinden. Buergermeister von Beust (CDU) hatte das Buendnis mit der FDP und der Schill-Partei am 9. Dezember wegen der Dauerquerelen um Ex-Innensenator Schill fuer gescheitert erklaert.


Stuttgarter Boerse verdoppelt ihren Umsatz

Stuttgart. Die Boerse Stuttgart hat ihren Abend-Umsatz fast verdoppelt. Dabei profitiert der Stuttgarter Handelsplatz davon, dass die Frankfurter Computerboerse Xetra ihren Handelsschluss auf 17.30 Uhr vorgezogen hat. Der durchschnittliche Abendumsatz habe seit dem 3. November bei 5,7 Millionen Euro gelegen, was einem Zuwachs von 90 Prozent entspreche, sagte Andreas Willius, Vorstandsmitglied der Boerse Stuttgart, anlaesslich der Jahresschlussboerse. Stuttgart komme damit auf einem Marktanteil im Abendhandel von durchschnittlich 37 Prozent. Die Stuttgarter Boersianer registrierten ausserdem die Rueckkehr der Privatanlegern an den Aktienmarkt. Seit Herbst verspuere der Handelsplatz wieder einen deutlichen Schub bei den Orderzahlen. "Es scheint gerade so, als ob die Anleger mit der Rueckkehr aus dem Sommerurlaub wieder staerkeres Vertrauen in die Aktienmaerkte gefasst hatten", meinte Willius. Die Orderzahlen stiegen im Monatsdurchschnitt von 519.903 im Jahr 2002 auf 636.507 bis Ende November 2003. Bemerkenswert sei, dass ein grosser Teil des Zuwachses auf den Handel von Privatanlegern mit Inlandsaktien zurueckgehe.


Deutsche Kernkraftwerke offenbar unzureichend gegen Terror geschuetzt

Keines der 19 deutschen Atomkraftwerke ist nach Informationen der "Sueddeutschen Zeitung" ausreichend gegen die Folgen eines Flugzeugabsturzes gesichert. Das Blatt schreibt unter Berufung auf eine Studie der Gesellschaft fuer Reaktorsicherheit, eine Atomkatastrophe infolge eines solchen Angriffs koenne nicht ausgeschlossen werden.Den Angaben zufolge gab Umweltminister Juergen Trittin das Gutachten nach den Terroranschlaegen vom 11. September in Auftrag. Nun werde es seit der Fertigstellung vor einem Jahr unter Verschluss gehalten.Dem Bericht zufolge koennte ueberall eine Katastrophe wie jene von Tschernobyl eintreten. Die Betonhuellen von sieben modernen Druckwasserreaktoren koennten zwar dem Aufprall eines Verkehrsflugzeugs standhalten, jedoch waeren als Folge der Erschuetterungen schwere Zerstoerungen im Inneren moeglich. Bei den drei neueren Siedewasserreaktoren (Kraftwerk Kruemmel sowie Gundremmingen B und C) wuerde ein groesseres Verkehrsflugzeug sogar die Betonhuelle durchschlagen, heisst es. Bei den neun weiteren aelteren Reaktoren wuerde schon der Aufprall eines kleinen Verkehrsflugzeugs eine Katastrophe ausloesen.


ESA aendert Flugbahn der Sonde Mars-Express

Darmstadt. Die Ingenieure der Europaeischen Raumfahrtbehoerde ESA haben die Flugbahn der Sonde Mars Express geaendert. Gegen 9 Uhr wurden die Bordtriebwerke in eine neue Position gebracht, so dass die Sonde allmaehlich auf ihre endgueltige Umlaufbahn ueber den beiden Marspolen einschwenken kann. Nach Angaben der ESA steigt dann die Wahrscheinlichkeit, das Landegeraet Beagle-2 zu orten, um das Hundertfache. Bisher fehlt von dem Marsroboter jede Spur. Experten schliessen nicht aus, dass Beagle-2 auf dem Roten Planeten in einen Krater gestuerzt ist.


Erster europaeisch-chinesischer Satellit im All

Peking. China hat den ersten gemeinsam mit der europaeischen Raumfahrtagentur ESA entwickelten Forschungssatelliten ins All geschossen. Eine Rakete vom Typ "Langer Marsch" brachte den Satelliten vom Raumfahrtzentrum Xichang im Suedwesten Chinas aus in seine Umlaufbahn. Der Satellit soll 18 Monate im All bleiben und weitere Erkenntnisse ueber das Magnetfeld der Erde, die Ionosphaere und die hoehere Atmosphaere liefern.


Fast unveraenderter Energieverbrauch in Deutschland

Hamburg. Der Energieverbrauch in Deutschland ist dieses Jahr gegenueber 2002 in etwa gleich geblieben. In den Jahren zuvor war der Verbrauch meistens gesunken. Die jetzige Veraenderung ist nach Angaben eines Mineraloelkonzerns vor allem auf den harten Winter zurueckzufuehren. Wie es weiter heisst, hat es bei den einzelnen Energietraegern gewisse Verschiebungen gegeben. So ging der Anteil des Oels weiter zurueck, waehrend das Erdgas seinen Markanteil ausbauen konnte. OeL und Gas liefern knapp die Haelfte der Energie, die in Deutschland verbraucht wird. Wichtigste Lieferlaender sind die Staaten der frueheren Sowjetunion und Norwegen.


Ex-Geiseln offenbar in Deutschland angekommen

Nach vierwoechiger Geiselhaft im Grenzgebiet zwischen Iran und Pakistan sind die beiden entfuehrten Deutschen offenbar zurueck in Deutschland. Die fuer den Rueckflug vorgesehene Maschine landete am Morgen in Frankfurt am Main. Nach Aussagen eines Mitreisenden seien die beiden Bremer Brueck und Sturm an Bord gewesen. Eine offizielle Bestaetigung dafuer gibt es allerdings nicht. Die Touristen waren zusammen mit einem Iren am 2. Dezember von Unbekannten verschleppt worden und kamen am Sonntag frei. Sie waren nach eigenen Aussagen gut behandelt worden.


Wachsende Probleme bei Integration von Spaetaussiedlern

Der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Welt, sieht wachsende Probleme bei der Integration von Spaetaussiedlern. Ein Hauptgrund dafuer seien fehlende Deutschkenntnisse. Der Anteil der Einreisenden mit deutschen Sprachkenntnissen sei im Vergleich zu den Vorjahren stark zurueckgegangen. Welt fordert deshalb, Sprachtests im neuen Zuwanderungsgesetz zu verankern. Die Zahl der registrierten Spaetaussiedler aus Osteuropa sei weiter zurueckgegangen, so Welt. 2003 seien rund 72.000 nach Deutschland gekommen - ein Fuenftel weniger als im Vorjahr.


Schwarzkopfkrankheit in Baden-Wuerttemberg aufgetreten

Stuttgart. Erstmals seit Jahrzehnten ist in Baden-Wuerttemberg die Schwarzkopfkrankheit aufgetreten. Rund 3.900 Puten aus einem Bestand im Regierungsbezirk Stuttgart mussten getoetet werden. Dies teilte das baden-wuerttembergische Landwirtschaftsministerium mit. Die Krankheit, die ausschliesslich bei Gefluegel auftritt, ist nicht auf den Menschen uebertragbar. Fuer die Verbraucher bestuende keine Gefahr. Da die betroffenen Tiere noch nicht schlachtreif waren, sei kein Fleisch der erkrankten Tiere in den Handel gelangt. Wie es zu dem Befall der durch Parasiten hervorgerufenen Darmerkrankung kommen konnte, wird zur Zeit noch untersucht. Noch vor zwei Jahren wurden gegen die Krankheit vorbeugende Medikamente verabreicht, sagte ein Ministeriumssprecher. Dies wurde jedoch von der EU verboten, weil eine Belastung des Fleisches fuer den Konsumenten nicht auszuschliessen war. Der Schaden fuer den betroffenen Landwirt belaeuft sich nach Aussage des Sprechers auf rund 100.000 Euro.


Geplanter Anschlag auf Bundeswehrklinik durch Islamisten

Hamburg. Auf das Bundeswehrkrankenhaus im Stadtteil Wandsbek sollte ein Terroranschlag veruebt werden. Wie Innensenator Nockemann inzwischen bestaetigte, wollten islamistische Selbstmordattentaeter eine Bombe zuenden. Die Hamburger Polizei erhielt am fruehen Nachmittag erste Hinweise auf den geplanten Anschlag. Die Sicherheitskraefte handelten sofort. Das Gelaende um das Wandsbeker Krankenhaus wurde abgeriegelt. In der Klinik werden offenbar auch US-Soldaten behandelt, die im Irak verwundet worden sind.


Kommunen in Baden-Wuerttemberg bekommen Verantwortung fuer Kindergaerten

Stuttgart. Mit dem Inkrafttreten des neuen Kindergartengesetzes am 1. Januar erhalten die Kommunen die Verantwortung fuer die Planung und Finanzierung von Kindergaerten. Darauf wies Sozialminister Friedhelm Repnik (CDU) in Rottenburg (Kreis Tuebingen) hin. Somit koennten nun auch oertlich massgeschneiderte Betreuungsangebote entstehen. Gerade in einem Flaechenland wie Baden-Wuerttemberg sei der Bedarf fuer die Kinderbetreuung sehr unterschiedlich. Das Land uebernehme mit der Neuregelung eine bundesweite Vorreiterrolle. Fuer die neuen Aufgaben erhalten die Stadt- und Landkreise nach Ministeriumsangaben 394 Millionen Euro vom Land - ebenso viel wie in diesem Jahr. Gleichzeitig rief der Koordinierungskreis kinderfreundliches Baden-Wuerttemberg zu einer Fragebogenaktion auf, bei der Erfahrungen zur oertlichen Bedarfsplanung, zu Gruppenstaerken und Finanzenzusammengetragen werden sollen. Der Koordinierungskreis ist ein Buendnis aus Eltern-, Familien- und Frauenverbaenden sowie Gewerkschaften. Er sieht das neue Kindergartengesetz kritisch und befuerchtet einen Verlust an Qualitaet in der Betreuung und Erziehung.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7985 Euro
Kanada (1 $) 0.6147 Euro
England (1 Pfund) 1.4208 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.123 Euro
Japan (100 Yen) 0.7461 Euro
Schweden (100 skr) 10.998 Euro
Suedafrika (100 R) 12.161 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3965 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10434 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10676
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ