GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 25. 08. 2005



* Iran kritisiert Zusammensetzung der Verhandlungsrunde
* Mehr Soldaten nach Afghanistan
* Bundesverfassungsgericht macht den Weg fuer Neuwahlen frei
* Herzog fuer Kinderrechte im Grundgesetz
* Bundschuh tritt aus der CDU aus
* Deutschland-Trend: SPD legt zu
* NPD in Baden-Wuerttemberg zugelassen
* Voigt wegen Volksverhetzung verurteilt
* Ifo-Index im August zurueckgefallen
* Korruptionsverdacht bei Ramstein-Ausbau erhaertet
* Prozess gegen Lidl wegen Bahnticket-Aktion
* Deutsches Tsunami-Warnsystem auf Weg
* Gesundheitsschaedliche Weichmacher beanstandet
* Mehr Foerderung fuer Ganztagsschueler
* Unterricht im Erfurter Gutenberg-Gymnasium beginnt wieder
* Weltkriegsbombe entschaerft
* Softwarepirat verursacht 360 Millionen Euro Schaden
* Fussball-Champions-League: Auslosung der Gruppenspiele
* Flut: Sinkende Pegel der Donau
* Boerse



Iran kritisiert Zusammensetzung der Verhandlungsrunde

Teheran. Im Streit um das Recht auf Nutzung der Atomenergie hat der Iran die Zusammensetzung der Verhandlungsrunde kritisiert. Chefunterhaendler Laridschani aeusserte Zweifel, dass die von der EU beauftragten Staaten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien die einzigen geeigneten Gespraechspartner seien. Im Staatsfernsehen sagte er, die Laender repraesentierten vermutlich nicht die Interessen der Europaeischen Union. Zugleich stellte der Unterhaendler einen neuen Vorstoss Teherans in dem Konflikt in Aussicht. In der Auseinandersetzung um die kuerzlich wieder in Betrieb genommene Atomanlage in Isfahan besteht die iranische Regierung auf ihrem Recht, atomare Technologie friedlich zu nutzen. Vor allem die USA verdaechtigen den Iran aber, Atomwaffen entwickeln zu wollen.


Mehr Soldaten nach Afghanistan

Verteidigungsminister Struck will das Bundeswehr-Kontingent in Afghanistan noch einmal um 800 Soldaten aufstocken. Einheiten aus den Nato-Staaten sollten kuenftig in allen Teilen des Landes beim Wiederaufbau helfen, sagte der Minister. Die Allianz sei sich darueber einig, dass die Bundeswehr die Hilfe im Norden koordiniere. Dazu solle in Masar-i-Sharif ein Koordinator eingesetzt werden. Struck zeigte sich zuversichtlich, dass der Bundestag das Afghanistan-Mandat ausweiten wird. Die NATO will sich nach Angaben von Verteidigungsminister Struck kuenftig in allen Teilen Afghanistans beim Wiederaufbau engagieren. Deutschland organisiere die Hilfe im Norden des Landes, Italien und Spanien im Westen, sagte Struck der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Grossbritannien werde im Sueden die Regie uebernehmen und die USA fuer den Osten verantwortlich bleiben. Ueber die Mandatserweiterung muss der Bundestag entscheiden. US-Streitkraefte haben unterdessen abermals Taliban-Stuetzpunkte in den Provinzen Kandahar und Urusgan angegriffen.


Bundesverfassungsgericht macht den Weg fuer Neuwahlen frei

Die vorgezogene Bundestagswahl kann wie geplant am 18. September stattfinden. Die Richter lehnten die Klagen der Abgeordneten Hoffmann und Schulz gegen die Aufloesung des Parlaments durch Bundespraesident Koehler am 21. Juli mit 7:1 Stimmen als "unbegruendet" ab. Bundeskanzler Schroeder sah sich in seiner Rechtsauffassung bestaetigt. Unions-Kanzlerkandidatin Merkel und weitere Oppositionspolitiker werteten das Urteil als eine Chance fuer einen politischen Wechsel in Deutschland. Die Klaeger, der Gruenen-Abgeordnete Schulz und die SPD-Politikerin Hoffmann, zeigten sich enttaeuscht und warnten vor einer Einschraenkung der parlamentarischen Demokratie. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat erneut eine Debatte ueber ein Selbstaufloesungsrecht des Bundestages ausgeloest. Bundestagspraesident Thierse regte erneut an, dem Parlament das Recht zur Selbstaufloesung zu geben. Auch der SPD-Innenexperte Wiefelspuetz plaedierte in der ARD fuer eine entsprechende Grundgesetzaenderung. Unionsfraktionsvize Bosbach sieht die Gruende fuer ein Selbstaufloesungsrecht ueberwiegen. Der Gruenen-Abgeordnete Beck warnte aber, dies duerfe nicht in den "tagespolitischen Instrumentenkasten kommen". Bundespraesident Koehler empfahl den Abgeordneten und den Parteien, ueber eine entsprechende Verfassungsaenderung nachzudenken. Im Hinblick auf die bevorstehende Wahl rief er die Buerger dazu auf, sich zu beteiligen und ueber die Zukunft des Landes mitzuentscheiden.


Herzog fuer Kinderrechte im Grundgesetz

Altbundespraesident Herzog hat sich fuer die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz stark gemacht. Dagegen spreche auch nicht, dass im Grundgesetz schon der besondere Schutz der Familie niedergelegt sei. "Wo eine Familie nicht funktioniert, muessen Kinder auch Rechte haben, die sich im Einzelfall gegen die Familie richten", sagte Herzog. Kinderrechte und Familienschutz muessten nebeneinander stehen koennen, sagte Herzog zum Auftakt der Aktion "Deutschland fuer Kinder".


Bundschuh tritt aus der CDU aus

Nach 35 Jahren als Parteimitglied ist der Buergermeister von Schliengen im Kreis Loerrach, Werner Bundschuh, aus der CDU ausgetreten. Der 53-Jaehrige nannte persoenliche Gruende fuer seine Entscheidung. Mit den Inhalten und der Programmatik der Partei stimme er nicht mehr ueberein. Bundschuh war Anfang des Jahres als neuer Generalsekretaer der CDU Baden-Wuerttemberg im Gespraech gewesen. Auf diesen Posten wurde Ende April jedoch der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl gewaehlt. Bundschuh war vor seiner Wahl zum Buergermeister von Schliengen mehrere Jahre persoenlicher Referent des frueheren Ministerpraesidenten Lothar Spaeth. Er gilt zudem als Vertrauter des ehemaligen Regierungschefs Erwin Teufel. Fuer die CDU arbeitete Bundschuh zuvor als Geschaeftsfuehrer des Kreisverbandes Neckar-Odenwald.


Deutschland-Trend: SPD legt zu

Berlin. Bis zur Wahlentscheidung haben die Parteien noch drei Wochen Zeit: Union und FDP wuerden nur noch ganz knapp eine Mehrheit im Bundestag erhalten - die Sozialdemokraten holen mit 31 Prozent auf. Die Gruenen bleiben bei acht, die Linkspartei bei neun Prozent. Die Union hat vor allem im Osten kraeftig eingebuesst, das wird vor allem Aeusserungen des bayerischen Ministerpraesidenten Stoiber zugeschrieben.


NPD in Baden-Wuerttemberg zugelassen

Die NPD darf mit ihrer Landesliste nun doch bei der Bundestagswahl antreten. Der Bundeswahlausschuss gab einer Beschwerde der rechtsextremen Partei statt und liess die Liste mit Einschraenkungen zu. Der Ausschuss akzeptierte, dass die NPD-Liste entgegen ersten Annahmen rechtmaessig aufgestellt worden war. Die uebrigen fuenf Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Landeslisten wies der Wahlausschuss zurueck. Damit koennen in Baden-Wuerttemberg weder die Allianz fuer Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG) noch die Deutsche Gemeinschaft fuer Gerechtigkeit (DGG) bei der Bundestagswahl am 18. September antreten. Auch die Deutsche Zentrumspartei, die Partei fuer Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenfoerderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) sowie die Pro Deutsche Mitte - Initiative Pro D-Mark (Pro DM) duerfen sich dem Votum der Buerger nicht stellen.


Voigt wegen Volksverhetzung verurteilt

Der Bundesvorsitzende der rechtsextremen NPD, Voigt, ist wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten auf Bewaehrung verurteilt worden. Die Verteidigung kuendigte an, in Revision zu gehen. Das Landgericht Stralsund hielt es fuer erwiesen, dass Voigt mit einer Wahlkampfrede am 28. August 1998 in Greifswald zum Hass gegen etablierte Politiker aufgestachelt hat. Vom Vorwurf der Aufforderung zu einer Straftat wurde der 53-jaehrige ehemalige Bundeswehroffizier freigesprochen.


Ifo-Index im August zurueckgefallen

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im August eingetruebt. Wie das Muenchner Ifo-Institut mitteilte, fiel der Geschaeftsklima-Index von 95 Punkten im Vormonat auf 94,6. Analysten hatten eine Stagnation oder eine leichte Verbesserung erwartet. Befragt wurden 7.000 Unternehmen.


Korruptionsverdacht bei Ramstein-Ausbau erhaertet

Der Korruptionsverdacht beim Ausbau der US-Air-Base Ramstein in der Pfalz hat sich erhaertet. Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern ermittelt inzwischen gegen 15 Personen. Bueros des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) wurden durchsucht und Akten beschlagnahmt. Zudem wurden die Privatraeume der Beschuldigten und betroffene Baufirmen durchsucht. Neben Mitarbeitern von Baufirmen stehen auch fuenf Landesbedienstete sowie zwei Mitarbeiter einer US-Dienststelle unter Verdacht, sagte Oberstaatsanwalt Paul-Gerald Scheidner. Ermittelt wird wegen Bestechung und Bestechlichkeit sowie Untreue und moeglicherweise Betrug. Ein Schaden von rund fuenf Millionen Euro koennte entstanden sein. Die fuenf Landesbediensteten wurden unterdessen vom Dienst suspendiert.


Prozess gegen Lidl wegen Bahnticket-Aktion

Die Discounterkette Lidl mit Stammsitz in Neckarsulm muss sich ab heute vor dem Landgericht Stuttgart wegen ihrer Verkaufsaktion von Bahntickets verantworten, weil die Fahrscheine bundesweit innerhalb kuerzester Zeit ausverkauft waren. Die Zentrale zur Bekaempfung unlauteren Wettbewerbs hatte ihre Klage wegen verbotener Lockvogelwerbung bereits im Mai eingereicht. Die Wettbewerbshueter werfen Lidl vor, Kunden mit unlauteren Mitteln in die Filialen gelockt zu haben. Sie moniert, die im Mai angebotenen Fahrkarten seien viel zu schnell ausverkauft gewesen. Laut Gesetz muessen Sonderverkaufsartikel mindestens zwei Tage vorraetig sein. Der Verkauf von mehr als einer Million Bahn-Fahrkarten zum Preis von 24,95 Euro hatte einen Ansturm auf die rund 2.600 Lidl-Filialen ausgeloest. Das Kartenkontingent bei Lidl war aber deutschlandweit binnen weniger Stunden ausverkauft. In vielen Filialen waren die Fahrkarten schon kurz nach Ladenoeffnung nicht mehr erhaeltlich. Lidl warb bundesweit fuer Ticket-Aktion


Deutsches Tsunami-Warnsystem auf Weg

Acht Monate nach der Flutkatastrophe in Suedasien sind von Deutschland erste technische Geraete fuer ein Tsunami-Fruehwarnsystem eingeschifft worden. Sie sollen im Oktober vor der indonesischen Kueste installiert werden.


Gesundheitsschaedliche Weichmacher beanstandet

Spielwaren enthalten noch immer zu viele gesundheitsschaedliche Weichmacher (Phtalate). Das Chemische und Veterinaeruntersuchungsamt Stuttgart beanstandete jede dritte Probe. Untersucht wurden in 2004 insgesamt 1.148 Bedarfsgegenstaende, darunter auch Folien und Schnorchel. Die Weichmacher gelten als gesundheitsschaedlich. Zum Beispiel koennen sie dann schaedlich sein, wenn entsprechendes PVC-Spielzeug von Kindern in den Mund genommen wird. "Dann wird der Weichmacher herausgeloest und gelangt ueber den Magen-Darm-Trakt in den Blutkreislauf", sagte Amtsleiterin Maria Roth in Fellbach (Rems-Murr-Kreis). Spielzeuge fuer Kinder bis zu drei Jahren duerfen bereits seit dem Jahr 2000 EU-weit kein Phthalat enthalten. In Zukunft sollen Weichmacher in Spielzeugen generell verboten werden, sagte Roth. Insgesamt hat das Chemische und Veterinaeruntersuchungsamt Stuttgart im vergangenen Jahr 23.404 Lebensmittel, Kosmetika und Gegenstaende getestet, 56 waren gesundheitsschaedlich oder -gefaehrdend.


Mehr Foerderung fuer Ganztagsschueler

Die Eltern von Ganztagsschuelern wuenschen sich mehr paedagogische Einzelbetreuung fuer ihre Kinder. Das ist eines der Ergebnisse einer Studie, die Bildungsstaatssekretaer Hofmann-Goettig vorgestellt hat. Das Institut Polis hatte dafuer rund 1.400 Eltern befragt, deren Kinder 44 der 235 neuen Ganztagsschulen im Land besuchen. Rund 70 Prozent der Eltern aeusserten sich positiv ueber die zusaetzlichen paedagogischen Angebote der Ganztagsschulen, wie Hofmann-Goettig berichtete. Besonders wichtig seien fuer die Eltern die Hilfsangebote zur Erledigung der Hausaufgaben. 95 Prozent bezeichneten dies als "sehr wichtig" oder "wichtig". An Bedeutung gewonnen haben laut der Studie die Foerderangebote, die in Hauptfaechern von 71 Prozent der Eltern als "sehr wichtig" eingestuft wurden. Polis hatte bereits 2002 und 2004 Eltern zu ihren Erwartungen und Erfahrungen mit der Ganztagsschule befragt.


Unterricht im Erfurter Gutenberg-Gymnasium beginnt wieder

Erfurt. Drei Jahre nach dem Massaker am Gutenberg-Gymnasium wird heute der Unterricht im angestammten Haus wieder aufgenommen. Das Jugendstilgebaeude war in den vergangenen Jahren mit Bundesmitteln in Hoehe von fast zehn Millionen Euro saniert und umgebaut worden. Die rund 600 Schueler waren drei Jahre lang in einem Ausweichquartier untergebracht. In einer Projektwoche hatten sie in den Sommerferien einen "Raum der Stille" eingerichtet, der an die Opfer der Bluttat erinnern soll. Am 26. April 2002 hatte ein ehemaliger Schueler in dem Gebaeude um sich geschossen und dabei zwoelf Lehrer, zwei Schueler, eine Sekretaerin und einen Polizisten erschossen, ehe er sich selbst toetete. Es war der schlimmste Amoklauf an einer Schule in der Geschichte der Bundesrepublik.


Weltkriegsbombe entschaerft

Eine zweieinhalb Zentner schwere Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist in Mainz entschaerft worden. Etwa 1.000 Bewohner mussten waehrend der Aktion ihre Wohnungen verlassen, teilte die Stadt Mainz mit. Die Autobahn A 60 wurde fuer wenige Minuten in beiden Fahrtrichtungen gesperrt. Dabei sei es nicht zu nennenswerten Beeintraechtigungen gekommen, hiess es. Die Bombe war gestern bei Bauarbeiten im Ortsteil Mainz-Grossberg entdeckt worden. "Sie war noch detonationsfaehig", sagte ein Sprecher der Stadt Mainz. Die Mitarbeiter des Kampfmittelraeumdienstes haetten "sechs oder sieben Minuten" gebraucht, um den Sprengkoerper aus englischer Produktion zu entschaerfen.


Softwarepirat verursacht 360 Millionen Euro Schaden

Fahnder aus Stuttgart und Braunschweig haben einen schweren Fall von Softwarepiraterie aufgedeckt. Ein 46 Jahre alter Mann aus Stuttgart soll Software unerlaubt kopiert und im Internet verkauft haben. Einer franzoesischen Herstellerfirma entstand ein Schaden von 360 Millionen Euro. Wie die Stuttgarter Polizei und die Staatsanwaltschaft Braunschweig mitteilten, hat der Computerexperte die Programme fuer einen Bruchteil der ueblichen Lizenzkosten vertrieben. In der Wohnung und am Arbeitsplatz des Mannes sei umfangreiches Beweismaterial sichergestellt worden. Den Angaben zufolge war der Mann bis Anfang 2003 bei einem Subunternehmer einer Stuttgarter Computerfirma beschaeftigt. Dabei habe er Zugriff auf deren Server gehabt. Auch nach einem Wechsel des Arbeitsplatzes soll der 46-Jaehrige weiter ohne Berechtigung auf den Server des Unternehmens zugegriffen haben, zuletzt im Juli 2005. Dabei soll er laut Polizei Entwicklersoftware illegal kopiert haben. Nach seiner vorlaeufigen Festnahme wurde der Mann wieder auf freien Fuss gesetzt. Die Ermittlungen fuehrt die Staatsanwaltschaft Braunschweig, weil der Fall dort aufgedeckt wurde.


Fussball-Champions-League: Auslosung der Gruppenspiele

Fuer die Fussball-Champions-League sind die Gruppenspiele ausgelost worden. Der deutsche Meister Bayern Muenchen trifft in der Gruppe A auf die Gegner Juventus Turin, FC Bruegge und Rapid Wien. In der Gruppe E spielt Vizemeister Schalke 04 gegen AC Mailand, PSV Eindhoven und Fenerbahce Istanbul. Werder Bremen tritt in der Gruppe C gegen den FC Barcelona, Panathinaikos Athen und Udinese Calcio an. - Die ersten Gruppenspiele der Champions League finden am 13. und 14. September statt. Werder Bremen hat den Sprung in die Champions League geschafft. Der Fussball-Bundesligist schlug den FC Basel gestern Abend mit 3:0 und machte damit die 1:2-Niederlage im Hinspiel wett.


Flut: Sinkende Pegel der Donau

In weiten Teilen Bayerns hat sich die Hochwasser-Lage wieder entspannt. Der fuer den Nachmittag befuerchtete neue Hoechststand der Donau blieb aus. Wie die Behoerden weiter mitteilten, ging das Wasser in Ingolstadt und Passau wieder zurueck. In den Landkreisen Eichstaett, Erding, Freising, Kelheim und Neu-Ulm sowie in Ingolstadt gilt allerdings weiterhin Katastrophenalarm. Kritisch ist die Situation vor allem in Erding und Kelheim. Dort versuchen Helfer unter anderem, das Kloster Weltenburg vor den Wassermassen zu schuetzen. In Oesterreich und in der Schweiz sind einige Ortschaften immer noch von der Aussenwelt abgeschnitten.

Bayern hat den Bund aufgefordert, die Kosten der Hochwasserkatastrophe zur Haelfte zu uebernehmen. Ministerpraesident Stoiber (CSU) legte dazu ein Hilfsprogramm fuer die Flutopfer vor. Demnach soll jeder Haushalt, in dem nicht-versicherte Schaeden von mehr als 5.000 Euro aufgetreten sind, pro Kopf 500 Euro erhalten - allerdings mit einer Obergrenze von 2.500 Euro. Ausserdem sind fuer Oelschaeden in Wohngebaeuden bis zu 5.000 Euro geplant. Daneben soll es spezielle Hilfen fuer kleine und mittelstaendische Betriebe sowie fuer Landwirte geben. Bundesumweltminister Trittin (Gruene) rechnet bei den Schaeden mit einem "mehr als dreistelligen Millionenbetrag". Er forderte die Bundeslaender auf, dem neuen Hochwasserschutzgesetz zu folgen.

Noch bis Ende der Woche sollen die Wasserstaende am Mittelrhein steigen. Bei Mainz wird der Hoechststand am Donnerstagvormittag mit bis zu 4,75 Meter erwartet. Eine akute Hochwassergefahr besteht aber nicht. Am Oberrhein ist die Schifffahrt wieder freigegeben.

Die Hochwassermeldezentren rechnen nicht damit, dass die kritischen Marken erreicht werden. Von Main und Neckar wuerden dem Rhein keine groesseren Wassermassen mehr zugefuehrt. Die Rheinschifffahrt zwischen dem baden-wuerttembergischen Iffezheim und dem rheinland-pfaelzischen Germersheim wurde am Morgen wieder freigegeben. In diesem Bereich hatte der Pegel Karlsruhe am Dienstag die kritische Marke von 7,50 Metern erreicht. Ab dieser Marke muss die Schifffahrt eingestellt werden. Trotz der noch steigenden Pegel am Mittelrhein gibt es bisher auch fuer Campingwagenbesitzer am Rheinufer keinen Grund zur Sorge. Auf den grossen Campingplaetzen wurde bisher keine Warnung herausgegeben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) Derzeit nicht verfuegbar. 
Kanada (1 $) Derzeit nicht verfuegbar. 
England (1 Pfund) Derzeit nicht verfuegbar. 
Schweiz (100 sfr) Derzeit nicht verfuegbar. 
Japan (100 Yen) Derzeit nicht verfuegbar. 
Schweden (100 skr) Derzeit nicht verfuegbar. 
Suedafrika (100 R) 12.586 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4856.01 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10449.60 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 12405.16
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ