GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 15. 06. 2006



* Paris und Den Haag sollen neue EU-Verfassung vorschlagen
* EU-Parlament beschliesst Foerderung der Embryonenforschung
* Wieder Deutscher an der Spitze von UN-Umweltprogramm
* Afghanistan: US-gefuehrte Truppen starten Offensive gegen Taliban
* Experten von Union und SPD beraten erneut ueber Gesundheitsreform
* Front gegen Kuerzung im Nahverkehr
* Hunderte Medikamente sollen ab Juli von gesetzlicher Zuzahlung
* Koerperschaftssteuer auf 12,5%?
* Plaene fuer Haushaltssanierung
* Katholiken feiern heute Fronleichnam
* Oettinger unterstuetzt Aerzteforderung
* Panasonic-Beschaeftigte wollen Hungerstreik ausweiten
* VW-Vorstand wirbt auf Betriebsversammlung um Unterstuetzung
* Experten haben Spur des Baeren wieder verloren
* Mehr Geld fuer viele Ostbeamte
* Auftakt zum Hambacher Musikfest
* Deutschland feiert 1:0-Sieg ueber Polen
* Fussball-WM: Ecuador - Costa Rica 3:0
* Boerse



Paris und Den Haag sollen neue EU-Verfassung vorschlagen

Bruessel. Die Staats- und Regierungschefs der Europaeischen Union kommen am Nachmittag zusammen, um ueber Wege aus der Verfassungskrise zu beraten. Luxemburgs Premierminister Juncker sagte vor Beginn des Treffens, notfalls koenne die EU dabei auch ohne Grossbritannien bestehen, das der Verfassung sehr kritisch gegenuebersteht. Auf Frankreich koenne die EU dagegen nicht verzichten. Juncker betonte, es sei jetzt an Frankreich und den Niederlanden, einen neuen Verfassungsvorschlag zu machen. In beiden Laendern war der jetzige Entwurf in Referenden abgelehnt worden. Es koenne nicht sein, so Juncker, dass die 16 Laender, die die Verfassung bereits ratifiziert haben, schlaflose Naechte verbringen und darueber nachdenken, wie die Franzosen und Niederlaender zu ueberzeugen sind. Der luxemburgische Regierungschef kuendigte zugleich an, eine Debatte die Aufnahmefaehigkeit der EU anstossen zu wollen.


EU-Parlament beschliesst Foerderung der Embryonenforschung

Das Europaparlament will die Forschung mit embryonalen Stammzellen weiterhin foerdern. Einem entsprechenden Antrag stimmten in Strassburg 284 Abgeordnete zu. 249 Parlamentarier waren dagegen. Es gab 32 Enthaltungen. Damit koennen auch Projekte mit EU-Geldern finanziert werden, die nicht mit dem deutschen Stammenzellengesetz uebereinstimmen. Jetzt muss der EU-Ministerrat ueber den Antrag befinden. Danach koennen in den naechsten sechs Jahren rund 50 Millionen Euro an EU-Foerdermitteln fuer die Stammzellenforschung bereit gestellt werden.


Wieder Deutscher an der Spitze von UN-Umweltprogramm

Nairobi. Der Deutsche Achim Steiner leitet von heute an die Umweltorganisation der Vereinten Nationen. Er loest seinen Landsmann Klaus Toepfer an der Spitze von Unep ab. Steiner ist seit langem weltweit fuer Umweltorganisationen taetig. Schon vor dem Amtsantritt forderte er besonders die reichen Laender auf, mehr fuer den Umweltschutz zu tun. Besonders die USA sind nach seinen Worten derzeit eher Bremser als Zugpferd.


Afghanistan: US-gefuehrte Truppen starten Offensive gegen Taliban

Im Sueden Afghanistans haben rund 10.000 Soldaten der US-gefuehrten Truppen ihre angekuendigte Offensive gegen die Taliban gestartet. Die Streitkraefte seien in vier suedliche Provinzen vorgerueckt, die als Hochburgen der Islamisten gelten, teilte das oertliche US-Kommando mit. Deutsche Soldaten nehmen an der aktuellen Offensive nicht teil. Verteidigungsminister Jung schloss dies fuer die Zukunft allerdings nicht aus. Deutschland habe in Afghanistan eine Gesamtverantwortung uebernommen, sagte Jung im ARD-Fernsehen. Bei einem Sprengstoffanschlag auf einen Bus wurden heute frueh im Sueden des Landes mindestens acht Menschen getoetet und 16 verletzt. Zu dem Anschlag bekannten sich die Taliban.


Experten von Union und SPD beraten erneut ueber Gesundheitsreform

In der grossen Koalition zeichnet sich weiterhin keine Einigung bei der geplanten Gesundheitsreform ab. Experten von Unionsparteien und SPD setzten ihre Verhandlungen in Berlin fort. Umstritten ist nach wie vor, ob privat Versicherte einbezogen werden sollen. SPD-Chef Beck sprach sich erneut dafuer aus und betonte, die gesetzlich Versicherten duerften am Ende nicht die ganze Last tragen. Fuehrende Politiker von CDU und CSU stehen einer Beteiligung der Privatkassen ablehnend gegenueber. An diesem Sonntag beraten die Koalitionsspitzen bei Bundeskanzlerin Merkel ueber dieses Thema.


Front gegen Kuerzung im Nahverkehr

Am Tag vor der Abstimmung im Bundesrat haben vier grosse Verbaende Stellung gegen die geplante Kuerzung der Mittel fuer den Regionalverkehr bezogen. Ein Sprecher der Allianz "Pro Schiene" sagte, die Preise fuer Fahrkarten koennten wegen der Kuerzungen um zehn Prozent steigen. DGB-Vorstandsmitglied Matecki erklaerte, die Kuerzungen gefaehrdeten mindestens 10.000 Arbeitsplaetze. Das Haushaltsbegleitgesetz des Bundes sieht eine Kuerzung der Mittel fuer den oeffentlichen Nahverkehr um 2,3 bis 3,3 Milliarden Euro vor.


Hunderte Medikamente sollen ab Juli von gesetzlicher Zuzahlung

Patienten koennen vom 1. Juli hunderte rezeptpflichtige Arzneimittel in der Apotheke ohne die bislang faellige Zuzahlung bekommen. Mehrere Hersteller haetten ihre Preise gesenkt, erklaerte der Bundesverband der Betriebskrankenkassen in Berlin zur Begruendung. Die gesetzlichen Krankenkassen hatten mit dem juengsten Arzneimittelsparpaket die Moeglichkeit erhalten, fuer besonders guenstige Medikamente die Zuzahlung zu erlassen. Dafuer hatten sie neue Preisgrenzen fuer bestimmte Wirkstoffe festgelegt, die von mehreren Herstellern angeboten werden. Die Kassen wollen Anfang Juli eine Liste mit den zuzahlungsfreien Arzneien im Internet veroeffentlichen.


Koerperschaftssteuer auf 12,5%?

Finanzminister Steinbrueck plant im Zuge der Unternehmenssteuer-Reform offenbar eine Senkung der Koerperschaftssteuer auf 12,5 Prozent. Das berichtet die "Berliner Zeitung". Derzeit betraegt der Steuersatz 25 Prozent. Steinbruecks Ziel ist es, die Gesamtbelastung der Firmen durch Koerperschafts- und Gewerbesteuer von gut 39 auf unter 30 Prozent zu senken. Die Reform soll die Unternehmen um insgesamt rund acht Mrd. Euro entlasten. Die Regierung verspricht sich davon eine Foerderung der Konjunktur.


Plaene fuer Haushaltssanierung

Einen Tag vor der entscheidenden Sitzung des Bundesrates ist noch offen, ob die Laenderkammer der geplanten Erhoehung der Mehrwertsteuer zustimmen wird. Nach Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern hat auch Berlin angekuendigt, mit Nein zu stimmen. Der Praesident des Steuerzahlerbundes, Daeke, geht davon aus, dass sich dem noch weitere Laender anschliessen werden. Die Erhoehung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent ist Teil des Haushaltsbegleitgesetzes, das dem Staat rund 18 Mrd. Euro Mehreinnahmen bringen soll.


Katholiken feiern heute Fronleichnam

Muenchen. Mit farbenpraechtigen Prozessionen und festlichen Gottesdiensten feiern Katholiken in Deutschland heute das Fronleichnamsfest. Glaeubige ziehen singend und betend durch Strassen, die mit Blumen und Fahnen geschmueckt sind. Priester und Bischoefe tragen die Monstranzen mit der Hostie. Die Prozession durch Rom fuehrt Papst Benedikt der Sechzehnte an. Fronleichnam wird seit dem 13. Jahrhundert begangen. In Mittelpunkt steht die Verehrung der geweihten Hostie als Symbol fuer die Gegenwart Jesu Christi. Das Wort Fronleichnam stammt aus dem Mittelhochdeutschen: Fron heisst Herr und Leichnam meint den lebendigen Leib.


Oettinger unterstuetzt Aerzteforderung

Vor dem Gespraech zwischen dem Marburger Bund und der Tarifgemeinschaft deutscher Laender (TdL) am Freitag hat Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) die Aerzte in ihrer Forderung nach einem arztspezifischen Tarifvertrag unterstuetzt. "Ein eigener Tarifvertrag dient dem Rechtsfrieden und entspricht auch der demokratischen Kultur", sagte Oettinger in Stuttgart nach einem Gespraech mit Vertretern der Aerztegewerkschaft Marburger Bund und der baden-wuerttembergischen Unikliniken. Zudem sei die weit ueberwiegende Zahl der Klinikaerzte im Marburger Bund organisiert. Der Regierungschef sprach sich fuer ein schnelles Ende des Tarifkonflikts aus. Darauf werde Baden-Wuerttemberg bei der Tarifgemeinschaft dringen. Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) sei beauftragt worden, sich bei Niedersachsens Finanzminister Hartmut Moellring (CDU) als TdL-Verhandlungsfuehrer dafuer einzusetzen. Oettinger betonte, dass die Verhandlungen am Freitag zu einem Ergebnis fuehren muessen. Dies seien die Verhandlungsparteien in erster Linie den Patienten, aber auch den Universitaetskliniken und der Aerzteschaft schuldig.


Panasonic-Beschaeftigte wollen Hungerstreik ausweiten

Der Betriebsrat des Panasonic-Bildroehrenwerks in Esslingen hat mit einer Ausweitung des Hungerstreiks gedroht. "Diesmal werden es mindestens 30 Menschen sein, denn der Betriebsrat wird sich auch beteiligen", sagte Betriebsratsmitglied Fahrettin Oezcan. Die Einigungsstelle tagte auch an Fronleichnam ohne Ergebnis. Begleitet wurden die Gespraeche ueber einen Sozialplan von einer Demonstration mit 500 Teilnehmern. Die Beschaeftigten fordern nach Angaben des Betriebsratsvorsitzenden eine "sozialvertraegliche Abfindung" oder eine Weiterbeschaeftigung. Kirchenvertreter haetten die zuletzt 15 Hungernden am Dienstagabend dazu ueberredet, ihren Streik fuer zwei Tage auszusetzen, sagte der Betriebsratsvorsitzende Murat Bozkurt.


VW-Vorstand wirbt auf Betriebsversammlung um Unterstuetzung

Auf einer Betriebsversammlung im Wolfsburger VW-Werk hat Markenvorstand Bernhard die Belegschaft zur Unterstuetzung der anstehenden Sanierung aufgefordert. Das Modell Golf koenne nur dann in Wolfsburg weiter gebaut werden, wenn die Arbeitszeit auf 35 Stunden pro Woche verlaengert werde, sagte Bernhard vor rund 18.000 Mitarbeitern. Betriebsratschef Osterloh wies das Vorhaben erneut zurueck. Stattdessen verlangte er Verhandlungen ueber die weitere Entwicklung des Standortes Wolfsburg. Vor den am Abend geplanten Tarifgespraechen fuer die VW-Tochter "Auto 5.000" sind rund 4.000 Mitarbeiter in einen Warnstreik getreten. Die Gewerkschaft IG Metall fordert fuer die Beschaeftigten fuenf Prozent mehr Lohn.


Experten haben Spur des Baeren wieder verloren

Muenchen. Vom Braunbaeren fehlt weiterhin jede Spur. Das bayerische Umweltministerium teilte mit, dass die finnischen Baerenfaenger die Faehrte des Tieres verloren haben - und es gibt keine Hinweise, wo sich "Bruno" derzeit aufhaelt.


Mehr Geld fuer viele Ostbeamte

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Beamte in Ostdeutschland Anspruch auf Entlohnung nach Westniveau haben, wenn sie den ueberwiegenden Teil ihrer Ausbildung im Westen absolviert haben. Im Einzelfall reiche es auch aus, dass der Beamte die Ausbildung und Pruefung zu gleichen Teilen in den alten und den neuen Bundeslaendern gemacht hat. Ein Vertreter des Landes Sachsen-Anhalt sagte nach der Verkuendung, das Urteil wuerde die ostdeutschen Bundeslaender zwischen 80 und 100 Mio. Euro kosten.


Auftakt zum Hambacher Musikfest

Mit einem Konzert im Hambacher Schloss in der Pfalz hat das 10. Hambacher Musikfest begonnen. Bis zum Sonntag sind im Schloss, in der Jakobus-Kirche und in Weinguetern in Neustadt an der Weinstrasse insgesamt acht Konzerte geplant. Zu Beginn des Kammermusikfestes spielten das Neustaedter Mandelring Quartett und das Faure' Quartett. Auf dem Programm standen unter anderem ein Klavierquartett von Felix Mendelssohn sowie die Urauffuehrung des 9. Streichquartetts des rheinland-pfaelzischen Komponisten Volker David Kirchner. Im vergangenen Jahr hatten rund 2.700 Menschen das von der Stadt Neustadt veranstaltete Musikfest besucht. Auch in diesem Jahr sei die Haelfte der Konzerte bereits ausverkauft, teilten die Organisatoren mit. Karten gebe es nur noch fuer die Veranstaltungen im Hambacher Schloss.


Deutschland feiert 1:0-Sieg ueber Polen

Dortmund. Die deutsche Nationalmannschaft hat bei der Fussball-Weltmeisterschaft auch ihr zweites Spiel gewonnen und damit einen grossen Schritt in Richtung Achtelfinale gemacht. Das Team von Bundestrainer Klinsmann setzte sich gestern Abend verdient mit 1:0 gegen Polen durch. Nach zahlreichen Torchancen fiel der Siegtreffer erst in der 91. Minute durch den eingewechselten Oliver Neuville. Letzter deutscher Gruppengegner ist am kommenden Dienstag in Berlin Ecuador. Kurz nach dem Spiel gegen Polen kam es in Dortmund zu Ausschreitungen, als Polizisten von gewaltbereiten Hooligans mit Stuehlen, Flaschen und Knallkoerpern beworfen wurden. 300 Personen wurden festgesetzt. In Dortmund hielten sich schaetzungsweise hunderttausend Fans auf. Die Polizei spricht von voellig neuen Dimensionen. Ansonsten verliefen die Siegesfeiern in ganz Deutschland friedlich. Allein auf der Leopoldstrasse in Muenchen versammelten sich etwa 25.000 Menschen - vielerorts fuhren Autokorsos hupend durch die Strassen. Auf dem Nuernberger Hauptmarkt stimmten deutsche und englische Fans gemeinsam Lieder an und gratulierten spanischen Fans zum 4:0-Sieg Spaniens ueber die Ukraine. Beim dritten gestrigen Spiel trennten sich Tunesien und Saudi-Arabien in Muenchen 2:2 unentschieden.


Fussball-WM: Ecuador - Costa Rica 3:0

Bei der Fussball-Weltmeisterschaft hat Ecuador gegen Costa Rica mit 3:0 gewonnen. Durch das Ergebnis in Hamburg hat Ecuador die Tabellenfuehrung in der Gruppe A vor Deutschland uebernommen. Beide Teams sind bereits vor dem abschliessenden Aufeinandertreffen fuer das Achtelfinale qualifiziert. Ausserdem spielen heute England gegen Trinidad und Tobago, sowie Schweden gegen Paraguay.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7923 Euro
Kanada (1 $) 0.7112 Euro
England (1 Pfund) 1.4639 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.362 Euro
Japan (100 Yen) 0.6893 Euro
Schweden (100 skr) 10.775 Euro
Suedafrika (100 R) 11.627 Euro
China (1 Yuan) 0.0991 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5422.22 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10904.72 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 14470.76
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ