Bekenntnis zum Euro und neues Design fuer die Euro-Muenzen |
Luxemburg. Die EU-Finanzminister haben sich demonstrativ zum Euro
bekannt. Diskussionen in der italienischen Regierung, aus dem
Euroraum auszutreten, nannte Ratspraesident Juncker eine Dummheit.
Aehnlich aeusserte sich Bundesfinanzminister Eichel. Juncker mahnte
gleichzeitig eine schnelle Einigung ueber die mittelfristige
Finanzplanung der EU an. Verbraucher und Anleger haetten derzeit
kein Vertrauen in Europa. Daher muesse die EU jetzt
Handlungsfaehigkeit demonstrieren. Die Finanzplanung der EU wird
ein wichtiges Thema auf dem EU-Gipfel Mitte des Monats in Bruessel
sein.
Als Reaktion auf die EU-Erweiterung bekommen die Euro-Muenzen ein
neues Design. Kuenftig soll auf die gemeinsame Seite der Ein- und
Zwei-Euro- sowie der Zehn-, Zwanzig- und Fuenfzig-Cent-Muenzen eine
Karte der erweiterten Europaeischen Union gepraegt werden, wie die
EU-Finanzminister in Luxemburg entschieden.Die zehn neuen
Mitgliedstaaten sind auf der gemeinsamen Seite der Euro-Muenzen
derzeit nicht dargestellt. Abgebildet sind lediglich die 15 alten
EU-Staaten. Die Ein-, Zwei- und Fuenf-Cent-Muenzen sind von der
Aenderung nicht betroffen, da auf diese Geldstuecke eine Weltkarte
gepraegt ist. Vorgeschrieben wird das neuen Gemeinschaftsdesign
nur fuer die Produktion neuer Euro-Muenzen. Bisherige Praegungen
bleiben gueltig.Kuenftig sollen die Buerger auch leichter erkennen
koennen, in welchem Mitgliedstaat eine Euro-Muenze gepraegt wurde.
Das Land oder eine Abkuerzung sollen auf der nationalen Seite der
Muenze vermerkt werden. |
Fischer zur Vorbereitung des Kanzlerbesuchs in die USA gereist |
Aussenminister Fischer ist zu zweitaegigen Gespraechen in den USA
eingetroffen. Bei seinem Besuch will Fischer die Reise von
Bundeskanzler Schroeder nach Washington Ende Juni vorbereiten.
Fischer kommt zunaechst mit Sicherheitsberater Hadley und am
folgenden Tag mit US-Aussenministerin Rice zusammen. Ferner stehen
Themen wie die transatlantischen Beziehungen, die Lage im Irak
und die Entwicklung in Afghanistan auf dem Programm. Auch das
iranische Atomprogramm sowie die Lage in der EU duerften zur
Sprache kommen. |
Feier zum 50jaehrigen Bestehen der Bundeswehr |
Bundeskanzler Schroeder hat die feste Einbindung der Bundeswehr in
den demokratischen Rechtsstaat gewuerdigt. Die Streitkraefte haetten
sich in ihrem 50-jaehrigen Bestehen als Armee des Volkes und der
Demokratie bewaehrt, sagte Schroeder bei einem Festakt in Berlin.
Zudem habe sich die Bundeswehr erfolgreich auf immer neue
Herausforderungen und veraenderte Sicherheitslagen eingestellt.
Der Kanzler bekraeftigte die Bereitschaft Deutschlands, gemeinsam
mit den NATO- und EU-Partnern mehr militaerische Verantwortung zu
uebernehmen, wo das zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der
Menschen erforderlich sei. Verteidigungsminister Struck verwies
auf die Leistungsfaehigkeit der Streitkraefte bei
Katastrophenfaellen im Inland und bei der Bewaeltigung schwieriger
Auslandseinsaetze. Wie Schroeder bekannte sich auch Struck zur
allgemeinen Wehrpflicht. Dadurch sei die Bundeswehr eng mit der
Gesellschaft und ihren Entwicklungen verknuepft. |
Clement fuer schaerfere Kontrollen beim Arbeitslosengeld II |
Berlin. Im Kampf gegen Missbrauch beim Arbeitslosengeld II hat
Bundeswirtschaftsminister Clement schaerfere Kontrollen angemahnt.
Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, forderte Clement in einem
Schreiben an Job-Center und Arbeitsgemeinschaften der
Bundesagentur fuer Arbeit und der Kommunen, gegen Missstaende
entschieden vorzugehen. Besonders die so genannten
Bedarfsgemeinschaften muessten ueberprueft werden. Clement vermutet,
dass eheaehnliche Gemeinschaften sich als solche ausgeben, um so
der Unterhaltspflicht fuer den arbeitslosen Partner zu entgehen.
Er haelt es unter anderem deshalb fuer notwendig, eine interne
Pruefung oder einen Aussendienst einzurichten. |
SPD dementiert Geruechte um Kanzler-Ruecktritt |
Ungewoehnlich heftig hat die SPD auf Spekulationen ueber einen
moeglichen Ruecktritt von Bundeskanzler Gerhard Schroeder und einen
Verzicht auf das Vorziehen der Bundestagswahl reagiert.
"Erstunken und erlogen" seien diese Meldungen, empoerte sich
Generalsekretaer Klaus-Uwe Benneter. Die SPD-Praesidiumsmitglieder
Andrea Nahles und Ludwig Stiegler sprachen von einer "Stinkbombe"
und von absolutem Unsinn. Auch der Kanzler selbst dementierte:
"Ich habe gesagt, ich moechte Neuwahlen", sagte Schroeder. Er
denke, dass mehr als 70 Prozent der Bevoelkerung das auch so
saehen. Schroeder betonte, fuer die Neuwahl des Bundestags werde ein
verfassungskonformer Weg eingehalten. Ueber Einzelheiten wuerden
zunaechst das Parlament und Bundespraesident Horst Koehler
unterrichtet. Vorher werde er in der Oeffentlichkeit nichts dazu
sagen. Hintergrund der Aufregung ist eine Meldung der
Nachrichtenagentur ddp. Diese hatte aus Muenchen berichtet, im
SPD-Vorstand werde darueber nachgedacht, die geplante
Bundestags-Neuwahl zu kippen. Darueber gebe es bereits ein
"ernsthaftes Szenario", hiess es unter Berufung auf "fuehrende
Parteikreise". Danach solle Schroeder zuruecktreten und durch
Muentefering ersetzt werden. Dieser solle dann versuchen, das
Image der Partei bis zum urspruenglichen Wahltermin 2006 wieder zu
verbessern. |
Gruene wollen bei Vertrauensfrage nicht gegen Schroeder stimmen |
Die Gruenen wollen bei einer Vertrauensfrage im Bundestag nicht
gegen Bundeskanzler Schroeder stimmen. Grundsaetzlich habe man
nicht vor, dem Kanzler das Vertrauen zu entziehen, sagte
Fraktionsgeschaeftsfuehrer Beck der "Netzeitung". Das gelte fuer
alle gruenen Mandatstraeger, auch fuer die Minister Fischer, Trittin
und Kuenast. Bei ihm habe sich niemand gemeldet, der kein
Vertrauen mehr zu Schroeder habe. Beck antwortete aber nicht auf
die Frage, ob sich die Minister der Gruenen bei einer Abstimmung
enthalten koennten. |
Kandidatensuche der SPD in Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz |
Die SPD in Baden-Wuerttemberg hat bei der Vorstellung ihrer Strategie
fuer den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl noch keinen
Spitzenkandidaten benannt. Die Partei wird aber mit einem neuen Team
in den Wahlkampf ziehen. Die SPD-Landeschefin Ute Vogt verzichtet
ebenfalls auf eine Kandidatur. Landeschefin Ute Vogt sagte in
Stuttgart, es gebe mehrere Kandidaten fuer den Spitzenplatz.
Bei der Suche nach dem Spitzenkandidaten fuer die geplante
Bundestagsneuwahl ist bei der rheinland-pfaelzischen SPD eine
Vorentscheidung gefallen. Einer der aus Rheinland-Pfalz stammenden
parlamentarischen Staatssekretaere in Berlin, Fritz-Rudolf Koerper
(Inneres) oder Karl Diller (Finanzen), soll den Spitzenplatz auf der
Landesliste uebernehmen. Unklar ist aber noch, ob der aus Trier
stammende, 64-jaehrige Diller noch einmal fuer den Bundestag
kandidieren wird. |
PDS zu Namensaenderung fuer linkes Buendnis bereit |
Die PDS ist bereit, fuer ein Buendnis mit der Wahlalternative
Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) ihren Namen zu aendern.
Mehrere fuehrende Parteivertreter machten aber deutlich, dass das
Kuerzel PDS auch in dem neuen Namen enthalten sein muesse. Eine
voellige Namensaenderung werde es nicht geben, sagte PDS-Chef
Bisky. Damit wuerde die PDS zu viele Waehlerstimmen verlieren. Die
WASG will ihre Mitglieder in einer Urabstimmung in der kommenden
Woche entscheiden lassen. |
Tarifverhandlungen in der Chemieindustrie vertagt |
Die Tarifgespraeche fuer die rund 550-tausend Beschaeftigten der
Chemie-Industrie sind ohne Ergebnis vertagt worden. Als naechster
Verhandlungstermin wurde in Hannover der 16.Juni genannt. Den
ersten Beratungen auf Bundesebene waren zehn regionale Runden
vorausgegangen. Die Gewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie will
Einkommensverbesserungen erreichen. Ausserdem verlangt sie mehr
Ausbildungsplaetze, eine tarifliche Altersvorsorge und die
Besserstellung von Gewerkschaftsmitgliedern gegenueber nicht
organisierten Mitarbeitern. |
AEG-Stammwerk in Nuernberg gefaehrdet |
Nuernberg. Das AEG-Stammwerk in Nuernberg wird moeglicherweise
geschlossen. Der schwedische Konzern Elektrolux, zu dem der
Betrieb gehoert, prueft derzeit, ob sich der Erhalt des Werks
lohnt. Vor allem im Bereich Haushaltsgeraete machen immer mehr
auslaendische Anbieter den europaeischen Firmen wie AEG mit sehr
guenstigen Produkten Konkurrenz. So sind die Preise fuer
Waschmaschinen in den vergangenen zwei Jahren um rund 15 Prozent
gefallen. Wenn das AEG-Werk in Nuernberg geschlossen wird, dann
sind 1.750 Stellen in Gefahr. Ebenfalls von Schliessung bedroht
ist in Nuernberg das Siemens-Trafowerk mit 850 Beschaeftigten. Hier
laufen seit dem Nachmittag die entscheidenden Verhandlungen. Eine
neue Entwicklung gibt es auch bei Siemens: Der Konzern
bestaetigte, dass er die Handy-Sparte an das taiwanesische
Unternehmen BenQ verkauft. Die 3000 Mitarbeiter sollen lediglich
eine Beschaeftigungsgarantie fuer die naechsten zwoelf Monate
erhalten. |
Taiwanisches Unternehmen uebernimmt die Siemens-Handysparte |
Muenchen. Siemens verkauft seine angeschlagene Handy-Sparte an das
taiwanesische Elektronikunternehmen BenQ. Eigentlich war
spekuliert worden, dass Siemens ein Joint-Venture eingehen wuerde.
Doch nun gibt der Konzern die defizitaere Sparte komplett ab. Ein
Sprecher sagte, die Beschaeftigten wuerden alle zu den bisherigen
Konditionen uebernommen. In der Mobilfunksparte von Siemens
arbeiten in Deutschland rund 3.000 Menschen. Erstmals verkauft
der Konzern auch die entsprechenden Marken- und Namensrechte, die
BenQ insgesamt fuenf Jahre lang nutzen darf. Die Einigung muss
noch von der Hauptversammlung von BenQ und von den
Kartellbehoerden genehmigt werden. |
DaimlerChrysler und GM investieren gemeinsam in Hybrid-Entwicklung |
Die angekuendigte Zusammenarbeit der Autokonzerne DaimlerChrysler
und General Motors (GM) ist nach Informationen aus
Verhandlungskreisen perfekt. Beide Unternehmen werden jeweils bis
zu eine halbe Milliarde Dollar in das Joint Venture zur
Hybrid-Entwicklung investieren. Der Vertrag soll in Kuerze
unterzeichnet werden, hiess es am Rande einer DaimlerChrysler-
Innovationskonferenz in Washington. Der Bau des gemeinsamen
Entwicklungszentrums wird in Troy bei Detroit entstehen. Beide
Konzerne wollen zudem weitere Partner fuer die Hybrid-Entwicklung
gewinnen. So haben namhafte deutsche Autobauer bereits Interesse
an einem Einstieg in das Joint Venture gezeigt. Als moeglicher
Beitrittskandidat wird unter anderem Audi gehandelt.
Mercedes-Entwicklungschef Thomas Weber bestaetigte hingegen
offiziell lediglich einen Kontakt zu Porsche. Der Sportwagenbauer
prueft einen Hybrid-Antrieb fuer seinen Cayenne. Experten werten
die deutsch-amerikanische Kooperation als eine Kampfansage an die
Japaner. Vor allem Toyota gilt als fuehrend in der Technologie,
bei der ein herkoemmlicher Motor mit einem Elektroantrieb
kombiniert wird. Der hybrid-angetriebene Personenwagen Toyota
Prius ist in den USA ein grosser Erfolg. Die beiden Autohersteller
wollen bereits Ende 2007/Anfang 2008 in GM- und
Chrysler-Gelaendewagen den neuen Antrieb in den USA einsetzen.
Dabei seien Treibstoffeinsparungen von mindestens 25 Prozent
moeglich. Neben Chrysler sollen auch Autos der Mercedes Car Group
von der Zusammenarbeit profitieren. |
Karlsruhe schraenkt Unterhaltspflicht erwachsener Kinder ein |
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Unterhaltspflicht
von erwachsenen Kindern gegenueber pflegebeduerftigen Eltern
eingegrenzt. Volljaehrige Kinder muessen nach dem heute verkuendeten
Urteil ihre Eltern nur dann unterstuetzen, wenn sie selbst genug
Geld haben. Damit bekam eine 66-jaehrige Rentnerin Recht. Diese
sollte nach dem Willen der zustaendigen Sozialbehoerde nachtraeglich
fuer Heimpflegekosten ihrer 1995 gestorbenen Mutter in Hoehe von
rund 63.000 Euro aufkommen und dafuer ein Grundstueck verkaufen,
das ihrer Alterssicherung diente. |
Zweiter Castortransport in Ahaus eingetroffen |
Ahaus. Im westfaelischen Zwischenlager ist am fruehen Morgen der
zweite Castor-Transport mit Atommuell aus dem saechsischen
Rossendorf eingetroffen. Nennenswerte Zwischenfaelle gab es nach
Angaben der Polizei nicht. An einer naechtlichen Mahnwache vor dem
Zwischenlager beteiligten sich 250 Atomkraftgegner. Zuvor hatte
die Polizei eine blockierte Strasse geraeumt. Insgesamt sollen in
Ahaus 18 Castor-Behaelter mit verbrauchten Brennelementen gelagert
werden, dazu ist mindestens ein weiterer Transport notwendig. |
Fussball-EM: Deutsche Fusballerinnen besiegen Norwegen |
Warrington. Bei der Fussball-Europameisterschaft der Frauen ist
das deutsche Team erfolgreich in die EM-Endrunde in England
gestartet. Die Weltmeisterinnen und Titelverteidigerinnen
bezwangen dank des Siegtreffers der Potsdamerin Conny Pohlers im
Auftaktspiel der Gruppe B Norwegen mit 1:0. Der naechste Gegner -
Italien - verpatzte seinen EM-Auftakt mit 1:3 gegen Frankreich. |
Boerse |
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Quellen |
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