GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 11. 01. 2006



* Merkel will offenbar deutsche Irak-Hilfe ausweiten
* Europaeer vereinbaren Krisentreffen wegen iranischem Atomprogramm
* Diskussion ueber Wirtschaftsprogramm der Bundesregierung
* Seehofer und Laenderminister beraten Massnahmen gegen Vogelgrippe
* Sicherheit der WM-Stadien kommt vor den Sportausschuss des Bundestags
* Von der Leyen verteidigt Beschluesse zur Entlastung der Familien
* CSU diskutiert ueber Nachfolger Stoibers als Parteichef
* Klausurtagung der CSU in Wildbad Kreuth
* Europaweite Proteste gegen EU-Hafenrichtlinie
* Trauer um Opfer des Eishallenungluecks
* Bodenseewasserspiegel vor historischem Tiefstand
* Kein gesetzlicher Anspruch auf Sonn- und Feiertagszuschlaege
* Rueckrufaktion bei Porsche
* Polizei bricht Suche nach Vermissten ab
* Jutta Kleinschmidt muss bei Rallye-Dakar aufgeben
* Unwetterwarnung fuer Rheinland-Pfalz
* Boerse



Merkel will offenbar deutsche Irak-Hilfe ausweiten

Berlin. Bundeskanzlerin Merkel will den USA offenbar anbieten, die deutschen Hilfen fuer den Irak auszuweiten. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" will sie Praesident Bush unter anderem vorschlagen, das Programm zur Ausbildung irakischer Polizisten in Saudi-Arabien auszudehnen. Der Einsatz deutscher Soldaten soll aber ausgeschlossen bleiben. Merkel reist morgen zu ihrem Antritts-Besuch in die USA. Uebermorgen ist das Treffen mit Bush geplant.


Europaeer vereinbaren Krisentreffen wegen iranischem Atomprogramm

Nach der Wiederaufnahme des iranischen Atomprogramms wollen Deutschland, Frankreich und Grossbritannien gemeinsam ueber das weitere Vorgehen beraten. Aussenminister Steinmeier werde morgen nachmittag in Berlin mit seinen Kollegen Douste-Blazy und Straw sowie dem EU-Chefdiplomaten Solana zu einem Krisentreffen zusammenkommen, kuendigte ein Sprecher des Auswaertigen Amtes an. Nach britischen Angaben soll dann auch darueber gesprochen werden, den UNO-Sicherheitsrat einzuschalten. Trotz heftiger internationaler Kritik haelt die iranische Fuehrung an ihrer Entscheidung fest, die Siegel der Internationalen Atomenergiebehoerde an der Urananreicherungsanlage Natanz und anderen nuklearen Forschungseinrichtungen aufbrechen zu lassen. Praesident Ahmadinedschad betonte, sein Land werde sich nicht einschuechtern lassen und auf dem Weg des Fortschritts weitergehen.


Diskussion ueber Wirtschaftsprogramm der Bundesregierung

Berlin. Die Reaktionen auf das Wachstumsprogramm der Bundesregierung fallen gemischt aus. Nach Ansicht von Arbeitgeberpraesident Hundt ist es kein stimmiges und wirtschaftspolitisches Konzept. Der Chef der Gewerkschaft ver.di, Bsirske, nannte das Paket zu zaghaft; einige Wirtschaftsfachleute aeusserten sich aehnlich. Der Bundesverband der Deutschen Industrie sieht in dem 25-Milliarden-Programm der Bundesregierung einen Schritt in die richtige Richtung. BDI-Praesident Thumann sagte heute frueh, vor allem mittelstaendische Unternehmen wuerden in den kommenden zwei Jahren verstaerkt investieren. Das sei Voraussetzung fuer eine bessere Konjunktur und eine Stabilisierung der Beschaeftigungslage.

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Ramsauer hat die Kritik am Investitionsprogramm der Bundesregierung zurueckgewiesen. Die Vorwuerfe einiger Forschungsinstitute seien unbegruendet und gingen an der Wirklichkeit vorbei, sagte Ramsauer in Berlin. Die Grosse Koalition habe den Boden fuer eine Wende in der Wirtschaft bereitet. So habe sich die Investitionsbereitschaft erkennbar verbessert.


Seehofer und Laenderminister beraten Massnahmen gegen Vogelgrippe

Berlin. Landwirtschaftsminister Seehofer trifft sich am Nachmittag mit den Verbraucherschutzministern der Laender, um schaerfere Schutzmassnahmen gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe zu eroertern. Die Laenderminister werden ueber die Ergebnisse der staerkeren Kontrollen berichten, die sie wegen der Ausbreitung der Seuche in der Tuerkei angeordnet haben. Dabei wurden nach Medienberichten zahlreiche verbotene Gefluegeleinfuhren verhindert. An der tuerkischen Aegaeiskueste sind bereits mehrere Voegel an der Krankheit verendet; vier Menschen sind wegen des Verdachts auf eine Infektion im Krankenhaus. Aus China wurden in der Nacht weitere Todesfaelle gemeldet.

Angesichts der raschen Ausbreitung der Vogelgrippe hat die Weltgesundheitsorganisation WHO dazu aufgerufen, waehrend der Gruenen Woche in Berlin strengere Kontrollen durchzufuehren. Wie der Leiter des Influenza-Programms, Stoehr sagte, ist die Gefahr, dass der Erreger durch Tier und Menschen verbreitet wird, relativ hoch. Nach Angaben der Veranstalter wird es auf der Gruenen Woche in Berlin in zwei Hallen Gefluegel zu sehen geben. Die Tiere seien von einem Amtstierarzt untersucht worden.


Sicherheit der WM-Stadien kommt vor den Sportausschuss des Bundestags

Mit den von der Stiftung Warentest aufgelisteten Sicherheitsmaengeln in den zwoelf Fussball-WM-Stadien wird sich der Sportausschuss des Bundestages in der naechsten Woche befassen. Wie der Ausschuss-Vorsitzende Danckert weiter mitteilte, werden dazu auch Vertreter der Bundesregierung eingeladen. Der Bund muesse trotz fehlender Zustaendigkeit alles unternehmen, damit Sicherheitsluecken geschlossen werden koennten, sagte Danckert in Berlin. Bis zur Weltmeisterschaft sei noch genuegend Zeit, die Maengel bei Brandschutz, Fluchtwegen und Evakuierungsmoeglichkeiten abzustellen. Der nordrhein-westfaelische Bauminister Wittke zog die Seriositaet der Untersuchung der Stiftung Warentest in Zweifel. Deren Gutachter haetten sehr oberflaechlich und nach fragwuerdigen Kriterien geprueft, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.


Von der Leyen verteidigt Beschluesse zur Entlastung der Familien

Berlin. Bundesfamilienministerin von der Leyen hat die Beschluesse des Kabinetts zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten gegen Kritik verteidigt. Die Ministerin sagte, der Vorwurf, die Neuregelungen seien nicht sozial ausgewogen, laufe voellig ins Leere. Schliesslich stuenden kuenftig alle Familien besser da als heute. Die Bundesregierung hatte beschlossen, dass fuer Kinder bis zu sechs Jahren Betreuungskosten ab 1000 Euro jaehrlich abgesetzt werden koennen. Bisher liegt diese Grenze bei 1548 Euro. Fuer Kinder zwischen 7 und 14 Jahren koennen die gesamten Kosten, also vom ersten Euro an, steuerlich geltend gemacht werden. Im Jahr duerfen in beiden Faellen aber nicht mehr als 4000 Euro von der Steuer abgesetzt werden.


CSU diskutiert ueber Nachfolger Stoibers als Parteichef

In der CSU wird ueber einen Nachfolger von Parteichef Stoiber diskutiert. Der bayerische Innenminister Beckstein sieht den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Seehofer als Kandidaten. Beckstein sagte Spiegel-Online, er halte es grundsaetzlich fuer moeglich , dass Seehofer ein guter Parteivorsitzender sein koenne. Allerdings stehe die Entscheidung jetzt nicht an, fuegte er hinzu.


Klausurtagung der CSU in Wildbad Kreuth

Wildbad Kreuth. Die CSU-Landtagsfraktion und Ministerpraesident Stoiber haben offenbar die entscheidenden Fragen des Haushalts fuer 2006 geklaert. Vor der Generalaussprache bei der Klausur in Wildbad Kreuth sagte Stoiber, dem Ziel eines ausgeglichenen bayerischen Staatsetats stehe nichts mehr im Wege. Er werde jetzt mit den Ministern lediglich noch ueber einzelne Punkte sprechen, grosse Brocken seien nicht mehr dabei. Einige Dinge wurden bereits bekannt; So muss das Landwirtschaftsministerium statt 15 Millionen nur noch elf Millionen Euro zusaetzlich sparen. Damit muessen bei den Mitteln fuer Dorferneuerungsmassnahmen keine Einschnitte gemacht werden. Das gesamte Programm stellt Stoiber in Kuerze bei einer Pressekonferenz vor.


Europaweite Proteste gegen EU-Hafenrichtlinie

Tausende Hafenarbeiter haben in mehreren europaeischen Laendern gegen eine geplante EU-Richtlininie demonstriert. Allein in neun norddeutschen Staedten beteiligten sich 4.500 Beschaeftigte an Demonstrationen. Im Hamburger Hafen ruht der Betrieb an den Containerterminals seit gestern Abend. Proteste gab es auch in Antwerpen und Rotterdam. Wie die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ankuendigte, wollen am Wochenende 10.000 europaeische Hafenarbeiter in Strassburg gegen die Richtlinie protestieren. Nach Ansicht von Verdi-Chef Bsirske ist die Verordnung ein Angriff auf die Lebensinteressen der Hafenarbeiter. Auch Bundesverkehrsminister Tiefensee kritisierte die Bruesseler Plaene. Sie schadeten dem Logistikstandort Europa und gefaehrdeten Arbeitsplaetze, sagte der SPD-Politiker in Berlin.


Trauer um Opfer des Eishallenungluecks

Bad Reichenhall. Mit einem bewegenden Trauergottesdienst haben am gestrigen Abend mehr als tausend Menschen Abschied von den 15 Toten des Eishallenungluecks vor einer Woche genommen. An der oekumenischen Feier, die vom Muenchner Kardinal Wetter und der evangelischen Regionalbischoefin Breit-Kessler gestaltet wurde, nahm auch Ministerpraesident Stoiber teil. Er sprach den Angehoerigen noch einmal die Anteilnahme des Freistaats aus. Fuer jedes der Opfer wurde je eine Kerze entzuendet. Waehrend noch einmal ihre Namen verlesen wurden, laeutete eine Glocke.


Bodenseewasserspiegel vor historischem Tiefstand

Die Wasserhoehe des Bodensees steht kurz vor dem historischen Tiefstand. Derzeit liegt der Pegel in Konstanz bei 2,36 Metern. Fuer den Faehrverkehr gibt es bereits Einschraenkungen. Dem Besucher zeigt sich der See dabei von einer neuen Seite. So wenig Wasser wie im Moment hatte der See in den vergangenen 34 Jahren nicht mehr. Vom niedrigsten Stand ist der Pegel Konstanz derzeit nur noch 11 Zentimeter entfernt. Ermittelt wurde er im Jahr 1858, als im Februar ein Stand von 2,26 Meter erreicht wurde. Der durchschnittliche Wasserstand des Bodensees am Pegel Konstanz betraegt dagegen gut 3,60 Meter.


Kein gesetzlicher Anspruch auf Sonn- und Feiertagszuschlaege

Arbeitnehmer haben bei Sonn- und Feiertagsarbeit keinen gesetzlichen Anspruch auf einen Zuschlag. Das stellte das Bundesarbeitsgericht in einem in Erfurt veroeffentlichten Urteil klar. Fuer die an Sonn- oder Feiertagen geleistete Arbeit muesse jedoch ein Ersatzruhetag gewaehrt werden. Der Anspruch auf einen Lohnzuschlag koenne sich nur aus Tarifvertraegen oder dem jeweiligen Arbeitsvertrag ergeben. Geklagt hatte ein Tankwart, der im Schichtdienst an einer Autobahnraststaette beschaeftigt war.


Rueckrufaktion bei Porsche

Wegen Problemen bei den Abgas-Endrohren ruft der Sportwagenhersteller Porsche weltweit Fahrzeuge vom Typ 911 Carrera S und 911 Carrera 4S in die Werkstaetten zurueck. An den Wagen sollen die Abgas-Endrohre kostenlos ausgewechselt werden. Von der Rueckrufaktion seien Fahrzeuge betroffen, die zwischen dem 20. April 2004 und 21. Oktober 2005 produziert worden seien, teilte das Unternehmen mit. Die Kunden wuerden in Kuerze informiert, hiess es weiter. Der Austausch der defekten Teile sei fuer die Betroffenen kostenlos. Ueber die Kosten, die bei der Rueckrufaktion fuer Porsche entstehen, machte der Sportwagenhersteller keine Angaben.


Polizei bricht Suche nach Vermissten ab

Die Polizei hat die Suche nach einem Mann und seinem zwei Jahre alten Sohn am Abend abgebrochen. Mit einer Hundertschaft hatte die Polizei seit heute Morgen einen Wald bei Buehl (Kreis Rastatt) nach den beiden durchkaemmt. Sie konnten bislang nicht gefunden werden. Der 39-Jaehrige hatte das Kind am vergangenen Samstag nicht wie vereinbart zu seiner geschiedenen Frau zurueckgebracht. Bei der Suche war ein Polizeihubschrauber im Einsatz, das Waldgelaende wurde von einer Hundertschaft der Bereitschaftspolizei durchsucht. Es bestehe der Verdacht, "dass der Mann in Suizidabsicht unterwegs" sei, teilte die Polizei mit. Der weisse Opel des Mannes aus Oftersheim (Rhein-Neckar-Kreis) ist bereits am Freitag zwischen der Ortschaft Buehlertal und der Schwarzwaldhochstrasse abgestellt worden. Der Mann ist dann offenbar in das unwegsame bergige Gelaende gegangen.


Jutta Kleinschmidt muss bei Rallye-Dakar aufgeben

Bamako. Jutta Kleinschmidt ist bei der Rallye-Dakar nicht mehr dabei. Wegen eines Schadens an der Lenkung musste die Siegerin des Jahres 2001 in Mali aufgeben.


Unwetterwarnung fuer Rheinland-Pfalz

Der Deutsche Wetterdienst hat fuer Rheinland-Pfalz und das Saarland eine Unwetterwarnung herausgegeben. Gewarnt wird vor Glatteis. Es werden erhebliche Behinderungen in vielen Teilen des Landes erwartet. Der Wetterdienst hat die Eiswarnung inzwischen auf fast das gesamte Landesgebiet ausgedehnt. Genannt werden die Gebiete Hunsrueck-Mosel, Rheinhessen, Saar-Region und das suedliche Rheinland-Pfalz. Hier ist von Nordwesten her mit gefrierendem Regen mit zum Teil starker Glaette zu rechnen. Im Strassen- und Schienenverkehr werden erhebliche Behinderungen erwartet. Der Wetterdienst bittet die Verkehrsteilnehmer, Autofahrten moeglichst zu vermeiden.

Die Unwetterwarnung gilt bis Donnerstag, 4.00 Uhr.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8281 Euro
Kanada (1 $) 0.7107 Euro
England (1 Pfund) 1.4553 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.607 Euro
Japan (100 Yen) 0.7243 Euro
Schweden (100 skr) 10.695 Euro
Suedafrika (100 R) 13.550 Euro
China (1 Yuan) 0.1022 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5532.89 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11007.66 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 16363.59
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ