Niedersachsen weist Vorwuerfe wegen Punk-Krawallen zurueck |
Bonn. Die gewalttaetigen Krawalle von Hannover haben ein politisches Nach-
spiel. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion
Gerster warf dem niedersaechsischen Innenministerium schwere Versaeumnisse
vor. Die niedersaechsische Landesrgierung wehrt sich: " Der Mann ist
moeglicherweise gemeingefaerhlich " konterte Volker Behnke, Sprecher des
Innenministeriums in Hannover die Kritik von Unions-Fraktionsvize Johannes
Gerster. Als Jurist muesse er wissen, dass man in einem Rechtsstaat nicht
irgendjemanden vorsorglich festnehmen koenne, sagte Behnke heute. Gerster
hatte den Behoerden in Hannover vorgeworfen, trotz deutlicher Hinweise auf
die Punkerrandale vom Wochenende nicht reagiert zu haben. Wie Gerster
kritisierte auch Cornelia Itzer, Staatssekretaerin im Jugendministerium,
dass die Polizei die Punks ueberhaupt in die Stadt gelassen habe.
Regierungssprecher Norbert Schaefer verurteilte die Krawalle auf das
schaerfste und kuendigte eine Pruefung der Polizeieinsaetze an. |
Bonn eroeffnet Vertretung in palaestinensischen Autonomiegebieten |
Bonn. Die Bundesrepublik hat als erster Staat eine Vertretung in den
palaestinensischen Autonomiegebieten eroeffnet. Dies teilte eine Sprecherin
des Auswaertigen Amtes mit. Das Buero in Jericho soll die deutsche Wirt-
schaftshilfe fuer die Autonomiegebiete koordinieren. Die Vertretung soll
die Palaestinenser bei der Wasser- und Krankenversorgung unterstuezten,
sowie beim Aufbau einer palaestinensischen Polzei helfen. |
13 Mrd. DM fuer die neuen Bundelaender aus Bruessel |
Bruessel. Die europaeische Kommission hat insgesamt 13 Mrd. DM fuer die
wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Bundeslaendern gebilligt. Das
Geld stammt aus dem Strukturfonds der Union. Damit sollen Investitionen
in die Infrastruktur getaetigt, kleine und mittlere Betriebe unterstuetzt,
sowie Umweltschutzmassnahmen finanziert werden. |
Rexrodt korrigiert Wachstumszahlen in Ostdeutschland |
Berlin. Die ostdeutsche Wirtschaft wird in diesem Jahr staerker wachsen
als angenommen. Davon geht Bundeswirtschaftminister Rexrodt aus. Der
Wirtschaftsminister malte ein rosiges Bild. Ostdeutschland sei die
dynamischste Region Europas. Die Dynamik in Zahlen: das Anfang des Jahres
vorhergesagte Wachstum von 6 bis 8 % werde wahrscheinlich nach oben
korrigiert. Genaueres liess sich der Minister allerdings noch nicht ent-
locken. Allerdings, trotz ueberall spuerbarem Aufschwung, den Tiefpunkt
auf dem Arbeitsmarkt habe man zwar durchschritten, ein Durchbruch sei
aber noch nicht erreicht. Die kommenden Aufgaben laut Rexrodt: schlankere
und effizientere Verwaltung, damit auch verstaerkte Privatisierung bisher
oeffentlicher Aufgaben, sowie den zuegigen Ausbau der Infrastruktur. |
Bundesregierung will mehr Wohnraum schaffen |
Bonn. Die Bundesregierung will durch eine Senkung der Baukosten mehr
Wohnraum schaffen. Bei der Vorstellung eines Expertenberichtes sagte
Bauministerin Schwaetzer, noetig seien kostenguenstige Qualitaets-
haeuser. Den Experten zufolge ist neben ueberhoehten Normen und anderen
Regulierungen vor allem die Planungs- und Erschliessungspraxis der
Gemeinden fuer teures Bauen in Deutschland verantwortlich. Dazu kaemen
die Baulandpreise. Die Ministerin appelierte an die Kommunen, mehr
Bauland auszuweisen. |
Einzelhaendler duerfen Kunden Fahrtkosten erstatten |
Bonn. Seit Anfang des Monats duerfen Einzelhaendler ihren Kunden die
Kosten fuer die Bus- oder Bahnfahrt zum Geschaeft erstatten. Das gab
heute das Bundesjustizministerium bekannt. In der Vergangenheit waren
mehrere Geschaeftsinhaber wegen der Kostenrueckerstattung verklagt worden.
Die Rueckerstattung muss aber in einem angemessenen Verhaeltnis zum Wert
der gekauften Ware stehen. |
Rueckzahlung von Aus- und Fortbildungskosten rechtmaessig |
Kassel. Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ueber die
Rueckzahlung von Aus- und Fortbildungskosten beim vorzeitigen Ausscheiden
aus dem Betrieb sind zulaessig. Das Bundesarbeitsgericht entschied in
einem Musterprozess, dass die Rueckzahlungspflicht allerdings fuer den
Arbeitnehmer zumutbar sein muss. Dies sei beispielsweise der Fall, wenn
er durch die Aus- und Fortbildung einen weiter verwendbaren beruflichen
Vorteil erhalten hat. |
Bad Schussenrieder Fussballspieler nach Blitzschlag gestorben |
Bad Schussenried. Der Fussballspieler, der vor zwei Wochen in Bad Schussen-
ried vom Blitz getroffen wurde ist gestern abend seinen schweren Verletzungen
erlegen. Am Abend des Ungluecks hatte ein Blitz in die erste Mannschaft des
SV Bad Schussenried eingeschlagen und zwei Spieler schwer und vier weitere
leicht verletzt. Der 24jaehrige Student aus Warthausen wurde vom Blitz
direkt getroffen. Er starb gestern Abend in der Universitaetsklinik Ulm.
Die uebrigen Verletzten sind inzwischen wieder wohlauf. |
Dollarwechselkurs |
1 US-$ = DM 1.58 |
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* Der Kurfuerst testete diesmal Reisebusse und beanstandete jeden 4. meist wegen Geschwindigkeitsuebertretung oder Ueberziehung der Lenkzeiten. Sieben Busfahrer von 82 kontrollierten mussten eine Zwangspause einlegen. Wie bei den LKWs hatte ein fliegender Hollaender den Rekord gebrochen: 45km/h zu schnell. * Der womoeglich naechste Wesselinger Buergermeister, Guenter Ditgens, hatte sich beim Entenfang-Rock-Open-Air etwas verkalkuliert. Er hatte das eintritts-freie Konzert aus eigener Tasche vorfinanziert, und gehofft, dass die Besucher ueber die Bierbuden das Geld wieder reinbringen. Leider haben die Leute sich die Getraenke selber mitgebracht. Stimmung kam auch erst auf, als die 4 Reeves auftraten. Zum Abschluss traten alle Akteure nochmal zu einer Jam-Session, wobei der Veranstalter selber `Knocking on heavens door' auf seine E-Gitarre schrubbelte. (Amerika hat einen Saxophon-spielenden Praesidenten? Na und, einer unserer Buergermeisterkandidaten spielt Gitarre!) * Deutschland aeltestes Pferd, das Shetland-Pony `Roemer' ist im bayerischen Frauendorf im Alter von 58 Jahren an Herzschwaeche gestorben. Damit war es 18 Jahre aelter als die eigentlich biologische Hoechstgrenze. * Vegetarier, insbesondere undogmatische, haben ein 50vH geringeres Krebsrisiko als Normalesser. Gesundheitsfoerdernd sind demnach ausgeglichenes, bewusstes Leben, fett- und cholesterin-arme Nahrung, leichtes Untergewicht und leicht anaemisches Blutbild sagte heute morgen ein Verfasser einer Langzeitistudie im WDR-Morgenmagazin. Sein Ratschlag: Inbesondere Wurst meiden. * Domenico Modugno starb 66jaehrig an Herzinfarkt. Sein Lied `Volare' ist nach `White Christmas' das meistverkaufteste der Welt. |
Quellen |
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