Schroeder beendet Arabien-Reise |
Die Bundeswehr wird weitere 250 irakische Soldaten in den Vereinigten
Arabischen Emiraten (VAE) ausbilden. Eine entsprechende Vereinbarung
wurde von Kanzler Schroeder in der Hauptstadt Abu Dhabi unterzeichnet.
Ausserdem wurde mit den VAE ein Abkommen zur Lieferung von 32
"Fuchs"-Spuerpanzern unterschrieben. Am Rande des Besuchs wurde
bekannt, dass der Essener Baukonzern Hochtief einen Auftrag ueber 113
Mio. Euro erhalten soll. Insgesamt wurden Vertraege fuer die deutsche
Wirtschaft in Hoehe von 1,5 Mrd. Euro unterzeichnet.
Abu Dhabi. Bundeskanzler Schroeder hat sich zum Abschluss seiner Reise
durch die Golfregion zufrieden mit den Ergebnissen gezeigt. Die
politischen und wirtschaftlichen Gespraeche in den sieben Laendern,
die Schroeder besucht hat, sind nach seinen Worten sehr erfolgreich
verlaufen. Er sei ueberall, so sagte der Kanzler, auf den Wunsch einer
engeren Partnerschaft mit Deutschland gestossen. In einer Rede vor
Unternehmern in Abu Dhabi bezeichnete Schroeder den Abschlusstag in
den Vereinigten Arabischen Emiraten als Hoehepunkt seiner Reise. |
Thierse wirft Unternehmern Wortbruch vor |
Berlin. Bundestagspraesident Thierse hat den Unternehmern Wortbruch
bei der Bekaempfung der Arbeitslosigkeit vorgeworfen. Nach seinen
Worten halten die grossen Unternehmen nicht, was ihre Verbaende der
Politik versprochen haben. Thierse fuhr fort, Steuerreform,
Sozialstaatsreform, und Buerokratieabbau haetten weder zu mehr
Investitionen noch zu mehr Arbeitsplaetzen gefuehrt. Jetzt forderten
die Unternehmen noch mehr Steuersenkungen und den Abbau des
Kuendigungsschutzes. Die derzeitigen innenpolitischen Debatten nannte
Thierse eine kulturelle Katastrophe. Statt Ursachenforschung betrieben
die Politiker Schuldzuweisungen. |
Neues Milliardenloch im Bundeshaushalt droht |
Berlin. Bundesfinanzminister Eichel droht moeglicherweise ein neues
Milliardenloch im Haushalt. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"
in Eichels Ministerium erfahren haben will, wird das geplante
Geschaeft mit dem Verkauf von Pensionsverpflichtungen der Telekom und
der Post immer unwahrscheinlicher. Eichel hat die erhofften Einnahmen
in Hoehe von 5,4 Milliarden Euro aber fest in seinen Etat eingeplant.
Bislang ist es der federfuehrenden Investmentbank Morgan Stanley laut
"Spiegel" jedoch nicht gelungen, das Geschaeft so zu gestalten, dass
die EU die Einnahmen auf das gesamtstaatliche Defizit anrechnet. Ein
Sprecher des Finanzministeriums wies den Bericht als Spekulation
zurueck. |
Absage an Konjunkturprogramme |
Berlin. Trotz der angespannten Wirtschaftslage haben fuehrende
SPD-Politiker neuen Konjunkturprogrammen eine Absage erteilt. SPD-Chef
Muentefering erklaerte in Berlin, spontane Aktivitaeten braechten
nichts. Finanzminister Eichel sagte der "Frankfurter Allgemeinen
Sonntagszeitung", mit dem Konjunkturprogramm sei es wie mit dem
Ungeheuer von Loch Ness - das gebe es auch nicht. Die "Bild am
Sonntag" hatte zuvor berichtet, Wirtschaftsminister Clement habe
Eichel dazu gedraengt, eine Stoerung des wirtschaftlichen
Gleichgewichts zu erklaeren. Nur dann ist es laut Grundgesetz erlaubt,
dass die Kreditaufnahme die Investitionen uebersteigt. Ein
Ministeriumssprecher sagte dazu, Clement habe Eichel nicht gedraengt,
die Stoerung zu erklaeren. Dass Clement vom Bund weitere Investitionen
verlangt, dementierte der Sprecher aber nicht. |
Visa-Affaere: Regierung dementiert Vernichtung von Akten |
Berlin. Die Bundesregierung wehrt sich gegen Vorwuerfe, in der
Visa-Affaere wichtige Akten vernichtet zu haben. Nach Angaben eines
Sprechers werden im Kanzleramt alle angeforderten Unterlagen derzeit
zusammengestellt und dann dem Visa-Untersuchungsausschuss uebergeben.
Zuvor hatte die "Passauer Neue Presse" berichtet, dass Teile der Akten
womoeglich vernichtet wurden. Auch das Auswaertige Amt sieht sich mit
neuen Vorwuerfen der Unionsparteien konfrontiert. So soll das
Aussenministerium noch im Jahr 2003 versucht haben, das wahre Ausmass
der Affaere zu verschleiern. Die Folgen der rot-gruenen Visa-Politik
sollten nach den Worten des Unionsobmannes im Untersuchungsausschuss,
von Klaeden, nicht sichtbar werden. |
Staerkere Kontrollen gegen Schwarzarbeit |
Finanzminister Eichel will mit staerkeren Kontrollen gegen
Schwarzarbeit und Lohndumping osteuropaeischer Arbeiter vorgehen. Im
Mittelpunkt stuenden dabei besonders deutsche Schlachthoefe, bei denen
ueber Werksvertraege mit Subunternehmen billige Arbeitskraefte aus
Osteuropa beschaeftigt werden, berichtete die "Leipziger
Volkszeitung". "Die Branchen mit einem hohen Anteil gering
qualifizierter Beschaeftigter seien fuer das Problem besonders
anfaellig", sagte Eichel. Der Bund kontrolliere bereits jetzt
schaerfer. |
Merkel: Angebot zur Zusammenarbeit bekraeftigt |
Bochum. CDU-Chefin Merkel hat ihr Angebot zur Zusammenarbeit mit der
Bundesregierung bei der Bekaempfung der hohen Arbeitslosigkeit
bekraeftigt. Auf dem Landesparteitag der nordrhein-westfaelischen CDU
in Bochum sagte sie, die Menschen wollten keine Politik des
Stillstands, sondern eine Politik des Handelns. Die Antwort des
Bundeskanzlers auf die bisherigen Vorschlaege der Union bezeichnete
die CDU-Politikerin als "wohltuend". Als zentrale Punkte eines so
genannten "Pakts fuer Deutschland" nannte Merkel von neuem den Abbau
von Buerokratie, die Aenderung bei den betrieblichen Buendnissen sowie
die Senkung der Lohnnebenkosten. |
Mehr Geld fuer Bildung gefordert |
Nuernberg. Zum Auftakt des Kleinen Parteitags der bayerischen SPD hat
der Landesvorsitzende Stiegler die Bedeutung der Sprache fuer die
Bildung betont. Sprache - so Stiegler - sei die Moeglichkeit, die Welt
zu erkennen und sie sich zu erschliessen. Ziel des Parteitags ist eine
Staerkung des bildungspolitischen Profils der Bayern-SPD. Sie fordert
von der Staatsregierung ein Konzept fuer "lebenslanges Lernen" und
eine fruehe Foerderung von Kindern, vor allem wenn sie auslaendischer
Herkunft sind. Das Hauptreferat auf dem Parteitag haelt der
Paedagogikprofessor Helmut Heid zum Thema "Gerechtigkeit in der
Bildungspolitik". Bundesfamilienministerin Renate Schmidt musste ihre
Rede wegen Krankheit absagen. |
Ruettgers auf Parteitag der NRW-CDU bestaetigt |
Auf dem CDU-Landesparteitag in Bochum ist Juergen Ruettgers mit
grosser Mehrheit als Vorsitzender bestaetigt worden. Ruetters warf der
rot-gruenen NRW-Landesregierung vor, das Land in eine tiefe
Vertrauenskrise gefuehrt zu haben. SPDMinisterpraesident Steinbrueck
sei angesichts der dramatischen Situation ratlos. Fuer den Fall eines
Wahlsiegs kuendigte Ruettgers strikte Sparmassnahmen an Die
CDU-Bundesvorsitzende erneuerte auf dem Landesparteitag ihr
Gespraechsangebot an Bundeskanzler Schroeder zu einem gemeinsamen
Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. |
Benefizkonzert zugunsten der Tsunami-Opfer |
Berlin. In der Philharmonie der Bundeshauptstadt fand am Nachmittag
ein Benefizkonzert zugunsten der Opfer der Flutkatastrophe in
Suedasien statt. Unter Leitung von Daniel Barenboim spielte das
Orchester der Oper "Unter den Linden" die konzertante Fassung des
dritten Aufzugs von Wagners "Parsifal". Solisten waren Placido
Domingo, Rene Pape und Thomas Quasthoff. Alle beteiligten Kuenstler
verzichten auf ihre Gage zugunsten des Wiederaufbaus eines
Kindergartens in Banda Aceh. In der indonesischen Region hat der
Tsunami besonders schwere Verwuestungen angerichtet. |
Beherzter Fahrgast verhindert Busunfall |
Bad Bergzabern. Durch sein beherztes Eingreifen hat der Fahrgast eines
Linienbusses am Samstagmorgen einen schwereren Verkehrsunfall im Kreis
Suedliche Weinstrasse verhindert. Der Busfahrer hatte zwischen
Pleisweiler und Klingenmuenster auf der Landstrasse einen
Schwaecheanfall erlitten. Der 55 Jahre alte Busfahrer war ploetzlich
mit dem Kopf vorn ueber das Lenkrad gekippt. Ein 37-jaehriger Fahrgast
erkannte die Situation und griff sofort ein. Es gelang ihm, den ausser
Kontrolle geratenen Bus nach etwa 130 Metern zum Stehen zu bringen,
teilte die Polizei mit. Die sechs Fahrgaeste des Linienbusses kamen
bei dem Vorfall mit dem Schrecken davon. Das Fahrzeug wurde hingegen
beschaedigt, da es an einer Leitplanke entlangschlitterte. Der
Busfahrer wurde umgehend ins Krankenhaus gebracht. |
Wintersportgebiete erwarten Rekordgeschaeft |
Baden-Wuerttembergs Wintersportgebiete erwarten angesichts des
anhaltend guten Winterwetters ein Rekordgeschaeft. Auf Pisten und
Loipen herrscht bei Schneehoehen von oft ueber einem Meter seit Wochen
reger Betrieb. Besonders gross ist der Ansturm auf dem hoechsten Berg
im Land und dem groessten Wintersportzentrum, dem Feldberg. Dort lagen
zuletzt noch 160 Zentimeter Schnee. Der Liftverbund Feldberg erwartet
in dieser Saison mit 600.000 Skifahrern doppelt so viele Kunden wie in
normalen Jahren. "Derzeit kommen an einem Arbeitstag so viele wie
sonst nur am Wochenende", sagte Marketingleiter Volker Haselbacher.
Schon Ende Februar sei das Umsatzziel von knapp fuenf Millionen Euro
fuer die Saison 2004/2005 uebertroffen worden. Auch auf der
Schwaebischen Alb klingeln bei Liftbetreibern derzeit die Kassen.
30.000 Skifahrer wuerden bis zum Ende der Saison erwartet, drei mal so
viele wie im Vorjahr. Wiesensteig ist mit drei Liften und fuenf
Kilometern Piste der groesste Anbieter auf der Schwaebischen Alb. |
Ansturm auf neues Kunstmuseum in Stuttgart |
Viele Menschen wollen heute das frisch eroeffnete Kunstmuseum in
Stuttgart sehen. Bereits eine halbe Stunde nach Oeffnung musste das
Haus wegen Ueberfuellung zeitweise geschlossen werden. Am Wochenende
lockt das neue Domizil der staedtischen Sammlung mit freiem Eintritt
und verlaengerten Oeffnungszeiten. In den ersten zwei Stunden seien
mehr als 1.700 Menschen in den Neubau gestroemt, sagte die Sprecherin
des Museums. Vor dem Glaskubus bildete sich eine lange Schlange. Aus
sicherheitstechnischen Gruenden duerfen aber nur maximal 1.100
Menschen in das Museum gelassen werden. Ein Museumsbesuch ist heute
bis 24.00 Uhr und morgen von 10.00 bis 22.00 Uhr moeglich. Direktorin
Marion Ackermann rechnet bis zum Jahresende mit mindestens 300.000
Besuchern. Die Besonderheit des Museums: Der rund 67 Millionen Euro
teure Glaswuerfel am "Kleinen Schlossplatz" wurde allein durch
staedtische Gelder und Sponsoren finanziert. Mit den
Eroeffnungsfeierlichkeiten endet eine ueber 20 Jahre dauernde
Planungsgeschichte. |
Hermann-Sinsheimer-Preis fuer Christa Wolf |
Freinsheim. Die Autorin Christa Wolf ist die Sinsheimer-Preistraegerin
fuer Literatur und Publizistik 2005. Die Schriftstellerin wird die mit
2.500 Euro dotierte Auszeichnung fuer ihr Lebenswerk am Sonntag in
Freinsheim persoenlich entgegennehmen. Die Laudatio haelt Dr. Peter
Boethig, der Direktor des Tucholsky-Museums in Rheinsberg. Die 1929 in
Landsberg an der Warthe geborene Schriftstellerin ist in vielen
Sparten beheimatet. Sie veroeffentlicht Lyrik, Erzaehlungen, Essays
und Hoerspiele. Fuer ihr Werk wurde sie schon vielfach ausgezeichnet,
so erhielt sie etwa den Georg-Buechner-Preis der Stadt Darmstadt
(1980) und den Nelly-Sachs-Preis der Stadt Dortmund (1999). |
Marathon-Lesung zum 200. Todestag Schillers |
Mit dem Prolog zu "Wallenstein" hat Kulturstaatsministerin Christina
Weiss im Neubau der Berliner Akademie der Kuenste eine 24-stuendige
Marathon-Lesung mit Texten Friedrich Schillers eroeffnet. "Schiller
24" ist die offizielle Auftaktveranstaltung zum Schiller-Jahr 2005, in
dem der 200. Todestag des Dichters begangen wird.Bis Sonntag werden
rund 80 prominente Schauspieler, Autoren, Musiker und Politiker aus
dem Werk Schillers (1759-1805) lesen. Mit dabei sind nach Angaben der
Veranstalter unter anderen Bundesinnenminister Otto Schily,
Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki und die Schauspielerinnen
Esther Schweins und Judy Winter. Begleitet wird der Lesemarathon von
musikalischen Darbietungen. Nachts soll die Aktion nach den
Vorstelleungen der Veranstalter zu einem "experimentellen tanzbaren
DJ-Projekt" werden. Ab Sonntagmorgen koennen Hartgesottene oder
Fruehaufsteher die Lesung auf Hunderten von Feldbetten verfolgen.
"Schiller 24" ist die erste Veranstaltung in den neuen Raeumen der
traditionsreichen Akademie der Kuenste am Pariser Platz vor der
offiziellen Eroeffnung im Mai. Bis zu 400 Besucher haben gleichzeitig
im Plenarsaal der Akademie Platz. |
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Quellen |
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