Flughafen Kabul wird weiter von der Bundeswehr betrieben |
Taschkent. Die Bundeswehr wird den Flughafen in Kabul vorerst
weiter betreiben. Daran aendere sich auch nach der Uebergabe des
Kommandos ueber die Afghanistan-Schutztruppe zunaechst nichts,
sagte Verteidigungsminister Struck zum Auftakt seiner zweitaegigen
Reise nach Usbekistan und Afghanistan. Man habe keinen gefunden,
der bereit waere, das zu uebernehmen. Die Bundeswehr werde in den
kommenden Monaten aber Afghanen ausbilden, die den Betrieb des
Flughafens moeglichst bald uebernehmen sollten. Bis dahin blieben
250 bis 300 deutsche Soldaten dort stationiert, sagte Struck. Der
Verteidigungsminister traf am Nachmittag in der usbekischen
Hauptstadt Taschkent ein, wo er sich mit seinem Amtskollegen
Guljamow treffen wollte. Morgen reist Struck weiter in die
afghanische Hauptstadt Kabul. Er wird dort zusammen mit dem
niederlaendischen Verteidigungsminister Kamp das Kommando ueber die
internationale Schutztruppe an die NATO uebergeben. |
FDP gegen Ausweitung des Bundeswehr-Mandats in Afghanistan |
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Gerhardt steht einer Ausweitung des
Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ablehnend gegenueber. Wenn es
nicht gelinge, Praesident Karsai ueber Kabul hinaus Geltung zu
verschaffen, nutze auch ein zusaetzlicher Trupp der Bundeswehr
nichts, sagte Gerhardt. Der FDP-Politiker unterstrich, ohne ein
konkretes politisches Konzept werde seine Partei einem Mandat fuer
einen erweiterten Einsatz der Bundeswehr nicht
zustimmen. |
Struck befuerwortet erstmals NATO-Einsatz im Irak |
Berlin. Verteidigungsminister Struck hat erstmals einen Einsatz
der Nato im Irak befuerwortet. In einem Zeitungsinterview sagte
Struck, wenn entsprechende Beschluesse der Vereinten Nationen
vorlaegen, haette Deutschland keinen Grund, einem Engagement des
Verteidigungs-Buendnisses im Irak zu widersprechen. Dabei schloss
Struck auch eine Mitwirkung deutscher Soldaten nicht aus. Bisher
hatte die Bundesregierung einen Einsatz der Bundeswehr im Irak
stets abgelehnt - unter anderem mit dem Hinweis, dass die Truppe
bereits in Afghanistan Verantwortung uebernommen hat. Die
Bundesregierung hat inzwischen die Ueberlegungen von
Verteidigungsminister Struck zu einem NATO-Einsatz im Irak als
rein theoretisch bezeichnet. Ein Regierungssprecher verwies auf
entsprechende Aeusserungen von Bundeskanzler Schroeder. In einem
Interview hatte der Kanzler unlaengst betont, die Frage nach einem
NATO-Einsatz und einer moeglichen Beteiligung deutscher Soldaten
im Irak stelle sich derzeit nicht. |
Verkauf von Gebrauchtpanzern in die Tuerkei wird geprueft |
Das Verteidigungsministerium prueft laut "Handelsblatt" den
Verkauf gebrauchter Leopard-Panzer an die Tuerkei. Die Bundeswehr
stelle mehrere hundert der Panzer ausser Dienst und suche nach
Kaeufern, heisst es in dem Bericht unter Berufung auf
Regierungskreise. Ein von Ankara gewuenschter Panzerkauf war Ende
2001 am Widerstand der Gruenen gescheitert. "Zur Zeit liegt keine
aktuelle Anfrage aus der Tuerkei vor," lautete laut "Handelsblatt"
die offizielle Stellungnahme des Ministeriums. Ein Sprecher
wollte sich auf Anfrage zu dem Bericht nicht aeussern. |
Gerhardt: Lehre im Ausland soll moeglich werden |
Angesichts des Lehrstellenmangels in Deutschland sollen
Jugendliche nach dem Willen von FDP-Fraktionschef Gerhardt ihre
Berufsausbildung notfalls im Ausland absolvieren. "Jeder
Auszubildende muss bei der Ortsund Berufswahl flexibel sein",
sagte er der "Bild am Sonntag". Ein Auszubildender, der in
Deutschland keine Lehrstelle in seinem Wunschberuf bekommt,
sollte seine Lehrjahre auch in europaeischen Nachbarlaendern
absolvieren koennen. Ausserdem solle ein "Bildungspass" eingefuehrt
werden, der die Faehigkeiten des Lehrlings dokumentiere, schlug
der fruehere FDP-Chef vor. |
Laendervertreter sollen an Reformkommission beteiligt werden |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Landeschef Christoph Boehr hat
eine Beteiligung der Laenderparlamente an der geplanten Kommission
zur Reform des Foederalismus gefordert. Der Vize-Vorsitzende der
Bundes-CDU widersprach damit ausdruecklich den
Unions-Ministerpraesidenten von Bayern, Baden-Wuerttemberg und
Thueringen. Diese wollen in dem Gremium auf Vertreter der Landtage
verzichten. Boehr zufolge besteht bei FDP, Gruenen und auch der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Einigkeit darueber, dass zumindest die
Chefs der Fraktionsvorsitzendenkonferenzen der
Bund-Laender-Kommission zur Foederalismusreform angehoeren sollten.
Als Ziel der Reform nannte er die klare Trennung bei den
Gesetzgebungskompetenzen. Mischfinanzierungen und
Rahmengesetzgebung solle es nicht mehr geben. |
Transparenz im Gesundheitswesen gefordert |
Baden-Baden. Die rheinland-pfaelzische Gesundheitsministerin,
Dreyer, fordert mehr Transparenz im Gesundheitswesen. Im
Suedwestrundfunk kritisierte sie das Entgeltsystem bei den Aerzten,
dass ihrer Meinung nach zu undurchsichtig ist. Grundlage des
Gesundheitswesens muss laut Dreyer weiter das solidarische
Prinzip bleiben. Gesunde muessten weiter fuer Kranke haften. Auch
sei es gerecht, dass Besserverdiener mehr Krankenkassenbeitraege
zahlen als Menschen mit geringem Einkommen. Zur Gesundheitsreform
sagte Dreyer, Auftrag der parteiuebergreifenden Konsensgespraeche
sei es gewesen, eine Strukturreform anzustossen. Ueber die
generelle Neuordnung der gesetzlichen Krankenversicherung sei
zunaechst ein gesellschaftlicher Diskurs notwendig. Das
vollstaendige Interview hoeren Sie auf SWR2 um 12 Uhr 45. |
Wulff gegen neue Schulden zur Finanzierung der Steuerreform |
Niedersachsens Ministerpraesident Wulff hat die Aufnahme neuer
Schulden zur Finanzierung einer vorgezogenen Steuerreform strikt
abgelehnt. Der "Bild am Sonntag" sagte Wulff, er kaempfe seit
vielen Jahren fuer niedrigere Steuern. "Doch zu Steuersenkungen
auf Pump sagt das Land Niedersachsen im Bundesrat mit Sicherheit
Nein". Neue Schulden trieben Deutschland in den Abgrund und
gefaehrdeten die Stabilitaet des Euro, so der CDU-Politiker weiter.
Er aeusserte sich zugleich zuversichtlich, dass die unionsgefuehrten
Bundeslaender in der Laenderkammer geschlossen abstimmen wuerden. |
Grundgesetzaenderung zur Bundestagswahl angeregt |
Hannover. Der niedersaechsische Ministerpraesident Wulff hat eine
Grundgesetzaenderung zur Wahl des Bundestags angeregt. Wie der
CDU-Politiker in einem Zeitungsinterview sagte, soll es den
Buergern ermoeglicht werden, per Volksbegehren eine Neuwahl des
Bundestags zu erzwingen. Zur Begruendung sagte Wulff, so koennten
die Buerger eine schlechte Bundesregierung vor dem regulaeren
Ablauf der Wahlperiode aus dem Amt kippen und muessten nicht - wie
er sich ausdrueckte - "ohnmaechtig warten". Als Vorbild fuer eine
solche Regelung nannte Wulff den US-Bundesstaat Kalifornien, wo
die Bevoelkerung vorgezogene Gouverneurs-Wahlen erzwingen kann. |
IG-Metall: Duevel dementiert Bericht ueber bevorstehenden Ruecktritt |
Der Berliner IG-Metall-Bezirksleiter Duevel hat einen Bericht des
Magazins "Der Spiegel" ueber einen bevorstehenden Ruecktritt
dementiert. Dabei handele es sich um "reine Spekulation", sagte
er. Duevel zaehlt zu den Hauptverantwortlichen fuer das
Streik-Debakel um die 35-Stunden-Woche im Osten. |
Bowlingcenter durch Brand zerstoert |
Mainz. Die Loescharbeiten nach dem Schwelbrand in einer
Bowling-Bahn in Mainz haben die Feuerwehrleute bei grosser Hitze
in Atem gehalten. Bis in die Abendstunden waren 60 Kraefte im
Einsatz, um die Flammen zu loeschen. Die Arbeiten gestalteten sich
als schwierig, weil rund um den Brandherd Temperaturen von bis zu
900 Grad herrschten. Das Feuer war in der vergangenen Nacht
ausgebrochen. Anwohner hatten starken Rauchgeruch gemerkt. Das
Bowlingcenter im fuenften Stock eines Parkhauses wurde komplett
zerstoert. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist unklar. |
Hoffnung auf kuehlere Temperaturen |
Die Rekordhitze in Deutschland koennte bald eine kleine Pause
einlegen. Nach Voraussagen des Deutschen Wetterdienstes (DWD)
gibt es ab Mitte kommender Woche Hoffnung auf etwas Abkuehlung. Am
Donnerstag koennten die Temperaturen auf normale sommerliche Werte
zurueckgehen: etwa 25 Grad im Norden und 30 Grad im Sueden. Bis dahin
beschert Hoch "Michaela" allerdings weiter schweisstreibende 32
bis 39 Grad im Schatten. Hitze und Trockenheit erschweren zunehmend
die Binnenschifffahrt. Der Pegel des Rheins bei Duesseldorf sank
unter die 1-m-Marke. Bei Dresden mass die Elbe nur noch eine Hoehe
von 72 cm. |
Bayerische Sozialgerichte verzeichnen mehr Klagen |
Muenchen. Immer mehr Menschen wenden sich bei Rechtsstreitigkeiten
an die bayerischen Sozialgerichte. Wie Sozialstaatssekretaer
Schmid mitteilte, gingen im ersten Halbjahr 2003 fast 20.000
Klagen ein, das entspricht einem Anstieg von vier Prozent
gegenueber dem Vorjahreszeitraum. Schmid sieht einen Grund fuer
diese Zunahme in dem schwindenden Vertrauen der Buerger in das
Renten- und Gesundheitssystem. Um die Belastungen der sieben
bayerischen Sozialgerichte in Grenzen zu halten, wurden durch
interne Umstrukturierungen sechs zusaetzliche Stellen fuer Richter
geschaffen. |
'Rhein in Flammen' zieht 350.000 Zuschauer an |
Koblenz. Das Spektakel "Rhein in Flammen" hat gestern Abend rund
350.000 Besucher mit seinen zahlreichen Feuerwerken und festlich
beleuchteten Burgen angelockt. Auf 17 Kilometern zwischen Boppard
und Koblenz fuhren rund 75 mit Lichterketten geschmueckte
Fahrgastschiffe im Konvoi. Haeuser und Uferpromenaden leuchteten
im Schein von bengalischen roten Lichtern. Staedte und Doerfer am
Rhein boten zudem ein umfangreiches Begleitprogramm. Zum
Abschluss gab es ueber der Koblenzer Festung Ehrenbreitstein ein
besonders praechtiges und lang andauerndes Feuerwerk. Nach
Polizeiangaben gab es keine groesseren Zwischenfaelle. Waldbraende
seien trotz der Trockenheit nicht entstanden. Die Veranstaltung
"Rhein in Flammen" wurde bereits zum 48. Mal ausgetragen. |
Skispringen: Einzelspringen beim Sommer-Grand-Prix |
Skispringen. Der Oesterreicher Thomas Morgenstern hat beim
Sommer-Grand-Prix in Hinterzarten die Einzelkonkurrenz gewonnen.
Er verwies Tami Kiuru (Finnland) und den Norweger Roar Ljokelsoy
auf die Plaetze. Bester Deutscher war Alexander Herr (Schonach)
auf Rang sechs; Lokalmatador Sven Hannawald wurde 15. Den
Teamwettbewerb am Samstag hatte die Mannschaft Oesterreichs vor
Weltmeister Finnland und Slowenien fuer sich entschieden. Das
deutsche Quartett kam auf Rang vier.Die Sportfuehrung des
Deutschen Skiverbandes schloss Michael Moellinger (Hinterzarten)
und Frank Loeffler (Oberstdorf) aus dem Kader aus. Beiden wird
"unprofessionelles Verhalten" vorgeworfen. Der Lebenswandel der
beiden habe mit Leistungssport nichts zu tun. Die Athleten haetten
zudem die Vorgaben des Verbandes nach mehrmaliger Aufforderung
nicht erfuellt. |
Quellen |
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