GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 19. 11. 2004



* EU-Kommission auch vom Ministerrat abgesegnet
* Schmidt sieht Kassenbeitraege Mitte 2005 bei 13 Prozent
* Nachbesserungen bei Hartz IV gefordert
* Eichel will Stabilitaetspakt im Grundgesetz verankern
* CSU-Parteitag fuer Gesundheitskompromiss
* Seehofer behaelt seine Unions-Fuehrungspositionen
* Schroeder greift in Integrationsdebatte ein
* Bund-Laender-Streit ueber mehr BKA-Kompetenzen
* Gruenes Licht fuer blaue Uniformen
* Oettinger liegt bei Umfragen als Teufel-Nachfolger vor Schavan
* E.ON erhoeht 2005 Preise um zwoelf Prozent
* Offenbar massiver Stellenabbau bei Hypovereinsbank geplant
* Tarifeinigung bei Fluglotsen
* 3.000 Euro Belohnung fuer Hinweise zu Brandanschlag auf Moschee
* Sprengstoffanschlag auf Diskothek in Stuttgart-Vaihingen
* Ausbau des Baden-Airparks beginnt mit Grundsteinlegung
* Holger Pfahls stimmt seiner Auslieferung nach Deutschland zu
* Nehm laesst mutmasslichen PKK-Funktionaer festnehmen
* Bambi-Preise vergeben
* Boerse



EU-Kommission auch vom Ministerrat abgesegnet

Nach dem europaeischen Parlament hat auch der EU-Ministerrat seine Zustimmung zur neu zusammengesetzten EU-Kommission gegeben. Die 25 Kommissare koennen damit am Montag ihr Amt mit dreiwoechiger Verspaetung antreten.


Schmidt sieht Kassenbeitraege Mitte 2005 bei 13 Prozent

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt schaetzt, dass bis Mitte naechsten Jahres die Krankenkassenbeitraege auf breiter Front sinken. In einem Zeitungsinterview sagte sie, im Juli 2005 werde man nahe an 13 Prozent herankommen. Derzeit betraegt der durchschnittliche Beitragssatz 14,2 Prozent. Schmidt hat die Krankenkassen wiederholt zu Senkungen aufgefordert. Den staerksten Druck, so die SPD-Ministerin, koennten die Versicherten durch einen Kassenwechsel machen.


Nachbesserungen bei Hartz IV gefordert

Friedrichshafen. Die Arbeits- und Sozialminister der Laender haben die Bundesregierung aufgerufen, die Eingliederungsbeihilfen bei der Hartz-IV-Reform zu erhoehen. Angesichts steigender Empfaengerzahlen seien die vorgesehenen Mittel von 9,7 Milliarden Euro fuer Langzeitarbeitslose zu knapp bemessen. So sollte ein zusaetzlicher Topf fuer Behinderte eingerichtet werden. Die Minister fordern von der Bundesregierung, keine Kuerzungen bei den Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsfoerderung vorzunehmen. Es muesse sicher gestellt werden, dass der Grundsatz des Foerderns und Forderns zuegig verwirklicht werde. Die Akzeptanz bei den Betroffenen koenne nur gewonnen werden, wenn dabei ein persoenliches Fallmanagement und individuelle Eingliederungskonzepte sowie die Einhaltung des geplanten Betreuungsschluessels auch erfuellt werden. Unterschiedliche Auffassungen gab es in der Debatte ueber Erleichterungen fuer Arbeitnehmer, die ihre Angehoerigen zu Hause pflegen. Dies sind meistens Frauen. Die SPD-Laender traten fuer einen gesetzlichen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit fuer eine bestimmte Dauer ein. Die unionsgefuehrten Laender lehnten dies mit dem Argument ab, das bestehende Gesetz ueber Teilzeitarbeit biete bereits ausreichende Moeglichkeiten.


Eichel will Stabilitaetspakt im Grundgesetz verankern

Bundesfinanzminister Eichel will den nationalen Teil des europaeischen Stabilitaetspakts im Grundgesetz verankern. Einen entsprechenden Bericht der "Sueddeutschen Zeitung" bestaetigte ein Sprecher des Finanzministeriums. Ziel sei es, die Laender durch den Zusatz in der Verfassung an eventuellen Strafzahlungen Deutschlands zu beteiligen. Fast alle Laender lehnen dies strikt ab. Eichel wolle seinen Vorschlag der Foederalismus-Kommission von Bund und Laendern praesentieren. Erste Gespraeche mit Laender-Vertretern seien bereits gefuehrt


CSU-Parteitag fuer Gesundheitskompromiss

Muenchen. Die Delegierten ddes CSU-Parteitages in Muenchen haben dem umstrittenen Gesundheitskompromiss der Unionsparteien zugestimmt. Zuvor hatte Parteichef Stoiber die Parteimitglieder eindringlich beschworen, nicht den Bruch mit der Schwesterpartei CDU zu riskieren. Der Parteitag hatte vor der Abstimung sehr kontrovers ueber die Gesundheitspolitik debattiert. Der groesste Kritiker der jetzt gefundenen Loesung, Seehofer, nahm an dem Parteitag in Muenchen nicht teil.


Seehofer behaelt seine Unions-Fuehrungspositionen

Der CSU-Politiker Seehofer will sich auch weiterhin zu Fragen der Gesundheitspolitk aeussern. Den mit der CDU vereinbarten Kompromiss zur Gesundheitsreform werde er zwar oeffentlich nicht mehr kritisieren, so Seehofer zur "Augsburger Allgemeinen". Daneben bestehe die Gesundheitspolitik aber "noch aus vielen anderen Fragen", so Seehofer weiter. In der ARD hatte er gestern noch den Kompromiss kritisiert. Nachdem er zunaechst mit Ruecktritt gedroht hatte, bleibt Seehofer nun Vize von Unions-Fraktion und CSU, ist aber nicht mehr fuer die Gesundheit zustaendig


Schroeder greift in Integrationsdebatte ein

Berlin. In die aktuelle Debatte um die Integration von Muslimen in Deutschland will sich nun auch Bundeskanzler Schroeder einschalten. Die "Frankfurter Rundschau" hat Schroeders Rede veroeffentlicht, die er morgen bei seiner Laudatio auf den ehemaligen Bundespraesidenten Rau halten wird. Darin heisst es, Deutschland duerfe sich durch die Anschlaege auf Moscheen und Kirchen und den Mord in den Niederlanden nicht in einen Kampf der Kulturen draengen lassen. Die Vielfalt der Kulturen in unserer Gesellschaft lasse sich nicht zurueckdrehen und das sei auch nicht wuenschenswert. Von Zuwanderern sei "zuallererst" zu erwarten, dass sie bereit sind, die hiesige Sprache zu lernen. Rau wird morgen mit dem Preis fuer Verstaendigung und Toleranz des Juedischen Museums geehrt.


Bund-Laender-Streit ueber mehr BKA-Kompetenzen

Bundesinnenminister Otto Schily ist bei seinen Laenderkollegen mit dem Vorschlag gescheitert, die Kompetenzen des Bundeskriminalamtes (BKA) auszuweiten. Der bayerische Ressortchef Guenther Beckstein sagte auf der Konferenz der Innenminister in Luebeck, die Mehrheit der Laender halte die bestehende Sicherheitsarchitektur fuer eine gute Grundlage im Kampf gegen den Terror. Bayerns Innenminister Guenter Beckstein (CSU) warnte vor Parallelgesellschaften. Es bestehe die Gefahr, dass daraus ein Gegeneinander werde, insbesondere in Stadtvierteln, in denen nur die Zugehoerigkeit zu einer Volksgruppe zaehle, sagte Beckstein. Bundesinnenminister Schily strebt nun eine Enscheidung in der Foederalismuskommission an. "Ich werde nicht muede werden, diese Frage zur Sprache zu bringen", sagte Schily zum Abschluss der Innenministerkonferenz in Luebeck,


Gruenes Licht fuer blaue Uniformen

Stuttgart. Nach Aussage von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) werden die Uniformen der Polizei in Zukunft bundesweit blau sein. Dies werde der Bund entscheiden. Einen genauen Zeitpunkt gebe es allerdings noch nicht. Blau sei die Farbe der Polizei in Europa, begruendete Schily diesen Entschluss. Baden-Wuerttembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) betonte bereits Anfang der Woche, dass sich die Beamten im Land mit einem solchen Farbwechsel wohler fuehlen. Das schaffe eine groessere Arbeitszufriedenheit, zeigte sich der Minister ueberzeugt. Allerdings wird der Farbwechsel nicht von heute auf morgen kommen. Geplant ist, die Uniformen nach und nach jeweils in einer Polizeidirektion zu wechseln. Die Buerger werden sich also fuer eine Uebergangszeit mit einer zweifarbigen Polizei anfreunden muessen.


Oettinger liegt bei Umfragen als Teufel-Nachfolger vor Schavan

Die Mehrheit der CDU-Anhaenger sieht den baden-wuerttembergischen CDU-Fraktionschef Guenther Oettinger als Nachfolger von Ministerpraesident Erwin Teufel. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der "Stuttgarter Zeitung". Danach kommt Oettinger auf 47 Prozent, Mitbewerberin Annette Schavan auf nur 29 Prozent. Da die 80.000 Mitglieder der CDU in einer bis Ende November laufenden Mitgliederbefragung ueber den kuenftigen Landeschef und Spitzenkandidaten fuer die Landtagswahl 2006 entscheiden, gilt das Ergebnis der Umfrage des Instituts fuer Marktforschung als aussagekraeftig.


E.ON erhoeht 2005 Preise um zwoelf Prozent

E.ON Ruhrgas wird im naechsten Jahr die Preise um zwoelf Prozent anheben. Das bestaetigte Unternehmenssprecherin Astrid Zimmermann im Gespraech mit tagesschau.de. Zur Begruendung sagte sie: "Seit Jahresbeginn haben sich alle Energietraeger verteuert. Zum Beispiel Kohle um 23 Prozent, leichtes Heizoel um 31 Prozent, Rohoel um 38 Prozent, Koks sogar ueber 150 Prozent." Von dieser "generellen Entwicklung" koenne sich Gas nicht abkoppeln.Die Tarife wuerden entsprechend geltender Vertraege und Preisformeln gestaltet, so Zimmermann weiter. Ob die Abnehmer von Ruhrgas, zumeist Stadtwerke und andere regionale Versorger, die Erhoehungen an den Endverbraucher weitergeben, liege im Ermessen dieser Unternehmen. Nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" sind beim Ruhrgas-Konkurrenten Wingas sogar Anhebungen von gut 15 Prozent im Gespraech. Wingas erklaerte dazu, es gebe "keine generellen Preiserhoehungen".


Offenbar massiver Stellenabbau bei Hypovereinsbank geplant

Muenchen. Das Sparprogramm bei der Hypovereinsbank bringt offenbar auch einen umfangreichen Stellenabbau mit sich. Zeitungen und Analysten beziffern die Einsparungen auf mehrere tausend Stellen, vor allem im schwachen Inlandsgeschaeft. Bankchef Rampl hatte Anfang des Monats ein Sparprogramm als Konsequenz aus den schlechten Quartalszahlen angekuendigt.


Tarifeinigung bei Fluglotsen

Frankfurt am Main. Bei den Tarifverhandlungen fuer die deutschen Fluglotsen hat es am spaeten Abend eine Einigung gegeben. Die Deutsche Flugsicherung, DFS, und die Gewerkschaft der Fluglotsen, GdF, verstaendigten sich darauf, dass die 1.700 Lotsen rueckwirkend ab 1. November 1,9 Prozent mehr Gehalt bekommen. Strittig bis zuletzt war die Dauer von Erholungskuren; sie betraegt kuenftig dreieinhalb Wochen. Die in der GdF zusammengeschlossenen Fluglotsen kontrollieren den Luftraum an praktisch allen deutschen Grossflughaefen.


3.000 Euro Belohnung fuer Hinweise zu Brandanschlag auf Moschee

Sinsheim. Einen Tag nach dem Brandanschlag auf eine Moschee in Sinsheim haben Experten die Bearbeitung der rund 50 Spuren fortgesetzt. Die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat fuer Hinweise, die zur Aufklaerung der Tat oder zur Festnahme des Taeters fuehren, eine Belohnung von 3.000 Euro ausgesetzt. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, wurden rund 25 Maenner aus der rechten Szene zu dem Brandanschlag befragt, teilte ein Sprecher mit. Derzeit lasse sich jedoch noch nicht abschaetzen, ob auch eine "heisse Spur" dabei sei. Die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat ein Ermittlungsverfahren wegen schwerer Brandstiftung gegen Unbekannt eingeleitet. Inzwischen wurde die Ermittlungsgruppe "FATHI" aus 25 Beamten eingerichtet. Die Behoerden schliessen nicht aus, dass es sich um einen fremdenfeindlichen Akt handelt.In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag hatten Unbekannte einen Molotowcocktail gegen den Eingang einer Moschee in Sinsheim im Rhein-Neckar-Kreis geworfen. Dabei wurde eine Glasscheibe ueber der Tuer des Gebaeudes getroffen und zerstoert. Die hoelzerne Eingangstuer wurde ebenfalls beschaedigt. Die Frau des Vorbeters hatte das Feuer kurz nach Mitternacht entdeckt. Es gelang ihr, die Flammen zu loeschen, bevor sie auf den Innenraum uebergreifen konnten. Der Schaden wird auf 10.000 Euro geschaetzt.


Sprengstoffanschlag auf Diskothek in Stuttgart-Vaihingen

Die Explosion in einer Diskothek im Industriegebiet Wallgraben in Stuttgart-Vaihingen ist nach Polizeiangaben durch einen Sprengstoffanschlag verursacht worden. Das ergab die Spurensicherung. Die Ermittler gehen von einem kriminellen Tathintergrund aus. Islamistische oder fremdenfeindliche Hintergruende fuer die Tat schliessen die Ermittler jedoch aus. Vermutlich sei der Sprengstoff auf dem Boden vor der Eingangstuer der Diskothek platziert worden, sagte ein Polizeisprecher weiter. Um was fuer einen Sprengstoff es sich handelte und wie er gezuendet wurde, konnten die Experten noch nicht sagen. Bei der Explosion am Donnerstagabend gegen 21.00 Uhr wurde der Eingangsbereich der Discothek voellig zerstoert, die breite Holztuer zerrissen und auch die Scheiben im 1. Stock gingen dabei zu Bruch. Der Knall war noch in mehreren Kilometern Entfernung zu hoeren. Augenzeugen berichteten von einer Detonationswelle, die selbst vorbeifahrende Autos leicht in die Hoehe hob. Der Sachschaden betraegt nach Polizeiangaben 100.000 Euro. Da eine Gasexplosion vermutet wurde, rueckten Feuerwehr und Rettunsgkraefte mit einem Grossaufgebot an Loeschzuegen und Sonderfahrzeugen wie Messwagen und Belueftungsfahrzeugen an. Verletzt wurde bei der Explosion niemand, da die Discothek nur am Wochenende geoeffnet hat. Sie ist ein beliebter Treffpunkt fuer russlanddeutsche Jugendliche, Kosovo-Albaner und auch Tuerken. Vorsichtshalber wurden die angrenzenden Gebaeude von der Feuerwehr geraeumt und das Gelaende im Vaihinger Gewerbegebiet Wallgraben weitraeumig abgesperrt.


Ausbau des Baden-Airparks beginnt mit Grundsteinlegung

Rheinmuenster-Soellingen. Mit der Grundsteinlegung startet heute der Ausbau des Flughafens Baden-Airpark. Bereits im naechsten Sommer soll das neue Terminal-Gebaeude fertig sein. Der helle Bau aus Glas und Stahl soll suedlich von der heutigen Abflughalle entstehen. Der Ausbau des Flughafengebaeudes soll kuenftig Platz fuer die Abfertigung von einer Million Passagieren pro Jahr bieten. Zudem sollen sich ab naechstem Sommer acht Abflug-Gates, ein zentrales Ankunfts-Gate, Restaurants, Geschaefte sowie Platz fuer Reisebueros unter einem Dach finden. Mit der 15 Millionen Euro-Investition wollen die Betreiber die positive Entwicklung des Flughafens unterstuetzen. In diesem Jahr peilt man bereits die 600.000 Passagieregrenze an. Der aktuelle Winterflugplan ist der umfangreichste seit Bestehen.


Holger Pfahls stimmt seiner Auslieferung nach Deutschland zu

Der fruehere Staatssekretaer im Bundesverteidigungsministerium, Holger Pfahls, hat seiner sofortigen Auslieferung von Frankreich nach Deutschland zugestimmt. Nach den Worten seines Anwaltes verzichtet der ehemalige Bueroleiter von Franz Josef Strauss auf Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Pariser Berufungsgerichts vom Mittwoch. Pfahls wird voraussichtlich in den naechsten Wochen nach Deutschland ueberstellt. Grund fuer die Zustimmung seien die "unzumutbaren Haftbedingungen" und seine schlechte Gesundheit, so der Anwalt. Seine franzoesischen Rechtsanwaelte hatten ihm zuvor dringend zu Rechtsmitteln geraten, weil die Entscheidung des Gerichts sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht zahlreiche erhebliche Rechtsfehler aufweise.Die Staatsanwaltschaft Augsburg wirft dem ehemaligen CSU-Politiker vor, fuer die Lieferung von Bundeswehr-Spuerpanzern nach Saudi-Arabien 1991 zwei Millionen Euro Schmiergeld von dem Lobbyisten Karlheinz Schreiber kassiert zu haben. Nach fuenfjaehriger Flucht war Pfahls im Juli in Paris festgenommen worden.


Nehm laesst mutmasslichen PKK-Funktionaer festnehmen

Generalbundesanwalt Nehm hat einen mutmasslichen Spitzenfunktionaer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei (PKK) festnehmen lassen. Dem 27-Jaehrigen wird Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Er soll fuer die "PKK-Gebiete" Darmstadt und Mainz verantwortlich gewesen sein.


Bambi-Preise vergeben

Hamburg. Vor rund 1.000 geladenen Gaesten sind gestern Abend in Hamburg die Bambi-Medienpreise verliehen worden. Die live in der ARD uebertragene Gala stand in diesem Jahr im Zeichen des Kampfes gegen Aids. Der erste Preis ging an den Saenger Elton John fuer dessen soziales Engagement. Ausgezeichnet wurden auch Tom Hanks, Sky Dumont und Heidi Kabel.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7676 Euro
Kanada (1 $) 0.6397 Euro
England (1 Pfund) 1.4265 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.997 Euro
Japan (100 Yen) 0.7406 Euro
Schweden (100 skr) 11.142 Euro
Suedafrika (100 R) 12.836 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4134.89 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10466.59 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11082.84
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ