GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 17.05.1996



* Tuerkischer Ministerpraesident Yilmaz zu Besuch in Bonn
* Streiks gegen Nullrunde im oeffentlichen Dienst gehen weiter
* Buendnis 90/Die Gruenen in Rheinland-Pfalz fordern mehr Mitspracherecht
* Hochseilartist nach Absturz gestorben
* Bundesfinanzministerium rechnet mit Ueberschreitung bei Neuverschuldung
* Rueckrufaktion bei Opel wegen moeglicher Schaeden an der Wasserpumpe
* Ring von Zigarettenschmugglern in Hannover zerschlagen
* Regierung mahnt Vietnam: Rueckfuehrungsabkommen zu langsam bearbeitet
* Arbeitnehmer 1994 durchschnittlich 13,2 Tage krank geschrieben
* Bundessozialgericht bestaetigt Kuerzung des Arbeitslosengeldes
* Gruene befuerchten Vernachlaessigung des Naturschutzes
* Schoepfer von Jerry Cotton gestorben
* Steffi Graf im Halbfinale der Tennismeisterschaften von Deutschland



Tuerkischer Ministerpraesident Yilmaz zu Besuch in Bonn

Der tuerkische Ministerpraesident Yilmaz hat am vormittag in Bonn den politischen Teil seines eintaegigen Besuches begonnen. Bevor er von Kanzler Kohl mit militaerischen Ehren empfangen wird, traf er zunaechst mit Bundespraesident Herzog zusammen. Der Besuch des Staatsgastes wird begleitet von scharfen Sicherheitsvorkehrungen, denn die Behoerden befuerchten Ausschreitungen von Seiten der verbotenen, kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die friedliche Loesung des Konflikts mit den Kurden duerfte eines der Themen sein, die der Bundeskanzler mit dem tuerkischen Premier besprechen wird. Um auf die Lage der Kurden aufmerksam zu machen, demonstrierten vor dem Kanzleramt kirchliche Gruppen und Kurden. Yilmaz hofft seinerseits vor allem auf deutsche Unterstuetzung fuer den weiteren Weg Ankaras in die Europaeische Union. Von der Union bewilligte Hilfsgelder in betraechtlicher Hoehe sind noch nicht freigegeben Sie werden von Griechenland blockiert. Das Engagement des Kanzlers koennte in dieser Sache hilfreich sein. Am spaeten Nachmittag wird Yilmaz noch mit Aussenminister Kinkel sprechen.


Streiks gegen Nullrunde im oeffentlichen Dienst gehen weiter

Arbeitnehmer im oeffentlichen Dienst haben ihre Streik gegen die geplante Nullrunde fortgesetzt. In Mainz verkehrten bis acht Uhr keine Busse und Bahnen. Wie ein Sprecher der OeTV mitteilte, blieben 95 Busse und 24 Strassenbahnen in den Depots. In Fulda legten Beschaeftigte bei den Gerichten, beim Finanzamt und bei der Staatsanwaltschaft voruebergehend die Arbeit nieder. Die Gewerkschaften wollen bis zur naechsten Verhandlungsrunde im oeffentlichen Dienst am 22. und 23.Mai taeglich zu Warnstreiks und Aktionen aufrufen.


Buendnis 90/Die Gruenen in Rheinland-Pfalz fordern mehr Mitspracherecht

In Rheinland-Pfalz verlangen Buendnis 90/Die Gruenen mehr Mitsprachemoeglichkeiten im Landtag. Sie fordern die Aufnahme in die Landtagskommissionen zur Kontrolle des Verfassungsschutzes und zu Post- und Telefonueberwachung, wie in den meisten anderen Bundeslaendern und im Bundestag. Ausserdem wollen sie wie bisher eine Vizepraesidentin des Landtages stellen. Gruenen-Fraktionschefin Thomas sagte, bei einer Modernisierung der Verwaltung sollte nicht an Demokratie gespart werden.


Hochseilartist nach Absturz gestorben

Der Hochseilartist Lutz Schreier, der sich bei einem Sturz schwere Verletzungen an Ruecken, Brustkorb und Beinen zugezogen hatte, ist gestorben. Schreier war gestern abend bei einem Hochseilakt in Baden-Baden verunglueckt. Das 26jaehrige Mitglied der Artistentruppe Traber stuerzte aus einer Hoehe von etwa 15 Metern auf die Erde.


Bundesfinanzministerium rechnet mit Ueberschreitung bei Neuverschuldung

Das Bundesfinanzministerium rechnet offenbar damit, dass der Bund in diesem Jahr mehr Schulden machen muss als vorgesehen. Ein Sprecher der Behoerde sagte, dass es in jedem Fall schwer werde, die angestrebte Neuverschuldung von 60 Milliarden Mark nicht zu ueberschreiten. Fuer genaue Daten sei es aber noch zu frueh. Gleichzeitig wies das Finanzministerium die Forderung der SPD nach einem Nachtragshaushalt fuer das laufende Jahr zurueck. Auch Kanzleramtsminister Bohl sieht nach eigenen Worten keine Notwendigkeit fuer einen Nachtragshaushalt. Demgegenueber sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Graf Lambsdorff, es werde wohl eine Nachtragsetat kommen.


Rueckrufaktion bei Opel wegen moeglicher Schaeden an der Wasserpumpe

Opel ruft bundesweit einige hundert Autos vom Typ Omega in die Werkstaetten. Wie es bei Opel hiess, sollen vorsorglich die Wasserpumpen ueberprueft werden. Der vermutete Mangel koenne zum vorzeitigen Verschleiss des Laufriemens fuehren. Betroffen sind die Omega-Modelle mit zwei Litern Hubraum und 16-Ventil-Motor des Baujahres 1995. Die Besitzer sind nach Angaben von Opel bereits angeschrieben.


Ring von Zigarettenschmugglern in Hannover zerschlagen

Nach einjaehrigen Ermittlungen haben deutsche Fahnder einen internationalen Ring von Zigarettenschmugglern zerschlagen. Ueber diesen Erfolg berichtete heute Staatsanwaltschaft und Zoll in Hannover. Mindestens 340 Millionen Zigaretten hat die Bande im Laufe der Zeit geschmuggelt. Das entspricht einem Steuerschaden von 80 Millionen Mark. Der Kopf der Bande konnte jetzt im Rahmen einer internationalen Fahndung in Italien festgenommen werden. Zuvor ergingen bereits zehn weitere Haftbefehle. Den Mitgliedern des Schmugglerrings wird Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, sowie Urkundenfaelschung, Hehlerei, Siegelbruch und Einfuhrschmuggel. Die Ermittlungen begannen bereits vor drei Jahren, als in Hannover eine Gruppe von Deutschen und Polen beim Entladen eines ganzen Lastwagens mit Schmuggelzigaretten festgenommen wurde. Die weitere Fahndung fuehrte die Beamten ueber eine Spedition in Holland bis zu den Bossen in Wien. Von dort wurde unter anderem die Lieferung an die Verteiler in Hannover organisiert. Mit der Verhaftung der Schmuggler ist es jetzt nach Angaben der Staatsanwaltschaft erstmals gelungen, einer kompletten, international operierenden, kriminellen Vereinigung das Handwerk zu legen.


Regierung mahnt Vietnam: Rueckfuehrungsabkommen zu langsam bearbeitet

Die Bundesregierung in Bonn hat sich bei der Regierung Vietnams ueber die schleppende Abwicklung des Rueckfuehrungsabkommens fuer in Deutschland lebende Vietnamesen beschwert. Sprecher des Aussen- und des Innenministeriums erklaerten vor der Presse in Bonn, dass die vietnamesische Regierung vor einer Belastung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten gewarnt worden sei. Der Berliner Senat hatte die Bundesregierung aufgefordert, mehr fuer die Rueckkehr der Vietnamesen zu tun, nachdem innerhalb weniger Tage zehn Vietnamesen bei Auseinandersetzungen rivalisierender Zigarettenschieberbanden ums Leben gekommen waren.


Arbeitnehmer 1994 durchschnittlich 13,2 Tage krank geschrieben

Die Arbeitnehmer in Baden-Wuerttemberg waren 1994 durchschnittlich 13,2 Tage krank geschrieben. Das geht aus einer Erhebung des statistischen Landesamtes hervor, die in Stuttgart veroeffentlicht wurde. Werden Langzeiterkrankungen von einen Jahr und laenger miteinbezogen, betrug die durchschnittliche Arbeitsunfaehigkeit 15,6 Tage. Ueber die Haelfte aller Krankgeschriebenen in Baden-Wuerttemberg kamen 1994 nach hoechstens sieben Kalendertagen wieder an Ihren Arbeitsplatz zurueck. Grundlage der Statistik sind Daten der Pflichtmitglieder von mehreren gesetzlichen Krankenkassen im Land.


Bundessozialgericht bestaetigt Kuerzung des Arbeitslosengeldes

Die vor zweieinhalb Jahren beschlossene Kuerzung des Arbeitslosengeldes von 63 auf 60 Prozent des Durchschnittslohnes ist rechtens. Das entschied das Bundessozialgericht. Es wies die Klage eines Buergers aus Nordrhein- Westfalen zurueck, der die Kuerzung als Verstoss gegen das Grundgesetz ansah. Nach Ansicht des Klaegers geht das Defizit, das zu dem Spargesetz fuehrte, auf unzulaessige Fremdlasten zurueck. Das Gericht wies dieses Argument zurueck. Es sei auch kein Problem, dass das geringere Arbeitslosengeld zu weniger Krankengeld durch die Krankenkasse fuehrt.


Gruene befuerchten Vernachlaessigung des Naturschutzes

Die Gruenen in Baden-Wuerttemberg haben der neuen Landesregierung vorgeworfen, den Naturschutz zu vernachlaessigen. Der neu gewaehlte Landtagsabgeordnete Kretschmann kritisierte, dass in der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und FDP vorgesehen sei, Personal in den vier Bezirksstellen fuer Naturschutz abzubauen. Die Gruenen legten einen parlamentarischen Antrag vor, wonach die Bezirksstellen in ihrer jetzigen Staerke erhalten werden sollen.


Schoepfer von Jerry Cotton gestorben

Der Krimiautor Heinz-Werner Hoeber ist tot. Hoeber war der Schoepfer der Krimifigur Jerry Cotton. Wie sein Verlag erst heute mitteilte, erlag Hoeber am Mittwoch im Alter von 64 Jahren einer schweren Krankheit. Weltweit wurden ueber 700 Millionen Exemplare der Jerry Cotton Heft-Romane verkauft.


Steffi Graf im Halbfinale der Tennismeisterschaften von Deutschland

Bei den internationalen Tennismeisterschaften von Deutschland steht Steffi Graf im Halbfinale. Sie gewann das Viertelfinale mit 6:1 und 7:5. Ausgeschieden ist dagegen Anke Huber. Sie verlor 4:6 und 1:6.


Quellen

SWF3    12:00MESZ
SDR3    14:00MESZ    15:00MESZ    16:00MESZ    17:00MESZ
B5    11:00MESZ    13:30MESZ
BR3    13:00MESZ