EVP-Vorsitzender Poettering fordert hoehere EU-Ausgaben fuer Bildung |
Nach der Ablehnung des EU-Finanzrahmens durch das Europa-Parlament hat
der Fraktionsvorsitzende der EVP, Poettering, hoehere Ausgaben fuer
Jugend, Bildung und Kultur gefordert. Diese Etats seien auf dem Stand
von 15 Mitgliedsstaaten eingefroren worden, sagte Poettering im
Deutschlandfunk. Es koenne nicht sein, dass Gemeinschaftsaufgaben
drastisch gekuerzt wuerden, waehrend sich die Europaeische Union
vergroessere. Der CDU-Politiker sprach sich zudem fuer eine staerkere
Ueberpruefung der Ausgaben der EU aus. In der Agrar- und
Struktur-Politik muesse sichergestellt werden, dass das Geld
vernuenftig verwendet werde. Die von EU-Ratspraesident Schuessel
erneut ins Spiel gebrachte Idee einer EU-Steuer sollte nach Ansicht
der EVP vorurteilsfrei diskutiert werden, erklaerte Poettering. Um das
Feilschen der Regierungschefs ueber die Beitraege zu beenden, sei etwa
ein Anteil an der Mehrwertsteuer oder eine Besteuerung von Flugbenzin
denkbar. Keinesfalls duerfe eine EU-Steuer aber zu einer Mehrbelastung
der Buerger fuehren. Das Europaeische Parlament hatte gestern den
Finanzrahmen fuer die kommenden sieben Jahre abgelehnt, auf den sich
die Staats- und Regierungschefs im Dezember in Bruessel verstaendigt
hatten. |
EU-Gerichtshof: Deutsche Regeln fuer Arbeitsvisa muessen geaendert werden |
Nach einem Urteil des Europaeischen Gerichtshofes in Luxemburg
verstossen Teile des deutschen Auslaendergesetzes gegen die in der EU
geltende Dienstleistungsfreiheit. Die Richter forderten die
Bundesregierung zur Aenderung einiger Bestimmungen auf, die die
Beschaeftigung von Nicht-EU-Buergern in Deutschland betreffen. Firmen
aus anderen Staaten der Europaeischen Union, die einen
Nicht-EU-Buerger als Mitarbeiter in die Bundesrepublik entsenden
wollen, muesse dies in Zukunft erleichtert werden. So duerfe die
Erteilung eines Arbeitsvisums nicht davon abhaengig gemacht werden,
dass der Mitarbeiter bereits ein Jahr bei dem Unternehmen beschaeftigt
ist, heisst es in der Entscheidung. |
Aussenminister Steinmeier spricht mit Aegyptens Praesident Mubarak |
Bundesaussenminister Steinmeier hat bei seinem Besuch in Aegypten
gefordert, den Druck auf den Iran im Streit um dessen Atomprogramm
aufrecht zu erhalten. Nach einem Treffen mit seinem aegyptischen
Kollegen Gheit sagte Steinmeier gestern Abend, in Aegypten werde
verstanden, dass Deutschland, Frankreich und Grossbritannien den
Verhandlungsprozess mit dem Iran nicht einfach haetten fortsetzen
koennen. Ob Aegypten die Europaeer dabei unterstuetzt, den Konflikt
vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen, wollte Gheit nicht sagen. Am
Vormittag hat Steinmeier mit dem aegyptischen Praesidenten Mubarak in
Kairo ueber die Entwicklung in den Palaestinenser-Gebieten gesprochen.
Nach dem Treffen erklaerte der SPD-Politiker, Deutschland und Aegypten
hofften, dass aus der fuer den 28. Januar geplanten Parlamentswahl
eine legitime Regierung hervorgehe, die auch in der Lage sei, die
immensen Sicherheitsprobleme in den Griff zu bekommen. Eine
Regierungsbeteiligung der anti-israelischen Hamas duerfe es nicht
geben, solange diese Organisation nicht auf Gewalt verzichte. -
Steinmeier trifft in Kairo auch den Generalsekretaer der Arabischen
Liga, Mussa. |
Bundestag-Debatten |
Der Bundestag unterstuetzt das Vorhaben der Regierung, das
Arbeitslosengeld Zwei in ganz Deutschland auf ein einheitliches Niveau
von 345 Euro im Monat zu bringen. Damit komme man der Ueberwindung der
Ost-West-Teilung einen weiteren Schritt naeher, hiess es bei der
ersten Lesung des Gesetzentwurfs in Berlin. Anders als geplant soll
die Neuregelung aber wegen Software-Problemen nicht rueckwirkend zum
1. Januar gelten, sondern von April oder Mai an.
Ein weiteres Thema im Plenum war das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschraenkung. Nach dem Willen von Links-Partei und Gruenen soll die Ministererlaubnis, mit der ein Firmenzusammenschluss trotz einer entgegengesetzten Kartellamtsentscheidung genehmigt werden kann, gestrichen werden. Der Bundestag hat erneut dafuer gestimmt, den Palast der Republik in Berlin abzureissen. Die Abgeordneten wiesen zugleich Antraege von Linkspartei und Gruenen zurueck, das Gebaeude bis zum Baubeginn des Humboldt-Forums zu erhalten. Der Bundestag hatte bereits 2002 und 2003 fuer den Abriss des Prunkbaus aus DDR-Zeiten gestimmt, von dem seit der Asbestsanierung nur noch Teile nutzbar sind. Gruene und Linkspartei befuerchten, dass nach dem Abriss wegen Geldmangels auf lange Zeit eine brachliegende Flaeche uebrig bleibt.
In einer weiteren Entscheidung lehnte es der Bundestag mit grosser
Mehrheit ab, Baden-Wuerttemberg zu einer Ruecknahme des umstrittenen
Einbuergerungs-Fragebogens fuer Muslime aufzufordern. Mit den Stimmen
von Union, FDP und weiten Teilen der SPD wies das Parlament einen
Antrag der Gruenen zurueck. Diese hatten argumentiert, alle Muslime
wuerden unter den Generalverdacht der Verfassungsfeindlichkeit
gestellt. Der baden-wuerttembergische Innenminister Rech meinte
dagegen, wer Deutscher werde wolle, muesse sich zur
freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. |
Kabinett: Streit um Sparpaket? |
In der grossen Koalition zeichnet sich angeblich der erste Krach um
den Sparkurs ab. Finanzminister Steinbrueck habe die Kollegen ermahnt,
Sparvorschlaege zur Umsetzung der Ziele des Koalitionsvertrags
vorzulegen, schreibt die "Neue Presse" aus Hannover unter Berufung auf
Regierungskreise. Hintergrund sei Steinbruecks Unzufriedenheit mit der
Spardisziplin einzelner Minister. Einige Ministerien haetten noch
keine ausreichenden Vorschlaege geliefert, um den Haushalt zu
entlasten. |
Koehler fordert familienfreundlichere Gesellschaft |
Tutzing. Bundespraesident Koehler hat in einer Grundsatzrede eine
kinderfreundlichere Gesellschaft in Deutschland gefordert. In der
Evangelischen Akademie in Tutzing betonte Koehler, Aufgabe des Staates
und der Wirtschaft sei es, jungen Menschen Mut zur Familiengruendung
zu machen und sie dabei zu unterstuetzen. Notwendig seien bessere
Betreuungsangebote und eine Entlastung der Familien. Dabei muessten
Bund, Laender und Gemeinden an einem Strang ziehen. Dass die
Bundesregierung die Familienfoerderung um- und ausbauen wolle, so
Koehler, sei richtig und wichtig. |
Kontrollgremium hoert BND-Mitarbeiter an |
Berlin. Die beiden im Irak eingesetzten Mitarbeiter des
Bundesnachrichtendienstes haben die Kritik an der Regierung Shroeder
offenbar teilweise entkraeftet. Nach einer sechsstuendigen, geheimen
Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums veroeffentlichten die
Abgeordneten eine einstimmig beschlossene Erklaerung. Darin heisst es,
die BND-Mitarbeiter haetten glaubhaft versichert, sie haetten zu der
umstrittenen Bombardierung eines Restaurants im Bagdader Stadtteil
Mansur durch die US-Streitkraefte nicht beigetragen. Bei dem Angriff
waren mindestens zwoelf Zivilisten getoetet worden. Inzwischen hat
Bundesjustizministerin Zypries die Oppositionsparteien aufgefordert,
auf den geplanten Untersuchungsausschuss zum BND-Einsatz zu
verzichten. Zypries sagte, die Bundesregierung werde die offenen
Fragen in den bestehenden Ausschuessen und im Parlament beantworten. |
Roettgen ruft zur Disziplin auf |
Der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der Unions-Fraktion, Roettgen,
fordert ein schnelles Ende der Auseinandersetzung ueber die
Familienpolitik innerhalb der Koalition. Das familienpolitische
Konzept sei in Genshagen gemeinsam mit den Sozialdemokraten vereinbart
worden, sagte Roettgen der "Freien Presse". Den Streit ueber die
Kinderbetreuung wertete er als "eine Diskussion innerhalb der SPD.
Roettgen forderte die Koalition auf, schnell wieder zu einem
geschlossenen Bild zurueckzufinden. |
Landesregierung wirbt fuer Studiengebuehr |
Das Wissenschaftsministerium wirbt mit einer Kampagne fuer mehr
Verstaendnis fuer die ungeliebte Gebuehr an baden-wuerttembergischen
Hochschulen und Berufsakademien. "Transparenz ist oberstes Gebot",
sagte Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) in Stuttgart bei
der Vorstellung der 32.100 Euro teueren Kampagne. Bestandteile der
Aufklaerungsaktion unter dem Motto "500 Euro fuer ein besseres
Studium" ist neben Plakaten, Info-Flyern und einer eigenen
Internetseite auch ein bis Mitte April geschaltetes Infotelefon.
Frankenberg kuendigte zudem einen Beirat an, der sich speziell mit den
Auswirkungen der Gebuehr beschaeftigen soll. So wird sich das Gremium
etwa mit den Fragen beschaeftigen, ob sich das Studierverhalten, die
Studierendenzahlen oder die soziale Zusammensetzung der
Studentenschaft veraendert haben.
Im vergangenen Jahr waren Studenten gegen das im Dezember
verabschiedete Gesetz mehrfach auf die Strasse gegangen. Sie
fuerchten, dass durch die Gebuehren insbesondere junge Menschen aus
einkommensschwachen Familien vom Studium ferngehalten werden. |
Oettinger beim Papst - 'Bewegendes Gespraech' |
Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) ist heute in Rom vom Papst
empfangen worden. "Es war ein bewegendes Gespraech", sagte Oettinger
nach dem Treffen mit dem deutschen Kirchenfuehrer. Er habe vom Papst
einen "sehr, sehr sympathischen" Eindruck gewonnen. Bei seinem Besuch
im Vatikan hatte Oettinger auch zuvor mit dem deutschen Kurienkardinal
Walter Kasper gesprochen. Der ehemalige Bischof von
Stuttgart-Rottenburg ist als Praesident des Paepstlichen Rates fuer
die Foerderung der Einheit der Christen zustaendig fuer das Thema
Oekumene. Am Morgen hatte die Delegation die Sixtinische Kapelle
besucht.
Bereits am Vortag war Oettinger mit dem italienischen
Ministerpraesidenten Silvio Berlusconi und Oppositionsfuehrer Romano
Prodi zusammengetroffen. Dabei ging es vor allem um Europafragen, die
Staerkung der Nord-Sued-Achsen im europaeischen Fernverkehr sowie um
Wirtschaftbeziehungen. |
Aerzte streiken in Suedwuerttemberg |
Nach den Aktionen in Nord-Wuerttemberg und Baden liessen heute mehr
als 1.000 der 3.000 niedergelassenen Aerzte in Suedwuerttemberg ihre
Praxen geschlossen. Mehrere Hundert Mediziner nahmen nach Angaben der
Veranstalter an der zentralen Protestveranstaltung in Reutlingen teil.
Die Aerzte bemaengeln zu viel Buerokratie in der Praxis. Die Mediziner
fordern eine Verguetung, die einem Stundensatz von 46,75 Euro
entspricht. Derzeit verdiene ein Drittel aller Praxisaerzte zwischen
1.600 und 2.000 Euro netto im Monat. Ein Drittel der von ihnen
erbrachten Leistungen werde von den Kassen nicht mehr bezahlt. In der
seit Montag andauernden Protestwoche haben jeden Tag in einem anderen
Regierungsbezirk die Aerzte die Praxen geschlossen. Morgen werden zu
einer Abschlusskundgebung in Sindelfingen 4.000 Aerzte und
Psychotherapeuten erwartet. |
DIHK: Angst vor hoeheren Rentenbeitraegen |
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die
Bundesregierung davor gewarnt, Rentensenkungen per Gesetz
auszuschliessen. Dadurch drohten bei gleichzeitig sinkenden
Bruttoloehnen hoehere Beitraege, sagte DIHK-Hauptgeschaeftsfuehrer
Wansleben der "Neuen Osnabruecker Zeitung". Das Vorhaben der Regierung
war gestern von Sozialminister Muentefering angekuendigt worden.
Wansleben sagte, hoehere Rentenbeitraege wuerden letztlich zum Abbau
von Arbeitsplaetzen fuehren, weil der "Faktor Arbeit" staerker
belastet wuerde. |
Ermittlungen gegen DaimlerChrysler-Chef Kopper |
Frankfurt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ein
Ermittlungsverfahren gegen den Aufsichtsratschef von DaimlerChrysler,
Kopper, eingeleitet. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart
sagte, weitere Einzelheiten zu den Ermittlungen wolle sie nicht
nennen. Der Fall sei an die Staatsanwaltschaft in Frankfurt
weitergeleitet worden. Die "Stuttgarter Zeitung" hatte zuvor
berichtet, es gehe vor allem darum, ob Kopper den Deutsche Bank-Chef
Ackermann im vergangenen Jahr unrechtmaessig ueber den bevorstehenden
Ruecktritt des damaligen DaimlerChrysler-Chefs Schrempp informiert
habe. Kopper ist der ehemalige Aufsichtsratschef der Deutschen Bank.
DaimlerChrysler und die Deutsche Bank wollten den Bericht nicht
kommentieren. |
Honorare: Schmidt kuendigt Initiative an |
Gesundheitsministerin Schmidt hat nach massiven Aerzte-Protesten einen
Vorstoss zur Reform der Honorare angekuendigt. Man werde in diesem
Jahr noch einmal Druck machen, "damit es endlich zu einer Aenderung
kommt", sagte sie den "Ruhr Nachrichten". Das Honorarsystem sei
undurchsichtig und ueberholt. Nach Schmidts Worten hatte schon die
alte Regierung das System aendern wollen. "Die Selbstverwaltung von
Kassen und Aerzten hat aber bisher die zwingend notwendigen
Vorarbeiten noch nicht geleistet", kritisierte die Ministerin. |
IG Metall fordert in Bayern fuenf Prozent mehr Geld |
Fuerth. Die bayerische IG Metall geht mit einer Forderung nach fuenf
Prozent mehr Geld in die Tarifverhandlungen fuer die 700.000
Beschaeftigten der Metall- und Elektroindustrie. Damit schliesst man
sich den Forderungen aus anderen deutschen Bezirken an. Der
Hauptgeschaeftsfuehrer des Verbands der Bayerischen Metall- und
Elektroindustrie Brossardt nannte die Tarifforderung unangemessen und
erklaerte, das waere kein Beitrag zur Arbeitsplatzsicherung in
Deutschland. Die Arbeitgeber bieten eine Erhoehung um 1,2 Prozent.
IG-Metall-Bezirksleiter Neugebauer erwiderte, die bayerischen Betriebe
stuenden gut da und muessten nicht jammern. |
Vogelgrippe: Verbraucherschuetzer fordern staerkere Kontrollen |
Berlin. Die Verbraucherzentralen dringen auf staerkere Grenzkontrollen
wegen der Gefahr der Vogelgrippe. "Ich hoffe sehr, dass
risikoorientierte Pruefungen bezogen auf Gefluegelimporte tatsaechlich
stattfinden", sagte die Chefin des Bundesverbands der
Verbraucherzentralen, Mueller. Die EU-Agrarminister beraten kommende
Woche ueber Grenzkontrollen. Mueller appellierte an Reisende, in
betroffenen Gebieten wie der Tuerkei alles, was auf den Tisch komme,
nur durchgebraten zu essen. |
Ermittlungen gegen Bundestagsabgeordneten |
Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt wegen des Verdachts der
Steuerhinterziehung gegen den Bundestagsabgeordneten der Linkspartei,
Gert Winkelmeier. Steuerfahnder hatten ungeklaerte Geldfluesse von
etwa 80.000 Euro aufgedeckt. Der Neuwieder Bundestagsabgeordnete wies
die Vorwuerfe zurueck. Winkelmeier ist seit September
Bundestagsabgeordneter der Linkspartei. Er war als Spitzenkandidat der
rheinland-pfaelzischen Linkspartei ins Parlament gewaehlt worden. 1998
war er der PDS beigetreten und bis 2003 deren Kreisvorsitzender in
Neuwied. |
Australian Open: Kiefer in der dritten Runde |
Tennis-Profi Nicolas Kiefer hat die dritte Runde der Australian Open
in Melbourne erreicht. Er gewann gegen Boris Pashanski aus Serbien und
Montenegro mit 4:6, 6:1, 6:4 und 6:1. |
Biathlon: Kati Wilhelm baut Weltcup-Fuehrung aus |
Beim Biathlon-Weltcup im suedtiroler Antholz hat Kati Wilhelm den
Sprint ueber 7,5 km gewonnen. Die Franzoesin Sandrine Bailly kam auf
Platz zwei. Dritte wurde die Russin Albina Achatowa. |
Deutsches Eiskunstlauf-Paar holt EM-Silber |
Lyon. Bei der Eiskunstlauf-Europameisterschaft haben Aljona
Sawtschenko und Robin Szolkowy aus Chemnitz Silber gewonnen. Sie
mussten sich nur Tatjana Totmianina und Maxim Marinin aus Russland
geschlagen geben. Eva-Maria Fitze und Rico Rex kamen auf Platz sieben
und haben sich damit als zweites deutsches Paar fuer die Olympischen
Spiele in Turin qualifiziert. Rebecca Handke und Daniel Wende wurden
Achte und duerfen nicht an den Spielen in Italien teilnehmen. |
Boerse |
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Quellen |
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