Erste oeffentliche Vernehmungen im AIDS Untersuchungsausschusses |
Bonn. Vor dem AIDS Untersuchungsausschuss des Bundestages begann heute die
erste oeffentliche Zeugenvernehmung. Mitarbeiter des Gesundheitsamtes und
Aertze sollen ueber HIV-Infektionen ueber Blutprodukte in den 80iger Jahren
berichten. Dabei geht es um die Frage, ob rechtzeitig Massnahmen zum Schutz der
Patienten ergriffen wurden. |
Bundestag hat mit grosser Mehrheit Pflegeversicherung gebilligt |
Bonn. Der Bundestag hat mit grosser Mehrheit den Kompromiss zur Pflege-
versicherung abschliesend gebilligt. Nur drei Abgeordnete haben sich der
Stimme enthalten. Einige Gegenstimmen kamen von der PDS, dem Buendis 90 /
Die Gruenen und von der FDP. Fuer Bundesarbeitsminister Bluem war es
der beste Tag der Sozialpolitik seit 20 Jahren. Der SPD Sozialexperte
Dressler bescheinigte dem Gesetz einen guten Start als zusaetzlicher Zweig
der Sozialversicherung.
Die Zustimmung des Bundesrates am kommenenden Freitag gilt als ebenso sicher.
Danach kann das Gesetz am 1. Januar 1995 in Kraft treten. Es sieht vor, dass
ab April naechsten Jahres die Leistung fuer haeusliche Pflege und ab Juli 1996
auch die Betreuung in Heimen von der Pflegekasse bezahlt werden. Der SPD Ver-
handlungsfuehrer Dressler appellierte an die Bundeslaender, nun ihrerseits die
Abschaffung eines Feiertages durchzusetzen, um so den Ausgleich der Arbeit-
geberkosten fuer die Pflegeversicherung zu ermoeglichen.
Der Deutsche Gewerkschaftbund DGB hat den Bundeslaendern mit einer Ver-
fassungsklage gedroht, die keinen Feiertag streichen, sondern die
volle Beitragslast den Arbeitnehmern aufbuerden wollen. |
Bundestagsdebatte ueber Abschluss der GATT-Verhandlungen |
Bonn. Der Bundestag debattierte heute auch ueber den Abschluss des Zoll-
und Handelsabkommens GATT. Nach Auffassung von Bundeswirtschaftsminister
Rexrodt ist das Handelsabkommen ein Meilenstein in der Handelspolitik.
Die SPD erklaerte, die Vereinbarung komme ein Jahr zu spaet. Um die
Konjunktur anzukurbeln reiche GATT nicht aus. |
SPD fuer Begrenzung des Einflusses von Banken und Versicherungen |
Bonn. Die SPD will Konsequenzen aus den Unternehmenszusammenbruechen der
juengsten Zeit ziehen und den Einfluss von Banken und Versicherungen be-
grenzen. Ein Gesetzentwurf der SPD Bundestagsfraktion sieht unter anderem
vor, die Beteiligungsmoeglichkeiten an Unternehmen auf maximal 5% des
Firmenkapitals zu beschraenken. Um eine wirksame Kontrolle der Unter-
nehmensvorstaende zu ermoeglichen soll darueberhinaus die Zahl der
Aufsichtsratsmandate pro Person begrenzt werden. Wie der Gesetzentwurf
weiter vorsieht soll die Vertetung in Aufsichtsraeten von miteinander
konkurrierenden Unternehmen verboten werden. Der Vorsitzende der CDU
Sozialausschuesse Eppelmann hat die Bnaken aufgefordert, sich ganz aus
den Aufsichtsraeten der Unternehmen zurueckzuziehen. |
Suessmuth gegen Modrow als Wahlbeobachter |
Zwischen Bundstagspraesidentin Suessmuth und der PDS ist ein Konflikt
ausgebrochen. Es geht um die Teilnahme des Abgeordneten Modrow an einer
Bundesdelegation zur Wahlbeobachtung in Suedafrika. Frau Suessmuth
forderte die PDS auf, den frueheren DDR Ministerpraesidenten aus der
Delegation zurueckzuziehen weil er wegen Anstiftung zur Wahlfaelschung
verurteilt worden ist. Der Vorsitzende der PDS Bundestagsgruppe Gysi wies
dies zurueck. Modrow sei kein Abgeordneter mit minderen Rechten und das
Urteil gegen ihn nicht rechtskraeftig. Der einstige SPD Bezirkschef war
von einem Gericht in Dresden wegen Anstiftung zur Faelschung der letzten
DDR Kommunalwahlen verwarnt worden. |
Durchsuchungen bei Republikanern |
Die Koelner Staatsanwaltschaft hat heute Parteiraeume der rechtsradikalen
Republikaner sowie die Wohnungen zweier Parteimitglieder in Bergheim bei
Koeln durchsucht. Bei der Aktion sei umfangreiches Beweismaterial gefunden
worden teilte die Staatsanwaltschaft mit. Anlass ist ein Ermittlungsver-
fahren gegen zwei Republikaner wegen eines auslaenderfeindlichen Ueber-
griffs. In Bergheim Zielrich hatten im Oktober 1991 zehn bis zwanzig
Menschen ein Ehepaar aus Zaire taetlich angegriffen. |
Thueringens Ministerpraesident sieht wirtschaftlichen Aufschwung |
Baden-Baden. Thueringens Ministerpraesident Vogel sieht in seinem Bundesland
gute Erfolge beim wirtschaftlichen Aufschwung. Mit elf Prozent Wachstum liege
Thueringen an der Spitze der ostdeutschen Laender, betonte Vogel in einem
Interview des Suedwestfunks. Das ganze Land sei eine Baustelle, so der CDU Poli-
tiker. Den staerksten Schub gebe es im Handwerk, besonders im Baugewerbe.
Schwierigkeiten sieht Vogel noch im Aufbau einer leistungsfaehigen Industrie.
Hier fehle es ebenso an ausgebildeten Facharbeitern wie an einem geschulten
Management. Inzwischen gebe es aber ein spuerbar wachsendes Selbstbewusstsein
der Menschen im Osten. |
Stahltarifverhandlungen gehen in die zweite Runde |
Die Tarifverhandlungen fuer die Beschaeftigten der Stahlindustrie in
Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen sind heute in die zweite
Runde gegangen. IG Metall und Arbeitgeberverband streben Vereinbarungen
zur Sicherung der Arbeitsplaetze an. Erstmals hat die Gewerkschaft fuer
eine Tarifrunde keine Forderungen auf eine Einkommensverbesserung ange-
meldet. Die Arbeitgeber hatten in der ersten Runde ihre grundsaetzliche
Bereitschaft erklaert, beschaeftigungssichernde Massnahmen festzuschreiben.
Sie betonten jedoch, dies duerfe nicht zu zusaetzlichen Kostenbelastungen
der Unternehmen fuehren. |
Kritische Aktionaere werfen Daimler illegalen Ruestungsexport vor |
Stuttgart. Mercedes Benz soll Militaerunimogs illegal in den Sudan ausge-
liefert haben. Das behauptet eine Gruppe kritischer Aktionaere von Daimler
Benz. Nach ihren Informationen hat Mercedes Benz im Januar und im Februar
1992 100 Unimogs ueber Bremerhaven nach Port Sudan geliefert und zwar -und
das macht die Ausfuhr so interessant- in militaerischer Sonderausstattung.
Im Sudan fuehrt eine islamische Militaerregierung einen blutigen Krieg
gegen den christlichen Sueden des Landes. Die Unimogs fuer den Sudan be-
kamen im Mercedeswerk Gaggenau unter anderem olivgruene Tarnfarbe, ein
verstaerktes Fahrerhaus und zwei Gewehrhalterungen. Die kritischen
Aktionaere halten den Unimogexport daher fuer genehmigungspflichtig. Sie
haben Strafanzeige bei der Stuttgarter Staatsanwaltschaft erstattet, weil
keine Genehmigung vorliege. Daimler Benz hat inzwischen eingeraeumt, wegen
der Unimoglieferung ueberprueft worden zu sein. Alles sei jedoch rechtlich
einwandfrei. |
Mercedes will kuenftig auch in Indien Kraftfahrzeuge montieren |
Stuttgart. Mercedes will kuenftig auch in Indien Kraftfahrzeuge montieren.
Ein entsprechendes Abkommen haben Mercedes Chef Werner und der Vorsitzende
einer indischen Partnerfirma heute unterschrieben. Vom kommenden Jahr an
sollen in Indien rund 20.000 PKW der E-Klasse und rund 50.000 Motoren ge-
baut werden. |
Keine gefaehrlichen Stoffe in Babynahrung |
Stuttgart. Deutsche Babynahrung enthaelt keine gefaehrlichen Stoffe. Das
hat eine Sonderuntersuchung des baden-wuerttembergischen Umweltministeriums
ergeben. Zu Beginn dieses Monats hatte die Lebensmittelkette Schlecker ihr
gesamtes Babykostsortiment zuerueckgerufen nachdem bekannt geworden war, dass
in einigen Glaesern Rueckstaende des Pestizids Lindan gefunden wurde. Wie
das Umweltministerium mitteilte seien in keinem der untersuchten Glaeschen
die Grenzwerte fuer Nitrate und Pflanzenschutzmittel ueberschritten worden. |
Jahresteuerungsrate in Baden-Wuerttemberg unveraendert |
Stuttgart. Die Jahresteuerungsrate in Baden-Wuerttemberg hat sich in diesem
Monat nicht veraendert. Sie liegt bei 3.1% . Im Vergleich mit den Preisen
des Vorjahresmonats gab es bei den Kraftstoffen den staerksten Anstieg.
Dahinter folgten die Bereiche persoenliche Ausstattung und Wohnungsmieten. |
Kaufhauserpresser Dagobert gefasst |
Berlin. Die Polizei hat heute den Kaufhauserpresser Dagobert gefasst. Nach
einer Verfolgungsjagd im Berliner Stadtteil Treptow stellte die Polizei um
10:18 einen 44jaehrigen Mann. Er hatte zuvor von einer Telefonzelle aus
versucht fuer 11:00 einen neuen Gelduebergabetermin auszumachen. Die Polizei
hatte den Anruf zurueckverfolgt und rueckte mit einem mobilen Einsatzkommando
bei der Telefonzelle an. Dagobert versuchte zu fliehen, die Polizei raste
hinterher. Es kam zu einem Autounfall und die Beamten griffen zu. So lauten
die Informationen eines Berliner Rechtsanwaltes, der mit Dagobert in Kontakt
stehen will. Nach anderen Informationen wurde der Erpresser direkt in der
Telefonzelle gefasst. Die Polizei bestaetigte bisher nur die Festnahme.
Erst in der Nacht zum Mittwoch war der letzte Versuch einer Gelduebergabe
gescheitert. Ein von Dagobert in eine Telefonzelle bestellter Bote war nicht
rechtzeitig am Treffpunkt angelangt, weil er im dichten Verkehr steckenge-
blieben war. Der Erpresser haelt die Polizei seit mehreren Jahren in Atem.
Er fordert vom Karstadtkonzern 1.4 Mio. DM. Fuenf Sprengstoffanschlaege auf
Kaufhaeuser des Konzerns sollen auf sein Konto gehen. Mehr als zwei Dutzend
Gelduebergaben waren bisher gescheitert. Am Abend teilte die Polizei mit,
Dagobert habe gestanden. Die Polizei geht auch davon aus, dass Dagobert mit
dem Mann identisch ist, der im Mai 1988 einen Sprengstoffanschlag auf das
Kaufhaus des Westens in Berlin veruebt und anschliessend eine halbe Million
Mark erpresst hatte. Die Identitaet von Dagobert ist mittlerweile geklaert.
Der Sender Freies Berlin berichtete, es handele sich um den 44jaehrigen
Arbeitslosen Arno Funke aus dem Westberliner Bezirk Tempelhof.
Er sei mit einer 28jaehrigen Frau von den Philippinen und einen 3.5jaehrigen
Sohn. |
Stuttgarter Landgericht verurteilt Brandstifter |
Stuttgart. Das Stuttgarter Landgericht hat einen 25jaerhigen zu sechseinhalb
Jahren Gefaengnis verurteilt weil er im Dezember 1992 in Bernhausen das Haus
einer vierkoepfigen tuerkischen Familie in Brand gesteckt hatte. Strafmildernd
wertete das Gericht, dass bei dem Anschlag niemand verletzt worden war und
der Angeklagte zur Tatzeit betrunken war. Ein politisches Motiv schloss das
Gericht aus. |
Anti-Kriegsdemo verboten |
Eine fuer morgen in Berlin geplante Demonstration gegen den Krieg in Bosnien
ist von der Polizei verboten worden. Sie befuerchtete Zusammenstoesse
zwischen Serben, Bosniern und Kroaten |
Gemeinsame Heereseinheit von den Niederlaenden und Deutschland |
Deutschland und die Niederlande wollen ein gemeinsames Heereschor
schaffen. Einen entsprechnden Vertrag unterzeichneten heute in Den Haag
Bundesverteidigungsminister Ruehe und sein niederlaendischer Kollege
Terweeg. Das Chor soll eine Staerke von 40000-50000 Mann haben, als
Hauptquartier ist das westfaelische Muenster vorgesehen. Mit der Bildung
der Einheit soll im Oktober begonnen werden. Das Chor soll auch an
humanitaeren Einsaetzen unter dem Dach der UNO teilnehmen. |
Weniger illegale Grenzuebertritte |
Die Zahl der illegalen Einreisen geht an den deutschen Ostgrenzen weiter
zurueck. Im Zustaendigkeitebereich des Grenzschutzpraesidiums Ost sind
nach Angaben des parlamentarischen Staatssekretaers im Bundesinnenministerium,
Lindner, im Maerz 1300 Personen aufgegriffen worden. Das seien gut
150 weniger als im Februar. 1993 sei die Zahl der Aufgriffe von 35000
im ersten Halbjahr auf 19000 in den zweiten 6 Monaten gesunken. |
Bundestag zur deutschen Textilindustrie |
In einer Bundestagsdebatte ueber die Zukunftssicherung der deutschen
Textil- und Bekleidungsindustrie haben sich Sprecher aller Parteien
einhellig fuer den Erhalt und die Staerkung des Textilstandortes
Deutschland ausgesprochen. Das neue Welt-Textilabkommen sei dazu ein
Schritt in die richtige Richtung, sagte die FDP-Abgeordnete Siehn.
Der Abschluss der GATT-Verhandlungen, so der parlamentarische
Staatssekretaer im Bundeswirtschaftsministerium, Goehner, verbessere
die Marktchancen der deutschen Textilbranche. Ausserdem gebe es
kuenftig einen Design-Schutz gegen Marken-Diebstahl. |
Bundesverband der Selbststaendigen fordert Hilfe fuer Schneider-Geschaedigte |
Der Bundesverband der Selbststaendigen hat von Bundesfinanzminister Waigel
einen Hilfsfond fuer die vom Schneiderkonkurs betroffenen Handwerker und
mittelstaendischen Unternehmer gefordert. Der Praesident dieses
Bundesverbandes, Kurz, kritisierte in einem Brief an Waigel vor allem
die Arbeit des Bundesaufsichtsamtes fuer das Kreditwesen. Bei der
Kreditvergabepraxis habe die Behoerde klaeglich versagt, und ihre
Kontrollaufgabe nicht in der gebotenen Weise wahrgenommen. |
Gruene in Baden-Wuerttemberg fuer Regierungskoalition mit der SPD |
Biberach. Die Baden-Wuerttembergischen Gruenen wollen bei der
Bundestagswahl im Oktober die Regierung Kohl abloesen. Auf dem Landes-
parteitag in Biberach haben die Gruenen eine Wahlaussage zugunsten
einer Rot-Gruenen Reformregierung verabschiedet; diese Wahlaussage
von Landesvorstand und Landtagsfraktion wurde fast einstimmig angenommen.
In moeglichen Koalitionsverhandlungen mit der baden-wuerttembergischen
SPB wollen Baden-Wuerttembergs Gruene unter anderem mehr Mitbestimmungs-
rechte fuer Buerger, ein besseres Betreuungsangebot fuer Kinder,
Arbeitszeitverkuerzung und neue soziale Gerechtigkeit durchsetzen.
Forderungen nach der Abschaffung der Bundeswehr oder dem Austritt aus
der Nato wurden auf dem Parteitag in Biberach vermieden. |
Kuhbier neuer SPD-Vorsitzender in Hamburg |
Hamburg. Der ehemalige Umweltsenator Kuhbier ist neuer Chef der
hamburger SPD. Der 53jaehrige Rechtsanwalt wurde auf einem Landesparteitag
zum Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden Frahm gewaehlt. Kuhbier ist der
erste Hamburger SPD-Chef, der sich auf eine Urwahl der Basis stuetzen kann.
Vergangenes Wochenende hatten sich mehr als 70% der Mitglieder fuer ihn
ausgesprochen. |
Mercedes-Benz und Volkswagen arbeiten zusammen |
Stuttgart. Mit Mercedes-Benz und Volkswagen haben zum ersten Mal zwei
deutsche Autohersteller eine umfangreiche Zusammenarbeit vereinbart.
Wie die Autokonzerne mitteilten, wird Mercedes-Benz Lenkungen, Getriebe
und Achsen im Wert von 250 Mio Mark pro Jahr fuer den neuen VW-Transporter
zuliefern. Da die Teile von Mercedes fuer die neue TRansporter-Reihe bereits
entwickelt wurden, sparen beide Automobilunternehmen Kosten. |
BMW baut Werk in Mexico |
Muenchen. Die Bayrischen Motorenwerke haben die Genehmigung fuer ein
Montagewerk in Mexico bekommen. Damit kann BMW auch auf dem Automobilmarkt
in Mexico Fuss fassen, von dem das Werk bisher ausgeschlossen war.
In Mexico duerfen nur Autos verkauft werden, die auch im Lande hergestellt
worden sind. Von dem BMW-Montagewerk wird in 10 Jahren ein Investitions-
volumen von 300 Mio Mark erwartet. |
KSC verpflichtet Klaus Reitmeier vom 1.FCK |
Karlsruhe. Fussballbundesligist Karlsruher SC hat einen Nachfolger fuer
den nach Muenchen wechselnden Torwart Oliver Kahn. Der KSC verpflichtete
fuer die neue Saison Klaus Reitmeier vom 1.FC Kaiserslautern. Die Abloese-
summe fuer den 30jaehrigen liegt bei 1.6 Mio. DM. |
Kurse an der Wiener Boerse 22.04.1994 |
|503800 AEG oeS 1245.00 2.05%| |505710 ASKO STAMM oeS 7205.00 -0.01%| |515100 BASF oeS 2225.00 -2.20%| |575200 BAYER oeS 2730.00 -1.12%| |802000 BAYER.HYPOBANK oeS 3235.00 1.25%| |802200 BAYER.VEREINSB. oeS 3460.00 1.76%| |519000 BMW oeS 6123.00 0.81%| |803200 COMMERZBANK oeS 2520.00 1.41%| |543770 COMPUTER 2000 oeS 5273.00 -2.35%| |543900 CONTINENTAL oeS 2025.00 -0.34%| |550000 DAIMLER-BENZ oeS 6199.00 1.61%| |804010 DEUTSCHE BANK oeS 5495.00 2.71%| |804610 DRESDNER BANK oeS 2780.00 0.00%| |604843 HENKEL VORZUG oeS 4590.00 0.37%| |575800 HOECHST oeS 2380.00 RW -0.79%| |656000 MANNESMANN oeS 3315.00 -2.47%| |723600 SIEMENS oeS 5140.00 0.29%| |761440 VEBA oeS 3535.00 -0.28%| |766400 VOLKSWAGEN ST oeS 3830.00 0.00%| |766403 VOLKSWAGEN VZG oeS 3040.00 0.00%| |776560 WELLA STAMM oeS -- -- | |776563 WELLA VZ oeS 6284.00 2.05%| |
Maiprogramm der Deutschen Welle |
Das Maiprogramm der Deutschen Welle ist zu finden via
WWW: http://www.rz.uni-karlsruhe.de/misc/germnews/dw.9404.txt ftp: ftp.rz.uni-ulm.de /pub/misc/nachrichten/Deutsche_Welle.gz oder /pub/misc/nachrichten/Deutsche_Welle.Z
Der gesamte Text ist etwa 6000 Zeilen gross - das war uns doch zu viel
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Quellen |
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