GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 19.02.1997



* Gueterzugunfall in Frankfurt
* Kinkel setzt politische Gespraeche in Moskau fort
* Prozess um "Stasi/RAF-Connection" beginnt in Berlin
* Bundeskabinett beschliesst Neuregelung des Uebergangsgeldes
* Bundeskabinett billigt Dauerverordnungen zu Rindertoetungen
* Zahl der Versuchstiere in Deutschland zurueckgegangen
* Bundesfinanzhof: Zinsbesteuerung ist nicht verfassungswidrig
* Arbeit in asbestbelasteten Raeumen kann verweigert werden
* Stamm: Keine Erhoehung der Krankenkassenbeitraege nur fuer Arbeitnehmer!
* Hoehere Huerden fuer "Jux-Kandidaten" bei Buergermeisterwahlen?
* SPD: Kampf gegen Arbeitslosigkeit Mittelpunkt bei der Steuerreform
* DIHT-Praesident Stihl im Amt bestaetigt
* Kein konjunktureller Aufschwung in Sicht
* Finanzmaerkte reagieren gelassen auf Einfuehrung des Euro
* Fernfahrerstreik in Spanien: Produktionsausfaelle in der Autoindustrie
* Lachse in der Weser wieder heimisch
* Ausweitung der Warnstreiks der Aerzte in Nord-Baden
* Daimler-Benz AG uebernimmt Schwerlastwagengeschaeft des US-Konzerns Ford
* Vier Tote bei Lawinenunglueck
* Wetterbedingte Verkehrsbehinderungen in weiten Teilen Deutschlands
* Boerse



Gueterzugunfall in Frankfurt

Frankfurt. Vergangene Nacht kollidierten im Frankfurter Suedbahnhof zwei Gueterzuege. Ein mit 85 Tonnen Benzin gefuellter Tankwaggon kippte um und geriet dabei in Brand. Zwei weitere, ebenfalls mit Benzin gefuellte Waggons entgleisten und kippten ebenfalls um. Von Mitternacht bis vier Uhr heute frueh waren rund 200 Feuerwehrleute aus Frankfurt, Darmstadt, Hanau und Offenbach gemeinsam im Einsatz. Die umliegenden Gebaeude mussten evakuiert werden. Eine groessere Katastrophe konnte allerdings verhindert werden. Die Tankstelle in Sichtweite des Ungluecksortes wurde nicht in Mitleidenschaft gezogen. Eine vollstaendige Entwarnung konnte allerdings erst nach der Bergung der zwei umgekippten Waggons gegeben werden, die bis in die Abendstunden andauerte. Einer vorlaeufigen Bilanz der Feuerwehr am Mittag zufolge gab es drei verletzte Feuerwehrmaenner und eine leicht verletzte Person bei der Evakuierung. Die Ursache des Ungluecks konnte noch nicht geklaert werden.


Kinkel setzt politische Gespraeche in Moskau fort

Moskau. Im Streit um die NATO-Osterweiterung ist auch nach dem Besuch von Aussenminister Klaus Kinkel in Moskau kein Durchbruch in Sicht. Der russische Praesident Jelzin lehnte in einem Telefongespraech eine Erweiterung des Buendnisses erneut ab. Aehnlich aeusserten sich Regierungschef Tschernomyrdin (sp?) und Verteidigungsminister Rodyonow (sp?). Die russische Fuehrung verlangt eine Vereinbarung mit der NATO ueber Sicherheitsgarantien. Morgen wird die neue US-Aussenministerin Albright zu ihrem Antrittsbesuch in Moskau erwartet. Sie hatte vorgeschlagen, eine gemeinsame Brigade aus russischen Verbaenden und NATO-Truppen aufzustellen.


Prozess um "Stasi/RAF-Connection" beginnt in Berlin

Berlin. Die Aufnahme von zehn frueheren RAF-Terroristen in der DDR Anfang der achtziger Jahre soll nach Aussage eines ehemaligen Stasi-Offiziers zwischen den Regierungen in Bonn und Ost-Berlin abgesprochen gewesen sein. Der ehemalige Chef der Stasi-Terrorabwehr Dahl (sp?) sagte zum Auftakt des Prozesses gegen ihn vor dem Berliner Landgericht, es habe damals eine Verstaendigung zwischen Ost-Berlin und Bonn gegeben. Allerdings raeumte Dahl ein, seine Aussage beruhe nur auf einer subjektiven Einschaetzung von Aeusserungen seiner Vorgesetzten. Die Bundesregierung sei ueber den Aufenthaltsort der Terroristen angeblich auch durch den amerikanischen Geheimdienst informiert worden. Vor Gericht muessen sich Dahl und drei weitere fruehere Stasi-Offiziere wegen der Aufnahme von zehn RAF-Aussteiger verantworten. Ihnen wird Strafvereitelung vorgeworfen, weil sie den Aufenthalt bis Juni 1990 gedeckt haetten. Die Angeklagten wiesen den Vorwurf zurueck und betonten, sich ausschliesslich an DDR-Gesetze gehalten zu haben.


Bundeskabinett beschliesst Neuregelung des Uebergangsgeldes

Bonn. Das Bundeskabinett hat verschaerfte Regelungen fuer Uebergangsgelder beschlossen, die ausscheidenden Regierungsmitgliedern gezahlt werden. Einkuenfte aus einer neuen Berufstaetigkeit werden kuenftig voll auf das Uebergangsgeld angerechnet. Die Regelung soll aber wegen rechtlicher Bedenken nicht rueckwirkend gelten. Auf dieser Grundlage soll das Innenministerium einen Gesetzentwurf vorbereiten. Bisher wird Kabinettsmitgliedern nach ihrem Ausscheiden drei Monate lang ihr volles Gehalt weitergezahlt. In den folgenden 33 Monaten erhalten sie die Haelfte dieser Bezuege. Das Uebergangsgeld war erneut in die Kritik geraten, weil die parlamentarische Staatssekretaerin Cornelia Itzer (sp?) einen hochbezahlten Posten in einem Pharmaverband uebernommen und zusaetzlich Ansprueche auf ein Uebergangsgeld von etwa 180.000 Mark hat. Itzer sowie die fruehere parlamentarische Staatssekretaerin und jetzige Bundestagsvizepraesidentin Michaela Geiger haben unterdessen angekuendigt, dass sie auf das Uebergangsgeld verzichten wollen.


Bundeskabinett billigt Dauerverordnungen zu Rindertoetungen

Bonn. Das Bundeskabinett hat eine Dauerverordnung zu Rindertoetungen gebilligt, mit der die bisherige Eilverordnung ersetzt werden soll. Damit will Landwirtschaftsminister Borchert nach seinen Worten erreichen, dass die wegen moeglicher BSE-Gefahren angeordnete Toetung von rund 5.200 Tieren aus Grossbritannien und der Schweiz in den Bundeslaendern einheitlich vollzogen werden kann. Die Eilverordnung war von einer Reihe von Gerichten als unzulaessig zurueckgewiesen worden. Daraufhin setzten mehrere Laenderregierungen den Vollzug der Toetungen aus. In einigen Bundeslaendern werden Rinder bisher nur mit Zustimmung der Halter getoetet. Schliesslich gibt es Laender, in denen Rinder bereits getoetet wurden. Damit wurde die Eilverordnung Borcherts weitgehend durchloechert.


Zahl der Versuchstiere in Deutschland zurueckgegangen

Bonn. Die Zahl der in Deutschland verwendeten Versuchstiere ist von 1991 bis 1995 um etwa 30 Prozent gesunken. Das geht aus dem Tierschutzbericht hervor, den Landwirtschaftsminister Borchert dem Bundeskabinett in Bonn vorlegte. Demnach wurden 1991 noch rund 2,4 Mio. Wirbeltiere fuer Experimente benutzt. 1995 waren es etwa 1,6 Mio.


Bundesfinanzhof: Zinsbesteuerung ist nicht verfassungswidrig

Muenchen. Die seit 1993 geltende Besteuerung von Zinseinkuenften ist nicht verfassungswidrig. Das gab heute der Bundesfinanzhof bekannt. Die Neuregelung durch das Zinsabschlaggesetz von 1992 unterliege jedenfalls fuer das Kalenderjahr 1993 keinen Bedenken, die zu einer Verfassungswidrigkeit fuehren koennten, teilte das Oberste Deutsche Gericht fuer Finanzangelegenheiten in Muenchen mit. Der Bundesfinanzhof wies mit dieser Entscheidung eine Revision eines Ehepaars gegen ein Urteil des Finanzgerichts Muenchen als unbegruendet zurueck. Eine von den Klaegern erhoffte Vorlage der Rechtsfrage beim Bundesverfassungsgericht hielten die Richter fuer nicht notwendig. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums zeigte sich indessen zufrieden mit der Entscheidung. Sie bestaetige die Sichtweise der Bundesregierung. Der bayerische Finanzminister Huber erklaerte, der Bundesfinanzhof habe offensichtlich die Bemuehungen des Gesetzgebers anerkannt, die Gleichmaessigkeit der Zinsbesteuerung herzustellen. Die Zinsbesteuerung in Deutschland war 1993 neu geregelt worden, nachdem das Bundesverfassungsgericht festgestellt hatte, dass die Erhebung der Steuer nicht gleichmaessig erfolgte und nicht ausreichend kontrollierbar war. Die jetzt von Bundesfinanzhof als unbegruendet zurueckgewiesene Revisionsanklage war damit begruendet worden, dass auch die Neuregelung noch keine Gleichmaessigkeit der Zinsbesteuerung hergestellt habe.


Arbeit in asbestbelasteten Raeumen kann verweigert werden

Koeln/Kassel. Im Arbeitsrechtsstreit um die Asbestbelastung seines Funkhauses in Koeln ist der Sender "Deutsche Welle" endgueltig vor dem Bundesarbeitsgericht unterlegen. Das Gericht in Kassel sprach einem Ingenieur das Recht zu, die Arbeit in asbestbelasteten Raeumen zu verweigern und dennoch weiter sein Gehalt zu beziehen. Dies gelte dann, wenn bestimmte baurechtliche Asbest-Grenzwerte ueberschritten, und in den Raeumen ueblicherweise ohne Schutzanzug gearbeitet werde. Der Richterspruch hat Gueltigkeit fuer rund 150 Mitarbeiter des Funkhauses, die ebenfalls Klage erhoben hatten. Das Hochhaus der "Deutschen Welle" ist nach Gewerkschaftsangaben mit etwa 500 Tonnen Asbest belastet.


Stamm: Keine Erhoehung der Krankenkassenbeitraege nur fuer Arbeitnehmer!

Muenchen. Die bayerische Sozialministerin Barbara Stamm lehnt die Erhoehung von Krankenkassenbeitraegen allein zu Lasten der Arbeitnehmer ab. Stamm sagte woertlich: "Das kommt fuer mich nicht in Frage." Gleichzeitig warnte sie Bundesgesundheitsminister Seehofer davor, der FDP zu folgen. Nach Ansicht der bayerischen Sozialministerin haetten Beitragserhoehungen allein zu Lasten der Arbeitnehmer gravierende Folgen fuer das gesamte soziale Sicherungssystem. Eine derartige politische Entscheidung sei ausserdem eine Kampfansage an die Gewerkschaften.


Hoehere Huerden fuer "Jux-Kandidaten" bei Buergermeisterwahlen?

Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Landtag entscheidet heute ueber hoehere Huerden fuer sogenannte "Jux-Kandidaten" bei Buergermeisterwahlen. Es liegen Gesetzentwuerfe der Regierungsfraktionen CDU und FDP sowie der oppositionellen SPD vor. Beide Entwuerfe sehen vor, dass Kandidaten kuenftig je nach Groesse der Kommune Unterstuetzungsunterschriften vorlegen muessen.


SPD: Kampf gegen Arbeitslosigkeit Mittelpunkt bei der Steuerreform

Fuer die SPD steht bei den in der kommenden Woche beginnenden Verhandlungen der Koalition ueber die Steuerreform der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit im Mittelpunkt. Der Bundesgeschaeftsfuehrer der Sozialdemokraten Muentefehring (sp?) sagte heute im Deutschlandfunk, man wolle den Prozess der Meinungsbildung abkuerzen, damit die Steuern schon 1998 gesenkt werden koennten. Eine Verringerung der Abgaben um ein Prozent schaffe mehr als 100.000 neue Stellen. In der Frage der Rentenreform warnte Muentefehring vor Hektik. Das bewaehrte soziale Sicherungssystem koenne erhalten werden, wenn die Erwerbslosigkeit bekaempft und alle Arbeit versicherungspflichtig werde.


DIHT-Praesident Stihl im Amt bestaetigt

Bonn. Der Praesident des Deutschen Industrie- und Handeltages Stihl ist in seinem Amt bestaetigt worden. Die Hauptversammlung des DIHT waehlte den 64-jaehrigen Unternehmer aus Baden-Wuerttemberg heute erneut zu ihrem Praesidenten. Stihl hat das Amt seit 1988 inne.


Kein konjunktureller Aufschwung in Sicht

Berlin. Fuer das Deutsche Institut fuer Wirtschaftsforschung (DIW) ist fuer die naechsten Monate kein konjunktureller Aufschwung in Sicht. Nicht nur in Ostdeutschland habe die Industrie derzeit zuwenig Auftraege, schreibt das DIW in seinem heute in Berlin veroeffentlichten Bericht. Ausserdem halte der Abwaertstrend in der Bauwirtschaft an. Der private Verbrauch werde durch hoehere Sozialbeitraege gedaempft.


Finanzmaerkte reagieren gelassen auf Einfuehrung des Euro

Die Finanzmaerkte reagieren nach Einschaetzung des Direktors des Instituts der Deutschen Wirtschaft Fels bislang viel gelassener als die Bevoelkerung auf die geplante Einfuehrung des Euro. In den Unternehmen wachse die Einsicht, dass die gemeinsame Waehrung dem Wirtschaftsraum Europa mehr Stabilitaet und sichere Rahmenbedingungen fuer die Lohnpolitik verleihen werde, betonte Fels heute frueh im Deutschlandfunk. Ein puenktlicher Beginn der Waehrungsunion 1999 sei wahrscheinlich, auch wenn bisher lediglich die in Maastricht festgelegten monetaeren Kriterien fuer Inflationsrate, Zins und Wechselkurse weitgehend erfuellt seien. Nun muessten die Regierungen auch die Haushaltskriterien durchsetzen.


Fernfahrerstreik in Spanien: Produktionsausfaelle in der Autoindustrie

Madrid/Bochum. Der seit ueber einer Woche anhaltende Fernfahrerstreik in Spanien hat in der europaeischen Autoindustrie zu weiteren Produktionsausfaellen gefuehrt. In Deutschland sind rund 25.000 Beschaeftigte betroffen. Bei VW und Opel stehen nach wie vor viele Baender still, weil Zulieferteile aus Spanien fehlen. Auch im Opel-Werk Bochum ruht inzwischen die Produktion. Das ungarische Motorenwerk von General Motors musste den Betrieb einstellen. Opel und Ford schlossen Betriebe in Portugal. Ausfaelle wurden auch aus zwei spanischen Mercedes-Werken gemeldet. In anderen spanischen Autowerken konnte dagegen die Produktion teilweise wieder aufgenommen werden.


Lachse in der Weser wieder heimisch

Muenster. Nach fast 30 Jahren ist im nordrhein-westfaelischen Abschnitt der Weser wieder ein Lachs gefangen worden. Dies teilte die Landesanstalt fuer Oekologie, Bodenordnung und Forsten in Muenster mit. Um den Fisch in der Weser wieder heimisch zu machen, waren von 1988 bis 1995 rund 300.000 Lachsbruetlinge im Fluss ausgesetzt worden. Der Weser-Lachs galt seit 1970 als ausgestorben.


Ausweitung der Warnstreiks der Aerzte in Nord-Baden

Karlsruhe. Rund 1.500 Aerzte, Arzthelferinnen und Angehoerige anderer Heilberufe haben heute in Mannheim und Karlsruhe demonstriert. Die Proteste richten sich gegen Medikamentenbudgets und Regressforderungen der Krankenkassen.


Daimler-Benz AG uebernimmt Schwerlastwagengeschaeft des US-Konzerns Ford

Die Daimler-Benz AG will das Schwerlastwagengeschaeft des US-Konzerns Ford uebernehmen. Die amerikanische Daimler-Tochter Freightliner (sp?) unterzeichnete mit Ford eine entsprechende Absichtserklaerung. Ueber den Kaufpreis vereinbarten beide Unternehmen Stillschweigen. Die Kartellbehoerden in den USA muessen der Uebernahme durch Daimler-Benz noch zustimmen.


Vier Tote bei Lawinenunglueck

Innsbruck. Bei einem Lawinenunglueck im Tiroler Lechtal sind gestern vier deutsche Skilaeufer getoetet worden. Das teilte die oesterreichische Gendarmerie heute mit. Der genaue Hergang des Ungluecks ist noch unbekannt.


Wetterbedingte Verkehrsbehinderungen in weiten Teilen Deutschlands

Hamburg/Muenchen. Starke Schneefaelle, Eisglaette und Orkanboehen haben in der Nacht den Verkehr in weiten Teilen Deutschlands behindert und teilweise sogar zum Erliegen gebracht. Oberhalb von 300 Metern bildete sich vielerorts eine geschlossene Schneedecke. In Mecklenburg-Vorpommern ereigneten sich mindestens 30 Unfaelle, bei denen mehrere Menschen verletzt wurden. Die Autobahn A 8 Stuttgart-Muenchen musste bei Guenzburg fuer mehrere Stunden gesperrt werden. Aus dem Suedwesten meldete die Polizei starke Schneefaelle mit Sichtweiten unter fuenfzig Metern. Fahrer von Gefahrguttransportern wurden angewiesen, die naechstgelegenen Parkplaetze anzusteuern.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  1,6934
Kanada(1 $)  1,2497
England(1 Pfund)  2,7456
Irland(1 Pfund)  2,6630
Schweiz(100 sfr)  114,540
Frankreich(100 FF)  29,601
Italien(1000 Lit)  1,0049
Oesterreich(100 oeS)  14,209
Spanien(100 Ptas)  1,1794
Japan(100 Yen)  1,3659
Schweden(100 skr)  22,740
 
Einige Indizes:
DAX:3233,75(- 42,41)  (Schlussstand)  
Dow-Jones-Index:7051,68(- 15,78)  (16:00 UTC)  
7067,46(Schlusstand gestern)  
Nikkei-Index:18599,12(+128,37)  
 
(alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

SDR3    10:00 MEZ    20:00 MEZ    21:00 MEZ
B5    08:15 MEZ    12:45 MEZ    17:15 MEZ
DLF    09:00 MEZ    18:00 MEZ