GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 25. 01. 2005



* Auschwitz-Gedenken: Aufruf zum Widerstand gegen Antisemitismus
* Diskussion um den Umgang mit der NPD
* Aussenminister Fischer besucht Washington
* Schroeder warnt eindringlich vor Angriff auf Iran
* Unionsregierte Laender wollen Ausweitung von DNA-Analysen
* Koalition kritisiert neuen CDU-Generalsekretaer
* Koalition plant neuen Anlauf zur Gleichstellung der Homoehe
* CDU entscheidet ueber Aufnahme Dederers
* Automobilzulieferer Allgaier verfehlt Vorjahresergebnis
* Weitere Konjunkturerholung erwartet
* Infineon schliesst Standorte in Berlin, Muenchen und Longmont
* Tarifeinigung bei Siemens
* Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch Bildung
* Hamburger Terror-Prozess: FBI-Agent sagt aus
* Erfolgreicher Schlag gegen organisierte Wirtschaftskriminalitaet
* Zwei Filme aus Deutschland fuer den Oscar nominiert
* Boerse



Auschwitz-Gedenken: Aufruf zum Widerstand gegen Antisemitismus

Zum 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz hat Bundeskanzler Schroeder zum Widerstand gegen wiederaufkeimenden Antisemitismus aufgerufen. "Ihn zu bekaempfen, ist Aufgabe der ganzen Gesellschaft", sagte Schroeder auf einer Gedenkveranstaltung im Deutschen Theater in Berlin. Er sagte, es sei die Pflicht aller Demokraten, den immer neuen Versuchen, die Verbrechen der Nazis zu verharmlosen, entschieden entgegen zu treten. Auch ehemalilge Haeftlinge und der Vorsitzende des Juedischen Weltkongresses, Singer, nahmen an der Veranstaltung des Internationalen Auschwitz Komitees teil. Singer rief dazu auf, die Erinnerungsarbeit zu verstaerken. Singer, nannte es erschreckend, dass immer weniger Menschen ueber den Holocaust, seine Gruende und seine Folgen Bescheid wissen.

Auch der Ehrenpraesident des Internationalen Auschwitz-Komitees, Kurt Julius Goldstein, rief zum verstaerkten Widerstand gegen Antisemitismus und Neonazismus auf. Goldstein, der den Todesmarsch von 1945 ueberlebt hatte, bezeichnete es als unertraeglich, dass Nazis auf deutschen Strassen demonstrieren und sich in Parlamenten wieder breit machten. Dass die Gerichte solche Aufmaersche nicht unterbinden koennten, sei "geradezu ein unmenschliche Tat gegen uns". Goldstein betonte: "Wir leiden darunter." Goldstein erinnerte an die Berge von Leichen, die die Rote Armee am 27. Januar 1945 bei der Befreiung des KZ vorfand. Die Nationalsozialisten haetten Auschwitz zum "groessten Friedhof der Welt" gemacht. "Wir haben die Pflicht, zu erinnern", betonte er mit Blick auf die rund 1,5 Millionen Menschen, die in dem Lager ermordet wurden. Seit 1996 ist der 27. Januar, der Tag der Befreiung von Auschwitz, Gedenktag fuer die Opfer des Nationalsozialismus in Deutschland. Am Donnerstag wird im Bundestag die offizielle Gedenkfeier stattfinden. Zur Gedenkfeier in Auschwitz selbst haben sich ueber 30 Staats- und Regierungschefs angesagt. Auch Bundespraesident Horst Koehler wird daran teilnehmen.

Beim ersten Holocaust-Gedenken der UN-Vollversammlung in New-York haben Bundesaussenminister Fischer und zahlreiche weitere Regierungsvertreter versichert, dass ihre Staaten die Forderung "Niemals wieder!" ernst naehmen. Der israelische Aussenminister Shalom forderte, kompromisslos gegen jedwede Intoleranz gegenueber Menschen aller Glaubensrichtungen und aller Volkszugehoerigkeiten zu kaempfen. Schalom erinnerte daran, dass die Shoa nicht mit Pistolen und Panzern, sondern mit Worten begonnen habe. Der Auschwitz-Ueberlebende und Friedensnobelpreistraeger Elie Wiesel sagte, es sei bis heute unfassbar, wie so viele Deutsche sich schuldig machen konnten. Wiesel woertlich: "Wie konnten intelligente und gebildete Menschen tagsueber mit Maschinengewehren auf hunderte Kinder schiessen und sich am Abend an den Versen Schillers oder einer Partitur von Bach erfreuen?" Es sei aber auch zu fragen, ob die damaligen Westmaechte nicht viel mehr haetten tun koennen, um die Tragoedie des juedischen Volkes zu verhindern oder wenigstens ihr Ausmass zu verringern.


Diskussion um den Umgang mit der NPD

Nach dem Eklat im saechsischen Landtag durch die Abgeordneten der NPD diskutieren die demokratischen Parteien weiter ueber eine Strategie im Umgang mit der rechtsextremen Partei. Einem neuen Verbotsverfahren stehen die meisten Politiker skeptisch gegenueber. Bundesinnenminister Otto Schily sagte, er sehe derzeit kaum Chancen fuer ein Verbot der NPD. Der saechsische Innenminister Thomas de Maiziere raet bei der Verbotsdebatte zur Vorsicht. Wenn die Parteien eine gute Politik machten, die die Probleme der Menschen loese, habe die NPD keine Chance, sagte de Maiziere. Der ehemalige Verfassungsrichter Ernst Gottfried Mahrenholz meinte zu einem moeglichen Verbotsverfahren, dies sei nicht der richtige Weg. Das NPD-Problem werde ueberschaetzt. Die Partei werde erst durch die Berichterstattung interessant. Die Vizepraesidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat von der Politik gefordert, Vertreter der NPD fruehzeitig in ihre Schranken zurueckzuweisen. Das Parlament in Dresden haette dementsprechend reagieren muessen. Der neu gewaehlte CDU-Generalsekretaer Kauder regte eine Aenderung des Versammlungsrechtes an. Man duerfe nicht zulassen, dass Rechtsradikale nationale Symbole wie das Brandenburger Tor oder das Holocaust-Mahnmal fuer ihre Zwecke missbrauchten. Zu ueberlegen sei, ob der "befriedete Bezirk" um den Reichstag auf das Brandenburger Tor und das in der Naehe befindliche Holocaust-Mahnmal ausgedehnt wird. Im Gegensatz zum alten Bundestag in Bonn gibt es in Berlin rund um den Reichstag keine Bannmeile, in der Demonstrationen verboten sind.


Aussenminister Fischer besucht Washington

Bundesaussenminister Joschka Fischer trifft heute mit der designierten US-Aussenministerin Condoleezza Rice zusammen. Bei dem informellen Treffen in Washington soll es unter anderem um den Streit um das iranische Atomprogramm gehen. Waehrend die USA ein militaerisches Vorgehen gegen Iran nicht ausschliessen, tritt Deutschland fuer eine diplomatische Loesung ein.Im Mittelpunkt der Gespraeche werden auch die Lage im Irak sowie der Besuch von US-Praesident Bush am 23. Februar in Deutschland sein. Die Begegnung von Fischer und Rice ist das erste deutsch-amerikanische Spitzentreffen seit der US-Wahl am 2. November.


Schroeder warnt eindringlich vor Angriff auf Iran

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat angesichts der juengsten Drohungen der USA eindringlich vor einem militaerischen Schlag gegen den Iran gewarnt. Schroeder sagte, im Streit um das Atomprogramm des Landes duerfe es nicht zu einer militaerischen Intervention kommen. Ohne die USA zu erwaehnen, fuegte er hinzu, dies sollte allen Freunden klar sein. In Afghanistan und im Irak sei die Voelkergemeinschaft noch weit weg von einer befriedigenden Loesung. Da koenne niemand einen neuen Konflikt gebrauchen. US-Praesident Bush hatte kuerzlich betont, er halte sich auch Militaerschlaege gegen den Iran als Option offen.


Unionsregierte Laender wollen Ausweitung von DNA-Analysen

Muenchen/Berlin. Die unionsregierten Laender Bayern, Hessen und Hamburg wollen eine Ausweitung von DNA-Tests bei der Verbrechensbekaempfung erreichen. In einer Bundesratsinitiative fordern sie, dass kuenftig von jedem Verdaechtigen ein so genannter genetischer Fingerabdruck erstellt wird. Gespeichert werden sollen demnach lediglich Identifizierungsmerkmale, aber keine Erbinformationen, die Rueckschluesse auf Krankheiten zulassen. Bisher ist dazu ein richterlicher Beschluss noetig. Der bayerische Ministerpraesident Stoiber sagte, die DNA-Analyse sei das beste Mittel der Verbrechensbekaempfung, daher muesse sie auch eingesetzt werden. Der niedersaechsische Datenschutzbeauftragte Nedden hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Vorschlag angemeldet.


Koalition kritisiert neuen CDU-Generalsekretaer

Die rot-gruene Koalition hat den neuen CDU-Generalsekretaer Kauder kritisiert. Kauder hatte laut Medienberichten gestern vor dem Bundesausschuss der CDU gesagt, zunaechst habe die "richtige Rasse" gezaehlt und in der DDR dann die "richtige Klasse". "Und jetzt erleben wir: Es muss einer die korrekte politische Einstellung haben." Wenn das nicht helfe, werde ein Antidiskrimisierungsgesetz gemacht, wird Kauder zitiert. Die Union sei zu weit gegangen, hiess es aus der SPD. Die Gruenen sahen in dem "missratenen Vergleich" eine "unertraegliche Geschichtsvergessenheit".


Koalition plant neuen Anlauf zur Gleichstellung der Homoehe

Die rot-gruene Koalition will einen neuen Anlauf unternehmen, gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften rechtlich und steuerlich mit Ehepaaren gleichzustellen. Reuters zitiert aus einem neuen Gesetzentwurf, wonach es Partnern in einer Homo-Ehe beispielsweise kuenftig erlaubt werden soll, Unterhaltsleistungen an ihre Lebensgefaehrten steuerlich zu verrechnen. Auch sollten beim Tod eines Partners die gleichen Vererbungsregelungen gelten wie auch unter Ehepaaren. In CDU und CSU regt sich jedoch bereits heftiger Widerstand gegen das Vorhaben.


CDU entscheidet ueber Aufnahme Dederers

Stuttgart. Die baden-wuerttembergische CDU-Landtagsfraktion hat die fruehere Gruenen-Abgeordnete Heike Dederer in die Fraktion aufgenommen. Die Abgeordneten der Regierungsfraktion votierten mit grosser Mehrheit fuer die Aufnahme der 35-Jaehrigen. Die ehemalige Gruenen-Abgeordnete aus Bietigheim-Bissingen (Kreis Ludwigsburg) hatte am Donnerstag ihren Austritt aus der Partei Buendnis 90/Die Gruenen bekannt gegeben. Ihr Mandat im Gemeinderat von Bietigheim-Bissingen hat Dederer inzwischen zurueckgegeben. Im Kreistag von Ludwigsburg will sie jedoch bleiben, strebe aber auch dort die Aufnahme in die CDU-Fraktion an, sagte sie. Nach Angaben eines Fraktionssprechers gab es lediglich zwei Gegenstimmen und acht Enthaltungen. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 64 Mitglieder im Stuttgarter Landtag und ist nur noch eine Stimme von der absoluten Mehrheit entfernt. Nach Aussagen von CDU-Abgeordneten befuerwortete Fraktionschef Guenther Oettinger uneingeschraenkt die Aufnahme der Diplom-Finanzwirtin. Auch Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hatte die 35-Jaehrige kurz vor der Sitzung als "kompetente Fachfrau fuer Haushalts- und Finanzfragen" gelobt.


Automobilzulieferer Allgaier verfehlt Vorjahresergebnis

Uhingen. Der Automobilzulieferer Allgaier hat 2004 sein Vorjahresergebnis verfehlt. Trotz einer Umsatzsteigerung sorgten der hohe Wettbewerbsdruck und starke Kostensteigerungen bei Stahl und Energie fuer Einbussen, teilte die Geschaeftsfuehrung in Uhingen mit. Die Allgaier Werke GmbH verzeichnete 2004 ein Umsatzplus von 7,9 Prozent, die Allgaier-Gruppe hingegen nur ein Plus von 6,6 Prozent, sagte der geschaeftsfuehrende Gesellschafter Dieter Hundt. Der konsolidierte Netto-Umsatz der Gruppe betrug 245,6 Millionen Euro. Die Allgaier-Gruppe beschaeftigt insgesamt 1.728 Mitarbeiter. 1.343 davon sind im Stammhaus in Uhingen (Kreis Goeppingen) taetig. Das Unternehmen beliefert Automobilhersteller in der ganzen Welt mit Pressteilen aus Stahl und Aluminium.


Weitere Konjunkturerholung erwartet

Berlin. Der Bundesverband deutscher Banken rechnet fuer dieses Jahr mit einer weiteren Konjunkturerholung. Der Verband erwartet nach eigenen Angaben ein Wirtschaftswachstum von mindestens 1,4 Prozent. Letztlich, so heisst es, duerfte auch die Inlandsnachfrage anziehen. Voraussetzung sei aber, dass sich der Arbeitsmarkt stabilisiert. Der neue Vorsitzende des Sachverstaendigenrats, Ruerup, haelt unterdessen die Prognose der Bundesregierung fuer moeglich, wonach die Wirtschaft 2005 sogar um 1,6 Prozent anzieht. Er sagte, dieser Wert sei an der Oberen Grenze des Realistischen.


Infineon schliesst Standorte in Berlin, Muenchen und Longmont

Muenchen. Der in Schwierigkeiten steckende Infineon-Konzern schliesst drei Betriebe seines defizitaeren Glasfaserbereichs. Betroffen sind nach Angaben von Infineon-Chef Ziebart rund 350 Mitarbeiter in den Standorten Berlin, Muenchen und Longmont in den USA.


Tarifeinigung bei Siemens

Muenchen. Fuer 20.000 Beschaeftigte im Service-Bereich des Technologie-Konzerns "Siemens" gibt es nach monatelangen Verhandlungen eine Tarif-Einigung. Sie muessen kuenftig 37 statt 35 Stunden in der Woche arbeiten und auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld verzichten - dafuer wurden ihre Arbeitsplaetze bis zum Jahr 2009 gesichert.


Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch Bildung

Wiesbaden. Eine gute Ausbildung erhoeht stark die Chancen auf dem Arbeitsmarkt - und zwar in der gesamten EU. Darauf hat noch einmal das Statistische Bundesamt hingewiesen. Demnach waren im vergangenen Jahr in der Europaeischen Union 12,3 Prozent der Buerger mit einfacher Bildung ohne Job - bei den Akademikern lag die Quote bei fuenf Prozent. In Deutschland sind die Zahlen aehnlich. Unter einfacher Bildung zaehlen die Statistiker EU-Buerger mit maximal mittlerer Reife ohne Berufsausbildung.


Hamburger Terror-Prozess: FBI-Agent sagt aus

Im Prozess gegen den mutmasslichen Terrorhelfer El Motassadeq hat FBI-Agent Walsh als Zeuge ausgesagt. Er schilderte die letzten Minuten an Bord des Flugs American Airlines 11 am 11. September 2001, bevor die Maschine in das World Trade Center stuerzte. Die Attentaeter haetten einem Passagier die Kehle durchgeschnitten und Pfefferspray eingesetzt. Da zwei Flugbegleiter ueber Funk mit ihrer Zentrale in Verbindung standen, konnte das FBI die Ereignisse an Bord rekonstruieren. Motassadeq wird vorgeworfen, Beihilfe zu den Anschlaegen geleistet zu haben.


Erfolgreicher Schlag gegen organisierte Wirtschaftskriminalitaet

Hannover/Filderstadt. Der Polizei ist ein Schlag gegen die organisierte Wirtschaftskriminalitaet in der Baubranche gelungen. Bei einer bundesweiten Razzia durchsuchten 750 Ermittler mehrere Gebaeude, darunter auch die Wohnung einer Hauptverdaechtigen in Filderstadt. Die Ermittlungen richteten sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft Hannover gegen eine deutsch-tuerkische Firmengruppe mit Hauptsitz in Hannover. Das Unternehmen habe tuerkische Arbeiter eingeschleust und als Subunternehmer zu Dumpingloehnen illegal auf Baustellen beschaeftigt. Dem Staat soll so ein Schaden in Millionenhoehe entstanden sein. In Filderstadt seien diverse schriftliche Unterlagen beschlagnahmt worden, die nun ausgewertet werden muessten. Bundesweit wurden 32 Objekte in Niedersachsen, Baden-Wuerttemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz unter die Lupe genommen. Allein in Niedersachsen waren 400 Beamte eingesetzt, darunter 200 in Hannover. Die beiden 34 und 38 Jahre alten Hauptverdaechtigen wurden festgenommen. Insgesamt wird gegen 29 Menschen ermittelt. Rund 150 tuerkische Arbeitnehmer wurden auslaenderrechtlich ueberprueft.


Zwei Filme aus Deutschland fuer den Oscar nominiert

Beverly Hills. Gut vier Wochen vor der Verleihung der Oscars hat die US-Filmakademie die Nominierungen bekannt gegeben. Gleich zwei Kino-Produktionen aus Deutschland koennen auf den begehrten Preis hoffen. Zum einen in der Kategorie "Bester nicht englisch-sprachiger Film": Hier tritt das Hitler-Drama "Der Untergang" an. Freude auch bei der Hochschule fuer Fernsehen und Film in Muenchen. Der Abschluss-Film eines ihrer Schueler kam unter die letzten Bewerber um den Dokumentarfilm-Preis. "Das weinende Kamel", vom Bayerischen Rundfunk coproduziert, erzaehlt die Geschichte von einem kleinen Kamel in der Wueste Gobi, das von seiner Mutter verstossen wird. Heisser Favorit ansonsten ist die Filmbiografie "Aviator" mit elf Nominierungen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7662 Euro
Kanada (1 $) 0.6257 Euro
England (1 Pfund) 1.4376 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.745 Euro
Japan (100 Yen) 0.7399 Euro
Schweden (100 skr) 11.025 Euro
Suedafrika (100 R) 12.970 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4233.95 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10483.44 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11276.91
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ