GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 13. 11. 2003



* EU-Kommission setzt Bundesregierung unter Druck
* Vermittlungsausschuss beginnt mit der Arbeit
* Energiedebatte im Bundestag
* Keine Entscheidung zur Rundfunkgebuehr
* Schmidt stellt Gutachten zur Situation von Familien vor
* Lkw-Maut kommt nur schleppend voran
* Vor dem Parteiausschlussverfahren gegen den CDU-Abgeordneten Hohmann
* Peter Heesen ist neuer Vorsitzender des Beamtenbundes
* Metaller legen erste Forderungen vor
* Flughafen Stuttgart behaelt seinen Namen
* Deutsche Wirtschaft legt wieder zu
* Bundeskartellamt geht gegen EnBW vor
* BASF verzeichnet mehr Umsatz und weniger Gewinn
* Obrigheim koennte frueher als geplant abgeschaltet werden
* BVG: Jemenitischer Terrorist darf ausgeliefert werden
* Bahn vergisst 40 Fahrgaeste auf abgelegenem Bahnhof im Schwarzwald
* Verband weist Doping- und Korruptionsvorwuerfe zurueck



EU-Kommission setzt Bundesregierung unter Druck

Die Bundesregierung geraet wegen der anhaltend hohen Neuverschuldung weiter unter Druck. Die EU-Kommission will naechste Woche das Defizitverfahren gegen Berlin verschaerfen, so ein Sprecher von Waehrungskommissar Solbes. Die Bundesregierung mahnte "Besonnenheit und Augenmass" im Zusammenhang mit moeglichen Sanktionen an. Ein Sprecher von Finanzminister Eichel sagte, wenn die EU-Kommission staerkere Anstrengungen verlange, werde das Vorziehen der Steuerreform und damit ein wichtiger Wachstumsimpuls in Frage gestellt. Solbes' Empfehlungen muessen noch vom EU-Finanzministerrat beschlossen werden


Vermittlungsausschuss beginnt mit der Arbeit

Berlin. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat seine Beratungen ueber wichtige rot-gruene Reformprojekte aufgenommen. Koalition und Opposition riefen zur Kompromissbereitschaft auf. Politiker beider Seiten erklaerten, sie wollten sich bis Weihnachten einigen und damit den Weg fuer Arbeitsmarkt- und Steuerreformen freimachen. Auf der ersten Sitzung des Vermittlungsausschusses wurden heute zwei Arbeitsgruppen eingesetzt. Die eine befasst sich mit dem Thema Steuern und Finanzen und die andere mit dem Bereich Soziales und Arbeitsmarkt. Die rot-gruene Koalition machte deutlich, dass sie ueber die Finanzierung der Steuerreform mit sich reden lassen will. Wesentliche Abstriche bei den Arbeitsmarkt-Reformen will sie aber nicht machen.


Energiedebatte im Bundestag

Berlin. Die Nutzung der Solarenergie in Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung weiter gefoerdert werden. In der ersten Beratung des Bundestages ueber eine entsprechende Gesetzesaenderung warfen Sprecher der Opposition der Regierung vor, sie habe kein schluessiges Konzept, gleichzeitig signalisierten sie aber auch Unterstuetzung. Die Gesetzesaenderung ist noetig, weil die bisherige Foerderung am Jahresende auslaeuft. Das Gesetz soll in der naechsten Woche im Bundestag verabschiedet werden, fuer das kommende Jahr plant die Koalition eine voellige Neuordnung der Foerderung von erneuerbaren Energien.


Keine Entscheidung zur Rundfunkgebuehr

Muenchen. Die Entscheidung ueber eine Anhebung der Rundfunkgebuehren ist erst einmal vertagt worden. Sowohl die Unions- als auch die SPD-regierten Laender kamen heute vor der Ministerpraesidentenkonferenz in Muenchen ueberein, erst im Fruehjahr 2004 darueber entscheiden zu wollen. Zuvor sollen die Sparvorschlaege fuer den oeffentlich-rechtlichen Rundfunk geprueft werden. In dem 14-Punkte-Papier mit Sparvorschlaegen wird unter anderem verlangt, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio fuenf Prozent ihrer Stellen streichen und die ARD 16 ihrer 61 Hoerfunkprogramme aufgibt. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD), der auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Laender ist, hatte zuvor mehr Zeit fuer eine Entscheidung gefordert. Die CDU-Landtagsfraktion in Mainz kritisierte dies als Blockadehaltung. Der niedersaechsische Ministerpraesident Wulff sprach sich fuer einen deutlichen Sparkurs bei den oeffentlich-rechtlichen Sendern aus. Vor allem in den Bereichen Online-Aktivitaeten und Marketing muesse gespart werden, sagte Wulff. Zugleich plaedierte er dafuer, die Hoerfunkprogramme zu reduzieren. Die klassischen Informationsprogramme wie das DeutschlandRadio sollten dabei aber nicht eingeschraenkt werden.


Schmidt stellt Gutachten zur Situation von Familien vor

Familienministerin Schmidt hat ein Gutachten des Wirtschaftsexperten Ruerup zur Situation von Familien vorgestellt. Danach stehen Familien durch Kindergeld und Steuererleichterungen finanziell gut dar. Die Ausgaben fuer Kinderbetreuung sind aber im internationalen Vergleich gering. Ruerup sieht darin einen Grund fuer die niedrige Geburtenrate.


Lkw-Maut kommt nur schleppend voran

Die Betreibergesellschaft Toll Collect kommt mit dem Aufbau des Mautsystems fuer Lkw offenbar nur schleppend voran. So seien von den 300 geplanten Kontrollbruecken, die bereits am 31.August stehen sollten, bislang erst 135 aufgebaut, sagte der Gruenen-Verkehrsexperte Schmidt der "Berliner Zeitung". Von den 440.000 Bordgeraeten seien nur 193.000 eingebaut. An einen Probebetrieb sei damit noch lange nicht zu denken. Ein solcher Test muesse zudem mindestens acht Wochen lang laufen, bis die Maut im Regelbetrieb erhoben werden kann. Die Mauteinfuehrung war schon zwei Mal verschoben worden.


Vor dem Parteiausschlussverfahren gegen den CDU-Abgeordneten Hohmann

Die Spitze der Unions-Bundestagsfraktion will in der Affaere um den CDU-Abgeordneten Hohmann auch nach einer erneuten Entschuldigung unnachgiebig bleiben. Der Fuldaer Abgeordnete appellierte an seine Partei, den Antrag auf Parteiausschluss zurueckzunehmen, ueber den am Freitag entscheiden werden soll. Unterdessen waechst offenbar die Kritik innerhalb der CDU am geplanten Ausschluss. Der fruehere CDU-Generalsekretaer Heiner Geissler hat den Fraktionsausschluss des umstrittenen Abgeordneten Hohmann als angemessen bezeichnet. Auch die hessische CDU hat ihrem Bundestagsabgeordneten Hohmann den Austritt aus Fraktion und Landespartei nahe gelegt. Wenn Hohmann keine Konsequenzen ziehe, werde man ein Parteiausschlussverfahren einleiten, sagte Parteisprecher Brand. Die Unionsfraktion im Bundestag beharrt trotz einer erneuten Entschuldigung Hohmanns auf dessen Ausschluss. Es gebe keine neue Lage, sagte der Fraktions-Vorsitzende Bosbach.

Die rheinland-pfaelzische CDU-Bundestagsabgeordnete Ute Granold hat im Zusammenhang mit der Antisemitismus-Affaere um ihren Parteikollegen Martin Hohmann zwei Drohanrufe eines Unbekannten erhalten. Granold bestaetigte einen entsprechenden Bericht der Mainzer "Allgemeinen Zeitung". Granold, die auch Buergermeisterin von Klein-Winternheim/Rheinhessen ist, hatte Hohmanns Aeusserungen als "unertraeglich" bezeichnet. Sie bekraeftigte, dass sie morgen in der CDU-Bundestagsfraktion fuer einen Ausschluss Hohmanns stimmen werde. Wie die "Allgemeine Zeitung" (Mainz) berichtete, erhielt Granold die Anrufe in ihrem Berliner Abgeordnetenbuero. Der Sicherheitsdienst des Bundestags versuche nun, die Anrufe zurueckzuverfolgen. Ausserdem wurde fuer die Politikerin Personenschutz beantragt. Das Bundeskriminalamt und das Landeskriminalamt pruefen nach Polizeiangaben derzeit, inwieweit Granold gefaehrdet ist.

Kardinal Lehmann hat unterdessen die Aeusserungen des CDU-Bundestags-Abgeordneten Hohmann verurteilt. Christentum, rechtsextremes Gedankengut und politischer Fundamentalismus passten nicht zusammen, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz. Als ganz und gar unertraeglich bezeichnete Lehmann den von Hohmann gebrauchten Begriff Taetervolk in Verbindung mit den Juden. Insgesamt bezeichnete der Mainzer Bischof den Fall Hohmann als peinlichen Zwischenfall. Der Abgeordnete haette sich von Anfang an klar und eindeutig von seinen Ausfuehrungen distanzieren muessen.

Der Abdruck der umstrittenen Rede des Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann in einer CDU-Zeitung hat einen Streit zwischen SPD und CDU ausgeloest. SPD-Landtagsfraktionschef Wolfgang Drexler kritisierte, der "undistanzierte Abdruck" zeige, wie sehr sich auch die CDU im Land im Fall Hohmann winde. Die CDU Baden-Wuerttemberg wies die Kritik zurueck. Der Abdruck der Rede im Mitteilungsblatt des CDU-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald sei allein zur Information und Dokumentation erfolgt, erklaerte CDU-Generalsekretaer Volker Kauder. Es gebe keinen Grund, Erwin Teufel oder ihn zu verdaechtigen, die Hohmann-Rede deshalb zu akzeptieren, sagte Kauder. Er habe sich in Berlin mehrfach von Hohmanns Aeusserungen und Gedanken distanziert und die von der CDU eingeleiteten Schritte gegen Hohmann mit betrieben.


Peter Heesen ist neuer Vorsitzender des Beamtenbundes

Leipzig. Der Lehrer Peter Heesen ist neuer Vorsitzender des Deutschen Beamtenbundes. Der 56jaehrige ist Nachfolger von Erhard Geyer, der aus Altersgruenden nicht mehr kandidierte. Heesen warf der Politik vor, sie betrachte den oeffentlichen Dienst nur noch als "finanzpolitische Verfuegungsmasse", ohne "Ruecksicht auf die Menschen, die dem Staat und den Buergern" dienten. Handlungsbedarf sieht der neue Beamtenbundchef vor allem bei den Arbeitszeiten. Sie muessten auch im Sinne der Buerger flexibler gestaltet werden.


Metaller legen erste Forderungen vor

Frankfurt/Main. Die IG Metall fordert fuer die Beschaeftigten der Branche in Rheinland-Pfalz, Hessen, Saarland und Thueringen vier Prozent mehr Lohn und Gehalt. Dies vereinbarte die regionale Tarifkommission in Frankfurt. Es ist der erste Bezirk, der eine konkrete Forderung fuer die Metall- und Elektroindustrie aufstellt. Die Tarifverhandlungen beginnen Ende Dezember. Der Vorstand der Gewerkschaft hatte am Montag seinen Mitgliedern empfohlen, in der anstehenden Tarifrunde bis zu vier Prozent mehr Lohn und Gehalt zu verlangen. Der Haupt-Geschaeftsfuehrer des Arbeitgeberverbandes Pfalzmetall, Werner Simon, haelt die Tarifforderung fuer falsch. Im dritten Jahr in Folge habe die Metall- und Elektro-Branche grosse wirtschaftliche Schwierigkeiten. Sicherung oder gar mehr Beschaeftigung sei nur zu erreichen, wenn beispielsweise Arbeitzeit und Lohn an den Ertrag eines Unternehmens gekoppelt wuerden.


Flughafen Stuttgart behaelt seinen Namen

Stuttgart. Der "Flughafen Stuttgart" behaelt seinen Namen und wird nicht in "Theodor-Heuss-Flughafen" umbenannt. Das beschloss der Aufsichtsrat gestern Abend mit grosser Mehrheit und gibt eine entsprechende Empfehlung an die Gesellschafter weiter. Die Begruendung fuer die Entscheidung: Der jetzige Name sei orientierend und insbesondere fuer auslaendische Reisende leicht verstaendlich. Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) hatte anlaesslich des 40. Todestages des ersten Bundespraesidenten Theodor Heuss am 12. Dezember die Initiative zur Namensaenderung ergriffen.


Deutsche Wirtschaft legt wieder zu

Wiesbaden. Erstmals seit Januar hat die deutsche Wirtschaft wieder zugelegt. Das Brutto-Inlandsprodukt stieg im 3. Quartal um 0,2 Prozent gegenueber dem 2. Quartal, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Zur Begruendung hiess es, die Exporte haetten zugenommen. Die Nachfrage im Inland ist aber weiter schwach. Zugleich legten mehrere Konzerne positive Ergebnisse vor. Die Deutsche Telekom uebertraf mit einem Quartalsgewinn von 508 Millionen Euro die Erwartungen der Experten. Auch die Technologie-Konzerne Siemens und Linde machen mehr Gewinn. Schlechtere Zahlen praesentierte hingegen die Ludwigshafener BASF. Der Chemiekonzern geht nicht mehr davon aus, den Gewinn aus dem Vorjahr zu erreichen. An der Boerse fuehrten die neuen Wirtschaftszahlen zu steigenden Kursen. Der deutsche Aktienindex liegt bei 3.800 Punkten, das ist ein Plus von 1,3 Prozent. Auch die Renten legten zu. Fuer den Euro wurden knapp 1,17 US-Dollar bezahlt.


Bundeskartellamt geht gegen EnBW vor

Bonn/Karlsruhe. Das Bundeskartellamt geht im Zusammenhang mit dem Netzzugang von Waermestrom gegen die Stromkonzerne Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) und RWE vor. Gegen die EnBW Regional AG, die Rhein-Ruhr Verteilnetz GmbH und die RWE Westfalen-Weser-Ems Verteilnetz GmbH wurden Missbrauchsverfahren wegen unangemessener Bedingungen fuer neue Konkurrenzanbieter eingeleitet. Nach Angaben der Behoerde haetten Verbraucher, die ihren Heizbedarf mit Nachtspeicherheizungen decken, auch fuenf Jahre nach der Liberalisierung des Strommarkts faktisch keine Moeglichkeit, zu einem anderen Stromversorger zu wechseln. Die Netznutzungsbedingungen und Lastprofile fuer Waermestromkunden seien unpraktikabel und behinderten oder diskriminierten neue Stromanbieter.


BASF verzeichnet mehr Umsatz und weniger Gewinn

Ludwigshafen. Das Chemieunternehmen BASF hat im dritten Quartal dieses Jahres mehr Umsatz und weniger Gewinn gemacht. Die Erloese stiegen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,1 Prozent auf 7,7 Milliarden Euro, wie die BASF AG in Ludwigshafen mitteilte. Dagegen sank das Ergebnis nach Steuern um 51 Prozent auf 120 Millionen Euro. Das Ergebnis der Betriebstaetigkeit vor Zinsen und Steuern sank um 31,8 Prozent auf 403 Millionen Euro. Als Hauptursache fuer das "nicht befriedigende Ergebnis" nannte die BASF unter anderem Ueberkapazitaeten in den USA und Europa sowie hohe Einkaufspreise etwa bei Erdgas.


Obrigheim koennte frueher als geplant abgeschaltet werden

Das aelteste deutsche Atomkraftwerk im baden-wuerttembergischen Obrigheim geht vielleicht frueher als geplant vom Netz. Sollte die genehmigte Reststrommenge vor dem 15. November 2005 aufgebraucht sein, sei eine vorzeitige Abschaltung moeglich, teilte eine Sprecherin des Betreibers Enerie Baden-Wuerttemberg (EnBW) mit. Bei ungestoertem Volllastbetrieb werde das Ende voraussichtlich frueher erreicht. Unterdessen teilte die EnBW mit, dass in dem Atomkraftwerk zum sechsten Mal in diesem Jahr eine meldepflichtige Stoerung aufgetreten ist. In einem Behaelter, in dem radioaktive Abwaesser aufbereitet werden, wurde ein Riss entdeckt. Da der Riss aber weit ueber der normalen Fuellhoehe liege, sei im normalen Betrieb kein radioaktives Wasser ausgetreten. Der sichere Betrieb des Atomkraftwerks Obrigheim sei nicht gefaehrdet gewesen.


BVG: Jemenitischer Terrorist darf ausgeliefert werden

Karlsruhe. Der mutmassliche jemenitische Terrorist Scheich El Mujad darf von Deutschland an die USA ausgeliefert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Scheich El Mujad hatte gegen seine Auslieferung Verfassungsbeschwerde eingelegt. Ein amerikanischer Geheimdienst-Spitzel habe ihn nach Deutschland gelockt, wo er dann festgenommen wurde. Das Bundesverfassungs- Gericht entschied, das Vorgehen sei nicht voelkerrechtswidrig gewesen. Scheich El Mujad soll Geld fuer das Terrornetzwerk Al Kaida und die radikale Palaestinenserorganisation Hamas beschafft haben. Er war Imam einer Moschee in die jemenitischen Hauptstadt Sanaa.


Bahn vergisst 40 Fahrgaeste auf abgelegenem Bahnhof im Schwarzwald

Die Deutsche Bahn AG hat am Dienstag 40 Fahrgaeste der Hoellentalbahn nach einem Streckenproblem auf einem Bahnhof im Schwarzwald vergessen. Weil bei Baumfaellarbeiten oberhalb des Hirschsprungs die Oberleitung beschaedigt worden war, hatten die Fahrgaeste aus dem Regionalzug aussteigen muessen. Von dort haetten sie mit einem Bus weitertransportiert werden sollen. Die Fahrgaeste warteten jedoch drei Stunden lang vergeblich auf ihren Weitertransport. Es gelang ihnen zunaechst auch nicht Hilfe zu holen, da an dem abgelegenen Bahnhof Handys keine Netzverbindung haben. Erst als einige der Vergessenen sich auf die Schienen stellten, um einen weiteren Zug zum Halten zu zwingen, wurde die Bahn wieder auf sie aufmerksam.


Verband weist Doping- und Korruptionsvorwuerfe zurueck

Der Praesident des Bundesverbandes Deutscher Gewichtheber (BVDG), Claus Umbach, hat die von Olympiasieger Ronny Weller (Hassloch/Pfalz) erhobenen Doping- und Korruptionsvorwuerfe zurueckgewiesen. "Eine Aufarbeitung dieses Themas wird es mit Ronny Weller nach der WM geben", sagte Umbach dem Sport-Informationsdienst (sid). Weller hatte in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwoch-Ausgabe) auslaendische Konkurrenten des Dopings bezichtigt. Ausserdem soll er die Mitglieder der Internationalen Anti-Doping Agentur (WADA) als bestechlich bezeichnet haben. Dazu sagte Umbach: "Das kann man so nicht stehen lassen. Die Kontrollen waren nie so intensiv wie jetzt". Der 34-jaehrige Weller beschuldigt inzwischen die Zeitung, wichtige Passagen des Interviews falsch wiedergegeben zu haben. Die "Welt" beharrt dagegen darauf, das Interview sei korrekt und verweist auf ein Tonband-Protokoll.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ