Festakt zum 50. Jahrestag der Bonn-Kopenhagener Erklaerungen |
Sonderborg. Mit einem Festakt auf Schloss Sonderborg in Daenemark
haben Deutsche und Daenen den 50. Jahrestag der Bonn-Kopenhagener
Erklaerungen gefeiert. Bundeskanzler Schroeder und der daenische
Regierungschef Rasmussen wuerdigten die damaligen Vereinbarungen
als Basis fuer das friedliche Zusammenleben in der
deutsch-daenischen Grenzregion. Beide Politiker sprachen sich
ausserdem fuer verkehrspolitische Massnahmen aus, um den Pendlern in
der Region das Leben zu erleichtern. In den Bonn-Kopenhagener
Erklaerungen waren die Rechte der deutschen und daenischen
Minderheiten in den beiderseitigen Grenzregionen festgeschrieben
worden. |
Feinstaub bleibt in der Diskussion - Klage gegen Muenchen |
Der Deutsche Staedte- und Gemeindebund warnt angesichts des
Feinstaub-Alarms vor Hysterie. Er glaube nicht, dass es zu
flaechendeckenden Sperrungen der Innenstaedte komme, sagte
Hauptgeschaeftsfuehrer Landsberg im RBB-Inforadio. Zur Versorgung
der Menschen werde der Verkehr gebraucht. Dies schliesse jedoch
nicht aus, dass es in Einzelfaellen zu Teilsperrungen kommen
koenne. Die nordrhein-westfaelische Umweltministerin Hoehn forderte,
Dieselautos ohne Russfilter kuenftig mit einer hoeheren Kfz-Steuer
zu belasten. Dieselfahrzeuge stuenden zu Recht am Pranger, sagte
die Gruenen-Politikerin im Deutschlandfunk. Die Filter seien
dringend notwendig angesichts der schaetzungsweise 65.000
Menschen, die jaehrlich in Deutschland vorzeitig durch Feinstaub
stuerben.
Die EU-Kommission will "taetig werden", falls Umweltverbaende mit Klagen an sie herantraeten, hat eine Kommissionssprecherin mitgeteilt. Dies sei bisher allerdings nicht der Fall. Sollte sich eine moegliche Klage als begruendet erweisen, koennte die Kommission ein Verfahren wegen Verletzung der EUVertraege gegen Deutschland einleiten. Derzeit sind laut Sprecherin EU-Umweltexperten damit beschaeftigt, die jeweiligen Plaene der deutschen Laender und Kommunen zur Feinstaub-Verringerung zu pruefen. Es koenne noch nicht gesagt werden, ob der Muenchner Plan ausreiche.
Die Deutsche Umwelthilfe hat in Muenchen Klage wegen zu hoher
Feinstaubwerte eingereicht. Dies sagte Anwalt Klinger. In dem
Antrag auf einstweilige Anordnung werden Stadt und Freistaat
Bayern aufgefordert, unverzueglich Massnahmen einzuleiten, um die
Einhaltung der EU-Richtlinie zu garantieren. Seit Januar gilt eine
EU-Richtlinie fuer Feinstaub-Grenzwerte. Muenchen hat diese
wiederholt ueberschritten, insgesamt 36 Mal in diesem Jahr. Auch
in Stuttgart wurde der EU-Grenzwert oefter als zulaessig
uebertroffen. Berlin steht mit 25 Ueberschreitungen ebenfalls
schlecht da. |
Polen zahlt Schulden an Deutschland frueher zurueck |
Polen zahlt an Deutschland vorzeitig seine Schulden in Hoehe von
1,9 Milliarden Euro zurueck. Aus dem Bundesfinanzministerium in
Berlin hiess es, die Regierungen beider Laender haetten in Warschau
eine entsprechende Erklaerung unterzeichnet. Danach soll das Geld
am Donnerstag ueberwiesen werden. Von der Gesamtsumme fliessen 1,7
Milliarden Euro an den Bund. Die restlichen 200 Millionen Euro
gehen an deutsche Exporteure fuer nicht-versicherte Teile von
Ausfuhrgeschaeften nach Polen. |
Althaus will Bildung weiterhin als Laendersache sehen |
Im Streit um die Foederalismusreform beharrt der thueringische
Ministerpraesident Althaus darauf, dass der Bund sich aus dem
Bereich der Bildungspolitik heraushaelt. Beim Thema
Hochschulzugang koenne es zwar weiter Rahmengesetze geben, sagte
der CDU-Politiker im Deutschlandradio Kultur. Doch wenn es um die
direkte Zustaendigkeit fuer Schulen und deren Strukturen und
Inhalte gehe, seien allein die Laender gefragt. Gerade in puncto
Ganztagsschule brauche man keinerlei Initiative des Bundes. |
Wirtschaft weist Kanzler-Kritik zurueck |
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die
Kritik von Bundeskanzler Schroeder an den Unternehmen
zurueckgewiesen. "Schuldzuweisungen helfen nicht weiter", sagte
DIHK-Praesident Braun der "Bild-Zeitung". Die Unternehmen
investierten trotz schwieriger Rahmenbedingungen. Unterstuetzt
worden war Schroeder vom Wirtschaftssachverstaendigen Bofinger und
Gruenen-Fraktionschefin Sager. Schroeder hatte die Unternehmer
Ostern aufgefordert, ihren Anteil am Wirtschaftsaufschwung zu
leisten und nicht immer neue Forderungen nachzureichen. |
Defizit der oeffentlichen Haushalte 2004 kleiner als im Vorjahr |
Das Loch in den oeffentlichen Kassen ist 2004 um zehn Milliarden
Euro kleiner ausgefallen als im Vorjahr. Die Finanzierungsluecke
von Bund, Laendern, Gemeinden und Sozialversicherung betrug 65
Milliarden Euro, berichtete das Statistische Bundesamt in
Wiesbaden. Zurueckzufuehren ist dies auf einen Rueckgang der
Ausgaben um 1,1 Prozent auf 990 Milliarden Euro. Die Einnahmen
blieben mit 925 Milliarden Euro auf dem Vorjahresniveau. Das
Staatsdefizit betrug nach frueheren Angaben 3,7 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts. |
Kritik an Vorstoss fuer Ausweitung der Geheimdienst-Kompetenzen |
Berlin. Der Vorstoss des SPD-Innenexperten Wiefelspuetz fuer eine
Ausweitung der Geheimdienst-Kompetenzen im Kampf gegen den
Terrorismus hat bei den Gruenen Kritik ausgeloest. Die
innenpolitische Sprecherin der Gruenen-Bundestagsfraktion, Stokar,
nannte es weder erforderlich noch verhaeltnismaessig, den
Geheimdiensten Zugriff auf die Buchungsdaten von Reiseunternehmen
oder Autovermietern einzuraeumen. Die Grenzen des Datenschutzes
muessten auch in der Auseinandersetzung mit den Terrorismus
beachtet werden. Sonst, so Stokar, bestehe die Gefahr, dass auch
unverdaechtige Buerger ueberwacht wuerden. |
Stolpe will Fahren auf Maut-Ausweichstrecken verbieten |
Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hat den Bundeslaendern
Tempolimits und Fahrverbote zur Eindaemmung des Schwerlastverkehrs
auf Maut-Ausweichstrecken empfohlen. "Wir empfehlen den Laendern
Verkehrsbeschraenkungen. Sie sollen an bestimmten Stellen die
Durchfahrt fuer Lkw verbieten", zitiert die "Welt" eine Sprecherin
des Ministeriums. Dies habe Stolpe auch in einem Schreiben an die
Laenderminister zum Ausdruck gebracht.Da Bundesstrassen nicht
mautpflichtig sind, gibt es auf einigen Routen parallel zu den
Autobahnen verstaerkten Lasterverkehr. Die Bundesregierung hat
zwar rechtlich die Moeglichkeit, auch diese Strecken mit der Maut
zu belegen. Technisch ist dies aber erst ab 2006 moeglich, wenn
die Software fuer die Maut-Bordcomputer weiter entwickelt worden
ist. |
Trittin sieht Windraeder nicht als Gefahr fuer Voegel |
Berlin. Nach Ansicht von Bundesumweltminister Trittin stellen
Windkraftwerke keine grosse Gefahr fuer Voegel dar. Eine Studie des
Naturschutzbundes Deutschland belege, dass einige Greifvoegel
gefaehrdet seien; Behauptungen, die Windraeder seien
Vogelschredderanlagen, sind nach Trittins Worten voellig
uebertrieben. |
Westerwelle reagiert auf Kritik an seiner Fuehrungsrolle |
Der FDP-Vorsitzende Westerwelle und Fraktionschef Gerhardt haben
Berichte ueber einen Machtkampf zurueckgewiesen. Es werde niemandem
gelingen, einen Wettbewerb zwischen ihm und
Bundestagsfraktionschef Gerhardt herbeizureden, sagte Westerwelle
der 'Sueddeutschen Zeitung'. Die Arbeitsteilung habe sich bewaehrt
und werde sich bewaehren. - Gerhardt sagte im ZDF, es gebe keinen
Fuehrungsstreit mit Westerwelle. Der Fraktionsvorsitzende hatte in
der vergangenen Woche ein Wahlprogramm vorgestellt, das ohne
Mitwirkung von Westerwelle zustandekam. Fuehrende FDP-Politiker
hatten sich am Wochenende fuer eine groessere Rolle Gerhardts
ausgesprochen. Der hessische Fraktionschef Hahn wurde jedoch auch
wegen seiner Bemerkung kritisiert, Westerwelle sei ein
Generalist, der sich nie intensiv mit einem Sachgebiet
auseinander gesetzt habe; Gerhardt sei dagegen serioes, kompetent
und Garant dafuer, dass die FDP nicht zur Partei der Spassgesellen
und Leichtmatrosen werde. |
Arbeitsrichterin spricht sich gegen Tarif-Oeffnungsklauseln aus |
Die Praesidentin des Bundesarbeitsgerichtes, Schmidt, hat sich
gegen gesetzliche Oeffnungsklauseln fuer Flaechentarifvertraege
ausgesprochen. Sie habe "groesste verfassungsrechtliche Bedenken"
gegen ein solches Gesetz, sagte Schmidt der "Berliner Zeitung".
Das Grundgesetz verlange ein funktionierendes
Tarifvertragssystem. "Dazu muessen Vertragsergebnisse auch
durchgesetzt werden koennen", sagte sie. Sonst sind sie das Papier
nicht wert, auf dem sie stehen."CDU und CSU hatten gesetzliche
Oeffnungsklauseln erst juengst beim Job-Gipfel wieder ins Spiel
gebracht. Arbeitgeberverbaende fordern derartige Klauseln, damit
Unternehmer flexibel reagieren koennen. Schmidt betonte, sie halte
gesetzliche Oeffnungsklauseln nicht fuer sinnvoll, um Arbeitskosten
zu senken und Jobs zu sichern. Zum einen sei "niemand gezwungen,
sich einem Flaechentarifvertrag zu unterwerfen". Kein Arbeitgeber
muesse Mitglied eines Arbeitgeberverbandes werden, kein
Arbeitnehmer Mitglied einer Gewerkschaft. Zum anderen gebe es in
den vorhandenen Vertraegen bereits zahlreiche Oeffnungsklauseln, um
auf die Besonderheiten der Betriebe reagieren zu koennen. |
Russfilter vielleicht doch schon frueher auf dem Markt |
Angesichts der hohen Feinstaub-Werte in vielen Staedten wollen die
deutschen Autobauer einem Zeitungsbericht zufolge nun schneller
als geplant Russpartikelfilter fuer Dieselfahrzeuge anbieten. Sie
hatten sich im Juli vergangenen Jahres verpflichtet, den Filter
bis 2008/2009 zur Serienausstattung zu machen. Mercedes Benz
werde schon vom Sommer an alle Dieselmodelle serienmaessig mit dem
Filter ausruesten und auch BMW wolle dann fuer alle Wagen Filter zu
Verfuegung stellen, berichtet die "Sueddeutsche Zeitung" unter
Berufung auf eine Umfrage der "Automobilwoche". |
Bahn verkauft offenbar nicht immer die guenstigsten Tickets |
Berlin. Nach Erkenntnissen von Stiftung Warentest weist die
Deutsche Bahn ihre Kunden zu wenig auf guenstige Reisealternativen
hin. Dies hat demnach zur Folge, dass viele Fahrgaeste mehr Geld
fuer ihr Bahn-Ticket bezahlen als notwendig. So wuerden den Kunden
an den Fahrkartenschaltern meistens auch dann die teureren
ICE-Verbindungen angeboten, wenn auf der gewuenschten Strecke
guenstigere Zuege verkehren. Ausserdem wuerde zu wenig ueber
Sparmoeglichkeiten informiert, wie zum Beispiel die Bahncard 25
oder Laender-Tickets. Allerdings, so Stiftung Warentest, liege
dies weniger am Verkaeufer, als viel mehr am Buchungssystem und
der Computersoftware. Insgesamt bewerteten die Experten die
Preisberatung der Bahn mit der Note "ausreichend". |
Beisetzung der Asche von KZ-Haeftlingen in Sachsenhausen |
Oranienburg. In der KZ-Gedenkstaette Sachsenhausen bei Berlin wird
heute die Asche vermutlich tausender verbrannter Haeftlinge des
Konzentrationslagers beigesetzt. Die sterblichen Ueberreste waren
bei Bauarbeiten am zentralen Gedenkort, dem ehemaligen
Krematorium "Station Z" entdeckt worden. Die Asche wird in 150
Urnen beigesetzt. Bei der Zeremonie sollen Namen von Opfern
verlesen werden, die waehrend der Nazizeit im Konzentrationslager
Sachsenhausen getoetet wurden. |
Hilfsaktionen nach neuem Seebeben in Ostasien |
Speyer. Das Diakonische Werk der Pfalz und der Caritasverband
Speyer haben eine sofortige Hilfsaktion fuer die Opfer des
Seebebens in Suedasien vom Ostermontag gestartet. Wie die beiden
kirchlichen Hilfswerke mitteilten, ist ein Aerzteteam von der
indonesischen Hauptstadt Jakarta ins Katastrophengebiet auf der
Insel Nias geflogen. Ein weiteres Team verteile Lebensmittel,
Trinkwasser und Babynahrung, hiess es weiter. Indonesien rechnet
allein auf Nias mit bis zu 2.000 Toten. Das Beben hatte in der
Nacht zum Dienstag fuer minutenlange Erschuetterungen der Staerke
8,7 auf der Richterskala gesorgt. Das Zentrum des Bebens lag vor
der Insel Sumatra, 250 Kilometer suedwestlich der Stadt Medan im
Indischen Ozean. Es ereignete sich damit fast an der selben
Stelle wie das grosse Beben im Dezember, das eine Staerke von 9,0
hatte. Deutsche Urlauber kamen nach ersten Informationen aus der
Tourismusbranche nicht zu Schaden.Behoerden rund um den Indischen
Ozean hatten zunaechst erneut eine Tsunami-Warnung herausgegeben.
Im Gegensatz zum schweren Seebeben an Weihnachten blieben diesmal
die Kuestenregionen von einer meterhohen Flutwelle offenbar
verschont. Allerdings berichtete das Militaer in der
westindonesischen Provinz Aceh von einer drei Meter hohen
Flutwelle, die auf die Insel Simeulue getroffen sei. Der
Potsdamer Erdbebenforscher Joern Lauterjung bezweifelte jedoch die
Berichte ueber eine grosse Flutwelle. Es laegen keine Berichte ueber
Ernst zu nehmende Tsunamis vor. |
In Baden-Wuerttemberg wird Praxisgebuehr vorerst nicht eingeklagt |
In Baden-Wuerttemberg wird die Praxisgebuehr vorerst nicht
eingeklagt, da dieses Verfahren unwirtschaftlich ist. Die
Kassenaerzte im Land haben deswegen entschieden, saeumige Zahler
der Praxisgebuehr vorerst nicht vor den Sozialgerichten zu
verklagen. "Wir erhalten die Forderungen aber aufrecht", sagte
ein Sprecher der Kassenaerztlichen Vereinigung (KV) in Stuttgart.
Generell ist die Zahlungsmoral der Patienten in Baden-Wuerttemberg
gut: Mehr als 99 Prozent von ihnen bezahlen nach KV-Angaben die
zehn Euro Praxisgebuehr, wenn sie zum Arzt gehen. Dennoch gibt es
25.000 saeumige Zahler pro Quartal. Nach einer Mahnung bezahlen 35
bis 40 Prozent dieser Patienten die Gebuehr.Nach einem
Musterurteil des Duesseldorfer Sozialgerichts muessen saeumige
Zahler der Praxisgebuehr diese zwar bezahlen, duerfen jedoch nicht
mit Mahn- und Gerichtskosten belastet werden. Dadurch wird der
finanzielle Aufwand fuer das Eintreiben aber praktisch hoeher als
die Praxisgebuehr. Die Kassenaerzte warten nun darauf, dass die
Bezahlung der Praxisgebuehren bundesweit neu geregelt wird: "Wir
dringen auf eine neue Regelung. Es muss klar sein, dass saeumige
Patienten zur Kasse gebeten werden", sagte der Sprecher weiter.
Die Bundesvereinigung verhandelt deshalb mit den Krankenkassen
und dem Gesundheitsministerium. |
Schauspieler Hermann Lause gestorben |
Hamburg. Der Schauspieler Hermann Lause ist tot. Er starb wenige
Wochen nach seinem 66. Geburtstag an Krebs. Hermann Lause spielte
unter anderem in den Kinofilmen "Schtonk" und "Der Campus" mit.
Ausserdem war er im "Tatort" der ARD zu sehen. In erster Linie war
Hermann Lause aber an den Theaterbuehnen zu Hause. Es gibt kaum
eine bedeutende Buehne in Deutschland und Oesterreich, auf der er
nicht aufgetreten war. |
Schily fuer hartes Vorgehen gegen Hooligans bei Fussball-WM 2006 |
Bundesinnenminister Otto Schily hat die Ausschreitungen deutscher
Hooligans beim Fussball-Laenderspiel gegen Slowenien scharf
kritisiert. "Diese Randalierer sind ein Schandfleck. Aber sie
stehen nicht fuer Deutschland", sagte Schily der "Bild"-Zeitung.
Schily kuendigte ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitskraefte
gegen Krawallmacher bei der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in
Deutschland an."Die Polizei wird 2006 dafuer sorgen, dass diese
Schlaegertrupps das schoenste Fussballfest der Welt nicht
kaputtmachen", sagte Schily. Die deutschen Fans seien friedlich
und fussballbegeistert. "Genauso wird die WM 2006 in unserem Land
ablaufen", sagte Schily. Der Deutsche Fussball-Bund (DFB)
entschuldigte sich offiziell fuer die Krawalle der rund 200
Hooligans im slowenischen Celje. |
Boerse |
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Quellen |
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