GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 10. 03. 2004



* Kritik an Korruption in EU-Beitrittslaendern
* SPD geht zuversichtlich in Abstimmung ueber Rentenreform
* Neuregelung der nachtraeglichen Sicherheitsverwahrung
* Koehler will Deutschen Mut machen
* Kabinett legt Umfang von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe fest
* Bayerische Zahnaerzte demonstrieren gegen Staatsregierung
* Proteste gegen Reformpolitik der Bundesregierung
* Heftige Debatte um Steuerplaene in Baden-Wuerttemberg
* Voith rechnet mit Umsatzplus bis zu sechs Prozent
* Grossbrand in Philippsburg
* Verschaerfte Kontrollen an Deutsch-Schweizer Grenze aufgehoben
* Telekom schuetzt Kunden vor heimlich installierten Dialern
* Sprunghaft gestiegene Zahl an Bindehautentzuendungen bei der Bundeswehr
* Zwei Azubis von Mitschuelern gequaelt
* Bestechungsskandal um Bau des neuen Muenchner Stadions
* Polizei fasst mutmassliche Autoschieber
* Stuttgart aus Champions League ausgeschieden
* Boerse



Kritik an Korruption in EU-Beitrittslaendern

Das EU-Parlament hat das Thema Korruption in den Beitrittslaendern angeprangert. In seinem Abschlussbericht werden die Laender aufgefordert, sich im Kampf gegen Korruption staerker zu engagieren. Gleichzeitig wurden die grossen demokratischen Fortschritte in den Laendern gelobt. Der EU-Parlamentarier Brok sagte, die Schwachstellen seien verstaendlich, weil die Laender eine vollstaendige Umstellung ihrer politischen, sozialen und wirtschaftlichen Systeme vornehmen mussten. Die Aufnahme der zehn Laender in die EU in rund sieben Wochen wurde nicht in Frage gestellt.


SPD geht zuversichtlich in Abstimmung ueber Rentenreform

Berlin. Die SPD ist zuversichtlich, dass die Regierungskoalition bei der morgigen Abstimmung ueber die Rentenreform eine eigene Mehrheit erreicht. SPD-Fraktionschef Muentefering sagte nach der Fraktionssitzung gestern Abend, er wisse nur von einer Gegenstimme. Bei einer Abstimmung in der Fraktion hatte es allerdings mehrere Gegenstimmen und Enthaltungen gegeben - trotz eines Kompromisses zwischen den linken Kritikern und der Bundesregierung. Dabei wurde eine Klausel vereinbart, nach der die Regierung eingreifen muss, sollte das Mindestrentenniveau unter 46 Prozent sinken.


Neuregelung der nachtraeglichen Sicherheitsverwahrung

Gefaehrliche Straftaeter sollen auch nach Verbuessung ihrer Haftstrafe nicht freikommen. Das Bundeskabinett beschloss, die Moeglichkeit einer nachtraeglichen Sicherungsverwahrung einzufuehren. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries reagierte mit ihrem Gesetzentwurf auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Karlsruhe hatte vor vier Wochen die Gesetze von fuenf Bundeslaendern zur nachtraeglichen Sicherungsverwahrung fuer verfassungswidrig erklaert, weil diese dafuer gar nicht zustaendig seien. Die Gesetzgebungskompetenz liege allein beim Bund. Die Regelung diene dazu, die Allgemeinheit bestmoeglich vor gefaehrlichen Straftaetern zu schuetzen, sagte Zypries nach der Sitzung. Fuer die nachtraegliche Sicherungsverwahrung seien besonders hohe Anforderungen vorgesehen. Sie duerfe nur in einer Hauptverhandlung mit drei Berufsrichtern und bei Vorlage zweier Gutachten angeordnet werden. Zudem werde die Entscheidung alle zwei Jahre ueberprueft. Zugleich stellte Zypries klar, dass das Gesetz nur auf wenige Straftaeter anzuwenden sei: "Es geht um absolute Ausnahmen."Das Gesetz soll fuer inhaftierte Straftaeter gelten, deren Gefaehrlichkeit sich erst nachtraeglich herausstellt. Nach derzeitigem Bundesrecht muss eine Sicherungsverwahrung bereits im Urteil angeordnet oder zumindest vorbehalten werden. Die Union legte bereits einen eigenen Gesetzentwurf vor.Die Sicherungsverwahrung gefaehrlicher Taeter auch ueber deren eigentliche Freiheitsstrafe hinaus hatten die Karlsruher Richter als mit dem Grundgesetz vereinbar gebilligt. Die Richter forderten jedoch sorgfaeltige Gutachten ueber das Rueckfallrisiko.


Koehler will Deutschen Mut machen

Der gemeinsame Kandidat von Union und FDP fuer das Bundespraesidentenamt, Horst Koehler, hat der Politik vorgeworfen, den Buergern notwendige Reformen nicht ausreichend vermittelt zu haben. Bislang habe die Politik den Menschen nicht erklaeren koennen, warum gespart werden muesse, sagte Koehler der "Bild-Zeitung". Deshalb haetten viele das Vertrauen verloren. Ferner kritisierte Koehler, dass absehbare Entwicklungen zu wenig beruecksichtigt worden seien. Schliesslich sei lange bekannt, dass Menschen immer aelter werden und sich daraus gravierende Folgen fuer die Sozialsysteme ergeben. "Es mag kurzfristig bequem sein, diese Wahrheiten zu verdraengen. Aber das funktioniert heute nicht mehr", sagte der ehemalige IWF-Chef.Deutschland muesse sich anstrengen, um im Vergleich zu anderen Staaten nicht weiter zurueckzufallen. Die Herausforderungen, vor denen das Land stehe, koennten aber mit dem Mut zur Wahrheit und mit Tatkraft gemeistert werden. Koehler forderte von den Buergern mehr Eigenverantwortung. Als Praesident wolle er den Menschen Mut machen.


Kabinett legt Umfang von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe fest

Das Bundeskabinett hat den Umfang des geplanten Arbeitslosengeldes II und der Sozialhilfe festgelegt. Danach sollen beide Leistungen vom naechstem Jahr an bei 345 Euro in Westdeutschland und bei 331 Euro in Ostdeutschland liegen. Die Summen waeren damit hoeher als derzeit, allerdings sollen in diesen Saetzen, anders als bisher, die Kosten fuer groessere Anschaffungen enthalten sein. Der Bundesrat muss der Regelung noch zustimmen. Der Staedte- und Gemeindebund forderte Nachbesserungen an dem Vorhaben. Die Kommunen sehen Belastungen statt Entlastungen auf sich zu kommen.


Bayerische Zahnaerzte demonstrieren gegen Staatsregierung

Muenchen. Rund 1500 Zahnaerzte haben heute gegen die bayerische Staatsregierung demonstriert. Sie wandten sich vor allem gegen den Staatskommissar, der die Geschaefte der Kassenzahnaerztlichen Vereinigung bis auf weiteres fuehrt. Auf einem Transparent forderten die Mediziner: "Stasi raus aus dem Zahnaerztehaus". Sozialministerin Stewens hatte den Staatskommissar eingesetzt, weil sich die Zahnaerzte bisher weigerten, die Bestimmungen der juengsten Gesundheitsreform umzusetzen.


Proteste gegen Reformpolitik der Bundesregierung

Mainz. Mehr als 3.000 Menschen haben vor dem Mainzer Landtag gegen die Reformpolitik der Bundesregierung protestiert. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte der Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz. Mit Transparenten wie "Weg mit der Praxismaut" oder "Rentner - die Melk-Kuehe der Nation" demonstrierten die Menschen gegen Sozialabbau und Gesundheitsreform. Der VdK-Landesvorsitzende Andreas Peifer kritisierte unter anderem die neue Praxisgebuehr und die erhoehten Zuzahlungen zu Medikamenten. Im VdK-Aufruf zur Demonstration hatte es geheissen, dass bei den Reformen von "sozialer Balance" keine Rede sein koenne. Von den Aenderungen seien vor allem Rentner und sozial Schwache betroffen.


Heftige Debatte um Steuerplaene in Baden-Wuerttemberg

Die Steuerplaene von Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) haben im baden-wuerttembergischen Landtag fuer eine heftige Debatte gesorgt: Die SPD-Opposition kritisierte das Modell als sozial ungerecht" und "nicht finanzierbar". SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler warf Ministerpraesident Teufel vor, er unterstuetze ein Modell, das zu grossen Einnahmeluecken und zu einer sozialen Schieflage fuehre. Winfried Kretschmann (Gruene) hielt der Union vor, bisher kein schluessiges Konzept vorgelegt zu haben: "Es gibt mehr Steuermodelle der Union als auf einen Bierdeckel passen", sagte er. Teufel hat sich fuer ein Steuermodell ausgesprochen, das einen einzigen linearen Steuersatz von 25 Prozent auf jede Form von Einkommen vorsieht. Der Grundfreibetrag soll pro Person 8.000 Euro betragen. Die naechsten 5.000 Euro sollen zu 60 und die folgenden 5.000 Euro zu 80 Prozent besteuert werden. Saemtliche Verguenstigungen sollen nach diesem Modell abgeschafft werden. Nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs im Landtag, Wolfgang Drexler, bevorzugt dieses Modell Spitzenverdiener. Auch die Gruenen haben den Vorschlag als "verantwortungslosen Schnellschuss" kritisiert, der die oeffentlichen Haushalte belasten wuerde. Beim Thema wirtschaftsnahe Forschung kritisierte der SPD-Abgeordnete Claus Schmiedel die Besoldungsstruktur bei den Forschungsinstituten: Sie verhindere eine leistungsgerechte Bezahlung. Mit einem Umfang von 20 Millionen bis 25 Millionen Euro pro Jahr spiele dieser Bereich noch eine viel zu geringe Rolle.Abgeordnete von CDU und FDP hoben die Bedeutung der wirtschaftsnahen Forschung fuer den Mittelstand hervor. Die meisten kleinen und mittleren Betriebe koennten sich eigene Forschung und Entwicklung meist nicht leisten, erklaerte der CDU-Abgeordnete Dietrich Birk. Dies gelte besonders fuer die Branchen Textil, Metallchemie, Mikrosystemtechnik oder Biomedizin. Juergen Hofer (FDP) betonte die wichtige Brueckenfunktion der Institute, die sie zwischen Hochschulen und Wirtschaft leisteten.


Voith rechnet mit Umsatzplus bis zu sechs Prozent

Stuttgart. Der Heidenheimer Maschinen- und Anlagenbauer Voith rechnet im laufenden Geschaeftsjahr mit einem Umsatzplus von bis zu sechs Prozent. Papiermaschinen, Turbinen und Antriebe seien laut Vorstandschef Hermut Kormann in China und auch wieder in Europa sehr gefragt. Die ersten fuenf Monate des aktuellen Geschaeftsjahres seien sehr gut verlaufen. Das Auftrags-Volumen habe mit 1,6 Milliarden Euro um 300 Millionen Euro ueber dem des Vorjahreszeitraumes gelegen. Der asiatische Raum gewinne an Bedeutung, denn "jede zweite Papiermaschine von uns geht nach China", freute sich Kormann. Auch die Auftraege aus dem Inland haetten um ein Drittel zugenommen. Fuer das naechste Jahr rechnet er mit einem Spitzenergebnis fuer das 140 Jahre alte Familienunternehmen. Im Geschaeftsjahr 2002/2003 fielen die Erloese von Voith waehrungs- und konjunkturbedingt um 5,5 Prozent geringer aus und sanken auf 3,1 Milliarden Euro. "Die Rezession liegt hinter uns und Voith ist gut hindurch gekommen", betonte Kormann bei Veroeffentlichung der Bilanz.Voith beschaeftigt weltweit 24.000 Mitarbeiter. Wie bereits frueher angekuendigt sollen maximal 500 Stellen davon abgebaut werden. Keine betriebsbedingten Kuendigungen soll es am Stammsitz des Unternehmens in Heidenheim geben, wo Gespraeche mit dem Betriebsrat laufen.


Grossbrand in Philippsburg

Eine Lagerhalle einer Reifenfabrik in Philippsburg bei Karlsruhe ist bei einem Feuer komplett zerstoert worden. 400 Feuerwehrleute waren im Einsatz. 20.000 Reifen gingen in beissendem Rauch auf. Das rund 1.000 Quadratmeter grosse Zwischenlager fuer Reifen ist waehrend der Brandes eingestuerzt. Es grenzt nahe an die Produktionshalle. "Wir mussten den Lagerbereich aufgeben, um die angrenzende Produktion zu retten", erklaerte ein Sprecher der Feuerwehr Karlsruhe. Ein Feuerwehrmann wurde leicht verletzt. Die Feuerwehrleute konnten den Brand inzwischen soweit eindaemmen, dass andere Werksteile von den Flammen verschont blieben. Riesige Flammen und dichter, schwarzer, beissender Rauch erschwerten die Loescharbeiten. Die Russwolke zog in nordwestlicher Richtung nach Rheinland-Pfalz ab. Wassermangel belastete den Einsatz zusaetzlich. Die Feuerwehr legte deshalb ueber weite Strecken Wasserleitungen zu umliegenden Baggerseen und Baechen. Auch die Bundeswehr sei informiert worden, um Transporthubschrauber einzusetzen, die normalerweise fuer Waldbraende benutzt werden, sagte ein Feuerwehrsprecher. Die Brandursache ist zur Zeit noch nicht bekannt. Der Sachschaden bewegt sich in zweistelliger Millionenhoehe.


Verschaerfte Kontrollen an Deutsch-Schweizer Grenze aufgehoben

Die verschaerften Personenkontrollen Deutschlands an der Schweizer Grenze sind vorerst aufgehoben. Die Kontrollen seien wieder zurueckgefahren worden, Staus haetten sich aufgeloest, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mit. Zu den Ursachen der verstaerkten Kontrollen koennten derzeit aus Sicherheitsgruenden keine Einzelheiten genannt werden. In den vergangenen Tagen hatte es durch genauere Ausweiskontrollen kilometerlange Staus bei der Einreise nach Deutschland gegeben. Zudem hatten die Kontrollen scharfe Kritik von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Hochrhein-Bodensee und Schweizer Behoerden und ausgeloest. Der Schweizer Finanzminister Hans-Rudolf Merz hatte das Verhalten der deutschen Behoerden irritierend und absolut unueblich genannt: Deutschland habe es versaeumt, die verschaerften Grenzkontrollen anzukuendigen. Viele der 32.000 deutschen Grenzgaenger hatten genervt auf die laengeren Wartezeiten an der Grenze reagiert. Als Grund fuer die Intensiv-Kontrollen wurden vom Bundesgrenzschutz die Bestimmungen des Schengener Abkommens genannt. Fuer die Ausweitung der Kontrollen seien unter anderem in Weil am Rhein (Kreis Loerrach) zusaetzliche Beamte eingesetzt worden.


Telekom schuetzt Kunden vor heimlich installierten Dialern

Zum Schutz ihrer Kunden vor heimlich installierten Einwahlprogrammen ins Internet (Dialern) hat die Deutsche Telekom verdaechtige Rufnummern im Ausland gesperrt. Betroffen seien Verbindungen in die Regionen Sao Tome und Principe (00239), Guinea Bissau (00245), Diego Garcia (00246), Nauru (00674) sowie der Satellitenfunkdienst EMSAT (0088213), teilte die Festnetzsparte T-Com in Bonn mit.Hinweise von Kunden und Informationen des Bundesamtes fuer Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) haetten ergeben, dass nach dem Verbot der Dialer auf 0190- und 0900-Nummern in Deutschland einige Anbieter in diese exotischen Staaten ausgewichen seien, sagte Sprecher Frank Domagalla. Derartige Nummern wuerden zwar gesperrt, nicht aber generell die Verbindungen in die Kleinstaaten. Die Nummern wuerden regelmaessig mit dem BSI abgeglichen. Zudem verweigere die Telekom die Auszahlung der fuer die Dialer-Verbindungen faelligen Entgelte an die auslaendischen Telefongesellschaften. Ausdruecklich wies Domagalla darauf hin, dass der Schritt nur fuer Kunden des Unternehmens gelte. Kunden anderer Anbieter muessten sich an ihre jeweilige Telefonfirma wenden.Dialer, die Nummern im Ausland anwaehlen, werden von dem im vergangenen Jahr in Kraft getretenen Gesetz gegen den Missbrauch von 0190er/0900er-Nummern nicht erfasst.


Sprunghaft gestiegene Zahl an Bindehautentzuendungen bei der Bundeswehr

Diez. Die Zahl der von der hochansteckenden Bindehautentzuendung betroffenen Bundeswehrsoldaten ist sprunghaft angestiegen. In Rheinland-Pfalz und dem Saarland sind deshalb nach Angaben eines Sprechers des Sanitaetskommandos in Diez (Rhein-Lahn-Kreis) einige Standorte ganz oder teilweise geschlossen worden. Wie der Sprecher mitteilte, hat sich die Zahl der Erkrankungen bundesweit innerhalb weniger Tage verdoppelt. Am vergangenen Freitag waren 1.300 Faelle registriert, bis Mittwoch stieg die Zahl auf 2.777. In Rheinland-Pfalz wurde der Standort Kusel bis zum 29. Maerz geschlossen. Dort waren 212 Soldaten an der Bindehautentzuendung erkrankt. Auch der Standort Hermeskeil ist bis Ende des Monats zu. Dort waren 14 Krankheitsfaelle registriert worden. Im Saarland wurden die Soldaten des Standorts Saarlouis bis 28. Maerz "beurlaubt". 137 waren mit der Krankheit infiziert worden. In den Standorten Lebach (146 Krankheitsfaelle) und Zweibruecken (122) wurden einzelne Kompanien nach Hause geschickt.Meldungen ueber Faelle von Bindehautentzuendungen liegen auch aus Idar-Oberstein (190), Merzig (151) und Rennerod/ Westerwald (7) sowie Kastellaun, Birkenfeld und Mainz (je 4) vor. Auch in Niedersachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie Bayern und Baden-Wuerttemberg wurden Standorte wegen der hochansteckenden Krankheit geschlossen. Die Virusinfektion breitet sich wegen des Zusammenlebens auf engem Raum besonders schnell aus. In der Regel klingen die Beschwerden nach zwei bis drei Wochen von selbst ohne Folgeschaeden ab. Die Infektion verursacht ein bisweilen schmerzhaftes Jucken und Traenen der Augen.


Zwei Azubis von Mitschuelern gequaelt

Sigmaringen. Zwei 18-jaehrige Auszubildende im Kreis Sigmaringen sind von Mitschuelern im Alter zwischen 17 und 21 Jahren ueber laengere Zeit gequaelt worden. Die Polizei gab die Vorfaelle aus ermittlungstaktischen Gruenden erst gestern Abend bekannt. Fuenf andere Schueler einer Ausbildungs-Foerdereinrichtung haetten einen der beiden jungen Maenner schon im Januar bedroht und gezwungen, Geld herauszugeben. Der anderesei wochenlang drangsaliert worden. Unter anderem sei er in einen Kleiderschrank gesperrt und gezwungen worden, Tabak zu essen. Der 20-jaehrige Anfuehrer der Gruppe sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Er ist bei der Polizei wegen Koerperverletzung und raeuberischer Erpressung bekannt.


Bestechungsskandal um Bau des neuen Muenchner Stadions

Muenchen. Im Bestechungsskandal um den Bau des neuen Muenchner Fussballstadions prueft der FC Bayern als moeglicher Geschaedigter nun rechtliche Schritte. Das erklaerte ein Sprecher des Vereins am Abend in Madrid, wo sich die Mannschaft des Vereins vor dem heutigen Champions-League-Spiel aufhaelt. Gestern waren der Praesident des TSV 1860 Muenchen Wildmoser und sein Sohn, sowie zwei weitere Beschuldigte wegen des Verdachts der Bestechlichkeit verhaftet worden. Sie sollen im Zusammenhang mit der Auftragsvergabe fuer den Bau des neuen Stadions insgesamt 2,8 Millionen Euro erhalten haben. Einer der Beschuldigten hat nach Angaben der Staatsanwaltschaft inzwischen ein umfangreiches Gestaendnis abgelegt. Die Anwaelte Wildmosers bestreiten die Vorwuerfe.

Bundesinnenminister Schily hat eine umfassende Aufklaerung des Muenchener Bestechungsskandals um den Stadionbau gefordert. Dem TSV 1860 empfahl er eine zuegige Neuordnung der Vereinsspitze. Der Schmiergeldskandal ist nach Ansicht von Bayerns Innenminister Beckstein ein "Riesenproblem" und schadet dem Ansehen Deutschlands. Solche Faelle seien bisher eher mit Suedamerika in Verbindung gebracht worden. Die Gruenen forderten von den Bundeslaendern ein haerteres Vorgehen gegen Korruption. Sie kritisierten, bisher haetten nur vier Laender entsprechende Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften.

Inzwischen liegt der Staatsanwaltschaft bereits ein Gestaendnis vor. Wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag Abend mitteilte, hat ein Mittelsmann die Vorwuerfe bestaetigt. Unterdessen wird derzeit der Sohn des Praesidenten des Fussballclubs TSV 1860 Muenchen Karl-Heinz Wildmoser vernommen. Die Deutsche Presseagentur zitiert dazu den Anwalt von Wildmoser junior, Ziegert, mit den Worten: "Er hat erklaert, dass er Gelder bekommen hat und dass sein Vater davon nichts wusste." Die in die Affaere verwickelte Baufirma Alpine reagierte unterdessen empoert auf die Bestechungsvorwuerfe. Die Firma bestritt zugleich, dass ein Schaden entstanden ist. Wildmoser Senior sitzt weiterhin Untersuchungshaft, eine Freilassung ist heute nicht zu erwarten.


Polizei fasst mutmassliche Autoschieber

Koblenz. Die Polizei hat sechs mutmassliche Mitglieder einer internationalen Autoschieberbande gefasst. Die Litauer im Alter von 23 bis 34 Jahren sollen mehr als 50 Autos gestohlen haben; sie kamen in Untersuchungshaft. Wie die Polizei weiter mitteilte, sollen die Maenner in einer Lagerhalle in Neuwied eine Werkstatt eingerichtet haben. Dort haetten sie die Autos fuer den Transport nach Osteuropa zerlegt oder mit anderen Fahrgestellnummern und Lackierungen versehen.


Stuttgart aus Champions League ausgeschieden

London. Der VfB Stuttgart ist im Achtelfinale der Fussball-Champions-League gescheitert. Nach der 0:1-Heimniederlage im Hinspiel gegen den FC Chelsea kamen die Stuttgarter am Abend in London nicht ueber ein 0:0 hinaus. Mit Manchester United und Juventus Turin sind am Abend ausserdem zwei Mitfavoriten ausgeschieden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8175 Euro
Kanada (1 $) 0.6161 Euro
England (1 Pfund) 1.4727 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.407 Euro
Japan (100 Yen) 0.7376 Euro
Schweden (100 skr) 10.913 Euro
Suedafrika (100 R) 12.283 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4044 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10441 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11433
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ