Kohl in Argentinien eingetroffen |
Buenos Aires. Zum Auftakt seiner einwoechigen Lateinamerikareise ist
Bundeskanzler Kohl in Argentinien eingetroffen. Er wurde auf dem Flughafen
von Buenos Aires vom argentinischen Aussenminister begruesst. Heute will Kohl
unter anderem an einem Festakt zum hundertjaehrigen Bestehen der
Goethe-Schule teilnehmen. Fuer morgen ist ein Treffen mit Praesident Menem
vorgesehen. Im Anschluss daran soll ein Abkommen zum Wegfall der doppelten
Besteuerung beim Handel zwischen Deutschland und Argentinien unterzeichnet
werden. Weitere Stationen von Kohls Lateinamerikareise sind Brasilien und
Mexiko. |
Bonn zu Wahlen in Bosnien-Herzegowina |
Bonn. Bundesaussenminister Kinkel hat die Wahlen in Bosnien-Herzegowina als
nicht perfekt aber als unverzichtbar bezeichnet. Die Abstimmung sei eine
wichtige Etappe bei der Umsetzung der Friedensvereinbarung von Dayton, sagte
Kinkel in Bonn. Dass die Wahlen nicht dem gewohneten Standard
funktionierender Demokratien entsprechen wuerden sei klar gewesen. Er rechne
jedoch damit, dass der demokratische Wiederaufbau des Landes noch in diesem
Jahr abgeschlossen wird.
Der SPD-Politiker Verheugen aeusserte sich dagegen skeptisch zu den Wahlen.
Sie wuerden nicht zu einer wirklichen Befriedung des Landes beitragen, so
Verheugen in einem Rundfunkinterview. Die SPD solle einer weiteren
Stationierung deutscher Truppen auf der Grundlage eines UN-Mandats zustimmen.
Ein Sprecher von Bundesverteidigungsminister Ruehe, CDU, erklaerte die
Bereitschaft, zur Friedensueberwachung Infanterieeinheiten der Bundeswehr
nach Bosnien zu schicken. |
Stolpe: Steuerdebatte Vorwand fuer Mehrwertsteuererhoehung ? |
Bonn. Der brandenburgische Ministerpraesident Stolpe, SPD, haelt es fuer
moeglich, dass die derzeitige Debatte ueber eine grosse Steuerreform als
Vorwand dient, um die Mehrwertsteuer schon Ende diesen Jahres zu erhoehen.
Stolpe sagte im Sueddeutschen Rundfunk, er habe den Verdacht, dass die Bonner
Regierung die Mehrwertsteuer zum Ausgleich der Luecken im Bundeshaushalt 1997
anheben werde. Der Staat brauche das Geld, nachdem der Solidarzuschlag
vorzeitig abgebaut werde. Stolpe bezeichnete die Anhebung der Mehrwertsteuer
als Bankrotterklaerung der Finanzpolitik, weil sie vor allem Menschen mit
geringem Einkommen traefe. |
Weitere Sparmassnahmen im Sozialbereich geplant |
Bundesgesundheitsminister Seehofer hat weitere Einsparungen im Sozialbereich
angekuendigt. Das bisherige Sparpaket sei nur ein Minimalprogramm, sagte der
CSU-Politiker der "Bild am Sonntag". In der Bonner Regierungskoalition werde
ueber weitergehende Schritte beraten. Diese betraefen den Haushalt, sowie die
Kranken- und Rentenversicherungen.
Der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung in der Unionsfraktion, Doss,
betonte, Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe seien nach wie
vor zu hoch. |
Ruettgers will Lehrlingsausbildung reformieren |
Bonn. Bundesbildungsminister Ruettgers will die Lehrlingsausbildung
reformieren. In einem Zeitungsinterview appelierte Ruettgers an die Laender,
den Berufsschulunterricht so zu organisieren, dass die jungen Leute 20 bis 30
Tage im Jahr laenger im Betrieb sind. Der zweite Berufsschultag in der Woche
koenne in vielen Faellen wegfallen. Auch die Hoehe der Ausbildungsverguetung
solle laut Ruettgers neu ueberdacht werden. Mit diesen Reform will der
Minister die Bereitschaft der Betriebe erhoehen, Ausbildungsplaetze zu
schaffen. Die Gewerkschaften haben sich inzwischen dagegen ausgesprochen. Sie
befuerchten, dass die Lehrlinge immer mehr als billige Arbeitskraefte
missbraucht werden, statt zu lernen. |
Kommunalwahlen in Niedersachsen |
Hannover. In Niedersachsen waren heute rund 6.2 Millionen Wahlberechtigte
aufgerufen, ihre Vertreter auf kommunaler Ebene zu waehlen. Erstmals in
Deutschland duerfen sich in Kommunalwahlen auch die 16 und 17jaehrigen
beteiligen. Ausserdem wahlberechtigt sind Buerger aus den EU-Staaten. Mit
Spannung wird das Ergebnis der ersten Direktwahl fuer das Amt des
Oberbuergermeisters in Hannover erwartet. Das Rathaus der Landeshauptstadt
ist seit 50 Jahren eine Domaene der Sozialdemokraten. Bei der Kommunalwahl
von 1991 war die CDU mit 43 Prozent der Stimmen im Landesdurchschnitt
staerkste Partei geworden. Die SPD war auf 40 Prozent gekommen, die Gruenen
und die FDP jeweils auf rund 6 Prozent. |
Sparpaket Baden-Wuerttembergs stoesst auf Kritik |
Stuttgart. Das Sparpaket der baden-wuerttembergischen CDU-FDP-Regierung ist
auf Kritik bei Elternvertretern gestossen. Der Arbeitskreis der
Gesamtelternbeiraete sprach mit Blick auf die geplanten Zuschuesse bei der
Schuelerbefoerderung von einer Elternsondersteuer. Sie benachteilige Eltern
aus sozial schwachen Familien. Die Fahrkosten von Realschuelern und
Gymnasiasten laegen bei 500 bis 1000 DM pro Schuljahr und Kind. Diejenigen,
die sich Fahrtkosten nicht leisten koennten, muessten ihre Kinder in die
Hauptschule schicken. Es sei nicht verstaendlich, dass Landtagsabgeordnete
kostenlos oeffentliche Verkehrsmittel in Anspruch naehmen, waehrend die
Eltern fuer den Schulweg ihrer Kinder zur Kasse gebeten wuerden. |
30 % der Todesfaelle von Brustkrebspatientinnen vermeidbar |
Goettingen. Rund 30 Prozent der Todesfaelle von Brustkrebspatientinnen
koennten nach Auffassung von Wissenschaftlern durch eine fruehzeitige
Erkennung verhindert werden. Auf der 16. Jahrestagung der deutschen
Gesellschaft fur Brustheilkunde in Goettingen betonten Aerzte, wenn ein Tumor
mit Hilfe einer Mammographie fruehzeitig festgestellt werde, koennte er mit
einer Operation entfernt und die Brust erhalten bleiben. Die befuerchtete
Strahlenbelastung bei der Mammographie, so die Wissenschaftler weiter, sei
durch neue Techniken reduziert worden und entspreche jetzt den Belastungen
eines Transatlantikfluges. |
Daedalus-Preis fuer Anne Duden |
Stuttgart. Der vom Land Baden-Wuerttemberg und vom Sueddeutschen Rundfunk
gestiftete Daedalus-Preis fuer neue Literatur wird der in London lebenden
Autorin Anne Duden verliehen. Duden erhaelt den Preis fuer ihr Werk
"Wimpertier", das im vergangenen Jahr veroeffentlicht wurde. Die
Ausszeichung, die in diesem Jahr zum ersten Mal verliehen wird, ist mit
15.000 DM dotiert. |
6. Architektur-Biennale eroeffnet |
Venedig. Die 6. Architektur-Biennale in Venedig ist eroeffnet. Bis zum 17.
November stellen ueber 80 Architekten aus aller Welt ihre wichtigsten
Projekte in Modellen, Zeichnungen und Videos vor. Im Mittelpunkt der
deutschen Ausstellung "Wandel ohne Wachstum" stehen stillgelegte Zechen im
Ruhrgebiet, die jetzt fuer kulturelle Zwecke genutzt werden. Unter dem Motto
"Renaissance der Bahnhoefe" stellt die Deutsche Bahn AG zukunftsweisende
Projekte vor.
Zum Auftakt zeichnete eine internationale Jury den deutschen Filmemacher Wim
Wenders mit einem Sonderpreis aus. Zur Begruendung hiess es, seine Filme
interpretierten originell staedtische Szenerien und Architekturen. |
Schwerer Verkehrsunfall fordert vier Menschenleben |
Bonn. Bei einem schweren Verkehrsunfall in der Naehe der Stadt Wesel sind
vier Menschen getoetet und zwei schwer verletzt worden. An dem Unfall gestern
Abend waren nach Polizeiangaben drei Fahrzeuge beteiligt. Die Bundesstrasse,
auf der sich der Zusammenstoss ereignete bliebe bis heute vormittag gesperrt. |
Das Wetter |
In Sueddeutschland vor allem am Alpenrand noch Regen, sonst wechselnde
zeitweise starke Bewoelkung mit Schauern, in der Osthaelfte oertlich
Gewitter. Hoechsttemperaturen zwischen 11 und 18 Grad. |
Quellen |
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