GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 06. 02. 2005



* Solana warnt vor Militaeraktion gegen Iran
* Anstrengungen gegen Arbeitslosigkeit angemahnt
* Weiter Streit um Ursachen des erstarkenden Rechtsextremismus
* Clement fordert hoeheres Reformtemp
* Oettinger fordert Kindergartenpflicht vor Einschulung
* Ispo oeffnet ihre Tore
* Posthume Ehrung fuer Max Schmeling



Solana warnt vor Militaeraktion gegen Iran

London. Im Atomstreit mit dem Iran hat der EU-Aussenbeauftragte Solana die USA vor einem militaerischen Angriff auf die iranischen Nuklearanlagen gewarnt. In einem Interview mit einem britischen Fernsehsender sagte Solana, ein Militaerschlag gegen den Iran waere ein Fehler und wuerde die derzeitige Lage noch viel komplizierter machen. US-Praesident Bush hatte ein militaerisches Vorgehen gegen Teheran nicht ausgeschlossen. Aussenministerin Rice hatte zuletzt erklaert, eine Militaeraktion stehe momentan nicht auf der Tagesordnung. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien bemuehen sich seit Monaten um eine diplomatische Loesung des Konflikts und versuchen den Iran zum Verzicht auf sein Programm zur Uran-Anreicherung zu bewegen.


Anstrengungen gegen Arbeitslosigkeit angemahnt

Berlin. Vertreter von Gewerkschaften, Handwerk und Kirche haben Bundeswirtschaftsminister Clement aufgefordert, seine Anstrengungen gegen die Arbeitslosigkeit zu verstaerken. DGB-Chef Sommer regte an, alle Verantwortlichen an einen Tisch zu bringen - Regierung, Zentralbank, Arbeitgeber und Gewerkschaften. Handwerkspraesident Kentzler sagte, fuer neue Jobs brauche die Branche niedrigere Lohnzusatzkosten. Ausserdem koennten viele Insolvenzen verhindert werden, wenn Gesetze dafuer sorgen wuerden, dass die Handwerker nicht laenger unter der schlechten Zahlungsmoral vieler Kunden leiden. Die Hamburger Bischoefin Jepsen rief Clement auf, sich dem Problem der Jugendarbeitslosigkeit staerker zuzuwenden.

Einen so genannten Runden Tisch zur gemeinsamen Bekaempfung der Arbeitslosigkeit wird es nicht geben. Die Bundesregierung lehnte die entsprechende Forderung von DGB-Chef Sommer ab. Ein Sprecher erklaerte, es gehe jetzt vorrangig darum, die beschlossenen Reformen umzusetzen. Bundeswirtschaftsminister Clement mahnte in einem Interview noch einmal ein hoeheres Reformtempo an und nannte als Beispiele die Pflege und die Rente. Zur hohen Zahl der Menschen ohne Arbeit sagte Clement woertlich: "Bis zur spuerbaren Senkung der Arbeitslosigkeit liegt noch ein gewaltiges Stueck Arbeit vor uns." Er rechnet aber damit, dass durch die geplante bessere Betreuung etwa 15 bis 20 Prozent der derzeit fuenf Millionen Arbeitslosen einen Job finden.


Weiter Streit um Ursachen des erstarkenden Rechtsextremismus

Der Streit um die Ursachen des Wiedererstarkens rechtsextremer Gruppierungen dauert an. Die CSU erneuerte den Vorwurf gegenueber der Bundesregierung, dass die Massenarbeitslosigkeit den Boden fuer die NPD bereite. Parteichef Stoiber zog einen Vergleich zu 1932. Politiker von Rot-Gruen zeigten sich ueber die Aeusserungen der CSU empoert und warfen Stoiber politische Entgleisung vor. Der Praesident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Spiegel, hat die Aeusserungen von CSU-Chef Stoiber zum Erstarken der NPD kritisiert. Kanzler Schroeder und die SPD dafuer verantwortlich zu machen, sei falsch, sagte Spiegel der "Leipziger Volkszeitung". Die Ursachen fuer Rechtsradikalismus und Antisemitismus seien vielfaeltig und koennten nicht nur auf wirtschaftliche Aspekte reduziert werden.


Clement fordert hoeheres Reformtemp

Wirtschaftsminister Clement hat ein hoeheres Reformtempo angemahnt. Im Berliner "Tagesspiegel" forderte er einen Einstieg in die Pflege-Reform noch in diesem Jahr. Auch solle sowohl das tatsaechliche Renteneintrittsalter als auch das gesetzliche Pensionsalter steigen, so Clement weiter. Der Minister rechnet mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl fuer Februar auf 5,04 Mio. Auf die Forderung von DGBChef Sommer, gemeinsam gegen die Arbeitslosigkeit zu kaempfen, wollte Clement nicht direkt eingehen.


Oettinger fordert Kindergartenpflicht vor Einschulung

Stuttgart. Der designierte baden-wuerttembergischeMinisterpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat sich fuer eine Kindergartenpflicht, die ein Jahr vor der Einschulung beginnen soll, ausgesprochen. Es mache Sinn, in der letzten Runde vor dem Start alle mitzunehmen, sagte Oettinger. Ziel sei, ein Niveau zu erreichen, in dem vom ersten Tag an alle Kinder schulfaehig sind, begruendete Oettinger seine Forderung. Deshalb muessten sprachliche Faehigkeiten, Sozialkompetenz und Konzentrationsfaehigkeit sollten zuvor geschult werden - gerade bei Kindern aus sozial schwachen Familien. Bislang besuchten immerhin fuenf bis zehn Prozent der Kinder keinen Kindergarten. Zur Aufwertung des Kindergartens gehoere auch die Frage nach der Qualifizierung der Erzieherinnen. Zudem muessten im letzten Kindergartenjahr auch Grundschullehrer mitwirken. Umgekehrt werde der Kindergarten zunehmend zur Vorschule, sagte Oettinger.


Ispo oeffnet ihre Tore

Muenchen. Unter grossem Besucherandrang ist auf dem Gelaende der Neuen Messe die Sportartikelmesse ispo Winter eroeffnet worden. Bis zum Mittwoch erwarten die Organisatoren zehntausende Fachbesucher aus aller Welt. Fast 1.800 Firmen praesentieren neue Produkte rund um den Wintersport. Schwerpunkte sind in diesem Jahr Sicherheit und spezielle Artikel fuer Frauen wie Ski und Snowboards in Leichtbauweise und besonders gut isolierende Materialien.


Posthume Ehrung fuer Max Schmeling

Frankfurt am Main. Vier Tage nach seinem Tod ist der ehemalige Box-Weltmeister Max Schmeling posthum mit der Goldenen Sportpyramide fuer sein Lebenswerk ausgezeichnet worden. Bundespraesident Koehler sagte gestern Abend auf dem Ball des Sports in Frankfurt am Main, Schmeling stehe fuer einen wunderbaren Menschen in Sieg und Niederlage, der immer fair gewesen sei. In einem Brief, den Max Schmeling kurz vor seinem Tod geschrieben hatte, bedankte sich der Sportler fuer die Auszeichnung und betonte, der Respekt vor dem Gegner sei die Voraussetzung fuer Erfolg.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ