EU-Kommission will Behoerde zur Bekaempfung von Seuchen einrichten |
Bruessel. Die EU-Kommission will eine zentrale Behoerde zur
Bekaempfung von Seuchen einrichten. Hintergrund ist der aktuelle
Kampf gegen die Lungenkrankheit SARS. Aufgabe der neuen Behoerde
soll die Koordinierung EU-weiter Schutzmassnahmen sein. Das Konzept
fuer die Arbeit der Behoerde soll bis zur Sommerpause ausgearbeitet
werden. EU-Gesundheits-Kommissar Byrne sagte, die Zahl der
SARS-Patienten in der Europaeischen Union sei weitgehend stabil.
Nach seinen Angaben wurden EU-weit bisher 19 Faelle bestaetigt, in 27
weiteren Faellen seien sich die Aerzte noch nicht sicher. |
Deutscher und spanischer Journalist bei Bagdad getoetet |
Bagdad. Bei einem Raketen-Angriff im Irak sind nach US-Angaben ein
deutscher und ein spanischer Journalist getoetet worden, ausserdem
zwei US-Soldaten. Das irakische Militaer soll die Rakete auf die
amerikanische Einheit abgefeuert haben, mit der die Reporter
unterwegs waren. Das Auswaertige Amt in Berlin hat noch keine
Informationen ueber den Zwischenfall suedlich von Bagdad. In der
irakischen Hauptstadt gingen die Kaempfe am Nachmittag weiter.
Anscheinend wurde auch wieder ein Wohngebiet von einer Rakete
getroffen. Dabei sollen mindestens neun Zivilisten getoetet worden
sein. Die US-Militaer-Aktionen in Bagdad sollen sich nach Angaben
des Zentralkommandos verstaerkt auf Regierungs-Einrichtungen
konzentrieren. Amerikanische Soldaten sind am Morgen ins
Regierungs-Viertel einmarschiert. Sie haben offenbar zwei
Praesidenten-Palaeste eingenommen. Die suedirakische Stadt Basra soll
ganz unter britischer Kontrolle sein. Nach Militaer-Angaben haben
Hunderte britische Soldaten in der Stadt Stellung bezogen. |
Fischer reist nach Israel und Palaestina |
Berlin. Vor dem Hintergrund des Irak-Kriegs verstaerkt
Bundesaussenminister Fischer die Bemuehungen zur Loesung des
Nahost-Konflikts. Fischer startet heute eine dreitaegige Reise nach
Israel und in die Palaestinensergebiete. Fischer, der sowohl bei den
Israelis als auch bei den Palaestinensern ein hohes Ansehen geniesst,
hat in der Vergangenheit mehrfach eine Art Vermittlerrolle im Nahen
Osten gespielt. Unter seinen Gespraechspartnern in Israel sind der
israelische Ministerpraesident Scharon und der neue Aussenminister
Schalom. In den palaestinensischen Autonomiegebieten sind
Unterredungen mit dem designierten Ministerpraesidenten Abbas, dem
palaestinensischen Praesidenten Arafat und Parlamentspraesident Abu
Ala vorgesehen. |
Verletzter Kurde wird in Landstuhl behandelt |
Landstuhl. Nach dem irrtuemlichen Bombardement einer Kolonne
kurdischer Kaempfer und US-Einheiten durch US-Kampfflugzeuge im Irak
wird auch ein schwer verletzter Kurde in Landstuhl behandelt. Dabei
handelt es sich nach Informationen der Koblenzer "Rhein-Zeitung" um
den Bruder des Kurdenfuehrers Massud Barsani. Das US-Militaerhospital
in Landstuhl konnte dies aber nicht bestaetigen. Die vergangene
Woche befreite US-Kriegsgefangene Jessica Lynch sei inzwischen auf
dem Weg der Besserung, hiess es am Montag weiter. In Landstuhl
werden zurzeit 340 verwundete oder erkrankte Soldaten aus dem
Irak-Krieg behandelt. |
Rechtshilfe-Abkommen zwischen Deutschland und den USA |
Berlin. Deutschland und die USA haben sich auf ein
Rechtshilfe-Abkommen verstaendigt. Das teilte das
Bundesjustizministerium mit. Das Abkommen koenne in Kuerze
unterzeichnet werden. Es soll eine bessere Zusammenarbeit deutscher
und amerikanischer Behoerden im Kampf gegen Terrorismus und
Kriminalitaet ermoeglichen. In dem Text ist auch geregelt, dass bei
der Rechtshilfe Einschraenkungen gelten, wenn einem Angeklagten in
den USA die Todesstrafe droht. |
Schily will Gendatei ausbauen |
Bundesinnenminister Schily hat gefordert, die Gen-Datenbanken bei
der Verbrechensaufklaerung weiter auszubauen und DNA-Analysen
verstaerkt zu nutzen. Der Kreis der zu erfassenden Personen solle
ausgeweitet und die rechtlichen Voraussetzungen zur Speicherung des
so genannten genetischen Fingerdabdrucks gesenkt werden, sagte
Schily. Im vergangenen Jahr seien 66 Toetungsdelikte und 135
Sexualstraftaten mit der DNA-Analyse aufgeklaert worden, teilte
Schily mit. Bislang seien 265.000 Datenbestaende registriert.
Derzeit koennen DNA-Analysen nur bei Verdacht einer schweren
Straftat erhoben werden. |
Zwickel schlaegt Huber als Nachfolger vor |
Frankfurt. IG-Metall-Chef Zwickel schlaegt anscheinend den
baden-wuerttembergischen Bezirksleiter der Gewerkschaft, Huber, als
seinen Nachfolger vor. Wie in Frankfurt bekannt wurde, soll
Zwickels bisheriger Stellvertreter Peters seinen Vize-Posten
behalten. Morgen tritt der IG-Metall-Vorstand zusammen, um ueber die
Nachfolge abzustimmen. Zwickel gibt sein Amt im Oktober nach zehn
Jahren an der Spitze der Gewerkschaft auf. |
Anhoerungsverfahren fuer 'Stuttgart 21' hat begonnen |
Stuttgart. In der baden-wuerttembergischen Landeshauptstadt hat am
Montag das Anhoerungsverfahren fuer das Bahnprojekt "Stuttgart 21"
begonnen. Insgesamt gibt es rund 5.200 Einwendungen gegen das knapp
2,6 Milliarden teure Vorhaben der Deutschen Bahn AG. In der so
genannten Eroerterungsverhandlung des Regierungspraesidiums Stuttgart
diskutieren Gegner und Befuerworter zunaechst ueber die Teilabschnitte
unterirdischer Hauptbahnhof und Filderaufstiegstunnel zum Flughafen
Stuttgart. Das auf fuenf Tage angesetzte Eroerterungsverfahren ist
rechtlich zwingender Bestandteil der Bauplanung. Umweltschuetzer
kuendigten Proteste an. |
Naturschutzgesetz in Rheinland-Pfalz soll novelliert werden |
Mainz. Die rheinland-pfaelzische Umweltministerin Margit Conrad
(SPD) hat Eckpunkte fuer die Novelle des Landes-Naturschutzgesetz
vorgestellt. Schwerpunkt ist der "Naturschutz durch Nutzung". Dabei
sollen wirtschaftlich genutzte Aecker, Weinberge und Waelder in den
Naturschutz einbezogen werden. Es gehe darum, eine neue Art von
Landschaft zu schaffen, die Nutzung mit Lebensqualitaet und
Gesundheitsschutz vereine, erklaerte die SPD-Politikerin am Montag.
Ausserdem sollen buerokratische Regelungen abgebaut werden. In diesem
Zusammenhang krisierte die SPD-Politikerin die EU-Vorgaben als
"fachlich ueberholt". Der rheinland-pfaelzische Bund fuer Umwelt und
Naturschutz (BUND)bezeichnete Conrads Vorschlaege als "schwammig"
und "einseitig" zum Vorteil der Landwirtschaft. Dagegen sollten
laut dem Praesidenten der Landwirtschaftskammer, Guenther Schartz,
die Landwirte "ihre gute fachliche Praxis" selbst definieren und
mehr Ausgleichszahlungen erhalten. Die Novellierung des
Landes-Naturschutzgesetzes wird durch Vorgaben der EU und des
Bundes noetig. Sie muessen bis April 2005 umgesetzt werden. |
Kriminalstatistik fuer Rheinland-Pfalz vorgelegt |
Mainz. In Rheinland-Pfalz sind im vergangenen Jahr rund 57 Prozent
der Straftaten aufgeklaert worden. Das teilte Innenminister Walter
Zuber (SPD) am Montag bei der Vorlage der Kriminalstatistik fuer
2002 mit. Die Aufklaerungsquote entspreche damit in etwa der von
2001, sagte der SPD-Politiker. Insgesamt stieg die Zahl der
Straftaten im Land im vergangenen Jahr um 7,1 Prozent auf 280.795.
Die Zunahme der Straftaten sei ein bundesweiter Trend, doch
Rheinland-Pflaz bleibe weiter ein sicheres Bundesland, erklaerte
Zuber. Nur in vier Laendern herrsche ein geringeres
Verbrechensrisiko, so Zuber weiter. Deutlich mehr Faelle wurden im
Bereich Kindesmissbrauch registriert, insgesamt 1.048. Dies bedeute
im Vergleich zu 2001 eine Zunahme um 13,5 Prozent. Die Bereiche
Gewalt- und Drogenkriminalitaet sind um 11,9 und 9,2 Prozent
gestiegen. Unterdessen hat die Gruenen-Fraktion im Landtag der
Regierung falsche Schwerpunktsetzung bei der Verbrechensbekaempfung
vorgeworfen. Die innenpolitische Sprecherin der Gruenen, Friedel
Gruetzmacher, kritisierte die Aufklaerungsquote bei Sexualstraftaten
von lediglich 70 Prozent. Im Berich Drogendelikte liege die
Aufklaerungsquote bei ueber 90 Prozent. Die CDU-Landtagsfraktion
kritisierte die generelle Zunahme der Straftaten vor allem vor dem
Hintergrund der der Sparmassnahmen bei der Polizei. Eine weitere
Erhoehung der Straftatenzahl sei programmiert, so der
innenpolitische Sprecher der CDU, Michael Hoerter. |
Anhoerung zum Ausbau des Frankfurter Flughafens |
Im Verfahren um den umstrittenen Ausbau des Frankfurter Flughafens
stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation. Zum Auftakt einer
Anhoerung von rund 100 Kommunen, Behoerden und Verbaenden verlangten
viele Gemeinden am Montag die Aussetzung des Verfahrens. Sie
aeusserten Zweifel an der Zustaendigkeit des Regierungspraesidiums
Darmstadt fuer die Anhoerung. Mit der Anhoerung will das Praesidium
die
Umweltvertraeglichkeitspruefung fuer das Projekt vorbereiten. Die
Behoerde wollte noch am Abend ueber die Antraege zur Aufhebung des
Verfahrens entscheiden. Die seit Montag laufende Anhoerung, in der
geklaert werden soll, welche Umweltvertraeglichkeitsuntersuchungen
von der Flughafenbetreiberin Fraport verlangt werden sollen, ist
fuer eine Woche angesetzt. Das Darmstaedter Regierungspraesidium soll
dann festlegen, welche Unterlagen die Fraport letztlich einreichen
muss. Erst wenn alle Gutachten vorliegen, kann das
Planfeststellungsverfahren beantragt werden. |
BDI rechnet mit steigender Arbeitslosenzahl |
Hannover. Industrie-Praesident Rogowski rechnet mit steigenden
Arbeitslosenzahlen. Fuenf Millionen Arbeitslose im naechsten Winter
seien nicht mehr unvorstellbar. Als Gruende nannte Rogowski die
weltweite Unsicherheit durch den Irak-Krieg und die Probleme im
Inland. Rogowski forderte die Bundesregierung auf, ueber ihre
geplanten Reformen hinauszugehen. Das erklaerte der
Industriepraesident zum Auftakt der Hannover-Messe. Die groesste
Industriemesse der Welt hat heute begonnen. Mehr als sechstausend
Unternehmen aus 62 Laendern zeigen ihre Produkte. |
Beko uebernimmt Grundig nicht |
Nuernberg/Istanbul. Schwerer Rueckschlag fuer den finanziell
angeschlagenen Elektronikhersteller Grundig: Der tuerkische
Beko-Konzern hat seinen Verzicht auf eine Uebernahme von Grundig
erklaert. Zur Begruendung teilte das tuerkische Unternehmen mit, man
habe kein Interesse mehr und werde keine Grundig-Aktien kaufen. Eine
entsprechende Mitteilung ist bereits an die Istanbuler Boerse
ergangen, heisst es weiter. Ein Grundig-Sprecher wollte das weder
bestaetigen noch dementieren. Der Konzern mit zur Zeit rund 3000
Beschaeftigten sucht seit zwei Jahren einen finanzstarken Investor.
Nach den gescheiterten Uebernahmeverhandlungen mit dem tuerkischen
Beko Konzern droht dem Elektronik-Hersteller Grundig die Insolvenz.
Zur Stunde beraet der Grundig-Vorstand mit verschiedenen Banken ueber
neue Kredite. |
Bosch plant Uebernahme des Heizungsbauers Buderus |
Mannheim. Die Robert Bosch GmbH will den Wetzlarer Heizungsbauer
Buderus uebernehmen. Am Montag teilte der Konzern in Stuttgart mit,
er habe den Buderus-Aktionaeren ein Angebot von 29,15 Euro pro Aktie
gemacht. Bereits am Sonntag hatte sich Bosch fuer 551 Millionen Euro
den Anteil des Baukonzerns Bilfinger Berger an der Buderus AG
gesichert. Allerdings muss der Aufsichtsrat des Mannheimer
Unternehmens noch zustimmen. Der Baukonzern hielt 30,02 Prozent der
Heizungsfirma. Ausserdem muessen die Kartellbehoerden die geplante
Uebernahme noch genehmigen. Wuerde es Bosch gelingen, Buderus zu
uebernehmen, wuerde der Konzern zum groessten Heizgeraete-Anbieter in
Europa aufsteigen. Bosch verfuegt bereits ueber die
Heizungstechnik-Marke Junkers. Bereits 2001 hatte der Mischkonzern
den Uebernahmeversuch gestartet, sich bisher aber nicht dazu
bekannt. |
Deutsche Post haengt Tausende von Briefkaesten ab |
Bonn. Die Deutsche Post hat heute damit begonnen, Tausende von
Briefkaesten abzuhaengen. Wie eine Sprecherin erklaerte, sind davon
9000 Kommunen betroffen. Als Gruende fuer diese Aktion nannte sie die
Kundennachfrage, Qualitaetsvorgaben des Gesetzgebers und die Kosten.
Nach ihren Worten wird es auch kuenftig durchschnittlich in einem
Radius von 500 Metern einen Briefkasten geben. Die Deutsche Post
hat bisher etwa 140.000 oeffentliche Briefkaesten. Wieviele davon nun
abgebaut werden, teilte die Post nicht mit. |
Neunjaehrige Sonja aus Eschweiler wurde erdrosselt |
Blankenheim/Eifel. Die neun Jahre alte Sonja aus Eschweiler bei
Aachen ist tot. Bei der am Wochenende in Blankenheim gefundenen
Kinderleiche handele es sich um das vermisste Maedchen, teilte die
Polizei am Montag mit. Das Kind sei erdrosselt worden. Hinweise auf
ein sexuelles Motiv fuer die Tat laegen nicht vor, so die
Staatsanwaltschaft. Zur Aufklaerung des Falles soll die
Mordkommission auf 80 Beamte aufgestockt werden, so
Oberstaatsanwalt Robert Deller. Eine heisse Spur gebe es jedoch noch
nicht. Spaziergaenger hatten die Leiche von Sonja am Sonntag in
einem Waldstueck in der Eifel nahe Blankenheim (Nordrhein-Westfalen)
entdeckt. Das neunjaehrige Maedchen war mit ihrem elf Jahre alten
Bruder Tom beim Spielen spurlos verschwunden. Der Junge war
vergangenen Montag erwuergt auf einem Waldparkplatz aufgefunden
worden. |
Prozess um Zigarettenschmuggel in Millionenhoehe |
Vor dem Mannheimer Landgericht hat am Montag ein Prozess um
Zigarettenschmuggel in Millionenhoehe begonnen. Den Angeklagten wird
vorgeworfen, in den Jahren 1998 und 1999 illegal Zigaretten aus der
Schweiz ueber Deutschland nach Grossbritannien gebracht zu haben. Die
Ware im Gesamtwert von 19,7 Millionen Euro wurde laut Anklage ueber
das Zollamt Weil am Rhein (Kreis Loerrach) eingefuehrt. Der Prozess
gegen die sechs Angeklagten wird in zwei getrennten Verfahren
durchgefuehrt. |
Schlag der Polizei gegen Kinderpornografie |
Muenchen/Ludwigshafen. Mit einer bundesweiten Razzia in 200 Wohn-
und Geschaeftshaeusern ist die Polizei gegen die Verbreitung von
Kinderpornografie vorgegangen. Unter anderem wurden auch in
Ludwigshafen, Speyer, Neustadt, Pirmasens und Kaiserslautern in der
vergangenen Woche Wohnungen durchsucht, wie das Landeskriminalamt
am Montag mitteilte. In Rheinland-Pfalz wurden zwoelf Computer, rund
70 Datentraeger und 67 Videofilme sichergestellt. Festnahmen gab es
nicht. Die Verdaechtigen sollen einen intensiven Austausch mit
kinder-, gewalt- und tierpornografischen Darstellungen betrieben
haben. |
Kritikerpreise gehen an Heiner Goebbels und Stefanie Sycholt |
Berlin. Der Verband der deutschen Kritiker hat die diesjaehrigen
Traeger des Kritikerpreises bekannt gegeben. Zu ihnen gehoeren der
Komponist Heiner Goebbels und der Dokumentarfilmer Ullrich Kastner.
In der Sparte Film wird die Muenchener Regisseurin Stefanie Sycholt
ausgezeichnet, den Literaturpreis bekommt die Berliner Autorin
Antje Ravic Strubel. Der Preis fuer die Sparte Theater geht an die
Berliner Schauspielerin Anne Tismer. Die Kritikerpreise werden am
17. Mai in den Kammerspielen des Heilbronner Theaters ueberreicht. |
Strassenchaos in Deutschland durch Eis und Schnee |
Schnee und Eis haben am Morgen in weiten Teilen Deutschlands den
Berufsverkehr behindert und zu dutzenden Unfaellen gefuehrt. Strassen
und Autobahnen in Berlin und Bayern waren teilweise komplett gesperrt.
Allein in der Hauptstadt kam es zu 71 Unfaellen. Auf der
spiegelglatten Autobahn A 2 (Magdeburg-Hannover) starb ein
47-Jaehriger. Auf der A 96 bei Landsberg kam es zu einer
Massenkarambolage mit 30 Autos.
Zwei Schwer- und drei Leichtverletzte meldete die Polizei bei anderen
Glaetteunfaellen im Kreis Biberach. Neben dem Kreis Biberach waren vor
allem die Schwaebische Alb und der Kreis Konstanz betroffen. Die
Polizei verzeichnete mindestens 13 Verletzte und einen Sachschaden von
weit ueber 200.000 Euro. Wegen Aufraeumarbeiten gab es bis zum
Vormittag Strassensperren und kilometerlange Staus. Durch Polarluft
waren die Temperaturen in der Nacht auf minus acht Grad auf der Alb
und minus elf Grad auf dem Feldberg im Schwarzwald gesunken |
Boerse |
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