GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 09.05.2003



* Deutschland, Frankreich und Polen wollen enger zusammenarbeiten
* Schroeder sucht Entspannung im deutsch-amerikanischen Verhaeltnis
* Zuwanderungsgesetz erneut im Bundestag verabschiedet
* Der DGB und die Agenda 2010
* Echo auf Erhoehung der Tabaksteuer
* Gefluegelpest auch in Deutschland
* Hoehere Zuzahlungen bei Medikamenten
* Kein Bundeswehreinsatz im Irak in Vorbereitung
* Erinnerung an Buecherverbrennung durch die Nazis
* Herzog-Kommission zur Sanierung der Sozialsysteme
* SAP strebt Ergebnisverbesserung an
* 34 Tote bei Busunglueck in Ungarn
* 50 Jahre US-Basis in Spangdahlem
* Neue Ferienordnung fuer die Sommerferien
* Schweiz zieht im Fluglaermstreit vor die EU-Kommission
* Scharfe Kritik an Deutscher Bahn
* Springsteen: Open-Air-Tour gestartet
* Stuttgart richtet Bahnrad-WM aus
* FC Bayern und Deutsche Fussball Liga legen Streit bei
* Schwere Schaeden durch Gewitter



Deutschland, Frankreich und Polen wollen enger zusammenarbeiten

Breslau. Deutschland, Frankreich und Polen wollen in der europaeischen Sicherheits- und Verteidigungs-Politik enger zusammenarbeiten. Dazu sollen regelmaessige Konsultationen der drei Laender stattfinden, heisst es in einer gemeinsamen Erklaerung von Bundeskanzler Schroeder, Frankreichs Praesident Chirac und dem polnischen Praesidenten Kwasniewski in Breslau. Mit den regelmaessigen Treffen solle die Entwicklung ziviler und militaerischer Faehigkeiten innerhalb der europaeischen Sicherheits- und Verteidigungs-Politik beschleunigt werden. Zudem solle die strategische Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO gestaerkt werden.


Schroeder sucht Entspannung im deutsch-amerikanischen Verhaeltnis

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat den USA die Freundschaft und Buendnistreue Deutschlands zugesichert. Bei einem Festakt zum hundertjaehrigen Bestehen der deutsch-amerikanischen Handelskammer verwies Schroeder, auf gemeinsame Werte - es gebe aber auch Unterschiede. Dazu gehoert nach den Worten Schroeders, dass sich die Deutschen aus ihrer Geschichte heraus eine grosse Zurueckhaltung gegenueber dem Einsatz militaerischer Gewalt angewoehnt haetten. Er warb um Verstaendnis fuer unterschiedliche Positionen. Schroeder vermied es, die USA und ihren Praesidenten Bush fuer das Vorgehen im Irak zu kritisieren. Der Kanzler betonte, dass Deutschland und die USA eine vitale Freundschaft verbinde. Schroeder sagte, vor allem im Nachkriegsdeutschland haetten sich die USA grosse Verdienste erworben. Dies gelte auch fuer die Rolle der USA bei der deutschen Vereinigung.


Zuwanderungsgesetz erneut im Bundestag verabschiedet

Berlin. Mit den Stimmen der rot-gruenen Koalitionsmehrheit hat der Bundestag am Vormittag das Zuwanderungsgesetz verabschiedet. Gegen die Vorlage votierte die Unionsfraktion, die FDP-Abgeordneten enthielten sich der Stimme. Nun muss der Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen. Die Laenderkammer, in der die Union die Mehrheit hat, wird sich voraussichtlich am 20. Juni mit der umstrittenen Vorlage der Bundesregierung befassen. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgebungsprozess wegen eines Formfehlers gestoppt. Kernpunkt des neuen Zuwanderungsgesetzes ist eine bessere Steuerung der Einwanderung. Innenminister Schily bekraeftigte heute nochmals, das Gesetz diene auch dazu, die Zuwanderung zu begrenzen. Die Union lehnt das neue Zuwanderungsgesetz ab und fordert viele Aenderungen, zum Beispiel beim Familiennachzug.


Der DGB und die Agenda 2010

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Sommer, hat seine Kritik an der Reform-Politik der Regierung erneuert. In der Tageszeitung 'Die Welt' warf er Bundeskanzler Schroeder Wortbruch vor. Die Agenda 2010 widerspreche in weiten Teilen der Koalitionsvereinbarung sowie dem SPD-Wahlprogramm. Der DGB-Vorsitzende kuendigte an, den Druck der Gewerkschaften auf die Bundesregierung zu erhoehen.

Der DGB-Gegenentwurf zur Agenda 2010 ist weiter auf breite Kritik gestossen. "Das Programm ist ein Griff in die Mottenkiste", sagte der Praesident des Instituts fuer Wirtschaftsforschung Halle, Pohl, der "Saechsischen Zeitung". Dadurch stiege die Beschaeftigung hoechstens zwei Jahre, aber nicht dauerhaft. BDI-Praesident Rogowski forderte Bundeskanzler Schroeder auf, sich unnachgiebig zu zeigen. Im Rahmen einer "Rosskur fuer den Aufschwung" forderte er unter anderem schaerfere Massnahmen gegen Arbeitsverweigerer. Kritik uebte Rogowski an der Wirtschaftsprognose der Bundesregierung. Die sei deutlich ueberzogen.


Echo auf Erhoehung der Tabaksteuer

Berlin. Die geplante Erhoehung der Tabaksteuer stoesst auf ein geteiltes Echo. Die CDU-Vorsitzende Merkel sagte in einem Zeitungsinterview, es sei noch kein einziger Arbeitsplatz entstanden und schon werde die naechste Steuer erhoeht. Daran sehe man, dass die Bundesregierung die Probleme von der falschen Seite angehe. Dagegen begruessen die Innungskrankenkassen das Vorhaben der rot-gruenen Koalition. Der Vorstandsvorsitzende des IKK-Bundesverbandes, Stuppardt, aeusserte die Hoffnung, die Verteuerung bringe vielleicht doch den einen oder anderen dazu, mit dem Rauchen aufzuhoeren. Er regte an, auch hoehere Steuern auf Alkohol zu erheben. Die Bundesregierung hatte gestern beschlossen, die Tabaksteuer um 1 Euro pro Schachtel Zigaretten zu erhoehen. Mit den Einnahmen sollen die gesetzlichen Krankenkassen entlastet und die Beitraege auf unter 13 Prozent gesenkt werden.


Gefluegelpest auch in Deutschland

Duesseldorf. Die in den Niederlanden und Belgien grassierende Gefluegelpest hat offenbar auch Deutschland erreicht. Nach dem ersten Verdachtsfall werden in Nordrhein-Westfalen 90.000 Huehner und andere Gefluegelarten notgeschlachtet. Der hoch ansteckende Gefluegelpest-Erreger hat seit Anfang Maerz schon grosse Schaeden in Holland und Belgien angerichtet. Dort mussten bislang 26 Millionen Gefluegeltiere getoetet werden. Naturschuetzer verlangten noch einmal die Abkehr von der Massentierhaltung.


Hoehere Zuzahlungen bei Medikamenten

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt hat weitere Plaene zur Reform des Gesundheitswesens vorgestellt. So werden Kassenpatienten beim Zahnersatz kuenftig Festzuschuesse von ihrer Krankenkasse bekommen. Bisher erhalten sie einen prozentualen Zuschuss. Auch fuer Krankenhausaufenthalte muessen Patienten kuenftig mehr bezahlen. Pro Tag steigt die Zuzahlung von 9 auf 12 Euro. Das Sterbegeld wird ganz aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen gestrichen. Schmidt will auch das kassenfinanzierte Krankengeld abschaffen. Sie teilte ausserdem mit, dass sich SPD und Gruene auf die Zuzahlung bei Medikamenten geeinigt haben. Patienten sollen kuenftig mehr zahlen, wenn sie direkt zu einem Facharzt statt zuerst zum Hausarzt gehen Mit ihrer Gesundheitsreform will die Gesundheitsministerin acht Milliarden Euro einsparen.

Die Union will der geplanten Gesundheitsreform nicht zustimmen. Gesundheitsexperte Seehofer bezeichnete die von Gesundheitsministerin Schmidt vorgestellten Eckpunkte als Ansammlung von Provokationen. Das geplante Eintrittsgeld beim Arztbesuch lehnte er strikt ab. Auch die Abschaffung des kassenfinanzierten Krankengeldes sei mit der Union nicht zu machen, sagte Seehofer in der ARD. Schmidt will mit der Reform acht Milliarden Euro einsparen. Sie teilte mit, dass sich SPD und Gruene auf die Zuzahlung bei Medikamenten geeinigt haben. Patienten sollen kuenftig mehr zahlen, wenn sie direkt zu einem Facharzt statt zuerst zum Hausarzt gehen.


Kein Bundeswehreinsatz im Irak in Vorbereitung

Berlin. Das Verteidigungsministerium bereitet nach eigenen Angaben keinen Bundeswehreinsatz im Irak vor. Ein Sprecher wies einen Bericht der "Stuttgarter Nachrichten" zurueck. Die Zeitung will vom SPD-Verteidigungsexperten Arnold erfahren haben, dass die SPD ein foermliches UNO-Mandat nicht mehr als zwingende Voraussetzung fuer eine Friedensmission sieht. Auf diese Haltung haetten sich Aussen- und Sicherheitspolitiker mit Verteidigungsminister Struck geeinigt.


Erinnerung an Buecherverbrennung durch die Nazis

Berlin. Bundespraesident Rau hat an die Buecherverbrennung durch die Nationalsozialisten am 10. Mai 1933 erinnert. Bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin sagte Rau, eine Gesellschaft, die den Wettstreit von Ideen und die kulturelle Vielfalt nicht dulde, richte sich schliesslich selbst zugrunde. Besorgt zeigte sich der Bundespraesident darueber, dass es auch heute noch auf der Welt Buecherverbrennungen, Publikations-Verbote und Todesdrohungen gegen Autoren gibt. Mit Blick auf die zunehmende Verfolgung von Schriftstellern nach dem 11. September 2001 fuegte Johannes Rau hinzu, auch im Kampf gegen den Terrorismus seien nicht alle Mittel erlaubt.


Herzog-Kommission zur Sanierung der Sozialsysteme

Berlin. Durch den Abbau von Leistungen will die CDU-Kommission unter Leitung von Altbundespraesident Herzog die Sozialsysteme sanieren. Allein bei der Arbeitslosenversicherung liessen sich nach Einschaetzung der Kommission 10 Milliarden Euro einsparen. Das Gremium schlaegt unter anderem vor, Arbeitsbeschaffungs-Massnahmen in Westdeutschland ganz zu streichen und in Ostdeutschland in acht bis zehn Jahren zu ueberpruefen. Die Mittel zur beruflichen Weiterbildung sollten um die Haelfte gekuerzt und die Vorruhestandsregelungen gestrafft werden. Die Herzog-Kommission schlaegt aehnlich wie die Bundesregierung vor, die Bezugsdauer fuer das Arbeitslosengeld auf 12 bis 18 Monate zu kuerzen. Fuer langjaehrige Beitragszahler solle jedoch ein Vertrauensschutz gelten. Vorschlaege zur Reform der Krankenversicherung hat die Herzog-Kommission noch nicht vorgelegt.


SAP strebt Ergebnisverbesserung an

Der Walldorfer Softwarehersteller SAP will sein Jahresergebnis trotz der schwachen Konjunktur verbessern. Das kuendigte Co-Vorstandssprecher Henning Kagermann bei der Hauptversammlung des Unternehmens in Mannheim an. Der Gewinn je Aktie ohne ausserordentliche Kosten duerfte um 12 bis 17 Prozent auf 3,45 Euro bis 3,60 Euro steigen. Die Hauptversammlung soll fuer 2002 der Dividende von 0,60 Euro zustimmmen. Co-Vorstandssprecher Hasso Plattner verlaesst SAP und wechselt an die Spitze des Aufsichtsrats. Alleiniger Vorstandssprecher wird dann Kagermann. Plattner erklaerte vor den Aktionaeren, in den letzten 24 Monaten habe er gezielt daran gearbeitet, sich entbehrlich zu machen, damit es kein Loch gibt, wenn er als letzter Mitgruender die Kommandobruecke verlasse. "Was nach aussen wie Amtsmuedigkeit ausgesehen haben mag, war der Ausdruck einer klaren Strategie", sagte Plattner am Freitag.


34 Tote bei Busunglueck in Ungarn

Budapest. Nach dem Busunglueck in Ungarn suchen die Behoerden nach der Ursache. Die Polizei will in den naechsten Tagen die Truemmer des Busses untersuchen. Nach letzten Meldungen sind bei dem Unglueck am Plattensee 33 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch der Busfahrer. Sieben Bus-Insassen wurden verletzt. Der deutsche Reisebus war gestern Morgen auf einem unbeschrankten Bahnuebergang von einem Zug erfasst worden. Die Reisenden kamen nach Angaben des Auswaertigen Amtes aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Das Bundeskriminalamt will Experten an den Unfallort bei Siofok schicken, um den ungarischen Kollegen bei der Identifizierung der Leichen zu helfen. Das Unglueck gilt als einer der schwersten Verkehrsunfaelle in der Geschichte Ungarns.


50 Jahre US-Basis in Spangdahlem

Die Feiern zum 50-jaehrigen Bestehen des US-Luftwaffenstuetzpunktes in Spangdahlem (Eifel) haben am Freitag mit einem gemeinsamen Fahnenappell von US-Militaer und Bundeswehr begonnen. Am Wochenende wird es fuer geladene und angemeldete Gaeste eine Flugzeugausstellung sowie musikalische Darbietungen der US-Airforce-Band geben. Der Flugplatz Spangdahlem war am 10. Mai 1953 offiziell eingeweiht worden. Seitdem spielt der Flugplatz eine wichtige Rolle bei militaerischen Operationen - vom ersten Golfkrieg bis zum Krieg gegen den Irak 2003. Er ist die Basis des 52. Jagdgeschwaders der US-Luftwaffe.


Neue Ferienordnung fuer die Sommerferien

Die Bundeslaender haben sich prinzipiell auf eine Neuregelung der Sommerferien geeinigt. Vom Sommer 2005 an sollen sich mit Ausnahme Bayerns und Baden- Wuerttembergs wieder alle Laender mit den fruehen Ferienterminen abwechseln. Der Einigung muss die Kultusministerkonferenz allerdings noch zustimmen.


Schweiz zieht im Fluglaermstreit vor die EU-Kommission

Im Streit um den Fluglaerm ueber Sueddeutschland will die Schweizer Regierung die deutschen Beschraenkungen vor der EU-Kommission anfechten. Wie das Schweizer Verkehrsministerium am Freitag mitteilte, hofft die Regierung in Bern auf eine aufschiebende Wirkung, bis eine andere Regelung gefunden ist. Seit Mitte April hat Deutschland die Anfluege auf den Flughafen Zuerich begrenzt. Die Anordnung sieht vor, die Fluege ueber Suedbaden in mehreren Schritten auf unter 80.000 im Jahr zu senken.


Scharfe Kritik an Deutscher Bahn

Mainz/Landtag. Die rheinland-pfaelzische CDU hat die Deutsche Bahn AG scharf kritisiert. Der CDU-Abgeordnete Franz-Josef Bischel forderte am Freitag im Landtag die Landesregierung auf, berechtigte Forderungen in harten Verhandlungen mit der Bahn AG durchzusetzen. Das Land zahle jaehrlich rund 350 Millionen Euro fuer Leistungen der Bahn. Dafuer duerfe ein besseres Angebot erwartet werden, so Bischel. Verkehrs-Staatssekretaer Guenter Eymael raeumte ein, das Land sei mit der Qualitaet nicht zufrieden. Die Bahn unternehme aber erhebliche Anstrengungen, Qualitaetsmaengel zu beseitigen. So wuerden rund 100 Millionen Euro in die Moselstrecke investiert.


Springsteen: Open-Air-Tour gestartet

Der US-Rockstar Bruce Springsteen startet am Samstag in Ludwigshafen seine Open-Air-Tour durch Deutschland. Mit seiner E-Street-Band wird der 53-Jaehrige vor etwa 35.000 Menschen im ausverkauften Suedweststadion auftreten. Der Musiker wird vor allem Stuecke aus seiner letzten CD "The Rising" praesentieren. Weitere Auftritte von Springsteen sind in Gelsenkirchen, Muenchen und Hamburg geplant.


Stuttgart richtet Bahnrad-WM aus

Stuttgart ist Ausrichter der diesjaehrigen Bahnrad-WM und der Strassen-WM 2007. Urspruenglich sollte die WM vom 30. Juli bis 3. August 2003 in China stattfinden, musste aber wegen der in China grassierenden Lungenkrankheit SARS verlegt werden. Sylvia Schenk, die Praesidentin des Bundes Deutscher Radfahrer (BDR) erklaerte, der Zuschlag fuer Deutschland und Stuttgart sei ein grosser Vertrauensbeweis. Neben Stuttgart hatten unter anderem Berlin, Manchester und Bordeaux ihr Interesse bekundet. Ausgetragen wird der Wettbewerb in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle, die bereits 1991 Austragungsort der WM war.


FC Bayern und Deutsche Fussball Liga legen Streit bei

Muenchen. Der Streit zwischen dem FC Bayern Muenchen und der Deutschen Fussball Liga um die so genannte Kirch-Affaere ist beigelegt. Dies erklaerten beide Seiten in einer gemeinsamen Pressemitteilung.


Schwere Schaeden durch Gewitter

Muenchen/Freiburg. Die heftigen Gewitter der vergangenen Nacht haben in Bayern zum Teil schwere Schaeden angerichtet. Besonders betroffen waren Oberbayern, Oberfranken und das Allgaeu. In Oberbayern wurden zahlreiche Keller ueberflutet, in vielen Orten fiel der Strom aus. Mehrere Scheunen und Staelle brannten ab. Im Schienenverkehr kam es noch heute zu gewitterbedingten Stoerungen: Auf der Muenchener S-Bahn-Stammstrecke fuhren keine Zuege, da das Stellwerk nach einem Blitzschlag nicht mehr funktioniert.

Ein heftiges Unwetter mit Gewittern, Regen und Hagel hat in der Nacht zum Freitag den Suedwesten heimgesucht. Besonders stark betroffen waren der Raum Freiburg und der Ortenaukreis. In Baden-Wuerttemberg kam durch den starken Regen der Verkehr zum Erliegen. Die Feuerwehrrueckte 60 Mal aus und pumpte Keller und ueberflutete Strassen ab. Die Polizei zaehlte mehr als 150 Notrufe. Nach einem Blitzeinschlag brannte in einem Haus in Breisbach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) der Dachstuhl aus. Auch in Oberwolfach (Ortenaukreis) schlug der Blitz in einen Bauernhof ein. Der Brand richtete einen Schaden von rund 150.000 Euro an. Das Gebaeude brannte bis auf die Grundmauern nieder. Bei einem Brand nach Blitzeinschlag in Mosbach (Neckar-Odenwald-Kreis) erlitten zwei Personen schwere Rauchvergiftungen. Hier betrug der Sachschaden 200.000 Euro. In Mannheim wurde ein Taubenschlag vom Blitz getroffen - 80 der wertvollen Tiere wurden getoetet. Es entstand ein Sachschaden von 30.000 Euro. In Ladenburg (Rhein-Neckar-Kreis) schlug der Blitz in die Polizeidirektion ein. Alle Computer stuerzten gleichzeitig ab. Nach Angaben der Polizei sind aber alle Daten erhalten geblieben.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ