GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 25. 05. 2004



* Walesa gibt Deutschland Mitverantwortung fuer Irak-Krieg
* Spitzengespraech ueber Zuwanderungsgesetz
* Ex-Richter Sommer haelt Sicherungshaft fuer bedenklich
* Struck will an Wehrpflicht festhalten
* Kein gemeinsames Abendmahl bei Katholikentag
* Warnstreiks bei der Post werden ausgeweitet
* SCP-Verhandlungen gescheitert
* Laender draengen auf Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes
* Rheinland-Pfalz will Computernutzung an den Schulen foerdern
* Bayerische Regierung startet Hilfsprogramm fuer ostbayerisches Grenzland
* Ifo-Index leicht gesunken
* Rueckrufaktionen bei Porsche und VW
* Inflationsrate wegen gestiegener Oelpreise in die Hoehe getrieben
* Landesbank Rheinland-Pfalz soll Tochter der LBBW werden
* Stoiber muss im Prozess gegen Max Strauss aussagen
* Geiselnahme in Muenster unblutig zu Ende gegangen
* Vermisste Denise ertrunken
* Theatermacher Tabori feiert 90. Geburtstag
* Fussball: Personalpolitik beim FCK und FfB
* Borkenkaeferplage befuerchtet
* Boerse



Walesa gibt Deutschland Mitverantwortung fuer Irak-Krieg

Polens Ex-Praesident Walesa hat Deutschland und Frankreich eine Mitverantwortung fuer den Irak-Krieg gegeben. Gegenueber tagesschau.de sagte er, beide Laender haetten eine Teilung Europas zugelassen und es daher nicht geschafft, den Krieg zu verhindern. Walesa raeumte aber ein: "Ich haette als Praesident keine Soldaten in den Irak geschickt." Polens Verteidigungsminister Szmajdzinsk kuendigte unterdessen an, das Truppenkontingent im Irak Anfang 2005 deutlich zu verringern. Konkrete Zahlen nannte er nicht. Derzeit sind 2400 polnische Soldaten im Irak im Einsatz.


Spitzengespraech ueber Zuwanderungsgesetz

In Gespraechen mit den Parteivorsitzenden von Regierung und Opposition bemueht sich Bundeskanzler Schroeder um Kompromissmoeglichkeiten fuer ein parteiuebergreifendes Zuwanderungsgesetz. Der Kanzler will dabei insbesondere ueber Sicherheitsfragen sprechen. Umstritten sind die von der Union geforderten Regelungen fuer terrorverdaechtige Auslaender. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wiefelspuetz, sagte, ueber die meisten Fragen habe man bereits Einigkeit erzielt. Ein Scheitern der Gespraeche waere daher unverantwortlich. Die Gruenen zeigten sich zu keinen weiteren Kompromissen gegenueber der Union bereit. Mit staendig neuen Forderungen habe die Union bisher jeden Kompromiss verhindert, sagte Gruenen-Chef Reinhard Buetikofer. Der fruehere Bundesinnenminister Gerhart-Rudolf Baum hat die von Teilen der Union geforderte Sicherungshaft energisch abgelehnt. Ein Sonderrecht fuer Terrorismusbekaempfung ruehre an die Wurzeln unseres Rechtsstaates.


Ex-Richter Sommer haelt Sicherungshaft fuer bedenklich

Die in der Zuwanderungsdebatte umstrittene Sicherungshaft fuer extremistische Auslaender ist nach Ansicht des ehemaligen Verfassungsrichters Sommer unverhaeltnismaessig und rechtlich bedenklich. Sommer sagte im Gespraech mit tagesschau.de: "Das Auslaenderrecht bietet bereits genug Handlungsmoeglichkeiten." Es gebe weit gefasste Klauseln, um Auslaender abzuschieben. Das gelte fuer die Visumserteilung bei Einreise und fuer die Beendigung des Aufenthalts. Die einzige und voelkerrechtlich abgesicherte Grenze waere, wenn in der Heimat Folter und Todesstrafe drohten.


Struck will an Wehrpflicht festhalten

Verteidigungsminister Struck will unbedingt an der Wehrpflicht festhalten. Auf einer Tagung des Beirats der Inneren Fuehrung in Berlin sagte er, mit der allgemeinen Wehrpflicht werde auch einer "Privatisierung militaerischer Einsaetze" vorgebeugt. Eine Freiwilligenarmee nach dem Vorschlag der Gruenen lehnte Struck ab. Erfahrungen anderer Laender zeigten, dass ein hoeherer Wehretat und ein Truppenabbau die Folgen waeren.

Wehrpflichtige sollen kuenftig gezielter nach beruflicher Qualifikation und besonderen Faehigkeiten zur Bundeswehr einberufen und dann einsatzbezogen ausgebildet werden. Das geht aus dem neuen Ausbildungskonzept hervor, das der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan bei einer Tagung des Bundeswehrbeirates in Berlin vorstellte. Der richtige Soldat muesse schneller auf den richtigen Posten kommen, sagte Schneiderhan. Der Umbau der Armee beginne vor der Einberufung.


Kein gemeinsames Abendmahl bei Katholikentag

Ulm. Die christlichen Reformgruppen wollen beim Katholikentag auf eine gemeinsame Abendmahlsfeier von Katholiken und Protestanten verzichten. Eine solche Aktion sei nicht angebracht, da es sich um einen Katholikentag handele, erklaerten die Reformbewegungen "Wir sind Kirche", "Leserinitiative Publik" und "Initiative Kirche von unten". Zwei gemeinsame Abendmahlsfeiern, die gegen das katholische Kirchenrecht verstossen, hatten 2003 am Rande des Oekumenischen Kirchentags in Berlin fuer Aufsehen gesorgt. Zwei Priester wurden wegen ihrer Teilnahme von ihren Bischoefen suspendiert.In Ulm soll nach dem Willen der Reformkraefte kein Priester mehr "verheizt" werden. Die Reformgruppen wollen das Thema aber auf einer Veranstaltung ausserhalb des Kirchentages ansprechen.Schwerpunktthema des Ulmer Katholikentags wird das Zusammenleben der Generationen sein. Erwartet werden mehr als 15.000 Besucher. Unter dem Leitwort "Leben aus Gottes Kraft" sind 800 Veranstaltungen geplant.


Warnstreiks bei der Post werden ausgeweitet

Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Post will die Gewerkschaft ver.di die Warnstreiks noch weiter ausdehnen. Nach Protestaktionen in mehreren ostdeutschen Bundeslaendern und Hessen werden in der kommenden Nacht auch die Beschaeftigten in Rheinland-Pfalz und im Saarland ihre Arbeit niederlegen.


SCP-Verhandlungen gescheitert

Pliezhausen. Die Verhandlungen zwischen dem Betriebsrat und der Geschaeftsleitung der Halbleiter-Herstellers SCP sind gescheitert. Damit bleibt es bei der sofortigen Entlassung aller 160 Mitarbeiter und der Schliessung der Pliezhausener Maschinenbaufirma. Die amerikanische Geschaeftsleitung machte gleich zu Beginn der Gespraeche am Dienstag deutlich, dass die Entscheidung nicht rueckgaengig zu machen sei. Im uebrigen setze man sich sowieso nicht mit Gewerkschaftsvertretern an einen Tisch. Die amerikanischen Besitzer der Halbleiterfirma wollen die Produktion ganz auf die Mutterfirma in den USA konzentrieren. Deswegen haben sie vergangene Woche allen Mitarbeitern gekuendigt und sie vom Gelaende gewiesen. Seitdem bewachen die Mitarbeiter den Firmenausgang. Sie wollen den Abtransport der wertvollen Produktionsanlagen verhindern.Ueber die Zukunft der Firma und der Mitarbeiter wird nun wohl eine Schiedsstelle entscheiden.


Laender draengen auf Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen dringen auf die Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes. Die Bundesregierung muesse sich weiterhin fuer die Ansiedlung internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen in Bonn einsetzen, hiess es nach einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kabinette. So sollte der Bonner Petersberg verstaerkt fuer internationale Konferenzen genutzt werden, erklaerten die beiden Ministerpraesidenten Kurt Beck und Peer Steinbrueck. Die beiden wandten sich auch gegen eine Zentralisierung des Bundeskriminalamtes in Berlin. Der Standort Meckenheim bei Bonn duerfe nicht aufgegeben werden. Ausserdem vereinbarten die Vertreter der beiden Laender, bei der Entwicklung des Eifel-Tourismus enger zu kooperieren. Dazu sollen neue Gemeinschaftsprojekte auf den Weg gebracht werden. In diese Zusammenarbeit sollen auch die Nachbarn Belgien und Luxemburg einbezogen werden.


Rheinland-Pfalz will Computernutzung an den Schulen foerdern

Mainz. Die Betreuung der Computernetze in den Schulen in Rheinland-Pfalz soll kuenftig professioneller und preiswerter werden. Das hat Bildungsstaatssekretaer Joachim Hofmann-Goettig in Mainz angekuendigt. Ein Landesprojekt zur Wartung der Computernetze wird mit 3,8 Millionen Euro gefoerdert. Das vom Landesmedienzentrum entwickelte "Modulare Netz fuer Schulen" erhaelt den Millionenbetrag aus einem gemeinsamen Programm des Bundesbildungsministeriums und des Europaeischen Sozialfonds. Es setzte sich als eines von vier Projekten unter bundesweit 200 Bewerbungen durch. Das "Modulare Netz" ermoegliche eine moeglichst kostenguenstige und stoerungsfreie Wartung der Computernetze in den Schulen, sagte Hofmann-Goettig beim Landesforum fuer innovatives Lernen mit Medien. Zu der Veranstaltung hatten sich mehr als 1.000 Lehrerinnen und Lehrer angemeldet.Das "Modulare Netz" solle nun weiterentwickelt werden. Ziel sei es, die Computernetze in den Schulen zu standardisieren und fuer alle Unterrichtsaspekte verfuegbar zu machen.


Bayerische Regierung startet Hilfsprogramm fuer ostbayerisches Grenzland

Freyung im Bayerischen Wald. Die bayerische Staatsregierung schnuert heute auf ihrer Kabinettssitzung in Freyung ein Hilfsprogramm fuer das ostbayerische Grenzland. Ministerpraesident Stoiber hat konkrete Massnahmen angekuendigt, damit die Region die Probleme leichter bewaeltigen kann, die im Zuge der EU-Osterweiterung entstehen. In Ostbayern wandern immer mehr Betriebe in die neu beigetretenen Laender ab. Die Arbeitslosenquote im Landkreis Freyung-Grafenau ist mit zwoelf Prozent die hoechste in Niederbayern.


Ifo-Index leicht gesunken

Muenchen. Der Ifo-Geschaeftsklimaindex ist im Mai leicht gesunken. Die befragten Unternehmen beurteilten ihre aktuelle Geschaeftslage etwas schlechter, waehrend sich ihre Erwartungen minimal verbesserten. Der viel beachtete Ifo-Index fiel von 96,3 im April auf 96,1 Ende Mai. Gernot Nerb vom Muenchner Ifo-Institut fuer Wirtschaftsforschung sagte, im verarbeitenden Gewerbe haetten sich sowohl die Lageeinschaetzung als auch die Aussichten fuer die naechsten sechs Monate leicht gebessert. Im Einzelhandel blieb das Geschaeftsklima nahezu unveraendert. Im Bauhauptgewerbe und im Grosshandel fielen beide Komponenten des Geschaeftsklimas schlechter aus. Die exportorientierte Wirtschaft gehe weiterhin von Wachstum aus.


Rueckrufaktionen bei Porsche und VW

Porsche und VW rufen bereits zum zweiten Mal ihre Gelaendewagen-Modelle Cayenne und Touareg in die Werkstatt zurueck. An rund 40.000 Cayenne und rund 60.000 Touareg, die bis Mitte Dezember 2003 gebaut wurden, muessen die Gurtschloesser auf der Ruecksitzbank ueberprueft werden.Nach Angaben der beiden Autobauer stellte sich bei Tests heraus, dass bei rund 1000 Gurten die Nieten an dem Bolzen zwischen Schloss und Beschlag fehlten und die Schloesser sich waehrend der Fahrt loesen koennten. In der Praxis sei dies aber bisher nicht vorgekommen, ergaenzte Porsche. Die Kosten der Rueckrufaktion hielten sich in engen Grenzen, sagte ein Porsche-Sprecher. Die Ueberpruefung dauere 20 Minuten, die Kosten wuerden vom Lieferanten getragen.Erst Ende Februar hatten Porsche und VW eine Rueckrufaktion fuer insgesamt 28.500 Cayenne und Touareg gestartet. Damals ging es um einen Kabelstrang nahe der Instrumententafel, der durch die Feststellbremse aufgescheuert werden und in Brand geraten koenne. Die Plattform fuer Cayenne und der Touareg wird in einem Werk im slowakischen Bratislava (Pressburg) gefertigt. Porsche baut in Leipzig fuer den Cayenne vor allem noch den Motor ein.


Inflationsrate wegen gestiegener Oelpreise in die Hoehe getrieben

Die gestiegenen Oel- und Kraftstoffpreise haben die Inflationsrate im Mai auf den hoechsten Stand seit mehr als zwei Jahren getrieben. Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um voraussichtlich 2,1 Prozent. Das geht aus vorlaeufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden hervor, die auf Zahlen aus sechs Bundeslaendern beruhen.Eine aehnlich hohe Preissteigerung hatte das Statistische Bundesamt zuletzt im Januar 2002 registriert. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Preise im Mai um voraussichtlich 0,3 Prozent. Die endgueltigen Ergebnisse sollen etwa Mitte Juni vorliegen.


Landesbank Rheinland-Pfalz soll Tochter der LBBW werden

Die Landesbank Rheinland-Pfalz (LRP) wird nach Angaben aus Bankenkreisen bald eine Tochter der Landesbank Baden-Wuerttemberg (LBBW) werden. Die LRP-Eigentuemer und der Verwaltungsrat der LRP favorisierten dies nach ihrer Sitzung am Montag mehr denn je, hiess es. Die LRP teilte lediglich mit, eine endgueltige Entscheidung sei noch nicht getroffen worden. Eine Richtungsentscheidung zur Zukunft der LRP werde bis Ende Juni getroffen. Es laufe auf eine Anbindung an Stuttgart in Form eines Mutter-Tochter-Verhaeltnisses hinaus, hiess es indes in den Kreisen. Dabei werde der Sparkassen- und Giroverband Rheinland-Pfalz (SGVRP) voraussichtlich seinen Anteil gegen ein Paket an der LBBW tauschen. Nach dem Ausstieg der WestLB haelt der SGVRP nun 80 Prozent an der LRP. Die restlichen zwanzig Prozent liegen bereits bei der LBBW. Daneben gibt es auch beim LRP-Vorstand Aenderungen. Klaus Adam werde auf eigenen Wunsch frueher abgeloest als geplant. Sein bis Fruehjahr 2005 laufender Vertrag werde schon zum Jahreswechsel beendet, teilte die Bank mit.


Stoiber muss im Prozess gegen Max Strauss aussagen

Augsburg. Im Steuerstrafprozess gegen Max Strauss will das Landgericht Augsburg mehrere Spitzenpolitiker der CSU vernehmen. Als Zeugen geladen wurden unter anderen Parteichef Stoiber, die Minister fuer Finanzen und Wirtschaft, Faltlhauser und Wiesheu sowie Staatskanzleichef Huber. Es geht um mehrere Millionen Euro, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft ueber ein getarntes Konto von Max Strauss an die CSU fliessen sollten.


Geiselnahme in Muenster unblutig zu Ende gegangen

Nach zwei Tagen in der Gewalt eines geistige Verwirrten Entfuehrers ist eine 13-Jaehrige am Morgen in Muenster befreit worden. Der Kidnapper, ein 37-jaehriger Niederlaender, gab nach rund sechsstuendigen Verhandlungen mit der Polizei auf Nach Angaben der Ermittler stellten Aerzte inzwischen fest, dass der Entfuehrer das Maedchen, eine Chinesin, sexuell missbraucht hat. Der Mann war den Angaben zufolge am 11. Mai aus einer geschlossenen Anstalt in Utrecht geflohen. Am Sonntag hatte er das Maedchen in einem niederlaendischen Grenzort in sein Auto gezerrt.


Vermisste Denise ertrunken

Die Polizei hat am Montagabend im Freilinger See die Leiche der seit Sonntagmittag vermissten siebenjaehrigen Denise entdeckt. Die Eltern haben ihr Kind inzwischen identifiziert. Die Polizei geht von einem Ungluecksfall aus. Es gebe keine Hinweise auf Gewalteinwirkung. Die Leiche sei bekleidet gewesen. Das tote Maedchen habe in der Naehe der Staumauer gelegen und sei mit Schlamm und Algen bedeckt gewesen. Das Maedchen war am Sonntag auf einem Campingplatz an der Grenze zu Rheinland-Pfalz spurlos verschwunden.Die Polizei hatte auf der Suche nach Denise Ferienhaeuser und Wohnwagen durchkaemmt. Die Jacke des Kindes war in der Naehe des Freilinger Sees gefunden worden. Denise war mit ihren Grosseltern uebers Wochenende campen und hatte mit einer Freundin im benachbarten Wohnwagen gespielt. Auf dem Rueckweg war sie verschwunden. Mehr als 200 Hilfskraefte beteiligten sich an der Suchaktion, darunter auch Taucher. Der See wurde aus der Luft mit einer Waermebildkamera abgesucht.


Theatermacher Tabori feiert 90. Geburtstag

Berlin. Bei einer Gala im Berliner Ensemble hat der Theatermacher George Tabori zusammen mit Freunden und Weggefaehrten seinen 90. Geburtstag gefeiert. Der scheidende Bundespraesident Rau gratulierte Tabori ebenso wie der Literatur-Nobelpreistraeger Kertesz, Liedermacher Biermann und viele andere Saenger und Schauspieler. Tabori wurde 1914 in Budapest geboren. Er lebte und arbeitete in 17 Laendern. Jetzt ist er Hausregisseur an Claus Peymanns Berliner Ensemble.


Fussball: Personalpolitik beim FCK und FfB

Fussball/Bundesliga. Fussball-Bundesligist 1. FC Kaiserslautern hat den griechischen Nationalspieler Ioannis Amanatidis verpflichtet. Der 22-jaehrige Torjaeger unterschrieb einen Vertrag bis zum 30. Juni 2006. Amanatidis wechselt abloesefrei vom Bundesliga-Absteiger Eintracht Frankfurt in die Pfalz.

Der gestern noch als Top-Favorit gehandelte Juergen Kohler wird nicht Nachfolger von Felix Magath beim VfB Stuttgart. Das bestaetigte Vereinspraesident Erwin Staudt gegenueber dem SWR. In der engeren Auswahl seien jetzt noch drei bis vier Kandidaten. Seit dem Wochenende hatte Kohler, derzeit Sportdirektor von Liga-Konkurrent Bayer 04 Leverkusen, als Favorit fuer den Posten des VfB-Trainers gegolten.


Borkenkaeferplage befuerchtet

Der Wald in Baden-Wuerttemberg leidet unter den Spaetfolgen der letztjaehrigen Jahrhunderthitze. Die Landes-Forstkammer warnt vor einer drohenden Borkenkaeferplage. Nur wenige Hitzewochen koennten diese ausloesen. Infolge der Hitzeschaeden seien die Waelder staerker anfaellig fuer schaedliche Insekten. Laut Landwirtschaftsministerium sind derzeit schon die Tannen vom "Krummzaehnigen Tannenborkenkaefer" und "Tannenruessler" befallen. Auch Kiefern, Laerchen und Douglasien seien betroffen. Bei Fichten und Tannen gebe es Pilzbefall.Die Forstkammer mahnte die Politik, die Gefahr nicht zu unterschaetzen. Die Waldbesitzer benoetigten vielmehr rechtzeitige Unterstuetzung. Viele Kleinwaldbesitzer koennten die notwendige Wiederaufforstung wegen des Preisverfalls bei Holz nicht mehr stemmen.Besonders stark betroffen von den Hitzeschaeden sind das Neckarland mit Franken, der Schwaebisch-Fraenkische Wald, die Rheinebene, der Schwarzwald und Oberschwaben. Im Kreis Schwaebisch Hall sprechen Fachleute bereits von einer "Sahelzone".


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8261 Euro
Kanada (1 $) 0.6010 Euro
England (1 Pfund) 1.4983 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.091 Euro
Japan (100 Yen) 0.7364 Euro
Schweden (100 skr) 10.940 Euro
Suedafrika (100 R) 12.559 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3828 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9997 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 10962
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ