Verdaechtiger im Fall des Briefbombenanschlags auf Prodi festgenommen |
Knapp sechs Wochen nach einem Briefbombenanschlag auf
EU-Kommissionspraesident Prodi hat die italienische Polizei einen
Verdaechtigen festgenommen. Der Mann soll eine Schluesselfigur in
der sardischen Anarchistenbewegung Asai sein, teilte die Polizei
mit. |
Bundesregierung gibt Beratervertraege zu |
Berlin. Die Bundesregierung hat seit 1999 offenbar rund 86
Millionen Euro fuer Beratervertraege ausgegeben. Das geht aus der
Antwort auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor, die
mehreren Zeitungen vorliegt. Die meisten und teuersten Vertraege
haben demnach das Finanz- und das Verkehrsministerium
abgeschlossen. So sollen fuer die Beratung zum
Ausschreibungsverfahren fuer die LKW-Maut und die Betreuung bei
der Einfuehrung des Systems fast 16 Millionen Euro gezahlt worden
sein. Die Vergabe an die Firma Toll Collect ist inzwischen
umstritten, weil das Konsortium aus DaimlerChrysler und Telekom
fuer den verschobenen Start der LKW-Maut nur geringen
Schadenersatz leisten muss. |
SPD will vielleicht auf Ausbildungsabgabe verzichten |
Ludwigshafen. Die SPD ist nach den Worten ihres Fraktionschefs im
Bundestag, Franz Muentefering, bereit, unter bestimmten
Bedingungen auf die geplante Ausbildungsabgabe zu verzichten. Bei
einer Diskussionsveranstaltung in Ludwigshafen sagte er,
Voraussetzung sei, dass bis zum Herbst diesen Jahres genuegend
Lehrstellen vorhanden seien. Gleichzeitig verteidigte Muentefering
den Plan, bis Maerz einen Gesetzentwurf vorzulegen und die
Wirtschaft so unter Druck zu setzen. CDU-Fraktionsvize Friedrich
Merz betonte, eine Ausbildungsabgabe benachteilige kleinere und
mittlere Unternehmen. Sie faenden oft keine geeigneten Bewerber,
obwohl sie ausbilden wollten. Der stellvertretende
BASF-Vorstandsvorsitzende Eggert Voscherau sagte, eine
"Zwangsabgabe" werde die Grundsatzprobleme nicht loesen. "Es wird
alle Arten geben, sich freizukaufen." |
Schily will offenbar BKA-Praesident Kersten abberufen |
Bundesinnenminister Otto Schily will angeblich den Praesidenten
des Bundeskriminalamtes (BKA), Ulrich Kersten, abberufen und ihm
eine neue Aufgabe zuweisen. Das berichtet die "Frankfurter
Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Fachleute aus der
Koalition. Die Klaerung dieser Personalangelegenheit sei "Sache
von Tagen oder auch Stunden", berichtet das Blatt. Schily habe
sich in diesem Sinne entschieden und ziehe damit die Konsequenzen
aus dem gestoerten Vertrauensverhaeltnis zwischen den
BKA-Mitarbeitern und der Amtsleitung der Behoerde in Wiesbaden.
Grund hierfuer seien die Planungen, den BKA-Standort in Meckenheim
bei Bonn aufzuloesen und grosse Teile der BKA-Zentrale von
Wiesbaden nach Berlin zu verlagern. Die "FAZ" schreibt dazu, dass
in der Koalition erwartet werde, dass der Standort Meckenheim
eine "Bestandsgarantie" erhalten solle. Die Umzugsplaene Schilys
wuerden nicht in dem urspruenglich als Entscheidung
veroeffentlichten Umfang vollzogen werden. Einzelheiten wuerden in
der zustaendigen Arbeitsgruppe vorbereitet werden. |
Letzter Castortransport in Bewegung gesetzt |
Neckarwestheim. Am Vormittag hat sich der letzte Castortransport
vom Atomkraftwerk Neckarwestheim in Bewegung gesetzt. Ziel der
zwei Atombehaelter, die abgebrannte Brennelemente fuehren, ist die
britische Wiederaufarbeitungsanlage Sellafield. Der Transport kam
nach rund 20 Minuten in Walheim an, wo er auf die Schienen
umgeladen wurde. Zu Behinderungen kam es nicht, an der Strecke
wurden lediglich vier Demonstranten gezaehlt. Am Mittwoch sollen
die beiden Atombehaelter nach Informationen von Atomkraftgegnern
auf derSchiene ueber Woerth in der Suedpfalz nach Frankreich rollen.
In Woerth sollen dann angeblich mehrere Transporter
zusammengekoppelt werden. Der Atommuelltransport ist der letzte
seiner Art aus Block 1 des Neckarwestheimer Kraftwerkes. Seit der
Inbetriebnahme im Jahr 1976 wurden insgesamt 180 solcher
Transporte auf den Weg gebracht. Vor allem in den 90er Jahren gab
es dagegen teilweise massiven Widerstand von Atomkraftgegnern.
Kuenftig wird der Atommuell auf dem Kraftwerksgelaende gelagert, ab
2006 in dem zur Zeit im Bau befindlichen Zwischenlager. |
Schroeder betont Festhalten an Reformkurs |
Berlin. Die Bundesregierung haelt nach den Worten von
Bundeskanzler Schroeder an ihrem Reformkurs fest. Auf einem
Kongress des Deutschen Industrie- und Handelskammertages in
Berlin betonte der Kanzler, Deutschland koenne nur dann im
internationalen Wettbewerb bestehen, wenn alle kreativen
Potentiale ausgeschoepft werden. Zugleich rief er alle
gesellschaftlichen Kraefte auf, an der Modernisierung des Staates
mitzuwirken. |
Warnstreiks der Metaller fortgesetzt |
Die IG Metall hat ihre Warnstreiks auch am Dienstag fortgesetzt. Vor
der fuenften Verhandlungsrunde fuer die Metall-Beschaeftigten hatte
die Gewerkschaft u.a. bei Porsche in Stuttgart sowie erneut in
mehreren DaimlerChrysler-Werken zu Protestaktionen aufgerufen.
Insgesamt 6.800 Mitglieder beteiligten sich in Baden-Wuerttemberg in
zwoelf Betrieben mit Aktionen. Beim Sportwagenhersteller Porsche in
Stuttgart fand am Mittag eine Kundgebung statt, bei der
Gesamtbetriebsratschef Uwe Hueck die Bereitschaft zu einer Loesung am
Verhandlungstisch bekraeftigte. Vor ueber 1.000 Mitarbeitern sagte er,
die Gewerkschaft wolle nicht streiken. Zugleich forderte er die
Arbeitgeber auf, ein verbessertes Angebot vorzulegen. Als erste hatten
am Vormittag rund 200 Beschaeftigte des Bombardier-Werkes in Mannheim
die Arbeit niedergelegt. Die Metallerforderten erneut eine Erhoehung
der Loehne und Gehaelter um vier Prozent. "Dafuer werden wir
ordentlich Dampf machen", kuendigte ein Gewerkschaftssprecher bei der
Kundgebung vor dem Werkstor an. "Es geht um unsere Existenz."
In Nordrhein-Westfalen und in Bayern haben sich heute 22.000
Metallarbeiter an Warnstreiks beteiligt. Waehrend die IG Metall in der
laufenden Tarifrunde vier Prozent mehr Lohn und Gehalt fordert, haben
die Arbeitgeber bisher nur ein Angebot von zweimal 1,2 Prozent
vorgelegt. |
Tarifverhandlungen fuer Telekom-Beschaeftigte vertagt |
Mainz. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 120.000 Beschaeftigten
der Deutschen Telekom sind vertagt worden. Die Beratungen sollen
in rund zwei Wochen in Berlin fortgesetzt werden, teilten
Gewerkschafts- und Telekom-Vertreter mit. Bei der zweiten
Verhandlungsrunde in Mainz kam es zu keiner Annaeherung. Die
Gewerkschaft will einen Verzicht auf betriebsbedingte Kuendigungen
bis Ende 2008 erreichen. Dafuer ist sie bereit, ueber eine
"zeitlich befristete Verkuerzung der Wochenarbeitszeit auf bis zu
32 Stunden" zu verhandeln - mit begrenzter Auswirkung auf die
Einkommen.Die Telekom hatte unter den Bedingungen Lohnsenkung und
Arbeitszeitverkuerzung um 10 Prozent einen Beschaeftigungspakt ueber
2004 hinaus angeboten. Ausserdem will das Unternehmen die
Ausbildungsquote verringern. |
Streiks bei vielen Tageszeitungen |
Einige Zeitungen in Baden-Wuerttemberg sind heute erneut duenner als
gewohnt erscheinen. Die Gewerkschaften weiteten ihre Protestaktionen
aus. Aufgerufen zum Streik waren auch die Redakteure kleinerer
Tageszeitungen im Land. Betroffen waren die "Heilbronner Stimme" und
der "Suedkurier". Seit Ende vergangener Woche werden in
Baden-Wuerttemberg unter anderem bereits die Ulmer "Suedwest Presse"
und der "Mannheimer Morgen" bestreikt. Auch diese beiden Zeitungen
duerften nach Angaben des Verleger-Verbandes Baden-Wuerttemberg in
"leicht reduziertem Umfang" erscheinen. Die Gewerkschaften
protestieren mit ihren Streiks gegen die nach ihren Worten "harte
Haltung" der Tageszeitungsverleger bei den laufenden
Tarifverhandlungen. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger
(BDZV) will unter anderem die Gehaelter der 14.000 Redakteure bis zum
31. Juli 2005 einfrieren. Die Verhandlungen werden am Mittwoch in
Frankfurt fortgesetzt. |
Wirtschaftsfoerderung in Baden-Wuerttemberg neu geordnet |
Stuttgart. Die Wirtschaftsfoerderung in Baden-Wuerttemberg wird neu
geordnet. Nach Angaben der CDU/FDP-Regierung wird das
Landesgewerbeamt aufgeloest. Die Aufgaben werden auf andere
Bereiche verteilt. So ist fuer die Foerderung von
Existenzgruendungen kuenftig das Wirtschaftsministerium zustaendig.
Das teilten Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) und
Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) in Stuttgart mit. Die
hoheitlichen Aufgaben des Landesgewerbeamtes werden auf die
Regierungspraesidien verteilt. So kommen die Bereiche Eich- und
Messwesen, die Landesstelle fuer Bautechnik und das Beschussamt
nach Tuebingen. Die Personalverwaltung der frueheren Mitarbeiter
der Gebaeudebrandversicherungsanstalt geht nach Stuttgart. Die
Aufsicht auf dem Gebiet der Energiewirtschaft wird ins
Regierungspraesidium Freiburg verlagert. Die Versicherungsaufsicht
und die Vergabekammer werden kuenftig in Karlsruhe sitzen. |
Barmer Ersatzkasse erwartet sinkende gesetzliche Kassenbeitraege |
Berlin. Die Beitraege fuer die gesetzliche Krankenversicherung
werden nach Einschaetzung der Barmer Ersatzkasse im Laufe des
Jahres deutlich sinken. Barmer-Chef Fiedler verwies darauf, dass
die Gesundheits- reform fuer die Versicherten enorme Belastungen
gebracht habe. Dieses Geld - so Fiedler weiter - muesse nun wieder
an die Versicherten zurueckgegeben werden. Die Barmer Ersatzkasse
hat fuer April bereits eine Beitragssenkung angekuendigt. Auch
andere Gesundheitsexperten erwarten, dass die Beitraege bis
spaetestens Ende des Jahres auf breiter Front sinken. |
Abbau von Standorten bei Kodak |
Knapp 250 Kodak-Mitarbeiter werden am Standort
Stuttgart/Vaihingen im Herbst dieses Jahres ihren Job verlieren.
Deutschlandweit sind ueber 800 Stellen betroffen. Sechs der zehn
ehemaligen Kodak-Labore werden geschlossen. Das sei ein Schlag
ins Gesicht, so die Vaihinger Betriebsraetin Silvia Fetzko.
Standortschliessungen in Deutschland seien zwar beim
Eigentuemerwechsel im letzten Dezember angekuendigt worden, doch
der Vaihinger Standort sei nie in der Diskussion gewesen.
Schliesslich beliefere das Labor einen nicht unbedeutenden
Grosskunden, sei mit Arbeit also gut versorgt. Eine Schliessung sei
daher nicht nachzuvollziehen, so Fetzko.Mit einer Demonstration
vor der Kodakniederlassung in Wangen, wollen die Mitarbeiter am
kommenden Donnerstag gegen die drohenden Kuendigungen
protestieren. Mit dem neuen Besitzer der Kodak-Labore, der
Heidelberger BHG Color und Print, ist jedoch bereits am
vergangenen Freitag ein Interessensausgleich unterschrieben
worden, der eine Schliessung des Vaihinger Standorts Ende
September vorsieht. |
Autozulieferer ZF hofft auf den asiatischen Markt |
Friedrichshafen. Der Autozulieferer ZF Friedrichshafen rechnet in
seinem Nutzfahrzeuggeschaeft in diesem Jahr mit Stagnation. Durch
negative Waehrungseffekte und den starken Preisdruck werde der
Umsatz voraussichtlich bei rund 1,44 Milliarden Euro liegen. Das
waere etwas weniger als 2003 (1,45 Millionen Euro). Wolfgang
Vogel, Leiter des ZF-Bereichs Nutzfahrzeug- und
Sonder-Antriebstechnik, prognostizierte fuer das laufende
Geschaeftsjahr zwar weltweit eine leichte Belebung. So sei bei
Transportern unter sechs Tonnen ein Plus von 2,7 Prozent, bei Lkw
ueber sechs Tonnen 2,3 Prozent Zuwachs zu erwarten. In Westeuropa
bleibe der Markt aber schwach. Wachstumsimpulse seien allenfalls
aus Osteuropa und dem asiatischen Raum zu erwarten. Ziel des
drittgroessten deutschen Autozulieferers ist es, seine Position vor
allem in China auszubauen. Dazu sei ein Joint Venture mit dem
zweitgroessten Nutzfahrzeugproduzenten Dongfeng Motor Company Ltd
geplant, so Vogel in Friedrichshafen. Eine entsprechende
Absichtserklaerung wurde unterzeichnet. Vorgesehen ist die
Herstellung von Getrieben fuer Busse, Lkw und Pickups. |
Entschaedigung fuer Bahnkunden bei Verspaetungen ab Oktober |
Die Deutsche Bahn fuehrt zum 1. Oktober Entschaedigungsleistungen
fuer verspaetete Fernverkehrszuege ein. Das teilte das Unternehmen
in Berlin mit. Hat ein Zug am Zielbahnhof ueber eine Stunde
Verspaetung, erhalten Fahrgaeste eine Entschaedigung von 20 Prozent
des Fahrkartenwerts. Koennen Kunden ihre Reise nicht wie geplant
bis 24.00 Uhr fortsetzen, uebernimmt die Bahn die Kosten fuer
Uebernachtung oder eine Taxifahrt in Hoehe von maximal 80 Euro.
Bisher entschaedigt die Bahn Kunden nur auf freiwilliger Basis.
Verkehrsminister Stolpe und Verbraucherministerin Kuenast
begruessten die neue Regelung. |
Verdacht auf Vogelgrippe in Hamburg hat sich nicht bestaetigt |
Der erste Verdachtsfall auf die Vogelgrippe in Deutschland hat
sich nicht erhaertet. Das Hamburger Tropeninstitut teilte mit, die
aus Thailand zurueckgekehrte Urlauberin habe kein Fieber mehr.
Somit handele es sich sicherlich nicht um eine schwere
Erkrankung. Unterdessen untersucht die
Weltgesundheitsorganisation (WHO) die moegliche Uebertragung des
Erregers von Mensch zu Mensch. Angesichts der Faelle von
Vogelgrippe warnt der Leipziger Experte fuer Infektionskrankheiten
Bernhard Ruf vor den Gefahren einer weltumspannenden
Influenza-Epidemie. Eine solche Pandemie koenne sich in wenigen
Tagen weltweit ausbreiten. |
Prozess gegen Max Strauss fortgesetzt |
Im Steuerprozess gegen Max Strauss wurde heute die Beweisaufnahme
fortgesetzt. Der als Zeuge geladene Lobbyist Holzer hatte gestern
sein Erscheinen "aus Zeitmangel" abgesagt. Strauss wird
Steuerhinterziehung in Hoehe von 1,3 Mio. Euro vorgeworfen. |
Schulden der Kommunen erreichen Rekordhoehe |
Das Defizit von Staedten und Gemeinden wird in diesem Jahr
voraussichtlich auf zehn Mrd. Euro steigen und somit einen neuen
Rekord erreichen. 2003 lag es bei 9,7 Mrd. Euro, im Jahr davor
bei 4,6 Mrd. Euro. Folge der Finanzmisere seien deutlich weniger
Investitionen, sagte Staedtetagspraesidentin Roth. Trotz der juengst
verabschiedeten Reformen sei fuer die "dramatischen
Haushaltsprobleme der Staedte immer noch kein Ausweg in Sicht",
erklaerte sie. Die Beschluesse des Vermittlungsausschusses braechten
den Kommunen lediglich eine Entlastung von 1,5 Mrd. Euro. |
Schauspieler O.W.Fischer gestorben |
Lugano. Der Schauspieler O.W.Fischer ist tot. Er starb nach
Angaben der Schweizer Boulevardzeitung "Blick" bereits am
vergangenen Donnerstag im Alter von 88 Jahren in einem
Krankenhaus in Lugano. Das Blatt beruft sich dabei auf den
Buergermeister von Vernate im Tessin, wo Fischer seit den 60er
Jahren gelebt hatte. O.W.Fischer avancierte in der deutschen
Wirtschaftswunderzeit zum Kino-Star. Er drehte mehr als 40 Filme,
darunter Ludwig der Zweite, Hanussen, Es muss nicht immer Kaviar
sein und Peter Voss, der Millionendieb. |
Formel 1 bleibt bis 2009 auf dem Nuerburgring |
Motorsport. Der Nuerburgring bleibt bis 2009 Formel-1-Standort.
Einen entsprechenden Vertrag haben Formel-1-Chef Bernie
Ecclestone und die Nuerburgring GmbH unterzeichnet. Das teilten
die rheinland-pfaelzische Landesregierung und die Nuerburgring GmbH
in Mainz mit. Auf der Eifelstrecke wird seit fuenf Jahren der
"Grosse Preis von Europa" ausgetragen. Ecclestone hatte bereits am
Sonntag in einem Interview der italienischen Sporttageszeitung
Gazzetta dello Sport gesagt: "Deutschland wird weiterhin zwei
Rennen veranstalten. Wir haben ein neues Abkommen mit dem
Nuerburgring abgeschlossen. Die Rolle der deutschen Autoindustrie
in der Formel 1 ist ausschlaggebend." Ministerpraesident Kurt Beck
(SPD) hob die grosse Bedeutung des Nuerburgrings fuer
Rheinland-Pfalz hervor. Der Landrat des Kreises Ahrweiler, Juergen
Pfoehler, wies darauf hin, dass die Rennstrecke direkt und
indirekt rund 3.000 Arbeitsplaetze sichert. Der Vertrag mit dem
Nuerburgring waere in diesem Jahr ausgelaufen. Der Hockenheimring
als zweite deutsche Rennstrecke ist bis mindestens 2008
Austragungsort des Grosses Preises von Deutschland. Ein
entsprechender Vertrag war im Juli 2001 unterschrieben worden. |
Jara Nachfolger von Gerets beim 1. FC Kaiserslautern |
Fussball/Bundesliga. Fussball-Bundesligist 1. FC Kaiserslautern hat
Kurt Jara als neuen Trainer verpflichtet. Der 53-Jaehrige ist
Nachfolger von Erik Gerets. Die Pfaelzer hatten sich am
Montagabend von dem Belgier und von Co-Trainer Reinhard Stumpf
getrennt. |
Boerse |
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Quellen |
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