Treffen der Praesidenten Kroatiens und Bosniens in Bonn muss verschoben werden. |
Das fuer heute in Bonn geplante Treffen der Praesidenten Kroatiens und
Bosniens Tucman und Isetbegovic muss verschoben werden. Schwere Angriffe der
Serben auf die Umgebung des Flughafens von Sarajewo verhinderten den Flug
des bosnischen Praesidenten nach Bonn. Angesichts dieser neuen Angriffe ist
noch voellig offen, ob und wann das bosnisch - kroatische Gipfeltreffen auf
dem Petersberg bei Bonn stattfinden wird. Der kroatische Praesident will
erst dann aus Zagreb abfliegen, wenn klar ist, ob und wann Isetbegovic
nach Bonn kommt. |
IG Metall setzt auf Verhandlungsloesung |
Die IG Metall setzt in der laufenden Tarifrunde auf eine Verhandlungs-
loesung und will einen grossen Tarifkampf vermeiden. Dies erklaerte der
zweite Vorsitzende der Gewerkschaft Riester vor 1.500 Betriebsraeten und
Vertrauensleuten im hessischen Friedberg. Man wolle mit den Arbeitgebern
ueber flaechendeckende Arbeitszeitverkuerzungen nach dem Vorbild von
Volkswagen verhandeln. 20 Tage vor Ablauf der Friedenspflicht bezeichnete
Riester die Situation als die komplizierteste tarifliche Auseinandersetzung
der Nachkriegszeit. Er warf den Arbeitgebern vor, auf einen Grosskonflikt
in der Branche zu setzen. Die IG Metall wolle diesen Kampf nicht, aber sie
werde sich auch nicht ueber den Verhandlungstisch ziehen lassen. Riester
forderte die Bundesregierung auf, Beschaeftigungsprogramme wie in Japan
vorzulegen. |
Neue Reibereien zwischen CDU und CSU in Sachen Bundespraesidentenwahl |
Zwischen CDU und CSU gibt es neue Reibereien in Sachen Bundespraesidenten-
wahl. CDU-Generalsekretaer Hinze kritisierte, das CSU-Chef Waigel noch vor
einer Abstimmung mit den CDU Fuehrungsgremien den Praesidenten des Bundes-
verfassungsgerichtes Herzog als Unionskandidaten praesentierte. Die CSU
hat ihre schnelle oeffentliche Festlegung auf Roman Herzog als Kandidaten
fuer das Bundespraesidentenamt verteidigt. Zum Abschluss der Kreuther
Klausurtagung betonte der Bonner Landesgruppenchef Glos in Muenchen, man
haette in Herzog selbstverstaendlich keinen gemeinsamen Unionskandidaten
benannt. Glos sagte, seine Partei habe den CDU-Kandidaten Steffen Heitmann
nur mitgetragen, um die Schwesterpartei nicht zu verprellen. Nach dessen
Ruechzug habe die CSU jetzt das Recht, laut und deutlich ihren Willen zu
sagen. |
Bundesfamilienministern Roench forderte familienfreundlichere Gesellschaft |
Eine familienfreundlichere Gesellschaft hat Bundesfamilienministern Roench
in Berlin gefordert. Zum Auftakt des internationalen Jahrs der Familie sagte
die Ministerin es gebe noch in zu vielen Bereichen ruecksichtsloses Verhalten
gegenueber Familien mit Kindern und aelteren Angehoerigen. Die Schaffung
von sozialer Gerechtigkeit zwischen Familien und Kinderlosen in Deutschland
bezeichnete sie als eine Aufgabe von Verfassungsrang. Dieses von den
Vereinten Nationen ausgerufene Jahr der Familie solle dazu beitragen, die
Solidaritaet zwischen den Generationen zu festigen. Die CDU Politikerin
warnte davor, Einsparungen und Verteilungskaempfe auf dem Ruecken der
Familie auszutragen. Berlins regierender Buergermeister Diepgen kritisierte
die Unglaubwuerdigkeit einer Gesellschaft, die Kinder im Fernsehen liebe,
aber nicht in der Nachbarschaft. |
Allmaehliche Entspannung in den Hochwasserregionen |
Die Lage in den Hochwasserregionen an Mosel, Mittelrhein und Saar entspannt
sich allmaehlich. Ueberall geht das Hochwasser langsam zurueck. In Koeln da-
gegen steigen die Pegel weiter an. Im Laufe des Tages wird ein Hoechststand
von 8.80 m erwartet. Im Koblenz, am Zusammenfluss von Rhein und Mosel, bleibt
der Ausnahmezustand weiterhin bestehen, da der Pegel noch nicht unter die
kritische Grenze von 7m gefallen ist. Leicht entspannt hat sich auch die
Hochwassersituation in Sachsen-Anhalt. In vier Landkreisen des Vorharzes
sind allerdings nach wie vor 3.000 ha landwirtschaftliche Nutzflaeche ueber-
flutet. |
Banken wollen Gebuehr fuer die Bearbeitung von Zinsfreistellungsantraegen in Rechnung stellen |
Die Banken wollen fuer die Bearbeitung von Zinsfreistellungsantraegen
angeblich kuenftig eine Gebuehr von 20 DM in Rechnung stellen. Das meldet
die Verbraucherzentrale in Kiel. Grund sei der hohe Bearbeitungsaufwand.
Ohne Freistellungsantrag muss die Bank 30% der Zinsen an das Finanzamt
weiterleiten. Der Zinsfreibetrag betraegt 6100 DM fuer Alleinstehende,
12200 DM fuer Verheiratete. |
Quellen |
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