Metall-Warnstreiks beginnen ab Mitternacht |
Muenchen. In Bayern beginnt die IG Metall ab Mitternacht mit Warnstreiks.
Mit Ablauf der Friedenspflicht soll in vier Betrieben kurzfristig die
Arbeit ruhen. Mehr als 300 Beschaeftigte der Nachtschicht wollen so den
Druck auf die Arbeitgeber erhoehen. Im rheinland-pfaelzischen Andernach
wollen rund 200 Angestellte eines Weissblechherstellers die Arbeit
kurzfristig niederlegen. Die IG Metall fordert 6,5 Prozent mehr Lohn
und Gehalt. Die Arbeitgeber bieten fuer dieses und das naechste Jahr
jeweils zwei Prozent Erhoehung an. |
Keine Vertrauensfrage in Brandenburg |
Potsdam. In Brandenburg wird Ministerpraesident Stolpe vermutlich keine
Vertrauensfrage stellen. SPD und CDU wollen ihre Koalition fortsetzen.
Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses sagte SPD-Landeschef Platzeck,
der Bruch des Koalitionsvertrages durch Ministerpraesident Stolpe beim
Zuwanderungsgesetz im Bundesrat sei ein einmaliger Vorgang gewesen. |
Anklage gegen deutsche Studentin verringert |
Die in Singapur inhaftierte deutsche Studentin Julia Bohl entgeht der
Todesstrafe. Die Anklage wurde auf zwei minder schwere Faelle von
Konsum und Handel von Drogen verringert. Die entscheidende Analyse der
bei Bohl gefundenen Haschischs habe ergeben, dass sie weniger als
500 Gramm reines Cannabis enthalte, teilte Bohls Anwalt mit.
Bei Ueberschreiten dieser Menge waere die Todesstrafe zwingend
vorgeschrieben. Der Richter stimmte der Freilassung gegen eine Kaution von
umgerechnet 93.000 Euro zu. Bohls Vater dankte allen, die sich Sorgen
um Julia gemacht hatten. |
Bund kann UMTS-Milliarden behalten |
Der Bund muss die Laender nicht am Milliardenerloes aus den
UMTS-Mobilfunklizenzen beteiligen. Das hat das Bundesverfassungsgericht
entschieden. Die Karlsruher Richter verwarfen entsprechende Klagen der
unionsgefuehrten Laender Bayern, Hessen und Baden-Wuerttemberg.
Diese wollten erreichen, dass alle 16 Bundeslaender zur Haelfte an dem
Auktionserloes von rund 50 Milliarden Euro beteiligt werden sollten.
Finanzminister Eichel hatte die im Sommer 2000 erzielten Einnahmen
vollstaendig zur Schuldentilgung des Bundes eingesetzt. |
Spendenuntersuchungsausschuss laedt Historiker als Zeuge |
Kurz vor Abschluss der Beweisaufnahme im Spendenuntersuchungsausschuss
des Bundestages soll der Historiker Baring als Zeuge aussagen. Er soll
nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" einen der von Altkanzler Kohl
verschwiegenen Spender namentlich kennen. Baring bestaetigte, eine
Person habe vor zwei Jahren ihm gegenueber erklaert, Kohl gespendet zu
haben. Er kenne aber den Namen nicht. Der Unternehmer wolle anonym
bleiben, weil viele seiner Kunden Sozialdemokraten seien. SPD und
Gruene wollen Baring als Zeugen vorladen. Kohl hatte 1993-1998 ueber
2 Mio. Mark ungeklaerte Spenden erhalten. |
Neues im hessischen CDU-Spendensumpf |
In der Spendenaffaere der hessischen CDU widerlegt das Nachrichtenmagazin
"Der Spiegel" die Aussagen von Ministerpraesident Koch. Dieser hatte
behauptet, dass die in der Schweiz gelagerten 20,8 Mio. Mark legales
Parteieigentum seien, die von 1976 bis 1983 insgesamt 34,4 Mio. Mark
Spenden erhalten habe. Wieder aufgetauchte Akten der Frankfurter
Staatsanwaltschaft belegten jedoch, dass die CDU-Schatzmeister im
gleichen Zeitraum lediglich 13,4 Mio Mark aufgelistet hatten. Das
Schweizer Vermoegen muesse demnach aus illegalen Quellen stammen. |
Anklage gegen SS-Offizier |
Hamburg . 57 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges steht in
Hamburg der wohl letzte Kriegsverbrecherprozess bevor. Die
Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den frueheren SS-Offizier
Friedrich Engel erhoben. Er soll 1944 in Italien die Erschiessung von
59 Gefangenen befohlen haben. Engel ist heute 93 Jahre alt. In
Interviews hatte Engel eingeraeumt, bei den Taten dabei gewesen zu
sein, eine Verantwortung bestritt er jedoch. |
Kind von Rottweilern totgebissen |
Zweibruecken. Zwei Rottweiler haben am Nachmittag einen sechs Jahre
alten Jungen totgebissen. Das Kind war zusammen mit einer Bekannten
und den beiden Hunden spazieren gegangen. Beim Spielen mit einem der
Hunde fiel der Junge hin und wurde von den beiden Rottweilern
angefallen. Die Frau versuchte vergeblich, die Hunde zurueckzuhalten. |
Boerse |
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Quellen |
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