Merkel informiert Fraktionen ueber UN-Einsatz im Libanon |
Berlin/Beirut. Deutschland wird im Rahmen der Nahost-Friedensmission
keine Bodentruppen in den Libanon schicken. Das hat
Verteidigungsminister Jung erklaert. Nach Informationen der Deutschen
Presseagentur will die Bundesregierung neben der Marine allerdings
auch Einheiten der Luftwaffe zur Absicherung des Waffenstillstands
anbieten. Im Gespraech sei eine Beteiligung mit bis zu 1.500
Bundeswehrsoldaten. In einer halben Stunde will Bundeskanzlerin Merkel
die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen ueber ihre Plaene
informieren. Im Sueden des Libanon sind waehrenddessen zum ersten Mal
seit 38 Jahren wieder Soldaten der regulaeren Armee eingerueckt.
Gleichzeitig setzt die israelische Armee ihren Rueckzug aus dem
Nachbarland fort.
Bei den Vereinten Nationen in New York treffen sich heute die Laender,
die sich an der UN-Friedenstruppe im Libanon beteiligen wollen.
Frankreich ist bereit, die Fuehrung zu uebernehmen. Deutschland will
dabei vorstellen, was die Bundesrepublik leisten kann: humanitaere
Hilfen, Wiederaufbau-Hilfen sowie Beitraege zur Sicherung der
syrisch-libanesischen Grenze. Die vom Sicherheitsrat verabschiedete
Resolution 1701 sieht die Aufstockung der UN-Beobachtermission im
Suedlibanon auf 15.000 Blauhelmsoldaten vor. |
Steinmeier und Lamers zu Nahost-Einsatz |
Die internationale Gemeinschaft sollte dem Libanon ihre Hilfe nach
Ansicht von Bundesaussenminister Steinmeier nicht aufdraengen. Die
Regierung in Beirut muesse stets gefragt werden, was aus ihrer Sicht
fuer das Land hilfreich sei, sagte Steinmeier in unserem Programm. Er
zeigte sich zugleich unzufrieden mit seiner Nahost-Reise. Er habe
Syrien in den Dialog einbinden wollen, erklaerte Steinmeier. Das sei
aber wegen der umstrittenen Rede von Praesident Assad nicht gelungen.
Der CDU-Aussen- und Sicherheitspolitiker Lamers warnte davor, die
Risiken eines Bundeswehreinsatzes im Nahen Osten zu unterschaetzen.
Die Region sei eine der kritischsten und gefaehrlichsten in der Welt,
sagte Lamers im DeutschlandRadio Kultur. |
Bundesfamilienministerin will Mehrkind-Familien entlassen |
Bundesfamilienministerin von der Leyen will Familien mit mehreren
Kindern staerker foerdern. Sie brauchten einen groesseren finanziellen
Spielraum, sagte die CDU-Politikerin dem "Tagesspiegel" aus Berlin.
Deshalb halte sie die derzeit hohe Besteuerung dieser Personengruppe
fuer nicht gerechtfertigt. Frau von der Leyen betonte,
Mehrkind-Familien sollten mehr von ihrem Einkommen behalten koennen.
In der naechsten Zeit wuerden Experten untersuchen, in welcher Form
eine Entlastung finanzierbar sei. |
Kassen weiter gegen Reformplaene |
Die Krankenkassen setzen ihre Kampagne gegen die geplante
Gesundheitsreform fort. Die Vorstaende von DAK, BKK und AOK
Baden-Wuerttemberg sowie IKK Sachsen warnten vor dem Verlust wichtiger
Wettbe- werbsfreiheiten. Die Reformeckpunkte stuenden in krassem
Widerspruch zu dem Ziel, durch mehr Wettbewerb eine wirtschaftlichere
Versorgung zu erreichen, sagte IKK-Sachsen-Vorstand Ludwig. Der allein
von den Versicherten zu tragende Zusatzbeitrag werde einen reinen
Preiswettbewerb erzwingen. |
Ministerium: AOK ist 'braesig' |
Der Streit zwischen Gesundheitsministerium und AOK-Bundesverband ueber
Abbau von 2,7 Mrd.Euro Schulden eskaliert. Anders als die uebrigen
Kassen habe die AOK noch keinen Vorschlag praesentiert, wie sie ihre
Schulden bis Ende 2007 abbauen will, sagte Staatssekretaer Schroeder.
Es gebe bei der AOK eine "gewisse Braesigkeit" sowie eine fehlende
Bereitschaft, Perspektiven zu entwickeln. AOK-Verbandschef Ahrens
kritisierte seinerseits, dass die Politik die fuer die Entschuldung
noetigen Rahmenbedingungen nicht geschaffen habe. |
Muentefering erwaegt Mindestlohn fuer Zeitarbeiter |
Bundesarbeitsminister Muentefering erwaegt die Einfuehrung eines
Mindestlohnes fuer Zeitarbeiter. Grosse Teile der Branche haetten
Interesse an der Einbeziehung in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz
gezeigt, sagte ein Sprecher des Ministers in Berlin. Eine politische
Entscheidung sei in der Sache aber noch nicht gefallen. Fuer den
Herbst kuendigte der Sprecher ein Gesamtkonzept fuer den
Niedriglohnsektor an. Im vergangenen Jahr waren mehr als 370.000
Menschen bei Zeitarbeitsfirmen beschaeftigt, das sind rund 50.000 mehr
als im Jahr 2004. |
Steinbrueck: Fuer Altersvorsorge auch auf Urlaub verzichten |
Berlin. Die Bundesbuerger muessen nach den Worten von Finanzminister
Steinbrueck mehr fuer ihre Altersvorsorge, fuer Gesundheit und Pflege
ausgeben. In einem Interview sagte Steinbrueck, das bedeute, dass man
im Zweifel auch auf eine Urlaubsreise verzichte, um fuer spaeter
vorzusorgen. Dieser Appell des Bundesfinanzministers stiess bei
FDP-Chef Westerwelle auf heftigen Widerspruch. Westerwelle sagte, es
sei blanker Zynismus, dass Schwarz-Rot weiter das Geld mit vollen
Haenden ausgeben wolle, aber die Buerger auf ihren Urlaub verzichten
sollen. |
Aerzte und kommunale Arbeitgeber finden Tarifeinigung |
Duesseldorf. Nach wochenlangen Aerztestreiks und einer 30-stuendigen
Verhandlungsrunde haben sich der Marburger Bund und die kommunalen
Arbeitgeber auf einen Tarifvertrag fuer die rund 70.000 Aerzte an den
kommunalen Kliniken geeinigt. Die Gehaelter der Mediziner steigen im
Vergleich zum Tarifvertrag fuer den oeffentlichen Dienst um zehn bis
13 Prozent. Ausserdem werden die Arbeitszeiten der Aerzte beschraenkt.
So duerfen sie kuenftig nur noch 18 Stunden beziehungsweise 24 Stunden
an Wochenenden am Stueck arbeiten. Vom Deutschen Staedte- und
Gemeindebund hiess es, mit diesem Abschluss sei die finanzielle
Schmerzgrenze erreicht. Ein Sprecher des Marburger Bunds sagte,
wichtig sei, dass man jetzt zu einem Ergebnis gekommen sei. |
Air Berlin kauft Konkurrenten dba |
Die Billigfluggesellschaft Air Berlin uebernimmt ihren Konkurrenten
dba. Der Kaufpreis liege im mittleren zweistel- ligen
Millionen-Euro-Bereich und werde komplett aus Barmitteln beglichen,
teilte das Unternehmen mit. Mit der Uebernahme wolle Air Berlin das
Wachstum sichern, sagte Vorstandschef Hunold. "Wir konnten uns die
Chance, unseren Wunschpartner zu gewinnen, nicht entgehen lassen",
sagte er. Die Streckennetze beider Airlines er- gaenzten sich
hervorragend. Das Kartell- amt muss die Uebernahme noch genehmigen. |
Gaspreise steigen in Bayern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt |
In Bayern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt muessen hunderttausende
Verbraucher vom 1. Oktober an mit steigenden Gaspreisen rechnen.
Mehrere Tochterunternehmen des E.on-Konzerns kuendigten Erhoehungen um
bis zu zehn Prozent in ihren Versorgungsgebieten an. Fuer einen
Vier-Personen-Haushalt bedeutet dies einen Ansieg der Kosten um etwa
zehn Euro pro Monat. Die Versorger begruendeten ihr Vorgehen mit den
gestiegenen Beschaffungskosten. |
Zahl der Erwerbstaetigen in Deutschland nimmt zu |
Die Zahl der Erwerbstaetigen in Deutschland nimmt zu. Nach Angaben des
Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden waren im zweiten Quartal dieses
Jahres etwa 185.000 Menschen mehr beschaeftigt als im gleichen
Zeitraum des Vorjahres. Das entspricht einem Plus von 0,5 Prozent.
Allerdings ist der Zuwachs nicht branchenuebergreifend. Waehrend bei
den Dienstleistungen neue Stellen entstanden, wurden im produzierenden
Gewerbe, in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Baugewerbe erneut
Arbeitsplaetze gestrichen. |
Tankschiffe auf dem Rhein kollidiert |
Beim Zusammenstoss zweier Tankschiffe auf dem Rhein ist gestern Abend
bei Bobenheim-Roxheim (Rheinpfalz-Kreis) ein Schiff leck geschlagen
und auf Grund gelaufen. Verletzt wurde niemand. Das Dieseloel wurde
inzwischen in ein anderes Tankschiff abgepumpt und das Leck
geschlagene Schiff abgeschleppt, sagte ein Sprecher der
Wasserschutzpolizei. Die Schifffahrt war nicht eingeschraenkt, da die
Schiffe nicht in der Fahrrinne lagen. Sachverstaendige sollen nun den
Grund fuer die Havarie klaeren. Vermutet wird ein Fahrfehler eines der
Schiffsfuehrer. Auch die Hoehe des Sachschadens steht noch nicht fest.
Das andere Schiff konnte bereits am Morgen weiterfahren. |
Bundesweit erste Senioren-Uni nimmt den Betrieb auf |
Bielefeld. In Nordrhein-Westfalen nimmt heute die bundesweit erste
Universitaet fuer Senioren ihren Betrieb auf: Das "Studium Generale"
ist fuer Studenten ab 50 Jahre vorgesehen und soll Themen aus
Politikwissenschaft, Theologie, Kunst, Musik, Literatur und Geschichte
behandeln. |
Gestohlenes Beuys-Kunstwerk nach 18 Jahren aufgetaucht |
Duesseldorf. Ein wertvoller Filz-Anzug des Kuenstlers Josef Beuys ist
nach 18 Jahren wieder aufgetaucht. Das Kunstwerk war 1988 bei einem
Wohnungseinbruch in Muenster gestohlen worden und wurde jetzt in einer
Duesseldorfer Kunsthandlung sichergestellt. Nach Polizeiangaben gab
das damalige Einbruchsopfer der Polizei den entscheidenden Hinweis.
Weitere Einzelheiten wollen die Ermittler am Nachmittag bekannt geben. |
Koehler eroeffnet Treffen von Nobelpreistraegern in Lindau |
Lindau/Metten. Bundespraesident Koehler eroeffnet am Vormittag das
zweite Treffen von Nobelpreistraegern fuer Wirtschaft am Bodensee.
Acht Preistraeger haben sich angekuendigt. Sie diskutieren mit rund
300 Nachwuchswissenschaftlern Fragen rund um Finanzen und Wirtschaft
im Zeitalter der Globalisierung. Am Nachmittag wird Koehler
hochbegabte Schueler des Sankt-Michael-Gymnasiums der
Benediktinerabtei im niederbayerischen Metten besuchen. |
Doping-Skandal: Ermittlungen gegen Arzt in Niedersachsen |
Im Zusammenhang mit dem spanischen Doping-Skandal ermittelt die
Staatsanwaltschaft Goettingen gegen einen Mediziner aus Niedersachsen.
Der Narkose-Arzt an einer Klinik im thueringischen Bleicherode soll
den spanischen Dopingring um den Mediziner Fuentes mit illegalen
Substanzen versorgt haben. Nach Angaben des Bundeskriminalamts wurden
bei einer Durchsuchung des Wohnhauses und des Arbeitsplatzes
umfangreiche Beweismittel sichergestellt. In den Doping-Skandal ist
unter anderem der Radprofi Jan Ullrich verwickelt. |
National-Elf gewinnt Freundschaftsspiel gegen Schweden |
Gelsenkirchen. Mit einem 3:0-Erfolg gegen Schweden hat die deutsche
Fussball-Nationalmannschaft ihrem neuen Trainer Joachim Loew einen
Einstand nach Mass beschert. In dem Freundschaftsspiel gestern Abend
in der Arena auf Schalke erzielte Ersatz-Kapitaen Schneider schon in
der 4. Minute den ersten Treffer. Klose konnte in der 8. und 44.
Minute verwandeln. In Livorno stellte sich Weltmeister Italien zum
ersten Mal seit dem Titelgewinn wieder einem Laenderspiel - und verlor
0:2 gegen Kroatien. Allerdings war bis auf Torwart Amelia keiner der
WM-Spieler im Einsatz. |
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Quellen |
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