EU-Kommissar fuer Aussenpolitik warnt vor Zerschlagung des Irak |
Bruessel/Washington. Waehrend die Vorbereitungen der USA fuer einen
Militaerschlag gegen den Irak ungebremst weiterlaufen, warnt die EU
vor einem drohenden Zerfall des Landes nach einem Sturz von Saddam
Hussein. Chris Patten, der EU-Kommissar fuer Aussenpolitik, sagte der
"Sueddeutschen Zeitung", es gebe die konkrete Gefahr, dass nach dem
Sturz von Saddam im Irak nicht etwa eine perfekte Demokratie
entstehe, sondern dass man sich eher auf Verhaeltnisse wie
beispielsweise in Jugoslawien nach dem Tod von Tito einstellen
muesse. Patten forderte die USA auf, eine militaerische Intervention
in jedem Fall nur mit Zustimmung der Vereinten Nationen zu
unternehmen. US-Praesident Bush hat allerdings klargemacht, dass er
sich diese Option weiterhin offenhalten will. Vor Marinesoldaten in
Florida sagte er, er hoffe aber noch immer, dass die Vereinten
Nationen nicht zu einem wirkungslosen Debattierclub verkommen
wuerden. |
Beck zu Gespraechen in Polen eingetroffen |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck ist am
Freitag zu Gespraechen ueber die EU-Osterweiterung in Polen
eingetroffen. Am Nachmittag traf der SPD-Politiker in Warschau
Staatspraesident Aleksander Kwasniewski. Dabei forderte Beck einen
besseren Dialog zwischen den europaeischen Partnern. Die Uneinigkeit
in der Irak-Frage duerfe die freundschaftlichen Beziehungen zwischen
Polen und Deutschen nicht gefaehrden. Mit Blick auf den von acht
Staaten in Europa unterzeichneten Brief fuer eine Unterstuetzung der
USA warnte Beck vor "nicht abgesprochenen Ueberraschungen". Auf
Becks Programm stehen heute noch ein Besuch beim polnischen Komitee
fuer europaeische Integration und eine Besichtigung des Juedischen
Historischen Museums. Am Samstag eroeffnet der Ministerpraesident in
Krakau das neue Studienjahr an der "Schule des deutschen Rechts".
Die Hochschule unterhaelt unter anderem eine Partnerschaft mit der
Mainzer Universitaet. |
Fischer fuer Fortsetzung der Waffeninspektionen |
Bundesaussenminister Fischer hat sich kurz vor Beginn der Sitzung
des UN-Sicherheitsrats zum Irak erneut fuer eine Fortsetzung der
Waffeninspektionen ausgesprochen. Seines Wissens nach wuerden auch
die Berichte der Waffeninspekteure in diese Richtung zielen, sagte
Fischer in New York. Bundeskanzler Schroeder erwartet, dass die
Aussenminister Deutschlands, Franreichs und Russlands ihren
gemeinsamen Standpunkt heute vortragen werden. Nach einem Treffen
mit seinem schwedischen Amtskollegen Persson sagte er: "Ich hoffe,
dass die Position die ausreichende Mehrheit finden wird." |
Stoiber wirft Regierung aussenpolitische Isolierung vor |
CSU-Chef Stoiber hat der Bundesregierung erneut vorgeworfen,
Deutschland mit ihrer Irak-Politik aussenpolitisch isoliert zu
haben. "Wir stehen jetzt an der Seite der Russen und Chinesen",
sagte Stoiber im Deutschlandfunk. Er hofft auf ein Einlenken Saddam
Husseins in letzter Minute.Krieg sei"letztlich immer ein Versagen
der Menschheit" Gruenen-Verteidigungsexperte Nachtwei warnte laut
der "Passauer Neuen Presse" vor einer Isolation Deutschlands. Es
muesse selbstverstaendlich eigene Positionen beziehen, aber keinen
'deutschen Weg' und keinen Alleingang, kein absolutes 'ohne mich'",
so Nachtwei. |
Zuwanderungsgesetz im Bundesrat abgelehnt |
Berlin. Der Bundesrat hat das Zuwanderungsgesetz der
Bundesregierung erwartungsgemaess abgelehnt. Die Laendervertreter
stimmten mehrheitlich gegen den Entwurf von Innenminister Schily.
Ebenfalls vom Tisch sind aber die fast 140 Aenderungsantraege der
Union. Der saarlaendische Ministerpraesident Mueller hatte mehr
Regeln gefordert, die den Zuzug von Auslaendern begrenzen. Nun
wird sich der Vermittlungsausschuss mit dem Gesetzentwurf
beschaeftigen. Dort gibt es ein Patt zwischen Regierung und
Opposition - Innenminister Schily zeigte sich zuversichtlich, dass
es zu einer Einigung kommt. |
Ladenschluss ist kuenftig Laendersache |
Berlin. Der Ladenschluss wird spaetestens 2004 weiter gelockert.
Allerdings steht noch nicht fest, in welchem Ausmass. Nach dem
Willen des Bundesrates sollen die Laender kuenftig selbst die
Ladenoeffnungszeiten festlegen koennen. Die Laenderkammer stimmte
einer entsprechenden Initiative Baden-Wuerttembergs, Bayerns,
Sachsen-Anhalts und des Saarlands zu. Der saarlaendische
Ministerpraesident Mueller verwies darauf, dass es regional
unterschiedliche Probleme gebe. Dazu gehoerten unter anderem die
Oeffnungszeiten in den Innenstaedten. Kritik kam vom Einzelhandel.
Die Organisation mahnt eine bundesweit einheitliche Regelung an.
Der Einzelhandel befuerchtet sonst erhebliche
Wettbewerbsverzerrungen. |
Wirtschaftspolitische Diskussion im Bundestag |
Regierung und Opposition haben im Bundestag heftig ueber
Wirtschafts- und Beschaeftigungsentwicklung gestritten.
Wirtschaftsminister Clement wies auf grosse Risiken durch die
Irak-Krise hin. Der Konflikt belaste die Finanzmaerkte und das
Vertrauen von Verbrauchern und Investoren.
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Merz hat der Regierung Versaeumnisse in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen. Nach der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichts im Bundestag, bekraeftigte Merz das Angebot der Union zur Zusammenarbeit bei Reformen des Arbeitsrechts. Er schlug unter anderem vor, den Kuendigungsschutz bei Neueinstellungen zu lockern. Es sei besser, Arbeit mit weniger Kuendigungsschutz zu haben als gar keine.
FDP-Vize Rainer Bruederle forderte die Regierung auf, "Schnitte"
vorzunehmen. Der Hinweis auf die weltpolitische Lage reiche nicht,
sagte er. Andere Laender seien davon ebenso betroffen. |
Mittlestand fordert Kostenentlastung und weniger Buerokratie |
Mainz. Vertreter des Mittelstands haben von
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement eine deutliche
Kostenentlastung und weniger Buerokratie verlangt. Clement war zu
Gast beim bundesweit groessten Neujahrsempfang der regionalen
Wirtschaft in Mainz. Wer Arbeitsplaetze schaffe, werde mit
buerokratischer Gaengelung und hohen staatlichen Kosten belastet,
sagte der Praesident der Handwerkskammer Rheinhessen, Karl Josef
Wirges vor rund 4.000 Unternehmern. Zehn Wirtschaftskammern hatten
zu dem Empfang geladen. Die Veranstalter repraesentieren landesweit
420.000 Beschaeftigte. Zuvor hatte Clement mit Arbeitsministerin
Malu Dreyer ueber die Reformvorschlaege der Hartz-Kommission
diskutiert. Themen waren die Personalserviceagenturen und
JobCenter. In Rheinland-Pfalz soll sich der Arbeitsmarktrat um die
Umsetzung der Hartz-Gesetze kuemmern. |
Vorsorgliche Pockenimpfungen in Deutschland |
Berlin. Deutschland wappnet sich vorsorglich fuer einen moeglichen
Anschlag mit Pockenviren. In Kuerze sollen bundesweit zunaechst 500
bis 1000 Menschen geimpft werden. Es handelt sich um einen
Personenkreis, der in medizinischen Einrichtungen wie Labors und
Krankenhaeusern arbeitet. Die Bundesregierung hat das mit den
Laendern abgesprochen. Die Parlamentarische Staatssekretaerin im
Bundesgesundheitsministerium, Caspers-Merk, betonte, von einer
Gefaehrdung durch Pockenviren koenne man noch nicht reden. Es bestehe
aber ein Risiko. Die Behoerden haben inzwischen 45 Millionen
Impfdosen eingelagert. Das ist knapp die Haelfte des benoetigten
Impfstoffes. Bis Ende Maerz sollen 70 Millionen Dosen vorraetig sein. |
Gewerkschaften wollen ueber Arbeitsrecht sprechen |
Muenchen. Die Gewerkschaften wollen unter bestimmten Bedingungen
ueber alle Vorschriften im Arbeitsrecht sprechen. Das gelte auch fuer
den Kuendigungsschutz, sagte DGB-Chef Sommer der "Sueddeutschen
Zeitung". Voraussetzung sei aber, dass nachgewiesen werde, dass die
bisherige Regelung neue Jobs verhindere. Auch IG Metall-Chef
Zwickel zeigte sich gespraechsbereit. Der baden-wuerttembergische IG
Metall-Chef Huber raeumte inzwischen Versaeumnisse der Gewerkschaften
bei noetigen Reformen in Deutschland ein. Er sagte, Aufgabe der
Gewerkschaften sei nicht nur der Schutz der Arbeitnehmer, sondern
auch die Erarbeitung eigener, neuer Konzepte. |
CDU will Familienpolitik in den Vordergrund ruecken |
Mainz. Die rheinland-pfaelzische CDU will die Familienpolitik wieder
staerker in den Vordergrund ruecken. Mit diesem Ziel hat die Partei
eine Kommission "Familie und Gesellschaft" eingerichtet. Wie der
CDU-Landesvorsitzende Christoph Boehr am Freitag mitteilte, nimmt
das 20-koepfige Experten-Gremium seine Arbeit sofort auf. Die
Kommission untersuche Aenderungen in Wirtschaft, Arbeitsmarkt und
Bildungssystem, die noetig seien, um die Gesellschaft wieder
familienfreundlicher zu machen. Den Vorsitz uebernimmt der
Landesvorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft,
Josef Zolk. |
Handwerk verzeichnet staerksten Einbruch seit Jahrzehnten |
Berlin. Letztes Jahr sind in deutschen Handwerkbetrieben nach
Angaben von Verbandspraesident Philipp mehr als 300.000 Stellen
abgebaut worden - damit musste die Branche den schlimmsten Einbruch
der letzten Jahrzehnte verkraften. Wie Philipp sagte, ging der
Umsatz im Handwerk um mehr als 4,5 Prozent zurueck. Auch fuer das
erste Quartal im laufenden Jahr rechnen die Handwerksbetriebe mit
weiteren Auftrags- und Umsatzeinbussen. Fuer den Fall, dass dieser
Trend nicht gestoppt wird, muss das Handwerk laut Philipp auch in
diesem Jahr mit aehnlich schlechten Zahlen rechnen wie in den
letzten beiden Jahren. |
LBS Baden-Wuerttemberg legt im Neugeschaeft kraeftig zu |
Die Landesbausparkasse Baden-Wuerttemberg hat 2002 im Neugeschaeft
kraeftig zugelegt und ist nach eigenen Angaben Spitzenreiter im
Suedwesten geworden. Die vermittelte Bausparsumme stieg um 16
Prozent auf knapp fuenf Milliarden Euro. Auch 2003 wolle man die
Marktfuehrerschaft halten, so Vorstandschef Guenter Kreher am
Freitag. Das im Januar neu vermittelte Geschaeft habe gemessen an
der Bausparsumme um 30 Prozent zugelegt. Das Betriebsergebnis lag
bei 60 Millionen Euro (Vorjahr 54 Millionen Euro). Dies resultiere
aus ruecklaeufigen Sach-, Verwaltungs- und Personalkosten durch die
Fusion von LBS Baden und LBS Wuerttemberg. Durch die Fusion sei die
Mitarbeiterzahl um 140 zurueckgegangen, bis zum Jahr 2005 sei ein
weiterer Abbau von 110 Stellen geplant. |
Pfaff plant Personalabbau |
Kaiserslautern. Der Naehmaschinenhersteller Pfaff in Kaiserslautern
will bis zu 157 Stellen abbauen und damit die derzeitige schwierige
Lage ueberbruecken. Wie der Betriebsrat am Freitag bestaetigte, sollen
pro Jahr rund zehn Millionen Euro eingespart werden. Deshalb sei
urspruenglich ein Personalabbau von bis zu 300 Mitarbeitern geplant
gewesen. Nun sollten die Beschaeftigten mit Lohnverzicht mehr als
100 Stellen retten. So wuerden die Tariferhoehung verschoben und
weniger Urlaubs- und Weihnachtsgeld gezahlt. Die Verhandlungen ueber
einen Sozialplan wuerden naechste Woche abgeschlosssen, hiess es
weiter. Das Ergebnis werde am 21. Februar bekannt gegeben. |
Ryan-Air zieht positive Bilanz |
Hahn. Ein Jahr nach Eroeffnung ihres Drehkreuzes am
Hunsrueck-Flughafen Hahn haben die irische Fluggesellschaft Ryanair
und der Flughafen am Freitag eine positive Bilanz gezogen. Das
Passagieraufkommen habe sich im vergangenen Jahr mit rund 1,5
Millionen Fluggaesten gegenueber 2001 verdreifacht. Die Fluglinien
seien im Durchschnitt zu 80 Prozent ausgenutzt. Zudem meldete die
Flughafengesellschaft 330 neue Stellen als Folge des Drehkreuzes.
Gut zwei Drittel davon stuenden direkt in Zusammenhang mit dem
Flugbetrieb. Der Rest gehoere zum Bereich Dienstleistungen, wie etwa
Autovermietungen. Darueber hinaus, so wird geschaetzt, sei noch
einmal die doppelte Anzahl an Arbeitsplaetzen in der Region um den
Flughafen entstanden. |
Verlag Herder will Geschaeft weiter ausbauen |
Der Verlag Herder will in diesem Jahr seine Position als groesster
deutscher Verlag fuer Religion, Erziehung und Kultur ausbauen. Ein
Schwerpunkt soll die Taschenbuch-Reihe "Herder Spektrum" sein,
teilte Verleger Manuel Herder am Freitag mit. Auch Sachbuecher mit
dem Themenschwerpunkten Paedagogik und Lebensgestaltung wuerden mehr
in den Vordergrund gerueckt. Das Kundeninteresse an an religioeser
Literatur sei, trotz der allgemeinen Kaufzurueckhaltung im
Buchhandel, gross, so der Verleger weiter. |
Kriegsgefahr fuehrt zu ueberzogenen Benzinpreisen |
Berlin. Mineraloelkonzerne nutzen den drohenden Irak-Krieg nach
Ansicht von Verkehrsexperten dazu, an den Tankstellen ueberzogene
Benzinpreise durchzusetzen. Wie der Verkehrsclub Deutschland
mitteilte, machen die Oelkonzerne mit der Angst derzeit
Sonderprofite. Ein Sprecher des ADAC sagte, die Begruendungen fuer
die erhoehten Preise an den Tankstellen seien nicht ueberzeugend. |
Nachwuchspreise der Deutschen Physikalischen Gesellschaft vergeben |
Die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) hat ihre Nachwuchs-
und Schuelerpreise verliehen. Einen Nachwuchspreis, den mit 7.500
Euro dotierten Gustav-Hertz-Preis, soll Christoph Keitel von der
Universitaet Freiburg fuer seine Arbeiten zum Thema Wechselwirkung
von Licht und Materie erhalten. Jurgen H. Smet vom vom Stuttgarter
Max-Planck-Institut fuer Festkoerperforschung wird mit dem mit 15.000
Euro dotierten Walter-Schottky-Preis geehrt. Vier Schueler und eine
Schuelerin aus Baden-Wuerttemberg werden mit dem Schuelerpreis der
Gesellschaft ausgezeichnet. Sie erhalten den Preis fuer ihren
dritten Platz bei der Weltmeisterschaft fuer junge Physiker, die im
Fruehjahr 2002 in der Ukraine stattgefunden hatte, teilte die
Gesellschaft am Freitag mit. Mit dem Schuelerpreis sollen noch fuenf
weitere Schueler aus anderen Bundeslaendern ausgezeichnet werden, die
an der 33. Internationalen Physikolympiade in Indonesien
teilgenommen hatten. Die Preisverleihung findet im Maerz in Hannover
statt, dort erhaelt jeder Teilnehmer ein Preisgeld von 500 Euro. |
Verleihung des Landesforschungspreises in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Am Freitag wird in der Stuttgarter Staatsgalerie der
Landesforschungspreis 2002 verliehen. Zum dreizehnten Mal zeichnet
das Wissenschaftsministerium herausragende Forschungsarbeiten aus.
Den Preis fuer Grundlagenforschung erhaelt die Karlsruher
Entwicklungsbiologin Doris Wedlich fuer ihre Arbeit ueber ein
Protein, das in der Krebsforschung von Bedeutung ist. Den Preis fuer
angewandte Forschung erhalten Marc Keleman, Michael Mikulla, Rudolf
Kiefer und Martin Walther vom Fraunhofer Institut fuer Angewandte
Festkoerperphysik in Freiburg. Die Wissenschaftler werden fuer die
Entwicklung eines besonders leistungsstarken Lasers ausgezeichnet.
Die beiden Preise sind, laut Ministerium, mit jeweils 100.000 Euro
dotiert. Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) kuendigte bei
der Vorstellung der Preistraeger an, dass es im Land trotz der
angespannten Haushaltslage keine Kuerzung der Foerdergelder fuer
Forschung geben werde. |
Anouk Aimee bei Berlinale fuer Lebenswerk ausgezeichnet |
Berlin. Bei den internationalen Filmfestspielen ist die
franzoesische Schauspielerin Anouk Aimee mit einem Ehrenbaeren fuer
ihr Lebenswerk ausgezeichnet worden. Anschliessend wurde der Film
"Lola" von Jacques Demy aus dem Jahr 1961 gezeigt. Darin spielt die
Aimee eine Nachtclubsaengerin im Hafen von Nantes. In ihrer
50-jaehrigen Karriere wirkte die Diva in 70 Filmen mit. Weltruhm
erlangte sie 1966 mit ihrer Rolle in dem Streifen "Ein Mann und
eine Frau" von Claude Lelouch. Zu den groessten Erfolgen Aimees zaehlt
auch Fellinis Film "La dolce vita" aus dem Jahr 1959. |
Boerse |
|
Quellen |
|