Solana warnt vor Militaeraktion gegen Iran |
London. Im Atomstreit mit dem Iran hat der EU-Aussenbeauftragte Solana
die USA vor einem militaerischen Angriff auf die iranischen
Nuklearanlagen gewarnt. In einem Interview mit einem britischen
Fernsehsender sagte Solana, ein Militaerschlag gegen den Iran waere
ein Fehler und wuerde die derzeitige Lage noch viel komplizierter
machen. US-Praesident Bush hatte ein militaerisches Vorgehen gegen
Teheran nicht ausgeschlossen. Aussenministerin Rice hatte zuletzt
erklaert, eine Militaeraktion stehe momentan nicht auf der
Tagesordnung. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien bemuehen
sich seit Monaten um eine diplomatische Loesung des Konflikts und
versuchen den Iran zum Verzicht auf sein Programm zur
Uran-Anreicherung zu bewegen. |
Anstrengungen gegen Arbeitslosigkeit angemahnt |
Berlin. Vertreter von Gewerkschaften, Handwerk und Kirche haben
Bundeswirtschaftsminister Clement aufgefordert, seine Anstrengungen
gegen die Arbeitslosigkeit zu verstaerken. DGB-Chef Sommer regte an,
alle Verantwortlichen an einen Tisch zu bringen - Regierung,
Zentralbank, Arbeitgeber und Gewerkschaften. Handwerkspraesident
Kentzler sagte, fuer neue Jobs brauche die Branche niedrigere
Lohnzusatzkosten. Ausserdem koennten viele Insolvenzen verhindert
werden, wenn Gesetze dafuer sorgen wuerden, dass die Handwerker nicht
laenger unter der schlechten Zahlungsmoral vieler Kunden leiden. Die
Hamburger Bischoefin Jepsen rief Clement auf, sich dem Problem der
Jugendarbeitslosigkeit staerker zuzuwenden.
Einen so genannten Runden Tisch zur gemeinsamen Bekaempfung der
Arbeitslosigkeit wird es nicht geben. Die Bundesregierung lehnte die
entsprechende Forderung von DGB-Chef Sommer ab. Ein Sprecher
erklaerte, es gehe jetzt vorrangig darum, die beschlossenen Reformen
umzusetzen. Bundeswirtschaftsminister Clement mahnte in einem
Interview noch einmal ein hoeheres Reformtempo an und nannte als
Beispiele die Pflege und die Rente. Zur hohen Zahl der Menschen ohne
Arbeit sagte Clement woertlich: "Bis zur spuerbaren Senkung der
Arbeitslosigkeit liegt noch ein gewaltiges Stueck Arbeit vor uns." Er
rechnet aber damit, dass durch die geplante bessere Betreuung etwa 15
bis 20 Prozent der derzeit fuenf Millionen Arbeitslosen einen Job
finden. |
Weiter Streit um Ursachen des erstarkenden Rechtsextremismus |
Der Streit um die Ursachen des Wiedererstarkens rechtsextremer
Gruppierungen dauert an. Die CSU erneuerte den Vorwurf gegenueber der
Bundesregierung, dass die Massenarbeitslosigkeit den Boden fuer die
NPD bereite. Parteichef Stoiber zog einen Vergleich zu 1932. Politiker
von Rot-Gruen zeigten sich ueber die Aeusserungen der CSU empoert und
warfen Stoiber politische Entgleisung vor. Der Praesident des
Zentralrates der Juden in Deutschland, Spiegel, hat die Aeusserungen
von CSU-Chef Stoiber zum Erstarken der NPD kritisiert. Kanzler
Schroeder und die SPD dafuer verantwortlich zu machen, sei falsch,
sagte Spiegel der "Leipziger Volkszeitung". Die Ursachen fuer
Rechtsradikalismus und Antisemitismus seien vielfaeltig und koennten
nicht nur auf wirtschaftliche Aspekte reduziert werden. |
Clement fordert hoeheres Reformtemp |
Wirtschaftsminister Clement hat ein hoeheres Reformtempo angemahnt. Im
Berliner "Tagesspiegel" forderte er einen Einstieg in die
Pflege-Reform noch in diesem Jahr. Auch solle sowohl das tatsaechliche
Renteneintrittsalter als auch das gesetzliche Pensionsalter steigen,
so Clement weiter. Der Minister rechnet mit einem Anstieg der
Arbeitslosenzahl fuer Februar auf 5,04 Mio. Auf die Forderung von
DGBChef Sommer, gemeinsam gegen die Arbeitslosigkeit zu kaempfen,
wollte Clement nicht direkt eingehen. |
Oettinger fordert Kindergartenpflicht vor Einschulung |
Stuttgart. Der designierte baden-wuerttembergischeMinisterpraesident
Guenther Oettinger (CDU) hat sich fuer eine Kindergartenpflicht, die
ein Jahr vor der Einschulung beginnen soll, ausgesprochen. Es mache
Sinn, in der letzten Runde vor dem Start alle mitzunehmen, sagte
Oettinger. Ziel sei, ein Niveau zu erreichen, in dem vom ersten Tag an
alle Kinder schulfaehig sind, begruendete Oettinger seine Forderung.
Deshalb muessten sprachliche Faehigkeiten, Sozialkompetenz und
Konzentrationsfaehigkeit sollten zuvor geschult werden - gerade bei
Kindern aus sozial schwachen Familien. Bislang besuchten immerhin
fuenf bis zehn Prozent der Kinder keinen Kindergarten. Zur Aufwertung
des Kindergartens gehoere auch die Frage nach der Qualifizierung der
Erzieherinnen. Zudem muessten im letzten Kindergartenjahr auch
Grundschullehrer mitwirken. Umgekehrt werde der Kindergarten zunehmend
zur Vorschule, sagte Oettinger. |
Ispo oeffnet ihre Tore |
Muenchen. Unter grossem Besucherandrang ist auf dem Gelaende der Neuen
Messe die Sportartikelmesse ispo Winter eroeffnet worden. Bis zum
Mittwoch erwarten die Organisatoren zehntausende Fachbesucher aus
aller Welt. Fast 1.800 Firmen praesentieren neue Produkte rund um den
Wintersport. Schwerpunkte sind in diesem Jahr Sicherheit und spezielle
Artikel fuer Frauen wie Ski und Snowboards in Leichtbauweise und
besonders gut isolierende Materialien. |
Posthume Ehrung fuer Max Schmeling |
Frankfurt am Main. Vier Tage nach seinem Tod ist der ehemalige
Box-Weltmeister Max Schmeling posthum mit der Goldenen Sportpyramide
fuer sein Lebenswerk ausgezeichnet worden. Bundespraesident Koehler
sagte gestern Abend auf dem Ball des Sports in Frankfurt am Main,
Schmeling stehe fuer einen wunderbaren Menschen in Sieg und
Niederlage, der immer fair gewesen sei. In einem Brief, den Max
Schmeling kurz vor seinem Tod geschrieben hatte, bedankte sich der
Sportler fuer die Auszeichnung und betonte, der Respekt vor dem Gegner
sei die Voraussetzung fuer Erfolg. |
Quellen |
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