EU will den Irak auf dem Weg zur Demokratie unterstuetzen |
Die EU hat dem Irak nach den Wahlen vom Sonntag ihre volle
Unterstuetzung zugesichert. Nach einem Treffen der
EU-Aussenminister sagte der amtierende Ratsvorsitzende, Luxemburgs
Aussenminister Jean Asselborn, die EU werde den Irak auf seinem
Weg zu Stabilitaet, Frieden und Demokratie weiter unterstuetzen.
Unterdessen hat die Terrorgruppe um den Extremistenfuehrer Abu
Mussab el Sarkawi auch nach der Wahl weitere Anschlaege
angekuendigt. |
Chaos bei Bush-Besuch Ende Februar befuerchtet |
Mainz. Mainz und dem Rhein-Main-Gebiet droht beim geplanten
Besuch von US-Praesident George W. Bush am 23. Februar ein totales
Verkehrschaos. Grund sind umfassende Sicherheitsvorkehrungen. Die
Polizei bestaetigte Ueberlegungen, wonach Autobahnen,
Zugverbindungen und sogar die Wasserstrassen Main und Rhein
waehrend des Praesidentenbesuchs komplett gesperrt werden sollen.
"Es sieht so aus, dass der Verkehr im Rhein-Main-Gebiet zum
Erliegen kommen wird", so die Polizei in Mainz.Bush will in Mainz
mit Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) zusammenkommen. Der
US-Praesident plane zudem einen Truppen-Besuch auf dem
US-Flugplatz Wiesbaden-Erbenheim. Als Ausweichmoeglichkeit gilt
die Airbase in Ramstein bei Kaiserslautern. |
Bundespraesident Koehler zu Besuch in Israel |
Bundespraesident Horst Koehler ist zum Auftakt seines viertaegigen
Staatsbesuchs in Israel von Staatschef Mosche Katsav mit
militaerischen Ehren empfangen worden. Anschliessend will Koehler die
Holocaust-Gedenkstaette Yad Vashem besuchen. Geplant ist auch ein
Treffen mit Regierungschef Scharon. Anlass der Koehler-Reise ist unter
anderem die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland
und Israel vor 40 Jahren. Bei dem Besuch von Bundespraesident Koehler
in Israel erwartet der ehemalige israelische Botschafter in
Deutschland, Avi Primor, von Koehler klare Worte zu dem NPD-Skandal im
saechsischen Landtag. In Israel gebe es keinerlei Verstaendnis dafuer,
dass die NPD in Deutschland frei agieren koenne, betonte Primor.
Koehler hat seinen Staatsbesuch in Israel mit einem Bekenntnis zur
besonderen Verantwortung Deutschlands gegenueber Israel begonnen.
Koehler sagte gegenueber dem israelischen Staatschef Mosche Katsav,
dass Deutschland entschieden gegen Antisemitismus und
Rechtsextremismus vorgehen werde. Hoehepunkt des viertaegigen Besuchs
ist Koehlers Rede am Mittwoch vor der Knesset. |
Kredite an alle Studenten unabhaengig von Vermoegen der Eltern |
Die bundeseigene Kreditanstalt fuer Wiederaufbau (KfW) will zum
kommenden Wintersemester allen Studenten in Deutschland einen
Studienkredit anbieten. Nach Angaben der Bank soll dieser
unabhaengig von Studienfach, Einkommen und Vermoegen der Eltern
gewaehrt werden. Die Bank will das Kreditprogramm auch dann
auflegen, wenn es nicht zur Einfuehrung von allgemeinen
Studiengebuehren kommt.Der Studienkredit soll den Studenten
erlauben, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten und sich voll auf
das Studium zu konzentrieren. Die bis zu 650 Euro im Monat sollen
auch zu deutlich kuerzeren Studienzeiten fuehren. Die Rueckzahlung
soll einkommensabhaengig gestaltet werden. Nach Angaben der KfW
wird die Zinsbelastung bei voraussichtlich rund fuenf Prozent pro
Jahr liegen. Die staatliche Foerderbank hat im vergangenen Jahr
nach eigenen Angaben bereits Kredite ueber rund 812 Millionen Euro
im Bildungsbereich vergeben. Dazu zaehlten Kredite fuer Studenten,
bei denen die BafoeG-Foerderung ausgelaufen war, Kredite im Bereich
der Graduiertenfoerderung sowie Kredite fuer Handwerker, die eine
Meisterschule besuchen.Das Bundesverfassungsgericht hatte
vergangene Woche das per Bundesgesetz festgelegte Verbot von
Studiengebuehren gekippt und den Laendern die Verantwortung
uebertragen. Damit muessen sich Studenten in mehreren Bundeslaendern
auf Zahlungen fuer ihre Ausbildung einstellen. Rot-Gruen lehnt
bisher Studiengebuehren fuer das Erststudium ab. |
SPD und Gewerkschaften fuer Buendnis gegen Rechtsextreme |
Berlin. SPD und Gewerkschaften haben sich fuer ein breites Buendnis
aller demokratischen Kraefte gegen Neonazis und Rechtsextreme
ausgesprochen. Nach einer Sitzung des SPD-Gewerkschaftsrates
sagte Parteichef Muentefering gestern Abend, man wolle die
politische Auseinandersetzung mit den Neonazis suchen. Es gehe
aber nicht darum, moralische Entruestung hinter verschlossenen
Tueren zu zeigen, sondern darum, deutlich zu machen, dass die
demokratischen Kraefte auf den Plaetzen und in den Parlamenten das
Sagen haben. Muentefering schloss nicht aus, dass es am 60.
Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai eine gemeinsame Demonstration
aller demokratischen Parteien und Gruppen geben wird. |
Kanther droht Verurteilung |
Der fruehere Bundesinnenminister Kanther muss im Prozess um die
schwarzen Kassen der Hessen-CDU mit einer Verurteilung rechnen.
In einer vorlaeufigen Bewertung des Prozesses machte der
Vorsitzende Richter in Wiesbaden deutlich, dass das Gericht
derzeit von der Schuld Kanthers und seiner beiden Mitangeklagten
ausgehe. Kanther und der fruehere hessische CDUSchatzmeister Prinz
Wittgenstein sind wegen Untreue angeklagt, Fianzberater Weyrauch
wegen Beihilfe. Insgesamt waren 20,8 Mio. Mark aus Parteivermoegen
in die Schweiz verschoben worden. |
2,7 % mehr Lohn und Gehalt in der Metall- und Elektro-Industrie |
Berlin/Muenchen. Die dreieinhalb Millionen Beschaeftigten der
deutschen Metall- und Elektro-Industrie erhalten von Maerz an wie
vereinbart 2,7 Prozent mehr Geld. Darauf haben sich Gewerkschaft
und Arbeitgeber geeinigt. Grundlage war der Tarif-Abschluss vom
Februar vergangenen Jahres. Damals hatten sich beide Seiten auf
einen Vertrag mit einer zweijaehrigen Laufzeit geeinigt, zugleich
aber verabredet, zur Halbzeit die aktuellen Wirtschaftsdaten zu
analysieren und den Abschluss gegebenenfalls zu korrigieren. Eine
solche Korrektur halten IG Metall und Arbeitgeber nach
eingehender Pruefung aber nicht fuer notwendig. Die bayerischen
Metall-Arbeitgeber zeigten sich enttaeuscht: Ihrer Ansicht nach
haette es durchaus gute Gruende dafuer gegeben, die Loehne nicht so
stark zu erhoehen. |
Baden-Wuerttemberg plant 500 Euro Studiengebuehren |
Stuttgart. Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) hat ein
Konzept fuer die zeitnahe Einfuehrung von Studiengebuehren in
Baden-Wuerttemberg vorgestellt. Demnach sollen die Studiengebuehren
im Land um 500 Euro pro Semester liegen und nachlaufend bezahlt
werden. Erst wenn ein ehemaliger Student ein entsprechendes
akademisches Einkommen verdiene, werde er die Gebuehren
zurueckzahlen muessen, so Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU). Auf
diese Weise sei gewaehrleistet, dass nur die Begabung und Eignung
eines jungen Menschen ausschlaggebend dafuer sei, ob er studieren
koenne.Derzeit wuerden Gespraeche mit Banken beginnen, wie ein Fond
zur Finanzierung der Gebuehren gegruendet werden koenne. Die
Einnahmen sollen ausschliesslich den Hochschulen zugute kommen,
damit sie die Lehre verbessern koennen, erklaerte
Wissenschaftsminister Peter Frankenberg. Lediglich eine bestimmte
Summe fuer Verwaltungskosten solle abgezogen werden.Der Minister
rechnet nicht damit, dass in Laendern mit einem kostenlosen
Studium die Studentenzahlen stark steigen werden. Frankenberg
zeigte sich ueberzeugt, dass die Studenten weiterhin nach der
Qualitaet der Hochschulen und nicht nach dem Geldbeutel ihre Wahl
treffen werde. Einen konkreten Zeitpunkt fuer die Einfuehrung der
Gebuehren nannte Teufel noch nicht. |
Spitzenkandidaten fuer Landtagswahl in BW stehen fest |
Der Vorsitzende der Gruenen-Fraktion im Landtag, Winfried Kretschmann,
soll Spitzenkandidat seiner Partei bei der baden-wuerttembergischen
Landtagswahl 2006 werden. Nach Informationen des Suedwestrundfunks ist
die Nominierung nur noch eine Formsache. Damit ist das Spitzenquartett
fuer die Landtagswahl komplett: Guenther Oettinger, ab April
Ministerpraesident, wird die CDU in den Wahlkampf fuehren,
Innenstaatssekretaerin und Landesvorsitzende Ute Vogt die
Sozialdemokraten, Justizminister Ulrich Goll die FDP und Fraktionschef
Winfried Kretschmann die Gruenen.
Die kommende Landtagswahl in Baden-Wuerttemberg findet am 26. Maerz
2006 statt. Das hat der Ministerrat entschieden. Der Termin wurde laut
Innenministerium mit den Parteien, den Landeskirchen und der
Landtagsverwaltung abgestimmt. Voraussichtlich werden etwa 7,6
Millionen Buergerinnen wahlberechtigt sein. Bei der letzten
Landtagswahl am 25. Maerz 2001 hatten ueber 4,5 Millionen Waehler
(62,6 Prozent) von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Die CDU erreichte
44,8 Prozent, die SPD 33,3, FDP/DVP 8,1 und die Gruenen 7,7 Prozent. |
Augsburger Bauunternehmen Walter Bau meldet Insolvenz an |
Augsburg. Das drittgroesste deutsche Bauunternehmen Walter Bau hat
Insolvenz beantragt. Die Augsburger Muttergesellschaft ist
zahlungsunfaehig, die Glaeubigerbanken haben die Kreditlinie nicht
verlaengert. Nach Einschaetzung der IG Bau stehen bei dem Konzern, bei
seinen Subunternehmern und Zulieferern rund 20.000 Stellen auf dem
Spiel. Die Firmenleitung der Walter Bau hatte wochenlang mit den
insgesamt 27 Glaeubigerbanken verhandelt. Heute nun musste Walter Bau
den Insolvenzantrag beim Amtsgericht Augsburg einreichen. Ein Sprecher
des Unternehmens sagte, dies sei die letzte Chance, wesentliche Teile
des Konzerns und die dazugehoerigen Arbeitsplaetze zu erhalten. Zum
vorlaeufigen Insolvenzverwalter wurde der Augsburger
Wirtschaftspruefer Schneider eingesetzt, der schon die Firma Infomatec
betreut hatte.
Der Baukonzern Zueblin sieht keine Auswirkungen der Walter-Bau
Insolvenz auf sein operatives Geschaeft. Das erklaerte das Stuttgarter
Unternehmen, das Anteile an der krisengeschuettelten Augsburger
Walter-Bau AG haelt. "Die Liquiditaet von Zueblin wird durch die
Insolvenz der Walter Bau nicht beeintraechtigt", hiess es in einer
Erklaerung von Zueblin in Stuttgart. |
Rueckrufaktion bei BMW wegen defekter Dieseleinspritzpumpen |
Die Qualitaetsmaengel bei Dieseleinspritzpumpen von Bosch ziehen immer
weitere Kreise. BMW und Mercedes hatten fuer naechste Woche schon
mehrtaegige Montagestopps fuer dieselgetriebene Fahrzeuge im BMW-Werk
Dingolfing und im Mercedes-Werk Sindelfingen verhaengt. Jetzt
kuendigte der Muenchner Hersteller an, bei ausgelieferten Wagen
fehlerhafte Pumpen bei der naechsten Durchsicht auszutauschen. Ueber
die Kosten des Produktionsausfalls hielten sich die Autohersteller
noch bedeckt. Bosch zeigte sich um Schadensbegrenzung bemueht. "Wir
planen, ab Mittwoch die Versorgung der Kunden mit fehlerfreien Pumpen
wieder aufzunehmen", kuendigte der Sprecher der Geschaeftsfuehrung,
Franz Fehrenbach in einem Schreiben an. |
Claasen nun auch im Verdacht der Bilanzfaelschung |
Mannheim. Die Staatsanwaltschaft Mannheim prueft im Zuge der
Ermittlungen gegen den frueheren EnBW-Vorstandschef Gerhard Goll, eine
moegliche Mitverantwortung seines Nachfolgers Utz Claasen. Claassen
steht unter dem Verdacht, Bilanzkosmetik betrieben zu haben. Bereits
im Fruehjahr 2004 war bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe eine
anonyme Anzeige gegen Claassen eingegangen und spaeter nach Mannheim
weitergeleitet worden. Es koenne aber noch nicht von Ermittlungen
gegen den derzeitigen EnBW-Chef gesprochen werden, hiess es. Claassen
wird konkret vorgeworfen, die Bilanzen seines Vorgaengers Golls
negativer dargestellt und seine eigenen geschoent zu haben. Claassen
habe mehrere Unternehmensbeteiligungen so drastisch abgewertet, dass
im Fall der Stadtwerke Duesseldorf nun geprueft werde, ob der neue
EnBW-Chef den Wert des Anteils nicht zu stark korrigiert habe. Dabei
stuetzten sich die Ermittler auf Aussagen von Goll und seiner
beschuldigten Kollegen. Ein Sprecher des Karlsruher Energiekonzerns
bezeichnete den Vorgang als absurd. Auch bei den Ermittlungen gegen
Goll und zwei ehemalige EnBW-Manager geht es um eine moegliche
Bilanzverschleierung. Hintergrund der Ermittlungen gegen ihn ist eine
Strafanzeige. |
Wirtschaft will Pakt zu Atomausstieg kuendigen |
Berlin. Die Wirtschaft will den Pakt mit der Bundesregierung fuer
einen Ausstieg aus der Atomenergie aufkuendigen. Der
Hauptgeschaeftsfuehrer des Deutschen Industrie- und
Handelskammertages, Wansleben, sagte, die Festlegung muesse
zurueckgenommen werden. Nach seinen Worten ist ein breiter
Energiemix unter Einschluss der Atomkraft erforderlich, um
klimapolitische Verpflichtungen einzuhalten, ohne gleichzeitig
die Energiepreise weiter in die Hoehe zu treiben. Die
Bundesregierung und die Energiekonzerne haben fuer die
Kernreaktoren Regellaufzeiten von etwa 32 Jahren vereinbart. Das
letzte deutsche Atomkraftwerk soll demnach im Jahr 2020 vom Netz
gehen. |
Ab heute gibt es die Fuehrerscheinklasse 'S' |
Heute tritt die neue Fuehrerscheinklasse "S" in Kraft. Damit
duerfen Jugendliche ab 16 Jahren so genannte Trikes, dreiraedrige
Kraftraeder, und vierraedrige Quads und Leichtmobile mit einer
Geschwindigkeit von max. 45 km/h fahren. Doch wie Crash-Tests des
ADAC bewiesen, mangelt es an der Sicherheit. Der Automobilclub
und Fahrlehrer warnten vor den Unfallrisiken. Der Geschaeftsfuehrer
der Hamburger Verkehrswacht, Vogt, aeusserte sich gegenueber
tagesschau.de besorgt. Die langsamen Fahrzeuge seien
Verkehrshindernisse und die Fahrer daher stark gefaehrdet. |
Webportal heise.de von Hackern lahmgelegt |
Das IT-Portal heise.de ist gestern und heute von Angreifern aus
dem Internet stundenlang lahm gelegt worden. Wie der Heise
Zeitschriften Verlag in Hannover mitteilte, wurde die Website
Opfer so genannter Denial-of-Service-Attacken geworden. Dabei
richten die Angreifer so viele Anfragen an die Server, bis diese
ausfallen. Der Verlag registrierte nach eigenen Angaben seit
Montag mehrere Angriffswellen. Den Ursprung haetten die Techniker
bisher nicht ermitteln koennen. Das Unternehmen kuendigte eine
Strafanzeige an und setzte eine Belohnung von 10.000 Euro fuer
Hinweise aus, die zur Ergreifung der Taeter fuehren. Bis zum
Nachmittag haetten die Angreifer ein "Katz- und Mausspiel" mit den
Technikern des Verlags gespielt. Kurze Zeit, nachdem diese die
Einstellungen geaendert haetten, um die Web-Site wieder erreichbar
zu machen, passten die Angreifer ihre Attacken an die neue
Situation an, sodass die Site weiterhin nicht erreichbar
war. Denial-of-Service-Attacken sind bereits seit Jahren ein
bekanntes Mittel boeswilliger Internet-Anwender, um Websites lahm
zu legen. Zu den Opfern gehoerte auch bereits das Portal des
US-Unternehmens Yahoo und die Suchmaschine Google. |
Grosse Nachfrage nach Karten fuer die Fussball-Weltmeisterschaft |
Frankfurt/Main. Der Kartenvorverkauf fuer die
Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland hat mit einer regen
Nachfrage begonnen. Die erste Verkaufsphase fuer die 64 WM-Spiele
geht bis zum 31.Maerz. Der Zeitpunkt des Bestellungseinganges
spielt dabei keine Rolle fuer die Zuteilung der Karten. Der
Vizepraesident des WM-Organisationskomitees, Niersbach, sagte, es
habe bisher 50.000 Buchungen von Karten gegeben, 10.000 davon aus
dem Ausland. Zunaechst habe es minimale technische Probleme
gegeben, die aber inzwischen behoben seien. |
Fussball-Wett-Skandal weitet sich aus |
Spieler des Fussballvereins Dynamo Dresden haben fuer ein
Regionalligaspiel im Juni 2003 von einem im Wett-Skandal Beschuldigten
Geld kassiert. Dynamo-Ersatztorhueter Kresic gab zu, dass die
Mannschaft nach einem Sieg ueber Preussen Muenster 15.000 Euro
erhalten habe. Die Vereinsspitze von Dynamo Dresden bestaetigte dies
nun auch. Die "Bild"-Zeitung berichtet unterdessen, Schiedsrichter
Hoyzer habe bei der Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft drei
Kollegen, neun Spieler der Klubs Paderborn, Cottbus, Dresden und
Chemnitz sowie einen Funktionaer belastet.
Nach Zeitungsberichten hat der fruehere Schiedsrichter Robert Hoyzer
bei seiner Vernehmung durch die Ermittler behauptet, moeglicherweise
sei auch das Spiel des 1. FC Kaiserslautern gegen den Freiburger SC am
27. November 2004 manipuliert worden. Der Schiedsrichter des Spiels,
Juergen Jansen, hatte Freiburg mehrmals offenkundig benachteiligt. In
dem Spiel waren zwei umstrittene Tore fuer Kaiserslautern gefallen,
nachdem Jansen vorausgehende Fouls von FCK-Stuermer Carsten Jancker
nicht gepfiffen hatte. |
Unfaelle durch glatte Strassen in Sueddeutschland |
Schneematsch und Blitzeis haben viele Strassen in Baden-Wuerttemberg
am Dienstagmorgen in Rutschbahnen verwandelt und zu zahlreichen
Unfaellen mit mehreren Verletzten gefuehrt. In besonderem Masse
betroffen waren der Norden des Landes sowie die Schwaebische Alb und
das Allgaeu. Mehrere Strassen mussten gesperrt werden. Im
morgendlichen Berufsverkehr kam es zu zum Teil erheblichen
Behinderungen, teilte die Polizei mit.
Die starken Schneefaelle der vergangenen Nacht haben auch den Verkehr
auf Bayerns Strassen vielerorts zum Erliegen gebracht. Vor allem in
Nieder- und Oberbayern gab es in der Frueh auch auf den
Fernverkehrsstrassen kilometerlange Staus nach Unfaellen oder durch
liegengebliebene Fahrzeuge. In Nordbayern kaempften die Autofahrer mit
ueberfrierender Naesse. Auf der A 92 bei Altdorf kam ein LKW-Fahrer
ums Leben, nachdem sein Sattelzug eine Boeschung hinuntergestuerzt
war. Am Muenchener Flughafen konnten rund 100 Flugzeuge erst mit
grosser Verspaetung landen oder starten, mehrere Verbindungen mussten
gestrichen werden. Die Bahn meldete dagegen planmaessigen Verkehr auf
allen Fernverkehrsstrecken. |
Boerse |
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Quellen |
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