GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 07. 09. 2004



* Deutschlands EU-Beitrag steigt wieder
* Putin verschiebt Deutschland-Besuch nach Geiseldrama
* Deutlich weniger Zulauf bei Demonstrationen gegen Hartz IV
* Kontroverse im Bundestag ueber Haushaltsentwurf fuer 2005
* Erhoehung der Tabaksteuer fraglich
* Schmidt bringt Konzept zu Zahnersatz ein
* Gewerkschaft fuer Erziehung und Wissenschaft beklagt Lehrermangel
* Gespraech zwischen Schroeder und Gewerkschaften ohne Ergebnis
* Streit um CDU-Spitzenkandidatur fuer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
* Verkehrskontrollen in Rheinland-Pfalz
* Gruene fordern Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
* Bauwirtschaft in Baden-Wuerttemberg pessimistisch
* Bayerns Betriebskrankenkassen in der Gewinnzone
* Spezialglashersteller Schott plant betriebsbedingte Kuendigungen
* Brandherd in Anna-Amalia-Bibliothek gefunden
* Kuendigungsrecht bei Krankenkassen aufgrund von Beitragserhoehung
* 19-jaehrige Schuelerin aus Loerrach vermisst
* Al-Motassadeq hatte laut Zeugenaussage Konto-Vollmacht
* Gruenes Gewoelbe wieder im Dresdener Schloss wieder zu sehen
* Boerse



Deutschlands EU-Beitrag steigt wieder

Deutschlands finanzieller Beitrag fuer die Europaeische Union ist im vergangenen Jahr wieder deutlich gestiegen. Einnahmen und Ausgaben miteinander verrechnet, blieb fuer die Bundesrepublik ein Minus von 7,652 Mrd.Euro. Das ergibt sich aus dem in Bruessel vorgelegten Budget-Bericht fuer 2003. Im Jahr davor betrug der deutsche Nettobeitrag fuer die EU nur gut fuenf Mrd.Euro. Gemessen an der tatsaechlichen Summe bleibt Deutschland der mit Abstand groesste Nettozahler. Auf die jeweilige Wirtschaftskraft bezogen sind die Niederlande der staerkste Nettozahler.


Putin verschiebt Deutschland-Besuch nach Geiseldrama

Der russische Praesident Putin hat nach dem Geiseldrama in Beslan seinen am Wochenende geplanten Deutschland-Besuch abgesagt. Die Visite wuerde zu einem spaeteren Zeitpunkt nachgeholt, teilte der Kreml mit. Die Bundesregierung aeusserte Verstaendnis fuer den Schritt. Unterdessen lehnte Putin eine oeffentliche Untersuchung der Geiselnahme ab. Diese wuerde nur in einem "politischen Spektakel" enden, sagte der Praesident. Die Tragoedie wuerde intern aufgearbeitet Dabei betonte Putin, zwischen seiner Tschetschenienpolitik und der Geiselnahme gebe es keine Verbindung.


Deutlich weniger Zulauf bei Demonstrationen gegen Hartz IV

Die Beteiligung an den "Montagsdemonstrationen" ist offenbar deutlich zurueckgegangen. Zwar protestierten erneut zehntausende Menschen gegen die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung, in zahlreichen Staedten wurden jedoch rund 50 Prozent weniger Teilnehmer als noch vor einer Woche verzeichnet.Die Angaben gingen dabei allerdings zum Teil weit auseinander: In Leipzig schaetzte die Polizei die Zahl der Demonstranten auf 12.000, nachdem sie zuerst von 20.000 wie in der Vorwoche ausgegangen war. Bei den Organisatoren vom Sozialforum Leipzig hiess es hingegen, rund 30.000 Menschen haetten sich an den Protesten beteiligt, vor sieben Tagen seien es 60.000 gewesen. Prominente Unterstuetzung erhielten die Demonstranten von Ex-PDS-Chef Gregor Gysi und dem SPD-Bundestagsabgeordnenten Ottmar Schreiner.


Kontroverse im Bundestag ueber Haushaltsentwurf fuer 2005

Bundesfinanzminister Eichel hat seinen Haushaltsentwurf fuer 2005 gegen scharfe Kritik der Opposition verteidigt. Zum Auftakt der viertaegigen Haushaltsdebatte im Bundestag lehnte er zugleich einen schaerferen Sparkurs ab, um die allmaehlich einsetzende Konjunkturerholung nicht zu gefaehrden. Nach drei Jahren Stagnation befinde sich die deutsche Wirtschaft wieder im Aufschwung. Allerdings gebe es Risiken, sagte Eichel. So sei die Binnennachfrage nach wie vor zu schwach. Eichels Etat sieht bei Gesamtausgaben von rund 258 Mrd. Euro neue Schulden von 22 Mrd.Euro vor.

Die Union hat den Haushaltsentwurf von Finanzminister Eichel rundweg abgelehnt und von der groessten Haushalts- und Finanzkrise seit 1949 gesprochen. Eichel sei der groesste Schuldenmacher und Vermoegensvernichter der Nachkriegszeit, sagte der Haushaltsexperte der Union, Austermann. Bis Ende 2005 wuerden die Schulden auf insgesamt 150 Mrd.Euro steigen. Angesichts von Milliardenrisiken im Etat koennten die Vorgaben des Grundgesetzes nicht eingehalten werden. Allein Hartz IV werde 5 Mrd.Euro mehr kosten. Zugleich saenken die Steuereinnahmen.


Erhoehung der Tabaksteuer fraglich

Berlin. In der Regierungskoalition wird die weitere Erhoehung der Tabaksteuer in Frage gestellt. Hintergrund ist, dass die Menschen in Deutschland wegen der letzten Anhebung der Steuer im Maerz deutlich weniger rauchen und dem Staat deshalb eine neue Haushaltsluecke droht. Vor allem die Gruenen fordern, deshalb auf die geplanten Steuererhoehungen im Dezember 2004 und im September 2005 zu verzichten. Finanzminister Eichel lehnt kurzfristige Aenderungen dagegen ab. Er warnte vor Schnellschuessen und sagte, eine Entscheidung koenne erst dann fallen, wenn klar sei, wie hoch die Einnahmen aus der Tabaksteuer in diesem Jahr tatsaechlich waren.


Schmidt bringt Konzept zu Zahnersatz ein

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat ihr Konzept zur Absicherung des Zahnersatzes verteidigt. In der Haushaltsdebatte sagte Schmidt, es sei die beste und praktikabelste Loesung. Ihr Entwurf sieht vor, dass die Versicherten vom 1. Juli 2005 an einen einkommensabhaengigen Beitrag von 0,4 Prozent des Bruttoverdienstes zahlen, an dem sich die Arbeitgeber nicht beteiligen. Die im vergangenen Jahr im Gesundheitskompromiss mit der Union ausgehandelte Pauschale bezeichnete Schmidt noch einmal als sozial ungerecht und nicht umsetzbar. Die CDU hat den neuen Entwurf aber bereits abgelehnt.


Gewerkschaft fuer Erziehung und Wissenschaft beklagt Lehrermangel

Nach Ansicht der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) reicht die zum neuen Schuljahr geplante Einstellung von Lehrern an den Schulen in Baden-Wuerttemberg nicht aus. Die GEW befuerchtet deshalb eine schlechtere Unterrichtsversorgung. Es kaemen zwar 5.000 junge Paedagogen an die Schulen im Land, die Zahl der neuen Stellen betrage aber nur knapp 500, sagte GEW-Landeschef Rainer Dahlem im Stuttgart. Gleichzeitig nehme die Zahl der Schueler um rund 9.000 zu. Besonders kritisch bewertet Dahlem die Lage in Berufsschulen. Dort wird sich die Zahl der Schueler laut Statistischem Landesamt voraussichtlich um 8.000 Schueler erhoehen. Die GEW geht aber davon aus, dass es noch mehr werden, weil ueber 20.000 Schulabgaenger noch keine Lehrstelle haben. Die Gewerkschaft rechnet damit, dass diese einen Platz in einer der beruflichen Vollzeitschulen in Anspruch nehmen. Angesichts dieser Zahlen seien die 220 zusaetzlichen Lehrerstellen fuer Berufsschulen bei weitem nicht ausreichend. Auch an Gymnasien stuenden 4.000 zusaetzliche Schueler nur 38 neuen Stellen fuer Paedagogen gegenueber. Das sei vor allem deshalb problematisch, weil auf die Lehrer wegen der Einfuehrung des achtjaehrigen Gymnasiums weitere Belastungen zukommen.


Gespraech zwischen Schroeder und Gewerkschaften ohne Ergebnis

Ein Spitzentreffen zwischen Gewerkschaften und Bundeskanzler Schroeder hat keine Annaeherung im Streit ueber die Arbeitsmarktreform gebracht. Inhaltlich sei man sich nicht naeher gekommen, sagte DGB-Chef Sommer nach dem zweistuendigen Gespraech. Es gebe nach wie vor Differenzen. Die Regierung sei nicht bereit gewesen, Hartz IV ueber die bisherigen Zusagen hinaus nachzubessern. Regierungssprecher Anda sprach von einem "ausserordentlich konstruktiven Gespraech in guter Atmosphaere". Weitere Treffen soll es Anfang 2005 geben.


Streit um CDU-Spitzenkandidatur fuer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Mainz. Die drei Bezirksvorsitzenden der CDU in Rheinland-Pfalz sind dagegen, dass CDU-Landeschef Christoph Boehr als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2006 antritt. Das steht in einem Brief an die Kreisverbaende der Partei, der dem SWR vorliegt. Das Schreiben der drei CDU-Bezirksvorsitzenden ist die bisherdeutlichste Aufforderung an Boehr, auf seine Bewerbung zu verzichten. In dem von Kurt Lechner (Pfalz), Joachim Hoerster (Koblenz) und Peter Rauen (Trier) unterzeichneten Schreiben heisst es, "dass weit ueberwiegend der Wunsch besteht, nicht mit Dr. Christoph Boehr als Spitzenkandidat in die Landtagswahl zu gehen". Da die Erfolgschancen fuer die CDU bei der Landtagswahl in zwei Jahren gut seien, muesse die Spitzenkandidatur von der breiten Mehrheit der Partei unterstuetzt werden. Dafuer sei die Oberbuergermeisterin von Ludwigshafen, Eva Lohse, besonders geeignet. Diese wird von den Bezirksvorsitzenden als "kompetent, lebensnah und verwaltungserfahren" beschrieben.


Verkehrskontrollen in Rheinland-Pfalz

Mainz. Mehr Sicherheit fuer Kinder im Strassenverkehr wollte die Polizei am Dienstag mit landesweiten Kontrollen erreichen. Hunderte Polizisten postierten sich vor Schulen und Kindergaerten, ueberprueften Schulbusse und kontrollierten, ob Eltern ihre Kinder anschnallen. Laut Innenministerium wurde dabei ein Drittel der rund 6.700 ueberprueften Fahrzeuge beanstandet. In 284 Wagen waren Kinder nicht vorschriftsmaessig, in 265 weiteren ueberhaupt nicht gesichert. Zudem fuhren viele Autos zu schnell. Geschulte Beamte klaerten bei Verstoessen die Eltern ueber ihre Sicherungspflichten und die richtigen Schutzmassnahmen fuer ihre Kinder auf. Anlass fuer den Kontrolltag in ganz Rheinland-Pfalz war eine alarmierende Statistik: In den ersten sechs Monaten dieses Jahres verzeichnete die Polizei mehr als 900 Verkehrsunfaelle mit Kindern - drei davon endeten toedlich, 300 Kinder wurden zum Teil erheblich verletzt.


Gruene fordern Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung

Mainz. Kinder unter drei Jahren sollten einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erhalten. Das fordern die Gruenen im rheinland-pfaelzischen Landtag. Derzeit gebe es fuer mehr als 100.000 Kleinkinder lediglich etwa 3.000 Plaetze. Ziel sei es, bis 2010 rund 16.100 Betreuungsplaetze fuer Kinder unter drei Jahren zu schaffen und damit fuer 20 Prozent der Kleinkinder einen Betreuungsplatz zu garantieren, so der Bildungsexperte der Gruenen, Nils Wiechmann.Die Gruenen wollen ihre Forderungen am Donnerstag mit einem Antrag im Mainzer Landtag einbringen. Darin ist ein Stufenplan vorgesehen, nach dem bereits zum 1. Januar 2005 in einem ersten Schritt 1.500 Plaetze in entstehen sollen. Die Kosten fuer 2005 koennten die Kommunen aus den Entlastungen finanzieren, die der Bund im neuen Tagesbetreuungs-ausbaugesetz vorgesehen habe. Danach stehen den Kommunen im kommenden Jahr rund 20 Millionen Euro zur Verfuegung. Die Gruenen forderten die Landesregierung auf, noch einmal den gleichen Betrag zur Verfuegung zu stellen.Mittelfristig koenne nach Ansicht der Gruenen mit dem Modell sogar Geld gespart werden: Weil Eltern frueher arbeiten gehen koennten, wuerden sich die Steuereinnahmen erhoehen. Zudem gebe es mit zusaetzlichen Betreuungsplaetzen neue Jobs.


Bauwirtschaft in Baden-Wuerttemberg pessimistisch

Stuttgart. Im Gegensatz zu anderen Branchen verspuert die Bauwirtschaft in Baden-Wuerttemberg noch keine Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung. Der Umsatzrueckgang betrug im ersten Halbjahr 2,4 Prozent, lediglich der Wohnungsbau habe leicht im Plus gelegen, teilte der Verbandsvorsitzende Klaus Stumpp mit. Die Baubranche im Land beschaeftigt derzeit rund 88.800 Mitarbeiter. Innerhalb eines Jahres hatte die Branche 7.000 Arbeitsplaetze verloren. Der Fachverband erwartet fuer das Gesamtjahr ein Umsatzminus von zwei bis drei Prozent sowie einen weiteren Beschaeftigungsabbau.


Bayerns Betriebskrankenkassen in der Gewinnzone

Muenchen. Nach dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform sind die 33 Betriebskrankenkassen in Bayern deutlich in die Gewinnzone zurueckgekehrt. Nach Angaben des Landesverbandes erwirtschafteten die Kassen im ersten Halbjahr 112 Millionen Euro, im gleichen Zeitraum des Vorjahres hatten sie noch 40 Millionen Euro Verlust gemacht.


Spezialglashersteller Schott plant betriebsbedingte Kuendigungen

Mainz. Der Mainzer Spezialglashersteller Schott wird bis zu 300 Beschaeftigten der Bildschirmproduktion betriebsbedingt kuendigen. Das Unternehmen bestaetigte einen entsprechenden SWR-Bericht. Die Fertigung von herkoemmlichen TV-Bildschirmen werde in Mainz zum 30. November beendet, sagte Schott-Vorstandsvorsitzender Udo Ungeheuer. Der Trend hin zum Flachbildschirm sei unaufhaltsam gewesen. Der Preisverfall bei Fernsehgeraeten und Computermonitoren mit herkoemmlichen Bildroehren mache die Kuendigungen noetig. Naehere Einzelheiten zu den Kuendigungen will das Unternehmen auf einer Pressekonferenz am Mittwoch bekannt geben.Schott hatte in der selben Abteilung schon zu Jahresbeginn 250 Jobs abgebaut. Schott beschaeftigt weltweit 18.700 Menschen, davon rund 4.000 in Mainz.


Brandherd in Anna-Amalia-Bibliothek gefunden

Weimar. Fuenf Tage nach dem Brand in der Herzogin-Anna-Amalia-Bibliothek haben die Ermittler den Brandherd entdeckt. Das Feuer, das 25.000 wertvolle Buecher zerstoerte, brach unter dem Dach aus. Ob ein marodes Elektrokabel die Ursache war, steht aber noch nicht fest.


Kuendigungsrecht bei Krankenkassen aufgrund von Beitragserhoehung

Mainz. Wenn Krankenkassen fusionieren und anschliessend die Beitraege steigen, haben Versicherte dennoch ein Sonderkuendigungsrecht. Das hat das Landessozialgericht entschieden. In vorliegenden Fall hatte ein Versicherter geklagt, der nach der Fusion seiner Betriebskrankenkasse mit einer anderen und der folgenden Beitragserhoehung seine Mitgliedschaft ausserordentlich unter Berufung auf das Sonderkuendigungs- recht beenden wollte. Die Kasse nahm dies nicht hin. Mit der Fusion seien die bisherigen Kassen erloschen, die Beitraege seien nicht erhoeht sondern "neu festgesetzt" worden. Das Gericht sah das anders und wies die Kasse an, die Kuendigung zu akzeptieren. Die Fusion duerfe nicht zu Lasten des Versicherten gehen.


19-jaehrige Schuelerin aus Loerrach vermisst

Loerrach. Seit vergangenen Freitag wird eine 19-jaehrige Schuelerin aus Loerrach vermisst. Sie hatte gegen 21.30 Uhr das elterliche Haus verlassen, um in einer oeffentlichen Telefonzelle zu telefonieren. Seither ist die junge Frau spurlos verschwunden. Die Schuelerin ist 1 Meter 67 gross und hat schwarze schulterlange glatte Haare. Zuletzt trug sie eine weisse Strickjacke, weisse Leinenhosen und braune Wildlederschuhe. Ueber die Hintergruende ihres Verschwindens ist bislang nichts bekannt. Die Polizei schliesst allerdings nicht aus, dass der 19-Jaehrigen etwas zugestossen sein koennte. Hinweise zu der Vermissten nimmt die Loerracher Polizei entgegen. Es wurde eine Sonderkommission eingerichtet.


Al-Motassadeq hatte laut Zeugenaussage Konto-Vollmacht

Der als Helfer der Attentaeter vom 11. September 2001 angeklagte Al Motassadeq hatte einer Zeugenaussage zufolge eine Vollmacht fuer das Konto eines der Selbstmord-Piloten. Damit bestaetigte die Bankangestellte ihre fruehere Aussage vor dem Hamburger Oberlandesgericht.


Gruenes Gewoelbe wieder im Dresdener Schloss wieder zu sehen

Dresden. Nach mehr als 60 Jahren sind jetzt im Dresdner Residenzschloss wieder die ersten Schaetze des Gruenen Gewoelbes zu sehen. Das beruehmteste Museum der Staatlichen Kunstsammlung Dresden wird am Nachmittag mit einem Festakt in der Semper-Oper eroeffnet. In rund 200 Vitrinen im Obergeschoss des Schlosses werden zunaechst rund 1.000 Meisterwerke der barocken Juwelier- und Goldschmiedekunst ausgestellt. Das Gruene Gewoelbe war von 1723 bis 1729 von August dem Starken eingerichtet worden und gilt als eine der reichsten Schatzkammern Europas.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8269 Euro
Kanada (1 $) 0.6379 Euro
England (1 Pfund) 1.4677 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.265 Euro
Japan (100 Yen) 0.7544 Euro
Schweden (100 skr) 10.956 Euro
Suedafrika (100 R) 12.515 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3889.04 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10329.95 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11298.94
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ