Hilfslieferungen fuer den Libanon |
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) startet heute eine Hilfslieferung in den
Libanon. Ein mit Babynahrung beladener Lastwagen macht sich auf dem
Weg in den Sueden des Landes. Nach Angaben des DRK sind im Suedlibanon
in der Gegend um die Stadt Tyrus 110.000 Menschen von Nahrungs- und
Trinkwassermangel bedroht. Zuvor brachte ein Hilfskonvoi der Vereinten
Nationen rund 90 Tonnen Nahrungsmittel und Medikamente zur Versorgung
der Not leidenden Menschen in die von Israel zerbombten Gebiete im
Sueden. |
Steinmeier hofft auf UN-Truppe |
Im nicht erklaerten Nahost-Krieg setzt die Bundesregierung auf eine
schnelle Einigung zur Entsendung einer UN-Truppe in den Suedlibanon.
Der UN-Sicherheitsrat koenne noch in dieser Woche darueber beraten,
sagte Aussenminister Steinmeier vor dem Auswaertigen Ausschuss des
Bundestags. Es gebe keinen anderen Weg zu einer Waffenruhe. Zugleich
verteidigte Steinmeier die Ergebnisse der Rom-Konferenz. Israel irre
aber in der Annahme, die Konferenz habe dem Land einen
"Freifahrtschein" fuer die Fortsetzung der Offensive gegeben. |
Demonstrationen gegen Gesundheitsreform |
Muenchen. Mehrere tausend Beschaeftigte der Krankenkassen haben in
Muenchen, Mainz und Bonn gegen die geplante Gesundheitsreform der
Bundesregierung demonstriert. Zu den Kundgebungen hatte die
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di aufgerufen. Die Gewerkschaft
befuerchtet den Abbau von bis zu 30.000 Arbeitsplaetzen, wenn die
Beitraege kuenftig zentral fuer einen Gesundheitsfonds eingezogen
werden.
Durch die geplante Gesundheitsreform werden nach Einschaetzung von Bundesministerin Schmidt bei den gesetzlichen Kassen keine Arbeitsplaetze verloren gehen. Die meisten Kassenmitarbeiter, die heute die Beitraege einzoegen, sollten dies auch kuenftig tun, nur eben fuer den neuen Gesundheitsfonds, sagte Frau Schmidt dem WDR-Hoerfunk. Fuer die uebrigen gebe es viele neue Aufgaben etwa in der Beratung der Versicherten.
Die Ministerin Stolz lehnte eine zentrale Loesung wie den Einzug ueber
die Bundesknappschaft ab. Redner aller Fraktionen warnten in einer
Debatte im Stuttgarter Landtag davor, die baden-wuerttembergischen
Beitragszahler durch die vorgesehene bundeseinheitliche Festsetzung
der Beitraege staerker finanziell zu belasten. "Mit den hoeheren
Loehnen sind bisher guenstige Beitraege im Land moeglich gewesen.
Diese hoeheren Loehne fuehren jetzt dazu, dass bei gleicher
Beitragsabfuehrung Baden-Wuerttemberger in diesen Fonds mehr Geld
einzahlen als bisher", sagte der CDU-Abgeordnete Andreas Hoffmann. |
Kultusministerkonferenz besorgt ueber Scientology im Bildungssystem |
Die Praesidentin der Kultusministerkonferenz, Erdsiek-Rave, ist
besorgt ueber die Aktivitaeten der Scientology-Organisation im
Bildungsbereich. Man nehme die Meldungen ueber eine zunehmende
Einflussnahme von Scientology im Nachhilfesektor sehr ernst, sagte
Frau Erdsiek-Rave der Zeitung "Die Welt". Eltern und Lehrkraefte
sollten sich gegebenenfalls an die Sektenbeauftragten der Laender und
der Kirchen wenden. |
DGB verlangt mehr Anstrengung fuer Langzeitarbeitslose |
Nuernberg. Die Nuernberger Bundesagentur tut nach Einschaetzung der
Gewerkschaft zu wenig fuer schwer vermittelbare Arbeitslose. Wie
Annelie Buntenbach vom DGB-Vorstand in einem Interview sagte,
unternimmt die Behoerde kaum mehr etwas fuer die so genannten
Betreuungskunden, sondern setzt den Schwerpunkt aus finanziellen
Gruenden bei den anderen Arbeitslosen. Die Agentur muss fuer jeden
Arbeitslosen, der nicht binnen zwoelf Monaten einen Job findet und in
Hartz IV abrutscht, rund 10.000 Euro Strafe zahlen. Buntenbach
verlangt nun, diese Regelung abzuschaffen. |
Lehrerverband kritisiert Bedingungen an den Schulen |
Muenchen. Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband hat die
Unterrichtsbedingungen an den Schulen im Freistaat kritisiert. In
einem Fazit zum Ende des Schuljahres beklagte Verbandspraesident
Dannhaeuser zum Beispiel die hohen Klassenstaerken. Bei 30 Schuelern
pro Klasse, so Dannhaeuser, verkomme die Schule zur Massenabfertigung,
fuer individuelle Beduerfnisse bleibe keine Zeit mehr. Man braeuchte
dringend mehr paedagogisches Personal. Weil Schulen ihren
Bildungsauftrag nicht erfuellen koennten, muessten Eltern insgesamt
Millionen Euro fuer Nachhilfe ausgeben. Das Bildungswesen in
Deutschland ist laut Dannhaeuser unterfinanziert. Ausserdem, so der
Verbandspraesident, gehe der bedarfsgerechte Ausbau von
Ganztagsschulen nur schleppend voran. |
Gewerkschaften streiten um Tarifhohheit an kommunalen Kliniken |
Im Tarifkonflikt der Aerzte an kommunalen Kliniken hat der Marburger
Bund die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di angegriffen. Ver.di duerfe
mit den kommunalen Arbeitgebern keine Tarifvertraege fuer Aerzte
aushandeln, da bei der konkurrierenden Gewerkschaft kaum Mediziner
organisiert seien, verlangte der Chef des Marburger Bundes,
Montgomery, in Berlin. Der Ver.di-Vorsitzende, Bsirske, hatte
unlaengst ein Tarifsystem fuer alle Beschaeftigten gefordert und
gegenueber den Arbeitgebern Kompromissbereitschaft signalisiert. -
Auch heute wurden die Streits in 108 Staedten fortgesetzt. Nach
Angaben des Marburger Bundes waren erneut mehrere tausend Mediziner in
den Ausstand getreten. |
Oelkonzerne machen im zweiten Quartal kraeftige Gewinne |
Irving. Die grossen Oelkonzerne haben im zweiten Quartal dank der
hohen Energiepreise kraeftige Gewinne gemacht. Der weltgroesste
Oelkonzern ExxonMobil erwirtschaftete einen Gewinn von 10,4 Milliarden
Dollar, das sind 36 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des
Vorjahres. Der Branchenzweite Royal Dutch Shell erzielte einen
Ueberschuss von 7,3 Milliarden Dollar. Das entspricht einer
Gewinnsteigerung um 40 Prozent. |
Studie: Deutsche glauben nicht an langanhaltenden Aufschwung |
Nuernberg. Die Bundesbuerger rechnen trotz weiter hoher
Konsumbereitschaft nicht mit einem lang anhaltenden
Konjunkturaufschwung. Dieses zweischneidige Fazit ziehen die Experten
der Gesellschaft fuer Konsumforschung in ihrem Bericht fuer den Monat
Juli. Die Verbraucher beurteilen demnach die konjunkturelle
Entwicklung zunehmend skeptisch. Gleichzeitig ist die Bereitschaft,
Produkte wie Autos oder Moebel anzuschaffen, nochmals gestiegen. Grund
ist ein Vorzieh-Effekt: Anfang naechsten Jahres steigt die
Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent. |
Absturz von Ueberlingen - Urteil ueber Schadenersatz |
Konstanz. Mehr als vier Jahre nach dem Flugzeugunglueck von
Ueberlingen am Bodensee geht heute der Prozess um Schadenersatz zu
Ende. Das Landgericht Konstanz muss entscheiden, ob der deutsche Staat
fuer Fehler der Schweizer Flugueberwachung Skyguide haften muss.
Fluglotsen von Skyguide gelten als mitverantwortlich fuer den
Zusammenstoss zweier Flugzeuge am 1. Juli 2002. Beim Absturz der
baschkirischen Passagiermaschine und des Frachtflugzeugs kamen 71
Menschen ums Leben. Die baschkirische Fluggesellschaft verlangt nun
von der Bundesrepublik Schadenersatz fuer die zerstoerte Maschine und
Zahlungen an die Angehoerigen der Todesopfer. Sie argumentiert, die
Flugsicherung auf deutschem Gebiet sei eine hoheitliche Aufgabe
Deutschlands. |
Blitz verletzt Feuerwehrleute |
Ein Blitz hat am Nachmittag im Kreis Suedliche Weinstrasse zwischen
Herxheim und Offenbach an der Queich sieben Feuerwehrleute verletzt,
zwei davon schwer. Laut Polizei loeschten sie alle waehrend eines
Gewitters einen Brand auf einem freien Feld. "Da ist durch zwei
Feuerwehrmaenner der Blitz hindurch gefahren. Die anderen fuenf
standen in seinem Spannungsfeld", sagte ein Polizeisprecher in
Ludwigshafen. Alle sieben Verletzten seien ins Krankenhaus gebracht
worden. |
Demonstrationsverbot war rechtswidrig |
Die blosse Befuerchtung, bei einer Kundgebung werde rechtsextremes
Gedankengut verbreitet, rechtfertigt noch kein Demonstrationsverbot.
Das hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe in einem heute
veroeffentlichten Urteil entschieden. Das Gericht erklaerte damit
nachtraeglich eine Verfuegung der Stadt Rastatt fuer rechtswidrig, die
im August 2005 einen Aufmarsch von Anhaengern der rechten Szene
untersagt hatte. Die verhinderten Veranstalter hatten damals zwar
keinen Eilantrag gegen das Verbot gestellt, aber mit einer Klage die
nachtraegliche gerichtliche Ueberpruefung durchgesetzt. Nach
Einschaetzung des Gerichts haetten die Auflagen ausgereicht - etwa
eine Abkuerzung oder eine Verlegung der Versammlung an einen anderen
Ort oder ein Uniformierungsverbot. Ein komplettes Verbot setze
konkrete Anhaltspunkte voraus, dass Straftaten wie Volksverhetzung
oder Aufstachelung zum Rassenhass zu erwarten seien. Die Behauptung,
die Teilnehmer haetten sich schon frueher strafbar gemacht, reiche
dafuer nicht aus. Auch die allgemeine Erfahrung, dass es bei solchen
Aufmaerschen zu Gewalttaten komme, rechtfertige kein Verbot. Gegen die
Entscheidung kann die Kommune die Zulassung der Berufung zum
Verwaltungsgerichtshof in Mannheim beantragen. |
Immer mehr Kinder leben in Armut |
Nach Angaben des Kinderschutzbundes leben in Deutschland mehr als 2,5
Millionen Kinder auf Sozialhilfeniveau. Die Zahl sei hoeher als bisher
angenommen, erklaerte der Praesident des Bundes, Hilgers, der "Neuen
Osnabruecker Zeitung". "Das ist eine erschreckende Zahl", so Hilgers.
Damit verdoppelte sich die Zahl der armen Kinder seit 2004. Von 15
Millionen Kindern haetten 2,5 Millionen "kaum Bildungschancen" und
lebten "mit einem hohen Gesundheitsrisiko", so Hilgers. |
Christian Hein holt EM-Silber |
Der Mainzer Christian Hein hat bei der EM in Ungarn Silber ueber die
5-Kilometer-Langstrecke geholt. Den Titel sicherte sich Thomas Lurz
aus Wuerzburg. Dem 23-jaehrigen Studenten Hein gelang mit seinem
zweiten Platz hinter Lurz am Tag nach seiner Bronzemedaille ueber 10
Kilometer ein weiterer "grosser Wurf". Zudem machte er damit einen
Doppelerfolg fuer den Deutschen Schwimm-Verband (DSV) im Plattensee
perfekt. Dritter wurde der lange Zeit fuehrende Italiener Simone
Ercoli. Lurz, der am Vortag auch schon ueber die kuenftig olympischen
10 Kilometer gewonnen hatte, benoetigte fuer die 5 Kilometer eine Zeit
von 56:00,1 Minuten. Damit war er eine Sekunde schneller als Hein, der
auch allen Grund zu Freude hatte. "Damit bin ich sehr zufrieden, zumal
ich beim Anschlag fast gepatzt haette. Das war Millimeter-Arbeit",
meinte der dreimalige Vize-Weltmeister. Nun hoffe er auf ein gutes
Abschneiden bei der WM in Neapel (28. August bis 3. September).
"Dieses Ergebnis gibt mir sehr viel Selbstvertrauen", sagte Hein. |
Public Viewing zum EM-Qualifikationsspiel |
Die Stadt Stuttgart will beim Laenderspiel der deutschen
Fussball-Nationalmannschaft am 2. September gegen Irland die
WM-Euphorie wieder aufleben lassen. Zum ersten Qualifikationsspiel
fuer die EM 2008 in Oesterreich und der Schweiz wird es ein Public
Viewing auf dem Schlossplatz geben. Die Stuttgarter rechnen damit,
dass etwa 20.000 irische Fans kommen. Davon wuerden 15.000 keine
Karten fuers Daimlerstadion haben, das bereits ausverkauft ist. |
Heftige Unwetter ziehen ueber Deutschlands Westen hinweg |
Duesseldorf/Stuttgart. Ueber weite Teile Nordrhein-Westfalens und
Baden-Wuerttembergs sind in der Nacht heftige Unwetter hinweggezogen.
Hunderte Keller liefen voll und zahlreiche Baeume wurden umgerissen.
Im Stuttgarter Hafen stuerzte ein Baukran in den Neckar. |
Sonne erhitzt Fluesse - Bodensee schrumpft |
Die anhaltende Hitzewelle und die mangelnden Niederschlaege bereiten
auch einigen Gewaessern im Land Probleme. Fluesse und Seen sind so
warm wie lange nicht mehr. Am Bodensee wurde ein Rekord-Niedrigstand
gemessen. Der Pegel stand am Mittwoch bei 3.16 Meter. Ein so niedriger
Spiegel war an einem 26. Juli zuletzt im Jahr 1850 gemessen worden.
Noch sei der Sauerstoffgehalt fuer die Fische hoch genug, dies koenne
sich aber von einem Tag auf den anderen aendern, erklaerte das
Landesamt fuer Umwelt in Karlsruhe. Empfindliche Muschelsorten seien
bereits in groesserer Menge abgestorben. Vom Schwimmen in den Fluessen
raten die Experten ausdruecklich ab, da sich bei den hohen
Wassertemperaturen auch die Keime der eingeleiteten Klaerabwaesser
besonders schnell vermehren. Die Temperaturen im Bodensee betragen
gegenwaertig zwischen 24 und 27 Grad.
Die anhaltende Trockenheit bedroht zunehmend auch die Schifffahrt auf dem Rhein. Auf Grund der immer weiter sinkenden Pegel koennten grosse Rheinschiffe nur noch mit reduzierter Ladung fahren. Der erwartete Regen des kommenden Wochenendes werde wenig mehr bringen als eine kleine Entlastung.
Das anhaltend warme Wasser koennte bald auch den
Atomkraftwerksbetreibern Schwierigkeiten machen, die Flusswasser zur
Kuehlung ihrer Anlagen benoetigen. "Der Sommer ist noch nicht mit 2003
vergleichbar", sagte ein Sprecher der Energie Baden-Wuerttemberg
(EnBW). Damals beeintraechtigte die wochenlang andauernde Hitze die
Stromversorgung in ganz Europa erheblich. Auf die Sommerhitze in
diesem Jahr habe sich EnBW aber vorausschauend eingestellt. Bislang
liefen die Kraftwerke "ohne nennenswerte Einschraenkungen". Alle
Kraftwerke des Karlsruher Energiekonzerns im Land koennten aber
notfalls auf Kuehlmittelbetrieb umgeschaltet werden und so weiter
laufen. |
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