Bundesaussenminister Steinmeier: Familie Chrobog ist frei |
Berlin/Sanaa. Der fruehere Aussen-Staatssekretaer Chrobog und seine
Familie sind nach drei Tagen Geiselhaft im Jemen wieder frei. Wie
Aussenminister Steinmeier sagte, haben Chrobog, seine Frau und die
drei erwachsenen Soehne die Entfuehrung gut ueberstanden. Sie kamen
vor kurzem in der Hafenstadt Aden an und wollen dort die
Silvesternacht verbringen. Steinmeier dankte der jemenitischen
Regierung fuer ihre Vermittlungsbemuehungen und sagte, die Behoerden
haetten professionell gearbeitet. Zu den genauen Umstaenden bei der
Befreiung der Chrobogs aeusserte er sich nicht. Aus dem Jemen wurde
inzwischen bekannt, dass vier Kidnapper festgenommen wurden. Sie
muessen sich in Kuerze vor Gericht verantworten. |
Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin |
Berlin. Bundeskanzlerin Merkel will im kommenden Jahr am Reformkurs
der grossen Koalition festhalten. In ihrer vorab veroeffentlichten
Neujahrsansprache rief sie die Buerger zu mehr Zuversicht auf, auch
wenn vielen Menschen sehr viel abverlangt werde. Ins Zentrum ihrer
Arbeit will Merkel - wie schon mehrfach angekuendigt - den Kampf gegen
die Arbeitslosigkeit stellen. Dazu muessten unter anderem Buerokratie
abgebaut und die Besteuerung von Unternehmen wettbewerbsorientierter
werden. Oppositionspolitiker kritisierten den Redetext:
Gruenen-Fraktionschef Kuhn forderte von Merkel mehr Ehrlichkeit
anstelle von Mutmacher-Spruechen. FDP-Generalsekretaer Niebel sagte,
er fuerchte, dass die Bundesregierung mit ihrer Politik der kleinen
Schritte die Probleme des Landes nicht in den Griff bekommt. |
Forderung nach Lohnerhoehungen relativiert |
Bundeswirtschaftsminister Glos hat seine Forderung nach
Lohnerhoehungen zur Konjunkturbelebung relativiert. Im "Handelsblatt"
schreibt Glos, wo Zurueckhaltung bei den Einkommen noetig sei um
Arbeitsplaetze zu sichern, sei dies richtig. Der Minister forderte die
Tarifparteien auf, bei den Abschluessen staerker zu differenzieren und
die Produktivitaetsentwicklung der einzelnen Branchen zu
beruecksichtigen. |
Muentefering sieht konjunkturelle Belebung 2006 |
Bundesarbeitsminister und Vizekanzler Muentefering sieht die Weichen
fuer eine konjunkturelle Belebung im kommenden Jahr gestellt. Die
Rahmenbedingungen fuer eine verbesserte Entwicklung seien gesetzt,
sagte Muentefering in Berlin. Zusaetzlich gebe die Regierung eine
Reihe von Wachstums-Impulsen, etwa bei haushaltsnahen Dienstleistungen
oder der Instandhaltung und Modernisierung von Haeusern und Wohnungen.
Muentefering betonte, er gehe deshalb davon aus, dass sich die Dinge
2006 in Bewegung setzten. |
Seehofer fuer mehr Wettbewerb im Gesundheitssystem |
Berlin. In der Debatte um eine Gesundheitsreform hat sich
Verbraucherschutzminister Seehofer zu Wort gemeldet. Er plaedierte im
Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" fuer eine Festschreibung der
Arbeitgeberbeitraege, um die Arbeit nicht weiter zu verteuern.
Zwischen den Kassen solle es mehr Wettbewerb geben, so Seehofer.
Ausserdem kritisierte er Gesundheitsministerin Schmidt, die seiner
Ansicht nach die enormen Preissteigerungen bei Arzneimitteln nicht
verhindert hat. |
Platzeck uebernimmt Vorsitz der SPD-Programm-Kommission |
Der SPD-Vorsitzende Platzeck wird die Programm-Kommission seiner
Partei leiten. Er wolle die Grundsatz-Debatten an fuehrender Stelle
mitgestalten, sagte Platzeck in Potsdam. Sein Ziel sei es, die SPD als
"Partei der linken Mitte" zu profilieren. Deren Programm muesse darauf
zielen, dass die Wirtschaft stark, der Staat handlungsfaehig und die
Arbeitnehmerrechte gewahrt blieben. In diesem Gefuege seien die
Gewerkschaften ein wichtiger Faktor, betonte Platzeck. Nach seiner
Ueberzeugung koenne die Wirtschaft nur dann ihre ganze Dynamik
entfalten, wenn dies mit gesellschaftlichem Zusammenhalt einhergehe. |
Neujahrsansprache von Oettinger |
Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat in
seiner ersten Neujahrsansprache fuer die Erneuerung des
Generationenvertrags geworben. Es muesse alles getan werden, um
Arbeitsplaetze zu sichern und neue zu schaffen, sagte der Landeschef.
Nachhaltiges Wirtschaftswachstum sei nur bei verbesserten
Rahmenbedingungen fuer die mittelstaendischen Unternehmen moeglich, wo
die meisten Arbeitsplaetze entstuenden. Wo Arbeit verloren geht,
fehlen nach Oettingers Worten auch die Lebensperspektiven. "Unsere
sozialen Sicherungssysteme sind der Garant fuer den sozialen Frieden",
sagte Oettinger. Ohne eine gesunde, wettbewerbsfaehige und florierende
Wirtschaft koenne man aber weder neue Arbeit schaffen noch die soziale
Sicherheit aufrechterhalten. "Wachstumsland Baden-Wuerttemberg" Der
Ministerpraesident ermunterte die Buerger zu einem noch groesseren
Schulterschluss fuer die Realisierung der Zukunftschancen. Wenn dies
gelinge, habe man allen Grund zur Zuversicht. "Baden-Wuerttemberg ist
ein Wachstumsland", sagte Oettinger. Dies belege auch der
Geburtenueberschuss im Land. Im zu Ende gehenden Jahr liege
Baden-Wuerttemberg beim Wirtschaftswachstum bundesweit in der
Spitzengruppe der 16 Laender. Das werde - nach allen vorliegenden
Prognosen - auch 2006 der Fall sein, so der Regierungschef. |
Handwerk hat 2005 fast 11.000 Lehrstellen gestrichen |
Berlin. Die Handwerksbetriebe in Deutschland haben einem Bericht der
"Bild am Sonntag" zufolge in diesem Jahr mehr als 11.000 Lehrstellen
gestrichen. Die Zeitung beruft sich auf die Bundesagentur fuer Arbeit
und schreibt, die Zahl der Ausbildungsplaetze sei um knapp sieben
Prozent auf etwa 157.000 gesunken. Etwas geringer fiel der Rueckgang
bei den freien Berufen wie zum Beispiel Anwaltsgehilfen aus,
Industrie- und Handelsbetriebe bauten noch weniger Lehrstellen ab.
Insgesamt wurden vier Prozent weniger Ausbildungsplaetze angeboten als
noch 2004. |
Senkung der Lohnnebenkosten gefordert |
Berlin. Arbeitgeberpraesident Hundt hat eine deutliche Senkung der
Lohnnebenkosten gefordert. Hundt sagte in einem Zeitungsinterview, die
Lohnnebenkosten duerften nicht mehr als 36 Prozent betragen. Das Ziel
der Koalition, sie unter 40 Prozent zu druecken, sei bescheiden. Der
Arbeitgeberpraesident sprach sich dafuer aus, die Beitraege der
Kranken- und Pflegeversicherung vom Arbeitseinkommen abzukoppeln. |
Kritik an zu vielen Kontenabfragen bei Finanzaemtern |
Die Finanzverwaltung geht nach einer Meldung des Hamburger
Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zu sorglos mit Kontenabfragen um.
Das habe sich bei einer vom Bundesbeauftragten fuer Datenschutz
veranlassten Stichprobe in drei nordrhein-westfaelischen Finanzaemtern
herausgestellt, heisst es in dem Bericht weiter. So seien die
Betroffenen nicht zuvor zum Sachverhalt befragt worden. Der
Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar spreche von gravierenden Maengeln,
die das Misstrauen gegen die Aushoehlung des Bankgeheimnisses weiter
schuerten. |
Silvesterschwimmen im Bodensee |
Zum traditionellen Silvesterschwimmen haben sich 242 Wagemutige in die
Fluten des Bodensees gestuerzt. In bunten Neoprenanzuegen legten
Sport- und Rettungstaucher, aber auch Amateure rund 1,4 Kilometer im
drei Grad kalten Wasser zurueck. An dem farbenfrohen Spektakel nahmen
auch Schwimmer aus Oesterreich, der Schweiz, Frankreich und den
Niederlanden teil. Hunderte von Zuschauern fanden sich trotz eisiger
Lufttemperaturen ein. Zum 33. Mal hatte die Tauchergruppe der
Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) den winterlichen Badespass
organisiert. Den dunklen Wasserweg erhellten sich die Schwimmer mit
Fackeln. Damit diese nicht nass wurden, schwammen die meisten auf dem
Ruecken. Zur Tradition gehoeren auch selbst gebastelte, fantasievolle
Mini-Floesse, die geschickte Schwimmer hinter sich herziehen. Die
mobilen kleinen Kunstwerke dienen als Plattform fuer den Abschuss der
ersten Silvesterraketen oder als Untersatz fuer Thermoskanne und
Trinkbecher. Angesichts des extremen Niedrigwassers des Bodensees
glich das Silvestervergnuegen dieses Mal streckenweise eher einem
feuchten Spaziergang. Die Teilnehmer mussten kleinen Sandbaenken
ausweichen und nach der richtigen Stroemung suchen, um sich leichter
ans Ziel tragen zu lassen. |
Silvesterparty in Berlin im Zeichen der Fussball-WM |
Berlin. Die groesste Silvesterparty Deutschlands steht heute ganz im
Zeichen der Fussball-Weltmeisterschaft 2006. Um Mitternacht soll ein
Feuerwerk aus 1.600 Raketen exakt 12 Minuten lang Motive und Farben
der Fussball-WM am Himmel leuchten lassen. |
Quellen |
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