Mofas und Jung gedenken der Opfer des Holocaust |
Die Verteidigungsminister von Israel und Deutschland, Mofas und Jung,
haben in Berlin der Holocaust-Opfer gedacht. Sie legten Kraenze am
S-Bahnhof Grunewald nieder. Von dort wurden waehrend des
Nationalsozialismus Juden in Vernichtungslager gebracht.
Verteidigungsminister Jung hat seinem israelischen Amtskollegen Mofas
im Nahost-Konflikt Solidaritaet zugesichert. Deutschland stehe
eindeutig an der Seite Israels, sagte der CDU-Politiker nach einem
Gespraech mit Mofas in Berlin. Im Rahmen seines Besuchs wird Mofas
auch mit Bundesaussenminister Steinmeier zusammenkommen. |
Antrittsbesuch des polnischen Praesidenten in Berlin |
Bundeskanzlerin Merkel und der polnische Praesident Kaczynski haben
bei einem Treffen in Berlin die Bedeutung der deutsch-polnischen
Beziehungen betont. Er sei "zutiefst ueberzeugt", dass Polen wie auch
Deutschland ein gutes bilaterales Verhaeltnis brauchten, sagte
Kaczynski vor dem Gespraech. Dafuer seien "offene Gespraeche besonders
foerderlich". Merkel sagte, das Gespraech mit Kaczynski koenne der
Auftakt zu einer "neuen Etappe" in den guten Beziehungen zwischen
beiden Laendern sein. Am Nachmittag wurde Kaczynski im Schloss
Bellevue von Bundespraesident Koehler begruesst. Morgen stehen
Gespraeche mit Aussenminister Steinmeier und mit Bundestagspraesident
Lammert auf dem Programm. |
Opposition befasst sich mit geplantem BND-Untersuchungsausschuss |
Die Oppositionsparteien im Bundestag befassen sich heute erneut mit
dem Auftrag des geplanten Untersuchungsausschusses zu den
Geheimdienst-Aktivitaeten im Anti-Terror-Kampf. Zunaechst wollen die
Fraktionsspitzen von FDP, Gruenen und Linkspartei in Berlin zu
getrennten Sitzungen zusammenkommen. Anschliessend sind gemeinsame
Beratungen der drei Parteien geplant. Sie wollen sich noch in dieser
Woche auf eine Formulierung einigen. Der Bundestag soll dann in der
naechsten Woche ueber die Einsetzung eines parlamentarischen
Untersuchungsgremiums entscheiden.
US-Verteidigungsminister Rumsfeld will von einer Unterstuetzung
deutscher Geheimdienste im Irak-Krieg nichts gewusst haben. Das
erklaerte Rumsfeld bei einer Pressekonferenz. Auf die Minister
angesprochen, die auch in der neuen Bundesregierung vertreten sind,
sagte Rumsfeld woertlich: "Ich wette, sie werden es ueberleben." |
Bundesregierung billigt Rentenbericht |
Berlin. Das Bundeskabinett hat den von Sozialminister Muentefering
vorgelegten Rentenversicherungsbericht gebilligt. Das teilte das
Ministerium mit. Der Bericht gibt einen Ueberblick ueber die
wichtigsten Rentenplaene der Regierung und eine Prognose fuer die
Entwicklung des Rentensystems in den naechsten 15 Jahren. Die Kritik
der Rentner an den absehbaren Nullrunden fuer die naechsten Jahre wies
Muentefering zurueck. Schuld an den Nullrunden seien die schwache
Entwicklung des Wirtschaftswachstums und der Einkommen der
Rentenbeitragszahler, sagte Muentefering. Solange die Wirtschaft nicht
spuerbar zulege, seien alle im Land betroffen, nicht nur die Rentner.
Der Sozialminister bekraeftigte, dass es 2006 und 2007 keine
Rentenerhoehung geben werde. Fuer die Zeit danach wolle er sich nicht
festlegen. |
Einsparungen bei Kulturfoerderung beklagt |
Berlin. Die Ausgaben der oeffentlichen Hand fuer die Kulturfoerderung
sind nach den Worten des FDP-Bundestagsabgeordneten Otto von 2001 bis
2004 um mehr als eine halbe Milliarde Euro auf 7,9 Milliarden Euro
zurueckgegangen. Unter Hinweis auf die Antwort der Bundesregierung auf
eine Anfrage der FDP-Fraktion sprach Otto von einem Armutszeugnis fuer
die Kulturnation Deutschland. Der FDP-Politiker, der auch Vorsitzender
des Kulturausschusses ist, kritisierte vor allem die Einsparungen in
den Laendern und Gemeinden. |
Foederalismusreform sorgt weiter fuer Diskussionen |
Die Opposition wirft der Regierung vor, die Foederalismusreform ohne
Ruecksicht auf Kritik durchpeitschen zu wollen. Die Vertreter von FDP,
Gruenen und Linken verliessen den Bildungsausschuss des Bundestages
aus Protest gegen die Weigerung der Regierungskoalition, die
Bestandteile der Reform in den Fachausschuessen einzeln zu behandeln.
Schwarz-Rot plant eine grosse gemeinsame Anhoerung im Bundestag mit
Beteiligung des Bundesrates, was ein Novum waere. Die Opposition haelt
das angesichts der Bedeutung der Reform fuer unangemessen. |
Berliner WASG bleibt eigenstaendig |
Die Berliner "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" tritt
in Konkurrenz zur Linkspartei zur Abgeordnetenhauswahl im September
an. Bei einer Urabstimmung votierten 272 Mitglieder fuer den
Alleingang, 245 dagegen, zehn enthielten sich. Von den 860 Mitgliedern
hatten sich 591 an der Abstimmung beteiligt. Gueltig waren 527
Stimmen. - Nach Ansicht des WASG-Bundesvorsitzenden Ernst ist mit
diesem Ergebnis die erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden. Er
forderte die Berliner WASG auf, der Linie der Bundespartei zu folgen.
Die WASG strebt auf Bundesebene einen Zusammenschluss mit der
Linkspartei an. |
Bayern legt ausgeglichenen Haushalt vor |
Muenchen. Bayern hat als erstes Bundesland seit Jahren einen formal
ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Der Entwurf, der heute im Landtag
erstmals debattiert wurde, sieht bei Ausgaben von 35 Milliarden Euro
keine Nettoneuverschuldung vor. SPD und Gruene sprachen allerdings von
einem grossen Bluff. |
Metaller streiken fuer 'Steinkuehler-Pause' |
Die IG Metall hat ihre Warnstreiks zum Erhalt der Pausenregelungen
fuer Band- und Akkordarbeit, die so genannte Steinkuehler-Pause,
fortgesetzt. Betroffen sind mehrere Betriebe in Nordwuerttemberg und
Nordbaden. Gestern gingen in Stuttgart rund 4.000 Porsche-Mitarbeiter
fuer den Erhalt der Pause auf die Strasse. Pfeifen fuer die
Steinkuehler-Pause. Die groesste Protestkundgebung der Metaller wird
heute beim Traktorenhersteller John Deere in Mannheim erwartet. In
diesem Betrieb wird die Arbeit mindestens eine Stunde niedergelegt.
Aber auch bei Voith in Crailsheim, Siemens in Karlsruhe, Huber
Verpackungen in Oehringen oder Promera in Ettlingen wird es
Warnstreiks der Beschaeftigten geben. Die IG Metall erwartet, dass
sich wieder mehrere tausend Beschaeftigte an den Streiks beteiligen.
Nach Angaben der Gewerkschaft haben sich seit Beginn der Warnstreiks
mehr als 42.800 Metallbeschaeftigte an den Protesten beteiligt. Bei
den Aktionen geht es den Beschaeftigten um den Erhalt der pro Stunde
gewaehrten achtminuetigen Pause fuer Band- und Akkordarbeiter. Die
Arbeitgeber gehen unterdessen in die Offensive. Der Chef von
Suedwest-Metall, Ottmar Zwiebelhofer, warf der Gewerkschaft unwahre
Behauptungen vor. Anders als von der IG Metall dargestellt wollten die
Unternehmen die Pausenzeiten am Band nicht generell abschaffen. Die
Unternehmer lehnten jedoch die bislang pauschal per Tarifvertrag
gewaehrten Erholzeiten ab. Sie fordern betriebliche Regelungen. |
Internationale Tourismusboerse eroeffnet |
Die Internationale Tourismusboerse hat am Vomittag in Berlin ihre Tore
fuer das Fachpublikum geoeffnet. Die weltgroesste Reisemesse dauert
bis Sonntag. Erwartet werden mehr als 140-tausend Besucher. Eine
weitere Messe, die Cebit, findet in Hannover statt. Sie wird am Abend
von Bundeskanzlerin Merkel eroeffnet. Mehr als 6.200 Aussteller aus
gut 60 Laendern praesentieren bis naechsten Mittwoch ihre Produkte des
Informations- und Telekommunikationssektors. |
Verdi weitet Streiks im Oeffentlichen Dienst erneut einmal aus |
Muenchen. Zwei Tage vor dem Spitzentreffen mit der Tarifgemeinschaft
der Laender hat die Gewerkschaft ver.di ihre Streiks im Oeffentlichen
Dienst noch einmal ausgeweitet. Fuer Nordrhein-Westfalen hatte die
Gewerkschaft ver.di eine Ausweitung der Aktionen angekuendigt. Die
Beschaeftigten in mehreren Landesbehoerden wurden dazu aufgerufen, die
Arbeit niederzulegen. Regionale Schwerpunkte sind Ostwestfalen und der
Maerkische Kreis. In Bayern konzentriert sich der Ausstand auf den
Grossraum Muenchen. Auch das Saarland ist betroffen. Bundesweit gibt
es in elf Bundeslaendern Proteste. Bestreikt werden unter anderem
Kreisverwaltungen, Strassenmeistereien sowie Krankenhaeuser. Am
Freitag wollen Laender und Gewerkschaften erneut zu Beratungen
zusammenkommen. Auf kommunaler Ebene setzten die Tarifparteien im
oeffentlichen Dienst ihre Gespraeche am Mittag in Stuttgart fort. |
Schacht Konrad darf gebaut werden |
Lueneburg. Das Atommuell-Endlager "Schacht Konrad" darf gebaut werden.
Das entschied am Vormittag das Oberverwaltungsgericht in Lueneburg und
bestaetigte damit eine Genehmigung des Landes Niedersachsen. Eine
Revision gegen das Urteil liess das Gericht nicht zu. Kuenftig darf in
der ehemaligen Eisenerzgrube bei Salzgitter schwach- und
mittelradioaktiver Abfall eingelagert werden. Gegen den Bau des
Endlagers geklagt hatten ein Landwirt und drei Kommunen. Bei dem
heutigen Urteil handelt es sich um die erste gerichtliche Entscheidung
in Deutschland ueber die Genehmigung eines Atommuell-Endlagers. |
Frauentag: Lage auf dem Arbeitsmarkt steht im Mittelpunkt |
Die Lage der weiblichen Beschaeftigten auf dem Arbeitsmarkt steht im
Mittelpunkt des heutigen Internationalen Frauentages. In Berlin soll
bei einer zentralen Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes
und der Regierung ueber die gesetzlichen Regelungen zur
Chancengleichheit diskutiert werden. Nach Angaben des Statistischen
Bundesamtes liegt der durchschnittliche Verdienst von Frauen in
Industrie, Handel, Kredit- und Versicherungsgewerbe um rund 20 Prozent
niedriger als das Einkommen der Maenner. Dies sei unter anderem auf
die geringere Anzahl von Frauen in Fuehrungspositionen der Unternehmen
zurueckzufuehren. |
Leichtes Erdbeben in der Region Koblenz |
Ein leichtes Erdbeben hat gestern am spaeten Abend die Bewohner der
Region Koblenz aufgeschreckt. Gegen 22.30 Uhr wurde Polizeiangaben
zufolge ein Beben der Staerke 2,5 auf der Richterskala registriert.
Verletzte gab es nach ersten Erkenntnissen nicht, groessere Schaeden
blieben aus. Zahlreiche besorgte Buerger riefen aber bei der Polizei
und der Koblenzer Feuerwehr an. Ein Mann aus Ehrenbreitstein gab an,
dass sein Bett, in dem er bereits lag, zusammengebrochen sei. Eine
Hausbewohnerin aus Vallendar stellte einen zwei bis drei Meter langen
Riss in ihrer Wohnzimmerdecke fest. Auch in Bad Ems, in
Ransbach-Baumbach, Bendorf und Montabaur war das Erdbeben laut Polizei
noch leicht zu spueren. Im saarlaendischen Lebach wurde kurz vor
Mitternacht ein zweites Beben der Staerke 3,2 gemessen. Auch hier
kamen die Menschen mit dem Schrecken davon. |
Wecker-Konzert auf Druck der NPD nicht genehmigt |
Der Kreis Halberstadt hat nach Informationen von tagesschau.de ein
Konzert des Liedermachers Konstantin Wecker mit dem Motto "Nazis raus
aus dieser Stadt" auf Druck der NPD nicht genehmigt. Der oertliche
NPD-Kreisvorsitzende hatte gefordert, das Konzert abzusagen. Ansonsten
werde die NPD "aktiv teilnehmen". Aehnliches kuendigte er fuer eine
Veranstaltung eines Kabarettisten an. Der Landkreis lehnte daraufhin
die Genehmigung des Wecker-Auftritts ab. Die Kabarettveranstaltung
muss zudem nun nicht-oeffentlich stattfinden. |
Boerse |
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Quellen |
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