GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 19. 05. 2004



* EU laesst erstmals seit fuenf Jahren wieder Gen-Mais zu
* Starttermin fuer grenzueberschreitende Zinssteuer in Europa wackelt
* Kurzer Prozess nach Kanzlerohrfeige
* Buergerversicherung wird konkreter
* Neuordnung des Lebensmittelrechts beschlossen
* Verlaengerung des KFOR-Einsatzes gebilligt
* Wehr-Entscheidung vertragt
* Umbau des Gesundheitswesens verteidigt
* Schroeder ermutigt Leipzig
* Forderung nach weniger Bundeslaendern
* Burda-Verlag baut neues Druckzentrum in Offenburg
* Abschlussbericht zum Ueberlinger Flugzeugabsturz
* Beschwerde gegen Auslieferung an Deutschland eingelegt
* Verkehrsbehinderungen rund um Feiertag erwartet
* Behinderten in Sand eingegraben
* Haftstrafe fuer Schulklo-Taeter
* Magath-Wechsel zu Bayern ist offiziell
* Boerse



EU laesst erstmals seit fuenf Jahren wieder Gen-Mais zu

Erstmals seit dem seit 1998 geltenden De-Facto-Verbot hat die EU-Kommission wieder eine gentechnisch modifizierte Nutzpflanze zugelassen. Die suesse Maissorte BT-11 der Schweizer Firma Syngenta wurde nach EU-Angaben zunaechst fuer zehn Jahre fuer den Handel freigegeben. BT-11 ist durch gentechnische Veraenderung gegen einen wichtigen Mais-Schaedling resistent. Bundesverbraucherministerin Kuenast kritisierte die Zulassung: Neue Untersuchungen ueber die Risiken gentechnisch veraenderter Produkte seien "nicht hinreichend beruecksichtigt" worden.


Starttermin fuer grenzueberschreitende Zinssteuer in Europa wackelt

Der Starttermin fuer die grenzueberschreitende Zinsbesteuerung in Europa wackelt. Wahrscheinlich kann die Schweiz den eigentlich vorgesehenen Termin am 1.1.2005 nicht einhalten. Zwar unterzeichneten Vertreter der Schweizer Regierung heute ein Abkommen zur Zinsbesteuerung mit der EU. Allerdings prueft derzeit u.a. die rechte Volkspartei ein Referendum dagegen. Die Schweiz hatte zugesagt, die Vereinbarung bis August zu ratifizieren. Sie wuerde dabei auf Zinseinnahmen von EU-Buergern eine Steuer erheben. Ihr Bankgeheimnis bliebe gewahrt.


Kurzer Prozess nach Kanzlerohrfeige

Der Mann, der auf einer Wahlkampf-Veranstaltung gestern Abend in Mannheim Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) ohrfeigte, muss sich moeglicherweise schon naechste Woche vor Gericht verantworten. Beim Amtsgericht Mannheim soll ein beschleunigtes Verfahren beantragt werden. Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat gegen den 52-jaehrigen arbeitslosen Lehrer aus Bollschweil (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Koerperverletzung und Beleidigung eingeleitet. Ihren Angaben nach muss er bei einer Verurteilung mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr rechnen. Der Mann ist unterdessen aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden. Ein Polizeisprecher begruendete die Freilassung mit mangelnden Haftgruenden. Ausserdem seien bei dem arbeitslosen Mann nach einer aerztlichen Untersuchung keine Hinweise auf eine psychische Erkrankung festgestellt worden. Das Motiv fuer die Attacke sei aber weiter unklar, da der Mann die Aussage verweigert habe.


Buergerversicherung wird konkreter

Regierung und rot-gruene Koalition erwaegen, bereits im kommenden Jahr das Gesetzgebungsverfahren fuer eine Buergerversicherung zu beginnen. "Wenn wir bis dahin alle Fragen geklaert haben, dann ist es auch richtig, Gesetze praktisch auf den Weg zu bringen", sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt im Deutschlandfunk. Sie bezog sich damit auf SPD-Chef Franz Muentefering, der nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" am Rande einer Veranstaltung in Thueringen erklaert hatte: "Ich kann mir vorstellen, die Buergerversicherung naechstes Jahr in eine gesetzlich konkrete Form zu bringen." Schmidt sagte weiter, eine Arbeitsgruppe werde im Herbst die Eckpunkte fuer das Gesetz zur Buergerversicherung vorlegen. Wenn es gelinge, alle rechtlichen Fragen zu klaeren, sei sie dafuer, dass ein Gesetzentwurf entwickelt werde. Muentefering erklaerte, bei der Buergerversicherung muesse das Problem der Beitragsbemessungsgrenze geloest werden, ausserdem muessten auch private Krankenversicherungen Teil des Gesamtsystems sein. Schmidt sagte dazu, diese Bedingungen seien richtig. Als Vorzuege der Buergerversicherung nannte Schmidt eine gerechtere Finanzierung: "Jeder muss sich versichern und die Kassen werden verpflichtet, eben das Leistungspaket, das in etwa dem der heutigen gesetzlichen Krankenversicherung entspricht, fuer alle anzubieten - ohne Risikoueberpruefung." Dann muesse ein Ausgleich zwischen allen Kassen und auch zwischen den Privatversicherten und den gesetzlich Versicherten stattfinden. "Das zu organisieren ist eben das, woran wir im Augenblick arbeiten."Bei einer Buergerversicherung koennen groessere Bevoelkerungsgruppen wie Selbststaendige oder Beamte sowie mehr Einkommensarten wie Miet- und Zinseinnahmen zur Finanzierung der Kassen herangezogen werden.


Neuordnung des Lebensmittelrechts beschlossen

Die Bundesregierung hat die Bestimmungen des Lebensmittel- und Futtermittelrechts in einem einzigen Gesetzbuch zusammengefasst. Wie Verbraucherministerin Renate Kuenast nach der Kabinettssitzung mitteilte, loest der Entwurf des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes insgesamt elf zum Teil noch aus dem 19. Jahrhundert stammende Gesetze ab und regelt den Verbraucherschutz in rund 70 statt bisher 200 Paragraphen.Die gesamte Nahrungsmittelkette vom Acker bis zum Teller sowie alle Vorschriften ueber die mit Menschen in Kontakt kommenden Bedarfsgegenstaende seien in einem einheitlichen Gesetz geregelt, sagte die Ministerin. Kuenast wies darauf hin, dass die Ursachen der Lebensmittelskandale der letzten Jahre vor allem in der Produktion, bei den Futtermitteln und bei unzureichenden Kontrollen gelegen haetten. Das Gesetz lege Vorbeugen als Grundprinzip fest und setze einen einheitlichen Standard fuer die Ueberwachung, fuer die die Behoerden der Laender zustaendig seien.Abgeloest wird mit dem neuen Gesetz unter anderem das Lebensmittel- und Bedarfsgegenstaendegesetz, das Fleischhygiene- und Gefluegelfleischhygienegesetz, das Saeuglingsnahrungswerbegesetz, das Vorlaeufige Biergesetz und das Gesetz ueber das Zulassungsverfahren bei natuerlichen Mineralwaessern. Der Entwurf wird jetzt dem Bundestag zugeleitet. dats ist ansonsten nicht vorAnschliessend muss auch der Bundesrat zustimmen.


Verlaengerung des KFOR-Einsatzes gebilligt

Das Bundeskabinett hat die Verlaengerung des Bundeswehreinsatzes in Kosovo gebilligt. In der kommenden Woche wird voraussichtlich der Bundestag der routinemaessigen Verlaengerung fuer die 3900 deutschen KFOR-Soldaten zustimmen. Der Einsatz wird alljaehrlich ueberprueft.Die Bundeswehr beteiligt sich seit 1999 an der Absicherung des Friedens im Kosovo.


Wehr-Entscheidung vertragt

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines Wehrpflichtigen gegen seine Einberufung zum Grundwehrdienst abgewiesen. Ob die Wehrgerechtigkeit noch gewaehrleistet sei, koenne erst im Hauptverfahren geklaert werden, teilte das Gericht mit.


Umbau des Gesundheitswesens verteidigt

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat den Umbau des Gesundheitssystems verteidigt. Die geplanten Beitragssenkungen bei mehreren gesetzlichen Krankenkassen zeigten, dass die Reform wirke, sagte Schmidt im Deutschlandfunk. Die Forderung des Deutschen Aerztetages nach einer Entlohnung fuer das Einkassieren der Praxisgebuehr wies die SPD-Politikerin zurueck. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Horst Seehofer hat sich ebenfalls zufrieden mit den Aenderungen gezeigt. Allerdings muesse die Politik dafuer sorgen, dass die Reform nicht durch Interessen von Lobbyisten verwaessert werde, meinte der CSU-Politiker. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Buendnis 90/Die Gruenen, Birgitt Bender, hat unterdessen einen weiteren Abbau der Krankenhauskapazitaeten angekuendigt. In Deutschland gebe es immer noch Ueberkapazitaeten, die entsprechende Reformen verlangen wuerden, sagte Bender.


Schroeder ermutigt Leipzig

Leipzig. Bundeskanzler Schroeder hat Leipzig Mut fuer einen zweiten Anlauf zu den Olympischen Spielen gemacht. Schroeder sagte, die Stadt habe eine gute Bewerbung abgeliefert, darauf koenne man aufbauen. Ausserdem sei Leipzig zu einem weltweiten Sympathietraeger fuer Deutschland geworden. Das IOC hatte gestern die offiziellen Kandidatenstaedte fuer die Spiele 2012 bekannt gegeben. Dabei hatten sich New York, Paris, London, Madrid und Moskau durchgesetzt. Leipzig, Havanna, Istanbul und Rio de Janeiro schafften die Huerde nicht.


Forderung nach weniger Bundeslaendern

Mainz/Verfassungsfest. Der Praesident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Juergen Papier, hat sich fuer eine Neugliederung des Bundesgebietes ausgesprochen. Die Laender muessten in ihrer Anzahl deutlich verringert werden, sagte er beim rheinland-pfaelzischen Verfassungsfest. Papier warnte, die Bundeslaender koennten weiter an Bedeutung verlieren und auf den Status "blosser Verwaltungsbezirke" reduziert werden. Die Handlungsfaehigkeit der Laender muesse gestaerkt werden. 57 Jahre LandesverfassungMit dem Buergerfest und dem Festakt im Landtag wurde der Jahrestag der rheinland-pfaelzischen Verfassung gefeiert. Am 18. Mai 1947 hatte die Bevoelkerung die Verfassung angenommen und zugleich den ersten Landtag gewaehlt.Die Zustimmung war damals allerdings eher bescheiden ausgefallen. Wegen der Vorbehalte vieler Menschen gegen das neu gebildete Rheinland-Pfalz hatten nur 53 Prozent der Bevoelkerung der Verfassung zugestimmt. In der Pfalz hatte der Zuspruch nur 40,3 Prozent betragen. Dort strebten viele Menschen eine Zugehoerigkeit zu Baden-Wuerttemberg oder Bayern an. Auch in Rheinhessen votierten lediglich 46,8 Prozent fuer eine Annahme. Eine mit 76,5 Prozent sehr hohe Zustimmung gab es dagegen in der Region Trier.Bei der Wahl des ersten Landtages erhielt die CDU seinerzeit 47,2 Prozent der Stimmen, die SPD kam auf 34,4 Prozent. Wahlberechtigt waren rund 1,6 Millionen Rheinland-Pfaelzer.


Burda-Verlag baut neues Druckzentrum in Offenburg

Offenburg. Das neue Druckzentrum des Burda-Verlags wird in Offenburg gebaut. Obwohl moegliche Standorte in Kehl und Baden-Baden vom Grundstueckspreis deutlich guenstiger waren, hat sich der Konzern fuer den traditionellen Standort Offenburg entschieden, "weil man sich der Stadt historisch verbunden fuehlt", so die Konzernleitung. Die Entscheidung fuer Offenburg sei aus betriebswirtschaftlicher Sicht ein schwerer Entschluss gewesen und er sei gestern Abend mit knapper Mehrheit gefallen. Im neuen Druckzentrum auf dem Bahnareal am ehemaligen Ausbesserungswerk sollen 170 Mitarbeiter beschaeftigt werden. Burda investiert in die neue Halle und eine neue Maschine rund 30 Millionen Euro. Eine vom Konzern bereits georderte neue Tiefdruckrotation haette die Dimensionen am alten Offenburger Standort, dem Medienpark, gesprengt, teilte Burda mit.


Abschlussbericht zum Ueberlinger Flugzeugabsturz

Braunschweig. Eine Kette von fuenf Ursachen ist fuer die Flugzeugkatastrophe von Ueberlingen verantwortlich. Das geht aus dem Abschlussbericht hervor, den die Bundesstelle fuer Flugunfalluntersuchung heute in Braunschweig veroeffentlicht hat. Sowohl der Lotse der Schweizer Flugsicherung als auch die Piloten in der russischen Maschine haben demnach falsche Entscheidungen getroffen. Am 1. Juli 2002 waren 71 Menschen gestorben, als ueber dem Bodensee eine russische Passagiermaschine mit einer Fracht-Boeing kollidiert war.


Beschwerde gegen Auslieferung an Deutschland eingelegt

Toronto. Der fruehere Ruestungslobbyist Karl-Heinz Schreiber wehrt sich weiter mit allen Mitteln gegen eine Auslieferung an die deutsche Justiz. Gestern hatte ein Richter am Obersten Gericht der kanadischen Provinz Ontario die Auslieferung angeordnet. Dagegen habe er aber bereits Beschwerde eingelegt, sagte Schreiber der Nachrichtenagentur dpa. Der Lobbyist gilt als Schluesselfigur in der CDU-Spendenaffaere: Er soll 1991 in Zusammenhang mit der Lieferung von Panzern an Saudi-Arabien Schmiergelder an Politiker gezahlt haben. Gegen ihn liegt deshalb ein Haftbefehl der Augsburger Staatsanwaltschaft unter anderem wegen Bestechung vor.


Verkehrsbehinderungen rund um Feiertag erwartet

Muenchen/ Baden-Wuerttemberg. Nach Angaben des Automobilclubs ADAC muessen Autofahrer rund um den Vatertag am morgigen Donnerstag mit Staus und dichtem Verkehr rechnen. Viele Reisende werden den Feiertag Christi Himmelfahrt nutzen und bereits am Mittwoch in einen Kurzurlaub starten, prognostiziert der Club. Zudem ist in Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Brandenburg, Berlin, und Niedersachsen am Freitag schulfrei. Der ADAC rechnet bereits ab Mittwochnachmittag und -abend mit zahlreichen Staus und Behinderungen auf den Strassen. Auch am Donnerstag und Samstag erwartet der Automobilclub starken Ausflugs- und Urlaubsverkehr: In Baden-Wuerttemberg und Sachsen-Anhalt beginnen am Wochenende die Ferien, in Hamburg gehen sie zu Ende.


Behinderten in Sand eingegraben

Unbekannte haben einen geistig Behinderten auf einem Spielplatz in Tuttlingen misshandelt, indem sie ihn bis zum Kopf in einen Sandkasten eingruben. Gefunden wurde der 35-Jaehrige, als der Polizei eine angeblich betrunkene Person gemeldet wurde. Der Vorfall ereignete sich am Montagabend, teilte die Polizei heute mit. Der geistig behinderte Mann wurde schnell ausgegraben und sofort in die Intensivstation eingeliefert. Waere die Hilfe nicht rasch erfolgt, haette der Mann nach Polizeiangaben sterben koennen. Wie lange er so ausharren musste, ist nicht bekannt. Er muss von mehreren Taetern bis zu dem Spielplatz geschleift worden sein.


Haftstrafe fuer Schulklo-Taeter

Koblenz. Im Prozess wegen sexuellen Missbrauchs einer Siebenjaehrigen auf einer Schultoilette ihrer Grundschule ist der Taeter zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Mit diesem Urteil blieb das Landgericht Koblenz sechs Monate unter dem Antrag der Anklage. Zugleich ordnete das Landgericht Koblenz mit seinem Urteil die sofortige Ueberweisung des 38-Jaehrigen in eine psychiatrische Klinik an.


Magath-Wechsel zu Bayern ist offiziell

Der Trainer des Bundesligisten VfB Stuttgart, Felix Magath, wird neuer Trainer vom FC Bayern Muenchen und damit Nachfolger von Ottmar Hitzfeld. Magath habe bereits vor einigen Wochen einen Vertrag ab 1. Juli 2005 bei den Bayern unterschrieben, teilte Bayern-Manager Uli Hoeness mit. Nach der vorzeitigen Trennung von Ottmar Hitzfeld werde der Verein jedoch versuchen, Magath schon frueher nach Muenchen zu holen.Felix Magath bestaetigte heute die Vertragsunterzeichnung und dass es Verhandlungen zwischen dem VfB und dem FC Bayern ueber seinen Wechsel bereits im Sommer gebe. Nach einem Freundschaftsspiel des FC Bayern Muenchen gegen Gyoer/Ungarn am Dienstagabend bestaetigte auch Hitzfeld seine vorzeitige Trennung von Bayern Muenchen. Hoeness habe ihm mitgeteilt, dass der Verein anders plane. Somit sei sein Vertrag am 30. Juni 2004 beendet. Mit Trauer und Enttaeuschung haben die Spieler des VfB auf die Nachricht vom Wechsel Felix Magaths nach Muenchen reagiert. VfB-Praesident Erwin Staudt hingegen kommt nun in Zugzwang, denn er muss schnell einen geeigneten Ersatz fuer den Teammanager finden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8325 Euro
Kanada (1 $) 0.6047 Euro
England (1 Pfund) 1.4838 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.104 Euro
Japan (100 Yen) 0.7380 Euro
Schweden (100 skr) 10.972 Euro
Suedafrika (100 R) 12.331 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3872 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10075 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 10967
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ