Oesterreich uebernimmt EU-Ratspraesidentschaft |
Wien. Oesterreich hat mit dem Jahreswechsel turnusgemaess die
Ratspraesidentschaft in der Europaeischen Union uebernommen. Es loest
Grossbritannien ab, dem es kurz vor Ablauf seiner Praesidentschaft
noch gelang, die EU-Finanzplanung fuer die Jahre zwischen 2007 und
2013 unter Dach und Fach zu bringen. Der oesterreichische
Bundeskanzler Schuessel kuendigte an, sein Land wolle in den naechsten
sechs Monaten Europa den Buergerinnen und Buergern wieder naeher
bringen und das Vertrauen in das europaeische Projekt staerken.
Schuessel woertlich: "Gemeinsam wollen wir Europa neuen Schwung
geben". Dazu werde auch ein neuer Fahrplan fuer den
EU-Verfassungsprozess gehoeren, der seit den gescheiterten
Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden auf Eis liegt.
Zum Auftakt der oesterreichischen Ratspraesidentschaft kam
Bundeskanzlerin Merkel heute nach Wien. Sie besuchte unter anderem
zusammen mit Schuessel das traditionsreiche Neujahrskonzert der Wiener
Philharmoniker.
Bundeskanzlerin Merkel will Oesterreichs Praesidentschaft in der
Europaeischen Union tatkraeftig unterstuetzen. Das kuendigte sie bei
einem Treffen mit ihrem oesterreichischen Kollegen Schuessel an.
Gleichzeitig wies Merkel die Idee einer politischen Achse zwischen
Wien und Berlin innerhalb der EU zurueck. Prioritaeten muessten
stattdessen die Ankurbelung der Wirtschaft sowie die Abschaffung
unsinniger Regulierungen sein. |
Merkel appelliert an Russland und die Ukraine |
Bundeskanzlerin Merkel an hat Russland und die Ukraine appelliert,
ihren Streit ueber die Erdgas-Lieferungen beizulegen. Sie hoffe auf
Vernunft in den nachbarschaftlichen Beziehungen beider Laender,
sagte Frau Merkel nach einem Treffen mit dem oesterreichischen
Bundeskanzler Schuessel in Wien. |
Veraenderungen zum Jahreswechsel |
Berlin. Das Jahr 2006 bringt fuer die Buerger einige Veraenderungen
mit sich. So entfaellt unter anderem die Eigenheimzulage fuer
Hausbauer- und kaeufer von selbst genutztem Eigentum. Die Altersgrenze
fuer eine Fruehverrentung nach Arbeitslosigkeit oder Altersteilzeit
wird stufenweise vom 60. auf das 63. Lebensjahr angehoben. Angestellte
koennen ihre Kosten fuer den Steuerberater nicht mehr voll steuerlich
geltend machen. Beim Telefonieren gibt es jetzt keine 0190-Nummern
mehr. Kostenpflichtige Telefondienste erhalten stattdessen die Vorwahl
0900. Bei der Post kosten Briefe ins Ausland jetzt 70 Cent, Postkarten
65 Cent. Auf dem Arbeitsmarkt soll die Zahl der auslaendischen
Saisonkraefte reduziert werden. Dafuer will man mehr Arbeitslose bei
der Ernte oder in gastronomischen Betrieben einsetzen. In Bayern darf
die Polizei ab sofort Internetdaten abrufen oder Telefonate abhoeren,
ohne dass ein konkreter Verdacht auf eine Straftat vorliegt. |
Familie Chrobog auf dem Weg nach Deutschland |
Einen Tag nach Ende der Entfuehrung kehren der fruehere
Aussenstaatssekretaer Chrobog und seine Familie heute nach Deutschland
zurueck. Wie das Verteidigungsministerium in Berlin bestaetigte,
werden sie am Nachmittag auf dem Flughafen Koeln-Wahn erwartet. Vor
Journalisten in der suedjemenitischen Stadt Aden hatte Chrobog heute
frueh erklaert, die Geiselnehmer haetten ihn und seine Familie gut
behandelt. Sie haetten sich zu keinem Zeitpunkt bedroht gefuehlt. Es
sei klar gewesen, dass es sich bei den Entfuehrern nicht um
Terroristen gehandelt habe. - Unterdessen hat der jemenitische
Staatspraesident Saleh die Sicherheitskraefte angewiesen, die
Entfuehrer der Deutschen festzunehmen. Geiselnahmen sollten kuenftig
genau so bekaempft werden wie der Terrorismus, betonte er. |
Friedlicher Jahreswechsel am Brandenburger Tor |
Rund eine Million Menschen haben am Brandenburger Tor in Berlin in das
Jahr 2006 gefeiert. Bei Deutschlands groesster Silvesterparty fiel
auch der offizielle Startschuss fuer das Jahr der
Fussball-Weltmeisterschaft. Bundesinnenminister Schaeuble begruesste
Vertreter der 31 WM-Gastlaender unter dem Motto "Welcome to Germany".
Auf einer zwei Kilometer langen Festmeile mit mehreren Buehnen und
zahlreichen Staenden feierten die Menschen anschliessend ausgelassen.
Die Polizei meldete kaum Zwischenfaelle. |
Laenderchefs loben Zusammenarbeit mit Bundesregierung |
Die Regierungschefs der ostdeutschen Laender haben sich positiv ueber
die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung geaeussert. Die gemeinsame
Arbeit mit der Grossen Koalition gestalte sich gut, sagten die
Ministerpraesidenten Platzeck und Ringstorff von der SPD sowie ihre
CDU-Kollegen Boehmer, Althaus und Milbradt in der Zeitschrift "Super
Illu". Brandenburgs Ministerpraesident Platzeck betonte, er blicke
zuversichtlich nach vorn, weil Ostdeutsche in der Bundespolitik
wichtige Schluesselfunktionen innehaetten. Aehnlich aeusserte sich
Thueringens Regierungschef Althaus. |
Hundt fordert laengere Arbeitszeiten |
Arbeitgeberpraesident Hundt hat laengere Arbeitszeiten in Deutschland
gefordert. Im internationalen Vergleich werde in der Bundesrepublik zu
wenig gearbeitet, sagte Hundt im Deutschlandfunk. Entsprechend der
Auftragslage der Unternehmen muessten die Beschaeftigten aber laenger
arbeiten. Denkbar seien unterschiedliche Modelle. Mit Blick auf die
bevorstehende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie
appellierte der Arbeitgeberpraesident an die Gewerkschaften,
betriebsbezogene Loesungen zu suchen. Einige Unternehmen koennten sehr
gute Ergebnisse aufweisen. Allerdings gebe es auch besonders im
Mittelstand Firmen, die keine ausreichenden Gewinne machten. |
40 Milliarden Euro Konjunkturprogramm gefordert |
Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Bsirske, hat
die Bundesregierung aufgefordert, ihr geplantes Konjunkturprogramm
deutlich aufzustocken. Noetig sei mehr Wachstum, sagte Bsirske der
"Berliner Zeitung". An einem Investitionsprogramm fuehre daher kein
Weg vorbei. Dieses muesse aber umfangreicher ausfallen als die von der
grossen Koalition vorgesehenen 25 Milliarden Euro. Erforderlich sei
ein Sofortprogramm in Hoehe von 40 Milliarden Euro fuer Investitionen
in Bildung, Forschung und eine Verbesserung der Infrastruktur, meinte
Bsirske. |
Neujahrsspringen der Vierschanzentournee |
Garmisch-Partenkirchen. Der Tscheche Jakub Janda hat das traditionelle
Neujahrsspringen gewonnen. Der Spitzenreiter im Weltcup der
Skispringer verwies die Finnen Janne Ahonen und Matti Hautamaeki auf
die Plaetze zwei und drei. Ahonen fuehrt nach zwei Springen weiter in
der Gesamtwertung der Vierschanzentournee. Michael Uhrmann aus
Rastbuechl wurde als Siebter bester Deutscher. |
Quellen |
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