BVG verhandelt ueber "out of area" Einsaetze der Bundeswehr |
Karlsruhe. Vor dem Bundesverfassungsgericht hat heute die muendliche Ver-
handlung ueber Einsaetze der Bundeswehr ausserhalb des Vertragsgebietes
der NATO begonnen. Mit einem Urteil wird im Juni oder Juli gerechnet.
Es geht darum, ob die Einsaetze in Somalia, bei der Embargokontrolle in
der Adria und bei AVACS-Ueberwachungsfluegen auf dem Balkan durch das
Grundgesetz gedeckt sind. Bundeskanzler Kohl hatte gestern erneut ge-
fordert, das Aufgabenspektrum der Bundeswehr zu erweitern. |
Teufel reist nach China |
Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Ministerpraesident Teufel ist heute
in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation nach China gereist. Im Mittel-
punkt seines zehntaegigen Besuchs steht der Ausbau der Wirtschaftsbe-
ziehungen. Teufel will fuer Firmen aus dem suedwestdeutschen Raum die
Tueren zum chinesischen Wachstumsmarkt oeffnen. Vor seiner Reise hatter
er erklaert, er werde auch der Menschenrechtssituation nicht ausweichen. |
Lage in Stassfurt weiterhin kritisch |
Magdeburg. Die Lage in der vom Hochwasser betroffenen Kreisstadt Stassfurt
ist weiterhin kritisch. In den anderen Hochwassergebieten Sachsen-Anhalts
ging dagegen das Hochwasser zurueck. Das Ausmass der Schaeden ist noch
nicht abschaetzbar. In der Nacht hatte der Pegel bei Stassfurt um weitere
zehn Zentimeter zugelegt und liegt jetzt bei 3.86m . Als enormes Problem
bezeichnete der Leiter des Krisenstabes die vielen Katastrophentouristen.
"Der Katastrophentourismus hat solche Ausmasse erreicht, dass dadurch
die Bergungs- und Sicherungsmassnahmen ganz erheblich beeintraechtigt
werden." Weiter sagte er, falls die Bode weiter anschwellen sollte muesste
erneut evakuiert werden. |
BAFoeG-Leistungen doch erhoeht ? |
Hannover. Die BAFoeG-Leistungen sollen nach Informationen der Hannoverschen
Allgemeinen Zeitung moeglicherweise doch im naechsten Jahr erhoeht werden.
Bundeskanzler Kohl plane eine Anpassung der Studienfoerderung an die be-
stehenden Lebenshaltungkosten bereits 1995, so die Zeitung in ihrer
heutigen Ausgabe. Damit wolle der Kanzler dem neuen Bildungsminister
Lahrmann entgegenkommen. Die Zustimmung von Finanzminister Waigel stehe
allerdings noch aus. Die Bundesregierung hatte aus Kostengruenden die
naechste Erhoehung der Bafoegleistungen urspruenglich erst 1996 beab-
sichtigt.
-Bayerischer Verfassungsgerichtshof beraet ueber Amigo-Untersuchungsausschuss
Muenchen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof will heute ueber den von
der SPD beantragten Amigo-Untersuchungsausschuss entscheiden.Das Gremium
soll Gratisreisen und Firmengeschenke fuer Ex-Ministerpraesident Streibl
unter die Lupe nehmen. Die CSU hatte den von der Opposition vorgelegten
Fragenkatalog fuer den Ausschuss abgelehnt und statt dessen einen eigenen
Vorschlag durchgesetzt. |
Tandler bestreitet Einflussnahme in Sachen Zwick |
Muenchen. Der fruehere CSU-Vize Tandler hat erneut jede Einflussnahme
zugunsten seines frueheren Geschaeftspartners Zwick bestritten. Vor dem
Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtages bezeichnete es Tandler
als flasch, dass die Niederschlagung der Steuerschuld von Zwick waehrend
seiner Amtszeit als Finanzminister ausgehandelt worden sei. Der in die
Schweiz gefluechtete Baederkoenig schuldet dem Freistaat mehr als
70 Mio. DM Steuern. |
Bosnier demonstrieren vor US-Botschaft in Bonn |
Bonn. In Bonn haben rund 100 Bosnier vor der Botschaft der USA
demonstriert. Sie forderten die vereingten Staaten auf, militaerisch
in den Balkankonflikt einzugreifen. |
Weg zur Expo 2000 in Hannover ist frei |
Bonn. Der Weg fuer die Weltausstellung Expo 2000 in Hannover ist frei.
Das Bundeskabinett billigte heute die vertraglichen Grundlagen. Danach
soll umgehende eine Expo-Gesellschaft gegruendet werden, diese soll ab
Mai arbeitsfaehig sein. Der Bund wird sich mit insgesamt 40 Millionen
DM am Eigenkapital der Gesellschaft beteiligen. Ausserdem soll gemein-
sam mit dem Land Niedersachsen die Vorfinanzierung von Investitions-
krediten fuer die Expo in Hoehe von 500 Mio. DM abgesichert werden. |
Murenabgang am Westerberg ueber Schliersee |
Seit dem fruehen Abend geht am Westerberg ueber Schliersee eine riesige
Mure ab. Nach Angaben der Polizei handelt es sich um Geroell und Erdmassen
auf einer Flaeche von 8.000 Quadratmetern. Die Mure, die einen alten
Fichtenbestand mit sich reisst, bewegt sich mit einer Geschwindigkeit von
einem Meter pro Stunde talwaerts. Die Westerbergstrasse ist bereits ver-
schuettet. |
Beziehungsdrama in Schweinfurt |
In der unterfraenkischen Stadt hat in der Nacht ein 55jaehriger Mann seine
fruehere Lebensgefaehrtin mit einem Messer getoetet und anschliessend
Selbstmord begangen. Passanten hatten die Polizei zuvor auf den Mann auf-
merksam gemacht, der mit einem Messer gesehen wurde. Bei dem Versuch ihn
festzunehmen, stiess sich der Mann das Messer in die Brust und brachte sich
so um. In einem Schweinfurter Parkhaus fand die Polizei dann schliesslich
die Leiche der 34jaehrigen Frau. Ueber das Motiv liegen zur Stunde keine
Angaben vor. |
Dollar Wechselkurs |
1 US-$ 1.7017 DM |
Kurse an der Wiener Boerse 19.4.94 |
|503800 AEG OeS 1220.00 -0.81%| |505710 ASKO STAMM OeS 7276.00 -0.95%| |515100 BASF OeS 2250.00 -0.44%| |575200 BAYER OeS 2779.00 0.32%| |802000 BAYER.HYPOBANK OeS 3192.00 -1.60%| |802200 BAYER.VEREINSB. OeS 3415.00 G -2.46%| |519000 BMW OeS 6095.00 -1.20%| |803200 COMMERZBANK OeS 2470.00 G -1.91%| |543770 COMPUTER 2000 OeS 5272.00 -0.53%| |543900 CONTINENTAL OeS 2039.00 -1.92%| |803200 COMMERZBANK OeS 2470.00 G -1.91%| |543770 COMPUTER 2000 OeS 5272.00 -0.53%| |543900 CONTINENTAL OeS 2039.00 -1.92%| |550000 DAIMLER-BENZ OeS 6130.00 -2.31%| |804010 DEUTSCHE BANK OeS 5460.00 0.00%| |804610 DRESDNER BANK OeS 2825.00 -2.25%| |604843 HENKEL VORZUG OeS 4580.00 -1.14%| |575800 HOECHST OeS 2375.00 -3.06%| |656000 MANNESMANN OeS 3325.00 -2.18%| |723600 SIEMENS OeS 5100.00 -1.83%| |761440 VEBA OeS 3533.00 -0.48%| |766400 VOLKSWAGEN ST OeS 3718.00 -1.38%| |766403 VOLKSWAGEN VZG OeS 2985.00 -2.13%| |776560 WELLA STAMM OeS 6785.00 -0.95%| |776563 WELLA VZ OeS 6116.00 -0.11%| |
Quellen |
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