BVG bestaetigt Wehrpflicht |
Karlsruhe. Der juristische Vorstoss zur Abschaffung der Wehrpflicht in
Deutschland ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht wies den
entsprechenden Vorlagebeschluss als unzulaessig zurueck. Die
Entscheidung wurde frueher bekannt als erwartet. Das Verfassungsgericht
veroeffentlichte sie im Internet. Der Zweite Senat in Karlsruhe hatte
eine Vorlage des Landgerichts Potsdam geprueft und war dabei zu
dem Schluss gekommen, dass die Vorlage nicht ausreichend begruendet und
damit unzulaessig ist. So sei beispielsweise die Frage der
Wehrgerechtigkeit nicht behandelt worden. Hintergrund war der Fall eines
heute 33 Jahre alten Totalverweigerers. Das Potsdamer Landgericht wollte
den wegen Dienstflucht verurteilten Mann freisprechen. Es hatte deshalb
dem Verfassungsgericht die Frage vorgelegt, ob die Wehrpflicht nach dem
Ende des kalten Krieges noch zu rechtfertigen sei. |
Demonstration fuer Frieden im Nahen Osten |
Frankfurt. Rund 2500 Menschen haben vor der Paulskirche fuer Frieden im
Nahen Osten demonstriert. Gleichzeitig bekundeten sie ihre Solidaritaet
mit Israel. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte zu der
Kundgebung aufgerufen. Die Aktion stand unter dem Motto "Gegen Terror -
fuer Frieden". Einer der Hauptredner war Bundesinnenminister Schily. Er
betonte, Deutschland sei sich der besonderen Verantwortung fuer die
Sicherheit Israels sehr bewusst. Nach Auffassung Schilys ist der Konflikt
zwischen Israelis und Palaestinensern nur politisch zu loesen. Der
Zentralratsvorsitzende Spiegel verteidigte das militaerische Vorgehen
Israels. Dem Terror muesse leider zunaechst mit Waffengewalt begegnet
werden, sagte Spiegel. Die Kritik an der Militaeroffensive Israels sei
kurzsichtig und nicht hilfreich. |
Einigung ueber russische Altschulden |
Weimar. Nach jahrelangem Streit haben Deutschland und Russland eine
Einigung ueber die Altschulden der frueheren Sowjetunion erzielt.
Bundeskanzler Schroeder und der russische Praesident Putin vereinbarten,
dass Moskau insgesamt 500 Millionen Euro in Raten zurueckzahlt. Damit
verzichtet Berlin auf Forderungen in Milliardenhoehe. Schroeder nannte
die Vereinbarung aber nur den Teil einer Paketloesung. Aus Zeiten vor
dem Mauerfall schuldete Moskau der DDR noch 6,4 Milliarden Transferrubel.
Der Streit drehte sich vor allem um den Umrechnungskurs. |
Metaller-Warnstreiks werden fortgesetzt |
Dingolfing/Berlin. Mehr als 100.000 Metaller haben sich heute bundesweit
an Warnstreiks beteiligt. Ein Schwerpunkt der Aktionen waren die
BMW-Werke in Bayern. Allein in Dingolfing legten mehr als 10.000
Beschaeftigte fuer zwei Stunden die Arbeit nieder. IG Metall-Chef
Zwickel kuendigte an, wenn es bis Ende kommender Woche keine Einigung
im Tarifstreit gebe, werde die Gewerkschaft ueber Streiks abstimmen
lassen. Forderungen der IG Metall nach 6,5 Prozent mehr Einkommen steht
nach wie vor das Angebot der Arbeitgeber von zwei Prozent mehr fuer
dieses und das kommende Jahr gegenueber. |
Kirch-Insolvenz ruft Bankenaufsicht auf den Plan |
Muenchen. Die Bankenaufsicht hat eine Sonderpruefung bei den grossen
Glaeubigerbanken der insolventen KirchMedia eingeleitet. Das Bundesamt
fuer Kreditwesen will nach eigenen Angaben klaeren, ob es fuer die
gewaehrten Millionenkredite auch ausreichende Sicherheiten gegeben hat.
Ein Sprecher sagte, dies sei ein uebliches Vorgehen. |
Krankenstand auf Rekordtief |
Berlin. Immer weniger Arbeitnehmer in Deutschland bleiben wegen
Krankheit zuhause. Der "Bild"-Zeitung liegen Zahlen der
Betriebskrankenkassen vor, wonach im vergangenen Jahr in Deutschland
im Schnitt 3,5 Prozent der Beschaeftigten wegen Krankheit fehlten. Vor
zehn Jahren war der Krankenstand noch fast doppelt so hoch, damals
waren durchschnittlich 6,7 Prozent der Arbeitnehmer krank geschrieben.
Die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes,
Engelen-Kefer, lehnte es angesichts dieser Entwicklung strikt ab, die
Lohnfortzahlung fuer Kranke zu kuerzen. |
Bob Dylan beginnt Deutschlandtour |
Hamburg. Vor begeisterten Fans hat US-Musiker Bob Dylan gestern Abend
seine Deutschlandtour begonnen. In dem zweistuendigen Konzert
praesentierte der 60jaehrige neben vielen Klassikern auch Songs
seiner im vergangenen Jahr erschienen CD "Love and Theft". Die rund
3.500 Zuschauer in der Alsterdorfer Sporthalle feierten den Musiker
stuermisch und liessen ihn nicht ohne mehrere Zugaben von der
Buehne, darunter Songs wie "Like A Rolling Stone" und "Blowing In The
Wind". |
Lufthansa unterliegt gegen das Bundeskartellamt |
Frankfurt. Die Lufthansa hat im Streit mit dem Bundeskartellamt eine
Niederlage erlitten. Es geht um den Flugpreis fuer die Strecke
Berlin-Frankfurt. Das Kartellamt hatte entschieden, dass die Lufthansa
fuer diese Strecke 35 Euro mehr verlangen muesse als die
Konkurrenzgesellschaft Germania. Dagegen hatte die Fluglinie
geklagt. Das Oberlandesgericht Duesseldorf hat jetzt die Lufthansa
dazu verurteilt, ihre Tickets mindestens 30 Euro 50 teurer anzubieten
als Germania. |
DaimlerChrysler-Hauptversammlung |
Berlin. Auf der Hauptversammlung der DaimlerChrysler AG sind Vorstand
und Aufsichtsrat mit grosser Mehrheit entlastet worden. Knapp 94 Prozent
der Aktionaere stimmten dafuer. Zuvor hatten die Aktionaere Konzern-Chef
Schrempp kritisiert. Vertreter von Kleinaktionaeren und Fondsmanager
warfen Schrempp eine falsche Strategie vor. Sie forderten die Trennung
von Chrysler. Seit der Fusion mit dem US-Unternehmen 1998 habe sich der
Aktienkurs halbiert. Die Dividende sei sogar um 60 Prozent
zurueckgegangen. Schrempp hatte zuvor seine Linie verteidigt. Er habe
nach wie vor das Ziel, DaimlerChrysler zur Nummer eins in der
Automobilindustrie zu machen. |
Fussball-Championsleague |
Madrid. Bayern Muenchen ist im Viertelfinale der Fussball-Championsleague
ausgeschieden. Die Bayern verloren gegen Real Madrid mit 0:2. Im zweiten
Viertelfinalspiel setzte sich Manchester United gegen Deportivo La Coruna
mit 3:2 durch. Manchester trifft im Halbfinale auf Bayer Leverkusen. |
Boerse |
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Quellen |
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