GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 06. 04. 2004



* EU bereitet sich auf SFOR-Einsatz vor
* Einigung zwischen EU und Philip Morris in Sicht
* Bundesregierung will 'Sonderwirtschaftszone Ost'
* Arbeitslosigkeit im Fruehjahr nur wenig zurueckgegangen
* Bundeskriminalamtschef forderte mehr Befugnisse fuer seine Behoerde
* Gruene Politiker fordern Ueberpruefung der Agenda 2010
* Gesundheitsreform weiterhin mit Schwierigkeiten
* Union will Luftsicherheitsgesetz nur mit Grundgesetzaenderung
* CDU fordert mehr Polizisten fuer Rheinland-Pfalz
* Freilandversuch mit Gen-Weizen in Sachsen-Anhalt
* Service der Bahn nach wie vor schlecht
* Proteste gegen Streichung der Eigenheimzulage
* Firma Wolf KWH kauft Automobilzulieferer Mayflower auf
* Schuhmesse in Pirmasens eroeffnet
* Umsatzsteigerung bei WMF
* Bauern-Proteste gegen Verfall der Milchpreise
* Post will offenbar keine weiteren Briefkaesten abbauen
* Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Welteke
* Strafverfahren gegen Steuerfahnder wegen FlowTex abgelehnt
* Erneuter Wintereinbruch im Schwarzwald
* Boerse



EU bereitet sich auf SFOR-Einsatz vor

Die Europaeische Union bereitet sich bis Ende 2004 auf die Uebernahme des von der NATO gefuehrten SFOR-Einsatzes in Bosnien-Herzegowina vor. Ein Konzept werde bis Mitte des Jahres vorliegen, kuendigte EU-Aussenbeauftragte Solana nach dem Treffen der Verteidigungsminister in Bruessel an. Der Einsatz soll nach Angaben von Solana etwa den gleichen Umfang wie das SFOR-Kommando mit etwa 6000 Soldaten haben. Was die Kooperation mit der NATO angehe, soll diese auch nach der Uebernahme des SFOR-Einsatzes fuer die Suche nach Kriegsverbrechern zustaendig bleiben.


Einigung zwischen EU und Philip Morris in Sicht

Die EU-Kommission und der US-Tabakhersteller Philip Morris stehen vor einer Beilegung ihres Streits ueber Zigarettenschmuggel. Das Unternehmen ist zu einer Milliardenzahlung und einer besseren Zusammenarbeit gegen Schmuggel bereit und wuerde dadurch neue Klagen der EU vermeiden. Noch stehe zwar die Zustimmung von Kommission, Unternehmen und zehn an dem Streit beteiligten EU-Regierungen aus, sagte EU-Haushaltskommissarin Michaele Schreyer in Bruessel. Falls die Vereinbarung geschlossen werde, seien damit alle Streitigkeiten aus der Vergangenheit beigelegt. Es handele sich nicht um Entschaedigungs- oder Strafzahlungen, betonte sie. Philip Morris sei bereit, ueber zwoelf Jahre hinweg insgesamt rund eine Milliarde Dollar zu bezahlen, sagte der zustaendige Manager David Davies.


Bundesregierung will 'Sonderwirtschaftszone Ost'

Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) will noch in diesem Jahr die gesetzlichen Moeglichkeiten schaffen, um ausgewaehlte Regionen in den neuen Laendern wirtschaftlich zu foerdern. Die Berufung eines neuen Koordinators fuer den wirtschaftlichen Aufbau der neuen Bundeslaender lehnt die Bundesregierung ab. Mit Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) gebe es bereits einen Koordinator, hiess es aus dem Verkehrsministerium. Der saechsische Ministerpraesident Milbradt (CDU) haelt eine Kurskorrektur beim Aufbau Ost fuer dringend notwendig. Der Osten brauche neue Wege und koenne sich nicht ausschliesslich am Westen orientieren, sagte Milbradt. Der ehemalige Ministerpraesident von Sachsen-Anhalt, Hoeppner, hat vor Illusionen in der Wirtschaftspolitik fuer Ostdeutschland gewarnt. Die Politik habe geglaubt, der Staat koenne durch Investizionszuschuesse Industrie in den Osten bringen. Hoeppner plaedierte dafuer, mehr im Bildungsbereich zu investieren.


Arbeitslosigkeit im Fruehjahr nur wenig zurueckgegangen

Nuernberg. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Maerz auf rund 4,55 Millionen zurueckgegangen. Das ist ein Minus von gut 93.000 gegenueber dem Februar. Der Rueckgang liegt damit unter dem Durchschnitt der vergangenen Jahre. Rechnet man die jahreszeitlichen Einfluesse heraus, ist die Erwerbslosigkeit sogar Millionen gestiegen. Hintergrund ist die andauernde Konjunkturschwaeche, die den Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt bremst. Das schlaegt sich auch in der Lehrstellenbilanz nieder: Die Luecke zwischen Bewerbern und angebotenen Lehrstellen ist groesser als im Vorjahr. Die Zahl der gemeldeten Ausbildungsplaetze liegt derzeit um zehn Prozent unter dem entsprechenden Vorjahreswert.


Bundeskriminalamtschef forderte mehr Befugnisse fuer seine Behoerde

BKA-Praesident Zierke hat in der "Zeit" mehr Befugnisse seiner Behoerde im Kampf gegen den islamistischen Terror gefordert. So waere eine weitere Rasterfahndung, wie sie nach dem 11. September 2001 stattgefunden habe,sehr hilfreich. Ziercke verlangte auch eine bessere Informationsauswertung,ein Fruehwarnsystem und mehr Austausch mit den EU-Nachbarn.


Gruene Politiker fordern Ueberpruefung der Agenda 2010

Nach den Massendemonstrationen gegen den rot-gruenen Reformkurs wird bei den Gruenen der Ruf nach einer Ueberpruefung der Agenda 2010 laut. "Die Bundesregierung sollte die gesamte Agenda 2010 zusammen mit der Opposition nach einem Jahr ueberpruefen", sagte der nordrhein-westfaelische Gruenen-Landeschef Schmidt der "Berliner Zeitung". Dabei muessten Wirksamkeit und die soziale Ausgewogenheit der Reformen kritisch unter die Lupe genommen werden. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Gruenen im Bundestag, Schulz, aeusserte Zweifel, ob durch die Reformen mehr Arbeitsplaetze geschaffen wuerden.


Gesundheitsreform weiterhin mit Schwierigkeiten

Die Bundesregierung wirft Aerzten und Verbaenden vor, sie haetten die Gesundheitsreform durch Desinformation und bewusste Fehler bei der Umsetzung sabotiert. "Das oeffentliche Klima fuer die Reform wurde systematisch und wider besseres Wissen vergiftet", heisst es in einem in Berlin vorgestellten "Schwarzbuch gegen die Gesundheitsreform" des Bundesgesundheitsministeriums. "Die Fuelle und die Dreistigkeit von Vorfaellen laesst auf kriminelle Energie einerseits und fehlendes Rechtsbewusstsein andererseits schliessen."

Die Kassenaerztliche Bundesvereinigung hat Hoffnungen auf eine rasche Senkung der Kassen-Beitraege gedaempft. Die geplante Herabsetzung von 14,3 auf durchschnittlich 13,6 Prozent sei nicht zu erreichen, sagte der Sprecher der Bundesvereinigung, Stahl, der "Berliner Zeitung".


Union will Luftsicherheitsgesetz nur mit Grundgesetzaenderung

Die Union will dem Luftsicherheitsgesetz im Bundesrat nur zustimmen, wenn die Bundesregierung im Gegenzug eine Grundgesetzaenderung fuer begrenzte Bundeswehreinsaetze im Inland akzeptiert. Unions-Fraktionsvize Schaeuble sagte der "Berliner Zeitung", dass die "verfassungsrechtlichen Grundlagen" dafuer einwandfrei geschaffen werden sollten. Gruenen-Fraktionsgeschaeftsfuehrer Beck nannte dies einen "zynischen Erpressungsversuch". Das Luftsicherheitsgesetz regelt im Kern die Moeglichkeit, entfuehrte Flugzeuge, die als Waffe eingesetzt werden koennten, im Notfall abzuschiessen.


CDU fordert mehr Polizisten fuer Rheinland-Pfalz

Mainz. Die rheinland-pfaelzische CDU hat erneut mehr Polizisten fuer das Land gefordert. Statt der von Innenminister Walter Zuber (SPD) angekuendigten 250 Anwaerter sollten jaehrlich 300 junge Menschen eine Polizeiausbildung beginnen. Die CDU-Politikerin Marlies Kohnle-Gros sagte, es gebe Defizite bei der Fahndung. Es gebe kaum noch Beamte mit Spezialkenntnissen ueber bestimmte kriminelle Milieus. Doch nur mit solchem Fachwissen koenne die organisierte und die Bandenkriminalitaet wirksam bekaempft werden. Der innenpolitische Fraktionssprecher Michael Hoerter betonte, von 1990 bis 2003 sei die Zahl der Straftaten um 42 Prozent gestiegen, waehrend die Zahl der Polizisten auf gleichem Niveau geblieben sei. Mit derzeit rund 8.750 Beamten sei Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich Schlusslicht bei der Polizeidichte. Die SPD-Fraktion wies die Vorwuerfe zurueck. Die Aufklaerungsquote sei trotz der angespannten Personalsituation hoch, sagte der SPD-Abgeordnete Carsten Poerksen. Innenminister Zuber hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, in Zukunft 250 und damit 50 Anwaerter mehr als geplant pro Jahr einzustellen.


Freilandversuch mit Gen-Weizen in Sachsen-Anhalt

Magdeburg. In Sachsen-Anhalt hat der bundesweit erste Freilandversuch mit gentechnisch veraendertem Weizen begonnen. Auf einer Flaeche von 450 Quadratmetern soll ein Getreide wachsen, dass besonders widerstandsfaehig gegen einen bestimmten Pilz ist.


Service der Bahn nach wie vor schlecht

Die Zuege der Bahn fahren inzwischen wieder deutlich puenktlicher, an den Schaltern werden Kunden aber nach wie vor oft falsch beraten. Das ergab der am Bahntest des Verkehrsclubs Deutschland (VCD). Auch nach der Vereinfachung der Preise fuer ICE und Intercity bekomme fast jeder dritte Kunde beim Fahrscheinkauf keine optimale Auskunft. Die empfohlene Reise sei oft zu teuer oder zu lang, Sparpreise seien vielfach nicht mehr verfuegbar. Die Puenktlichkeit stieg allerdings auf 91,1 Prozent. Die Bahn sprach von einem "Ansporn, besser zu werden".


Proteste gegen Streichung der Eigenheimzulage

Mit scharfem Protest haben Gewerkschaft und Bauwirtschaft auf die geplante Streichung der Eigenheimzulage ab 2005 reagiert. Dadurch koennten mindestens 80.000 Arbeitsplaetze verloren gehen, sagte IG Bau-Chef Wiesehuegel. Die Bauwirtschaft sei das Sparopfer der Nation, so Wiesehuegel.


Firma Wolf KWH kauft Automobilzulieferer Mayflower auf

Gaggenau/Baden-Baden. Der Automobilzulieferer Mayflower in Gaggenau-Ottenau ist nach der Insolvenz der britischen Muttergesellschaft von dem Baden-Badener Unternehmen Metallwaren-Fabrik Wolf KWH aufgekauft worden. Nach Angaben von KWH wurde der Kaufvertrag am Samstag notariell besiegelt. Die 350 Beschaeftigten von Mayflower Ottenau sollen heute in einer Betriebsversammlung Einzelheiten erfahren. Das Unternehmen wird kuenftig KWH Automobiltechnik GmbH heissen.


Schuhmesse in Pirmasens eroeffnet

Pirmasens. Mit mehr als 100 Ausstellern aus ganz Europa ist heute in Pirmasens die Schuhmesse eroeffnet worden. Mehr als 200 Kollektionen sollen bei der zweitaegigen Ausstellung Anregungen fuer neue Trends im Fruehjahr/Sommer 2005 geben. Gefragt seien besonders weicheLeder und Lackleder sowie Metallicleder und High-Tech-Stoffe, teilten die Veranstalter mit. Bei den Farben stuenden unter anderem Orange und Gruen hoch im Kurs. Die Modenschau soll Fachbesucher ueber erste Modellentwuerfe informieren. Die Schuhmesse "plw leather and more" wird zwei Mal im Jahr veranstaltet und richtet sich ausschliesslich an das Fachpublikum. Im vergangenen Jahr kamen nach Angaben der Veranstalter rund 1.200 Besucher.


Umsatzsteigerung bei WMF

Geislingen/Stuttgart. Der Haushaltswaren-Hersteller WMF hat seinen Konzernumsatz im vergangenen Jahr um ein Prozent auf 581,6 Millionen Euro gesteigert und schreibt weiter schwarze Zahlen. Der Jahresueberschuss innerhalb des Konzerns erreichte mit 11,4 Millionen Euro die Vorjahreshoehe. Damit habe WMF mit allen Marken seine Position behaupten und sogar noch etwas ausbauen koennen, teilte die Geschaeftsleitung in Stuttgart mit. Im laufenden Geschaeftsjahr hofft WMF, das Ergebnis im Konzern zu steigern. Die Zahl der Mitarbeiter bei WMF sank im Jahr 2003 um 131 auf nunmehr 5.338 Beschaeftigte.


Bauern-Proteste gegen Verfall der Milchpreise

Muelheim/Ruhr. Rund 500 Landwirte aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben vor der Hauptverwaltung des Lebensmittel-Discounters Tengelmann in Muelheim/Ruhr gegen den Verfall der Milchpreise protestiert. Aus Rheinland-Pfalz waren rund 150 Landwirte dabei. Die Milchbauern beklagen, dass sie von den Lebensmittelketten nur zwischen 23 und 27 Cent je Liter erhalten. Die Produktionskosten liegen nach ihren Angaben aber bei 32 Cent je Liter. Die Muelheimer Aktion unter dem Motto "Lebensmittel sind mehr wert! - Faire Milchpreise statt Preisdrueckerei" war Teil einer Reihe von bundesweiten Bauernprotesten gegen niedrige Milchpreise. Schon in den vergangenen Tagen hatte es zahlreiche Proteste gegeben. So vergossen vor knapp einer Woche im Eifelort Kerpen (Landkreis Daun) 50 Landwirte rund 2.500 Liter Milch aus Guellewagen auf ihre Felder.


Post will offenbar keine weiteren Briefkaesten abbauen

Berlin. Die Post aendert offenbar angesichts des zunehmenden politischen Drucks einige Punkte in ihrem Rationalisierungsprogramm. Das meldet die Sueddeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Demnach hat Post-Chef Zumwinkel in einem Schreiben an den Bundeswirtschaftsminister und die Regierungschefs in den Bundeslaendern Zugestaendnisse gemacht. Laut SZ sollen bis Ende 2007 keine weiteren Briefkaesten mehr abgebaut werden. Auch Angebot, Dichte und Oeffnungszeiten der Filialen gerade im laendlichen Raum werden dem Bericht zufolge garantiert.


Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Welteke

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Bundesbankpraesidenten Welteke eingeleitet. Es bestehe der Anfangs-Verdacht einer Vorteilsannahme bei Weltekes umstrittenem Hotel-Aufenthalt, so ein Sprecher. Zuvor hatte Welteke nach der oeffentlichen Kritik an seinem Berlin-Aufenthalt auf Kosten der Dresdner Bank einen Ruecktritt nicht ausgeschlossen. Die Bundesbank kuendigte eine interne Pruefung der Vorwuerfe an. Ueber eine Abberufung Weltekes entscheidet allein der Vorstand der Bundesbank. Die Bundesregierung war bereits am Montag auf Distanz gegangen.


Strafverfahren gegen Steuerfahnder wegen FlowTex abgelehnt

Karlsruhe. Das Oberlandesgericht (OLG) hat ein Strafverfahren wegen angeblicher Mitschuld der Finanzbehoerden am FlowTex-Betrugsskandal abgelehnt. Es bestaetigte die Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe, das eine Anklage gegen einen Steuerfahnder nicht zugelassen hatte. Dagegen hatte die Staatsanwaltschaft Mannheim Beschwerde eingelegt. Die Mannheimer Ermittler werfen dem 42-jaehrigen Steuerfahnder Strafvereitelung vor. Er soll der Staatsanwaltschaft 1996 Hinweise auf die betruegerischen Machenschaften bei der Ettlinger Firma FlowTex verschwiegen haben.Nach Ansicht des Landgerichts Karlsruhe beging der Steuerfahnder eine Pflichtwidrigkeit, weil er einen Vermerk ueber die Aussage eines Zeugen nicht weitergeleitet habe. Allerdings habe er lediglich die Bedeutung der Erkenntnisse verkannt und deshalb nicht vorsaetzlich gehandelt. Daher handle es sich nicht um eine Strafvereitelung.Die Firma FlowTex hatte 3.000 nicht vorhandene Horizontal-Bohrgeraete an Leasingfirmen verkauft. Dadurch war strafrechtlich relevanter Schaden von mehr als zwei Milliarden Euro entstanden. Der Fall gilt als einer der groessten Faelle von Wirtschaftskriminalitaet in Deutschland. Ex-Firmenchef Manfred Schmider war im Mai 2003 zu elfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden.


Erneuter Wintereinbruch im Schwarzwald

Titisee. Der Winter ist in den Schwarzwald zurueckgekehrt. Aufgrund von 20 Zentimeter Neuschnee standen am Morgen mehrere Lastwagen auf dem Feldbergpass quer. Im Bereich Titisee-Neustadt (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) kommt es weiter zu Behinderungen. Besonders betroffen war die Einmuendung Baerental und Todtnau: Hier schneite es so heftig, dass die Autofahrer und vor allem Lkw-Fahrer vor erhebliche Probleme gestellt wurden. Wie die Polizei mitteilte, blockierten etwa 15 Lastwagen den Verkehr auf der B 317 zwischen Feldberg-Baerental (Kreis Breisgau- Hochschwarzwald) und Todtnau (Kreis Loerrach). Nach rund zwei Stunden war Strasse wieder frei. Die Strecke wurde fuer Lastwagen mit Anhaengern und fuer Sattelzuege voruebergehend gesperrt. Derzeit besteht Schneekettenpflicht. In den Hoehenlagen des Schwarzwaldes besteht weiterhin Glaettegefahr.Fuer morgen ist Schneefall bis auf 500 Meter Hoehe vorausgesagt. Dann duerfte auch die B 31 zwischen Hinterzarten und Buchenbach, das so genannte Hoellental, wieder schneebedeckt sein. Mit weiteren Behinderungen ist also zu rechnen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8263 Euro
Kanada (1 $) 0.6321 Euro
England (1 Pfund) 1.5211 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.036 Euro
Japan (100 Yen) 0.7793 Euro
Schweden (100 skr) 10.863 Euro
Suedafrika (100 R) 13.118 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4022 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10515 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 12079
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ