Steinmeier trifft Olmert |
Jerusalem/Rom. Waehrend die Angriffe im Libanon andauern, gehen auch
die diplomatischen Bemuehungen zur Beilegung der Krise weiter.
Bundesaussenminister Steinmeier hat sich dazu am Nachmittag mit
Israels Regierungschef Olmert getroffen. Steinmeier sagte
anschliessend, er sei ganz zufrieden darueber, dass in Israel die
Notwendigkeit anerkannt werde, dass weitere zivile Opfer vermieden
werden muessten. Seine Nahost-Reise, so Steinmeier, sei keine
Vermittlungsaktion, sondern ein Beitrag zur Beruhigung der Situation.
Olmert daempfte gleichzeitig Hoffnungen auf ein baldiges Ende der
Angriffe. Die diplomatischen Bemuehungen wuerden Israel nicht daran
hindern, die - so woertlich - "terroristische Infrastruktur" im
Libanon weiter zu zerstoeren. In mehreren Staedten weltweit
protestierten zehntausende Menschen gegen die israelische Offensive -
so zum Beispiel in London, Paris und in Sydney. |
Streit um Gesundheitsreform verschaerft sich |
Der Streit zwischen der Bundesregierung und den Krankenkassen ueber
die geplante Gesundheitsreform nimmt an Schaerfe zu. Der
Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Ahrens, forderte die
grosse Koalition auf, die Reform zu ueberarbeiten. Er sagte der 'Bild
am Sonntag', statt unangenehme Wahrheiten wegdruecken zu wollen,
sollte gute Politik den Mut haben, Fehler zuzugeben und das Konzept zu
veraendern. Ahrens wies zugleich die Kritik des
Bundesgesundheitsministeriums an der Kampagne der Kassen gegen die
Reformplaene zurueck. Die AOK lasse sich von Drohungen mit rechtlichen
Schritten nicht einschuechtern.
Bundeskanzlerin Merkel hat scharfe Kritik an den von den Krankenkassen
angekuendigten Protestaktionen geuebt. Merkel warf den Kassen vor, mit
dem Geld der Versicherten eine Kampagne gegen die Gesundheitsreform
machen zu wollen. Sie sei entschlossen, so die Kanzlerin, auch gegen
die vorzugehen, die ihre Besitzstaende wahren wollten. Die Kassen
hatten angekuendigt, in den kommenden Wochen mit einer
Informationskampagne gegen zentrale Inhalte der geplanten Reform mobil
zu machen. |
Merkel kuendigt weitere Anstrengungen zum Abbau von Arbeitslosigkeit an |
Berlin. Bundeskanzlerin Merkel will die Arbeit ihrer Regierung wie
ihre Vorgaenger am Abbau der Arbeitslosigkeit messen lassen. In einem
ZDF-Sommerinterview sagte Merkel, am Ende der Legislaturperiode
wuerden die Menschen natuerlich auch fragen, ob es weniger Arbeitslose
gebe. Eine Zielmarke wollte die Kanzlerin allerdings nicht nennen. Sie
betonte aber, mit der derzeitigen Zahl von 4,3 Millionen Arbeitslosen
koenne sich niemand zufrieden geben. Man muesse noch viel tun, die
Bundesregierung habe aber schon die richtigen Schritte eingeleitet. |
Beck bekraeftigt Anspruch auf Kanzlerkandidatur |
Hamburg. Der SPD-Vorsitzende Beck hat seinen prinzipiellen Anspruch
auf die Kanzlerkandidatur innerhalb seiner Partei bekraeftigt. In
einem Interview sagte Beck woertlich: "Dass der Vorsitzende den ersten
Zugriff hat, ist selbstverstaendlich." Allerdings, so Beck weiter,
falle eine Entscheidung erst im uebernaechsten Jahr. Einen Wechsel in
die Bundesregierung schloss Beck, der Ministerpraesident von
Rheinland-Pfalz ist, derzeit aus. Kurt Beck ist seit dem Fruehjahr
Chef der Sozialdemokraten in Deutschland - er folgte auf den
brandenburgischen Ministerpraesidenten Mathias Platzeck nach, der das
Amt aus gesundheitlichen Gruenden abgab. |
Rechte der Bahn-Kunden sollen gestaerkt werden |
Die Bundesregierung will die Rechte der Bahnkunden bei Verspaetungen
und Zugausfaellen staerken. Verbraucherschutzminister Seehofer sagte
der 'Bild am Sonntag', die grosse Koalition plane ein Gesetz, um die
Kundenzufriedenheit zu erhoehen. Der CSU-Politiker nannte die
bisherigen Entschaedigungsleistungen der Bahn unzureichend. Dem
Zeitungsbericht zufolge soll das Unternehmen etwa im Fernverkehr schon
bei einer Verspaetung von 30 Minuten 20 Prozent des Fahrpreises
zurueckzahlen. Auch im Nahverkehr sollen Kunden ihren Anspruch frueher
geltend machen koennen. Nach Vorstellungen der Bundesregierung sollen
die Entschaedigungen zudem bar gezahlt und nicht wie bisher durch
einen Gutschein abgegolten werden. |
Korruptionsverdacht bei VW |
Wolfsburg. Mitarbeiter des VW-Konzerns stehen unter
Korruptionsverdacht. Entsprechende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
Frankfurt und des Bundeskriminalamts hat ein VW-Sprecher bestaetigt.
Medienberichten zufolge haben ein Einkaufsmitarbeiter der VW-Tochter
Audi und ein inzwischen pensionierter VW-Bereichsleiter Schmiergeld
von einem franzoesischen Zulieferer genommen. Beide sollen bereits
festgenommen worden sein. Den Berichten zufolge soll der Zulieferer
jaehrlich mehrere hunderttausend Euro Schmiergelder gezahlt haben, um
bei der Auftragsvergabe bevorzugt zu werden. |
Floyd Landis gewinnt Tour de France - Andreas Kloeden wird Dritter |
Paris. Der Amerikaner Floyd Landis hat die 93. Tour de France vor dem
Spanier Oscar Pereiro gewonnen. Durch seinen ersten Erfolg trat Landis
die Nachfolge seines sieben Mal erfolgreichen Landsmanns Lance
Armstrong an. Andreas Kloeden vom T- Mobile-Team wurde starker
Dritter. Den Sieg auf der 20. und letzten Etappe ueber 154 Kilometer
nach Paris holte sich der Norweger Thor Hushovd. |
Mehrere Verletzte nach Unwettern |
Muenchen. Schwere Unwetter sind bis zum Morgen ueber Teile Bayerns
gefegt und haben erhebliche Schaeden verursacht. In Seefeld in der
Naehe des Ammersees wurden zwei Menschen von umstuerzenden Baeumen
getroffen. In Aschaffenburg wurde ein Mann verletzt, als ein Zelt
weggeweht wurde; in Karlstein am Main wurde eine Frau von einem Ast
getroffen. Im unterfraenkischen Elsenfeld fuhr ein Regionalzug in
einen Baum, den der Sturm auf die Gleise geworfen hatte. Die rund 100
Passagiere blieben unverletzt. Im Landrkeis Karlsruhe hat ein Tornado
am Samstagnachmittag erhebliche Schaeden in noch unbekannter Hoehe
verursacht. In Hambruecken noerdlich von Bruchsal riss der Sturm eine
rund 800 Meter breite Schneise. |
Quellen |
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