GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 28. 02. 2004



* Nach dem Treffen zwischen Bush und Schroeder
* Kandidatendiskussion fuer das Amt des Bundespraesidenten
* BA: Weise lehnt Verantwortung fuer juengste Finanzaffaere ab
* Ueberlegungen zur Einfuehrung einer City-Maut
* Deutschland wird EU-Defizitgrenze zum dritten Mal in Folge ueberschreiten
* Rosenholz-Akten weist mehr Stasi-Agenten aus als bisher angenommen
* Bischof Marx eroeffnet Aktionsreihe gegen Aids
* Mobile Ueberwachungsanlage in Schweinfurt vorgestellt
* DaimlerChrysler fuehrt 40-Stunden-Woche ein
* Mannheimer Versicherung wird von UNIQA uebernommen
* Polizei fahndet nach rabiatem Autofahrer
* Erneuter Wirbel um Plastinator Gunther von Hagen
* Moerder flieht aus psychiatrischer Klinik
* Proteste gegen Castor-Transporte von Rossendorf nach Ahaus
* Harsche Kritik an Prag auf Sudetendeutschen-Treffen
* 1. Fussballbundesliga
* Schnee im Ruhrgebiet fuehrt zu Verkehrschaos



Nach dem Treffen zwischen Bush und Schroeder

Bundeskanzler Schroeder und US-Praesident Bush haben eine positive Bilanz ihres Treffens in Washington gezogen. Das Gespraech habe in einer guten Atmosphaere stattgefunden, sagte Schroeder. Jetzt muesse man in die Zukunft schauen. Bush erklaerte, die Meinungsverschiedenheiten in der Irak-Politik seien ueberwunden. Gert Weisskirchen, aussenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat ausgeschlossen, dass es unter Bundeskanzler Schroeder jemals deutsche Kampftruppen im Irak geben wird. Dies habe auch US-Praesident Bush akzeptiert, sagte Weisskirchen. Der CDU-Aussenexperte Friedbert Pflueger sieht in der USA-Reise von Bundeskanzler Gerhard Schroeder einen richtigen Schritt hin zu einer Entspannung im deutsch-amerikanischen Verhaeltnis. Pflueger hob hervor, dass Schroeder mit der Bereitschaft, einem Nato-Einsatz im Irak zuzustimmen, "tatsaechlich etwas Neues" gesagt habe.

Der Besuch von Bundeskanzler Schroeder bei US-Praesident Bush ist bei CDU und CSU auf ein weitgehend positives Echo gestossen. Dort zeigte man sich vor allem mit den Ergebnissen im Hinblick auf das deutsch-amerikanische Verhaeltnis zufrieden. So erklaerte der Vorsitzende des Auswaertigen Ausschusses im Bundestag, Ruehe, die gemeinsame Buendnis-Erklaerung von Bush und Schroeder habe wieder ein Stueck Berechenbarkeit in die Politik gebracht. Schroeder und Bush hatten gestern unter anderem vereinbart, den Streit um den Irak-Krieg hinter sich zu lassen und zu einer sachlichen Zusammenarbeit zurueckzukehren.


Kandidatendiskussion fuer das Amt des Bundespraesidenten

Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP wollen sich laut "Welt am Sonntag" auf den ehemaligen CDU-Chef Schaeuble als Kandidaten fuer das Bundespraesidentenamt verstaendigen. Mitte der Woche wollten Merkel, Stoiber und Westerwelle in Berlin Einzelheiten besprechen. Laut einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" will Westerwelle fuer ein Schaeuble-Votum von der Union Zugestaendnisse bei der Steuerreform und beim Zuwanderungsgesetz. Stoiber sagte dem "Handelsblatt", es liege nahe, diese Personalfrage mit wichtigen inhaltlich-strategischen Punkten zu verbinden.

Im Hinblick auf die Wahl des Bundespraesidenten schliessen die Gruenen ihre Unterstuetzung fuer einen Unionskandidaten nicht aus. Gruenen-Chef Buetikofer sagte in einem Interview, wenn die Union jemanden benenne, der fuer das moderne, weltoffene Deutschland stehe, koenne es dafuer auch gruene Stimmen geben. Dies muss nach Ansicht Buetikofers nicht unbedingt eine Frau sein. Als klarer Favorit der Union gilt der stellvertretende Fraktionschef Schaeuble. Nach Informationen des Magazins "Focus" gibt es unter den CDU-Bundestagsabgeordneten nur noch einen oder zwei Gegner einer Kandidatur Schaeubles.


BA: Weise lehnt Verantwortung fuer juengste Finanzaffaere ab

Nuernberg. Der Chef der Bundesagentur fuer Arbeit Weise hat jede Verantwortung fuer die juengste Finanzaffaere bei der Behoerde abgelehnt. In einem Interview sagte Weise, er sei weder technisch noch fachlich an der Planung der Internet-Stellenboerse beteiligt gewesen. Er habe im Gegenteil im vergangenen Jahr als Finanzvorstand kritische Fragen zum Kostenrahmen gestellt. Mitte der Woche hatte die Bundesagentur mitgeteilt, dass die Kosten fuer das Internet-Portal von den veranschlagten 65 auf 165 Millionen Euro steigen werden. Mit diesem Kostenanstieg wird man sich nach Ansicht Weises abfinden muessen. Bei der Aufklaerung der Finanzaffaere hat Weise die Unterstuetzung des Verwaltungsrats der Bundesagentur. Dessen Vorsitzende Engelen-Kefer sagte, Weise habe umgehend und richtig gehandelt.

Trotz des Finanzskandals um die Internet-Stellenboerse der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) rechnet BA-Chef Weise nicht mit einer Neuausschreibung. Dem "Spiegel" sagte er, das sei nur eine Option. Vermutlich werde man an bisherigen Vertraegen festhalten. Ein Ausstieg wuerde Millionenverluste bedeuten. Einen Bericht der "Welt", Vorstandsmitglied Alt sei bereits vor Monaten ueber die Kostenexplosion informiert gewesen, dementierte eine BA-Sprecherin.


Ueberlegungen zur Einfuehrung einer City-Maut

Fuer die Einfuehrung einer City-Maut nach Londoner Vorbild hat sich der verkehrspolitische Sprecher der Gruenen im Bundestag, Albert Schmidt, ausgesprochen. Der "Bild am Sonntag" sagte Schmidt, in der britischen Hauptstadt habe die City-Maut zu einer deutlichen Verringerung des Verkehrsaufkommens gefuehrt und die Einnahmen der Stadt erhoeht. Auch fuer deutsche Grossstaedte waere die City-Maut eine Moeglichkeit, um Geld in die leeren Stadtkassen fliessen zu lassen.Laut Schmidt muss die Entscheidung darueber aber in der Verantwortung der jeweiligen Kommune liegen. Die Einnahmen koennten in den oeffentlichen Nahverkehr fliessen, aber auch in Einrichtungen wie Schulen, Buechereien oder Schwimmbaeder.Auch der Chef der Gewerkschaft Transnet und Vorsitzende der "Allianz pro Schiene", Norbert Hansen, lobte die in London erhobene "Verstopfungsgebuehr" in Hoehe von sieben Euro taeglich. Seit deren Einfuehrung gebe es weniger Staus, weniger Unfaelle" sagte Hansen der "Bild am Sonntag". Die City-Maut waere fuer staugeplagte Staedte wie Frankfurt am Main oder Koeln "sinnvoll, um ihre Verkehrsprobleme in den Griff zu bekommen".


Deutschland wird EU-Defizitgrenze zum dritten Mal in Folge ueberschreiten

Deutschland wird in diesem Jahr zum dritten Mal in Folge die EU-Defizitgrenze von drei Prozent ueberschreiten. Das Finanzministerium erwartet ein Defizit von 3,3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und bestaetigte damit einen "Spiegel"-Bericht. Finanzminister Eichel habe den Wert im Halbjahresbericht ueber den Zustand der Staatsfinanzen an die EU-Kommission in Bruessel gemeldet. Die Schulden sollen demnach auf 65 % des BIP steigen. 2003 lagen sie bei 64,2%, das Defizit bertug 3,9 %. Eichel forderte die Bundesminister auf, in ihren Ressorts zwei Mrd. Euro mehr einzusparen als bisher vorgesehen.


Rosenholz-Akten weist mehr Stasi-Agenten aus als bisher angenommen

Berlin. In der DDR gab es vermutlich sehr viel mehr Stasi-Spitzel als bisher angenommen. Das meldet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Berufung auf die Bundesbeauftragte fuer die Stasi-Akten, Birthler. Demnach geben die so genannten Rosenholz-Akten Aufschluss darueber, dass in der DDR 20- bis 30-tausend Inoffizielle Mitarbeiter taetig waren - bisher ging man von etwa zehntausend Agenten aus. Spekulationen, dass es auch noch viele nicht enttarnte Spitzel im Westen gibt, bezeichnete Birthler als voellig aus der Luft gegriffen. Die vom US-Geheimdienst CIA erbeuteten und als geheim eingestuften Akten waren vor einigen Monaten zurueckgegeben worden. Mehrere hunderttausend Datensaetze wurden seither gesichtet. Von April an sind sie dann oeffentlich zugaenglich, etwa um Bundestags-Abgeordnete zu ueberpruefen.


Bischof Marx eroeffnet Aktionsreihe gegen Aids

Trier. Der Trierer Bischof Reinhard Marx hat zur Bekaempfung von AIDS erstmals in einer katholischen Dioezese eine groessere Kirchenaktion eroeffnet. Bis zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember soll auf die Ausbreitung der Immunschwaeche vor allem in Afrika aufmerksam gemacht werden. Bei einem Gottesdienst im Trierer Dom sagte Marx, das Thema benoetige viel mehr oeffentliche Aufmerksamkeit. Aids in Afrika - das sei, als wuerde das World Trade Center taeglich zweimal einstuerzen. Jeden Tag fordere die Immunschwaeche 6.000 Menschleben. Marx unterzeichnete eine Unterschriftenliste des bundesweiten oekumenischen Aktionsbuendnisses gegen Aids und zahlte symbolisch vier Euro in den Spendentopf ein. Wenn jeder diese vier Euro zahle, so Marx, seien die 350 Mio. Euro schnell beisammen, die das Buendnis von der Bundesregierung jaehrlich fuer den globalen Aids-Fonds der Vereinten Nationen fordere. Mit der Unterschriftenaktion werden Bundesregierung und Pharmaindustrie aufgefordert, sich staerker im Kampf gegen die Immunschwaeche zu engagieren.


Mobile Ueberwachungsanlage in Schweinfurt vorgestellt

Schweinfurt. Nach einem Pilotprojekt in Nuernberg ist in Schweinfurt die bayernweit zweite mobile Ueberwachungsanlage in Betrieb genommen worden. Innenminister Beckstein zufolge traegt die Anlage dazu bei, das Beduerfnis der Bevoelkerung nach Sicherheit zu stillen. Die Anlage uebertraegt Bilder vom belebten Rossmarkt in die Einsatzzentrale der Polizei. Der Platz mit dem Zentralen Busbahnhof war von vielen Bewohnern in einer Befragung als "Angstraum" bezeichnet worden.


DaimlerChrysler fuehrt 40-Stunden-Woche ein

Stuttgart. Der Stuttgarter Autokonzern DaimlerChrysler will die Mitarbeiter in Entwicklung und Planung in seinem Werk in Sindelfingen wieder 40 Stunden in der Woche arbeiten lassen. Nach einem Bericht der "Stuttgarter Nachrichten" setzt der Konzern damit als erstes Unternehmen in der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Wuerttemberg die Moeglichkeiten des neuen Tarifabschlusses in die Praxis um. Bedingung sei, dass es dadurch nicht zu einem Stellenabbau komme und die Mitarbeiter freiwillig mehr arbeiteten, teilte der Betriebsrat.


Mannheimer Versicherung wird von UNIQA uebernommen

Mannheim. Bei der Mannheimer Versicherungsgruppe sind die Weichen fuer die Zukunft gestellt worden. Das angeschlagene Unternehmen wird vom oesterreichischen UNIQA-Konzern uebernommen. Bei der Hauptversammlung stimmten mehr 95 Prozent dem Plan in allen Punkten zu. Zuvor hatte Mannheimer-Vorstandssprecher Lothar Stoeckbauer bei der ausserordentlichen Hauptversammlung darauf hingewiesen, dass es keine Alternative gebe, wenn man das Unternehmen retten wolle. Nach dem Sanierungskonzept fuehrt die UNIQA der Mannheimer Versicherung Eigenkapital in Hoehe von 79,5 Millionen Euro zu und erhoeht somit ihren Anteil von jetzt unter 20 auf knapp ueber 87 Prozent. Die Deutsche Schutzvereinigung fuer Wertpapierbesitz sprach sich fuer den Rettungsplan aus. Nur mit einem starken Partner koenne das Unternehmen weiter bestehen. Kritik kam dagegen von der Schutzgemeinschaft der Kleinaktionaere. Sie sprach von einer "insolvenzreif geschossenen Gesellschaft" und wollte auch eine Klage nicht ausschliessen. Die Lebensversicherungssparte der Mannheimer Holding hatte den Konzern durch missglueckte Aktienspekulationen in eine finanzielle Schieflage gebracht. Die Mannheimer rechnet fuer das abgelaufene Geschaeftsjahr 2003 mit einem Verlust von voraussichtlich 200 Millionen Euro.


Polizei fahndet nach rabiatem Autofahrer

Ludwigshafen. Die Polizei fandet nach einem Mercedes-Fahrer, der auf der A 650 einen anderen Autofahrer erst bedraengt und dann zur Vollbremsung gezwungen hatte. Nach Polizeiangaben war der Mercedes auf der Ueberholspur dicht an einen Fiat herangefahren und hatte mehrfach die Lichthupe betaetigt. Nach dem Ueberholen habe er sich dann vor den Fiat gesetzt und diesen zum Anhalten gezwungen. Danach sei der Mercedes-Fahrer ausgestiegen und habe den Fiat-Fahrer mehrere Minuten beschimpft.Die Polizei sucht jetzt nach einem silbergrauen oder hellblau-metallic-farbenen Mercedes Typ 190 mit Ludwigshafener Kennzeichen (LU-LA).


Erneuter Wirbel um Plastinator Gunther von Hagen

Die Affaere um die Leichengeschaefte des Heidelberger Plastinators Gunther von Hagens zieht weitere Kreise: Das Nachrichtenmagazin "Spiegel" berichtet in seiner neuen Ausgabe, auch die Uni Heidelberg habe Anfang der 90er Jahre Leichen aus Moskau erhalten. Laut Spiegel ist bisher noch nicht bekannt, um wie viele Koerper es sich handelte und ob ihr Erwerb legalen Ursprungs war. Der Eingang der Leichen sei seinerzeit schlichtweg nicht registriert worden. Dies ergaben erste Ermittlungen der Abteilung Innenrevision, die im Auftrag der Hochschule die Geschaefte des damaligen "Plastinationslabor" prueft. Der Heidelberger Anatomie-Professor Wilhelm Kriz, von Hagens ehemaliger Vorgesetzter, bestaetigte Koerpertransporte aus Russland. Die Universitaet habe eingeraeumt, dass bis Mitte der neunziger Jahre in erheblichem Umfang mit plastinierten Leichenteilen gehandelt worden sei, so das Nachrichtenmagazin.Insgesamt seien "zwei bis drei Millionen Mark" aus dem Verkauf von menschlichen Praeparaten an andere Medizininstitute auf ein "Drittmittelkonto" der Heidelberger Universitaet geflossen, sagte Kriz. Zusaetzlich zu seinem Gehalt standen von Hagens laut einer Dienstvereinbarung 15 Prozent der Einkuenfte aus dem Plastinationsgeschaeft als Provision zu.Gunther von Hagens, Leichenpraeparator und Erfinder der "Koerperwelten"-Ausstellung, hatte von 1978 bis 1998 am Anatomischen Institut der Universitaet Heidelberg gearbeitet. Die Uni Heidelberg hat sich von seiner umstrittenen "Koerperwelten"-Ausstellung distanziert. Dem Plastinator war vorgeworfen worden, wissentlich auch Leichen von Hinrichtungsopfern fuer seine Ausstellung verarbeitet zu haben. Er hat dies stets bestritten.


Moerder flieht aus psychiatrischer Klinik

Andernach. Ein verurteilter Moerder ist am Samstag aus einer psychiatrischen Klinik in Andernach geflohen. Der 35-Jaehrige durfte sich frei auf dem Gelaende der Rhein-Mosel-Klinik bewegen und kehrte von einem Cafeteria-Besuch mit anderen Patienten nicht zurueck, teilte die Polizei mit. Der Mann sei nicht aggressiv gegenueber Dritten, gelte aber als selbstmordgefaehrdet. Der Entflohene war seit 1999 in gerichtlich angeordneter Sicherungserwahrung in der Abteilung fuer forensische Psychiatrie untergebracht. Seit Oktober 2002 hatte die Klinik den Gewahrsam fuer den 35 Jahre alten Mann gelockert, so dass er sich ohne besondere Sicherungsmassnahmen auf dem Gelaende bewegen durfte. Der Mann hatte nach Polizeiangaben einen Nachbarn getoetet. Die Suche mit einem Grossaufgebot an Beamten und Spuerhunden blieb zunaechst ergebnislos. Die Beamten warnten Autofahrer davor, Anhalter in der Umgebung von Koblenz mitzunehmen.


Proteste gegen Castor-Transporte von Rossendorf nach Ahaus

Hunderte Menschen haben in mehreren Bundeslaendern gegen geplante CastorTransporte aus dem saechsischen Rossendorf ins Zwischenlager Ahaus (Nordrhein-Westfalen) demonstriert. Die Castor-Gegner blockierten Zufahrten von Autobahnen, verteilten Flugblaetter und entrollten Plakate. Aktionen gab es unter anderem in Koeln sowie in Dresden, Braunschweig und Halle. Bundesumweltminister Trittin verteidigte in Leipzig die Transporte: "Wir muessen mit den Folgen der radioaktiven Hinterlassenschaften der Forschung in der damaligen DDR fertig werden und sie sicher lagern."


Harsche Kritik an Prag auf Sudetendeutschen-Treffen

Muenchen. Beim Treffen der Sudetendeutschen Landsmannschaft hat die bayerische Landtags-Vizepraesidentin Stamm harsche Kritik an Tschechien geuebt. In ihrem Grusswort bei der Bundesversammlung in Muenchen sagte Stamm, Prag spreche den in der Europaeischen Union geltenden Werten Hohn, weil es an den Benes-Dekreten festhalte. Die CSU-Politikerin sprach von einem "kaum zu ertragenden Zustand". Mit den Benes-Dekreten wurde nach 1945 die Vertreibung und Enteignung fuer rechtens erklaert.


1. Fussballbundesliga

  Bayern Muenchen - Wolfsburg 2:0
  Koeln - 1860 Muenchen 1:3
  Bremen - Dortmund 2:0
  Frankfurt - Moenchengladbach 3:1
  Hamburg - Leverkusen 3:1
  Stuttgart - Schalke 0:0
  VfL Bochum - Hansa Rostock 0:0



Schnee im Ruhrgebiet fuehrt zu Verkehrschaos

Starke Schneefaelle und Eis haben auf den Autobahnen des Ruhrgebiets erhebliche Verkehrsbehinderungen verursacht. Die Schneefront machte vor allem Autofahrern zu schaffen. Die staerksten Behinderungen gab es auf den Autobahnen A1, A2 und A3, teilte das nordrheinwestfaelische Innenministerium mit. Das DRK versorgte 1500 Autofahrer, die teilweise mehrere Stunden in Staus von insgesamt 230 Kilometern festsassen. Nach einem Unfall musste die A3 fuer mehrere Stunden voll gesperrt werden. Auch in Suedfrankreich fuehrten starke Schneefaelle zu kilometerlangen Staus und der Schliessung mehrerer Autobahnen.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ