GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 17.04.2003



* EU-Gipfel in Athen beendet
* Deutliche Einschraenkungen fuer Zuerich-Fluege
* Preissenkung gegen Stadtwerke Mainz verfuegt
* Positionsstreit in der SPD
* Angebliche Spur zu entfuehrten Sahara-Touristen
* Ruerup: Kranken- und Rentenkassen-Beitraege werden steigen
* Mutmassliche Moerder von Tom und Sonja gefasst und ausgeliefert
* Dementi: DAK steht nicht vor der Pleite
* Hoffnung auf Regen
* Vorbeugende Massnahmen gegen Gefluegelpest auf Tauben ausgeweitet
* Gartenschau in Kaiserslautern eroeffnet
* SAP steigert Gewinn
* Investitions-Bremse in Baden-Wuerttemberg
* Explosion bei Karstadt in Wiesbaden
* Forderungen nach Flugzeugunglueck am Bodensee
* Osterreisewelle rollt
* Verschwundene Kohl-Akten: Verfahren eingestellt
* Festspielhaus Baden-Baden im Aufwind
* Boerse



EU-Gipfel in Athen beendet

Mit einer Europa-Konferenz von mehr als 40 Staaten ist der EU-Gipfel in Athen zu Ende gegangen. Thema war die kuenftige Zusammenarbeit der alten und neuen EU-Mitglieder mit ihren Nachbarlaendern. Zuvor hatte der Gipfel eine Erklaerung zur Nachkriegsordnung im Irak angenommen. In dem Papier wird fuer die EU eine wichtige Rolle bei wirtschaftlichen und politischen Fragen gefordert. Zudem solle die UNO eine "zentrale Rolle" beim Wiederaufbau spielen, der zu einer von Irakern geleiteten Regierung fuehren solle. Die EU akzeptierte aber die derzeitge Verantwortung der USA fuer Sicherheit und humanitaere Hilfe. Aussenminister Fischer sagte, Europa habe nun zu einer geschlossenen Haltung gefunden.


Deutliche Einschraenkungen fuer Zuerich-Fluege

Bern/Stuttgart. Die Fluege ueber den Suedwesten Deutschlands zum schweizerischen Flughafen Zuerich-Kloten werden von Donnerstag an deutlich eingeschraenkt. Wie das Schweizer Bundesamt fuer Zivil-Luftfahrt mitteilte, wird der Schweizer Flughafen die einseitig von der Bundesregierung verhaengten Auflagen erfuellen und vorerst etwa 30 Fluege pro Tag auf eine andere Route umleiten. Damit werden die baden-wuerttembergischen Bodensee- und Schwarzwaldregionen vom Fluglaerm entlastet. Durch die Verordnung werden die bisher mehr als 150.000 Ueberfluege in zwei Stufen auf weniger als 80.000 reduziert. Auch die Nachtflugbeschraenkungen werden zeitlich ausgeweitet. Die Regelung war vom Bundesverkehrsministerium angeordnet worden, nachdem ein von beiden Laendern vereinbarter Staatsvertrag vom Parlament der Schweiz abgelehnt wurde.


Preissenkung gegen Stadtwerke Mainz verfuegt

Das Bundeskartellamt hat am Donnerstag gegen die Stadtwerke Mainz eine Verfuegung erlassen, die Strompreise zu senken. Dies erklaerte eine Sprecherin des Amtes. Die Entgelte muessten um knapp 20 Prozent gesenkt werden, erklaerte das Kartellamt. Die Aufforderung muesse sofort vollzogen werden. Das Amt habe bereits im August 2002 von den Stadtwerken eine deutliche Preissenkung gefordert, so die Sprecherin. Die Stadtwerke wiesen die Vorwuerfe zurueck. Die Preise fuer die Stromdurchleitung gehoerten zu den niedrigsten in Deutschland, argumentieren die Mainzer Stadtwerke. Sie kuendigten an, gegen die Entscheidung des Kartellamtes Beschwerde beim Oberlandesgericht Duesseldorf einzulegen.


Positionsstreit in der SPD

Berlin. In der SPD geht der Streit um die Sozialreformen weiter. Bundeskanzler Schroeder hat seinen parteiinternen Kritikern grundsaetzliche Denkfehler vorgeworfen. Die Kritiker wollten an etwas festhalten, dem die Grundlage entzogen sei, sagte Schroeder. Jetzt komme es darauf an, sich mit der Wirklichkeit auseinander zu setzen und nicht das Wuenschbare fuer die Wirklichkeit zu halten. Die parlamentarische Linke in der SPD will mit einem Kompromiss-Papier eine gemeinsame Linie fuer den Sonderparteitag am 1. Juni erreichen. Die Kompromiss-Vorschlaege betreffen die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes fuer aeltere Arbeitslose. Ausserdem geht es darum, ob die Arbeitslosenhilfe auf das Niveau der Sozialhilfe abgesenkt werden kann. Die parlamentarische Linke distanzierte sich gleichzeitig von der Forderung einiger Politiker nach einer Mitgliederbefragung.

Der SPD-Sozialexperte Schreiner rechnet damit, dass die Parteispitze der Basis im Streit um die geplanten Sozialreformen entgegenkommt. Schreiner sagte in einem Interview, er gehe davon aus, dass Bundeskanzler Schroeder einen moeglichst breiten Konsens anstrebe. Wie die "Rheinische Post" berichtet, will der Bundeskanzler Anfang kommender Woche mit Vertretern des linken Parteifluegels ueber die so genannte Agenda 2010 sprechen. Die Kritiker fordern unter anderem Aenderungen bei der geplanten Kuerzung der Sozialhilfe.


Angebliche Spur zu entfuehrten Sahara-Touristen

Wien/Besigheim. Die algerischen Behoerden haben angeblich eine Spur zu elf der 31 in der Sahara vermissten Touristen und verhandeln mit ihren Entfuehrern ueber eine Freilassung. Laut dem oesterreichischen Nachrichtenmagazin "Profil" verhandeln die Behoerden in Algier mit den Entfuehrern ueber Bedingungen fuer die Freilassung der Geiseln. Insgesamt werden in der Sahara 31 Algerien-Urlauber vermisst. Unter den 15 Deutschen ist auch ein Mann aus Besigheim in der Naehe von Ludwigsburg. Weil die Deutschen von den uebrigen Geiseln getrennt wurden werde vermutet, dass sich die Entfuehrungen speziell gegen Deutschland richteten. Ziel sei offenbar, die Freilassung der kuerzlich wegen eines geplanten Anschlags auf den Strassburger Weihnachtsmarkt in Frankfurt verurteilten vier algerischen Extremisten zu erzwingen. Das Bundesaussenministerium wollte sich nicht zu dem Bericht aeussern.


Ruerup: Kranken- und Rentenkassen-Beitraege werden steigen

Berlin. Der Vorsitzende der Sozialreform-Kommission, Ruerup, geht davon aus, dass die Krankenkassen-Beitraege weiter steigen. Ruerup sagte dem Magazin "Focus", bis Ende des Jahres wuerden die Beitragssaetze im Schnitt eher bei 15 Prozent liegen als bei 14 Prozent. Er glaube nicht, dass es gelinge, die Beitraege unter 13 Prozent zu druecken, sagte Ruerup. Dies hat sich die Bundesregierung zum Ziel der Gesundheitsreform gesetzt. Moeglicherweise muss auch der Beitragssatz fuer die Rentenversicherung angehoben werden. Ein Sprecher der Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte sagte, wenn die wirtschaftliche Entwicklung schwach bleibe, koennte eine Erhoehung des Beitragssatzes von 19,5 auf 19,9 Prozent noetig werden.


Mutmassliche Moerder von Tom und Sonja gefasst und ausgeliefert

Solothurn/Eschweiler. Die beiden mutmasslichen Moerder der Eschweiler Geschwister Tom und Sonja sind am Nachmittag von der Schweiz an die deutschen Behoerden in Weil am Rhein ausgeliefert worden. Am Morgen waren Markus Wirtz und Markus Lewendel von Polizeibeamten in der Schweiz festgenommen worden, nachdem Autofahrern der Wagen der Verdaechtigen im Kanton Solothurn aufgefallen war. Die 80-koepfige Mordkommission hatte seit gestern Abend mit internationalem Haftbefehl nach den 28 und 33 Jahre alten Maennern gefahndet. Gegen sie besteht der dringende Tatverdacht, den elfjaehrigen Tom und die neunjaehrige Sonja aus Eschweiler entfuehrt und ermordet zu haben. Laut Staatsanwaltschaft koennen den Maennern sowohl DNA-Material als auch ein Fingerabdruck von den Tatorten zugeordnet werden. Die Polizei sprach von Hinweisen fuer ein sexuelles Motiv der Taten.


Dementi: DAK steht nicht vor der Pleite

Berlin. Die Deutsche Angestellten Krankenkasse ist nach eigenen Angaben nicht von der Pleite bedroht. Einen Bericht der "Bild"-Zeitung wies die Kasse zurueck. Ein Sprecher sagte, durch die Beitragserhoehung seien die Finanzen fuer das laufende Jahr gesichert. Die DAK hatte die Beitraege zum ersten Januar dieses Jahres von 14,5 auf 15,2 Prozent erhoeht. Die "Bild"-Zeitung will erfahren haben, dass der DAK fuer einen ausgeglichenen Haushalt rund 600 Millionen Euro fehlen.


Hoffnung auf Regen

Die Landwirte in Rheinland-Pfalz hoffen auf Regen. Durch die anhaltende Trockenheit werden nach Angaben des Bauern- und Winzerverbandes weitere Ertragseinbussen befuerchtet. Zwar herrsche kein akuter Wassernotstand. Aber der Boden in der oberen Schicht sei ausgetrocknet, sagte Verbandssprecherin Andrea Schneider. Das habe zur Folge, dass Getreide, Gemuese und Erdbeerkulturen vom Austrocknen bedroht seien. Wind wuerde die Erde zusaetzlich austrocknen. Eine kuenstliche Bewaesserung sei fuer die Bauern eine finanzielle Frage, deshalb seien viele vom Regen abhaengig. Nach Angaben des Bauernverbandes haben allein die Frostnaechte in der vergangenen Woche fuer die Landwirte zu Ertragseinbussen in Hoehe von bis zu 30 Millionen Euro gefuehrt.


Vorbeugende Massnahmen gegen Gefluegelpest auf Tauben ausgeweitet

Mainz. In Rheinland-Pfalz sind die vorbeugenden Massnahmen gegen die Gefluegelpest auf Tauben ausgeweitet worden. Wie das Umweltministerium in Mainz am Donnerstag mitteilte, muessen so genannte Trainigsfluege sowie Vor- und Preisfluege genehmigt werden. Ausgenommen sei nur der Flug der Tauben in Naehe des heimatlichen Schlages. Zudem sei auch der Transport der Tiere aus und in den nordrhein-westfaelischen Landkreis Heinsberg, die Niederlande und die belgische Provinz Limburg genehmigungspflichtig.


Gartenschau in Kaiserslautern eroeffnet

Die Gartenschau in Kaiserslautern hat am Donnerstag ihre Saison eroeffnet und geht damit in ihr viertes Jahr. Auch in diesem Jahr sollen ueber 100.000 Blumen auf dem Gelaende bluehen. Bei den Fruehjahrsblumen seien 10.000 Tulpenzwiebeln mehr als noch im Vorjahr gepflanzt worden, teilte die Geschaeftsleitung mit. Im vergangenen Jahr hatten rund 700.000 Besucher die Gartenschau besucht. Besonders beliebt war die neu eingerichtete Dinosausaurierausstellung mit 64 Saurier-Modellen in Originalgroesse. In diesem Jahr wird sie ergaenzt um ein 45 Meter langes Modell eines Flugsauriers. Ein Gesteinspraeparator wird vor den Augen der Besucher Knochen aus Gesteinsbrocken freilegen. Herzstueck einer Sonderschau zu den Themen Wald und Holz ist ein neu erbautes Waldhaus, das aus 50 Baumstaemmen errichtet wurde. Mit einem 20 Meter hohem Rutschenturm im Neumuehlepark wollen die Veranstalter vor allem Jugendliche anlocken.


SAP steigert Gewinn

Walldorf. Der Walldorfer Softwarehersteller SAP hat im 1. Quartal 2003 bei einem geringeren Umsatz deutlich mehr Gewinn gemacht. Dabei sei der Marktanteil ausgebaut worden. SAP bestaetigte zudem die Prognosen fuer das laufende Jahr. Der Ueberschuss ist im 1. Quartal binnen Jahresfrist von 65 Millionen auf 186 Millionen Euro geklettert, teilte die SAP AG am Donnerstag in Walldorf mit. Der Umsatz ging dagegen um 8 Prozent auf 1,52 Milliarden Euro zurueck.


Investitions-Bremse in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Viele Firmen in Baden-Wuerttemberg wollen kuenftig weniger investieren und Stellen streichen. Das ergab eine Umfrage, der Industrie- und Handelskammern im Land, die am Donnerstag vorgelegt wurde. Demnach wollen 43 Prozent der Firmen in diesem Jahr weniger investieren. Zwoelf Prozent wollen gar keine Investitionen taetigen, zumindest nicht in Deutschland. Ins Ausland wollen dagegen 23 Prozent der Firmen Teile ihrer Produktion verlagern. Die Zahl der Betriebe, die Personal abbauen wollen, hat sich seit dem Herbst von 22 auf 44 Prozent verdoppelt. An der Umfrage beteiligten sich rund 4.000 Betriebe im Land.


Explosion bei Karstadt in Wiesbaden

Wiesbaden. Bei einer Explosion in einem Kaufhaus in Wiesbaden sind am Donnerstagnachmittag nach Angaben der Feuerwehr neun Menschen verletzt worden. Vier Personen werden in einem Krankenhaus behandelt. Sie waren von herumfliegenden Teilen getroffen worden, hatten Rauchvergiftungen oder einen Schock erlitten. Die Explosion in einem Abstellraum der Wiesbadener Karstadtfiliale hat sich nach Polizeiangaben gegen 16.00 im zweiten Obergeschoss ereignet. Die Bekleidungsabteilung wurde in einem 100 Quadratmeter grossen Bereich verwuestet. Die Ursache ist noch unbekannt. Anzeichen fuer einen Anschlag gibt es laut Polizei nicht. Ein offenes Feuer habe es nicht gegeben. Der Leiter der Karstadt-Filiale, Peter Erb, sagte dagegen, in einem Nebenraum sei ein Brand ausgebrochen, erst anschliessend habe es einen Knall gegeben. Das Kaufhaus wurde vollstaendig evakuiert und bleibt fuer den Rest des Tages geschlossen.


Forderungen nach Flugzeugunglueck am Bodensee

Ueberlingen. Nach dem schweren Flugzeugunglueck ueber dem Bodensee im Juni vergangenen Jahres fordern die Anwaelte der russischen Hinterbliebenen nun Entschaedigung aus einem gemeinsamem Fonds der Beteiligten. Gespraeche darueber sollen am kommenden Mittwoch in Berlin stattfinden. Bei dem Unglueck waren im vergangenen Jahr 71 Menschen ums Leben gekommen, darunter 49 Kinder. Als Verantwortliche werden von den Anwaelten neben der Schweizer Flugueberwachung "Skyguide" auch die Schweiz und die Bundesrepublik Deutschland genannt. In der Ungluecksnacht waren nahe Ueberlingen eine russische Tupolew, in der die Schulkinder sassen, mit einer Boeing des Kurierdienstes DHL in rund 11 Kilometer Hoehe zusammengestossen. Im Gegensatz zu den deutschen Geschaedigten am Boden seien die Hinterbliebenen aus der russischen Teilrepublik Baschkirien bislang nicht entschaedigt worden, teilten Anwaelte am Donnerstag in Berlin mit.


Osterreisewelle rollt

Der Osterreiseverkehr sorgte bereits am Gruendonnerstag nachmittag fuer volle Strassen mit erheblichen Staus. Behinderungen gab es nach Polizeiangaben auf der Rheintal-Autobahn A 5 zwischen den Kreuzen Heidelberg und Walldorf, im Raum Freiburg und am Grenzuebergang Weil am Rhein und auf der A 6 zwischen den Kreuzen Viernheim und Mannheim sowie zwischen Kreuz Walldorf und Kupferzell. Staus gab es zudem auf der A 8 zwischen dem Dreieck Karlsruhe und Stuttgart sowie auf der Schwaebischen Alb zwischen Stuttgart und Ulm.


Verschwundene Kohl-Akten: Verfahren eingestellt

Berlin. Der FDP-Politiker Hirsch hat die Entscheidung der Bonner Staatsanwaltschaft kritisiert, die Ermittlungen wegen verschwundener Akten der Regierung Kohl einzustellen. Hirsch sagte im ARD-Fernsehen, er zweifle daran, dass die verschwundenen Akten wieder aufgetaucht seien. Hirsch hatte den Fall im Auftrag der Bundesregierung untersucht. Die Bonner Staatsanwaltschaft hat mitgeteilt, sie wolle das Verfahren einstellen. Ein Teil der Akten sei falsch abgeheftet gewesen. Ausserdem habe sich der Verdacht nicht bestaetigt, dass Computer-Daten vorsaetzlich geloescht wurden. Nach dem Regierungswechsel vor fuenf Jahren waren Akten und Daten zur Privatisierung der ostdeutschen Leuna-Werke verschwunden. Es bestand der Verdacht, dass sie von Mitarbeitern der Regierung Kohl vernichtet wurden.


Festspielhaus Baden-Baden im Aufwind

Das Festspielhaus Baden-Baden hat die finanzielle Kehrtwende offenbar schneller erreicht als geplant. Das Opern- und Konzerthaus hat nach Angaben vom Donnerstag im vergangenen Jahr erstmals eine ausgeglichene Bilanz erreicht. Urspruenglich war dies erst fuer 2003 vorgesehen. Laut dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" hat das Festspielhaus die Besucherzahlen konstant gesteigert und kann 55 Prozent des Etats durch den Kartenverkauf abdecken. Das Festspielhaus selbst will sich erst am Freitag zu der Bilanz aeussern.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9165 Euro
Kanada(1 $)  0.6313 Euro
England(1 Pfund)  1.4446 Euro
Schweiz(100 sfr)  66.653 Euro
Japan(100 Yen)  0.7687 Euro
Schweden(100 skr)  10.899 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2801.17( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8235.41( Stand 17:00 MESZ )  
8257.61( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:7807.96
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ