Offenbar Annaeherung zwischen Schmid und Kassen |
Im Streit ueber die Gesundheitsreform haben sich
Bundesgesundheitsministerin Schmidt und die Vertreter der
Krankenkassen offenbar angenaehert. Das Gespraech sei von sachlicher
Diskussion gepraegt gewesen, sagte Frau Schmidt in Berlin. Auch wenn
man nicht alle Fragen habe loesen und alle Bedenken habe beiseite
schieben koennen.In weiteren Gespraechen auf Expertenebene wuerden die
Kassen nun an der Ausgestaltung des Gesundheitsfonds mitarbeiten. Sie
gehe davon aus, dass die Kassenvertreter nicht weiter durch
Fundamentalkritik Mitarbeiter und Versicherte verunsicherten, sagte
Frau Schmidt. Bei dem Treffen ging es um die Kritik der Kassen an der
Gesundheitsreform. |
Aerzte-Demo trotz Tarifeinigung |
In Hannover haben mehrere tausend Aerzte von kommunalen Kliniken aus
ganz Deutschland fuer einen eigenen Tarifvertrag demonstriert. Die
Aktion sei der Auftakt zur Ausweitung der Streiks an staedischen
Kliniken und Kreiskrankenhaeusern, sagte der stellvertretende
Vorsitzende der Aerztegewerkschaft Marburger Bund, Henke. Nach Angaben
der Organisation legten heute rund 15.000 Mediziner die Arbeit nieder.
Der Marburger Bund lehnt die gestern zwischen den Arbeitgebern und der
Gewerkschaft ver.di vereinbarten Eckpunkte fuer einen neuen
Tarifvertrag ab. An den Verhandlungen war der Marburger Bund nicht
beteiligt. |
BASF mit Umsatz- und Gewinnplus |
Der weltgroesste Chemiekonzern BASF hat im ersten Halbjahr 2006
gegenueber dem gleichen Vorjahreszeitraum bei Umsatz und Gewinn
deutlich zugelegt und Rekordwerte erzielt. Nach seiner
milliardenschweren Einkaufstour planen die Ludwigshafener weitere
Zukaeufe. Nach Angaben von BASF-Vorstandschef Juergen Hambrecht stieg
der Umsatz um 20 Prozent auf nahezu 25 Milliarden Euro. Das
Betriebsergebnis (Ebit) verbesserte sich um 17 Prozent auf rund 3,8
Milliarden Euro. |
Birthler-Behoerde gibt Akten frei |
Die Stasi-Unterlagenbehoerde hat erste Papiere ueber
Bundestagsabgeordnete aus der Zeit von 1969 bis 1972 herausgegeben.
Nach Angaben einer Sprecherin betreffen die Materialien zunaechst 16
Parlamentarier, die als Inoffizielle Mitarbeiter in der sogenannten
Rosenholz-Datei registriert waren. Darin sind Informationen
gespeichert, die die DDR-Staatssicherheit durch Auslandsspionage
gewonnen hat. Die Unterlagen gehen an Journalisten und
Wissenschaftler, die entsprechende Antraege gestellt hatten. Elf der
betroffenen Abgeordneten sind bereits verstorben. |
Ermittlungen zu Bombenfunden gehen weiter |
Karlsruhe. Nach den beiden Bombenfunden in Dortmund und Koblenz
ermittelt die Bundesanwaltschaft weiter in alle Richtungen. Ein
Bekennerschreiben gebe es nach wie vor nicht. Von den Ermittlungen ist
bisher nur bekannt, dass sich sowohl die Sprengsaetze als auch die
Gepaeckstuecke gleichen. Nachdem die Polizei in Nordrhein-Westfalen
die Bahnreisenden mit Flugblaettern zur Mithilfe aufforderte, sind
nach Angaben der Behoerden erste Hinweise eingegangen. |
Politiker wuerdigen verstorbenen SPD-Politiker Holger Boerner |
Wiesbaden. Nach langer Krankheit ist der fruehere hessische
Ministerpraesident Holger Boerner im Alter von 75 Jahren gestorben.
Von 1985 bis 1987 hatte er an der Spitze der bundesweit ersten
rot-gruenen Koalition gestanden. Altkanzler Schroeder schrieb an
Boerners Witwe, mit dem Verstorbenen verliere das Land und die
deutsche Sozialdemokratie einen grossen Politiker. Der SPD-Vorsitzende
Beck nannte Boerner einen geborenen Sozialdemokraten, der die
Geschicke der Bundesrepublik massgeblich mitbestimmt habe. Als
Bundesgeschaeftsfuehrer habe Boerner grossen Anteil an den
SPD-Wahlsiegen von Willy Brandt und Helmut Schmidt gehabt. Hessens
Ministerpraesident Koch wuerdigte Boerner als praegenden Staatsmann.
Boerner sei ein Politiker gewesen, der die Herzen der Menschen
erreichen konnte und sein Herz niemanden verschlossen habe. |
Warnung vor Ueberwachungsgesellschaft |
Berlin. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar sieht Deutschland nach
eigener Aussage auf dem Weg zur Ueberwachungsgesellschaft. Die
unkontrollierte Anhaeufung von Daten Unverdaechtiger bei Unternehmen
und Behoerden duerfe nicht zum Prinzip werden, warnte Schaar. |
Acht Monate Freiheitsstrafe im Dresdner Neonazi-Prozess = |
Dresden. Das Landgericht Dresden hat einen Raedelsfuehrer der
verbotenen Neonazi-Gruppierung "Skinheads Saechsische Schweiz" zu
einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt. Das Gericht sah es als
erwiesen an, dass der 32-jaehrige Angeklagte nach dem Verbot der
Organisation im Jahr 2001 an konspirativen Treffen von Neonazis und
rechtsextremen Demonstrationen teilgenommen hat. Den "Skinheads
Saechsische Schweiz" werden Ueberfaelle auf Andersdenkende und ein
klares Bekenntnis zum Nationalsozialismus zur Last gelegt. |
Sechs Tote bei Verfolgungsjagd mit der Polizei in Brandenburg |
Bei einer Verfolgungsjagd mit der Polizei sind in Brandenburg sechs
Menschen ums Leben gekommen. Zwei weitere wurden schwer verletzt. Die
Behoerden gehen davon aus, dass es sich bei den ueberwiegend
vietnamesischen Opfern um Mitglieder einer Schleuserbande handelt. Bei
dem Versuch, sich einer Kontrolle zu entziehen, war der vollbesetzte
Wagen bei Kablow im Landkreis Dahme-Spreewald von der Fahrbahn
abgekommen und gegen mehrere Baeume geprallt. |
Boerse |
|
Quellen |
|