EU warnt Tuerkei vor Einmarsch in den Irak |
Bruessel. Die EU-Kommission hat der Tuerkei klar gemacht, dass ein
Einmarsch in den Irak zu zusaetzlichen Schwierigkeiten bei der
Aufnahme in die Europaeische Union fuehren werde. Bei ihrem
Gipfeltreffen vergangene Woche haetten alle Staats- und
Regierungschefs der EU die Laender in der Krisenregion aufgefordert,
nichts zu unternehmen, wodurch die Kriegsgefahr erhoeht werden
koennte. Dies sei eine klare Botschaft. Die Tuerkei behaelt sich einen
Einmarsch in den Nordirak vor. Ministerpraesident Erdogan sagte, die
Anwesenheit des Militaers sei ein Sicherheits- und Stabilitaetsfaktor
in der Region. In Bruessel beriet die NATO ueber die Entwicklung in
der Tuerkei. Deutschland und Belgien sollen demnach erneut gesagt
haben, sie wuerden ihre Soldaten aus den Aufklaerungsflugzeugen in
der Tuerkei abziehen, falls die tuerkische Armee im Nordirak
einmarschiert. |
Slowenen entscheiden fuer Beitritt zu EU und NATO |
Ljubljana. Die Slowenen haben in einem Referendum fuer den Beitritt
ihres Landes zu EU und NATO im kommenden Jahr gestimmt. Nach ersten
Hochrechnungen sprachen sich 90 Prozent der Waehler fuer die
Mitgliedschaft in der Europaeischen Union aus, waehrend rund 56
Prozent fuer einen NATO-Beitritt stimmten. Das Ergebnis des
Referendums ist fuer die slowenische Regierung verpflichtend. Die
EU-Kommission begruesste den Ausgang der Volksabstimmung. In einer
offiziellen Erklaerung hiess es, gerade in Kriegszeiten habe eine
Verpflichtung zum Projekt Europa und damit fuer Frieden und
Wohlstand eine besondere Bedeutung. |
Verfassungsgericht und Sicherheitskabinett beraten ueber AWACS-Einsatz |
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beraet seit
Montag ueber die Rechtmaessigkeit des deutschen
Awacs-Aufklaerungseinsatzes ueber tuerkischem Gebiet. Die
FDP-Bundestagsfraktion hatte das hoechste deutsche Gericht
angerufen, weil sie fuer den Einsatz der deutschen Soldaten in den
Awacs-Flugzeugen einen Bundestagsbeschluss fuer notwendig haelt. Nach
Angaben von Gerichtssprecherin Gudrun Schraft-Huber ist ein Ende
der Beratungen der Richter nicht absehbar. Geklaert werden soll, ob
der Einsatz der Awacs-Flugzeuge in der Tuerkei nur dann aufrecht
erhalten werden darf, wenn der Bundestag dem zugestimmt hat. Die
FDP-Fraktion erhofft sich vom Bundesverfassungsgericht zudem eine
Anweisung an die Bundesregierung, den Bundestag ueber diese Frage
abstimmen zu lassen. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche
den Antrag der FDP auf Parlamentsbeschluss mit der Mehrheit der
Regierungsparteien zurueckgewiesen. Die Bundesregierung haelt einen
Bundestags-Beschluss fuer unnoetig, weil die Soldaten in den
NATO-Aufklaerungsflugzeugen nicht im Krieg eingesetzt wuerden.
In Berlin befasst sich das Sicherheitskabinett heute erneut mit dem Einsatz der AWACS-Aufklaerungsflugzeuge in der Tuerkei. Falls sich die Tuerkei aktiv am Krieg im Nordirak beteiligen sollte, wuerden deutsche AWACS-Besatzungen und Patriot-Raketen abgezogen, erklaerten Aussenminister Fischer und Verteidigungsminister Struck am Wochenende. Belgien schloss sich dieser Haltung am Sonntag an. Bei den AWACS-Einsaetzen in der Tuerkei kann nach Ansicht des Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, nicht zwischen rein defensiven und anderen Aufgaben getrennt werden.
Deutsche Soldaten bleiben bis auf weiteres an Bord der
AWACS-Aufklaerungsflugzeuge zum Schutz der Tuerkei. Aussenminister
Fischer begruendete dies in Berlin mit der Feststellung, die Tuerkei
befinde sich nicht im direkten Kriegseinsatz. Zuvor hatte die
Regierung in Ankara der Nato in Bruessel versichert, sie plane
keinen Einmarsch in den Nordirak. |
CDU ohne klare Position zum Irak-Krieg |
Berlin. Die Fuehrung der CDU hat auch nach ihrer heutigen
Praesidiumssitzung eine eindeutige Position zum Irak-Krieg
vermieden. CDU-Chefin Merkel sagte, ihre Partei sei mit den Werten
der USA verbunden. Dies bedeute, dass in diesem Sinne die USA von
der CDU unterstuetzt werde. Auf die Frage, ob die CDU-Fuehrung den
Kriegskurs der USA unterstuetzen wuerden, gab Merkel keine klare
Antwort. |
SPD-Vorstand unterstuetzt Schroeders Reformprogramm |
Berlin. Der SPD-Vorstand unterstuetzt das innenpolitische
Reformprogramm von Bundeskanzler Schroeder. Das hoechste
Entscheidungsgremium der SPD zwischen den Parteitagen billigte das
Konzept bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung. Die
"Nein"-Stimmen kamen von Vertretern der Partei-Linken.
SPD-Generalsekretaer Scholz sagte, die Zahl der "Nein"-Stimmen sei
auch mit Blick auf die knappen Mehrheitsverhaeltnisse fuer Rot-Gruen
nicht beunruhigend. |
Stoibers 'Sanierungsplan fuer Deutschland' in der Union umstritten |
Berlin. CSU-Chef Stoiber hat einen 40 Punkte umfassenden Plan
seiner Partei zur "Sanierung" der deutschen Wirtschaft vorgestellt.
Das Konzept ist als Gegenentwurf zur Regierungserklaerung von
Bundeskanzler Schroeder gedacht und sieht scharfe Einschnitte bei
der Arbeitslosenunterstuetzung und weitgehende Lockerungen beim
Kuendigungsschutz vor. Ausserdem soll die Erstattung von Zahnersatz
wegfallen. Stoibers Plan stimmt nicht in allem mit den Vorstellung
der CDU ueberein. Parteichefin Merkel sagte, die Differenzen seien
aber ueberbrueckbar.
In der Union ist ein Streit um die Vorschlaege von CSU-Chef Stoiber
zur Reform des Sozialstaates entbrannt. CDU-Vize Wulff und
Generalsekretaer Meyer lehnten Stoibers Vorschlag zur pauschalen
Kuerzung des Arbeitslosengeldes strikt ab. Auch CDU-Chefin Merkel
sieht Differenzen zwischen CDU und CSU. Diese seien aber
"ueberbrueckbar". Stoiber hat seinen "Sanierungsplan fuer Deutschland"
heute offiziell vorgestellt. Er sieht unter anderem vor, das
Arbeitslosengeld auf zwoelf Monate zu begrenzen und den
Kuendigungsschutz zu lockern. Auch innerhalb der CSU hatten die
Plaene fuer Diskussionen gesorgt. |
Kirche kritisiert Berichterstattung ueber den Irak-Krieg |
Mainz/Trier. Die Kirchen in Rheinland-Pfalz haben die
Berichterstattung ueber den Irak-Krieg kritisiert und vor den ihrer
Auffassung nach damit verbundenen Gefahren gewarnt. Der Vorsitzende
der Deutschen Bischofskonferenz und Mainzer Bischof Karl Kardinal
Lehmann warnte am Montag bei einem Friedensgottesdienst vor einer
Abstumpfung infolge permanenter Kriegsberichterstattung. Daneben
wertete Lehmann den Krieg erneut als Niederlage der Politik und
Menschlichkeit. Auch vom Trierer Bischof Reinhard Marx kamen
kritische Worte. Bei der Berichterstattung stehe die
militaerisch-technische Seite des Krieges zu sehr im Vordergrund.
Statt dessen muesse darueber nachgedacht werden, wie der Krieg
schnell zu einem Ende gebracht werden kann und welche humanitaere
Hilfe notwendig ist. Zudem zeigten die Fernsehbilder nicht die
Wirklichkeit des Krieges. |
Bayerischer Landtag einigt sich auf 'Konnexitaetsprinzip' |
Muenchen. Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die drei Fraktionen
im bayerischen Landtag auf Aenderungen in der Verfassung des Freistaats
verstaendigt. Die Gemeinden werden durch die Einfuehrung des
Konnexitaetsprinzips gestaerkt. Das heisst, sie muessen neue Aufgaben erst
dann uebernehmen, wenn die Finanzierung geklaert ist. Die CSU, die SPD und
die Gruenen einigten sich ausserdem darauf, die Kinderrechte in der
Verfassung zu verankern und das passive Wahlalter auf 18 Jahre zu senken. |
Wahlrecht in Baden-Wuerttemberg nicht verfassungswidrig |
Stuttgart. Das baden-wuerttembergische Landtagswahlrecht verstoesst
nicht gegen die Verfassung. Der baden-wuerttembergische
Staatsgerichtshof wies am Montag die Klage des Karlsruher
FDP-Politikers Otto Hagena gegen das Landtagswahlrecht ab. Es sei
rechtsmaessig, Mandate auf die Bewerber, die kein Direktmandat
erhielten, nach Regierungsbezirken getrennt zu verteilen, entschied
das hoechste Verfassungsgericht des Landes. Der Einsatz des
d'Hondtschen Hoechstzahlverfahrens dabei wurde vom Gericht wegen
einer frueheren Entscheidung nicht geprueft. Der FDP-Politiker hatte
geklagt, weil er durch das Auszaehlungsverfahren kleinere Parteien
benachteiligt sah. |
Grosse Steuerloecher bei Gemeinden in Baden-Wuerttemberg |
Die Steuereinnahmen der Gemeinden in Baden-Wuerttemberg sind im
vergangenen Jahr um vier Prozent gesunken. Sie betrugen noch 7,7
Milliarden Euro. Bei der Gewerbesteuer hat es nach Angaben des
Statistischen Landesamtes ein Minus von 7,3 Prozent gegenueber 2001
gegeben. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage verbleiben noch 2,5
Milliarden Euro. Dies sei sogar ein Rueckgang um 11,7 Prozent,
teilte die Behoerde am Montag in Stuttgart mit. Auch anderen Steuern
gingen zurueck: rund 3,5 Milliarden Euro betrug der Gemeindeanteil
an der Einkommensteuer (minus 0,3 Prozent), 0,4 Milliarden Euro der
Anteil an der Umsatzsteuer (minus 0,7 Prozent). Gestiegen seien nur
die Grundsteuer-Einnahmen im ersten Halbjahr 2002 um 1,4 Prozent
auf 1,2 Milliarden Euro. |
Engere Zusammenarbeit innerhalb des DaimlerChrysler-Konzerns |
Woerth/Pfalz. DaimlerChrysler will in der Nutzfahrzeugsparte die
Zusammenarbeit seiner Konzernmarken Mercedes-Benz und Freightliner
(USA) verbessern. Das kuendigte Vorstandsmitglied Eckhard Cordes am
Montag in Woerth an. Demnach soll die naechste Generation schwerer
Lkw beider Konzernmarken eine einheitliche Elektronik-Architektur
erhalten. Ausserdem sollen bei Freightliner kuenftig Mercedes-Achsen
eingebaut werden. Das Unternehmen verspricht sich davon unter
anderem einen hoeheren Profit. Cordes rechnet im laufenden Jahr mit
einer guenstigen Entwicklung. Man habe in nahezu allen Bereichen
umfangreiche Kostensenkungs- und Restrukturierungsprogramme
eingeleitet. Besonders bei Freightliner seien die Erwartungen
bisher deutlich uebertroffen worden. In Woerth, dem groessten
Nutzfahrzeugstandort des Konzerns, wuerden die rund 8.000
Arbeitsplaetze durch ein neues Zukunftsprogramm dauerhaft gesichert,
so Cordes weiter. |
Umsatzrueckgang bei HeidelbergCement |
Frankfurt. Der Baustoffhersteller HeidelbergCement rechnet nicht
mit einer raschen Belebung der deutschen Baukonjunktur. Damit sei
fruehestens in der zweiten Jahreshaelfte zu rechnen, teilte der
Konzern am Montag in Frankfurt mit. Der Konzernumsatz verringerte
sich im abgelaufenen Geschaeftsjahr um 1,8 Prozent auf 6,57
Milliarden Euro. HeidelbergCement gab einen leichten Zuwachs beim
Ueberschuss von 255 auf 262 Millionen Euro bekannt. Das Ergebnis vor
Steuern lag allerdings um 12 Prozent unter dem Vorjahreswert.
Ausserdem raeumte das Unternehmen ein, mit einer Kartellstrafe wegen
angeblicher Preisabsprachen in der deutschen Zementbranche zu
rechnen. Vorstandschef Hans Bauer betonte jedoch im
Geschaeftsbericht erneut, der Konzern spiele in dem Verfahren eine
"untergeordnete Rolle" und werde gegebenenfalls rechtlich gegen ein
Bussgeld vorgehen. |
Entscheidende Phase bei Planung fuer ICE-Strecke Frankfurt-Stuttgart |
Die Planungen fuer die neue ICE-Strecke Frankfurt-Stuttgart sind am
Montag in die entscheidende Phase gegangen. Das
Raumordnungsverfahren begann offiziell mit der Auslegung der
Unterlagen in den betroffenen Kommunen. Trotz massiver Proteste
will die Bahn die ICE-Hauptstrecke an Mannheim vorbei fuehren. Bei
Viernheim soll lediglich eine zweigleisige Anbindung zum
Hauptbahnhof Mannheim abzweigen. Der Landtag hatte sich im Juni
einstimmig gegen die Bahnplaene ausgesprochen. |
Hilfswerke besorgt um Kriegsopfer und Kriegsgefangene im Irak |
Berlin. Hilfsorganisationen sind besorgt ueber die humanitaere Lage
im Irak. Caritas International berichtet, seit Beginn der
Luftangriffe seien mehrere hundert Zivilisten verletzt und
zahlreiche getoetet worden. Allein in der Stadt Basra im Suedirak
seien mindestens 50 Menschen ums Leben gekommen. Der Malteser
Hilfsdienst hat Informationen, dass schaetzungsweise eine halbe
Million Iraker auf der Flucht sind. Nach Angriffen auf Staedte im
Norden des Landes suchten sie in den Bergen Schutz. Die
Wasservorraete fuer die Fluechtlinge gingen ebenso zur Neige wie
Lebensmittel, Decken und Medikamente.
Nach Ansicht des Roten Kreuzes verstoesst die Vorfuehrung von
Gefangenen im irakischen Fernsehen gegen Artikel 13 der Genfer
Konvention. Allerdings verstiessen auch die Alliierten gegen das
Abkommen, da auch sie bereits Bilder von Gefangenen Irakern
veroeffentlicht haetten. Die Organisation forderte die Kriegsparteien
auf, Informationen ueber die Kriegsgefangenen zu uebermitteln. Die
irakische Regierung teilte mit, die Gefangenen wuerden gemaess der
Genfer Konvention behandelt, kuendigte aber gleichzeitig die
Ausstrahlung weiterer Aufnahmen von Kriegsgefangenen an |
Private Telefonate gelten als Dienstvergehen |
Trier. Private Telefonate eines Beamten auf Kosten des Dienstherrn
sind ein Dienstvergehen. Das entschied das Verwaltungsgericht Trier
in einem Urteil. Nach Meinung der Richter haengt es von dem
Einzelfall ab, ob der Beamte mit einer Gehaltskuerzung, Degradierung
oder sogar mit Versetzung bestraft werden kann (Az.: 3 K 1650/
02.TR). Im konkreten Fall verurteilte das Gericht einen Polizisten
zu einer Degradierung. Der Mann hatte von Dezember 2001 bis Mai
2002 vorsaetzlich die dienstliche Telefonanlage und ein Dienst-Handy
fuer private Gespraeche genutzt. Dem Dienstherrn war dadurch ein
Schaden von rund 131 Euro entstanden. Die Richter werteten das
Vorgehen des Beamten als "mittelschweren Betrugsfall". |
Verletzte bei Schuelerprotest gegen Irak-Krieg |
Rund 20.000 Schueler haben in Hamburg gegen den Irak-Krieg
demonstriert. In einem Sternmarsch bewegten sich mehrere
Protestzuege in Richtung Innenstadt. Am Rande der Demonstration kam
es zu Ausschreitungen. Einige Randalierer warfen Steine und
Flaschen auf Polizeibeamte. Entgegen der Absprache mit den Behoerden
war ein Teil der Demonstranten in Richtung des US-Konsulats
gezogen. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein und nahm mehrere
Demonstranten fest. Auf beiden Seiten soll es Verletzte gegeben
haben. Beobachter sprachen von einer aufgeheizten Stimmung. Die
Beamten seien auch gegen Passanten vorgegangen. |
Spielfilm 'Nirgendwo in Afrika' von Caroline Link bekommt Oscar |
Los Angeles. Zum ersten Mal seit 23 Jahren ist wieder ein deutscher
Film mit einem Oscar geehrt worden. Die Familiengeschichte
"Nirgendwo in Afrika" von Caroline Link erhielt die begehrte
Auszeichnung in der Kategorie bester fremdsprachiger Film. Den
Oscar fuer den besten Film bekam das Musical "Chicago". Als beste
Hauptdarsteller wurden Nicole Kidman fuer ihre Rolle der
Schriftstellerin Virginia Woolf in "The Hours" und Adrian Brody fuer
"Der Pianist" ausgezeichnet. Das Holocaust-Drama von Roman Polanski
bekam ausserdem den Preis fuer die beste Regie. - Die
Oscar-Verleihung war auch gepraegt vom Krieg im Irak. Der
amerikanische Dokumentarfilmer Michael Moore, dessen "Bowling for
Columbine" ausgezeichnet wurde, sagte woertlich: "Wir wollen diesen
Krieg nicht, Schande ueber Sie, Mr. Bush."
Muenchen. Die deutsche Oscar-Preistraegerin Caroline Link will auch
weiter in Deutschland Filme machen. Hier gebe es jede Menge gute
Drehbuecher und Schauspieler, sagte Link. Sie hat heute Nacht fuer
ihren Film "Nirgendwo in Afrika" den Oscar als beste nicht
englischsprachige Produktion erhalten. Damit wurde zum ersten Mal
seit 23 Jahren wieder ein deutscher Spielfilm mit einem Oscar
gewuerdigt. |
Maler und Grafiker Michael Mathias Prechtl ist tot |
Nuernberg. Der Maler und Grafiker Michael Mathias Prechtl ist im
Alter von 76 Jahren gestorben. Das teilte seine Familie mit.
Prechtl galt als einer der bekanntesten Buchillustratoren
Deutschlands. Er wurde in Amberg in der Oberpfalz geboren und lebte
als freier Kuenstler in Nuernberg. Beruehmt wurde Prechtl vor allem
mit seinen phantasievollen Illustrationen literarischer Werke, wie
zum Beispiel die der "Lebensansichten des Kater Murr" oder "Die
Goettliche Komoedie". Prechtl wandte sich auch immer wieder
bayerischen Themen zu. Hier sorgte unter anderem seine
frech-frivole Darstellungen von Koenig Ludwig dem Zweiten fuer
Aufsehen. |
Boerse |
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Quellen |
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