AIDS-Weltkongress in Vancouver eroeffnet |
Bundesforschungsminister Ruettgers hat aus Anlass des
Welt-AIDS-Kongresses im kanadischen Vancouver darauf hingewiesen,
dass die Bundesregierung in diesem Jahr 17,5 Millionen Mark fuer die
AIDS-Forschung bereitstellen werde. Dies seien zehn Prozent des
Jahresetats fuer die Gesundheitsforschung. In Deutschland seien
annaehernd 60 000 Menschen mit dem AIDS-Virus infiziert. Jedes Jahr
steckten sich 2000 bis 3000 Weitere an. Auf der internationalen
AIDS-Konferenz in Vancouver warnten Wissenschaftler inzwischen davor,
dass viele junge Homosexuelle "Saver-sex" ignorieren und damit neue
HIV-Infektionen verursachen wuerden. Nach Angaben der
US-Gesundheitsbehoerde wurde bei Untersuchungen in vier
US-Bundesstaaten festgestellt, dass von den Schwulen unter 30 Jahren
sieben Prozent infiziert seien. Wissenschaftler schlugen eine neue
AIDS-Kampagne vor, die sich gezielt an Meinungsfuehrer unter den
jungen Homosexuellen wendet.
Die Zahl der HIV-Infektionen wird sich bis zum Jahr 2000 nach
Expertenmeinungen vermutlich verdoppeln. Zu diesem Ergebnis kommt eine
in Vancouver veroeffentlichte Studie. Demnach steigt die Zahl der
infizierten Menschen weltweit auf 44 Millionen. Besonders betroffen
von dem Anstieg werde der suedostasiatische Raum und dort vor allem
Indien sein. |
Arbeitslosenquote wieder unter 10 Prozent |
Nuernberg. Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vormonat leicht
zurueckgegangen. Wie die Bundesanstalt fuer Arbeit mitteilte, waren im
vergangenen Monat knapp 3,8 Millionen Menschen ohne Arbeit - etwa
34 000 weniger als im Mai. Die Quote verringerte sich damit bundesweit
von 10 auf 9,9 Prozent. Im Westen blieb die Quote mit 8,7 Prozent
konstant - im Osten sank sie von 15,2 auf 15 Prozent. In
Baden-Wuerttemberg ging die Zahl der Arbeitslosen auf knapp 336 000 zurueck.
Die Quote verringerte sich damit von 7,0 auf 6,8 Prozent. Der
Praesident der Arbeitsanstalt Jagoda sagte, eine positive Wende auf
dem Arbeitsmarkt sei auch in den kommenden Monaten nicht in Sicht.
Besonders die Berufe im Baugewerbe mit ihren benachbarten Branchen
sind derzeit von der Arbeitslosigkeit stark getroffen.
Verschaerft habe sich die Lage auf dem Lehrstellenmarkt. Sowohl im
Westen, wie auch im Osten Deutschlands koenne nicht allen Bewerbern
ein Ausbildungsplatz angeboten werden.
CDU-Generalsekretaer Hinze verlangte angesichts der Daten eine konsequente
Umsetzung des Bonner Programms fuer mehr Wachstum und Beschaeftigung. Auch
die SPD-Laender stuenden hier in der Pflicht. Dagegen forderten die
Sozialdemokraten einen arbeitsmarktgerechten Umbau des Bundeshaushaltes.
Dabei koennten die oeffentlichen Mittel so weit wie moeglich zur
Mitfinanzierung von Arbeitsplaetzen eingesetzt werden, sagte ihr
sozialpolitischer Sprecher Schreiner. |
Milliardeneinsparungen bei den Renten beschlossen |
Frauen koennen zukuenftig erst spaeter in Rente gehen. Das
Renteneintrittsalter soll schrittweise von jetzt 63 auf 65 Jahre
erhoeht werden. Ausserdem sollen Ausbildungszeiten nicht mehr im
vollen Umfang fuer die Rentenberechnung anerkannt werden. Gekuerzt
werden sollen die Renten fuer deutschstaemmige Auslaender. Der
Bundestag hatte dem Entwurf bereits in zweiter Lesung zugestimmt.
Wegen kurzfristiger Aenderungen im Entwurf musste jedoch die dritte
Lesung und damit die Abstimmung verschoben werden. Union und FDP
hatten das Gesetz so geaendert, dass es nicht mehr durch den Bundesrat
muss, wo die SPD die Mehrheit hat. Die Rentenversicherung soll mit den
Massnahmen bis zum Jahr 2000 um fast 24 Milliarden Mark entlastet
werden. In der vorangegangenen Debatte hatten Vertreter der SPD die
Massnahmen noch einmal als sozial ungerecht bezeichnet. Die
Sozialdemokraten wollen das vom Bundestag beschlossene Sparpaket
soweit es geht im Bundesrat blockieren. Sprecher der
Regierungskoalition verteidigten in der heutigen Parlamentsdebatte die
Kuerzungen bei der Rentenversicherung. Sie truegen dazu bei, den
Wirtschaftsstandort Deutschland wettbewerbsfaehiger zu machen. |
Im Haushalt 1997 klafft angeblich ein Loch von 12 Milliarden |
Bonn. Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung fuer das naechste Jahr
klafft nach Ansicht der SPD ein Finanzloch von mindestens
12 Milliarden Mark. Der SPD-Haushaltspolitiker Diller warf
Finanzminister Theo Waigel vor, Ausgaben in Hoehe von sieben
Milliarden Mark fuer die Arbeitslosigkeit nicht beruecksichtigt zu
haben. Zudem habe er die Einnahmen um fuenf Milliarden zu hoch
eingeschaetzt. SPD-Fraktionschef Scharping sagte, noch nie sei in
einem Haushalt so offenkundig gepfuscht und getrickst worden. Mit dem
Bundeshaushalt fuer das kommende Jahr haben sich heute die Fraktionen
von Union und FDP beschaeftigt. Morgen soll der Etatentwurf dann im
Kabinett behandelt werden.
Als Reaktion auf die Kuerzungen im Verteidigungsetat verfuegte Minister Ruehe
unterdessen fuer die Bundeswehr in Westdeutschland fuer naechstes Jahr einen
totalen und in Ostdeutschland einen teilweisen Baustop. |
Kohl gratuliert neuem tuerkischen Ministerpraesidenten |
Bundeskanzler Kohl hat die Erwartung geaeussert, dass die Tuerkei unter
ihrem neuen fundamentalistischen Regierungschef Erbakan ein verlaesslicher
Partner der Europaeischen Union und der NATO bleibt. In seinem
Glueckwunschtelegramm zur Amtsuebernahme seines tuerkischen Kollegen
unterstrich Kohl zugleich, er hoffe, dass Erbakan sich fuer eine Vertiefung
des deutsch-tuerkischen Verhaeltnisses einsetze. Das Parlament in Ankara
hatte der Koalition von Erbakans Wohlfahrtspartei und der Partei des rechten
Weges der frueheren Ministerpraesidentin Ciller gestern mit knapper Mehrheit
das Vertrauen ausgesprochen. |
IG Metall und Gewerkschaft Textil und Bekleidung wollen fusionieren |
Die Weichen fuer eine Fusion der IG Metall mit der Gewerkschaft Textil und
Bekleidung sind gestellt. Zwei Wochen nachdem der DGB-Hauptvorstand den
Zusammenschluss befuerwortete stimmte jetzt auch die IG Metall zu. Wie deren
Vorsitzender Zwickel in Frankfurt am Main mitteilte, werden die Spitzen
beider Gewerkschaften ein Konzept fuer den Zusammenschluss sowie einen
Fusionsvertrag erarbeiten. Voraussichtlich 1998 sollen die rund 210.000
Mitglieder der Textilgewerkschaft der IG Metall geschlossen beitreten. Die
Tarifverhandlungen wuerden aber auch kuenftig nach Branchen getrennt
abgewickelt. |
IG Bau scheitert mit einstweiliger Verfuegung |
Die IG Bau ist mit ihrem Versuch gescheitert, die vereinbarten Mindestloehne
per einstweiliger Verfuegung durchzusetzen. Einen entsprechenden Antrag
lehnte das Koelner Verwaltungsgericht heute ab. Die IG Bau wollte
Bundesarbeitsminister Bluem verpflichten, die tariflich ausgehandelten
Mindestloehne im Baugewerbe fuer allgemein verbindlich zu erklaeren. |
Einfuehrung von Studiengebuehren von Hochschulrektorenkonferenz abgelehnt |
Die Einfuehrung von Studiengebuehren ist von den Praesidenten und Rektoren
der deutschen Hochschulen mit grosser Mehrheit abgelehnt worden. Unter den
gegenwaertigen Bedingungen seien Semesterzahlungen nicht akzeptabel beschloss
die Hochschulrektorenkonferenz in Berlin. Ihr Praesident Erichsen sagte, die
Politik duerfe sich nicht aus der Verantwortung fuer die
Hochschulfinanzierung stehlen. Die sozialen Lasten fuer die Studierenden
seien derzeit besonders gross. Der Rektorenkonferenz lagen Plaene vor, die
eine Studiengebuehr von 1.000 DM pro Semester vorsahen. |
Plaedoyer der Verteidigung fuer Berliner Tunnelgaengster hat begonnen |
Berlin. Im Prozess gegen die Berliner Tunnelgangster hielt die
Verteidigung heute ihr Plaedoyer. In der vergangenen Woche hatte die
Staatsanwaltschaft fuer die fuenf Angeklagten Strafen Freiheitsstrafen
zwischen acht und vierzehn Jahren gefordert. Bei dem spektakulaeren
Ueberfall auf eine Commerzbank-Filiale in Berlin im Juli letzten
Jahres hatten die Taeter 16 Geiseln stundenlang in ihrer Gewalt,
danach waren sie mit ueber 9 Millionen Mark Beute durch einen
selbstgegrabenen Tunnel entkommen. Das Urteil wird in der kommenden
Woche erwartet. |
Mehrheit der Deutschen befuerchtet globale Umweltkatastrophe |
Bonn. Die Deutschen sehen die Bedrohung der Umwelt als eines groessten
Probleme an. Das ergab eine repraesentative Umfrage des
Umweltbundesamtes, die Bundesumweltministern Merkel heute vorstellte.
Trotz der Umweltprobleme sind demnach nur 37 Prozent im Westen und
27 Prozent im Osten bereit, hoehere Preise fuer Produkte zu zahlen,
die weniger umweltbelastend sind. Hoehere Muellgebuehren wuerden nur
22 Prozent der Buerger im Westen und 15 Prozent im Osten akzeptieren.
Gleichwohl glauben etwa zwei Drittel der Menschen in ganz Deutschland,
dass die Welt auf eine globale Umweltkatastrophe zusteuere. |
Winter kehrt zurueck |
Muenchen. Nach dem Wintereinbruch mitten im Sommer sind in den Alpen
mehrere Paesse gesperrt oder nur noch mit Winterausruestung zu
befahren. Wie der ADAC mitteilte sind allein in der Schweiz fuenf
Paesse nicht befahrbar, in Oesterreich besteht fuer zwei
Kettenpflicht. Mehrere Paesse sind schneebedeckt. Bei Fahrten ueber
die Alpen empfiehlt der ADAC die Autobahnrouten und Tunnel zu
benutzen. In hochgelegene Regionen sollten Schneeketten mitgenommen
werden. Gestern musste bereits wegen den Schneefaellen zum ersten Mal
in der Geschichte der Tour de France eine Etappe verkuerzt werden. |
Wohngeld wird 1997 wahrscheinlich nicht erhoeht |
Bonn. Bundesfinanzminister Waigel rechnet nicht mehr mit eine
Erhoehung des Wohngeldes ab 1997. Waigel sagte heute, auch das
Wohngeld unterliege dem allgemeinen Stop fuer Leistungen. Wegen des
Steuerlochs von 30 Milliarden Mark im Haushalt des kommenden Jahres
koenne es weder eine Erhoehung des Wohngeldes noch des Kindergeldes
geben. |
FKK-Anhaenger erschossen aufgefunden |
Kopenhagen. Auf einem Nacktbadestrand in Kopenhagen ist ein Tourist
erschossen worden. Nach Angaben der Polizei handelt es sich
wahrscheinlich um einen Deutschen. Der Mann im Alter zwischen 40 und
50 Jahren starb durch eine Schussverletzung in die Brust. Die
Ermittler nahmen Kontakt zur deutschen Polizei auf. Derzeit wird nach
einem Mann gefahndet, den Augenzeugen vor dem Mord angeblich gesehen
haben. |
Banken wurden jahrelang betrogen |
Stuttgart. Ein Paar hat in Bayern, Baden-Wuerttemberg, Hessen und
Rheinland-Pfalz mindestens 30 Banken betrogen. Die Schadenshoehe ist
noch unbekannt. Die Beiden eroeffneten mit gestohlenen Ausweispapieren
Konten, um sie fuer Ueberweisungs- und Scheckbetruegereien zu
benutzen. Aus Baden-Wuerttemberg wurden rund 30 Betrugsfaelle
gemeldet. |
Gewerkschaft verliert Streit um Mindestloehne |
Koeln. Im Streit um Mindestloehne auf deutschen Baustellen ist die
Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt mit ihrem Antrag auf
einstweilige Verfuegung vorerst gescheitert. Das Koelner
Verwaltungsgericht lehnte es ab, Bundesarbeitsminister Bluem zu
verpflichten, die tariflich ausgehandelten Mindestloehne fuer
allgemein verbindlich erklaeren zu lassen. Gegen den Beschluss kann
beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde eingereicht werden. Die
Mindestlohnvereinbarung war im Tarifausschuss des Arbeitsministeriums
an den Arbeitgebervertretern gescheitert. |
Straffaellige Saeufer sollen kuenftig haerter bestraft werden koennen |
Karlsruhe. Trinkfeste Menschen, die unter Alkoholeinfluss straffaellig
werden, muessen moeglicherweise mit haerteren Gerichtsurteilen
rechnen. Diese Auffassung vertritt der Erste Senat des
Bundesgerichtshofes in einem heute verkuendeten Urteil. Bislang galten
Taeter mit einer Blutalkoholkonzentration zwischen zwei und drei
Promille stets als eingeschraenkt schuldfaehig. In dem neuen Urteil
hiess es, die Steuerungsfaehigkeit trinkgewohnter Menschen bleibe nach
medizinischen Erkenntnissen auch bei sehr hohen Blutalkoholwerten
erhalten. Der Strafsenat plaedierte daher fuer eine individuelle
Ueberpruefung der Alkoholvertraeglichkeit. Da die anderen Senate des
Bundesgerichtshofs eine gegensaetzliche Auffassung vertreten, muss nun
unter Umstaenden der Grosse Senat ueber eine verbindliche Regelung
entscheiden. |
Das Wetter |
Die Lage: Ein Tief ueber der Ostsee lenkt sehr kuehle Meeresluft nach
Deutschland. Morgen wird eine von der Nordsee heranziehende Stoerung den
Westen und Sueden Deutschlands ueberqueren.
Die Vorhersage: Heute und in der kommenden Nacht oestlich der Weser noch
bedeckt und vor allem an der Oder noch Regen. Nachts auch dort nachlassend,
sonst wechselnde, vielfach starke Bewoelkung und einzelne Schauer.
Temperaturen im Regen 11 bis 15 Grad, sonst bei 18 Grad. Nachts
Tiefsttemperaturen 12 bis 7 Grad. Morgen in West- und Sueddeutschland erneut
Regen. Sonst wechselnd wolkig und im Tagesverlauf einzelne Schauer.
Hoechsttemperaturen 13 bis 19 Grad. Meist maessiger, im Norden noch starker,
anfangs in Boeen stuermischer Wind aus Nord bis Nord-West.
Die weiteren Aussichten bis Freitag: wechselnd wolkig mit gelegentlichen
Schauern und allmaehlich ansteigenden Temperaturen. |
Boerse |
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Quellen |
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