Herzog: Gute Chancen fuer deutsche Unternehmen auf asiatischen Maerkten |
Bundespraesident Herzog sieht fuer deutsche Unternehmen gute Chancen auf den
Maerkten in Malaysia und Japan. In einem Interview mit dem Deutschlandradio
sagte Herzog, neben den grossen Konzernen gebe es bereits eine ganze Reihe
von mittelstaendischen Unternehmen, die in Japan ihre Nische gefunden
haetten. Voraussetzung sei aber eine absolut puenktliche und exakte Leistung.
Man muesse allerdings auch auf die Mentalitaet des Gastlandes eingehen,
meinte Herzog. Der Bundespraesident hat seine Asienreise inzwischen beendet
und ist heute frueh nach Berlin zurueckgekehrt. |
Lafontaine nennt Bedingungen |
Am Dienstag kommen die Spitzen von CDU/CSU, FDP und SPD im Bonner Kanzleramt
zusammen. Thema der Beratungen ist einmal mehr die geplante Steuerreform.
Wenn es zu einer Einigung kommen soll, so muessen - so die SPD - einige
vebindliche Grundsatzentscheidungen getroffen werden. SPD-Chef Lafontaine hat
jetzt in einem Zeitungsinterview fuenf Bedingungen genannt. Geklaert werden
muessen danach die Hoehe der gesamten Reform, die Senkung des
Eingangssteuersatzes und die Verbesserung des Grundfreibetrages. Ausserdem
nannte Lafontaine die Erhoehung des Kindergeldes und die geplante Senkung der
Sozialabgaben. Wie der SPD-Chef sagte, kostet der verringerte
Spitzensteuersatz 28 Milliarden DM, die Anhebung des Kindergeldes um 30 DM
aber nur 3.6 Milliarden. Lafontaine woertlich: "Es ist besser, den Familien
zu helfen, als den oberen 10.000 Steuergeschenke zu machen." Zur
Gegenfinanzierung der Steuerreform plaedierte der SPD-Chef fuer eine Anhebung
der Mineraloelsteuer und damit den Einstieg in eine oekologische
Steuerreform. Ausserdem forderte er erneut, die beschlossene Senkung des
Solidarbeitrages 1998 zu verschieben. Denn die Solidaritaet mit dem Aufbau
Ost duerfe nicht gekuendigt werden, so Lafontaine.
Bundesfinanzminister Waigel hatte erst gestern erklaert, die Bundesregierung
sei bereit, die Sozialabgaben, wie von der SPD gefordert, zu senken und dies
ueber indirekte Steuern zu finanzieren. Auf diese Weise sei eine Senkung der
Lohnnebenkosten moeglich. Allerdings, so Waigel, muesse zuvor das
Sozialsystem reformiert werden und die SPD muesse der Steuerreform zustimmen. |
Krise in deutsch-iranischen Beziehungen |
Im Berliner Mykonos-Urteil ist die iranische Staatsfuehrung erstmals in
Europa als Drahtzieher eines Mordanschlages auf Oppositionelle benannt
worden. Als Reaktion darauf beendete die Bundesregierung vorlaeufig ihren
"kritischen Dialog" mit Teheran und berief ihren Botschafter ab. Iranische
Diplomaten wurden aus Deutschland ausgewiesen. Die europaeischen Staaten und
vor allem die USA begruessten das Urteil. Auch die Fuehrung in Teheran
reagierte. Sie verlangte von Bonn eine Erklaerung fuer die, so woertlich,
"unbegruendeten Anschuldigungen". Vor der deutschen Botschaft wird heute mit
Ausschreitungen und Demonstrationen gerechnet. Gestern waren vor der
Botschaft voruebergehend 300 Polizisten mit Kampfausruestung in Stellung
gegangen, nachdem eine radikalislamische Gruppe eine Demonstration gegen
das Mykonos-Urteil angekuendigt hatte. Sie wurde jedoch verschoben, am Abend
zogen die Polizisten wieder ab. Umso mehr musste nach dem Freitagsgebet mit
antideutschen Protesten gerechnet werden. Die deutsche Botschaft ist jedoch
bis kommenden Sonntag geschlossen, eine Geiselnahme ist nicht zuletzt deshalb
ausgeschlossen. Am Abend kuendigte Teheran an, vier deutsche Diplomaten
sollten das Land verlassen. Zuvor hatten beide Staaten bereits ihre
Botschafter zu Konsultationen zurueckgerufen. Das iranische
Aussenministerium gab zum Urteil im Mykonos-Prozess folgende Erklaerung ab:
"Das Urteil der Berliner Richter ist ungerecht. Es basiert auf falschen
Behauptungen konterrevolutionaerer Elemente und auf feindlicher zionistischer
Propaganda. Der vorsitzende Richter hat der politischen Fuehrung des Iran
ohne jeglichen Beweis vorgeworfen, den Mord an vier Fuehrern der kurdischen
Opposition angeordnet zu haben. Wir weisen das Urteil zurueck."
Der iranische Staatspraesident Rafsandschani hat Deutschland mit Konsequenzen gedroht. Beim Freitagsgebet in Teheran verurteilte er das Urteil zugleich als schamlosen Akt. Rafsandschani erklaerte, das Urteil im Mykonos-Prozess habe die Herzen von Millionen Iraner gebrochen - dafuer wird Deutschland leiden. Die Position Deutschlands wuerde geschwaecht, allerdings wuerden die Deutschen im Iran nicht alles verlieren. Vor der deutschen Botschaft in Teheran demonstrierten rund 2.000 Anhaenger einer radikalislamischen Gruppe, es kam aber zu keinen Zwischenfaellen. "Einer von uns wird sich eine Bombe umbinden und die deutsche Botschaft in die Luft jagen, wenn Deutschland seine Vorwuerfe und seine feindselige Haltung aufrechterhaelt." Diese Ankuendigung stammt vom Chef der Radikalenorganisation "Freunde der Hisbolla". Er verlas waehrend der Demonstration vor der Botschaft eine Erklaerung. "Tod dem zionistischen Deutschland" skandierten die Demonstranten. Die deutsche Botschaft wird von einem grossen Polizeiaufgebot gesichert. Die Sicherheitskraefte haben zusaetzlich zu den vorhandenen Zaeunen eine drei Meter hohe Absperrung errichtet. Bruessel/Washington. Die US-Regierung hat sich zufrieden ueber die Reaktion der Europaeischen Union auf das Urteil im Mykonos-Prozess geaeussert. Die EU hatte angekuendigt, ihren kritischen Dialog mit dem Iran vorerst auszusetzen. Nach der Bundesregierung rief auch die daenische Regierung ihren Botschafter zu Beratungen aus Teheran zurueck.
Der Bundesverband des deutschen Gross- und Aussenhandels hat die
Bundesregierung davor gewarnt, wegen des Mykonos-Urteils den Handel mit dem
Iran einzuschraenken. BGA-Praesident Fuchs sagte in Bonn, bereits in den
vergangenen fuenf Jahren haetten die angespannten politischen Beziehungen zu
einem deutlischen Rueckgang deutscher Exporte in den Iran gefuehrt. Auch der
deutsche Industrie- und Handelstag sprach sich gegen eine Belastung der
Wirtschaftsbeziehungen aus. Ein DIHT-Vertreter erklaerte, man werde nach dem
derzeitigen Stand den fuer Ende April geplanten Besuch einer iranischen
Wirtschaftsdelegation nicht absagen. |
Kleiner Parteitag der CSU |
In Fuerth kam heute der Parteiausschuss der CSU zusammen, der sogenannte
kleine Parteitag. Im Mittelpunkt des Interesses stand dabei der juengste
parteiinterne Streit, der zuletzt in scharfen Angriffen des Bonner
Entwicklungshilfeministers Spranger auf Bayerns Sozialministerin Stamm und
die Landtags-CSU gipfelte. Zuvor hatte es immer wieder
Meinungsverschiedenheiten zwischen Parteichef Waigel und Ministerpraesident
Stoiber gegeben.
Laut Ankuendigung sollten sich die rund 200 stimmberechtigten Delegierten in
der Stadthalle Fuerth zwei Tage lang den Themen "Globale Herausforderungen",
"Reform und Innovation" sowie "Europa" widmen. Doch an ihrem hausgemachten
Streit wird die CSU kaum vorbeikommen. So wurde erwartet, dass sich
Parteichef Waigel und Ministerpraesident Stoiber in ihren heutigen Reden zum
Krach der vergangenen Wochen aeussern. Unter anderem hatte Waigel Stoiber
davor gewarnt, gegen ihn um den Vorsitz zu kandidieren. Stoibers
Sozialministerin Stamm hat einen Aufruf Waigels zur Geschlossenheit bruesk
zurueckgewiesen und der Bonner Entwicklunghilfeminister Spranger hatte seinen
Parteifreunden in Bayern vorgeworfen, sie seien schuld am staendigen Streit.
Ein Schlagabtausch auf offener Buehne wurde jedoch nicht erwartet. Statt
dessen duerfte die CSU-Spitze um Geschlossenheit bemueht sein.
Generalsekretaer Bernd Protzner: "Es gibt eine Reihe von Fragen, wo wir auch
noch auf dem Parteitag um die Sache diskutieren muessen, um Entscheidungen
vorzubereiten. Nur wenn die Diskussion abgeschlossen ist, dann gilt
Geschlossenheit. Das hat uns gross und stark gemacht." Zur Geschlossenheit
soll auch gehoeren, dass die Partei in Sachen Steuer-, Renten- und
Gesundheitsreform zu einer gemeinsamen Linie findet. Ausserdem wird eine
einheitliche Stellungnahme zum Euro erwartet. |
Waigel: niedrigere Sozialhilfesaetze fuer Auslaender |
Bundesfinanzminister Waigel hat niedrigere Sozialhilfesaetze fuer Auslaender
vorgeschlagen. Die Frage muesse erlaubt sein, ob Auslaender bei der
Leistungshoehe mit deutschen Staatsbuergern gleich behandelt werden sollen,
sagte Waigel auf dem kleinen Parteitag der CSU in Fuerth. Es koenne nicht
Ziel der Sozialhilfe sein, dass grosse Teile der Geldmittel in die
Heimatlaender ueberwiesen wuerden. Der CSU-Chef sprach sich zugleich dafuer
aus, Geldleistungen in begrenztem Zustand zu pauschalieren und verstaerkt auf
Sachleistungen umzustellen. |
Tarifverhandlungen im Bau-Hauptgewerbe in der vierten Runde |
Frankfurt. Die Tarifverhandlungen fuer die 1.3 Millionen Beschaeftigten im
Bauhauptgewerbe gingen heute in die vierte Runde. Nach ueberinstimmenden
Angaben lagen die Positionen noch immer weit auseinander. Lediglich bei der
Neuregelung des Schlechtwettergeldes hatte es bei der letzten Gespraechsrunde
eine Annaehrung gegeben.
Die Gespraeche sind offenbar gescheitert, beide Parteien wollen jetzt den
Schlichter, den CDU-Politiker Geissler, anrufen. Dies bestaetigte IG Bau-Chef
Wiesehuegel am Rande der Tarifgespraeche. Man habe sich in der Frage der
Loehne sowie dem von den Arbeitgebern gekuendigten 13. Monatseinkommen nicht
einigen koennen. |
IG Metall sagt Gespraeche ueber Altersteilzeit ab |
Eigentlich wollten die Tarifparteien der Metallbranche an diesem Wochenende
ueber eine Regelung fuer die Altersteilzeit verhandeln. Dabei war es bei den
letzten Tarifverhandlungen wegen des Streits um die Lohnfortzahlung bei
Krankheit nicht mehr gekommen. Doch auch das fuer Sonntag angesetzte
Gespraech wird nun nich stattfinden. Die IG Metall sagte das Treffen ab.
Offenbar glaubt die Gewerkschaft nicht daran, dass man sich einigen koennte.
Drei Gruende haben die Gewerkschaft veranlasst, die Spitzenbegegnung am
Sonntag abzusagen. Erstens: Die Arbeitgeber haetten darauf beharrt, dass es
in der Schlussphase des Altersteilzeitmodells zu Einbussen durch
Rentenabschlaege fuer den einzelnen Arbeitnehmer kommen koenne, so heisst es.
Zweitens: Die Arbeitgeber seien nicht bereit als Mindesteinkommen fuer die
Arbeitnehmer ueber die Laufzeit des Altersteilzeitsmodells 85 Prozent des
vorherigen Nettoverdienstes zu garantieren. Dazu meint die Gewerkschaft, der
Uebergang in den Ruhestand und das geplante Platzmachen fuer die Juengeren
muesse fuer den Betroffenen in Wuerde moeglich sein, er duerfe nicht am Ende
seines Arbeitslebens zu einer Verarmung fuehren. Drittens: Die Arbeitgeber
wollen fuer den Vertrag betriebliche Oeffnungsklauseln erreichen. Diese
wuerden jedoch nach Ueberzeugung der IG Metall zur Unverbindlichkeit fuehren.
Gesamtmetall spricht demgegenueber von enormen Kosten, die durch die
Altersteilzeit in den Betrieben entstehen wuerden. Der Verband kritisiert,
die Gewerkschaft wuerde mit ihrer jetzigen Haltung einen Konfliktkurs
steuern.
Die baden-wuerttembergische IG Metall strebt nach der Absage des
Spitzengespraechs zur Altersteilzeitregelung jetzt eine Loesung auf
regionaler Ebene an. Bezirksleiter Zambelli sagte in Stuttgart, er werde sich
beim Gewerkschaftsvorstand ein Mandat fuer solche Verhandlungen besorgen. Der
Hauptgeschaeftsfuehrer des Arbeitgebergesamtverbandes Weiner sagte im
Deutschlandfunk, die Gespraeche auf Bundesebene seien an ueberhoehten
Forderungen der Gewerkschaft gescheitert. Er begruesste den Vorstoss
Zambellis. Eine Einigung im Suedwesten mit Pilotfunktion fuer die gesamte
Branche halte er nicht fuer ausgeschlossen. |
Nolte fuer Ueberpruefung auf Scientology-Zugehoerigkeit bei Einstellungen |
Bonn. Bundesfamilienministerin Nolte hat sich dafuer ausgesprochen, dass bei
Neueinstellungen im oeffentlichen Dienst eine Zugehoerigkeit zur
Scientology-Sekte geprueft wird. |
Parteitag der baden-wuerttembergischen Gruenen |
Bruchsal. Die Gruenen in Baden-Wuerttemberg sind heute zu einem dreitaegigen
Parteitag zusammengekommen. Sie begannen ihn mit Vorwuerfen gegen die
Regierungskoalition in Stuttgart. Vor 200 Delegierten kritisierten Redner vor
allem die Umwelt-, Bildungs- und Steuerpolitik der Landesregierung. Im Laufe
des Abends wollen die Gruenen ueber einen Antrag zur Arbeitspolitik
entscheiden. In dem Papier wird eine generelle Arbeitszeitverkuerzung und
eine abgesicherte Teilzeitarbeit gefordert. Morgen will der Landesverband
eine neue Fuehrungsspitze waehlen. Ausserdem wird mit Ministerpraesident
Teufel erstmals ein christdemokratischer Regierungschef auf einem Parteitag
der Gruenen sprechen. |
Ermittlungen im Todesfall Barschel gehen weiter |
Es ist einer der misterioesesten Todesfaelle in der Geschichte der
Bundesrepublik. Am 11. Oktober 1987 war der ehemalige schleswig-holsteinische
Ministerpraesident Barschel tot in einer Genfer Hotelbadewanne gefunden
worden. Mord oder Selbstmord - das ist seither die Frage. Seit ueber zwei
Jahren laufen Ermittlungen in Richtung Mord und sie sollen weitergehen -
zunaechst bis Ende des Sommers.
Die Staatsanwaltschaft Luebeck soll weiter im Todesfall Barschel ermitteln.
Mit diesem Beschluss unterstuetzt Schleswig-Holsteins Justizminister Gerd
Walter, SPD, Chefermittler Heinrich Wille. Gleichzeitig erteilte er den
wiederholt zuletzt und massiv im Januar gestarteten Versuchen des
Generalstaatsanwaltes Heribert Ostendorf eine Absage, die Akte Barschel zu
schliessen. Der Kurs des Ministers "im Zweifelsfall fuer die Ermittlung" fand
bei der Vorlage eines umfangreichen Zwischenberichtes im Innenausschuss des
Landtages in Kiel breite Unterstuetzung. Oberstaatsanwalt Wille bekommt
zusaetzlich einen Staatsanwalt aus dem Justizministerium zur Seite gestellt.
Damit der Generalstaatsanwalt sein Gesicht nicht verliert ist den Luebecker
Ermittlern eine Frist bis Ende des Sommers gesetzt. Tauchen allerdings bis
dahin weitere Hinweise auf, die einen Mord an Uwe Barschel am 10. Oktober
1987 im Genfer Hotel Beau Rivage wahrscheinlicher machen, soll weiter
untersucht werden. Insgesamt verfolgt Wille noch neun Spuren, in denen der
Agent Werner Maus, Waffengeschaefte im Iran und anderes mehr eine Rolle
spielen. Fuer Wille ist in diesem politisch sensibel und brisanten Verfahren
mit letzter Sicherheit Mord nicht auszuschliessen, fuer Ostendorf alles ein
aufgeblaehtes Verfahren. |
UEFA will Vorwuerfe gegen den FC Bayern pruefen |
Der europaeische Fussballverband UEFA will im Fall Ruetlisberger Vorwuerfe
gegen den FC Bayern pruefen. Der wegen Wettspielbetrugs lebenslang gesperrte
schweizer Schiedsrichter hatte gestern in seiner Berufungsverhandlung
erklaert, er habe auch mit den Bayern Kontakt aufgenommen. Manager Hoeness
habe sich seinen Vorschlaegen gegenueber aufgeschlossen gezeigt. Hoeness wies
die Anschuldigungen zurueck. Ruetlisberger wurde im mehreren Faellen des
Versuchs fuer schuldig befunden, durch Bestechung Einfluss auf Spiele zu
nehmen. |
Stuerme im Norden Deutschlands |
Hamburg. Ein Sturm mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 120 km/h ist ueber
Norddeutschland hinweggefegt. In Schleswig-Holstein starb eine Frau, die in
ihrem Auto von einem umgestuerzten Baum erschlagen wurde. Faehrverbindungen
mussten aufgrund des Sturms eingestellt werden. In Hamburg und Bremen waren
Polizei und Feuerwehr im Grosseinsatz. In Mecklenburg-Vorpommern brachte am
Morgen ein Sandsturm den Verkehr zum Erliegen. Voruebergehend bestanden nur
noch Sichtweiten von bis zu einem Meter. |
Boerse |
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Das Wetter |
Heute von Nord nach Sued Durchzug von Schauern. Hoechsttemperaturen im Norden
7 bis 12, im Sueden 14 bis 20 Grad. Stuermisch auffrischender Nordwestwind.
Nachts nachlassende Niederschlaege. Tiefstwerte -1 bis +3 Grad.
Die Aussichten: Morgen an den Alpen und im Osten Schnee- oder
Schneeregenschauer. Im Norden und Westen sonnige Abschnitte. Temperaturen 4
bis 10 Grad. Am Sonntag im Norden und Osten Regen, anfangs auch Schnee. Sonst
stark bewoelkt, aber kaum Niederschlag. Weiterhin kalt. |
Quellen |
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