Deutsche Soldaten in Kundus eingetroffen |
Kabul/Kundus. Die erste Mission der ISAF-Schutztruppe fuer
Afghanistan ausserhalb der Hauptstadt Kabul hat begonnen. Ein
Vorauskommando von 27 Bundeswehrsoldaten ist heute in der Stadt
Kundus im Nordosten des Landes eingetroffen. Sie sollen die
Voraussetzungen fuer den Einsatz von insgesamt 450 deutschen
Soldaten in der Region schaffen, die bis zum Fruehjahr dort
erwartet werden. Die deutsche Truppe soll unter anderem die
Entwaffnung ehemaliger Kaempfer ueberwachen und die oertlichen
Sicherheitskraefte unterstuetzen. Der afghanische Praesident Karsai
dankte Deutschland fuer die Truppenentsendung. Die Soldaten werden
seinen Worten zufolge einen entscheidenden Beitrag dazu leisten,
die Sicherheitslage fuer das afghanische Volk zu verbessern. Der
Bundestag hatte die Mission gestern mit breiter Mehrheit
gebilligt. |
Rentendiskussion dauert an |
Der Chef der Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte (BfA),
Zahn, hat sich gegen eine Streichung der Ausbildungszeiten bei
der Rentenberechnung gewandt Getroffen wuerden nicht nur
Akademiker, sondern auch Handwerker mit Meisterbrief und
Fachschueler, die ihre Ausbildung groesstenteils selbst finanziert
haetten. Frauen seien zudem besonders hart betroffen. Laut einer
Umfrage der "Welt am Sonntag" ist auch die Mehrheit der
Bundeslaender gegen die Streichung. 10 von 16 Bildungs- und
Wissenschaftsministern sprachen sich gegen die rot-gruenen Plaene
aus.
Die bayerische Staatsregierung lehnt die von der
Bundesregierung geplante Streichung der Studienzeiten bei der
Rentenberechnung ab. Bayerns Kultusministerin Hohlmeier sprach
von einem falschen Signal. Die Bundesregierung strafe diejenigen
ab, die sich um eine hohe Qualifikation bemuehen. Hohlmeier
plaedierte dafuer die jetzige Regelung beizubehalten, wonach drei
Jahre Ausbildung bei der Rentenberechnung beruecksichtigt werden.
Die Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte kuendigte
unterdessen an, in Kuerze neue Informationen an die Beitragszahler
zu verschicken. BfA-Vorstand Kleiner sagte, durch die von der
Regierung beschlossenen Reformen wuerden die Renten niedriger
ausfallen als bisher angenommen. |
Kanzler attackiert Opposition |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat der Union und der FDP
Klientel-Politik vorgeworfen. Der SPD-Zeitung "Vorwaerts" hat
Schroeder gesagt, die Opposition blockiere Reformen aus Ruecksicht
auf die eigene Klientel und wolle den Sozialstaat durch eine
viktorianische Armenfuersorge abloesen. Die Unterschiede zwischen
seiner Agenda 2010 und den Forderungen der CDU seien fundamental.
Die Kopfpraemie der CDU in der Krankenversicherung mit 264 Euro
Abgabe fuer jeden fuehre zu mehr Abhaengigkeit von staatlichen
Zuschuessen. Waehrend die SPD fuer eine solidarische Versicherung
kaempfe, wolle die Herzog-Kommission eine Privatisierung aller
Risiken mit Staatshaftung fuer die Beduerftigen.
CDU-Chefin Merkel hat die Kritik von Kanzler Schroeder
zurueckgewiesen, die Union betreibe Reform-Blockade. Merkel sagte
woertlich: "Beim Bundeskanzler liegen offensichtlich die Nerven
blank". Gleichzeitig erklaerte sie, die Union sei
kompromissbereit. Zu einer Einigung mit der SPD koenne es aber nur
kommen, wenn es fuer die Union mehr Vor- als Nachteile gebe.
Merkel kuendigte an, die Union werde im Vermittlungsausschuss von
Bundestag und Bundesrat hart um Kompromisse ringen. |
Spendenaufruf des Bundespraesidenten |
Berlin. Bundespraesident Rau ruft zu Spenden fuer die
Welthungerhilfe auf. In einer Fernsehansprache, die die ARD und
das ZDF heute Abend ausstrahlen, macht der Praesident auf die
schlechte Wasserversorgung in vielen Laendern aufmerksam. Es sei
gut, dass die Welthungerhilfe Wasserprojekte unterstuetze. Alle
acht Sekunden sterbe ein Kind an verschmutztem Wasser. |
Spekulationen um Maut-Schadenersatz |
Das Verkehrsministerium hat einen Bericht des
ARD-Hauptstadtstudios relativiert, wonach die Regierung keinen
Anspruch auf Schadenersatz wegen der verspaeteten Einfuehrung der
Lkw-Maut habe. Das Ministerium habe "eindeutige Hinweise auf
Fehlinformationen" durch den Betreiber, so ein Sprecher.
Insgesamt sei Toll Collect seinen Informationsverpflichtungen
nicht nachgekommen. Ex-Verkehrsminister Bodewig, der den Vertrag
seinerzeit unterzeichnet hatte, sagte, darin seien "umfangreiche
haftungsrechtliche Sachverhalte" geregelt. Die ARD hatte
berichtet, dem Konsortium drohe lediglich eine Vertragssstrafe. |
Trittin empfiehlt Diesel-Pkw mit Russfilter |
Berlin. Bundesumweltminister Trittin hat den Kaeufern von
Diesel-Pkw dazu geraten, Modelle mit Russfiltern zu nehmen. Der
Gruenen-Politiker erklaerte, wer jetzt wegen eines Aufpreises auf
den Filter verzichte, muesse spaeter mit erheblichen finanziellen
Einbussen rechnen. Eine Kurzstudie fuer sein Ministerium habe
ergeben, dass Pkw mit Partikelfiltern weniger an Wert verlieren
als Autos ohne. In Europa gibt es bereits mehr als eine halbe
Million Diesel-Pkw mit Partikelfiltern. Fuehrend ist Frankreich;
die deutschen Hersteller ziehen jetzt erst nach. |
PDS-Programmentwurf verteidigt |
Der PDS-Vorsitzende Bisky hat die Delegierten des
Bundesparteitages in Chemnitz dazu aufgerufen, das neue
Grundsatzprogramm anzunehmen. Bisky verteidigte das im Leitantrag
formulierte umstrittene Bekenntnis zur Marktwirtschaft. "Wir
verfallen nicht sofort dem neoliberalen Zeitgeist, wenn wir
unternehmerisches Handeln und Gewinnstreben ansprechen", sagte
Bisky. Er betonte, die PDS verzichte keinesfalls auf ihre
grundsaetzliche Kritik am Kapitalismus. Auch seine Vorgaengerin
Zimmer sagte, der Entwurf sei ein gutes sozialistisches Programm.
Die Schlussabstimmung findet morgen statt. |
FDP-Vize strebt rasche Neuwahlen an |
Reutlingen. FDP-Vize Walter Doering will mit den Unionsparteien
rasche Neuwahlen im Bund erreichen. Das erklaerte er im
"Reutlinger General-Anzeiger". Die Partei muesse jede Abstimmung
im Bundestag dazu nutzen, die Kanzlermehrheit auszutesten, so
Doering. Der "Theaterdonner" der linken Abweichler zeige, dass der
Kanzler schnell ohne ausreichende Unterstuetzung dastehen koenne.
Doering sieht, im Gegensatz zu FDP-Generalsekretaerin Cornelia
Pieper, eine klare Aufteilung des Parteienspektrums in Rot-Gruen
und Schwarz-Gelb. Dem sollte man sich nun nicht entgegenstellen,
betonte er. |
Studiengebuehren in Bayern nicht ausgeschlossen |
Frankfurt am Main. Der neue bayerische Wissenschaftsminister
Thomas Goppel schliesst die Einfuehrung von Studiengebuehren nicht
aus. In einem Zeitungsinterview sagte er, wenn es die rechtliche
Moeglichkeit dazu gebe, muesse man darueber nachdenken. Goppel
vertrat die Ansicht, dass eine Gebuehr auch von den Studenten
akzeptiert werde. Die Gebuehren muessten aber auf jeden Fall
sozialvertraeglich gestaltet und an Universitaeten zur gezielten
Verbesserung der Lehre eingesetzt werden, und nicht zur Sanierung
des Haushalts. |
Lafontaine tritt nicht zur Landtagswahl im Saarland an |
Der fruehere SPD-Chef Lafontaine wird offenbar nicht
Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland
2004. Stattdessen solle Landeschef Maas als Herausforderer von
Ministerpraesidnet Mueller antreten, wie Saarlaendischer Rundfunk
und "Focus" uebereinstimmend berichten. |
Daimler-Vorstandschef Schrempp bleibt bis 2007 |
Stuttgart. Der Vertrag von Juergen Schrempp als Vorstandschef von
DaimlerChrysler soll nach Informationen des Nachrichtenmagazins
"Der Spiegel" um zwei weitere Jahre bis 2007 verlaengert werden.
Wie das Magazin berichtet, will Aufsichtsratsvorsitzende Hilmar
Kopper dies dem Kontrollgremium vorschlagen. Und weitere
Personalentscheidungen stehen an: Nachfolger von Finanzvorstand
Manfred Gentz, dessen Vertrag Ende 2004 auslaeuft, soll laut
"Spiegel" der Leiter von DaimlerChrysler-Services, Bodo Uebber,
werden. Darueber hinaus sei der Vize-Chef von Chrysler, Wolfgang
Bernhard, als Nachfolger von Mercedes-Benz-Chef Juergen Hubbert
vorgesehen. Der Aufsichtsrat werde diese Personalien nach der
Hauptversammlung im April 2004 verabschieden. Auch Kopper wolle
seine Funktion ueber das geplante Ende 2004 hinaus noch einmal
verlaengern. |
Holocaust-Mahnmal: Bauarbeiten vorerst eingestellt |
Berlin. Die Bauarbeiten am Holocaust-Mahnmal sind vorerst
eingestellt worden. Begruendet wurde dieser Schritt mit heftigen
Diskussionen im Kuratorium der Mahnmals-Stiftung ueber die
Baubeteiligung der Firma Degussa. Der Konzern sollte urspruenglich
ein Impraegnierungsmittel liefern, das die 2.700 Betonstelen
gegen Graffiti schuetzen soll. Degussa war in der Zeit des
Nationalsozialismus die Mutterfirma der Degesch, die das Gift
Zyklon B herstellte. Dieser Stoff wurde in den Gaskammern der
Konzentrationslager eingesetzt, um Millionen Juden zu toeten.
Kuratoriumsmitglied Lothar Poll sagte, man werde daher den
Vertrag mit Degussa kuendigen. |
Anklage gegen Autobahnraser |
Der mutmassliche Autobahnraser, der im Juli auf der A 5 bei
Karlsruhe den Tod einer jungen Mutter und ihres Kindes verursacht
haben soll, wird angeklagt. Das berichtet die "Stuttgarter
Zeitung". Die Karlsruher Staatsanwaltschaft habe entschieden,
dass sich der 34-jaehrige DaimlerChrysler-Ingenieur in den
kommenden Wochen unter anderem wegen fahrlaessiger Toetung und
Fahrerflucht vor Gericht verantworten muesse, so das Blatt. Zwar
bestreite der Verdaechtige eine Beteiligung an dem Unfall. Die
Ermittler hielten ihn aber aufgrund von Zeugenaussagen und
Gutachten fuer ueberfuehrt. So wurde das Nummernschild des
mutmasslichen Taeters sicher identifiziert. |
Festakt zum 150. Geburtstag der Alten Pinakothek |
Muenchen. Mit einem Festakt haben Politiker und Kunstfreunde das
150-jaehrige Bestehen der Alten Pinakothek begangen. Zum runden
Geburtstag des Museums wurde der Carl-Rottmann-Saal eroeffnet.
Damit ist nach knapp 60 Jahren erstmals wieder der beruehmte
Griechenland-Zyklus von Carl Rottmann zu sehen. Die 14 Tafeln mit
Ansichten griechischer Landschaften lagerten bisher in Depots. |
Vorabdruck von "Harry Potter"-Kapitel in Strassenzeitungen |
Stuttgart. Mehrere deutsche Strassenzeitungen sind heute mit dem
Vorabdruck des ersten Kapitels aus dem neuen Harry-Potter-Band
auf den Markt gekommen. Darunter ist auch die Stuttgarter
Obdachlosenzeitschrift "Trott-war". Im Buchhandel erscheint die
deutsche Ausgabe von "Harry Potter und der Orden des Phoenix" erst
am 8. November. Fans des furchtlosen Zauberlehrlings, die nicht
mehr so lange warten wollen, koennen sich ab heute die Zeit
verkuerzen. "Wir haben die Auflage von sonst 25.000 auf 35.000
Exemplare erhoeht", so Chefredakteur Friedrich Kern zu der Aktion.
Stuttgart gehoert zu den elf Staedten in Deutschland und der
Schweiz, die an der Aktion beteiligt sind. Mit der kostenlosen
Vergabe der Vorabdruck-Rechte wollen die Autorin Joanne K.
Rowling und der Hamburger Carlsen Verlag die Obdachlosenzeitungen
unterstuetzen. "Trott-war" kostet wie immer 1,50 Euro. Davon
kommen 70 Cent den Verkaeufern zugute. |
1. Fussballbundesliga |
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Quellen |
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