GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 30. 06. 2005



* EuGH weist Klagen gegen Enteignungen ab
* Eichel befuerchtet riesige Luecken im Haushalt
* Justizminister einigen sich auf Teile der geplanten Justizreform
* Koalitionsspitzen beraten in Berlin ueber Vertrauensfrage
* Manager muessen kuenftig Bezuege offen legen
* Stolpe zufrieden mit Einnahmen aus LKW-Maut
* Visa-Ausschuss befasst sich mit Reiseschutz-Versicherungen
* Heftige Kritik an Lafontaine
* Auch Rastatts Oberbuergermeister tritt aus SPD aus
* Bayerischer Landtag verabschiedet Kinderbetreuungsgesetz
* Arbeitslosenzahlen in Juni leicht zurueckgegangen
* BASF nimmt neues Kraftwerk in Betrieb
* Einnahmen der oeffentlichen Hand steigen wieder
* Frankreich liefert derzeit keinen Strom nach Deutschland
* VW-Affaere: Aufklaerung angekuendigt
* 'Koenig der Bankraeuber' legt Gestaendnis ab
* FlowTex-Staatshaftungsprozess - 'Amtsmissbrauch'
* Bayerisches Nationalmuseum feiert 150jaehriges Bestehen
* Unwetter ziehen ueber weite Teile Deutschlands hinweg
* Boerse



EuGH weist Klagen gegen Enteignungen ab

Deutschland hat mit der entschaedigungslosen Land-Enteignung ehemaliger DDR-Buerger nicht gegen das Recht auf Schutz des Eigentums verstossen. Mit diesem Urteil wies der Europaeische Gerichtshof fuer Menschenrechte in Strassburg in letzter Instanz eine Beschwerde von fuenf ostdeutschen Klaegern zurueck. Deren Eltern hatten im Zuge der Bodenreform von 1945 Land in der damaligen sowjetischen Besatzungszone erhalten. Nach der Wiedervereinigung mussten die Erben die Grundstuecke jedoch ohne finanziellen Ausgleich wieder an den Staat abtreten. Von dem heutigen Urteil sind rund 70-tausend Familien betroffen. - Bundesjustizministerin Zypries begruesste die Entscheidung. Sie hoffe, dass mit dem Schlussstrich unter ein schwieriges deutsch-deutsches Kapitel endlich Rechtsfrieden einkehre, sagte sie in Dortmund.


Eichel befuerchtet riesige Luecken im Haushalt

Berlin. Deutschland wird nach Berechnungen von Finanzminister Eichel in diesem Jahrzehnt keinen ausgeglichenen Staatshaushalt schaffen. Auch 2006 und 2007 werde es Verstoesse gegen den Euro-Stabilitaetspakt geben, wenn die Politik nicht radikalen Subventionsabbau beschliesst, sagte der Minister. Im Finanzplanungsrat von Bund und Laendern sprach er fuer die Jahre 2006 bis 2009 von einem Loch im Staatshaushalt von 167 Milliarden Euro. Der Betrag muesse im schlimmsten Fall vollstaendig mit Krediten abgedeckt werden. Fuer die fatale Entwicklung macht der Minister die Union verantwortlich, die den Subventionsabbau nach seinen Worten jahrelang blockiert hat. Im kommenden Jahr, so Eichel, wird der Bund 21,5 Milliarden Euro Schulden aufnehmen.


Justizminister einigen sich auf Teile der geplanten Justizreform

Die Justizminister der Laender haben sich bei ihrer Jahrestagung in Dortmund auf Eckpunkte der geplanten Justizreform verstaendigt. Wie die Vorsitzende der Konferenz, die nordrhein-westfaelische Justizministerin Mueller-Piepenkoetter, mitteilte, sollen Gerichts-Verfassungen und Prozessordnungen kuenftig vereinheitlicht werden. Auch werden die Laender die Moeglichkeit haben, Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichte zusammenzulegen. Ausgeklammert wurde die geplante Verkuerzung des Rechtsweges auf nur noch zwei Instanzen.


Koalitionsspitzen beraten in Berlin ueber Vertrauensfrage

Die Gruenen wollen nach den Worten ihres Vorsitzenden Buetikofer morgen im Bundestag dazu beitragen, dass es zu Neuwahlen kommt. Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses erklaerte Buetikofer in Berlin, er rechne damit, dass eine deutliche Mehrheit der gruenen Abgeordneten Bundeskanzler Schroeder das Vertrauen ausspreche, es werde aber auch einige Enthaltungen geben. SPD-Chef Muentefering erklaerte, man habe vor allem ueber den Ablauf der Parlamentssitzung beraten. Er bekraeftigte, dass er sich der Stimme enthalten werde. Bundeskanzler Schroeder hatte zuvor die Spitzen von SPD und Gruenen ueber die Vertrauensabstimmung im Parlament informiert. Im Kabinett hatte der Kanzler den Schritt unter anderem damit begruendet, dass er keine verlaessliche Mehrheit in den eigenen Reihen fuer den weiteren Reformkurs sehe. Mehrere Minister, unter ihnen Innenminister Otto Schily, Verteidigungsminister Peter Struck und Umweltminister Juergen Trittin, kuendigten an, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Auch Schroeder selbst will sich enthalten. In der SPD-Fraktion wird fest damit gerechnet, dass sich eine grosse Mehrheit der Abgeordneten enthalten wird. Verliert der Kanzler wie erwartet die Vertrauensfrage, wird er Bundespraesident Horst Koehler aufsuchen und um Aufloesung des Parlaments bitten. Schroeders Ziel ist, dass der Bundespraesident damit den Weg fuer eine Neuwahl am 18. September freimacht. Der Bundespraesident muss binnen drei Wochen ueber die Aufloesung entscheiden.


Manager muessen kuenftig Bezuege offen legen

Vorstaende von boersennotierten Unternehmen muessen kuenftig ihre Bezuege offenlegen. Dies beschloss der Bundestag mit den Stimmen von SPD, Gruenen und Union. Die FDP votierte dagegen, die PDS-Abgeordneten enthielten sich. Von der Regelung sind rund eintausend Unternehmen betroffen. Eine freiwillige Vereinbarung war am Widerstand der Wirtschaft gescheitert. In einer Debatte ueber die Energiepolitik erklaerten die Bundesminister fuer Umwelt und Wirtschaft, Trittin und Clement, fuer Atomkraft gebe es keine Zukunft mehr. Clement betonte, die Alternative liege in den erneuerbaren Energien, deren Anteil bis zum Jahr 2015 ein Fuenftel betragen werde. - Im weiteren Verlauf will das Parlament ueber eine Verschaerfung der Regelungen fuer Neben-Einkuenfte von Abgeordneten entscheiden.


Stolpe zufrieden mit Einnahmen aus LKW-Maut

Bundesverkehrsminister Stolpe ist zufrieden mit den bisherigen Einnahmen aus der LKW-Maut. Insgesamt seien seit der Einfuehrung vor einem halben Jahr 1,4 Milliarden Euro in die Kassen geflossen, sagte Stolpe in Berlin. Der Anteil der Mautpreller liege inzwischen bei nur noch zwei Prozent. - Der Verkehrsclub Deutschland sprach sich dafuer aus, die LKW-Maut auf das gesamte Strassennetz auszudehnen. Der Bundesvorsitzende Gehrmann stuetzt sich dabei auf eine Umfrage, nach der weiter viele Lastwagen auf andere Strassen ausweichen, um die Gebuehr nicht zahlen zu muessen.


Visa-Ausschuss befasst sich mit Reiseschutz-Versicherungen

Der Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat seine Arbeit am Vormittag fortgesetzt. Thema heute sind die umstrittenen Reiseschutz-Versicherungen. Bei Vorlage eines solchen Papiers erteilten die deutschen Botschaften in Osteuropa in der Regel Visa, ohne den Reisezweck und die Rueckkehrbereitschaft der Antragsteller zu pruefen. Erster Anbieter war 1995 der Automobilclub ADAC. Dessen Praesident Meyer sagte vor dem Untersuchungsausschuss, seine Organisation habe die Reiseschutz-Paesse lediglich vermittelt. Fuer Missbraeuche sei er nicht verantwortlich.


Heftige Kritik an Lafontaine

Das Werben des Ex-SPD-Chefs Lafontaine um fruehere NPD-Anhaenger stoesst auf Kritik. Bundestagspraesident Thierse warf ihm ein Spiel mit der Fremdenangst vor. Die PDS-Bundestagsabgeordnete Pau forderte eine Klarstellung. Lafontaine werde seine Aeusserung erklaeren muessen, wenn er von der PDS nominiert werden wolle. Das Ringen um Stimmen sei legitim - allerdings nicht "indem wir die Positionen der Rechten uebernehmen". Lafontaine hatte vor zwei Wochen vor dem Arbeitsplatzverlust durch "Fremdarbeiter" gewarnt.


Auch Rastatts Oberbuergermeister tritt aus SPD aus

Rastatt. Nach dem Protestaustritt von Ulrich Maurer aus der SPD verzeichnet die Partei in Baden-Wuerttemberg einen weiteren Abgang. Der Oberbuergermeister von Rastatt, Klaus-Eckhard Walker, hat nach 33 Jahren Parteimitgliedschaft ebenfalls seinen Austritt erklaert. Unter Schroeder habe sich die Partei bis zur Unkenntlichkeit veraendert, heisst es einer Stellungnahme Walkers. Er bezeichnete seinen Parteiaustritt als unausweichlich. Noch ist unklar, ob auch Walker, wie vor ihm bereits die ehemaligen SPD-Mitglieder Ulrich Maurer und Oskar Lafontaine, in das neue Linksbuendnis Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) eintreten wird. Der fruehere SPD-Landesvorsitzende Ulrich Maurer hatte die Partei am Montag verlassen. Er hat nun den Status des fraktionslosen Abgeordneten.


Bayerischer Landtag verabschiedet Kinderbetreuungsgesetz

Muenchen. Nach mehr als 13 Stunden Debatte hat der bayerische Landtag das neue Kindertagesstaettengesetz gegen die Stimmen der Opposition verabschiedet. In der teils hitzigen Diskussion gab es insgesamt 52 Wortmeldungen. Mit langen Redebeitraegen zoegerten zahlreiche Abgeordnete der Opposition die Abstimmung hinaus. Saemtliche Aenderungsantraege wurden jedoch von den CSU-Abgeordneten abgelehnt. Das neue Gesetz sieht vor, dass neben Kindergaerten kuenftig auch Krippen und Horte Anspruch auf staatliche Unterstuetzung haben. Allerdings gibt es nicht mehr pro Gruppe Zuschuesse, sondern pro Kind und gebuchter Betreuungszeit. Die Kritiker fuerchten, dass sich dadurch die Betreuung in den Gruppen verschlechtert.


Arbeitslosenzahlen in Juni leicht zurueckgegangen

Wegen der jahreszeitlich ueblichen Belebung am Arbeitsmarkt ist die Zahl der Erwerbslosen weiter zurueckgegangen. Konjunkturelle Impulse haetten kaum eine Rolle gespielt, sagte der Chef der Bundesagentur, Weise. Bundeswirtschaftsminister Clement appellierte an die Unternehmen, wieder Neueinstellungen vorzunehmen und mehr Lehrstellen zu schaffen. Die Pflichten aus dem Ausbildungspakt muessten eingeloest werden. Nach Angaben der Nuernberger Bundesagentur waren im Juni 4,7 Millionen Menschen als erwerbslos registriert. Das sind 103-tausend weniger als im Mai. Die Quote fiel auf 11,3 Prozent. Waehrend die Opposition von einer verheerenden Bilanz rot-gruener Beschaeftigungspolitik spricht, sieht Wirtschaftsminister Clement Anzeichen fuer eine Trendwende. Clement verwies darauf, dass die Erwerbslosenzahl so stark wie in den vergangenen fuenf Jahren nicht mehr gesunken sei. Insbesondere sei es gelungen, den Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit zu stoppen. Demgegenueber sagte CDU-Generalsekretaer Kauder, die Bundesregierung sei mit ihrer Beschaeftigungspolitik auf ganzer Linie gescheitert und gehoere abgewaehlt.


BASF nimmt neues Kraftwerk in Betrieb

Ludwigshafen. Der Chemiekonzern BASF hat in seinem Stammwerk Ludwigshafen ein 240 Millionen Euro teures Kraftwerk in Betrieb genommen. Die in fast zweijaehriger Arbeit errichtete Anlage versorgt das Werk pro Stunde mit 650 Tonnen Dampf und 440 Megawatt Strom. Damit produziere die BASF 65 Prozent ihres Stroms selbst. Vorher habe der Anteil bei 15 Prozent gelegen. Der Vize-Vorstandsvorsitzende der BASF, Eggert Voscherau, sagte, die Investition sei auch ein positives Signal fuer das Werk. Es soll den Betrieb unabhaengiger von externen Lieferanten machen. Zum Startschuss haben sich der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) und ein Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums angekuendigt.


Einnahmen der oeffentlichen Hand steigen wieder

Wiesbaden. Die Einnahmen der oeffentlichen Hand steigen wieder. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden meldete heute ein Plus im ersten Quartal von 2,1 Prozent. Erheblich gestiegen sind dabei vor allem die Einnahmen der Gemeinden, waehrend Bund und Laender erneut etwas weniger Geld in die Kassen bekamen. Diese Entwicklung verdanken die Kommunen vor allem dem deutlichen Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen - er betrug 19 Prozent.


Frankreich liefert derzeit keinen Strom nach Deutschland

Wegen der Hitze-Welle in Sued-Europa hat Frankreich seine Stromlieferungen nach Deutschland vorerst eingestellt. Das bestaetigte EON-Vorstandsmitglied Fischer der Zeitung "Financial Times Deutschland". Die franzoesischen Versorger exportierten derzeit vor allem nach Spanien und Italien, wo der Strom knapp werde. Nach Angaben Fischers werden die Ausfaelle in der Bundesrepublik durch Kapazitaeten in Gaskraftwerken ausgeglichen. Der sonst aus Frankreich importierte Strom kommt aus Kernkraftwerken.


VW-Affaere: Aufklaerung angekuendigt

VW-Chef Pischetsrieder hat eine lueckenlose Aufklaerung aller Vorwuerfe in der VW-Schmiergeldaffaere angekuendigt. Dazu sei die Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden. Details nannte er nicht. Wenige Stunden zuvor war VW-Betriebsratschef Volkert zurueckgetreten. Nach Informationen der "Wirtschafts-Woche" steht ausserdem VW-Personalchef Hartz vor dem Ruecktritt. Ein Sprecher des Konzerns dementierte den Bericht umgehend: "Dr. Hartz ist und bleibt Personalvorstand der Volkswagen AG", sagte er.


'Koenig der Bankraeuber' legt Gestaendnis ab

Duesseldorf/Mainz. Der als "Koenig der Bankraeuber" bekannt gewordene Jan Zocha hat in Duesseldorf sein Schweigen vor Gericht gebrochen und ein detailliertes Gestaendnis abgelegt. Grund fuer den Sinneswandel sei sein Anwalt gewesen. Er habe ihn dazu ueberredet, sagte Zocha. Mehr als zwei Monate lang war kein Ton aus dem 37-Jaehrigen herauszubringen. Zocha war zeitweilig der meist gesuchte Bankraeuber Deutschlands. Wegen rund 20 Bankueberfaellen in Rheinland-Pfalz, darunter Koblenz und Mainz, und Nordrhein-Westfalen steht er seit April in Duesseldorf vor Gericht. Bei den Ueberfaellen soll er insgesamt eine halbe Million Euro erbeutet haben. Wegen 15 frueherer Ueberfaelle mit einer Bande hat er bereits eine neunjaehrige Jugendstrafe abgesessen. Eigentlich sei immer sein Ziel gewesen, sich im Ausland eine legale Existenz aufzubauen, so Zocha. Hinter dem ueberraschenden Gestaendnis duerfte Zochas letzte Chance stehen, im Anschluss an seine bevorstehende lange Haft nicht auch noch in Sicherungsverwahrung zu kommen.


FlowTex-Staatshaftungsprozess - 'Amtsmissbrauch'

Im milliardenschweren FlowTex-Staatshaftungsprozess gegen das Land Baden-Wuerttemberg sind die Schlussplaedoyers verlesen worden. Der Betrug sei fruehzeitig durchschaut, aber von den Beamten nicht angezeigt worden, sagte der Klaegeranwalt. Dies sei ein klarer Amtsmissbrauch. Braun vertritt in dem groessten Staatshaftungsverfahren der deutschen Rechtsgeschichte 113 Klaeger, die rund 1,1 Milliarden Euro Schadensersatz vom Land fordern. Klagende sind ueberwiegend Banken und Leasinggesellschaften. Sie sind davon ueberzeugt, dass Mitarbeiter der Finanzverwaltung den Anfang 2000 aufgeflogenen Schwindel mit nicht vorhandenen Bohrsystemen schon 1996 haetten entdecken koennen. Die Stuttgarter Regierung beantragte die Abweisung der Klage. Die Anwaelte argumentierten, dass die Beamten pflichtgemaess ihre Erkenntnisse weitergegeben haetten. Sie haetten aber das Betrugssystem mit den tatsaechlich vorhandenen Bohrsystemen und den nur auf dem Papier existierenden Bohrern damals nicht erkannt. Marcus Dannecker, einer der Anwaelte des Landes, wies zudem die Vorwuerfe zurueck, die Finanzbeamten haetten das System gedeckt, um Baden-Wuerttemberg Steuereinnahmen zu sichern. Das Landgericht hat in dem Prozess an fuenf Verhandlungstagen seit dem 3. Juni unter anderem Betriebspruefer, Steuerfahnder und einen Oberstaatsanwalt vernommen. Das Urteil wird am 26. Juli gesprochen.


Bayerisches Nationalmuseum feiert 150jaehriges Bestehen

Muenchen. Das Bayerische Nationalmuseum feiert heute sein 150jaehriges Bestehen. Anlaesslich des Jubilaeums ist ab morgen eine Sonderausstellung mit dem Titel "Kulturgeschichte des Sammelns" zu sehen.


Unwetter ziehen ueber weite Teile Deutschlands hinweg

Ueber weite Teile Deutschlands sind in der vergangenen Nacht schwere Unwetter mit heftigen Regenfaellen hinweggezogen. Besonders betroffen waren Rheinland-Pfalz, Baden-Wuerttemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen. In der Bodensee-Region wurden Sturmboeen mit Geschwindigkeiten bis zu 138 Stundenkilometern gemessen. Vielerorts standen Strassen und Keller unter Wasser. Auch einige Autobahnabschnitte waren zeitweise ueberflutet. Polizei und Feuerwehr waren im Dauereinsatz. Es entstanden Sachschaeden in Millionenhoehe, verletzt wurde aber offenbar niemand.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8299 Euro
Kanada (1 $) 0.6738 Euro
England (1 Pfund) 1.4883 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.574 Euro
Japan (100 Yen) 0.7490 Euro
Schweden (100 skr) 10.610 Euro
Suedafrika (100 R) 12.461 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4586.28 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10371.88 ( Stand 17:00 )
Nikkei-Index: 11584.01
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

BR5    06:00    12:00    18:00
DLF    12:00    18:00
SWR3    12:00    18:00