G8-Gipfel in Denver |
In Denver, Colorado, hat mit einem festlichen Abendessen der Gipfel der
fuehrenden Wirtschaftsnationen begonnen, der sogenannte Gipfel der Acht. Denn
erstmals ist auch Russlands Staatspraesident Boris Jelzin von Anfang an
dabei, wenn sich auch vor allem die Japaner noch weigern, Russland als
vollwertiges Mitglied der G7 zu akzeptieren. Einigkeit herrscht immerhin
darin, Russland auch in die Gruppe der Glaeubigerlaender, in den sogenannten
Pariser Club, aufzunehmen.
Obwohl noch nicht Mitglied der G7-Gruppe ist Russland erstmals als
gleichberechtigter Partner dabei. Deshalb hat US-Praesident Clinton das
Treffen auch "Gipfel der Acht" getauft. Schon vor der offiziellen Begruessung
der Teilnehmer hatte es zahlreiche bilaterale Treffen zwischen den Staats-
und Regierungschefs gegeben. Clinton kuendigte nach einem Vier-Augengespraech
mit seinem Amtskollegen Boris Jelzin an, Russland werde in den Pariser Club
aufgenommen, die Gruppe der wichtigsten Kreditgeberlaender in der Welt.
Gleich beim Abendessen wurde das Thema Bosnien angepackt. Vor der Presse
hatte Bundesaussenminister Kinkel zuvor die Unzufriedenheit der
Voelkergemeinschaft mit den schleppenden Fortschritten in der Krisenregion
verdeutlicht. Heute sollen zunaechst weiter politische Themen und der
Umweltschutz beraten werden, dies auf deutsche Initiative. Dann sind die
draengenden Wirtschaftsprobleme dran. Arbeitsplaetze, Wachstum,
Haushaltsdisziplin und Waehrungsstabilitaet. Der Gipfel geht am Sonntag mit
einem gemeinsamen Kommunique zuende. |
Kaum Aussicht auf Abbau der Arbeitslosigkeit |
Angesichts der immer noch schlechten Wirtschaftsdaten gibt es kaum reelle
Aussichten, das Heer der Arbeitslosen zu verkleinern. Bis zur
Jahrtausendwende, so hat Kanzler Kohl angekuendigt, soll die Zahl der
Erwerbslosen halbiert werden. Bei rund 4.3 Millionen ist das eher eine
Utopie. OETV-Chef Mai hat deshalb einen erneuten Anlauf fuer ein Buendnis
fuer Arbeit gefordert, noetig sei jetzt die systematische Zusammenarbeit von
Arbeitgebern, Gewerkschaften und der Politik.
IG-Metall Chef Zwickel haelt offenbar ueberhaupt nichts davon, in Bonn erneut
ein Buendnis fuer Arbeit anzustreben. Einen solchen Versuch macht man nur
einmal, sagte er in einem Gespraech mit Hannoverschen Allgemeinen und
betonte, er sehe keine Moeglichkeit, mit der Bundesregierung zu einem Erfolg
zu kommen. Aus Zwickels Aeusserungen spricht unueberhoerbar die Resignation,
denn noch im Herbst 1995 gehoerte er zu den Hauptinitiatoren eines Paktes
zwischen Bundesregierung, Gewerkschaften und Arbeitgebern. 1996 waren die
Gespraeche mit Bundeskanzler Kohl dann aber endgueltig gescheitert. Vor allem
wegen des Streits ueber die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Anders als
Zwickel setzt sich OETV-Chef Mai dafuer ein, nochmals ueber ein Gesamtpaket
fuer Neuregelungen auf dem Arbeitsmarkt zu verhandeln. Er schraenkte jedoch
ein, dass er zur Zeit keine Basis fuer einen Konsens mit den Arbeitgebern
sehe. Denn die, so Mai, seien nicht wirklich an einer Loesung der
Beschaeftigungskrise interessiert. Mai sprach sich gleichzeitig entschieden
gegen Lohnsenkungen aus. Genau dies fordern dagegen Arbeitgeberpraesident
Hundt und BDI-Praesident Henkel. Sie sehen in Lohnsenkungen die einzige
Moeglichkeit, in Krisenzeiten Entlassungen zu verhindern. Dieser
Argumentation
wird allerdings durch eine neue Studie des DGB der Wind aus den Segeln
genommen. Denn danach ist die Kapitalrendite der Unternehmen bereits seit
zwei Jahren so hoch wie in Zeiten der Vollbeschaeftigung, waehrend die
Lohnquote auf den tiefsten Stand der Nachkriegszeit gefallen ist. |
Kein Einlenken im Europa-Streit zwischen Bonn und Muenchen |
Nach seinen kritischen Aeusserungen zum Euro meldete Bayerns
Ministerpraesident Stoiber heute auch Bedenken gegen das
Beschaeftigungskapitel im EU-Vertrag von Amsterdam an. Den Kanzler aergerts.
Der Schlagabtausch zwischen dem Bonner Regenten und dem bayerischen
Stammesfuersten droht sich zum offenen Krach auszuweiten. Gestern erst hatte
es in Presseberichten geheissen, der Bundeskanzler habe Minsterpraesident
Stoiber einen Rueffel erteilt wegen dessen kritische Aeusserungen zu den
Stabilitaetskriterien. Fuer Kohl als Europadynamiker sind Gedankengaenge wie
eine Verschiebung des Eurotermins eine Todsuende, weil sie die Verunsicherung
in der Bevoelkerung noch vergroessere. Angeblich hat der Kanzler dem
bayerischen Staatskanzleichef Kurt Faltenhauser am Rande des EU-Gipfels von
Amsterdam gesagt, er, Kohl, lasse sich die Stoermanoever nicht laenger
bieten. Stoiber wollte sich das auch nicht bieten lassen. Er konterte mit dem
Hinweis, es gebe kein Weisungsrecht des Bundeskanzlers gegenueber dem
bayerischen Ministerpraesidenten. Jetzt legte Stoiber noch eins drauf. Im
Magazin Focus meldete er auch Bedenken gegen das Beschaeftigungskapitel im
EU-Vertrag von Amsterdam an. In einem vorab veroeffentlichten Gespraech
ruegte der CSU-Politiker die Umleitung von Milliardenbetraegen aus dem
EU-Strukturfonds in Beschaeftigungsprogramme koennte geplante Einsparungen
unmoeglich machen und somit die Osterweiterung der EU erheblich erschweren.
Europaeische Beschaeftigungsprogramme wuerden vor allem zu Lasten
Deutschlands als groesstem Nettozahler der EU gehen. Stoiber woertlich: "Das
kann teuer werden." Negativ bewertete er auch die Moeglichkeit von
Mehrheitsentscheidungen im neuen Beschaeftigungskapitel. Die Bundesrepublik,
so Stoiber, laufe dadurch Gefahr, von den sozialistischen Regierungen
gnadenlos ueberstimmt zu werden. Die Reaktion aus Bon bleibt abzuwarten. |
Kinderschutzbund davor, die wachsende Kinderkriminalitaet zu ignorieren |
Hannover. Der deutsche Kinderschutzbund hat davor gewarnt, die wachsende
Kriminalitaet unter Kinder und Jugendlichen zu ignorieren. Der
Geschaeftsfuehrer der Organisations, Wilken, sagte, die Loesung der Probleme
duerfe nicht nur an Behoerden und Fachleute abgegeben werden. Gerade Eltern
und Lehrer muessten die Initiative ergreifen. Die Gruende fuer die wachsende
Zahl krimineller Kinder sind nach Wilkens Aussage vielfaeltig. Neben
schlechten wirtschaftlichen Familienverhaeltnissen liegen die Ursachen auch
am Fehlen von moralischen Leitbildern und einer anregenden Lebenswelt. |
Politische Umfragen haben Hochkunjunktur |
Waehrend die Bonner Koalition um Einigkeit in Fragen der Steuer- und
Finanzpolitik ringt haben im Land politische Umfragen Hochkonjunktur. Die
juengste Prognose ist das ZDF-Politbarometer. Danach ist das Ansehen von
Kanzler Helmut Kohl, Finanzminister Theo Waigel und der Union insgesamt auf
einen Tiefpunkt gesunken. Die Zahlen, die auf die groesste Aufmerksamkeit
stossen, haben mit dem Bundeswahlrecht streng genommen nichts zu tun, denn
der Kanzler wird nicht vom Volk gewaehlt, die Position "Kanzlerkandidat"
kommt im Grundgesetz nicht vor. Trotzdem die Schlagzeile ueber den
Politbarometer-Meldungen: "60 Prozent wollen lieber Schroeder als Kohl", wenn
die Alternative so lautet geben nur 30 Prozent ihre Stimme dem CDU-Kanzler.
Trost fuer den Amtsinhaber: Den SPD-Vorsitzenden Lafontaine koennte er noch
aus dem Feld schlagen - mit 44 gegen 38 Prozent. Bei den grossen Parteien
sind die Verschiebungen gegenueber der Mai-Umfrage nicht gravierend. Auf die
klassische sogenannte Sonntagsfrage gaben unveraendert 38 Prozent an, sie
wuerden die SPD waehlen. Die Union fiel von diesem Wert nur um einen
Prozentpunkt zurueck: 37 Prozent. Die Gruenen kaemen auf 11 Prozent im
Vergleich zu 10 Prozent im Mai. Nach den aktuellen Umfragewerten waere die
FDP drin im Bundestag und die PDS draussen, wenn sie keine drei Direktmandate
bekommt. Beide Werte liegen aber so nahe an der Fuenf-Prozent-Schwelle, dass
die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen selbst anmerkt, so genau sei die
Messung gar nicht. Abgesehen von der Kanzlerfrage mit der Erkenntnis
Schroeder weit vor Kohl aber Kohl noch vor Lafontaine, laesst ein anderer
Persoenlichkeitswert aufhorchen: Seit knapp sieben Jahren hat kein Politiker
eine schlechtere Sympathienote bekommen als Bundesfinanzminister Waigel. |
Ochsenhausen erstmals deutscher Mannschaftsmeister im Tischtennis |
Biberach. Die Tischtennisfreunde Ochsenhausen sind zum ersten Mal deutscher
Mannschaftsmeister im Tischtennis der Herren. Ochsenhausen gewann gestern
Abend das entscheidende dritte Play-Off-Finale gegen den TTC Grenzau mit 6:2. |
Das Wetter |
Am Samstag Durchzug eines Regengebiets. Danach wechselhaftes Schauerwetter.
14 bis 23 Grad.
Vorhersage: In der Osthaelfte beginnt der Samstag freundlich und hier steigen die Quecksilber bis zum Nachmittag auf 20 bis 23 Grad. Dann ziehen Wolken auf und bringen Regen oder gewittrige Schauer mit. Im Westen ist es dagegen schon am Vormittag trueb und regnerisch. Am Nachmittag kommt hier ab und zu wieder die Sonne raus, jedoch muss bald wieder mit zum Teil kraeftigen Schauern oder auch kurzen Gewittern gerechnet werden. Bei auflebendem und in Schauernaehe recht boeigem Suedwestwind der Staerke 2 bis 6 klettern die Quecksilber - je nach Sonne - nur auf 14 bis 20 Grad. Am Sonntag bleibt es von Vorpommern bis nach Ostbayern regnerisch. In den anderen Gebieten wechseln sich Sonne und dicke Schauerwolken ab und es muss immer wieder mit Regenschauern gerechnet werden, die teilweise von Blitz und Donner begleitet werden. Dabei bleibt es kuehl.
Weitere Aussichten:
Auch die kommende Woche beschert uns zunaechst weiterhin kuehles
Schauerwetter. Erst zur Wochenmitte hin deutet sich eine leichte
Wetterbesserung an. |
Quellen |
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