Weiter gereizte Stimmung in der Grossen Koalition |
Berlin. Auch nach dem Kompromiss zur Gesundheitsreform herrscht in der
Grossen Koalition eine gereizte Stimmung. Im Mittelpunkt der
Differenzen steht der sogenannte Zusatzbeitrag, den Kassen von den
Versicherten verlangen koennen, wenn die Pauschale aus dem
Gesundheitsfonds nicht ausreicht. Waehrend die Union von einem
Sockelbetrag von acht Euro auch fuer Geringverdiener ausgeht, pocht
die SPD auf die Obergrenze von einem Prozent des Bruttoeinkommens pro
Monat. Fuer weiteren koalitionsinternen Zuendstoff sorgte die
anhaltende Kritik der Ministerpraesidenten an der Reform. Nach Ansicht
fuehrender SPD-Politiker ist ein Machtkampf zwischen der Kanzlerin und
den Regierungschefs dadurch vorprogrammiert. Nach dem
SPD-Fraktionsvorsitzenden Struck hat auch der Parteivorsitzende Beck
vor neuen Fuehrungskaempfen in der Union gewarnt. Beck sagte in einem
Interview, die Ministerpraesidenten der Union schuerten einen
Machtkampf, dadurch verloeren CDU und CSU in Umfragen an Zustimmung,
die Union werde dadurch auseinandergerissen. Der SPD-Chef zeigte sich
ueberzeugt, dass sich Bundeskanzlerin Merkel letztlich aber
durchsetzen werde. Merkel hatte sich gestern jeden Zweifel aus den
Reihen der SPD an ihrem Durchsetzungsvermoegen verbeten. |
Journalistenmord - erste Hinweise auf Taeter |
Nach der Ermordung von zwei deutschen Journalisten im Norden
Afghanistans gibt es nach Angaben der Provinzregierung erste Hinweise
auf die Taeter. Gouverneuer Masumi sprach von fuenf bis sechs
Verdaechtigen. Zu Festnahmen sei es aber noch nicht gekommen und er
koenne eventuelle Verbindungen zu kriminel len oder radikalen Gruppen
noch nicht bekannt geben. Aussenminister Steinmeier hatte zuvor die
vollstaendige Aufklaerung des Verbrechens verlangt. Die Journalistin
und der Techniker waren Mitarbeiter der Deutschen Welle. |
Gabriel haelt am Atomausstieg fest |
Bundesumweltminister Gabriel will am geplanten Atomausstieg bis zum
Jahr 2021 festhalten. Die politische Entscheidung sei getroffen, die
Risiken der Atomkraft seien zu hoch, sagte er in den Tagesthemen. Zu
dem wies der SPD-Politiker die Behauptung als falsch zurueck, wonach
sich wegen des Atomausstiegs die Energiepreise verteuern wuerden.
Deutsche Versorger hatten sinkende Preise in Aussicht gestellt, falls
die AKWs laenger als geplant liefen. Morgen findet der zweite
Energiegipfel statt. |
Streit um Reform der Hartz-IV-Gesetze |
In der Grossen Koalition gibt es Streit ueber die Reform der
Hartz-IV-Gesetze. SPD-Fraktionschef Struck lehnte in der "Welt am
Sonntag" Unionsforderungen nach schaerferen Sanktionen gegen
Langzeitarbeitslose ab. SPD-Arbeitsmarktexperte Schreiner sagte, dies
sei "nicht einmal mehr gehobener Schwachsinn". Die SPD-Linke Nahles
sprach von einem Versuch, "sich auf dem Ruecken der armen Leute
parteipolitisch zu profilieren". Die Union will ALG-II-Empfaengern
kein Geld mehr zugestehen, wenn sie zweimal einen Job ablehnen. |
Bewegung im Tarifstreit der Bahn |
Die Gewerkschaften Transnet und GDBA haben die Warnstreiks bei der
Bahn vorerst ausgesetzt, nachdem das Unternehmen zur Wiederaufnahme
der Verhandlungen eingeladen und ein neues Angebot angekuendigt hat.
Ein Transnet-Sprecher erklaerte, es solle kein unnoetiger Druck
ausgeuebt werden. Einzelheiten zu dem in Aussicht gestellten Angebot
nannte er nicht. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 130.000
Beschaeftigten der Bahn sollen nach Angaben beider Seiten morgen am
spaeten Nachmittag fortgesetzt werden. In den zurueckliegenden Tagen
hatten sich mehrere tausend Eisenbahner an Warnstreiks beteiligt. Die
Gewerkschaften wollen erreichen, dass das im vergangenen Jahr
vereinbarte Beschaeftigungsbuendnis auch fuer die Zeit nach der
geplanten Privatisierung der Bahn gilt. |
MAN warnt vor Zerschlagung |
Muenchen. Der Betriebsrat des Lastwagen-Herstellers MAN hat nach dem
Einstieg von Volkswagen bei dem Muenchner Konzern vor dem Verlust von
bis zu 50.000 Arbeitsplaetzen gewarnt. Betriebsratschef Pohlmann
erklaerte in einem Interview, er fuerchte, dass VW wie eine
Heuschrecke vorgehen wolle und auf Arbeitsplaetze keine Ruecksicht
nehmen werde. Volkswagen hatte in der vergangenen Woche ueberraschend
15 Prozent an MAN gekauft, um sich in dem Fusionspoker zwischen MAN
und dem Scania-Konzern besser zu positionieren. Bei dem schwedischen
Unternehmen ist VW der groesste Anteilseigner. Nach Medienberichten
plant Volkswagen-Chef Pischetsrieder langfristig die Gruendung eines
Lastwagen-Riesenkonzerns aus MAN, Scania und der LKW-Produktion von
VW. |
Vier Millionen Menschen feierten auf dem Wasen |
Rund 4,2 Millionen Menschen haben in diesem Jahr das Volksfest auf dem
Cannstatter Wasen in Stuttgart besucht. Festwirte und die meisten
Schausteller zogen nach zwei Wochen eine positive Bilanz. Richtig zu
Ende geht der Wasen am Abend mit einem Feuerwerk. Im Vergleich zum
Vorjahr seien 20 Prozent mehr Besucher gekommen. Besonders die
Festwirte haetten steigende Umsaetze verzeichnet, teilte ein Sprecher
der Veranstaltungsgesellschaft mit. Und das, obwohl der Bierpreis in
diesem Jahr um 20 Cent auf 7,40 Euro angehoben worden war. Auch das
Wetter habe fast die ganze Zeit ueber mitgespielt. |
Friedenspreis an Sozioloagen Wolf Lepenies verliehen |
Frankfurt am Main. Der Soziologe Wolf Lepenies ist in der Paulskirche
mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet worden.
In seiner Dankesrede hob Lepenies die Verantwortung der Wissenschaften
fuer den Dialog der Kulturen hervor. Auf die Terrorgefahr eingehend,
sagte der Soziologe, es sei falsch, die Ursachen des Terrors einzig in
den Kulturideologien fremder Voelker finden zu wollen. Um die Motive
der Terroristen zu verstehen, beduerfe es vielmehr einer
Islamforschung als Inlandswissenschaft. Deutliche Kritik uebte
Lepenies auch an finanziellen Kuerzungen im deutschen Bildungswesen. |
Tierfilmer Heinz Sielmann im Alter von 89 Jahren gestorben |
Muenchen. Der Tierfilmer und Naturschuetzer Heinz Sielmann ist tot.
Wie seine Stiftung mitteilte, starb der 89-Jaehrige am vergangenen
Freitag im Kreis seiner Familie und Freunde. Sielmann hatte als
Tierfilmer, Filmproduzent und Publizist zahlreiche Preise erhalten.
Seine Serie "Expeditionen ins Tierreich" zaehlt zu den groessten
Erfolgen der Fernsehgeschichte. Seine Kinofilme "Herrscher des
Urwalds" und "Galapagos" fanden ein begeistertes Publikum. Zunehmend
widmete sich Sielmann spaeter dem Naturschutz. Er gruendete eine
Stiftung und errichtete mit ihr verschiedene Artenschutzgebiete. Ein
Sprecher der Stiftung erinnerte an die Worte Sielmanns, die Menschen
muessten sich in ihrer Masslosigkeit gegenueber der Natur
einschraenken. Der Praesident des deutschen Naturschutzrings,
Weinzierl erklaerte, zwei Generationen lang habe Sielmann den Menschen
die Vielfalt der Schoepfung vermittelt. |
Formel 1: Schumacher in Japan ausgeschieden |
Suzuka. Michael Schumachers Chancen auf den Gewinn seiner achten
Formel-1-Weltmeisterschaft sind auf ein Minimum gesunken. Beim Grossen
Preis von Japan hatte der Ferrari-Pilot in Suzuka in Fuehrung gelegen,
musste dann aber in der 37. Runde nach einem Motorschaden aufgeben.
Sein Rivale Fernando Alonso schaffte daraufhin im Renault seinen
siebten Saisonsieg. Vor dem letzten Rennen der Saison in Sao Paolo
fuehrt Alonso nun in der Gesamtwertung mit zehn Punkten. Um noch
Weltmeister zu werden, muesste Schumacher am 22. Oktober gewinnen und
Alonso punktlos bleiben. |
Fussball: Deutschland schlaegt Georgien |
Rostock. Die deutsche Fussball-Nationalmannschaft hat gestern Abend in
einem Testspiel Georgien mit 2:0 besiegt. Die Tore erzielten
Schweinsteiger und Ballack. |
Quellen |
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