GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 02.02.2002



* Weitere V-Leute in der NPD ?
* Demonstration gegen NPD
* Sicherheitstagung in Muenchen
* Gruene bestimmen ihre Spitzenkandidaten
* Deutsche Marine am Horn von Afrika ausgelaufen
* Vorwurf an Industrienationen
* Airbus-Streit geht weiter
* Sinner weiter unter Druck
* 1. Fussballbundesliga
* Deutschland im Finale der Handball-EM



Weitere V-Leute in der NPD ?

Berlin. Angeblich sind zwei weitere NPD-Mitglieder als V-Leute im Partei-Verbotsverfahren genannt worden. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" hat das Bundesamt fuer Verfassungsschutz einen entsprechenden Vermerk an das Bundesinnenministerium geschickt. Das sei am Freitag vergangener Woche geschehen. Einer der neu enttarnten V-Maenner sei ein ehemaliges NPD-Vorstandsmitglied in Sachsen-Anhalt. Der andere V-Mann sei im NPD-Vorstand von Thueringen. Die beiden seien als V-Maenner von Landesaemtern fuer Verfassungsschutz gefuehrt worden. Falls sich der Bericht bestaetigen sollte, erhoeht sich die Zahl der enttarnten V-Leute in den Verbotsantraegen gegen die NPD auf fuenf. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Verfahren Ende Januar ausgesetzt, nachdem der Belastungszeuge und NPD-Funktionaer Frenz als Mitarbeiter des Verfassungsschutzes enttarnt worden war.


Demonstration gegen NPD

Bielefeld. Rund 8.000 Menschen haben an einer Demonstration gegen die rechtsextreme NPD teilgenommen. Sie protestierten gegen einen NPD-Aufmarsch, an dem sich gleichzeitig rund 1-tausend Rechtsradikale beteiligten. Nach Angaben der Bielefelder Polizei liefen beide Veranstaltungen stoerungsfrei. Nordrhein-Westfalens Innenminister Behrens sagte, der NPD-Aufmarsch sei ein weiterer Beleg fuer die verfassungsfeindliche Gesinnung der Partei. Sie arbeite ungeniert mit gewaltbereiten Neonazis zusammen.


Sicherheitstagung in Muenchen

Muenchen. Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus richtet sich die Aufmerksamkeit zunehmend auf den Irak. Das wurde auf der internationalen Sicherheitstagung in Muenchen deutlich. US-Senator McCain bezeichnete den Irak als naechste Front nach Afghanistan. Von Diktator Hussein gehe eine grosse Gefahr aus. Der stellvertretende Verteidigungsminister Wolfowitz sagte, allerdings ohne Namen zu nennen, die beste Verteidigung sei ein guter Angriff. Der Kampf gegen den Terrorismus sei aber nur mit Hilfe der gemaessigten islamischen Staaten zu gewinnen. Wolfowitz verlangte auch eine Reform der NATO. Die Kommandostruktur des Buendnisses muesse beweglicher und billiger werden. Am Rand der Sicherheits-Konferenz hat die Polizei bis zum Abend rund 160 Demonstranten festgesetzt. 13 von ihnen wurden festgenommen. Ein Polizeisprecher sagte, Entwarnung koenne er noch nicht geben. An mindestens zwei Stellen in der Muenchener Innenstadt versammelten sich groessere Gruppen von Konferenz-Gegnern. Es gilt ein Demonstrationsverbot.


Gruene bestimmen ihre Spitzenkandidaten

Bundestagsvizepraesidentin Vollmer fuehrt die hessischen Gruenen erneut in die Bundestagswahl. Sie setzte sich waehrend der Landesmitgliederversammlung in Fulda mit 271 zu neun Stimmen gegen ihre Konkurrentin Scholl durch. Auf dem zweiten Listenplatz wird Aussenminister Fischer kandidieren. Er wurde mit 306 von 347 Stimmen gewaehlt. Bei der Wahl gehe es darum, das Erreichte zu verteidigen, sagte Vollmer. Fischer schwor die Gruenen auf einen kaempferischen Wahlkampf ein. Fuer Platz drei der Liste ist die Parlamentarische Staatssekretaerin im Wirtschaftsministerium Wolf vorgesehen.


Deutsche Marine am Horn von Afrika ausgelaufen

Dschibuti. Die deutsche Marine ist zu ihrem ersten Antiterroreinsatz am Horn von Afrika ausgelaufen. Am Vormittag verliessen drei Fregatten und zwei Begleitschiffe mit 850 Mann an Bord den Hafen von Dschibuti. Sie haben den Auftrag, terroristische Aktivitaeten und Waffenschmuggel zwischen dem Horn von Afrika und der arabischen Halbinsel zu verhindern. Ein Sprecher des Verbandes sagte, der Einsatz werde rund drei Wochen dauern.


Vorwurf an Industrienationen

New York. Der Direktor des Internationalen Waehrungsfonds, Koehler, hat den Industrienationen Egoismus vorgeworfen. Beim Weltwirtschaftsforum in New York sagte Koehler, die Gesellschaft in den reichen Laendern wolle nicht auf ihre Vorteile verzichten. Die Entwicklung der internationalen Beziehungen koenne aber nicht dahin gehen, so Koehler, dass die grossen Industrienationen wie die USA und die Europaeische Union Absprachen traefen und die Entwicklungslaender das Nachsehen haetten.


Airbus-Streit geht weiter

Der innenpolitische Streit ueber die Finanzierung von 73 Transportflugzeugen fuer die Bundeswehr geht weiter. Solange die vereinbarte Summe von 8,6 Millionen Euro nicht verringert wird, sieht die Union keinen Weg fuer das Airbus-Projekt. Daran aendere die "angebliche Verstaendigung" der acht Partnerlaender nichts. Der Unions-Haushaltsexperte Austermann forderte, den Vertrag auf die im Haushalt stehenden 5,1 Mill.Euro zu verringern. Mit dem Geld koennten jedoch nur 40 Maschinen bezahlt werden. Verteidigungsminister Scharping sagte in Muenchen, das Projekt werde starten, der innenpolitische Zwist sei beigelegt


Sinner weiter unter Druck

Muenchen. In der Affaere um illegale BSE-Tests geraet der bayerische Verbraucherschutzminister Sinner weiter unter Druck. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" berichtet, wurde bereits im Juli vergangenen Jahres Fleisch nach Mecklenburg-Vorpommern verkauft, das in dem nicht zugelassenen Westheimer Labor der Firma Milan getestet worden war. Demnach haben Amtstieraerzte, die im Auftrag der bayerischen Landesregierung arbeiten, das Fleisch frei gegeben. Sinner selbst hatte immer wieder betont, dass die staatlichen Veterinaerbehoerden erst im Dezember von den illegalen Tests erfahren haetten.


1. Fussballbundesliga

Koeln     - Kaiserslautern   0:1
Bremen    - Stuttgart        1:2
Berlin    - Freiburg         1:1
Hamburg   - 1860 Muenchen    2:1
Nuernberg - Cottbus          2:0
Wolfsburg - Dortmund         1:1
Schalke   - Moenchengladbach 2:0



Deutschland im Finale der Handball-EM

Stockholm. Deutschland steht im Finale der Handball-Europameisterschaft. Im Halbfinale besiegte die deutsche Mannschaft Daenemark mit 28:23.


Quellen

B5    19:00 MEZ
SWR 3    20:00 MEZ