GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 29. 12. 2005



* Verhandlungen ueber Freilassung der im Jemen Entfuehrten
* Weitere 12 Millionen Euro zur Sicherung des Tschernobyl-Reaktors
* Breiter Zuspruch fuer Koehler-Vorstoss
* Merkel ruft Deutsche zu Reformen auf
* Einnahmen der oeffentlichen Haushalte steigen staerker als Ausgaben
* CSU will Abiturienten-Quote erhoehen
* Lafontaine und Gysi nun Doppelmitglieder in WASG und Linkspartei
* Erneute Gaspreiserhoehung bei EnBW
* Rechte von Versandhandelskunden gestaerkt
* Steuerzahlerbund beklagt stagnierende Netto-Einkommen
* Umfrage: Wirtschaft optimistisch
* ALG II: Heimliche Ermittlungen verboten
* Muenchner Rueck: 2005 das teuerste Naturkatastrophenjahr
* Positive Bilanz nach Maut-Einfuehrung
* Spiegel: Schulen sollen an Holocaust erinnern
* Studie: In Deutschland am wenigsten Haushalte mit Kindern
* USA weisen ehemaligen KZ-Waechter aus
* Verbotenes Multikulturhaus nennt Vorwuerfe absurd
* Annette Dytrt deutsche Eiskunstlauf-Meisterin
* Augenthaler soll neuer Trainer in Wolfsburg werden
* Boerse



Verhandlungen ueber Freilassung der im Jemen Entfuehrten

Die Verhandlungen ueber die Freilassung des im Jemen entfuehrten frueheren Aussenamtsstaatsekretaers Chrobog und seiner Familie dauern an. In Berlin sagte Bundesaussenminister Steinmeier, er rechne noch vor Jahresende mit einer Loesung. Der Krisenstab im Auswaertigen Amt arbeite eng mit dem jemenitischen Innenministerium zusammen, betonte Steinmeier. Er selbst stehe mit seinem Amtskollegen in Sanaa in Kontakt. Chrobog und seine Familie waren an Heiligabend in den Jemen gereist und gestern entfuehrt worden. Die Geiselnehmer verlangen die Freilassung von fuenf inhaftierten Stammes-Angehoerigen, die wegen Verbrechen im Zuge einer Stammesfehde im Gefaengnis sitzen. Die Zeitung "Yemen Observer" berichtete, erste Gespraeche zwischen Vertretern des Innenministeriums und den Geiselnehmern seien gescheitert. Einer der Kidnapper habe erklaert, die Regierung habe keine ausreichenden Garantien fuer die Erfuellung der Forderung gegeben. Der Familie gehe es gut.


Weitere 12 Millionen Euro zur Sicherung des Tschernobyl-Reaktors

Die Bundesregierung hat der Ukraine weitere 12,4 Millionen Euro zugesagt, um den 1986 zerstoerten Reaktor von Tschernobyl abzuschirmen. Wie das Umweltministerium in Berlin mitteilte, dienen die Mittel der Sicherung durch eine Beton- und Stahl-Ummantelung. Dieser so genannte Sarkophag soll vor der Radioaktivitaet schuetzen, die noch immer von der Ruine ausgeht. Der zustaendige Bundesminister Gabriel verwies darauf, dass fuer die Ukraine Hilfe aus dem Ausland zur Bewaeltigung der Katastrophe weiter unverzichtbar sei. Insbesondere auf deutsches Draengen, beteilige sich nun auch Russland an einen internationalen Fond in London. Aus diesem sollen die Kosten fuer die Sanierung in Hoehe von rund einer Milliarde US-Dollar aufgebracht werden.


Breiter Zuspruch fuer Koehler-Vorstoss

Berlin. Der Vorstoss von Bundespraesident Koehler fuer eine Foerderung von Mitarbeiterbeteiligungen stoesst in den verschiedenen politischen Lagern weiter auf breite Zustimmung. Der thueringische Ministerpraesident Althaus bezeichnete es als grossen Vorteil fuer Arbeitnehmer und Arbeitgeber, wenn die Beschaeftigten am Erfolg des Unternehmens beteiligt wuerden. In schwierigen Zeiten bringe die Beteiligung den Mitarbeitern wenig, belaste aber das Unternehmen nicht, betonte der CDU-Politiker. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Bruederle sagte, die Vorschlaege Koehlers seien der richtige Weg. Auch der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Brandner, aeusserte sich grundsaetzlich positiv. Allerdings muessten zunaechst rechtliche Fragen geklaert werden. So benoetigten Arbeitnehmer im Insolvenzfall Sicherheiten. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall sieht in dem Modell eine Moeglichkeit, das Tarifniveau niedrig zu halten. Keine einheitliche Linie zeichnet sich bei den Gewerkschaften ab: Waehrend die IG Metall die Ueberlegungen ablehnt, kam Zustimmung von der IG Bergbau, Chemie, Energie.


Merkel ruft Deutsche zu Reformen auf

In einem offenen Brief an alle Buerger hat Bundeskanzlerin Merkel dazu aufgerufen, durch einen gemeinsamen Kraftakt das Land wieder nach vorne zu bringen. An erster Stelle stehe fuer die Grosse Koalition die Bekaempfung der Arbeitslosigkeit, heisst es in dem Schreiben, das in den naechsten Tagen als Anzeige in Zeitschriften und Zeitungen erscheinen soll. Die Kosten dafuer belaufen sich nach Angaben des Bundespresseamtes auf knapp drei Millionen Euro. Der Bund der Steuerzahler sprach von einem typischen Fall von Verschwendung. Der Praesident der Organisation, Daeke, sagte der Zeitung "Die Welt", in ihrer Neujahrsansprache habe Frau Merkel hinreichend Gelegenheit, ihre Anliegen vorzutragen. Aehnlich aeusserte sich FDP-Generalsekretaer Niebel. - In dem Brief kuendigt Merkel ein 25-Milliarden-Euro-Sofortprogramm fuer hoeheres Wachstum und mehr Beschaeftigung an. Damit investiere die Bundesregierung in bessere Verkehrswege sowie in Forschung und Technologie. Zugleich wirbt Merkel in der Bevoelkerung fuer die Bereitschaft, Veraenderungen in Kauf zu nehmen.


Einnahmen der oeffentlichen Haushalte steigen staerker als Ausgaben

Die Einnahmen von Bund, Laendern und Kommunen sind in den ersten drei Quartalen 2005 staerker gestiegen als die Ausgaben. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, verringerte sich das Finanzierungs-Defizit der oeffentlichen Haushalte um knapp 16 Milliarden auf 75 Milliarden Euro. Grund fuer das Einnahme-Plus von drei Prozent im Vergleich zum Vorjahr waren demnach unter anderem Veraeusserungen von Beteiligungen des Bundes und der Erloes aus der LKW-Maut. Die Ausgaben legten in dem Zeitraum um 0,5 Prozent zu.


CSU will Abiturienten-Quote erhoehen

Muenchen. Nach dem Willen der CSU sollten in Bayern mehr Kinder das Abitur machen. Wie CSU-Fraktionschef Herrmann mitteilte, ist keine Senkung der Standards geplant, es sollten aber mehr Jugendliche befaehigt werden, das Gymnasium zu besuchen. Es geht nach den Worten Herrmanns darum, den Zugang zu hoeheren Bildungschancen zu verbessern. Die vergleichsweise niedrige Abiturienten-Quote in Bayern war ein Kritikpunkt der Pisa-Laenderstudie. Im Jahr 2004 haben nur knapp 19 Prozent der Jugendlichen im Freistaat das Abitur gemacht.


Lafontaine und Gysi nun Doppelmitglieder in WASG und Linkspartei

Der fruehere SPD-Vorsitzende Lafontaine ist nun auch in die Linkspartei eingetreten. Bisher war er nur Mitglied der "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit", WASG. Im Gegenzug sei Lafontaines Kollege im Fraktionsvorstand, Gysi, der WASG beigetreten, wurde in Berlin mitgeteilt. Die Doppelmitgliedschaft gilt als Zwischenschritt zur Fusion der beiden Parteien, die bis Mitte 2007 vollzogen sein soll.


Erneute Gaspreiserhoehung bei EnBW

Der Energieversorger Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) wird im Januar erneut seine Gaspreise anheben. Der viertgroesste deutsche Energieversorger begruendete diese zweite Preiserhoehung seit November mit gestiegenen Bezugskosten. Wie der Regionalversorger in Karlsruhe mitteilte, werde der Preis zum 15. Januar 2006 pro Kilowattstunde um 0,56 Cent einschliesslich Steuern fuer die Kunden der EnBW Gas GmbH erhoeht. Bei einem durchschnittlichen Jahresverbrauch entspricht die Anpassung einer Erhoehung von knapp neun Prozent. Die Mehrbelastung belaufe sich im Durchschnitt auf 6,45 Euro pro Monat einschliesslich Steuern. Der Grundpreis bleibe bei 18,60 Euro pro Jahr (brutto: 21,58 Euro/Jahr) konstant. Die EnBW Gas GmbH ist eines von rund 100 Gasversorgungsunternehmen in Baden-Wuerttemberg und versorgt schwerpunktmaessig Kunden im Grossraum Stuttgart.


Rechte von Versandhandelskunden gestaerkt

Kunden, die in einem Versandhaus Ware bestellt haben und von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, muessen die Kosten fuer die Zusendung nicht bezahlen. Das hat das Landgericht Karlsruhe in einem Musterprozess entschieden. In dem Musterprozess (Aktenzeichen: 10 O 794/05) standen sich die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen und ein Versandhaus gegenueber. Das Versandhaus hatte seinen Kunden auch im Fall eines Widerrufs eine Versandkostenpauschale von 4,95 Euro berechnet und das Porto nicht zurueckerstattet. Nach Angaben der Verbraucherzentrale ist eine solche Praxis im Versandhandel ueblich. Sie diene dazu, Kaeufer davon abzuhalten, Vertraege zu widerrufen. Die Verbraucherzentrale wies allerdings darauf hin, dass das Urteil des Landgerichts Karlsruhe nur bei komplettem Widerruf gilt. Wer von mehreren gleichzeitig bestellten Waren nur einen Teil zurueckschicke, muesse fuer die Kosten der Zusendung aufkommen. Das Urteil ist noch nicht rechtskraeftig.


Steuerzahlerbund beklagt stagnierende Netto-Einkommen

Berlin. Trotz Steuerreform verfuegten viele Bundesbuerger nach Einschaetzung des Bunds der Steuerzahler im zu Ende gehenden Jahr nicht ueber mehr Einkommen als 2004. Demnach hat die Erhoehung der Krankenkassenbeitraege haeufig den Effekt der Steuerreform zunichte gemacht. Besonders Bezieher niedriger Einkommen mussten nach Berechnungen des Steuerzahlerbunds sogar reale Verluste hinnehmen. Negativ wirke sich auch der hoehere Pflegebeitrag fuer Kinderlose aus. Hoehere Einkommen erzielten dagegen Gutverdiener.


Umfrage: Wirtschaft optimistisch

Die deutsche Wirtschaft geht nach einer Umfrage ueberwiegend optimistisch in das neue Jahr. Trotz steigender Umsaetze und Investitionen wird aber keine Besserung auf dem Arbeitsmarkt erwartet. Laut Umfrage des Koelner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) schaetzen 25 von 44 Wirtschaftsverbaenden die Lage in ihrer Branche besser ein als vor einem Jahr. Vor allem Industrie und Dienstleister erwarten 2006 hoehere Umsaetze. Nur vier Verbaende rechnen dagegen mit neuen Arbeitsplaetzen, 21 dagegen mit einem Stellenabbau.


ALG II: Heimliche Ermittlungen verboten

Behoerden duerfen nicht heimlich gegen Hartz-IV-Empfaenger wegen des Verdachts auf Leistungsmissbrauch ermitteln. Wenn sie ueberpruefen wollen, ob eine eheaehnliche Lebenspartnerschaft besteht, duerfen sie nicht ohne Einverstaendnis der Betroffenen Nachbarn befragen, entschied das Sozialgericht Duesseldorf. Das widerspreche datenschutzrechtlichen Vorschriften. Hartz-IV-Empfaenger, die eheaehnlich zusammenleben, gelten als so genannte Bedarfsgemeinschaft. Einnahmen, Ausgaben und Vermoegen werden zusammengerechnet.


Muenchner Rueck: 2005 das teuerste Naturkatastrophenjahr

Muenchen. Das ablaufende Jahr war fuer die Versicherer wegen der zahlreichen Naturkatastrophen das teuerste aller Zeiten. Nach Angaben der Muenchner Rueck haben sich die versicherten Schaeden auf rund 63 Milliarden Euro verdoppelt - die volkswirtschaftlichen Schaeden stiegen auf rund 167 Milliarden Euro.


Positive Bilanz nach Maut-Einfuehrung

Das rheinland-pfaelzische Verkehrsministerium hat ein Jahr nach Einfuehrung der Lkw-Maut auf Autobahnen eine positive Bilanz der Verkehrsentwicklung gezogen. Die Massnahmen haetten gegriffen, sagte eine Sprecherin. So sei die Mautflucht mit zusaetzlichen Regelungen wie der Sperrung von Bundesstrassen eingedaemmt worden. Dabei war Rheinland-Pfalz Vorreiter: Die Sperrung der B 9 war die erste Massnahme dieser Art in Deutschland. Die Bundesstrasse zwischen Nierstein (Kreis Mainz-Bingen) und Worms-Rheinduerkheim ist seit Mai fuer Lkw ueber 7,5 Tonnen gesperrt. Seit Dezember gilt ein bis Mai 2006 befristetes Nachtfahrverbot fuer Lastwagen auf der B 10 zwischen Pirmasens und Landau. Der Landesbetrieb Strassen und Verkehr teilte mit, mit den Einnahmen aus der Maut haetten wichtige Instandsetzungsmassnahmen realisiert werden koennen. Dass nach wie vor Lastwagen ueber die Bundesstrassen rollten, liege auch daran, dass Autobahnen oft aus Gruenden umfahren wuerden, die mit der Maut nichts zu tun haetten, erklaerte ein Sprecher. Lastwagen verliessen die Autobahnen haeufig wegen Staus, Baustellen oder schlechter Witterungsbedingungen.


Spiegel: Schulen sollen an Holocaust erinnern

Duesseldorf. Schueler sollten sich nach dem Willen des Zentralrats der Juden am 27. Januar mit dem Holocaust beschaeftigen. Zentralratspraesident Spiegel schlug vor, am nationalen Gedenktag eine Unterrichtsstunde fuer das Thema Holocaust zu reservieren. Jeweils eine Klasse pro Schule koennte dazu ein Projekt erarbeiten. In diesem Zusammenhang sagte Spiegel, Aufklaerung sei immer noch notwendig. Er verwies auf Studien, wonach jeder fuenfte Bundesbuerger zumindest latent antisemitisch sei.


Studie: In Deutschland am wenigsten Haushalte mit Kindern

Berlin. In Deutschland gibt es mittlerweile mehr Ehepaare ohne Kinder als mit Kindern. Im europaeischen Vergleich ist die Bundesrepublik das Land mit dem hoechsten Anteil allein Lebender und dem geringsten Anteil an Haushalten mit Kindern. Das hat eine Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ergeben. Demnach bleiben ein Drittel aller Frauen und Maenner eines Jahrgangs zeitlebens kinderlos. Ein-Personen-Haushalte stellen mit 37 Prozent mittlerweile die groesste Gruppe, Familien die kleinste. Wie der Familienreport weiter ergab, nimmt der Anteil allein Erziehender weiter zu, ebenso die Zahl der nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften.


USA weisen ehemaligen KZ-Waechter aus

Ein US-Bundesrichter in Cleveland hat die Ausweisung des mutmasslichen frueheren KZ-Aufsehers Demjanjuk angeordnet. Der gebuertige Ukrainer soll in seine Heimat abgeschoben werden. Moeglich sei auch eine Abschiebung nach Polen oder Deutschland. Demjanjuk kann gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen. Der heute 85-Jaehrige soll waehrend der Nazi-Zeit in mehreren Vernichtungslagern als Waechter gearbeitet haben. Ihm ist bereits zweimal die US-Staatsbuergerschaft entzogen worden.


Verbotenes Multikulturhaus nennt Vorwuerfe absurd

Der Traegerverein des geschlossenen "Multikulturhauses" in Neu-Ulm hat den Vorwurf islamistischer Umtriebe zurueckgewiesen. Das bayerische Innenministerium hatte gestern das Haus beschlagnahmt und den Verein verboten, weil in sichergestellten Buechern und auf Tonkassetten zur Toetung Andersglaeubiger aufgerufen werde. Die Beschuldigungen seien falsch, absurd und aus der Luft gegriffen, heisst es in einer Pressemitteilung des Vorstandes. Die Arbeit im Multikulturhaus habe sich stets auf dem Boden des Grundgesetzes befunden, so der Traegerverein weiter. Das sieht das bayerische Innenministerium allerdings anders. Die bereits im September sichergestellten Lehrbuecher und Tontraeger sowie die Freitagsgebete seien gepraegt von massiver Hetze gegen Andersglaeubige und die Demokratie. Es werde offen zur Toetung Unglaeubiger und zur Vernichtung des Staates Israel aufgerufen. Die Auswertung von nur zehn Prozent des Beweismaterials habe den Verdacht "vollumfaenglich bestaetigt", dass im Umfeld des Vereins "fuer den bewaffneten Dschihad geworben wird", teilte das Innenministerium gestern mit. Der in Ulm registrierte Traegerverein fuer das Multikulturhaus hat mehrmals Vorwuerfe zurueckgewiesen, in dem Verein gebe es radikal-islamische Tendenzen. Vielmehr wollte der Verein am 7. Januar mit einem Tag der offenen Tuer in die Oeffentlichkeit gehen und seine Aktivitaeten vorstellen. Dem ist das Verbot des Vereins und die Schliessung des Zentrums nun zuvorgekommen.


Annette Dytrt deutsche Eiskunstlauf-Meisterin

Berlin. Zum vierten Mal hintereinander ist Annette Dytrt deutsche Meisterin im Eiskunstlauf geworden. Trotz zweier Stuerze setzte sich die Muenchnerin bei den nationalen Titelkaempfen in Berlin vor der Mannheimerin Christiane Berger und Marietheres Huonker aus Senden durch.

Bei den deutschen Eiskunstlauf-Meisterschaften in Berlin haben Christina und William Beier ihren Titel im Eistanz verteidigt. Das Geschwister-Paar aus Dortmund siegte vor Judith Haunstetter und Arne Hoenlein aus Augsburg sowie den Berlinern Nailia Ziganschina und Alexander Gazsi.


Augenthaler soll neuer Trainer in Wolfsburg werden

Klaus Augenthaler ist neuer Trainer beim Fussball-Bundesligisten Vf-L Wolfsburg. Nach Angaben des Vereins erhaelt der 48-jaehrige einen Vertrag bis Ende Juni 2007. Augenthaler war Mitte September in Leverkusen entlassen worden. Er hatte zuvor beim 1. FC Nuernberg und dem Grazer AK als Cheftrainer gearbeitet.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8441 Euro
Kanada (1 $) 0.7241 Euro
England (1 Pfund) 1.4536 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.151 Euro
Japan (100 Yen) 0.7171 Euro
Schweden (100 skr) 10.621 Euro
Suedafrika (100 R) 13.333 Euro
China (1 Yuan) 0.1046 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5458.58 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10802.11 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 16344.20
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ