Kohl zufrieden mit Gipfeltreffen in Bangkok |
Bangkok. Bundeskanzler Kohl ist mit dem asiatisch-europaeischen Gipfeltreffen
zufrieden. In Bangkok sagte Kohl, die zweitaegige Konferenz sei der
Start einer dauerhaften Partnerschaft der zwei wachstumsstaerksten
Regionen der Welt gewesen. Die 25 Staats- und Regierungschefs hatten zuvor
eine Abschlusserklaerung gebilligt. Danach wollen Asien und Europa kuenftig
wirtschaftlich und politisch enger zusammenarbeiten und auch gemeinsam gegen
Drogenkriminalitaet und Terrorismus vorgehen. |
Bundesparteitag der Gruenen |
Nicht ein Buendnis fuer Arbeit, sondern ein Buendnis fuer Arbeit und Umwelt
wollen die Gruenen in den Mittelpunkt ihrer Wirtschafts- und Sozialpolitik
stellen. Eckpunkte hierfuer wurden heute auf dem Parteitag in Mainz
vereinbart. Die Wirtschaftskrise und die hohe Arbeitslosigkeit sollen nach
dem Willen von Buendnis 90 / Die Gruenen nicht dazu fuehren, dass
oekologische Fragen jetzt hintangestellt werden. Die Parteispitze will die
Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik zum gruenen Hauptthema fuer die
Zukunft machen. Die liebgewordene Gewohnheiten und Besitzstaende muessen in
Frage gestellt werden, heisst es in dem Leitantrag. Die 30-Stunden Woche soll
knapp gewordene Arbeit umverteilen, genauso wie Ueberstundenabbau. Nicht
anders als Bundesregierung oder SPD verlangt der gruene Antrag hoehere
Freibetraege bei Steuern, dafuer soll weniger abgesetzt werden duerfen. Das
Steuerrecht soll entruempelt werden. Auch Beamte sollen Beitraege zur
Sozialversicherung zahlen. Runter mit den Einkommenssteuern, rauf mit den
Steuer auf Vermoegen und Erbschaft. Weniger Steuern auf Lohn und Gehalt, mehr
Steuern auf Strom, Benzin und Gas. Mit dem Geld wollen die Gruenen
Arbeitsplaetze schaffen. Die Debatte um Arbeitsplaetze, so fordert
Fraktionschef Joschka Fischer, muessen die Gruenen endlich offensiv
aufgreifen und neben der Umwelt gebe es nur noch ein gleich wichtiges Thema,
den Sozialstaat. |
Entspannung im Koalitionsstreit in Nordrhein-Westfalen |
Duisburg. Im Streit zwischen SPD und Gruenen in Nordrhein-Westfalen zeichnet
sich eine Entspannung ab. Auf dem Landesparteitag der SPD bekannte sich
Regierungschef Rau zur rot-gruenen Koalition. Zugleich forderte er die
Gruenen auf, Kompromisse zu akzeptieren. Die nordrhein-westfaelische
Umweltministerin Hoehn vom Buendnis 90 / Die Gruenen begruesste die
Erklaerung Raus und sagte, ihre Partei plane keine emotionalen
Schnellschuesse. Zwischen SPD und Gruenen hatte es zuletzt heftigen Streit
um den Ausbau des Regionalflughafens Dortmund gegeben. |
Murrmann zur neuen Tarifrunde |
Koeln. Zur Verwirklichung eines Buendnisses fuer Arbeit haelt
Arbeitgeberpraesident Murrmann bei der diesjaehrigen Tarifrunde Einbussen bei
den Realloehnen fuer unvermeidbar. Arbeitsplaetze entstuenden nur, so
Murrmann in einem Zeitungsinterview, wenn weniger als der
Produktivitaetsgewinn verteilt werde. Angesichts der konjunkturellen
Schwaeche seien Gewerkschaftsforderungen von bis zu 6 Prozent in keiner Weise
akzeptabel. |
Engelen-Kaefer rechnet mit neuem Arbeitslosenrekord |
Muenchen. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kaefer erwartet einen
neuen Nachkriegsrekord bei den Arbeitslosenzahlen. Sie rechnet mir mehr als
4.3 Millionen Arbeitslosen im Februar. Erst im Januar hatte die anhaltende
Kaeltewelle die Arbeitslosenzahl in Deutschland mit ueber 4.1 Millionen auf
einen Rekord getrieben. |
Unterstuetzung fuer Vulkan-Verbund AG |
Die Bayerische Vereinsbank will der Bremer Vulkan-Verbund AG einen Kredit in
Millionenhoehe einraeumen. Ein Vereinsbanksprecher bestaetigte am Abend in
Muenchen einen entsprechenden Bericht der "Welt am Sonntag", er widersprach
jedoch der Darstellung, es handle sich um einen dreistelligen
Millionenbetrag. Der Kredit soll durch Abtretung der Arbeitnehmeransprueche
auf Konkursausfallgeld gesichert werden.
Bremens Regierungschef Scherft teilte heute in Delmenhorst mit, dass
Investoren aus Japan und anderen Laendern Asiens an einer Kooperation mit dem
Bremer Vulkan-Verbund interessiert sind. |
Lafontaine weiter in der Kritik |
Bonn. SPD-Parteichef Lafontaine ist wegen seiner Aussiedlerpolitik auf
weitere Kritik gestossen. Bundesinnenminister Kanther warnte vor einer
Forsetzung der - so woertlich - "Anti-Aussiedlerkampagne". Dagegen warf
SPD-Fraktionschef Scharping der Bundesregierung vor, die Integration von
Aussiedlern straeflich vernachlaessigt zu haben. Schleswig-Holsteins
Ministerpraesidentin Simonis kritisierte die Haltung ihrer Parteifreunde. Es
gebe Themen, die gehoerten nicht auf den Hauklotz von Wahlkaempfen, sagte
sie. |
Bischof Engelhard ruft zu friedlichem Miteinander auf |
Der Vorsitzende des Rates der evangelischen Kirchen in Deutschland, Bischof
Engelhard, hat zu einem friedlichen Miteinander von Deutschen und Auslaendern
aufgerufen. Aus Anlass der Woche der Bruederlichkeit sagte Engelhard heute in
Freiburg, das Gegenteil von Toleranz sei nicht erst die gewalttaetige
Intoleranz. Schon Gleichgueltigkeit bereite solchen schlimmen Auswuechsen den
Boden. Christen und Juden in Deutschland sollten nach Ansicht des
evangelischen Bischofs gemeinsam fuer eine aufgeschlossene Gesellschaft
eintreten. |
Verkehrsministerium zu Flugzeugabsturz in der Karibik |
Die Ursache des Absturzes der Boeing 757 vor der Dominikanischen Republik
laesst sich moeglicherweise nicht allein mit der Auswertung der Flugschreiber
klaeren. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte heute, die
Untersuchungen haetten ergeben, dass die Geschwindigkeitsmesser der Maschine
nicht richtig funkionierten. Die Gruende dafuer koennen jedoch nicht
festgestellt werden. Wahrscheinlich muessten dafuer weitere Wrackteile
geborgen werden. |
Gute Chancen fuer die FDP bei den kommenden Landtagswahlen |
Hamburg. Bei den Landtagswahlen am 24. Maerz hat die FDP in
Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz offenbar gute Chancen, ins Parlament
einzuziehen. In Schleswig-Holstein sieht es dagegen schlecht fuer die
Liberalen aus. Das haben Umfragen der emnid-Meinungsforscher im Auftrag des
Narichtenmagazins "Der Spiegel" ergeben. Die Liberalen sitzen derzeit noch in
vier Landesparlamenten: Baden-Wuerttemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und
Schleswig-Holstein. |
Juristen gegen Aenderung des Strafgesetzbuches |
Stuttgart. Die in der Gewerkschaft OeTV organisierten Richter und
Staatsanwaelte haben sich gegen eine Aenderung des Strafgesetzes fuer den
sogenannten Ehrenschutz von Soldaten ausgesprochen. Sie kritisierten die
Plaene der Bonner Koalition zum besonderen Schutz der Ehre von Soldaten und
Polizisten einen eigenen Paragraphen in das Strafgesetzbuch aufzunehmen. Die
Juristen halten die Vorschriften des Strafgesetzbuches fuer voellig
ausreichend, die Beleidigung, ueble Nachrede und Verleumdung unter Strafe
stellen. Auch das sogenannte Soldatenurteil des Bundesverfassungsgerichts
gebe keinen Anlass, das Strafgesetz auszuweiten. |
Eltern und Schueler demonstrieren gegen Unterichtsausfaelle |
Stuttgart. In der baden-wuerttembergischen Landeshauptstadt haben mehr als
tausend Eltern und Schueler gegen Unterrichtsausfaelle an den Schulen
protestiert. Selbst in Kernfaechern wie Mathematik und Deutsch falle bei
Krankheit von Lehrern der Unterricht oft wochenlang aus. Zu der Kundgebung
hatte der Arbeitskreis der Gesamtelternbeiraete aufgerufen. Nach Angaben des
Arbeitskreises fehlen im kommenden Schuljahr bis zu 40.000
Lehrerwochenstunden. |
AIZ plante Anschlag auf SPD-Parlamentarier |
Bonn. Die linksextreme antiimperialistische Zelle plante offenbar einen
Anschlag auf den SPD-Bundestagsabgeordneten Duven. Bei der Festnahme zweier
mutmasslicher AIZ-Mitglieder letzte Woche wurde umfangreiches Beweismaterial
sichergestellt. Nach der Meinung von Sicherheitsexperten fiel die Wahl auf
Duven, weil nach den juengsten Anschlaegen auf CDU-Abgeordnete jetzt ein
Sozialdemokrat das Ziel sein sollte. |
Anklage gegen VW-Vorstand |
Hamburg. Gegen den VW-Vorstand Lopez soll Anklage erhoben werden. Das
berichtet die Welt am Sonntag. Demnach wirft die Darmstaedter
Staatsanwaltschaft dem Manager Untreue, Diebstahl und Verrat von
Betriebsgeheimnissen vor. General Motors beschuldigt seinen frueheren
Mitarbeiter bei seinem Wechsel von Opel zu VW geheime Unterlagen mitgenommen
zu haben. |
Kontakt zwischen Geiselnehmern und Angehoerigen der Geiseln in Costa Rica |
San Jose. Angehoerigen der in Costa Rica verschleppten Europaerinnen ist es
erstmals gelungen, direkten Kontakt zu den Entfuehrern aufzunehmen. Nach
Angaben eines Sprechers haben die Entfuehrer bei einem Treffen von Vertretern
beider Seiten im Urwald versichert, dass die Deutsche Fleuchhaus und die
Schweizerin Siegfried am Leben seien. Die Geiselnehmer haetten eine neue
Erklaerung uebergeben, die in der costa-rikanischen Presse veroeffentlicht
werden soll. In der costa-rikanischen Hauptstadt San Jose haben mehrere
tausend Menschen fuer die Freilassung der beiden Frauen demonstriert. Das
Auswaertige Amt in Bonn schickte Staatsminister Heuer nach Mittelamerika, um
zu vermitteln. |
Oberleitungsschaden fuehrt zu starken Behinderungen im Bahnverkehr |
Ulm. Ein Oberleitungsschaden im Ulmer Hauptbahnhof hat zu starken
Behinderungen im Zugverkehr gefuehrt. Vor allem auf der Strecke Stuttgart -
Ulm - Muenchen gab es nach Angaben der Deutschen Bahn Verspaetungen von bis
zu einer Stunde. Der ICE-Fernverkehr wurde ueber Aalen umgeleitet. |
Fussballbundesliga |
Werder Bremen 1-0 Uerdingen (Fr 01.Mar.96)(Runde 21) E. Frankfurt 0-1 Freiburg (Sa 02.Mar.96)(Runde 21) B. Muenchen 4-2 1860 Muenchen (Sa 02.Mar.96)(Runde 21) 1. FC Koeln 0-1 Karlsruhe (Sa 02.Mar.96)(Runde 21) Schalke 04 3-0 Hamburger SV (Sa 02.Mar.96)(Runde 21) M'gladbach 2-2 Dortmund (Sa 02.Mar.96)(Runde 21) VfB Stuttgart 2-0 Kaiserslautern (Sa 02.Mar.96)(Runde 21) Hansa Rostock - Duesseldorf (Su 03.Mar.96)(Runde 21) Schalke 04 - 1. FC Koeln (Tu 05.Mar.96)(Runde 18) St. Pauli - Freiburg (Tu 05.Mar.96)(Runde 19) Werder Bremen - Hamburger SV (Tu 05.Mar.96)(Runde 19) Hansa Rostock - Schalke 04 ( verlegt )(Runde 19) St. Pauli - Leverkusen ( verlegt )(Runde 21) Platz Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 B. Muenchen 44 21 + 21 14 2 5 48-27 2 Dortmund 42 20 + 23 12 6 2 48-25 3 VfB Stuttgart 31 20 + 7 8 7 5 43-36 4 M'gladbach 31 20 - 3 9 4 7 30-33 5 Hamburger SV 29 19 + 4 7 8 4 31-27 6 Hansa Rostock 28 18 + 7 7 7 4 30-23 7 Schalke 04 28 19 - 1 7 7 5 24-25 8 1860 Muenchen 27 21 - 1 7 6 8 32-33 9 Leverkusen 26 18 + 7 6 8 4 22-15 10 Karlsruhe 26 21 - 2 6 8 7 30-32 11 E. Frankfurt 24 21 - 6 6 6 9 32-38 12 Freiburg 23 20 - 9 6 5 9 15-24 13 St. Pauli 21 19 - 4 5 6 8 27-31 14 Werder Bremen 21 19 - 5 4 9 6 19-24 15 Kaiserslautern 19 20 - 8 3 10 7 19-27 16 1. FC Koeln 18 19 - 5 3 9 7 18-23 17 Duesseldorf 17 19 - 11 3 8 8 18-29 18 Uerdingen 14 20 - 14 2 8 10 16-30 |
Quellen |
|