Herzog fuer Einhaltung des Zeitplanes zur europaeischen Waehrungsunion |
Hamburg. Bundespraesident Herzog hat sich fuer die Einhaltung des Zeitplanes
zur europaeischen Waehrungsunion ausgesprochen. In einem Zeitungsinterview
sagte er, die Waehrungsunion muesse 1999 kommen. Jede Verschiebung haette
schlimme Folgen. Europa werde nicht ueberleben, wenn es sich nicht
zusammenschliesse. Zum Thema Arbeitslosigkeit sagte Herzog, fuer die
Schwachen der Gesellschaft muessten neue, einfache Arbeitsplaetze geschaffen
werden. |
Schaeuble: Sicherung des Friedens in Europa ist wichtigste Aufgabe |
Stuttgart. Die groesste politische Herausforderung im Jahr 1996 ist nach
Auffassung des Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Schaeuble, die
Sicherung des Friedens in Europa. Gegenueber dem Sueddeutschen Rundfunk sagte
Schaeuble, die Diskussion in Deutschland konzentriere sich zu sehr auf die
Waehrungsunion. Die wichtigere Aufgabe sei es, die politische Einigung
Europas voranzutreiben, um den Frieden in Europa zu sichern. Sonst werde der
Krieg auf dem Balkan nicht der letzte in Europa gewesen sein. Gleichwohl
bezeichnete Schaeuble die Debatte um die Waehrungsunion als notwendig. |
Geissler gegen Demontage des Sozialstaates |
Gegen eine Demontage des Sozialstaates hat sich der CDU-Politiker
Geissler mit Nachdruck gewandt. Die Forderungen der Wirtschaft nach
Einschraenkungen der Sozialleistungen laufen nach seiner Auffassung auf eine
solche Demontage hinaus. Ein Abbau von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe
stelle lediglich eine Verlagerung der Zahlungspflicht in die Sozialhilfe dar,
sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute
im Deutschlandfunk. Nicht die Sozialpolitik sei Ursache der Arbeitslosigkeit,
sondern die teilweise verfehlte Wirtschaftspolitik. Deshalb sei es nicht
richtig, die Arbeitslosigkeit zum Knueppel zu machen, um den Sozialstaat zu
demontieren. Geissler warf Arbeitgebern und Industrie ferner vor, sie redeten
den Wirtschaftsstandort Deutschland mit falschen Argumenten kaputt. So seien
750 Milliarden DM im Inland, aber nur 24 Milliarden DM netto im Ausland
investiert worden. Und lediglich 20 Prozent dieser Summe sei in
Niedriglohnlaender gegangen. |
Dressler fordert Einfuehrung einer Wertschoepfungsabgabe |
Der SPD-Sozialexperte Dressler hat die Einfuehrung einer
Wertschoepfungsabgabe fuer Unternehmen vorgeschlagen. Diese Idee sei
aktueller denn je, sagte Dressler der Zeitung "Welt am Sonntag". Firmen, die
mit wenigen Arbeitskraeften umfangreiche Ertraege erwirtschafteten, sollten
die Abgabe an die Sozialversicherung entrichten. Gleichzeitig wuerden
Unternehmen, die mit hohem Personalaufwand arbeiten bei den Lohnzusatzkosten
entlastet. Dressler betonte, ohne geeignte Massnahmen stuenden bald alle
Sozialversicherungen zur Disposition. |
HBV will 1996 zum Jahr der Beschaeftigungssicherung machen |
Duesseldorf. Die Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen will 1996 zu
einem Jahr der Beschaeftigungssicherung machen. HBV-Vorstandsmitglied Karlin
forderte in einem Neujahrsausblick eine Umverteilung der Arbeit. Nur so
koenne die drohende Streichung von bis zu 20.000 Arbeitsplaetzen im
Bankgewerbe in den naechsten zwei Jahren vermieden werden. Karlin zufolge
wird die Gewerkschaft in einem ersten Spitzengespraech mit den Arbeitgebern
Mitte Januar konkrete Forderungen stellen. Ziel der HBV sei ein Tarifvertrag
zur Sicherung der Beschaeftigung und Qualifikationen. |
Heidemoerder stellt sich der Polizei |
Hamburg. Der als Heidemoerder bekannte Thomas Holst hat sich der Polizei
gestellt. Drei Monate nach seiner Flucht aus einer psychiatrischen Anstalt
meldete sich Holst gester Abend auf einem Hamburger Polizeirevier. Der
31jaehrige wurde bis nach Mitternacht von den Mitgliedern der
Sonderkommission verhoert. Ueber die Hintergruende, die Holst dazu bewogen
haben, sich zu stellen, machte die Polizei bislang keine Angaben. Der wegen
Mordes an drei Frauen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilte Holst
war seit Juli 1994 in der geschlossenen Psychiatrie untergebracht. Am 27.
September diesen Jahres war er aus dem Hamburger Krankenhaus gefluechtet.
Am Freitagabend war seine Therapeutin festgenommen worden, die im Verdacht
steht, Holst bei der Flucht geholfen zu haben. |
Weihnachtscchulferien werden wegen Grippewelle evtl. verlaengert |
Hamburg. Wegen der in Deutschland grassierenden Grippewelle werden die
Weihnachtsschulferien in einigen Bundeslaendern moeglicherweise verlaengert.
Der bayerische Kultusminister sagte gegenueber der "Bild am Sonntag", falls
die Grippe auch Bayern in vollem Ausmasse erreichen sollte, muesse man dies
als vorbeugende Massnahme erwaegen. Aehnlich aeusserten sich auch einige
seiner Amtskollegen im Norden und Osten der Bundesrepublik. Von dort werden
derzeit die meisten Erkrankungen gemeldet. |
Koelner Haie unterliegen im Europacup |
Bei Eishockey-Europacup in Koeln haben sich die Koelner Haie nicht
durchsetzen koennen. Sie unterlagen der Mannschaft aus Helsinki gestern Abend
im Penaltyschiessen mit der Gesamtwertung 3:4, nachdem es nach Ende der
regulaeren Spielzeit 3:3 gestanden hatte und die Verlaengerung keine
Entscheidung brachte. Die finnische Mannschaft konnte damit ihren
Vorjahreserfolg wiederholen. Den dritten Platz hatte sich zuvor der
schwedische Meister Joenkoepping durch einen 10:3 Sieg gegen das
oesterreichische Team aus Feldkirch gesichert. |
Verkehr durch Eisregen stark beeintraechtigt |
Hamburg/Stuttgart. Spiegelglatte Strassen haben in der vergangenen Nacht
in weiten Teilen Deutschlands den Verkehr stark behindert und zu zahlreichen
Unfaellen gefuehrt. Gefrierender Regen hatte bereits gestern Nachmittag den
Sueden und die Mitte Deutschlands mit einer Eisdecke ueberzogen. Am spaeten
Abend erreichte der Eisregen auch Nordrhein-Westfalen. Meteorologen rechnen
damit, dass die Glatteisgrenze sich heute Richtung Norden nach Niedersachsen
vorschieben wird. Streudienste sind pausenlos im Einsatz, kommen jedoch nur
langsam voran. Die meisten Unfaelle verliefen bislang glimpflich. An den
meisten Fahrzeugen gab es Blechschaeden, Menschen kamen oft unversehrt oder
mit leichten Verletzungen davon. |
In eigener Sache |
GermNews 1995 - Das wars. Ab morgen gibts dann die GermNews 1996. Meine
Freundin und ich werden jetzt meinen Wagen von seinem Eispanzer befreien, der
ihn seit gestern umhuellt, und zu Freunden nach Stuttgart fahren - in der
Hoffnung, dass die Raeumdienste wenigstens die Autobahn mittlerweile aufgetaut
haben. Mit Fondue und Feuerzangenbowle werden wir dann in kleinem Kreis
gemuetlich das neue Jahr begruessen.
Allen GermNews/DE-NEWS-Lesern, allen Freunden und Mitarbeitern wuenschen wir
jetzt einen guten Rutsch ins neue Jahr - wir sehen uns auf der anderen Seite
des Jahreswechsels wieder.
Euer Rainer Mallon. |
Quellen |
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