Kroatisch - bosnische Gespraech in Bonn verzoegern sich |
Der bosnische Praesident Isetbegovic hat am Morgen erneut nicht zu seinem
geplanten Treffen mit seinem kroatischen Kollegen Tujman nach Bonn fliegen
koennen. Wie ein Sprecher der UNO in der bosnischen Hauptstadt Sarajewo mit-
teilte, musste der Flughafen geschlossen bleiben, nachdem die Startbahn durch
serbischen Artilleriebeschuss beschaedigt worden war. Bereits gestern hatten
serbische Angriffe den Abflug des bosnischen Praesidenten nach Deutschland
verhindert. Isetbegovic und Tujman wollten auf dem Petersberg bei Bonn ueber
ein Ende der Kaempfe zwischen Kroaten und Moslems in Zentralbosnien ver-
handeln. Ausserdem sollte es bei dem Treffen auch um die Frage der Gebiets-
aufteilung gehen. |
Leistungen der Krankenkassen sollen deutlich verringert werden |
Die Leistungen der Krankenkassen sollen im Rahmen einer erneuten
Gesundheitsreform angeblich deutlich verringert werden. Nach Informationen
der Zeitung Bild am Sonntag sollen Zuschuesse zu Kuren, Brillen und Zahnersatz
gestrichen werden. Entsprechende Vorschlaege hat dem Blatt zufolge ein Sach-
verstaendigenrat gemacht, der von Gesundheitsminister Seehofer eingesetzt
worden sei. Auch die Finanzierung des Gesundheitssystems soll danach
reformiert werden. In dem Expertengremium werde die Moeglichkeit diskutiert,
den Arbeitgeberanteil an der Krankenversicherung einzufrieren, um die Lohn-
nebenkosten der Unternehmen zu begrenzen. Kuenftige Erhoehungen der Beitraege
muessten dann vom Arbeitnehmer allein getragen werden.
Bundesgesundheitsminister Seehofer hat diese Darstellung am Abend dementiert.
Es werde keine zweite Gesundheitsreform geben. Die gerade durchgefuehrte
Reform werde noch einige Jahre reichen. |
Kirchen fordern ein Fairnessabkommen der Parteien fuer die Wahlkaempfe |
Die beiden ranghoechsten Vertreter der katholischen und evangelischen
Kirche in Deutschland haben die Parteien aufgefordert, im Vorfeld der
diesjaehrigen Wahlen ein Fairnessabkommen zu schliessen. Der Vorsitzende
der deutschen Bischofskonferenz Lehmann und der Ratsvorsitzende der EKD
Engelhard erklaerten sich bereit, an einem Gespraech mit den Parteivor-
sitzenden ueber ein solches Abkommen teilzunehmen. Dabei solle es auch
darum gehen, eine gemeinsame Strategie gegen den Rechtsextremismus zu
entwickeln, wie dies vom Vorsitzenden des Zentralrates der Juden in
Deutschland Bubis vorgeschlagen worden war. |
Aus dem Arbeitgeberverband ausgetretene Firmen muessen sich an gueltige Tarifvertraege halten |
Auch Firmen, die aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten sind muessen
sich an gueltige Tarifvertraege halten. Das hat das Bundesarbeitsgericht
in Kassel entschieden. Im vorliegenden Fall war eine Firma Ende 1990 aus
dem Arbeitgeberverband ausgetreten. Eine bei der Firma beschaeftigte Frau
trat Anfang 1991 in die Gewerkschaft ein und verlangte ab Maerz den mit
der Gewerkschaft ausgehandelten Stundenlohn. Dies hatte die Firma abgelehnt
mit der Begruendung, aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten zu sein. Das
Bundesarbeitsgericht verurteilte nun die Firma zur Nachzahlung des gueltigen
Tariflohnes nebst Urlaubsgeld und Zinsen. |
Brandanschlag auf katholische Mission in Muenchen |
In der katholischen Mission in der Muenchner Innenstadt haben Unbekannte
Feuer gelegt. Dabei entstand hoher Sachschaden. Verletzt wurde niemand. Die
Mission betreut Auslaender aus osteuropaeischen Laendern. |
Weizsaecker weist Kritik an Umzugskosten nach Berlin zurueck |
Bundespraesident von Weizsaecker hat die Kritik an den Umzugskosten von
Bundestag und Regierung von Bonn nach Berlin zurueckgewiesen. Gegenueber dem
Sueddeutschen Rundfunk sagte von Weizsaecker, der Umzug werde zwar eine
ausserordentliche Kraftanstrengung und auch finanzielle Mittel erforden, doch
Perfektion und uebertriebene Ansprueche seien fehl am Platze. Auch Provisorien
muessten zugelassen werden. Am kommenden Donnerstag beraet die Bundesregierung
erneut ueber den Umzug. Bis dahin soll auch die Kostenrechnung vorliegen. Nach
den bisherigen Schaetzungen von Bundesfinanzminister Waigel wuerde ein Umzug
1998 rund 27 Milliarden DM kosten. |
Pegelstaende fallen in den Hochwassergebieten |
Das Hochwasser des Rheins, der Mosel und der Saar geht weiter zurueck.
Nach Angaben der Hochwassermeldezentren faellt der Pegel um ein bis drei
Zentimeter pro Stunde. Damit hat sich die Lage in den noch immer ueber-
schwemmten Ortschaften entlang des Rheins und der Mosel deutlich entspannt. |
Brandenburgischer Landeswahlleiter weist Vorwuerfe wegen Verletzung des Datenschutzes zurueck |
Der brandenburgische Landeswahlleiter Hoffmann hat alle Vorwuerfe wegen
einer angeblichen Verletzung des Datenschutzes zurueckgewiesen. Hoffmann
sagte der Berliner Morgenpost, die von ihm angeordnete Ueberpruefung der
Wahlberechtigten in Brandenburg sei rechtsmaessig gewesen. Er habe in Ab-
sprache mit dem damaligen Generalbundesanwalt von Stahl und dem Bundes-
justizministerium gehandelt. Der brandenburgische Innenminister Ziel hat
dagegen angekuendigt, er werde den Landeswahlleiter entlassen, weil er nicht
den Datenschutzbeauftragten des Landes in die Aktion miteinbezogen habe.
Hoffmann hatte veranlasst, dass das Bundeszentralregister alle branden-
burgischen Waehler vor der Kommunalwahl im Dezember daraufhin ueberpruefte,
ob sie wegen Vorstrafen oder aehnlichem ihr Wahlrecht eingebuesst haben. |
Gunda Niemann wird mit neuem Weltrekord Mehrkampfeuropameisterin im Eisschnellauf |
Auf der Olympiabahn im norwegischen Hamar ist Gunda Niemann aus Erfurt
Mehrkampfeuropameisterin geworden. Die 27jaehrige Thueringerin gewann am
Schlusstag sowohl die 3000 als auch die 5000 m Wettbewerbe und stellte mit
167 Punkten einen neuen Weltrekord auf. |
Quellen |
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