GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 24. 01. 2005



* Atomstreit: Europa sucht friedliche Loesung
* Festbetraege fuer patentgeschuetzte Arzneimittel bleiben erhalten
* Keine Ermittlungen gegen NPD in Sachsen
* 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
* CDU waehlt neuen Generalsekretaer
* FDP-Bundestagsabgeordnete Flach legt Aemter nieder
* Baden-Wuerttemberg ueberprueft Huehnerfleisch auf Dioxin
* Mutmassliche Terroristen vor Ermittlungsrichter
* Neuer Generalsekretaer des Goethe-Instituts gewaehlt
* Klinsman befuerwortet Hildebrands Verbleiben beim VfB Stuttgart
* DFB-Manipulationsskandal: Weitere Spiele unter Manipulationsverdacht
* Verkehrschaos durch Schnee und Eis
* Boerse



Atomstreit: Europa sucht friedliche Loesung

Die Aussenminister Grossbritanniens und Deutschlands, Straw und Fischer, wollen sich in Washington fuer eine friedliche Loesung im Atomstreit mit Iran einsetzen Einen Tag vor einem Treffen mit seiner designierten US-Kollegin Rice bekraeftigte Fischer, dass Europa und die USA einen gemeinsamen Weg finden muessten. Straw will bereits heute Rice treffen. Die britische Zeitung "Sunday Times" hatte berichtet, London wolle einen moeglichen Militaerangriff der USA nicht mittragen. Die Beziehungen zwischen Washington und London seien wegen der Iran-Frage zurzeit angespannt.


Festbetraege fuer patentgeschuetzte Arzneimittel bleiben erhalten

Die Festbetragsregelung fuer patentgeschuetzte Arzneimittel bleibt vorerst unveraendert. Daran muesse im Interesse der Stabilitaet der gesetzlichen Lohnnebenkosten festgehalten werden, sagte Regierungssprecher Anda nach dem Gespraech zwischen Kanzler Schroeder und Vertretern der Pharmabranche. Der Vorsitzende des Verbandes Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), Barner, zeigte sich nach dem Treffen enttaeuscht. Die Branche will die Preise frei gestalten duerfen. Aerzte und Krankenkassen wollen an Festbetraegen festhalten.


Keine Ermittlungen gegen NPD in Sachsen

Nach dem Eklat im saechsischen Landtag durch die NPD wird die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufnehmen. Die zustaendige Staatsanwaltschaft teilte mit, man sehe nach der Pruefung der Aeusserungen im Landtag keine rechtliche Handhabe fuer eine Strafverfolgung. Bundeskanzler Schroeder rief unterdessen dazu auf, Rechtsextremismus mit allen politischen Mitteln zu bekaempfen. Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), hat eine staerkere Auseinandersetzung mit der rechtsradikalen NPD gefordert. Man muesse sich die Muehe machen, mit den NPD-Waehlern zu sprechen, die noch ansprechbar seien, sagte Bosbach. Einen neuen NPD-Verbotsantrag schloss er zugleich aus. Der ehemalige Praesident des Bundesverfassungsschutzes, Peter Frisch, hat sich hingegen fuer ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD ausgesprochen. Der Staat muesse zeigen, dass er solche Aeusserungen nicht dulde, sagte Frisch. Bundeskanzler Schroeder hat die Pruefung eines neuen NPD-Verbotsantrages zugesagt. Ausserdem rief er zu einer scharfen Auseinandersetzung mit der NPD auf. Fuer die "Feinde der Demokratie" duerfe es keine Toleranz geben. Es sei "gemeinsame Pflicht aller Demokraten, der widerlichen Hetze der Neonazis entschieden entgegenzutreten", so der Kanzler in einem vorab veroeffentlichten Rede-Manuskript. Gruenen-Vorsitzender Buetikofer sieht die Chance fuer einen Wendepunkt im Umgang mit dem Rechtsextremismus. CSU-Chef Stoiber mahnte Konsequenzen an. Der saechsische Verfassungsschutz hat unterdessen davor gewarnt, die Wahlerfolge der NPD als einmalige Erscheinung abzutun. Nach dem Eklat im Dresdner Landtag sagte Sachsens Verfassungsschutzpraesident Stock in einem Zeitungsinterview, die NPD sei tief in den Kommunen verankert, habe eine funktionierende Logistik und werde kuenftig um Waehler der Mitte werben. Damit sei Sachsen zum Brueckenkopf fuer Rechtsextreme in anderen Bundeslaendern geworden. .


60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

Bundeskanzler Schroeder hat zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz seine Scham ueber den millionenfachen Mord bekannt. In einer vorab veroeffentlichten Rede, die Schroeder vor dem "Internationalen Auschwitz Komitee" halten will, heisst es: "Ich bekunde meine Scham angesichts der Ermordeten - und vor Ihnen, die Sie die Hoelle der Konzentrationslager ueberlebt haben." Schroeder spricht von der Verantwortung der Deutschen. "Vor dem Antisemitismus der Unbelehrbaren werden wir Sie mit der Macht des Staates schuetzen."

Erstmals hat die UN-Vollversammlung in einer Sondersitzung der Befreiung der nationalsozialistischen Konzentrationsvor 60 Jahren gedacht. Die Sitzung wurde in New York mit einer Schweigeminute eroeffnet. UN-Generalsekretaer Annan erinnerte anschliessend daran, dass die Uno nach dem Zweiten Weltkrieg als Antwort auf das Boese des Nationalsozialismusgegruendet wurde. Geplant sind auch Reden des HolocaustUeberlebenden und Friedensnobelpreistraegers Wiesel, Bundesaussenministers Fischer und seines israelischen Kollegen Schalom.


CDU waehlt neuen Generalsekretaer

Die CDU hat Volker Kauder zum neuen Generalsekretaer der Partei gewaehlt. Auf einem Kleinen Parteitag in Berlin wurde Kauder einstimmig zum Nachfolger von Laurenz Meyer bestimmt, der wegen Gehaltszahlungen vom Stromkonzern RWE sein Amt aufgegeben hatte. Kauder bezeichnete das Amt des Generalsekretaers als "faszinierende und zugleich schwierige Aufgabe". Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel freut sich auf die Zusammenarbeit mit ihrem kuenftigen Generalsekretaer Volker Kauder. Sie wolle mit Kauder ein "tolles Gespann" bilden, sagte Merkel in Berlin vor einem Kleinen Parteitag der CDU. Sie setze darauf, dass die Kampagnenfaehigkeit der Partei unter Kauder "noch besser" werde und fuegte hinzu, dass Kauder die Partei erfolgreich durch die Wahlkaempfe in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen fuehre muesse. Hessens Ministerpraesident Roland Koch hob das "grosse strategische Geschick" Kauders hervor. Eine Aufgabe des neuen Generalsekretaers sei es, fuer Geschlossenheit der CDU zu sorgen.


FDP-Bundestagsabgeordnete Flach legt Aemter nieder

Die wegen ihrer Nebentaetigkeit umstrittene FDP-Bundestagsabgeordnete Flach legt ihr Amt als Vorsitzende des Bildungsausschusses und als stellvertretende FDP-Landesvorsitzende in NRW nieder. "Ich habe es nicht vermocht, meine Nebentaetigkeit als Uebersetzerin bei der Firma Siemens der Oeffentlichkeit zu vermitteln", begruendete sie ihren Schritt. Ihr Abgeordnetenmandat will sie behalten. Flach hatte neben ihren Diaeten bis zum Herbst auch von Siemens ein volles Gehalt als Uebersetzerin bezogen.


Baden-Wuerttemberg ueberprueft Huehnerfleisch auf Dioxin

Freiburg. Mit gezielten Analysen soll in Baden-Wuerttemberg jetzt auch Huehnerfleisch auf Dioxin-Belastungen ueberprueft werden. Angeordnet wurden die Untersuchungen durch das Chemische- und Veterinaeruntersuchungsamt (CVUA) in Freiburg. Nach dem Fund von erhoehten Dioxinwerten in Freilandeiern wird in Baden-Wuerttemberg nun auch Huehnerfleisch auf den hochgiftigen Stoff untersucht. Das Veterinaeruntersuchungsamt habe gezielte Proben angefordert und wolle diese untersuchen, teilte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums mit. Denn im Huehnerfleischfett koennten aehnliche Dioxin-Werte nachweisbar sein, wie in den Eiern, die von diesen Huehnern stammen. "Wir koennen nicht ausschliessen, dass wir hoehere Dioxingehalte auch bei den Huehnern selbst finden", sagte der Ministeriumssprecher. Untersucht wuerden die Legehennen, in deren Eiern das Gift entdeckt wurde. Die Ergebnisse sollen Ende Januar vorliegen.Hintergrund dieser aufwendigen Kontrollen sind die seit Jahresbeginn verschaerften EU-Grenzwerte. Die bei Freilandeiern festgestellten Dioxin-Belastungen stellen jedoch keine gesundheitliche Bedrohung dar.


Mutmassliche Terroristen vor Ermittlungsrichter

Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof entscheiden heute, ob gegen zwei Terrorverdaechtige Haftbefehl erlassen wird Der 29-jaehrige Iraker und der 31-jaehrige staatenlose Palaestinenser waren gestern bei Razzien in Mainz und Bonn festgenommen worden. Nach Angaben von Generalbundesanwalt Nehm soll der Iraker zum Terrornetzwerk Al Kaida gehoeren. Er sollte in Deutschland Selbstmordattentaeter rekrutieren sowie radioaktives Material beschaffen. Den Palaestinenser habe er fuer ein geplantes Selbstmordattentat im Irak anwerben koennen, berichtete Nehm.


Neuer Generalsekretaer des Goethe-Instituts gewaehlt

Muenchen. Das Goethe-Institut hat einen neuen Generalsekretaer: es ist der bisherige Intendant des Berliner Hauses der Kulturen, Hans-Georg Knopp. Seine Wahl erfolgte nach Angaben von Institutspraesidentin Limbach einstimmig. Der 60-jaehrige promovierte Indienwissenschaftler war schon ueber 20 Jahre in verschiedenen Stationen fuer das Goethe-Institut taetig. Vor seinem Wechsel nach Berlin leitete er das Goethe-Institut in Chicago.


Klinsman befuerwortet Hildebrands Verbleiben beim VfB Stuttgart

Auch Bundestrainer Juergen Klinsmann hat sich dafuer ausgesprochen, dass die Verhandlungen zwischen dem VfB Stuttgart und dessen Torhueter Timo Hildebrand wieder aufgenommen werden. Zuvor hatten sich bereits Oliver Bierhoff und DFB-Praesident Gerhard Mayer-Vorfelder fuer erneute Gespraeche stark gemacht. "So lange es noch eine Moeglichkeit gibt und man setzt sich an einen Tisch und trinkt einen Kaffee und raeumt diese Dinge aus, die es vielleicht vor ein paar Tagen nicht auszuraeumen gab, dann klappt es vielleicht noch", sagte Klinsmann in der SWR-Fernsehsendung "Sport im Dritten" gestern Abend. "Das waere schoen, es waere wuenschenswert."


DFB-Manipulationsskandal: Weitere Spiele unter Manipulationsverdacht

Frankfurt am Main. Das von Schiedsrichter Robert Hoyzer mutmasslich manipulierte DFB-Pokal-Spiel zwischen dem SC Paderborn und dem Hamburger SV wird nicht wiederholt. Wie das DFB-Praesidium weiter bekannt gab, stehen derzeit fuenf weitere Spiele, zwei aus der zweiten Bundesliga und drei aus der Regionalliga Nord, ebenfalls unter Manipulationsverdacht und werden ueberprueft.


Verkehrschaos durch Schnee und Eis

Heftige Schneefaelle haben seit Mitternacht zum Teil fuer erhebliche Verkehrsbehinderungen in Baden-Wuerttemberg gesorgt. Auf der A 8 zwischen Karlsruhe und Stuttgart steckten Autofahrer teilweise die halbe Nacht im Stau fest. Auf der A 8 Karlsruhe-Stuttgart kam der Verkehr in Richtung Karlsruhe am fruehen Morgen langsam wieder in Gang, die Sperrung wurde aufgehoben. Manche Autofahrer hatten dort zum Teil seit der Nacht im Stau gestanden. Mitarbeiter des Roten Kreuzes in Pforzheim hatten Insassen mit Decken und warmen Getraenken versorgt. Auch in der Gegenrichtung kam die Blechlawine zum morgendlichen Berufsverkehr allmaehlich wieder in Fahrt. Gegen Mitternacht hatten sich auf der A 8 zwischen Pforzheim und Heimsheim auf der frischen Schneedecke mehrere Lastwagen gedreht. Jede Menge Lkws seien quergestellt liegen geblieben, so ein Polizeisprecher. Wegen der Laster gab es auch keine Rettungsgasse, durch die Streu- oder Rettungsfahrzeuge vordringen konnten. Bis in den fruehen Morgen war das Technische Hilfswerk (THW) damit beschaeftigt, die Wagen wieder frei zu bekommen. Auf der A 8 bei Stuttgart war ein leerer Tanklastzug in den Strassengraben gerutscht.

Auch in Rheinland-Pfalz hat winterliches Wetter zu Unfaellen und Behinderungen gefuehrt. Bei einem Unfall auf der A 61 wurde ein Pkw-Fahrer so schwer verletzt, dass er spaeter im Krankenhaus starb. Drei Lastwagenunfaelle verursachten erheblichen Sachschaden. Auf der A 61 nahe Dieblich (Kreis Mayen-Koblenz) war ein Fahrer auf der abschuessigen und nassen Strasse in einer Kurve ins Schleudern geraten. Laut Polizei stiess er mit einem Wagen seitlich zusammen und kam quer zur Fahrtrichtung zum Stehen. Als ein drittes Auto in die Unfallstelle fuhr, erlitt der 35-jaehrige Fahrer lebensgefaehrliche Verletzungen, denen er spaeter in einer Klinik erlag. Als Unfallursache gilt zu hohe Geschwindigkeit.Drei Lastwagenunfaelle auf der A 6, der A 1 und der A 60 verursachten einen Gesamtschaden von rund 300.000 Euro. Auf der A 60 von Mainz nach Bingen kam ein Lastwagen ins Schleudern und durchbrach die Mittelleitplanke. Es kam zu Verkehrsbehinderungen. Verletzt wurde bei den Lkw-Unfaellen niemand. In Eifel, Hunsrueck und Westerwald kam es wegen des Schneefalls zu teils starken Behinderungen.

Auch in Bayern sind bei einer Massenkarambolage auf eisglatter Fahrbahn sind auf der A3 bei Straubing insgesamt 18 Menschen verletzt worden, zwei davon schwer. 16 Lastwagen und 31 Pkw waren bei anhaltendem Schneefall ins Rutschen gekommen und hatten sich ineinander verkeilt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7647 Euro
Kanada (1 $) 0.6269 Euro
England (1 Pfund) 1.4382 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.771 Euro
Japan (100 Yen) 0.7442 Euro
Schweden (100 skr) 11.042 Euro
Suedafrika (100 R) 12.853 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4201.89 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10407.33 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11289.49
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ