GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 24. 02. 2004



* Kein Import von Gefluegel aus den USA in die EU
* Spitzengespraech im Kanzleramt ueber Emmissionshandel
* Schroeder beendet Tuerkei-Besuch mit Einweihung eines Kraftwerks
* Arbeitgeberpraesident Hundt gegen gesetzlichen Mindestlohn
* Metall-Tarifkonflikt in Sachsen-Anhalt und Sachsen
* Optimismus bei Tarifverhandlungen fuer Zeitungsredakteure
* Gruene in Rheinland-Pfalz fordern Stillegung von Atomkraftwerken
* Ifo-Index erstmals wieder zurueckgegangen
* Autofahrer rast in Fastnachtsumzug
* Zahl der Verkehrstoten auf niedrigstem Stand seit 50 Jahren
* Serie von Wohnungseinbruechen aufgeklaert
* Betrueger muss wegen nicht ausgefuehrter Werbeauftraege hinter Gitter
* Mutter der getoeteten Karolina wird am Mittwoch ausgeliefert
* Kueblboeck bei Verkehrsunfall in Niederbayern schwer verletzt
* Faschings-Endspurt
* Grenzueberschreitende Landesgartenschau in Kehl und Strassburg
* Skilanglauf: Zweiter und dritter Platz im Weltcup-Sprint
* Erdbeben im Suedwesten Baden-Wuerttembergs
* Erste Zugvoegel schon nach Deutschland zurueckgekehrt
* Boerse



Kein Import von Gefluegel aus den USA in die EU

Die EU-Kommission hat wegen der Vogelgrippe in den USA einen sofortigen Importstopp fuer lebendes Gefluegel und Eier aus dem Staat verhaengt. Grund sei der Ausbruch der Seuche im US-Bundesstaat Texas, teilte ein Kommissionssprecher mit. Es handelt sich allerdings um den Virustyp H5N2, der nicht fuer Menschen gefaehrlich ist. Neben Texas sind auch Delaware, New Jersey und Pennsylvania betroffen. Die Vogelgrippe breitet sich seit Monaten vorwiegend in Asien aus. Dort sind bereits mindestens 22 Menschen an dem Virus vom Typ H5N1 gestorben.


Spitzengespraech im Kanzleramt ueber Emmissionshandel

Es geht um den Handel mit verschmutzter Luft und um die Frage, wie Deutschland seinen Klimaschutzverpflichtungen nachkommen kann: Dazu waren Bundesumweltminister Juergen Trittin und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement zu einem Spitzengespraech im Kanzleramt ueber den Emissionshandel zusammengekommen. Bei dem Treffen mit Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier wollten die Minister versuchen, ihre Meinungsverschiedenheiten ueber die Auflagen fuer die Industrie beizulegen. Das Treffen ging jedoch ohne Erklaerung am Nachmittag zu Ende.Die Regierung muss sich bis zum 31. Maerz auf einen Zuteilungsplan fuer die Emissionsrechte einigen, mit denen ab 2005 europaweit gehandelt wird. An diesem Handel sollen dann rund 2600 deutsche Industrieanlagen und Kraftwerke teilnehmen. Sie erhalten am Anfang kostenlos Verschmutzungsrechte. Die Menge verringert sich nach Trittins Plaenen Jahr fuer Jahr leicht. Sparen Unternehmen durch Modernisierung mehr Emissionen ein, duerfen sie die ueberschuessigen Verschmutzungsrechte verkaufen; verfehlen sie ihr Ziel, muessen sie Zertifikate zukaufen.


Schroeder beendet Tuerkei-Besuch mit Einweihung eines Kraftwerks

Zum Abschluss seines Tuerkei-Besuchs hat Bundeskanzler Gerhard Schroeder in Iskenderun ein von der deutschen Firma STEAG erbautes Steinkohle-Kraftwerk eingeweiht. Der Kanzler war gemeinsam mit dem tuerkischen Ministerpraesidenten Recip Tayyip Erdogan in die Bucht von Iskenderun am Mittelmeer geflogen. Bei der Feier signalisierte Schroeder der Tuerkei erneut Unterstuetzung fuer die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Das Land koenne sich darauf verlassen, in Deutschland einen Befuerworter bei diesem Wunsch zu haben. Die Regierung in Ankara sei dabei, die rechtlichen und politischen Voraussetzungen fuer Beitrittsgespraeche zu schaffen. Bundeskanzler Schroeder hat der Tuerkei ausserdem eine engere Zusammenarbeit im Energiesektor angeboten.Das Kraftwerk im suedosttuerkischen Iskenderun wurde binnen gut drei Jahren fuer 1,5 Milliarden US-Dollar erbaut und gilt als groesstes deutsches Investitionsprojekt in der Tuerkei. Mit einer Leistung von 1210 Megawatt kann es etwa acht Prozent des landesweiten Strombedarfs abdecken. Bei Protesten von Umweltschuetzern gegen die Anlage nahmen die tuerkischen Sicherheitskraefte rund ein Dutzend Demonstranten fest. Anschliessend fliegt er zu politischen Gespraechen nach Malta weiter. Am Abend beendet der Kanzler seine zweitaegige Reise und kehrt nach Berlin zurueck. In der maltesischen Hauptstadt Valletta wird Schroeder mit Praesident Guido de Marco, Ministerpraesident Edward Fenech Adami und Oppositionsfuehrer Alfred Sant zusammentreffen. Die Mittelmeerinsel zaehlt zu den zehn Laendern, die am 1. Mai in die EU aufgenommen werden. Mit knapp 400.000 Einwohnern wird Malta das kleinste Mitglied der Europaeischen Union sein. Es ist der erste Besuch eines deutschen Regierungschefs in Malta.


Arbeitgeberpraesident Hundt gegen gesetzlichen Mindestlohn

Berlin. Arbeitgeberpraesident Hundt haelt nichts von den Forderungen der Gewerkschaften und einiger rot-gruener Politiker nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Ein flaechendeckendes System gesetzlicher Mindestloehne, waere nach seinen Worten, ein erheblicher Eingriff in das Tarifsystem. Ausserdem gibt es, laut Hundt, mit der Sozialhilfe ohnehin schon einen indirekten Mindestlohn, der bereits eine negative Wirkung auf die Arbeitsplaetze zeige. Auch der CDU-Sozialpolitiker Arentz warnte, mit Blick auf einen gesetzlichen Mindestlohn, vor einer drohenden Kapitulationserklaerung der Tarifpartner.


Metall-Tarifkonflikt in Sachsen-Anhalt und Sachsen

Barleben/Leipzig. Der mehrwoechige Metall-Tarifkonflikt ist nun auch im vorletzten Bezirk in Deutschland beigelegt. In Sachsen-Anhalt haben sich Gewerkschaft und Arbeitgeber auf eine Uebernahme des Pilotabschlusses von Baden-Wuerttemberg geeinigt - allerdings mit einigen Abweichungen. Bei Haertfaellen koennen die Tarifvertragpartner unter anderem die Laufzeit verlaengern. Ansonsten sollen auch in Sachsen-Anhalt die Loehne und Gehaelter im kommenden Monat um 2,2 Prozent und im Maerz 2005 nochmals um 2,7 Prozent steigen.

Gewerkschaft und Arbeitgeber in Sachsen haben ihre Tarifgespraeche ohne Ergebnis beendet. Am 3. Maerz solle erneut verhandelt werden, sagte der Praesident des Verbandes der saechsischen Metall- und Elektroindustrie, Finger. Die Arbeitgeber lehnen eine Uebernahme des im Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg ausgehandelten Kompromisses ab. In der Nacht hatte der Bezirk SachsenAnhalt diesem Kompromiss als dritter ostdeutscher Bezirk zugestimmt - mit einigen Abweichungen. Loehne und Gehaelter steigen ab 1. Maerz um 2,2 Prozent und ein Jahr spaeter um weitere 2,7 Prozent.


Optimismus bei Tarifverhandlungen fuer Zeitungsredakteure

Gewerkschaften und Verleger sind optimistisch in die achte Runde der Tarifverhandlungen fuer Zeitungsredakteure gegangen, die in Berlin begonnen hat. Sowohl ver.di-Verhandlungsfuehrer Werneke als auch die Sprecherin der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, Pasquay, rechnen nach eigenen Angaben mit einer Einigung. Zuletzt hatte die Gewerkschaft den Arbeitgebern ein Angebot gemacht, das ueber zwei Jahre eine zweistufige Gehaltserhoehung von 1,0 und 1,5 Prozent vorsah. Die Zeitungsverleger wollten jedoch die Gehaelter bis Mitte 2005 einfrieren.


Gruene in Rheinland-Pfalz fordern Stillegung von Atomkraftwerken

Mainz. Die Landtags-Gruenen haben gefordert, die Atomkraftwerke Biblis, Philippsburg und Obrigheim stillzulegen. Hintergrund ist eine Empfehlung des Bundesamts fuer Strahlenschutz. Umweltministerin Margit Conrad (SPD) solle bei ihren Kollegen in Hessen und Baden-Wuerttemberg auf die Stilllegung draengen. Das Gefahrenpotenzial fuer die Rheinland-Pfaelzer sei durch die Anlagen am Rhein genauso gross wie jenseits der Landesgrenze, so die Gruenen. Das Bundesamt fuer Strahlenschutz hatte zuvor bereits die Abschaltung dieser Atommeiler empfohlen, weil sie nicht ausreichend gegen Terrorangriffe geschuetzt seien.


Ifo-Index erstmals wieder zurueckgegangen

Muenchen. Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich hauptsaechlich wegen des starken Euros wieder verschlechtert. Der Geschaeftsklima-Index des Muenchner Ifo-Instituts ging im Februar erstmals seit April 2003 wieder zurueck, und zwar im Vergleich zum Januar von 97,5 auf 96,4 Punkte. Ifo-Volkswirt Nerb sagte dazu, die befragten Firmen beurteilten ihre derzeitige Situation weitgehend unveraendert, blickten aber etwas skeptischer in die Zukunft. Nerb erwartet trotzdem eine Belebung des Arbeitsmarktes. Die Firmen versuchten zwar, mit ihrem jetzigen Personalbestand auszukommen, in einzelnen Unternehmen gebe es aber bereits Personalengpaesse.


Autofahrer rast in Fastnachtsumzug

Westerheim. Ein 64-jaehriger Mann ist gestern Nachmittag mit seinem Auto in einen Fastnachtsumzug in Westerheim (Alb-Donau-Kreis) gerast. Fuenf Menschen wurden verletzt, darunter zwei Kinder im Alter von fuenf und sechs Jahren. - In Waghaeusel (Kreis Karlsruhe) wurde ein Fastnachter lebensgefaehrlich verletzt. Nach Polizeiangaben bremste der Autofahrer in Westerheim seinen Wagen zunaechst ab, weil er wegen des Gedraenges nicht weiterkam. Dann beschleunigte er aber und fuhr die Fastnachter an. Sie wurden leicht verletzt. Mehrere Menschen konnten sich nur durch einen Sprung zur Seite retten. Ein Teil des Fastnachtsumzugs loeste sich gerade in einer Seitenstrasse auf, als der Mann in die Menge fuhr. Ueber den genauen Hintergrund des Unfalls ist noch nichts bekannt. Die Kriminalpolizei Ehingen hat die Ermittlungen uebernommen. Bei einem Streit am Rande einer Fastnachtsveranstaltung in Waghaeusel-Kirrlach (Kreis Karlsruhe) ist ein 35-jaehriger Mann vergangene Nacht lebensgefaehrlich verletzt worden. Laut Polizei wurde er vermutlich getreten. Er wurde im Gesicht und am Kopf verletzt und war nicht vernehmungsfaehig. Zeugen des Vorfalls gab es zunaechst nicht.


Zahl der Verkehrstoten auf niedrigstem Stand seit 50 Jahren

Die Zahl der Verkehrstoten ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit 50 Jahren gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, starben 2003 auf Deutschlands Strassen 6606 Verkehrsteilnehmer.Dies ist ein Rueckgang von 3,4 Prozent gegenueber dem Vorjahr und die geringste Zahl, die von den Statistikern seit Beginn ihrer Erhebungen im Jahr 1953 erfasst wurde. Den Hoechststand hatte das Amt im Jahr 1970 verzeichnet, als es mit 21.300 Toten mehr als drei mal so viele Verkehrstote zaehlte.Die Zahl der Verletzten sank im Vergleich zu 2002 um 2,9 Prozent auf 462.600. Die Polizei registrierte insgesamt 2,25 Millionen Unfaelle. Dies waren 1,5 Prozent weniger als 2002.


Serie von Wohnungseinbruechen aufgeklaert

Idar-Oberstein. Eine Serie von knapp 60 Wohnungseinbruechen in der Schmuck- und Edelsteinregion um Idar-Oberstein ist offenbar aufgeklaert. Ein 30 Jahre alter Tatverdaechtiger aus Nordrhein-Westfalen sitzt in Untersuchungshaft. Er wurde in Oberhausen gefasst. Bei den Einbruechen im Herbst 2003 waren vor allem Gold und Bargeld im Gesamtwert von mehreren hunderttausend Euro gestohlen worden. Der mutmassliche Taeter sei mit Hilfe einer DNA-Analyse ueberfuehrt worden, teilte die Polizei weiter mit. Der einschlaegig bekannte Mann habe an den Tatorten eine Vielzahl von Spuren hinterlassen. Das Diebesgut sei aber nicht gefunden worden. Vermutlich sei das gestohlene Gold eingeschmolzen und verkauft worden. Dem Beschuldigten werden weitere Einbrueche in Oberhausen und Borken in Nordrhein-Westfalen zur Last gelegt.


Betrueger muss wegen nicht ausgefuehrter Werbeauftraege hinter Gitter

Koblenz. Das Landgericht Koblenz hat einen Kaufmann wegen gewerbsmaessigen Betruges in Hoehe von fast 2,4 Millionen Euro zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der 29-Jaehrige habe fuer viele nie ausgefuehrte Werbeauftraege Geld kassiert, urteilte das Gericht. Nach Ueberzeugung der Kammer hatte der Ex-Inhaber eines Mainzer Werbeverlages von 1998 bis 2002 Gaststaetten, Apotheken, Tankstellen und andere Kunden betrogen. Laut Anklage waren Vereinbarungen mit Kunden ueber das Drucken von Anzeigen, Verteilen von Broschueren und Aufstellen von Werbetafeln teils unzureichend erfuellt worden. Zudem haetten manche Kunden im falschen Glauben, eine Druckfreigabe zu unterschreiben, damit in Wirklichkeit neue Werbevertraege abgeschlossen.


Mutter der getoeteten Karolina wird am Mittwoch ausgeliefert

Die Mutter der zu Tode gepruegelten dreijaehrigen Karolina aus dem schwaebischen Weissenhorn soll am Mittwoch von Italien nach Deutschland ausgeliefert werden. Kripobeamte reisen nach Angaben der Polizei in Krumbach noch heute nach Lecce, wo die 24-jaehrige Frau seit ihrer Verhaftung einsitzt. Die Frau steht im Verdacht, Anfang Januar mit ihrem 30 Jahre alten Lebensgefaehrten ihre Tochter misshandelt und toedlich verletzt zu haben. Das nackte und kahl geschorene Kind war auf einer Toilette des Stiftskrankenhauses Weissenhorn versteckt gefunden worden und wenig spaeter gestorben. Wenige Tage danach waren die Mutter und ihr Freund auf der Flucht in Italien festgenommen worden. Das Amtsgericht Memmingen hatte einen internationalen Haftbefehl wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Totschlags erlassen.


Kueblboeck bei Verkehrsunfall in Niederbayern schwer verletzt

Passau. Der Saenger Daniel Kueblboeck ist bei einem Verkehrsunfall in Niederbayern schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei war der 18-Jaehrige mit seinem Auto bei Pfarrkirchen unterwegs und missachtete an einer Kreuzung die Vorfahrt eines LKW. Bei dem Zusammenstoss wurde er in dem PKW eingeklemmt. Wie es weiter hiess, besitzt Kueblboeck offenbar keinen Fuehrerschein.


Faschings-Endspurt

Mainz. Mit der traditionellen Kappenfahrt durch die Innenstadt ist heute die Strassenfastnacht in Mainz zu Ende gegangen. Fuer den Abend stehen noch "Lumpenbaelle" und "Beerdigungen" der Fastnacht auf dem Programm. Dank des sonnigen Wetters kamen rund 30.000 feierfreudige Narren nach Mainz und beobachteten den Korso von offenen Limousinen, in dem die Vertreter der Mainzer Fastnachtsvereine durch die Innenstadt fuhren. Zuvor hatte Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) Mainzer Narren und Vertreter von Fastnachtsvereinen aus ganz Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei empfangen.

Muenchen. In ganz Bayern wurde heute das Ende der Faschings-Zeit gefeiert. Bekanntestes Kehraus-Spektakel ist der traditionelle Tanz der Marktweiber auf dem Muenchner Viktualienmarkt. Die tanzenden Marktfrauen, in den fuenfziger Jahren noch ein Geheimtipp, locken inzwischen so viele Zuschauer an, dass eine Buehne aufgebaut werden musste. Im vergangenen Jahr draengten sich 15-tausend Menschen auf dem kleinen Marktgelaende. Fuer das leibliche Wohl sorgten auch dieses Jahr wieder 80 Sonderstaende mit Faschingskrapfen, Gluehwein und Prosecco.

In den grossen Staedten Baden-Wuerttembergs hat das naerrische Treiben mit Fasnetsumzuegen unter anderem in Stuttgart, Karlsruhe, Heidelberg und Pforzheim seinen Hoehepunkt erreicht. Etwa 350.000 Menschen haben den Umzug durch die Landeshauptstadt verfolgt. Der Zug in Stuttgart bestand aus 54 Gruppen bzw. 2.500 Narren. Mit dabei waren auch Haestraeger aus Suedbaden, vom Bodensee und aus der Schweiz.


Grenzueberschreitende Landesgartenschau in Kehl und Strassburg

Kehl. Mit schoenen Gaerten und einem vielseitigen Kulturprogramm wollen die Staedte Kehl und Strassburg vom 23. April an zwei Millionen Gaeste auf die erste grenzueberschreitende Landesgartenschau am Rhein locken. Das kulturelle Programm auf beiden Seiten wurde jetzt vorgestellt. "Waehrend wir vor allem auf lokale und regionale Kuenstler abheben, bietet Strassburg ein Grossstadt-Festival mit professionellen Kuenstlern", sagte Kehls Oberbuergermeister Guenther Petry bei der Praesentation des Programms.Hoehepunkte des kulturellen Rahmenprogramm sind auf deutscher Seite der badische Blaesertag mit 1.000 Blaesern, ein Gospelkonzert mit 200 Saengern und ein Sommerfest. Auf franzoesischer Seite stehen Strassenkunst und Zirkustheater, Chansons, Tanz und Literatur im Mittelpunkt. Ein "Stueck Europa ohne Grenzen" soll die Landesgartenschau 2004 symbolisieren.


Skilanglauf: Zweiter und dritter Platz im Weltcup-Sprint

Trondheim. Die beiden Ski-Langlaeuferinnen Evi Sachenbacher und Claudia Kuenzel haben beim Weltcup-Sprint in Trondheim die Plaetze zwei und drei belegt. Siegerin wurde Margit Bjoergen aus Schweden. Bei den Herren triumphierte ein Aussenseiter - der Pole Janusz Krezelok. Tobias Angerer wurde Vierter.


Erdbeben im Suedwesten Baden-Wuerttembergs

Freiburg. Ein Erdbeben der der Staerke 5,1 auf der Richterskala hat gestern abend den Suedwesten Baden-Wuerttembergs und Teile von Ostfrankreich erschuettert. Das Epizentrum lag rund 80 km von der deutschen Grenze entfernt in Frankreich. Die Erdstoesse waren gegen 18.31 Uhr im Umkreis von etwa 180 km zu spueren. Ueber groessere Schaeden wurde bislang nichts bekannt. Es wurden allerdings einige Strom- und Telefonverbindungen gekappt.


Erste Zugvoegel schon nach Deutschland zurueckgekehrt

Radolfzell. Die ersten Zugvoegel sind trotz Kaelte und Schnee vielerorts schon aus ihren Winterquartieren nach Sueddeutschland zurueckgekehrt. Kiebitze, Kraniche, Singdrosseln und Stare wurden schon gesichtet, teilte die Stiftung Europaeisches Naturerbe (Euronatur) in Radolfzell mit. Auch die ersten Moenchsgrasmuecken aus der Familie der Sperlingsvoegel seien aus Spanien im Sueden Deutschlands eingetroffen.Euronatur warnte vor einem starken Rueckgang heimischer Vogelarten, da der geeignete Lebensraum fuer die Voegel immer mehr zurueckgehe. Feuchtgebiete, extensiv genutztes Gruenland und ungestoerte Rueckzugsgebiete zum Brueten wuerden immer seltener. "Mit der europaweiten Intensivierung der Landwirtschaft haben es die Zugvoegel immer schwerer", betonte Euronatur-Praesident Claus-Peter Hutter.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7882 Euro
Kanada (1 $) 0.5936 Euro
England (1 Pfund) 1.4898 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.532 Euro
Japan (100 Yen) 0.7292 Euro
Schweden (100 skr) 10.863 Euro
Suedafrika (100 R) 12.055 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3991 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10576 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10644
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ