GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 14.01.2003



* Unterschiedliche Positionen in der EU zum Irak-Konflikt
* Berlin und Paris suchen enge Abstimmung
* Eichel erhaelt Rueckendeckung vom Kanzler
* Bund machte 2002 weniger Schulden
* Beamten-Tarifstreit
* Al-Kaida-Verdaechtige bleiben vorlaeufig in Auslieferungshaft
* Bundesanwaltschaft laesst Anklagepunkt gegen Islamisten fallen
* Neuer Tarifvertrag fuer Zeitschriftenredakteure
* Inflationsrate bei 1,3 Prozent
* Vertrauen in den Euro sinkt
* Neuer Termin fuer Moellemann
* DGB fordert hoehere Mehrwertsteuer
* Frauen und Kinder sollen besser vor haeuslicher Gewalt geschuetzt werden
* Diskussion um ein neues Zuwanderungsgesetz
* Gutachtergemeinschaft wird Atomkraftwerke ueberwachen
* Holtzbrinck beantragt Ministererlaubnis
* Beratungen ueber Eilantrag
* Opel reduziert operativen Verlust
* Rheinland-Pfalz bereitet Abwehrmassnahmen gegen Pocken-Angriff vor
* Hausdurchsuchungen bei Reemtsma-Managern
* Bahn vor Gericht erfolgreich
* Rheinland-Pfalz-Takt nicht gefaehrdet
* Eine ganze Stadt im Internet
* Kabelbraende legen Telefonanschluesse lahm
* Kahn zum dritten Mal Welt-Torhueter des Jahres
* Eis und Schnee in Sueddeutschland
* Boerse



Unterschiedliche Positionen in der EU zum Irak-Konflikt

Berlin. In der Europaeischen Union sind die unterschiedlichen Positionen in der Irak-Politik deutlich geworden. Bundeskanzler Schroeder sprach sich fuer eine zweite UNO-Resolution vor einem Krieg gegen den Irak aus. Gleichzeitig schloss er aus, dass Deutschland Geld fuer einen Irak-Krieg gibt. Grossbritannien dagegen macht einen Kriegsbeginn nicht zwingend von einer neuen Resolution abhaengig. Der britische Aussenminister Straw sagte, sein Land bevorzuge aber eine UNO-Entscheidung. Frankreich wiederum besteht genauso wie Deutschland auf einer zweiten Resolution. Premierminister Raffarin sagte, Frankreich lasse sich nicht unter Druck setzen. Um gegen den Irak Gewalt einzusetzen muesse der UN-Sicherheitsrat eine zweite Entschliessung verabschieden.


Berlin und Paris suchen enge Abstimmung

Deutschland und Frankreich wollen ihr Vorgehen in der Irak-Krise laut Bundeskanzler Schroeder eng abstimmen. Beide Staaten arbeiteten in dieser Frage auch im UNO-Sicherheitsrat eng zusammen, sagte Schroeder. Zugleich stellte er noch einmal klar, dass Deutschland die Umsetzung der UN-Resolution 1441 zum Irak ohne Krieg erreichen will. Sollte eine Entscheidung fuer einen Militaerschlag gegen den Irak fallen, werde es eine deutsche Beteiligung daran nicht geben, sagte Schroeder. Diese Position werde auch das Abstimmungsverhalten Deutschlands im Sicherheitsrat praegen.


Eichel erhaelt Rueckendeckung vom Kanzler

In der Debatte um eine hoehere Neuverschuldung hat Kanzler Schroeder Finanzminister Eichel den Ruecken gestaerkt. Wie Eichel lehnte auch Schroeder eine hoehere Neuverschuldung des Bundes fuer 2003 ab. Die Diskussion habe keine reale Grundlage. Wenn das Wachstum um einen halben Prozentpunkt geringer ausfalle als erwartet, bedeute das eine Milliarde Euro weniger Steuereinnahmen. "Das ist beherrschbar", sagte Schroeder. Auch Eichel hatte zuvor eine hoehere Neuverschuldung abgelehnt. Wirtschaftsminister Clement und die Fraktionsspitzen von Rot-Gruen hatten dies dagegen nicht ausgeschlossen.


Bund machte 2002 weniger Schulden

Berlin. Der Abschluss des Bundeshaushalts 2002 faellt positiver aus, als noch Ende des Jahres erwartet. Bundesfinanzminister Eichel muss 2,8 Milliarden Euro weniger Schulden machen als im Nachtragshaushalt vorgesehen. Das Defizit fuer 2002 betraegt damit 31,8 Milliarden Euro. Eichel sagte bei der Vorlage der Zahlen, dass die Bundesregierung an ihrem Ziel eines nahezu ausgeglichenen Staatshaushaltes 2006 festhalte. 2003 werde es trotz schlechterer Wirtschaftserwartung keine hoehere Neuverschuldung geben, als die geplanten 18,9 Milliarden Euro. Nach einem Bericht der EU-Kommission wird Deutschland auch 2003 den anderen EU-Laendern beim Wachstum hinterherhinken. Deswegen werde die Arbeitslosigkeit weiter ansteigen und die Nachfrage im Inland gedaempft bleiben, heisst es in dem heute in Strassburg verabschiedeten EU-Bericht.


Beamten-Tarifstreit

Berlin. Im Streit um die Uebertragung des Tarifabschlusses im oeffentlichen Dienst auf die Beamten zeichnet sich keine schnelle Loesung ab. Nach den Worten des niedersaechsischen Finanzministers Aller wird derzeit in den Regierungen der Bundeslaender ueber das Thema gesprochen - ein Termin und die konkrete Hoehe stehen allerdings nicht fest. Zuvor hatte bereits die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf Arbeitgeberkreise berichtet, dass eine Erhoehung der Beamtenbezuege erst nach Ostern geplant sei. Damit, so das Blatt, wolle das Bundesinnenministerium die hoeheren Belastungen fuer die Haushaltskassen auffangen.


Al-Kaida-Verdaechtige bleiben vorlaeufig in Auslieferungshaft

Die beiden am Freitag in Frankfurt am Main festgenommenen mutmasslichen Al- Kaida-Mitglieder bleiben vorlaeufig in- Auslieferungshaft. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt angeordnet. Damit entsprach das Gericht dem Ersuchen der USA, die beiden Jemeniter in Haft zu nehmen, bis das foermliche Auslieferungsersuchen auf diplomatischem Weg uebermittelt wird. Nach deutschem Recht koennen die Maenner allerdings nicht ausgeliefert werden, wenn ihnen in den USA die Todesstrafe droht. Die US-Regierung wirft ihnen vor, fuer das Al-Kaida-Netzwerk Geld beschafft und Mitglieder rekrutiert zu haben.


Bundesanwaltschaft laesst Anklagepunkt gegen Islamisten fallen

Die in Frankfurt vor Gericht stehenden Islamisten muessen sich nicht mehr wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verantworten. Das Oberlandesgericht Frankfurt liess den Anklagepunkt auf Anregung der Bundesanwaltschaft fallen. Der Beweisaufwand stehe in keinem vernuenftigen Verhaeltnis zur moeglichen laengeren Strafe. Die vier Algerier, die Ende 2000 einen Bombenanschlag in Strassburg geplant haben sollen, stehen weiterhin wegen anderer schwerer Delikte vor Gericht. Die Maenner muessen sich wegen versuchten Mordes verantworten.


Neuer Tarifvertrag fuer Zeitschriftenredakteure

Frankfurt am Main. Die rund 10.000 Redakteure bei Zeitschriften bekommen in diesem Jahr 2,3 Prozent mehr Lohn. Der jetzt vereinbarte neue Tarifvertrag sieht fuer die Zeit von Januar bis Mai 2004 eine weitere Erhoehung um ein Prozent vor.


Inflationsrate bei 1,3 Prozent

Wiesbaden. Ungeachtet der Diskussion um den "Teuro-Effekt" sind die Verbraucherpreise in Deutschland im Durchschnitt des vergangenen Jahres nur um 1,3 Prozent gestiegen. Damit war die Jahres-Inflation so niedrig wie seit drei Jahren nicht mehr. Im Jahr 2001 hatte sie noch bei 2,5 Prozent gelegen. Billiger wurden vor allem Nahrungsmittel und Kleidung. Verteuert haben sich dagegen Tabakwaren und Gaststaetten-Besuche.


Vertrauen in den Euro sinkt

Stuttgart. Das Vertrauen in den Euro ist nach einer Umfrage europaweit gesunken. 56 Prozent der Befragten waren der Ansicht, der Euro habe mehr Nachteile als Vorteile. Das Meinungsforschungsinstitut Ipsos hat ueber 6.600 Menschen in acht EU-Staaten befragt. Vor einem Jahr lag die Zahl der Euro-Skeptiker noch neun Prozentpunkte niedriger.


Neuer Termin fuer Moellemann

Die FDP-Bundestagsfraktion will den frueheren Parteivize Moellemann am 11. Februar zum Ausschlussverfahren hoeren. Eine fuer heute geplante Anhoerung hatte Moellemann kurzfristig aus gesundheitlichen Gruenden abgesagt. Daraufhin hatte die FDP erklaert, sie pruefe, ob Moellemann notfalls auch ohne muendliche Anhoerung ausgeschlossen werden kann. Unterdessen ist Moellemann von einer so genannten Herrenrunde ausgeladen worden, vor der er eine politische Grundsatzrede halten wollte. Moellemann will die Rede nun offenbar an einem anderen Ort halten.


DGB fordert hoehere Mehrwertsteuer

Berlin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist fuer eine Erhoehung der Mehrwertsteuer, um die Sozialabgaben zu senken. Der Steuersatz solle um zwei Prozent-Punkte angehoben werden, schlug DGB-Chef Sommer in Berlin vor. Damit koenne ein Freibetrag von monatlich 250 Euro bei den Sozialabgaben finanziert werden. Ausserdem sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Steuer von jeweils ein Prozent auf alle Brutto-Einkommen bezahlen, forderte Sommer. Die Arbeitgeber lehnen den Vorschlag ab. Damit wuerden nur Soziallasten von den Beitragszahlern auf die Steuerzahler verlagert, sagte Arbeitgeber-Praesident Hundt.


Frauen und Kinder sollen besser vor haeuslicher Gewalt geschuetzt werden

Mainz. Die Gruenen-Fraktion im Landtag hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um Frauen und Kinder besser vor haeuslicher Gewalt zu schuetzen. Der Entwurf sieht vor, dass Polizisten gewalttaetige Personen bis zu zehn Tage aus einer Wohnung verweisen duerfen. In Rheinland-Pfalz kann der Taeter bislang nur fuer 24 Stunden aus der Wohnung und Umgebung seiner Opfer verwiesen werden. Diese Zeit reiche aber nicht aus, um den Opfern Gelegenheit zu geben, auf zivilrechtlichemWeg gegen den Gewalttaeter vorzugehen. Den Gesetzentwurf wollen die Gruenen noch in dieser Woche im Mainzer Landtag einbringen.


Diskussion um ein neues Zuwanderungsgesetz

Stuttgart. In der Diskussion um ein neues Zuwanderungsgesetz geht Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) auf Konfrontationskurs mit seiner Partei. Teufel ist weiter fuer einen generellen Anwerbestopp fuer auslaendische Arbeitskraefte. In ihrer juengsten "Goettinger Erklaerung" hatte sich die DCU von dieser Regelung verabschiedet. Teufel sagte am Dienstag in Stuttgart, er bleibe bei seiner Forderung nach einem Ende der Anwerbung angesichts von 4,2 Millionen Arbeitslosen und der beschlossenen Erweiterung der Europaeischen Union um zehn Laender.


Gutachtergemeinschaft wird Atomkraftwerke ueberwachen

Stuttgart. Neben dem baden-wuerttembergischen TUeV wird zukuenftig eine weitere Gutachtergemeinschaft die Arbeit in den baden-wuerttembergischen Atomkraftwerken ueberwachen. Das gab die Landesregierung am Dienstag bekannt. Dabei spiele der bayerische TUeV eine wichtige Rolle, erklaerte Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) in Stuttgart. Der Zweitgutachter solle Fragen zu Betrieb und Technik bewerten. Der bayerische und der baden-wuerttembergische TUeV gehoeren beide zur TUeV Sueddeutschland Holding AG. Personelle Ueberlappungen bestuenden aber nicht. Die Gruenen kritisierten diese Entscheidung. Ihrer Ansicht nach muesste der Vertrag gekuendigt und die kuenftige Gutachter-Arbeit fuer die Atomaufsicht europaweit und anlagebezogen ausgeschrieben werden. Der TUeV Sueddeutschland hatte im vergangenen Sommer Fehler beim Umgang mit Pannen in Philippsburg eingeraeumt.


Holtzbrinck beantragt Ministererlaubnis

Stuttgart. Die Verlagsgruppe Holtzbrinck in Stuttgart hat bei Bundeswirtschaftsminister Clement eine Sondererlaubnis beantragt, um doch noch die "Berliner Zeitung" uebernehmen zu koennen. Dies teilte das Ministerium am Dienstag mit. Holtzbrinck koennte sich mit einer Minister-Erlaubnis ueber das Verbot des Bundeskartellamts hinwegsetzen, das die Uebernahme der "Berliner Zeitung" aus Wettbewerbsgruenden untersagt hatte. Eine Entscheidung soll im Mai fallen. Der Verlag besitzt in Berlin bereits die Zeitung "Tagesspiegel".


Beratungen ueber Eilantrag

Das Bundesverfassungsgericht wird vermutlich noch im Januar ueber einen moeglichen Stopp des rot-gruenen Gesetzes zur Stabilisierung der Kosten im Gesundheitswesen entscheiden. Die Beratungen ueber entsprechende Eilantraege von Apothekern, Zahntechnikern und einem Pharmahaendler sollen noch heute beginnen, sagte eine Sprecherin. Inzwischen sind auch die Normenkontrollklage und der Eilantrag Baden- Wuerttembergs beim Gericht in Karlsruhe eingegangen. Die Stuttgarter Landesregierung will klaeren lassen, ob fuer das Gesetz die ausdrueckliche Zustimmung der Laender noetig gewesen waere.


Opel reduziert operativen Verlust

Frankfurt/Main. Die Adam Opel AG hat im vergangenen Jahr ihren Betriebsverlust nach dpa-Informationen halbiert. Die General-Motors-Tochter wird demnach ihren operativen Verlust auf weniger als 350 Millionen Euro druecken. Fuer 2001 hatte Opel noch einen Rekordfehlbetrag von 674 Millionen Euro im Autogeschaeft ausgewiesen. Einzelheiten wird Opel-Chef Carl-Peter Forster am Donnerstag in Ruesselsheim praesentieren. Firmen-Sprecher Ruediger Assion machte unter Hinweis auf die Schweigepflicht vor einer Bilanzvorstellung keine Angaben.


Rheinland-Pfalz bereitet Abwehrmassnahmen gegen Pocken-Angriff vor

Mainz. Rheinland-Pfalz bereitet im Rahmen eines bundesweiten Konzepts Abwehrmassnahmen gegen einen moeglichen Terrorangriff mit Pocken-Erregern vor. Die im Dezember eingesetzte Arbeitsgruppe "Gesundheitsschutz" solle ein Konzept entwickeln, wie die Bevoelkerung moeglichst rasch gegen Pockenviren geimpft werden koenne, teilte das Gesundheitsministerium mit. Landesweit sollten rund 160 Impfstellen fuer die vier Millionen Rheinland-Pfaelzer eingerichtet werden. Derzeit werde der Impfstoff noch zentral im Bundesgebiet gelagert, hiess es. Das Saarland sieht derzeit keinen akuten Handlungsbedarf. Dort will man erst im Falle einer tatsaechlichen Bedrohung impfen.


Hausdurchsuchungen bei Reemtsma-Managern

Hamburg. Fahnder von Bundesgrenzschutz und Zoll haben den ganzen Tag ueber Wohnungen und Firmensitze des Tabakkonzerns Reemtsma durchsucht. Etwa tausend Beamte waren eingesetzt, es besteht der Verdacht, dass Manager der Firma Zigaretten geschmuggelt und sich dabei auch der Geldwaesche und der Beihilfe zur Steuerhinterziehung strafbar gemacht haben. Computer und Datenmaterial wurde beschlagnahmt, mit ersten Ergebnissen ist fruehestens in einigen Wochen zu rechnen.


Bahn vor Gericht erfolgreich

Berlin. Im Streit um ihre Preisreform hat die Deutsche Bahn vor Gericht einen ersten Erfolg erzielt. Das Landgericht Hamburg erliess auf Antrag der Bahn eine einstweilige Verfuegung gegen den Chef des Fahrgast-Verbandes Pro Bahn, Naumann. Er darf nicht laenger behaupten, dass jeder zweite Bahnkunde jetzt zuviel fuer sein Ticket bezahlen muesse. Sonst droht ihm ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro. Der Fahrgastverband, der zu den Kritikern des neuen Preissystems gehoert, kuendigte Widerspruch gegen die Entscheidung an.


Rheinland-Pfalz-Takt nicht gefaehrdet

Mainz. Der Rheinland-Pfalz-Takt im Schienenverkehr ist trotz der Einsparungen im Landeshaushalt nicht gefaehrdet. Das haben Ministerpraesident Kurt Beck und Verkehrsminister Hans-Artur Bauckhage nach einer Sitzung des Landeskabinetts in Dhronecken (Kreis Bernkastel-Wittlich) bekraeftigt. Auch zu Streckenstilllegungen werde es nicht kommen. Es sei jedoch klar, dass Bahnstrecken immer wieder auf ihre Effizienz hin ueberprueft werden muessten. Unter dieser Praemisse werde mit den Zweckverbaenden Schienenpersonennahverkehr Nord und Sued weiter verhandelt, erklaerten Beck und Bauckhage. Bereits am Wochenende hatte Beck betont, dass es keinen Kahlschlag im regionalen Schienenverkehr geben werde.


Eine ganze Stadt im Internet

Die Stadt Furtwangen (Schwarzwald-Baar-Kreis) will ihren Buergern per Internet mehr Mitsprache bei kommunalen Entscheidungen einraeumen. Dabei erhalten die Einwohner nach Angaben von Buergermeister Richard Krieg (CDU) tragbare und einfach zu bedienende Mini-Computer. Ueber ein spezielles Internet-Portal koennen die Buerger unter anderem ueber kommunale Entscheidungen abstimmen. Das Stimmungsbild wird dann dem Gemeinderat praesentiert. Bei einem anderen Projekt koennen Senioren, Kranke und Behinderte an Schueler Einkaufslisten und Hilfeanfragen uebermitteln. Zudem werden ein Babysitter-Service und eine Mitfahrzentrale angeboten.


Kabelbraende legen Telefonanschluesse lahm

Vier unterirdische Kabelbraende haben am Dienstag in Heidelberg saemtliche Telefonanschluesse der Feuerwehr und des Rathauses lahm gelegt. Die Feuerwehr entdeckte die Braende am Mittag in einem Schacht in der Tiefgarage des deutsch-amerikanischen Institutes. Der Rauch breitete sich durch unterirdische Kabelschaechte in der Heidelberger Altstadt aus. Einige Strassen wurden gesperrt. Der Schaden belaeuft sich vermutlich auf mehrere Millionen Euro. Warum die Kabelanlage in Brand geriet, ist noch unklar. Die Braende sind inzwischen geloescht. Die Polizei bittet in Notfaellen die Nummer 110 anzurufen.


Kahn zum dritten Mal Welt-Torhueter des Jahres

Muenchen. Der Kapitaen der deutschen Fussball-Nationalmannschaft, Oliver Kahn ist zum dritten Mal zum Welt-Torhueter des Jahres gewaehlt worden. Kahn hatte diesen Titel bereits 1999 und 2001 inne.


Eis und Schnee in Sueddeutschland

Mainz. Schnee und Glatteis haben in der Nacht zum Dienstag den Strassenverkehr in Rheinland-Pfalz behindert. In der Vorder- und Suedpfalz gab es zahlreiche Unfaelle. Vier Menschen wurden verletzt, einer unter ihnen schwer. Die Polizei warnt weiterhin vor glatten Strassen, vor allem in den Hoehenlagen von Eifel und Hunsrueck. Durch das Tauwetter entspannt sich aber die Situation. Am Montagabend war die A 6 zwischen Wattenheim und Gruenstadt in Richtung Mannheim nach mehreren Unfaellen voll gesperrt worden. Laut Polizei waren mindestens zwoelf Autos an den Karambolagen beteiligt, zwei Menschen seien leicht verletzt worden.

Muenchen. Schnee und Eis haben seit gestern Abend in ganz Bayern fuer Verkehrsbehinderungen gesorgt. Mindestens drei Menschen starben, die Schaeden belaufen sich auf weit mehr als eine Million Euro. Als Unfallschwerpunkte erwiesen sich die Autobahnen: auf der A3 kollidierten bei Nuernberg drei Lastwagen vor einer Unfallstelle, ein LKW zerstoerte dabei auf einer Laenge von 250 Metern die Mittelleitplanke. Auf der A8 kam es im Landkreis Rosenheim zu einer Unfallserie, an der insgesamt zehn Auto beteiligt waren. Bei Landshut kam es zu Behinderungen auf der A92, nachdem dort ein Autotransporter umkippte. Auch der Muenchner Flughafen war von den Schneefaellen betroffen. Insgesamt mussten dort rund 400 Starts und Landungen annulliert werden, zahlreiche Passagiere verbrachten die Nacht in Hotels.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9457 Euro
Kanada(1 $)  0.6138 Euro
England(1 Pfund)  1.5186 Euro
Schweiz(100 sfr)  68.362 Euro
Japan(100 Yen)  0.8005 Euro
Schweden(100 skr)  10.907 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:3110,53( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8790,23( Stand 17:00 MEZ )  
8785,98( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8553,06
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ