GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 11. 11. 2003



* Wachstumsoffensive aus Bruessel soll Wirtschaft ankurbeln
* SPD-Fraktion beraet in Berlin ueber Ausbildungsabgabe
* Schmidt rechnet weiterhin mit sinkenden Krankenkassenbeitraegen
* Stolpe schliesst Wiedereinfuehrung der LKW-Vignette nicht aus
* CDU will Hohmann aus Partei und Fraktion ausschliessen
* Gewerkschaften wollen sich nicht wegen Steuerreform zurueckhalten
* Metallarbeitgeber halten Gewerkschaftsforderungen fuer ueberzogen
* 50. Jahrestag der Verfassung von Baden-Wuerttemberg
* Haushaltssperre in Baden-Wuerttemberg bis Jahresende
* Bayern und Baden-Wuerttemberg bringen Kopftuchverbot auf den Weg
* Steinkohlebergbau wird mit 17 Milliarden Euro gefoerdert
* Verbraucherpreise in Deutschland um 1,2 Prozent gestiegen
* Laender schlagen Sparprogramm fuer Medien vor
* Castor-Transport erreicht Dannenberg mit Verspaetung
* Cessna bei Landshut notgelandet
* Humana raeumt Fehler bei Herstellung von Saeuglingsnahrung ein
* Prozess im Mordfall Peggy neu aufgerollt
* Staedtetag warnt vor drohendem Personalabbau
* Fastnachtssaison hat begonnen
* Fussball: Spekulationen um Wechsel von Klose und Kuranyi
* Boerse



Wachstumsoffensive aus Bruessel soll Wirtschaft ankurbeln

Mit einem Investitionsprogramm fuer Grossprojekte will die EU-Kommission die Wirtschaft in der EU in Schwung bringen Das Programm umfasst nach Angaben von Kommissionspraesident Prodi 38 Mrd. Euro bis zum Jahr 2010, vor allem fuer Energieprojekte und die Weiterentwicklung der Hochgeschwindigkeitsnetze im Schienenverkehr. Ein EU-Gipfel soll das Programm im Dezember verabschieden. Bruessel gab zudem gruenes Licht fuer Hilfen an die duerregeschaedigten deutschen Bauern. Damit koennen Zuschuesse in Hoehe von 90 Mio. Euro fliessen, auf die sich Bund und Laender zuvor geeinigt hatten, wie EU-Agrarkommisar Fischler erklaerte.


SPD-Fraktion beraet in Berlin ueber Ausbildungsabgabe

Die SPD-Bundestagsfraktion ist zu Beratungen ueber die umstrittene Ausbildungsplatz-Abgabe zusammengekommen. Fraktionschef Muentefering zeigte sich zuversichtlich, dass es eine breite Zustimmung geben werde. Nach seinen Worten muss der Bundesrat nicht zustimmen. Die Unternehmen haetten es selbst in der Hand, ob sie die Abgabe entrichten muessten oder nicht, verteidigte Muentefering das Konzept. Dem Gesetzentwurf zufolge soll die Abgabe nur faellig werden, wenn es bundesweit nicht genuegend Lehrstellen gibt. Unternehmen ohne Lehrlinge sollen dann in einen zentralen Fonds zahlen.


Schmidt rechnet weiterhin mit sinkenden Krankenkassenbeitraegen

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt rechnet weiter mit geringeren Krankenkassen-Beitraegen im kommenden Jahr. In einem Interview sagte Schmidt, durch die Reformgesetze der Bundesregierung wuerden die Kassen um neun bis zehn Milliarden Euro entlastet. Sie seien deshalb verpflichtet, das an die Patienten weiter zu geben. Umfragen zufolge wollen viele der gesetzlichen Kassen ihre Beitraege aber lediglich stabil halten. Schmidt bezeichnete dies als - so woertlich - Gezappel, durch das man, wie bei jeder Reform, jetzt durch muesse. Zugleich betonte die Ministerin, dass sie weiter an der so genannten Praxisgebuehr von zehn Euro festhalten will. Ueber deren Umsetzung konnten sich Kassen und Aerzte bisher nicht einigen.


Stolpe schliesst Wiedereinfuehrung der LKW-Vignette nicht aus

Berlin. Bundes-Verkehrsminister Stolpe schliesst nicht aus, dass die im August abgeschaffte LKW-Vignette wieder eingefuehrt wird. Angesichts der Probleme mit der LKW-Maut sei es nur eine Frage der Zeit, sagte Stolpe. Sein Ministerium will noch in dieser Woche dem Haushaltsausschuss berichten. Dazu gehoere auch eine technische und rechtliche Pruefung.


CDU will Hohmann aus Partei und Fraktion ausschliessen

Die Fuehrungen von CDU und CSU befuerworten den geplanten Ausschluss des umstrittenen Bundestagsabgeordneten Hohmann aus Partei und Fraktion. Praesidiumsmitglieder stellten sich hinter die Entscheidung von CDU-Chefin Merkel. Ueber den Ausschluss aus der Bundestagsfraktion soll bereits am Freitag abgestimmt werden. CDU-Generalsekretaer Meyer ist ueberzeugt, dass bei der Abstimmung in der Unions-Fraktion die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit fuer einen Ausschluss des Bundestagsabgeordneten Hohmann zu Stande kommen wird. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hohmann hat sich vor der CDU/CSU-Fraktion gegen den Vorwurf des Antisemitismus verteidigt. Teilnehmer berichteten, Hohmann habe sich erneut entschuldigt, die umstrittenen Passagen seiner Rede am Tag der Deutschen Einheit aber nicht zurueckgenommen. Die Stimmung in der Fraktion wurde von Teilnehmern als betroffen bezeichnet. Die CDU-Vorsitzende Merkel hat Vorwuerfe zurueckgewiesen, mit dem Antrag auf Fraktionsausschluss des Bundestagsabgeordneten Hohmann zu lange gewartet zu haben. Im Ersten Deutschen Fernsehen sagte Merkel am Abend, ein so weit reichender Beschluss duerfe nicht ueberhastet getroffen werden. Man habe zunaechst die politische Wirkung der als antisemitisch kritisierten Rede abwarten muessen.


Gewerkschaften wollen sich nicht wegen Steuerreform zurueckhalten

Die Gewerkschaften sehen keinen Grund, sich in der kommenden Tarifrunde wegen der Steuerreform zu maessigen. DGB-Chef Sommer sagte der "Bild"-Zeitung, die Arbeitgeber duerften sich nicht darauf berufen, dass die Arbeitnehmer nun ein hoeheres Nettoeinkommen erhielten. Auch die Gewerkschaft ver.di aeusserte sich aehnlich. Kanzler Schroeder forderte die Tarifparteien in Berlin zu massvollen Lohnabschluessen auf. Die IG Metall hatte gestern angekuendigt, in der kommenden Verhandlungsrunde bis zu vier Prozent mehr Lohn und Gehalt zu fordern.


Metallarbeitgeber halten Gewerkschaftsforderungen fuer ueberzogen

Die suedwestdeutschen Metall-Arbeitgeber halten die Tarif-Forderung der IG Metall fuer ueberzogen. Suedwestmetall-Chef Zwiebelhofer sagte im SUeDWESTRUNDFUNK, Forderungen von bis zu vier Prozent passten nicht zur schlechten wirtschaftlichen Lage. Ziel muesse es stattdessen sein, eine Lohnpolitik zu betreiben, die zu mehr Beschaeftigung fuehre. Zwiebelhofer spricht sich fuer eine so genannte "Betriebs-Autonomie" aus. Sie solle Gegengeschaefte ermoeglichen, wie zum Beispiel: Beschaeftigungs-Garantie fuer unbezahlte Mehrarbeit. Gleichzeitig kritisiert Zwiebelhofer den Industrie-Praesidenten Rogowski. Dessen Forderung, den Flaechetarif auf den Scheiterhaufen zu werfen, nennt Zwiebelhofer eine Entgleisung.


50. Jahrestag der Verfassung von Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Baden-Wuerttemberg feiert heute den 50. Jahrestag der Verabschiedung der Landesverfassung. Am 11. November 1953, eineinhalb Jahre nach der Ausrufung des neuen Bundeslandes Baden-Wuerttemberg, wurde die politische Grundlage des Landes verabschiedet. Gut eine Woche spaeter trat die neue Verfassung in Kraft. Mit einem Festakt im Stuttgarter Landtag wird heute an die Verabschiedung erinnert. Ministerpraesident Erwin Teufel und der Praesident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Juergen Papier, sind die Festredner.


Haushaltssperre in Baden-Wuerttemberg bis Jahresende

Stuttgart. Die baden-wuerttembergische Landesregierung hat eine bis zum Jahresende reichende Haushaltssperre verhaengt. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) gab an, das Land werde im Rahmen diesen Jahres nur noch gesetzliche sowie vertragliche Verpflichtungen und - nach Pruefung durch das Finanzministerium -"unabdingbar notwendige Ausgaben" erfuellen. Teufel kuendigte ausserdem an, ueber Einsparungen im Landeshaushalt 2004 zu beraten. Der baden-wuerttembergische Ministerpraesident reagiert mit der Haushaltssperre auf die juengste Steuerschaetzung, die fuer das laufende Jahr zusaetzliche Steuerausfaelle von 67 Millionen Euro prognostiziert und fuer das kommende Jahr neuerliche Verluste von 467 Millionen ankuendigt.


Bayern und Baden-Wuerttemberg bringen Kopftuchverbot auf den Weg

Baden-Wuerttemberg und Bayern haben Gesetze zum Kopftuchverbot fuer muslimische Lehrerinnen auf den Weg gebracht. Die CDU/FDP-Landesregierung von BadenWuerttemberg beschloss in Stuttgart einen entsprechenden Gesetzentwurf. Dieser ist jedoch umstritten, weil er christliche Symbole in der Schule erlaubt. Das bayerische CSU-Kabinett verabschiedete in Muenchen Eckpunkte, aus denen noch in diesem Jahr ein Gesetzentwurf entwickelt werden soll. Vor zwei Monaten hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Kopftuch-Verbot durch Laendergesetze geregelt werden muss.


Steinkohlebergbau wird mit 17 Milliarden Euro gefoerdert

Der deutsche Steinkohlebergbau soll zwischen 2005 und 2012 mit 17 Mrd. Euro gefoerdert werden. Davon wuerden Bund und Foerderlaender insgesamt 15,87 Mrd. Euro uebernehmen, kuendigte Bundeskanzler Schroeder auf dem Deutschen Steinkohletag in Essen an. Die Foerdermenge soll von derzeit 26,3 Mio. Tonnen auf 16 Mio. Tonnen im Jahr 2012 sinken. Die Belegschaft auf den Zechen werde von derzeit 45.500 auf 20.000 Beschaeftigte verringert. Die Subventionierung der Steinkohle, die in den vergangenen Jahren bestaendig abgebaut wurde, zaehlt zu den groessten direkten Subventionen in Deutschland.


Verbraucherpreise in Deutschland um 1,2 Prozent gestiegen

Wiesbaden. Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Oktober im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 Prozent gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurden vor allem Lebensmittel wie Gemuese, Obst und Schokolade teurer.


Laender schlagen Sparprogramm fuer Medien vor

Muenchen. Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen schlagen der Ministerpraesidenten-Konferenz ein Sparprogramm fuer ARD und ZDF vor. Sie wollen damit ein Ansteigen der Rundfunkgebuehr verhindern. In dem Positionspapier schlagen die drei Laender vor, Radio-Programme zu streichen und Fernseh-Programme zusammenzulegen. Ausserdem sollen ARD und ZDF Planstellen streichen und Mehrarbeit ohne Lohnausgleich durchsetzen. ARD und ZDF haben kritisch auf den Plan der Ministerpraesidenten reagiert, der drastische Einschnitte im oeffentlich-rechtlichen Rundfunk vorsieht. Der ARD-Vorsitzende und Intendant des NDR, Plog, erklaerte, die Regierungschefs von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen versuchten einen der massivsten Eingriffe in die Rundfunkverfassung der Bundesrepublik. Sie zielten darauf ab, so der Intendant weiter, ARD und ZDF die digitale Zukunft abzuschneiden, aber auch die analoge Gegenwart deutlich einzuschraenken. Dies widerspricht laut Plog der verfassungsrechtlich festgeschriebenen Entwicklungsgarantie des oeffentlich-rechtlichen Rundfunks.


Castor-Transport erreicht Dannenberg mit Verspaetung

Dannenberg. Der Castor-Transport hat den Bahnhof der niedersaechsischen Stadt erreicht. Hier sollen die zwoelf Atommuellbehaelter auf Tieflader umgeladen und ins Zwischenlager Gorleben gebracht werden. Der Castor-Transport war am Sonntagabend von der franzoesischen Wiederaufarbeitungsanlage La Hague gestartet. Atomkraftgegner hatten den Zug durch Gleis-Blockaden mehrfach aufgehalten. In der Naehe von Lueneburg kam es heute zu Auseinandersetzungen zwischen protestierenden Umweltschuetzern und der Polizei. Dabei sind nach Angaben von Atomkraftgegnern drei Demonstranten verletzt worden.


Cessna bei Landshut notgelandet

Landshut. In Niederbayern sind bei der Notlandung eines Kleinflugzeugs fuenf der sechs Insassen verletzt worden. Die einmotorige Cessna war auf dem Weg nach Muenchen, als ueber Dingolfing das Triebwerk ausfiel. Der Pilot wollte auf dem Landshuter Flughafen notlanden, was ihm aber nicht mehr gelang. Wenige Minuten spaeter ging die Maschine auf einem Acker unmittelbar neben der dicht befahrenen Autobahn A 92 nieder. Die Cessna hatte ein tschechisches Kennzeichen.


Humana raeumt Fehler bei Herstellung von Saeuglingsnahrung ein

Der deutsche Hersteller Humana Milchunion hat eine moegliche Mitverantwortung am Tod von drei Babys in Israel eingeraeumt. Durch fehlerhafte Berechnungen habe das Unternehmen der fuer den israelischen Markt bestimmten Sojamilch zu wenig Vitamin B1 beigemischt, sagte ein Vorstandssprecher. Ursache sei menschliches Versagen in der Produktionskontrolle. Der Vorstand sprach von einer Verkettung ungluecklicher Umstaende. Die drei Babys waren an Mangelerscheinungen erkrankt und gestorben. Die von Humana fuer Israel koscher hergestellte Milch wurde vom Markt genommen.


Prozess im Mordfall Peggy neu aufgerollt

Der wegen einer Justizpanne geplatzte Mordprozess um die verschwundene Peggy aus Lichtenberg wird seit heute erneut vor dem Hofer Landgericht verhandelt. Der Prozess war geplatzt, weil das Gericht zwei Schoeffen verwechselt hatte. Angeklagt ist ein geistig behinderter Nachbar des Maedchens. Ihm wird vorgeworfen, die Neunjaehrige im Mai 2001 getoetet zu haben, um einen sexuellen Missbrauch zu vertuschen. Jetzt muessen alle bislang vernommenen Zeugen, darunter auch mehrere Kinder, erneut aussagen. Die Leiche des Maedchens wurde bis heute nicht gefunden.


Staedtetag warnt vor drohendem Personalabbau

Trier. Den oeffentlichen Verwaltungen droht wegen eines kuenftig zunehmenden Privatisierungsdrucks ein weiterer Personalabbau. Das erklaerte Staedtetags-Geschaeftsfuehrer Gunnar Schwarting in Trier. Der Druck werde steigen, sobald sich herausstelle, dass die personalintensiven Dienstleistungen in den Kommunen teurer sind als im privaten Bereich. Von 2006 an werde in allen 236 Rathaeusern des Landes kaufmaennische Buchfuehrung eingefuehrt, sagte Schwarting. Das neue kommunale Haushaltsrecht solle erstmals genaue Aussagen ueber die Kosten einzelner Leistungen von der Theaterkarte bis zur Passausstellung ermoeglichen. Nach Darstellung eines Vertreters aus dem Innenministerium gibt es eine Uebergangszeit fuer das neue Recht bis etwa 2010. Der Ausbildungsbedarf der etwa 1.000 Mitarbeiter in den Finanzabteilungen der Kommunen sei enorm. Bisher bestuenden die meisten Haushalte nur aus einer Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben - dieses System werde seit 30 Jahren angewandt. Allerdings liessen diese Angaben keine Aussagen ueber die wahren Kosten von Dienstleistungen zu.


Fastnachtssaison hat begonnen

Mainz. In den Fastnachtshochburgen haben die Narren am Vormittag die fuenfte Jahreszeit eingelaeutet. In Mainz begann puenktlich um 11.11 Uhr das naerrische Treiben. Am Fastnachtsbrunnen auf dem Mainzer Schillerplatz wurde das naerrische Grundgesetz verlesen. Es ruft die Narrenfreiheit aus und erklaert Kostuemierung an den tollen Tagen zur Pflicht. Rund 1.500 Schaulustige hatten sich vor dem bunt geschmueckten Balkon des Osteiner Hofs versammelt. Die eigentliche Kampagne beginnt aber erst am 1. Januar. Die naerrische Jahreszeit steht diesmal unter dem Motto "Das Mainzer Lebenselixier heisst Lachen auch 2004".


Fussball: Spekulationen um Wechsel von Klose und Kuranyi

Fussball. Nationalspieler Miroslav Klose vom Bundesligisten 1. FC Kaiserslautern will moeglicherweise schon in der Winterpause den Verein wechseln. Wenn das entsprechende Angebot komme, sei er bereit, den FCK nach der Vorrunde zu verlassen, sagte Klose der "Sport-Bild" (Mittwoch-Ausgabe). Laut Vertrag kann Klose den FCK fuer eine festgeschriebene Abloesesumme von fuenf Millionen Euro zum Saisonende verlassen. Der 25 Jahre alte Stuermer bestaetigte Kontakte zu Bayern Muenchen und Borussia Dortmund. FCK-Vorstandschef Rene C. Jaeggi hatte in der Vorwoche erklaert, dass man Klose aus kaufmaennischer Sicht verkaufen muesste; zugleich schloss er aber eine Vertragsverlaengerung nicht aus. Kevin Kuranyi steht nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" vor einem Wechsel zum Bundesligisten Schalke 04. Dem 22-jaehrigen Stuermer des VfB Stuttgart soll ein Angebot der Blau-Weissen aus Gelsenkirchen ueber einen Vierjahresvertrag vorliegen. In Kuerze sei mit einer Unterschrift zu rechnen. Unterdessen bemueht sich der VfB seinerseits um den U-20-Nationalspieler Patrick Milchraum vom Lokalrivalen Stuttgarter Kickers. Dem Regionalligisten soll auf Grund finanzieller Engpaesse eine Insolvenz drohen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8676 Euro
Kanada (1 $) 0.6611 Euro
England (1 Pfund) 1.4442 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.836 Euro
Japan (100 Yen) 0.7985 Euro
Schweden (100 skr) 11.128 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3729 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9729 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10207
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ