Erste Deutsche aus dem Libanon evakuiert |
Duesseldorf/Beirut. Die ersten 320 Deutschen aus dem Libanon sind
heute Frueh sicher in Duesseldorf gelandet. Sie waren mit Bussen
vom Libanon in das benachbarte Syrien gebracht und an Bord eines
Airbus' nach Deutschland geflogen worden. Bundesaussenminister
Steinmeier kuendigte an, dass die Bundesregierung in den naechsten
Tagen allen Deutschen bei der Ausreise aus dem Krisengebiet helfen
will. Morgen Frueh soll ein weiterer Bus-Konvoi von Beirut nach
Damaskus auf den Weg gebracht werden. In der vergangenen Nacht
hatte die israelische Armee wieder rund 50 Ziele im Libanon
bombardiert. Nach Militaerangaben wurden eine Radarstation der
libanesischen Armee beschossen sowie Raketendepots, Bunker und
Infrastruktureinrichtungen. |
Jung besucht deutsche Soldaten in Afghanistan |
Verteidigungsminister Jung besucht die deutschen Truppen in
Afhanistan. In Faisabad, wo etwa 250 Bundeswehrsoldaten stationiert
sind, informierte sich Jung ueber die aktuelle Lage. Anschliessend
reiste er nach Kundus weiter, um die Feldlager zu inspizieren.
Erstmals wird Jung auch den neuen Bundeswehr-Standort in
Masar-i-Scharif besuchen. Vor sechs Wochen war das deutsche
Hauptquartier von der Hauptstadt Kabul dorthin verlegt worden. Die
Bundeswehr kommandiert von dort die Internationale Schutztruppe
Isaf im Norden. |
Letzte Bundeswehrsoldatenin den Kongo aufgebrochen |
Koeln. Die Bundeswehr schliesst heute die Verlegung ihrer Soldaten
fuer die Kongo-Mission ab. In einer Stunde starten vom Flughafen
Koeln-Bonn 140 weitere Soldaten zu ihrem viermonatigen Einsatz in
dem afrikanischen Land; sie sollen dort die ersten freien Wahlen
sichern. |
Kein Arbeitslosengeld waehrend unentgeltlicher Beschaeftigung |
Arbeitslose verlieren auch dann ihren Anspruch auf Leistungen, wenn
sie ohne Lohn arbeiten. Das entschied das Bundessozialgericht. Es
wies damit die Klage eines Busfahrers ab, der oefter mehrere Tage
unentgeltlich fuer eine Reiseagentur unterwegs war und nach eigenen
Worten so Berufserfahrung sammeln wollte, um seine Chancen auf dem
Stellenmarkt zu verbessern. Er argumentierte, er sei unterwegs
staendig per Mobil-Telefon erreichbar gewesen. Die Kassler Richter
urteilten, der Arbeitslose sei ein Beschaeftigungsverhaeltnis als
Fahrer eingegangen. Auf die Zahlung von Lohn komme es nicht an.
Zudem haetten die Leistungen auch schon deswegen gestrichen werden
duerfen, weil der Mann nicht zu Hause erreichbar gewesen sei. |
Muenteferings Kombilohnplaene stossen auf geteiltes Echo |
Die Plaene von Bundesarbeitsminister Muentefering zur Einfuehrung
eines Kombilohns haben ein geteiltes Echo in der grossen Koalition
ausgeloest. Im ZDF sprach der Parlamentarische Staatssekretaer im
Wirtschaftsministerium, Schauerte, von einem nicht ausgereiften
Vorstoss. Skeptisch aeusserte sich auch Thueringens
Ministerpraesident Althaus. Im Deutschlandfunk forderte der
CDU-Politiker stattdessen weitere Lockerungen beim
Kuendigungsschutz. Kritik kam auch von Seiten der SPD und des
Deutschen Gewerkschaftsbundes. - Muentefering will seine Plaene
morgen im Kabinett vorstellen. Kernpunkt sind staatliche
Lohnzuschuesse fuer Arbeitslose ueber 50 Jahre. |
Zahl der Bafoeg-Empfaenger erreicht Hoechststand |
Im vergangenen Jahr haben so viele Menschen Bafoeg bezogen wie noch
nie. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, wurden bundesweit
etwa 828.000 Menschen gefoerdert, zwei Prozent mehr als im Vorjahr.
Bund und Laender zahlten die Rekordsumme von rund 2,3 Mrd. Euro
aus. Neben den staatlichen Hilfen koennen Studenten inzwischen auch
Kredite nutzen. Rund 6000 Menschen machten bislang von dem neuen
Angebot Gebrauch. Das Studentenwerk sagte, angesichts der
Einfuehrung von Studiengebuehren muesse der Bafoeg-Satz angehoben
werden. |
Keine Einigung im Aerztestreit in Sicht |
Duesseldorf. Im Tarifstreit um die rund 70.000 Aerzte an kommunalen
Krankenhaeusern ist noch keine Einigung in Sicht. In der Nacht
wurde die juengste Verhandlungsrunde ergebnislos vertagt. Die
Gespraeche sollen heute Vormittag weitergehen. Zuvor hatten die
Arbeitgeber bei den Streitpunkten Arbeitszeiten und Arbeitsschutz
ein neues Angebot vorgelegt. Verhaertet sind die Fronten dagegen
immer noch beim Thema Gehalt. Der Verhandlungsfuehrer der
Aerzteorganisation Marburger Bund, Hammerschlag, drohte den
Arbeitgebern inzwischen mit einem Abbruch der Verhandlungen. Wenn
es heute zu keinem Abschluss komme, wuerden die Streiks weiter
ausgedehnt, erklaerte er. Die Mediziner kaempfen seit Wochen fuer
mehr Geld, geregelte Arbeitszeiten und bessere Arbeitsbedingungen.
Sie verlangen nach dem Vorbild der Uniklinik-Aerzte einen
arztspezifischen Tarifvertrag. |
DuMont Schauberg erwirbt Mehrheit an Frankfurter Rundschau |
Die Koelner Verlagsgruppe DuMont Schauberg hat die Mehrheit an der
Tageszeitung "Frankfurter Rundschau" erworben. Deutschlands
viertgroesster Zeitungsverlag uebernahm von der SPD-Medienholding
DDVG insgesamt 50 Prozent der Anteile und eine Stimme, wie beide
Unternehmen mitteilten. Zum Kaufpreis machten sie zunaechst keine
Angaben. Zu dem Koelner Verlagshaus gehoeren auch der "Express",
die "Koelnische Rundschau", der "Koelner Stadt-Anzeiger" und die
"Mitteldeutsche Zeitung".DDVG hatte die angeschlagene "FR" 2004
uebernommen. |
Industrie sieht Oelpreis als Risiko fuer die Konjunktur |
Berlin. Industriepraesident Thumann sieht in dem anhaltend hohen
Oelpreis ein Risiko fuer die anziehende Konjunktur. Dennoch haelt
der Industrieverband an seiner Prognose von zwei Prozent Wachstum
fuer 2006 fest. |
Verhandlungen bei DaimlerChrysler heute fortgesetzt |
Bei DaimlerChrysler in Stuttgart wurden die Verhandlungen ueber
einen Interessenausgleich heute fortgesetzt. Gestern hatten mehrere
hundert Beschaeftigte vor der Firmenzentrale in
Stuttgart-Moehringen gegen den geplanten Abbau von rund 6.000
Stellen bis Ende 2008 protestiert.
Betriebsrat und Firmenleitung verhandeln in der achten Runde ueber
einen Sozialplan und einen Interessenausgleich fuer die Neuordnung
der Verwaltung. Sollte es nicht zu einer Einigung komme, koenne das
Neue Management Modell (NMM) nicht zum 1. August in Kraft treten,
sagte der Konzernbetriebsratsvorsitzende Erich Klemm gestern. "Das
neue Modell ist das groesste Projekt zur Vernichtung von
Arbeitsplaetzen geworden, das DaimlerChrysler je gesehen hat",
sagte der Betriebsratschef der Zentrale, Joerg Spies. |
Reiseveranstalter muessen fuer Sicherheit von Vertragshotels haften |
Karlsruhe. Reiseveranstalter haften grundsaetzlich fuer die
Sicherheit von Ferienanlagen in ihren Angeboten. Das hat der
Bundesgerichtshof entschieden und damit die Rechte von Urlaubern
bei Unfaellen in Hotelanlagen gestaerkt. Nach dem Urteil kann der
Reiseveranstalter dann zu Zahlungen herangezogen werden, wenn er
nicht ausreichend fuer die Sicherheit seiner Gaeste gesorgt hat.
Der BGH gab damit einer Schmerzensgeldklage der Eltern eines
Elfjaehrigen statt, der im Sommer 2001 im Schwimmbad einer
griechischen Hotelanlage ertrunken war. Er war mit dem Arm in ein
ungesichertes Absaugrohr im Becken einer Wasserrutsche geraten und
hatte sich nicht mehr befreien koennen. Nach dem Urteil stehen der
Familie 70.000 Euro Schmerzensgeld zu. |
Sieben Jahre Haft fuer Vater des totgeschuettelten Kindes |
Das Landgericht Stuttgart hat einen 28 Jahre alten Vater wegen
Koerperverletzung mit Todesfolge zu sieben Jahren Gefaengnis
verurteilt. Der Mann hatte seinen sieben Wochen alten Sohn so
heftig geschuettelt, dass dieser an einem Schuetteltrauma starb.
Ein medizinisches Gutachten hatte ergeben, dass das verstorbene
Kind oefter und lang anhaltend geschrien hatte, weil es zum
Zeitpunkt der Tat an einer unerkannten Lungenentzuendung litt.
Durch das Schuetteln trug das Baby eine Hirnblutung davon, die
schliesslich zu Atemstillstand und Kreislaufkollaps fuehrte. |
Allgaeuer Skilegende Ossi Reichert gestorben |
Ski-Olympiasiegerin Rosa 'Ossi' Reichert ist tot. Nach Angaben der
'Allgaeuer Zeitung' starb sie im Alter von 80 Jahren. Bei den
Winterspielen 1952 in Oslo gewann Rosa Reichert die Silbermedaille
im Slalom. Sie war die erste deutsche Ski-Olympiasiegerin nach dem
Zweiten Weltkrieg. |
Boerse |
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Quellen |
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