GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 20. 12. 2005



* EU-Agrarminister lehnen Reinheitsgebot fuer Wein ab
* Auswaertiges Amt warnt vor weiterem Aufenthalt im Irak
* Jung besucht Marinesoldaten in Afrika
* Jung sieht Entspannung nach USA-Besuch
* Bundeskabinett verabschiedet Gesetze zur Haushaltssanierung
* Steinbrueck mahnt Ministerkollegen vor zuvielen Ausgaben
* Baden-Wuerttemberg plant Sonderprogramm fuer Hochschulen
* Proestaktionen gegen Schliessung des Nuernberger AEG-Werks
* DaimlerChrysler plant Stellenabbau in Woerth
* Mercedes-Benz-Autos am haeufigsten von Rueckrufen betroffen
* Hammadi aus der Haft entlassen
* Ermittlungsverfahren gegen Ratiopharm eingestellt
* Zeugen nach toedlichem LKW-Unfall gesucht
* Birgit Prinz ist zum dritten Mal 'Weltfussballerin des Jahres'
* Boerse



EU-Agrarminister lehnen Reinheitsgebot fuer Wein ab

Agrarminister Seehofer ist mit seinem Plan gescheitert, ein Reinheitsgebot fuer Wein durchzusetzen. Die EU-Agrarminister billigten ein Abkommen, das die EU-Kommission mit den USA aushandelte. Damit duerfen auch weiterhin Weine aus den USA in Europa verkauft werden, die auf kuenstlichem Wege mit Aromastoffen angereichert worden sind. Seehofer warnte vor einer Schwemme billiger "Kunstweine" aus den USA. Deutschland und drei weitere EU-Staaten sprachen sich gegen das Abkommen aus.


Auswaertiges Amt warnt vor weiterem Aufenthalt im Irak

Berlin. Als Konsequenz aus der Entfuehrung von Susanne Osthoff hat das Auswaertige Amt in Berlin noch einmal alle deutschen Buerger aufgefordert, den Irak zu verlassen. Der zustaendige Staatsminister Erler sagte, das Risiko von Entfuehrungen sei weiterhin sehr hoch. Zugleich raeumte er ein, dass die Bundesregierung niemanden zur Ausreise aus dem Irak zwingen koenne. Derzeit leben noch etwa hundert Deutsche im Irak. Sie sind zumeist mit Einheimischen verheiratet. Die deutschen Aufbauhelfer haben den Irak zum groessten Teil bereits verlassen.

Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland, Elyas, hofft, dass die Deutsche Susanne Osthoff nach dem Ende ihrer Geiselnahme ihre Arbeit im Irak fortfuehrt. Sie und die anderen im Irak engagierten Helfer duerften das Land trotz der Gefahren nicht im Stich lassen, sagte Elyas dem "Koelner Stadt-Anzeiger".


Jung besucht Marinesoldaten in Afrika

Verteidigungsminister Jung ist in Dschibuti eingetroffen. Dort besuchte er die 250 deutschen Marinesoldaten, die im Rahmen der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" in Einsatz sind. Mit seinem Besuch wolle er ein Signal an die Truppe senden, wie bedeutend ihr Engagement im Ausland fuer Deutschland sei. An Bord der Fregatte "Luebeck" wolle er sich ein Bild ueber die aktuelle Lage am Horn von Afrika machen. Jung wird morgen nach Pakistan weiterreisen. Dort leistet die Bundeswehr im Erdbebengebiet humanitaere Hilfe. Jung hat vor Kuerzungen des Wehretats gewarnt. Einschnitte gingen zu Lasten der Einsatzfaehigkeit der Bundeswehr, sagte Jung in Dschibuti.


Jung sieht Entspannung nach USA-Besuch

Washington. Das deutsch-amerikanische Verhaeltnis hat sich nach Einschaetzung von Bundesverteidigungsminister Jung deutlich entspannt. Die Stimmung sei nach den Irritationen wegen des Irak-Kriegs wieder sehr positiv, sagte Jung nach seinem Antrittsbesuch in Washington. Nach Treffen mit Aussenministerin Rice und seinem Kollegen Rumsfeld erklaerte Jung, die USA haetten mittlerweile akzeptiert, dass Deutschland keine Soldaten in den Irak schicken werde. Bei seinen Gespraechen ging es nach Angaben Jungs auch um die juengsten anti-israelischen Aeusserungen des iranischen Praesidenten Ahmadinedschad, die beide Seiten scharf verurteilten. Jung vermied es, die Amerikaner auf die Entfuehrung des deutschen Staatsbuergers El Masri durch den US-Geheimdienst CIA anzusprechen.


Bundeskabinett verabschiedet Gesetze zur Haushaltssanierung

Berlin. Das Bundeskabinett hat auf seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause eine Reihe von Steuersubventionen gekuerzt. Unter anderem sollen die steuerlichen Vorteile fuer die Nutzung von Dienstwagen eingeschraenkt werden. Die Minister einigten sich ausserdem darauf, deutsche Arbeitslose kuenftig auch als Erntehelfer einzusetzen. Demnach sollen bis zu 30.000 Arbeitslose als Erntehelfer anstelle von auslaendischen Saisonarbeitskraeften beschaeftigt werden. Die Bundesagentur fuer Arbeit begruesste das Vorhaben. Kritik kam vom Bauernverband, den Gruenen und der FDP.

Die Bundesregierung hat Einschraenkungen fuer die Beschaeftigung von auslaendischen Saisonarbeitern etwa in der Landwirtschaft und im Gastgewerbe beschlossen. Damit soll erreicht werden, dass mehr einheimische Arbeitslose unter anderem als Erntehelfer beschaeftigt werden. Zudem wurde der Haushaltsplan der Bundesagentur fuer Arbeit 2006 genehmigt. Ein weiterer Beschluss betrifft die Dienstwagensteuer. Selbstaendige muessen kuenftig nachweisen, dass sie den Dienstwagen zu mehr als 50 Prozent beruflich nutzen.


Steinbrueck mahnt Ministerkollegen vor zuvielen Ausgaben

Berlin. In Zusammenhang mit der Diskussion ueber die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten hat Bundesfinanzminister Steinbrueck zu mehr Kabinettsdisziplin gemahnt. In einem Interview sagte er, er sehe es mit wachsender Skepsis, dass einige Kollegen in der Oeffentlichkeit Vorschlaege machten, die nur den Bundeshaushalt belasteten. Damit zielte Steinbrueck offensichtlich auf Familienministerin von der Leyen ab. Die CDU-Politikerin setzt sich dafuer ein, dass Kinderbetreuungskosten in groesserem Rahmen von der Steuer abgesetzt werden koennen, als dies bisher vorgesehen ist.


Baden-Wuerttemberg plant Sonderprogramm fuer Hochschulen

Ministerpraesident Guenther Oettinger und Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (beide CDU) wollen wegen steigender Studentenzahlen zusaetzliche Studienplaetze an Hochschulen und Berufsakademien bereitstellen. Zudem startet im naechsten Jahr ein Modellversuch an Grundschulen. Hintergrund des Sonderprogramms fuer die Hochschulen ist auch, dass es in sieben Jahren doppelt so viele Abiturienten geben wird wie in einem normalen Jahr, da dann gleichzeitig mit dem alten neunjaehrigen Gymnasium auch das neue achtjaehrige Gymnasium seine Abiturienten entlaesst. Oettinger forderte die Hochschulen auf, sich am Bedarf der Wirtschaft zu orientieren. Das Land werde fuer den befristeten Zuwachs an Studienplaetzen Zuschuesse geben.


Proestaktionen gegen Schliessung des Nuernberger AEG-Werks

Nuernberg. Mit einer Lichterkette haben am Abend mehrere tausend Menschen in Nuernberg gegen die geplante Schliessung des AEG-Hausgeraetewerks demonstriert. Oberbuergermeister Maly sowie Vertreter der Gewerkschaften und der Kirchen forderten den schwedischen Electrolux-Konzern auf, nach Loesungen fuer das Werk mit 1750 Beschaeftigten zu suchen. Die fuer 2007 angekuendigte Schliessung sei menschenverachtend, kurzsichtig und unsozial. Auf einer Betriebsversammlung beschlossen die AEG-Mitarbeiter heute, ihren Streik bis zum 4. Januar fortzusetzen. Mit den Verhandlungen ueber einen Sozialplan wollen IG Metall und Betriebsrat noch in diesem Jahr beginnen.


DaimlerChrysler plant Stellenabbau in Woerth

DaimlerChrysler will einem Zeitungsbericht der "Rheinpfalz" zufolge in seinem Lkw-Werk im suedpfaelzischen Woerth 1.200 der 9.600 Stellen streichen. Insgesamt plant DaimlerChrysler bis Ende 2008 den Abbau von rund 16.000 Arbeitsplaetzen in Deutschland.


Mercedes-Benz-Autos am haeufigsten von Rueckrufen betroffen

Das gab es bei Mercedes-Benz noch nie. Keine andere Automarke musste im abgelaufenen Jahr so viele Autos in die Werkstaetten zurueckrufen wie die Stuttgarter. Das berichtet die Zeitschrift "Auto Motor Sport". Den "Spitzenplatz" in der Negativliste verdankt die Nobel-Marke vor allem den Rueckrufen im Fruehjahr. In der groessten Rueckrufaktion der Firmengeschichte waren im Maerz 1,3 Millionen Mercedes-Pkw wegen Problemen mit Bremsen, Lichtmaschinen und Scheibenwischanlagen in die Werkstaetten beordert worden.


Hammadi aus der Haft entlassen

Der Ex-Kaempfer der schiitischen Hisbollah, Hammadi, ist nach fast 19 Jahren aus deutscher Haft entlassen worden. Das bestaetigte die Bundesregierung. Der Libanese war wegen Beteiligung an einer Flugzeugentfuehrung und an der Ermordung eines Flugpassagiers vom Landgericht Frankfurt im Mai 1989 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Seit 1987 sass er in Untersuchungshaft. Das Gericht habe damals eine "Mindestverbuessungsdauer" festgesetzt, sagte eine Ministeriumssprecherin. Auf dieser Basis habe er seine Strafe verbuesst.


Ermittlungsverfahren gegen Ratiopharm eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Ulm hat das Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche des Pharmakonzerns Ratiopharm eingestellt. Das Magazin "Stern" hatte behauptet, der Konzern habe Aerzte und Apotheker bestochen, um hoehere Verkaufszahlen zu erzielen. Das teilte Oberstaatsanwalt Wolfgang Zieher in Ulm mit. In dem "Stern"-Bericht war die Behauptung aufgestellt worden, der Hersteller von Nachahmer-Medikamenten habe Aerzte und Apotheker mit Rabatten, Gutscheinen und Geschenken bestochen, um mehr seiner Produkte zu verkaufen.


Zeugen nach toedlichem LKW-Unfall gesucht

Nach dem toedlichen LKW-Unfall mit Fahrerflucht auf der A 5 sucht die Polizei weitere Zeugen des Vorfalls. Ein niederlaendischer Lastwagenfahrer hatte gestern Abend zwischen Bruchsal und Karlsruhe-Durlach zwei Maenner angefahren und getoetet. Anschliessend war der Fahrer gefluechtet, ohne sich um die Opfer zu kuemmern.

Der Sattelzug erfasste die beiden Maenner, die ihren Lastwagen wegen eines Reifenschadens auf dem Standstreifen der A 5 angehalten hatten, gegen 21.45 Uhr. Nachdem die beiden ihren defekten Reifen gewechselt hatten, wollten sie an der Fahrerseite ihres Wagens vorbeigehen, um das aufgestellte Warndreieck zu holen. Der 40-jaehrige Niederlaender bemerkte die beiden Maenner zu spaet und erfasste sie frontal. Bei den Opfern handelt es sich nach Angaben der Polizei um zwei Rumaenen im Alter von 32 und 45 Jahren. Nach dem Unfall setzte der Sattelzugfahrer seine Fahrt einfach fort und bog bei Karlsruhe auf die A 8 Richtung Stuttgart ab. Ein Zeuge hatte den Unfall wie auch die weitere Fahrt jedoch beobachtet und verstaendigte die Polizei.

Der Unfallverursacher hielt auf einem Parkplatz der A 8, um den Schaden an seinem Fahrzeug zu begutachten. Er konnte schliesslich im Bereich Pforzheim-Noettigen von der Polizei gestellt werden. Der Niederlaender, der selbst nicht verletzt wurde, soll heute dem Haftrichter vorgefuehrt werden. Er aeusserte sich zunaechst nicht zu dem Geschehen.


Birgit Prinz ist zum dritten Mal 'Weltfussballerin des Jahres'

Zuerich. Birgit Prinz ist zum dritten Mal hintereinander zur "Weltfussballerin des Jahres" gewaehlt worden. Bei den Maennern gewann der Brasilianer Ronaldinho den Titel des Weltverbands FIFA. Der brasilianische Stuermer setzte sich mit deutlichem Abstand gegen die Konkurrenz durch - als einziger nominierter deutscher Spieler landete der Kapitaen der Nationalmannschaft Michael Ballack vom FC Bayern auf Rang elf.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8357 Euro
Kanada (1 $) 0.7142 Euro
England (1 Pfund) 1.4749 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.420 Euro
Japan (100 Yen) 0.7165 Euro
Schweden (100 skr) 10.645 Euro
Suedafrika (100 R) 13.201 Euro
China (1 Yuan) 0.1045 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5356.60 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10835.81 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 15641.26
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ