GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 18. 03. 2004



* Keine Einigung zwischen EU-Kommission und Microsoft
* Fischer mit Annan zusammengetroffen
* Diskussion um Emissionshandel dauert an
* Schily kuendigt Einfuehrung eines digitalen Personalausweises an
* Schmidt fordert Kassen zu Beitragssenkungen auf
* Verfassungsschutzbericht warnt vor islamistischem Terror
* CeBIT: Kanzlerbesuch und Start von Phonoline
* Bundesverfassungsgericht bestaetigt Kampfhunderegelung in RP
* Neues Schulgesetz fuer Rheinland-Pfalz verabschiedet
* 15 Millionen fuer Informationswissenschaften in Baden-Wuerttemberg
* Landesbank Rheinland-Pfalz kann Ergebnis verbessern
* Zahl der Unternehmenspleiten erreicht Rekord
* Reifenproduktion bei Goodyear nach Brand wieder angelaufen
* Holocaustopfer protestieren gegen Plakat-Aktion von Peta
* Gericht erklaert Luftsicherheitsgebuehr fuer teilweise unzulaessig
* Baukonzern Alpine gibt Zahlungen an Strohmann von Wildmoser zu
* Korruptionsverdacht gegen Mehdorn nicht bestaetigt
* Weltgroesste Razzia gegen organisierte Raubkopierer
* Fussball: Alemannia Aachen im Finale des DFB-Pokal
* Boerse



Keine Einigung zwischen EU-Kommission und Microsoft

Versuche des weltgroessten Softwarekonzerns Microsoft, in letzter Minute eine Bestrafung durch die EU-Kommission wegen Wettbewerbsverstoessen zu verhindern, sind gescheitert. Wie EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti in Bruessel erklaerte, haben die seit zwei Tagen laufende Gespraeche mit Microsoft-Chef Steve Ballmer keine Einigung gebracht. Auflagen und moegliche Strafen fuer Microsoft will die Kommission in der kommenden Woche verabschieden. Nach EU-Recht waere gemaess des Umsatzes des Softwarekonzerns ein Bussgeld in Milliardenhoehe moeglich. Allerdings wird von einer Strafe zwischen 200 und 300 Millionen Euro ausgegangen. Microsoft kuendigte an, weiterkaempfen zu wollen. Die erwartete Kartellentscheidung will der Konzern notfalls vor Gericht anfechten. Das Scheitern der Gespraeche sei nur ein weiterer Schritt in einem Prozess, der sich lange hinziehen koennte, hiess es. Die EU wirft dem Unternehmen vor, seine Stellung bei Betriebssystemen fuer den Personalcomputer mit rechtswidrigen Mitteln auf Server in Firmennetzen ausgeweitet zu haben. Zudem bemaengelt die EU die enge Verbindung der Multimedia-Software Windows Media Player mit dem Betriebssystem.


Fischer mit Annan zusammengetroffen

Bundesaussenminister Fischer ist in New York mit UN-Generalsekretaer Annan zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gespraechs sollten die gespannte Lage im Kosovo, die Entwicklung im Irak sowie der Kampf gegen den Terrorismus stehen, hiess es in UNKreisen. Fischer hatte zuvor den neuen Bombenanschlag in Bagdad verurteilt und die Einstellung aller Gewaltakte im Kosovo verlangt. Am Samstag reist Fischer auf Einladung seines kanadischen Kollegen Graham zu informellen bilateralen Gespraechen nach Toronto weiter.


Diskussion um Emissionshandel dauert an

Die Gruenen haben Wirtschaftsminister Clement (SPD) schwere Versaeumnisse und Lobbyismus in der Debatte um den Emissionshandel vorgeworfen. Clements Verhalten gleiche einem "Amoklauf gegen den Klimaschutz", sagte der umweltpolitische Sprecher der Buendnisgruenen, Winfried Hermann, in einem Zeitungsinterview. Bundesumweltminister Trittin sieht hingegen das Hauptproblem fuer die Auseinandersetzung mit Clement in der Haltung der Industrie.

Trotz des andauernden Streits um das Ausmass des Klimaschutzes sehen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Gruenen-Chef Reinhard Buetikofer keine Koalitionskrise. Er verstehe im Augenblick zwar die Haltung von Clement beim Emissionshandel mit Kohlendioxid-Zertifikaten nicht, sagte Buetikofer im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Aber das sei "kein Konflikt zwischen SPD und Gruenen". Clement sieht ebenfalls keinen Koalitionskonflikt. Er gehe davon aus, dass ein Kompromiss gefunden werde, sagte er am Rande einer Konferenz in Magdeburg.


Schily kuendigt Einfuehrung eines digitalen Personalausweises an

Hannover. Bundesinnenminister Schily hat eine neue Generation von digitalen Personalausweisen angekuendigt. Bei einem Besuch der Computermesse cebit sagte Schily, ein integrierter Chip solle dann die Ausweise noch sicherer machen. Nach seinen Worten koennen die Personalausweise auch als elektronische Buergerkarte eingesetzt werden, damit koenne man zum Beispiel Online-Geschaefte und Behoerdengaenge besser und sicherer erledigen. Einen Termin fuer die Einfuehrung des digitalen Personalausweises nannte Schily nicht.


Schmidt fordert Kassen zu Beitragssenkungen auf

Gesundheitsministerin Schmidt hat die gesetzlichen Krankenkassen zu Beitragssenkungen in diesem Jahr aufgefordert. Es gebe eine "klare Vorgabe", sagte Schmidt. Zudem sei die Hoehe der Beitraege insgesamt entscheidend fuer die Akzeptanz der Gesundheitsreform in der Bevoelkerung. Derzeit liegt der Satz bei durchschnittlich 14,27 Prozent. Urspruenglich angepeilt waren 13,6 Prozent. Dieses Ziel gilt bei den Kassen als kaum noch erreichbar. So sagte Barmer-Chef Fiedler, erst 2005 erwarte er Saetze von durchschnittlich unter 14 Prozent. Vorrangig muessten Schulden abgebaut werden


Verfassungsschutzbericht warnt vor islamistischem Terror

Muenchen. Der bayerische Innenminister Beckstein hat seine Warnung vor einer Bedrohung durch den islamistischen Terror auch in Bayern erneuert. Bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichtes fuer das Jahr 2003 sagte Beckstein, die Anschlaege von Madrid haetten deutlich gemacht, dass kein Land Europas vor derartigen Anschlaegen geschuetzt sei. Nach Angaben des Ministers gibt es derzeit im Freistaat etwa 5.500 Anhaenger extremer Moslem-Organisationen. Etwa 500 von ihnen wuerden auch die Gewalt als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele befuerworten. Konkrete Verbindungen zu terroristischen Netzwerken werden etwa 50 Personen zugeschrieben, die derzeit unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes und der Polizei stehen.


CeBIT: Kanzlerbesuch und Start von Phonoline

In Hannover hat Bundeskanzler Gerhard Schroeder seinen traditionellen Rundgang auf der weltgroessten Computermesse begonnen. Erste Station der Kanzlervisite war die Praesentation von IBM Deutschland. Am Vorabend war die CeBIT unter verschaerften Sicherheitsvorkehrungen feierlich eroeffnet worden. Schroeder warnte in seiner Rede davor, sich durch Terrorakte einschuechtern zu lassen und dadurch auch die Wirtschaftskraft zu beschaedigen. Die Werte des freien und toleranten Zusammenlebens in einer demokratischen Gesellschaft seien "auch der Schluessel zu unserer wirtschaftlichen Leistungsfaehigkeit".

Nach monatelanger Verzoegerung ist Phonoline, die Plattform zum legalen Download von Musik aus dem Internet an den Start gegangen. Auf der Computermesse CeBIT nahm Bundeskanzler Gerhard Schroeder den neuen Dienst mit dem Herunterladen des ersten Songs in Betrieb. Mit Hilfe von Phonoline will die deutsche Musikwirtschaft die jahrelange Talfahrt der Branche abbremsen.

Parallel zur Einrichtung legaler Musiktauschboersen setzt die internationale Musikwirtschaft ihren Kampf gegen illegale Raubkopien fort. In dieser Woche kam es zur weltweit groessten Razzia gegen das organisierte Raubkopieren von Musik- und Filmtraegern. Allein in Deutschland wurden nach Angaben der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen fast 800 Wohnungen, Firmenraeume und Rechenzentren durchsucht und mehrere Personen verhaftet. Schaetzungen zufolge liegt der Schaden der Entertainment-Wirtschaft durch die Piraterie im zweistelligen Millionenbereich.


Bundesverfassungsgericht bestaetigt Kampfhunderegelung in RP

Mainz/Karlsruhe. Zwei Tage nach seinem Urteil zu den Kampfhunde-Gesetzen des Bundes hat das Karlsruher Bundesverfassungsgericht nun auch entsprechende Regelungen des Landes Rheinland-Pfalz bestaetigt. Das Gericht nahm die Beschwerde eines Hundehalters nun erst gar nicht zur Entscheidung an. Die Landesverordnung, die bei bestimmten besonders gefaehrlichen Hunderassen die Unfruchtbarmachung vorsieht, diene dem Schutz von Menschen, hiess es zur Begruendung. Am Dienstag hatten die Richter gebilligt, dass bestimmte Rassen generell als gefaehrlich eingestuft werden duerfen.


Neues Schulgesetz fuer Rheinland-Pfalz verabschiedet

Mainz. Der rheinland-pfaelzische Landtag hat heute mit den Stimmen von SPD und FDP ein neues Schulgesetz verabschiedet. Mit seiner Hilfe soll unter anderem das Einschulungsalter von jetzt durchschnittlich sechseinhalb Jahren gesenkt werden. Zudem sieht es eine groessere Selbstaendigkeit der Schulen bei personellen, paedagogischen und wirtschaftlichen Entscheidungen vor. Die Fachhochschulreife und das Abitur ist nun auch an neuen Berufsbildenden Schulen moeglich. Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) bezeichnete das neue Gesetz als "Garant fuer die innovative Fortentwicklung rheinland-pfaelzischer Bildungspolitik". Die CDU hatte sich im Vorfeld fuer ein Abitur nach zwoelf Jahren ausgesprochen und plaediert fuer ein Einschulungsalter von grundsaetzlich fuenf Jahren. Die Gruenen kritisierten die Aenderungen im Schulgesetz als nicht ausreichend.


15 Millionen fuer Informationswissenschaften in Baden-Wuerttemberg

Hannover/Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) will die Informationswissenschaften an den Universitaeten des Landes mit weiteren 15 Millionen Euro foerdern. Das kuendigte Teufel beim Besuch der weltgroessten Computermesse CeBIT in Hannover an. Bisher habe das Land in diesen Universitaetsbereich 13 Millionen Euro investiert. Wenn Baden-Wuerttemberg im internationalen Konkurrenzkampf der Unternehmenssoftware fuehrend bleiben wolle, dann muesse vor allem der Nachwuchs qualifiziert werden, sagte Teufel.


Landesbank Rheinland-Pfalz kann Ergebnis verbessern

Mainz. Die Landesbank Rheinland-Pfalz (LRP) hat im Geschaeftsjahr 2003 ein deutlich verbessertes Ergebnis erzielt als 2002. Das hat Vorstandschef Klaus G. Adam bei der Bilanzvorlage in Mainz mitgeteilt. Trotz nahezu verdreifachter Steuernachzahlungen stieg der Jahresueberschuss von 75 Millionen Euro im Jahr 2002 um rund 20 Prozent auf 90 Millionen Euro. Das Betriebsergebnis legte um rund ein Drittel von 144 Millionen auf 192 Millionen Euro. Ausgeweitet wurden unter anderem das Emissionsgeschaeft sowie die Vergabe von Foerderdarlehen und Kommunalkrediten.


Zahl der Unternehmenspleiten erreicht Rekord

Frankfurt am Main. Die Zahl der Unternehmenspleiten in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen Hoechststand erreicht. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes meldeten ueber 100.000 Unternehmen und Privatleute Insolvenz an - das waren 19 Prozent mehr als 2002. Besonders drastisch stieg die Zahl der Pleiten privater Verbraucher: In diesem Bereich wurden 57 Prozent mehr Insolvenzen angemeldet als im Vorjahr. Die Statistiker rechnen damit, dass sich dieser Trend angesichts der rund drei Millionen ueberschuldeter Haushalte fortsetzt.


Reifenproduktion bei Goodyear nach Brand wieder angelaufen

Philippsburg. Rund eine Woche nach dem Grossbrand im Goodyear-Reifenwerk in Philippsburg (Kreis Karlsruhe) ist dort die Produktion wieder angelaufen. Frueher als erwartet seien erste Teilbereiche der Fertigung wieder in Betrieb gegangen, teilte die Firma mit. Am 10. Maerz war auf dem Werksgelaende eine 2.000 Quadratmeter grosse Lagerhalle mit rund 40.000 Reifen abgebrannt. Seitdem stand die Produktion still. Ein Grossteil der 850 Mitarbeiter wurde in Urlaub geschickt. Die Ursache fuer den Grossbrand, bei dem etwa 400 Feuerwehrleute im Einsatz waren, war ein defekter Dampfheizluefter an der Decke der Lagerhalle. Der Schaden belaeuft sich auf rund 20 Millionen Euro.


Holocaustopfer protestieren gegen Plakat-Aktion von Peta

Holocaust-Ueberlebende haben in Stuttgart gegen eine Plakat-Aktion der Tierrechtsorganisation Peta (People for the Ethical Treatment of Animals) demonstriert. Die Peta-Kampagne unter dem Motto "Der Holocaust auf Ihrem Teller" soll Verbraucher ueber Massentierhaltung informieren. Die Mitglieder der Tierschutzorganisation stellten in Stuttgart ein Poster auf, das eine Kuh zeigt und darunter das Theodor W. Adorno-Zitat: "Auschwitz faengt da an wo einer im Schlachthof steht und sagt, es sind ja nur Tiere." Daraufhin entrollten Opfer des Nationalsozialismus ein Transparent, auf dem zu lesen war: "Hier verwerten Deutsche ihre Holocaust-Opfer nochmals. Heute als Werbe-Gag". Die Staatsanwaltschaft hatte geprueft, ob die Peta-Aktion den Straftatbestand der Verharmlosung der Judenvernichtung waehrend des Nationalsozialismus erfuellt. Nach Angaben der Behoerde hatte sich die Tierschutzorganisation in der Vorbereitungsphase der Aktion kooperativ verhalten: So wurden einige Plakate nicht aufgehaengt, nachdem die Staatsanwaeltin vor Ort Bedenken gegen sie geaeussert hatte. Peta wollte acht Plakate zeigen, auf denen Fotos von KZ-Haeftlingen neben Szenen aus Zierzuchtanlagen abgebildet sind.


Gericht erklaert Luftsicherheitsgebuehr fuer teilweise unzulaessig

Luftfahrtunternehmen muessen nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts keine Gebuehren fuer den bewaffneten Schutz auf Flughaefen zahlen. Fuer die Erhebung der Sicherheitsgebuehr fehle eine gesetzliche Grundlage. Das Luftverkehrsgesetz weise zwar den Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs den Luftfahrtbehoerden zu. Die Zuweisung enthalte aber nicht den Einsatz bewaffneter Polizeikraefte. Auch die Gebuehr fuer die persoenliche Kontrolle durch den Bundesgrenzschutz muss nun neu berechnet werden. Lufthansa und LTU hatten eine Musterklage gegen die Gebuehr in Stuttgart erhoben.


Baukonzern Alpine gibt Zahlungen an Strohmann von Wildmoser zu

Der Baukonzern Alpine hat im Zusammenhang mit der Muenchner Stadion-Affaere Zahlungen an einen Wildmoser-Strohmann zugegeben. Wie das Unternehmen mitteilte, wurde eine Praemie fuer "gute Tipps" in Zusammenhang mit dem Ausschreibungsverfahren fuer den Stadionbau gezahlt. Dies habe aber mit Korruption nichts zu tun, betonte Alpine-Geschaeftsfuehrer Aluta-Oltyan. Die Muenchner Staatsanwaltschaft sieht die Zahlungen hingegen als Bestechungsgelder. Empfaenger der 2,8 Millionen Euro sollen letztlich der fruehere 1860-Praesident Wildmoser und sein Sohn sein.


Korruptionsverdacht gegen Mehdorn nicht bestaetigt

Bei den Ermittlungen zum Beratervertrag von Brandenburgs Ex-Verkehrsminister Meyer hat sich der Korruptionsverdacht gegen Bahnchef Mehdorn bisher nicht bestaetigt. Das teilte die Staatsanwaltschaft Neuruppin mit. Fuer den umstrittenen Beratervertrag mit Meyer sei ein einzelnes Vorstandsmitglied der Bahn verantwortlich, gegen das nun ermittelt werde. Meyer war von der Bahn als Berater angestellt worden, nachdem er als Verkehrsminister in Brandenburg einen langfristigen, milliardenschweren Verkehrsvertrag mit dem Unternehmen abgeschlossen hatte.


Weltgroesste Razzia gegen organisierte Raubkopierer

Berlin. In Deutschland hat die wohl weltweit groesste Razzia gegen professionelle Raubkopierer von Hollywood-Filmen und Computerspielen stattgefunden. In Muenchen und anderen grossen Staedten durchsuchten Ermittler etwa 800 Wohnungen. Mehrere Verdaechtige wurden festgenommen. Wie die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen weiter mitteilte, wurde auch eine Bande Wirtschaftskrimineller im Ruhrgebiet zerschlagen, die Haendler mit Kopie von Filmen und neuester Software auf DVDs und Video-CDs belieferte.


Fussball: Alemannia Aachen im Finale des DFB-Pokal

Aachen. Im DFB-Pokal ist Alemannia Aachen ein Ueberraschungserfolg gelungen: Der Zweitligist besiegte am Abend den Bundesligisten Borussia Moenchengladbach mit 1:0 und steht damit zum dritten Mal in seiner Vereinsgeschichte im Finale. Aachen trifft am 29.Mai auf Werder Bremen. Mit dem Einzug ins Endspiel hat sich Alemannia Aachen auch praktisch schon die erste Teilnahme am UEFA-Cup gesichert.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8059 Euro
Kanada (1 $) 0.6073 Euro
England (1 Pfund) 1.4799 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.246 Euro
Japan (100 Yen) 0.7558 Euro
Schweden (100 skr) 10.805 Euro
Suedafrika (100 R) 12.147 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3827 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10234 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11484
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ