Keine Hoffnung mehr auf Ueberlebende |
Nach dem Absturz einer Boing 757 vor der Kueste der dominikanischen Republik
gibt es keine Hoffnung mehr noch Ueberlebende zu finden. Bisher wurden 129
Leichen geborgen und nach Puerta Plata zurueckgebracht. 60 Personen werden
noch vermisst. Was von der Boing 757 noch uebriggeblieben ist, liegt zum
Teil jetzt in einer Tiefe von bis zu 1700m im Atlantik - zu tief fuer
normale Taucharbeiten. Erschwert werden die Bergungsarbeiten durch die
starke Meeresstroemung. Nach dem Flugschreiber der Maschine wird noch
gesucht. Die Experten sind jedoch skeptisch, den Flugschreiber aufgrund der
schwierigen Bedingungen wiederzufinden. Von dem Flugschreiber werden
Rueckschluesse auf die Absturzursache erwartet, die bisher noch unklar ist.
Berichte ueber die Minuten direkt nach dem Start der Chartermaschine
wiedersprechen sich. Waehrend Mitarbeiter der zivilen Luftfahrtbehoerde
aussagten der Pilot habe noch kurz vor dem Absturz gefunkt, er habe ein
Problem und daraufhin die Maschine gewendet, sagten andere dominikanischen
Ermittler es habe keine derartigen Funksprueche gegeben.
Bundesregierung und Bundestag haben der Opfer des Ungluecks gedacht.
Bundeskanzler Kohl und Bundestagspraesidenten Suessmuth forderten eine
rasche Aufklaerung der Ursachen des Absturzes, um zukuenftige Ungluecke
zu verhindern.
Der Besitzer der abgestuertzten Boing 757 hat die Darstellung
zurueckgewiesen, die Maschine sei nicht ausreichend gewartet und versichtert
gewesen. Er habe seit dem Kauf der Boing im Jahr 1985 regelmaessige Wartungen
durchfuehren lassen, sagte der Unternehmer Birgen am Abend bei einer
Pressekonferenz auf dem Rhein-Main-Flughafen in Frankfurt. Auch sei die
Versicherungspolice von Birgin-Air termingerecht im Januar erneuert worden.
Eine Bescheinigung darueber liege den zustaendigen Behoerden in der Tuerkei
und in Deutschland vor. |
Verhandlungsbereitschaft im Streit um Solidaritaetszuschlag |
Im Streit um die Senkung des Solidaritaetszuschlags haben Bund und Laender
Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Bundeskanzler Kohl und die 16
Ministerpraesidenten vereinbarten am fruehen Abend in Bonn, drei
Arbeitsgruppen einzurichten, von denen sich eine mit dem Steuerthema befassen
solle. Die beiden anderen werden sich mit Fragen des Arbeitsmarktes und der
Sozialpolitik auseinandersetzungen. Die Beratungen sollen noch vor den
Landtagswahlen im Maerz beginnen.
Kanzleramtsminister Bohl teilte heute in Bonn mit, konkrete Absprachen ueber
die Senkung des Solidarzuschlages habe es heute noch nicht gegeben. Die
Abgabe soll nach dem Willen der Bundesregierung im Juli kommenden Jahres von
7.5 auf 5.5 Prozent gesenkt werden. Zur Finanzierung sollen die Laender
Umsatzsteueranteile an den Bund zurueckgeben. |
Luebecker Brandkatastrophe war Folge von Brandstiftung |
Das Feuer in dem Luebecker Asylbewerberheim ist nach Angaben der
Staatsanwaltschaft zweifelsfrei auf Brandstiftung zurueckzufuehren. In einer
heute veroeffentlichten Mitteilung der Behoerde heisst es, die
Spurensicherung habe damit die ersten Feststellungen nach der Tat bestaetigt.
Bei dem verheerdenden Feuer am 18. Januar waren 10 Menschen getoetet und 38
weitere zum Teil schwer verletzt worden. Ein 21jaehriger Libanese sitzt als
Tatverdaechtiger in Untersuchungshaft. Der Mann bestreitet die Vorwuerfe. |
Neuer Generalinspekteur der Bundeswehr im Amt |
Der neue Generalinspekteur der Bundeswehr, Hartmut Bagger, hat heute sein Amt
uebernommen. Der 57jaehrige Offizier tritt die Nachfolge von Klaus Naumann
an, der zur NATO nach Bruessel wechselt. Mit einem feierlichen Appell auf der
Bonner Hardthoehe hat Bundesverteidigungsminister Volker Ruehe den neuen
Generalinspekteur in sein Amt eingefuehrt. Ruehe sicherte Hartmut Bagger
dabei seine uneinsgeschraenkte Unterstuetzung zu. Bagger, bislang Inspekteur
des Herres, gilt als besonnener und durchsetzungsfaehiger Offizier, der den
Grossteil seiner militaerischen Laufbahn in der Truppe verbracht hat.
Zugleich verabschiedete der Bundesverteidigungsminister Baggers
Amtsvorgaenger, General Klaus Naumann, der als Vorsitzender des
NATO-Militaerausschusses nach Bruessel geht. Naumann habe sein Amt mit
Umsicht, Verantwortungsbewusstsein und ueberragender Kompetenz wahrgenommen,
sagte Ruehe. Die grosse Reform der Bundeswehr werde immer mit Naumann
verbunden bleiben. Als neuer Generalinspekteur betrachtet Hartmut Bagger die
Ausbildung des Fuehrungsnachwuchses als wichtige Aufgabe. Soldaten und auch
Bevoelkerung muessten sich an die neuen Strukturen und auch an die Aufgaben
der Streitkraefte gewoehnen. |
Anklage gegen Geschaeftsfueher der Wildwasserbahn in Mannheim |
Neun Monate nach dem schweren Unfall auf einer kuenstlichen Wildwasserbahn in
Mannheim hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Geschaeftsfuehrer erhoben.
Ihm werden fahrlaessige Toetung und Koerperverletzung vorgeworfen.
Die Staatsanwaltschaft Mannheim erklaerte, der Geschaeftsfuehrer der
achterbahnaehnlichen Anlage habe den Wasserstand nicht ausreichend ueberwacht.
und auf die vorgeschriebenen Werte eingestellt. Bei dem Unfall im Mai letzten
Jahres war eine 13jaehriger Junge getoetet und drei Menschen schwer verletzt
worden. |
USA versucht zu vermitteln |
Die Vereinigten Staaten haben an die Bevoelkerung in Mostar apelliert, die
von der EU-Verwaltung vorgesehene Aufteilung friedlich und unverzueglich
umzusetzen. Ein Sprecher des Aussenministeriums sagte, die USA unterstuetze
die von EU-Verwalter Koschnick vorgelegten Plaene. Kroatische Demonstranten
hatten gestern den Sitz der EU-Verwaltung gestuermt und dabei auch Koschnick
bedroht. Dieser machte gegenueber der Sueddeutschen Zeitung den
Buergermeister im kroatischen Teil der Stadt fuer die Krawalle verantwortlich.
Koschnick sagte, der kroatische Buergermeister habe im Rundfunk zu der
Demonstration aufgerufen. |
Arbeitslosigkeit auf Nachkriegsrekord |
Die Bundesanstalt fuer Arbeit hat heute die aktuellen Arbeitslosenzahlen
fuer den Monat Januar bekanntgegeben. Die Zahl der Arbeitslosen hat mit
4,16 Mio. Arbeitslosen ein neues Rekordhoch erreicht. Das entspricht einer
Quote von 10,8 Prozent nach 9,9 Prozent im letzten Monat. Der Zuwachs im
Vergleich zum letzten Monat erreichte mit 370.000 einen beispiellosen Wert.
In den alten Bundeslaendern stieg die Quote von 8,9 auf 9,4 Prozent - in den
neuen Laendern von 14,80 auf 16,8 Prozent. Der Praesident der Bundesanstalt
fuer Arbeit machte fuer den dramatischen Anstieg die kalte Witterung, das
stockende Wirtschaftswachstum und die abnehmende Entlastung von
arbeitsmarktpolitischen Massnahmen verantwortlich.
Der Chef des Landesarbeitsamts von Baden-Wuerttemberg, Schade, machte
hauptsaechlich die schlechte Konjunktur in der Bauwirtschaft fuer die hohen
Arbeitslosenzahlen verantwortlich.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund forderte angesichts dieser Zahlen eine
rasche Umwandlung von Ueberstunden in Arbeitsplaetze. |
Neuste Arbeitsmarktdaten loest Streit aus |
Die neusten Arbeitslosenzahlen haben im Bundestag heftige Diskussionen
ausgeloest, wer fuer die hohe Arbeitslosigkeit verantwortlich ist. In einer
Regierungserklaerung zum Jahreswirtschaftsberichts und zum Aktionsprogramm
der Bundesregierung fuer mehr Beschaeftigung warf Wirtschaftsminister
Rexrodt der SPD vor, notwendige Reformen verhindert zu haben. Dadurch habe
sie viele Arbeitsplaetze auf dem Gewissen, so Rexrodt woertlich.
SPD-Fraktionschef Scharping warf der Bundesregierung vor, im Kampf gegen
die Arbeitslosigkeit gescheitert zu sein. Scharping forderte den Bundes-
kanzler auf, die Opposition, die Laender und die Bundesbank zu beteiligen,
um die Arbeitslosigkeit zu ueberwinden.
Der Parteivorsitzende der SPD, Lafontaine, begruesste das Gespraechsangebot
von Bundeskanzler Kohl ueber das Regierungsprogramm zu mehr Beschaeftigung.
Lafontaine nannte jedoch die Vorschlaege der Bundesregierung "ungenuegend".
Kohl habe viele Fragen offengelassen. Der Kanzler hatte vorher erklaert,
er wolle sich Vorschlaegen nicht verschliesen. Auf jeden Fall wird
Deutschland ein Sozialstaat bleiben. Es muesse moeglich sein, ueber den
Missbrauch von Sozialleistungen zu sprechen, ohne gleich diffamiert zu
werden. |
Konzept zur Erhaltung von Arbeitsplaetzen |
Die Betriebsraete von Grundig und die IG Metall haben eine Konzept vorgelegt,
um bei den Unternehmen ohne Entlassungen die Kosten zu senken und damit
die bedrohten Arbeitsplaetze in dem Unternehmen zu erhalten. Es sieht im
wesentlich vor, die woechentliche Arbeitszeit auf 33 Stunden zu senken.
Dafuer verlangten sie eine Beschaeftigungsgarantie.
Grundig hatte Anfang der Woche eine weitere Entlassungwelle angekuendigt von
der ueber 3000 der derzeit 11000 Mitarbeiter betroffen waeren. |
Bericht ueber Kernkraft Obrigheim loest kontroverse Diskussion aus |
Der Landtag von Baden-Wuerttemberg ist zu seiner letzten planmaessigen
Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen. Im Mittelpunkt der
Debatte stand das Ergebnis des Berichts des Untersuchungsausschusses
ueber den Zustand des Kernkraftwerks Obrigheim. Eine Mehrheit der
Ausschussmitarbeiter war zu dem Ergebnis gekommen, dass das aelteste
kommerzielle deutsche Kernkraftkraft keine Gefahr fuer die Bevoelkerung
darstelle. Der CDU Abgeordnete Scheuermann begruesste das Resultat des
Berichts. Fuer die SPD sagte der Abgeordnete Brinkmann er sei zwar
Kernkraftgegner, sei aber nicht in der Lage einen Fehler zu finden der nach
geltendem Recht eine Abschaltung gerechtfertigt haette.
Der Fraktionschef der Gruenen, Kuhn, bekraeftigte die Haltung seiner Partei,
nachdem der Reaktor in wesentlichen sicherheitsrelevanten Teilen anders
errichtet wurde, wie genehmigt.
Umweltminister Schaefer sagte, er haette das Atomkraftwerk gerne stillgelegt.
Das Atomgesetz erlaube dies jedoch nicht. |
Kinkel draengt auf Freilassung der Geiseln |
Genau sieben Monate nach der Entfuehrung des Erfurter Studenten Hasert hat
Aussenministers Kinkel erneut an die Kidnapper in Kaschmir appelliert ihre
Geiseln freizulassen. Ueber die Deutsche Welle bat Kinkel anlaesslich des
islamischen Fastenmonats Ramadan, Barmherzigkeit zu ueben. Hasert befindet
sich seit Anfang Juli letzten Jahres in Gewalt der Rebellen. Er wird dort
seit Monaten zusammen mit zwei Briten und einem Amerikaner festgehalten.
Die Entfuehrer moechten mit dieser Aktion Gesinnungsgenossen aus indischen
Gefaengnissen freipressen. |
Boerse |
DAX 2430 Punkte 1 US-$ DM 1.4755 |
Quellen |
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