GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 11.04.1997



* Herzog: Gute Chancen fuer deutsche Unternehmen auf asiatischen Maerkten
* Lafontaine nennt Bedingungen
* Krise in deutsch-iranischen Beziehungen
* Kleiner Parteitag der CSU
* Waigel: niedrigere Sozialhilfesaetze fuer Auslaender
* Tarifverhandlungen im Bau-Hauptgewerbe in der vierten Runde
* IG Metall sagt Gespraeche ueber Altersteilzeit ab
* Nolte fuer Ueberpruefung auf Scientology-Zugehoerigkeit bei Einstellungen
* Parteitag der baden-wuerttembergischen Gruenen
* Ermittlungen im Todesfall Barschel gehen weiter
* UEFA will Vorwuerfe gegen den FC Bayern pruefen
* Stuerme im Norden Deutschlands
* Boerse
* Das Wetter



Herzog: Gute Chancen fuer deutsche Unternehmen auf asiatischen Maerkten

Bundespraesident Herzog sieht fuer deutsche Unternehmen gute Chancen auf den Maerkten in Malaysia und Japan. In einem Interview mit dem Deutschlandradio sagte Herzog, neben den grossen Konzernen gebe es bereits eine ganze Reihe von mittelstaendischen Unternehmen, die in Japan ihre Nische gefunden haetten. Voraussetzung sei aber eine absolut puenktliche und exakte Leistung. Man muesse allerdings auch auf die Mentalitaet des Gastlandes eingehen, meinte Herzog. Der Bundespraesident hat seine Asienreise inzwischen beendet und ist heute frueh nach Berlin zurueckgekehrt.


Lafontaine nennt Bedingungen

Am Dienstag kommen die Spitzen von CDU/CSU, FDP und SPD im Bonner Kanzleramt zusammen. Thema der Beratungen ist einmal mehr die geplante Steuerreform. Wenn es zu einer Einigung kommen soll, so muessen - so die SPD - einige vebindliche Grundsatzentscheidungen getroffen werden. SPD-Chef Lafontaine hat jetzt in einem Zeitungsinterview fuenf Bedingungen genannt. Geklaert werden muessen danach die Hoehe der gesamten Reform, die Senkung des Eingangssteuersatzes und die Verbesserung des Grundfreibetrages. Ausserdem nannte Lafontaine die Erhoehung des Kindergeldes und die geplante Senkung der Sozialabgaben. Wie der SPD-Chef sagte, kostet der verringerte Spitzensteuersatz 28 Milliarden DM, die Anhebung des Kindergeldes um 30 DM aber nur 3.6 Milliarden. Lafontaine woertlich: "Es ist besser, den Familien zu helfen, als den oberen 10.000 Steuergeschenke zu machen." Zur Gegenfinanzierung der Steuerreform plaedierte der SPD-Chef fuer eine Anhebung der Mineraloelsteuer und damit den Einstieg in eine oekologische Steuerreform. Ausserdem forderte er erneut, die beschlossene Senkung des Solidarbeitrages 1998 zu verschieben. Denn die Solidaritaet mit dem Aufbau Ost duerfe nicht gekuendigt werden, so Lafontaine. Bundesfinanzminister Waigel hatte erst gestern erklaert, die Bundesregierung sei bereit, die Sozialabgaben, wie von der SPD gefordert, zu senken und dies ueber indirekte Steuern zu finanzieren. Auf diese Weise sei eine Senkung der Lohnnebenkosten moeglich. Allerdings, so Waigel, muesse zuvor das Sozialsystem reformiert werden und die SPD muesse der Steuerreform zustimmen.


Krise in deutsch-iranischen Beziehungen

Im Berliner Mykonos-Urteil ist die iranische Staatsfuehrung erstmals in Europa als Drahtzieher eines Mordanschlages auf Oppositionelle benannt worden. Als Reaktion darauf beendete die Bundesregierung vorlaeufig ihren "kritischen Dialog" mit Teheran und berief ihren Botschafter ab. Iranische Diplomaten wurden aus Deutschland ausgewiesen. Die europaeischen Staaten und vor allem die USA begruessten das Urteil. Auch die Fuehrung in Teheran reagierte. Sie verlangte von Bonn eine Erklaerung fuer die, so woertlich, "unbegruendeten Anschuldigungen". Vor der deutschen Botschaft wird heute mit Ausschreitungen und Demonstrationen gerechnet. Gestern waren vor der Botschaft voruebergehend 300 Polizisten mit Kampfausruestung in Stellung gegangen, nachdem eine radikalislamische Gruppe eine Demonstration gegen das Mykonos-Urteil angekuendigt hatte. Sie wurde jedoch verschoben, am Abend zogen die Polizisten wieder ab. Umso mehr musste nach dem Freitagsgebet mit antideutschen Protesten gerechnet werden. Die deutsche Botschaft ist jedoch bis kommenden Sonntag geschlossen, eine Geiselnahme ist nicht zuletzt deshalb ausgeschlossen. Am Abend kuendigte Teheran an, vier deutsche Diplomaten sollten das Land verlassen. Zuvor hatten beide Staaten bereits ihre Botschafter zu Konsultationen zurueckgerufen. Das iranische Aussenministerium gab zum Urteil im Mykonos-Prozess folgende Erklaerung ab: "Das Urteil der Berliner Richter ist ungerecht. Es basiert auf falschen Behauptungen konterrevolutionaerer Elemente und auf feindlicher zionistischer Propaganda. Der vorsitzende Richter hat der politischen Fuehrung des Iran ohne jeglichen Beweis vorgeworfen, den Mord an vier Fuehrern der kurdischen Opposition angeordnet zu haben. Wir weisen das Urteil zurueck."

Der iranische Staatspraesident Rafsandschani hat Deutschland mit Konsequenzen gedroht. Beim Freitagsgebet in Teheran verurteilte er das Urteil zugleich als schamlosen Akt. Rafsandschani erklaerte, das Urteil im Mykonos-Prozess habe die Herzen von Millionen Iraner gebrochen - dafuer wird Deutschland leiden. Die Position Deutschlands wuerde geschwaecht, allerdings wuerden die Deutschen im Iran nicht alles verlieren. Vor der deutschen Botschaft in Teheran demonstrierten rund 2.000 Anhaenger einer radikalislamischen Gruppe, es kam aber zu keinen Zwischenfaellen. "Einer von uns wird sich eine Bombe umbinden und die deutsche Botschaft in die Luft jagen, wenn Deutschland seine Vorwuerfe und seine feindselige Haltung aufrechterhaelt." Diese Ankuendigung stammt vom Chef der Radikalenorganisation "Freunde der Hisbolla". Er verlas waehrend der Demonstration vor der Botschaft eine Erklaerung. "Tod dem zionistischen Deutschland" skandierten die Demonstranten. Die deutsche Botschaft wird von einem grossen Polizeiaufgebot gesichert. Die Sicherheitskraefte haben zusaetzlich zu den vorhandenen Zaeunen eine drei Meter hohe Absperrung errichtet.

Bruessel/Washington. Die US-Regierung hat sich zufrieden ueber die Reaktion der Europaeischen Union auf das Urteil im Mykonos-Prozess geaeussert. Die EU hatte angekuendigt, ihren kritischen Dialog mit dem Iran vorerst auszusetzen. Nach der Bundesregierung rief auch die daenische Regierung ihren Botschafter zu Beratungen aus Teheran zurueck.

Der Bundesverband des deutschen Gross- und Aussenhandels hat die Bundesregierung davor gewarnt, wegen des Mykonos-Urteils den Handel mit dem Iran einzuschraenken. BGA-Praesident Fuchs sagte in Bonn, bereits in den vergangenen fuenf Jahren haetten die angespannten politischen Beziehungen zu einem deutlischen Rueckgang deutscher Exporte in den Iran gefuehrt. Auch der deutsche Industrie- und Handelstag sprach sich gegen eine Belastung der Wirtschaftsbeziehungen aus. Ein DIHT-Vertreter erklaerte, man werde nach dem derzeitigen Stand den fuer Ende April geplanten Besuch einer iranischen Wirtschaftsdelegation nicht absagen.


Kleiner Parteitag der CSU

In Fuerth kam heute der Parteiausschuss der CSU zusammen, der sogenannte kleine Parteitag. Im Mittelpunkt des Interesses stand dabei der juengste parteiinterne Streit, der zuletzt in scharfen Angriffen des Bonner Entwicklungshilfeministers Spranger auf Bayerns Sozialministerin Stamm und die Landtags-CSU gipfelte. Zuvor hatte es immer wieder Meinungsverschiedenheiten zwischen Parteichef Waigel und Ministerpraesident Stoiber gegeben. Laut Ankuendigung sollten sich die rund 200 stimmberechtigten Delegierten in der Stadthalle Fuerth zwei Tage lang den Themen "Globale Herausforderungen", "Reform und Innovation" sowie "Europa" widmen. Doch an ihrem hausgemachten Streit wird die CSU kaum vorbeikommen. So wurde erwartet, dass sich Parteichef Waigel und Ministerpraesident Stoiber in ihren heutigen Reden zum Krach der vergangenen Wochen aeussern. Unter anderem hatte Waigel Stoiber davor gewarnt, gegen ihn um den Vorsitz zu kandidieren. Stoibers Sozialministerin Stamm hat einen Aufruf Waigels zur Geschlossenheit bruesk zurueckgewiesen und der Bonner Entwicklunghilfeminister Spranger hatte seinen Parteifreunden in Bayern vorgeworfen, sie seien schuld am staendigen Streit. Ein Schlagabtausch auf offener Buehne wurde jedoch nicht erwartet. Statt dessen duerfte die CSU-Spitze um Geschlossenheit bemueht sein. Generalsekretaer Bernd Protzner: "Es gibt eine Reihe von Fragen, wo wir auch noch auf dem Parteitag um die Sache diskutieren muessen, um Entscheidungen vorzubereiten. Nur wenn die Diskussion abgeschlossen ist, dann gilt Geschlossenheit. Das hat uns gross und stark gemacht." Zur Geschlossenheit soll auch gehoeren, dass die Partei in Sachen Steuer-, Renten- und Gesundheitsreform zu einer gemeinsamen Linie findet. Ausserdem wird eine einheitliche Stellungnahme zum Euro erwartet.


Waigel: niedrigere Sozialhilfesaetze fuer Auslaender

Bundesfinanzminister Waigel hat niedrigere Sozialhilfesaetze fuer Auslaender vorgeschlagen. Die Frage muesse erlaubt sein, ob Auslaender bei der Leistungshoehe mit deutschen Staatsbuergern gleich behandelt werden sollen, sagte Waigel auf dem kleinen Parteitag der CSU in Fuerth. Es koenne nicht Ziel der Sozialhilfe sein, dass grosse Teile der Geldmittel in die Heimatlaender ueberwiesen wuerden. Der CSU-Chef sprach sich zugleich dafuer aus, Geldleistungen in begrenztem Zustand zu pauschalieren und verstaerkt auf Sachleistungen umzustellen.


Tarifverhandlungen im Bau-Hauptgewerbe in der vierten Runde

Frankfurt. Die Tarifverhandlungen fuer die 1.3 Millionen Beschaeftigten im Bauhauptgewerbe gingen heute in die vierte Runde. Nach ueberinstimmenden Angaben lagen die Positionen noch immer weit auseinander. Lediglich bei der Neuregelung des Schlechtwettergeldes hatte es bei der letzten Gespraechsrunde eine Annaehrung gegeben. Die Gespraeche sind offenbar gescheitert, beide Parteien wollen jetzt den Schlichter, den CDU-Politiker Geissler, anrufen. Dies bestaetigte IG Bau-Chef Wiesehuegel am Rande der Tarifgespraeche. Man habe sich in der Frage der Loehne sowie dem von den Arbeitgebern gekuendigten 13. Monatseinkommen nicht einigen koennen.


IG Metall sagt Gespraeche ueber Altersteilzeit ab

Eigentlich wollten die Tarifparteien der Metallbranche an diesem Wochenende ueber eine Regelung fuer die Altersteilzeit verhandeln. Dabei war es bei den letzten Tarifverhandlungen wegen des Streits um die Lohnfortzahlung bei Krankheit nicht mehr gekommen. Doch auch das fuer Sonntag angesetzte Gespraech wird nun nich stattfinden. Die IG Metall sagte das Treffen ab. Offenbar glaubt die Gewerkschaft nicht daran, dass man sich einigen koennte. Drei Gruende haben die Gewerkschaft veranlasst, die Spitzenbegegnung am Sonntag abzusagen. Erstens: Die Arbeitgeber haetten darauf beharrt, dass es in der Schlussphase des Altersteilzeitmodells zu Einbussen durch Rentenabschlaege fuer den einzelnen Arbeitnehmer kommen koenne, so heisst es. Zweitens: Die Arbeitgeber seien nicht bereit als Mindesteinkommen fuer die Arbeitnehmer ueber die Laufzeit des Altersteilzeitsmodells 85 Prozent des vorherigen Nettoverdienstes zu garantieren. Dazu meint die Gewerkschaft, der Uebergang in den Ruhestand und das geplante Platzmachen fuer die Juengeren muesse fuer den Betroffenen in Wuerde moeglich sein, er duerfe nicht am Ende seines Arbeitslebens zu einer Verarmung fuehren. Drittens: Die Arbeitgeber wollen fuer den Vertrag betriebliche Oeffnungsklauseln erreichen. Diese wuerden jedoch nach Ueberzeugung der IG Metall zur Unverbindlichkeit fuehren. Gesamtmetall spricht demgegenueber von enormen Kosten, die durch die Altersteilzeit in den Betrieben entstehen wuerden. Der Verband kritisiert, die Gewerkschaft wuerde mit ihrer jetzigen Haltung einen Konfliktkurs steuern.

Die baden-wuerttembergische IG Metall strebt nach der Absage des Spitzengespraechs zur Altersteilzeitregelung jetzt eine Loesung auf regionaler Ebene an. Bezirksleiter Zambelli sagte in Stuttgart, er werde sich beim Gewerkschaftsvorstand ein Mandat fuer solche Verhandlungen besorgen. Der Hauptgeschaeftsfuehrer des Arbeitgebergesamtverbandes Weiner sagte im Deutschlandfunk, die Gespraeche auf Bundesebene seien an ueberhoehten Forderungen der Gewerkschaft gescheitert. Er begruesste den Vorstoss Zambellis. Eine Einigung im Suedwesten mit Pilotfunktion fuer die gesamte Branche halte er nicht fuer ausgeschlossen.


Nolte fuer Ueberpruefung auf Scientology-Zugehoerigkeit bei Einstellungen

Bonn. Bundesfamilienministerin Nolte hat sich dafuer ausgesprochen, dass bei Neueinstellungen im oeffentlichen Dienst eine Zugehoerigkeit zur Scientology-Sekte geprueft wird.


Parteitag der baden-wuerttembergischen Gruenen

Bruchsal. Die Gruenen in Baden-Wuerttemberg sind heute zu einem dreitaegigen Parteitag zusammengekommen. Sie begannen ihn mit Vorwuerfen gegen die Regierungskoalition in Stuttgart. Vor 200 Delegierten kritisierten Redner vor allem die Umwelt-, Bildungs- und Steuerpolitik der Landesregierung. Im Laufe des Abends wollen die Gruenen ueber einen Antrag zur Arbeitspolitik entscheiden. In dem Papier wird eine generelle Arbeitszeitverkuerzung und eine abgesicherte Teilzeitarbeit gefordert. Morgen will der Landesverband eine neue Fuehrungsspitze waehlen. Ausserdem wird mit Ministerpraesident Teufel erstmals ein christdemokratischer Regierungschef auf einem Parteitag der Gruenen sprechen.


Ermittlungen im Todesfall Barschel gehen weiter

Es ist einer der misterioesesten Todesfaelle in der Geschichte der Bundesrepublik. Am 11. Oktober 1987 war der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpraesident Barschel tot in einer Genfer Hotelbadewanne gefunden worden. Mord oder Selbstmord - das ist seither die Frage. Seit ueber zwei Jahren laufen Ermittlungen in Richtung Mord und sie sollen weitergehen - zunaechst bis Ende des Sommers. Die Staatsanwaltschaft Luebeck soll weiter im Todesfall Barschel ermitteln. Mit diesem Beschluss unterstuetzt Schleswig-Holsteins Justizminister Gerd Walter, SPD, Chefermittler Heinrich Wille. Gleichzeitig erteilte er den wiederholt zuletzt und massiv im Januar gestarteten Versuchen des Generalstaatsanwaltes Heribert Ostendorf eine Absage, die Akte Barschel zu schliessen. Der Kurs des Ministers "im Zweifelsfall fuer die Ermittlung" fand bei der Vorlage eines umfangreichen Zwischenberichtes im Innenausschuss des Landtages in Kiel breite Unterstuetzung. Oberstaatsanwalt Wille bekommt zusaetzlich einen Staatsanwalt aus dem Justizministerium zur Seite gestellt. Damit der Generalstaatsanwalt sein Gesicht nicht verliert ist den Luebecker Ermittlern eine Frist bis Ende des Sommers gesetzt. Tauchen allerdings bis dahin weitere Hinweise auf, die einen Mord an Uwe Barschel am 10. Oktober 1987 im Genfer Hotel Beau Rivage wahrscheinlicher machen, soll weiter untersucht werden. Insgesamt verfolgt Wille noch neun Spuren, in denen der Agent Werner Maus, Waffengeschaefte im Iran und anderes mehr eine Rolle spielen. Fuer Wille ist in diesem politisch sensibel und brisanten Verfahren mit letzter Sicherheit Mord nicht auszuschliessen, fuer Ostendorf alles ein aufgeblaehtes Verfahren.


UEFA will Vorwuerfe gegen den FC Bayern pruefen

Der europaeische Fussballverband UEFA will im Fall Ruetlisberger Vorwuerfe gegen den FC Bayern pruefen. Der wegen Wettspielbetrugs lebenslang gesperrte schweizer Schiedsrichter hatte gestern in seiner Berufungsverhandlung erklaert, er habe auch mit den Bayern Kontakt aufgenommen. Manager Hoeness habe sich seinen Vorschlaegen gegenueber aufgeschlossen gezeigt. Hoeness wies die Anschuldigungen zurueck. Ruetlisberger wurde im mehreren Faellen des Versuchs fuer schuldig befunden, durch Bestechung Einfluss auf Spiele zu nehmen.


Stuerme im Norden Deutschlands

Hamburg. Ein Sturm mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 120 km/h ist ueber Norddeutschland hinweggefegt. In Schleswig-Holstein starb eine Frau, die in ihrem Auto von einem umgestuerzten Baum erschlagen wurde. Faehrverbindungen mussten aufgrund des Sturms eingestellt werden. In Hamburg und Bremen waren Polizei und Feuerwehr im Grosseinsatz. In Mecklenburg-Vorpommern brachte am Morgen ein Sandsturm den Verkehr zum Erliegen. Voruebergehend bestanden nur noch Sichtweiten von bis zu einem Meter.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  1,7227
Kanada(1 $)  1,2354
England(1 Pfund)  2,7988
Irland(1 Pfund)  2,6645
Schweiz(100 sfr)   117,310
Frankreich(100 FF)  29,726
Italien(1000 Lit)  1,0138
Oesterreich(100 oeS)  14,209
Spanien(100 Ptas)  1,1861
Japan(100 Yen)  1,3664
Schweden(100 skr)  22,450
 
Einige Indizes:
DAX:3340,05
Dowjones-Index:6489,55 ( Stand 15:45 MESZ )  
6540,05 ( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:17846,98
 
(alle Angaben ohne Gewaehr)  



Das Wetter

Heute von Nord nach Sued Durchzug von Schauern. Hoechsttemperaturen im Norden 7 bis 12, im Sueden 14 bis 20 Grad. Stuermisch auffrischender Nordwestwind. Nachts nachlassende Niederschlaege. Tiefstwerte -1 bis +3 Grad. Die Aussichten: Morgen an den Alpen und im Osten Schnee- oder Schneeregenschauer. Im Norden und Westen sonnige Abschnitte. Temperaturen 4 bis 10 Grad. Am Sonntag im Norden und Osten Regen, anfangs auch Schnee. Sonst stark bewoelkt, aber kaum Niederschlag. Weiterhin kalt.


Quellen

B5    6:30 MESZ    17:30 MESZ
DLF    7:00 MESZ    18:00 MESZ
SDR 3    7:00 MESZ    18:00 MESZ