GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 18. 05. 2006



* BND-Untersuchungsausschuss
* Bundesumweltminister Gabriel fuer Fortsetzung des Klimaschutzes
* Bahn gewinnt Streit gegen den Bund um Finanzierung der Bahnpolizei
* Kritik an Heye wegen Aeusserungen zu Fremdenfeindlichkeit im Osten
* Landtag beschliesst Einfuehrung von Studiengebuehren
* Mainzer Landtag waehlt Beck wieder zum Ministerpraesidenten
* 'Fleissige Lieschen' beteiligen sich am Streik
* Verhandlungsfuehrer der Laender im Tarifstreit offenbar kompromissbereit
* Klinikaerzte kuendigen Streikpause fuer kommende Woche an
* Telekom-Warnstreiks in neun Staedten
* Fuenf Stunden Sport fuer Grundschueler
* Kuenstler von Steinskulptur erschlagen
* Ersatzteil-Klau bei Daimler und BMW
* Bundespraesident Koehler eroeffnet Warschauer Buchmesse
* Ganz nah dran am WM-Pokal
* Giro d'Italia : Jan Ullrich gewinnt Einzelzeitfahren
* Nationalmannschaft Costa Ricas eingetroffen
* Schaeuble verspricht Sicherheit fuer WM-Touristen
* Ze' Roberto verlaesst FC Bayern
* Boerse



BND-Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss zur Aufklaerung der Geheimdienst-Aktivitaeten im Irak wird sich moeglicherweise auch mit der Bespitzelung von Journalisten durch den BND befassen. Vertreter von Union, SPD und FDP erklaerten in Berlin, sie seien bereit, das Mandat entsprechend zu erweitern. Zunaechst sollten aber die Ergebnisse der Arbeit im Parlamentarischen Kontrollgremium abgewartet werden. Der Ausschuss will sich zunaechst mit dem Fall des entfuehrten deutschen Staatsbuergers El Masri befassen und diesen am 1. Juni als Zeugen hoeren. Befragt werden sollen ferner Bundesaussenminister Steinmeier, BND-Chef Urlau und dessen Vorgaenger Hanning. In der Affaere um die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) hat der fruehere Geheimdienstkoordinator Schmidbauer eingeraeumt, er sei ueber Kontakte des BND zu Journalisten informiert gewesen. Er habe gewusst, dass der damalige BNDDirektor Foertsch "Hintergrundgespraeche" mit Reportern gefuehrt habe, auch um "Lecks" im Dienst zu finden. Mehrere der bespitzelten Journalisten kuendigten an, gegen eine Veroeffentlichung des Berichtes vorgehen zu wollen, der die Affaere untersucht hatte.


Bundesumweltminister Gabriel fuer Fortsetzung des Klimaschutzes

Bundesumweltminister Gabriel hat an die Unterzeichnerstaaten des Kyoto-Protokolls appelliert, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Deutschland sei hier auf gutem Wege, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandradio Kultur. Da andere EU-Staaten mehr Schwierigkeiten haetten, werde gegenwaertig auf der UNO-Klimakonferenz in Bonn ueber das weitere Vorgehen beraten. Wichtig sei, den Entwicklungs- und Schwellenlaendern wie etwa China zu zeigen, dass Umweltschutz und Wirtschaftswachstum einander nicht ausschloessen.


Bahn gewinnt Streit gegen den Bund um Finanzierung der Bahnpolizei

Die Deutsche Bahn AG hat den Rechtsstreit mit dem Bund ueber die Finanzierung der bahnpolizeilichen Aufgaben gewonnen. Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig muss der Konzern keinen Ausgleich fuer die Taetigkeit des Bundesgrenzschutzes, der heutigen Bundespolizei, zahlen. Der Bund hatte fuer das Jahr 2002 knapp 64 Millionen Euro verlangt. In den Vorinstanzen war die Bahn AG mit ihrer Klage gescheitert.


Kritik an Heye wegen Aeusserungen zu Fremdenfeindlichkeit im Osten

Die Warnung des ehemaligen Regierungssprechers Heye vor fremdenfeindlicher Gewalt in Ostdeutschland stoesst weiter auf Kritik. Bundesinnenminister Schaeuble sagte in Berlin, fuer die Sorge Heyes gebe es zwar manchen Anlass, aber die Aeusserungen wuerden dem Thema nicht gerecht. SPD-Fraktionschef Struck nannte den Vorstoss "ueberhaupt nicht hilfreich". Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Huber, forderte eine Versachlichung der Debatte. Kirchliche und politische Initiativen gegen Rassismus haetten schon viel erreicht, betonte Huber im Deutschlandfunk. Unterdessen relativierte Heye seine Aeusserung. Er habe kein einzelnes Bundesland stigmatisieren wollen, bleibe aber dabei, dass fremdenfeindliche Uebergriffe nicht bagatellisiert werden duerfen.


Landtag beschliesst Einfuehrung von Studiengebuehren

Muenchen. Als viertes Bundesland fuehrt Bayern Studiengebuehren ein. Gegen die Stimmen der Opposition verabschiedete der Landtag das Gesetz zur Hochschulreform. Die Studiengebuehr von 500 Euro pro Semester soll den Hochschulen zugute kommen. Die Strukturreform gibt ihnen nach Angaben von Wissenschaftsminister Goppel mehr Freiheiten in Lehre und Personalangelegenheiten. Nach Ansicht der Gruenen ist die Leine der Ministerialbuerokratie lediglich etwas laenger geworden. Sowohl Gruene als auch SPD lehnten Studiengebuehren als ungerecht ab.


Mainzer Landtag waehlt Beck wieder zum Ministerpraesidenten

Mainz. Bei seiner heutigen konstituierenden Sitzung waehlte der rheinland-pfaelzische Landtag Kurt Beck erneut zum Ministerpraesidenten. Die SPD hatte bei der Landtagswahl Ende Maerz erstmals die absolute Mehrheit errungen und ist somit nicht mehr auf den bisherigen Koalitionspartner FDP angewiesen. Am Sonntag war Beck in Berlin zum Bundesvorsitzenden der SPD gewaehlt worden.


'Fleissige Lieschen' beteiligen sich am Streik

Im Tarifstreit des Oeffentlichen Dienstes der Laender haben rund 500 Beschaeftigte an einer Demonstration in Mainz teilgenommen. Waehrend ihres Zuges durch die Innenstadt verteilten sie "Fleissige Lieschen" an Passanten. Mit der Aktion wollen die Demonstranten darauf hinweisen, dass sie ihre Arbeit gern wieder aufnehmen wollten, wenn die Bedingungen stimmten. Anlass fuer die Kundgebung war die Wiederaufnahme der bundesweiten Tarifverhandlungen zwischen der Tarifgemeinschaft der Laender und der Gewerkschaft ver.di heute in Potsdam.


Verhandlungsfuehrer der Laender im Tarifstreit offenbar kompromissbereit

Unmittelbar vor Beginn der neuen Verhandlungsrunde fuer die Beschaeftigten des Oeffentlichen Dienstes der Laender haben sich die Arbeitgeber zuversichtlich geaeussert. Man sei fest entschlossen, einen Beitrag zu leisten, damit es bis morgen zum Abschluss komme, sagte der brandenburgische Finanzminister und Vizechef der Tarifgemeinschaft deutscher Laender, Speer, im Bayerischen Rundfunk. Der baden-wuerttembergische Finanzminister Stratthaus raeumte ein, die Forderung nach einer Verlaengerung der Wochenarbeitszeit auf 41 Stunden sei nicht mehr durchzusetzen. 40 Stunden muessten aber sein. Kompromissmoeglichkeiten sieht Stratthaus bei den Zulagen.


Klinikaerzte kuendigen Streikpause fuer kommende Woche an

Die Aerzte an den Universitaetskliniken und Landeskrankenhaeusern wollen in der kommenden Woche voruebergehend ihre Arbeit wieder aufnehmen. So solle der Rueckstau bei den Operationen aufgeloest werden, sagte der Vorsitzende des Marburger Bundes, Montgomery, in Berlin. Zuvor hatte er die Moeglichkeit einer Schlichtung ins Gespraech gebracht. Dies wies der Verhandlungsfuehrer der Tarifgemeinschaft Deutscher Laender, Niedersachsens Finanzminister Moellring, zurueck. Unterdessen gingen die Streiks fuer hoehere Gehaelter und bessere Arbeitsbedingungen weiter. Oeffentliche Aktionen sind unter anderem in Ulm und Frankfurt geplant. Gestern hatten sich bundesweit rund 12.000 Aerzte an dem Ausstand beteiligt.


Telekom-Warnstreiks in neun Staedten

Baden-Wuerttemberg ist heute Schwerpunkt der bundesweiten Telekom-Warnstreiks. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erwartet rund 2.000 Protestteilnehmer, die sich gegen das ihrer Ansicht nach nicht akzeptable Angebot der Arbeitgeber wehren wollen. Das Management der Bonner Telekom AG hatte den bundesweit 110.000 Beschaeftigten eine Einmalzahlung von 1.000 Euro angeboten, die zum Teil ueber Aktien abgegolten werden soll. Die Gewerkschaft fordert eine bessere Offerte als das bisherige "Minusangebot". Das Angebot, das auch Neuregelungen bei der Arbeitszeit umfasse, fuehre letztendlich zu einer Minusrunde. Insgesamt beschaeftigt die Telekom in Baden-Wuerttemberg 13.000 Menschen. Davon sind 60 Prozent Beamte, die nicht streiken duerfen.


Fuenf Stunden Sport fuer Grundschueler

Zur Vorbeugung von Krankheiten sollen die Sport- und Bewegungsangebote an den 2.500 Grundschulen in Baden-Wuerttemberg deutlich ausgebaut werden. Das Kultusministerium empfiehlt fuenf statt wie bisher drei Sportstunden pro Woche. Es gehe auch darum, Pausensport und Bewegungsspiele in allen Faechern zu foerdern, sagte Ministerialdirektor Thomas Halder in Stuttgart. Zudem solle die Zusammenarbeit der Schulen mit Sportvereinen vorangetrieben werden. Dazu soll das Modellprojekt "Grundschule mit sport- und bewegungserzieherischem Schwerpunkt (GSB)" schrittweise ausgeweitet werden. Halder schaetzt, in zwei Jahren werde jede fuenfte Schule mitmachen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft begruesste das Vorhaben, forderte aber mehr Sportlehrer. Als Schulversuch begann das nach Halders Angaben bundesweit einzigartige Projekt 2002 mit fuenf Grundschulen. Mittlerweile haben 360 Grundschulen das Konzept aufgegriffen.


Kuenstler von Steinskulptur erschlagen

Eine umstuerzende Steinskulptur hat in Mundelsheim (Kreis Ludwigsburg) einen 58 Jahre alten Kuenstler aus Ungarn erschlagen. Wie die Polizei mitteilte, ereignete sich der Unfall waehrend der Vorbereitungen zu der Ausstellung Neckar-Kunst II. Das acht Meter hohe und rund 1,5 Tonnen schwere Kunstwerk sollte am Mittwochnachmittag zum Ausstellungsgelaende transportiert werden, dabei kippte die chinesische Skulptur um. Der Kuenstler war sofort tot. Die Skulptur stammte von einem Bildhauer aus China, dem der 58-Jaehrige beim Verladen an einer Rampe helfen wollte. Nach Darstellung der Polizei hoben die Maenner das Kunstwerk mit Kanthoelzern auf einen Hubwagen. Dabei geriet die Skulptur aus dem Gleichgewicht. Als der Ungar sich mit seinem Koerper dagegen stemmte, wurde er toedlich verletzt. Die Schau, die am Samstag eroeffnet werden sollte, wurde abgesagt.


Ersatzteil-Klau bei Daimler und BMW

Bandenmaessig organisierte Mitarbeiter der Autokonzerne DaimlerChrysler und BMW haben ueber Jahre hinweg im grossen Stil Ersatzteile gestohlen und verkauft. Dabei haben sie einen Schaden in Hoehe von mehreren 100.000 Euro angerichtet. Bei einer Razzia in 33 Objekten seien schon am Mittwoch drei Verdaechtige verhaftet worden, teilte die Muenchner Polizei mit. Rund 200 Ermittler stellten Autos, Computer, Geschaeftsunterlagen, Bargeld sowie Lkw-Ladungen von Autoteilen sicher. An der Razzia waren auch "Spezialkraefte zur Abschoepfung von kriminell erlangten Vermoegenswerten" beteiligt. Die Auswertung der sichergestellten Unterlagen sowie weitere Vernehmungen werden laut Polizei wahrscheinlich mehrere Monate in Anspruch nehmen. Die Beamten hatten das Treiben der Bande ein halbes Jahr beobachtet, bevor sie zuschlugen. Aus den bisherigen Gestaendnissen habe sich ergeben, dass die illegalen Geschaefte bereits seit fuenf oder sechs Jahre liefen.


Bundespraesident Koehler eroeffnet Warschauer Buchmesse

Zum Abschluss des Deutsch-Polnischen Jahres hat Bundespraesident Koehler die Beziehungen zum Nachbarland gewuerdigt. Trotz gelegentlicher Meinungsverschiedenheiten entwickle sich das Verhaeltnis positiv, sagte Koehler bei seinem Besuch in Warschau. Dort eroeffnete er am Mittag gemeinsam mit seinem polnischen Amtskollegen Kaczynski die 51. Internationale Buchmesse, auf der Deutschland in diesem Jahr Gastland ist. Waehrend des deutsch-polnischen Begegnungsjahres hatte es mehr als tausend Kulturveranstaltungen und Projekte gegeben.


Ganz nah dran am WM-Pokal

Drei Wochen vor Beginn der Fussball-Weltmeisterschaft hat der goldene Original-Pokal auf seiner Tour durch 21 deutsche Staedte Station in Trier gemacht. Gut 20.000 Fans standen stundenlang Schlange, um die begehrte Trophaee aus der Naehe zu betrachten und sich mit ihr fotografieren zu lassen. Bislang haben mehr als 250.000 Fans den WM-Pokal auf seiner Rundreise gesehen. "Die Besucherzahlen uebertreffen unsere optimistischsten Erwartungen", sagt FIFA-Vertreter Christopher Sonntag. Bis zum Ende der Tour sollen es 300.000 sein.


Giro d'Italia : Jan Ullrich gewinnt Einzelzeitfahren

Jan Ullrich hat beim Giro d'Italia das Einzelzeitfahren gewonnen. Der T-Mobile-Kapitaen verwies auf dem 50-Kilometer langen Kurs mit Start und Ziel in Pontedera Ivan Basso auf den zweiten Platz. Im Gesamtklassement baute der Italiener seine Fuehrung aber weiter aus.


Nationalmannschaft Costa Ricas eingetroffen

Die Nationalmannschaft Costa Ricas, der deutsche Auftaktgegner bei der WM, ist am Mittwochabend als zweites WM-Team in Deutschland eingetroffen. Die Mittelamerikaner landeten in Frankfurt und reisten anschliessend ins suedbadische Rust weiter. Die 23 Spieler, der Trainerstab und die Betreuer beziehen im Europa Park ein erstes Quartier fuer ein einwoechiges Trainingslager. Am Samstag ist ein Benefizspiel gegen eine von Ex-Weltmeister Paul Breitner betreute Mannschaft ehemaliger Bundesligastars geplant. Costa Rica bestreitet am 9. Juni in Muenchen das Eroeffnungsspiel der WM gegen Gastgeber Deutschland.


Schaeuble verspricht Sicherheit fuer WM-Touristen

Berlin. Im Hinblick auf die Fussball-WM hat die Bundesregierung allen Touristen einen sicheren Aufenthalt in Deutschland versprochen. Besucher koennten sich ueberall im Land ohne Furcht vor rassistischer Gewalt bewegen, sagte Innenminister Schaeuble. Die Bundesregierung werde es nicht zulassen, dass Rechtsextremisten die WM fuer ihre Zwecke nutzen. Schaeuble reagierte auf Aeusserungen von Ex-Regierungssprecher Heye, der dunkelhaeutige WM-Touristen vor bestimmten Regionen in Brandenburg gewarnt hatte. Schaeuble nannte diese Aeusserungen verkuerzt und nicht angemessen.


Ze' Roberto verlaesst FC Bayern

Muenchen. Nach Michael Ballack verlaesst auch der brasilianische Fussball-National-Spieler Ze' Roberto nach vier Jahren den FC Bayern Muenchen. Zu welchem Verein er wechselt, ist noch nicht bekannt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7826 Euro
Kanada (1 $) 0.7056 Euro
England (1 Pfund) 1.4775 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.532 Euro
Japan (100 Yen) 0.7057 Euro
Schweden (100 skr) 10.651 Euro
Suedafrika (100 R) 12.202 Euro
China (1 Yuan) 0.0974 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5666.07 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11222.74 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 16087.18
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ