GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 03. 03. 2005



* EU lenkt bei Dienstleistungsrichtline ein
* Schroeder in Oman eingetroffen
* Debatte um Pakt gegen Arbeitslosigkeit
* Staedte erklaerten viele Sozialhilfeempfaenger fuer arbeitsfaehig
* Kuenast fordert kostenfreies Vorschuljahr
* 10. Panzerdivision ab Mai im Auslandseinsatz
* BDA-Chef: Regierung steht bei den Unternehmen im Wort
* Institut: Trotz Rekordarbeitslosigkeit 900 000 offene Stellen
* Bayerischer Landtag verabschiedet Doppelhaushalt
* Carl Zeiss darf bei US-Firma Sola einsteigen
* Einigung ueber Zukunftsvertrag bei Opel
* Telekom macht Nettogewinn von 4,6 Milliarden Euro
* Weiterbildungsportal fuer Baden-Wuerttemberg
* 'Mehmet' sitzt wieder in Untersuchungshaft
* 500.000 Stangen Zigaretten beschlagnahmt
* Ermittlungen gegen DaimlerChrysler-Manager
* DFB-Pokal: FC Bayern deklassiert Freiburg mit 7:0
* DFB-Sportgericht verhandelt ueber SC-Bundesligaspiel
* Frost und Schnee verursachen Kosten
* Boerse



EU lenkt bei Dienstleistungsrichtline ein

Bruessel. Nach heftiger Kritik aus Deutschland und Frankreich lenkt die EU-Kommission bei den geplanten EU-Regeln fuer einen Wettbewerb bei Dienstleistungen nun ein. Der zustaendige Kommissar McCreevy erklaerte in Bruessel, ein europaweites Sozialdumping muesse verhindert werden. Die Kommission will oeffentlich finanzierte Dienstleistungen und den Gesundheitsbereich aus der Richtlinie herausnehmen. Auch beim so genannten Herkunftsland-Prinzip bessert Bruessel nach. Es sieht vor, dass Anbieter von Dienstleistungen ihre Arbeit auch im Ausland nach den Vorschriften ihres Heimatlandes anbieten koennen. Deutschland befuerchtet, dass dadurch Qualitaets- und Sozialstandards ausgehebelt werden koennten. Die EU-Kommission will hier nun nachbessern.


Schroeder in Oman eingetroffen

Bundeskanzler Schroeder ist auf der vorletzten Station seiner Reise in die Golfregion und auf die Arabische Halbinsel im Sultanat Oman eingetroffen. Dort will er mit dem seit 35 Jahren regierenden Herrscher, Sultan Kabus bin Said bin Taimur, sowie Wirtschaftsvertretern zusammentreffen. In Oman soll eine 2000 Kilometer lange Bahnstrecke entlang der gesamten Golfkueste enden. Auch deutsche Firmen sind an Auftraegen an dem Projekt interessiert, das noch in der Planungsphase ist. Morgen fliegt Schroeder in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) weiter.


Debatte um Pakt gegen Arbeitslosigkeit

Berlin. Die SPD ist nun doch bereit, mit der Union ueber ein gemeinsames Vorgehen gegen die hohe Arbeitslosigkeit zu beraten. Nachdem SPD-Chef Muentefering noch gestern ein Gespraech abgelehnt hatte, relativierte er heute sein striktes "Nein". Er bekraeftigte aber seine inhaltliche Kritik an den Vorschlaegen. Das Gespraechsangebot von CDU-Chefin Merkel und CSU-Chef Stoiber bezeichnete Muentefering als taktisch und kleinkariert. Er wies darauf hin, dass die Vorschlaege seiner Ansicht nach die Rechte der Arbeitnehmer und den Jugendschutz einschraenken. Auch Bundeskanzler Schroeder betonte, er koenne sich vorstellen, mit der Union ueber gemeinsame Anstrengungen zum Kampf gegen Arbeitslosigkeit zu sprechen. Er wies aber die Forderung der Union nach Lockerungen beim Kuendigungsschutz zurueck. Der Kanzler nannte als moegliche Gespraechsthemen die Umsetzung der Arbeitsmarktreformen und die Zukunft der Eigenheimzulage. Finanzminister Hans Eichel hat Forderungen nach zusaetzlichen staatlichen Ausgaben zur Ankurbelung der Wirtschaft zurueckgewiesen. Ein klassisches Konjunkturprogramm koenne allenfalls einen "Strohfeuer-Effekt" bewirken, sagte Eichel. Auch den Vorschlag der Union fuer einen "Pakt fuer Deutschland" wies er zurueck.

Bundespraesident Koehler will sich in die Debatte ueber die Bekaempfung der Massenarbeitslosigkeit einschalten. Das Praesidialamt erklaerte, Koehler wolle am 15. Maerz vor der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbaende zu aktuellen Fragen der Wirtschaftspolitik Stellung nehmen. Dazu gehoere auch die hohe Arbeitslosigkeit. Die Wirtschaft begruesste unterdessen ein moegliches gemeinsames Vorgehen von Regierung und Opposition. Vor allem bei der Unternehmensbesteuerung draengte der Industrieverband BDI auf eine schnelle Reform.


Staedte erklaerten viele Sozialhilfeempfaenger fuer arbeitsfaehig

Berlin. Im Zuge der Hartz-Reform haben viele Staedte die finanzielle Verantwortung fuer Sozialhilfeempfaenger dem Bund zugewiesen. Nach einer Umfrage der Berliner Zeitung erklaerten die Kommunen die grosse Mehrheit ihrer Sozialhilfeempfaenger fuer arbeitsfaehig. Damit gelten diese sie als Empfaenger des Arbeitslosengeldes zwei, das der Bund bezahlt. In den neun befragten Grossstaedten schrumpfte die Zahl der Sozialhilfeempfaenger zum Teil um mehr als 90 Prozent. Zum Beispiel in Schwerin sank deren Zahl um fast 99 Prozent, in Koeln um 73 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Clement hatte den Kommunen vorgeworfen, auch offenkundig arbeitsunfaehige Menschen ins Arbeitslosengeld II zu schieben, um Kosten auf den Bund abzuwaelzen. Die von den Kommunen vorgenommene Eingruppierung der Sozialhilfeempfaenger wird jetzt ueberprueft. Wie Wirtschaftsminister Clement sagte, soll im April ein erstes Ergebnis vorliegen und der Streit zwischen Bund und Gemeinden beigelegt werden.


Kuenast fordert kostenfreies Vorschuljahr

Verbraucherschutzministerin Renate Kuenast hat eine allgemeine Vorschulpflicht fuer alle Kinder in Deutschland gefordert. Mindestens ein Vorschuljahr muesse kostenfrei sein, sagte die Gruenen-Politikerin. Insbesondere Migrantenkinder braeuchten die Moeglichkeit, bis zur Einschulung ihre sprachlichen Defizite aufzuholen, sagte Kuenast mit Bezug auf die Integrationsdebatte.


10. Panzerdivision ab Mai im Auslandseinsatz

Knapp 5.000 Soldaten der 10. Panzerdivision Sigmaringen brechen Ende Mai Richtung Balkan und Afghanistan auf. Der Einsatz folgt dem halbjaehrlichen Turnus, in dem sich die fuenf so genannten Militaerischen Grossverbaende abwechseln. Zuvor waren die anderen vier Panzer- oder Panzergrenadierdivisionen aus Hannover, Duesseldorf, Leipzig und Neubrandenburg im Ausland. Die 10. Panzerdivision stellte zuletzt 2003 die Truppen fuer den ISAF-Einsatz in Afghanistan und Usbekistan, sowie fuer KFOR im Kosovo und EUFOR in Bosnien und Herzegowina. Damals waren ebenfalls knapp 5.000 Soldaten aus Sigmaringen dabei. Insgesamt hat die Bundeswehr knapp 7.000 Soldaten im Ausland im Einsatz.


BDA-Chef: Regierung steht bei den Unternehmen im Wort

Arbeitgeber-Praesident Dieter Hundt hat die Bundesregierung zur Fortsetzung der begonnenen Arbeitsmarktreformen aufgefordert. Sie stehe bei den Unternehmen im Wort, die Sozialversicherungsbeitraege auf unter 40 Prozent zu senken, sagte Hundt. Als erster Schritt koenne der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sofort um mindestens ein Prozent verringert werden.


Institut: Trotz Rekordarbeitslosigkeit 900 000 offene Stellen

Koeln. Trotz der Rekordarbeitslosigkeit in Deutschland sind nach Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft viele hunderttausend Stellen nicht besetzt. Das Institut geht davon aus, dass es im Moment 800 000 bis 900 000 offene Jobs gibt. Dabei seien die neuen Ein-Euro-Jobs nicht eingerechnet. Bei den Arbeitsagenturen wird nach Angaben des Instituts erfahrungsgemaess nur rund jeder dritte freie Arbeitsplatz tatsaechlich gemeldet. Die Nuernberger Bundesagentur hatte zuletzt die Zahl der offenen Stellen fuer den Monat Februar mit 333 000 beziffert.


Bayerischer Landtag verabschiedet Doppelhaushalt

Muenchen. Mit den Stimmen der CSU und gegen die Opposition aus SPD und Gruenen hat der Bayerische Landtag den Doppelhaushalt fuer dieses und das kommende Jahr verabschiedet. Danach will der Freistaat im kommenden Jahr ohne Neuverschuldung auskommen. Finanzminister Faltlhauser raeumte ein, dass die Kuerzungen, die dafuer noetig sind, in einigen Bereichen schmerzlich seien - doch die dramatische Haushaltslage lasse keine andere Wahl. Heftige Kritik kam von der Opposition. Der SPD-Abgeordnete Kaiser sprach von einem verheerenden finanzpolitischen Amoklauf, mit dem sich die Staatsregierung vor allem an der Jugend versuendige.


Carl Zeiss darf bei US-Firma Sola einsteigen

Der Technologiekonzern Carl Zeiss (Oberkochen) darf die Aktienmehrheit beim US-Brillenglashersteller Sola uebernehmen. Die EU-Kommission hat dazu die erforderliche Erlaubnis erteilt. Zeiss kann somit den Bereich Augenoptik ausbauen. Die Uebernahme der Aktienmehrheit am US-Brillenglashersteller Sola durch die Carl Zeiss AG und den Finanzdienstleiter EQT behindere nicht den freien Wettbewerb in Europa, teilte die EU-Kommissionin Bruessel mit. Eine neu gegruendete Gesellschaft hatte nach frueheren Angaben den Sola-Aktionaeren das Angebot unterbreitet, pro Aktie 28 US-Dollar zu zahlen. Das Gesamtpaket hat einen Wert von 1,1 Milliarden US-Dollar (0,825 Mrd Euro). Es gibt laut Kommission eine ausreichende Zahl von Konkurrenten wie Hoya, Rodenstock, Essilor oder asiatische Anbieter.


Einigung ueber Zukunftsvertrag bei Opel

Nach monatelangem Tauziehen haben sich Opel-Fuehrung und Betriebsrat auf einen Zukunftsvertrag zur langfristigen Sicherung der westdeutschen Standorte geeinigt. Kernpunkte der Vereinbarung duerften die Kuerzung des uebertariflichen Weihnachtsgelds sowie die Flexibilisierung der Arbeitszeit sein. Opel-Beschaeftigte verdienen bis zu 20 % ueber Tarif. Morgen will das Unternehmen darueber informieren, ob die neue Mittelklasse in Ruesselsheim oder Schweden gebaut wird. Laut "Bild" ist der Fortbestand aller deutschen Werke bis 2010 gesichert.


Telekom macht Nettogewinn von 4,6 Milliarden Euro

Bonn. Die Deutsche Telekom hat mit eienm Nettogewinn von 4,6 Milliarden Euro im Geschaeftsjahr 2004 ihr Ziel erreicht, weiter profitabel zu wachsen. Das waren 3,3 Milliarden mehr als im Vorjahr, teilte ein Unternehmens-Sprecher gestern am spaeten Abend mit. Vor allem die hoeheren Umsaetze im Mobilfunk und im Breitband-Geschaeft schlugen zu Buch. Nach zwei Jahren ohne Dividenden will der groesste europaeische Telekom-Konzern fuer das vergangenen Jahr 62 Cent an die Aktionaere ausschuetten.


Weiterbildungsportal fuer Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Zu wenige Menschen im Land nutzen die Moeglichkeiten beruflicher Fortbildung, moniert Wirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP). Er hat ein neues Internetportal zur Weiterbildung in Baden-Wuerttemberg vorgestellt. Unter www.fortbildung-bw.de koennen Interessierte Informationen zu rund 20.000 Kursen von 1.200 Bildungsanbietern aus abrufen. Das Land foerdert das Portal mit 780.000 Euro aus Mitteln der Zukunftsoffensive Junge Generation. Minister Pfister kritisierte, dass die berufliche Weiterbildung bei vielen Beschaeftigten und Betrieben einen zu geringen Stellenwert habe und "die Zeichen der Zeit" noch nicht erkannt worden seien. Er verwies auf eine Studie von Infratest Sozialforschung im Auftrag des Wirtschaftsministeriums. Sie kommt zu dem Resultat, dass im Jahr 2003 nur 25 Prozent aller 19- bis 64-Jaehrigen an einer beruflichen Weiterbildung teilgenommen haben. Gegenueber dem Jahr 2000 sei dies ein Rueckgang um vier Prozent. 16 Prozent der Arbeiter und 34 Prozent der Angestellten waren bereit dazuzulernen. Das Wirtschaftsministerium hat nach eigenen Angaben in den Jahren 2000 bis 2003 fuer die berufliche Aus- und Weiterbildung rund 79 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bewilligt.


'Mehmet' sitzt wieder in Untersuchungshaft

Muenchen. Der ehemalige Serienstraftaeter "Mehmet" sitzt wieder in Untersuchungshaft. Wie die Polizei mitteilte, hatte der 20-Jaehrige gestern Abend seine Eltern bedroht und geschlagen. Die Eltern riefen daraufhin die Polizei und Mehmet wurde festgenommen. Vor fuenf Jahren hatte der damals 15-jaehrige fuer Schlagzeilen gesorgt, weil er wegen seiner kriminellen Vergangenheit in die Tuerkei abgeschoben worden war: Seit knapp drei Jahren war Mehmet, der mit wirklichem Namen Muhlis heisst, wieder in Deutschland. Seit Januar soll er seine Eltern fast taeglich um Geld erpresst und mit dem Tod bedroht haben. Bayerns Innenminister Beckstein will jetzt pruefen lassen, ob Mehmet wiederholt ausgewiesen werden kann.


500.000 Stangen Zigaretten beschlagnahmt

Bei Durchsuchungen in Koblenz, Lahr und Koeln haben Zoll- und Polizeibeamte gestern Abend rund 500.000 Stangen Zigaretten sichergestellt, die vermutlich illegal hergestellt wurden. Den Steuerschaden bezifferte die Staatsanwaltschaft Koblenz auf zehn Millionen Euro. Wie die Behoerde weiter mitteilte, wurden fuenf Maenner festgenommen, die noch heute dem Haftrichter vorgefuehrt werden sollen. Gegen sie werde wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Steuerhinterziehung ermittelt. Nach Erkenntnissen der Frankfurter Zollfahndung sei Tabak im zweistelligen Tonnenbereich illegal eingefuehrt, in den durchsuchten Lagerhallen verarbeitet und verkauft worden. Ausser den Hallen in Koblenz und Koeln wurden den Angaben zufolge auch Objekte in Lahr und Muelheim-Kaerlich sowie die Wohnungen der Verdaechtigen durchsucht. Neben den etwa 100 Millionen Zigaretten sei auch eine erhebliche Menge Tabak beschlagnahmt worden. An der Aktion waren insgesamt rund 200 Beamte beteiligt.


Ermittlungen gegen DaimlerChrysler-Manager

Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen mehrere Mitarbeiter der DaimlerChrysler-Vertriebsorganisation (DCVD) wegen Untreue. Dies bestaetigte eine Sprecherin der Behoerde, ohne Namen und die konkreten Vorgaenge zu nennen. Gegenstand der Ermittlungen seien "Unregelmaessigkeiten in einigen Bereichen der Vertriebsorganisation". Dabei habe es "bereits erste Konsequenzen gegeben", fuegte die Sprecherin hinzu. DaimlerChrysler erklaerte, dass man anonymen Hinweisen nachgehe. Das Unternehmen arbeite sehr eng mit der Staatsanwaltschaft zusammen. DaimlerChrysler hatte Ende vergangener Woche mitgeteilt, dass zwei ranghohe Vertriebsmanager wegen Unregelmaessigkeiten von ihrer Aufgabe entbunden worden seien. Sie haetten ihren Schreibtisch in Berlin und Hamburg sofort raeumen muessen. Einer der beiden Manager ist Juergen Fahr, Mitglied der DCVD-Geschaeftsleitung. Fahr war fuer den Vertrieb von Mercedes-Benz-Pkw und Maybach verantwortlich. Der andere Automanager ist Walter Missing, bislang Leiter der Mercedes- Benz-Niederlassung in Hamburg.


DFB-Pokal: FC Bayern deklassiert Freiburg mit 7:0

Freiburg. Mit einem 7:0-Sieg ueber den SC-Freiburg ist der FC Bayern Muenchen ins Halbfinale des DFB-Pokals eingezogen. In der Runde der letzten Vier trifft der Rekordmeister auf den Titelverteidiger Bremen, Schalke oder Bielefeld. Schon zur Halbzeit fuehrten die Bayern mit 5 zu 0. Waehrend die Freiburger Mannschaft enttaeuschte, erzielte allein Pizarro vier Treffer. Ballack, Makaay und Hashemian steuerten jeweils einen Treffer zum 7:0 bei. Die Begegnungen im Pokal-Halbfinale werden am kommenden Sonntag ausgelost.


DFB-Sportgericht verhandelt ueber SC-Bundesligaspiel

Freiburg/Frankfurt. Im Zuge des Wettskandals verhandelt heute das Sportgericht des Deutschen Fussballbundes (DFB) ueber das Bundesligaspiel Kaiserslautern-SC Freiburg vom 27. November 2004. Der vom Abstieg stark bedrohte SC Freiburg hatte Widerspruch gegen die Wertung eingelegt. Das Spiel war von Schiedsrichter Juergen Janssen geleitet worden, der von Skandalschiedsrichter Robert Hoyzer der Spielmanipulation beschuldigt wurde. Der SC hatte in Kaiserslautern 0:3 verloren. SC-Manager Andreas Bornemann geht allerdings nicht davon aus, dass das Spiel wiederholt wird. Da der SC Einspruch eingelegt habe, sei der Verein beweispflichtig, habe aber keinen Einblick in die Unterlagen der Staatsanwaltschaft, sagte er. Der SC musste vor einigen Wochen Einspruch einlegen, um keine moeglichen Verfahrensfristen verstreichen zu lassen. Das einzige, auf das sich die SC-Verantwortlichen berufen koennen, sind Erinnerungen an das Bundesligaspiel.


Frost und Schnee verursachen Kosten

Koblenz. Die anhaltende Frostperiode wirkt sich auf die Staedte und Gemeinden im noerdlichen Rheinland-Pfalz auch finanziell aus. So wird nicht nur der Winterdienst teurer als in den vergangenen Jahren, auch die Strassenschaeden nehmen zu. Nur wenn das Wetter nun wieder milder wird, koennen nach Ansicht des Landesbetriebs Strassen und Verkehr die Kosten einigermassen im Rahmen gehalten werden. Landesweit seien bis jetzt 162.000 Tonnen Salz verstreut worden - so viel wie im gesamten letzten Winter. In Cochem gibt es sogar einen Salzengpass: Wegen des hoeheren Verbrauchs musste noch einmal nachbestellt werden, aber die Fachfirmen haben Lieferschwierigkeiten.Nicht nur der Salzverbrauch treibt die Kosten fuer die Kommunen in die Hoehe. Zu Buche schlage auch der hoehere Personal- und Maschinenaufwand, sagte Emmelshausens Buergermeister Norbert Monnerjahn. Hinzu kommen Strassenschaeden als Folge der Frostperiode. Betroffen seien vor allem aeltere Fahrbahnen, die schon jetzt erhebliche Schaeden aufwiesen, hiess es weiter. Hier beginnt die Arbeit dann, wenn alles wieder aufgetaut ist.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7612 Euro
Kanada (1 $) 0.6123 Euro
England (1 Pfund) 1.4539 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.716 Euro
Japan (100 Yen) 0.7260 Euro
Schweden (100 skr) 11.053 Euro
Suedafrika (100 R) 12.903 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4373.27 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10787.08 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11856.46
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ