GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 23. 12. 2004



* Bundeswehr kehrt aus Darfur zurueck
* Bulmahn sieht weiter steigende Studentenquote
* Diskussion um Rauchverbot an Schulen
* CDU-Politiker fordern Rueckkehr zur Sacharbeit
* Diskussion ueber Merkels Fuehrungsstaerke
* RWE spricht von 'Kommunikationsfehler'
* Hartz IV: Bundesagentur rechnet mit reibungslosem Start
* Strompreise steigen geringer als erwartet
* Einzelhandel: Bundesbuerger geben Konsumzurueckhaltung auf
* Audi verkauft Motorenhersteller an Mahle
* Burda uebernimmt Verlagsgruppe Milchstrasse
* Mobilfunkfirmen verzichten vorerst auf UMTS-Klage
* 'Welt': Schere zwischen Arm und Reich oeffnet sich immer weiter
* Horst Seehofer bestaetigt Interesse an VdK-Spitzenposten
* Flugverspaetungen nach Unfall
* Wiesbaden: LKA zieht Ermittlungen nach Brand in Moschee an sich
* Muenchen:Pinakotheken ziehen erfolgreiche Bilanz des Jahres 2004
* Boerse



Bundeswehr kehrt aus Darfur zurueck

Die Bundeswehr hat ihre erste Mission in der sudanesischen Krisenregion Darfur beendet. Die 70 beteiligten Soldaten landeten am Nachmittag mit drei Transall-Maschinen auf dem Fliegerhorst Penzing in Bayern. Die Bundeswehr hatte die Ueberwachungsmission der Afrikanischen Union in Darfur unterstuetzt, indem sie 200 gambische Soldaten und zwoelf Tonnen Fracht in den Sudan transportierte. Der Bundestag hatte den Einsatz Ende November beschlossen. Das Mandat ist auf ein halbes Jahr und 200 Bundeswehrsoldaten begrenzt.


Bulmahn sieht weiter steigende Studentenquote

Berlin. Bundesbildungsministerin Bulmahn geht davon aus, dass immer mehr junge Leute studieren wollen. Sie schaetzt, dass die Studienanfaengerquote in Deutschland bis zur Bundestagswahl 2006 auf mindestens 40 Prozent steigt. In einem Interview sagte die SPD-Politikerin, schon jetzt liege die Quote der Studierenden bei ueber 36 Prozent, nachdem sie vor Jahren noch unter 28 Prozent gewesen sei. Bulmahn zeigte sich ausserdem zuversichtlich, dass schon 2005 flaechendeckend Bachelor- und Master-Studiengaenge als Regelstudiengaenge eingefuehrt werden. Die Laender forderte sie auf, sich bei der Umstellung staerker zu engagieren.


Diskussion um Rauchverbot an Schulen

Kultusministerin Annette Schavan (CDU) hat sich gegen ein voelliges Rauchverbot an Schulen ausgesprochen, wie es Hessen als erstes Bundesland ab Januar verhaengt. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Wuerttemberg (GEW) stimmt Schavan zu. Schavan plaediert dafuer, dass die Schulen selbst entsprechende Regelungen finden. Der GEW-Landesvorsitzende Rainer Dahlem erklaerte: "Statt Verbote zu verhaengen, die auf den Toiletten oder auf der anderen Strassenseite locker umgangen und nicht kontrolliert werden koennen, sollten die Schulen das Problem eigenstaendig und vernuenftig regeln". Es muesste offen im Unterricht thematisiert werden. Die Vorsitzende des Landeselternbeirats, Elke Picker, sprach sich in den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstagsausgabe) hingegen fuer ein generelles Verbot aus, weil es wichtig sei, "ein Zeichen zu setzen." Auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk (SPD), kritisierte die ablehnende Haltung gegenueber dem generellen Rauchverbot an Schulen. Die baden-wuerttembergischen Gruenen wollen mit einer parlamentarischen Initiative das Thema im Landtag auf die Tagesordnung setzen. "Ein Rauchverbot ist ein wichtiger Teil der Praevention", erklaerte die Gruenen-Abgeordnete Brigitte Loesch.


CDU-Politiker fordern Rueckkehr zur Sacharbeit

Nach dem Ruecktritt von CDU-Generalsekretaer Laurenz Meyer haben fuehrende Politiker der Partei eine Rueckkehr zur Sacharbeit gefordert. Die CDU sei fuer die kommenden Wahlen programmatisch gut aufgestellt, sagte der thueringische Ministerpraesident Dieter Althaus. Sie muesse dies aber den Waehlern vermitteln. Auch der CDU-Finanzexperte Friedrich Merz verlangte eine bessere Oppositionsarbeit. Der designierte Generalsekretaer Volker Kauder rief seine Partei zur Geschlossenheit auf. Es gehe jetzt darum, bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen den ersten Schritt zum Erfolg bei der Bundestagwahl 2006 zu machen, erklaerte Kauder. Des weiteren haelt Kauder eine Mitgliederbefragung zur Kanzlerkandidatur der Union fuer nicht notwendig. Das bekraeftigte er gestern Abend erneut in der ARD. Dies sei auch unfair gegenueber der CSU, die viel weniger Mitglieder habe. Der Generalsekretaer der CDU in Baden-Wuerttemberg gilt als Vertrauter von Partei- und Fraktionschefin Angela Merkel und ist als Macher in der eigenen Fraktion und auch beim politischen Gegner anerkannt. Kauder kenne die CDU "wie seine Westentasche". Er sei politisch erfolgreich und versiert, ergaenzte die CDU-Chefin. Kauder bleibt zunaechst noch Parlamentarischer Geschaeftsfuehrer. Seine Nachfolge auf diesem Posten soll erst spaeter geregelt werden.


Diskussion ueber Merkels Fuehrungsstaerke

Einen Tag nach dem Ruecktritt Meyers vom Posten des CDU-Generalsekretaers haben fuehrende CDU-Politiker ihrer Parteichefin Merkel den Ruecken gestaerkt. Thueringens Ministerpraesident Althaus verteidigte im Deutschlandfunk Merkels Verhalten. Zwar sei ein moralischer Schaden angerichtet worden, aber Merkel habe "am Ende immer richtig entschieden". Er raeumte aber ein, dass Merkels langes Festhalten an Meyer der Partei geschadet habe. Unionsfraktionsvize Bosbach sieht Merkel nicht beschaedigt. Meyers Nachfolger Kauder rief zur Geschlossenheit auf.


RWE spricht von 'Kommunikationsfehler'

Die 160.000-Mark-Ueberweisung des Stromkonzerns RWE an den zurueckgetretenen CDU-Generalsekretaer Meyer war "ein interner Kommunikationsfehler". Nach Angaben von RWE erhielt Meyer die Abfindung, obwohl er im Mai 2000 wieder in das Unternehmen zurueckkehrte. Angeblich haette er die Summe aber nur fuer den Fall seines Ausscheidens bei RWE bekommen sollen - "zur Erleichterung des Uebergangs". Meyer war seit 1975 bei RWE beschaeftigt. Als er 1999 Fraktionschef im NRWLandtag wurde, vereinbarte er mit RWE die Abfindung und ein Rueckkehrrecht.


Hartz IV: Bundesagentur rechnet mit reibungslosem Start

Nuernberg. Bei den Bundesagenturen fuer Arbeit laeuft der Betrieb auf Hochtouren. Bis heute Abend muessen die Antraege auf Arbeitslosengeld II in die Computer eingegeben sein, damit die Antragsteller rechtzeitig ihr Geld bekommen. Trotz der anfaenglichen Proteste gegen die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe haben inzwischen die meisten Betroffenen ihre Antraege ausgefuellt. Die Bundesagentur fuer Arbeit rechnet nach eigenen Angaben mit einem reibungslosen Start zum Jahreswechsel.


Strompreise steigen geringer als erwartet

Mainz. In Rheinland-Pfalz wird der Strom ab Januar teurer. Die meisten Energieversorger muessen sich aber mit geringeren Preiserhoehungen als beabsichtigt begnuegen. Das zustaendige Wirtschaftsministerium wies zahlreiche Tarife als ueberhoeht zurueck, genehmigte aber die nachgebesserten Antraege. In Rheinland-Pfalz hatten alle 73 Stromversorger im Haushalts- und Gewerbebereich die Genehmigung von Preiserhoehungen zwischen 0,39 und 1,3 Cent je Kilowattstunde beantragt. In 68 Faellen seien die Tarife als ueberhoeht eingestuft worden, sagte Minister Hans-Artur Bauckhage (FDP). Die betroffenen Unternehmen seien aufgefordert worden, neue Antraege mit niedrigeren Anhebungen zu stellen. Daraufhin haetten die Versorger ihre urspruenglich anvisierten Erhoehungen fuer Haushalts- und Gewerbekunden um bis zu 0,3 Cent je Kilowattstunde gesenkt. Die jetzt genehmigten Tarife sind bis zum 31. Dezember 2005 befristet. Die Preiserhoehungen werden mit gestiegenen Rohstoff- und Stromeinkaufspreisen und hoeheren Kosten im Zuge neuer Bundesgesetze begruendet.


Einzelhandel: Bundesbuerger geben Konsumzurueckhaltung auf

Koeln. Der deutsche Einzelhandel zeigt sich aeussert zufrieden mit dem diesjaehrigen Weihnachtsgeschaeft. Viele Haendler haben nach eigenen Angaben deutlich mehr verkauft, als im vergangenen Jahr. Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels strebt ein Umsatzwachstum von einer Milliarde Euro an. "Geiz ist gewesen", sagte ein Sprecher und meinte woertlich: "Das Geld sitzt wieder etwas lockerer und die Kunden sind bester Einkaufsstimmung." Am letzten Tag vor Heiligabend, erwartet der Einzelhandel noch grossen Andrang, doch auch in den Tagen zwischen Weihnachten und Silvester rechnet die Branche mit viel kauffreudiger Kundschaft - denn Geld und Gutscheine machen rund ein Fuenftel aller Weihnachtsgeschenke auf den deutschen Gabentischen aus.


Audi verkauft Motorenhersteller an Mahle

Stuttgart. Der Audi-Konzern verkauft den Motorenhersteller Cosworth an den Stuttgarter Autozulieferer Mahle. Cosworth will fuer alle Hersteller arbeiten. Daher ist die Firma nach Einschaetzung von Audi bei einem neutralen Zulieferer besser aufgehoben. Der Kaufpreis wurde nicht genannt. Audi hatte Cosworth Mitte 1998 fuer rund 350 Millionen DM (rund 179 Millionen Euro) gekauft. Der Hersteller von Hochleistungsmotoren ist unter anderem im Rennsport aktiv und entwickelt, produziert und montiert im Auftrag von Autoherstellern Motoren. Die Gruppe beschaeftigt an drei Standorten in England und einer Fertigung in den USA rund 970 Mitarbeiter. Der Umsatz von Cosworth lag zuletzt bei umgerechnet rund 190 Millionen Euro. Die Mahle GmbH in Stuttgart gehoert mit einem Konzern-Umsatz von etwa 3,6 Milliarden Euro und 35.000 Beschaeftigten zu den groessten Autozulieferern in Deutschland. Der Konzern sieht sich als Weltmarktfuehrer bei Kolben und Motorkomponenten. Auch Mahle beliefert den Motorsport.


Burda uebernimmt Verlagsgruppe Milchstrasse

Der Muenchner Medienkonzern Hubert Burda Media hat die Hamburger Verlagsgruppe Milchstrasse uebernommen. Das teilte Burda in Muenchen mit. Milchstrasse gibt Zeitschriften wie "TV Spielfilm", "Amica" oder "Cinema" heraus. Die Verlagsgruppe erreicht mit ihren Zeitschriften mehr als zehn Millionen Leser, hat 430 Mitarbeiter und erzielte im Jahr 2003 einen Umsatz von 160 Millionen Euro. Die Konzentration am umkaempften deutschen Zeitschriftenmarkt schreitet damit weiter voran. Hubert Burda Media ("Focus", "Bunte") ist seit Ende 1995 an Zeitschriften der Verlagsgruppe Milchstrasse beteiligt. Einzelne Anteile hielt der Muenchner Konzern direkt und andere ueber die Burda Rizzoli Verlagsbeteiligungen GmbH (BRV), die zu je 50 Prozent dem Burda-Konzern und der italienischen Mediengruppe "RCS Media Group" gehoerten. Die 50 Prozent Anteile des italienischen Unternehmens hat Burda jetzt komplett erworben.


Mobilfunkfirmen verzichten vorerst auf UMTS-Klage

Die Mobilfunkanbieter Vodafone D2, E-Plus und T-Mobile wollen vorerst nicht auf Rueckzahlung eines Teils der UMTS-Lizenzgebuehren klagen. Mit der Regulierungsbehoerde und den zustaendigen Finanzbehoerden habe man sich auf eine Verlaengerung der Verjaehrungsfristen geeinigt, sagten Sprecher bei der Unternehmen und bestaetigten damit einen Bericht des "Handelsblatts". Bei O2 werde der Sachverhalt noch geprueft, generell stuende das Unternehmen einem Klageverzicht aber positiv gegenueber, hiess es. Die UMTS-Lizenznehmer muessen bis zum Jahresende eine Entscheidung treffen, denn 2005 sind ihre Ansprueche verjaehrt. Fuer den Fall, dass sie sich gegen eine Klage entscheiden, hatte die Regulierungsbehoerde den Firmen im Gegenzug angeboten, die Verjaehrungsfrist auszusetzen - so lange, bis der Europaeische Gerichtshof entscheidet, ob bei der Vergabe der Lizenzen Umsatzsteuer anfiel. Mit einem Richterspruch wird in etwa eineinhalb Jahren gerechnet. Sollte der EuGH feststellen, dass bei der Lizenzvergabe Umsatzsteuer anfiel, duerfen die Unternehmen auf rund 7,2 Milliarden Euro Rueckzahlung hoffen.


'Welt': Schere zwischen Arm und Reich oeffnet sich immer weiter

Berlin. Die Spaltung der deutschen Gesellschaft in arm und reich hat seit 1998 deutlich zugenommen. Das geht aus dem endgueltigen Entwurf fuer den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hervor, aus dem die Tageszeitung "Die Welt" heute zitiert. Vor allem fuer Kinder und Jugendliche hat sich demnach das Armutsrisiko weiter erhoeht. 15 Prozent der Kinder bis 14 Jahre und gut 19 Prozent der Jugendlichen bis 24 Jahre lebten 2003 unterhalb der Armutsschwelle. Als arm gelten Haushalte, deren Einkommen unter 60 Prozent des mittleren Netto-Haushaltseinkommens liegen. In Deutschland lag diese Schwelle im vergangenen Jahr bei 938 Euro. Aus dem Bericht geht weiter hervor, dass sich auch bei den Vermoegen die Schere zwischen Arm und Reich weiter geoeffnet hat. Die unteren 50 Prozent der Haushalte verfuegen ueber knapp vier Prozent des gesamten Nettovermoegens, waehrend die oberen zehn Prozent mit 47 Prozent fast die Haelfte besitzen.


Horst Seehofer bestaetigt Interesse an VdK-Spitzenposten

Muenchen. Der stellvertretende CSU-Chef Seehofer hat jetzt erstmals oeffentlich bestaetigt, dass er Interesse an einer Spitzenposition im Sozialverband VdK hat. In einem Zeitungsinterview sagte er, fuer die zweite Januarhaelfte sei ein Gespraech mit dem bayerischen Landesverband des VdK vereinbart, danach werde er sehr kurzfristig ueber einen Wechsel entscheiden. Ende November hatte der fruehere CSU-Gesundheitsexperte sein Amt als stellvertretender Unionsfraktionsvorsitzender aufgegeben, da er den zwischen den Unionsparteien vereinbarten Gesundheitskompromiss nicht mittragen wollte.


Flugverspaetungen nach Unfall

Frankfurt/Main. Nach einem Unfall auf dem Frankfurter Flughafen ist es bis heute frueh zu zahlreichen Umleitungen und Verspaetungen von Maschinen gekommen. Am Mittwochabend war ein mit 32 Menschen besetztes Flugzeug nach der Landung ins Schleudern geraten. Verletzt wurde niemand. Die Propellermaschine vom Typ ATR-72 der Linie Eurowings war nach dem Aufsetzen von der schneebedeckten Landebahn gerutscht. Das Fahrwerk wurde dabei beschaedigt. Die 28 Passagiere und vier Besatzungsmitglieder blieben unverletzt. Ein Sprecher des Flughafens betonte, dass Glaette nicht die Ursache des Unfalls gewesen sei. Das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig werde Untersuchungen aufnehmen. Die Start- und Landebahn Nord war von 20.00 Uhr bis gegen 6.00 Uhr gesperrt.


Wiesbaden: LKA zieht Ermittlungen nach Brand in Moschee an sich

Wiesbaden. Nach dem Brand in einer Moschee in Usingen im Taunus hat das Hessische Landeskriminalamt die Ermittlungen an sich gezogen. Nach Einschaetzung der Polizei ist das Feuer absichtlich gelegt worden. Darauf wuerden Spuren im ersten Obergeschoss der Moschee hinweisen. Ob es einen politischen Hintergrund gibt, ist im Moment aber nicht bekannt. Das Feuer war heute frueh ausgebrochen. Verletzt wurde niemand, nach Polizeiangaben entstand ein Sachschaden von etwa 50.000 Euro.


Muenchen:Pinakotheken ziehen erfolgreiche Bilanz des Jahres 2004

Muenchen. Das zu Ende gehende Jahr ist fuer die drei Pinakotheken in der Landeshauptstadt ist erfolgreich gewesen. Nach Angaben der Museumsleitung besuchten mehr als 1,1 Millionen Personen die Pinakothek der Moderne, die Neue Pinakothek und die Alte Pinakothek. Publikumsrenner war die Pinakothek der Moderne, die allein mehr als 600.000 Menschen anlockte. Nach Angaben der Verwaltung sind fuer die erfolgreiche Gesamtbilanz vor allem auch die Sonderveranstaltungen wie die Lenbach-Ausstellung in der Neuen Pinakothek oder die Lamborghini-Ausstellung in der Pinakothek der Moderne verantwortlich. Mehr als 7000 oeffentliche Fuehrungen veranstalteten die Pinakotheken durch das Kunstareal. Ausserdem gab es mehr als 150 Konzerte, Vortraege und sonstige Events.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7434 Euro
Kanada (1 $) 0.6020 Euro
England (1 Pfund) 1.4275 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.775 Euro
Japan (100 Yen) 0.7149 Euro
Schweden (100 skr) 11.086 Euro
Suedafrika (100 R) 13.192 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4251.62 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10839.39 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11209.44
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ