GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 12.08.2003



* Treffen zwischen Schroeder und Berlusconi in in Verona geplant
* Deutsche Soldaten zurueck aus Afghanistan
* Stabilitaetspakt wird nicht aufgekuendigt
* Kritik an Gemeindefinanzreform
* Hohe Belastungen der Buerger durch Subventionsabbau
* Zeitungsbericht ueber Renteninformation sorgt fuer Verwirrung
* 25.000 neue Lehrstellen bei Mitgliedern der Industrie- und Handelskammern
* Neue Aufgaben durch Forstreform in Rheinland-Pfalz
* Schulreformen in Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz gefordert
* Fluthilfen sollen schneller eingesetzt werden
* Rheinland-Pfalz gegen neue Lastenverteilung
* Vorerst keine Stromabschaltung in Baden-Wuerttemberg
* Germanwings setzt sich eine Million Fluggaeste zum Ziel
* Opel-Haendler wollen bei EU-Kommission Beschwerde einlegen
* Umsatzplus bei Anlagenbauer IWKA
* Gruene befuerchten Abbau von Bahnschaltern
* Gefaengniswaerter wegen Koerperverletzung or Gericht
* Freiburg befuerchtet Baustopp fuer Windraeder
* Fussball: Klose schliesst Wechsel zu Bayern aus
* Waldbraende und niedrige Pegel als Folge der Trockenheit
* Boerse



Treffen zwischen Schroeder und Berlusconi in in Verona geplant

Berlin. Im Verhaeltnis zwischen Deutschland und Italien zeichnet sich wieder Entspannung ab. Wie ein Sprecher der Bundesregierung sagte, wird Kanzler Schroeder Ende August Italiens Ministerpraesident Berlusconi zu einem Gespraech in Verona treffen. Schroeder hatte bereits vor Tagen eine Einladung von EU-Kommissionspraesident Prodi nach Verona angenommen. Er will sich dort eine Auffuehrung des Musikfestivals ansehen. - Berlusconi hatte vor Wochen mit einer Aussage im Europaparlament fuer Aufsehen gesorgt. Der italienische Ministerpraesident empfahl damals dem deutschen Abgeordneten Schulz, in einem Film die Rolle des KZ-Aufsehers zu uebernehmen.


Deutsche Soldaten zurueck aus Afghanistan

Am Tag nach der Uebergabe des Kommandos der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe an die NATO sind die ersten Soldaten des Deutsch-Niederlaendischen Korps zurueckgekehrt. Unterdessen laesst Verteidigungsminister Struck pruefen, ob die Bundeswehr den Wiederaufbau in der nordafghanischen Provinz um Kundus sichern kann. Der stellvertretende Vorsitzende des Auswaertigen Ausschusses des Bundestages, Hans-Ulrich Klose (SPD), hat vor einer Ausdehnung des ISAF-Mandats in Afghanistan gewarnt.


Stabilitaetspakt wird nicht aufgekuendigt

Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat Pressemeldungen als unhaltbar zurueckgewiesen, nach denen die Regierung im Zuge der Gemeindefinanzreform den nationalen Stabilitaetspakt mit den Laendern aufkuendigen will. Ministeriumssprecher Mueller betonte, falsch sei insbesondere die Behauptung, die Laender wuerden kuenftig indirekt rund drei Milliarden Euro verlieren. Nach dem 2002 geschlossenen Stabilitaetspakt darf der Bund 45 Prozent der gesamten Neuverschuldung in Anspruch nehmen und die Laender 55 Prozent. Die "Sueddeutsche Zeitung" berichtete, Finanzminister Eichel wolle kuenftig eine Verteilung von 50 zu 50 erreichen. Dazu sagte Mueller, die Festlegung dieser Quoten sei allein Sache des Finanzplanungsrates.


Kritik an Gemeindefinanzreform

Berlin. Die Bundeslaender und die Gruenen verlangen Aenderungen an den Plaenen fuer eine Finanz-Reform. Die Gruenen sind nicht damit einverstanden, wie die Steuer-Reform finanziert werden soll. Auch an der Reform der Gemeinde-Finanzen passt ihnen einiges nicht. Die Laender protestieren dagegen, dass Bundes-Finanzminister Eichel die Berechnungs-Grundlage fuer die Defizite aendern will. Nordrhein-Westfalens SPD-Minister Steinbrueck hat sich deshalb fuer einen so genannten Finanz-Gipfel ausgesprochen. Steinbrueck sagte, Laender und Gemeinden duerften nicht allein fuer die Reformen zur Kasse gebeten werden.


Hohe Belastungen der Buerger durch Subventionsabbau

Der geplante Abbau von Steuerverguenstigungen wird die Buerger ab 2005 mit jaehrlich mehr als zehn Mrd. Euro belasten. Das berichtete die "Financial Times Deutschland". Das Finanzministerium bestaetigte diese Zahl nicht, erklaerte jedoch, Zusatzmittel fuer den Staat kaemen in der Folge wieder den Buergern zu Gute. Das Kabinett wird morgen ueber das "Haushaltsbegleitungsgesetz" entscheiden. Darin enthalten sind vor allem die Abschaffung der Eigenheimzulage, der Wohnungsbaupraemie sowie der Pendlerpauschale fuer Strecken bis 20 km Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstelle.


Zeitungsbericht ueber Renteninformation sorgt fuer Verwirrung

Die Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte (BfA) hat einen Zeitungsbericht ueber irrefuehrende Renteninformationen als ueberzogen zurueckgewiesen. Die acht Mio. Menschen seien nicht falsch ueber ihre gesetzliche Altersversorgung informiert worden, sagte BfA- Praesident Rische gegenueber der dpa. Die zu Grunde gelegten jaehrlichen Rentenerhoehungen zwischen 1,5 und 3,5 % orientierten sich an Annahmen des Gesetzgebers. Fuer kuenftige Berechnungen wuerden sicher andere Annahmen unterstellt. BfA-Vorstand Kleiner hatte zuvor von unvollstaendigen Renteninformationen gesprochen.


25.000 neue Lehrstellen bei Mitgliedern der Industrie- und Handelskammern

Die Industrie- und Handelskammern haben einem Zeitungsbericht zufolge bei ihren Mitgliedsunternehmen rund 25.000 zusaetzliche Lehrstellen eingeworben. Ausserdem hoffe er auf Plaetze fuer Nachruecker im Herbst, sagte DIHK-Praesident Braun der "Financial Times Deutschland". Er rechne insgesamt mit einer Ausbildungsluecke von unter 20.000 Plaetzen. Bislang wird befuerchtet, dass 150.000 Lehrstellen fehlen. Bundesarbeitsminister Clement wirbt deshalb bei einer zweitaegigen Tour durch Unternehmen um Ausbildungsplaetze. Heute besucht er Firmen in Brandenburg.


Neue Aufgaben durch Forstreform in Rheinland-Pfalz

Die Forstreform in Rheinland-Pfalz wird im neuen Jahr rund 470 Mitarbeitern neue Aufgaben und etwa der Haelfte von ihnen auch einen neuen Einsatzort bringen. Auch in den kommenden Jahren werde es Versetzungen geben, teilte das Umweltministerium mit. Im Mittelpunkt der Reform steht die Verringerung der Forstaemter von 88 auf 45. 110 Stellen sollen in den kommenden zehn Jahren nicht neu besetzt werden. Bis 2010 wird mit Einsparungen von insgesamt 27 Millionen Euro gerechnet. Der Zuschnitt der rund 600 Forstreviere im Land bleibt von der Reform zunaechst unberuehrt.


Schulreformen in Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz gefordert

Stuttgart. Der Handwerkstag Baden-Wuerttemberg hat eine radikale Schulreform gefordert. Hintergrund ist die von Unternehmen als unzureichend bemaengelte Schulbildung vieler Lehrlinge. Kuenftig sollten alle Schueler neun Jahre lang eine "einheitliche Basisschule" besuchen, so der Vorschlag des Vorsitzenden des Landesausschusses Berufsbildung im Handwerkstag, Claus Munkwitz. Erst danach sollten die Weichen gestellt werden entweder fuer die berufliche Ausbildung oder fuer Abitur mit anschliessendem Studium. Munkwitz kritisierte den gegenwaertigen Schulunterricht als "zu wenig praxisorientiert". Ein Sprecher des Kultusministeriums hielt den Plaenen des Handwerkstags entgegen, dass in der PISA-Studie das gegliederte Schulsystem gelobt worden sei. Ausserdem wuerden in Baden-Wuerttember gerade neue Bildungsstandards fuer das Jahr 2004 erarbeitet.

Mainz. Die Landesregierung will Wirtschaftsthemen in der schulischen Ausbildung kuenftig einen hoeheren Stellenwert einraeumen. Vom kommenden Schuljahr an sollen erstmals "Richtlinien zur Oekonomischen Bildung an allgemeinbildenden Schulen" fuer alle Schulen im Land gelten. Das teilte Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) mit. Kenntnisse ueber wirtschaftliche Zusammenhaenge seien Teil der schulischen Allgemeinbildung, betonte die Ministerin. Schrittweise und altersgerecht wuerden die Kenntnisse bis zum jeweiligen Schulabschluss in unterschiedlichen Faechern beispielsweise um Informationen und Tipps zur Berufswahl erweitert. Unterstuetzt werde die Verbesserung der oekonomischen Bildung an Schulen durch die Zusammenarbeit der Bildungseinrichtungen mit der Wirtschaft, unterstrich Ahnen.


Fluthilfen sollen schneller eingesetzt werden

Der saechsische Ministerpraesident Milbradt hat die Kommunen seines Landes aufgefordert, die finanziellen Hilfen nach der Flutkatastrophe vom vergangenen Jahr schneller einzusetzen. Nur in Ausnahmefaellen koennten die Gelder auch ueber Ende 2004 hinaus in Anspruch genommen werden, sagte er der "Saechsischen Zeitung". Sonst wuerde das Verstaendnis vor allem ausserhalb Sachsens schwinden. Ein Jahr nach Beginn der Flut beginnen Milbradt und dessen Amtskollege in Sachsen-Anhalt, Boehmer, heute mit Besuchen in den hochwasser-geschaedigten Gebieten.


Rheinland-Pfalz gegen neue Lastenverteilung

Mainz. Rheinland-Pfalz will nicht an der vereinbarten Lastenteilung zwischen Bund und Laendern ruetteln lassen. Der im Maerz vorigen Jahres beschlossene nationale Stabilitaetspakt muesse Bestand haben, so ein Sprecher des Finanzministeriums in Mainz. Es gebe keinen Anlass, die Verschuldungsmoeglichkeiten von Bund, Laendern und Gemeinden zu veraendern. Danach soll bis 2006 das zulaessige Defizit zu 55 Prozent bei Laendern und Kommunen liegen und zu 45 Prozent beim Bund und den Sozialversicherungen. Bundesfinanzminister Hans Eichel hatte zuvor einen Bericht der "Sueddeutschen Zeitung" zurueckgewiesen, er strebe eine Aenderung der Defizitverteilung zwischen Bund und Laendern an und wolle deshalb den nationalen Stabilitaetspakt kuendigen. Das Blatt hatte unter Berufung auf einen ihm vorliegenden Gesetzentwurf gemeldet, der Kreditaufnahme-Schluessel solle zu Gunsten des Bundes von 45 auf 50 Prozent und zu Lasten von Laendern und Gemeinden von 55 auf 50 Prozent veraendert werden.


Vorerst keine Stromabschaltung in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Bis zum Wochenende wird es in Baden-Wuerttemberg voraussichtlich keine Stromabschaltungen aus Spargruenden geben. Das erklaerte das Wirtschaftsministerium. Am Wochenende wird jedoch am Atomkraftwerk Neckarwestheim Block Zwei fuer die anstehende Revision vom Netz genommen. Wie sich das auswirkt, ist unklar, zumal auch der Reaktor Obrigheim zur vorgezogenen Revision abgeschaltet worden ist. Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert die Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW), weil sie zeitweise regionale Stromabschaltungen zum Sparen erwaegt. Der SPD-Abgeordnete Thomas Knapp vermutet wirtschaftliche Gruende hinter diesen Ueberlegungen. Notfalls muesse die EnBW teuren Strom ueber das europaeische Verbundnetz zukaufen. Zugekaufter Strom ist nach SWR-Recherchen bis zu viermal teurer. Der Politiker unterstellt dem Energieversorger auch moegliche Stimmungsmache, um an der Preisschraube drehen zu koennen. Beim Mannheimer Energieversorger MVV gibt es derzeit keine Engpaesse bei der Stromversorgung, erklaerte das Unternehmen. Morgen soll in einem gemeinsamen Gespraech zwischen Energieversorgern und Wirtschaftsministerium das weitere Vorgehen geklaert werden. Ulmer Stromversorger muss Preise erhoehen.


Germanwings setzt sich eine Million Fluggaeste zum Ziel

Die Billigfluggesellschaft germanwings, die ab 15. September auch ab Stuttgart fliegt, strebt innerhalb kurzer Zeit eine Zahl von einer Million Fluggaeste an. Das Unternehmen rechnet schon im kommenden Jahr mit mindestens 700.000 Flugreisenden. Germanwings fliegt von Stuttgart nach Barcelona, Budapest, Istanbul, Lissabon, Prag, Rom, Thessaloniki und Wien. 15 bis 20 Prozent der Sitzplaetze sollen zu einem Preis von 19 Euro pro einfache Strecke angeboten werden. Zunaechst werde die Fluggesellschaft ein Flugzeug am Flughafen in Leinfelden-Echterdingen stationieren, erklaerte ein Sprecher. Im naechsten Jahr seien es voraussichtlich vier. Die Tickets werden hauptsaechlich ueber das Internet verkauft.


Opel-Haendler wollen bei EU-Kommission Beschwerde einlegen

Die deutschen Opel-Haendler fuerchten wegen verringerter Gewinnspannen um ihre Wettbewerbsfaehigkeit in Europa und wollen deshalb Beschwerde bei der EU-Kommission in Bruessel einlegen. Das kuendigte der Vorstandsprecher des Verbandes Deutscher Opel-Haendler, Hans-Joachim Flohr, nach einer Mitgliederversammlung in Mainz an. Trotzdem empfahl er den rund 600 Mitgliedern, die neuen Haendler- und Service-Vertraege mit der Adam Opel AG zum 1. Oktober zu unterschreiben.


Umsatzplus bei Anlagenbauer IWKA

Der Karlsruher Anlagenbauer IWKA hat seinen Umsatz, die Zahl der Auftraege und das Ergebnis im ersten Halbjahr verbessert. Der Gewinn vor Steuern und Zinsen sei in den ersten sechs Monaten auf 29,0 Millionen Euro gestiegen, im Vorjahr waren es 22,6 Millionen. Die Verbesserung sei vor allem auf die Zuwaechse in der Anlagentechnik zurueckzufuehren, erklaerte der Maschinenbaukonzern heute. Der Umsatz sei bis Ende Juni um 2,7 Prozent auf 1,05 Milliarden Euro gestiegen, der Auftragseingang um 4,1 Prozent auf 1,25 Milliarden Euro. Dennoch bleibt das Unternehmen auf Grund einer unsicheren konjunkturellen Entwicklung bei einer zurueckhaltenden Prognose fuer das Gesamtjahr: Es werde von einer Bilanz ausgegangen, die in etwa der des vergangenen Jahres entspreche. Leichte Rueckgaenge in den Bereichen Prozesstechnik und Verpackungstechnik wuerden voraussichtlich durch Steigerungen im Bereich Anlagentechnik ausgeglichen. Die IWKA-Gruppe beschaeftigt zur Zeit 13.350 Mitarbeiter. Das sind 260 mehr als zum Jahresende 2002.


Gruene befuerchten Abbau von Bahnschaltern

Mainz. Die Deutsche Bahn AG will nach Informationen der Gruenen-Landtagsfraktion noch mehr Fahrkartenschalter als bisher an Bahnhoefen im Land schliessen. Die verkehrspolitische Sprecherin Elke Kiltz fordert am Dienstag, dass die Servicestationen erhalten bleiben muessten, da auch beim reformierten Preissystem hoher Beratungsbedarf bestehe. Die Landesregierung habe ueber den so genannten Grossen Verkehrsvertrag mit DB Regio die Handhabe, diese Forderung durchzusetzen. Die Regierung hatte dagegen im April auf Anfrage der Gruenen erklaert, keine rechtlichen Moeglichkeiten zu haben, um gegen Schliessungen von Fahrkartenschaltern vorzugehen.


Gefaengniswaerter wegen Koerperverletzung or Gericht

Ulm. Wegen Koerperverletzung im Amt steht ab heute ein 39-jaehriger Gefaengniswaerter vor dem Ulmer Amtsgericht. Er soll einen Untersuchungshaeftling in der Justizvollzugsanstalt Ulm bewusstlos geschlagen haben. Der Vorfall soll sich bei der Essensausgabe am Neujahrstag ereignet haben. Drei Untersuchungshaeftlinge haetten Laerm in ihrer Zelle gemacht. Der Vollzugsbeamte - ein frueherer Amateurboxer - soll einen der drei zur Rede gestellt und dann mehrmals mit der Faust zugeschlagen haben, so fest, dass er sich selbst die Mittelhand brach. Der Gefangene sei nach den Schlaegen in den Bauch und auf den Kopf minutenlang bewusstlos gewesen. Laut Verteidigung handelte der Angeklagte in Notwehr, weil er angegriffen geworden sei. Dies hatten zunaechst auch ein weiterer Gefaengniswaerter und zwei Haeftlinge behauptet. Sie stehen heute wegen Strafvereitelung ebenfalls vor Gericht. Angeblich wollten sie den Vorfall vertuschen. Die Staatsanwaltschaft fand bei ihren Ermittlungen andere Zeugen, die nicht von Notfall sprechen, sondern von Gewalt gegen den Haeftling. Der angeklagte Vollzugsbeamte selbst hat sich bislang nicht zu der Tat geaeussert. Seit dem Zwischenfall ist er vom Dienst freigestellt. Bei einer Verurteilung drohen ihm zwischen drei Monaten und fuenf Jahren Haft.


Freiburg befuerchtet Baustopp fuer Windraeder

Freiburg. Wegen des umstrittenen Baus zweier Windraeder auf dem Hausberg Schauinsland befuerchtet die Stadt Freiburg einen offen Konflikt mit der Landesregierung. Moeglicherweise werde ein Baustopp verhaengt. Die Stadt muesse davon ausgehen, dass der Bau der beiden Windraeder in den naechsten Tagen gestoppt werde, sagte Oberbuergermeister Dieter Salomon (Gruene). Das Regierungspraesidium habe angekuendigt, im Auftrag des Wirtschaftsministeriums die Baugenehmigung aufzuheben. Rechtlich gebe es fuer einen Baustopp keine Grundlage. Sobald der Aufhebungsbescheid vorliege, werde das Rathaus ihn anfechten. Die Windraeder, an denen seit Mai gebaut wird, stehen kurz vor der Fertigstellung. In vier Wochen sollten sie in Betrieb gehen. Anwohner machen gegen den Bau der Windraeder mobil. Anfang des Jahres riefen sie den Petitionsausschuss des Landtags an. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Die Stadt Freiburg genehmigte im Januar den Bau. Das Verwaltungsgericht Freiburg bestaetigte diese Entscheidung im Mai und wies eine Klage der Anwohner gegen die Baugenehmigung ab.


Fussball: Klose schliesst Wechsel zu Bayern aus

Nationalspieler Miroslav Klose vom 1. FC Kaiserslautern schliesst einen baldigen Wechsel zum deutschen Fussball-Meister Bayern Muenchen nach der Verpflichtung von Topangreifer Roy Makaay kategorisch aus. So wie es im Moment aussehe, sei das Thema "durch", erklaerte Klose in einem Interview mit "Sport-Bild". Die Bayern haetten oefters betont, dass sie noch einen Stuermer holen wollen. Dies sei mit Makaay geschehen. Er werde sich nicht aufdraengen. Klose liebaeugelt allerdings bereits mit anderen Klubs. Er wolle irgendwann auch etwas anderes sehen und in einem anderen Verein Fussball spielen, sagte er. Den Zeitpunkt liess er offen. Kloses Vertrag beim FCK laeuft 2005 aus.


Waldbraende und niedrige Pegel als Folge der Trockenheit

Feuerwehren in mehreren Regionen Deutschlands waren bis zum Morgen bei grossen Waldbraenden im Einsatz. Nach der anhaltenden Hitze waren am Montag u.a. Feuer im Sueden Brandenburgs und im Harz ausgebrochen, die sich schnell ausbreiteten. In Brandenburg brannten bis zu 100 Hektar Wald und Oedland, im Harz standen Baeume auf sieben Hektar in Flammen. Mehrere Feuerwehrleute wurden verletzt. In Sachsen-Anhalt behinderten Braende den Bahnverkehr zwischen Berlin und Halle. Auch bei Braunschweig und Guetersloh standen Waelder in Flammen. Die Waldbraende in Niedersachsen und Brandenburg sind inzwischen unter Kontrolle. Mehrere hundert Feuerwehrleute haben die Flammen bei Goslar und Jueterbog eingedaemmt. In Brandenburg hat es in diesem Jahr deutlich oefter gebrannt als in den Vorjahren. Die EU-Kommission hat die brandenburgischen Waldgebiete in die hoechste Gefaehrdungsstufe eingeordnet, vergleichbar mit Suedfrankreich, Korsika oder Suedspanien.

Die Pegel des Rheins sinken durch die Hitze kontinuierlich weiter. Mit Niedrigwasser-Rekorden rechnen Experten in Baden-Wuerttemberg jedoch nicht. Von Konstanz am Bodensee bis nach Emmerich am Niederrhein verringere sich der Wasserstand um durchschnittlich ein bis fuenf Zentimeter pro Tag, teilte der Wetterdienst Meteomedia mit. In Konstanz lag der Pegel heute Nachmittag nach Angaben der Hochwasservorhersage-Zentrale Baden-Wuerttemberg bei 2,91 m, in Karlsruhe-Maxau bei 3,76 m und in Mannheim bei 1,55 m. Viele Schiffe koennen wegen der niedrigen Wasserstaende schon seit einiger Zeit nicht mehr voll laden. Michael Scholz vom Wasser- und Schifffahrtsamt Mannheim spricht von Einbussen in Hoehe von 40 Prozent. Da fuer die naechsten Tage regional Gewitter angekuendigt sind, ist damit zu rechnen, dass die Pegel schnell wieder steigen. Der Wasserpegel des Bodensees erreichte mit 3.02 Metern in Konstanz einen Tiefstand, der zuletzt 1949 gemessen wurde.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8837 Euro
Kanada(1 $)  0.6382 Euro
England(1 Pfund)  1.4166 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.775 Euro
Japan(100 Yen)  0.7462 Euro
Schweden(100 skr)  10.833 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3378( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9225( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9564
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ