GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 13.07.1994



* Stromkonzern RWE verklagt hessisches Umweltministerium
* Zusammenstoss von 2 U-Bahnen in Berlin
* Erhoehte Ozonwerte in Baden-Wuerttemberg
* Vorlaeufige Bilanz der Treuhand
* Buergerentscheid in Bayern nach wie vor abgelehnt
* DGB-Bericht ueber Armut und Arbeitslosigkeit in Bayern
* Zahl der AIDS-Toten steigt
* Computer im Unterricht an Baden-Wuerttembergs Grundschulen
* Kaffee wird teurer
* Auslandseinsaetze der Bundeswehr nun moeglich
* Kronzeuge des Attentats auf Herrhausen 1989 angeklagt
* Krokodil in Baggersee
* Blockade der Atomkraftgegner in Gorleben aufgeloest
* Bundesaussenminister in Bukarest
* DAX und REX vom 12.7.94
* Devisenkurse in Frankfurt vom 12.7.94
* Aktienkurse in Frankfurt vom 12.7.94
* Berliner Wetter vom 13.7.94 16:30 Uhr



Stromkonzern RWE verklagt hessisches Umweltministerium

Essen. Der Stromkonzern RWE hat den hessischen Umweltminister Fischer auf 1.8 Millionen DM Schadenersatz verklagt. Der Essener Konzern wirft dem hessischen Umweltministerium vor, im Fruehjahr durch eine Verzoegerungs- taktik das Wiederanfahren von Block A des Kernkraftwerkes Biblis fuer mehrere Tage verhindert zu haben. Der hessische Umweltminister hatte nach der Pannenserie im Maerz umfangreiche Sicherheitsueberpruefungen ange- ordnet. Die Sprecherin Fischers entgegnete auf die Vorwuerfe, dass auch in Zukunft die Sicherheit in aehnlichen Faellen fuer das Umweltministerium Vorrang habe.


Zusammenstoss von 2 U-Bahnen in Berlin

Berlin. Beim Zusammenstoss von zwei vollbesetzten U-Bahn-Zuegen in Westberlin sind am Abend 12 Menschen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Wie die Polizei mitteilte, prallte im Bezirk Mitte ein Zug der Linie 8 auf einen stehenden Zug. Naehere Informationen zur Ungluecksursache wurden nicht mitgeteilt.


Erhoehte Ozonwerte in Baden-Wuerttemberg

Karlsruhe. In Baden-Wuerttemberg sind heute Nachmittag an 13 Messstellen ueberhoehte Ozon-Konzentrationen von ueber 180 Microgramm je Kubikmeter Luft gemessen worden. Bei Ueberschreitung des Grenzwertes empfehlen die Aerzte auf ungewohnte koerperliche Anstrengungen und sportliche Ausdauerleistungen zu verzichten. Die hoechsten Konzentrationen von ueber 200 Microgramm wurden gemessen in Boeblingen bei Stuttgart, im mittelbadischen Emmendingen sowie im aeussersten Suedwesten in Rheinfelden und Weil am Rhein.


Vorlaeufige Bilanz der Treuhand

Keinen Grund zum Jubeln hatte heute Treuhandchefin Birgit Breuel, die heute eine Art Zwischenbericht vorlegte. Die Anstalt wird ihr Taetigkeiten zum Jahresende mit hohem Defizit beenden, allerdings wird es voraussichtlich geringer ausfallen als man bisher erwartet. Bis Ende 1994 wurde bisher mit einem Schuldenberg von 230 Milliarden D-Mark gerechnet. Dieser Rahmen, so die Praesidentin heute in Berlin, werde eher unter- als ueberschritten. Die grundlegende Entscheidung beim wirtschaftlichen Strukturwandel in Ostdeutschland sei richtig gewesen. Zur raschen Privatisierung der ehemaligen DDR-Betriebe, von denen die ganz ueberwiegende Anzahl bereits in den ersten Einigungjahren 1991 und 1992 verkauft worden sind, haette es keine Alternative gegeben, sagte Treuhandpraesidentin Birgit Breuel in Berlin. Sie zog 160 Tage vor der vom Gesetzgeber inzwischen verabschiedeten Aufloesung der Treuhandanstalt eine vorlaeufige Bilanz. Die Treuhand, deren Taetigkeit Ende des Jahres eingestellt und danach von mehreren Nachfolge- gesellschaften abgewickelt wird, sei sich stets ihrer Verantwortung fuer die betroffenen Arbeitnehmer in den neuen Bundeslaendern bewusst gewesen, sagte Frau Breuel.


Buergerentscheid in Bayern nach wie vor abgelehnt

Einen Buergerentscheid auf kommunaler Ebene wird es in Bayern vorerst nicht geben. Mit ihrer Mehrheit hat heute die CSU im Landtag die entsprechenden Gesetzesentwuerfe der Opposition abgelehnt. SPD, Gruene und FDP wollen das recht auf kommunale Buergerbegehren und Buergerentscheide in der Gemeinde, der Landkreisordnung und der bayerischen Verfassung verankern. Der Rueckzieher der CSU-Regierungsfraktion beim Buergerentscheid ist endgueltig. Im Mai hatte das noch ganz anders ausgesehen. Mit Blick auf das laufende Volksbegehren, mehr Demokratie, in dessen Mittelpunkt ja der kommunale Buergerentscheid steht, hatte die CSU einen detaillierten Vorschlag erarbeitet, der dann aber schnell zurueckgezogen wurde, nachdem die kommunalen Spitzenverbaende Protest einlegten. Die amtierenden Gemeinderaete draussen im Lande fuerchteten, dass ihnen durch abstimmungs- berechtigte Buerger die Zustaendigkeiten fuer Strassen-, Kindergarten- oder Schulhausbau aus der Hand genommen werden koennten. Nun will die CSU nach der Wahl eventuell einen neuen Gesetzesentwurf vorlegen, wird aber erst noch den ungewissen Ausgang des Volksentscheides zum Buerger- begehren abwarten.


DGB-Bericht ueber Armut und Arbeitslosigkeit in Bayern

Immer mehr Menschen geraten in Bayern in den Strudel von Arbeitslosigkeit und Armut. Auf ueber 445.000 beziffert der jetzt vorgelegte Armutsbericht des DGB Bayern die Zahl derer, die sich 1991 mit Sozialhilfe knapp ueber Wasser hielten. In dem Bericht werden aber auch die Gruende und Folgen der Armut aufgefuehrt. Die Armut, so DGB-Chef Fritz Schoeffer, macht krank und zwar physisch wie psychisch, wirkt zerstoererisch auf soziale Beziehungen, vor allem in der Familie, im Freundes- und Bekanntenkreis, in der Nachbarschaft, ja und am Arbeitsplatz, wenn man den Arbeitsplatz ueberhaupt noch hat. Arbeitslosigkeit ist demnach in Bayern die haeufigste Ursache von Armut. Betroffen sind aeltere Personen, Personen mit gesundheit- lichen Beschwerden und Leute mit mangelnder Berufsausbildung. Fehlt erst einmal der Job und das sichere Einkommen, beginnt nicht selten die Armuts- karriere. Die Arbeitslosenhilfe nuetzt da nur wenig, jeder vierte Arbeits- lose in Bayern muss mit rund 850.- DM im Monat auskommen und das nur noch 2 Jahre lang so sich Finanzminister Theo Waigel mit seinen Sparplaenen durchsetzt. Auch in Bayern sind es vor allem aeltere Menschen, Frauen und Kinder, die unter den Folgen von Armut zu leiden haben. Hohe Mieten von bis zu 40 % des Einkommens sind, so dieses eh schon gering ist, kaum finanzierbar. Der Bericht zeigt vor allem Ursachen auf um diese zu bekaempfen. Er soll weiter gefuehrt werden von der Staatsregierung, dort fragt man nach einer aehnlichen Erhebung bisher vergebens.


Zahl der AIDS-Toten steigt

Stuttgart. Die Zahl der AIDS-Toten in Baden-Wuerttemberg ist im letzten Jahr gegenueber 1992 um rund ein Viertel gestiegen. Nach Angaben des statistischen Landesamtes starben im vergangenen Jahr 213 Menschen an AIDS, die meisten von ihnen seien Maenner gewesen. Seit 1984 sind insgesamt 862 AIDS-Tote registriert worden. In den letzten zehn Jahren habe die Zahl der Toten zunaechst langsam, dann aber schneller zugenommen.


Computer im Unterricht an Baden-Wuerttembergs Grundschulen

Stuttgart. Das baden-wuerttembergische Kultusministerium will in den Grundschulen versuchsweise Computer einfuehren. Ab dem Schuljahr 1995/96 soll an circa 12 Grundschulen der Einsatz des Computers als Unterrichts- medium erprobt werden.


Kaffee wird teurer

Bremen. Als erstes Kaffeeunternehmen wird Jacobs die Preise ab naechsten Montag um 2.- DM pro Pfund erhoehen. Als Grund nannte Jacobs die Rohkaffee- Preise, die nach Frosteinbruechen in Brasilien innerhalb weniger Tage um 80 % gestiegen seien. Der Deutsche Kaffeeverband erwartet, dass sich alle Kaffeeproduzenten anschliessen werden. Die Verbraucher muessten sich langfristig auf hohe Kaffeepreise einstellen, so der Verband.


Auslandseinsaetze der Bundeswehr nun moeglich

Bonn. Nach Auffassung von Bundesverteidigungsminister Ruehe kann die Bun- deswehr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch an Kampfein- saetzen im Ausland teilnehmen. SPD-Chef Scharping lehnt solche Auslands- einsaetze deutscher Soldaten ab. Die SPD fordert eine nachtraegliche Abstimmung zu UN-Einsaetzen der Deutschen in der Adria und auf AWACS- Flugzeugen ueber Ex-Jugoslawien. Aussenminister Kinkel sprach von einer Kultur der Zurueckhaltung und dass es keine Militarisierung der deutschen Aussenpolitik geben werde. Verteidigungsminister Ruehe erklaerte weiterhin, dass die Bundeswehr fuer Verteidigungseinsaetze in aller Welt professionell ausgeruestet werden soll. Dabei stehen, so Ruehe, Einsaetze in weit entfernten Staaten und unter schwierigen Bedingungen zurzeit nicht zur Debatte. Der Vorsitzende des Bundeswehr- Verbandes Gerts (sp?) hatte fuer die UNO-Einsaetze eine neue Ausruestung in Milliardenhoehe gefordert.


Kronzeuge des Attentats auf Herrhausen 1989 angeklagt

Karlsruhe. Im Zusammenhang mit dem Mordanschlag 1989 auf den Chef der Deutschen Bank, Herrhausen, muss sich jetzt der Kronzeuge in dem Fall, Siegfried Nonne, vor Gericht verantworten. Der Generalbundesanwalt hat jetzt vor dem Oberlandesgericht Frankfurt Anklage gegen ihn erhoben wegen des Verdachts von Mordvergehen, Sprengstoff- verbrechen und Unterstuetzung einer terroristischen Vereinigung. Zuvor hatte der Bundesgerichtshof sich dem Antrag der Bundesanwaltschaft verweigert, von der Strafverfolgung Nonnes nach den Regeln des neuen Kronzeugengesetzes abzusehen. Die Bundesrichter sahen sich daran gehindert, weil Nonne sein urspruengliches Gestaendnis spaeter widerrufen hat. Angeblich war er zu seinem Gestaendnis von hessischen Verfassungsschutz- beamten gezwungen worden. Die Bundesanwaltschaft haelt aber die frueheren Angaben des 38jaehrigen Siegfried Nonne nach wie vor fuer schluessig. Danach soll er unter anderem vier RAF-Moerder des Deutschen Bankiers Alfred Herrhausen vor dem Attentat in seiner Bad Homburger Wohnung beherbergt haben und die Vorbereitungen unterstuetzt haben. Die Bundesanwaltschaft hat den spaeteren Widerruf, gestuetzt auf Sachverstaendigengutachten zur Persoenlichkeitsstruktur des Angeschuldigten, fuer unglaubhaft.


Krokodil in Baggersee

Dormagen. Die Polizei hat in der Nacht ein Krokodil in einem Baggersee in Dormagen erschossen. Seit drei Tagen hatten die Beamten versucht das Tier lebend einzufangen. Nachdem das Gelaende geraeumt wurde fielen gegen 2 Uhr heute morgen die toetlichen Schuesse. Nach den Aussagen des Einsatzleiters der Polizei haben mehrere Beamte gleichzeitig auf das Reptil geschossen. Toetlich getroffen sank das Krokodil auf den Grund des Sees. Der 21jaehrige Besitzer hatte Traenen in den Augen, zeigte sich aber dennoch erleichtert, dass der seit Sonntag laufende Einsatz beendet ist.


Blockade der Atomkraftgegner in Gorleben aufgeloest

Vor dem atomaren Zwischenlager in Gorleben wurden seit dem fruehen Morgen die Blockaden von Atomkraftgegner geraeumt. Der hoelzerne Turm vor dem Lagereingang wurde zerstoert. Ausserdem wurde im Laufe des Tages das Huettendorf der Demonstranten beseitigt. Die drei bis vier Hundert Demon- stranten hatten ihre Blockade auf der Hauptzufahrtsstrasse aufgegeben und sich ins Huettendorf zurueckgezogen. Zuvor hatte der Landkreis fuer die Umgebung des Zwischenlagers ein Versammlungsverbot erlassen. Es soll gelten bis die abgebrannten Brennelemente aus dem baden-wuert- tembergischen Atomkraftwerk Philipsburg eingetroffen sind. Vor dem gegenwaertigen Polizeieinsatz war ein 15jaehriger schwer ver- letzt worden, als er von dem Holzturm der Atomkraftgegner stuerzte.

Insgesamt ist hier die Raeumung vor dem atomaren Zwischenlager in Gorleben ohne schwere Zwischenfaelle verlaufen. Die Polizei setzte auf Deeskalation und auch die Demonstranten schienen an einer Zuspitzung nicht interessiert. Nachdem seit heute morgen um 4:00 die Strassenblockaden beseitigt wurden, begann gegen 9:00 die Raeumung des Huettendorfs, in dem sich die Atomgegner sozusagen haeuslich eingerichtet hatten. Hier gab es zuvor Absprachen mit den Besetzern. Die Beamten rueckten ohne Helm und Schild vor, einzelne Sprecher der oertlichen Buergerinitiative traten als Schlichter und Ansprechpartner in heiklen Situationen auf. Nach knapp zwei Stunden war die Aktion beendet, die beide Seiten als Erfolg verbuchen - die Polizei weil sich nichts aufschaukelte, die Demonstranten weil sie sich trotz hoechster Anspannung nicht zu unkalkulierten Aktionen hinreissen liessen.

Die niedersaechsische SPD-Regierung ist gegen die Einlagerung des baden- wuerttembergischen Atommuells. Sie hat jedoch versichert, sie werde ihrer rechtlichen Verpflichtung nachkommen und die Transporte aus Philipsburg sichern.


Bundesaussenminister in Bukarest

Bonn. Bundesaussenminister Kinkel flog heute nach Bukarest. Hauptthema ist die Annaeherung Rumeniens an die europaeischen Institutionen. Kinkel wird neben dem Ministerpraesidenten auch Politiker der Opposition treffen. Der Bundesaussenminister besucht Rumenien erstmals seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren.


DAX und REX vom 12.7.94

AKTIENMARKT

DAX-Index 12.07.94
14:32:08   2048.0   (2065.6)

IBIS-DAX  12.07.94
14:32:08   2042.3   (2069.4)

RENTENMARKT

REX-Index 12.07.94
14:32:09    103.7   ( 103.2)



Devisenkurse in Frankfurt vom 12.7.94

Fixing / Frankfurt     12.7.      11.7.
US-Dollar ........    1,5308     1,5495
Pfund Sterling ...    2,4039     2,4165
Kanad.Dollar .....    1,1062     1,1135
Schweizer Franken     118,45     118,83
Franzoes.Franc ...    29,132     29,097
Japanischer Yen ..    1,5716     1,5822
ECU-Wert .........   -,-----    1,916097



Aktienkurse in Frankfurt vom 12.7.94

12.07.94                Kassa  Vortag

AEG..........  175.0    175.1    176.0
AMB.......... 1250.0   1250.0   1300.0,
AGIV.........  547.0    547.0    545.0,
Allianz...... 2369.0   2370.0   2395.0,
Altana.......  606.0    606.0    610.0
Asko.........  990.0    991.0    995.0,
BASF.........  297.7    298.0    300.0,
Bayer........  343.0    343.5    347.5,
Bay.Hypo.....  421.2    421.5    420.5,
BHF-Bank.....  392.0    393.5    393.0,
BMW..........  809.0    808.0    809.0,
Bay.Verbank..  458.0    459.0    458.0,
Commerzbank..  330.0    331.5    333.5,
Continental..  240.0    239.0    242.5,
Daimler......  723.9    721.7    730.5,
Degussa......  460.0    462.0    475.0,
Dt.Babcock...  229.0    231.5    236.5,
Dt.Bank......  718.3    719.0    723.0,
Douglas......  486.0    487.0    490.0,
Dresdn.Bk....  380.0    380.0    382.8,
FAG..........  232.0    233.0    233.0,
Henkel Vz....  571.0    573.0    576.0,
Hochtief.....  940.0    936.0    950.0,
Hoechst......  313.0    314.5    320.0,
Holzmann.....  870.0    875.0    880.0,
Karstadt.....  580.0    583.0    581.0
Kaufhof......  496.0    494.0    495.0
Kloeckner....  148.5    148.5    150.5,
Linde........  902.0    900.0    906.0,
Linotype.....  335.0    335.5    335.0,
Lufthansa....  188.0    187.9    186.0,
 dgl.Vz......  188.5    187.8    187.5
MAN..........  408.0    407.5    419.5,
 dgl.Vz......  314.0    316.0    321.5,
Mannesmann...  418.0    414.8    418.5,
Massa........  272.0    274.0    274.0
Metallges....  196.8    198.0    201.2,
Porsche......  820.0    820.0    839.0,
Preussag.....  427.3    430.0    438.5,
PWA..........  232.5    232.5    234.5,
RWE..........  429.3    430.0    433.0,
 dgl.Vz......  344.0    348.0    352.7,
Schering.....  910.0    902.0    917.0,
Siemens......  650.0    650.9    655.0,
Thyssen......  279.0    279.5    287.0
VEBA.........  522.0    521.5    520.8,
VIAG.........  463.5    466.0    465.0,
Volkswagen...  466.0    464.3    469.6,
 dgl.Vz......  368.0    367.5    371.5,

ohne Gewaehr



Berliner Wetter vom 13.7.94 16:30 Uhr

Institut fuer Meteorologie der Freien Universitaet Berlin Wetterbeobachtung aus Berlin-Dahlem

Es folgen unsere Beobachtungen in Dahlem von 16. 30 Uhr MESZ

Es ist zur Zeit heiter Der Luftdruck betraegt 1019.6 hPa, Tendenz schwach fallend .

Es weht SE Wind mit einer mittleren Geschwindigkeit von 4 m/s, die Spitzen betragen 7 m/s, das entspricht Windstaerke 4 Bft.

Die Temperatur betraegt 31.5 Grad C. Die Relative Luftfeuchtigkeit liegt bei 30 % , und der Taupunkt betraegt 11.8 Grad C./

Seit 0 Uhr ist kein Niederschlag gefallen.

Die Mitteltemperatur der vergangenen 24 Stunden liegt um 6.6 Grad ueber dem Normalwert und betraegt 25.3 Grad, die der naechsten 24 Stunden voraussichtlich 25 Grad.

Sonnenuntergang heute um 21.26 Uhr, Sonnenaufgang morgen um 5.01 Uhr.


Quellen

SWF3    7:00 Uhr MESZ
B5    7:15 Uhr MESZ
SDR3    16:00 Uhr MESZ
B5    16:30 Uhr MESZ
Radio 7    17:00 Uhr MESZ
SDR3    21:00 Uhr MESZ
Boersennachrichten und Berliner Wetter: schulze@sc.zib-berlin.de