Tarifverhandlungen der Druckindustrie vertagt |
Die Tarifverhandlungen in der deutschen Druckindustrie sind auf den 10.
Januar vertagt worden. Das teilte ein Sprecher des Bundesverbandes Druck mit.
Die IG Medien hatte zum Auftakt der Gespraeche gestern ein Kompromisspapier
vorgelegt, das von den Arbeitgebern jedoch abgelehnt wurde. Die Gewerkschaft
besteht auf einer 100prozentigen Lohnfortzahlung fuer Kranke. Die Arbeitgeber
wollen vor allem die Wiedereinfuehrung der Samstagsarbeit durchsetzen. Sie
hatten den Manteltarifvertrag zum Jahresende gekuendigt.
Nach einem zweistuendigen Treffen am Vormittag sprachen beide Seiten von
Annaeherungen in wichtigen Fragen. Einzelheiten wurden jedoch nicht genannt. |
Spitzengespraech im Bankgewerbe am 9. Dezember |
Hamburg. Arbeitgeber und Gewerkschafter des Bankgewerbes treffen sich am 9.
Dezember zu einem erneuten Spitzengespraech. Wie die DAG mitteilte haben die
Arbeitgeber dazu nach den bundesweiten Protesten der Bankbeschaeftigten gegen
eine Kuerzung der Lohnfortzahlung bei Krankheit eingeladen. |
Tarifkonflikt in der Suesswarenindustrie spitzt sich zu |
Kassel. Der Tarifkonflikt in der deutschen Suesswarenindustrie hat sich
weiter zugespitzt. Nach mehr als 30stuendigen Verhandlungen wurden die
Gespraeche der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststaetten und der Arbeitgeber
in Kassel ohne Annaeherung abgebrochen. Hauptstreitpunkt war die
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Ein Angebot der Arbeitgeber, die volle
Lohnfortzahlung mit einem Verzicht auf Urlaubsgeld zu koppeln, lehnten die
Arbeitnehmervertreter ab. Die Gewerkschaft kuendigte an, den Arbeitskampf
auszuweiten. Von morgen an wuerden 12 weitere Betriebe mit knapp 7.000
Beschaeftigten bestreikt. Bislang seien insgesamt knapp 5.000 Mitarbeiter im
Ausstand. |
50 Jahre bayerische Staatsverfassung |
Muenchen. Mit einem Festakt in der Ludwig-Maximilian Universitaet haben der
bayerischen Landtag und die Staatsregierung das 50jaehrige Bestehen der
bayerischen Verfassung gefeiert. Ministerpraesident Stoiber warnte in seiner
Rede vor der Gefahr, dass die deutschen Laender im vereinigten Europa zu
Verwaltungsregionen zurueckgestuft werden. In der bayerischen Verfassung
dagegen sei der Foederalismus beispielhaft festgeschrieben, so Stoiber. Das
habe der Politik immer wieder den Mut und die Kraft gegeben, in Forschung,
Kunst und Kultur eigenstaendige Akzente zu setzen.
Wie Stoiber wuerdigte auch Landtagspraesident Boehm die Frauen und Maenner,
die die Verfassung erarbeitet haben. Als aufrechte Demokraten haetten sie
beim Aufbau des bayerischen Freistaates ein Vorbild fuer die Verteidigung von
Recht, Gerechtigkeit und menschlicher Wuerde gegeben. Boehm hob ausserdem
hervor, dass sich die Bayern ihre Verfassung selbst gegeben haben. Am 1.
Dezember 1946 stimmten sie mit grosser Mehrheit fuer ihre Verfassung. Seit
dem Krieg ist die Verfassung sechs Mal geaendert worden, so wurde die
Garantie der Rundfunkfreiheit, der Umweltschutz als Staatsziel und zuletzt
der Buergerentscheid aufgenommen. |
Parteitag der Gruenen beendet |
Mit einer Rede der neuen Vorstandssprecherin Gunda Roestel ist der
Bundesparteitag von Buendnis 90 / Die Gruenen in Suhl zuende gegangen.
Roestel rief die Delegierten dazu auf, mit aller Kraft auf einen Machtwechsel
in Bonn nach den Bundestagswahlen 1998 hinzuarbeiten. Zuvor waren Friedjop
Schmid aus Bochum und Klaus-Dieter Feige aus Mecklenburg-Vorpommern in den
neunkoepfigen Parteivorstand gewaehlt worden.
Anlaesslich des heutigen Welt-Aids-Tages haben die Delegierten
Bundesgesundheitsminister Seehofer in einer Resolution aufgefordert, die
Mittel der deutschen Aidshilfe und der Bundeszentrale fuer gesundheitliche
Aufklaerung nicht weiter zu kuerzen. |
Reaktionen auf Gruenenparteitag |
Bonn. Union und FDP haben die Ergebnisse des Gruenenparteitags scharf
kritisiert. CDU-Generalsekretaer Hinze sprach von einem wirtschafts- und
arbeitsplatzfeindlichen Steuerprogramm, mit dem die Gruenen auf die, wie er
sagte, "Neidwelle" setzten. FDP-Generalsekretaer Westerwelle nannte Buendnis
90 / Die Gruenen ein so woertlich "Produkt der Wohlstandsgesellschaft ohne
Konzepte fuer schwere Zeiten". |
Bundespraesident Herzog rechnet mit mehr Freiheiten in der VR China |
Bundespraesident Herzog rechnet in Zukunft mit mehr Freiheiten in der
Volksrepublik China. Nach der Rueckkehr von seiner juengsten Fernostreise
sagte Herzog im Deutschlandradio Berlin, es gebe keinen Zweifel daran, dass
der wirtschaftlichen Oeffnung eine weitere politische Oeffnung folgen werde.
China sei inzwischen ein offenes Land geworden. Der Bundespraesident betonte,
er habe die Frage der Menschenrechte mit Deutlichkeit angesprochen und sei
von den hoechsten Repraesentanten des Volkes ebenfalls befragt worden. Auch
wenn keine Einigkeit bestanden habe, so sagte Herzog, sei eine offene
Diskussion moeglich gewesen. |
Koalition will sich ueber Solidaritaetszuschlag und Steuerreform einigen |
Die Bonner Regierungskoalition will nach Angaben von FDP-Fraktionschef Solms
bis Mitte dieses Monats zu einer grundsaetzlichen Einigung ueber den Abbau
des Solidaritaetszuschlages und der Eckpunkte der Steuerreform kommen. Im
Sueddeutschen Rundfunk sagte er, im Rahmen der Steuerreform koennten
Deckungsluecken durchaus geschlossen werden, indem Verbrauchssteuern wie etwa
die Mehrwertsteuer angehoben wuerden. Er erwarte nicht, dass es wegen dieser
Themen zu einem echten Koalitionsstreit komme. |
Nachwuchsorganisationen von CDU und SPD melden sich zu Wort |
Der Vorsitzende der Jungen Union, Escher, hat die Mutterpartei CDU
aufgefordert, mehr Mut bei oekologischen Themen zu zeigen. Im Umweltbereich
sei man durch die Standortdebatte zurueckgeworfen worden, sagte Escher im
ZDF. Auch in der Rentendiskussion und der Bildungspolitik fehlten
Initiativen. Die Chefin der Jungsozialisten, Nales, verlangte eine
offensivere Oppositionsarbeit der SPD. Der Parteivorsitzende Lafontaine
stelle zwar eine alternative Wirtschaftspolitik heraus, werde aber dabei
nicht konkret genug. |
Gysi: PDS muss inhaltliche Pfloecke setzen |
Der Chef der PDS-Gruppe im Bundestag, Gysi, hat seine Partei davor gewarnt,
mit blossen ideologischen Erkenntnissen einen Machtwechsel in Bonn
herbeifuehren zu wollen. Auf einem Landesparteitag der Berliner PDS sagte
Gysi, bevor Entscheidungen ueber eine eventuelle Zusammenarbeit mit anderen
Parteien getroffen wuerden muessten inhaltliche Pfloecke gesetzt werden. Gysi
betonte, SPD und Buendnis 90 / Die Gruenen strebten eine andere Variante der
Politik von Bundeskanzler Kohl an. Die PDS wolle eine Alternative. Dazu
muessten die politischen Inhalte noch formuliert werden. |
Boehringer will Aerzte bei Klagen gegen Regressforderungen unterstuetzen |
Mannheim. Der Pharmahersteller Boehringer will bis zu 100 Aerzten die
Anwaltskosten zahlen, wenn diese ihr Arzneimittelbudget ueberschritten haben
und gegen Regressforderungen klagen. Das bestaetigte das Unternehmen am
Wochenende. Nach der Gesundheitsreform muessen Aerzte Ersatz leisten, wenn
sie mehr verschreiben als im vorgeschriebenen Budget geplant. 1995 gab es
Ueberschreitungen von insgesamt 700 Millionen DM, bisher aber keine
rechtsgueltigen Forderungen gegen Aerzte. Fuer 1996 rechnen die
kassenaerztlichen Vereinigung mit einer Ueberschreitung von mehr als 1
Milliarde DM. |
Verschobener Chemiemuell wieder in Deutschland |
Osnabrueck. Ein Teil des nach Ungarn verschobenen Chemiemuells aus einem
Bundeswehrdepot im Emsland ist wieder in Deutschland. Die giftige Fracht
wurde von einer Entsorgungsfirma aus der Naehe von Osnabrueck von der
kroatisch-ungarischen Grenze nach Niedersachsen transportiert. Die
Chemikalien sollen zunaechst in Lingen zwischengelagert werden. Die
Bundeswehr hat sich nach anfaenglicher Weigerung bereiterklaert, die Kosten
fuer den Ruecktransport zu uebernehmen. |
Zahl deutschstaemmiger Aussiedler ruecklaeufig |
Bonn. Die Zahl deutschstaemmiger Aussiedler aus Osteuropa geht weiter
zurueck. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kamen von Januar bis
November rund 160.000 Spaetaussiedler, vor allem aus den Staaten der
frueheren Sowjetunion. Das sind fast 34.000 weniger als im gleichen Zeitraum
des vergangenen Jahres. |
Neuer OB in Goeppingen |
Schwaebisch Hall / Goeppingen. Goeppingen hat einen neuen Oberbuergermeister.
Der Kandidat der CDU, Reinhard Frank, setzte sich mit 53 Prozent im zweiten
Wahlgang gegen den SPD-Kandidaten von Kirchberg durch. In Schwaebisch Hall
muss dagegen der Oberbuergermeister in zwei Wochen in einer Stichwahl
bestimmt werden. Die meisten Stimmen erhielt beim heutigen Wahlgang der
parteilose Kurt Leibrand, gefolgt vom CDU-Kandidaten Bold.
Die rheinland-pfaelzischen Landeshauptstadt Mainz wird weiterhin von der SPD
regiert. Bei der Stichwahl fuer das Oberbuergermeisteramt setzte sich Jens
Beutel gegen den CDU-Kandidaten Schueler durch. |
Ehemalige SED-Politbueromitglieder muessen bei Verurteilung ins Gefaengnis |
Die Berliner Justizsenatorin Peschl-Gutzeit geht bei einer rechtskraeftigen
Verurteilung der frueheren SED-Politbueromitglieder davon aus, dass die
juengeren unter ihnen die Haft antreten muessen. Es gebe keinen Grund, dass
etwa der fruehere DDR Staats- und Parteichef Krenz nicht ins Gefaengnis
komme, sagte Frau Peschl-Gutzeit heute mittag im Deutschlandfunk. Kritik
uebte die SPD-Politikerin an der ihrer Ansicht nach zu grosszuegigen
Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes in den Faellen von Rechtsbeugung
durch ehemalige Richter und Staatsanwaelte der DDR. |
Welt-Aids-Tag |
Stuttgart. Zum heutigen Welt-Aids-Tag haben Politiker und Organisationen zur
Solidaritaet mit HIV-infizierten und AIDS-Kranken aufgerufen. Sie betonten,
dass die Betroffenen Hilfe brauchten und es darauf ankomme, jeglicher
Ausgrenzung und Diskriminierung entgegenzuwirken. Der Welt-Aids-Tag steht
unter dem Motto "Eine Welt - eine Hoffnung".
Der baden-wuerttembergische Sozialminister Vetter betonte, das oeffentliche
Interesse an der Immunschwaechekrankheit duerfe nicht nachlassen. Vorbeugung
sei noch immer der einzig wirksame Schutz vor einer HIV-Infektion.
Der Praesident des diakonischen Werks der EKD, Gode, appellierte an den
Gesetzgeber, bisher gewaehrte Hilfen fuer AIDS-Kranke nicht zu schmaelern.
In Deutschland nahmen Zehntausende an Trauermaerschen,
Informationsveranstaltungen und Gottesdiensten fuer AIDS-Opfer teil.
Fernsehmoderatoren trugen rote Schleifen, Sender zeigen das Solidaritaetslogo
auf dem Bildschirm. Die deutsche AIDS-Hilfe zeigte sich von der breiten
Unterstuetzung ueberwaeltigt. Als Schirmherr der Veranstaltungen rief
Bundespraesident Roman Herzog die Bundesbuerger auf, sich fuer die
Betroffenen einzusetzen. Nach juengsten Schaetzungen sind in Deutschland bis
zu 60.000 Menschen HIV-infiziert. |
Kirchen eroeffnen Spendenaktionen |
Freiburg/Muenster. Die beiden grossen Kirchen in Deutschland haben mit
festlichen Gottesdiensten die diesjaehrigen Spendenaktionen ihrer Hilfswerke
"Brot fuer die Welt" und "Adveniat" eroeffnet. Der EKD-Ratsvorsitzende
Engelhardt rief in der Freiburger Ludwigskirche dazu auf, trotz knapper
Kassen hierzulande nicht die Menschen in der dritten Welt zu vergessen, die
am Rande des Ueberlebens dringend auf Hilfe angewiesen seien.
Im Dom zu Muenster betonte der Erzbischof von Paraibo in Brasilien, die
Kirche muesse sich vor allem fuer die Menschenrechte der Aermste einsetzen.
Die kirchlichen Hilfswerke hatten im vergangenen Jahr deutlich weniger
Spenden erhalten als im Jahr zuvor. |
Freiwillige Dopingkontrollen bei Leicht- und Biathleten |
Der Vorsitzende der Antidopingkommission des Deutschen Sportbundes und des
NOK, Brodesser, hat freiwillige Doping-Blutkontrollen bei Leichtathleten und
Biathlethen angekuendigt. Im Deutschlandfunk sagte er, man beabsichtige auf
freiwilliger Basis im Zuge einer wissenschaftlichen Versuchsreihe solche
Kontrollen durchzufuehren. Die Tests sollten grundlegende Erkenntnisse fuer
die spaeter beabsichtigte Einfuehrung von Bluttests liefern. Ein positiver
Test in der Versuchsphase soll nach seinen Angaben jedoch fuer den
betreffenden Sportler keine Auswirkungen haben. |
Mord an Saulgauer Verkaeuferin aufgeklaert |
Sigmaringen. Der Moerder einer 36jaehrigen Verkaeuferin aus Saulgau ist
gefasst. Die Polizei in Sigmaringen teilte heute mit, dass der mit
Haftbefehl gesuchte Friedrich L. aus Mengen im Kreis Sigmaringen am Freitag
Abend in einer Ravensburger Gaststaette festgenommen wurde. Er war aufgrund
der Fahndung von einem Passanten erkannt worden. Der 35jaehrige habe die Tat
gestanden. Die Polizei geht von Raubmord aus. Die Verkaeuferin war am
Mittwochabend in einer Boutique in Saulgau mit zahlreichen Messerstichen in
den Ruecken und in die Brust getoetet worden. |
1. Fussballbundesliga |
Stuttgart. Im Spitzenspiel der Fussballbundesliga haben sich der VFB Stuttgart und der FC Bayern Muenchen 1:1 unentschieden getrennt. Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 Bay. Leverkusen 33 16 + 16 10 3 3 36-20 2 B. Muenchen 33 16 + 12 9 6 1 26-14 3 VfB Stuttgart 31 16 + 22 9 4 3 39-17 4 Bor. Dortmund 31 16 + 16 9 4 3 33-17 5 1. FC Koeln 26 16 + 4 8 2 6 31-27 6 VfL Bochum 26 15 + 2 7 5 3 21-19 7 Karlsruher SC 25 16 + 7 7 4 5 27-20 8 Schalke 04 22 16 - 3 6 4 6 23-26 9 Werder Bremen 21 16 + 1 6 3 7 28-27 10 MSV Duisburg 19 16 - 6 5 4 7 16-22 11 St. Pauli 18 15 - 7 5 3 7 21-28 12 F. Duesseldorf 18 16 - 11 5 3 8 13-24 13 Hamburger SV 17 16 - 5 4 5 7 20-25 14 1860 Muenchen 17 16 - 6 4 5 7 24-30 15 Arm. Bielefeld 16 16 - 10 4 4 8 18-28 16 Hansa Rostock 15 16 - 5 4 3 9 19-24 17 M'gladbach 15 16 - 10 4 3 9 12-22 18 SC Freiburg 13 16 - 17 4 1 11 20-37 ======================================================================== |
2. Fussballbundesliga |
VfB Luebeck 1-1 FSV Zwickau FC Guetersloh 1-1 Unterhaching F. Koeln 1-3 Mainz 05 Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 Kaiserslautern 30 15 + 17 8 6 1 26- 9 2 Mainz 05 27 16 + 9 7 6 3 29-20 3 VfL Wolfsburg 26 16 + 9 6 8 2 20-11 4 Hertha BSC 25 16 + 8 7 4 5 24-16 5 F. Koeln 24 16 + 10 6 6 4 30-20 6 Stuttgarter K. 23 16 + 3 6 5 5 20-17 7 SV Meppen 23 16 + 2 5 8 3 20-18 8 VfB Leipzig 23 16 + 1 6 5 5 28-27 9 C. Zeiss Jena 22 16 + 1 5 7 4 22-21 10 Uerdingen 21 16 + 3 6 3 7 23-20 11 Unterhaching 21 16 0 3 12 1 12-12 12 FC Guetersloh 21 16 - 5 6 3 7 17-22 13 E. Frankfurt 19 15 + 1 5 4 6 21-20 14 Mannheim 17 15 - 5 4 5 6 22-27 15 FSV Zwickau 16 16 - 6 4 4 8 16-22 16 RW Essen 16 16 - 15 5 1 10 22-37 17 VfB Luebeck 13 16 - 15 2 7 7 11-26 18 VfB Oldenburg 10 15 - 18 2 4 9 16-34 ======================================================================== |
Das Wetter |
Die Lage. Ein Tiefauslaeufer greift auf Deutschland ueber und fuehrt morgen
milde Meeresluft heran. Die Vorhersage: Wolkig mit Aufheiterungen, im Osten
und Sueden noch Schnee und Regen, Temperaturen 0 bis 6 Grad.
Die weiteren Aussichten: regnerisch und mild. |
Quellen |
|