Javier Solana als Praesident der EU-Kommission in der Diskussion |
Javier Solana, Aussenbeauftragter der Europaeischen Union, hat seine
Bereitschaft erkennen lassen, den Posten des Praesidenten der der
EU-Kommission anzunehmen. Solana erklaerte am Rande einer Konferenz in
Sitges nahe Barcelona, es wuerde ihm schwer fallen, eine Wahl zum
Praesidenten der EU-Kommission abzulehnen. Die Staats- und
Regierungschefs der EU hatten sich am Vortag nicht auf einen
Kandidaten einigen koennen. Eine Entscheidung soll in den kommenden
Wochen fallen |
Kontrolle des Ausbildungspaktes zugesagt |
Muenchen. Bundesbildungsministerin Bulmahn will die Einhaltung des
Ausbildungspaktes genau ueberpruefen. Bulmahn versprach in einer Rede
vor dem Juso-Bundeskongress in Muenchen, die Bundesregierung werde
alles tun, dass dieser Pakt nicht nur ein Stueck Papier bleibt.
Bulmahn verteidigte den vorlaeufigen Verzicht auf eine
Ausbildungsplatzabgabe. Sie sagte, freiwillige Loesungen seien besser.
Man muesse das Versprechen der Wirtschaft anerkennen, in drei Jahren
zusaetzlich 90.000 Ausbildungsstellen zu schaffen. Zum Abschluss ihres
Bundeskongresses wollen die Jusos mit Finanzminister Eichel ueber eine
gerechtere Steuer- und Finanzpolitik diskutieren. |
Eckwerte des Haushaltsentwurfs 2005: 22 Milliarden Euro neue Schulden |
Berlin. Wenige Tage bevor das Kabinett den Haushalt 2005
verabschiedet, sind wesentlich Eckwerte bekannt geworden. Demnach
plant Finanzminister Eichel fuer das naechste Jahr eine
Neuverschuldung von genau 22 Milliarden Euro. Der Etat ist
verfassungsgemaess, weil die Neuverschuldung unter der Summe der
staatlichen Investitionen liegt. Der Finanzminister will den Haushalt
vor allem durch Erloese aus Privatisierungen stabilisieren. Eichel
plant die Neuverschuldung in den kommenden Jahren in kleinen Schritten
zu senken, bis zum Jahr 2008 soll die Neuverschuldung bei 19,5
Milliarden liegen. Urspruenglich wollte der Finanzminister die neuen
Schulden schon in diesem Jahr auf Null bringen.
Der Entwurf fuer den Bundeshaushalt 2005 scheint fertig zu sein. Laut
inoffiziellen Informationen hat Finanzminister Eichel sein Ziel
erreicht, einen verfassungsgemaessen Etat vorlegen zu koennen. Mit
22,8 Mrd. Euro uebersteigen die Investitionen die geplante
Neuverschuldung von 22 Mrd. Euro. Die Ausgaben des Bundes werden mit
258,3 Mrd. Euro veranschlagt. Dem stehen Gesamteinnahmen von 278,1
Mrd. Euro - in denen 15,45 Mrd. Euro Privatisierungserloese entahlten
sind - gegenueber. Das Bundeskabinett will erst am Mittwoch ueber den
Entwurf abstimmen. |
Muentefering: hoehere Steuer auf Firmengewinne bleibt Ziel |
Der SPD-Vorsitzende Muentefering will die Mindeststeuern fuer
Unternehmen erhoehen. Firmen sollten auch bei vorangegangenen
Verlusten mindestens 50 Prozent ihres aktuellen Gewinns versteuern
muessen, sagte Muentefering am Rande des JusoKongresses. Die
umstrittenen Abschreibungsplaene des Telefonkonzerns Vodafone seien
ein guter Grund, die entsprechenden Plaene wieder aufzunehmen. Auf
Druck der Union war die Mindestbesteuerung im Vermittlungsausschuss
von Bundestag und Bundesrat erst im Dezember auf 40 Prozent
festgesetzt worden. |
Lafontaine kritisiert Regierung auf Parteitag der Saar-SPD |
Ex-SPD-Chef Lafontaine hat ein mit Spannung erwartetes Zusammentreffen
mit dem amtierenden Parteivorsitzenden Muentefering zu einem scharfen
Angriff auf die Bundesregierung genutzt. "Wenn die Waehler eine
Politik zurueckweisen, muss man diese Politik aendern", sagte
Lafontaine auf dem Landesparteitag der SPD-Saar in Bexbach.
Muentefering verteidigte die Politik der Regierung. Kurz zuvor hatten
sich Muentefering und Lafontaine unter dem Applaus der etwa 500
Parteitagsdelegierten erstmals seit fuenf Jahren mit Handschlag
begruesst. |
95. Katholikentag in Ulm beendet |
Der 95. Katholikentag in Ulm ist nach fuenf Tagen mit einem
Open-Air-Gottesdienst zu Ende gegangen. Erstmals wurde die
Schlussmesse mit einer Oekumenischen Segensfeier verbunden. An dem
Gottesdienst nahmen mehr als 20.000 Menschen teil. Der
Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Karl Kardinal
Lehmann, sagte in seiner Predigt, das Laientreffen habe "vielen
Menschen Orientierung und Ermutigung gebracht". Bereits am
Samstag hatten die Veranstalter des Katholikentages eine positive
Bilanz gezogen. Das Treffen sei sehr spirituell, oekumenisch und
gesellschaftspolitisch engagiert gewesen. Der Praesident des
Zentralkomitees der Deutschen Katholiken, Hans Joachim Meyer,
nannte den Ulmer Katholikentag eine "Zeitansage und
Positionsbestimmung fuer Kirche und Gesellschaft". Er wandte sich
gegen Einschaetzungen, wonach der Katholikentag, nach dem ersten
Oekumenischen Kirchentag 2003 in Berlin, konfessionell begrenzt
gewesen sei. Auch der gastgebende Bischof Gebhard Fuerst von der
Dioezese Rottenburg-Stuttgart sprach sich dagegen aus, von einer
"Eiszeit in der Oekumene" zu reden. Zu der Veranstaltung kamen
rund 25.000 Dauerteilnehmer und jeweils etwa 10.000 Tagungsgaeste.
Der naechste Katholikentag ist 2006 in Saarbruecken. |
Stellenabbau bei Mercedes Benz dementiert |
Stuttgart. Der Autobauer Mercedes Benz plant entgegen anders lautender
Berichten keinen Stellenabbau. Nach Angaben des Personalvorstands ist
die Beschaeftigungslage bei Mercedes Benz in Deutschland mindestens
bis 2005 stabil. Derzeit wuerden in Rastatt und in einigen
Nutzfahrzeug-Werken sogar Mitarbeiter eingestellt. In der vergangenen
Woche war in den Medien aus einer angeblich von Mercedes bei der
Unternehmensberatung McKinsey in Auftrag gegebenen Studie zitiert
worden. Demnach koennten bei der Daimler-Chrysler-Autosparte
Mercedes-Benz mehr als 10.000 Jobs eingespart werden. Insgesamt
verfuege der Autohersteller ueber Produktivitaetsreserven in Hoehe von
etwas mehr als zehn Prozent.Personalvorstand Guenther Fleig kuendigte
an, dass das Unternehmen in naechster Zeit eher zusaetzliche
Arbeitsplaetze schaffen werde. |
Vorwurf wegen Kinkel-Spende zurueckgewiesen |
Stuttgart. In der Spendenaffaere um den PR-Berater Hunzinger hat die
Landes-FDP den Vorwurf zurueckgewiesen, eine von Ex-Aussenminister
Klaus Kinkel (FDP) geworbene Summe nicht korrekt verbucht und
quittiert zu haben. Die Spende aus dem Jahr 1999 in Hoehe von 20.000
Mark sei nicht veroeffentlichungspflichtig gewesen.
Landesgeschaeftsfuehrer Olaf Bentlage bestaetigte, dass eine weitere
Spende Hunzigers ueber 10.000 Mark (5.113 Euro) an den Kreisverband
Schwaebisch-Hall allerdings aus Versehen falsch ausgestellt worden
sei. FDP-Landeschef Walter Doering hatte am Freitag eingeraeumt, dass
die Spende faelschlicherweise nicht auf den Scheckaussteller, sondern
auf ihn, den Scheckueberbringer, ausgestellt worden sei. Laut Bentlage
muss daher der Rechenschaftsbericht fuer 1999 korrigiert werden. Nach
Medienberichten hatte die FDP die Gesamtsumme beider Spenden gegen das
Parteiengesetz nicht veroeffentlicht. |
Jubilaeums-Rallye Solitude nach Unfall abgebrochen |
Gerlingen. Nach einem Unfall mit sechs Schwerverletzten ist die
Oldtimer-Veranstaltung "50 Jahre Solitude" heute in Gerlingen (Kreis
Ludwigsburg) abgesagt worden. Ein Wagen ist auf gerader Strecke aus
bisher noch nicht geklaerter Ursache ausgebrochen und in die
Zuschauermenge gefahren. Nach Polizeiangaben wurden bei dem Unfall
insgesamt neun Menschen verletzt, darunter auch ein Kind. Der Fahrer
des Unglueckwagens erlitt einen Schock. Der 60-Jaehrige wurde vom
Veranstalter Tobias Aichele als "Mann mit jahrzehntelanger Erfahrung"
beschrieben. Georg Brenner, der Buergermeister von Gerlingen, liess
die Veranstaltung unmittelbar nach dem Unfall abbrechen. Nach Angaben
Brenners und der Veranstalter waren die gestellten Sicherheitsauflagen
bei dem Rennen mehr als erfuellt worden. |
Muenchner Flughafen: Maschine kommt nach Landung ins Schleudern |
Muenchen. Ein Passagierflugzeug ist am Vormittag am Muenchner
Flughafen nach der Landung ins Schleudern geraten und ueber die
Landebahn hinaus ins Gras gerutscht. Die Boeing 737 einer spanischen
Fluggesellschaft war in Dresden gestartet und sollte nach einem
Zwischenstopp in Muenchen weiter nach Palma de Mallorca fliegen. Von
den 176 Passagieren und den Crew-Mitgliedern an Bord wurde niemand
verletzt. Warum die Maschine nach dem Aufsetzen ins Schleudern geraten
war, ist noch unklar. |
Autofreier Sonntag in Baden-Wuerttemberg |
Konstanz. In zahlreichen Gemeinden in Baden-Wuerttemberg hat heute zum
zehnten Mal ein autofreier Sonntag stattgefunden. Unter dem Motto
"natuerlich mobil" stiegen nach Angaben der Veranstalter rund 70.000
Teilnehmer aufs Fahrrad. Rund 27.000 Menschen waren allein auf der
Bundesstrasse 27 zwischen Heilbronn und Mosbach unterwegs. Aber auch
Spaziergaenger und Inline-Skater hatten den ganzen Tag Vorfahrt. Einer
der Schwerpunkte der Aktion war die Bodenseeregion.
Grenzueberschreitend beteiligten sich auch Kreuzlingen als Schweizer
Nachbarstadt von Konstanz. Fuer Mobilitaet ohne Auto haben Schiffe,
Bahn und Busse gesorgt. Die Aktion wurde unter anderem vom
baden-wuerttembergischen Verkehrsministerium und der Allgemeinen
Ortskrankenkasse (AOK) unterstuetzt. |
2 Wachmaenner bei Ueberfall angeschossen |
Frankfurt am Main. Bei einem Ueberfall auf ein Kaufhaus sind gestern
Abend zwei Mitarbeiter einer Geldtransportfirma angeschossen worden.
Einer der beiden Maenner wurde schwer verletzt, sein Kollege erlitt
leichte Verletzungen. Die Polizei durchsuchte bis zum fruehen Morgen
das Gebaeude, konnte den oder die Taeter aber nicht finden. Das
Kaufhaus war zum Zeitpunkt des Ueberfalls schon geschlossen. |
Prix Jeunesse verliehen |
Muenchen. Mit der Verleihung von insgesamt 29 Preisen in zehn
Kategorien ist gestern Abend der Prix Jeunesse zu Ende gegangen. Das
einwoechige Festival, bei dem Kinderfernsehsendungen aus aller Welt
ausgezeichnet werden, konnte in diesem Jahr eine Rekordbeteiligung
verbuchen: Insgesamt hatten 120 Fernsehstationen aus 69 Laendern rund
280 Beitraege eingereicht. Als Sieger ging das oeffentlich-rechtliche
Fernsehen der Niederlande hervor - es gewann vier von sieben
Hauptpreisen. Von den deutschen Sendern bekam nur die ARD einen der
Kinder-Fernseh-Oscars. Der Prix Jeunesse, der jedes zweite Jahr
vergeben wird, wurde vor 40 Jahren ins Leben gerufen. Er ist der
bedeutendste internationale Wettbewerb im Bereich Kinder-TV. Sein Ziel
ist es, Qualitaet und Ansehen des Kinderfernsehens weltweit zu
verbessern. |
Jan Ullrich gewinnt Tour de Suisse |
Lugano. Radsport-Olympiasieger Jan Ullrich hat zum ersten Mal in
seiner Karriere die Tour de Suisse gewonnen. Der T-Mobile-Kapitaen
siegte in Lugano zum Abschluss im 25,6 km langen Einzelzeitfahren in
31:36 Minuten und entriss damit Fabian Jeker aus der Schweiz in
letzter Sekunde das Goldene Trikot. Im Gesamtklassement reichten
Ullrich, der sich als dritter deutscher Rad-Profi bei dieser Rundfahrt
durchsetzte, 1,3 Sekunden Vorsprung vor Jeker. |
Michael Schumacher gewinnt in den USA |
Indianapolis. Erneuter Doppelsieg fuer Ferrari in der Formel 1.
Michael Schuhmacher gewann in Indianabolis vor Rubens Baricello und
Takuma Sato
auf BAR Honda. |
Fussball-EM |
Gruppe D:
Niederlande - Tschechien 2:3 Gruppe A:
Damit sind Portugal als Gruppensieger und Griechenland als
Zweiter im Viertelfinale. |
Quellen |
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