Schroeder dankt KSK fuer Afghanistan-Einsatz |
Als erster Regierungschef hat Bundeskanzler Gerhard Schroeder
(SPD) das Kommando Spezialkraefte (KSK) der Bundeswehr in Calw
besucht. Schroeder dankte der Einheit fuer ihren Einsatz im
Anti-Terror-Kampf in Afghanistan. "Ich bin gekommen, um meinen
Respekt und meine Dankbarkeit auszudruecken fuer die Arbeit, die
geleistet wurde", sagte Schroeder. Im vergangenen Herbst war die
Elitetruppe von einem mehrmonatigen Einsatz in Afghanistan
zurueckgekehrt. Die Soldaten hatten dort nach Taliban-Kaempfern und
Al-Quaida-Anhaengern gesucht. Mit einer kurzen Vorfuehrung zeigten
die Soldaten dem kanzler, wie ihre Arbeit aussieht: Schwer
bewaffnete KSK-Kaempfer seilten sich von einem Hubschrauber ueber
dem Kasernengelaende ab. Den neuen Kommandeur der Eliteeinheit,
General Carl Hubertus von Butler, lobte Schroeder fuer seine
"ungewoehnlich besonnene Art und Weise". Die Affaere um den
entlassenen KSK-kommandeur Reinhard Guenzel sei ueberwunden, sagte
der Kanzler. Guenzel war im November entlassen worden, weil er die
Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann gelobt hatte,
in dem dieser Israel als "Taetervolk" bezeichnet hatte. Das KSK
wurde 1996 aufgestellt und ist seit 1997 vor allem bei Einsaetzen
in Krisen- und Kriegsgebieten beteiligt. Die Aufgaben des
Kommandos waren dabei etwa die Evakuierung deutscher
Staatsbuerger, das Retten und Befreien von Geiseln und der Schutz
von Einrichtungen. |
Zahl der Erwerbslosen im Januar leicht gestiegen |
Nuernberg. Im Januar waren in Deutschland knapp 4,6 Millionen
Menschen arbeitslos gemeldet. Nach Angaben der Bundesagentur fuer
Arbeit sind das gut 280.000 mehr als noch im Dezember, die Quote
erhoehte sich damit auf elf Prozent. Vergleicht man die Daten mit
dem Vorjahresmonat, so ergibt sich ein leichter Rueckgang der
Arbeitslosenzahl. Das erklaert sich allerdings vor allem damit,
dass die Statistik veraendert wurde: seit Jahresbeginn zaehlen
Teilnehmer an Trainingsmassnahmen nicht mehr als arbeitslos. Der
Uebergangschef der Behoerde, Weise, sieht die neuen Daten nicht als
Zeichen einer konjunkturellen Verschlechterung. Weise fuehrte
saisonale Gruende an, vor allem in Berufszweigen im Aussenbereich
sei die Zahl der Erwerbslosen gestiegen. Der Bundestrend findet
sich auch in der Statistik fuer Bayern wieder: Hier kletterte die
Quote auf 7,9 Prozent. In Niederbayern war der Anstieg der
Arbeitslosigkeit deutlich hoeher als in den anderen
Regierungsbezirken, auch wenn sich die Region um Landshut weiter
gut entwickelt. |
Frank-Juergen Weise soll neuer BA-Chef werden |
Berlin. Der bisherige Finanzvorstand der Bundesagentur fuer
Arbeit, Frank-Juergen Weise, soll neuer Chef der Behoerde werden.
Wie das ZDF und das "Handelsblatt" berichten, will der
Verwaltungsrat Weise bereits morgen benennen. Weise, der dem
BA-Vorstand seit der Entlassung von Florian Gerster kommissarisch
vorsteht, war bereits seit Tagen als ein moeglicher Nachfolger
gehandelt worden.
Die Plaene von Bundeskanzler Schroeder fuer einen Umbau des
Verwaltungsrates der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) sind
gescheitert. DGB-Chef Sommer bestaetigte, dass Schroeder ihn und
Arbeitgeberpraesident Hundt um Mitarbeit in dem Gremium gebeten
habe. Hundt haette aber den Vorschlag abgelehnt. Nach Angaben
eines DGB-Sprechers hatte sich Sommer bereit erklaert, in die
Spitze des Verwaltungsrates einzutreten. Bedingung sei aber
gewesen, dass neben Hundt auch Wirtschaftsminister Clement an der
Spitze des Gremiums sein muesste. |
Diskussion in der SPD um Kabinettsumbildung |
Stuttgart. Auch der baden-wuerttembergische SPD-Fraktionschef
Wolfgang Drexler fuer eine Kabinettsumbildung in Berlin
ausgesprochen. Im SWR sagte Drexler, der Kanzler muesse darueber
nachdenken, ob der eine oder andere eine glueckliche Besetzung
sei. Der SPD-Fraktionschef befand das Erscheinungsbild der
Regierung fuer verbesserungswuerdig. Eine personelle Erneuerung in
der Mitte der Legislaturperiode waere der richtige Schritt, sagte
Drexler weiter. Mit seiner Forderung unterstuetzte der
baden-wuerttembergische Politiker den Vorstoss der
Niedersachsen-SPD. Zuvor hatte sich der niedersaechsische SPD-Chef
Wolfgang Juettner aus dem Fenster gelehnt und Bundeskanzler
Schroeder aufgefordert, zur Mitte der Wahlperiode fuer frisches
Blut in der Regierung zu sorgen. |
Rechtschreibreform ab 1. August verbindlich |
Mit nur geringen Veraenderungen soll die neue Rechtschreibung wie
geplant am 1. August 2005 verbindlich werden. Eine entsprechende
Empfehlung an die Kultusministerkonferenz verabschiedete die
dafuer zustaendige "Amtschefkommission Rechtschreibung" in Berlin.
Die von dem Gremium als sinnvoll eingestuften Aenderungsvorschlaege
seien "im Umfang sehr begrenzt". Dadurch werde keine der
bestehenden Schreibweisen falsch. Alle Schulbuecher, die der
Neuregelung bisher folgten, koennen somit weiter benutzt werden,
hiess in einer Erklaerung. Auch Oesterreich, Schweiz und
Liechtenstein wollen die Vorschlaege uebernehmen. |
Schily versetzt Kersten in Ruhestand |
Bundesinnenminister Schily hat vor dem Hintergrund des seit
Wochen schwelenden Fuehrungsstreits im Bundeskriminalamt (BKA) den
Chef der Behoerde, Kersten, in den einstweiligen Ruhestand
versetzt. Nachfolger werde der bisherige Abteilungsleiter Polizei
im Innenministerium von Schleswig-Holstein, Zierke, sagte Schily
in Berlin. Er begruendete seine Entscheidung damit, dass Kersten
2006 ohnehin in den Ruhestand gegangen waere. Somit haette dieser
nicht mehr in voller Zeitlaenge fuer eine BKA-Umstrukturierung zur
Verfuegung gestanden, so Schily. Die Fuehrungskrise wurde durch den
geplanten Teilumzug des BKA ausgeloest. |
Unbefristete Sicherheitsverwahrung verfassungsgemaess |
Die Sicherungsverwahrung gefaehrlicher Wiederholungstaeter ist auch
ueber das von einem Gericht verhaengte Strafmass hinaus mit dem
Grundgesetz vereinbar. Die seit 1998 geltende Bestimmung zur
Sicherheitsverwahrung verstosse nicht gegen die Menschenwuerde und
die Freiheitsgrundrechte der Betroffenen, entschied das
Bundesverfassungsgericht (AZ: 2 BvR 2029/01). Nach frueherem Recht
galt eine Hoechstdauer von zehn Jahren fuer die
Sicherungsverwahrung. Im Jahr 1998 hatte der Gesetzgeber diese
Befristung gestrichen, um die Bevoelkerung besser zu schuetzen. |
IG Metall stellt Ultimatum an Metall-Arbeitgeber |
Frankfurt/Main. Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie
stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation. IG Metall-Vize Huber
stellte den Arbeitgebern jetzt ein Ultimatum bis Ende Februar.
Huber sagte woertlich, entweder gibt es bis Ende Februar einen
Tarifabschluss oder wir muessen tatsaechlich einen Arbeitskampf
vorbereiten. Bundesweit beteiligten sich Gewerkschaftsangaben
zufolge rund 90.000 Metaller in 428 Betrieben an Warnstreiks. Bei
BMW in Muenchen protestierten rund 5.000 Mitarbeiter, insgesamt
zaehlte die Gewerkschaft in Bayern rund 20.000 Streikende. Vor
rund einer Stunde hat in Ingolstadt die vierte Tarifrunde fuer die
bayerische Metall- und Elektroindustrie begonnen. |
Zeitungsstreiks vorlaeufig ausgesetzt |
Stuttgart. Die seit einigen Tagen andauernden Streiks bei
baden-wuerttembergischen Tageszeitungen sind voruebergehend
ausgesetzt worden. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) teilte
mit, man wolle sich nach den gestrigen Tarifverhandlungen auf
Bundesebene neu beraten. Allerdings sei dies nur eine
kurzfristige Aktion, sagte ein Sprecher des DJV. Die
Tarifverhandlungen fuer die 14.000 Redakteure bei den
Tageszeitungen am Mittwoch in Frankfurt haetten keine Annaeherung
gebracht. Nach mehr als achtstuendigen Gespraechen wurden die
Verhandlungen ohne neuen Termin vertagt. Der Bundesverband
Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) modifizierte sein Angebot nur
leicht. |
Landtag von Baden-Wuerttemberg stimmt Haushalt 2004 zu |
Der baden-wuerttembergische Landtag hat den Haushalt 2004
verabschiedet. In der abschliessenden dritten Lesung stimmte die
Regierungsmehrheit von CDU und FDP fuer den Etat mit einem Volumen
von 30,8 Milliarden Euro. Er sieht neue Schulden von gut zwei
Milliarden Euro vor, obwohl die Ausgaben gegenueber frueheren
Planungenum 1,2 Milliarden Euro gekuerzt wurden. Vor der
Abstimmung hatte Finanzminister Gerhard Stratthaus die
Kreditneuaufnahme mit der schwachen Konjunktur und den zu
geringen Steuereinnahmen begruendet. Gleichzeitig forderte er eine
Fortsetzung der Reformen im Bund und im Land. Die staatlichen
Strukturen muessten schlanker und effizienter werden. |
Siemens plant Abbau von 500 Stellen |
Siemens will in Bruchsal nach SWR-Informationen weitere 500
Arbeitsplaetze abbauen. Die Beschaeftigten wurden am Vormittag ueber
den Stellenabbau informiert. Der Standort Bruchsal soll aber
erhalten bleiben. Eine Schliessung des Werkes sei nicht geplant,
versicherte Bereichsvorstand Thomas Ganswindt auf einer
Betriebsversammlung. Dabei unterrichtete die Unternehmensleitung
die Belegschaft ueber den geplanten Stellenabbau. Die rund 500
Jobs sollen nach Angaben von Firmensprecher Rainer Brandenburg
sozialvertraeglich und schrittweise bis Ende 2005 abgebaut werden.
Derzeit arbeiten noch 1.600 Beschaeftigte bei Siemens in Bruchsal.
Rund 800 Siemens-Mitarbeiter demonstrierten spontan in der
Innenstadt.Seit zwei Jahren werden am Standort Bruchsal massiv
Stellen abgebaut: Urspruenglich hatten hier 2.000
Siemens-Mitarbeiter einen Arbeitsplatz. 600 Stellen wurden
bereits gestrichen. Vor allem aeltere Mitarbeiter unterschrieben
Aufhebungsvertraege und verliessen das Werk. Jetzt sind laut
Gewerkschaft auch viele junge Mitarbeiter betroffen. Am Standort
Bruchsal stellt Siemens vor allem ISDN-Modems her. Die Fertigung
der Telefonbauteile soll nach China verlegt werden. Damit will
Siemens Einsparungen bis zu 70 Prozent erreichen. |
2003 erstmals Gewinne fuer Web.de |
Karlsruhe. Der Karlsruher Internet-Dienstleister Web.de hat das
erfolgreichste Jahr seit seiner Gruendung hinter sich. Wie der
Portalbetreiber jetzt bekannt gab, verzeichnete er 2003 ein
deutliches Umsatzplus auf nunmehr 32,8 Millionen Euro (2002: 23,6
Millionen Euro). Und die Kurve zeigt weiter nach oben. Allein im
vierten Quartal verzeichnete Web.de binnen Jahresfrist ein
Umsatzplus von 33 Prozent auf 9,3 Millionen Euro. "Das ist das
erste Gesamtjahr, das wir komplett positiv abgeschlossen haben",
so Vorstandsmitglied Matthias Hornberger. Der Gewinn vor Zinsen,
Steuern und Abschreibungen fiel im vierten Quartal mit einer
Million Euro (0,8 Millionen im Vorjahresquartal) zum fuenften Mal
in Folge positiv aus. Im Gesamtjahr erzielte das Unternehmen
einen Bruttogewinn von 3,8 Millionen Euro nach einem Verlust von
4,3 Millionen Euro im Jahr zuvor. Web.de habe sich in einem
oekonomisch noch immer schwierigen Umfeld positiv durchsetzen
koennen, sagte Hornberger. Inzwischen habe sich in der
Internetwirtschaft die "Spreu vom Weizen getrennt". Ein
Aufwaertstrend sei bereits 2003 deutlich erkennbar gewesen. Vor
allem die stark bei den Kunden positionierten Anbieter
profitierten nun vom Aufwind. "Das Internet ist eine absolut
explodierende Branche", blickt Hornberger weiter optimistisch
nach vorne. Auch die Bereitschaft der Nutzer, fuer zusaetzlichen
Service zu zahlen, sei erheblich gewachsen. |
Pilotprojekt 'Elektronischer Rechtsverkehr' in Koblenz |
Koblenz. Am Oberverwaltungsgericht Koblenz hat ein Pilotprojekt
zum "Elektronischen Rechtsverkehr" begonnen. Damit koennten
Urteile, Schriftsaetze und andere Unterlagen kuenftig per Email
zwischen dem Gericht und den Verfahrensbeteiligten ausgetauscht
werden, sagte Justizminister Herbert Mertin (FDP). Mertin nannte
das Projekt einen "Meilenstein fuer die Zukunft unserer Justiz".
Das teure und langwierige Versenden von Unterlagen per Post oder
Kurier entfalle kuenftig. Erstmals koennten Rechtsanwaelte und ihre
Mandanten Schriftsaetze und Anhaenge per Email an das OVG senden,
erlaeuterte der FDP-Politiker bei der Vorstellung des Projekts in
Koblenz. Im Gegenzug erlaube das Verfahren den Richtern, Urteile
oder Ladungen per Email an die Prozessbeteiligten zu schicken.
Darueber hinaus haben alle Beteiligten auch die Moeglichkeit, den
aktuellen Stand eines Verfahrens ueber das Internet abzufragen.
Dafuer wird laut Mertin zu jedem Verfahren eine "elektronische
Akte" angelegt. |
Entlastung fuer Bauern in Rheinland-Pfalz bei Abschaffung der Grundsteuer |
Birkenfeld. Im Fall einer Abschaffung der Grundsteuer rechnet
Finanzminister Gernot Mittler (SPD) mit einer Entlastung von 11
Millionen Euro fuer die rheinland-pfaelzische Landwirtschaft pro
Jahr. Kuenftig sollten nur noch Wohngebaeude landwirtschaftlicher
Betriebe besteuert werden, sagte er auf dem 11.
rheinland-pfaelzischen Vieh- und Fleischtag in Birkenfeld. Der
Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau begruesste den Vorschlag
Mittlers. Der Minister hatte den Vorstoss vorige Woche mit seinem
bayerischen Kollegen Kurt Faltlhauser (CSU) gestartet. Weitere
Erleichterungen etwa bei der Einkommenssteuer lehnte er ab, weil
diese nicht finanzierbar seien. |
Freispruch im Hamburger Terrorprozess mangels Beweisen |
Hamburg. Im zweiten Hamburger Terrorismusprozess um die Anschlaege
vom 11. September 2001 ist der angeklagte Marokkaner Abdelghani
Mzoudi frei gesprochen worden. Die Entscheidung fiel vor wenigen
Minuten. Nach Auffassung der Richter kann dem 31-Jaehrigen keine
Beteiligung an den Anschlaegen nachgewiesen werden. Das Urteil war
allgemein erwartet worden, nachdem sich vergangene Woche ein als
Belastungszeuge auftretender angeblicher Doppelagent aus dem Iran
als unglaubwuerdig herausgestellt hatte. Mzoudi war schon im
Dezember aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Damals waren
Verhoerprotokolle des mutmasslichen Drahtziehers der Anschlaege
aufgetaucht, die Mzoudi entlasteten. |
Keine Ermittlungen gegen Hohmann |
Fulda. Die so genannte "Taetervolk"-Rede des
CDU-Bundestagsabgeordneten Hohmann bleibt straflos. Die
Staatsanwaltschaft Fulda lehnte heute die Einleitung eines
Ermittlungsverfahrens ab. Hohmanns weithin als antisemitisch
aufgefassten Aeusserungen zur Rolle der Juden waehrend der
Russischen Revolution sind nach Einschaetzung der
Ermittlungsbehoerde durch die Meinungsfreiheit gedeckt und
erfuellen keinen Straftatbestand. Hohmann war von mehreren
Privatpersonen und Verbaenden wegen seiner am 3. Oktober in Neuhof
bei Fulda gehaltenen Rede angezeigt worden, darunter auch vom
Zentralrat der Juden in Deutschland. |
Deutscher Buecherpreis fuer Jugendbuchautorin Mirjam Pressler |
Frankfurt am Main. Die Kinder- und Jugendbuchautorin Mirjam
Pressler erhaelt fuer ihr Lebenswerk den Deutschen Buecherpreis. Wie
der Boersenverein des Deutschen Buchhandels zur Begruendung
erklaerte, hat sich Pressler durch ihre lebensnahen und
vielschichtigen Werke in besonderem Mass um das Kinder- und
Jugendbuch in Deutschland verdient gemacht. Die Autorin, die in
einem kleinen Dorf in der Holledau lebt, schreibt seit den 70er
Jahren Texte fuer Kinder und Jugendliche. Wiederkehrende Motive
sind das Aufwachsen von Kindern in schwierigen sozialen
Verhaeltnissen, Verlusterfahrung und Ausgrenzung. Haeufig
thematisiert Pressler auch die Diktatur des Nationalsozialismus
und den Holocaust. |
Goldene Kamera wurde zum 39. Mal verliehen |
Berlin. In einer Gala-Veranstaltung im Berliner Konzerthaus am
Gendarmenmarkt sind gestern Abend zum 39. Mal die Goldenen
Kameras, die Film-und Fernsehpreise der Zeitschrift Hoerzu
verliehen worden. Zu dem Preistraegern gehoeren in diesem Jahr Tony
Curtis, Jack Nicholson, Sylvester Stalone, Iris Berben und Stefan
Raab. Als bester deutscher Fernsehfilm wurde "Das Wunder von
Lengede" gewuerdigt. Der Preis fuer den besten deutschen
Schauspieler ging an Michael Mendl, der den ehemaligen Kanzler
Willy Brandt in dem ARD-Film "Im Schatten der Macht" spielte.
Nicolette Krebitz nahm die Goldene Kamera als beste deutsche
Schauspielerin entgegen. Die "Augsburger Puppenkiste" erhielt die
Auszeichnung in der Sparte "Beste Kindersendung - die Klassiker". |
DFB-Pokal: Aachen siegt ueber Bayern Muenchen |
Aachen. Fussball-Zweitligist Alemannia Aachen hat den deutschen
Rekord-Pokalsieger FC Bayern Muenchen aus dem DFB-Pokal geworfen.
Der Niederlaender Erik Meijer erzielte in der 81. Minute den
entscheidenden Treffer zum 2:1-Sieg, der Aachen ins Halbfinale
brachte. Das Tor fuer Muenchen schoss Michael Ballack. Die
Auslosung fuer das DFB-Halbfinale ergab folgende Begegnungen:
Werder Bremen gegen VfB Luebeck und Alemannia Aachen gegen
Borussia Moenchengladbach. |
Waermste Februar-Nacht aller Zeiten |
Eineinhalb Monate vor Beginn des Fruehlings hat Hoch "Christopher"
den Bundesbuergern die mildeste Februarnacht seit Beginn der
Wetteraufzeichnungen beschert. 14,8 Grad registrierte der
Wetterdienst Meteomedia in Altdoebern in der Niederlausitz. Der
Deutsche Wetterdienst (DWD) vermeldete aus Gardelegen in
Sachsen-Anhalt 14,2 Grad. Damit wurde der bisherige Rekord fuer
eine Februarnacht, der mit 13,2 Grad am 16. Februar 1958 in
Freiburg aufgestellt wurde, deutlich uebertroffen, sagte DWD-
Meteorologe Horst Hoyer in Offenbach. |
Boerse |
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Quellen |
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