Gedenkfeiern zum Kriegsende in Moskau |
Mit einer prunkvollen Militaerparade ist in Moskau des Kriegsendes und
des Sieges ueber Hitler-Deutschland vor 60 Jahren gedacht worden. Mehr
als 50 Staatsund Regierungschefs nahmen an der Zeremonie teil,
darunter auch Bundeskanzler Schroeder und US-Praesident Bush. Der
russische Praesident Putin erklaerte in seiner Rede, der 9.Mai 1945
sei der "Tag des Sieges des Guten ueber das Boese, der Freiheit ueber
die Tyrannei". Er hob den Beitrag der Sowjetrepubliken im Kampf gegen
Nazi-Deutschland hervor. Die Welt sei den sowjetischen Kriegstoten zu
Dank verpflichtet, Er erinnerte auch an den Beitrag der westlichen
Alliierten. Die Versoehnung Russlands mit Deutschland bezeichnete
Putin als eine der wichtigsten Errungenschaften der Nachkriegszeit in
Europa. Waehrend der traditionellen Militaerparade marschierten 7000
Soldaten aller Waffengattungen ueber den prunkvoll geschmueckten Roten
Platz. Anschliessend legten Putin und seine Gaeste Blumen am Grab des
Unbekannten Soldaten nieder. Schroeder trifft am Nachmittag zu einem
Gespraech mit dem russischen Praesidenten zusammen.
Bundeskanzler Gerhard Schroeder durfte als erster deutscher
Bundeskanzler an der Militaerparade zum Tag des Sieges ueber
Deutschland teilnehmen. Der Kanzler sass in der ersten Reihe neben
US-Praesident Bush und dem franzoesischen Praesidenten Chirac, den
Vertretern der Siegermaechte. Am Nachmittag legte Schroeder auf einem
Friedhof im Sueden Moskaus einen Kranz fuer deutsche Soldaten nieder,
die im Zweiten Weltkrieg in Russland ums Leben gekommen sind. |
Kritik an Rede des Bundespraesidenten zum 8. Mai |
Die Rede von Bundespraesident Koehler zum Jahrestag des Kriegsendes
ist bei SPD und Gruenen auf scharfe Kritik gestossen.
SPD-Aussenpolitiker Gernot Erler erklaerte, die Botschaft Koehlers
haenge "eigenartig schief in der politischen Landschaft". Er hielt dem
Bundespraesidenten vor, alle Opfer des NS-Regimes gleichgesetzt zu
haben. Die Gruenen-Vorsitzende Roth sagte, sie haette sich ein
"bisschen weniger Nationalstolz, ein bisschen mehr europaeische
Dimension, ein bisschen mehr Bescheidenheit" gewuenscht. |
Neuer Engpass bei den Renten in Sicht |
Der Rentenkasse koennte wegen der schwaechelnden Konjunktur ein neuer
Engpass drohen. Wie das Sozialministerium in Berlin mitteilte, wird
nicht ausgeschlossen, dass die Bundeszuschuesse deshalb vorgezogen
werden muessen. Zugleich warnte ein Sprecher vor Dramatisierungen. Der
Rentenbeitragssatz solle mit 19,5 Prozent stabil bleiben. |
Steuereinnahmen gehen drastisch zurueck |
Berlin. Die Steuereinnahmen der oeffentlichen Hand gehen offenbar
dramatisch zurueck. Nach Informationen der Nachrichtenagentur ap
muessen Bund, Laender und Gemeinden bis 2008 mit Mindereinnahmen von
insgesamt 53 Milliarden Euro rechnen. Am haertesten wird es demnach
den Bund treffen. Finanzminister Eichel sah sich bereits veranlasst,
eine Erhoehung der Mehrwertsteuer auszuschliessen. Ein Sprecher
Eichels sagte, dies wuerde der Konjunktur schaden. Sinnvoll sei es
vielmehr, den Subventionsabbau voranzutreiben.
Fuehrende Politiker der CDU machen die Bundesregierung fuer die zu
erwartenden neuen Steuerausfaelle verantwortlich. Vor einer
Praesidiumssitzung in Berlin erklaerte Hessens Ministerpraesident
Koch, Steuerhoehungen haetten keine Chance. Notwendig sei eine
Wirtschaftspolitik, bei der die Steuern wieder sprudelten. Der
thueringische Regierungschef Althaus betonte, Flickschusterei bei den
Reformen mache keinen Sinn. Nach uebereinstimmenden Medienberichten
ist allein beim Bund im laufenden Jahr mit Mindereinnahmen von mehr
als drei Milliarden Euro zu rechnen. Die Zahlen der neuen
Steuerschaetzung werden fuer Donnerstag erwartet. |
Ruerup-Forderung nach Reform der Beamtenversorgung zurueckgewiesen |
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Forderung des
Wirtschaftsexperten Ruerup nach einer Kuerzung der Beamtenpensionen
als populistisch zurueckgewiesen. Es gebe keinen Nachholbedarf, da
schon bisher alle Rentenkuerzungen wirkungsgleich auf die
Beamtenversorgung uebertragen worden seien, sagte das zustaendige
DGB-Vorstandsmitglied Sehrbrock der "Neuen Osnabruecker Zeitung". Bei
vorzeitiger Pensionierung wegen Dienstunfaehigkeit seien schon jetzt
Einschnitte von bis zu dreissig Prozent faellig. - Ruerup, der
Vorsitzender des Sachverstaendigenrates der Bundesregierung ist, hatte
eine Kuerzung der Beamtenpensionen um ein Sechstel verlangt. Er
begruendete dies damit, dass sich die Kaufkraft der gesetzlichen Rente
in den kommenden 25 Jahren um diesen Anteil verringere. |
Bayern will Studiengebuehren spaeter einfuehren |
Muenchen. In Bayern sollen Studiengebuehren erst zum Sommersemester
2007 eingefuehrt werden. Damit treten die umstrittenen Plaene der
Staatsregierung nicht, wie urspruenglich vorgesehen, im Wahljahr 2006
in Kraft. Eine Sprecherin des Wissenschaftsministeriums sagte zur
Begruendung, den Hochschulen solle eine Vorlaufzeit gegeben werden, um
die zielgerichtete Verwendung der Gelder sicherstellen zu koennen.
Ausserdem sollten die Studiengebuehren in die Reform des
Hochschulgesetzes mit aufgenommen werden. |
Auftakt fuer Tarifverhandlungen in bayerischen Einzelhandel |
Muenchen. Im bayerischen Einzelhandel beginnen heute die
Tarifverhandlungen fuer die rund 330-Tausend Beschaeftigten. Eine
schnelle Einigung ist offenbar nicht zu erwarten. Schon im Vorfeld
wiesen die Arbeitgeber Forderungen der Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di nach vier Prozent mehr Lohn und Gehalt als "vollkommen
indiskutabel" zurueck. Ein Sprecher des Landesverbands des Bayerischen
Einzelhandels sagte, die wirtschaftliche Situation in der Branche
lasse keinen Spielraum fuer die Erhoehung der tariflichen
Personalkosten. |
Erhalt des Opel-Werks als Einheit gefordert |
Kaiserslautern. Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz fordert den
Erhalt des Komponentenwerks in Kaiserslautern als einheitliche
Tochtergesellschaft. "Wenn wir bis 2006 einen validen Partner fuer das
Werk finden, dann ist das gut", sagte Franz. Sollte bis 2006 kein
Partner fuer das Werk gefunden sein, solle das Komponentenwerk in eine
eigenstaendige GmbH umgewandelt werden und als 100-prozentige Tochter
weiter bestehen, so Franz. Derzeit wuerden Gespraeche mit moeglichen
Partnern gefuehrt. Franz zeigte sich optimistisch, dass es in diesem
Jahr noch zu einem Abschluss kommen koennte. Durch langfristige
Fertigungsauftraege sei das Werk attraktiv. Die Zeitung
"Automobilwoche" hatte berichtet, Opel bereite die Zerschlagung des
Lauterer Werks vor. "Es ist natuerlich unser Ziel, Kaiserslautern mit
nur einem externen Partner zu betreiben", zitierte die Zeitung
Opel-Chef Hans Demant. |
AKW Obrigheim geht vom Netz |
Das aelteste deutsche Atomkraftwerk im baden-wuerttembergischen
Obrigheim geht am kommenden Mittwoch endgueltig vom Netz. Das teilte
die Betreibergesellschaft EnBW am Nachmittag dem Suedwestrundfunk mit.
Die Vorbereitungen fuer das Abfahren des Reaktors sind offenbar
abgeschlossen, die Reststrommenge, die Obrigheim noch produzieren
darf, ist so gut wie verbraucht. Am fruehen Morgen werde es soweit
sein, sagte ein EnBW-Sprecher dem SWR: Der aelteste Atommeiler
Deutschlands stellt seinen Betrieb ein. Diesen Termin wollte die
Konzernzentrale allerdings weder bestaetigen noch dementieren. In
Obrigheim wurde von Mittwoch gegen acht Uhr morgens als Zeitpunkt
gesprochen. Obrigheim hat mehr als 35 Jahre lang Strom fuer
Baden-Wuerttemberg produziert. Es ist nach Stade das zweite Kraftwerk
in Deutschland, das ganz offiziell vom Netz genommen wird. |
Rechte nichtehelicher Vaeter gestaerkt |
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Rechte von Vaetern
nicht-ehelicher Kinder gestaerkt. Nach einem heute veroeffentlichten
Grundsatzurteil koennen uneheliche Kinder nicht mehr so einfach gegen
den Willen der leiblichen Vaeter adoptiert werden, wenn die Mutter
heiratet und der Stiefvater das Kind annehmen will. Bislang hatten
Gerichte eine solche Adoption oftmals gegen den Willen der Vaeter
erlaubt und mit dem vorrangigen Wohl des Kindes argumentiert. Nach dem
juengsten BGH-Urteil muessen bei einer Adoption die Belange der Vaeter
staerker beruecksichtigt werden. |
Aachener Friedenspreis geht an Roy Bourgeois und Hanne Hiob |
Die deutsche Schauspielerin Hanne Hiob und der amerikanische
Jesuitenpater Roy Bourgeois erhalten in diesem Jahr den Aachener
Friedenspreis. Sechzig Jahre nach Kriegsende wuerden damit der Einsatz
der 82-jaehrigen Hiob gegen Faschismus und Rassismus sowie das
Engagement des katholischen Priesters Bourgeois gegen die Folter
gewuerdigt, hiess es zur Begruendung. Durch die Auszeichnung der
Tochter von Bertold Brecht, die seit fast 30 Jahren mit Lesungen und
Theaterprojekten auch in Schulen auftritt, solle ein Signal gegen
Rechtsradikalismus in Deutschland gesetzt werden. Der ehemalige
US-Offizier Bourgeois organisiert seit mehr als 25 Jahren gewaltfreie
Proteste gegen Folter, Krieg und Gewalt. Der Aachener Friedenspreis
wird von einem Buendnis aus Parteien, Gewerkschaften und
Buergergruppen getragen. Die Verleihung ist am 1.September, dem
Antikriegstag. |
Festakt in Weimar zur Eroeffnung des Schillerjahres |
Weimar. Die Stadt und der Freistaat Thueringen gedenken in einem
Festakt des 200. Todestages von Friedrich Schiller. Der Dichter war am
9. Mai 1805 im Alter von 45 Jahren gestorben. Zusammen mit seinem
Dichterfreund Johann Wolfgang von Goethe hatte Friedrich Schiller die
kleine Residenzstadt Weimar um 1800 zu einem Zentrum humanistischer
Ideale gemacht. Zu dem Festakt im Deutschen Nationaltheater wird auch
Kulturstaatsministerin Weiss erwartet. Die Stiftung Weimarer Klassik
eroeffnet ihre Schau "Schillers Helden heute". |
Eishockey-WM: Deutschland besiegt Slowenien |
Bei der Eishockey-Weltmeisterschaft, in Oesterreich hat Deutschland
mit neun zu eins gegen Slowenien gewonnen. Damit machte das deutsche
Team einen grossen Schritt in Richtung Klassenerhalt. In der
Abstiegsrunde genuegt nun ein Unentschieden im abschliessenden Spiel
gegen Daenemark. |
Boerse |
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Quellen |
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