GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 13. 10. 2005



* EU bestaetigt Vogelgrippe-Virus in der Tuerkei
* Regierungsmannschaft der SPD steht
* Kauder wird Fraktionschef der Union im Bundestag
* Kein Atom-Wiedereinstieg mit der SPD
* Innenausschuss befragt Schily
* Laender-Klage gegen Vorschaltgesetz zur Gesundheitsreform gescheitert
* Laenderminister wollen Maut-Ausweichstrecken fuer Lkw sperren
* Arbeitgeber fordern Sanierung der Sozialversicherungen
* Familienverband: Boykott des Buechergelds in Erwaegung ziehen
* 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen Lidl
* Fleischskandal in Bayern: Erste Betriebe geschlossen
* Kein Alkohol fuer Fahranfaenger
* Werksbahn prallt auf Bus - zwei Schwerverletzte
* Wiesenschaumkraut ist 'Blume des Jahres 2006'
* 'Louis XIV' ist der Spielekoenig
* Fussball: Deutschland gewinnt gegen China 1:0
* Boerse



EU bestaetigt Vogelgrippe-Virus in der Tuerkei

Bruessel. Bei dem in der Tuerkei entdeckten Vogelgrippe-Virus handelt es sich um den Typ H5N1, der auch dem Menschen gefaehrlich werden kann. Das bestaetigte heute die EU-Kommission. Sie hatte den Import von Voegeln, Gefluegelprodukten und Federn aus der Tuerkei schon vor einigen Tagen gestoppt und leitete jetzt weitere Schritte ein. In Asien sind an der Vogelgrippe bereits mehr als 60 Menschen gestorben. Man nimmt an, dass Zugvoegel sie nach Europa gebracht haben. Die Krankheit kann aber auch durch illegale Importe sowie durch Reisende eingeschleppt werden. In Deutschland wurden deshalb jetzt die Zollkontrollen verschaerft. Die EU warnte vor Reisen in betroffene Gebiete und forderte die Mitgliedsstaaten auf, ausreichend Impfstoffe gegen Grippe bereit zu halten. Alle Risikogruppen sollten vorsorglich gegen Grippe geimpft werden. Nach Ansicht des amtierenden Verbraucherschutzministers Trittin besteht fuer die Bevoelkerung in Deutschland derzeit keine Gefahr. Ein Risiko bestehe lediglich bei illegalen Tiertransporten, nicht aber durch Vogelzug, sagte der Gruenen-Politiker in Berlin.

In Rumaenien ist das Vogelgrippe-Virus nun doch nachgewiesen worden. Nach Angaben der EU-Kommission in Bruessel wurde es in Gefluegel-Proben aus dem Donaudelta entdeckt. Die EU erliess ein sofortiges Importverbot fuer lebendes Gefluegel und Gefluegelprodukte aus Rumaenien.

Nachdem das Vogelgrippe-Virus in Rumaenien und der Tuerkei nachgewiesen wurde, weitet Baden-Wuerttemberg die Schutzmassnahmen gegen einen Ausbruch der Tierkrankheit aus. Weil Wildvoegel das Virus einschleppen koennten, sollen heimische Voegel abgeschirmt werden. Wie das Landwirtschaftsministerium in Stuttgart mitteilte, duerfen Vogelhalter ihre Tiere kuenftig nicht mehr ins Freie lassen, sofern sie dort mit Wildvoegeln in Beruehrung kommen koennten.


Regierungsmannschaft der SPD steht

Berlin. Noch vor Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der Union am kommenden Montag hat die SPD ihre Ministerriege bereits komplett. Parteichef Muentefering stellte am Nachmittag die Minister offiziell vor und zeigte sich zufrieden damit. Er selbst will das Arbeitsministerium fuehren und gleichzeitig Vizekanzler sein. Seine bisherige Aufgabe als Fraktionsvorsitzender gibt er an den derzeitigen Verteidigungsminister Struck ab, der diese Funktion schon von 1998 bis 2002 inne hatte. Peer Steinbrueck soll das Ressort Finanzen uebernehmen. Der ehemalige Ministerpraesident von Nordrhein-Westfalen sei meistens freundlich, koenne aber auch anders, sagte Muentefering. Und genau das sei eine Voraussetzung dafuer, das Finanzministerium zu fuehren. Aussenminister soll der bisherige Kanzleramtschef Steinmeier werden, der Leipziger Oberbuergermeister Tiefensee Verkehrsminister. Der fruehere niedersaechsische Ministerpraesident Gabriel kommt als Umweltminister ins neue Kabinett. Ihre bisherigen Posten behalten Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul, Justizministerin Zypries und Gesundheitsministerin Schmidt.

Die SPD-Bundestagsfraktion waehlte mit grosser Mehrheit den frueheren Generalsekretaer der Partei, Scholz, zum Parlamentarischen Geschaeftsfuehrer. CDU-Generalsekretaer Kauder wuerdigte die SPD-Ministerriege als respektable Mannschaft. FDP-Generalsekretaer Niebel kritisierte die Kabinetts-Liste dagegen als rueckwaerts gewandt. Gruenen-Chef Buetikofer meldete Zweifel am Handlungsspielraum der SPD-Politiker in einer grossen Koalition an. Die Union will die Namen ihrer Minister am Montag bekannt geben. An diesem Tag werden auch die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die SPD strebt nach den Worten von Parteichef Muentefering in den Verhandlungen mit der Union eine stabile grosse Koalition an. Muentefering sagte in Berlin, sein moeglicher Wechsel als Vize-Kanzler ins Kabinett sei ein Signal, dass die Sozialdemokraten ihr Engagement ernst naehmen.

Die Sprecherin der SPD-Linken, Andrea Nahles, soll neue Generalsekretaerin der Sozialdemokraten werden. Das hat Niedersachsens SPD-Chef Wolfgang Juettner vorgeschlagen.


Kauder wird Fraktionschef der Union im Bundestag

Volker Kauder wird neuer Vorsitzender der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion. Das bestaetigte der Chef der baden-wuerttembergischen CDU-Landesgruppe, Georg Brunnhuber, am Rande der CDU-Fraktionsvorstandsklausur dem SWR-Fernsehen Berlin.

Zuvor hatte sich fuer diese Position auch Wolfgang Schaeuble ins Gespraech gebracht. Volker Kauder ist Generalsekretaer der CDU Deutschlands und gilt als sehr enger Vertrauter von Angela Merkel. Kauder wurde 1991 Generalsekretaer der CDU Baden-Wuerttemberg. In dieser Position organisierte er unter anderem die erfolgreichen Landeswahlkaempfe der CDU mit Spitzenkandidat Erwin Teufel.

Auch zwei Minister der kuenftigen Bundesregierung werden aus Baden-Wuerttemberg kommen. Annette Schavan und Wolfgang Schaeuble (beide CDU) sollen kuenftig am Kabinettstisch einer grossen Koalition sitzen. Dabei gilt als sicher, dass Wolfgang Schaeuble Innenminister wird. Fuer Annette Schavan ist das Bildungsministerium vorgesehen.

Trotz der schnellen Personalentscheidungen der SPD will sich CDU-Chefin Merkel mit der Auswahl ihrer Ministerkandidaten bis Montag Zeit lassen.


Kein Atom-Wiedereinstieg mit der SPD

Der designierte Umweltminister Gabriel hat einen Wiedereinstieg in die Kernenergie unter einer grossen Koalition ausgeschlossen. "Das wird es mit der SPD nicht geben", sagte Gabriel im NDR. Die Unions-Kanzlerkandidatin Merkel hatte den Energiekonzernen eine Verlaengerung der Restlaufzeiten der deutschen Atomkraftwerke in Aussicht gestellt. Laut dem Plan zum Ausstieg aus der Atomenergie soll das letzte Kernkraftwerk etwa im Jahr 2020 vom Netz gehen. Dies hatte die rot-gruene Koalition mit den Energiekonzernen vereinbart.

In der SPD wird eine Erhoehung der Mehrwertsteuer nicht mehr einhellig abgelehnt. Dies koenne kein Dogma sein, sagte der Haushaltspolitiker Schneider der Zeitung "Financial Times Deutschland". Angesichts der Haushaltsluecken koenne man einen solchen Schritt nicht fuer die komplette Legislaturperiode ausschliessen.


Innenausschuss befragt Schily

Der Bundestags-Innenausschuss ist zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um sich mit der Durchsuchung des Magazins "Cicero" zu befassen. Die Parlamentarier verlangen von Bundesinnenminister Schily Aufklaerung ueber die Aktion. Schily, der die erforderliche Ermaechtigung erteilt hatte, war deswegen von Parteien und Journalistenverbaenden angegriffen worden. Der Chef der Journalistenvereinigung "Netzwerk Recherche", Leif, sprach gegenueber tagesschau.de von einer "massiven Einschraenkung der Pressefreiheit".

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wiefelspuetz, sieht durch die Cicero-Affaere die Pressefreiheit bedroht. Der Umgang von Journalisten mit vertraulichen Informationen duerfe nicht per se kriminalisiert werden, sagte Wiefelspuetz im Deutschlandfunk. Die Redaktion des Potsdamer Magazins und die Wohnung eines Mitarbeiters waren durchsucht worden, nachdem das Magazin einen Bericht mit geheimen Informationen des BKA veroeffentlicht hatte. Wiefelspuetz kritisierte zudem, das Parlament sei bisher nur aus den Medien ueber den Fall unterrichtet worden.


Laender-Klage gegen Vorschaltgesetz zur Gesundheitsreform gescheitert

Baden-Wuerttemberg und das Saarland sind mit ihrer Klage gegen das so genannte Beitragssicherungsgesetz zur Reform des Gesundheitswesens gescheitert. Nach einer heute veroeffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bedurfte die Regelung nicht der Zustimmung des Bundesrates. In der Begruendung des Zweiten Senats heisst es, das Gesetz habe lediglich eine bereits bestehende Verordnung konkretisiert und stelle deshalb keinen neuen Einbruch in die Verwaltungszustaendigkeit der Laender dar. Mit dem vor drei Jahren verabschiedeten Gesetz sollten die Krankenkassenbeitraege stabilisiert und die Arzneimittelausgaben gesenkt werden.


Laenderminister wollen Maut-Ausweichstrecken fuer Lkw sperren

Die Verkehrsminister der Laender wollen Bundes- und Landstrassen fuer Lkw sperren, um zu verhindern, dass diese als Maut-Ausweichstrecken genutzt werden. Dazu soll das Verfahren vereinfacht werden. Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Junge-Reyer, sagte zum Abschluss des Ministertreffens in Rostock, kuenftig sollten Streckensperrungen allein mit dem Maut-Ausweichverkehr begruendet werden koennen. Die geplante Erhebung der Abgabe auf ausgewaehlte Bundesstrassen reiche nicht aus. Gestern hatten die Verkehrsminister die Einfuehrung einer Pkw-Maut oder einer Autobahn-Vignette abgelehnt. Desweiteren beraten die Verkehrsminister heute ueber eine Pflicht der Autofahrer, Warnwesten mit zu fuehren. Am zweiten Tag der Verkehrsministerkonferenz soll auch ueber umweltfreundlicheren Gueterverkehr und ueber die Bahnpolitik gesprochen werden. Gestern forderten sie in einem einstimmig beschlossenen Antrag, den Laendern 3,5 Milliarden Euro jaehrlich aus den Mineralsteuereinnahmen zukommen zu lassen.


Arbeitgeber fordern Sanierung der Sozialversicherungen

Die Arbeitgeber fordern eine Sanierung der Sozialversicherungen zu Beginn der neuen Legislaturperiode. Es muesse so schnell wie moeglich gelingen, die Lohnnebenkosten auf unter 40 Prozent zu senken, sagte der Praesident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbaende, Hundt, in Berlin. Eine Mehrwertsteuererhoehung sei nur dann vertretbar, wenn die Sozialversicherungen zuvor reformiert und die Ertraege anschliessend vollstaendig zur Senkung der Sozialbeitraege verwendet wuerden.


Familienverband: Boykott des Buechergelds in Erwaegung ziehen

Bayreuth. Der bayerische Familienverband hat die Eltern von Schuelern indirekt zum Boykott des Buechergelds aufgerufen. Die Landesvorsitzende Noelkel sagte, alle Eltern sollten eine Verweigerung in Erwaegung ziehen.


100.000 Euro Ordnungsgeld gegen Lidl

Das Arbeitsgericht Pforzheim hat nach Angaben der Gewerkschaft ver.di ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen die Discount-Kette Lidl verhaengt. Damit reagierte das Gericht auf die Schliessung der Lidl-Filiale in Calw. Lidl hat rechtliche Schritte gegen den Bescheid angekuendigt. Das Unternehmen werde Beschwerde gegen das Verfahren einlegen, sagte eine Sprecherin. Das Arbeitsgericht hatte dem Discounter untersagt, die Filiale Calw mit zwoelf Mitarbeitern vor Abschluss der Verhandlungen ueber einen Interessenausgleich zu schliessen. Trotz der einstweiligen Verfuegung hatte Lidl die Filiale aber am 1. Oktober geschlossen und auch die Schloesser ausgetauscht, so dass die Mitarbeiter nicht mehr in die Filiale gelangen konnten. Die Gewerkschaft geht davon aus, dass Lidl die Belegschaft dafuer abstrafen will, dass sie einen Betriebsrat gewaehlt und gestreikt hat. Dies wird von Lidl bestritten. "Die Schliessung der Filiale haengt nicht mit dem dort taetigen Betriebsrat zusammen", hiess es. Den Betriebsrat in der Calwer Filiale gebe es bereits seit neun Jahren. Zudem schliesse das Unternehmen jaehrlich mehr als 100 Filialen, wenn diese eine zu geringe Verkaufsflaeche haetten. "Dies ist auch in Calw der Fall." Als Schliessungsgrund gab Lidl ausserdem an, dass man fuer die zu klein gewordene Filiale keinen Ersatzstandort in Calw gefunden habe. Die Mitarbeiter wuerden ihre Arbeitsplaetze nicht verlieren sondern in anderen Filialen eingesetzt werden. Ver.di hat dagegen rechtliche Schritte eingeleitet. Die Gewerkschaft steht auf dem Standpunkt, dass der Betriebsrat Versetzungen zustimmen muss.


Fleischskandal in Bayern: Erste Betriebe geschlossen

Muenchen. Der Fleischskandal in Bayern hat offenbar groessere Ausmasse als bislang angenommen. So wurden auch in einem Lagerhaus fuer Lebensmittel in Simbach am Inn Schlachtabfaelle gefunden, die lediglich fuer die Hunde- und Katzenfutterproduktion vorgesehen waren. Das teilte am Nachmittag Verbraucherschutzminister Schnappauf mit. Neben dem fleischverarbeitenden Betrieb in Simbach am Inn wurden auch noch zwei andere in Deggendorf und Illertissen geschlossen. Nach Schnappaufs Angaben haben die Behoerden von den ueber 50 Betrieben in Bayern, die fuer Schlachtabfaelle zugelassen sind, bereits 39 durchsucht. Im Skandal um Schlachtabfaelle, die in Bayern moeglicherweise zu Nahrungsmitteln verarbeitet worden sind, plant das Umweltministerium eine Rueckholaktion. Ausserdem wurden weitere Razzien veranlasst. Bayerns Umweltminister Schnappauf sprach von "Ekel erregendem Dreckszeug", das vielleicht in Lebensmittel gelangt sei. Eine Gesundheitsgefaehrdung bestehe aber nicht, da die Abfaelle hoch erhitzt worden seien. Ein Geschaeftsmann aus Schwaben soll Schlachtabfaelle, die nur noch zu Tierfutter haetten verarbeitet werden duerfen, umdeklariert und weiterverkauft haben. Die "Augsburger Allgemeine" zitiert den Mann mit den Worten, es liege nur ein zolltechnisches Problem vor, das sich bald klaeren werde.


Kein Alkohol fuer Fahranfaenger

Fahranfaenger im Alter von 18 bis 25 Jahren sollen kuenftig nach der Fuehrerscheinpruefung zwei Jahre lang auf Alkohol verzichten, wenn sie Auto fahren. Auf der Verkehrsministerkonferenz von Bund und Laendern wurde deutlich, dass eine Mehrheit im Bundesrat morgen fuer die Initiative von Vekehrsminister Stolpe stimmen wird. Die Minister forderten zudem fuer den Ausbau und Erhalt der Verkehrinfrastruktur jaehrlich zusaetzlich 3,5 Milliarden Euro.


Werksbahn prallt auf Bus - zwei Schwerverletzte

Beim Zusammenstoss zwischen einer Werksbahn und einem Linienbus sind gestern Abend in Mainz 22 Businsassen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Die Feuerwehr musste drei eingeklemmte Fahrgaeste befreien. Nach Angaben der Polizei ereignete sich der Unfall in einem Gewerbegebiet an einer Stelle, an der die Gleise der Werksbahn die Strasse ueberqueren. Der Uebergang ist mit einer Ampel gesichert. Der Gelenkbus war mit mehr als 30 Fahrgaesten in Richtung Stadtmitte unterwegs, als eine Lok der Werksbahn ihn im hinteren Teil rammte. Drei Passagiere wurden dabei eingeklemmt und mussten von der Feuerwehr befreit werden. Aus dem Tank des Busses floss Diesel-Kraftstoff auf die Strasse. Die Ursache fuer den Unfall war zunaechst nicht bekannt. Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Ermittlung zur Unfallursache aufgenommen.


Wiesenschaumkraut ist 'Blume des Jahres 2006'

Das Wiesenschaumkraut ist zur "Blume des Jahres 2006" gekuert worden. Das teilte die Stiftung zum Schutze gefaehrdeter Pflanzen in Hamburg mit. Die bis zu 60 Zentimeter hohe Feuchtwiesenart gehoert zur Familie der Kreuzbluetler und ist nach Angaben der Stiftung durch Entwaesserung und starke Duengung gefaehrdet. In einigen Bundeslaendern seien die Vorkommen stark zurueckgegangen.


'Louis XIV' ist der Spielekoenig

Zum Start der grossen Spielemesse in Essen ist das Spiel "Louis XIV" mit dem Deutschen Spielepreis 2005 ausgezeichnet worden. Der von Spielern, Haendlern und Journalisten gewaehlte Publikumspreis ist in diesem Jahr zum 16. Mal verliehen worden. "Was machen Sie eigentlich fuer Spiele?" - "Gute!": Kurz und knapp faellt die Antwort von "Louis XIV"-Erfinder Ruediger Dorn aus, als er den Deutschen Spielepreis 2005 entgegen nimmt. Bei seinem Gesellschaftsspiel schluepfen bis zu vier Spieler in die Rolle von Guenstlingen am Hof des Sonnenkoenigs. In vier Spielrunden gilt es, die Angehoerigen des Koenigs zu bestechen, Maetressen zu verfuehren und Minister auf die eigene Seite zu ziehen. Dazu steht den Spielern aber nur eine begrenzte Anzahl von Aktionen zur Verfuegung. Viele Wege fuehren nach Paris "Louis XIV" lebt von den vielen Moeglichkeiten, die den Spielern zur Verfuegung stehen. Immer wieder muss auf die Aktionen der Mitspieler reagiert werden, um am Ende als Sieger dazustehen. Dabei gibt es von Beginn an keine eindeutige Gewinnstrategie, sodass jede Partie immer wieder neu ausfaellt. Fuer "Alea", die Vielspieler-Marke von Ravensburger, ist das bereits die dritte Spielepreis-Auszeichnung innerhalb von sechs Jahren. Bisher wurden unter anderem "Puerto Rico" und "Ra" praemiert. Bis Sonntag werden "Louis XIV" und weitere 350 Neuheiten auf der Essener Spielemesse von erwarteten 150.000 Besuchern auf Herz und Niere geprueft. Bereits in gut zwei Wochen, vom 29.10. bis 1. 11., wird dann ein Grossteil der neuen Spiele auf der Stuttgarter Spielemesse zu sehen sein.


Fussball: Deutschland gewinnt gegen China 1:0

Hamburg. Die deutsche Fussball-Nationalmannschaft kam gestern Abend in dem WM-Vorbereitungsspiel gegen China nicht ueber ein 1:0 hinaus. Torsten Frings erzielte den einzigen Treffer mit einem Foulelfmeter in der 51. Minute.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8345 Euro
Kanada (1 $) 0.7107 Euro
England (1 Pfund) 1.4596 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.453 Euro
Japan (100 Yen) 0.7267 Euro
Schweden (100 skr) 10.683 Euro
Suedafrika (100 R) 12.558 Euro
China (1 Yuan) 0.1035 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4950.07 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10172.80 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 13449.24
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ