GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 07.09.1995



* Krieg in Bosnien
* Einigkeit ueber deutsche Tornadoeinsaetze
* Neue Arbeitsmarktzahlen
* Frankreich schlaegt wiederholt Europaeisierung seiner Atomwaffen vor
* Strafmass fuer Mutter von missbrauchten Kindern aufgehoben
* Haushaltsdebatte im Bundestag
* Die bayrische SPD will ihren Generalsekretaer zum Ruecktritt draengen
* Treffen von Rechtsradikalen aufgeloest
* Weniger AG's an baden-wuerttembergischen Schulen
* Fussballprofis gestehen Steuerhinterziehung
* Teufel soll sich fuer Aufklaerung in Steueraffaere Graf einsetzen
* Brand in Pelikan-Werk in Hannover
* Kanzlerfest in Bonn
* Hoeheren Stellenwert fuer Entwicklungshilfe gefordert
* Fussballaenderspiel vom 06.09.
* Boerse



Krieg in Bosnien

Sarajewo-Neapel. NATO-Kampfflugzeuge haben am Vormittag erneut Stellungen der bosnischen Serben angegriffen. Ein Sprecher der UN-Truppen teilte mit, die Ziele der fuenf Einsaetze laegen in der Nahe der Serbenhochburg Pale bei Sarajewo. Zurueckgewiesen wurde eine Meldung der Serben, wonach ein Flugzeug der Allianz abgeschossen worden sei. Die NATO erklaerte, es werde keine Kampfmaschine vermisst. Korrespondenten berichteten von mehreren Explosionen. Eine Sprecherin des NATO-Hauptquartiers Suedeuropa erklaerte, die Kampfeinsaetze seinen die ganze Nacht fortgesetzt worden. Die NATO-Maschinen seien in Verbaenden von sechs bis 20 Flugzeugen gestartet und haetten mehrere Ziele zerstoert. An den Einsaetzen seien auch deutsche Tornado-Kampfflugzeuge beteiligt gewesen. Das Bundesverteidigungsministerium wies dies zunaechst zurueck, bestaetigte es aber spaeter.


Einigkeit ueber deutsche Tornadoeinsaetze

Bonn. Ueber die Einsaetze deutscher Tornados in Bosnien herrscht jetzt zwischen Regierung und Opposition Einigkeit. Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Kolbow (Sp?), der Einsatz deutscher Tornados entspreche dem Beschluss des Bundestages. Kolbow raeumte ein, dass Berichte des Verteidigungsministeriums von seiner Fraktion nicht sorgfaeltig genug gelesen worden sein. Die Sozialdemokraten hatten in den vergangenen Tagen wiederholt kritisiert, von den Einsatzfluegen nicht ausreichend informiert gewesen zu sein.


Neue Arbeitsmarktzahlen

Nuernberg. Auf dem Arbeitsmarkt ist nur wenig Bewegung zu verzeichnen. Die Zahl der Arbeitslosen ist mit einem zehntel Prozentpunkt nur geringfuegig gesunken. Das hat die Bundesanstalt fuer Arbeit ueberraschenderweise bereits gestern Abend mitgeteilt und bestaetigte die Zahlen heute Vormittag offiziell. Danach ist die Zahl der Erwerbslosen in Deutschland trotz guter Konjunktur im August um lediglich 12.400 auf rund 3,58 Mio. gefallen. Die Arbeitslosenquote sank gegenueber Juli von 9,4% auf 9,3%; waehrend die Quote in den alten Laendern leicht auf 8,2% zurueckging, lag sie in den neuen Laendern unveraendert bei 13.9 %. Der Praesident der Bundesanstalt fuer Arbeit Bernhard Jagoda erklaerte die Zahlen mit saisonalen Verschiebungen. Er sagte, die Erholung lasse auf sich warten, an der schwachen Verfassung des Arbeitsmarktes habe sich nichts geaendert. Saisonbereinigt nahm die Arbeitslosigkeit sogar zu. Politiker aller Lager aeusserten sich enttaeuscht ueber die neuen Zahlen. Die hohe Quote beweise, so die stellvertretende Vorsitzende des deutschen Gewerkschaftsbundes, Engelen-Kefer, dass die Arbeitslosigkeit nicht alleine durch Wirtschaftswachstum beseitigt werden koenne. In Baden-Wuerttemberg ist die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit zehn Jahren in einem August gestiegen. Sie nahm um 7.900 auf ueber 332.000 zu; dies entspricht einem Anstieg von 7,3% auf 7.5%. In Rheinland-Pfalz wurden dagegen weniger Arbeitslose registriert. Dort waren 132.500 Menschen ohne Beschaeftigung, 2.500 weniger als im Juli. Mit einer Quote von 5,8% hat Bayern von allen Bundeslaendern immer noch die geringste Arbeitslosigkeit.


Frankreich schlaegt wiederholt Europaeisierung seiner Atomwaffen vor

Paris. Die deutlichen weltweiten Proteste gegen die Atomversuche haben in der franzoesischen Regierung offenbar Nervositaet ausgeloest. Praesident Chirac lehnte heute eine Einladung Japans zu einem Staatsbesuch vorerst ab. Grund ist die japanische Kritik an der Wiederaufnahme der franzoesischen Atomtests. Premierminister Juppe deutete an, dass Frankreich Deutschland unter seinen atomaren Schutzschild nehmen koennte. Innerhalb der sogenannten Force de Frappe koenne auch die Sicherheit Deutschlands garantiert werden. Der franzoesische Regierungschef hat vor dem nationalen Verteidigungsinstitut in Paris zu einer atomaren Zusammenarbeit mit Deutschland aufgerufen. Damit ist Licht ins Dunkel gekommen: Wer sich gewundert hat, dass die Regierung in Bonn nur zurueckhaltend in den Reigen der internationalen Atomproteste miteinstimmte, sieht jetzt klarer. Juppe sagte naemlich heute vor den Mitgliedern der franzoesischen Militaerschule, er befuerworte, dass die franzoesische Atomstreitmacht in den Dienst einer konzertierten Aktion mit Deutschland gestellt werde. Das soll heissen, die franzoesischen Atombomben koennten in Zukunft auch den Deutschen als Abschreckungswaffen dienen. Denn Deutschland will ja keine eigenen Atomwaffen besitzen, schon gar nicht im Hinblick auf die Proteste, die dann zu erwarten waeren. Explizit sprach der Premierminister nicht mehr von Europa sondern speziell von Deutschland. Die Bande zwischen den beiden Nachbarn koennte also noch um eine Atomfusion verstaerkt werden. Diesen Vorschlag hat Aussenminister Kinkel als interessant begruesst. Er wolle darueber am Nachmittag mit seinem franzoesischen Amtskollegen sprechen, sagte Kinkel. Er sehe darin aber nicht den Versuch Frankreichs, Deutschland wegen der Protestwelle gegen die Atomversuche im Pazifik mit ins Boot zu holen. In Berlin haben heute rund 14.000 Schueler vor dem Kulturzentrum Maison de France gegen die franzoesischen Atomtests demonstriert. "Schluss mit den Atomversuchen" riefen sie lautstark. Vereinzelt wurden Eier und Tomaten auf das Gebaeude am Kurfuerstendamm geworfen. Halb so schlimm, dachte die Polizei und sprach von einer weitgehend friedlichen Veranstaltung. Die Organisatoren von der Christian-Morgenstern-Oberschule hatten urspruenglich lediglich 1.000 Teilnehmer erwartet. Doch nach der Nachricht vom ersten Atomversuch auf Mururoa schlossen sich spontan tausende Jugendliche aus anderen Schulen dem Protestzug an.


Strafmass fuer Mutter von missbrauchten Kindern aufgehoben

Karlsruhe. Im sogenannten Flachslanden-Prozess, dem bislang groessten Prozess um sexuellen Missbrauch von Kindern, muss das Strafmass gegen die 36jaehrige Mutter von mehrfach missbrauchten Kindern neu festgesetzt werden. Das Landgericht Ansbach hatte die Frau zu einer 10jaehrigen Freiheitsstrafe verurteilt. Der Bundesgerichtshof hat diese Strafzumessung heute aufgehoben. Damit gab der BGH der Revision der Mutter von fuenf Kindern zum Teil statt. Der BGH verwies darauf, dass die Angeklagte nur in einigen Faellen die sexuellen Handlungen selbst vorgenommen und in anderen Faellen nur Beihilfe geleistet habe. Das Landgericht Ansbach muss nun das Strafmass neu bestimmen.


Haushaltsdebatte im Bundestag

Bonn. Am dritten Tag der Haushaltsberatungen ging es heute im Bundestag vor allem um die Sozialausgaben. Mit knapp 119 Milliarden Mark ist der Sozialetat nach wie vor der mit Abstand groesste Ausgabenposten. Die Regierung will hier kraeftig einsparen. Die SPD will die Kuerzungen verhindern. Umstritten ist auch die geplante Umstellung beim Bafoeg. Studenten sollen kuenftig fuer den Teil der Unterstuetzung, der als Darlehen ausgezahlt wird, Zinsen bezahlen. Der SPD-Politiker Glotz prognostizierte, dass die Bafoeg-Plaene der Regierung im Bundesrat von der dortigen SPD-Mehrheit gekippt wuerden. Zu Beginn der Debatte erklaerte Bundeswirtschaftsminister Rexrodt angesichts der gestern abend veroeffentlichten Arbeitslosenzahlen, man stehe vor grossen Aufgaben. Er sehe aber dennoch weiterhin einen kraeftigen und stetigen wirtschaftlichen Aufwaertsstrend in der Bundesrepublik. Wegen der hohen Lohnsteigerungen und der starken Mark gebe es allerdings konjunkturelle Bremsspuren. Die geplanten Steuersenkungen und die niedrigen Zinsen eroeffneten fuer die Wirtschaft aber gute Chancen; die hohe Arbeitslosigkeit koenne nur durch eine weitgehende Flexibilisierung der Arbeitswelt sowie einen Umbau des Sozialsystems bekaempft werden, sagte Rexrodt. Zufrieden aeusserte sich der Minister ueber die Wirtschaftsentwicklung in Ostdeutschland, allerdings sei dort erst der halbe Weg hin zu einer modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft geschafft. In Kuerze will er einen Bilanzbericht ueber die vergangenen 5 Jahre vorlegen. SPD und Gruene haben dem Wirtschaftsminister vorgeworfen, nichts fuer neue Arbeitsplaetze zu tun. Die SPD-Politikerin Fuchs sagte in der Haushaltsdebatte des Bundestages, Rexrodt nehme die neuen, hohen Arbeitslosenzahlen locker vom Hocker zur Kenntnis. Sie warf der Bundesregierung Konzeptlosigkeit bei der Bekaempfung der Arbeitslosigkeit vor. Statt neuer Beschaeftigung finanziere sie die Arbeitslosigkeit. Fuchs forderte die Bundesregierung ausserdem auf, mehr fuer die oekologische Erneuerung der Industriegesellschaft zu tun. So sollten die Steuern fuer Strom und Benzin neu gestaltet, die Beitraege zur Arbeitslosenversicherung dagegen gesenkt werden. SPD-Wirtschaftsexperte Uwe Jens (Sp?) forderte, dass die staatlichen Hilfen bestehen bleiben, und kritisierte die Einsparplaene der Bundesregierung. Gerade bei der Massenarbeitslosigkeit duerfe die Loesung der draengenden Probleme nicht der Wirtschaft ueberlassen werden. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik des Staates sei der richtige Schritt. Bundeswirtschaftsminister Rexrodt setzt dagegen mehr auf die finanzielle Entlastung der Unternehmen und den weiteren Wirtschaftsaufschwung, wodurch weitere Arbeitsplaetze geschaffen wuerden. Spaetestens im Herbst solle deshalb die Gewerbekapitalsteuer abgeschafft werden, und auch den Solidaritaetszuschlag soll in den naechsten zwei bis drei Jahren dasselbe Schicksal ereilen. Der SPD-Sozialexperte Dressler warf der Bundesregierung brutale Eingriffe in des Sozialsystem vor; als Beispiel nannte er die Streichung von Zuschuessen fuer die Bundesanstalt fuer Arbeit. In Zeiten gleichbleibend hoher Arbeitslosigkeit sei dies absurd. Arbeitsminister Bluem sagte dagegen, Sparen sei auch aus sozialen Gesichtspunkten notwendig. Bluem verteidigte vehement die von den Oppositionsparteien heftig kritisierte Kuerzung der Arbeitslosenhilfe um 3,4 Milliarden Mark. Nach dem Wirtschafts- wurden der Sozial- und der Forschungsetat behandelt. Am Nachmittag standen dann die Einzelhaushalte des Familien-, Gesundheits- und Landwirtschaftsministeriums auf der Tagesordnung.


Die bayrische SPD will ihren Generalsekretaer zum Ruecktritt draengen

Muenchen. Die bayrische SPD wird heute voraussichtlich ueber das politische Schicksal ihres seit Wochen umstrittenen Generalsekretaers Albert Schmidt entscheiden. Auf einer Vorstandssitzung soll Schmidt dem Vernehmen nach zum Ruecktritt gedraengt werden. Die Vorsitzende der SPD im Freistaat Renate Schmidt hatte angekuendigt, die Zusammenarbeit an der Parteispitze voellig neu ordnen zu wollen. Ihrem Generalsekretaer hatte sie "voellige Uneinsichtigkeit in die Grundvoraussetzungen einer Amtsfuehrung als Generalsekretaer" vorgeworfen. Nach Parteiangaben haben sich mittlerweile sechs der sieben SPD-Bezirkschefs fuer einen Ruecktritt des Generalsekretaers ausgesprochen.


Treffen von Rechtsradikalen aufgeloest

Cottbus. Die Polizei hat ein Treffen von 70 Rechtsradikalen aufgeloest. Sie stellte nationalsozialistisches Propagandamaterial sicher. Die Rechtsradikalen waren aus Brandenburg, Berlin, Sachsen und Nordrhein-Westfalen nach Cottbus gekommen.


Weniger AG's an baden-wuerttembergischen Schulen

Stuttgart. An baden-wuerttembergischen Schulen wird es im neuen Schuljahr weniger Arbeitsgemeinschaften und andere freiwillige Bildungsangebote geben. Darauf wies Kultusministerin Schawan (Sp?) heute in Stuttgart hin. Die CDU-Politikerin erklaerte, auf Grund steigender Schuelerzahlen im Suedwesten sei bei der Lehrerversorgung an den Schulen des Landes mit einer weiterhin angespannten Situation zu rechnen. Fuer ueber 1,4 Millionen Maedchen und Jungen in Baden-Wuerttemberg beginnt am Montag wieder die Schule. Die Schuelerzahlen steigen erneut, 33.000 Schueler mehr als im Jahr zuvor druecken landesweit die Schulbank. Die Unterrichtsversorgung ist trotzdem gesichert, jedenfalls was die Pflichtfaecher angeht.


Fussballprofis gestehen Steuerhinterziehung

Koeln. Drei Profis der Fussballbundesliga haben gestanden, Steuern hinterzogen zu haben. Nach Informationen der ARD soll es sich um die Spieler Phlippsen (Sp?) und Winhoff (Sp?) von Moenchengladbach handeln. Ausserdem sei der Ex-Koelner Greiner betroffen. Insgesamt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen sieben Spieler aus Koeln und Moenchengladbach. Sie sollen den Fiskus durch Scheinwohnsitze in Belgien geprellt haben. Dort betraegt der Steuersatz fuer Fussballprofis nur 15%.


Teufel soll sich fuer Aufklaerung in Steueraffaere Graf einsetzen

Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Ministerpraesident Teufel soll nach Ansicht von Wirtschaftsminister Spoeri fuer eine rueckhaltlose Aufklaerung in der Steueraffaere Graf sorgen. Spoeri erklaerte, dies liege im Interesse der amtierenden Regierung selbst und ihrer Vorgaengerregierung. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte berichtet, in der Steueraffaere habe es Deckung von ganz oben gegeben.


Brand in Pelikan-Werk in Hannover

Hannover. In einem Pelikan-Werk brennen seit gestern Abend Papier und Verpackungsmaterial. Polizei und Feuerwehr versuchen mit einem Grossaufgebot das Feuer zu loeschen. Nach Informationen der Hannoveraner Behoerden gibt es keine Hinweise auf giftige Daempfe. Der Schaden in dem Pelikan-Werk geht in die Millionen.


Kanzlerfest in Bonn

Bonn. 3.000 Kinder aus allen Teilen Deutschlands haben heute das 10. Kanzlerfest im Park des Amtssitzes von Bundeskanzler Kohl gefeiert. Dort konnten sie mit dem Kanzler, seiner Frau Hannelore, mit Ministern und auch Fernsehstars sprechen. Ein Jahrmarkt der Freude bot den Jungen und Maedchen im Alter zwischen 10 und 14 Jahren ausserdem Unterhaltung und Leckereien. Mit der Aktion wollte Kohl fuer eine kinderfreundlichere Gesellschaft werben. Das Kanzlerfest der Erwachsenen ist fuer morgen geplant, dazu werden mindestens 6.500 Gaeste erwartet.


Hoeheren Stellenwert fuer Entwicklungshilfe gefordert

Baden-Baden. Einen hoeheren Stellenwert der Entwicklungshilfe verlangt die Vorsitzende der deutschen Welthungerhilfe Helga Haenselda Bartzel. Im Suedwestfunk aeusserte sich die Vorsitzende der Welthungerhilfe unzufrieden mit der Steigerung des Entwicklungsetats um 1,7%, der lediglich den Verlust von 1995 ausgleiche und ausserdem nicht in ein Entwicklungsprojekt fliesse, sondern nach Bruessel in den EU-Entwicklungsfonds. Helga Haenselda Bartzel erinnerte daran, dass der letzte Weltsozialgipfel Massenhunger und Massenarmut als unausweichlich bezeichnet hat, wenn nicht jetzt die Weichen fuer eine Entwicklung in der Dritten Welt gestellt werden. In dem Suedwestfunkinterview nannte die Vorsitzende der Welthungerhilfe Entwicklungshilfe Zukunftsvorsorge. Sie sei billiger als spaeter Buergerkriege und die Folgen von Buergerkriegen zu finanzieren.


Fussballaenderspiel vom 06.09.

Nuernberg. Die Elf von Berti Vogts hat gestern die Mannschaft aus Georgien
im Frankenstadion zu Nuernberg mit 4:1 besiegt. Die Tore schossen: 0:1
Kazbaja (28. Spielmin.), 1:1 Moeller (38.), 2:1 Kirsten (57.), 3:1 Ziege
(62.) und 4:1 Babbel (72.).



Boerse

1US$         = 1,4768
DAX          =   2268    (-        9)
Umlaufrendite: 6,19%     (+     0.04)



Quellen

Radio7 :    9:00 MESZ    12:00 MESZ    14:00 MESZ    16:00 MESZ
Bayern5:    9:15 MESZ    12:15 MESZ    14:15 MESZ    16:45 MESZ
SWF3    :    10:00 MESZ