EU nimmt Maerkte und Zoos ins Visier |
Zur Abwehr der Vogelgrippe nimmt die Europaeische Union nun
Gefluegelmaerkte und Zootiere ins Visier. Vogelmaerkte und aehnliche
Veranstaltungen sind ab sofort nur noch erlaubt, wenn es dafuer eine
gesonderte Genehmigung der Behoerden gibt. Die Mitgliedsstaaten wurden
zur Vorlage von Impfprogrammen fuer Zootiere aufgefordert. Unterdessen
meldet Ungarn, dass Tests eines neuen Vogelgrippe-Impfstoffs
erfolgreich verlaufen seien. Die Schweiz erliess derweil eine
vorlaeufige Stallpflicht fuer Gefluegel. Der Einhaltung der
Stallpflicht fuer Gefluegel soll bereits ab morgen kontrolliert
werden. Das kuendigte ein Sprecher des Landwirtschaftsministerium an.
Ein Verdachtsfall auf Vogelgrippe in Baden-Wuerttemberg hat sich
unterdessen nicht bestaetigt. Nach einem Treffen der
EU-Gesundheitsminister hat Gesundheitskommissar Kyprianou vor Panik
wegen einer moeglichen Ausbreitung der Vogelgrippe gewarnt. Er sprach
von deutlichen Fortschritten bei den Abwehrmassnahmen in den Laendern
der Gemeinschaft. Aehnlich aeusserte sich die deutsche
Gesundheitsministerin Schmidt, die das Risiko einer Ansteckung von
Menschen als "gegen Null" gehend bezeichnete.
Verbraucherschutzminister Trittin sagte, die Einfuehrung einer
Stallpflicht fuer Gefluegel sei angesichts des Ausbruchs der
gefaehrlichen Form der Vogelgrippe in Russland berechtigt. |
Koalitionsrunde in Berlin geht von Einsparungen aus |
In Berlin haben Union und SPD in Arbeitsgruppen weitere
Koalitionsgespraeche gefuehrt. Dabei ging es um die Themenbereiche
Finanzen und Gesundheit. Zu letzterem gab es im Anschluss an die
Sitzung keine Stellungnahmen, beide Seiten hatten Stillschweigen
vereinbart. Nach dem Treffen der Finanzexperten sprachen Teilnehmer
von einer schwierigen Haushaltslage. Die Zahlen des Finanzministeriums
seien dramatisch, sagte der hessische Ministerpraesident Koch. Es gehe
um sehr, sehr viele Milliarden Euro. Der designierte
Bundesfinanzminister Steinbrueck erklaerte, die Lage sei sehr ernst.
Einig war man sich, dass die europaeische Defizitgrenze von drei
Prozent des Brutto-Inlandsprodukts bis 2007 wieder eingehalten werden
muesse. Wie es weiter hiess, ist noch offen, ob es zu dem von der
Union verlangten Nachtragshaushalt fuer das laufende Jahr kommt. Es
zeichnen sich auch schon die ersten Felder ab, auf denen eine Einigung
greifbar ist, zum Beispiel bei der Eigenheimzulage. Inzwischen besteht
auch die Union nicht mehr darauf, an dieser Subvention festzuhalten. |
Ministerpraesidenten: Staatshaushalt nicht auf Kosten der Laender |
Die Ministerpraesidenten haben Union und SPD aufgefordert, den
Bundeshaushalt nicht auf Kosten von Laendern und Kommunen zu sanieren.
Der nordrhein-westfaelische Regierungschef Ruettgers sagte nach einer
Konferenz mit seinen Kollegen in Aachen, das neue Regierungsbuendnis
in Berlin muesse so rasch wie moeglich konkrete Plaene vorlegen. - Ein
Thema des Treffens war auch die Foederalismusreform. Die
Ministerpraesidenten sprachen sich dafuer aus, bald neue Verhandlungen
mit dem Bund ueber das im vergangenen Jahr gescheiterte Projekt zu
fuehren. Zudem einigten sie sich darauf, die Kultusministerkonferenz
nicht abzuschaffen. |
Junge Union will ueber Wahlschlappe debattieren |
Die Junge Union will trotz zunehmender Kritik aus der CDU-Spitze auf
ihrem am Abend in Augsburg beginnenden Kongress das
Bundestags-Wahlergebnis von CDU und CSU analysieren. Man duerfe nicht
erst die Koalitionsverhandlungen und das Jahresende abwarten, sagte
Junge Union-Chef Missfelder. In der Organisation herrsche Unruhe,
deshalb muessten sich die designierte Kanzlerin Merkel und CSU-Chef
Stoiber jetzt der Diskussion stellen. - Der CDU-Vorstand hatte zuvor
beschlossen, mit der Wahlanalyse bis nach der Regierungsbildung zu
warten. Thueringens Ministerpraesident Althaus sagte dem Sender N24,
man muesse jetzt nach vorne blicken und nicht rueckwaertsgewandt die
Union oder Frau Merkel in ein falsches Licht ruecken. - Sowohl die
designierte Kanzlerin als auch Stoiber werden auf dem dreitaegigen
Treffen des Unionsnachwuchses in Augsburg sprechen. |
Streit um Stoibers Zustaendigkeiten |
Ueber die Zustaendigkeiten des Wirtschaftsministeriums, das kuenftig
von CSU-Chef Stoiber gefuehrt werden soll, ist ein Streit entbrannt.
Der kuenftige Finanzminister Steinbrueck sagte in der ARD, bei der
Kompetenzverlagerung ins Wirtschaftsministerium koenne es nur um zwei
bis drei Zustaendigkeiten gehen. Dabei muesse es aber auch bleiben.
Auch die CDU-Politikerin und designierte Forschungsministerin Schavan
wehrt sich gegen eine Beschneidung ihrer Kompetenzen zu Gunsten von
Stoiber. |
Linksparteichef Bisky erwaegt Ruecktritt |
Der Chef der Linkspartei, Bisky, wuerde offenbar von seinem Parteiamt
vorzeitig zuruecktreten, wenn er zum Bundestagsvizepraesidenten
gewaehlt werden sollte. Er klebe nicht an Posten, so Bisky in der ARD.
Er habe nicht vor, vier Jahre lang eine Doppelbelastung zu ertragen.
Bisky bekraeftigte seinen Willen, bei weiteren Wahlgaengen anzutreten.
Verkehrsminister Stolpe sagte in der "Maerkischen Oderzeitung", der
Eklat um die Wahl von Bisky zum stellvertretenden
Bundestagspraesidenten habe der inneren Einheit geschadet. |
CDU reicht Klage gegen Beck ein |
Die CDU Rheinland-Pfalz hat wie angekuendigt Verfassungsklage gegen
Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) eingereicht. Grund ist der "Tag der
offenen Tuer" in der Mainzer Staatskanzlei eine Woche vor der
Bundestagswahl am 18. September. Die Staatskanzlei wies die Vorwuerfe
zurueck. |
VdK warnt vor Rentenkuerzungen |
Berlin. Der Sozialverband VdK wehrt sich gegen Forderungen aus den
Reihen der Union zu Einsparungen bei der Rentenversicherung.
Verbandschef Hirrlinger sagte dazu, eine Kuerzung des
Bundeszuschusses, wie sie zum Beispiel vom Vorsitzenden der Jungen
Union, Missfelder, ins Gespraech gebracht wurde, bedeute faktisch eine
Kuerzung der laufenden Renten. In diesem Fall muesse sich eine
rot-schwarze Bundesregierung auf Proteste der Rentner einstellen. Auch
die designierte Bundeskanzlerin Merkel schliesst eine weitere
Nullrunde fuer die Rentner nicht aus. |
Hilfeempfaenger-Zahl durch Hartz IV verdoppelt |
Ein Jahr nach Inkrafttreten der Hartz-IV-Reform hat sich die Zahl der
Hilfeempfaenger im Land mehr als verdoppelt. Dafuer macht der
Landkreistag Baden-Wuerttemberg Gesetzesluecken verantwortlich. Hartz
IV gehoere in seiner jetzigen Form in den Papierkorb, sagte dessen
Praesident Juergen Schuetz. Mit 247.000 Menschen hat laut Schuetz die
Zahl der Hilfeempfaenger bis zu diesem Monat einen Hoechststand
erreicht. Im vergangenen Jahr waren es im vergangenen Jahr noch
115.000 Beduerftige. Als Grund nannte Schuetz Gesetzesluecken, die zu
einem "exorbitanten" Anstieg der Bedarfsgemeinschaften gefuehrt
haetten, die nun Arbeitslosengeld II (ALG II) beantragen koennten.
Anders als die Arbeitslosenhilfe orientiere sich das neue
Arbeitslosengeld II nicht am frueheren Lohn, sondern am Bedarf der
Betroffenen, die in einem Haushalt zusammenleben - der so genannten
Bedarfsgemeinschaft. So bekomme beispielsweise ein jobloser Student
mit Hochschulabschluss heute Arbeitslosengeld II waehrend er frueher
Sozialhilfe haette beantragen muessen. Das Einkommen der Eltern werde
dabei nicht mehr beruecksichtigt. Nach Ansicht von Schuetz laeuft
damit Hartz IV voellig aus dem Ruder. Die 35 Landkreise im Land
muessten 181,5 Millionen Euro mehr aufbringen. Fuer den Fall, dass der
Bund wie geplant seine Unterstuetzung streicht, steigen die Kosten
seinen Angaben zufolge sogar auf 275 Millionen Euro. Absolut liegen
die Kosten demnach bei 940 Millionen Euro. Sozialminister Andreas
Renner (CDU) erklaerte, dass die Zahlen deutlich machten, wie
unverantwortlich es waere, wenn der Bund das Geld streichen wuerde.
"Das waere ein Schlag ins Gesicht der Kommunen", so Renner. |
Stoiber-Nachfolge: Huber kuendigt fairen Wahlkampf an |
Muenchen. Bayerns Staatskanzleichef Huber hat eine faire und
kollegiale Auseinandersetzung um die Nachfolge von Ministerpraesident
Stoiber angekuendigt. Sein Verhaeltnis zu Innenminister Beckstein sei
durch dessen Bewerbung um das Amt des Ministerpraesidenten nicht
belastet, sagte Huber dem Bayerischen Rundfunk. Beckstein setzte sich
in einem Interview vom Politikstil Hubers ab. Als Ministerpraesident
wuerde Beckstein nach eigenen Angaben den Ministerien mehr
Eigenstaendigkeit zubilligen und die CSU-Fraktion staerker einbinden. |
Clement senkt Wachstumsprognosen |
Einen Tag nach dem Gutachten der Wirtschaftsforscher hat auch die
Bundesregierung ihre Wachstumserwartung fuer dieses und das kommende
Jahr gesenkt. Im laufenden Jahr werde die Wirtschaftsleistung nur um
0,8 Prozent zulegen, teilte Bundeswirtschaftsminister Clement in
Berlin mit. Auch im kommenden Jahr faellt das Wachstum mit rund 1,2
Prozent schwaecher aus, als von der Regierung noch im Fruehjahr
erwartet. Als wichtigsten Grund fuer die Korrektur fuehrte Clement die
gestiegenen Energiepreise an. |
Ermittlungen gegen MVV-Aufsichtsrat |
Der Mannheimer Energieversorger MVV hat gegen sein
Aufsichtsrat-Mitglied Rolf Neuhaus Anzeige wegen Verdachts auf Untreue
und der Verletzung der Geheimhaltungspflicht erstattet. Das
bestaetigte die Staatsanwaltschaft Mannheim. Einem Bericht des
"Mannheimer Morgen" zufolge soll Neuhaus versucht haben, hinter dem
Ruecken des Vorstandes unerlaubte Aktiengeschaefte zu taetigen. Das
Blatt beruft sich in seinem Bericht auf ein Schreiben von MVV-Chef
Rudolf Schulten an den Aufsichtsrat. Danach hatte sich Rolf Neuhaus,
der als CDU-Gemeinderat in den Aufsichtsrat berufen worden war, dafuer
eingesetzt, dass Aktien aus einer Kapitalerhoehung ueber die Sparkasse
Rhein-Neckar-Nord an einen Grossinvestor weiter verkauft werden.
Geprueft werden soll auch, ob Neuhaus eigene geschaeftliche Interessen
verfolgt haben koennte. |
IG-Metall-Mitglieder fuer Streik im Infineon-Werk Muenchen |
Im Infineon-Werk Muenchen-Neuperlach zeichnet sich ein Streik ab. Die
IG-Metall-Mitglieder des Unternehmens sprachen sich in einer
zweitaegigen Urabstimmung mit grosser Mehrheit fuer den Arbeitskampf
aus. Der Streikbeginn ist nach Angaben der IG Metall noch offen. Die
Gewerkschaft will fuer die von einer eventuellen Kuendigung
betroffenen Mitglieder einen Qualifizierungsanspruch mit dem Ziel der
Weiterbeschaeftigung durchsetzen. Infineon will den Standort Muenchen
Perlach mit rund 800 Beschaeftigten Anfang 2007 schliessen. |
Mannesmann-Revisionsverhandlung |
Im Mannesmann-Revisionsverfahren hat die Bundesanwaltschaft die
Vorwuerfe gegen den ehemaligen Vorstands-Vorsitzenden Esser
ausgeweitet. Oberstaatsanwalt Wehowsky sagte vor dem Bundesgerichtshof
in Karlsruhe, es spreche vieles dafuer, dass sich Esser wegen
taeterschaftlicher Untreue strafbar gemacht habe. So habe der Manager
auch dann eine Vermoegens-Betreuungspflicht gehabt, als es nicht um
seine Aufgaben als Vorstandsmitglied ging. Die Bundesanwaltschaft wies
zugleich dem ehemaligen IG-Metall-Chef Zwickel eine Mitschuld zu.
Dieser haette als Mitglied des Aufsichtsrats alles tun muessen, um die
umstrittenen Millionenpraemien im Zuge der Konzernuebernahme zu
verhindern. - In erster Instanz waren die sechs Angeklagten
freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) wird sein Urteil im
Mannesmann-Prozess am 21. Dezember verkuenden. Das teilte der
Senatsvorsitzende Tolksdorf zum Abschluss der zweitaegigen
Revisionsverhandlung mit. |
Nuernberg: Proteste bei AEG gegen drohende Werks-Schliessung |
Nuernberg. Aus Protest gegen die drohende Schliessung des AEG-Werks in
Nuernberg mit insgesamt 1.750 Mitarbeitern haben heute rund 1.000
Beschaeftigte die Arbeit fuer acht Stunden niedergelegt. Sie
versammelten sich vor den Toren und forderten den schwedischen
Mutterkonzern Electrolux nochmals auf, das Werk in Nuernberg zu
erhalten. Der Warnstreik war Teil eines europaweiten Protesttages. Das
schwedische Unternehmen prueft derzeit Plaene fuer eine
Produktionsverlagerung in Niedriglohnlaender. Unabhaengig von der
Entscheidung, ob das AEG-Werk in Nuernberg weiter besteht, sollen nach
Angaben der IG Metall naechstes Jahr in jedem Fall 500 Mitarbeiter
ihren Arbeitsplatz verlieren - wenn die Trocknerfertigung in Nuernberg
auslaeuft. |
Verluste der Bundesagentur fuer Arbeit geringer als erwartet |
Die Verluste bei der Bundesagentur fuer Arbeit in diesem Jahr sind bis
September geringer ausgefallen als erwartet. Das meldet die
Nachrichtenagentur "ddp" unter Berufung auf einen Bericht der Behoerde
in Nuernberg. Danach belief sich der Verlust im genannten Zeitraum auf
drei Milliarden Euro statt eingeplanter fuenf Milliarden Euro. Grund
hierfuer sei, dass in nahezu allen Bereichen die Ausgaben deutlich
gesenkt worden seien, hiess es. Nur fuer die Foerderung beruflicher
Selbstaendigkeit und die sonstige aktive Arbeitsfoerderung haetten die
Ausgaben mit rund 840 Millionen Euro hoeher gelegen als geplant. |
Erneut Chemikalie in den Rhein geflossen |
In der BASF-Klaeranlage in Ludwigshafen hat es gestern erneut eine
Panne gegeben. Nach Angaben des Unternehmens gelangten etwa 800
Kilogramm eines Reinigungsmittels in den Rhein. Erst vor drei Tagen
waren 1,5 Tonnen einer Chemikalie ausgetreten. Bei dem Vorfall gestern
handelte es sich um eine Substanz mit der Bezeichnung
Nitrilo-tri-Essigsaeure. Diese sei biologisch leicht abbaubar und fuer
Wasserorganismen nicht als schaedlich eingestuft, so ein Sprecher.
Eine Gefahr fuer Lebewesen im Rhein sei angesichts der geringen
Konzentration nicht zu erwarten. Test der Rheinguetestation Worms
haetten keine Auffaelligkeiten ergeben. Die Ursache fuer den Austritt
war zunaechst nicht bekannt. Die juengste Pannenserie beim
Ludwigshafener Chemiekonzern BASF wird den rheinland-pfaelzischen
Landtag beschaeftigen. Das haben die Gruenen beantragt. Der
Umweltausschuss des Landtags werde sich bei seiner Sitzung am 17.
November mit dem Fall beschaeftigen. |
Deutsche Teams mit Siegen im UEFA-Pokal |
Sofia. Die deutschen Vereine im Fussball-UEFA-Pokal sind mit Siegen in
die Gruppenphase gestartet. Nach Stuttgart und Berlin feierte auch der
Hamburger SV einen Auswaertserfolg - die Hamburger schlugen ZSKA Sofia
mit 1:0. |
Vorbereitungen auf Hurrikan |
Havanna. Der Hurrikan "Wilma" hat hunderttausende Bewohner von Mexiko
und Kuba in die Flucht getrieben. Der Wirbelsturm erreichte vor
wenigen Stunden die mexikanische Insel Cozumel und nahm Kurs auf die
Kueste der Halbinsel Yucatan. Das Nationale Hurrikan Zentrum in den
USA erklaerte, "Wilma" koennte katastrophale Schaeden anrichten. Ueber
Zerstoerungen ist bislang noch nichts bekannt. In den vom Hurrikan
bedrohten Gebieten halten sich nach Angaben des Auswaertigen Amtes in
Berlin mehr als 10.000 deutsche Touristen auf. Ein
Ministeriumssprecher sagte, allein 6.000 seien in der Region Cancun in
Mexiko. Inzwischen wurden auch in weiten Teilen des US-Bundesstaates
Florida Evakuierungen angeordnet. |
Boerse |
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Quellen |
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