Struck besucht Wiederaufbauteams in Afghanistan |
Berlin. Verteidigungsminister Struck reist heute nach Afghanistan.
Morgen will er Soldaten der beiden deutschen Wiederaufbauteams im
noerdlichen Kundus und Feisabad besuchen. Der Minister will sich bei
den Soldaten ein Bild der Lage vor der Parlamentswahl in Afghanistan
am 18. September machen. Derzeit unterstuetzt Deutschland die
Friedenssicherung in Afghanistan mit mehr als 2.200 Soldaten. Das
Bundestagsmandat fuer den Einsatz laeuft am 13. Oktober aus. Wenn das
Mandat verlaengert wird, will Struck das Kontingent auf 3.000 Soldaten
aufstocken und das Einsatzgebiet ausdehnen.
Unmittelbar vor der Reise von Verteidigungsminister Struck nach
Afghanistan ist auf das Wiederaufbauteam der Bundeswehr in Feisabad
ein Anschlag veruebt worden. Eine Granate sei gestern Abend auf das
Lager abgeschossen worden, ohne Schaden anzurichten, teilte Struck
nach einem Gespraech mit dem Kommandeur mit. Der Minister versicherte,
die Lage sei wieder ruhig und stabil. |
CDU demonstriert Siegeswillen auf Sonderparteitag |
Dortmund. Bei einem Parteitag in der Westfalenhalle hat die CDU die
Endphase des Wahlkampfs eingelaeutet. Kanzlerkandidatin Merkel warf
Bundeskanzler Schroeder eine katastrophale Bilanz seiner
Regierungszeit vor und betonte, 2005 gehe es um die Erneuerung des
Landes. Nachdruecklich verteidigte Merkel das von der Union vorgelegte
Regierungsprogramm. Entschieden wandte sie sich noch einmal gegen eine
EU-Vollmitgliedschaft der Tuerkei. CDU-Generalsekretaer Kauder wurde
von den Delegierten mit der ueberwaeltigenden Mehrheit von fast 98
Prozent in seinem Amt bestaetigt. Zuvor hatte Kauder die Union auf
einen Regierungswechsel am 18. September eingestimmt. Die elf
Ministerpraesidenten von CDU und CSU sicherten Merkel nachdruecklich
ihre Unterstuetzung zu. Besonders heftig attackierte CSU-Chef Stoiber
die Linkspartei. |
Stoiber staerkt Kirchhof den Ruecken |
Muenchen/Berlin. Der Steuerexperte im Wahlkampfteam der Union,
Kirchhof, bekommt Unterstuetzung aus Bayern und Nordrhein-Westfalen.
CSU-Chef Stoiber sagte in einem Zeitungsinterview, im Falle eines
Wahlsiegs solle Kirchhof Finanzminister werden. Stoiber bezeichnete
Kirchhof als Gluecksfall fuer die Union, da dieser Mut und
Reformbereitschaft beweise. Der nordrhein-westfaelische
Ministerpraesident Ruettgers hat eine Realisierung von Kirchhofs
Steuersystem in Aussicht gestellt. Er sagte in einem
Rundfunkinterview, das Modell mit einem einheitlichen Steuersatz von
25 Prozent koenne eine Anschlussvariante an die Plaene der Union sein.
Das Kirchhof-Modell stoesst aber in der Union auch auf Widerstand.
Einige hochrangige Politiker argumentieren, es sei nicht finanzierbar
und widerspreche dem Gerechtigkeitsgrundsatz. |
Ruettgers haelt Mehrwertsteuer-Erhoehung fuer unvermeidlich |
Der nordrhein-westfaelische Ministerpraesident Ruettgers haelt eine
Erhoehung der Mehrwertsteuer fuer unvermeidlich. Angesichts der
Staatsverschuldung werde keine Regierung daran vorbeikommen, egal wie
die Bundestagswahl ausgehe, sagte der CDU-Politiker im
Deutschlandfunk. Bei einem Wahlsieg der Union sollten mit den
Einnahmen aus einer hoeheren Mehrwertsteuer die Lohnnebenkosten
gesenkt und damit fuer ein staerkeres Wachstum gesorgt werden, sagte
Ruettgers. |
Bund will fuer zur Haelfte fuer bayerische Hochwasserschaeden aufkommen |
Berlin/Muenchen. Der Bund will zur Haelfte fuer die Kosten der
Hochwasserschaeden in Bayern aufkommen. Bundesjustizministerin Zypries
sagte nach einem Treffen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Bund und
Freistaat, der Bund werde sich ungefaehr in der Hoehe beteiligen, wie
er es auch beim Elbe-Hochwasser getan habe. Bayerns Umweltminister
Schnappauf sagte, der Freistaat wolle sein Hochwasserschutzprogramm
auf jaehrlich 150 Millionen Euro aufstocken. Die Schaeden der Flut
gehen nach Schnappaufs Einschaetzung in die dreistellige
Millionenhoehe. Nach einer ersten Bilanz des Bauernverbandes sind in
Bayern durch die Ueberschwemmungen rund 6.000 Hektar Gruen- und
Ackerland verwuestet worden.
In den bayerischen Hochwassergebieten entspannt sich die Lage. Nach
Angaben der Polizei sinken die Pegelstaende der Donau und der Isar
ueberall. Vielerorts begannen Helfer mit Aufraeumarbeiten. Probleme
bereitet vor allem das in die Haeuser eingedrungene Grundwasser. In
den Landkreisen Erding und Freising wurde der Katastrophenalarm
aufgehoben. In Kelheim wurde das Kloster Weltenburg wieder geoeffnet. |
Warnung vor Erhoehung der Mehrwertsteuer |
Die von der Union geplante Erhoehung der Mehrwertsteuer verteuert nach
Berechnungen des Auto Clubs Europa (ACE) das Autofahren deutlich.
Ausserdem verhindere sie das Entstehen neuer Arbeitsplaetze, sagte ein
ACE-Sprecher in Stuttgart. Nach Berechnungen des ACE werde die
Anhebung der Mehrwertsteuer um zwei Punkte auf 18 Prozent bei
Mittelklassewagen Mehrkosten von zwoelf Euro im Monat verursachen. Bei
der Berechnung wurde allerdings eine Fahrleistung von gerade einmal
15.000 Kilometern pro Jahr zu Grunde gelegt. Einbezogen in den
Mehrkostenbetrag seien die damit verbundenen hoeheren Kraftstoffpreise
und die Wartungskosten. Der Sprecher des ACE mahnte die Union, sie
solle besser davon ablassen, die Belastbarkeit von Autofahrern testen
zu wollen. "Wer jetzt die Mehrwertsteuer erhoeht, zwingt die
Autokonjunktur in die Knie und erweist allen Bemuehungen um mehr
Beschaeftigung einen Baerendienst", sagte ACE-Sprecher Rainer
Hillgaertner. Die Kosten der Mobilitaet duerften nicht ausufern. Daher
duerfte auch die Entfernungspauschale fuer Berufspendler nicht
abgeschafft werden. Der ACE feiert morgen in Stuttgart sein
40-jaehriges Jubilaeum. Die Festrede haelt Bundesverkehrsminister
Manfred Stolpe (SPD). Der ACE hat nach eigenen Angaben 550.000
Mitglieder in Deutschland. |
'Goethe'-Preis fuer Amos Oz |
Der israelische Schriftsteller Amos Oz ist in Frankfurt am Main mit
dem Goethe-Preis ausgezeichnet worden. Damit wird sein literarisches
Schaffen und sein langjaehriges politisches Engagement fuer den
Frieden im Nahen Osten gewuerdigt. Oz ging in seiner Dankesrede auch
auf die aktuelle politische Situation in seiner Heimat ein. Er sagte,
der Rueckzug Israels aus dem Gazastreifen sei ein schmerzhafter
Schritt in die richtige Richtung. - Die Werke von Amos Oz sind in 35
Sprachen uebersetzt worden und befassen sich immer wieder mit dem
Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen in Israel und Palaestina. -
Der seit 1927 verliehene Goethe-Preis ist mit 50.000 Euro dotiert. |
Deutsche Kanuten auf Erfolgskurs |
Bei der 34. Kanu-Weltmeisterschaft in Zagreb haben die deutschen
Wassersportler bisher neun Mal Gold, drei Mal Silber und zwei Mal
Bronze gewonnen. Fuer den Deutschen Kanu-Verband ist es schon jetzt
das erfolgreichste Abschneiden aller Zeiten. |
Quellen |
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