Koehler wirbt um gutes Verhaeltnis zwischen Deutschland und Polen |
Bundespraesident Koehler hat Deutsche und Polen aufgerufen, in dem
Bemuehen um ein gutes Verhaeltnis miteinander nicht nachzulassen. Das
Verhaeltnis zwischen beiden Staaten sei etwas Besonderes, sagte
Koehler bei dem Festakt zum 25-jaehrigen Bestehen des Deutschen
Polen-Instituts in Darmstadt. Beide Laender seien durch ihre
Geschichte und durch ihre gemeinsamen Interessen verbunden. |
Eichel will Haushalt fuer 2006 vorlegen |
Berlin. Trotz der geplanten Neuwahlen im Herbst will
Bundesfinanzminister Eichel noch einen kompletten Haushaltsplan fuer
2006 vorlegen. Nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers
Steg wird Eichel den Etat-Entwurf am 6. Juli praesentieren, fuenf Tage
nach der von Bundeskanzler Schroeder angestrebten
Vertrauensabstimmung. Ueber das weitere Vorgehen werde dann nach der
Entscheidung des Bundespraesidenten ueber die Aufloesung des
Bundestages befunden. Mit der Vorlage eines kompletten
Haushaltsentwurfs wolle die Regierung Spekulationen entgegen treten,
sie wolle vor den geplanten Wahlen etwas verheimlichen. |
Visa-Untersuchungsausschuss setzt Beweisaufnahme fort |
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat in Berlin der
Visa-Untersuchungssausschuss seine Beweisaufnahme wieder aufgenommen.
Auf der Liste der Zeugen stand unter anderen der Vizepraesident des
Bundeskriminalamtes, Falk. Falk sagte, seine Behoerde habe das
Innenministerium fruehzeitig auf Gefahren durch den Visa-Missbrauch
hingewiesen. Es lasse sich allerdings statistisch nicht belegen, dass
die hohe Zahl der in Kiew erteilten Visa zu mehr Kriminalitaet etwa im
Bereich Menschenhandel gefuehrt habe. Die Opposition sah sich durch
Falks Aussage in ihren Vorwuerfen gegen die Bundesregierung
bestaetigt. Unions-Obmann von Klaeden betonte, der Zeuge habe deutlich
gemacht, dass durch die erleichterte Visa-Praxis erhebliche Schaeden
entstanden seien. Nach Darstellung von SPD und Gruenen erbrachte Falks
Aussage keine neuen Einsichten. |
Kuenast auf Bauerntag mit Pfiffen empfangen |
Mit Pfiffen ist Agrarministerin Kuenast auf dem Deutschen
Bauerntag in Rostock empfangen worden. Sie verteidigte ihre
Reformen und die Agrarwende. Kuenast sprach von Erfolgen bei der
Nutzung nachwachsender Rohstoffe und auf dem Markt fuer
Bioprodukte. Sie warnte vor einer Absenkung der
Qualitaetsstandards. Es gelte jetzt Kurs zu halten. Ausserdem
verteidigte sie die Reform der EU-Zuckermarktordnung.
Bauernpraesident Sonnleitner kritisierte die hohen Steuern beim
Agrardiesel und warf Kuenast Gleichgueltigkeit vor. |
Kabinett beschliesst neue Reisepaesse |
Berlin. Reisepaesse sollen ab dem 1. November mit so genannten
biometrischen Merkmalen ausgestattet werden. Das Bundeskabinett hat
einen entsprechenden Entwurf von Innenminister Schily verabschiedet.
Auf einem Chip soll zunaechst ein digitales Foto des Passinhabers
gespeichert werden. 2007 sollen zusaetzlich zwei Fingerabdruecke und
spaeter eventuell ein elektronisches Abbild der Iris im Auge
hinzukommen. Die neuen Reisepaesse sollen 59 Euro statt bislang 26
Euro kosten. Der Bundesrat muss dem Vorhaben noch zustimmen. |
Clement laesst Rueckzug aus SPD-Parteispitze offen |
Bundeswirtschaftsminister Clement laesst einen moeglichen Verzicht auf
den stellvertretenden SPD-Vorsitz zunaechst offen. Clement sagte bei
einem Besuch in Tel Aviv, er werde sich hierzu in den zustaendigen
Parteigremien aeussern. Das Magazin "Stern" und die "Bild"-Zeitung
hatten zuvor berichtet, Clement werde auf dem SPD-Parteitag im
November nicht mehr kandidieren. Dem "Stern" zufolge hat er den
Entschluss bereits dem SPD-Vorsitzenden Muentefering mitgeteilt.
Clement regte ein Wirtschaftsforum an, dessen Leitung er uebernehmen
will. |
Schroeder will Kabinett ueber Vertrauensfrage informieren |
Bundeskanzler Schroeder will nun doch frueher als geplant seine
Gruende fuer die Vertrauensfrage mit dem Ziel einer Neuwahl bekannt
geben. Wie Regierungssprecher Steg in Berlin mitteilte, wird der
Kanzler das Kabinett bereits am kommenden Mittwoch, also zwei Tage vor
der Vertrauensabstimmung am 1.Juli, informieren. Es handele sich um
ein vertrauliches Ministergespraech statt der ueblichen
Kabinettsitzung ohne jede Tagesordnung. Steg nannte kollegiale Gruende
fuer Schroeders Entscheidung, ohne dies naeher zu erlaeutern. Bislang
hatte der Kanzler erklaert, er wolle erst unmittelbar vor der
Abstimmung zuerst die Abgeordneten ueber seine Motive unterrichten.
Steg kuendigte zudem an, dass Finanzminister Eichel am sechsten Juli
einen vollstaendigen Haushaltsentwurf fuer 2006 praesentieren werde.
Damit seien Spekulationen, er wolle etwas vertuschen und deshalb nur
Eckpunkte vorlegen, vom Tisch. |
Gruene wollen Spitzenverdiener sollen staerker besteuern |
Gruenen-Chef Buetikofer hat die Forderung seiner Partei nach einer
staerkeren Besteuerung von Spitzenverdienern verteidigt. Man koenne
die Menschen nur dauerhaft fuer Reformen gewinnen, wenn es dabei
gerecht zugehe, sagte Buetikofer der Zeitung "Financial Times
Deutschland". Der Praesident des Bundes der Steuerzahler, Daeke,
bezeichnete die Forderung der Gruenen als aeusserst bedenklich. So sei
noch nicht einmal geklaert, ob dies verfassungsrechtlich zulaessig
sei, sagte Daeke der "Leipziger Volkszeitung". Rund drei Monate vor
der geplanten Bundestagswahl hatten die Gruenen gestern ihr
Wahlprogramm vorgestellt. Danach sollen unter anderem die Steuern fuer
Spitzenverdiener mit einem Jahres-Einkommen von ueber 500.000 Euro
erhoeht und im Gegenzug die Sozialabgaben fuer Bezieher kleiner
Einkommen gesenkt werden. |
CDU-Politiker Ruettgers neuer Regierungschef von NRW |
Duesseldorf. Nordrhein-Westfalen wird erstmals seit fast 39 Jahren
wieder von einem CDU-Ministerpraesidenten regiert. Der Duesseldorfer
Landtag waehlte den bisherigen Fraktionsvorsitzenden der CDU,
Ruettgers, zum neuen Regierungschef. Fuer Ruettgers, der keinen
Gegenkandidaten hatte, stimmten 99 Abgeordnete, 87 votierten mit Nein.
Einer enthielt sich der Stimme. Damit fehlten Ruettgers mindestens
zwei Stimmen aus dem eigenen Lager. |
Arbeitsplatzgarantie bei Porsche bis 2010 |
Der Stuttgarter Sportwagenbauer Porsche gibt fuer sein Stammwerk in
Zuffenhausen eine Arbeitsplatzgarantie bis zum Jahr 2010. Dies gab
Betriebsratschef Uwe Hueck bei einer Betriebsversammlung in
Anwesenheit von Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) bekannt. Die
Vereinbarung soll fuer rund 5.400 Beschaeftigte in Zuffenhausen und
Ludwigsburg gelten. Huecks Angaben zufolge habe man sich auf eine
weitere Flexibilisierung der Arbeitszeit und mehr Produktivitaet
geeinigt. Die Erholzeiten wuerden erhalten bleiben. Dabei geht es um
die "Steinkuehler-Pause" von fuenf Minuten pro Stunde. Porsche habe
ausserdem zugesagt, dass auch kuenftig alle 911er-Sportwagenmodelle
sowie saemtliche Motoren im Stammwerk Stuttgart-Zuffenhausen gebaut
werden sollten. Das Unternehmen will den Angaben zufolge auch weiter
in Zuffenhausen investieren: Fuer 200 Millionen Euro soll eine neue
Lackierei gebaut werden. Vorstandschef Wendelin Wiedeking sagte,
Porsche bekenne sich zum Standort Deutschland. |
ADAC-Test: Schlechte Noten fuer Raststaetten |
Viele Raststaetten an den wichtigsten Autobahnen in Europa weisen
weiterhin erhebliche Maengel auf. Zu diesem Ergebnis kommt der ADAC in
seinem heute vorgestellten Raststaetten-Test 2005. Angeprangert werden
vor allem Hygieneprobleme und unzureichende Verkehrssicherheit. So
seien fast alle Raststaetten fuer Fussgaenger gefaehrlich. Bei einigen
Anlagen gebe es nicht einmal Fusswege, so dass man hinter parkenden
Autos vorbei laufen muesse, kritisiert der ADAC. |
Auch Berufssoldaten haben Recht auf Gewissensfreiheit |
Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Major der Bundeswehr das Recht
zugebilligt, im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg aus Gewissensgruenden
einen Befehl zu verweigern. Damit sprach der zustaendige Senat des
Leipziger Gerichts den Soldaten vom Vorwurf des Dienstvergehens frei.
Die Degradierung zum Hauptmann wurde aufgehoben. Der Major hatte sich
geweigert, an der Entwicklung eines Computerprogramms mit zu arbeiten.
Seiner Ansicht nach war nicht auszuschliessen, dass mit der Software
Kriegshandlungen im Irak unterstuetzt werden sollten. Das Gericht
befand, dass die Gewissensfreiheit bei Berufssoldaten grundsaetzlich
hoeher zu bewerten sei als die Befolgung eines Befehls. |
Charlotte Knobloch ist Ehrenbuergerin von Muenchen |
Muenchen. Die Praesidentin der israelitischen Kultusgemeinde Muenchen
und Vizepraesidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland,
Charlotte Knobloch, hat gestern Abend das Ehrenbuergerrecht der Stadt
Muenchen erhalten. Die 72-Jaehrige ist damit die zweite Frau der
Stadtgeschichte nach der liberalen Politikerin Hildegard
Hamm-Bruecher, die diese Auszeichnung erhaelt. Seit 1820 erteilt die
Stadt Muenchen das Ehrenbuergerrecht. Zu den Ausgezeichneten gehoeren
etwa Reichskanzler Otto von Bismarck, Graf von Zeppelin, Richard
Strauss, Oskar von Miller und Carl Orff. Oberbuergermeister Christian
Ude erklaerte, es sei eine Ehre fuer die Stadt Muenchen, dass
Charlotte Knobloch die Auszeichnung annehme, obwohl sie in ihrer
Kindheit die Schrecken des Naziregimes erlebt habe. Sie konnte damals
nur ueberleben, weil sie bei einer fraenkischen Baeuerin vor den Nazis
versteckt wurde. Die neue Muenchner Ehrenbuergerin erklaerte, ihr
Lebenstraum sei der Bau des juedischen Gemeindezentrums im Herzen von
Muenchen. |
LinuxTag in Karlsruhe eroeffnet |
Im Karlsruher Kongresszentrum ist am Vormittag die Computermesse
"LinuxTag" eroeffnet worden. Bis Samstag werden 20.000 Besucher zur
Ausstellung und den zum Programm gehoerenden Vortraegen erwartet. Die
zum elften Mal stattfindende Messe gilt als wichtigste ihrer Art in
Europa. Die Bedeutung des freien, auch kostenlos erhaeltlichen
Computerbetriebssystems Linux hat in den vergangenen Jahren stetig
zugenommen. Das Betriebssystem Linux, fuer das ein Pinguin namens Tux
wirbt, ist auf vielen Gebieten zum staerksten Konkurrenten von
Windows-Anbieter Microsoft geworden. Beim LinuxTag 2005 in Karlsruhe
wollen die Foerderer dieses Projekts demonstrieren, dass die
Einsatzmoeglichkeiten des Programms noch vielfaeltiger geworden sind.
"Linux everywhere" - Linux ist ueberall, ist denn auch das Motto der
Veranstaltung. 160 Aussteller zeigen dabei Produkte und Loesungen. Bei
mehr als 180 Vortraegen diskutieren Entwickler und Anwender
miteinander.Zum Tagungsprogramm in Karlsruhe gehoert auch wieder ein
Behoerdenkongress, auf dem ueber den Einsatz von Linux in der
oeffentlichen Verwaltung diskutiert wird. Die oeffentliche Hand
verspricht sich vom Einsatz freier Software erhebliche
Einsparungsmoeglichkeiten. Unter den Ausstellern sind auch grosse
Namen der Computerbranche. HP ist genauso vertreten wie IBM oder
Chip-Hersteller Intel. Und sogar der grosse Konkurrent Microsoft ist
in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal beim LinuxTag in Karlsruhe
praesent. |
Orhan Pamuk erhaelt Friedenspreis des Deutschen Buchhandels |
Der tuerkische Schriftsteller Orhan Pamuk erhaelt in diesem Jahr den
Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Das teilte der Boersenverein
am Vormittag in Frankfurt am Main mit. Zur Begruendung hiess es, wie
kein anderer Autor gehe Pamuk den historischen Spuren des Westens im
Osten und des Ostens im Westen nach. Die renommierte Auszeichnung wird
am 23. Oktober zum Abschluss der Frankfurter Buchmesse verliehen. |
BMW tritt 2006 mit eigenem Formel-Eins-Team an |
BMW wird 2006 mit einem eigenen Team in der Formel Eins antreten. Das
gab das Unternehmen in Muenchen bekannt. Der bayerische
Automobilkonzern uebernimmt die Mehrheitsanteile am Schweizer
Rennstall Sauber. Offen ist nach den Worten von Entwicklungsvorstand
Goeschel die weitere Zusammenarbeit mit dem jetzigen britischen
Partner Williams. |
Boerse |
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Quellen |
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