Hochwasser sinkt weiter |
Nijmegen. In den Niederlanden und in Deutschland geht das Hochwasser weiter
stark zurueck. Die Behoerden des Kreises Kleve sind optimistisch, dass der
Katastrophenalarm noch heute aufgehoben werden kann. Nach Ansicht der
Experten verringert sich die Gefahr, dass die Deiche in Holland brechen und
damit auch Ueberschwemmungen im deutschen Grenzgebiet anrichten.
In Koeln ging der Wasserstand des Rheins am Morgen auf 8,57 Meter zurueck;
das sind rund 2 Meter als die Hoechstmarke. |
Aufhebung des Einfuhrverbotes fuer britisches Rindfleisch |
Bonn. Mit einer Dringlichkeitsverordnung erlaubt Bundesgesundheitsminister
Seehofer die Einfuhr von Britischen Rindfleisch unter bestimmten Auflagen.
Wie der CSU-Politiker mitteilte, ist er den Empfehlungen der Europaeischen
Kommission zur Eindaemmung des sogenannten Rinderwahnsinns gefolgt.
Generell wird die Einfuhr von frischem Rindfleisch aus Grossbritanien und
Irland untersagt.
Die Ausnahmen sind: Fleisch von Rindern, die nach dem 1. Jannuar 1992
gebohren wurden, und Fleisch von Rindern aus Betrieben, die seit mindestens
sechs Jahren frei von der Rinderseuche BSE sind. Auch reines Muskelfleisch
darf weiter eingefuehrt werden. Seehofer verwies darauf, dass die Erreger
nur im Gehirn, im Rueckenmark und im Duenndarm von Rindern vorkommen.
Ein totales Importverbot, wie es der Bundesrat gefordert hatte, lehnte
Seehofer mit dem Hinweis auf das Europarecht ab.
Britisches Rindfleisch ist umstritten, da in Grossbritannien seit 1985 die
Rinderseuche BSE, der sogenannte Rinderwahnsinn, grassiert. Bislang kann
nicht ausgeschlossen werden, dass die Krankheit auch fuer Menschen
gefaehrlich werden kann. |
EU-Kommisssion will umstrittene Transrapidstrecke nicht foerdern |
Bruessel. Die Bundesregierung kann beim Bau der umstrittenen
Transrapidstrecke von Hamburg nach Berlin nicht mehr mit Foerdermitteln
der Europaeischen Union rechnen. In einer entsprechenden Liste der
EU-Kommission fuer transeuropaeische Verkehrsnetze sei das Projekt der
deutschen Magnetschwebebahn nicht mehr enthalten, sagte der
sozialdemokratische Europa-Abgeordnete Pietscheck (sp?). Die zunaechst
auf Draengen der Bundesregierung geplante Mitfinanzierung des
8-Milliarden-Vorhabens sei damit vom Tisch, sagte Pietschek, der
Berichterstatter des Verkehrsausschusses im Europaeischen Parlament ist.
Zur Begruendung habe es geheissen, der Transrapid koenne nicht in den
europaeischen Verkehrsverbund integriert werden. |
Entscheidung ueber Kastortransport |
Bonn. Das Bundesumweltministerium will in der kommenden Woche darueber
entscheiden, ob der Kastortransportbehaelter mit neun verbrauchten
Kernbrennstaeben auf Radioaktivitaet gemessen wird. Das Ministerium teilte
mit, die Forderung der niedersaechsischen Umweltministerin Griefahn werde
noch geprueft.
Das Bundesumweltministerium kann als oberste Aufsichtsbehoerde eine solche
Strahlenmessung anordnen. Die niedersaechsische Umweltministerin begruendet
ihre Forderung mit Sicherheitsbedenken beim Kastortransport vom
Atomkraftwerk Phillipsburg in das Atommuellzwischenlager Gorleben. |
Scharping wirft Union vor oeffentl.rechtl. Rundfunk zerschlagen zu wollen |
Wiesbaden. Der SPD-Vorsitzende Scharping hat CDU und CSU vorgeworfen, den
oeffentlichrechtlichen Rundfunk in Deutschland zerschlagen zu wollen. Die
Angriffe fuehrender Unionspolitiker auf einzenle ARD-Sender seien ein
erster Vorstoss, sagte Scharping vor dem SPD-Praesidium in Wiesbaden. Die
SPD-regierten Laender drohten inzwischen einen weiteren Ausbau des privaten
Rundfunks zu blockieren, wenn ARD und ZDF nicht eine Bestandsgarantie
erhalten.
Die Katholische- und die Evangelische Kirche haben die ARD Kritik
verteidigt. Der Rundfunkbeauftragte des EKD-Rates Janowski sagte im
Suedwestfunk, die ARD leiste einen vorbildlichen und bewaehrten Beitrag zur
Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt in Deutschland. Der Leiter der
Zentralstelle Medien der deutschen Bischofskonferrenz Jakobi setzte sich
ebenfalls im Suedwestfunk fuer eine Gebuehrenerhoehung zu Gunsten der
oeffentlich Rechtlichen Anstalten ein. |
Berliner CDU verstaerkt PDS-Ueberwachung durch den Verfassungsschutz |
Berlin. Berlins Regierender Buergermeister Diepgen (CDU) will kuenftig
Teile der PDS vom Verfassungsschutz auch mit nachrichtendienstlichen
Mitteln ueberwachen lassen. Gemaess einem Beschluss der
Landesinnenministerkonferenz von 1990 wurden bislang nur offen zugaengliche
Materialien verwendet, um extremistische Stroemungen in der PDS zu
untersuchen. Nunmehr sollen bei der kommunistische Plattform sowie der
Arbeitsgemeinschaft Autonome in der PDS auch Telefonueberwachungen und
Observationen vorgenommen sowie verdeckte Ermittler eingesetzt werden. Der
PDS-Parteisprecher Hanisch bezeichnete Diepgens Ankuendigung lediglich als
oeffentliches Eingestaendnis einer bereits seit langem geuebten Praxis. |
Freispruch zum Vorwurf des fuenffachen Mordes im Baerbelprozess |
Osnabrueck. Im Baerbelprozess (sp.?) ist der russische Matrose Andrei
Lapin (sp.?) vom Vorwurf des fuenffachen Mordes freigesprochen worden. Das
Landgericht Osnabrueck verurteilte den 29jaehrigen wegen versuchter
Brandstiftung zu einer Bewaehrungsstrafe von einem Jahr.
Die Staatsanwaltschaft hatte Lapin vorgeworfen, im August 1993 auf dem
Frachter Baerbel, den Kapitaen sowie vier Besatzungsmitglieder umgebracht
zu haben. Ausserdem wurde der russische Matrose beschuldigt, das Schiff
angezuendet zu haben. Die Verteidigung Lapins hatte in dem Indizienprozess
Freispruch beantragt. |
Neue Ermittlungen gegen die Drogeriemarktkette Schlecker |
Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft hat neue Ermittlungen gegen die
Drogeriemarktkette Schlecker bestaetigt. Es geht um den Verdacht, dass
Schlecker den Beschaeftigeten eine tarifliche Bezahlung vorgetaeuscht,
tatsaechlich aber unter Tarif bezahlt hat. Die Ermittlungen erstrecken sich
zunaechst auf Baden-Wuerttemberg, werden moeglicherweise aber auf ganz
Deutschland ausgedehnt.
Die Gewerkschaft HBV hat nach eigenen Angaben Beweise fuer die Vorwurfe.
Ihr laegen Vertraege vor, in denen das Arbeitsentgelt als Tariflohn
ausgegeben werde, obwohl er deutlich unter dem geltenden Tarif liege. |
Schliessung Berliner Staatsbuehnen verstiess nicht gegen Haushaltsrecht |
Berlin. Der Berliner Landesverfassungsgerichtshof hat am Donnerstag eine
Klage von Parlamentariern wegen der Schliessung des Schiller-Theaters im
Sommer 1993 abgewiesen. Die Oppositionsfraktionen von FDP und
Buendnis 90/Die Gruenen hatten bemaengelt, dass das Parlament im
Haushaltsplan lediglich Mittel fuer den Spielbetrieb der staatlichen
Buehnen bereitgestellt habe nicht jedoch fuer die aus der Schliessung
resultierenden Kosten. Das Gericht urteilte, bei der Entscheidung sei nicht
gegen geltendes Haushaltsrecht verstossen worden. Die Ankuendigung der
Staatstheaterschliessung hatte im Juni 1993 eine bundesweite Protestwelle
von Kuenstlern ausgeloest. |
Mannheimer Schoeffen erhalten Drohanrufe |
Mannheim. Mehrere Schoeffen des Landgerichts sind anonym bedroht und
beleidigt worden. Sie hatten sich geweigert mit Richter Orlet
zusammenzuarbeiten. Nach dem umstrittenen Urteil gegen NPD-Chef Deckert war
Orlet weltweit kritisiert worden.
Bedrohende Anrufe von morgens bis abends mit wuesten Beschimpfungen in
uebelster Fekaliensprache. Das ist die Folge der Zivilcourage, mit der die
Schoeffen an die Oeffentlichkeit gingen. Jetzt fuerchten sie um ihr Leben
und das ihrer Familien.
Eine Schoeffin, die erst vor wenigen Tagen die Zusammenarbeit mit dem
Deckert-Richter Orlet in einem Mordprozess gegen drei Albaner abgelehnt
hat, wird Naechte lang mit Anrufen und staendigem Tuerklingeln bedroht.
"Ich habe eine Frau und zwei kleine Kinder", sagte ein Schoeffe, der nicht
mehr namentlich genannt werden moechte. "Durch die Preisgabe unserer
Identitaet, sind wir Schoeffen zur Zielscheibe der Rechtsradikalen
geworden."
Das Staatsschutzdezernat hat jetzt hat jetzt Ermittlungen eingeleitet und
versucht die Schoeffen so gut es geht zu schuetzen. |
Weitere Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie |
Frankfurt. In der Metall- und Elektroindustrie gehen die Warnstreiks
weiter. Etwa 66.000 Beschaeftigte legten nach Gewerkschaftsangaben
voruebergehend die Arbeit nieder. Die Schwerpunkte des Warnstreiks lagen in
Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Baden-Wuerttemberg.
Mit den Aktionen sollen die Arbeitgeber gezwungen werden, in der laufenden
Tarifrunde ein Angebot vorzulegen. Der Arbeitgeberverband verlangte
unterdessen, die Vermoegenswirksamen Leistungen fuer die Arbeitnehmer in
diesem und im naechsten Jahr auszusetzen. |
Deutsche Postgewerkschaft fordert Einkommensverbesserungen von 5 bis 6% |
Frankfurt. Die Deutsche Postgewerkschaft will in den kommenden
Tarifverhandlungen Einkommensverbesserungen von fuenf bis sechs Prozent
fordern, das kuendigte der Vorsitzende der Gewerkschaft Vanharen (sp.?) an.
Er begruendet die Hoehe der Forderungen mit Preissteigerungen und den
Reallohnverlusten der vergangenen Jahre. Die Forderung wird fuer knapp
280.000 Arbeiter und Angestellte erhoben. Sie ist gleichzeitig Leitlinie
fuer die Tarifpolitik aller Gewerkschaften des Oeffentlichen Dienstes. |
Kritische Stimmen zur Forderung von DGB-Chef Schulte |
Duesseldorf. Die Forderung von DGB-Chef Schulte nach mehr befristeten
Arbeitsverhaeltnissen hat bei den Gewerkschaften ein ueberwiegend
kritisches Echo gefunden. Schultes Vertreterin Engelen-Kefer sagte,
befristete Vertraege schaften keine neuen Arbeitsplaetze. Bei der IG-Metall
hiess es, man habe eine andere Position als der DGB-Chef.
Unterstuetzung erhielt Schulte dagegen von der IG-Chemie. Auch
Bundesarbeitsminister Bluem lobte den Vorschlag des DGB-Vorsitzenden. |
Mieter und Vermieter fordern eine Erhoehung des Wohngeldes |
Koeln. Mieter und Vermieter fordern eine Erhoehung des Wohngeldes.
Gemeinsam mit dem Deutschen Staedtetag wanden sich der Deutsche Mieterbund
und der Gesamtverband der Wohnungswirtschaft an Bundeskanzler Kohl. Sie
Fordern, dass das Wohngeld an die Entwicklung der Lebenshatungskosten
gekoppelt werden sollte. Weil die Mieten in dern vergangenen drei Jahren um
mehr als 20% gestiegen seien, wuerde der Hoechstbetrag beim Wohngeld nicht
einmal fuer die Haelfte aller Empfaenger ausreichen. |
Mehr Kirchenaustritte aufgrund Solidaritaetszuschlag |
Baden-Baden. Der Solidaritaetszuschlag hat auch in Suedwestdeutschland im
Januar zu Kirchenaustritten gefuehrt. Nach Recherchen des Suedwestfunks
betrafen die Austritte mehr die Evangelische- als die Katholische Kirche.
Im Vergleich zum Januar 1994 verzeichneten die Behoerden eine Zunahme
zwischen 80 und 100%. Als Begruendung wurde ausdruecklich auf den
Solidaritaetszuschlag verwiesen. Bei den Behoerden hiess es, die Menschen
haetten mehr Frust ueber den Staat als ueber die Kirchen und wollten
einfach sparen. |
Verbesserte Geschaeftslage fuer Alcatel SEL |
Stuttgart. Der Stuttgarter Elektronikkonzern Alcatel SEL sieht trotz
Verlusten optimistisch in die Zukunft. Wie der seit Monatsbeginn amtierende
neue Vorstand mitteiltte, machte Alcatel SEL im vergangen Jahr 500
Millionen DM Verlust, das ist weniger als befuerchtet. Fuer 1996 werden
Gewinne angestrebt.
Die verbesserte Geschaeftslage aendert nichts am Stellenabbau. Er sieht
vor, dass von jetzt 18.100 am Jahresende 16.000 Beschaeftigte uebrig
bleiben werden. Dazu sagte Personalvorstand Fritsche, wir kommen ohne
Entlassungen nicht aus. |
Eingliederung der ostdeutschen Bundeswehreinheiten in die NATO |
Berlin. Mit einem militaerischen Zerimoniell sind die Bundeswehreinheiten
in Ostdeutschland in die NATO eingegliedert worden.
Bundesverteidigungsminister Ruehe sagte auf dem Truppenuebungsplatz Klietz
bei Berlin, die NATO werde auch in Zukunft die Basis der deutschen
Sicherheit bleiben. Seit der deutschen Vereinigung hatte fuer die
Streitkraefte in den neuen Bundeslaendern ein Sonderstatus gegolten. |
Eine Meldung vom Tennis |
Tokio/Karlsruhe. Beim internationalen Damentournier in Tokio ist Anke Huber
im Viertelfinale ausgeschieden. Die Karlsdorferin unterlag der Amerikanerin
Lindsey Davenport (sp.?) mit 6:2, 4:6 und 2:6.
Michael Stich hat das deutsche Daviscup-Team gegen Kroatien mit 1:0 in
Fuehrung gebracht. Stich besiegte in Karlsruhe Gohoni Isernebewitsch (sp.?)
mit 7:6, 4:6, 6:1 und 6:4. Die zweite Begegnung bestreiten Boris Becker und
Sascha Hirschon. |
Wechselkurse |
1 US-$ = 1.5201 DM (Fixing, Stand 02.02.95) ECU-Wert = 1.89883 DM (Stand 02.02.95) DAX = 2055 Punkte (+11) (Stand 03.02.95, 12:45) Einige weitere ausgewaehlte Devisenkurse (Stand 02.02.95): Geld Brief USA 1 US-Dollar = 1.5161 DM 1.5241 DM England 1 Brit.Pfund = 2.3985 DM 2.4125 DM Irland 1 Irl.Pfund = 2.3718 DM 2.3850 DM Kanada 1 Kan.Dollar = 1.0782 DM 1.0862 DM Niederlande 100 hfl = 89.107 DM 89.327 DM Schweiz 100 sfr = 118.160 DM 118.360 DM Belgien 100 bfrs = 4.8492 DM 4.8692 DM Frankreich 100 FF = 28.792 DM 28.919 DM Daenemark 100 dkr = 25.300 DM 25.420 DM Norwegen 100 nkr = 22.773 DM 22.893 DM Schweden 100 skr = 20.365 DM 20.485 DM Italien 1000 Lire = 0.9431 DM 0.9511 DM Oestereich 100 OeS = 14.192 DM 14.232 DM Spanien 100 Ptas = 1.1479 DM 1.1559 DM Portugal 100 Esc = 0.9645 DM 0.9705 DM Japan 100 Yen = 1.5218 DM 1.5248 DM Finnland 100 Fmk = 32.210 DM 32.370 DM Australien 1 Aust.Dollar = 1.1430 DM 1.1630 DM |
Quellen |
|