GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 19.08.2003



* Ende des Sahara-Geiseldramas und Reaktionen der Politiker
* Regierung schickt Erkundungsteam nach Kundus
* Opposition kritisiert Plaene zu Erziehungsgeld
* Schmidt befuerwortet hoeheres Rentenalter
* CDU in Rheinland-Pfalz will Entfernungspauschale beibehalten
* VdK fordert mindestens 40 Jahre Beitragszahlung fuer Rente
* Von Beust entlaesst Innensenator Schill
* Fernstrassenprojekte wegen Fussball-WM vorgezogen
* Tourismus in Rheinland-Pfalz auf Rekord-Kurs
* Gewinneinbruch bei MLP
* Mutschler oeffnet vorlaeufig wieder
* Brandstifter von Mosbach ist Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr
* Kein Hausverbot mehr fuer Kaplan
* Gericht stuft Autobiografien als Sachbuecher ein
* Radsport: Ullrich nimmt vielleicht an Rheinland-Pfalz-Rundfahrt teil
* Elf Tote durch Hitze in Karlsruher Altenheim
* Schwere Unwetter in Oberbayern
* Boerse



Ende des Sahara-Geiseldramas und Reaktionen der Politiker

Bamako. Nach sechs Monaten hat das Drama um die verschleppten Sahara-Touristen ein glueckliches Ende genommen. Alle 14 in Algerien entfuehrten Europaeer sind freigelassen worden. Das Auswaertige Amt konnte noch am spaeten Abend bestaetigen, dass es allen Geiseln den Umstaenden entsprechend gut geht. Die neun Deutschen, vier Schweizer und ein Niederlaender werden nun nach Bamako, in die Hauptstadt Malis, gebracht. Dort ist ein Treffen mit dem malischen Praesidenten Toure geplant. Nach Angaben des Auswaertigen Amtes soll er die Verhandlungen mit den Geiselnehmern entscheidend beeinflusst haben. Weitere Details zur Freilassung wollte der Beauftragte der Bundesregierung, Chrobog, nicht mitteilen. Nach Medienberichten wurde von der malischen Regierung ein Loesegeld in einstelliger Millionenhoehe gezahlt.

Die Heimkehr der gestern in der Sahara freigekommenen europaeischen Geiseln verzoegert sich weiter. Am Nachmittag waren die 14 Maenner und Frauen - neun Deutsche, vier Schweizer und ein Niederlaender - noch auf dem beschwerlichen Landweg in die malische Wuestenstadt Gao. Von dort sollen sie per Flugzeug in die mehr als tausend Kilometer entfernte Hauptstadt Bamako und dann weiter nach Deutschland gebracht werden.

Bundeskanzler Schroeder hat die Freilassung der Sahara-Geiseln mit Erleichterung aufgenommen. In einer Erklaerung aeusserte Schroeder den Wunsch, dass die 14 Touristen aus Deutschland, der Schweiz und den Niederlanden nun bald in ihre Heimatlaender zurueckkehren koennen. Der Kanzler dankte den Praesidenten Malis und Algeriens fuer ihre Bemuehungen. Gleichzeitig kuendigte Schroeder an, dass Deutschland die algerischen und malischen Behoerden bei der Suche nach den Geiselnehmern unterstuetzen werde. Unions-Fraktionsvize Schaeuble lobte die Rolle des deutschen Aussenministeriums. Er hob im Deutschlandfunk hervor, dass "gerade nicht viel geredet und spekuliert wurde".

Nach der Freilassung der Sahara-Urlauber hat eine Debatte ueber die finanzielle Beteiligung der Geiseln an den Kosten ihrer Befreiung begonnen. Wenn Reisende freiwillig bestimmte Risiken auf sich naehmen, koennten die Kosten fuer spaetere staatliche Hilfe nicht der Allgemeinheit aufgebuerdet werden, sagte der aussenpolitische Sprecher der Gruenen im Bundestag, Volmer, dem "Tagesspiegel". Ob und wieviel fuer die Freilassung gezahlt wurde, ist unklar. Offiziell wird bestritten, dass Loesegeld geflossen ist. Inoffiziell ist von fuenf Millionen Euro die Rede.


Regierung schickt Erkundungsteam nach Kundus

Die Bundesregierung entsendet ein Erkundungsteam ins nordafghanische Kundus, um dort die Moeglichkeiten fuer einen deutschen Einsatz auszuloten. Das Erkundungsteam besteht aus Vertretern des Verteidigungsministeriums, des Innenministeriums, des Entwicklungsressorts und des Auswaertigen Amtes. Sie sollen waehrend des rund einwoechigen Aufenthaltes pruefen, ob in Kundus Wiederaufbau-Teams unter militaerischem Schutz arbeiten koennen. Koalitions-Vertreter haben sich wegen der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan gegen eine Beteiligung an den Wiederaufbauteams in den Provinzen ausgesprochen.


Opposition kritisiert Plaene zu Erziehungsgeld

Die von der Bundesregierung geplanten Einschraenkungen beim Erziehungsgeld sind bei den Gruenen und der Opposition auf heftige Kritik gestossen. Bundesfamilienministerin Schmidt hatte zuvor bestaetigt, dass die Einkommensgrenzen fuer den Bezug des Erziehungsgeldes ab 2004 gesenkt wuerden. Zugleich unterstrich die SPD-Politikerin, dass 95 Prozent der Eltern, die bislang in den ersten sechs Lebensmonaten des Kindes Zuwendungen erhalten haetten, auch weiterhin Leistung bekaemen. Insgesamt saenken die Ausgaben beim Erziehungsgeld um 200 Millionen Euro auf dann 3,1 Milliarden Euro.


Schmidt befuerwortet hoeheres Rentenalter

Bundessozialministerin Ulla Schmidt hofft bei der Rente nach dem Vorbild der Gesundheitsreform auf ein gemeinsames Vorgehen mit den grossen Oppositionsparteien. Positiv aeusserte sich Schmidt zum Vorschlag der Ruerup-Kommission, das Renteneintrittsalter ab 2011 schrittweise von 65 auf 67 Jahren zu erhoehen. Der Entwurf des Abschlussberichtes soll ausserdem vorsehen, das Niveau der gesetzlichen Rente auf lange Sicht deutlich zu senken. Kommissions-Mitglied Raffelhueschen erklaerte, die Erwerbstaetigen muessten kuenftig laenger arbeiten und wuerden weniger Rente bekommen.


CDU in Rheinland-Pfalz will Entfernungspauschale beibehalten

Mainz. Die rheinland-pfaelzische CDU hat gefordert, die Entfernungspauschale in der bisherigen Form zu belassen. Die Pendler im Land wuerden ihre Autos nicht "aus Spass" benutzen, sagte der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der Landtagsfraktion, Herbert Jullien. Ihre Arbeitsplaetze seien aus den laendlichen Gebieten heraus mit oeffentlichen Verkehrsmitteln kaum zu erreichen. Aus diesem Grund forderte Jullien die Landesregierung auf, den Kuerzungsplaenen in Berlin entgegenzutreten.


VdK fordert mindestens 40 Jahre Beitragszahlung fuer Rente

Muenchen. Nach Ansicht des Sozialverbandes VdK gibt es in Deutschland zu viele Fruehrentner. Verbandspraesident Hirrlinger sagte im Bayerischen Rundfunk, schon jetzt beschaeftige jeder zweite Betrieb in Deutschland keine ueber 50-Jaehrigen. Hirrlinger zufolge muss sichergestellt sein, dass jeder Arbeitnehmer mindestens 40 Jahre lang in die Rentenversicherung einzahlt - auch Akademiker, die wegen ihres Studiums spaeter ins Berufsleben einsteigen.


Von Beust entlaesst Innensenator Schill

Hamburg. Buergermeister Ole von Beust hat seinen umstrittenen Innensenator und Stellvertreter Ronald Schill entlassen. Von Beust erklaerte, Schill sei fuer das Amt "charakterlich nicht geeignet". Dieser soll versucht haben, den Hamburger Buergermeister mit dessen angeblicher Homosexualitaet zu erpressen. In einer Pressekonferenz sagte von Beust, Schill habe damit gedroht, der Oeffentlichkeit zu erklaeren, er habe seinen angeblichen Lebenspartner, Justizsenator Kusch, in den Senat geholt und damit Privates mit Dienstlichem verquickt. Er habe daraufhin Beust sofort seines Bueros verwiesen. Von Beust sagte, Schills Anschuldigungen seien nicht wahr und ungeheuerlich". Ausloeser fuer den beispiellosen Eklat ist offenbar die Affaere um Innenstaatsrat Walter Wellinghausen, der ebenfalls seinen Hut nehmen muss. Ihm werden unerlaubte Nebentaetigkeiten fuer eine Privatklinik und eine Aktiengesellschaft vorgeworfen. Schill hatte den Rechtsanwalt, der ihn zuvor erfolgreich in einem Prozess vertreten hatte, eingestellt.

Trotz des Rauswurfs des umstrittenen Hamburger Innensenators Schill wollen CDU, FDP und Schill-Partei ihre Koalition fortsetzen. Das sagte Hamburgs Bausenator Mettbach (Schill-Partei) nach einer Sitzung der Koalitionaere. SPD und Gruene in Hamburg hatten sich zuvor fuer Neuwahlen ausgesprochen. SPD- Landeschef Scholz sagte, "politisch und moralisch" koenne Buergermeister von Beust nicht weiter regieren. Vernuenftig sei es, durch Neuwahlen einen Schnitt zu machen. Auch die Fraktionschefin der Gruenen im Hamburger Rathaus, Sager, sprach sich fuer Neuwahlen aus.

Die Generalbundesanwaltschaft ermittelt gegen den entlassenen Hamburger Innensenator Schill wegen Noetigung. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat die Bundesanwaelte eingeschaltet, nachdem Buergermeister von Beust die Oeffentlichkeit von Schills Drohung gegen ihn informiert hat.


Fernstrassenprojekte wegen Fussball-WM vorgezogen

Stuttgart. Von der Fussball-Weltmeisterschaft koennten auch Baden-Wuerttembergs Autofahrer profitieren. Drei grosse Fernstrassenprojekte sollen frueher als geplant beginnen. Unter anderem der sechsspurige Ausbau der A 8 Stuttgart - Karlsruhe zwischen Wurmberg und Leonberg-West/Heimsheim, der Neubau der Bundesstrasse 464 zwischen Renningen und Sindelfingen sowie der vierspurige Neubau der Bundesstrasse 14 mit einer Tunnelstrecke zur Ortsumgehung von Winnenden. Die Kosten fuer diese drei Strassenprojekte werden auf rund 150 Millionen Euro geschaetzt.


Tourismus in Rheinland-Pfalz auf Rekord-Kurs

Bad Ems. Der Fremdenverkehr in Rheinland-Pfalz bewegt sich in diesem Jahr nach Angaben des Statistischen Landesamtes beinahe auf Rekordniveau. In den ersten sechs Monaten buchten knapp drei Millionen Gaeste rund 8,8 Millionen Uebernachtungen in Rheinland-Pfalz. Damit wurden die bisherigen Rekordmarken aus dem Jahr 2000 nur um jeweils nur rund 20.000 Gaeste und Uebernachtungen verfehlt, teilte das Amt in Bad Ems mit. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2002 gab es ein Plus von 0,7 Prozent bei Gaesten und Uebernachtungen. Etwa jeder fuenfte Rheinland-Pfalz-Urlauber kam aus dem Ausland. Die groessten Zuwaechse gab es in den Mittelgebirgsregionen Westerwald/Lahn/Taunus sowie Eifel/Ahr und Hunsrueck/Nahe/Glan. Deutlich unter Vorjahresniveau lag dagegen laut Statistischem Landesamt die Zahl der Gaeste und Uebernachtungen im Rheintal mit dem Abschnitt zwischen Koblenz und nordrhein-westfaelischer Landesgrenze. Auch in der Pfalz kamen etwas weniger Gaeste. In Rheinhessen wurde das Vorjahresniveau etwa gehalten.


Gewinneinbruch bei MLP

Heidelberg. Der Gewinn des Heidelberger Finanzdienstleisters MLP fiel mit 12,2 Millionen Euro im ersten Halbjahr diesen Jahres um mehr als 20 Millionen Euro niedriger aus als im Vergleichszeitraum 2002. Die Erloese waren zwar von 459,5 Millionen auf 480,1 Millionen Euro gestiegen. Das Ergebnis vor Steuern sank jedoch auf 20,2 Millionen Euro nach 53,1 Millionen Euro im Vorjahr. Gruende dafuer seien Aenderungen bei der Rueckversicherungspolitik, der Aufbau der IT-Infrastruktur, hoehere Abschreibungen und der Wegfall der veraeusserten oesterreichischen Lebensversicherungstochter, so MLP. Unterdessen beraet der Arbeitskreis Aktienindizes der Deutschen Boerse darueber, ob MLP aus dem Deutschen Aktien Index (DAX) gestrichen wird. Im vergangenen Jahr war MLP wegen angeblichen Insiderhandels sowie Bilanzmanipulation unter Druck geraten. Seitdem ermittelt die Mannheimer Staatsanwaltschaft. Hinzu kommt, dass die Kanzlei Rotter Rechtsanwaelte fuer morgen eine Schadenersatzklage wegen fehlerhafter Anlageberatung beim Landgericht Heidelberg gegen den Finanzdienstleister und die MLP Bank AG angekuendigt hat.


Mutschler oeffnet vorlaeufig wieder

Das seit Mitte Juli geschlossene Moebelhaus Mutschler oeffnet am Freitag wieder. Das teilte der Betriebsrat mit. Demnach seien die Mitarbeiter aufgefordert worden, sich am Donnerstag wieder im Moebelhaus einzufinden, um die Eroeffnung am Freitag um zehn Uhr vorzubereiten. Im Moment stehe allerdings nicht fest, wie lange diese vorlaeufige Oeffnung bestehen bleibe. Der Mutschler-Eigentuemer, die hessische Walter-AG, reagiert auf ein Urteil des Landgerichts Memmingen. Dieses hatte Walter verpflichtet, das Geschaeft wieder zu oeffnen, nachdem ein Gutachter keine Sicherheitsmaengel im Gebaeude finden konnte.


Brandstifter von Mosbach ist Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr

Mosbach. Der mutmassliche Feuerteufel von Mosbach war Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr in Neckarelz. Das gaben Polizei und Staatsanwaltschaft heute bekannt. Drei Wochen lang hatte eine Serie von Brandstiftungen die Region in Atem gehalten. Bei zehn Braenden im Elzmuendungsraum gingen ueberwiegend Scheunen und Heuballen in Flammen auf. Drei Personen wurden leicht verletzt. Der 19-Jaehrige, der aus Mosbach stammt, hatte sich bei insgesamt sieben dieser Braende, die er selbst gelegt haben soll, an den Loescharbeiten beteiligt. Zeugen war mehrfach sein weisser PKW am Brandort aufgefallen. Der Mosbacher soll sich bereits in vier bis sechs Wochen vor dem Landgericht verantworten.


Kein Hausverbot mehr fuer Kaplan

Der Islamistenfuehrer Kaplan darf nach einem Gerichtsurteil zunaechst wieder in die Wohnung seines Sohnes auf dem Gelaende der verbotenen Organisation "Kalifatsstaat" in Koeln. Der Sohn Kaplans hatte wegen des Hausverbots fuer den selbst ernannten "Kalifen von Koeln" gegen die Bundesrepublik geklagt.


Gericht stuft Autobiografien als Sachbuecher ein

Muenchen. Autobiografien gelten nach einem Urteil des Landgerichts Muenchen I als Sachbuecher und nicht als Belletristik. Damit sind sie wie wissenschaftliche Buecher zu behandeln. Zur Begruendung hiess es, dass Autobiografien fuer sich in Anspruch nehmen, tatsaechlich Geschehenes wiederzugeben. Einem Autor von Sachbuechern koenne vorgeworfen werden, gelogen zu haben - einem Romanautor dagegen nicht, da Belletristik ueberwiegend fiktional sei.


Radsport: Ullrich nimmt vielleicht an Rheinland-Pfalz-Rundfahrt teil

Radsport. Die Organisatoren der diesjaehrigen Rheinland-Pfalz-Rundfahrt (17. bis 21. September) bemuehen sich darum, den diesjaehrige Zweiten der Tour-de-France Jan Ullrich (Scherzingen/Schweiz) zu verpflichten. Wie die "Rheinpfalz" berichtet, gibt es Verhandlungen mit Ullrichs Manager Wolfgang Strohband. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Der fruehere Tour-de-France-Sieger hatte seine Teilnahme an der ebenfalls im September stattfindenden dreiwoechigen Spanien-Rundfahrt abgesagt.


Elf Tote durch Hitze in Karlsruher Altenheim

Karlsruhe. In einem Karlsruher Alten-Pflegeheim sind in den vergangenen zwei Wochen elf Menschen moeglicherweise aufgrund der grossen Hitze gestorben. Wie das Gesundheitsamt mitteilte, waren rund 60 der 166 Heimbewohner ploetzlich an hohem Fieber erkrankt. Ob die Toten Opfer der Hitze oder eines Krankheitserregers wurden, ist noch unklar. Die anderen Erkrankten haetten sich wieder erholt. Experten untersuchten alle Heimbewohner. Zudem wurden mikrobiologische Test vorgenommen. Die gewonnen Daten werden nun ausgewertet. Laut Gesundheitsamt ist mit Ergebnissen nicht vor Endeder Woche zu rechnen.


Schwere Unwetter in Oberbayern

Rosenheim. Ein schweres Unwetter mit Sturmboeen, Hagel und starkem Regen hat gestern im Suedosten Oberbayerns Schaeden angerichtet. Die Schlechtwetterfront zog ueber die Landkreise Rosenheim, Traunstein, Altoetting und Berchtesgaden hinweg. Einige Baeume stuerzten um und blockierten Strassen, Keller liefen voll Wasser.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8985 Euro
Kanada(1 $)  0.6422 Euro
England(1 Pfund)  1.4267 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.578 Euro
Japan(100 Yen)  0.7557 Euro
Schweden(100 skr)  10.773 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3539( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9431( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10174
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ