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DEUTSCHE AUSGABE
So, 21. 03. 2004



* Rau setzt Staatsbesuch in Tansania fort
* Schroeder bekraeftigt Plaene fuer Ausbildungsabgabe
* Baden-Wuerttemberg plant Bundesrats-Initiative gegen Ausbildungsplatzabgabe
* Arbeitsgruppe beraet ueber Zuwanderungsrecht
* Muentefering ist neuer SPD-Vorsitzender
* Datenaustausch zwischen EU-Ermittlungbehoerden startet in 'kleiner Runde'
* Struck sieht laengere Mission im Kosovo
* Fruehjahrssynode der evangelische Kirche in Bayern beginnt
* Kritik an Plaenen zur Zusammenlegung von Polizeiposten
* BASF geht auf Konfrontation zum Bundesumweltminister
* CeBIT mit erfolgreicher Halbzeit-Bilanz
* DIHK-Chef raet Unternehmen zur Produktion im Ausland
* Drei neue Glocken fuer Muenchner Frauenkirche geweiht
* Pop-Art-Ausstellung eroeffnet
* Sturmwetter ueber Deutschland
* Kaeutner-Preis fuer Wim Wenders
* Schumacher gewinnt Grossen Preis von Malaysia



Rau setzt Staatsbesuch in Tansania fort

BundespraesidentRau setzt heute seinen Staatsbesuch in Tansania fort. In Daressalam kommt er mit Staatspraesident Mkapa zusammen, der seit 1995 an der Spitze des ostafrikanischen Landes steht. Zunaechst hatte sich Rau in Arusha im Norden aufgehalten und war dort auch mit den Vertretern des Internationalen Strafgerichtshofs zusammengekommen, der den Voelkermord an den Tutsi in Ruanda untersucht. Tansania ist nach Nigeria die zweite Station der Afrikareise Raus, die am Mittwoch bei den deutschen Soldaten in Dschibuti endet.


Schroeder bekraeftigt Plaene fuer Ausbildungsabgabe

Bundeskanzler Schroeder hat auf dem SPD-Parteitag die Plaene der Koalition fuer eine Ausbildungsplatzabgabe bekraeftigt. Wenn die Unternehmen ihre Verpflichtung zur Bereitstellung einer ausreichenden Zahl von Ausbildungsplaetzen nicht erfuellten, "dann muessen wir gesetzgeberisch handeln", sagte Schroeder. Auch der SPD-Fraktionsvize Mueller sprach sich klar fuer die Abgabe aus. Berufliche Bildung sei "eine Lebensfrage fuer unser Land", sagte er im Interview mit tagesschau.de. "Wir werden alles tun, damit die Ausbildungpslatzabgabe nicht beerdigt wird", meinte Mueller weiter.


Baden-Wuerttemberg plant Bundesrats-Initiative gegen Ausbildungsplatzabgabe

Baden-Wuerttemberg plant eine Bundesrats-Initiative gegen die Ausbildungsplatzabgabe. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) bezeichnete die von der Bundesregierung geplante Abgabe als "Gift" fuer die Wirtschaft, durch die keine einzige Lehrstelle geschaffen wuerde. Teufel appellierte an die Ministerpraesidenten der Laender, sich dagegen zu stellen: "So einen Unfug duerfen sie nicht mitmachen", sagte er in Stuttgart. Teufel haelt die Abgabe fuer "oekonomisch unsinnig". Sie sei "kein geeignetes Instrument, um die derzeitigen Probleme auf dem Lehrstellenmarkt zu loesen". Schwachpunkte seien ein hoher Buerokratieaufwand und ein Gerechtigkeitsproblem. So sei es finanzstarken Betrieben jederzeit moeglich, sich aus ihrer Ausbildungsverpflichtung freizukaufen. Unternehmen hingegen, die angebotene Lehrstellen nicht besetzen koennten, wuerden doppelt bestraft, so Teufel. "Die Abgabe wuerde wie eine Strafsteuer wirken und so auf laengere Sicht eher zu weniger als zu mehr Beschaeftigung fuehren." Nach den Worten des Ministerpraesidenten wird sich das Landeskabinett am Dienstag mit dem Thema befassen.


Arbeitsgruppe beraet ueber Zuwanderungsrecht

Berlin. Vertreter der Bundesregierung und der Unionsparteien sind am fruehen Abend zu einer weiteren Gespraechsrunde ueber ein Zuwanderungsgesetz zusammengekommen. Unmittelbar vor Beginn des Treffens erklaerte sich Bundesinnenminister Schily bereit, auf die Forderungen von CDU und CSU nach schaerferen Ausweisungsbedingungen fuer Terrorverdaechtige einzugehen. Die Unionsparteien hatten dies zur Bedingung fuer eine Einigung gemacht. Die Gruenen wollen anders als der groessere Koalitionspartner allerdings nicht auf diese Linie einschwenken. Gruenen-Chef Buetikofer sagte, es koenne keine Ausweisungen geben, die nur auf Verdaechtigungen, Geruechten und uebler Nachrede beruhten.


Muentefering ist neuer SPD-Vorsitzender

Berlin. Franz Muentefering ist neuer Vorsitzender der SPD. Auf einem Sonderparteitag stimmten fuer ihn 95,1 Prozent der Delegierten. Damit erreichte Muentefering das beste Ergebnis bei einer Wahl zum SPD-Partei-Chef seit 1991. Der neue SPD-Vorsitzende bekraeftigte in seiner Rede das Festhalten am Reformkurs und versprach, gemeinsam mit dem ebenfalls neu gewaehlten Generalsekretaer Benneter fuer die Partei und das Land gute Arbeit zu machen. Zuvor hatte Bundeskanzler Schroeder in einer sehr emotionalen Rede Abschied vom Amt des Partei-Vorsitzenden genommen. Mit teilweise fast tonloser Stimme und Traenen in den Augen sagte Schroeder, er sei immer stolz darauf gewesen, Vorsitzender der aeltesten und groessten demokratischen Partei Deutschlands zu sein. Seinen Nachfolger Muentefering bezeichnete Schroeder als den Besten, den die SPD bekommen koenne. Die Delegierten wuerdigten seine Rede mit vier Minuten Applaus im Stehen. Der Bundestagsabgeordnete Benneter wurde von 79,5 Prozent der Delegierten zum neuen SPD-Generalsekretaer gewaehlt. Er uebernimmt das Amt von seinem Vorgaenger Scholz.


Datenaustausch zwischen EU-Ermittlungbehoerden startet in 'kleiner Runde'

Der geplante Datenaustausch zwischen Polizei und Nachrichtendiensten der Europaeischen Union soll nach den Vorstellungen von Bundesinnenminister Schily zunaechst in kleiner Runde gestartet werden. Einige Staaten haetten "noch Probleme mit ihren Verfassungen", sagte Schily der "FAZ am Sonntag".


Struck sieht laengere Mission im Kosovo

Nach dem erneuten Ausbruch offener Feindseligkeiten im Kosovo haelt Bundesverteidigungsminister Peter Struck das geplante Ende der KFOR-Mission bis 2006 nicht mehr fuer realistisch. Der "Bild am Sonntag" sagte der SPD-Politiker, der Abzug der NATO-Truppen zu dem Zeitpunkt habe sich "zunaechst erledigt". Die Bundeswehr werde deutlich laenger bleiben muessen. Struck zeigte sich aber ueberzeugt, das die NATO mit ihrer militaerischen Staerke die Auseinandersetzung gewinnen wird. Eine eindringliche Warnung richtete Struck an die Kaempfer der aufgeloesten kosovo-albanischen UCK-Armee. "Jeder Kaempfer muss wissen, dass sich die NATO und auch die Bundeswehr mit aller Kraft wehren werden", sagte er.


Fruehjahrssynode der evangelische Kirche in Bayern beginnt

Heilsbronn. Die evangelische Kirche in Bayern eroeffnet am Abend mit einem festlichen Gottesdienst ihre diesjaehrige Fruehjahrssynode. Die Predigt soll sich bereits mit dem Hauptthema der fuenftaegigen Gespraeche befassen: Bildung und Kirche. Aber auch das aktuelle Finanzproblem wird das Kirchenparlament beschaeftigen, die Einnahmen aus der Kirchensteuer sind drastisch zurueckgegangen und das zwingt zu einem strikten Sparkurs. Die Synode vertritt rund 2,7 Millionen evangelische Christen im Freistaat.


Kritik an Plaenen zur Zusammenlegung von Polizeiposten

Stuttgart. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die geplante Zusammenlegung von Polizeiposten in Baden-Wuerttemberg kritisiert. Der Landesvorsitzende der GdP, Josef Schneider, befuerchtet, dass die Beamten dann auf den Strassen nicht mehr so praesent seien. Die Landesregierung will 200 bis 240 kleine Polizeiposten aufgeben. Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Blenke verteidigte die Plaene. Durch die Zusammenlegungen koennten groessere Polizeiposten laenger geoeffnet bleiben und seien deshalb auch in den Abendstunden fuer Notfaelle besser verfuegbar. Sehr kleine Dienststellen mit einem oder zwei Beamten seien nach 17:00 Uhr meist geschlossen. Wuerden sie mit einem anderen Posten zusammengelegt, koenne von dort aus auch mehr Streife gefahren werden. "Wir werden auch nach der Reform mehr Polizeiposten haben als jedes andere Bundesland", betonte Blenke.


BASF geht auf Konfrontation zum Bundesumweltminister

Ludwigshafen. Der Chemiekonzern BASF droht im Streit um den Emissionshandel mit einem Verzicht auf Investitionen in Deutschland. BASF-Vorstandschef Juergen Hambrecht bezeichnete die Position von Bundesumweltminister Juergen Trittin (Gruene) als Ideologie, die der Wettbewerbsposition der BASF erheblich schaden werde. Trittin fordert von den am Emissionshandel beteiligten Firmen eine weitere deutliche Senkung ihres Schadstoffausstosses. Der Emissionshandel, der EU-weit zum 1. Januar 2005 startet, soll die Emmissionen in Industrie und Energiewirtschaft senken. Setze sich Trittin durch, bedeute dies, dass sich die BASF "jede Investition in Deutschland genau ueberlegen" werde, sagte Hambrecht in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Angesichts des drastisch eingebrochenen Gewinns in Nordamerika sagte Hambrecht, die BASF lege dort Anlagen still und streiche Stellen, wolle sich aber nicht aus der Region zurueckziehen. Nordamerika bleibe ein Riesenmarkt. Hinsichtlich der Unternehmensentwicklung sagte der Vorstandschef weiter, der Konzern wolle in diesem Jahr die Kapitalkosten verdienen, was 2003 nicht gelungen sei. "Wir muessen etwa sieben Prozent Nach-Steuer-Rendite erreichen. Vor Steuern hochgerechnet ergibt das zehn Prozent," so Hambrecht.


CeBIT mit erfolgreicher Halbzeit-Bilanz

Zur Halbzeit der Computermesse CeBIT zeigen sich Veranstalter und Aussteller zufrieden. An den ersten drei Tagen kamen nach Angaben der Deutschen Messe rund 220.000 Besucher auf das ehemalige Expo-Gelaende in Hannover. Damit sei die weltweit groesste Leistungsschau der Informations- und Telekommunikationsindustrie (IT) besser besucht als im vergangenen Jahr.Nach Angaben von Peter Wagner vom IT-Branchenverband BITKOM sind die Aussteller "mehr als zufrieden" mit der ersten Messehaelfte. Der Verband spricht von einer "gut aufgelegten Branche, die sich selbstbewusst und innovativ" praesentiere. Die Kaufzurueckhaltung der vergangenen Jahre scheine vorbei zu sein. Am Samstag hatte sich bereits Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement positiv ueber den Verlauf der Messe geaeussert. Er sehe ein klares Signal fuer den Aufschwung in Deutschland. Von der Computermesse koennten auch andere Bereiche "wieder die Zuversicht lernen". Die IT-Branche sei einer der bedeutendsten Innovationsmotoren, der in alle zukunftstraechtigen Bereiche hineinwirke.


DIHK-Chef raet Unternehmen zur Produktion im Ausland

Der Praesident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Ludwig Georg Braun, raet den Unternehmen in Deutschland, verstaerkt Chancen einer Produktionsverlagerung ins Ausland zu nutzen. "Ich empfehle den Unternehmen, nicht auf eine bessere Politik zu warten, sondern jetzt selbst zu handeln und die Chancen zu nutzen, die zum Beispiel in der Osterweiterung liegen", sagte Braun der Zeitung "Der Tagesspiegel". Mit diesem Schritt wuerden auch Arbeitsplaetze und Lehrstellen in Deutschland gesichert. Derzeit werde hier zu Lande kaum Geld verdient, meinte Braun. Der Gewinn komme zumeist aus dem Ausland. Der Politik warf er vor, die Deutschen nicht fruehzeitig auf Reformen eingestellt zu haben. Zudem gebe es in der Bundesregierung ein "grundlegend falsches Verstaendnis von Wirtschaft". Zu den herausragenden Aufgaben der Politik gehoere es, Vertrauen zu schaffen. Dies braeuchten die Buerger, um zu konsumieren, und die Wirtschaft brauche es, um zu investieren. "Das geht aber nicht, wenn permanent Gesetze oder Regelungen veraendert werden", sagte der Verbandschef. Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" will der Siemens-Konzern schon bald ueber die Verlagerung weiterer Arbeitsplaetze ins Ausland entscheiden. Die Bereichsvorstaende wollten den Gesamtbetriebsrat auf einer Sitzung des konzerninternen Wirtschaftsausschusses am 30. Maerz ueber die geplanten Details informieren, schreibt die Zeitung. Betroffen seien vor allem die Netzwerksparte ICN, die Bereiche Verkehrs- und Medizintechnik sowie die Automatisierungssparte.


Drei neue Glocken fuer Muenchner Frauenkirche geweiht

Muenchen. Der Erzbischof von Muenchen und Freising, Kardinal Wetter, hat die drei neuen Glocken der Muenchner Frauenkirche geweiht. Bei einem Gottesdienst im Dom nannte Wetter die Glocken auf Kirchtuermen Instrumente, die Menschen an den Rhythmus des Lebens und an das notwenige Mass allen Tuns erinnern. Wetter besprengte die Glocken mit Weihwasser und salbte sie. Die neuen Glocken vervollstaendigen das Gelaeut der Frauenkirche wieder auf zehn Glocken - waehrend der beiden Weltkriege waren drei eingeschmolzen worden. Am Dienstag werden die neuen Glocken im Suedturm der Kirche aufgehaengt - in der Osternacht sollen sie dann zum ersten Mal erklingen.


Pop-Art-Ausstellung eroeffnet

Ludwigshafen. Werke von Andy Warhol und anderen namhaften Vertretern der Pop-Art sind bis zum 12. April im Ludwigshafener Wilhelm-Hack-Museum zu sehen. Die am Samstagabend eroeffnete Schau zeigt nach Museumsangaben unter anderem ein Siebdruck-Selbstbildnis Warhols von 1967 sowie seine Darstellungen der "Campbell Soup"-Dosen und der Schauspielerin Marilyn Monroe. Insgesamt werden 125 Werke praesentiert, unter anderem von Roy Lichtenstein, Tom Wesselmann und Joseph Beuys. Die Bilder sind nach Themen wie Sex, Medien, Politik und Life Style geordnet. Sie stammen aus der Pop-Art-Sammlung des Hildener Kunstsammlers und Rechtsanwalts Heinz Beck. Die Sammlung war dem Museum 1988 geschenkt worden.


Sturmwetter ueber Deutschland

Schwere Sturmboeen mit Geschwindigkeiten von bis zu 120 Stundenkilometer haben in der Nacht in Norddeutschland erheblichen Schaden angerichtet. Mehrere Menschen wurden durch umstuerzende Baeume verletzt. Baugerueste wurden umgerissen, Baeume entwurzelt und Daecher abgedeckt. In Hamburg rueckte die Feuerwehr zu mehr als 270 Einsaetzen aus. Am Flughafen wurden Teile des Daches von einem im Bau befindlichen Terminal weggerissen. In Bremerhaven drueckten Orkanboeen einen 174 Meter langen Frachter an eine Containerbruecke. Die Bahnverbindung Bremen-Hannover war zeitweise unterbrochen. Auch im Norden von Rheinland-Pfalz haben schwere Sturmboeen Unfaelle und Sachschaeden verursacht. Nach Angaben der Polizei knickten vor allem im Westerwald zahlreiche Baeume um und blockierten zeitweise mehrere Land- und Bundesstrassen. Auf der Kreisstrasse 117 in der Naehe von Montabaur stuerzte ein Baum auf ein Auto, wobei eine Insassin leicht verletzt wurde. An Baustellen kippten Zaeune um, auch Verkehrszeichen wurden durch Windboeen beschaedigt. In mehreren suedpfaelzischen Gemeinden fiel zeitweise der Strom aus; ein Baum war nach Angaben der Polizei Bad Bergzabern auf eine Stromleitung gestuerzt. Das stuermische Wetter im Suedwesten haelt auch am Montag an. Zwar habe sich das Sturmtief zur Ostsee verlagert, auf seiner Rueckseite sei aber vor allem in den Hoehenlagen immer noch mit schweren Boeen zu rechnen, so der Deutsche Wetterdienst. Dabei koennten weiter Windgeschwindigkeiten von bis zu 100 Stundenkilometern erreicht werden, hiess es.


Kaeutner-Preis fuer Wim Wenders

Duesseldorf. Der Filmregisseur Wim Wenders erhaelt heute den Helmut-Kaeutner-Filmpreis. Damit zeichnet ihn die Stadt Duesseldorf fuer sein filmisches Lebenswerk aus. Die Jury lobte vor allem die Experimentierfreudigkeit und Innovationskraft von Wenders Filmen. Die Laudatio wird Campino halten, der Saenger der Punk-Band "Die Toten Hosen". Der Helmut-Kaeutner-Preis erinnert an den 1908 in der Stadt geborenen Regisseur. Auch Wenders stammt aus Duesseldorf. Bisherige Traeger des Kaeutner-Preises sind zum Beispiel Bernhard Wicki, Hildegard Knef und Hannelore Hoger.


Schumacher gewinnt Grossen Preis von Malaysia

Sepang. Formel-1-Pilot Michael Schumacher hat auch das zweite Rennen der Saison gewonnen, wenn auch nicht so deutlich wie beim Auftakt in Australien. Schumacher beendete den Grossen Preis von Malaysia als Schnellster, gut fuenf Sekunden vor Juan Pablo Montoya im Williams BMW. Der Brite Jenson Button vom englisch-japanischen Rennstall BAR-Honda fuhr ueberraschend auf Platz drei.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ