Weitere Ausbreitung der Gefluegelpest |
Dan Haag. In den Niederlanden breitet sich die Gefluegelpest aus. Das
ansteckende Virus wurde bisher in 27 Betrieben nachgewiesen. Seit
Ausbruch der Seuche wurden bereits eine Million Huehner getoetet. Die
niederlaendischen Veterinaerbehoerden ueberpruefen zur Zeit ausserhalb
des bisherigen Seuchengebiets noch weitere 1300 Gefluegelbetriebe.
Fuer den Menschen ist die Huehnerpest nicht gefaehrlich. |
Bundesregierung sieht keine Mehrheit fuer Irak-Ultimatum |
Berlin. Die Bundesregierung sieht im Weltsicherheitsrat noch keine
Mehrheit fuer das amerikanisch-britische Ultimatum an den Irak. Wie
der Sprecher des Auswaertigen Amtes, Lindner, sagte, sind die meisten
der 15 Ratsmitglieder genauso wie die Bundesregierung dafuer, dass die
Waffeninspektionen fortgesetzt werden. Das habe auch ein
Telefongespraech zwischen Bundeskanzler Schroeder und dem russischen
Praesidenten Putin heute Morgen ergeben. Die USA wollen morgen ueber
ihr Ultimatum abstimmen lassen, das dem Irak noch bis zum 17. Maerz
eine Frist setzt, vollkommen abzuruesten. US-Aussenminister Powell hat
bereits klar gemacht, dass die USA notfalls auch zu einem Alleingang
ohne Zustimmung der UNO bereit sind. Die Bundesregierung wird auch
dann den USA Ueberflugrechte gewaehren. Die Zusage von Bundeskanzler
Schroeder sei nicht an Bedingungen geknuepft, sagte Regierungssprecher
Anda.
Bundeskanzler Schroeder missbilligt die Aeusserungen von
Verteidigungsstaatssekretaer Kolbow zur Irak-Politik der USA. Wie
Verteidigungsminister Struck sieht er aber keinen Grund fuer
Konsequenzen. Kolbow hat die USA im Irak-Konflikt scharf kritisiert
und die Amerikaner als Diktator der einseitigen Entscheidungen
bezeichnet. Struck ruegte Kolbow, lehnte aber eine Entlassung des
Staatssekretaers ab. Die CDU fordert Kolbows Ruecktritt. |
Bundeswehr soll im Kriegsfall Wohnungen der US-Soldaten bewachen |
Stuttgart. Im Falle eines Irak-Kriegs soll die Bundeswehr die
Wohnanlagen von US-Soldaten in Deutschland ausserhalb der Kasernen
bewachen. Das hat der baden-wuerttembergische Innenminister Thomas
Schaeuble (CDU) am Montag gefordert. Die Bundeswehr, die bislang nur
Wachdienst in und vor US-Kasernen schiebt, wuerde damit die Polizei
unterstuetzen. Schaeuble erklaerte, dass derzeit entsprechende
Gespraeche zwischen den Laendern und dem Bund liefen. Bei den
Wohnanlagen sei die Landespolizei auf den Bundesgrenzschutz sowie
die Bundeswehr angewiesen: "Wir hoffen, dass die Bundeswehr die
Rechtslage grosszuegig auslegt." Die ein oder andere Rechtsfrage sei
aber zu klaeren, so der Innenminister. Fuer einen moeglichen
Terroranschlag mit dem Start eines Irak-Kriegs hat der
Innenminister keine konkreten Anhaltspunkte. |
Regierung will trotz roter Zahlen an Pflegeversicherung festhalten |
Berlin. In der Pflegeversicherung sind im vergangenen Jahr 400
Millionen Euro mehr ausgegeben als eingenommen worden. Das ist das
groesste Defizit seit Gruendung der Pflegeversicherung. Der Praesident
des Bundesversicherungsamtes, Daubenbuechel, sagte der "Financial
Times Deutschland", der Grund fuer das Defizit seien die immer aelter
werdende Bevoelkerung und der Trend, Pflegebeduerftige stationaer zu
versorgen. Die Pflegeversicherung wurde 1995 eingefuehrt. Arbeitgeber
und Arbeitnehmer beteiligen sich je zur Haelfte an den Kosten. Zurzeit
liegt der Beitragssatz bei 1,7 Prozent. Die Ruecklagen betragen noch
rund fuenf Milliarden Euro.
Bundessozialministerin Schmidt will an der gesetzlichen
Pflegeversicherung festhalten. Eine Sprecherin erklaerte, die
Pflegeversicherung habe sich bewaehrt. Es wurde bestaetigt, dass die
Pflegekassen im letzten Jahr mit einem Rekorddefizit von fast 400
Millionen Euro abgeschlossen haben. Die Sprecherin warnte vor
Panikmache. Die Pflegekassen verfuegten noch ueber ein Finanzpolster
von fast 4,9 Milliarden Euro. |
Regierung will Bonus fuer gesundheitsbewusste Patienten |
Berlin. Die Bundesregierung will im Rahmen der Gesundheitsreform
einen Arzneimittel-Bonus fuer die Patienten einfuehren, die sich
gesundheitsbewusst verhalten. Aus dem Bundesgesundheits-
ministerium heisst es, vorstellbar waere zum Beispiel ein Bonus in
Form verringerter Zuzahlung auf Medikamente, wenn der Versicherte
immer zuerst den Hausarzt aufsucht. Staatssekretaer Klaus Theo
Schroeder betonte in der Tageszeitung "Die Welt", die beitragsfreie
Mitversicherung von Ehegatten werde mit der Reform nicht
abgeschafft. Diese sei ein wichtiges Argument, um die Abwanderung
in private Krankenversicherungen zu verhindern. |
Westerwelle haelt zu Generalsekretaerin Pieper |
FDP-Chef Westerwelle haelt an Cornelia Pieper als Generalsekretaerin
fest. Er beendete damit eine Diskussion um die kuenftige Position
Piepers. Gleichzeitig beschaeftigte der ehemalige
FDP-Spitzenpolitiker Moellemann erneut die Partei. Die FDP-Fraktion
im NRW- Landtag will ihren frueheren Vorsitzenden jetzt im zweiten
Anlauf ausschliessen. Fraktionschef Wolf begruendete das mit der
Absicht Moellemanns, sein Bundestagsmandat entgegen anderer
Ankuendigungen "vorerst" behalten zu wollen. NRW-Landeschef Pinkwart
wird fuer einen Stellvertreterposten Westerwelles als Nachfolger von
Moellemann kandidieren. |
Katholische Kirche spricht sich erneut gegen Irak-Krieg aus |
Baden-Baden/Trier. Die katholische Kirche ist weiterhin gegen einen
Irak-Krieg. Daran koenne auch eine neue UNO-Resolution nichts
aendern, sagte der Trierer Bischof Marx am Montag im
Suedwestrundfunk. Die Kriterien fuer eine Gewaltanwendung seien nicht
erfuellt. Der Irak habe seine Militaermacht herunter gefahren. Warum
solle man nun gegen das Land Krieg fuehren, so Marx. Gleichzeitig
kritisierte der Trierer Bischof, dass zu viel Druck auf den
Weltsicherheitsrat ausgeuebt werde. Man habe den Eindruck, es gehe
nicht mehr um die Schaffung von Frieden, sondern um die
Moeglichkeit, Krieg zu fuehren. |
Bundesstrasse B 10 wird vielleicht doch weitergebaut |
Mainz. Innerhalb der rheinland-pfaelzischen Landesregierung bahnt
sich ein Streit um den Ausbau der B 10 an. Das berichtet der
"Pfaelzische Merkur" in seiner Montagsausgabe. Wirtschaftsminister
Hans-Artur Bauckhage will sich nun doch fuer den Weiterbau der
Bundesstrasse einsetzen. Das hat er am Samstag auf einem
Bezirksparteitag der pfaelzischen FDP seiner Partei zugesichert.
Damit rueckt er jedoch von der gemeinsamen Position mit
Ministerpraesident Kurt Beck ab. Regierungssprecher Walter
Schumacher erklaerte, eine Klaerung sei noetig. Am Dienstag wuerden
sich Beck und Bauckhage routinemaessig zu einem Gespraech treffen. |
Mehr Straftaten in Baden-Wuerttemberg, weniger in Bayern |
Stuttgart. Die registrierten Straftaten in Baden-Wuerttemberg sind
im vergangenen Jahr um fast vier Prozent angstiegen. Das gab
Innenminister Thomas Schaeuble (CDU) am Montag bekannt. Trotz des
Anstiegs koennen sich die Baden-Wuerttemberger nach Ansicht Schaeubles
(CDU) sicher fuehlen. Bei der Vorlage der Polizeilichen
Kriminalstatistik sagte der Innenminister, es seien im Jahr 2002
insgesamt 598.247 Straftaten erfasst worden. Das seien 22.218 Faelle
oder 3,9 Prozent mehr als 2001. Die SPD-Landtagsfraktion warf
Schaeuble eine "Verharmlosung der Kriminalitaetsentwicklung" vor. Die
Zahl der Straftaten steige nun schon im zweiten Jahr hintereinander
und der Innenminister verteile nur "Beruhigungspillen".
Muenchen. Die Zahl der Straftaten ist im vergangenen Jahr in Bayern
gegenueber 2001 gesunken. Dies geht aus der Kriminalstatistik
hervor, die Innenminister Beckstein heute in Muenchen offiziell
bekannt geben wird. Wie vorab bekannt wurde, gab es 2002 knapp
700.000 Delikte. Das ist ein Minus von 1,3 Prozent gegenueber dem
Vorjahr. Die Statistiker des Landeskriminalamtes stellten grosse
regionale Unterschiede fest. Im Bereich des Praesidiums Muenchen
wurde ein Rueckgang der Kriminalitaet um vier Prozent festgestellt,
waehrend fuer Unterfranken ein Plus von 6,4 Prozent errechnet wurde. |
Gruene halten Verlegung von US-Flugstuetzpunkt fuer verfassungswidrig |
Mainz. Die Zustimmung des rheinland-pfaelzischen Ministerrats zur
Verlegung des US-Flugstuetzpunktes Frankfurt/Main nach Ramstein und
Spangdahlem ist nach Ansicht der Gruenen verfassungswidrig. Nach dem
Ergebnis eines Gutachtens waere fuer die Entscheidung ein
Staatsvertrag noetig gewesen, sagte die Fraktionsvorsitzende Ise
Thomas am Montag. Das Parlament haette dabei beteiligt werden
muessen. Das Genehmigungsverfahren fuer Ramstein und das
Enteignungsverfahren fuer Spangdahlem muessten deshalb gestoppt
werden. Falls die Landesregierung den "Verfassungsbruch" nicht
durch einen nachgereichten Staatsvertrag kittet, schliessen die
Gruenen eine Verfassungsklage nicht aus. |
Rekordverlust der Deutschen Telekom |
Hannover. Die Deutsche Telekom hat im vergangenen Jahr einen
Rekordverlust gemacht. Der Fehlbetrag belief sich auf insgesamt
24,6 Milliarden Euro und war damit der hoechste, den je ein
deutsches Unternehmen veroeffentlicht hat. Grund sind nach Angaben
von Konzernchef Ricke vor allem ausserplanmaessige Abschreibungen auf
Firmenkaeufe und UMTS-Mobilfunklizenzen. Vorangekommen ist die
Telekom beim Abbau der Schulden. Sie schrumpften um mehr als drei
auf rund 61 Milliarden Euro. Ricke kuendigte eine Fortsetzung des
Stellenabbaus an. Nach seinen Worten ist die Telekom auch 2003 in
einer ernsten Situation unterwegs. |
Buchmesse verhandelt ueber Wegzug von Frankfurt |
Frankfurt. Die Frankfurter Buchmesse verhandelt mit mehreren
Messestaedten ueber einen moeglichen Umzug. Ein Sprecher sagte, es
werde mit mehreren Staedten gesprochen, unter anderem mit Muenchen
und Koeln. Der Standort Frankfurt habe aber weiterhin Vorrang. Eine
Sprecherin der Koelner Messe bestaetigte, dass Gespraeche mit der
Frankfurter Buchmesse gefuehrt werden. Buchmesse-Chef Naumann hatte
Anfang des Jahres mit einem Umzug nach Muenchen gedroht. Gruende
dafuer sind die hohen Hotelzimmerpreise und Standkosten in
Frankfurt. Verhandlungen mit der Frankfurter Messegesellschaft und
den Frankfurter Hoteliers ueber veraenderte Bedingungen sind bisher
gescheitert. |
Greencard erfuellt Erwartungen nicht |
Hannover. Die Greencard hat die hohen Erwartungen von Politik und
Wirtschaft offenbar nur teilweise erfuellt. Medienberichten zufolge
wurden bis Ende Januar rund 13.600 auslaendische Computerexperten
von deutschen Firmen eingestellt; nach den Plaenen der
Bundesregierung waere eine Zahl von 20-tausend moeglich gewesen. |
Ueberdurchschnittlich gute Weinlese |
Wiesbaden. Die deutschen Winzer haben im vergangenen Jahr eine
ueberdurchschnittlich gute Weinlese verzeichnet. Nach Angaben des
Statistischen Bundesamts wurden insgesamt ueber zehn Millionen
Hektoliter Most hergestellt, mehr als die Haelfte davon ist zur
Erzeugung von Qualitaetsweinen geeignet. |
Ermittlung gegen Beamte des saarlaendischen Landeskriminalamtes |
Saarbruecken. Im Fall des mutmasslich ermordeten kleinen Pascal
ermittelt die Saarbruecker Staatsanwaltschaft nun auch gegen Beamte
des saarlaendischen Landeskriminalamtes (LKA) wegen moeglicher
Aussageerpressung. Das bestaetigte Oberstaatsanwalt Raimund Weyand
am Montag. Hintergrund der Vorwuerfe sei ein Artikel
derIllustrierten "Stern". Darin habe Pascals Stiefschwester
erklaert, sie sei waehrend einer polizeilichen Vernehmung von
LKA-Beamten geschlagen worden. Deshalb habe sie sich
faelschlicherweise des Mordes an Pascal bezichtigt. Spaeter hatte sie
dieses Gestaendnis jedoch widerrufen. |
Hohe Haftstrafen fuer Islamisten |
Frankfurt. Das Oberlandesgericht hat im Islamisten-Prozess hohe
Haftstrafen ausgesprochen. Die Richter verurteilten die vier
angeklagten Algerier zu Haftstrafen zwischen zehn und zwoelf Jahren.
Die Richter befanden sie fuer schuldig, zu Weihnachten 2000 ein
Bombenattentat in der Strassburger Innenstadt geplant zu haben. Dies
sahen die Richter als Verabredung zum Mord und Vorbereitung eines
Sprengstoff-Anschlags an. Die vier Maenner waren kurz vor dem
versuchten Anschlag in zwei Frankfurter Wohnungen festgenommen worden.
Dabei fand die Polizei Waffen und Material zur Herstellung von Bomben.
Der Islamisten-Prozess hatte im April letzten Jahres begonnen. Um das
Verfahren abzukuerzen, liess die Bundesanwaltschaft waehrend der
Hauptverhandlung den Vorwurf der Mitgliedschaft in einer
terroristischen Vereinigung fallen.
Bundesinnenminister Schily hat die Urteile im Frankfurter
Islamistenprozess begruesst. Es sei gut, so Schily, dass das Gericht
diese Haerte gezeigt habe. |
Karlsruhe startet Kampagne fuer Olympia 2012 |
Karlsruhe. Die Stadt Karlsruhe startet am Montag eine Kampagne fuer
die Olympischen Spiele 2012. Vier Wochen lang wollen die Stadt und
die Region die Bevoelkerung fuer Olympia begeistern und mobilisieren.
Falls Stuttgart den Zuschlag als Austragungsort erhaelt, waere
Karlsruhe Schauplatz der Ruder- und Kanuwettkaempfe. Als Zeichen
ihrer Unterstuetzung wollen Politiker und Sportstars aus der Region
heute eine 15 Quadratmeter grossen Fahne auf dem Karlsruher
Marktplatz hissen. |
Ausstellung 'Koerperwelten' ab Dienstag in Stuttgart |
Stuttgart. Die umstrittene Ausstellung "Koerperwelten" des
Heidelberger Anatomen Gunther von Hagens ist ab Dienstagmittag in
Stuttgart zu sehen. Wegen einer Ausstellungspause in Muenchen werden
neun Tage lang gut 200 Plastinate, darunter 25
Ganzkoerperplastinate, in der Hanns-Martin-Schleyerhalle gezeigt.
Geoeffnet ist die Leichenschau von sechs bis 24 Uhr. Im Gegensatz zu
Muenchen wird es in Stuttgart kein juristisches Tauziehen um
"Koerperwelten" geben. Oberbuergermeister Wolfgang Schuster (CDU)
findet die praeparierten Leichen und Leichenteile zwar
"geschmacklos", will aber, dass die Buerger selber entscheiden, ob
sie die Schau sehen wollen oder nicht. In Muenchen kamen in den
ersten 16 Ausstellungstagen 111.700 Besucher. |
DEFA-Regisseur Heinz Thiel gestorben |
Berlin. Der Filmregisseur Heinz Thiel ist im Alter von 82 Jahren
gestorben. Thiel war von 1954 bis 1989 fuer die DDR-Filmgesellschaft
DEFA taetig. Zusammen mit anderen Regisseuren drehte er in den 60er
Jahren unter anderem den Antikriegsfilm "Fuenf Tage - Fuenf Naechte"
und den Spielfilm "Der Kinnhaken" mit Manfred Krug. Ausserdem fuehrte
er Regie bei vielen satirischen Kurzfilmen aus der Reihe "Das
Stacheltier". |
FCK nimmt Klage gegen Stadt zurueck |
Kaiserslautern. Der Fussball-Bundesligist 1. FC Kaiserslautern hat
seine Klage im Gebuehrenstreit mit der Stadt zurueckgenommen. Dies
teilte das Verwaltungsgericht Neustadt dem SWR am Montag mit. Die
Stadt hatte fuer die Baugenehmigung zum Ausbau des
Fritz-Walter-Stadions auf dem Betzenberg laut Gebuehrenordnung
200.000 Euro verlangt. Dem Verein war das zuviel. Jetzt zog der FCK
die Klage zurueck, weil das Stadion in eine Objektgesellschaft
uebergeht. Der Kaiserslauterer Stadtrat soll noch heute entscheiden,
ob die Stadt die Federfuehrung der Gesellschaft uebernimmt.
Der fruehere Trainer des Bundesligisten 1. FC Kaiserslautern,
Andreas Brehme, soll mehr Gehalt bekommen haben als vom
FCK-Aufsichtsrat bewilligt. Das berichtet die "Rheinpfalz" in ihrer
Montagsausgabe unter Berufung auf Kaiserslauterns Oberbuergermeister
Bernhard Deubig. Das in Brehmes Vertrag festgeschriebene Gehalt
habe offenbar 30 Prozent ueber dem vom Aufsichtsrat beschlossenen
Gehaltsrahmen gelegen, sagte Deubig der Zeitung. Das
Aufsichtsratsmitglied des FCK hatte vergangene Woche
Regressforderungen angekuendigt, falls der Vertrag Brehmes am
Aufsichtsrat vorbei abgeschlossen worden sei. Dieser Verdacht
verdichte sich, erklaerte Deubig. |
Boerse |
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Quellen |
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