EU will schaerfere Lebensmittel-Kontrollen |
Bruessel. In der Europaeischen Union sollen Lebensmittel in Zukunft
schaerfer kontrolliert werden. Verbraucherschutz-Kommissar Byrne
will damit erreichen, dass die Qualitaet der Produkte besser wird.
Wer Lebensmittel oder Tierfutter verunreinigt, soll bestraft
werden. In besonders schweren Faellen droht Berufsverbot. Die neuen
Vorschriften koennen aber erst in Kraft treten, wenn die
Mitgliedsstaaten und das Europaeische Parlament zugestimmt haben. |
Fischer daempft Erwartungen an Powell-Rede |
Bundesaussenminister Fischer (Gruene) hat Erwartungen an eine rasche
Auswertung der Rede von US-Aussenminister Powell zu Iraks Verstoessen
gegen die UN-Resolution 1441 gedaempft. Eine direkte Analyse werde
"wohl nicht funktionieren, da muessen die Experten ran", sagte
Fischer in New York kurz vor Beginn der mit Spannung erwarteten
Sitzung des UN-Sicherheitsrates. Fischer zeigte sich vor der
Sitzung zuversichtlich ueber die Erfuellung der UN- Forderungen.
Unterdessen bekraeftigte Bundeskanzler Schroeder seine unbedingte
Ablehnung eines Irak-Kriegs. |
Arbeitslosigkeit sprunghaft gestiegen |
Nuernberg. Der Chef der Bundesanstalt fuer Arbeit Gerster hat die
neuen Erwerbslosenzahlen als besonders bedenklich bezeichnet. Fuer
die negative Entwicklung machte Gerster hauptsaechlich die kalte
Witterung, aber auch die anhaltende Konjunkturschwaeche
verantwortlich. Ende Januar waren vier Millionen und 623.000
Menschen erwerbslos gemeldet - der hoechste Wert seit Amtsantritt
der rot-gruenen Bundesregierung im Herbst 1998. Gegenueber dem
Vorjahresmonat ist dies ein Anstieg um mehr als 330.000. Die Quote
stieg um einen Prozentpunkt auf 11,1 Prozent. In Bayern nahm die
Arbeitslosenzahl besonders stark zu, naemlich um fast 73.000 auf
mehr als eine halbe Million. Die Quote klettert von 6,7 auf 7,8
Prozent.
Bundes-Arbeitsminister Clement haelt eine gemeinsame
Kraftanstrengung fuer noetig, um die Zahl der Arbeitslosen zu senken.
Clement sagte in Berlin, die Januar-Zahlen aus Nuernberg zeigten,
dass Reformen noetig seien. Fast mit den gleichen Worten haben die
Unions-Parteien auf den Bericht der Bundesanstalt fuer Arbeit
reagiert. CDU-Chefin Merkel fordert einen nationalen Kraftakt; der
CSU-Vorsitzende Stoiber verlangt Reformen. |
Neue Arbeitslosen-Statistik soll internationale Massstaeben angepasst |
werden
Berlin. Die Bundesregierung will die Arbeitslosen-Statistik aendern. In Zukunft sollen nur noch Arbeitslose gefuehrt werden, die tatsaechlich eine Stelle suchen und vermittelt werden wollen. Als Folge wuerde die Zahl der Erwerbslosen deutlich sinken. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums sagte, damit werde die Statistik an internationale Massstaebe angepasst. Plaene dafuer gab es schon vor der letzten Bundestagswahl. Der damalige Arbeitsminister Riester hat aber darauf verzichtet, als es Proteste hagelte. Der Haupt-Vorwurf lautete, die Regierung wolle die Arbeitslosen-Statistik schoenfaerben.
Wie die "Welt" berichtet, wird dadurch die
Arbeitslosenquote um weit mehr als einen Prozentpunkt sinken:
Waehrend sie im Dezember laut Bundesanstalt fuer Arbeit noch bei zehn
Prozent lag, lag die Quote nach EU-Standard nur bei 8,5 Prozent.
Bisher gilt in Deutschland jeder als arbeitslos, der weniger als 14
Stunden pro Woche arbeitet und sich beim Arbeitsamt gemeldet hat.
Dagegen gelten in der EU schon Menschen mit einer Stunde
Wochenarbeitszeit nicht mehr als erwerbslos. |
Gesundheitsreform bleibt im Dunkeln |
Auf Druck der SPD-Fraktion muss Sozialministerin Schmidt die
offizielle Vorlage ihrer Eckpunkte fuer die Strukturreform des
Gesundheitswesens wahrscheinlich auf Maerz oder April verschieben.
Dem Vernehmen nach weigert sich die Spitze der Fraktion bisher,
ueber die Eckpunkte vorher zu beraten und sie zu billigen. Sie pocht
auf ein Gesamtkonzept fuer eine umfassende Struktur- und
Finanzreform, hiess es. Um ihr Gesicht in der Oeffentlichkeit zu
wahren, will Schmidt aber so genannte Eckpunkte morgen der
Ruerup-Kommission und der Presse erlaeutern. |
CDU will Zahnbehandlung ueber Privatvorsorge regeln |
Berlin. Die CDU will offenbar die Zahnbehandlungen aus dem
Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung streichen.
Der CDU-Sozial-Experte Storm sprach sich statt dessen fuer eine
private Pflichtversicherung aus. Storm ist auch Mitglied der neuen
CDU-Sozial-Kommission. Der Politiker erklaerte, der Beitrag fuer eine
private Zahnbehandlungs-Versicherung betrage monatlich rund 20
Euro. Damit sei niemand ueberfordert. Ein Mitglied der
Ruerup-Kommission der Bundesregierung hatte im Januar vorgeschlagen,
die Versicherungs-Leistungen fuer Zahnbehandlungen schrittweise zu
verringern und spaeter ganz zu streichen. |
Agrarbericht 2003 vorgestellt |
Berlin. Bei der Vorlage des Agrarberichts 2003 hat
Verbraucherschutzministerin Kuenast angekuendigt, dass sie sich
weiter fuer eine Neuausrichtung der Landwirtschaft einsetzen will.
Dazu gehoeren ihren Worten zufolge bestimmte Qualitaetsmassstaebe sowie
eine umwelt- und tiergerechte Erzeugung. Die Ministerin haelt dies
fuer noetig, um die bedrohte Existenz vieler Bauern auf lange Sicht
zu sichern. Kuenast zufolge ist der Gewinn der Haupterwerbsbetriebe
im Wirtschaftsjahr 2001/2002 um 6,6 Prozent gesunken. Wie aus dem
neuen Agrarbericht hervorgeht, hat vor allem der Preisverfall bei
Milch und Schweinen vielen Hoefen zu schaffen gemacht. Ackerbau-,
Wein- und Obstbaubetriebe konnten dagegen deutliche Gewinnzuwaechse
verzeichnen. Kuenast zufolge muessen viele Landwirte auch im
laufenden Jahr mit sinkenden Einkommen rechnen. |
Gewerkschaften bleiben bei Nein zu Lockerungen im Kuendigungsschutz |
Die Gewerkschaften bleiben bei ihrem Nein zu Plaenen fuer eine
Lockerung des Kuendigungsschutzes. Die Vize-Chefin des DGB,
Engelen-Kefer, und IG-Metall-Chef Zwickel lehnten Verhandlungen mit
Bundeskanzler Schroeder ab. Dieser hatte eine Aenderung nicht mehr
ausgeschlossen, allerdings nur, wenn die Arbeitgeber zusaetzliche
Einstellungen und Ausbildungen garantierten. Der Praesident des
Instituts fuer Wirtschaftsforschung in Halle, Pohl, sprach sich
dagegen fuer einen Kuendigungsschutz in Betrieben ab zehn
Beschaeftigten aus. |
Hoechststrafe fuer mutmasslichen Terroristenhelfer gefordert |
Hamburg. Im weltweit ersten Prozess gegen einen mutmasslichen Helfer
der Attentaeter des 11. September 2001 hat die Anklage fuer die
Hoechststrafe plaediert. Der Vertreter von Generalbundesanwalt Nehm
forderte 15 Jahre Haft fuer den Marokkaner El Motassadeq. Nach
Ueberzeugung der Bundesanwaltschaft war Motassadeq von Beginn an
Mitglied der Hamburger Terroristenzelle um den Todespiloten
Mohammed Atta. Der Angeklagte soll Atta bei der Geldbeschaffung
geholfen und dessen Spur verwischt haben. Motassadeq hat nach
Ansicht der Anklage vorab von den Anschlaegen in New York und
Washington gewusst. Der Angeklagte bestreitet das. |
Rogowski fordert grundlegende Reformen |
Berlin. Der Praesident des Bundesverbandes der deutschen Industrie,
Rogowski, hat grundlegende Reformen des Arbeitmarktes und der
sozialen Versicherungen gefordert. Rogowski sagte im ZDF: "Wir
muessen an das Arbeitsrecht und wir muessen an das grosse Thema der
Sozialversicherung ran." Der Staat muesse diejenigen raussieben, die
die sozialen Sicherungen missbrauchten. Gestern Abend hat
Bundeskanzler Schroeder erklaert, er sei bereit, den Kuendigungsschutz
zu lockern. Das sei allerdings nur moeglich, wenn die Arbeitgeber im
Gegenzug neue Jobs zusagten. Der Chef der IG Bergbau, Chemie und
Energie, Schmoldt, sagte der "Berliner Zeitung", wenn die Industrie
keine weiteren Ausbildungsplaetze schaffe, muesse sie von der
Regierung ueber eine Ausbildungs-Abgabe dazu gezwungen werden. |
Kirchen nehmen weltweit Stellung gegen einen Irak-Krieg |
Muenchen. In ungewoehnlich deutlicher Form hat der evangelische
Landesbischof in Bayern, Johannes Friedrich, die USA vor einem
Krieg gegen den Irak gewarnt. Dem Bayerischen Rundfunk sagte er,
ein Praeventivschlag sei aus christlicher Sicht durch nichts zu
rechtfertigen. Zugleich appellierte Friedrich an die USA,
Aggressionen nicht durch eine gezielte Wortwahl zu wecken und zu
foerdern. Der Bischof sagte: "Man kann mit Worten viel kaputt
machen, man kann Stimmungen und Hass schueren". Eine Konferenz von
Kirchenvertretern aus Europa, den USA und dem Nahen Osten wird sich
von heute an in Berlin mit dem Irak-Krieg beschaeftigen.
Angesichts der wachsenden Kriegsgefahr erheben die Kirchen ihre Stimme, um auf die Verwerflichkeit eines Praeventivkriegs aus christlicher Sicht hinzuweisen. Der Nationale Kirchenrat der USA appellierte an den Weltsicherheitsrat, keiner Resolution zuzustimmen, die einen Krieg gegen den Irak erlaubt. Selbst wenn der Irak ueber Massenvernichtungswaffen verfuegen sollte, so der Rat, sei dies keine Rechtfertigung fuer einen Krieg. In Deutschland hat die Evangelische Kirche alle Kirchen in Europa zu einem "Schulterschluss" gegen einen Krieg im Irak aufgerufen. In einem Appell, der heute in Berlin verabschiedet wurde, heisst es: "Wir bedauern, dass die maechtigsten Nationen der Welt Krieg wieder als ein akzeptables Mittel der Aussenpolitik betrachten".
Der Rats-Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Kock,
sagte, ein Krieg sei das falsche Mittel, um Iraks Machthaber Hussein
zu stuerzen. Ein solches Vorgehen sei unmoralisch. Die Kirchen haben
den UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, den Waffen-Kontrolleuren mehr
Zeit zu geben. |
Rheinland-Pfalz hofft auf Konjunkturbelebung |
Mainz. Nach Ansicht der rheinland-pfaelzischen Sozialministerin Malu
Dreyer kann nur eine Belebung der Konjunktur die Lage auf dem
Arbeitsmarkt verbessern. Bisher habe die Beschaeftigungsentwicklung
noch von der starken Exportorientierung der Wirtschaft profitieren
koennen, sagte Dreyer am Mittwoch. Wie der starke Zuwachs der
Kurzarbeit zeige, sei der Arbeitsmarkt aber nur noch bedingt
aufnahmefaehig. Der juengste Jahreswirtschaftsbericht signalisiere
aber Hoffnung. Der CDU-Landesvorsitzende Christoph Boehr beurteilte
die Situation als sehr kritisch. Im Bund wie im Land sei die SPD
auf falschem Weg. Es muesse Schluss sein mit hoeheren Steuern und
Abgaben. Zudem muessten arbeitsrechtliche Huerden beseitigt werden,
forderte Boehr. DGB-Landeschef Dietmar Muscheid verwies darauf, dass
sich die Arbeitslosenzahlen nicht durch weniger Arbeitnehmerrechte
reduzieren liessen. |
FDP will nicht mit Moellemann zusammenarbeiten |
Berlin. Die FDP-Bundestagsfraktion wird nach Einschaetzung ihres
Vorsitzenden Gerhardt den frueheren stellvertretenden Parteichef
Moellemann ausschliessen. Gerhardt sagte in einem Interview woertlich:
"Wir werden uns nicht laenger von ihm an der Nase herumfuehren
lassen." Die FDP wolle nicht mehr mit Moellemann identifiziert
werden. Den gestern knapp gescheiterten Ausschluss Moellemanns aus
der FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen nannte Gerhardt
einen Pyrrhussieg, der das Ende der politischen Karriere Moellemanns
nur verzoegern koenne. Die FDP-Fuehrung wirft Moellemann in
Zusammenhang mit seinem anti-israelischen Flugblatt
parteischaedigendes Verhalten vor.
Ratingen. Auch nach dem missglueckten Fraktionsausschluss will die
FDP in Nordrhein-Westfalen nicht mehr mit Juergen Moellemann
zusammenarbeiten. Nach einer Krisensitzung in Ratingen forderte der
Vorstand der nordrhein-westfaelischen FDP Moellemann auf, sein
Landtags- und Bundestagsmandat unverzueglich niederzulegen.
Landeschef Pinkwart sagte, die Trennung sei unumkehrbar. Gestern
war Moellemanns Ausschluss aus der Duesseldorfer Fraktion an einer
Stimme gescheitert. Moellemann rief seine innerparteilichen Gegner
nach der Abstimmung auf, das Votum zu respektieren. |
Erneutes Verkehrschaos auf der A8 erfolgreich verhindert |
Stuttgart. Durch eine gemeinsame Aktion von Polizei,
Strassenmeisterei und Technischem Hilfswerks ist in der vergangenen
Nacht ein neues Verkehrschaos auf der Autobahn 8 am Albaufstieg
verhindert worden. Obwohl sich die Autos durch Schneeglaette am
Aichelberg und am Drackensteiner Hang voruebergehend auf einer Laenge
von 3 Kilometern stauten, sei es Schneepfluegen gelungen, die
AutobahnStuttgart - Ulm wieder frei zu bekommen, teilte die Polizei
mit. Es haetten sich nur drei Unfaelle mit Sachschaden ereignet. |
Bistum fordert mehr Geld von den Kommunen |
Speyer. Das Bistum Speyer fordert von den Kommunen mehr Geld fuer
den Betrieb und die Sanierung seiner 264 Kindergaerten. Wegen
sinkender Kirchensteuereinnahmen muesse die Dioezese ihre Ausgaben
fuer Kindergaerten verringern, sagten Vertreter der Kirche am
Dienstagabend. Falls die Kommunen sich nicht staerker beteiligen
oder die Kindergaerten selbst uebernehmen koennten, drohe einigen
Einrichtungen die Schliessung. Die Kirche will zudem keine neuen
Kindergaerten mehr bauen und einige, in denen nur noch eine Gruppe
betreut wird, schliessen. |
Konstantin Wecker und Friedensaktivisten reisen in die USA |
Stuttgart. Nach seiner Bagdad-Reise will Liedermacher Konstantin
Wecker mit Tuebinger Friedensaktivisten jetzt auch in die USA
reisen. Noch in diesem Monat wolle er mit einer Delegation der
Tuebinger Gesellschaft "Kultur des Friedens" nach New York fliegen,
um dort fuer eine friedliche Loesung des Irak-Kriegs zu werben.
Wecker erklaerte am Mittwoch in Stuttgart, nur die amerikanische
Bevoelkerung koenne den Krieg noch verhindern. "Wir muessen die
US-Friedensbewegung unterstuetzen", sagte Wecker. Er will mit
UN-Vertretern und US-Abgeordneten sprechen und ein Konzert geben. |
Prozessauftakt gegen Ex-CSU-Generalsekretaer Protzner |
Hof. Vor dem Landgericht (Hof) beginnt heute der Prozess gegen den
frueheren CSU-Generalsekretaer Protzner. Zusammen mit seiner Frau
muss er sich wegen Steuerhinterziehung verantworten. Das Ehepaar
Protzner soll das Finanzamt um rund 110.000 Euro Umsatz- und
Einkommenssteuer betrogen haben. Die beiden sollen Umbauarbeiten an
ihrem Privathaus ueber die gemeinsame Firma finanziert und sich
dadurch Steuervorteile verschafft haben. Fuer den Prozess sind elf
Verhandlungstage angesetzt. Im Falle einer Verurteilung drohen dem
frueheren Generalsekretaer eine Geldstrafe oder bis zu fuenf Jahre
Gefaengnis. |
Verleihung der Goldenen Kamera |
Berlin. Als beste deutsche Schauspieler sind Martina Gedeck und
Juergen Vogel mit der Goldenen Kamera ausgezeichnet worden. Vor rund
900 Ehrengaesten nahmen die beiden im Berliner Konzerthaus am
Gendarmenmarkt die Preise entgegen. Als Nachwuchsstars wurden
Anneke Kim Sarnau und Matthias Schweighoefer mit Preisen ueberrascht.
Der Ehrenpreis ging an Vicco von Buehlow alias Loriot. Zum besten
deutschen Film wurde die ARD-Produktion "Die Hoffnung stirbt
zuletzt" gekuert. Die Hollywood-Stars Hugh Grant und Selma Hayek
wurden gestern als beste internationale Schauspieler geehrt. |
DFB-Pokal: Muenchen schlaegt Koeln |
Muenchen. Der FC Bayern Muenchen hat das Halbfinale im DFB-Pokal
erreicht. Der Tabellenfuehrer der ersten Bundesliga gewann gestern
Abend gegen den Spitzenreiter der zweiten Bundesliga, gegen den 1.
FC Koeln, mit 8 zu 0. Die Bayern stehen damit zum 17. Mal im
Halbfinale des Vereinspokals. Die drei anderen Halbfinal-Teilnehmer
werden heute Abend ermittelt. |
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Quellen |
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