Oberstaatsanwaltschaft Frankfurt zu Schmiergelder |
Frankfurt. Korruption und Bestechung in der oeffentlichen Verwaltung sind
nach Meinung des Frankfurter Oberstaatsanwaltes Schaupensteiner in einigen
Bereichen keine Einzelfaelle mehr, sondern gehoeren zum System. Allein
die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittle, so Schaupensteiner, in 1500
Faellen. In Staedten wie Berlin, Duesseldorf, Hamburg oder Muenchen sehe
es aehnlich aus. Vor allem im Baugewerbe werde mit deutscher Gruendlichkeit
bestochen, sagte Schaupensteiner. Dort wuerden Schmiergelder in Hoehe von
zwei bis fuenf Prozent der Auftragssumme gezahlt. Bei der Vergabe eines
LKW-Fuehrerscheins seien bis zu 2000, bei der Zuteilung von Sozialwohnungen
bis zu 6000 DM Schmiergeld faellig. |
Prozess um Brandanschlag in Solingen fortgesetzt |
Duesseldorf. Im Prozess um den Brandanschlag von Solingen hat ein Beamter
des Bundeskriminalamtes eingeraeumt, dass der Tatverdaechtige Christian B.
bei der Vernehmung massiv unter Druck gesetzt wurde. Der Angeklagte selbst
hatte erklaert, ein Ermittlungsbeamter habe sich im Lauf der Vernehmungen
ganz nah vor sein Gesicht gebeugt und mehrfach gesagt "Du bist tot, Junge.
Wenn wir dich jetzt mangels Beweisen freilassen, wirst du in drei Tagen
vor Tuerken erschlagen in der Gosse gefunden." Der Beamte des BKA raeumte
im Zeugenstand ein, dass derartige Aeusserungen tatsaechlich gefallen
seien. Christian B. ist einer der beiden Angeklagten, die eine Tatbeteiligung
bisher bestritten haben. |
Oekonomische Steuerreform gefordert |
Hamburg. Eine oekologische Steuerreform wuerde nach Ansicht von Wirtschafts-
forschern nicht nur den Energieverbrauch senken, sondern auch Arbeitsplaetze
schaffen. Das Deutsche Institut fuer Wirtschaftsforschung (DIW) schlaegt in
einer Studie vor, ab 1995 Energietraeger wie Benzin und Heizoel mit einem
Steueraufschlag zu belegen. Erneuerbare Energien sollen danach von der
Besteuerung befreit werden. Zum Ausgleich fuer die Unternehmen sollten die
Arbeitgeberbeitraege zur Sozialversicherung gesenkt werden. Arbeit, so das
Institut, wuerde damit billiger, Energie wuerde teurer. Der dadurch ausgeloeste
Strukturwandel koenne innerhalb von 10 Jahren eine halbe Million Arbeitsplaetze
schaffen. Eine solche Oeko-Steuerreform sei rechtlich auch im nationalen
Alleingang moeglich. |
Baden-Wuerttemberger Lotto-Affaire belastet Koalition |
Stuttgart. Die sogenannte Lotto-Affaire belastet zunehmend die grosse Koalition
von CDU und SPD in Baden-Wuerttemberg. Der SPD-Landesvorsitzende Maurer
kritisierte die gestrigen Beschluesse des Lottoaufsichtsrates. Unter
Vorsitz des CDU-Finanzministers Mayer-Vorfelder hat der Aufsichtsrat
Entscheidungen nachtraeglich bestaetigt, die vom Landesrechnungshof wegen
formaler Maengel beanstandet worden sind. Maurer sprach von Bemaentelungs-
beschluessen und nannte das Verhalten des Aufsichtsrates unwuerdig und
skandaloes. |
VW ruft Fahrzeuge zurueck |
VW ruft rund 210.000 Busse und Transporter der Baujahre 1992 und 1993 in
die Werkstaetten. Es koenne nicht ausgeschlossen werden, dass sich eine
Schraubverbindung der Lenkungsgelenkwelle loesen koenne, begruendete
die Wolfsburger Volkswagen AG die Rueckrufaktion. Die Schraubverbindung
werde kostenlos ueberprueft und nachgearbeitet. Rund 110 Kaeufer in
Deutschland und 98.000 im Ausland wuerden schriftlich zu einer Ueber-
pruefung in die Werkstatt gebeten. |
Zwick Untersuchungsausschuss |
Merkwuerdige Querverbindungen sind heute im Zwick Untersuchungsausschuss ans
Licht gekommen. Der Ausschuss hatte mehrere Beamte der Landshuter Steuer-
fahndung vernommen. Dabei stellte sich heraus, dass der Baederkoenig
Eduard Zwick und sein Sohn Johannes ueber sehr gute Beziehungen zur
bayerischen Staatsregierung verfuegt haben muessen. Mit brisanten
Neuigkeiten ist heute die Beweiseaufnahme im Zwick Untersuchungsausschuss
des bayerischen Landtages zuende gegangen. Vater Eduard und Sohn Johannes
muessen gute Kontakte gehabt haben, denn bei einer Hausdurchsuchung 1986
fanden die heute befragten Landshuter Steuerfahnder sowohl interne
Unterlagen des Passauer Finanzamtes als auch das Telex eines Ministeriums,
im dem eine Aktion von Staatsanwaltschaft oder Steuerfahnung angekuendigt
war. Damals wurden die brisanten Unterlagen nicht beschlagnahmt und ihrem
Inhalt auch nicht nachgegangen. Die undichte Stelle im Ministerium blieb
unerkannt. Mehrere Steuerfahnder haben sich heute daran erinnert, dass
der Absender der Warnung wohl das Justizministerium, der eigentliche
Empfaenger das Finanzministerium gewesen ist. Ganz sicher war sich keiner
der Zeugen, uebereinstimmend waren aber die Aussagen, dass es sich um
eine seltsame Durchsuchung von Wohnung und Geschaeftsraeumen der Zwicks
gehandelt hat. Ein unerfahrener Staatsanwalt habe sich von den Zwickschen
Anwaelten unter Druck setzen lassen. Da es sich um ein Amtshilfeverfahren
fuer die Staatsanwaltschaft Frankfurt und die dortige Geschaeftsbeziehung
von Vater Eduard gehandelt habe, habe der Staatsanwalt nur die speziell
diesen Fall betreffenden Unterlagen mitgenommen. Um die Zufallsfunde habe
sich dann wohl niemand mehr gekuemmert, obwohl sie Hinweise auf Straftaten
gewesen seien, so ein Zeuge. |
Bundesregierung wirbt fuer Teilzeitarbeit |
Bonn. Die Bundesregierung hat eine neue Offensive zur Foerderung der Teil-
zeitarbeit gestartet. Mit einer grossen Anzeigenkampagne und Beratungs-
programmen fuer Firmen soll fuer mehr Teilzeitarbeitsplaetze geworben
werden. Arbeitsminister Bluem sagte, dass in Deutschland derzeit nur
15.5 % der Arbeitnehmer teilweise arbeiteten, liege an weit verbreiteten
Vorurteilen. So wuerden solche Angebote bisher weitgehend fuer Frauen
reserviert. Die Gewerkschaft Oeffentliche Dienste, Transport und Verkehr (OeTV)
warf der Bundesregierung mangelnde Konsequenz vor. Wer die Teilzeit
ernsthaft foerdern wolle, muesse zuerst alle noch bestehenden Diskriminierungen
in den Tarifvertraegen beseitigen. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende
Lafontaine nannte die Initiative sehr duerftig. Damit koenne die Massen-
arbeitslosigkeit nicht wirksam bekaempft werden. |
Bundeskabinett verbietet Export von Mienen |
Bonn. Das Bundeskabinett hat den Export von Mienen, die gegen Menschen
gerichtet sind, untersagt. Wie Aussenminister Kinkel sagte, gilt das
Ausfuehrverbot zunaechst fuer drei Jahre. Jede Woche wuerden weltweit
eine grosse Zahl von Zivilpersonen durch Mienen getoetet oder verstuemmelt.
Die Massnahme sei nur ein erster Schritt, sagte Kinkel. Die Bundesrepublik
strebe verbindliche internationale Regelungen an, um dem unkontrollierten
Einsatz dieser Waffen in vielen Gebieten Einhalt zu gebieten. |
Regierung ueber Verfassungschutz-Beobachtung der Republikaner |
Bonn. Mitglieder der Republikanerpartei stehen im Verdacht, seit Beginn der
Beobachtung durch den Verfassungsschutz im Dezember 1992 bundesweit 14
Straftaten begangen zu haben. Darauf wies die Regierung in ihrer Antwort
auf eine Anfrage der PDS hin. Die Delikte reichten von der Beleidigung
bis hin zur Koerperverletzung mit Todesfolge. |
Tarifverhandlungen der Post vertagt worden |
Bonn. Die Tarifverhandlungen der Post sind in der Nacht ergebnislos ver-
tagt worden. Postgewerkschaft und die drei Postunternehmen, Postdienst,
Telekom und Postbank setzten ihre Verhandlungen um 13 Uhr fort. Dabei ging
es um die soziale Absicherung der etwa 700 Tausend Beschaeftigten nach
der Privatisierung. Dazu will die Gewerkschaft erreichen, dass die
sozialen Besitzstaende der Beschaeftigten bei der geplanten Privatisierung
festgeschrieben werden. Dabei geht unter anderem um mietguenstige Post-
wohnungen, das posteigene Erholungswerk und die Betriebskrankenkassen.
Mit einer Erneuerung der Streikdrohungen ging die Postgewerkschaft heute
mittag in Verhandlungen mit den Arbeitgebern. Im Streit um die soziale
Absicherung der Beschaeftigten nach der Privatisierung der drei Postunternehmen
gibt sich Telekom-Personalchef Goerz (sp?) optimistisch. Doch die DPG betont,
wenn es kein annehmbares Ergebnis gibt, werden die Warnstreiks fortgesetzt.
Hunderttausende von Postbediensteten arbeiten wieder, da heute nicht
gestreikt wird. Falls heute kein akzeptables Angebot unterbreitet wird oder
falls kein verhandlungsfaehiges Angebot vorgelegt wird, wird ab morgen
in 54 Staedten der Bundesrepublik gestreikt, darunter auch in Bayern. |
SPD Haushaltsexperte fordert Einsparungen |
Bonn. Der SPD Haushaltsexperte Walter fordert Einsparungen notfalls auch
bei den sozialen Leistungen. Beim Haushalt '95 muesse in allen Bereichen
gespart werden. |
Bundesgesundheitsminister fuer Festbetraege bei Rettungsfahrten |
Bonn. Bundesgesundheitsminister Seehofer sieht Festbetraege bei Rettungs-
fluegen und -fahrten als unvermeidlich an. Grund seien zweistellige Kosten-
steigerungen, berichtete die Bildzeitung. |
Brand in einer Kunststoffabrik |
Heidelberg. In einer Kunststoffabrik in Limbach im Neckar-Odenwaldkreis
brennt seit heute Nacht eine Lagerhalle mit Plastikerzeugnissen.
Durch die grossen Mengen brennenden Kunststoffs entstanden grosse Rauch-
und Qualmschwaden. Die Bevoelkerung wurde gebeten Tueren und Fenster zu
schliessen. Noch ist nicht klar, ob bei dem Brand giftige Daempfe entstan-
den. Vorsichtige Schaetzungen gehen von einem Sachschaden in Millionen-
hoehe aus. Menschen kamen nach dem ersten Erkenntnisstand nicht zu scha-
den. |
Elefantenrunde beim Bundeskanzler |
Bonn. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und FDP kamen um
18 Uhr zur sog. Elefantenrunde beim Bundeskanzler zusammen. Es wurde
die Lage der Koalition im Wahljahr und vorallem nach dem FDP Bundespartei-
tag in Rostock besprochen, auf dem die Liberalen offiziell ihre Koalitions-
aussage zu Gunsten der Union beschlossen hatten. Auch wurde noch beraten,
welche Gesetzesentwuerfe in der laufenden Legislaturperiode noch abge-
schlossen werden koennen. Um 10 Uhr trat ebenfalls unter Leitung Bundes-
kanzler Kohl das Kabinett zusammen. Auf der Tagesordnung stand das Thema
Forderung der Teilzeitarbeit ausserdem ein Bericht ueber die Verbreitung
von Massenvernichtungswaffen und ein Beschluss ueber ein Exportmoratorium
fuer bestimmte Bodenminen. |
Aktienkurse an der Wiener Boerse vom 3.6.94 |
|503800 AEG oe S 1318.00 1.38%| |505710 ASKO STAMM oe S 6868.00 1.15%| |505713 ASKO VORZUG oe S 6520.00 0.77%| |515100 BASF oe S 2185.00 -0.46%| |575200 BAYER oe S 2580.00 1.98%| |802000 BAYER.HYPOBANK oe S 3055.00 0.23%| |802200 BAYER.VEREINSB. oe S 3220.00 1.58%| |519000 BMW oe S 5772.00 -0.22%| |803200 COMMERZBANK oe S 2379.00 -0.04%| |543770 COMPUTER 2000 oe S 4800.00 1.16%| |543900 CONTINENTAL oe S 1870.00 0.38%| |550000 DAIMLER-BENZ oe S 5681.00 0.11%| |804010 DEUTSCHE BANK oe S 5240.00 0.77%| |804610 DRESDNER BANK oe S 2670.00 1.29%| |604843 HENKEL VORZUG oe S 4394.00 1.64%| |575800 HOECHST oe S 2380.00 0.63%| |656000 MANNESMANN oe S 3072.00 1.89%| |723600 SIEMENS oe S 4915.00 0.68%| |761440 VEBA oe S 3624.00 1.51%| |766400 VOLKSWAGEN ST oe S 3420.00 ED 1.63%| |766403 VOLKSWAGEN VZG oe S 2665.00 ED 1.52%| |776560 WELLA STAMM oe S 7452.00 1.15%| |776563 WELLA VZ oe S 6538.00 0.54%| |
Wahlboersen der Universitaeten vs. Umfragen durch Meinungsforscher |
rs. Drei deutsche Universitaeten haben Wahlboersen eingerichtet, um den Marktwert der Parteien fuer die Bundestagswahl zu ermitteln. So wie die Kurse an den Aktienboersen die Gewinnerwartungen der jeweiligen Gesellschaft widerspiegeln, so sollen die Aktienkurse auf Parteien die Erwartungen ueber die Wahlergebnisse reflektieren. Diese Idee wurde bereits bei den US-Praesidentschaftswahlen im November 1988 von einigen Oekonomen an der Iowa State University umgesetzt. Die Prognose fiel deut- lich besser aus als traditionelle Vorhersagen. In den ersten Handelstagen an der Uni Bochum (teilnehmen 250 Angehoerige der Uni) lagen SPD und CDU mit 37% vorn, es folgen FDP (6,1%), Gruene(8,8%), PDS (4.0%), Republikaner (3,7%) und Sonstige (3,4%). Nach der letzten Umfrage des RTL-Kanzlerbarometers erhalten CDU 42%, SPD 39%, FDP 4%, Gruene 10%, PDS 2%, Reps 1%. |
2012 "Trauergaeste" auf Trauerfeier fuer Honecker in Berlin |
(aus der Berliner Zeitung): In Berlin-Friedrichsfelde wurde 2012 Trauer-
gaeste, Presse mitgezaehlt, auf der von der KPD veranstalteten Trauerfeier
fuer Erich Honecker gezaehlt. Der stellvertretende Vorsitzende der KPD
Hans Wauer war von Margot Honecker angerufen worden; er war auch regelmaes-
siger Besucher bei der Gerichtsverhandlung in Moabit. Entsprechend Honeckers
Wunsch wird das Lied vom kleinen Trompeter gespielt; spaeter die DDR-Hymne
gesungen. Anwesend sind u.a. General Kessler, der KPD-Vorsitzende Werner
Schleese, Karl-Eduard Schnitzlers Frau (aber nicht er selbst), und es fehlen
auch Krenz, Hager und Schabowski. Die waren am Sonntag auf einer Trauerfeier
in Ziegenhals, wo die Fotorechte exklusiv verkauft wurden.
Die Urne Honeckers bleibt vermutlich auf lange Sicht in Chile, wie sein
Anwalt Friedrich Wolff mitgeteilt hat. In Chile gibt es keine Vorschrift,
die verbietet, dass die Asche im Haus seiner Tochter Sonja bleibt. Honecker
selbst soll nicht den Wunsch geaeussert haben, in Friedrichsfelde auf der
Gedenkstaette der Sozialisten (u.a Thaelmann) begraben zu werden. |
Scharping raeumt Fehler ein |
Bonn. Der SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping hat eingeraeumt, bei seiner Reak-
tion auf die Wahl von Roman Herzog zum Bundespraesidenten einen Fehler gemacht
zu haben. Er sagte in einem Interview: "Ich war anfangs zornig, aber jeder
macht mal einen Fehler. Heute sehe ich die Dinge gelassener." Herzog habe
Anspruch auf Zusammenarbeit. |
Steuer-Hammer wartet noch |
(aus der Berliner Zeitung): Die grossen Parteien spielen mit dem Waehler
Blindekuh: Union und SPD ahnen, dass spaetestens 1996 Riesenloecher den
Staatshaushalt auseinanderreissen. Aber sie versichern, mit hoeheren
Steuern nichts im Sinn zu haben - wider besseres Wissen und aus Angst vor
dem abgabenueberdruessigen Buerger.
(...)
Die sich nur langsam erholende Konjunktur hinterlaesst erneut eine
35-Milliarden-Luecke bis 1997 - Ergebnis der letzten Steuerschaetzung
Die deutschen Beitraege an die EU werden von heute 44,2 auf 52,3 Milliarden
in 1997 klettern
Die Anordnung des Verfassungsgerichts, einen Anteil von knapp 1000 Mark
von jedem Einkommen (das Existenzminimum) unbesteuert zu lassen, wird
einen Einnahmeausfall von 40 bis 60 Milliarden pro Jahr bringen.
Ab 1996 faellt ein acht Milliarden Mark hoher Fehlbetrag asl Folge der
Bahnreform an. |
Internationale Luftfahrtausstellung ILA in Berlin beendet |
Berlin. Mehr als 120000 Besucher haben die ILA im Sueden des Schoenefelder
Flughafens besucht. Optimisten hatten 200000 erwartet, doch hielten offenbar
das ungemuetliche Wetter der letzten beiden Tage, der hohe Eintrittspreis
und die Schlagzeilen ueber den Flugzeugabsturz, bei dem ein russischer
Pilot ums Leben kam, viele vom Besuch ab. Die Austeller stuften zu zwei
Drittel ihren Erfolg zwischen "sehr gut" und "zufriedenstellend" ein.
1996 findet die naechste Messe statt. |
444 Folge der Serie "Lindenstrasse" |
rs. Am Sonntag flimmerte die 444 Folge der Seifenoper ueber den Fernseher.
Was passiert ist, habe ich schon wieder vergessen;-)
Und Else Kling war am Sonnabend bei B1 in der Riverboat-Talkshow. Interessant, dass sie in Muenchen die beliebteste Figur aus der Lindenstrasse ist.
Ach, mir faellt doch noch was ein: Dr. Dressler hat Tanja in Daenemark
geheiratet, und nicht nur sein Putzmann Kling faellt aus allen Wolken.... |
Aktienkurse an der Wiener Boerse vom 8.6.94 |
|503800 AEG oeS 1295.00 -0.38%| |505710 ASKO STAMM oeS 7170.00 -2.45%| |505713 ASKO VORZUG oeS 6790.00 0.59%| |515100 BASF oeS 2230.00 0.22%| |575200 BAYER oeS 2625.00 0.57%| |802000 BAYER.HYPOBANK oeS 3030.00 -0.33%| |802200 BAYER.VEREINSB. oeS 3150.00 -1.72%| |519000 BMW oeS 5785.00 0.00%| |803200 COMMERZBANK oeS 2340.00 -0.93%| |543770 COMPUTER 2000 oeS 5075.00 0.14%| |543900 CONTINENTAL oeS 1810.00 -0.77%| |550000 DAIMLER-BENZ oeS 5685.00 -0.18%| |804010 DEUTSCHE BANK oeS 5210.00 -1.42%| |804610 DRESDNER BANK oeS 2675.00 -1.11%| |604843 HENKEL VORZUG oeS 4292.00 -0.07%| |575800 HOECHST oeS 2460.00 1.15%| |656000 MANNESMANN oeS 3175.00 0.79%| |723600 SIEMENS oeS 4900.00 -1.01%| |761440 VEBA oeS 3590.00 -0.83%| |766400 VOLKSWAGEN ST oeS 3415.00 -0.73%| |766403 VOLKSWAGEN VZG oeS 2690.00 -0.74%| |776560 WELLA STAMM oeS 7522.00 0.00%| |776563 WELLA VZ oeS 6670.00 -0.34%| |
Berliner Wetter vom 8.6.94 16:30 Uhr |
Institut fuer Meteorologie der Freien Universitaet Berlin
Wetterbeobachtung aus Berlin-Dahlem Es ist zur Zeit heiter Der Luftdruck betraegt 1017.0 hPa, Tendenz schwach fallend . Es weht NW Wind mit einer mittleren Geschwindigkeit von 2 m/s, die Spitzen betragen 6 m/s, das entspricht Windstaerke 4 Bft. Die Temperatur betraegt 22.6 Grad C. Die Relative Luftfeuchtigkeit liegt bei 49 % , und der Taupunkt betraegt 11.4 Grad C. Seit 0 Uhr ist/sind kein . mm Niederschlag gefallen. Die Mitteltemperatur der vergangenen 24 Stunden liegt um 1.3 Grad unter dem Normalwert und betraegt 15.6 Grad, die der naechsten 24 Stunden voraussichtlich 17 Grad.
Sonnenuntergang heute um 21.26 Uhr, Sonnenaufgang morgen um 4.45 Uhr. |
Berliner Biergaerten duerfen laenger oeffnen |
Berliner Biergaerten duerfen kuenftig ueber 22 Uhr hinaus ihre Gaeste
bewirten, wenn die Belange Dritter "nicht in unvertretbarem Umfang
beeintraechtigt werden". Der Senat hat gestern die Laermschutzverordnung
entsprechend geaendert. An Freitagen und Sonnabenden soll der Schankbetrieb
grundsaetzlich bis 24 Uhr gestattet werden.
Auch die Nacht-Ruhezeit wird um 1 Stunde gekuerzt und damit die Moeglich-
keit geschaffen, an wichtigen Baustellen im Mehrschichtbetrieb schneller
voranzukommen. (aus der Berliner Zeitung) |
Dollarwechselkurs |
1 US-$ = 1.6695 DM |
Quellen |
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