GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 21.05.2003



* EU wuerdigt deutsche Sparbemuehungen
* Clement trifft Cheney
* Neuausrichtung der Bundeswehr
* Eichel will umfangreichere Reform des Gesundheitswesens
* Aerzte lehnen Reformplaene der Regierung ab
* Vierte Regionalkonferenz der SPD
* Offenbar konkretere Plaene fuer Ausbildungsplatzabgabe
* Beamtenbezuege steigen
* Enquete-Kommission fuer Kultur eingesetzt
* Kompromiss zur LKW-Maut beschlossen
* Neuer Hoechsstand bei Gewaltverbrechen
* Automobilbranche warnt vor hoeheren Steuern
* Vorstand der IG Metall beschliesst die Urabstimmung
* Tarifverhandlungen im rheinland-pfaelzischen Einzelhandel
* Rheinland-Pfalz, Burgund, Oppeln und Mittelboehmen bilden '4er Netzwerk'
* Bernhard Vogel angeblich vor dem Ruecktritt
* Telekom muss 12,6 Millionen Euro Bussgeld zahlen
* Abwaertstrend bei der Deutsche Bahn beschleunigt sich weiter
* Helmut Dietl erhaelt Bayerischen Fernsehpreis fuer sein Lebenswerk
* Boerse



EU wuerdigt deutsche Sparbemuehungen

Bruessel. Die EU-Kommission hat die Bemuehungen der Bundesregierung zum Abbau des Haushaltsdefizits gelobt. Finanzkommissar Solbes sagte, die Politik der Bundesregierung werde vermutlich dazu fuehren, das Haushaltsdefizit wie von der EU gefordert um ein Prozent abzubauen. Allerdings werde die Neuverschuldung in Deutschland 2003 wieder ueber drei Prozent liegen und damit gegen den Stabilitaetspakt verstossen. Deswegen seien mutige Strukturreformen noetig, sagte Solbes. Die Reformagenda 2010 von Bundeskanzler Schroeder sei ein positiver und laengst ueberfaelliger Schritt und muesse jetzt in die Tat umgesetzt werden.


Clement trifft Cheney

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ist in Washington mit US-Vizepraesident Dick Cheney zusammengekommen. Nach der knapp halbstuendigen Begegnung wertete Clement das Gespraech als "ausserordentlich offen und sympathisch". Im Mittelpunkt der Unterredung standen die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen und die Nachkriegssituation im Irak.


Neuausrichtung der Bundeswehr

Berlin. Die Bundeswehr hat eine neue zentrale Aufgabe: Den Einsatz in weltweiten Krisengebieten und die Vermeidung von internationalen Konflikten. Die Verteidigung des Landes ist damit nicht laenger Hauptanliegen des deutschen Militaers. Verteidigungs-Minister Struck hat die neuen Leitlinien am Vormittag im Kabinett vorgestellt. Ausserdem informierte Struck die Minister-Runde ueber die vorgesehene Schliessung von Bundeswehr-Standorten in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hessen. Wegen der schlechten Finanzlage will der Verteidigungsminister rund eine Milliarde Euro einsparen. Damit sollen vor allem Auslandseinsaetze finanziert werden.Struck schlaegt auch eine Aenderung des Grundgesetzes vor, damit die Bundeswehr kuenftig auch im Inland eingesetzt werden kann. Er stellt sich damit gegen seine Kabinettskollegen Schily und Zypries. Struck bekennt sich in dem Papier eindeutig zur Wehrpflicht, die der gruene Koalitionspartner abschaffen will. Die Bundeswehr soll weiterhin den Frieden im Kosovo absichern. Das Bundeskabinett beschloss eine weitere Beteiligung deutscher Soldaten am NATO-Einsatz in der sued-serbischen Provinz. Der Bundestag muss einer Verlaengerung des zunaechst bis zum 11. Juni befristeten Mandats zustimmen. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass die Stabilitaet in der Region noch immer gefaehrdet und deshalb internationale Praesenz noetig ist. Die Bundeswehr ist seit 1999 mit rund 3.700 Soldaten im Kosovo im Einsatz. Im Oktober wird Deutschland von Italien erneut fuer ein Jahr das Kommando ueber den NATO-Einsatz uebernehmen. Zudem denkt die Bundesregierung ueber eine raeumliche Ausdehnung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan nach. Verteidigungsminister Struck sagte, moeglicherweise koennten deutsche Soldaten auch ausserhalb ihres bisherigen Einsatzgebietes in Kabul Aufgaben uebernehmen. Voraussetzung sei die Zustimmung des Bundestages.

Opposition und Landespolitiker haben die neuen Bundeswehr-Richtlinien kritisiert. Die Union nannte das Papier unzureichend. Es mangele dem Konzept an Konsequenz, sagte Unions-Fraktionsvize Schaeuble. Insbesondere bemaengelte er eine unzureichende finanzielle Ausstattung der Armee. FDP-Vize Bruederle forderte die Abschaffung der Wehrpflicht. Schleswig-Holsteins Ministerpraesidentin Simonis sagte mit Blick auf die geplanten Standortschliessungen im Land, sie sei "entsetzt". Niedersachsens Innenminister Schuenemann sieht Verluste an Kaufkraft und Arbeitsplaetzen.


Eichel will umfangreichere Reform des Gesundheitswesens

Bundesfinanzminister Eichel hat fuer eine umfangreichere Reform des Gesundheitswesens plaediert als bisher von Gesundheitsministerin Schmidt geplant. "Ich glaube in der Tat, dass wir viel tiefer ran muessen", sagte Eichel in Berlin. Es sei mehr Wettbewerb im Gesundheitssystem notwendig. In einer Marktwirtschaft koenne dieser Bereich nicht "voellig aussen vor" bleiben.


Aerzte lehnen Reformplaene der Regierung ab

Der Deutsche Aerztetag hat die von der Bundesregierung geplanten Reformen im Gesundheitswesen abgelehnt. Damit koenne die Zukunftsfaehigkeit des Gesundheitssystems nicht gesichert werden, hiess es in einem am Dienstagabend verabschiedeten Beschluss. Die Bundesregierung plane eine staatlich gelenkte Medizin zu Lasten von Aerzten und Patienten, kritisierten die Mediziner.


Vierte Regionalkonferenz der SPD

Potsdam. In Potsdam findet heute die vierte und letzte SPD-Regionalkonferenz statt, auf der Bundeskanzler Schroeder nochmals um die Zustimmung der Parteibasis fuer seine Reformplaene wirbt. Vor rund 500 Vertretern der ostdeutschen SPD-Verbaende praesentiert Schroeder den bereits im Vorstand verabschiedeten Leitantrag zur so genannten "Agenda 2010". Dieser wird dann auf dem Berliner Sonderparteitag am 1. Juni zur Abstimmung gestellt. Beobachter gehen davon aus, dass sich Widerstand und Kritik an Schroeders Kurs auf der Konferenz in Grenzen halten. Alle Ost-Landesverbaende unterstuetzen grundsaetzlich die Agenda mit ihren zum Teil kraeftigen Einschnitten im Sozialbereich.

SPD-Generalsekretaer Scholz rechnet damit, dass die Agenda 2010 im Bundestag eine eigene Mehrheit der Regierungsfraktionen erhaelt. Auch nach Einschaetzung von Beobachtern wird der Widerstand gegen das Reformprojekt offenbar geringer.


Offenbar konkretere Plaene fuer Ausbildungsplatzabgabe

Berlin. In der Bundesregierung gibt es inzwischen offenbar konkretere Plaene fuer eine Ausbildungsabgabe. Nach Presseberichten ist eine Abgabe von 5.000 Euro fuer jedes Unternehmen im Gespraech, das in der Belegschaft weniger als sechs Prozent Lehrlinge hat. Sie soll eingefuehrt werden, wenn es bis Ende September nicht fuer alle Jugendlichen eine Lehrstelle gibt. Offenbar hat aber vor allem Wirtschaftsminister Clement Vorbehalte gegen eine solche Regelung.


Beamtenbezuege steigen

Die deutschen Beamten bekommen mehr Geld. Das Bundeskabinett stimmte dem Vorschlag von Innenminister Schily zu, den Tarifabschluss fuer den oeffentlichen Dienst zu uebernehmen - mit dreimonatiger Verzoegerung. Die Bezuege steigen demnach in diesem Jahr um 2,4 Prozent. Der Gesetzentwurf laesst fuer Sonderzahlungen Oeffnungsklauseln zu. Der Bund will damit fuer seine Beamten das Urlaubs- und Weihnachtsgeld einschraenken. Fuer Minister und Staatssekretaere dagegen beschloss das Kabinett eine "Nullrunde". Begruendet wurde der Verzicht auf die Besoldungserhoehung mit der schwierigen Haushaltslage.


Enquete-Kommission fuer Kultur eingesetzt

Berlin. Die Bundesregierung hat eine Enquetekommission eingesetzt, die sich mit der Lage der Kultur in Deutschland beschaeftigen wird. Die Arbeitsgruppe soll vor allem die wirtschaftliche und soziale Situation der Kuenstler untersuchen. Auch die Lage der oeffentlichen und freien Kultureinrichtungen sowie die Kulturfoerderung in Deutschland werden in der Kommission ein Thema sein. Ziel der Arbeitsgruppe ist es, einen Beitrag zur Staerkung der Kultur zu leisten.


Kompromiss zur LKW-Maut beschlossen

Berlin. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss zur LKW-Maut beschlossen. Fuer Lastwagen ab 12 Tonnen muessen danach von September an auf den deutschen Autobahnen durchschnittlich 12,4 Cent pro Kilometer gezahlt werden. Die von der Regierung urspruenglich geplante Maut von 15 Cent soll erst gelten, wenn die Spediteure an anderer Stelle entlastet werden koennen. Von der LKW-Maut verspricht sich die oeffentliche Hand Einnahmen von 2,8 Milliarden Euro pro Jahr.


Neuer Hoechsstand bei Gewaltverbrechen

Berlin. Die Zahl der Gewaltverbrechen in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Hoechststand gestiegen. Das geht aus der von Bundesinnenminister Schily vorgestellten polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Demnach wurden 2002 insgesamt 127.000 Faelle gefaehrlicher und schwerer Koerperverletzung registriert - eine nochmalige Zunahme von 5,5 Prozent gegenueber dem Vorjahr. Die Zahl aller erfassten Delikte stieg um 2,3 Prozent auf 6,5 Millionen. Generell belegt die Statistik, dass der private Raum sicherer und der oeffentliche unsicherer geworden ist. So ging die Zahl der Wohnungseinbrueche um fast drei Prozent zurueck, beim Autodiebstahl betrug das Minus 6,4 Prozent. Insgesamt, so Schilys Fazit, sei Deutschland immer noch eines der sichersten Laender der Welt.


Automobilbranche warnt vor hoeheren Steuern

Mainz. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat vor hoeheren Steuern gewarnt. Fuer neue Investitionen sei Deutschland wegen der Abgabenlast zunehmend unattraktiv, sagte VDA-Praesident Bernd Gottschalk beim Mittelstandstag in Mainz. Neue Standorte wuerden dort aufgebaut, wo kostenkuenstig produziert werden koenne. Dazu zaehlten vor allem Osteuropa, die USA und China, so Gottschalk. Der VDA vertritt 470 Zuliefererunternehmen, die mit insgesamt 315.000 Mitarbeitern im vergangenen Jahr einen Umsatz von 56,7 Milliarden Euro erzielten.


Vorstand der IG Metall beschliesst die Urabstimmung

Der Vorstand der IG Metall hat die Urabstimmung ueber einen Streik in der ostdeutschen Metallindustrie beschlossen. Das teilte die Gewerkschaft nach einer Vorstandssitzung in Berlin mit. Fuer einen Arbeitskampf zur Durchsetzung der 35-Stunden-Woche muessen 75 % der Gewerkschaftsmitglieder stimmen. Abgestimmt wird vom 22. bis 25.Mai. Die Tarifkommissionen von Stahlindustrie und IG Metall hatten die Tarifverhandlungen am Dienstag fuer gescheitert erklaert. Derzeit arbeiten die 310.000 Beschaeftigten der ostdeutschen Metallindustrie noch 38 Stunden. Metall-Arbeitgeberpraesident Kannegiesser hat die Urabstimmungen in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie als falsch kritisiert. Die angekuendigten Streikaktionen wuerden die Betriebe belasten und den Aufschwung Ost gefaehrden.


Tarifverhandlungen im rheinland-pfaelzischen Einzelhandel

Lahnstein. In der zweiten Runde der Tarifverhandlungen fuer die rund 120.000 Beschaeftigten im rheinland-pfaelzischen Einzelhandel haben die Arbeitgeber in Lahnstein ein erstes Angebot vorgelegt. Wie die Gewerkschaft ver.di am Mittwoch mitteilte, schlagen die Arbeitgeber eine dreistufige Anhebung der Loehne ueber zwei Jahre um insgesamt 3,2 Prozent vor. Das sei enttaeuschend, sagte ver.di-Sprecher Dirk Reimers. Die Gewerkschaft fordert eine Gehaltserhoehung um 50 Cent pro Stunde. Auszubildende sollen monatlich 40 Euro mehr erhalten. Die Verhandlungen werden am 27. Mai in Mainz fortgesetzt. Fuer die Zeit vor diesem Termin droht ver.di Warnstreiks an.


Rheinland-Pfalz, Burgund, Oppeln und Mittelboehmen bilden '4er Netzwerk'

Mainz. Rheinland-Pfalz, Burgund, Oppeln und Mittelboehmen arbeiten kuenftig in einem "4er Netzwerk" zusammen. Vertreter des Landes und der Regionen aus Frankreich, Polen und Tschechien vereinbarten eine Kooperation unter anderem in den Bereichen Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft. Die Kooperation ist die erste zwischen zwei Regionen der bisherigen EU-Staaten und zwei Vertretern der Beitrittsstaaten. Die Vereinbarung wurde anlaesslich der Feier des rheinland-pfaelzischen Verfassungstags vom 18. Mai getroffen. Landtagspraesident Christoph Grimm und Ministerpraesident Kurt Beck (beide SPD) eroeffneten anschliessend das traditionelle Verfassungsfest, zu dem mehrere hundert Gaesten aus ganz Rheinland-Pfalz geladen waren. Nach Fuehrungen durch das Parlamentsgebaeude wurde den Gaesten im Landtagshof ein buntes Unterhaltungsprogramm aus Musik und Show praesentiert.


Bernhard Vogel angeblich vor dem Ruecktritt

Thuerigens Ministerpraesident Bernhard Vogel (CDU) will offenbar noch in diesem Jahr sein Amt aufgeben. Nach Angaben der "Leipziger Volkszeitung" hat sich Vogel mit seinem designierten Nachfolger, CDU-Landes- und Fraktionschef Dieter Althaus ueber einen Uebergabefahrplan geeinigt. Die naechsten Landtagswahlen in Thueringen sind 2004.


Telekom muss 12,6 Millionen Euro Bussgeld zahlen

Bruessel. Die deutsche Telekom muss ein Bussgeld in Hoehe von 12,6 Millionen Euro zahlen. Die Europaeische Kommission hat entschieden, dass die Telekom den Wettbewerb im Telefon-Ortsnetz unzulaessig behindert hat. Zur Begruendung hiess es, die Telekom habe von Konkurrenz-Unternehmen eine so hohe Gebuehr fuer die Nutzung ihrer Ortsnetze gefordert, dass kein anderes Unternehmen die Chance auf einen bedeutenden Marktanteil gehabt habe.


Abwaertstrend bei der Deutsche Bahn beschleunigt sich weiter

Berlin. Der Abwaertstrend bei der Deutschen Bahn hat sich weiter beschleunigt. Wie das Unternehmen auf seiner Bilanzpressekonferenz bekannt gab, betrug das Minus in den ersten drei Monaten dieses Jahres 120 Millionen Euro - das sind 38 Millionen mehr als im gleichen Quartal des Vorjahres. Das Ergebnis sei allerdings um 18 Mio. Euro besser ausgefallen als fuer dieses Quartal erwartet. Bahnchef Mehdorn sieht als Gruende fuer diese Entwicklung nicht nur das neue Preissystem, sondern auch die schlechte Konjunktur und die Angebote von Billig-Fliegern. Gleichzeitig kuendigte die Bahn jetzt offiziell einen Kurswechsel im Preissystem an. Nach den Worten von Bahn-Chef Mehdorn soll das System einfacher und kunden-freundlicher gestaltet werden. So bestaetigte er zum Beispiel, dass die Stornogebuehr einheitlich auf 15 Euro gesenkt wird. Eine Rueckkehr zur alten Bahncard mit 50 Prozent Rabatt, schloss Mehdorn aber aus.


Helmut Dietl erhaelt Bayerischen Fernsehpreis fuer sein Lebenswerk

Muenchen. Fuer sein Lebenswerk erhaelt der Regisseur Helmut Dietl den Bayerischen Fernsehpreis. Dietl hat nach Ansicht der Jury mit hintergruendigem Humor Glanzlichter der Unterhaltung gesetzt. Einem breiten Publikum wurde Dietl durch die Fernsehserie "Kir Royal" um den Klatschreporter Baby Schimmerlos bekannt. Sonderpreise gehen an die ARD-Sendung Tagesschau und den Schauspieler Horst Tappert. Der Bayerische Fernsehpreis ist mit insgesamt 140.000 Euro dotiert und wird am Freitag verliehen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8538 Euro
Kanada(1 $)  0.6329 Euro
England(1 Pfund)  1.4035 Euro
Schweiz(100 sfr)  66.334 Euro
Japan(100 Yen)  0.7317 Euro
Schweden(100 skr)  10.886 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2773.77( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8431.21( Stand 17:00 MESZ )  
8491.36( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:7983.08
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ