GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 08. 03. 2006



* Mofas und Jung gedenken der Opfer des Holocaust
* Antrittsbesuch des polnischen Praesidenten in Berlin
* Opposition befasst sich mit geplantem BND-Untersuchungsausschuss
* Bundesregierung billigt Rentenbericht
* Einsparungen bei Kulturfoerderung beklagt
* Foederalismusreform sorgt weiter fuer Diskussionen
* Berliner WASG bleibt eigenstaendig
* Bayern legt ausgeglichenen Haushalt vor
* Metaller streiken fuer 'Steinkuehler-Pause'
* Internationale Tourismusboerse eroeffnet
* Verdi weitet Streiks im Oeffentlichen Dienst erneut einmal aus
* Schacht Konrad darf gebaut werden
* Frauentag: Lage auf dem Arbeitsmarkt steht im Mittelpunkt
* Leichtes Erdbeben in der Region Koblenz
* Wecker-Konzert auf Druck der NPD nicht genehmigt
* Boerse



Mofas und Jung gedenken der Opfer des Holocaust

Die Verteidigungsminister von Israel und Deutschland, Mofas und Jung, haben in Berlin der Holocaust-Opfer gedacht. Sie legten Kraenze am S-Bahnhof Grunewald nieder. Von dort wurden waehrend des Nationalsozialismus Juden in Vernichtungslager gebracht. Verteidigungsminister Jung hat seinem israelischen Amtskollegen Mofas im Nahost-Konflikt Solidaritaet zugesichert. Deutschland stehe eindeutig an der Seite Israels, sagte der CDU-Politiker nach einem Gespraech mit Mofas in Berlin. Im Rahmen seines Besuchs wird Mofas auch mit Bundesaussenminister Steinmeier zusammenkommen.


Antrittsbesuch des polnischen Praesidenten in Berlin

Bundeskanzlerin Merkel und der polnische Praesident Kaczynski haben bei einem Treffen in Berlin die Bedeutung der deutsch-polnischen Beziehungen betont. Er sei "zutiefst ueberzeugt", dass Polen wie auch Deutschland ein gutes bilaterales Verhaeltnis brauchten, sagte Kaczynski vor dem Gespraech. Dafuer seien "offene Gespraeche besonders foerderlich". Merkel sagte, das Gespraech mit Kaczynski koenne der Auftakt zu einer "neuen Etappe" in den guten Beziehungen zwischen beiden Laendern sein. Am Nachmittag wurde Kaczynski im Schloss Bellevue von Bundespraesident Koehler begruesst. Morgen stehen Gespraeche mit Aussenminister Steinmeier und mit Bundestagspraesident Lammert auf dem Programm.


Opposition befasst sich mit geplantem BND-Untersuchungsausschuss

Die Oppositionsparteien im Bundestag befassen sich heute erneut mit dem Auftrag des geplanten Untersuchungsausschusses zu den Geheimdienst-Aktivitaeten im Anti-Terror-Kampf. Zunaechst wollen die Fraktionsspitzen von FDP, Gruenen und Linkspartei in Berlin zu getrennten Sitzungen zusammenkommen. Anschliessend sind gemeinsame Beratungen der drei Parteien geplant. Sie wollen sich noch in dieser Woche auf eine Formulierung einigen. Der Bundestag soll dann in der naechsten Woche ueber die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsgremiums entscheiden.

US-Verteidigungsminister Rumsfeld will von einer Unterstuetzung deutscher Geheimdienste im Irak-Krieg nichts gewusst haben. Das erklaerte Rumsfeld bei einer Pressekonferenz. Auf die Minister angesprochen, die auch in der neuen Bundesregierung vertreten sind, sagte Rumsfeld woertlich: "Ich wette, sie werden es ueberleben."


Bundesregierung billigt Rentenbericht

Berlin. Das Bundeskabinett hat den von Sozialminister Muentefering vorgelegten Rentenversicherungsbericht gebilligt. Das teilte das Ministerium mit. Der Bericht gibt einen Ueberblick ueber die wichtigsten Rentenplaene der Regierung und eine Prognose fuer die Entwicklung des Rentensystems in den naechsten 15 Jahren. Die Kritik der Rentner an den absehbaren Nullrunden fuer die naechsten Jahre wies Muentefering zurueck. Schuld an den Nullrunden seien die schwache Entwicklung des Wirtschaftswachstums und der Einkommen der Rentenbeitragszahler, sagte Muentefering. Solange die Wirtschaft nicht spuerbar zulege, seien alle im Land betroffen, nicht nur die Rentner. Der Sozialminister bekraeftigte, dass es 2006 und 2007 keine Rentenerhoehung geben werde. Fuer die Zeit danach wolle er sich nicht festlegen.


Einsparungen bei Kulturfoerderung beklagt

Berlin. Die Ausgaben der oeffentlichen Hand fuer die Kulturfoerderung sind nach den Worten des FDP-Bundestagsabgeordneten Otto von 2001 bis 2004 um mehr als eine halbe Milliarde Euro auf 7,9 Milliarden Euro zurueckgegangen. Unter Hinweis auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion sprach Otto von einem Armutszeugnis fuer die Kulturnation Deutschland. Der FDP-Politiker, der auch Vorsitzender des Kulturausschusses ist, kritisierte vor allem die Einsparungen in den Laendern und Gemeinden.


Foederalismusreform sorgt weiter fuer Diskussionen

Die Opposition wirft der Regierung vor, die Foederalismusreform ohne Ruecksicht auf Kritik durchpeitschen zu wollen. Die Vertreter von FDP, Gruenen und Linken verliessen den Bildungsausschuss des Bundestages aus Protest gegen die Weigerung der Regierungskoalition, die Bestandteile der Reform in den Fachausschuessen einzeln zu behandeln. Schwarz-Rot plant eine grosse gemeinsame Anhoerung im Bundestag mit Beteiligung des Bundesrates, was ein Novum waere. Die Opposition haelt das angesichts der Bedeutung der Reform fuer unangemessen.


Berliner WASG bleibt eigenstaendig

Die Berliner "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" tritt in Konkurrenz zur Linkspartei zur Abgeordnetenhauswahl im September an. Bei einer Urabstimmung votierten 272 Mitglieder fuer den Alleingang, 245 dagegen, zehn enthielten sich. Von den 860 Mitgliedern hatten sich 591 an der Abstimmung beteiligt. Gueltig waren 527 Stimmen. - Nach Ansicht des WASG-Bundesvorsitzenden Ernst ist mit diesem Ergebnis die erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden. Er forderte die Berliner WASG auf, der Linie der Bundespartei zu folgen. Die WASG strebt auf Bundesebene einen Zusammenschluss mit der Linkspartei an.


Bayern legt ausgeglichenen Haushalt vor

Muenchen. Bayern hat als erstes Bundesland seit Jahren einen formal ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Der Entwurf, der heute im Landtag erstmals debattiert wurde, sieht bei Ausgaben von 35 Milliarden Euro keine Nettoneuverschuldung vor. SPD und Gruene sprachen allerdings von einem grossen Bluff.


Metaller streiken fuer 'Steinkuehler-Pause'

Die IG Metall hat ihre Warnstreiks zum Erhalt der Pausenregelungen fuer Band- und Akkordarbeit, die so genannte Steinkuehler-Pause, fortgesetzt. Betroffen sind mehrere Betriebe in Nordwuerttemberg und Nordbaden. Gestern gingen in Stuttgart rund 4.000 Porsche-Mitarbeiter fuer den Erhalt der Pause auf die Strasse. Pfeifen fuer die Steinkuehler-Pause. Die groesste Protestkundgebung der Metaller wird heute beim Traktorenhersteller John Deere in Mannheim erwartet. In diesem Betrieb wird die Arbeit mindestens eine Stunde niedergelegt. Aber auch bei Voith in Crailsheim, Siemens in Karlsruhe, Huber Verpackungen in Oehringen oder Promera in Ettlingen wird es Warnstreiks der Beschaeftigten geben. Die IG Metall erwartet, dass sich wieder mehrere tausend Beschaeftigte an den Streiks beteiligen. Nach Angaben der Gewerkschaft haben sich seit Beginn der Warnstreiks mehr als 42.800 Metallbeschaeftigte an den Protesten beteiligt. Bei den Aktionen geht es den Beschaeftigten um den Erhalt der pro Stunde gewaehrten achtminuetigen Pause fuer Band- und Akkordarbeiter. Die Arbeitgeber gehen unterdessen in die Offensive. Der Chef von Suedwest-Metall, Ottmar Zwiebelhofer, warf der Gewerkschaft unwahre Behauptungen vor. Anders als von der IG Metall dargestellt wollten die Unternehmen die Pausenzeiten am Band nicht generell abschaffen. Die Unternehmer lehnten jedoch die bislang pauschal per Tarifvertrag gewaehrten Erholzeiten ab. Sie fordern betriebliche Regelungen.


Internationale Tourismusboerse eroeffnet

Die Internationale Tourismusboerse hat am Vomittag in Berlin ihre Tore fuer das Fachpublikum geoeffnet. Die weltgroesste Reisemesse dauert bis Sonntag. Erwartet werden mehr als 140-tausend Besucher. Eine weitere Messe, die Cebit, findet in Hannover statt. Sie wird am Abend von Bundeskanzlerin Merkel eroeffnet. Mehr als 6.200 Aussteller aus gut 60 Laendern praesentieren bis naechsten Mittwoch ihre Produkte des Informations- und Telekommunikationssektors.


Verdi weitet Streiks im Oeffentlichen Dienst erneut einmal aus

Muenchen. Zwei Tage vor dem Spitzentreffen mit der Tarifgemeinschaft der Laender hat die Gewerkschaft ver.di ihre Streiks im Oeffentlichen Dienst noch einmal ausgeweitet. Fuer Nordrhein-Westfalen hatte die Gewerkschaft ver.di eine Ausweitung der Aktionen angekuendigt. Die Beschaeftigten in mehreren Landesbehoerden wurden dazu aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Regionale Schwerpunkte sind Ostwestfalen und der Maerkische Kreis. In Bayern konzentriert sich der Ausstand auf den Grossraum Muenchen. Auch das Saarland ist betroffen. Bundesweit gibt es in elf Bundeslaendern Proteste. Bestreikt werden unter anderem Kreisverwaltungen, Strassenmeistereien sowie Krankenhaeuser. Am Freitag wollen Laender und Gewerkschaften erneut zu Beratungen zusammenkommen. Auf kommunaler Ebene setzten die Tarifparteien im oeffentlichen Dienst ihre Gespraeche am Mittag in Stuttgart fort.


Schacht Konrad darf gebaut werden

Lueneburg. Das Atommuell-Endlager "Schacht Konrad" darf gebaut werden. Das entschied am Vormittag das Oberverwaltungsgericht in Lueneburg und bestaetigte damit eine Genehmigung des Landes Niedersachsen. Eine Revision gegen das Urteil liess das Gericht nicht zu. Kuenftig darf in der ehemaligen Eisenerzgrube bei Salzgitter schwach- und mittelradioaktiver Abfall eingelagert werden. Gegen den Bau des Endlagers geklagt hatten ein Landwirt und drei Kommunen. Bei dem heutigen Urteil handelt es sich um die erste gerichtliche Entscheidung in Deutschland ueber die Genehmigung eines Atommuell-Endlagers.


Frauentag: Lage auf dem Arbeitsmarkt steht im Mittelpunkt

Die Lage der weiblichen Beschaeftigten auf dem Arbeitsmarkt steht im Mittelpunkt des heutigen Internationalen Frauentages. In Berlin soll bei einer zentralen Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Regierung ueber die gesetzlichen Regelungen zur Chancengleichheit diskutiert werden. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes liegt der durchschnittliche Verdienst von Frauen in Industrie, Handel, Kredit- und Versicherungsgewerbe um rund 20 Prozent niedriger als das Einkommen der Maenner. Dies sei unter anderem auf die geringere Anzahl von Frauen in Fuehrungspositionen der Unternehmen zurueckzufuehren.


Leichtes Erdbeben in der Region Koblenz

Ein leichtes Erdbeben hat gestern am spaeten Abend die Bewohner der Region Koblenz aufgeschreckt. Gegen 22.30 Uhr wurde Polizeiangaben zufolge ein Beben der Staerke 2,5 auf der Richterskala registriert. Verletzte gab es nach ersten Erkenntnissen nicht, groessere Schaeden blieben aus. Zahlreiche besorgte Buerger riefen aber bei der Polizei und der Koblenzer Feuerwehr an. Ein Mann aus Ehrenbreitstein gab an, dass sein Bett, in dem er bereits lag, zusammengebrochen sei. Eine Hausbewohnerin aus Vallendar stellte einen zwei bis drei Meter langen Riss in ihrer Wohnzimmerdecke fest. Auch in Bad Ems, in Ransbach-Baumbach, Bendorf und Montabaur war das Erdbeben laut Polizei noch leicht zu spueren. Im saarlaendischen Lebach wurde kurz vor Mitternacht ein zweites Beben der Staerke 3,2 gemessen. Auch hier kamen die Menschen mit dem Schrecken davon.


Wecker-Konzert auf Druck der NPD nicht genehmigt

Der Kreis Halberstadt hat nach Informationen von tagesschau.de ein Konzert des Liedermachers Konstantin Wecker mit dem Motto "Nazis raus aus dieser Stadt" auf Druck der NPD nicht genehmigt. Der oertliche NPD-Kreisvorsitzende hatte gefordert, das Konzert abzusagen. Ansonsten werde die NPD "aktiv teilnehmen". Aehnliches kuendigte er fuer eine Veranstaltung eines Kabarettisten an. Der Landkreis lehnte daraufhin die Genehmigung des Wecker-Auftritts ab. Die Kabarettveranstaltung muss zudem nun nicht-oeffentlich stattfinden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8396 Euro
Kanada (1 $) 0.7278 Euro
England (1 Pfund) 1.4596 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.082 Euro
Japan (100 Yen) 0.7122 Euro
Schweden (100 skr) 10.554 Euro
Suedafrika (100 R) 13.324 Euro
China (1 Yuan) 0.1042 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5673.36 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10941.56 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 15627.49
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ