34 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen |
Der Bundeswahlausschuss hat 34 Parteien fuer die Wahl im September
zugelassen. SPD, CDU, CSU, FDP, Gruene, Linkspartei, NPD und DVU
wurden ohne Pruefung zugelassen, da sie im Bundestag oder einem
Landtag mit mindestens fuenf Abgeordneten vertreten sind. Der
Ausschuss akzeptierte, dass die WASG ihren Antrag zurueckzog, weil
ihre Kandidaten auf den Listen der Linkspartei kandidieren. Ausserdem
liess der Ausschuss 26 weitere kleine Parteien zu. Diese muessen
allerdings den Landeswahlausschuessen Unterstuetzer-Unterschriften
vorlegen. |
Auch 2006 Nullrunde bei den Renten |
In Deutschland muessen sich die Rentner darauf einstellen, dass es
auch im naechsten Jahr keine Erhoehung ihrer Bezuege geben wird. Davon
sei derzeit auszugehen, sagte der Geschaeftsfuehrer des Verbandes
Deutscher Rentenversicherungstraeger, Ruland, der "Passauer Neuen
Presse". Rentenkuerzungen wuerden faellig, wenn sich die Lohnsumme
negativ entwickeln sollte. |
Schroeder erwartet von Wirtschaft mehr gesellschaftliche Verantwortung |
Bundeskanzler Schroeder erwartet von der Wirtschaft mehr
gesellschaftliche Verantwortung. Auch global taetige Unternehmen
muessten erkennen, dass sie nicht nur eine betriebswirtschaftliche,
sondern auch eine nationale und regionale Verantwortung fuer Standorte
und Arbeitsplaetze haetten, sagte Schroeder der "Westfaelischen
Rundschau". Die nur am Gewinn der Aktionaere orientierte
Unternehmenspolitik sei an ihre Grenzen gestossen. Schroeder sprach
sich dafuer aus, Arbeitnehmer an Firmen-Gewinnen zu beteiligen. |
Diskussion um umstrittene Stoiber-Aeusserungen |
Unions-Kanzlerkandidatin Merkel ist auf Distanz gegangen zu den
Aeusserungen des bayerischen Ministerpraesidenten Stoiber ueber das
Wahlverhalten der Ostdeutschen. Waehlerbeschimpfung sei voellig
falsch, sagte Frau Merkel gestern Abend im ZDF. Zugleich betonte sie,
dass Stoiber und sie die Bundestagswahl nur gemeinsam gewinnen
koennten. Bei einem Sieg wolle sie auf jeden Fall alle Deutschen
vertreten. Stoiber selbst erklaerte, er sei missverstanden worden. Mit
seiner Bemerkung ueber die "Frustrierten", die nicht ueber das
Schicksal Deutschlands bestimmen duerften, habe er nicht die
Ostdeutschen, sondern die Spitzenkandidaten des Linksbuendnisses,
Lafontaine und Gysi, gemeint. Er habe niemanden beschimpfen, sondern
Deutschland wachruetteln wollen, sagte der CSU-Chef der
"Bild"-Zeitung. Der thueringische Ministerpraesident Althaus sagte im
Deutschlandfunk, er sei dankbar fuer diese Erlaeuterungen Stoibers.
Der angestrebte Regierungswechsel muesse auch in den neuen Laendern
erreicht werden. Sachsen-Anhalts Regierungschef Boehmer erklaerte im
Deutschlandradio Kultur, die Aussagen Stoibers haetten dem Wahlkampf
der Union nicht genutzt. Man muesse sich jetzt auf die Sachfragen und
die Probleme der Menschen konzentrieren. |
Neue Vorwuerfe gegen Stoiber |
Das Bundesverkehrsministerium hat CSUChef Stoiber vorgeworfen, mit
falschen Zahlen Stimmung gegen Ostdeutschland zu machen. Im
Zusammenhang mit seinen Aeusserungen ueber "Frustrierte" in
Ostdeutschland hatte Stoiber behauptet, jaehrlich floessen bis zu 130
Mrd. Euro in den Osten. Das Bundesverkehrsministerium wies diese Zahl
gegenueber tagesschau.de als falsch zurueck. Das Ausgleichsvolumen
liege maximal bei 26,6 Mrd. Euro. Stoiber verbreite falsche
Behauptungen und zeige,dass er vom Osten nichts verstehe. |
20.000 Unterschriften fuer Aerzte-Forderungen |
Rund eine Woche nach ihren Streiks haben Vertreter der Aerzte an den
vier Universitaetskliniken des Landes Wissenschaftsminister Peter
Frankenberg (CDU) eine Liste mit etwa 20.000 Unterschriften
ueberreicht. Sie stammen von Buergern und Patienten. Der
Landesvorsitzende der Aerztevereinigung Marburger Bund, Josef
Ungemach, hob die Unterschriftenliste mit den Worten hervor: "Die
Buerger Baden-Wuerttembergs haben den Streik verstanden". Frankenberg
betonte, er werde Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) bitten, die
Sondersituation der Aerzte angemessen zu beruecksichtigen. Stratthaus
ist fuer die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Laender
zustaendig. Auch Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU)
signalisierte Unterstuetzung. In einem Brief an die CDU-Abgeordnete
Monika Stolz kuendigte er an, das Land wolle sich mit Nachdruck dafuer
einsetzen, dass fuer das aerztliche Personal der Uni-Kliniken
"krankenhausspezifische, leistungsorientierte Gehaltskomponenten
vereinbart werden". Nach Ansicht Oettingers koennten sie noch vor dem
Jahr 2007 eingefuehrt werden. |
Pfahls zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt |
Augsburg. Rund ein Jahr nach seiner Festnahme in Paris ist der
fruehere Verteidigungs-Staatssekretaer Pfahls vor dem Augsburger
Landgericht wegen Vorteilsannahme und Steuerhinterziehung verurteilt
worden. Das Strafmass setzte Richter Hofmeister auf eine Haft von zwei
Jahren und drei Monaten fest. Unter Beruecksichtigung der
Untersuchungshaft kann Pfahls schon in den kommenden Wochen mit seiner
Entlassung rechnen. Pfahls hatte im Prozess gestanden, dass er von dem
Waffenhaendler Schreiber knapp zwei Millionen Euro Schmiergeld
bekommen hatte. Letzten Ausschlag hatte die Aussage von Altkanzler
Kohl gegeben: Demnach hatte Pfahls im Jahr 1991 keinen Einfluss auf
ein Panzergeschaeft mit Saudi-Arabien. |
Bundesweite Bankraub-Serie aufgeklaert |
Die Heidelberger Polizei hat zwei Bankraeuberbanden zerschlagen, die
mehr als 40 Ueberfaelle in Deutschland veruebt haben sollen. Die Beute
soll 1,75 Millionen Euro betragen haben. 30 Verdaechtige sitzen in
Untersuchungshaft. Das teilten Vertreter von Polizei und
Staatsanwaltschaft mit. Zwei Bankueberfaelle in den Jahren 2003 und
2004 im Rhein- Neckar-Raum hatten zu den Verdaechtigen gefuehrt: Sie
waren in Hirschberg-Leutershausen und St. Leon-Rot veruebt worden.
Damals waren mehrere Taeter festgenommen worden. Fuenf Taeter, die
nach den beiden Ueberfaellen gefasst wurden, wurden bereits zu
Haftstrafen verurteilt. Die Ermittlungen fuehrten zu international
operierenden Banden. Die Polizisten klaerten ausserdem einen Ueberfall
auf eine Bank in Rauenberg-Rotenberg (Rhein-Neckar-Kreis) vom 10. Mai
auf. Der 57 Jahre alte Verdaechtige wurde in den Niederlanden
festgenommen. Eine der beiden Banden soll 34 Bankueberfaelle mit einer
Beute von einer Million Euro veruebt haben. Sie war offenbar bis in
den Raum Bremen aktiv. Die Ermittlungen gegen die aus Lettland
stammenden Verdaechtigen wurden auch in der lettischen Hauptstadt Riga
gefuehrt. Den mutmasslichen Mitgliedern der zweiten Bande werden
bundesweit 10 bis 15 Ueberfaelle mit einer Beute von 750.000 Euro zur
Last gelegt. Das Sammel-Verfahren wird von der Staatsanwaltschaft
Osnabrueck uebernommen. |
Nofretete wieder auf Museumsinsel zu bewundern |
Berlin. Die Bueste der Nofretete ist nach rund 60 Jahren auf die
Berliner Museumsinsel zurueckgekehrt. Der Kunstschatz wurde vom
Kulturforum am Potsdamer Platz unter hohen Sicherheitsvorkehrungen in
das Alte Museum transportiert. Die Oeffentlichkeit kann die Bueste ab
morgen bewundern. Nofretete war die Gemahlin von Koenig Amenophis IV.,
der von 1353 bis 1336 vor Christus in Aegypten regierte. Er gilt als
Begruender des Monotheismus; an die Stelle der Anbetung verschiedener
Gottheiten setzte er die Verehrung des einzigen Gottes Aton und nahm
den Namen Echnaton an. Nofretete stand dem Pharao auch bei der
Erfuellung seiner religioesen Pflichten zur Seite und zog mit ihm in
die neu gegruendete Stadt Amarna. |
Gold fuer Franka Dietzsch bei Leichtathletik WM |
Helsinki. Die Diskuswerferin Franka Dietzsch hat bei den
Leichtathletik-Weltmeisterschaften die erste Goldmedaille fuer
Deutschland geholt. Mit 66,56 Metern sicherte sie sich den Titel vor
der Russin Natalja Sadova und Vera Pospisilova-Cechlova aus
Tschechien. |
Boerse |
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Quellen |
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