GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 23. 06. 2005



* Blair fordert Reformen von Europa
* EU-Parlament regelt Diaeten neu
* Kein Aufschub der Rechtschreibreform
* Reform der Unternehmenssteuer gescheitert
* Schroeder betont Bedeutung des Ethikrats
* Stolpe: Hoehere Strafen fuer Draengler
* Zahl der Auslaender deutlich gesunken
* Merkel: Grundsaetzliche Neuausrichtung
* PDS will sich kuenftig 'Die Linkspartei.' nennen
* Beschaeftigte protestieren gegen Landesregierung
* Rueckfuehrung afghanischer Fluechtlinge
* Ruettgers stellt sein Kabinett vor
* Student tritt Nachfolge Scharpings an
* Weg fuer Elite-Unis wird frei gemacht
* Beck erhaelt UMU-Mittelstandspreis
* Existenzgruenderprogramm wird teurer
* Fachmesse 'Intersolar' startet mit Ausstellerrekord
* 10 fruehere SS-Soldaten wegen Nazimassaker in Italien verurteilt
* 3.000 Jahre alter Fluch uebersetzt
* Confederations Cup: Brasilien im Halbfinale gegen Deutschland
* Boerse



Blair fordert Reformen von Europa

Bruessel. Der britische Premierminister Blair hat die Europaeische Union zu Reformen aufgerufen. Zugleich verwahrte er sich in seiner Grundsatzrede vor den EU-Parlamentariern gegen Vorwuerfe, er sei gegen eine politische Union und wolle nur einen wirtschaftlichen Zusammenschluss. Blair wies Aeusserungen des noch amtierenden luxemburgischen Ratsvorsitzenden Juncker zurueck, nach dem Streit um den kuenftigen Haushalt sei die Union in Anhaenger einer Freihandelszone und Befuerworter einer engen politischen Integration gespalten. Er sagte, die kuenftige Finanzplanung der EU muesse mehr Geld fuer Forschung und Zukunftsaufgaben vorsehen. Die Regierung in London uebernimmt zum 1. Juli die EU-Ratspraesidentschaft von Luxemburg. Blair sagte, Grossbritannien werde waehrend seiner Ratspraesidentschaft von Juli bis Ende Dezember die notwendigen Reformen angehen. Es koenne zum Beispiel nicht sein, dass die EU weiterhin 40 Prozent ihres Etats fuer die Landwirtschaft ausgebe. Zudem will Blair mehr Geld fuer Forschung vorsehen.

Aachen. Nach dem gescheiterten EU-Gipfel in Bruessel setzt Deutschland auf eine vermittelnde Rolle der EU-Kommission. Bundeskanzler Schroeder und Kommissionspraesident Barroso machten bei einem Treffen gestern Abend deutlich, dass die Kommission eine zentrale Rolle bei der Bewaeltigung der EU-Krise spielen sollte. Der Kanzler sagte, die europaeischen Institutionen muessten nun enger zusammenarbeiten - und die ueberzeugten Europaeer enger zusammen stehen. Mit Blick auf den britischen Premierminister Blair betonten Barroso und Schroeder, die wirtschaftliche und politische Integration Europas muessten vorangetrieben werden.


EU-Parlament regelt Diaeten neu

Nach langem Streit mit den EU-Staaten hat das Europaparlament in Bruessel eine neue Diaeten-Regelung beschlossen. Kuenftig erhalten alle EU-Abgeordneten 7000 Euro monatlich. Spesen werden nur gegen Quittung erstattet. Bezahlt werden die Diaeten aus dem EU-Haushalt. Derzeit werden EU-Ageordnete wie ihre Kollegen in den nationalen Parlamenten verguetet. Dies fuehrt zu grossen Gehaltsunterschieden im Europaparlament. Die Laender koennen ihre Abgeordneten auch weiterhin nach nationalen Saetzen vergueten, dann aber aus ihrem Haushalt. Abgeschafft werden die bisherigen grosszuegigen Pauschalen fuer An- und Abreise der Abgeordneten, kuenftig werden nur die tatsaechlichen Kosten erstattet.


Kein Aufschub der Rechtschreibreform

Die neue Rechtschreibung tritt bis auf wenige Ausnahmen am 1. August fuer Behoerden und Schulen verbindlich in Kraft. Bei der Ministerpraesidentenkonferenz in Berlin konnten sich die unionsgefuehrten Laender nicht mit ihrem Vorschlag durchsetzen, die Einfuehrung um ein Jahr zu verschieben. Die SPD-gefuehrten Laender haetten den Vorstoss abgelehnt, sagte Berlins regierender Buergermeister Wowereit. Damit bleibt es beim Beschluss der Kultusminister, die unstrittigen Teile fuer verbindlich zu erklaeren.


Reform der Unternehmenssteuer gescheitert

Die Gespraeche zwischen Koalition und Opposition ueber eine Absenkung der Unternehmenssteuern sind nach Angaben von Rot-Gruen und Union gescheitert. Unions-Finanzexperte Heinz Seiffert sagte, auch die neuen Vorschlaege von SPD und Gruenen zur Gegenfinanzierung der Absenkung des Koerperschaftsteuersatzes auf 19 von 25 Prozent erfuellten die Anforderungen der Union bei weitem nicht. Der SPD-Finanzexperte Joerg-Otto Spiller warf CDU und CSU hingegen vor, keinerlei Bereitschaft zu einer Verstaendigung zu zeigen. Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) sowie die Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber, hatten sich auf dem so genannten Jobgipfel im Maerz auf eine Senkung der Unternehmenssteuern verstaendigt. Die Union ging allerdings zu der von der Regierung spaeter vorgelegten Gegenfinanzierung deutlich auf Distanz. Als Begruendung hiess es damals, es klaffe eine Finanzierungsluecke von einer Milliarde Euro.


Schroeder betont Bedeutung des Ethikrats

Bundeskanzler Schroeder haelt den Nationalen Ethikrat zur Beratung der Politik weiterhin fuer noetig. Die Aufgabe des Gremiums sei heute "aktueller denn je", sagte er bei der konstituierenden Sitzung des neu berufenen Rates. Unionsfraktionsvize Boehmer stellte den Ethikrat dagegen in Frage. Die Beratung in bioethischen Fragen gehoere ins Parlament, sagte sie im RBB. Der vor vier Jahren eingesetzte Rat gibt Stellungnahmen zu sensiblen Entwicklungen in den Naturwissenschaften wie z.B. zur Stammzellenforschung ab.


Stolpe: Hoehere Strafen fuer Draengler

Verkehrsminister Stolpe will Draengler und Raser auf deutschen Autobahnen ab Spaetsommer deutlich hoeher bestrafen. Die Bussgelder wuerden von 150 auf 250 Euro angehoben und der Fuehrerscheinentzug von einem auf drei Monate verlaengert, kuendigte Stolpe in Berlin an.


Zahl der Auslaender deutlich gesunken

Berlin. Die Zahl der Auslaender in Deutschland hat deutlich abgenommen. Zurzeit leben 6,7 Millionen Auslaender in der Bundesrepublik, vor zwei Jahren waren es noch 600.000 mehr. Veranwortlich fuer den Rueckgang sind nach den Worten der Migrationsbeauftragten Beck deutlich mehr Einbuergerungen und weniger Einwanderung. Die Auslaenderquote in Deutschland liegt jetzt bei acht Prozent. Fast jeder fuenfte Einwohner hat einen Zuwanderungshintergrund, jedes vierte Neugeborene ein auslaendisches Elternteil.


Merkel: Grundsaetzliche Neuausrichtung

Das Wahlprogramm von CDU und CSU wird laut der Unionskanzlerkandidatin Merkel eine "grundsaetzliche Neuausrichtung" der Sozialpolitik beinhalten. Fuer das Steuersystem bedeute das nicht eine hoehere Besteuerung von "vermeintlich Reichen", wohl aber deren Belastung dadurch, dass Ausnahmen eingedaemmt wuerden, sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Einer grosse Koalition nach der Bundestagswahl schloss sie aus. Ihr Anspruch, "es wirklich grundlegend anders zu machen", liesse sich so nicht verwirklichen.


PDS will sich kuenftig 'Die Linkspartei.' nennen

Berlin. Die PDS will sich kuenftig "Die Linkspartei." nennen. Der urspruenglich vorgeschlagene neue Name "Demokratische Linke. PDS" hat einer wahlrechtlichen Ueberpruefung offenbar nicht standgehalten. Partei-Chef Bisky nannte ihn nicht realisierbar. Allerdings koennen die einzelnen Landesverbaende nach seinen Worten den alten Namen PDS als Zusatz verwenden. Im Juli soll ein Bundesparteitag ueber die Umbenennung entscheiden. Die PDS will sich bei der angestrebten Bundestagswahl im Herbst mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit zu einem Linksbuendnis zusammenschliessen.


Beschaeftigte protestieren gegen Landesregierung

Mehrere tausend Beschaeftigte baden-wuerttembergischer Behoerden und Dienststellen haben in Stuttgart demonstriert. Sie fordern, dass das Land den Tarifabschluss im oeffentlichen Dienst fuer den Bund und die Kommunen uebernimmt. Dagegen sperren sich die Bundeslaender bisher. Dies sei angesichts der hohen Arbeitslosigkeit das falsche Signal, so ver.di-Chef Frank Bsirske. Die Landesregierung haelt den Abschluss fuer zu teuer und fordert stattdessen laengere Arbeitszeiten. Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) forderte die Gewerkschaften unterdessen auf, sich beim Thema Arbeitszeit zu bewegen. "Der Streik trifft die Falschen, wie z.B. die Patienten in den Kliniken oder die Schueler. Die oeffentlichen Haushalte sind klamm, wir muessen deshalb alle den Guertel enger schnallen", kritisierte der Minister.


Rueckfuehrung afghanischer Fluechtlinge

Die Bundeslaender haben sich angeblich darauf geeinigt, schnellstmoeglich mit der Rueckfuehrung von afghanischen Fluechtlingen zu beginnen. Auf der heutigen Innenministerkonferenz in Stuttgart solle ein bereits gefasster Beschluss veroeffentlicht werden, meldete die "Stuttgarter Zeitung". Das Blatt beruft sich auf Aeusserungen des Konferenzvorsitzenden Rech. Auch Niedersachsens Ressortchef Schuenemann bekraeftigte, dass sein Land afghanische Kriegsfluechtlinge ab dem 1.Juli abschieben wird.


Ruettgers stellt sein Kabinett vor

Der neue Ministerpraesident Ruettgers hat in Duesseldorf seine Landesregierung vorgestellt. Ihr gehoeren elf Minister an, darunter drei Frauen. Die CDU stellt neun Minister, die FDP uebernimmt zwei Ressorts. FDP-Landeschef Pinkwart wird Wissenschaftsminister und stellvertretender Ministerpraesident. Innenminister wird der scheidende FDP-Fraktionschef Wolf. Finanzminister wird Linssen (CDU). Das Wirtschaftsressort uebernimmt Thoben (CDU), Wittke (CDU) wird Minister fuer Bau und Verkehr.


Student tritt Nachfolge Scharpings an

Montabaur. Nach dem Rueckzug des SPD-Politikers Rudolf Scharping ist der 22-jaehrige Bjoern Walden Bundestagskandidat der Sozialdemokraten im Wahlkreis Montabaur. Die SPD-Wahlkreiskonferenz habe ihn gestern gewaehlt, teilte der Student mit. Der fruehere Verteidigungsminister und Ex-SPD-Bundesvorsitzende Scharping hatte Ende Mai angekuendigt, nicht erneut antreten zu wollen. Seit 1994 sitzt Scharping fuer den Westerwald-Wahlkreis Montabaur im Parlament. Der 22-Jaehrige hatte drei Gegenkandidaten und setzte sich im zweiten Wahlgang mit knapper Mehrheit durch. Walden studiert Betriebswirtschaft und ist Vorsitzender der Pfadfinder in Montabaur. Beim Kampf um das Direktmandat ist der langjaehrige CDU-Bundestagsabgeordnete Joachim Hoerster Waldens Gegner. Scharping hatte angekuendigt, sich weiter in der SPD engagieren zu wollen.


Weg fuer Elite-Unis wird frei gemacht

Die Ministerpraesidenten der Laender wollen nach anderthalbjaehrigem Tauziehen mit dem Bund die Foerderung von Elite-Universitaeten und Milliardenhilfen fuer die Forschung beschliessen. Das Programm soll zu 75 Prozent vom Bund finanziert werden, den Rest uebernehmen die Laender. Mit einem "Pakt fuer die Forschung" verpflichten sich Bund und Laender ferner, bis 2010 die Etats der grossen Forschungsinstitute anzuheben. Im Gegenzug wird mehr Qualitaet, Effizienz und Leistung von der Forschung erwartet.


Beck erhaelt UMU-Mittelstandspreis

Berlin. Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) wird am Abend mit dem diesjaehrigen Mittelstandspreis der Union Mittelstaendischer Unternehmen (UMU) ausgezeichnet. Die Laudatio haelt Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD). Der Verband wolle Becks "vieljaehriges Engagement fuer kleine und mittlere Firmen" wuerdigen, hiess es. Rheinland-Pfalz foerdere seine Existenzgruender vorbildlich, gerade wenn es um individuelle Finanzierungskonzepte gehe, sagte UMU-Praesident Hermann Sturm. Auch beim Buerokratieabbau sei das Land vorne. Zudem setze sich das Bundesland fuer ein modernes Unternehmensteuerrecht ein. In der Union Mittelstaendischer Unternehmen sind rund 70.000 Betriebe organisiert. Der Preis wird zum elften Mal verliehen.


Existenzgruenderprogramm wird teurer

Die Bundesagentur fuer Arbeit (BA) benoetigt in Folge der Hartz-IV-Reform 1,15 Milliarden Euro mehr als geplant. Laut einem BA-Sprecher liegen die Kosten fuer die so genannten Ich-AGs doppelt so hoch wie geplant. Diese muessten von 700 Mio. auf 1,45 Mrd. Euro aufgestockt werden. Viele Arbeitslose haetten aus Angst, nur noch ALG II zu bekommen, einen Antrag auf Ich-AG gestellt. Beim Ueberbrueckungsgeld, das Existenzgruendern sechs Monate lang gezahlt wird, bestehe ein Mehrbedarf von 400 Millionen Euro.


Fachmesse 'Intersolar' startet mit Ausstellerrekord

Mit einem Ausstellerrekord hat heute in Freiburg die groesste Fachmesse fuer Solartechnik begonnen. Bei der "Intersolar" zeigen 365 Aussteller aus 20 Laendern drei Tage lang, wie aus Sonnenenergie Strom und Heizwaerme gewonnen werden kann. Die Zahl der Aussteller sei somit binnen eines Jahres um 25 Prozent gestiegen, die Fachmesse zur groessten fuer Solartechnik in Europa avanciert, teilten die Veranstalter mit. In dieser Entwicklung spiegele sich der allgemeine Branchentrend wieder: Solartechnik sei in Deutschland gefragt wie nie. Die Solarindustrie erwartet allein fuer das laufende Jahr einen Umsatzzuwachs von mindestens 20 Prozent auf rund drei Milliarden Euro. Diese zweistelligen Zuwachsraten sollen bis 2030 anhalten. Gleichzeitig wird ein Anstieg der Arbeitsplaetze auf ueber 100.000 fuer das Jahr 2012 prognostiziert. "Im vergangenen Jahr hat sich Deutschland bei der Installation von Solarstromanlagen weltweit erstmals an die Spitze gesetzt. Wir sind technologischer Weltmarktfuehrer", sagte Gerhard Stryi-Hipp, Geschaeftsfuehrer des Bundesverbandes Solarindustrie (BSi). Deutschlands Solarindustrie gelte im Ausland als Zugpferd. Deswegen erwarten die Organisatoren der "Intersolar" mehr als 16.000 Besucher aus 60 Laendern. Im vergangenen Jahr waren rund 15.000 Interessenten in die Messehallen gestroemt.


10 fruehere SS-Soldaten wegen Nazimassaker in Italien verurteilt

La Spezia. 61 Jahre nach dem Massaker an 560 Zivilisten in der toskanischen Gemeinde Sant'Anna di Stazzema sind zehn ehemalige deutsche SS-Angehoerige in Italien zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Maenner, die heute alle ueber 80 Jahre alt sind und in Deutschland leben, waren nicht vor Gericht erschienen, weil die Bundesrepublik keine eigenen Staatsbuerger ausliefert. Allerdings ermitteln seit laengerem auch deutsche Behoerden wegen des Massakers in Sant'Anna. Wie zahlreiche andere Naziverbrechen wurde das Massaker von Sant'Anna von den italienischen Behoerden ueber Jahrzehnte nicht verfolgt. In Rom hiess es immer, die Prozessakten seien bei den Behoerden verschwunden - bis sie vor gut einem Jahr wieder auftauchten.


3.000 Jahre alter Fluch uebersetzt

Mainz. Ein Mainzer Sprachwissenschaftler hat offenbar die aelteste alphabetische Inschrift der Welt entziffert und uebersetzt. Wie die Johannes Gutenberg-Universitaet mitteilte, handelt es sich um einen rund 3.000 Jahre alten Fluch auf Grabschaender. Der Althebraeisch-Experte Reinhard Lehmann fotografierte die vollstaendig erhaltene phoenizische Inschrift aus der Zeit von 1.000 vor Christi. Sie befand sich auf einem 1923 entdeckten Sarkophag aus Byblos, der sich im Nationalmuseum der libanesischen Hauptstadt Beirut befindet.Dann entschluesselte Lehmann die Zeichen. "Die 38 Woerter umfassende und in einem alten nordphoenizischen Dialekt geschriebene Inschrift kann immer noch als das aelteste zusammenhaengend lesbare Zeugnis der im Prinzip bis heute verwendeten Alphabetschrift gelten", sagte Lehmann. Uebersetzt lautet die Inschrift unter anderem: "...und deckt man diesen Sarkophag auf, dann sei entblaettert der Stab seiner Gerichtsamkeit, sei umgestuerzt der Thron seines Koenigtums und die Ruhe fliehe von Byblos...".


Confederations Cup: Brasilien im Halbfinale gegen Deutschland

Koeln. Rekord-Weltmeister Brasilien hat das Halbfinale des Confederations Cup erreicht und fordert nun am Samstag in einer Neuauflage des WM-Endspiels von 2002 Gastgeber Deutschland heraus. Die Brasilianer spielten gestern Abend 2:2-Unentschieden gegen Asienmeister Japan. Mexiko und Griechenland trennten sich 0:0, damit bestreiten die Mexikaner das zweite Halbfinale gegen Argentinien.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8277 Euro
Kanada (1 $) 0.6698 Euro
England (1 Pfund) 1.5067 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.935 Euro
Japan (100 Yen) 0.7615 Euro
Schweden (100 skr) 10.666 Euro
Suedafrika (100 R) 12.239 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4627.48 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10563.38 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11576.75
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ