Hamm-Bruecher fordert mehr Sachlichkeit |
Muenchen. Im Streit um das Kruzifixurteil des Bundesverfassungsgerichts hat
die FDP-Politikerin Hamm-Bruecher mehr Sachlichkeit gefordert. Die Debatte
drohe zu einem Verfassungskonflikt zu eskalieren. Wegen der gesetzlichen
Trennung von Kirche und Staat haetten die Richter gar nicht anders
entscheiden koennen. Die Diskussion sei bewusst emotional geschuert worden. |
Schaefer wirft dem DSD Betrug vor |
Der baden-wuerttembergische Umweltminister Schaefer hat dem Dualen System
Deutschland Betrug am Verbraucher vorgeworfen. Der Zeitung "Bild am Sonntag"
sagte der SPD-Politiker, das Duale System liefere Plastikmuell an
Stahlhersteller. Damit werde dieser nicht wiederverwertet, sondern lande im
Hochofen. Am Ende subventionierten die Verbraucher die Stahlunternehmen mit
ihren Gebuehren fuer den gruenen Punkt, kritisierte Schaefer. Statt dessen
koenne man den Plastikabfall auch gleich in die Muellverbrennung geben, wo
Strom und Fernwaerme erzeugt werden, sagte der Umweltminister. |
Deutscher Mieterbund fuerchtet drastische Mieterhoehungen |
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ueber die Besteuerung von
Immobilien befuerchtet der Deutsche Mieterbund drastische Mieterhoehungen.
Wie der Direktor des Mieterbundes, Franz-Georg Ripp sagte, halte er
zusaetzliche Belastungen von 50 bis 100 DM pro Monat fuer realistisch.
Der Mieterbund werde genau darauf achten, ob Finanzminister Waigel seine
Zusage einhalten werde. Waigel hatte Steuererhoehungen wegen des Urteils
ausgeschlossen. Statt dessen hat er vorgeschlagen, die Freibetraege fuer
Aktien oder Geldbetraege zu erhoehen.
Die verlangte Neubestimmung der Einheitswerte von Immobilien darf nach
Ansicht von Bundesbauminister Toepfer nicht zu hoeheren Mieten fuehren.
Deshalb muesse die Steuerbelastung von Wohnungsbesitzern ueberprueft werden,
sagte der Minister heute im Saarlaendischen Rundfunk. Auf jeden Fall muesse
eine Neuregelung aufkommensneutral gestaltet werden. |
Punkertreffen in Oldenburg bisher weitgehend friedlich |
Oldenburg. Das bundesweit angekuendigte Punkertreffen ist in der Nacht
weitgehend friedlich verlaufen. Nach den Ausschreitungen bei den sogenannten
Chaostagen in Hannover hatte die Polizei auch in Oldenburg Krawalle erwartet.
Bereits gestern hatten die Sicherheitskraefte 30 Punks festgenommen, die in
der Innenstadt randaliert hatten. Zehn junge Leute befanden sich am Morgen
noch in Polizeigewahrsam. Nach Angabe der Polizei waren nur etwa 100 der
erwarteten 1000 Punker nach Oldenburg gereist. Die Polizei aeusserte den
Verdacht, dass private Fernsehsender Punkern fuer kameragerechte Szenen Geld
bezahlt haetten. Die Polizei werde auch Hinweisen nachgehen, nach denen
Punker von Journalisten mit Bier versorgt worden seien. |
CityBank gehackt |
New York. Russische Computerspezialisten haben ueber 10 Millionen Dollar von
Konten der amerikanischen CityBank abgezweigt. Nach jetzt veroeffentlichten
Gerichtsdokumenten drangen die Taeter im Sommer und Herbst vergangenen Jahres
40 mal in das elektronische Ueberweisungssystem der CityBank ein und
ueberwiesen Geld auf Konten in sieben Laendern, darunter auch Konten in
Deutschland. Sechs Verdaechtige wurden bisher festgenommen. Die CityBank
gibt an, das Geld sei bis auf 400.000 Dollar sichergestellt worden. |
Neonaziaufmarsch in Roskilde |
Roskilde. In der daenischen Stadt Roskilde fand heute ein Aufmarsch von
mehreren hundert Neonazis statt. Anlass dafuer: der Todestag von
Hitler-Stellvertreter Hess. Waehrend der Demonstration, an der militante
Rechtsextremisten aus ganz Europa teilnahmen wurde auch die Freilassung des
US-Neonazis Laub (sp?) verlangt. Antifaschisten hatten zu einer
Gegendemonstration aufgerufen, die daenische Polizei hatte die
Sicherheitsmassnahmen verschaerft. Bei der Demonstration kam es zu
Ausschreitungen. Die rund 150 rechtsextremistischen Demonstranten aus
mehreren Laendern und etwa ebensoviele autonome Gegendemonstranten griffen
sich gegenseitig an. Die Polizei draengte die Autonomen ab. Die
Abschlussdemonstration zur sogenannten "Rudolf-Hess-Gedenkwoche" wurde nach
Roskilde verlegt, weil dort der US-Neonazi Gary Laub in Haft sitzt. Deutsche
Behoerden hatten alle Veranstaltungen zum Gedenken an den
Hitler-Stellvertreter verboten. |
Ein Verkehrsminister will aufraeumen |
Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann will auf unseren Strassen kraeftig
aufraeumen. Er hat dem deutschen Schilderwald den Kampf angesagt. Alle
Verkehrsschilder sollen dabei auf den Pruefstand kommen und ueberfluessige
sollen abgeschafft werden. 20% der Vorfahrts-, Geschwindigkeits- und
Parkschilder seien ueberfluessig und koennten entfernt werden, ohne
Verkehrssicherheit und Ablauf zu gefaehrden, erklaerte Verkehrsminister
Wissmann. Zum Beispiel sollten Tempo 30 Schilder oder Halteverbotsschilder
fuer ganze Zonen gelten, allein damit koennten jeweils dutzende Blechhinweise
auf Ausnahmeregelungen verschwinden. Auch die Wegweiser auf den Strassen
sollen nach Wissmanns Worten vereinfacht werden. Auch dabei ist fuer ihn
weniger mehr. Mit uebersichtlicheren Wegweisern spart er Schilder und damit
Geld. |
Stundenlohn fuer Mediziner vorgeschlagen |
Einen Stundenlohn fuer Mediziner hat der Praesident der Berliner
Aerztekammer, Huber, vorgeschlagen. Aerzte sollten keine Einzelleistungen
mehr abrechnen forderte er im Nachrichtenmagazin FOCUS. Das jetzige
Honorierungssystem korrumpiere die Mediziner. Ein Zimmermann, der pro
Hammerschlag bezahlt werde, wuerde auch pausenlos haemmern und kein Haus mehr
bauen. Nach Hubers Ansicht koennten durch seinen Vorschlag Milliardenbetraege
eingespart werden. |
Tunnelcoup: Siebter Tatverdaechtiger festgenommen |
Im Zusammenhang mit dem Berliner Tunnelcoup ist ein siebter Tatverdaechtiger
festgenommen worden. Es handelt sich um einen in Damaskus geborenen
Deutschen. Er soll einen Teil der Beute im Auto von Berlin nach Hannover
gebracht haben. Die Tunnelgangster hatten Ende Juni in einer
Commerzbankfiliale im Bezirk Zelendorf Geiseln genommen und ein Loesegeld in
Hoehe von 5 Millionen DM erpresst. Sie entkamen mit dem Geld und weiterer
Beute aus den Schliessfaechern durch einen in monatelanger Arbeit gegrabenen
Tunnel. |
Stau auf Bayerns Autobahnen |
Aus dem Sueden heimkehrende Urlauber haben heute auf Bayerns Autobahnen fuer
Staus und Behinderungen gesorgt. Auf bis zu 13 Kilometern stauten sich die
Autos in Richtung Norden. Der Wochenendhoehenpunkt ist das nach den Prognosen
der Polizei allerdings noch nicht. In Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz,
in Schweden und in den suedlichen Niederlanden gehen die Ferien zuende. |
Brand in Muenchner Innenstadt |
Muenchen. Die Muenchner Feuerwehr musste heute morgen zu einem Brand mitten
in der Innenstadt ausruecken. Aus bisher noch unbekannter Ursache war eine
grosse Leuchtreklame am Stachus in Brand geraten und explodiert. Die
Feuerwehr musste die Strassen rund um das sogenannte Pinihaus kurzfristig
sperren, bis der Brand geloescht war. Sie konnte aber ein Uebergreifen der
Flammen auf die Buero- und Geschaeftsraeume verhindern. Menschen wurden nicht
verletzt. |
Kleinlaster mit radioaktiver Ladung verunglueckt auf der A6 |
Wegen eines geplatzten Reifens ist ein Kleinlaster auf der A6 Amberg in
Richtung Nuernberg ins Schleudern gekommen und umgestuerzt. Der Fahrer wurde
dabei schwer verletzt. Es haette allerdings noch schlimmer kommen koennen,
denn der Laster hatte radioaktives Material geladen. Die Amberger Feuerwehr
musste mit ihrem Strahlenschutzwagen anruecken. Die Autobahn in Richtung
Nuernberg wurde vorsorglich fuer kurze Zeit gesperrt. Der Behaelter mit dem
radiokativen Material konnte sichergestellt werden. Gefahr fuer die
Bevoelkerung bestand nicht. |
emnid-Umfrage zum Ladenschlussgesetz |
Die Mehrheit der Deutschen ist fuer eine Liberalisierung der
Ladenschlusszeit. Das ergab eine repraesentative Umfrage des emnid-Instituts
im Auftrag von n-tv. So befuerchten 30 % die Vorschlaege des Muenchner
IFO-Institutes, sind also dafuer, dass Geschaefte kuenftig werktags bis 22:00
Uhr und sonnabends bis 18:00 Uhr geoeffnet werden koennen. Wiederum 30 %
entschieden sich fuer die weitreichendste Variante, sind also fuer die
Aufhebung aller gesetzlichen Regelungen. Rund 40 % der Bundesbuerger wollen
alles so belassen wie bisher, sind also offenbar zufrieden mit den bisherigen
Oeffnungszeiten. |
Fussballbundesliga |
Leverkusen - Dortmund 1:1 (0:0) Muenchen 1860 - Stuttgart 1:1 (1:0) Karlsruhe - Muenchen 2:6 (1:3) Kaiserslautern - Moenchengladbach 1:3 (0:1) Uerdingen - Frankfurt 1:1 (0:1) Freiburg - St. Pauli 0:2 (Fr.) Hamburg - Bremen 3:3 (Fr.) Schalke - Rostock 1:3 (Fr.) |
Mario Basler verlaesst Werder Bremen zum Saisonende |
Eine ueberraschende Nachricht kommt vom deutschen Vizemeister Werder Bremen.
Nationalspieler Mario Basler will seinen Verein zum Saisonende verlassen.
Warum und wohin er gehen will, das hat Basler noch nicht verraten, allerdings
kommt wohl nur ein Transfer ins Ausland in Frage, andere Moeglichkeiten
laesst sein Vertrag naemlich nicht zu. Basler lies die Bombe gestern nach dem
3:3 gegen den HSV platzen. |
Anke Huber in Toronto ausgeschieden |
Anke Huber ist im Viertelfinale der kanadischen Tennismeisterschaften in
Toronto ausgeschieden. Sie unterlag der Amerikanerin Monica Seles mit 3:6 und
2:6. |
Quellen |
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