5 Millionen Arbeitslose im Januar |
Nuernberg. Die Zahl der Arbeitslosen hat im Januar die
Fuenf-Millionen-Marke ueberschritten. Die Bundesagentur fuer Arbeit
registrierte in diesem Monat 5.012.000, die keinen bezahlten Job
haben. Das sind 408.000 mehr als im Dezember. Die Quote stieg
bundesweit um einen Punkt auf 12,1 Prozent. In Bayern liegt sie
jetzt bei 8,5 Prozent. Der Chef der Bundesagentur, Weise, sagte
dazu, die Arbeitslosigkeit habe sich wesentlich unguenstiger
entwickelt als jahreszeitlich ueblich. Er nannte dafuer zwei
Faktoren;: Die Auswirkungen der Winterpause haben sich auf den
Janaur verlagert, zudem haben sich ueberdurchschnittlich viel
aeltere Menschen arbeitslos gemeldet. Das liegt auch daran, dass
die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes verkuerzt wird, was vor
allem Aelteren Nachteile bringt.
Die Opposition hat die Bundesregierung nach der Veroeffentlichung
der Arbeitsmarktzahlen scharf kritisiert. FDP-Generalsekretaer
Niebel warf Kanzlerin Merkel vor, die Innenpolitik zu
vernachlaessigen. Gruenen-Chef Buetikofer erklaerte, von einem
positiven MerkelFaktor sei nichts zu sehen. Der Fraktionschef der
Linksfraktion, Lafontaine, bezeichnete die Wirtschaftspolitik der
abgeloesten Koalition als gescheitert. Schlimmer sei aber, dass die
grosse Koalition die neoliberale Agenda fortschreibe, so
Lafontaine. |
Kompromiss im Streit um Familienfoerderung |
Berlin. Im Streit um die Familienfoerderung haben Union und SPD
nach wochenlangen Debatten einen Kompromiss erzielt. Kuenftig
sollen zwei Drittel der Kosten fuer die Betreuung von Kindern bis
zum 14. Lebensjahr vom ersten Euro an steuerlich absetzbar sein.
Wie Unions-Fraktionschef Kauder und sein SPD-Amtskollege Struck
mitteilten, gilt dies auch fuer Alleinverdiener-Ehepaare, hier
allerdings nur fuer Kinder zwischen drei und sechs Jahren.
Grundsaetzlich gelte eine Obergrenze von 4000 Euro. Die Koalition
hatte sich urspruenglich darauf verstaendigt, dass fuer Kinder bis
fuenf Jahren erst Betreuungskosten ab 1000 Euro absetzbar sein
sollen. Der SPD-Bundesvorstand wollte spaeter die Absetzbarkeit ab
dem ersten Euro durchsetzen. |
Debatte innerhalb der Koalition um Rente mit 67 |
Berlin. Die grosse Koalition steuert auf einen neuen Rentenstreit
zu. Unionsfraktionschef Kauder wies den Vorstoss von Sozialminister
Muentefering zurueck, die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67
Jahre zu beschleunigen. Die Schritte seien im Koalitionsvertrag
festgeschrieben, so Kauder. Er sehe gar keinen Grund, weshalb dies
geaendert werden sollte. Muenteferings Vorschlag sei mit der
Koalition nicht abgestimmt. Auch die SPD-Spitze reagierte
vorsichtig zurueckhaltend und versuchte die Diskussion um
Muenteferings Vorstoss zu daempfen. In der CSU hingegen zeigte man
sich offen fuer eine vorgezogene Rente ab 67. Sozialexperten
rechnen mit einer Klagewelle, sollte sich der Sozialminister mit
seinem Ansinnen durchsetzen.
Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) kritisierte unterdessen
Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer. Dieser hatte
Muenteferings Vorstoss abgelehnt und ihm ein Abweichen vom
Koalitionsvertrag vorgeworfen. Der CSU-Politiker bekraeftigte seine
Position am Montagnachmittag bei einem Treffen mit der
CDU-Landtagsfraktion in Emmelshausen (Rhein-Hunsrueck-Kreis). Die
Bundesregierung stehe zunaechst in der Pflicht, mehr Beschaeftigung
fuer Aeltere zu ermoeglichen. |
Metaller protestieren gegen Arbeitsplatzabbau in Nuertingen |
Rund 3.000 Beschaeftigte haben heute gegen den drohenden
Arbeitsplatzabbau in der Nuertinger Metallindustrie protestiert.
Nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall sind mehrere hundert
Arbeits- und Ausbildungsplaetze gefaehrdet.
Betroffen von dem Arbeitsplatzabbau sind neben anderen der
Elektrowerkzeug-Hersteller Metabo, der Kunststoffbetrieb Bielomatik
sowie der Werkzeugmaschinenbauer Heller. |
Wildfleischskandal nimmt groessere Ausmasse an |
Muenchen. Der Skandal um verdorbenes Wildfleisch in Bayern nimmt
immer groessere Ausmasse an. Wie Verbraucherschutzminister
Schnappauf im Landtag berichtete, war jede dritte Probe des
Passauer Wildfleischproduzenten Berger ungeniessbar. Schnappauf
sprach von einer massiven Verletzung des Lebensmittelrechts und
kuendigte eine lueckenlose Aufklaerung an. Das betreffe auch die
staatliche Veterinaerverwaltung, die nach Angaben Schnappaufs schon
im Sommer 2004 Hinweise auf illegale Praktiken bei Berger hatte.
Die Firma hat inzwischen Insolvenz angemeldet. Schnappauf kuendigte
die Einrichtung einer "Spezialeinheit Lebensmittel" beim Landesamt
fuer Gesundheit an. |
Wechsel des Gaslieferanten wird auch fuer Privatkunden moeglich |
Auch Privatkunden sollen noch in diesem Jahr die Moeglichkeit
erhalten, ihren Gaslieferanten zu wechseln. Der Praesident der
Bundesnetzagentur, Kurth, sagte in Bonn, das haetten die
Netzbetreiber zugesagt. Es sei eine grundsaetzliche Einigung
darueber erzielt worden, wie Wettbewerber kuenftig Zugang zu den
Netzen der grossen Betreiber in Deutschland bekommen koennten. Ziel
sei es, dies spaetestens zum 1. Oktober dieses Jahres umzusetzen.
Bundeswirtschaftsminister Glos sprach von einem grossen Schritt auf
dem Weg zu mehr Wettbewerb. Er verwies darauf, dass die
Netzbetreiber durch das neue Energiewirtschaftsgesetz zu der
Oeffnung fuer Konkurrenten verpflichtet seien. |
Baubranche in Baden-Wuerttemberg optimistisch |
Zum ersten Mal seit Jahren blicken die baden-wuerttembergischen
Bauunternehmen wieder zuversichtlich in die Zukunft. So konnte
beispielsweise erstmals seit zwoelf Jahren in diesem Januar wieder
ein hoher Auftragseingang fuer den Strassenbau verzeichnet werden.
Dieser Anstieg liegt daran, dass der Staat die Einnahmen aus der
Lkw-Maut investiert. Aber auch die Unternehmen geben nach Jahren
der Zurueckhaltung wieder mehr Geld fuer Neubauten und
Renovierungen aus. Zudem wird die geplante Mehrwertsteuererhoehung
im Jahr 2007 nach Einschaetzung der Landesvereinigung Bauwirtschaft
viele Privathaushalte dazu bewegen, noch in diesem Jahr zu bauen. |
Einzelhandel meldet Umsatzrueckgang im Dezember |
Der deutsche Einzelhandel hat im Dezember einen Umsatz-Rueckgang
verzeichnet. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte,
gingen die Erloese im Weihnachtsgeschaeft im Vergleich zum
Vorjahresmonat um 1,6 Prozent zurueck. Fuer das Gesamtjahr ergibt
sich den Angaben zufolge aber ein Umsatzplus von 0,7 Prozent. |
Verdacht der Schwarzarbeit bei Bau von Polizeidirektion |
Das Hauptzollamt Singen ermittelt wegen Verdachts auf Schwarzarbeit
gegen einen rumaenischen Subunternehmer. Er soll auf der Baustelle der
neuen Polizeidirektion Rottweil im Auftrag eines Stuttgarter
Generalunternehmers 19 Landsleute zu Dumpingloehnen beschaeftigt
haben. Seit August arbeiteten die 19 rumaenischen Arbeiter auf der
Baustelle der neuen Polizeidirektion in Rottweil 55 Stunden in der
Woche. Bezahlt wurden sie allerdings nur mit 5,50 Euro pro Stunde. Das
ist ein Bruchteil des gesetzlich festgelegten Mindestlohns, der zur
Zeit bei 12,35 Euro liegt. Die Unterbezahlung verneinten sie stets
gegenueber Schwarzarbeit-Fahndern des Zolls. Doch nachdem ihnen der
Dezemberlohn vorenthalten und der Werkvertrag vorzeitig gekuendigt
wurde, packten sie aus. Auf den offiziellen Papieren war alles stets
vorschriftsmaessig. Die Wanderarbeiter wurden nach Auskunft eines
Zollbeamten massiv unter Druck gesetzt, weil die gesetzeswidrige
Praxis nicht bekannt werden sollte. Die Gewerkschaft IG Bau schaetzt,
dass seit August 2005 auf der Rottweiler Baustelle rund 200.000 Euro
unterschlagen worden sind. |
Rech fordert Heidelberg zur Durchfuehrung von Einbuergerungstests auf |
Baden-Wuerttembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) hat die Stadt
Heidelberg schriftlich aufgefordert, den umstrittenen
Gespraechsleitfaden fuer einbuergerungswillige Muslime anzuwenden. Die
verfassungsrechtlichen Bedenken von Oberbuergermeisterin Beate Weber
(SPD) koenne er nicht teilen, schreibt Rech. Ein Gespraech mit
Bewerbern werde ungeachtet der Religionszugehoerigkeit gefuehrt. "Es
gibt keinen 'Generalverdacht gegen alle Muslime'", teilte Rech mit.
Weber hatte angekuendigt, den Leitfaden mit den 30 Fragen nicht
einzusetzen. Die Vorgabe, grundsaetzlich an der Verfassungstreue von
Muslimen zu zweifeln, verstosse gegen das Gleichheitsgebot des
Grundgesetzes. Mehrere islamische Organisationen in Deutschland riefen
Rech unterdessen erneut auf, den Einbuergerungstest umgehend
zurueckzuziehen. Die "Gewissenspruefung" verstosse in mehrfacher
Hinsicht gegen das Grundgesetz und damit gegen die Grundlagen des
gesellschaftlichen Miteinanders, hiess es in einem Schreiben. |
Oscar-Nominierung fuer Sophie-Scholl-Film |
Los Angeles. Der deutsche Film "Sophie Scholl - die letzten Tage"
ist fuer einen Oscar nominiert. Der Streifen von Marc Rothemund ist
Anwaerter in der Kategorie "Bester fremdsprachiger Film" und
zeichnet die letzten sechs Tage der Widerstandskaempferin vor ihrer
Hinrichtung durch die Nationalsozialisten nach. Als absoluter
Favorit fuer die Kategorie Bester Film" geht der Spielfilm
"Brokeback Mountain" von Ang Lee ins Rennen. Die Liebesgeschichte
zweier homosexueller Cowboys wurde fuer 8 Oscars nominiert. Weitere
Kandidaten sind "Capote" ueber den Schriftsteller Truman Capote,
die Streifen "Crash", "Good Night and Good Luck" sowie Steven
Spielbergs Verfilmung des Olympia-Attentats von 1972 mit dem Titel
"Muenchen." |
Verlosung von weiteren WM-Tickets laeuft |
Frankfurt am Main. Seit dem Vormittag laeuft die Verlosung von
weiteren 300.000 Tickets fuer die Fussball-Weltmeisterschaft. Dabei
gibt es ueber Internet Karten fuer 63 WM-Spiele, das
Eroeffnungsspiel ist allerdings ausgenommen. Ein Drittel der
Tickets stammt aus dem so genannten Hospitality-Programm. Das sind
vergleichsweise teure Karten inklusive Betreuungsprogramm, die noch
nicht den erhofften Absatz gefunden haben. |
Mann aus Essingen gehoert zu den Ueberlebenden des Halleneinsturzes |
Ein 57-jaehriger Mann aus Essingen (Ostalbkreis) ist als einer der
letzen Verunglueckten aus der eingestuerzten Messehalle im
polnischen Kattowitz gerettet worden. Er ist ausser Lebensgefahr.
Er erlitt mehrere Knochenbrueche und einen Schock und muss vorerst
im Krankenhaus in Kattowitz bleiben. Das bestaetigte seine Tochter
in Essingen gegenueber SWR4. Der Mann lag mehrere Stunden
eingeklemmt unter Truemmern und Schnee. |
Boerse |
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Quellen |
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