Antiterrorkonferenz in Scham el Scheik |
Im aegyptischen Badeort Scham el Scheik (sp?) fand heute das erste
Gipfeltreffen gegen internationalen Terrorismus statt. Teilnehmer waren
Staats- und Regierungschefs aus rund 30 Laendern, darunter US-Praesident
Clinton, Kremlchef Jelzin, der franzoesiche Praesident Chirac und
Bundeskanzler Kohl.
Die Bedeutung der Antiterrorkonferenz liegt nach Ansicht des SPD-Politikers
Wischnewski in der Demonstration grosser Teile der Welt fuer den Frieden im
Nahen Osten. Wischnewski sagte im Deutschlandfunk, das fuenfstuendige Treffen
sei ein klares Signal an diejenigen Staaten, die den Terrorismus
unterstuetzten.
Bundeskanzler Kohl forderte von den Konferenzteilnehmern konkrete Beschluesse
im Kampf gegen den Terrorismus. Die Staats- und Regierungschefs muessten
deutlich machen, dass sie alle ihnen zur Verfuegung stehenden Mittel gegen
Terrorismus und Extremismus einsetzen werden. Der Frieden im Nahen Osten
ginge alle an, sagte Kohl weiter. |
SPD wirft Kinkel vor, Informationen zurueckgehalten zu haben |
Die Sozialdemokraten haben Bundesaussenminister Kinkel vorgeworfen,
Informationen ueber iranische Terrorismusunterstuetzung zurueckgehalten zu
haben. Ihr aussenpolitischer Sprecher Vogt sagte heute im Deutschlandradio
Berlin, er habe von offizieller israelischer Seite Angaben ueber zwei
arabische Terroristen erhalten, die im Iran fuer Hamas-Einsaetze ausgebildet
worden seien. Diese Informationen laegen auch dem BND seit Wochen vor und
muessten Kinkel von daher bekannt sein. Wenn es konkrete Beweise fuer die
staatlich gefoerderte Ausbildung von Terroristen gebe, muesse dies
aussenpolitische Konsequenzen haben, verlangte Vogt. |
SPD fordert aktuelle Stunde zum Bundeshaushalt |
Seit einigen Tagen geistern sie wieder durch die Presse: die Hiobsmeldungen
von einem Milliardenloch im Bundeshaushalt. Der Bundesfinanzminister wiegelte
zwar ab - erst nach der Steuerschaetzung im Mai koenne gesagt werden, ob es
eine Deckungsluecke im laufenden Etat gebe und wie hoch sie sei, die SPD
aber will es jetzt schon wissen. Sie verlangte Auskunft in einer aktuellen
Stunde des Bundestages.
SPD-Chef Lafontaine hatte gestern von zwei Wahrheiten gesprochen, die es im
Regierungslager gebe: eine Vor-Wahl-Wahrheit und eine Nach-Wahl-Wahrheit.
Mit Hilfe einer aktuellen Stunde im Bundestag wollte die SPD heute versuchen,
die von ihr vermutete Nach-Wahl-Wahrheit noch vor den Landtagswahlen in drei
Bundeslaendern am 24. Maerz auf den Tisch zu legen. Nach den Worten von
Oppositionsfuehrer Scharping bewegt sich das voraussichtliche Defizit im
Bundeshaushalt des laufenden Jahres zwischen 15 und 30 Milliarden DM, eher
bei 30 Milliarden, wie Scharping gestern vor Journalisten erklaert hatte.
Finanzminister Waigel hat sich bisher nicht bereit gefunden, Zahlen zu
nennen, und auf die naechste Steuerschaetzung verwiesen. Die Forderung nach
einem Nachtragshaushalt lehnte Waigel bisher ebenso ab wie eine Festlegung,
ob er, wie Ende des vergangenen Jahres, eine Haushaltssperre erlassen wolle,
die den finanziellen Bewegungs- und Entscheidungsspielraum der einzelnen
Bundesministerien betraechtlich einschraenken wuerde.
Die Bundesregierung will die Etatluecke nach Angaben des Vorsitzenden der
CSU-Landesgruppe im Bundestag, Glos, durch Bewirtschaftungsmassnahmen fuer
den Haushalt schliessen. Glos sagte heute im Deutschlandfunk,
Bundesfinanzminister Waigel wolle entsprechende Massnahmen im Kabinett
beantragen. Waigel habe gestern in der Unionsfraktion angedeutet, dass er die
Ausgabenentwicklung und einzelne Posten der Ressorts selbst kontrollieren
wolle. Glos betonte, das genaue Ausmass des Finanzlochs sei vor der
Steuerschaetzung im Mai nicht serioes zu benennen. |
Waigel verhaengt Haushaltssperre |
Eine Haushaltssperre soll ab Freitag die Finanzprobleme des Bundes lindern.
Finanzminister Waigel versuchte am fruehen Nachmittag die Tragweite der
Massnahme herunterzuspielen, fuegte aber hinzu, die SPD muesse nun ihren
Vorwurf zuruecknehmen, die Regierung wolle den Buergern vor den drei
Landtagswahlen im Maerz nicht die Wahrheit sagen. Eine Haushaltssperre
bedeutet, dass groessere Ausgaben nur mit Zustimmung Waigels moeglich sind.
Nach den Diskussionen der vergangenen Tagen war es keine Ueberraschung mehr,
als Finanzminister Waigel im Bundestag ankuendigte: "Die Haushaltssperre nach
Paragraph 41 der Bundeshaushaltsordnung ist ein flexibles und angemessenes
Instrument, um die Haushaltsdisziplin und die Sparsamkeit im Haushaltsvollzug
noch zu verstaerken ohne die konjunkturelle Entwicklung zu beeintraechtigen.
Ich habe daher veranlasst, mit den obersten Bundesbehoerden das nach dem
Haushaltsrecht notwendige Benehmen ueber eine massnahmenbezogene
Haushaltssperre auch in diesem Jahr herzustellen." Die Beamten des Bundes
duerfen damit gesetzlich nicht festgelegte Ausgaben wie z.B. fuer
Anschaffungen oder Investitionen, die im Einzelfall Betraege zwischen 500.000
und 5.000.000 DM je nach Ausgabenart uebersteigen, nur noch mit einer
Sondergenehmigung des Finanzministers taetigen. Waigel erklaerte dazu jedoch,
dass beschaeftigungswirksame Vorhaben von der Sperre moeglichst verschont
bleiben sollen. Gehaelter zum Beispiel sind ohnehin davon nicht betroffen.
Der Forderung der Opposition noch vor den Landtagswahlen am 24. Maerz
Klarheit ueber die zu erwartenden Haushaltsloecher zu verschaffen,
verweigerte sich der Finanzminister mit der Begruendung, dies sei so frueh im
Jahr voellig unmoeglich. |
Huber will Oeffentlichen Dienst kurz halten |
Der bayerische Ministerpraesident Huber will die Angehoerigen des
Oeffentlichen Dienstes kurz halten. In der bevorstehenden Tarifrunde will er
den Beamten und ihren angestellten oeffentlichen Kollegen sogar geringere
Bezuege zumuten, als bisher. Konkret fordert Erwin Huber eine nominelle
Nullrunde. Das wuerde bedeuten, dass die Beamten und Angestellten im
oeffentlichen Dienst heuer Einkommensverluste hinnehmen muessten. Denn,
sollte das Einkommen unveraendert gleich bleiben, so wird es auch bei der
derzeit geringen Inflationsrate von 1.3 Prozent weniger wert sein. In einem
Gespraech mit der bayerischen Landtagspresse gestern Abend in Muenchen sagte
Huber, auch seine Finanzministerkollegen in den anderen Bundeslaendern
wuerden harte Verhandlungen in Kauf nehmen. Zur Begruendung verwies Huber auf
die leeren Kassen beim Staat. Nach seinen Worten gibt es kein
Wirtschaftswachstum und somit auch keinen finanziellen Spielraum mehr. Sorgen
bereiten Huber auch die unerwarteten Steuerausfaelle im Januar und im
Februar in Hoehe von 500 Millionen DM. Deshalb hat er zusaetzliche
Haushaltssperren ins Auge gefasst, spaetestens im Mai soll entschieden
werden. Daneben forderte der bayerische Finanzminister moeglichst schnelle
und klare Signale zur steuerlichen Entlastung der Wirtschaft. Andernfalls
drohe ein weiterer Exodus der Industrie aus Deutschland. Zugleich plaedierte
er dafuer, die Vermoegenssteuer in eine Abgeltungssteuer umzuwandeln. Danach
sollen alle Zinseinnahmen, die ueber dem Freibetrag liegen, nur noch pauschal
mit beispielweise 30 Prozent versteuert werden. Erwin Huber wies auch darauf
hin, dass die bayerische Steuerfahndung um 20 Prozent verstaerkt worden sei. |
Kompromiss zur Fruehverrentung von FDP gestoppt |
Der in einem Spitzengespraech bei Bundeskanzler Kohl ausgearbeitete
Kompromiss zur Beendigung der Fruehverrentungswelle und zur Einfuehrung
gefoerderter Teilzeitarbeit aelterer Arbeitnehmer ist auf Draengen der FDP
gestoppt worden. Die fuer Freitag im Bundestag beschlossene erste Lesung des
in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs wurde von
der Tagesordnung gestrichen. FDP-Fraktionschef Solms sagte in Bonn, eine
isolierte Regelung zur Fruehverrentung sei nicht zufriedenstellend und reiche
nicht aus, die Rentenkassen zu konsolidieren. Notwendig sei eine Reihe von
Massnahmen, die schneller zu Einsparungen fuehren. Die Liberalen haben in den
letzten Tagen mehrfach ein Konzept verlangt, um den erwarteten Anstieg des
Beitragssatzes zur Rentenversicherung auf 20 Prozent zu verhindern. |
Vorschriften gegen kriminelle Geldwaesche werden verschaerft |
Bonn. Die Bonner Koalition hat beschlossen, die Vorschriften gegen kriminelle
Geldwaesche zu verschaerfen. Unter anderem sollen kuenftig auch Gelder
beschlagnahmt werden koennen, die aus Delikten wie Menschenhandel,
Zuhaelterei, Erpressung und illegalem Gluecksspiel gewonnen wurden. Ferner
einigten sich die Koalitionspolitiker auf einen Massnahmenkatalog zur
Korruptionsbekaempfung. Unter anderem soll Bestechung strenger bestraft
werden. |
Gauweiler erneuert Koalitionsangebot |
Muenchen. Drei Tage nach den Kommunalwahlen in Bayern hat der Muenchner
CSU-Bezirksvorsitzende Gauweiler das Angebot einer schwarz-roten
Zusammenarbeit in der Landeshauptstadt noch einmal erneuert. Nach dem
vorlaeufigen amtlichen Endergebnis koennte die rot-gruene Regenbogenkoalition
in Muenchen mit knapper Mehrheit fortgesetzt werden. Insgesamt hat sich die
CSU in Bayern als staerkste Kraft behaupten koennen. Sie erreichte 43.1
Prozent der Stimmen, die SPD kam auf 25.7 Prozent, die Gruenen schnitten mit
6.9 Prozent ab. |
Ausgang der Landtagswahlen in eineinhalb Wochen wird knapp |
Hamburg/Stuttgart. Bei den drei Landtagswahlen in eineinhalb Wochen wird es
nach neuesten Umfragen eng. In Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz
zeichnen sich nach Umfragen des Meinungsforschungsinstitutes Forsa spannende
Kopf- an Kopf-Rennen ab. Die Forsa-Umfrage, die heute von der Hamburger
Zeitung "Die Woche" veroeffentlicht wurde, sagt in Baden-Wuerttemberg der CDU
40 Prozent der Waehlerstimmen voraus. Die SPD liegt bei 33 Prozent, Buendnis
90 / Die Gruenen bei 14, die FDP bei 5 und die rechtsextremen Republikaner
bei 4 Prozent. In Rheinland-Pfalz liegen laut Forsa CDU und SPD mit jeweils
40 Prozent der Stimmen gleichauf, die Gruenen kaemen auf 9, die FDP auf 7
Prozent. In Schleswig-Holstein zeichnet sich eine rot-gruene Koalition ab.
Forsa zufolge liegt die SPD bei 43 Prozent, die Gruenen bei 8 Prozent. Fuer
die CDU sprachen sich 38 Prozent der Befragten aus, die FDP kaeme auf 4
Prozent. |
Beratungen ueber Zukunft der Bremer Vulkan-Verbund-AG |
Die Regierungschefs der Kuestenlaender berieten heute in Bremerhaven ueber
die Zukunft der Bremer Vulkan-Verbund-AG. Mecklenburg-Vorpommerns
Ministerpraesident Saite erlaeuterte in einem Deutschlandfunkinterview, fuer
die ostdeutschen Werften werde eine neue Konstruktion ausserhalb des
Vulkanverbundes angestrebt. Die Loesung koennte eine zwischenzeitliche
Uebernahme der Werften durch einen Treuhaender und die erneute Privatisierung
sein. Die Werften in Stralsund und Wismar muessten auf jeden Fall
weitergebaut werden. Anderfalls waeren sie nicht wettbewerbsfaehig und alle
bisherigen Investitionen nutzlos.
Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat den beiden zum
Vulkan-Verbund gehoerenden Werften im Land eine weitere Buergschaft in Hoehe
von 80 Millionen DM bewilligt. Wie die Staatskanzlei in Schwerin mitteilte,
ist die Buergschaft fuer die Absicherung der Bauzeitfinanzierung fuer
Schiffsneubauten auf der MTW-Werft Wismar und der Stralsunder Volkswerft
vorgesehen.
Vor dem Tagungsort der Regierungschefs und Wirtschaftsminister der
betroffenene Laender hatten etwa 4.000 Vulkan-Beschaeftigte fuer den Erhalt
ihrer Arbeitsplaetze demonstriert. |
Ruettgers fordert internationale Regeln fuers Internet |
Mit international gueltigen Regeln muessen nach Ansicht von
Bundesforschungsminister Ruettgers Rechtsverstoesse im Internet geahndet
werden. Nationale Lizenznehmer im Computernetz sollten auf diese Regeln
verpflichtet werden, sagte Ruettgers am Abend anlaesslich der
Eroeffnungsveranstaltung zur Computer- und Telekommunikationsmesse CEBIT in
Hannover. Mit der Vereinbarung sollten Kinder und Jugendliche vor
gefaehrlichen Botschaften im Internet geschuetzt werden. Des weiteren
kuendigte der Minister eine Liberalisierung der deutschen
Telekommunikationsmaerkte zum Ende 1997 und eine weitgehende gesetzliche
Deregulierung an. Die Investoren in Deutschland benoetigten
Planungssicherheit, sagte er. Daher werde in Kuerze ein Multimediagesetz auf
der Grundlage der Gewerbefreiheit vorgestellt. Ferner forderte Ruettgers
genuegend Hard- und Software fuer Schulen. Zusammen mit der Deutschen Telekom
werde das Bundesforschungsministerium die Initiative "Schulen ans Netz"
starten. Er erlaeuterte, damit wuerden in kurzer Zeit 10.000 Schulen in der
Bundesrepublik an die Datenbahnen angeschlossen. |
Schleier: Scheitern der Tarifgespraeche im Baugewerbe ist katastrophal |
Der Generalsekretaer des Zentralverbandes des deutschen Handwerks, Schleier,
haelt das Scheitern der Tarifgespraeche im Baugewerbe fuer eine Katastrophe.
Im Fernsehsender SAT.1 erklaerte Schleier, jetzt duerften noch mehr deutsche
Bauarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren. Die Gewerkschaftsforderung nach
einem Mindestlohn fuer auslaendische Beschaeftigte auf deutschen Baustellen
von fast 20.00 DM pro Stunde wies er als nicht akzeptabel zurueck.
Den Tarfikonflikt soll nun der ehemalige Bundesfinanzminister Apel
schlichten. |
DGB legt neues Grundsatzprogramm vor |
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat nach vierjaehriger Debatte sein neues
Grundsatzprogramm vorgelegt. Darin spricht sich der DGB fuer ein anderes
Verstaendnis von Arbeit aus. Die Organisation rueckt von der Auffassung ab,
dass Unternehmer fuer alle Missstaende verantwortlich sind. Allerdings werde
die kapitalistisch verfasste Marktwirtschaft weiterhin von einem Gegensatz
von Kapital und Arbeit gepraegt, so der DGB. Ein weiterer Punkt in dem
Programmentwurf ist die Tarifpolitik. Einkommen und Vermoegen muessten
gerechter verteilt werden. Die Ziele der Gewerkschafter haetten sich am
besten in der sozialen Marktwirtschaft durchgesetzt. Aber auch sie habe weder
die soziale Gerechtigkeit hergestellt, noch den Raubbau an der Natur
verhindert. Neue Formen der gesellschaftlichen Mitbestimmung und die
Staerkung des Sozialstaates seien daher noetig, heisst es in dem Papier.
Notwendig fuer die Gesellschaft sei ein sozialoekologisches Steuersystem. Der
Faktor Arbeit muesse von Kosten entlastet und der Energie und
Rohstoffverbrauch verteuert werden. Die steuerliche Gesamtbelastung fuer den
Buerger duerfe nicht steigen. Des weiteren wurde angekuendigt, der DGB werde
Frauenquoten foerdern und sich fuer gleich Chancen von Maennern und Frauen im
Arbeitsleben einsetzen. Die letzte Programmentwurf des Gewerkschaftsbundes
stammt aus dem Jahr 1981. |
Wienand will sein Schweigen brechen |
Der fruehere parlamentarische Geschaeftsfuehrer der SPD-Bundestagsfraktion
im Bundestag, Wienand, will in dem gegen ihn gefuehrten Prozess vor dem
Duesseldorfer Oberlandesgericht sein Schweigen brechen. Wienand werde nach
Ostern umfassend aussagen, teilte dessen Verteidiger Birkenstock heute mit.
Seit neuen Monaten steht der SPD-Politiker wegen geheimdienstlicher
Agententaetigkeit fuer die DDR vor Gericht. Die Bundesanwaltschaft wirft
Wienand vor, von 1970 bis 1989 unter dem Decknamen Streik fuer Ostberlin
spioniert zu haben. Der Prozess wird am Mittwoch naechster Woche fortgesetzt. |
300.000 DM Loesegeld fuer Freilassung der Geiseln gezahlt |
Umgerechnet 300.000 DM Loesegeld sind fuer die Freilassung der beiden in
Costa Rica entfuehrten Frauen gezahlt worden. Das bestaetigten jetzt
Angehoerige der deutschen Touristin Nicola Fleuchhaus und ihrer Schweizer
Leidensgenossin Susanna Siegfried. Nach zehn Wochen Geiselhaft im
costa-ricanischen Dschungel haben beide Frauen die erste Nacht in Freiheit
bei ihren Familien verbracht. Den beiden Frauen, die unmittelbar nach ihrer
Freilassung aerztlich untersucht wurden, geht es offenbar besser als von
vielen befuerchtet. Gegen 17:00 Uhr Ortszeit traf der Fahrzeugkonvoi in San
Jose ein, wo die beiden Frauen endlich wieder mit ihren Familien
zusammentrafen. Die costa-ricanische Regierung hat inzwischen die Fahndung
nach der Entfuehrergruppe eingeleitet, die offensichtlich aus Costa-Ricanern
und Nicaraguanern zusammengesetzt ist. |
Brand in Asylbewerberheim in Coburg |
Bei einem Brand in einem Asylbewerberheim in der Naehe von Coburg sind 13
Menschen verletzt worden. Das Feuer war nach Angaben der Polizei gestern
Abend im Keller des zweigeschossigen Gebaeudes ausgebrochen und hatte sich
ueber das Treppenhaus bis ins Obergeschoss ausgebreitet. Die Ursache des
Ungluecks sei bisher ungeklaert. Hinweise auf eine auslaenderfeindliche Tat
gebe es nicht. |
Vorfall an Autobahn A24 nicht auf Schuesse zurueckfuehrbar |
Hamburg. Der juengste Zwischenfall an der Autobahn Hamburg-Berlin gestern
Abend ist nicht durch Schuesse eines Amokschuetzen verursacht worden. Das
teilte die Polizei jetzt mit. Ein Autofahrer hatte sich mit einer
zersplitterten Scheibe gemeldet. Seit Ende Februar schiesst ein Unbekannter
an der A24 auf Autofahrer. Vier Menschen wurden bisher verletzt. Anonyme
Erpresser fordern von der schleswig-holsteinischen Landesregierung 3
Millionen DM. Anderfalls wollen sie ein Blutbad anrichten. |
Boerse |
DAX 2426.38 (-9) Punkte 1 US-$ = DM 1.4730 |
Quellen |
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