GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 25. 06. 2005



* Arbeitslosenversicherungsbeitrag kann gesenkt werden
* Dieselfahrzeuge sollen Farb-Plaketten bekommen
* Stolpe will EU-Plaene fuer Fuehrerscheine verhindern
* Offenbar weiteres Treffen zwischen Bundeskanzler und Bundespraesident
* Koch ruft zur Ehrlichkeit im Wahlprogramm auf
* CDA waehlt Laumann zum neuen Vorsitzenden
* Keine Wahlempfehlung des DGB
* Boeing 737 landet mit Reifenschaden in Friedrichshafen
* CSD in Berlin
* Confed-Cup: Deutschland unterliegt Brasilien



Arbeitslosenversicherungsbeitrag kann gesenkt werden

Berlin. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung kann nach Einschaetzung der Bundesagentur fuer Arbeit um einen halben Prozentpunkt auf 6 Prozent gesenkt werden. Behoerdenchef Weise, sagte die Bundesagentur habe drei Milliarden Euro erwirtschaftet, die man nun dazu verwenden koenne, die Beitraege zu senken. Weise betonte, das Senken der Lohnnebenkosten sei ein wichtiger Impuls fuer Arbeitgeber - letztendlich muesse dies allerdings die Politik entscheiden.


Dieselfahrzeuge sollen Farb-Plaketten bekommen

Mit einer Bundesratsinitiative will Baden-Wuerttemberg die bundesweite Kennzeichnung aller Fahrzeuge nach fuenf Schadstoffgruppen vorantreiben. Das berichtet der "Focus" in seiner aktuellen Ausgabe. Dem Nachrichtenmagazin zufolge sollen alle Pkw und Lkw je nach Schadstoffausstoss farblich differenzierte Plaketten tragen, die bei den Kfz-Zulassungsstellen, TUeV oder Dekra fuer fuenf Euro erhaeltlich sein sollen. Ziel der Initiative ist, dass die im Suedwesten zur Feinstaubreduktion geplanten Fahrverbote fuer alle deutschen Autos gelten koennen. Sie soll am 8. Juli in den Bundesrat eingebracht werden. Baden-Wuerttemberg will ausgewiesene Strassen fuer bestimmte Farben sperren, wenn zu hohe Feinstaubwerte erreicht sind. Dies solle ab 2006 fuer Lkw und ab 2007 auch fuer Pkw gelten, schreibt das Magazin weiter.


Stolpe will EU-Plaene fuer Fuehrerscheine verhindern

Berlin/Bruessel. Bundesverkehrsminister Stolpe will eine neue Richtlinie der Europaeischen Union fuer Fuehrerscheine verhindern. Der Minister sagte in einem Zeitungsinterview, Europa muesse nicht jede Frage regeln. Bruessel will vorschreiben, dass jeder seinen alten Fuehrerschein abgibt und einen neuen, einheitlichen beantragt. Das kommentierte Stolpe mit den Worten: Das kostet Zeit, Nerven und Gebuehren und bringt nur Nachteile fuer deutsche Autofahrer. Hierzulande haben noch etwa 30 Millionen Buerger herkoemmliche Fuehrerscheine ohne zeitliche Befristung.


Offenbar weiteres Treffen zwischen Bundeskanzler und Bundespraesident

Berlin. Zur Vorbereitung der geplanten Bundestags-Neuwahl hat Bundeskanzler Schroeder offenbar ein weiteres Mal bei Bundespraesident Koehler vorgesprochen. Die Zeitung "Die Welt" berichtet, das Gespraech habe gestern Nachmittag stattgefunden. Ueber Inhalte wurde nichts bekannt. In Koalitionskreisen heisst es inzwischen, Schroeder werde Anfang der kommenden Woche schriftlich und muendlich die Spitzen von SPD und den Gruenen ueber sein weiteres Vorgehen informieren. Diese wuerden damit noch vor den Ministern in die Einzelheiten eingeweiht.


Koch ruft zur Ehrlichkeit im Wahlprogramm auf

Der hessische Ministerpraesident Koch hat seine Partei zu Ehrlichkeit im Wahlprogramm aufgerufen. Der CDU-Politiker begruendete seine Forderung in der "BamS" auch mit den zu erwartenden massiven Protesten gegen soziale Einschnitte nach einem moeglichen Regierungswechsel. So wolle die Union etwa nur noch Qualifizierungen Erwerbsloser foerdern, wenn konkrete Hoffnung auf einen Arbeitsplatz bestehe Auch die Mehrwertsteuer duerfe nur dann erhoeht werden, wenn dies angekuendigt wurde, sagte der CDU-Politiker Wulff.


CDA waehlt Laumann zum neuen Vorsitzenden

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) hat den NRW-Arbeitsund Sozialminister Laumann zu ihrem neuen Vorsitzenden gewaehlt. Laumanns Vorgaenger Arentz war im Dezember zurueckgetreten, nachdem bekannt geworden war, dass er von der RWE ohne Gegenleistung Geld und Strom bezogen hatte.


Keine Wahlempfehlung des DGB

Die Gewerkschaften wollen weiterhin keine Wahlempfehlung fuer die geplante Neuwahl abgeben. Nach einem Treffen mit SPD-Spitzen zeigte sich DGB-Chef Sommer aber zufrieden mit geplanten Festlegungen im SPD-Wahlprogramm. Als Beispiele nannte er eine bessere soziale Absicherung fuer Arbeitslose ueber 55 Jahre sowie fuer Jugendliche ohne Ausbildungsplatz. Scharf kritisierte er den Kurs der neuen "Linkspartei." Mit "populistischen Phrasen" seien die Probleme im Lande nicht zu loesen, sagte Sommer.


Boeing 737 landet mit Reifenschaden in Friedrichshafen

Friedrichshafen. Eine mit 141 Passagieren besetzte Boeing 737-700 ist auf dem Flughafen Friedrichshafen mit einem Reifenschaden gelandet. Der Reifen war beim Start auf Mallorca geplatzt. Vorsorglich waren Feuerwehr und Rettungsdienste alarmiert worden. Die Fluggaeste blieben aber unverletzt. Das Flugzeug der "Hamburg international" war am Morgen von Mallorca aus in Richtung Friedrichshafen gestartet. Unmittelbar nach dem Start wurden Reifenteile auf dem Flugfeld gefunden. Daraufhin informierte der Tower den Flugkapitaen ueber den Vorfall. Wie Augenzeugen berichteten, kreiste die Maschine mehrmals ueber dem Flughafen Friedrichshafen, ehe sie zur Landung ansetzte, dann doch wieder durchstartete und erst beim zweiten Versuch tatsaechlich aufsetzte. Die Landung habe trotz des Reifenschadens problemfrei funktioniert, sagte die Polizei. Wie die Passagiere nach der Landung berichteten, seien sie erst nach der Landung ueber den Reifenschaden informiert worden. Man habe ihnen beim Kreisen ueber dem Bodensee mitgeteilt, es gebe ein Problem auf dem Flughafen Friedrichshafen.


CSD in Berlin

Berlin. Bei tropischem Wetter ist heute die alljaehrliche Homosexuellen-Parade zum Christopher Street Day durch Berlin gezogen. Flankiert von Hunderttausenden Schaulustigen und Mitfeiernden bewegte sich der Zug mit mehr als 50 Motivwagen und teils bunt kostuemierten, teils spaerlich bekleideten Schwulen und Lesben vom Kurfuerstendamm ueber den Potsdamer Platz zur Siegessaeule. Zur Abschlusskundgebung dort traf auch Berlins Regierender Buergermeister Klaus Wowereit ein. Der Umzug erinnert an Polizeirazzien am 27. Juni 1969 in der New Yorker Christopher Street, in deren Folge sich Homosexuelle massiv gegen Diskriminierung zur Wehr zu setzen begannen. Der Gruenen-Bundestagsabgeordnete Beck forderte die voellige Gleichstellung der Homo- mit der Hetero-Ehe.


Confed-Cup: Deutschland unterliegt Brasilien

Nuernberg. Die deutsche Fussballnationalmannschaft unterlag am Abend der Auswahl Brasilien in einem hochklassigen Spiel im Halbfinale des Confederations Cups mit 2:3. Im Spiel um den dritten Platz trifft sie nun in Leipzig auf den Verlierer des morgigen zweiten Halbfinalspiels zwischen Argentinien und Mexiko.


Quellen

BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ