GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 10. 12. 2003



* EU will Auftragsbegrenzung der USA im Irak pruefen
* Aktuelle Stunde im Bundestag zum Hanau-Verkauf
* Entscheidung im Vermittlungsausschuss fruehestens naechste Woche
* Finanzielle Garantien von Toll Collect gefordert
* Wieder Demonstrationen fuer den Erhalt der Tarifautonomie
* Nach dem Scheitern der Koalition in der Hamburger Buergerschaftsparteien
* Niedersaechsischer Landtag beschliesst neues Polizeigesetz
* BASF aendert Unternehmensstrategie
* Radeberger AG beteiligt sich am Traditionsunternehmen Stuttgarter Hofbraeu
* Prozess um DaimlerChrysler-Fusion
* DaimlerChrysler baut Auslandsgeschaeft aus
* Staatsanwaltschaft will Anklage gegen Papierfabrik erheben
* Bahn verklagt Bund
* Schadenersatz fuer Leo Kirch
* Grossbrand richtet Millionenschaden in Baumarkt an
* Stuttgarter Boerse plant Internet-Plattform fuer Mittelstands-Aktien
* Fahndung nach sexuellem Missbrauch in Koblenzer Grundschule
* Neues Nuernberger Literaturhaus wird mit Lesung eingeweiht
* Boerse



EU will Auftragsbegrenzung der USA im Irak pruefen

Bruessel. Die EU-Kommission will pruefen, ob die Auftragsbegrenzung der USA im Irak mit den Welthandelsregeln vereinbar sind. Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Wolfowitz hatte erklaert, beim Wiederaufbau im Irak kaemen nur Firmen aus den USA, dem Irak und mit den USA verbuendeten Laendern in Frage. Als Grund fuer die Entscheidung fuehrte Wolfowitz die nationale Sicherheit an. Nach Ansicht der franzoesischen Regierung verstossen die Plaene moeglicherweise gegen internationales Wettbewerbsrecht. In Berlin sagte Regierungssprecher Anda, die Entscheidung sei inakzeptabel.


Aktuelle Stunde im Bundestag zum Hanau-Verkauf

Die Bundesregierung hat eine baldige Entscheidung ueber den geplanten Verkauf der Hanauer Plutoniumfabrik nach China angekuendigt. Der Parlamentarische Staatssekretaer im Ministerium fuer Wirtschaft und Arbeit, Staffelt, sagte bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag, bisher seien weder dem Siemens-Konzern noch der Volksrepublik China Zusagen gemacht worden. Staffelt betonte weiter, es muesse sicher gestellt werden, dass die Anlage ausschliesslich fuer zivile Zwecke genutzt werde. Die Ausfuhr der Anlage koenne nur untersagt werden, wenn eine militaerische Nutzung nicht auszuschliessen sei. Die Bundesregierung werde China auf eine ausschliesslich zivile Nutzung der Anlage verpflichten. Dies werde von der Internationalen Atomenergie-Organisation ausserdem kontrolliert werden. Laut "Tagesspiegel" erklaerte sich China bereits jetzt grundsaetzlich mit solchen IAEO-Kontrollen einverstanden.


Entscheidung im Vermittlungsausschuss fruehestens naechste Woche

Bei den Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat ueber die Reformen der Regierungskoalition werden erst Anfang naechster Woche Entscheidungen erwartet. Eine abschliessende Sitzung ist fuer Montag anberaumt worden. Zur Debatte steht derzeit ein Kompromissvorschlag der Regierung zur Verteilung der Finanzmittel nach einer Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Er sieht vor, dass Umsatzsteuerpunkte von den Laendern an den Bund und von dort an die Laender mit hohen Arbeitslosenzahlen umverteilt werden. Der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der CDU-Fraktion, Kauder, sagte, in wichtigen Fragen gebe es noch Differenzen. Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Vorziehen der Steuerreform und die geplanten Aenderungen auf dem Arbeitsmarkt-Sektor. Der saechsische Ministerpraesident Milbradt ist allerdings weiterhin skeptisch, ob die geplanten Steuererleichterungen zustande kommen. Bislang gebe es keinen vernuenftigen Finanzierungsvorschlag der Bundesregierung, sagte Milbradt. Insgesamt rechne er im Vermittlungsverfahren mit einer Teileinigung.


Finanzielle Garantien von Toll Collect gefordert

Verkehrsminister Stolpe drueckt im Streit um die Lkw-Maut aufs Tempo. Ob der Vertrag mit Toll Collect fortgesetzt wird oder nicht, werde noch vor Weihnachten feststehen, sagte er vor dem Bundestags-Verkehrsausschuss. Zuvor hatte Stolpe klargestellt, er werde mit dem Konsortium hart verhandeln. Er verlange die Garantie, dass auch bei einem erneuten Scheitern des Systems die erwarteten Einnahmen von monatlich 156 Mio. Euro gezahlt werden. Ein Sprecher des Konsortium wies die Forderung als grundlos zurueck. Der verkehrspolitische Sprecher der Gruenen, Schmidt, forderte Stolpe auf, den Vertrag mit Toll Collect notfalls zu kuendigen. Es muessten endlich, so Schmidt weiter, verbindliche Aussagen ueber den Beginn der Mauterhebung gemacht werden. Den Vertrag mit Toll Collect darf der Bund ab 15.Dezember kuendigen.


Wieder Demonstrationen fuer den Erhalt der Tarifautonomie

Stuttgart/Reutlingen. Erneut haben im Land Metaller fuer den Erhalt der Tarifautonomie demonstriert. Bei Bosch in Reutlingen gingen laut IG Metall zwischen 800 und 1.000 Beschaeftigte auf die Strasse. In Stuttgart kamen rund 2.000 Arbeiter von Bosch, Behr und zwei weiteren Firmen zu Protesten zusammen. Sie alle wollen ihrem Unmut gegen die Plaene Ausdruck verleihen, gesetzlich in die Tarifautonomie einzugreifen. Die Opposition aus CDU/CSU und FDP hatte angekuendigt, dies in den Verhandlungen mit der Bundesregierung im Vermittlungsausschuss als Bedingung dafuer zu stellen, dass sie einer vorgezogenen Steuerreform zustimmt.Auch bei DaimlerChrysler gab es erneut Protestkundgebungen. In zwei Stuttgarter Werken legten laut Betriebsrat rund 1.300 Metaller fuer kurze Zeit die Arbeit nieder.Bereits gestern Abend haben rund 500 DaimlerChrysler-Mitarbeiter vor dem A-Klasse Werk in Rastatt fuer den Erhalt der Tarifautonomie protestiert. Der scheidende IG-Metall-Bezirks-Chef Paul Rodenfels sagte, man duerfe die Tarifautonomie nicht denen ueberlassen, die keine Ahnung davon haben was in den Betrieben vor sich geht. Die Aktionen gegen die Angriffe auf die Tarifautonomie finden bereits in der zweiten Woche statt. Ein Sprecher der Stuttgarter IG Metall sagte, es sei nicht gut, dass im Vermittlungsausschuss die Steuerreform im Paket mit dem Tarifrecht vermischt werde. Das Tarifrecht duerfe nicht Opfer eines politischen Kalkuels werden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund droht unterdessen mit einer Klage. Sollte der Vermittlungsausschuss die Tarifautonomie aufweichen, erwaege man den Gang vor das Verfassungsgericht, sagte DGB-Vize Engelen-Kefer der "Berliner Zeitung".


Nach dem Scheitern der Koalition in der Hamburger Buergerschaftsparteien

Nach dem Aus der Mitte-Rechts-Koalition positionieren sich die Parteien in Hamburg fuer die anstehenden Neuwahlen. Nach monatelangem Streit mit Ex-Innensenator Schill und Machtkaempfen in dessen "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" hatte Buergermeister von Beust gestern das Ende des Buendnisses mit der Schill-Partei und der FDP angekuendigt. Ende Februar 2004 soll voraussichtlich eine neue Buergerschaft gewaehlt werden. Von Beust sagte im ZDF, er sehe der Wahl gelassen entgegen. Nach einer von der ARD beauftragten Umfrage wuerde die CDU bei Neuwahlen zwar staerkste Partei werden. Der Wiedereinzug von FDP und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive ins Hamburger Parlament waere aber hoechst ungewiss. Die Gruene Alternative Liste schloss unterdessen ein Buendnis mit der CDU nach der Neuwahl nicht aus. Fraktionschefin Goetsch sagte in diesem Zusammenhang in einem Zeitungsinterview, man solle niemals nie sagen.


Niedersaechsischer Landtag beschliesst neues Polizeigesetz

Der niedersaechsische Landtag hat die praeventive Telefonueberwachung und den gezielten Todesschuss in das Polizeigesetz des Landes aufgenommen. Niedersachsen erhalte damit das modernste und effektivste Polizeigesetz Deutschlands, so Innenminister Schuenemann (CDU). SPD und Gruene lehnten das Gesetz ab.


BASF aendert Unternehmensstrategie

Ludwigshafen. Angesichts des verschaerften Wettbewerbs in der Chemiebranche will BASF staerker auf Biotechnologie setzen. Das erklaerte der Vorstandschef des weltgroessten Chemiekonzerns, Juergen Hambrecht, bei der Vorstellung der neuen Strategie "BASF 2015". Fuer die Chemiebranche seien kuenftig weltweit geringere Wachstumsraten zu erwarten als fuer die Weltwirtschaft insgesamt. Mit neuen Produkten, neuen Geschaeftsmodellen und einem strikten Kostenmanagement will die BASF auf den verschaerften Wettbewerb in der Branche reagieren. Vor allem sollen die "revolutionaeren Auswirkungen" der Biotechnologie fuer neue Loesungen in der Lebensmittelindustrie und der Landwirtschaft genutzt werden, so Hambrecht. Daneben sollen auch die Bereiche Nanotechnologie und Materialwissenschaften staerker einbezogen werden. Hambrecht und Vize-Vorstandschef Eggert Voscherau betonten, der Personalabbau in Europa und den USA gehe weiter. In Europa sei er "aber nicht dramatisch", so Voscherau. Bei Neuinvestitionen wolle das Unternehmen staerker auf besonders profitable Arbeitsbereiche legen. Waehrend der Akzent frueher auf Wachstum gelegt worden sei, gehe es kuenftig noch mehr um Profitabilitaet. Ziel der BASF sei, in einem Konjunkturzyklus die Kosten des eingesetzten Kapitals und noch eine zusaetzliche Praemie zu verdienen.


Radeberger AG beteiligt sich am Traditionsunternehmen Stuttgarter Hofbraeu

Stuttgart/Frankfurt am Main. Der Brauereikonzern Radeberger Gruppe AG steigt bei der Stuttgarter Hofbraeu AG ein. Das teilte das Stuttgarter Unternehmen mit. Die ostdeutsche Oetker-Tochter will sich mit 50 Prozent an dem Traditionsunternehmen beteiligen. Damit setzt sich die Uebernahmewelle auf dem schrumpfenden deutschen Biermarkt weiter fort. Die Hauptversammlung der Hofbraeu AG und das Kartellamt muessen noch zustimmen.Nach Hofbraeu-Angaben hat der Einstieg einen Wert von rund 60 Millionen Euro. Die Beteiligung von Radeberger betreffe nicht die Stuttgarter Hofbraeu AG als boersennotierte Holding, die Immobilien und Beteiligungen, hiess es weiter. Durch den Zusammenschluss werde die Bedeutung und Eigenstaendigkeit der regionalen Stuttgarter Brauerei gewahrt und ihre Zukunft gesichert. Stuttgarter Hofbraeu ist Marktfuehrer in der Region Stuttgart. Die Radeberger Gruppe AG ist Deutschlands drittgroesster Brauereikonzern.


Prozess um DaimlerChrysler-Fusion

DaimlerChrysler-Chef Juergen Schrempp hat im Milliarden-Prozess um das Zusammengehen von Daimler-Benz mit dem US-Konzern Chrysler im Jahre 1998 seine Zeugenaussage gemacht. Vor dem Gericht in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware wies Schrempp die vom US-Milliardaer Kirk Kerkorian erhobenen Vorwuerfe vehement zurueck. Es habe nie geheime Plaene zur Uebernahme des US-Autokonzerns gegeben, sagte der unter Eid gestellte Schrempp. Die Beschreibung einer Fusion unter Gleichen sei absolut korrekt. Deshalb glaube er nicht, jemanden betrogen zu haben. Kerkorian beschuldigt Schremmp, den Zusammenschluss von Anfang an als Uebernahme geplant, die Aktionaere darueber aber gezielt getaeuscht zu haben.


DaimlerChrysler baut Auslandsgeschaeft aus

Detroit/Stuttgart. DaimlerChrysler baut sein Auslandsgeschaeft aus und will die Marke smart ab 2006 in den USA einfuehren. Sobald die Marke mit vollstaendiger Produktpalette dort etabliert sei, sollen kuenftig jaehrlich rund 60.000 Autos davon in den USA verkauft werden. Die Marke will juengere Kaeufer anziehen als Mercedes. Der smart-Gelaendewagen soll in Brasilien produziert werden. Ausserdem seien auch ein Coupe und Cabriolet geplant. Bereits 2005 will DaimlerChrysler in den chinesischen Transporter-Markt einsteigen. Die Modelle "Sprinter" und "Vito"/"Viano" sollen in einem neuen Werk in der Provinz Fujian vom Band rollen. Dafuer werden rund 200 Millionen Euro investiert. Die chinesischen Behoerden haben nach Angaben von DaimlerChrysler das Vorhaben genehmigt. Geplant ist eine jaehrliche Produktion von rund 40.000 Fahrzeugen.


Staatsanwaltschaft will Anklage gegen Papierfabrik erheben

Gemmrigheim. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart will gegen die Papierfabrik Steinbeis Temming in Gemmrigheim (Kreis Ludwigsburg) Anklage erheben. Sechs Jahre lang wurde in dem millionenschweren Betrugsfall ermittelt. Firmenmitarbeiter hatten fuer heute Proteste gegen die schleppende Behandlung des Falles angekuendigt. Dies gab offenbar den Anstoss, die Anklageschrift nun bei Gericht einzureichen.Das Unternehmen soll durch einen ehemaligen Mitarbeiter um 1,5 Millionen Euro betrogen worden sein. Ein Teil des Tatbestandes droht zu verjaehren. Nach Aussagen des Betriebsrates waere damit der Anspruch auf finanzielle Wiedergutmachung verloren gegangen.


Bahn verklagt Bund

Koblenz. Die Deutsche Bahn klagt vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gegen die Bundesrepublik Deutschland. Dabei geht es um 64 Millionen Euro, die die Bahn 2002 fuer die Bewachung von Bahnhoefen und Zuegen durch den Bundesgrenzschutz (BGS) zahlen soll. Dem Gesetz nach muss die Bahn den BGS fuer dessen Erfuellung bahnpolizeilicher Aufgaben entschaedigen. Die Bahn haelt aber weder die Berechnung der Kosten noch deren Hoehe fuer gerechtfertigt.Die im Auftrag des Bundesinnenministeriums durch die Grenzschutzdirektion Koblenz an die Bahn AG gestellte Rechnung entspricht einem jaehrlichen Anteil von rund einem Fuenftel (21 Prozent) des Gesamtaufwandes, den der Bund fuer den Grenzschutz aufbringen muss. Die Entscheidung wird nach Angaben eines Gerichtssprechers voraussichtlich am Donnerstag fallen.


Schadenersatz fuer Leo Kirch

Muenchen. Das Oberlandesgericht Muenchen hat dem Pleite gegangenen Medienunternehmer Leo Kirch gegenueber der Deutschen Bank Schadenersatz zugebilligt. Das Institut sei zur Verschwiegenheit verpflichtet und muesse sich die Aeusserungen seines frueheren Vorstandschefs Rolf Breuer zurechnen lassen, erklaerte das Gericht in Muenchen. Breuer hatte im Februar 2002 in einem Fernsehinterview gesagt, der Finanzsektor werde Kirch wohl keine weiteren Gelder mehr zur Verfuegung stellen. Breuer selbst muss nach Entscheidung der Richter keinen Cent an Kirch ueberweisen. Eine Klage gegen ihn persoenlich wurde abgewiesen.


Grossbrand richtet Millionenschaden in Baumarkt an

Bitburg. Ein Grossbrand hat in einem Bitburger Baumarkt Schaden in Millionenhoehe angerichtet. Das Gebaeude brannte vollstaendig nieder. Verletzt wurde nach Angaben der Polizei niemand. Als Ursache fuer das Feuer in der Toom-Filiale vermuten die Ermittler einen Kurzschluss in einem Sicherungskasten der Verkaufshalle. Nach gut zwei Stunden war der Brand unter Kontrolle. Mehr als 100 Feuerwehrleute beteiligten sich an dem Einsatz. Der Sachschaden wird auf rund zwei Millionen Euro geschaetzt. Die Anwohner waren aufgerufen worden, wegen der starken Rauchentwicklung vorsorglich Fenster und Tueren geschlossen zu halten. Messungen haetten jedoch ergeben, dass keine giftigen Stoffe ausgetreten seien, hiess es.


Stuttgarter Boerse plant Internet-Plattform fuer Mittelstands-Aktien

Stuttgart. Eine Handelsplattform fuer die Aktien mittelstaendischer Unternehmen ist von der Stuttgarter Boerse fuer Anfang naechsten Jahres geplant. Wie ein Sprecher der Stuttgarter Boerse bestaetigte, sei "Gate-M" (Tor zum Mittelstand) bereits vom Boersenrat genehmigt. In Kuerze sollen im Internet die Geschaeftszahlen und andere wichtige Hinweise zu den entsprechenden Gesellschaften praesentiert werden. Diese Zahlen wuerden von den Unternehmen zugeliefert. Fuer die Firmen bestuende die Moeglichkeit, aus zwei "Transparenzklassen" zu waehlen. Unter Beruecksichtigung der vorgeschriebenen Liquiditaetskategorien sei die Stuttgarter Boerse mit diesem Projekt die erste im Bundesgebiet, die auf diese Art mittelstaendischen Unternehmen helfe, so der Sprecher der Boerse. Das Angebot richte sich hauptsaechlich an Unternehmen, die bereits an der Boerse notiert sind, bisher aber von Banken und institutionellen Anlegern nicht hinreichend beachtet wurden. "Wir zielen auf mittelstaendische Unternehmen, die eigentlich schon Perlen sind", so der Sprecher. Die Resonanz nach ersten Kontaktgespraechen schaetzte der Boersensprecher als "sehr gut" ein. Die Stuttgarter Boerse erwartet, ihre Plattform im kommenden Jahr mit zehn bis zwoelf Unternehmen starten zu koennen.


Fahndung nach sexuellem Missbrauch in Koblenzer Grundschule

Koblenz. Einen Tag nach dem sexuellen Missbrauch einer siebenjaehrigen Schuelerin in der Toilette einer Koblenzer Grundschule hat die Polizei ein Phantomfoto des mutmasslichen Taeters veroeffentlicht. Der etwa 30 bis 40 Jahre alte Unbekannte soll sich am Dienstagmorgen an dem Maedchen vergangen haben. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte der Mann die siebenjaehrige Schuelerin beim Gang zur Toilette beobachtet und war ihr gefolgt. In der Toilette kam es nach Polizeiangaben dann zu "sexuellen Handlungen". Die Siebenjaehrige werde "psychologisch und medizinisch betreut", sagte Polizeisprecher Christian Kuhlmann. Aussagen von Zeugen zufolge ist der Taeter etwa 1,70 Meter gross, 30 bis 40 Jahre alt und kraeftig. Er soll eine blaue Jacke und eine helle weite Hose getragen haben. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in Rheinland-Pfalz fordert nach dem sexuellen Uebergriff auf das Maedchen hoehere Sicherheitsstandards. Allein die durchgaengige Anwesenheit eines Hausmeisters im Schulgebaeude koenne ein Sicherheitsfaktor sein, sagte VBE-Landesvorsitzender Johannes Mueller. Doch muessten sich im Moment mehrere kleine Grundschulen einen Hausmeister teilen. Zudem forderte die Gewerkschaft, Kinder waehrend der Unterrichtsstunden nur noch zu zweit auf die Toilette gehen zu lassen. Die Straftat erinnert an den Fall der Schuelerin Anna, der 2001 bundesweit fuer Aufsehen gesorgt hatte. Der Taeter hatte das damals ebenfalls sieben Jahre alte Maedchen in einer Schultoilette in Muenchen missbraucht und bis zur Bewusstlosigkeit gewuergt. Er war wegen dieser Straftat und zwei weiterer Sexualverbrechen zu neuneinhalb Jugendhaft verurteilt worden.


Neues Nuernberger Literaturhaus wird mit Lesung eingeweiht

Nuernberg. Mit einer Lesung der Schriftstellerin Christa Wolf wird heute das neue Nuernberger Literaturhaus eingeweiht. Jaehrlich sollen dort bis zu 18 Lesungen und eine Vielzahl anderer Veranstaltungen stattfinden. Der neue Treff fuer Leser und Literaten besteht aus einem Cafe mit Buehne sowie einem Literatur-Salon. Ermoeglicht wurde das Haus durch das finanzielle Engagement eines Nuernberger Medienunternehmers. Die Stadt Nuernberg kann wegen ihrer akuten Finanznot keinen Beitrag leisten.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8192 Euro
Kanada (1 $) 0.6266 Euro
England (1 Pfund) 1.4283 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.632 Euro
Japan (100 Yen) 0.7556 Euro
Schweden (100 skr) 11.152 Euro
Suedafrika (100 R) 12.593 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3820 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9946 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 9910
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ