EU fordert mehr Informationen ueber iranisches Atomprogramm von Teheran |
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien wollen Iran noch bis
November Zeit geben, alle Einzelheiten ueber sein Atomprogramm offen
zu legen. Das geht aus einem Resolutionsentwurf hervor, den die drei
EU-Staaten morgen bei der Internationalen Atomenergie-Organisation
vorlegen wollen. Bislang ist nicht klar, ob der Entwurf angenommen
wird. Washington draengt indes auf die Einschaltung des
UN-Sicherheitsrats. Sie werden Iran vor, heimlich an Atomwaffen zu
arbeiten.Iran zufolge ist das Atomprogramm aber rein ziviler Natur. |
Koehler erntet scharfe Kritik aus dem Osten |
Berlin. Bundespraesident Koehler hat mit seinen Aeusserungen ueber die
unterschiedlichen Lebensverhaeltnisse in verschiedenen Teilen
Deutschlands Widerspruch vor allem von ostdeutschen Politikern
bekommen. Koehler hatte in einem Interview erklaert, es sei nicht
machbar, in ganz Deutschland fuer gleiche Lebensverhaeltnisse zu
sorgen. Die Ministerpraesidenten von Brandenburg, Sachsen-Anhalt und
Thueringen, Platzeck, Boehmer und Althaus reagierten darauf mit Kritik
und verwiesen auf das Grundgesetz, das die Schaffung gleicher
Lebensverhaeltnisse als Ziel vorschreibt. Die FDP-Generalsekretaerin
Pieper warnte inzwischen davor, eine Spaltung zwischen Ost und West
herbeizureden. |
Schily spricht sich fuer mehr Zusammenarbeit beim Anti-Terror-Kampf aus |
Herzlia. Der islamistische Terrorismus ist nach den Worten von
Bundesinnenminister Schily die gefaehrlichste Bedrohung fuer die
zivilisierte Welt geworden. Auf einer Expertentagung im israelischen
Herzlia betonte Schily, zur Bekaempfung dieser Art von Terrorismus sei
eine engere internationale Zusammenarbeit noetig. Dabei komme es auf
einen besseren Informationsaustausch und die Kontrolle der
Finanzquellen von Terrororganisationen an. Beim Kampf gegen
Terroristen nicht aufgeben. |
Warnung vor Erstarken rechtsextremer Parteien |
Bundeskanzler Gerhard Schroeder hat vor einem Erstarken rechtsextremer
Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gewarnt.
"Alles, was sich mit dem braunen Sumpf verbindet, schadet uns, schadet
Deutschland, schadet uns auch bei auslaendischen Investoren", sagte
Schroeder dem RBB-Inforadio. Stimmengewinne fuer die rechten Parteien
waeren "ein grosses Problem". Aehnlich aeusserten sich angesichts der
Umfragewerte der NPD und der DVU auch mehrere Politiker anderer
grosser Parteien. |
Bildung: Deutschland faellt angeblich weiter zurueck |
Berlin. Deutschland geraet nach Expertenansicht mit seinem
Bildungssystem immer mehr ins Hintertreffen. Wenige Tage vor der
Veroeffentlichung des neuen Bildungsberichts hat der OECD-Experte
Andreas Schleicher den verantwortlichen Politikern hierzulande
vorgeworfen, aus den bisherigen Erkenntnissen kaum Konsequenzen
gezogen zu haben. Dadurch, so Schleicher, werde das Potenzial junger
Menschen in den Schulen nicht genutzt, sondern versande zu einem
betraechtlichen Teil. Eine Debatte ueber eine grundlegende Reform des
Bildungssystems habe es in Deutschland nicht gegeben. Auch die ersten
Analysen der vergleichenden Lehrerstudie, die die Ministerien im Maerz
erreicht haetten, seien dort kommentarlos verschwunden. Im neuen
Bildungsbericht, den Schleicher am kommenden Dienstag gemeinsam mit
Bildungsministerin Bulmahn vorstellen wird, muesse Deutschland wieder
mit deutlicher Kritik rechnen, so der Experte. Bei der PISA-Studie vor
drei Jahren hatte die Bundesrepublik unter 31 Nationen nur Rang 21
belegt. |
Berlin feiert 100. Jahrestag der Einweihung der groessten deutschen Synagoge |
Die Berliner Juedische Gemeinde hat mit einem Festakt den
100.Jahrestag der Einweihung der groessten deutschen Synagoge
gefeiert.Das Gotteshaus im Stadtteil Prenzlauer Berg mit Raum fuer
2000 Menschen war in der Pogromnacht vom 9. November 1938 gepluendert
und beschaedigt worden. Spaeter missbrauchten die Nazis das Gotteshaus
als Lager und Stall. 1953 wurde die Synagoge restauriert. |
Beamtenbesoldung in Baden-Wuerttemberg soll reformiert werden |
Nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion sollen die Beamten in
Baden-Wuerttemberg kuenftig leistungsbezogener besoldet werden. Die
jetzigen Strukturen wuerden den Anforderungen an moderne
Personalfuehrung nicht mehr gerecht, sagte Fraktionschef Guenther
Oettinger. "Wir zahlen am Anfang zu wenig und am Ende zu viel",
urteilte Oettinger. Deshalb soll noch in dieser Legislaturperiode das
Beamten- und Besoldungsrecht reformiert werden. Oettinger schlaegt
weniger Grundgehalt und fuer eine Steigerung der Arbeitsmotivation
"deutlich mehr" Leistungsstufen und -praemien vor.Als
"ueberlegenswerte Vorschlaege" bezeichnete Oettinger die Streichung
des Weihnachtsgeldes und die Senkung der Anfangsbezuege um eine
Besoldungsstufe bei neu einzustellenden Beamten und Lehrern in den
ersten drei Jahren. Die beiden Punkte waren von Finanzminister Gerhard
Stratthaus und Kultusministerin Annette Schavan (beide CDU) in die
Diskussion eingebracht worden. Allerdings seien dies kurzfristige
Massnahmen als Folge der schwierigen Haushaltssituation. "Damit Staat
und Verwaltung den Herausforderungen gerecht werden koennen, brauchen
wir die umfassende Reform des Beamtenrechts", sagte der
CDU-Fraktionschef. |
Grosser Preis von Italien: Doppelsieg fuer Ferrari |
Monza. Ferrari hat beim Grossen Preis von Italien in Monza den achten
Doppelsieg dieser Saison gefeiert. Als erster fuhr Rubens Barrichello
durchs Ziel. Zweiter wurde sein Teamkollege Michael Schumacher.
Dritter wurde Jenson Button im BAR-Honda. |
Regina Halmich verteidigt WM-Titel nur knapp |
Regina Halmich bleibt Weltmeisterin im Fliegengewicht. Die 27 Jahre
alte Karlsruherin verteidigte am Samstagabend in ihrer Heimatstadt den
Titel gegen die Amerikanerin Elena Reid. Vor rund 5.000 Zuschauern
erreichte Halmich ein umstrittenes Unentschieden nach Punkten gegen
ihrer Herausforderin aus den USA. Nach den Regeln behaelt Halmich
damit den Titel. |
Quellen |
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