GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 06. 01. 2004



* Sonderkommission fahndet nach nach Briefbomben-Attentaetern
* Weitere Diskussion um Bundespraesidenten-Kandidatur
* Regierung verteidigt Vorgehen gegen Schwarzarbeit
* Wiegard sieht grosse Steuerreform nicht vor 2006
* CSU geht von Steuereinigung mit der CDU aus
* FDP fordert auf Dreikoenigstreffen radikale Reformen
* Spendenquittung der FDP an Moellemann-Witwe
* SPD-Spitze fuer Elite-Universitaeten
* Bistum Trier kuendigt Sparplaene an
* Datenschutzbeauftragter kritisiert rheinland-pfaelzisches Polizeigesetz
* Commerzbank kuendigt 24.000 Mitarbeitern die Betriebsrente
* Erneut weniger Erwerbstaetige als im Vorjahr
* Zu wenig Blutspender
* Zwei Tote bei Verkehrsunfall durch Schneeglaette
* Kommunen warnen vor Abnahme staatlicher Leistungen
* Karlsruher Nibelungenlied-Ausstellung ist Publikumsmagnet
* Fussball: Henchoz kommt nicht nach Stuttgart
* Fussball: Marschall kommt zurueck nach Kaiserslautern



Sonderkommission fahndet nach nach Briefbomben-Attentaetern

Eine Sonderkommission soll die juengste Serie von Briefbomben untersuchen, die an EU-Institutionen und -Abgeordnete geschickt wurden. Dies teilte das italienische Innenministerium nach einem Treffen mit Anti-Terror-Experten von Europol und sechs europaeischen Staaten mit. Die Gruppe solle unter italienischer Leitung stehen und in den kommenden zwei Monaten die Anarchisten-Bewegungen in Staaten wie Spanien, Italien und Griechenland untersuchen. Gestern war im Bruesseler Buero des CDU-Politikers und Europaabgeordneten Hans-Gert Poettering eine Briefbombe explodiert, als eine Mitarbeiterin den Brief oeffnen wollte. Nur wenige Stunden spaeter ging im Buero des britischen EU-Abgeordneten Gary Titley ebenfalls eine Briefbombe in Flammen auf. In beiden Faellen wurde niemand verletzt. Ein aehnlich praeparierter Brief an den spanischen Christdemokraten Jose Ignacio Salafranca Sanchez-Neyra konnte von Sprengstoffexperten unschaedlich gemacht werden. In den vergangenen zehn Tagen wurden insgesamt sieben Briefbomben an Vertreter oder Institutionen der EU versendet. Aehnliche Sprengsaetze richteten sich bereits gegen Kommissionspraesident Romano Prodi, den Praesidenten der Europaeischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, sowie die europaeische Polizei Europol und die EU-Ermittlungsbehoerde Eurojust in Den Haag.Die juengsten Pakete waren - wie die uebrigen zuvor - am 22. Dezember in Bologna in Italien aufgegeben worden. Medien berichteten, dass in drei von ihnen das Traktat einer italienischen Anarchistenvereinigung gefunden wurde, in dem von einer "Operation Weihnachtsmann" die Rede war. Bisher bekannte sich niemand zu den versuchten Anschlaegen. Das Parlament habe die belgische Justiz eingeschaltet, sagte Parlamentssprecher David Harley. Er zeigte sich "besorgt, dass von den zehntausenden Paeckchen, die wir in den vergangenen Wochen erhalten haben, eins oder zwei offensichtlich durch das Sicherheitsnetz gerutscht sind". Ueber die Weihnachtspause gingen nach EU-Angaben allein beim EU-Parlament rund 100.000 Postsendungen ein. Der Inhalt aller Sendungen sei wie immer automatisch mit Maschinen "gescannt" worden.


Weitere Diskussion um Bundespraesidenten-Kandidatur

Die SPD beharrt auf einer eigenen Kandidatin fuer das Bundespraesidenten-Amt und lehnt Unionsfraktionsvize Wolfgang Schaeuble fuer diesen Posten ab. Schaeuble sei fuer die Sozialdemokraten "kein waehlbarer Kandidat", sagte der SPD-Parlamentsgeschaeftsfuehrer Wilhelm Schmidt dem Nachrichtensender N24. "Wer die Vergangenheit von Herrn Schaeuble kennt, weiss das", sagte Schmidt.Die SPD wolle eine Frau als Bundespraesidentin und werde sich in den naechsten Tagen und Wochen mit Ueberlegungen einer Kandidatur aus den eigenen Reihen melden. Nach den Worten von Bundeskanzler Gerhard Schroeder waere eine Zustimmung fuer einen Unions-Vorschlag denkbar, sofern CDU und CSU eine Frau nominierten. Die Gruenen schliessen dagegen nicht mehr aus, einen Unionskandidaten als Nachfolger von Bundespraesident Johannes Rau zu unterstuetzen. Einige Gruene koennten zustimmen, wenn es sich um die richtige Person handele, sagte der Parteivorsitzende Reinhard Buetikofer. Einen eigenen Kandidaten wollen die Gruenen nicht aufstellen. Buetikofer sagte, vorstellbar waere die Zustimmung etwa bei der frueheren Bundestagspraesidentin Rita Suessmuth oder Ex-Umweltminister Klaus Toepfer. Er machte zugleich deutlich, dass er eine Kandidatur Suessmuths fuer unwahrscheinlich halte. Bei einer Kandidatur des Unions-Fraktionsvizes Wolfgang Schaeubles sehe er die Moeglichkeit von Gruenen-Stimmen "eher nicht", so Buetikofer. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos bekraeftigte, die Einladung Schaeubles fuer Mittwoch zur CSU-Klausursitzung nach Kreuth bedeute keine Vorfestlegung der CSU. "Das Thema Bundespraesident wird in Kreuth nicht behandelt", versicherte Glos, der am Wochenende seine persoenliche Praeferenz fuer Schaeuble zum Ausdruck gebracht hatte.


Regierung verteidigt Vorgehen gegen Schwarzarbeit

Die Bundesregierung hat ihre Plaene zum verschaerften Vorgehen gegen Schwarzarbeit auch in Privathaushalten verteidigt. Gleichzeitig trat sie uebertriebenen Aengsten entgegen. "Die Strafandrohung von zwei Jahren Haft bezieht sich natuerlich nicht auf die Putzfrau im Privathaushalt oder ihren Arbeitgeber", sagte die parlamentarische Staatssekretaerin im Bundesfinanzministerium, Hendricks, der "Rheinischen Post". Das gelte nur fuer "ganz schwere Faelle". Die im Gesetztentwurf vorgesehene Geldstrafe von mindestens 1500 Euro werde es allerdings geben, so Hendricks.


Wiegard sieht grosse Steuerreform nicht vor 2006

Berlin. Der Wirtschaftsexperte Wiegard hat sich skeptisch zu den Plaenen der Parteien fuer eine weitere Steuerreform geaeussert. Wiegard, der Vorsitzender des Wirtschafts-Sachverstaendigenrates ist, rechnet nach seinen eigenen Worten fruehestens fuer 2006 mit einer echten grossen Reform des Steuersystems. In einem Interview betonte der Wirtschaftsweise, bei den schwierigen Fragestellungen waere Reform-Aktionismus sicherlich nicht sinnvoll.


CSU geht von Steuereinigung mit der CDU aus

Wildbad Kreuth. CSU-Landesgruppenchef Glos geht davon aus, dass sich CSU und CDU auf ein gemeinsames Steuerkonzept einigen werden. Glos sagte, nach dem Beschluss des eigenen Modells bei der Klausur werde man mit der Schwesterpartei ueber das Thema beraten. Die CDU-Vorschlaege sehen Entlastungen von 24 Milliarden Euro vor, das Konzept der CSU 15 Milliarden. Als Voraussetzung fuer die Steuerreform nannte Glos wirtschaftliches Wachstum. Er vertrat zudem die Ansicht, dass der oberste Steuersatz erst bei 50.000 Euro Jahreseinkommen oder noch ein bisschen spaeter einsetzen sollte. Die CSU-Klausur hat am Nachmittag in Wildbad Kreuth begonnen.


FDP fordert auf Dreikoenigstreffen radikale Reformen

Radikale Reformen des Steuerrechts und der Sozialsysteme in Deutschland haben fuehrende Liberale beim traditionellen Dreikoenigstreffen der FDP in Stuttgart gefordert. Das Land, so FDP-Chef Guido Westerwelle, brauche dringend einen politischen Neuanfang. In seiner Grundsatzrede forderte Westerwelle einen umfassenden Politikwechsel, um die "deutsche Krankheit" ueberwinden zu koennen. Es muesse eine Politik betrieben werden, bei der die Eigenverantwortung der Menschen im Mittelpunkt stehe. Was im vergangenen Jahr an Reformen beschlossen worden sei koenne allenfalls ein Anfang gewesen sein, so Westerwelle. Es sei keinesfalls der grosse Wurf gewesen, als der er dargestellt werde. Weder die rot-gruene Regierung, noch grosse Teile der CDU/CSU haetten den notwendigen Mut fuer wirkliche Reformen.Die FDP, so kuendigte Westerwelle an, werde noch im Januar ihr Modell fuer eine Steuerstrukturreform im Bundestag einbringen. Es soll nur noch drei Steuersaetze, naemlich 15, 25 und 35 Prozent enthalten. Im Parlament werde man dann sehen wie ernst es die anderen Parteien mit der Vereinfachung des Steuersystems meinten. Vor Westerwelle hatte Wolfgang Gerhardt, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, fuer die FDP den Anspruch angemeldet, das Klima in der Reformdebatte zu praegen. Die Liberalen seien bei den Themen Bildung, Steuern und soziale Sicherungssysteme Vordenker gewesen und wuerden das auch in Zukunft bleiben. Zum Auftakt der Kundgebung im Stuttgarter Staatstheater forderte der baden-wuerttembergische FDP-Landesvorsitzende Walter Doering mehr Mut zu Reformen. In Deutschland muesse endlich Ernst gemacht werden mit dem Abbau von Subventionen. Auch die Tarifkartelle muessten endlich abgeschafft werden.Neben Doering, Gerhardt und Westerwelle sprachen beim Dreikoenigstreffen die FDP-Generalsekretaerin Cornelia Pieper und die designierte Spitzenkandidatin fuer die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin.


Spendenquittung der FDP an Moellemann-Witwe

Die Witwe des im Juni gestorbenen FDP-Politikers Moellemann hat an Heiligabend eine Spendenquittung der Bundes-FDP ueber den Eingang von 980.000 Euro erhalten. Carola Moellemann-Appelhoff bestaetigte einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung. Die Summe entspricht dem Betrag, den Moellemann vor der Bundestagswahl 2002 fuer sein umstrittenes Flugblatt mit Kritik an der Politik Israels bezahlt hatte. Die Quittung sei an ihren toten Gatten adressiert gewesen, sagte Moellemann-Appelhoff. Die FDP-Spitze hatte sich seinerzeit von der Flugblatt-Aktion distanziert.


SPD-Spitze fuer Elite-Universitaeten

Die SPD-Spitze hat sich fuer die Einrichtung von etwa zehn Elite-Universitaeten in Deutschland ausgesprochen. Die Plaene sind Teil der so genannten "Weimarer Leitlinien Innovation", auf die sich der Vorstand der Partei bei der Klausurtagung in Weimar geeinigt hat.Deutschland brauche die Spitzenuniversitaeten, um sich im internationalen Wettbewerb besser durchsetzen zu koennen, sagte Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn. Diese Universitaeten sollten "nicht auf der gruenen Wiese" neu gegruendet werden, sondern im Wettbewerb der bestehenden Hochschulen entstehen.Finanziert werden sollen die Elite-Universitaeten vom Staat und von den Unternehmen. Nach den Worten Bulmahns sollen rund zwei Drittel aus der Wirtschaft kommen, ein Drittel von Bund und Laendern. Nach Ansicht der Ministerin koennte etwa die Erbschaftssteuer zweckgebunden fuer Bildungsausgaben erhoeht werden. Ziel sei es, die Ausgaben fuer Bildung bis 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Kanzler Gerhard Schroeder will die Innovationsfaehigkeit Deutschlands bei einem Spitzentreffen vorantreiben. Er werde fuer den 15. Januar Wissenschaftler und Wirtschaftsexperten zu einem solchen Gipfel einladen. Dabei werde es unter anderem darum gehen, neue Innovationsfelder festzulegen und andere - wie beispielsweise in der Automobilindustrie - weiterzuentwickeln.Vor dem Tagungsort in Weimar protestierten erneut Studenten ihre Proteste gegen die Bildungspolitik von Rot-Gruen. Rund 50 Studenten der Bauhaus-Universitaet tanzten um einen als Elitestudenten verkleideten Mann. Auf Plakaten war zu lesen: "Zwei Millionen freuen sich auf ihre Elite-Uni". Auf anderen stand: "Ich kenne einen, der hat studiert" und "Jippi - Bildung an die Boerse".


Bistum Trier kuendigt Sparplaene an

Trier. Im Bistum Trier sollen langfristig pro Jahr rund 30 Millionen Euro eingespart werden. Nach Angaben von Generalvikar Werner Roessel sind das zehn Prozent des Etats 2004. In den kommenden Wochen werde eine Kommission Einsparmoeglichkeiten vorschlagen. Roessel ist Leiter dieses Gremiums. Vor allem sollten Stellen sozialvertraeglich abgebaut und Kirchengebaeude verkauft werden. Das Bistum will sich laut Roessel von 600 der 4.000 Gebaeude in seiner Verwaltung trennen. Hauptgrund fuer die geplanten Ausgabenkuerzungen seien die weiter sinkenden Kirchensteuereinnahmen, erklaerte der Generalvikar. Angestrebt werde, die Haushalte kuenftig wieder ohne Entnahme der Ruecklagen auszugleichen. 2004 stehen den Bistums-Ausgaben in Hoehe von 307 Millionen Euro Einnahmen von 294 Millionen Euro gegenueber. Das Defizit von 13,2 Millionen Euro solle mit Ruecklagen ausgeglichen werden, sagte der Finanzchef des Bistums, Bernd Franken. Er gab die Ruecklagen der Dioezese mit rund 200 Millionen Euro an.


Datenschutzbeauftragter kritisiert rheinland-pfaelzisches Polizeigesetz

Mainz. Der rheinland-pfaelzische Datenschutzbeauftragte Walter Rudolf haelt das geplante neue Polizeigesetz der SPD/FDP-Koalition im Land fuer ueberfluessig. Zwar begruesste er, dass die Telefonueberwachung entgegen urspruenglichen Plaenen nun doch nicht praeventiv moeglich werden soll. Insgesamt sei er jedoch ueberzeugt, dass keine Aenderungen noetig gewesen seien, sagte Rudolf bei der Vorlage seines Taetigkeitsberichts fuer den Zeitraum vom 1. Oktober 2001 bis zum 30. September 2003.Der emeritierte Professor fuer oeffentliches Recht an der Universitaet Mainz beklagte etliche Lockerungen im Datenschutz, die seiner Ansicht nach unter anderem als Reaktion auf die Terroranschlaege des 11. September 2001 moeglich wurden. Rudolf sprach von einer "recht turbulenten Situation im Datenschutzrecht". Auch wegen neuer Techniken und genauer Ueberpruefung von Verdachtsfaellen auf Sozialhilfe-Missbrauch sei der Schutz persoenlicher Daten komplizierter geworden. Vor allem auf Bundesebene habe es in den vergangenen zwei Jahren eine Reihe von Gesetzen gegeben, die nicht mehr so datenschutzfreundlich waren wie vorher.


Commerzbank kuendigt 24.000 Mitarbeitern die Betriebsrente

Die Commerzbank AG kuendigt rund 24.000 Mitarbeitern die Betriebsrente. Ab dem kommenden Jahr werde die Bank keine Beitraege mehr fuer die Pensionen ihrer Mitarbeiter zahlen, sagte ein Sprecher des Kreditinstitus und bestaetigte damit entsprechende Pressemeldungen. Er betonte, dass es sich dabei um freiwillige Leistungen der Commerzbank gehandelt habe, die die Bank komplett getragen habe.Damit werden fuer Arbeitnehmer, die Mitglied in den drei Versorgungswerken der Bank sind, erworbene Ansprueche auf dem heutigen Niveau eingefroren. Mit Ablauf dieses Jahres koennen sie keine neuen Ansprueche erwerben. Bisher eingezahlte Beitraege verfallen nach Bankangaben nicht und sollen bei Renteneintritt ausgezahlt werden. Neue Mitarbeiter erhalten kein Anrecht auf eine Betriebsrente. Von der Regelung ausgenommen sind die Bezuege des Vorstands.

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di bezeichnete die Massnahme als skandaloes. Ueber die Kuendigung seien weder Gesamtbetriebsrat noch Aufsichtsrat vorab informiert worden, sagte der Finanzdienstleistungs-Experte der Gewerkschaft, Foullong.


Erneut weniger Erwerbstaetige als im Vorjahr

Wiesbaden. In Deutschland waren im vergangenen Jahr wieder weniger Menschen erwerbstaetig als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, hatten 2003 rund 38,3 Millionen Erwerbstaetige ihren Arbeitsort in Deutschland. Das waren 392.000 Menschen - oder ein Prozent - weniger als ein Jahr zuvor. Schon 2002 war die Erwerbstaetigkeit zurueckgegangen. Besonders die Zahl der Arbeitnehmer verringerte sich; dagegen gab es mehr Selbststaendige und mithelfende Familienangehoerige.


Zu wenig Blutspender

Hagen/ Mainz. Das Deutsche Rote Kreuz hat die Bevoelkerung aufgerufen, wieder mehr Blut zu spenden. Nach Angaben des Hagener Blutspendedienstes-West Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland haben die Blutkonserven-Vorraete in den drei Laendern dramatisch abgenommen. Der jetzige Bestand an Konserven reiche nur noch fuer eineinhalb Werktage. Grund fuer die Abnahme der Blutkonserven sei der Rueckgang von Blutspenden, hiess es. Im Vergleich zu 2002 (1,1 Millionen) seien 2003 rund 20.000 weniger Spenden verzeichnet worden.


Zwei Tote bei Verkehrsunfall durch Schneeglaette

Goeppingen/Heidenheim. Bei einem schweren Unfall auf schneeglatter Strasse sind im Kreis Goeppingen zwei Menschen getoetet worden. Bei einem Frontalzusammenstoss wurde eine Frau ausserdem schwer verletzt. In Heiningen geriet am Montagabend das Auto eines 19-Jaehrigen ins Schleudern und prallte gegen den Mast einer Hinweistafel. Wie die Polizei mitteilte, wurde der Wagen in zwei Teile gerissen. Der Fahrer und sein zwei Jahre aelterer Beifahrer wurden aus dem Auto geschleudert und starben noch am Unfallort.


Kommunen warnen vor Abnahme staatlicher Leistungen

Berlin. Die Kommunen warnen vor weiteren Abstrichen bei staatlichen Leistungen. Den Buergern muesse klar sein, dass niedrigere Steuersaetze auch Konsequenzen bei den Staatsausgaben haben, sagte der Praesident des Deutschen Staedte- und Gemeindebunds, Schramm. Nach seinen Worten sind die Kommunen durchaus fuer Steuervereinfachungen; bei immer weniger Steuern koennen aber nicht immer mehr staatliche Leistungen finanziert werden. Buerger wollten eher funktionierende Kommunen als 20 Euro mehr im Monat, betonte ein fuehrendes Mitglied des Staedte- und Gemeindebunds.


Karlsruher Nibelungenlied-Ausstellung ist Publikumsmagnet

Karlsruhe. Die Karlsruher Nibelungenlied-Ausstellung ist der Publikumsmagnet des Winters: Mehr als 10.000 Besucher kamen in den ersten drei Wochen ins Badische Landesmuseum, um das Heldenepos zu bewundern. Jetzt wird wegen des grossen Interesses die Zahl der Fuehrungen erhoeht. Die aelteste der erhaltenen Handschriften aus dem 13. Jahrhundert steht im Mittelpunkt der Ausstellung im Badischen Landesmuseum: Die Handschrift C des mittelalterlichen Nibelungenliedes. Das Badische Landesmuseum praesentiert sie noch bis zum 14. Maerz 2004 im Karlsruher Schloss.


Fussball: Henchoz kommt nicht nach Stuttgart

Fussball. Der Transfer des Schweizer Nationalspielers Stephane Henchoz vom FC Liverpool zum VfB Stuttgart ist endgueltig gescheitert. Damit reist der Tabellenvierte der Fussball-Bundesliga mit unveraendertem Kader ins Trainingslager nach Portugal. Zum Ende der Vorrunde hatte der Vorstand drei Millionen Euro fuer den Zukauf von neuen Spielern bewilligt.


Fussball: Marschall kommt zurueck nach Kaiserslautern

Fussball. Ex-Profi Olaf Marschall kehrt nach anderthalb Jahren zum Bundesligisten 1. FC Kaiserslautern zurueck. Nach Angaben des Vereins wird er Assistent von Vorstandschef Rene C. Jaeggi in sportlichen Belangen. Der Vertrag ist zunaechst bis Juni befristet. Beide Seiten sind sich aber einig, dass Marschall auch darueber hinaus fuer die Pfaelzer taetig sein soll. Der 37 Jahre alte fruehere Nationalstuermer hatte seine Karriere 2002 beendet. Inzwischen erwarb der ehemalige Torjaeger den Trainerschein. Der gebuertige Sachse war 1994 zum FCK gewechselt. In 144 Bundesligaspielen erzielte er fuer die "Roten Teufel" 49 Treffer.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ