GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 04. 05. 2006



* Bush und Merkel wollen diplomatische Loesung im Iran-Konflikt
* Steinmeier besucht Brasilien
* Innenminister suchen nach Regelung fuer Einbuergerung
* Clever fuer Verschaerfung bei Arbeitslosengeld II
* Steinbrueck will offenbar Firmensteuern kraeftig senken
* Unterschiedliche Reaktionen auf Steuerplaene der Regierung
* Baldauf wird fuer Landesvorsitz kandidieren
* Koalitions-Vereinbarungen einstimmig angenommen
* BASF setzt Erfolgskurs fort
* In den Tarifstreit der Laender kommt Bewegung
* Aerzte verschaerfen Streiks frueher als geplant
* VW streicht Stellen in Brasilien
* BGH: Vermieter duerfen Mietern Mobilfunkantenne aufs Dach setze
* Gentechnik-Saatgut zurueckgerufen
* Juedische Gemeinde nimmt Abschied von Paul Spiegel
* Silberberg: Kein Loesegeld fuer deutsche Geiseln gezahlt
* Stallpflicht fuer Gefluegel auf unbestimmte Zeit verlaengert
* Hochschulrektorenkonferenz fordert Korrektur der Foederalismusreform
* Landesforschungspreis geht an Physiker und Jurist
* Bundesliga: Bayern steht kurz vor der Meisterschaft
* Boerse



Bush und Merkel wollen diplomatische Loesung im Iran-Konflikt

Washington. Im Konflikt um das iranische Atomprogramm demonstrieren die USA und Deutschland Geschlossenheit. Nach einem Gespraech im Weissen Haus erklaerten Praesident Bush und Bundeskanzlerin Merkel, der Streit muesse moeglichst auf friedlichem Weg geloest werden. Merkel sagte, sie sehe auch gute Chance, den Konflikt diplomatisch zu loesen. Die USA, Grossbritannien und Frankreich haben inzwischen im Weltsicherheitsrat einen Resolutionsentwurf eingebracht. Darin wird der Regierung in Teheran eine Frist gesetzt, die Anreicherung von Uran einzustellen. Andernfalls drohten nicht naeher genannte "weitere Massnahmen". Sanktionen sind in dem Entwurf nicht enthalten - sie werden aber nicht ausgeschlossen. Bisher lehnen Russland und China Sanktionen gegen den Iran strikt ab. Bei einem Treffen mit US-Wirtschaftsvertretern in New York hat Angela Merkel fuer den Investionsstandort Deutschland geworben. Anschliessend ist sie nach Washington zurueckgeflogen, wo ein Festakt zum hundertjaehrigen Bestehen des American Jewish Comittee auf dem Programm steht.


Steinmeier besucht Brasilien

Aussenminister Steinmeier besucht heute Brasilien. Es ist die letzte Station seiner fuenftaegigen Suedamerika-Reise. In Rio de Janeiro wird er zunaechst eine Ausstellung des Goethe-Instituts ueber "Kunst und Fussball" eroeffnen, bevor er in Brasilia mit Staats- und Regierungschef Lula da Silva zusammentrifft. Brasilien ist mit einem Handelsvolumen von mehr als elf Mrd. Euro Deutschlands wichtigster Handelspartner in Lateinamerika. Nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Amorim fliegt Steinmeier morgen wieder nach Deutschland.


Innenminister suchen nach Regelung fuer Einbuergerung

Bundesinnenminister Schaeuble hat bundesweit einheitliche Regelungen fuer die Einbuergerung von Auslaendern verlangt. Nur so sei ein "Einbuergerungstourismus" zu verhindern, sagte der CDU-Politiker in Garmisch-Partenkirchen, wo die Innenminister der Laender zu zweitaegigen Beratungen zusammengekommen sind. Im Streit um moegliche Tests sprachen sich mehrere Ressortchefs fuer einen Kompromiss aus. Danach wuerde am Ende von Staatsbuergerschaftskursen eine abschliessende Pruefung stehen. Solche Kurse koennten nicht ohne eine "Ueberpruefung des Erfolgs stattfinden", sagte der schleswig-holsteinische Innenminister Stegner. - Weiteres Thema der Konferenz ist die Sicherheitslage waehrend der Fussball-Weltmeisterschaft.

Anlaesslich der Innenministerkonferenz haben Menschrechtsorganisationen ein Bleiberecht fuer langjaehrig geduldete Fluechtlinge in Deutschland gefordert. Eine Einigung hierueber sei ueberfaellig, erklaerte ein Vertreter des UN-Fluechtlingskommissariats (UNHCR). Zehntausende Menschen brauchten nach Jahren der Ungewissheit endlich Rechtssicherheit. Die Generalsekretaerin der deutschen Sektion von Amnesty International, Lochbihler, nannte die Praxis der Duldung "voellig unverstaendlich", sie widerspreche jeder Integrationspolitik.


Clever fuer Verschaerfung bei Arbeitslosengeld II

Die Verschaerfung der Kontrollen beim Arbeitslosengeld II sind nach Ansicht des Verwaltungsrats-Vorsitzenden der Bundesagentur fuer Arbeit, Clever, ein Schritt in die richtige Richtung. Die Massnahmen seien jedoch nicht ausreichend, sagte der Vertreter der Arbeitgeber im Deutschlandfunk. So muessten ausserdem die Zuschlaege gestrichen werden, die den Uebergang von Arbeitslosengeld I zu Arbeitslosengeld II abfederten. Diese Zahlungen gingen ueber das angestrebte System einer Grundsicherung hinaus und machten deshalb die Aufnahme von Arbeit unattraktiv. - Gestern hatte das Kabinett einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Muentefering beschlossen. Mit mehr Kontrollen soll demnach der Missbrauch von Sozialleistungen bekaempft werden.


Steinbrueck will offenbar Firmensteuern kraeftig senken

Berlin. Bundesfinanzminister Steinbrueck will offenbar die Steuersaetze fuer Unternehmen deutlich senken. Wie die "Sueddeutsche Zeitung" berichtet, sollen die Kapitalgesellschaften statt 39 Prozent nur noch knapp 30 Prozent Steuern zahlen. Nach dem Willen des Finanzministers soll ausserdem die Koerperschaftssteuer von 25 auf 16 Prozent gesenkt werden. Entsprechende Vorschlaege hat Steinbrueck dem Bericht zufolge am Montag im Koalitionsausschuss gemacht. Der SPD-Politiker setzt sich demnach dafuer ein, die Unternehmenssteuerreform um ein Jahr vorzuziehen, und zwar auf das Jahr 2007. Der designierte SPD-Chef Beck hatte es vor kurzem noch strikt abgelehnt, die Steuerquote weiter zu senken.


Unterschiedliche Reaktionen auf Steuerplaene der Regierung

Die geplante Erhoehung der Mehrwertsteuer ist bei einer oeffentlichen Anhoerung des Bundestags-Haushaltsausschusses auf unterschiedliche Reaktionen gestossen. Wirtschaftsverbaende, Bundesbank sowie der Steuerzahlerbund sprachen sich dafuer aus, zur Konsolidierung des Bundeshaushalts lieber auf Ausgabenkuerzungen zu setzen. Vertreter der Oppositionsparteien kritisierten ebenfalls die Mehrwersteuerplaene der Koalition. Der Bundesrechnungshof hingegen befuerwortet die vorgesehene Erhoehung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte zum Januar 2007. Ohne Steuererhoehungen sei eine schnelle Konsolidierung der Staatsfinanzen nicht moeglich.


Baldauf wird fuer Landesvorsitz kandidieren

Rheinland-Pfalz. Der neue CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian Baldauf, hat offiziell angekuendigt, dass er beim Parteitag am 8. Juli fuer den Landesvorsitz der Partei kandidieren wird. Gestern Abend hatte ihm auch der CDU-Landesvorstand seine Unterstuetzung zugesagt. Christian Baldauf (CDU) Auch die Stellvertreter des Landeschefs sollen beim Landesparteitag in Muelheim-Kaerlich am 8. Juli neu gewaehlt werden. Nach einem Bericht der "Rheinpfalz" sind dafuer die Bad Kreuznacher Bundestagsabgeordnete Julia Kloeckner und der Landrat des Kreises Trier-Saarburg, Guenther Schartz, im Gespraech.


Koalitions-Vereinbarungen einstimmig angenommen

Die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der CDU haben die zwischen CDU und FDP ausgehandelte Vereinbarung zur Fortsetzung der Regierungskoalition in Baden-Wuerttemberg gebilligt. Nach Angaben von Fraktionssprecher Hans Kloeppner wurden die Beschluesse einstimmig gefasst. Die FDP-Fraktion willen heute ebenfalls noch abstimmen. Das letzte Wort haben am Samstag jedoch die Delegierten der Landesparteitage der CDU in Villingen-Schwenningen sowie der FDP in Friedrichshafen. Am Nachmittag stellte Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) den 80 Seiten starken Koalitionsvertrag der Oeffentlichkeit vor. Die neue und alte Regierungskoalition will Baden-Wuerttemberg durch einen Ausbau der Kinderbetreuung und mehr Ganztags-Angebote in den Schulen zum "Kinderland Nummer eins" in Deutschland machen. Dafuer ist allerdings kein generell verpflichtendes letztes Kindergartenjahr vorgesehen, sondern Modellversuche in Kommunen. Trotz sinkender Schuelerzahlen sollen zudem alle Lehrerstellen erhalten bleiben, um eine gute Unterrichtsversorgung gewaehrleisten zu koennen. Mit der Einstellung eines Seniorenbeauftragten reagiert die neue Landesregierung auf die Veraenderungen der Gesellschaft durch demographischen Wandel und die Zuwanderung von Mitbuergern aus dem Ausland. Zudem soll der Justizminister zugleich die Aufgaben eines Integrationsbeauftragten uebernehmen. In der Energiepolitik setzt die Koalition weiter auf eine Mischung von Energielieferanten. Dabei soll an der Atomkraft festgehalten und die Laufzeit der vorhandenen Reaktoren moeglicherweise verlaengert werden. Gleichzeitig sollen sich die Energiekonzerne freiwillig verpflichten, Gewinne aus Atomkraft zur Haelfte fuer den Ausbau der erneuerbaren Energien zu investieren. Da der Koalitionsvertrag ab 2011 einen Landesetat ohne neue Schulden vorschreibt, werden alle Vorhaben unter den Vorbehalt der Finanzierbarkeit gestellt. Begleitend zum Doppelhaushalt 2007/08 soll in die Verfassung ein Verschuldungsverbot aufgenommen werden. Zudem einigten sich CDU und FDP in der strittigen Frage des Landtagswahlrechts, bei dem sich die Liberalen bisher benachteiligt sahen. Ab dem Jahr 2016 soll die Anzahl der Wahlkreise von 70 auf 63 verringert werden. So sollen bei der Zweitauszaehlung kuenftig die prozentuale Stimmverteilung und nicht mehr die absoluten Stimmenzahlen ausschlaggebend sein, wodurch Kandidaten in grossen Wahlkreisen bisher im Vorteil waren.


BASF setzt Erfolgskurs fort

Bei ihrer Hauptversammlung in Mannheim hat die BASF ihren Aktionaeren "sehr gute" Geschaeftszahlen vorgelegt. Umsatz und Gewinn konnten im ersten Quartal deutlich gesteigert werden. Vorstandschef Juergen Hambrecht rechnet mit einer Fortsetzung der "Erfolgsfahrt". "Bei bemerkenswert robuster Auftragslage hat sich unser Geschaeft seit Jahresbeginn sehr gut entwickelt", erklaerte Hambrecht. Die BASF hob ihre Ergebnisprognose fuer dieses Jahr an. Auch der Umsatz werde deutlich zulegen. Aktionaere kritisierten die Erhoehung der Verguetung fuer die BASF-Aufsichtsratsmitglieder. Ausserdem wurde die Steigerung der Dividende um 0,30 Euro auf 2,00 Euro je Aktie als zu niedrig bewertet.


In den Tarifstreit der Laender kommt Bewegung

Im festgefahrenen Tarifstreit des oeffentlichen Dienstes der Laender zeichnet sich Bewegung ab. Zum Auftakt der Jahreskonferenz der Finanzminister von Bund und Laendern sagte der bayerische Ressortchef Faltlhauser in Muenchen, es gebe einige gute Ideen, die Gespraeche wieder sinnvoll machten. - Verdi-Chef Bsirske forderte die Arbeitgeber zur raschen Rueckkehr an den Verhandlungstisch auf. Er erwarte fuer morgen eine Entscheidung der Finanzminister. - Im oeffentlichen Dienst wird seit Februar gegen eine Verlaengerung der Wochenarbeitszeit gestreikt. Die Tarifverhandlungen stocken seit Mitte Maerz. Die Beschaeftigten im oeffentlichen Dienst der Laender haben ihren Streik ausgeweitet. 7.000 Beschaeftigte legten heute ihre Arbeit nieder, davon 1.000 in Baden-Wuerttemberg.


Aerzte verschaerfen Streiks frueher als geplant

Einen Tag vor neuen Tarifverhandlungen hat der Marburger Bund angekuendigt, die fuer den 15. Mai geplante Verschaerfung der Streiks an Universitaetskliniken vorzuziehen. Nach Angaben der Aerztegewerkschaft sollen die Mediziner der Hochschulkrankenhaeuser in Heidelberg und Freiburg bereits ab kommenden Montag fuer zwei Wochen ihre Arbeit niederlegen. Damit wolle man zeigen, dass man auch nach sieben Wochen Arbeitskampf noch eskalationsfaehig sei, sagte der Vorsitzende des Marburger Bundes, Montgomery, in Berlin. Wie Montgomery zeigte sich auch die Tarifgemeinschaft Deutscher Laender vorsichtig optimistisch, dass bei den morgigen Gespraechen eine Einigung moeglich sein koennte.


VW streicht Stellen in Brasilien

Der Volkswagen-Konzern will in Brasilien nach eigenen Angaben "tausende" Stellen streichen. Moeglicherweise werde auch eine der fuenf Fabriken in dem Land geschlossen, heisst es in einer Mitteilung von "VW do Brasil". Die Gewerkschaft befuerchtet, dass mehr als 6000 der insgasemt 22.000 Stellen wegfallen. Der Mutterkonzern in Wolfsburg wollte sich dazu nicht aeussern. VW hat in Brasilien unter anderem wegen der Aufwertung der Waehrung Probleme, die den Export belastet. Ausserdem sind die Rohstoffkosten gestiegen.


BGH: Vermieter duerfen Mietern Mobilfunkantenne aufs Dach setze

Vermieter duerfen auch gegen den Willen ihrer Mieter eine Mobilfunk-Antenne auf dem Dach des Mietshauses installieren lassen. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs gilt dies auch dann, wenn einer der Mieter einen Herzschrittmacher hat und sich deshalb durch die elektromagnetische Strahlung besonders gefaehrdet sieht. Entscheidend sei, so die Karlsruher Richter, dass die massgeblichen Grenzwerte eingehalten wuerden. AZ: VIII ZR 74/05


Gentechnik-Saatgut zurueckgerufen

Die Raiffeisen-Zentralgenossenschaft (ZG) Karlsruhe hat zwei Partien Mais-Saatgut zurueckgerufen, die vorschnell ausgeliefert worden waren. Die eine Partie war gentechnisch verunreinigt, ergab die anschliessende Ueberpruefung. Davon ausgesaet war noch nichts. Die Menge, die bei den Bauern angekommen ist, haette ausgereicht, um 735 Hektar Maisflaeche unbrauchbar zu machen. Das passierte ausgerechnet der ZG in Karlsruhe. Die badische Zentralgenossenschaft garantiert den Bauern naemlich gentechnikfreies Saatgut und kontrolliert es auch. In Bayern hatten im vergangenen Jahr 22 Bauern unwissentlich gentechnisch verunreinigten Mais ausgesaet. Als es bekannt wurde, mussten sie ihn unterpfluegen. Es war Mais der Firma Pioneer, dem zweitgroessten Saatguthaendler der Welt. Auch in Karlsruhe war Mais von Pioneer betroffen.


Juedische Gemeinde nimmt Abschied von Paul Spiegel

Duesseldorf. Der verstorbene Praesident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, ist am Nachmittag auf dem juedischen Friedhof seiner Heimatstadt beigesetzt worden. Zuvor hatten bei einer Trauerfeier in der Synagoge etwa 600 Menschen - Weggefaehrten, Freunde und Politiker - Abschied von Spiegel genommen. Der Vizepraesident des Zentralrats, Korn, bezeichnete den Verstorbenen als einen Mann, der stets auf Ausgleich bedacht gewesen sei. Nach den Geboten des Talmud habe er jeden Menschen wohlwollend betrachtet und sich damit bei Juden wie Nichtjuden grosses Vertrauen und Zuneigung erworben. Spiegel war am Wochenende im Alter von 68 Jahren nach langer schwerer Krankheit gestorben.


Silberberg: Kein Loesegeld fuer deutsche Geiseln gezahlt

Berlin. Nach der Rueckkehr der beiden deutschen Geiseln aus dem Irak hat der Leiter des Krisenstabes des Auswaertigen Amtes, Reinhard Silberberg, jegliche Loesegeldzahlung bestritten. Silberberg sagte, die Bundesregierung lasse sich nicht erpressen. Der Staatsminister im Auswaertigen Amt, Erler, hatte gestern von einem kriminellen Hintergrund der Entfuehrung gesprochen und damit den Spekulationen ueber Loesegeldzahlungen neue Nahrung gegeben.


Stallpflicht fuer Gefluegel auf unbestimmte Zeit verlaengert

Wegen der Vogelgrippe wird die Stallpflicht fuer Nutzgefluegel in Deutschland auf unbestimmte Zeit verlaengert. Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer begruendete die Entscheidung mit dem weiterhin hohen Ausbreitungs-Risiko. Die Regelung gilt fuer Regionen mit infizierten Wildvoegeln, hoher Gefluegeldichte und fuer Feuchtgebiete. Urspruenglich sollte die Stallpflicht Mitte des Monats auslaufen. Seehofer kuendigte eine monatliche Ueberpruefung der Vorschrift an. Mehr als tausend Gefluegelzuechter demonstrierten in Berlin gegen die Verlaengerung. Der Gefluegelzuechterbund sprach von staatlich angeordneter Tierquaelerei.


Hochschulrektorenkonferenz fordert Korrektur der Foederalismusreform

Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat Aenderungen an den Plaenen fuer die Foederalismusreform gefordert. Kleinstaatliche Strukturen und gar ein Kooperationsverbot von Laendern und Bund, wie sie fuer den Hochschulbereich geplant seien, schadeten den Universitaeten, warnte die neue HRK-Praesidentin Wintermantel bei der Jahresversammlung in Greifswald. Sie betonte, die Hochschulen stuenden schon jetzt mit dem Ruecken zur Wand, vor allem finanziell. Neben der gemeinsamen Foerderung der Hochschulen durch Bund und Laender fordert die HRK auch einen bundesweiten Wissenschaftstarifvertrag, um vergleichbare Bedingungen zwischen den Bundeslaendern sowie zwischen universitaeren und ausseruniversitaeren Forschungseinrichtungen zu schaffen.


Landesforschungspreis geht an Physiker und Jurist

Der Karlsruher Physiker Martin Wegener und der Freiburger Jurist Rolf Stuerner erhalten fuer herausragende wissenschaftliche Arbeit den Landesforschungspreis. Die Auszeichnung ist mit jeweils 100.000 Euro dotiert. Wegener und sein Team haben an der Universitaet Karlsruhe ein neues Verfahren in der Nanotechnologie entwickelt, um dreidimensionale photonische Kristalle preisguenstig herzustellen. Dies ermoeglicht die Produktion von Computerchips auf Lichtbasis, die nach Angaben Wegeners Daten schneller uebertragen und verarbeiten koennen als jene fuer Strom. Die in Karlsruhe entwickelten Halbleiter fuer Licht koennten nach Wegeners Einschaetzung in fuenf Jahren in die industrielle Anwendung kommen, etwa integriert in Telekommunikationssysteme. Der Direktor der rechtswissenschaftlichen Fakultaet der Universitaet Freiburg, Stuerner, wurde fuer seine Arbeit ausgezeichnet, mit der er das US-amerikanische und das europaeische Prozessrecht harmonisieren will. Damit solle die Rechtssicherheit erhoeht und Missbrauch verhindert werden. "Die Globalisierung des Handels fuehrt dazu, dass Firmen und Verbraucher zunehmend in fremden Laendern klagen oder sich dort Klagen stellen muessen", erlaeuterte Stuerner die Hintergruende seiner Forschungen. Der Preis wird am 7. Juni an der Universitaet Freiburg verliehen. Die zum 16. Mal vergebene Auszeichnung ist laut Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) mit dem hoechsten Preisgeld eines Bundeslandes dotiert. Die Entscheidung ueber die Vergabe trifft eine interdisziplinaere Jury aus 14 Wissenschaftlern.


Bundesliga: Bayern steht kurz vor der Meisterschaft

Muenchen. In der Fussball-Bundesliga hat der FC Bayern Muenchen sein Heimspiel gegen Stuttgart mit 3: 1 gewonnen und braucht damit nur noch zwei Punkte, um die 20. Deutsche Meisterschaft sicherzustellen. Ausserdem spielten: Frankfurt gegen Kaiserslautern 2:2, Schalke gegen Bielefeld 3:1, Wolfsburg gegen Mainz 0:3 und Duisburg gegen Bremen 3:5. Als erste Absteiger stehen damit Koeln und Duisburg fest. In der zweiten Fussball-Bundesliga wahrte die Spielvereinigung Greuther Fuerth durch einen 2:1-Sieg in Ahlen ihre kleine Aufstiegschance. Den Aufstieg in die zweite Bundesliga kann seit gestern Abend der FC Augsburg feiern, in der Regionalliga Sued reichten den Augsburgern dazu ein 1:1 in Trier.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7942 Euro
Kanada (1 $) 0.7127 Euro
England (1 Pfund) 1.4626 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.049 Euro
Japan (100 Yen) 0.6971 Euro
Schweden (100 skr) 10.731 Euro
Suedafrika (100 R) 13.003 Euro
China (1 Yuan) 0.0984 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 6039.32 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11447.10 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 17153.77
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ