GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 25.11.2002



* Streit in der Bundesregierung um Fuchs-Spuerpanzer
* Fischer besucht Usbekistan und Afghanistan
* Bundesrats-Initiative zur Vermoegensteuer wird konkret
* Merz verweist bei Vermoegenssteuer auf Bundesverfassungsgericht
* Doering kritisiert geplanten Wahlbetrugsausschuss
* FDP-Akten ueber Landtagswahlkampf 2000 vermisst
* FDP beraet ueber Finanz-Affaere
* FDP-Praesidium stellt Ultimatum an Moellemann
* EU: Oeffnung der Energiemaerkte bis 2007
* Inflationsrate leicht ruecklaeufig
* Michael Rogowski weiterhin BDI-Chef
* Pro Bahn kritisiert neues Bahnpreissystem
* ICE-Strecke Berlin-Nuernberg wird deutlich teurer
* Zurueckhaltung von ver.di gefordert
* CDU-Politiker sehen Schavan als moegliche Bundespraesidentin
* Neuer Gesellschafter bei der Sueddeutschen Zeitung
* Trauerfeier fuer Rudolf Augstein
* Vermutlich kein Prozess zum Explosionsunglueck von Kabul
* Nach dem Brandanschlag auf Moschee in Wolfenbuettel
* Psychiatrisches Gutachten im Schmoekel-Prozess
* Rettungshubschrauber bei Landeanflug abgestuerzt
* Kaiserslautern: Rene C. Jaeggi droht mit Ruecktritt
* Boerse



Streit in der Bundesregierung um Fuchs-Spuerpanzer

In der Bundesregierung bahnt sich neuer Streit um den moeglichen Einsatz von "Fuchs"-Panzern in einem Irak-Krieg an. Fuehrende SPD-Politiker - unter ihnen Verteidigungsminister Struck und Aussenexperte Klose - wollen nicht ausschliessen, dass die in Kuwait stationierten Panzer bei einem irakischen Angriff auf den US-Stuetzpunkt eingesetzt werden. Mehrere Gruenen-Politiker teilen diese Meinung nicht. Parteichefin Roth sagte der "Nuernberger Zeitung", sie bleibe beim Nein zu einer militaerischen Beteiligung Deutschlands. Dies schliesse auch die Spuerpanzer ein. Auch Fraktions-Vize Stroebele aeusserte sich ablehnend


Fischer besucht Usbekistan und Afghanistan

Bundesaussenminister Fischer reist heute zu zweitaegigen Gespraechen nach Usbekistan und Afghanistan. In der usbekischen Hauptstadt Taschkent wird Fischer seinen Amtskollegen Kamilow treffen. In Kabul sind anschliessend Gespraeche mit dem Praesidenten der afghanischen Uebergangsregierung, Karsai, und weiteren Mitgliedern der Regierung geplant. Dabei geht es um die politische Lage in Afghanistan und den Wiederaufbau. Weiteres Thema ist die Vorbereitung des von der Bundesregierung geplanten internationalen Treffens am 2.12. in Bonn. Ausserdem will Fischer das deutsche ISAF-Kontingent besuchen


Bundesrats-Initiative zur Vermoegensteuer wird konkret

Hannover. Die Plaene fuer eine Bundesrats-Initiative zu einer neuen Vermoegensteuer werden konkret. Die SPD-regierten Laender Niedersachen und Nordrhein-Westfalen wollen eine Vermoegensteuer von einem Prozent wieder einfuehren. Die Ministerpraesidenten Gabriel und Steinbrueck wollen auch durchsetzen, dass kuenftig hoehere Freibetraege fuer Betriebe und Privatleute gelten sollen als bei der frueheren Vermoegensteuer. Sie erwarten pro Jahr zusaetzliche Einnahmen von mehr als 4,5 Milliarden Euro. Unionsregierte Laender haben bereits Kompromissbereitschaft angedeutet. Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt die Plaene ab. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstuetzt die Initiative.


Merz verweist bei Vermoegenssteuer auf Bundesverfassungsgericht

Berlin. Der stellvertretende Unionsfraktionschef Merz ist gegen eine Wiedereinfuehrung der Vermoegenssteuer. Merz verwies in einem Fernsehinterview auf das Bundesverfassungsgericht, das diese Abgabe Mitte der 90er Jahre als gesetzeswidrig eingestuft hatte. Der Unionspolitiker sagte, eine Vermoegenssteuer belaste nur die mittleren Einkommen. Deutschland brauche keine neuen Steuern sondern mehr Wachstum und Beschaeftigung.


Doering kritisiert geplanten Wahlbetrugsausschuss

Stuttgart. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Walter Doering hat die geplante Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum angeblichen Wahlbetrug der Regierung scharf kritisiert. Er forderte die Unionsparteien auf, ihren Antrag zurueckzuziehen. Doering nannte das Vorhaben am Montag "erbaermlich" und einen "abenteuerlichen Schwachsinn". Der Vorschlag der Unionsfuehrung sei "an Hilflosigkeit und Scheinheiligkeit nicht zu ueberbieten", erklaerte der baden-wuerttembergische Wirtschaftsminister. Gleichzeitig sagte Doering auch, es sei offenkundig, dass die Bundesregierung das Gegenteil von dem tue, was vorher gesagt wurde. Der FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle hatte einen "Wahlbetrug"-Ausschuss befuerwortet. Vor Journalisten in Stuttgart machte Doering sich ausserdem fuer eine Ausweitung der Arbeitszeit im Oeffentlichen Dienst stark. Eine Bereitschaft zur Nullrunde sehe er bei den Arbeitnehmern nicht. Die erste Verhandlungsrunde war ohne Annaeherung zuende gegangen.


FDP-Akten ueber Landtagswahlkampf 2000 vermisst

Duesseldorf. Bei der nordrhein-westfaelischen FDP sind angeblich die Akten ueber den Landtagswahlkampf 2000 verschwunden. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, kann die Partei Einnahmen und Ausgaben fuer den Wahlkampf nicht mehr belegen. Die Parteien sind gesetzlich verpflichtet, alle Belege sechs Jahre aufzubewahren. Der damalige Landeschef Moellemann habe einen besonders aufwendigen Wahlkampf betrieben, schreibt die Zeitung. Moellemann steht im Verdacht, waehrend des Bundestagswahlkampfs vergangenes Jahr beim Umgang mit Spenden gegen das Parteiengesetz verstossen zu haben.


FDP beraet ueber Finanz-Affaere

In der FDP-Spendenaffaere liegt der Bundespartei jetzt ein Bericht ueber die Pruefung der Konten der nordrhein-westfaelischen FDP vor. Bundesschatzmeister Rexrodt wird das Ergebnis der Arbeit der Wirtschaftspruefer morgen Bundestagspraesident Thierse vorlegen. Am Abend will der Landesvorstand der NRW-FDP auf Grundlage des Berichts ueber einen Ausschlussantrag gegen den frueheren FDP-Landeschef Moellemann beraten. Vor der Sitzung des FDP-Praesidiums in Berlin sagte Parteichef Westerwelle, er halte einen Parteiausschluss Moellemanns fuer notwendig.


FDP-Praesidium stellt Ultimatum an Moellemann

Das FDP-Praesidium hat den frueheren nordrhein-westfaelischen Landeschef der Partei, Moellemann, ultimativ zum Parteiaustritt aufgefordert. Sollte Moellemann dieser Forderung nicht nachkommen, werde das Praesidium dem Bundesvorstand am 2.Dezember die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens vorschlagen, teilte das FDP-Praesidium nach seiner Sitzung in Berlin mit. Der ehemalige NRW-Landeschef habe der Partei schweren Schaden zugefuegt, hiess es zur Begruendung. Moellemann wird verdaechtigt, sein umstrittenes Wahl-Flugblatt mit illegalen Spenden finanziert zu haben.


EU: Oeffnung der Energiemaerkte bis 2007

Bruessel. Die Maerkte fuer Strom und Gas in der Europaeischen Gemeinschaft werden spaetestens Mitte 2007 vollstaendig fuer den Wettbewerb geoeffnet. Diesen Beschluss traf heute der EU-Ministerrat in Bruessel. Fuer Industriekunden wird die Liberalisierung der Energiemaerkte schon im Jahr 2004 in vollem Umfang in Kraft treten.


Inflationsrate leicht ruecklaeufig

Wiesbaden. Guenstige Preise fuer Heizoel, Kraftstoffe und Lebensmittel haben im November zur Preisstabilitaet beigetragen. Die Inflationsrate ging im November auf 1,1 Prozent zurueck. Im Oktober betrug die Teuerungsrate noch 1,3 Prozent.


Michael Rogowski weiterhin BDI-Chef

Berlin. Michael Rogowski bleibt Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie. Die BDI-Mitgliederversammlung bestaetigte den 63jaehrigen Manager fuer weitere zwei Jahre in seinem Amt. Rogowski gilt als einer der schaerfsten Kritiker der rot-gruenen Politik. Das BDI-Praesidium forderte die Bundesregierung auf, Steuern und Abgaben zu senken, die Sozialsysteme zu reformieren und den Arbeitsmarkt zu liberalisieren.


Pro Bahn kritisiert neues Bahnpreissystem

Berlin. Das neue Preissystem der Bahn stoesst beim Fahrgastverband Pro Bahn auf Kritik. Verbandssprecher Neumann sagte im Morgenmagazin von ARD und ZDF, die Preispolitik komme nur denen zu Gute, die gelegentlich mit dem Zug fahren. Hier werde das Unternehmen wohl auch neue Kunden gewinnen. Anders sehe es bei den Pendlern aus: Die Bahn, so Neumann, vergraule diesen Kundenstamm, weil das neue System hoehere Preise fuer kurze Strecken vorsieht. In diesem Bereich werden Fahrten im Schnitt bis zu zehn Prozent teurer. Auch koennen Pendler nicht die neu eingefuehrten Rabatte fuer Fruehbucher nutzen.


ICE-Strecke Berlin-Nuernberg wird deutlich teurer

Berlin. Die neue ICE-Strecke Berlin-Nuernberg wird deutlich teurer als geplant. Die Bahn geht in ihrer neuesten Finanzplanung allein fuer den Streckenabschnitt Nuernberg-Erfurt von rund 4,9 Milliarden Euro Baukosten aus. Das sind fast 700 Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr angegeben. Ein Mitarbeiter des Bahn-Aufsichtsrats sagte der Deutschen Presseagentur, der Bahn-Vorstand wolle fuer die Strecke mehr Geld aus dem Bundeshaushalt. Andernfalls koenne die neue ICE-Strecke moeglicherweise nicht fertiggestellt werden. Ein Sprecher der Deutschen Bahn wollte die Angaben nicht kommentieren. Die ICE-Strecke Berlin-Nuernberg ist ein wichtiges Verkehrsprojekt im Programm "Aufbau Ost" und ist zuletzt auch von der rot-gruenen Koalition als vordringlich eingestuft worden. Die Strecke soll im Jahr 2012 fertig werden.


Zurueckhaltung von ver.di gefordert

Berlin. Der Wirtschaftsweise Kromphardt fordert von der Gewerkschaft ver.di Zurueckhaltung bei den Tarifverhandlungen fuer den oeffentlichen Dienst. Kromphardt sagte in einem Interview, in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit sei ein sicherer Arbeitsplatz viel wert. Deshalb muesse eine Tariferhoehung deutlich unter drei Prozent liegen. Kromphardt ist Mitglied des Sachverstaendigenrates, der der Regierung in Wirtschaftsfragen zur Seite steht. Er gilt als gewerkschaftsnah.


CDU-Politiker sehen Schavan als moegliche Bundespraesidentin

Stuttgart. Mehrere CDU-Politiker haben Baden-Wuerttembergs Kultusministerin Annette Schavan als Kandidatin fuer das Amt des Bundespraesidenten ins Gespraech gebracht. Die Zeit sei reif fuer eine qualifizierte Frau in diesem Amt, sagte die CDU-Politikerin Angelika Volquartz in der Zeitung "Bild am Sonntag". Frau Schavan sei dafuer geeignet. Aehnlich aeusserte sich der baden-wuerttembergische CDU-Bundestagsabgeordnete Siegfried Kauder. Er nannte Schavan eine "ausserordentlich kompetente Politikerin". Kauder weiter: "Sie argumentiert immer sachlich und klar und hat vor allem eine ausgleichende Art, was fuer das hoechste Amt im Staat besonders wichtig ist. Ich kann sie mir durchaus als Bundespraesidentin vorstellen." Auch im CDU-Praesidium stoesst Angaben der Zeitung zufolge eine Kandidatur Schavans auf Zustimmung. Bundespraesident Johannes Rau laesst bisher offen, ob er ab 2004 fuer eine zweite Amtszeit zur Verfuegung steht.


Neuer Gesellschafter bei der Sueddeutschen Zeitung

Muenchen. Der Sueddeutsche Verlag erhaelt einen neuen Gesellschafter. Die Suedwestdeutsche Medienholding in Stuttgart erwirbt knapp 19 Prozent des finanziell angeschlagenen Muenchner Verlagshauses. Das teilte der Sueddeutsche Verlag mit, ohne Angaben ueber den Preis zu machen. Das Branchenmagazin "Kress-Report" geht von einem Kaufpreis in dreistelliger Millionenhoehe aus. Die Suedwestsdeutsche Medienholding haelt unter anderem die Anteilsmehrheit an der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Der Sueddeutsche Verlag in Muenchen gibt die "Sueddeutsche Zeitung" heraus.


Trauerfeier fuer Rudolf Augstein

Mit einer Trauerfeier im Hamburger Michel habe heute Freunde, Kollegen und Weggefaehrten Abschied von "Spiegel"- Herausgeber Rudolf Augstein genommen. In einer Trauerrede erinnerte Bundespraesident Rau noch einmal an den Anfang des Monats Verstorbenen. Unter den zahlreichen Gaesten waren auch Bundeskanzler Schroeder und Altkanzler Schmidt. Hamburg hat fuer heute Trauerbeflaggung auf allen oeffentlichen Gebaeuden angeordnet. Augstein war am 7. November im Alter von 79 Jahren gestorben. Er wurde am vergangenen Dienstag im engsten Familienkreis auf Sylt beigesetzt.


Vermutlich kein Prozess zum Explosionsunglueck von Kabul

Dem Explosionsunglueck von Kabul, bei dem drei daenische und zwei deutsche Soldaten starben, folgt womoeglich kein Gerichtsverfahren. Es sei fraglich, ob gegen einen beschuldigten Oberfeldwebel Anklage erhoben werden koenne, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die eigentlichen Verursacher der Explosion seien bei dem Unglueck ums Leben gekommen. Im Maerz waren die fuenf Soldaten der Internationalen Afghanistan Schutztruppe bei der Entschaerfung einer Rakete gestorben. Acht weitere Soldaten wurden bei der Explosion, die durch unsachgemaessen Umgang verursacht wurde, verwundet.


Nach dem Brandanschlag auf Moschee in Wolfenbuettel

Der Brandanschlag auf eine tuerkische Moschee in Wolfenbuettel steht nach Ansicht der Polizei in keinem Zusammenhang mit dem zehnten Jahrestag der Ermordung dreier Tuerkinnen in Moelln. Fuenf Urheber des Anschlags sitzen in Haft, die Ermittlungen laufen.


Psychiatrisches Gutachten im Schmoekel-Prozess

Im Prozess gegen den Gewaltverbrecher Schmoekel hat heute der psychiatrische Gutachter Konrad sein Gutachten ueber die Schuldfaehigkeit vorgestellt. Dieses steht im Mittelpunkt des Verfahrens vor dem in Neuruppin tagenden Landgerichts. Sollten die Richter Schmoekel fuer schuldfaehig erklaeren, drohen dem 40jaehrigen, der bisher im Massregelvollzug fuer psychischkranke Straftaeter untergebracht ist, lebenslange Haft und Sicherungsverwahrung. Schmoekel ist wegen Mordes und dreifachen versuchten Totschlags angeklagt. Er beging die Taten waehrend seines sechsten Ausbruchs im Oktober 2000.


Rettungshubschrauber bei Landeanflug abgestuerzt

Ein Rettungshubschrauber ist am Abend im Landeanflug nahe Pritzwalk im Landkreis Prignitz abgestuerzt und in Brand geraten. Wie die Polizei mitteilte, wurde dabei der Copilot getoetet. Der Pilot, eine Sanitaeterin und ein Arzt erlitten schwere Verletzungen. Die Ursache wird noch ermittelt.


Kaiserslautern: Rene C. Jaeggi droht mit Ruecktritt

Der Vorstandsvorsitzende des 1. FC Kaiserslautern, Rene C. Jaeggi, hat mit seinem Ruecktritt gedroht, falls Trainer Eric Gerets entlassen werden sollte. Der Aufsichtsrat will nach Jaeggis Angaben den frueheren FCK-Trainer Karlheinz Feldkamp als Sportdirektor holen. Dies will Jaeggi nicht mittragen. Er trage die Verantwortung und er habe Gerets verpflichtet, so Jaeggi in der ARD-Sportschau. Falls Feldkamp komme, koenne er Gerets entlassen und das werde er nicht tun. Der Aufsichtsrat des Tabellenletzten hatte sich nach der Niederlage gegen den FC Bayern Muenchen am Samstag getroffen und die angespannte Lage des Klubs diskutiert. Aufsichtsrats-Mitglied Hans-Peter Briegel dementierte angebliche Planungen fuer einen Trainerwechsel. Der Trainer stehe nicht zur Disposition, am Sonntag sollten aber noch weitere vertrauliche Gespraeche gefuehrt werden. Gerets selbst erklaerte: "Es geht nicht um meinen Ruf, es geht um Kaiserslautern. Wir muessen alles tun, um aus diesem Loch herauszukommen." Der 48jaehrige bekannte allerdings: "Ich habe nicht damit gerechnet, dass die Mannschaft so schlecht spielen kann."


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  1.0097 Euro
Kanada(1 $)  0.6418 Euro
England(1 Pfund)  1.5820 Euro
Schweiz(100 sfr)   67.838 Euro
Japan(100 Yen)  0.8218 Euro
Schweden(100 skr)   11.097 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:3300,01 ( aktuell )  
Dow-Jones-Index: 8815,74 ( Stand 17:00 MEZ )  
8804,84 ( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8944,44
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

B5    8:00 MEZ    11:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    9:00 MEZ    19:00 MEZ