Bundeskanzler regiert ab Ende 1999 von Berlin aus |
Berlin. Ende 1999 werden der Bundeskanzler und das gesamte Kabinett von
Berlin aus regieren. Kanzleramtschef Bohl sagte der "Berliner Morgenpost",
bis dahin werde der Neubau des Kanzleramtes bezogen sein. Auf einen genauen
Termin wollte sich der Minister unter Hinweis auf die Unsicherheiten eines so
grossen Bauvorhabens nicht festlegen. Es koenne der 1. oder der 2. Januar
2000 sein, eventuell aber auch schon der 1. Dezember 1999, sagte Bohl. |
Bosnien-Friedenstruppe 1997 unter deutschem Kommando |
Die internationale Friedenstruppe in Bosnien wird nach Angaben von
Bundesverteidigungsminister Ruehe im kommenden Jahr unter deutschem Kommando
stehen. Ruehe kuendigte heute im Fernsehsender RTL ausserdem an, er wolle
sich dafuer einsetzen, dass der Gerichtshof in Den Haag mehr Kompetenzen bei
der Verfolgung von Kriegsverbrechern erhaelt. Aussenminister Kinkel
kritisierte in Bonn die Haltung der bosnischen Serben, mutmassliche
Kriegsverbrecher nicht nach Den Haag auszuliefern, sondern vor eigene
Gerichte zu stellen. Er forderte die Fuehrung in Pale auf, ihre
Verpflichtungen aus dem Daytoner Friedensabkommen umgehend zu erfuellen. |
Angeblich Einigung auf Grundzuege der Steuerreform 1999 |
Bonn. Die Finanzexperten von Union und FDP haben sich offenbar auf die
Grundzuege der Steuerreform im Jahr 1999 geeinigt. Das berichtet die "Bild am
Sonntag". Danach soll der Eingangssatz der Lohn- und Einkommenssteuer bei 20
Prozent liegen, der Spitzensteuersatz bei 40 Prozent. Die Kommission will die
Eckwerte der Steuerreform bis kommenden Mittwoch festlegen. Die Koalition
plant eine Woche spaeter eine Entscheidung dazu. Die Senkung der Steuertarife
soll durch den Wegfall von Steuerverguenstigungen finanziert werden.
Bonn. Nach dem Kompromiss zum Jahressteuergesetz 1997 ist die Debatte ueber
die grosse Steuerreform wieder entbrannt. FDP-Fraktionschef Solms hat heute
Zeitungsberichte als falsch bezeichnet, nach denen sich die Steuerkommission
bereits geeinigt haben. Offenbar gibt es immer noch Streit ueber die
Erhoehung der Mehrwertsteuer und ueber die kuenftigen Eingangs- und
Spitzensteuersaetze. Daher ist fraglich, ob CDU, CSU und FDP ihre
Steuerplaene wie geplant noch vor Weihnachten vorlegen koennen. |
Waigel verteidigt Abschaffung der Vermoegenssteuer |
Bonn. Bundesfinanzminister Waigel hat die Abschaffung der Vermoegenssteuer
als unverzichtbar fuer den Standort Deutschland verteidigt. Der SPD warf er
vor, eine Neidkampagne zu fuehren, die auch Arbeitsplaetze treffe. Waigel
sagte woertlich: "Die Beibehaltung der privaten Vermoegenssteuer steht fuer
mich nicht zur Diskussion." Er reagierte damit auf die Forderung von SPD-Chef
Lafontaine, die Steuer wieder einzufuehren. |
Verheugen fuer rot-gruenes Buendnis nach den Bundestagswahlen |
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Verheugen hat
sich fuer ein rot-gruenes Buendnis nach der naechsten Bundestagswahl
ausgesprochen. Im zweiten deutschen Fernsehen sagte Verheugen am Mittag, zwar
gebe es rein rechnerisch auch andere Optionen, realistisch sei jedoch nur
eine Zusammenarbeit mit den Buendnisgruenen. Wenn man in Deutschland
Veraenderungen wolle muesse den Waehlern auch gesagt werden, wie das zu
schaffen sei. Verheugen aeusserte zugleich Verstaendnis fuer die Position von
SPD-Chef Lafontaine, der Koalitionsdiskussionen derzeit nicht fuehren wolle,
um die Partei zusammenzuhalten.
Der Bundestagsabgeordnete von Buendnis 90 / Die Gruenen Schlauch unterstrich
ebenfalls im ZDF, seine Partei verlange kein Bekenntnis der SPD zu rot-gruen,
aber handfestere Signale. |
Lufthansa-Chef rechnet mit Einigung im Tarifkonflikt |
Muenchen/Hamburg. In der Tarifauseinandersetzung mit der DAG rechnet
Lufthansa-Chef Weber mit einer Einigung in der kommenden Woche. Er werde aber
an dem Paket festhalten, das er bereits mit der OETV vereinbart habe.
Anderenfalls wuerde er unglaubwuerdig, sagte Weber gegenueber dem
Nachrichtenmagazin "FOCUS". In dem Konflikt geht es um die Laufzeit des
Tarifvertrages. Die OETV hatte sich im Oktober mit der Lufthansa auf eine
Einkommensverbesserung von 1.7 Prozent vom uebernaechsten Jahr an geeinigt. |
DAG droht mit Warnstreiks im Bankgewerbe |
Im Konflikt um die volle Lohnfortzahlung bei Krankheit hat die DAG vor den
Gespraechen fuer das Bankgewerbe mit Protestaktionen und Warnstreiks in der
Vorweihnachtszeit gedroht. Wenn die Arbeitgeber die Gehaltskuerzung bei
kranken Mitarbeitern nicht bis zu einer Tarifregelung aussetzten, sei mit
solchen Massnahmen zu rechnen, sagte ein DAG-Sprecher in Hamburg. |
Bauarbeitgeber wollen Halbierung des Weihnachtsgeldes |
Bonn. Die Bauarbeitgeber wollen mit einer Halbierung des Weihnachtsgeldes in
die naechste Tarifrunde gehen. Das bestaetigte der Praesident des
Zentralverbandes des deutschen Baugewerbes, Eichbauer, in Bonn. Die
Halbierung des Weihnachtsgeldes sei das Mindeste, das erreicht werden
muesse, sagte Eichbauer unter Hinweis auf die anhaltende Baukrise. Wie
bereits in diesem Jahr wird die Produktion im Bauhauptgewerbe auch 1997 um
real etwa 5 Prozent zurueckgehen. Damit wuerden voraussichtlich erneut etwa
100.000 Arbeitsplaetze am Bau wegfallen. Eichbauer kuendigte an, dass der
Zentralverband des Baugewerbes nach Klaerung der Mindestloehne wieder in die
Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbaende eintreten werde. |
BDI erwartet deutliche Signale von der WTO |
Die Welthandelsorganisation WTO muss nach Ansicht des Bundesverbandes der
deutschen Industrie die neuen Realitaeten der Wirtschaft aufgreifen. Einen
Tag vor Beginn der ersten WTO-Ministerkonferenz in Singapur erklaerte der BDI
in Koeln, die deutsche Industrie erwarte deutliche Signale fuer eine
Staerkung des Welthandelssystems und fuer weitere Liberalisierungen. Gerade
fuer die exportorientierte deutsche Wirtschaft sei der freie Welthandel von
grosser Bedeutung. Weitere Liberalisierungen setzten aber voraus, dass die
GATT-Vereinbarungen weltweit angewandt wuerden. |
Erstmals Schliessung deutscher Botschaften aus Kostengruenden erwogen |
Bonn. Die Bundesregierung wird moeglicherweise im naechsten Jahr aus
Kostengruenden zum ersten Mal deutsche Botschaften im Ausland schliessen.
Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "FOCUS", das sich auf Bonner
Regierungskreise beruft, plant das Auswaertige Amt die diplomatischen
Vertretungen in Somalia, Monrovia und im Tschad aufzuloesen. Ausserdem sollen
die Generalkonsulate in Schweden und Belgien ihre Arbeit einstellen. Wie das
Nachrichtenmagazin meldet, denkt das Auswaertige Amt auch an die Schliessung
weiterer Goethe-Institute. Es ist von bis zu 29 von derzeit 150 Instituten
die Rede. |
10 Jahre internationale Begegnungsstaette Auschwitz-Birkenau |
Bonn/Auschwitz. Bundestagspraesidentin Suessmuth hat die internationale
Jugendbegegnungsstaette Auschwitz als Chance fuer eine neue Form der
Erinnerung und der Versoehnung gewuerdigt. Zum zehnjaehrigen Bestehen der
Einrichtung erklaerte Suessmuth, jetzt muessten die Arbeit fuer die Begegnung
mit wirklicher Integration verstaerkt, sowie der Kreis der Teilnehmer auf
andere Laender erweitert werden. Vor allem mehr polnische Jugendliche sollten
fuer Seminare in der Begegnungsstaette gewonnen werden. Ihre persoenliche
Teilnahme am Festakt in Auschwitz musste Frau Suessmuth kurzfristig absagen.
Auch der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Bubis, konnte
wegen des schlechten Wetters nicht kommen. |
Kritik an Diskussion ueber Maastricht-Reform |
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Wiczorek-Zeul hat der Bundesregierung
Halsstarrigkeit in der Diskussion ueber die Reform des Maastrichter Vertrages
vorgeworfen. Die Regierung muesse ihre Haltung gegen die Verankerung des
Ziels eines hohen Beschaeftigungsniveaus im Vertrag endlich aufgeben, sagte
sie im hessischen Rundfunk. Andernfalls sperre sich Bonn gegen die Mehrheit
der zwoelf EU-Mitgliedslaender. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende
kritisierte auch ihre eigene Partei. Die Diskussion bei den Sozialdemokraten
ueber die Einfuehrung des Euro sei kleinlich.
Duesseldorf. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Bundesregierung zu mehr
Kompromissbereitschaft bei der Waehrungsunion aufgefordert. DGB
Bundesvorstandsmitglied Michael Geuenich warf der Bundesregierung vor, ihre
Position zur Ausgestaltung des Stabilitaetspaktes sei wirtschaftspolitisch
toericht und beschaeftigungspolitisch kontraproduktiv. Nach Ansicht des DGB
sollte Laendern, die in einer leichten Rezession steckten, eine
Ueberschreitung des Haushaltsdefizits auf ueber drei Prozent erlaubt werden.
Der Gewerkschaftsbund teile einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission,
sagte Geuenich. |
Kinkel rechnet mit Einigung ueber Stabilitaetspakt in Dublin |
Beim EU-Gipfel in Dublin rechnet Bundesaussenminister Kinkel mit einer
Einigung ueber den Stabilitaetspakt fuer den Euro. Die franzoesische
Regierung werde trotz eines schwierigen Konsolidierungs- und Sparkurses Wort
halten und jede Aufweichung der Maastrichtkriterien ablehnen, sagte Kinkel
der Koelner Tageszeitung "Express". Gemeinsam mit Deutschland bemuehe sich
Paris um eine harte europaeische Waehrung. Er sei daher zuversichtlich, dass
man sich in Dublin auf die wichtigsten Prinzipien des Paktes einigen werde. |
Merkel fuer gemeinsame EU-Position zum Klimaschutz |
Bundesumweltministerin Merkel hat eine gemeinsame Position der Europaeischen
Union zum Klimaschutz angemahnt. Die EU muesse sich umgehend ueber dieses
Thema abstimmen, um der Klimaschutzkonferenz im Dezember naechsten Jahres
entscheidende Impulse geben zu koennen, betonte die Ministerin heute in Bonn.
Dabei gehe es vor allem darum, wie die Lasten bei der angestrebten
Verminderung des Kohlendioxidausstosses unter den Mitgliedslaendern verteilt
werden. Hierzu sollten die Umweltminister morgen auf ihrer Tagung in Bruessel
den Weg weisen. |
EU kritisiert Haltung Israels im Nahostkonflikt |
Die Europaeische Union und die Golfstaaten haben die Haltung Israels im
Nahostkonflikt kritisiert. Nach einem Gespraech mit dem aegyptischen
Praesidenten Mubarak sagte der EU-Sonderbeauftragte Muratinos in Kairo, die
israelische Siedlungspolitik in den Autonomiegebieten behindere den
Friedensprozess. Muratinos ist spanischer Botschafter in Israel und wird von
Kairo aus nach Jordanien und in den Libanon reisen. Auf einer Sitzung des
Golfkooperationsrates forderte der Emir von Katar die israelische Regierung
auf, den Wohnungsbau in den Palaestinensergebieten einzustellen und den
vereinbarten Teilabzug aus Hebron zu verwirklichen. |
Kritik an Wohnungsbaupolitik der Regierung |
Berlin. Die Bundesarbeitsgemeinschaft fuer Wohnungslosenhilfe hat die
Wohnungsbaupolitik der Regierung kritisiert. Im Deutschlandradio Berlin sagte
der Vorsitzende der Organisation, Berthold, die Bundesregierung plane mit dem
neuen Wohnbaugesetz die Abschaffung des sozialen Wohnungsbaus. Obdachlose
koennten aber nur ueber den sozialen Wohnungsbau mit Unterkuenften versorgt
werden. Berthold warf den Kommunen vor, die Obdachlosen aus der Stadtmitte
aufzusammeln und irgendwohin wegzubefoerden. |
Gesamtmetall diskutiert juengste Tarifentwicklungen |
Der Vorstand des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall hat heute in Frankfurt am
Main ueber die juengsten Tarifentwicklungen in der Metall- und
Elektroindustrie beraten. Dabei wurde auch der am Donnerstag erreichte
Tarifabschluss fuer die Metaller in Niedersachsen diskutiert. Nach
Informationen der Zeitung "Welt am Sonntag" wollte der Gesamtmetallvorstand
diesen Abschluss ruegen und sich damit gegen die Uebernahme des Ergebnisses
fuer andere Regionen sperren.
Die Industriegewerkschaft Metall und die Arbeitgeber hatten sich in
Niedersachsen mit Modifikationen auf die volle Lohnfortzahlung im
Krankheitsfall geeinigt. |
Metallindustrie: volle Lohnfortzahlung auch im Suedwesten ? |
Stuttgart. Nach Niedersachsen hat auch die Metallindustrie im Suedwesten die
volle Lohnfortzahlung fuer Kranke vereinbart. Baden-Wuerttembergs IG-Metall
Chef Zambelli sagte, es sei noch nichts vertraglich abgesichert, aber von den
Arbeitgebern zugesagt worden. Der Arbeitgeberverband Suedwestmetall und die
IG Metall wuerden morgen erneut in Stuttgart zusammenkommen, um Spezialfragen
zu klaeren. |
Thueringens Ministerpraesident Vogel fuer die Bildung von Eliten |
Der thueringische Regierungschef Vogel, CDU, will seine Amtszeit als
Vorsitzender der Ministerpraesidentenkonferenz der Laender zu einer neuen
Debatte ueber die universitaere Bildung nutzen. Wer im Welthandel erfolgreich
sein wolle, der muesse sich heute die Elite fuer morgen heranziehen, sagte
Vogel im Deutschlandfunk. Starke Fuehrungen an den Fakultaetsspitzen seien
notwendig, um jungen Nachwuchswissenschaftlern eine Chance zu geben.
Andernfalls drohe die Gefahr, hinter die angelsaechsischen Hochschulen
zurueckzufallen. Vogel sprach sich gegen eine zunehmende Amerikanisierung der
Wissenschaft aus. Das heisse, mit hohen Gebuehren Universitaeten fuer reiche
Leute zu schaffen, und das duerfe es in Deutschland nicht geben. |
Deutschland ist BSE-frei |
Deutschland ist nach Auffassung des Leiters des Robert-Koch-Instituts fuer
Infektionskrankheiten, Kurt, frei von der Rinderseuche BSE. Im Sueddeutschen
Rundfunk sagte Kurt, hier drohe nicht die Gefahr, dass Menschen an der
Kreutzfeld-Jacob-Krankheit wegen BSE stuerben. Der Leiter des
Bundesinstitutes verwies darauf, dass die in Grossbritannien erkrankten
Rinder nicht nach Deutschland exportiert und das von diesen Tieren
kontaminierte Futtermehl hier nicht verfuettert worden sei. Grundsaetzlich
sei er aber ueberzeugt davon, dass die Uebertragbarkeit von BSE auf den
Menschen in Kuerze ohne Zweifel bewiesen werden koenne, betonte Kurt. |
Millionenauftrag fuer JenOptik Tochter |
Jena. Die JenOptik Tochter Meissner und Wurst GmbH hat einen Auftrag ueber
450 Millionen DM fuer den Bau einer Chipfabrik in Dresden erhalten. Das
teilte die JenOptik AG in Jena mit. Die Stuttgarter Konzerntochter habe damit
ihren bisher groessten Einzelauftrag fuer die Halbleiterindustrie erhalten.
Meissner und Wurst wird im Auftrag eines amerikanischen Konzerns produzieren. |
Carl von Ossietzky-Medaille fuer die Samstagsfrauen von Istanbul |
Berlin. Die internationale Liga fuer Menschenrechte hat die "Samstagsfrauen
von Istanbul" mit der Carl von Ossietzky-Medaille ausgezeichnet. Zwei
Vertreterinnen der Protestbewegung nahmen die Ehrung heute in Berlin
entgegen. Die Organisation wuerdigt den Einsatz von 150 Frauen fuer die
Menschenrechte in der Tuerkei. Die Frauen protestieren seit Mai 1995 jeden
Samstag mit einem Sitzstreik in der Istanbuler Innenstadt gegen das
Verschwinden von Angehoerigen und Verstoesse gegen Grundrechte in ihrer
Heimat.
In seiner Laudatio warf der ehemalige EU-Verwalter von Mostar, der
SPD-Politiker Koschnik, der Tuerkei massive Menschenrechtsverletzungen vor.
Trotz vollmundiger Erklaerungen der Regierung werde weiter gefoltert, sagte
Koschnik. Noch immer verschwaenden Menschen, die von Sicherheitskraeften
willkuerlich verhaftet worden seien. |
"Breaking the Waves" bester europaeischer Film |
Berlin. Der Film "Breaking the Waves" des daenischen Regisseurs Lars von
Trier hat heute den europaeischen Filmpreis 1996 erhalten. Das Filmmelodram
hatte in diesem Jahr bereits den grossen Preis der Jury des Filmfestivals in
Cannes gewonnen. Den von der europaeischen Filmakademie vergebenen Felix
uebergab der britische Schauspieler Ben Kingsley an die Produzentin des Films
Wiebeke Windeloh.
Die Preise fuer die besten europaeischen Schauspieler gingen in diesem Jahr
an Emily Watson und Ian McCallan aus Grossbritannien. Fuer sein Lebenswerk
wurde der 82jaehrige britische Darsteller Sir Alec Guiness geehrt. |
Europaweite Fahndung nach Metro-Attentaetern |
Nach den Urhebern des juengsten Bombenanschlags auf die Pariser Metro wird
europaweit gefahndet. Frankreich hat die anderen EU-Mitgliedsstaaten um Hilfe
gebeten und Listen von insgesamt 13 Verdaechtigen uebermittelt. Bei der
Explosion der Bombe waren am vergangenen Dienstag drei Menschen getoetet und
mehr als 90 verletzt worden. Als Attentaeter werden in erster Linie radikale
Moslems aus Algerien vermutet. |
Frau erfriert bei illegalem Einreiseversuch |
Eine 35jaehrige Frau aus Sri Lanka ist beim Versuch, illegal nach Deutschland
einzureisen, erfroren. Zwei tschechische Schleuser und ein weiterer
Fluechtling aus Sri Lanka liessen die voellig entkraeftete Frau bei -5 Grad
im Wald zurueck. Die Bergwacht fand die nur leicht bekleidete Leiche in 950
Metern Hoehe im deutsch-tschechischen Grenzgebiet, berichtete die Polizei.
Die beiden Tschechen waren auf dem Rueckweg in ihre Heimat kurz zuvor von
einer Grenzschutzstreife kontrolliert worden. Da die Beamten noch nichts vom
Tod der Frau wussten, durften sie jedoch unbehelligt weiterziehen. Die
Grenzer wurden auf den Fall erst durch den 25jaehrigen Mann aus Sri Lanka
aufmerksam, den sie gestern mit Erfrierungen aufgegriffen hatten. |
Boris Becker gewinnt Compaq Grand Slam Cup in Muenchen |
Muenchen. Boris Becker hat das Finale des Compaq Grand Slam Cups gewonnen.
Er bezwang den Kroaten Goran Ivanisevic in drei Saetzen mit 6:3, 6:4 und 6:4.
Fuer seinen Sieg bei dem Einladungsturnier erhaelt Becker ein Preisgeld
von rund 2 Millionen DM. |
Das Wetter |
Die Lage: Ein Hoch ueber Russland bestimmt mit feuchtkalter Luft das Wetter
in Deutschland. Die Vorhersage: Heute und morgen fast ueberall Nebel und
Hochnebel. Auf den Bergen Sonne. Hoechstwerte -3 bis +4 Grad, bei Sonne bis
+10 Grad. Die weiteren Aussichten bis Dienstag: Morgen und Dienstag
beherrschend Nebel und Hochnebel, gebietsweise Sonnenschein, vor allem in
Nordrhein-Westfalen. In Mittelgebirgslagen oberhalb 800 Metern durchweg
sonnig. Wenig veraenderte Temperaturen. |
Quellen |
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