Union unzufrieden mit Scharpings Aussagen vor dem Verteidigungsausschuss |
Die Union ist mit den Auskuenften von Verteidigungsminister Scharping vor
dem Verteidigungsausschuss nach wie vor unzufrieden. CDU und CSU fordern
immer noch die Entlassung des Ministers. Nach der Sitzung des Ausschusses
sagte der CDU-Politiker Breuer, Scharping sei die Antwort auf viele Fragen
schuldig geblieben.
Der Vorsitzende des Ausschusses, Wieczorek, schliesst nicht aus, dass sich
der Bundesrechnungshof mit den umstrittenen Fluegen befasst.
Bundeskanzler Schroeder sprach Scharping nochmals sein Vertrauen aus. Fuer
Scharping selbst ist die Affaire beendet. Alle Fluege, so der Minister,
seien rechtmaessig gewesen.
Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will seine Untersuchungen
morgen fortsetzen. |
Vorlaeufiges amtliches Endergebnis der Kommunalwahlen in Niedersachsen |
Aus den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU erneut als staerkste
Kraft hervorgegangen. Nach dem heute frueh veroeffentlichten vorlaeufigen
amtlichen Endergebnis kam sie landesweit auf 42,6% der der Stimmen und
legte damit 0,9% zu. Die im Landtag allein regierende SPD erzielte mit
38,6% nur 0,1% mehr. Die Gruenen fielen von 9% auf 6,7% zurueck und
behaupteten sich knapp vor der FDP, die auf 6,2% kam.
In der Landeshauptstadt Hannover wurde der seit 29 Jahren regierende
Oberbuergermeister Schmalstieg im Amt bestaetigt. Der Sozialdemokrat
setzte sich mit 51% gegen die CDU-Politikerin Pavelski durch. Die
Beteiligung war mit knapp ueber 56% die niedrigste bei Kommunalwahlen in
Niedersachsen. |
Ostsee-Staaten koennen sich nicht auf Lotsenpflicht einigen |
Auf einer Konferenz der 9 Ostsee-Staaten ist es nicht gelungen, eine
generelle Lotsenpflicht einzufuehren. Es blieb bei einer
Absichtserklaerung, wonach empfohlen wird, auf grossen Schiffen
ortskundige Lotsen einzusetzen. Russland und Polen weigerten sich, einer
verbindlichen Regelung zuzustimmen.
Um Oelunfaelle zu vermeiden, sollen kuenftig in der Ostsee nur noch Tanker
mit doppelten Schiffswaenden fahren duerfen. Allerdings gilt diese
Regelung erst ab 2015.
Grund fuer die Konferenz in Daenemark war die Kollision des Tankers Baltic
Carrier mit einem Frachter. Dabei waren im Maerz fast 3 Millionen Liter
Oel in die Ostsee gelaufen. |
Vorwuerfe gegen Pharma-Unternehmen |
Nach dem Lipobay-Skandal werfen internationale Medizin-Fachblaetter den
Pharma-Unternehmen vor, die Nebenwirkungen ihrer Medikamente zu
verschweigen. Dies geht aus einer gemeinsam veroeffentlichten Erklaerung
der 12 Fachzeitschriften hervor. Die notwendigen Tests vor der Einfuehrung
eines Medikaments wuerden von den Pharma-Firmen selbst durchgefuehrt.
Damit sei eine objektive Bewertung der Testergebnisse nicht mehr moeglich,
schreiben die Wissenschaftler und Fachjournalisten. Sie fordern, dass eine
unabhaengige Kommission die neuen Medikamente untersucht. |
Kursverfall am deutschen Aktienmarkt haelt an |
Der Kursverfall an den deutschen Aktienmaerkten ging auch zum Wochenbeginn
weiter. Der DAX fiel um 1,3% auf 4670 Punkte. Der NEMAX 50 rutschte
zwischenzeitlich unter die Marke von 900 Punkten und lag zu Boersenschluss
bei 912 Punkten. Dies sind 2,1% weniger als zum Wochenschluss. Ohne
nachhaltige Erholung der Wirtschaft in den USA und Europa gilt eine
Trendwende an den Boersen als wenig wahrscheinlich. Vom Abwaertsstrudel
wurden auch sogenannte Volksaktien nicht verschont. Die T-Aktie fiel
zeitweise unter ihren Ausgabepreis von rund 15 Euro. |
Boerse |
|
Quellen |
|