Bundeswehr soll auch im Inneren eingesetzt werden |
Berlin. Nach dem Irrflug eines Motorseglers ueber Frankfurt am Main
will Verteidigungsminister Struck die Bundeswehr auch im Inland
einsetzen koennen und deswegen das Grundgesetz aendern. Zur
Begruendung sagte Struck, in Faellen wie in Frankfurt fehle die
rechtliche Grundlage fuer eine moegliche Abschuss-Entscheidung.
Bislang hatte die SPD eine Grundgesetzaenderung abgelehnt.
Polizei-Aufgaben sollen die Streitkraefte nach Strucks Willen aber
auch kuenftig nicht uebernehmen. |
Patriot-Raketen werden bald nach Israel geliefert |
Die von Deutschland zugesagten Flugabwehr-Raketen vom Typ "Patriot"
werden in Kuerze nach Israel geliefert. Das Verteidigungsministerium
teilte in Berlin mit, der Ueberlassungsvertrag werde in der naechsten
Woche unterzeichnet. Anschliessend koennten die Raketen auf den Weg
gebracht werden. Berlin hatte Israel im vergangenen November zwei
Patriot-Systeme zugesichert, die nach Darstellung des Ministeriums
ausschliesslich zur Verteidigung benutzt werden koennen. Mit den
Abwehrsystem will sich Israel gegen einen moeglichen irakischen
Angriff wehren. |
Verkehsministerium plant massive Einschnitte beim Bahnverkehr |
Das Verkehrsministerium plant fuer 2004 massive Einschnitte beim
regionalen Schienenverkehr. Ein Sprecher bestaetigte, dass mit einem
Teil der Bundesmittel fuer den regionalen Bahnverkehr
Haushaltsloecher gestopft werden sollen. Daher muessten Strecken
stillgelegt und Zuege gestrichen werden. Dabei stehe auch die erst
vor zwei Jahren eingefuehrte Linie von Mainz ueber Frankenthal nach
Karlsruhe zur Disposition. Der Landrat im Donnersbergkreis,
Winfried Werner, kritisierte die Plaene. Er wolle notfalls die
Gelder zurueckfordern, mit denen der Betrieb der Strecken gefoerdert
wurde. |
Rentenkasse mit vier Milliarden Euro Defizit |
Bei der Rentenversicherung ist nach einem Bericht der "Frankfurter
Rundschau" im vergangenen Jahr ein Defizit von rund vier Milliarden
Euro entstanden. Wie das Blatt unter Berufung auf den vorlaeufigen
Finanzabschluss des Verbandes Deutscher Rentenversicherungstraeger
zudem meldete, nahmen die Versicherer 2002 mehr als eine halbe
Milliarde Euro weniger Pflichtbeitraege ein als geplant. Mit gut 140
Milliarden Euro sei lediglich etwa so viel in die Kassen geflossen
wie 2001. Gruende fuer die Entwicklung seien die sinkende
Beschaeftigung sowie Kuerzungen beim Weihnachtsgeld. |
Zeitplan fuer Gesundheitsreform soll eingehalten werden |
Entgegen anderen Vorstellungen der Koalition haelt Sozialministerin
Schmidt an ihrem Zeitplan fuer die Gesundheitsreform fest. Danach
soll in diesem Jahr zunaechst die Strukturreform beschlossen werden.
Erst 2004 sollten dann die Neuerungen zur Finanzierung der Kassen
nach Vorschlaegen der Ruerup-Kommission angegangen werden, sagte die
SPD-Politikerin dem Fernsehsender n-tv. Regierungsssprecher Anda
hatte gestern eine Beschleunigung des Verfahrens angekuendigt. Einen
Bonus fuer Verzicht auf Arztbesuche lehnten die Fraktionen von SPD
und Gruenen bei ihrem Treffen in Woerlitz ab. |
Warnung vor Tarifflucht |
Innenminister Schily hat Laender und Kommunen davor gewarnt, aus der
Tarifgemeinschaft mit dem Bund im oeffentlichen Dienst auszusteigen.
Schily sagte der "Bild am Sonntag", die oeffentlichen Arbeitgeber
koennten sich gegen die maechtige Gewerkschaft ver.di nur geschlossen
und solidarisch behaupten. Auch ver.di-Chef Bsirske warnte die
Kommunen, die Plaene, den Flaechentarifvertrag aufzukuendigen,
umzusetzen. Schily plaedierte zudem dafuer, den in Potsdam
ausgehandelten Tarifvertrag auch fuer die Beamten zu uebernehmen. Die
Entscheidung darueber liege bei Bundestag und Bundesrat. |
Hoehere Neuverschuldung nicht ausgeschlossen |
SPD und Gruene schliessen eine hoehere Neuverschuldung des Bundes in
diesem Jahr nicht aus. Das wurde nach einer gemeinsamen Sitzung der
Fraktionsfuehrungen beider Parteien in Woerlitz bekannt. Die
Fraktionsvorsitzenden Muentefering und Sager sagten, Grund dafuer sei
das wahrscheinlich niedrigere Wachstum. Der Bund werde darauf
aehnlich wie im vergangenen Jahr mit geringeren Ausgaben und hoeheren
Einnahmen reagieren. Ueber Einzelheiten koenne man aber erst reden,
wenn der Jahreswirtschaftsbericht Ende des Monats vorgelegt wird.
Muentefering und Sager aeusserten sich auch zur Gesundheitspolitik.
Sie wandten sich dagegen, dass Patienten Gutschriften von ihrer
Krankenkasse bekommen sollen, wenn sie weniger zum Arzt gehen.
Krankheit duerfe nicht bestraft werden. Grundsaetzlich sprachen sich
SPD und Gruene aber fuer Bonusmodelle aus. |
Mutmassliche Terroristen in Frankfurt gefasst |
Frankfurt/Main. Nach der Festnahme zweier mutmasslicher
El-Kaida-Mitglieder in Deutschland deutet sich ein Streit ueber
deren Auslieferung an. Die in Frankfurt festgenommenen Jemeniten
sollen nach dem Willen der US-Regierung an die Vereinigten Staaten
ausgeliefert werden. Auch die Regierung in Sanaa forderte das
Aussenministerium auf, die Maenner an den Jemen zu uebergeben. Nach
Zeitungs-Informationen ist einer der beiden Maenner der
Finanzverwalter von Osama bin Laden. Mitarbeiter des
Bundeskriminalamtes hatte die zwei Jemeniten am gestern auf Grund
eines US-Rechtshilfeersuchens in einem Hotel am Frankfurter
Flughafen festgenommen. Sie sollen noch heute dem Haftrichter
vorgefuehrt werden. |
Klausurtagung der CDU-Spitze |
Die CDU-Fuehrung hat auf einer Klausurtagung ihre politischen Ziele
fuer dieses Jahr festgelegt. Sie verabschiedete eine sogenannte
"Goettinger Erklaerung" mit dem Titel "Kurswechsel fuer Deutschland".
Darin lehnt die CDU Steuererhoehungen ab und fordert die Reform der
Sozialsysteme. CDU-Chefin Merkel sagte, ihre Partei werde Druck
machen, damit die Bundesregierung ihre Politik aendere.
Aussenpolitisch bleibt die CDU bei Ihrer Ablehnung einer Aufnahme
der Tuerkei in die Europaeische Union. In der Irak-Politik fordert
sie die Bundesregierung auf, auf Sonderwege zu verzichten und sich
wieder auf eine gemeinsame Politik mit den europaeischen Partnern
und den USA zu verstaendigen. |
Beck begruesst Mittelstandsoffensive |
Nach Einschaetzung von Ministerpraesident Kurt Beck profitiert das
Rheinland-Pfalz im besonderen Masse von der geplanten
Mittelstandsinitiative der Bundesregierung. Die hohe Zahl
mittelstaendischer Unternehmen im Land kaeme durch die Initiative in
den Genuss von Steuererleichterungen, Hilfen bei der Risiko- und
Eigenkapitalbildung und dem Abbau buerokratischer und gesetzlicher
Huerden, betonte Beck am Samstag. Nach Angaben von Beck liessen sich
von den 145.000 Unternehmen im Land 99 Prozent dem Mittelstand
zurechnen. Die Foerderung von Existenzgruendungen sei bereits ein
zentrales Anliegen der Landesregierung. So seien landesweit rund
30.000 Betriebe neu eingerichtet worden. |
Massiver Stellenabbau in Baden-Wuerttemberg angekuendigt |
Nach dem Tarifabschluss im oeffentlichen Dienst will
Baden-Wuerttemberg in den kommenden Jahren massiv Personal abbauen.
Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) erklaerte, die Landesregierung
werde die Mehrkosten aus dem Tarifabschluss ausschliesslich durch
Kuerzungen finanzieren und nicht durch weitere Schulden. Ein
massiver Stellenabbau sei unausweichlich. Finanzminister Gerhard
Stratthaus (CDU) sagte der "Stuttgarter Zeitung" vom Samstag, in
den kommenden Jahren muessten mehr als 5.000 Stellen in der
Landesverwaltung gestrichen werden. Der Tarifabschluss sei eine
"wahnsinnige Belastung fuer den Landeshaushalt", erklaerte der
Finanzminister. In diesem Jahr belaufen sich die Mehrkosten nach
seiner Berechnung auf mindestens 245 Millionen Euro. |
Kritik am Unterrichtsausfall in Rheinland-Pfalz |
Der Unterrichtsausfall an rheinland-pfaelzischen Berufsschulen
bewegt sich nach Angaben der Landes-Gruenen auf Rekordniveau. Die
Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion
habe ergeben, dass der Unterrichtsausfall wieder auf 6,6 Prozent
gestiegen sei, teilte Gruenen-Bildungsexperte Nils Wiechmann am
Samstag mit. Im Schuljahr 2001/2002 waren es knapp 6 Prozent. Damit
sei der Ausfall dreimal so hoch wie an allgemeinbildenden Schulen.
Zugleich sei die Zahl fehlender Lehrer gegenueber dem Vorjahr von
256 auf 289 gestiegen. Die Aussage von Bildungsministerin Doris
Ahnen, der Ausfall sei auf die Situation am Arbeitsmarkt
zurueckzufuehren, wiesen die Gruenen als "Augenwischerei" zurueck. |
Rheinische Kirche will 3,8 Milliarden Euro sparen |
Die Evangelische Kirche im Rheinland (EKiR) will mit der
Zusammenlegung von mehreren landeskirchlichen Einrichtungen in
Duesseldorf, Bonn und Wuppertal 3,8 Millionen Euro sparen. Das
beschloss die Landessynode der EKiR am Freitagabend. Deutlich
gesunkene Kirchensteuer-Einnahmen haetten diesen Schritt noetig
gemacht, hiess es. Betriebsbedingte Kuendigungen solle es "moeglichst"
nicht geben, sagte EKiR-Vizepraesident Christian Draegert. Im
jaehrlichen Kirchenhaushalt gebe es ein Defizit von rund sechs
Millionen Euro. Im Zuge der Zusammenlegung sollen u.a. das
Predigerseminar in Bad Kreuznach, das Pastoralkolleg in Rengsdorf
(Kreis Neuwied) im Westerwald und die Duesseldorfer landeskirchliche
Bibliothek nach Wuppertal ziehen. Wuppertal wird damit ein Zentrum
fuer die theologische Aus- und Fortbildung der rheinischen Kirche.
Daneben werde die Wochenzeitung "Der Weg" wegen mangelnder
Nachfrage zum Jahresende eingestellt, hiess es. Die siebentaegige
Landessynode ging am Samstag zu Ende. |
E.ON Bayern plant Strompreiserhoehung |
Bayreuth. Der Energiekonzern E.ON Bayern AG plant offenbar fuer
seine Privatkunden eine Strompreiserhoehung um rund sieben Prozent.
Ein entsprechender Antrag liege dem Wirtschaftsministerium vor,
berichtet der "Ring Nordbayerischer Tageszeitungen" in Bayreuth.
Fuer einen Vier-Personen Haushalt wuerde sich dadurch eine jaehrliche
Mehrbelastung von 40 Euro ergeben. Ein E.ON-Sprecher sagte laut dem
Zeitungsbericht, man wuerde lediglich staatlich auferlegte Lasten an
die Kunden weitergeben. |
Telekom plant Extra-Gebuehr bei fehlender Einzugsermaechtigung |
Die Deutsche Telekom plant eine Extra-Gebuehr fuer Kunden, die dem
Unternehmen keine Einzugsermaechtigung erteilt haben. Wenn die
zustaendige Regulierungsbehoerde zustimmt, sind kuenftig pro Monat
zusaetzlich ein Euro zwanzig faellig. Ein Telekom-Sprecher verwies
darauf, viele Konkurrenten wuerden Selbstzahler wesentlich staerker
belasten. Bei einigen Firmen koenne man ohne Einzugsermaechtigung gar
nicht Mitglied werden. Nach Angaben der "Welt am Sonntag" sind rund
fuenf der 40 Millionen Telekom-Kunden Selbstzahler. |
Arbeitsgericht Stuttgart vor dem Zusammenbruch |
Wegen Arbeitsueberlastung steht das Stuttgarter Arbeitsgericht vor
dem Kollaps. Eine "Jahrhundert-Klageflut" habe 2002 dafuer gesorgt,
dass die Zahl der unerledigten Verfahren um 25 Prozent angestiegen
sei. Wie am Samstag berichtet wurde, sieht sich das Gericht im
"Rechtspflegenotstand" und warnt vor einem "faktischen Stillstand
in der Rechtspflege". "Wir koennen nicht mehr", hiess es in
Stuttgart. Rechtsstreitigkeiten wie etwa Kuendigungsschutz-Prozesse
beschleunigt abzuwickeln, wie es das Gesetz fordere, sei nicht mehr
moeglich. Das Arbeitsgericht hat 33 Kammern und ist damit das
drittgroesste seiner Art in Deutschland. Es kann nach eigenen Angaben
etwa 15.000 neue Verfahrens-Eingaenge pro Jahr bewaeltigen; im Jahr
2002 seien es aber 21.000 gewesen. |
Tiefkuehltorten unter Verdacht |
Das hessische Sozialministerium warnt vor dem Verzehr einer
tiefgekuehlten Sahnetorte des Herstellers Coppenrath und Wiese. Die
Torte heisst "Feine Conditor Auswahl - bunte Sahneplatte - neu
sortiert". Das Mindesthaltbarkeitsdatum liegt bei Dezember 2003. Im
Rhein-Main-Gebiet ist ein elfjaehriges Maedchen gestorben, fuenf
weitere Familienmitglieder klagen ueber Uebelkeit. Im Labor wird
derzeit noch untersucht, ob die Sahnetorte schuld an den Vorfaellen
ist. |
Sichergestellte Kunstschaetze sind angeblich sehr wertvoll |
Zehn bis 20 Millionen Euro sollen die antiken Kunstschaetze aus
Syrien wert sein, die Zollfahnder Ende 2002 an der Schweizer Grenze
sichergestellt haben. Das schreibt das Nachrichtenmagazin "Der
Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Eine
Untersuchung von Experten des Altorientalischen Seminars der
Universitaet Tuebingen habe ergeben, unter dem Schmuggelgut befaenden
sich Tontafel-Fragmente aus assyrischer Zeit, byzantinische Kreuze
und Tier-Terrakottafiguren. Die antiken Kunstwerke waren Ende 2002
von der Zollfahndung an der schweizerisch-deutschen Grenze im
Gepaeck von zwei Syrern entdeckt worden. In den Kunstschmuggel sei
auch ein Mannheimer Arzt verwickelt, berichtet das Magazin. |
Spaeth mit Joseph-Rey-Preis ausgezeichnet |
Lothar Spaeth (CDU), ehemaliger baden-wuerttembergischer
Ministerpraesident, hat am Samstag im elsaessischen Colmar den
Joseph-Rey-Preis erhalten. MIt der Auszeichnung ehrt die
Johann-Wolfgang-von-Goethe-Stiftung aus Basel Persoenlichkeiten, die
sich um die deutsch-franzoesische Verstaendigung und die europaeische
Einheit verdient gemacht haben. Spaeth, heute Vorstandsvorsitzender
der Jenoptik AG, habe sich nachhaltig um eine "enge und bleibende
Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich" eingesetzt,
erklaerte der Vorsitzende der Stiftungs-Kommission bei der
Preisverleihung. Der mit 13.000 Euro dotierte Preis wird in der
Regel alle zwei Jahre verliehen und ist nach dem Altbuergermeister
von Colmar benannt. |
Gasexplosion im Kreis Heilbronn |
Bei einer Gasexplosion in einem Fabrik- und Wohnhaus in
Eppingen-Adelshofen (Kreis Heilbronn) sind am Samstag vier
Erwachsene und zwei Kinder verletzt worden. 40 Nachbarn wurden
evakuiert, 20 in Notunterkuenften untergebracht. Das betroffene Haus
wurde voellig zerstoert; das Grundstueck gleicht einem Truemmerfeld.
Viele umliegende Haeuser wurden in Mitleidenschaft gezogen.
Teilweise wurden ganze Daecher abgedeckt und Fensterscheiben gingen
zu Bruch. Der Schaden geht nach den bisherigen Schaetzungen in die
Millionen. Erste Befuerchtungen, wonach es auch Tote gegeben haben
koennte, bestaetigten sich nicht. Die Bewohner des Hauses waren nach
Angaben der Polizei zum Zeitpunkt des Ungluecks im Urlaub;
gluecklicherweise hielt sich auch niemand sonst in der Naehe des
Hauses auf. Als Explosionsursache wird ein Leck in einer Gasleitung
angenommen. |
Skispring-Weltcup in Liberec |
Beim Skispringen-Weltcup im tschechischen Liberec hat Sven
Hannawald am Samstag den fuenften Platz belegt. Sieger wurde der
16-jaehrige Oesterreicher Thomas Morgenstern. Es ist sein erster
Weltcup-Sieg. Auf den zweiten Platz kam sein Landsmann Andreas
Widhoelzl. Dritter wurde Jakub Janda aus Tschechien. Der Gewinner der
Vierschanzentournee, der Finne Janne Ahonen, erreichte Platz sechs
und konnte damit seine Fuehrung im Gesamt-Weltcup verteidigen.
Maximilian Mechler und Alexander Herr konnten sich nicht fuer das
Finale qualifizieren. Martin Schmitt und Christof Duffner pausierten
wegen Trainingsrueckstands. |
Hackl gewinnt in Winterberg |
Winterberg. Rennrodler Georg Hackl hat sich den 15. Einzeltitel
seiner Laufbahn gesichert. Der 36-jaehrige Berchtesgadener verwies
den Junioren-Weltmeister David Moeller aus Oberhof mit zwei
Zehntelsekunden Vorsprung auf den zweiten Rang. Bronze ging an Jan
Eichhorn, ebenfalls aus Oberhof. Bei den Damen siegte Weltmeisterin
Sylke Otto vor Titelverteidigerin Silke Kraushaar und Barbara
Niedernhuber aus Koenigssee. |
Quellen |
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