Schroeder zu Kurzbesuch in Madrid |
Bundeskanzler Schroeder reist heute zu einem Kurzbesuch nach
Madrid, wo er am Abend mit dem spanischen Ministerpraesidenten
Zapatero zusammentreffen wird. Im Mittelpunkt des
Meinungsaustausches sollen nach Angaben von Regierungssprecher Anda
internationale Themen wie der EU-Gipfel Ende Oktober in
Grossbritannien stehen. Ein wichtiges Thema des Gipfels duerfte die
umstrittene kuenftige Finanzierung der EU sein. Beim EU-Gipfel
Mitte Juni war ein Finanzierungsvorschlag auch am Widerstand
Spaniens gescheitert. |
Drittes Sondierungsgespraech zwischen SPD und Union |
Bei ihrem dritten Sondierungsgespraech fuer eine
Regierungszusammenarbeit haben SPD und Union ihre Standpunkte zu
verschiedenen Politikfeldern ausgetauscht. Eroertert wurden unter
anderem die Themen Arbeitsmarkt, Finanzlage und Foederalismus. Dabei
habe sich gezeigt, dass es "inhaltlich einen Boden der Gemeinsamkeit"
gebe, so CSU-Chef Stoiber. Stoiber zeigte sich optimistisch, dass es
bereits in der kommenden Woche Koalitionsverhandlunge geben koenne.
SPDChef Muentefering erklaerte, weitere Sondierungsgespraeche seien
nicht noetig.
Union und SPD haben sich auch in ihrem dritten Sondierungsgespraech
nicht darueber geeinigt, wer Kanzler werden soll. Diese Frage sollen
nun Kanzler Schroeder, Unionskandidatin Merkel, CSU-Chef Stoiber und
SPD-Chef Muentefering in einem Gespraech am Donnerstag klaeren. Vor
dem Treffen hatte beide Seiten ihren Amtsanspruch erneut bekraeftigt.
Im Anschluss daran gaben sich aber sowohl Merkel als auch Schroeder
optimistisch ueber baldige Koalitionsverhandlungen. Schroeder
erklaerte erneut, dass er einer Koalition nicht im Wege stehen wolle. |
Merz kritisiert Merkels Wahlkampf |
CDU-Finanzexperte Merz hat den Wahlkampf unter Fuehrung von
Kanzlerkandidatin Merkel kritisiert. Das Potenzial der Union komme bei
den Erststimmen mit 40,8 Prozent zum Ausdruck, schreibt Merz in der
"Wirtschaftswoche". Nur 35,2 Prozent bei den Zweitstimmen seien "eine
ueberdeutliche Antwort der Waehler an Wahlprogramm und personelles
Angebot der Union". Die Union hat auf Merkels Wunsch bislang den
Wahlausgang nicht analysiert, um sich bei den Verhandlungen ueber eine
Regierungsbildung nicht zu schwaechen. |
Bund fordert Zuschuesse fuer Hartz IV-Empfaenger zurueck |
Die Bundesregierung fordert von den Kommunen die Rueckzahlung von mehr
als drei Milliarden Euro. Dabei geht es um einen Betrag, den der Bund
im Zuge der Hartz-Vier-Reform als Beteiligung an den Unterkunftskosten
fuer Langzeitarbeitslose vorlaeufig ueberwiesen hatte. Wie eine
Sprecherin von Wirtschaftsminister Clement in Berlin mitteilte,
brachte das Kabinett eine entsprechende Gesetzesaenderung auf den Weg.
Kuenftig werde der Anteil des Bundes an den Unterkunftskosten ganz
entfallen. Es bleibe aber dabei, dass Staedte, Gemeinden und
Landkreise unter dem Strich durch die Reform um 2,5 Milliarden Euro
entlastet wuerden. Der Praesident des deutschen Staedte- und
Gemeindebunds, Schaefer, warnte in Berlin vor einem Ruin der Kommunen.
Alleine fuer das laufende Jahr kaemen durch die Aenderung zusaetzliche
Ausgaben von rund 3,2 Millionen Euro auf Staedte und Gemeinden zu. |
Verstaerkter Kampf gegen Armut gefordert |
Paris. Bundespraesident Koehler hat verstaerkte Anstrengungen bei der
Armutsbekaempfung gefordert. Beim Festakt zum 60. Jahrestag der
Gruendung der Weltkulturorganisation UNESCO sagte Koehler, jedes
politische Handeln muesse sich an seinem Beitrag zu einem
menschenwuerdigen Dasein messen lassen. Ohne deutlich bessere Chancen
in den Entwicklungslaendern zoegen "Armut und Elend zum Wohlstand".
Der Bundespraesident legte gleichzeitig ein Plaedoyer fuer eine
multikulturelle Welt ab. Die Vielfalt der Kulturen, so Koehler, sei
ebenso wichtig fuer das internationale Wohl wie bessere Lebenschancen
in den Entwicklungslaendern. |
AEG-Mitarbeiter protestieren gegen Schliessungsplaene |
Nuernberg. Nahezu 2.000 AEG-Mitarbeiter demonstrieren heute gegen die
drohende Schliessung des Haushaltsgeraetewerks. Sie blockieren das
Werk seit dem Morgen und legten so die Produktion lahm. Mit Plakaten
und Pfeifkonzerten forderten die Beschaeftigten den schwedischen
Mutterkonzern Electorlux auf, den Standort zu erhalten. Ende des
Monats will Electrolux endgueltig darueber entscheiden, ob die
Produktion aus Kostengruenden nach Polen verlegt werden soll. Der 2.
IG-Metall-Vorsitzende Huber drohte in diesem Fall mit einem
Boykottaufruf fuer Electrolux-Produkte. |
Streik an Universitaetskliniken in Baden-Wuerttemberg |
Erstmals sind heute Beschaeftigte an Universitaetskliniken in
Baden-Wuerttemberg in einen unbefristeten Streik getreten. Nach
Angaben der Gewerkschaft "Ver.di" legten rund viertausend
Pflegekraefte, Techniker und Labor-Mitarbeiter an den Krankenhaeusern
in Heidelberg, Tuebingen, Freiburg und Ulm die Arbeit nieder. Die
Versorgung in den betroffenen Kliniken soll durch Notdienste gesichert
werden. Aerzte beteiligen sich nicht an dem Streik. Die Proteste
richten sich gegen die geplante Verlaengerung der woechentlichen
Arbeitszeit und die Kuerzung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes.
In Heidelberg zogen laut Angaben von ver.di bis zu 1.000 Beschaeftigte
der Fruehschicht vom Klinikgelaende in die Innenstadt. In Freiburg,
Tuebingen und Ulm trafen sich die Beschaeftigten in Streiklokalen. Ein
Sprecher der Gewerkschaft ver.di sagte, auch viele Patienten
unterstuetzten den Streik.Die Aerzte waren nicht aufgerufen, zeigten
sich aber nach ver.di-Angaben zum Teil solidarisch mit ihren Kollegen
und wiesen in allen Haeusern Patienten ab, die nicht unbedingt
behandelt werden mussten. |
AKW Neckarwestheim nach Oelverlust kurzzeitig vom Netz |
Im Atomkraftwerk Neckarwestheim (Kreis Heilbronn) ist der Block I
gestern nach einem Oelverlust voruebergehend vom Netz genommen worden.
An der Haupt-Kuehlmittelpumpe wurde ein Defekt festgestellt, teilte
die Betreiberin Energie-Baden-Wuerttemberg (EnBW) mit. |
Welfen versteigern Kunstschaetze |
Hannover. Auf Schloss Marienburg hat die Versteigerung von
Kunstschaetzen aus dem Haus Welfen begonnen. Das Koenigshaus erhofft
sich von der Auktion einen Erloes von mehr als zwoelf Millionen Euro. |
Frueherer Regierungsbunker wird Museum |
Ein 200 Meter langer Abschnitt des frueheren Regierungsbunkers in
Marienthal suedlich von Bonn wird ein Dokumentationszentrum. Es soll
Anfang 2007 eroeffnet werden. Der insgesamt 19 Kilometer lange Bunker
wurde inzwischen weitgehend abgerissen.
Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik und dem Heimatverein
Alt-Ahrweiler als kuenftigem Betreiber soll am 20. Oktober
unterzeichnet werden. In dem kuenftigen Museum sollen viele
Original-Ausstattungsgegenstaende zu sehen sein: die Einrichtung von
Buero- und Schlafraeumen, eine ABC- Dekontaminationsanlage und
Elektrokarren fuer den Transport in der Bunkerroehre. |
Misstrauensvotum gegen Mannheimer Buergermeister |
Der Mannheimer Gemeinderat hat gestern Abend Buergermeister Rolf
Schmidt (CDU) mehrheitlich das Misstrauen ausgesprochen. Das
Abstimmungsergebnis hat allerdings keine rechtliche Relevanz. Schmidt
hatte im Internet anonym einen anderen Politiker beleidigt. |
Deutscher Umweltpreis an Tierfilmer Sielmann |
Osnabrueck. Der Tierfilmer Heinz Sielmann bekommt fuer sein Lebenswerk
den Deutschen Umweltpreis 2005. Der Deutschen Bundesstiftung Umwelt
zufolge hat der 88jaehrige als einer der Ersten Tierdokumentationen im
Fernsehen gezeigt. Ausserdem habe er mit neuen Techniken exotische
Wildtiere gefilmt, die so zuvor noch nie zu sehen waren. Ausgezeichnet
werden auch der Oekologe Berndt Heydemann fuer seine
wissenschaftlichen Leistungen im Naturschutz und der Forscher Joachim
Luther, der sich intensiv um die Nutzung von Solarenergie bemueht hat.
Der Deutsche Umweltpreis ist der hoechstdotierte Europas und wird am
16. Oktober von Bundespraesident Koehler ueberreicht. |
Gyula Horn mit Memminger Friedenspreis geehrt |
Memmingen. Ungarns ehemaliger Aussenminister Gyula Horn hat den
"Freiheitspreis 1525" von Memmingen erhalten. Horn wurde damit fuer
seine Verdienste bei der Oeffnung des Grenzzauns zwischen Oesterreich
und Ungarn im Jahr 1989 ausgezeichnet. |
Boerse |
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Quellen |
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