GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 10. 07. 2005



* Schily warnt vor weiteren Gefahren durch Terroristen
* CDU/CSU stellen Wahlprogramm fertig
* Gruene beschliessen Wahlprogramm
* Westerwelle auf Platz eins der FDP-Landesliste in NRW
* Glaeserne Kassen bei VW angekuendigt
* Erster 'Filmkunstpreis' wird heute vergeben
* Formel Eins: Montoya gewinnt Grossen Preis von England
* Tour de France: Jens Voigt im Gelben Trikot



Schily warnt vor weiteren Gefahren durch Terroristen

Bundesinnenminister Schily hat vor weiteren Gefahren durch Terroristen gewarnt. Deren Netzwerke seien zwar geschwaecht, aber noch handlungsfaehig wie die Anschlaege von London zeigten, sagte der Minister der "Bild am Sonntag". Deshalb muessten die Sicherheitsgesetze verschaerft und die Befugnisse fuer das Bundeskriminalamt ausgeweitet werden. Der SPD-Vorsitzende Muentefering machte in einem Interview mit der "Saechsischen Zeitung am Sonntag" deutlich, dass der Kampf gegen den Terrorismus nicht nur militaerisch gefuehrt werden koenne. Vielmehr muesse auch die Armut bekaempft und damit eine der Ursachen fuer den Terror ausgemerzt werden. Angesichts der Vorgaenge in Grossbritannien rief Muentefering die Bevoelkerung auf, wachsam zu sein.


CDU/CSU stellen Wahlprogramm fertig

CDU und CSU haben ihr gemeinsames Wahlprogramm fertiggestellt. Die Parteivorsitzenden Merkel und Stoiber wollen es morgen in Berlin erlaeutern. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur ist vorgesehen, die Mehrwertsteuer zum 1. Januar kommenden Jahres um zwei Punkte auf 18 Prozent zu erhoehen. Zugleich sollen die Lohnnebenkosten gesenkt werden. Bis Anfang 2007 soll eine grosse Steuerreform in Kraft treten. Geplant ist, den Eingangssteuersatz von 15 auf zwoelf und den Spitzensteuersatz von 42 auf 39 Prozent zu senken. Im Falle eines Wahlsieges sollen bereits Anfang 2006 Steuerschlupfloecher geschlossen und Steuersparmodelle abgebaut werden. Thueringens Ministerpraesident Althaus verteidigte im Deutsch- landfunk die geplante Anhebung der Mehrwertsteuer. Dieser Schritt habe einen wachstumsdynamischen Effekt, weil mit Hilfe der erzielten Einnahmen die Lohnnebenkosten gesenkt wuerden. Im Zuge der Steuerreform werde man dafuer sorgen, dass Familien insgesamt mehr Geld zur Verfuegung haetten, betonte der CDU-Politiker.


Gruene beschliessen Wahlprogramm

Berlin. Nach zweitaegiger Debatte haben die Gruenen in Berlin auf einem Parteitag ihr Programm zur kommenden Bundestagswahl beschlossen. Kernpunkte sind die Reform der sozialen Sicherung, die Fortsetzung der Agrar- und Energiewende, und die Staerkung der Buergerrechte. Aussenminister Fischer, der als alleiniger Spitzenkandidaten der Gruenen bestaetigt wurde, rief seine Partei auf, einen engagierten Wahlkampf zu fuehren. Das Abschneiden der Gruenen werde ueber die Fortsetzung der oekologischen Erneuerung entscheiden. Im innen- und rechtspolitischen Teil des Programms fordern die Gruenen von neuem die Abschaffung der Wehrpflicht. Neu aufgenommen wurde die Forderung nach Volksabstimmungen ueber Grundgesetzaenderungen und ueber die kuenftige EU-Verfassung. Mit der Angst vor Terror darf nach Ansicht der Gruenen kein Wahlkampf bestritten werden. Auf ihrem Parteitag wiesen die Gruenen Forderungen aus der Union zurueck, die Antiterror-Gesetze unbefristet zu verlaengern.


Westerwelle auf Platz eins der FDP-Landesliste in NRW

Der FDP-Vorsitzende Westerwelle ist Spitzenkandidat der nordrhein-westfaelischen Liberalen fuer die geplante vorgezogene Bundestagswahl. Auf einem Landesparteitag in Guetersloh erhielt er 352 von 378 abgegebenen Stimmen. Dies entspricht einem Anteil von 93,1 Prozent.


Glaeserne Kassen bei VW angekuendigt

Wolfsburg. Der neue Vorsitzende des VW-Betriebsrats, Osterloh, hat Konsequenzen aus der Schmiergeldaffaere angekuendigt. Osterloh sagte, er werde das - so woertlich - "Prinzip der glaesernen Kassen" einfuehren. Von der Existenz eines Pauschaletats fuer den Betriebsrat wusste Osterloh nach eigenen Angaben nichts - bei ihm werde es so etwas nicht geben. Osterloh war bisher Stellvertreter von Betriebsratschef Volkert, der wegen der Affaere vor gut einer Woche zurueckgetreten war. Am Dienstag will der Aufsichtsrat ueber das Ruecktrittsangebot von Personalvorstand Hartz beraten. Hartz steht im Verdacht, er habe von der Praxis, Betriebsraete zu bestechen, zumindest gewusst. Bei einem Ruecktritt wird Hartz nach Branchenangaben wahrscheinlich eine Abfindung von drei Millionen Euro erhalten.


Erster 'Filmkunstpreis' wird heute vergeben

Ludwigshafen. Beim "Festival des Deutschen Films" wirdheute in Ludwigshafen erstmals der mit 50.000 Euro dotierte "Filmkunstpreis" vergeben. Um die Auszeichnung konkurrierten seit Ende Juni 19 Produktionen. Drei der Produktionen wurden in Ludwigshafen uraufgefuehrt. Das erstmals organisierte Festival will kuenstlerisch anspruchsvolle Filme aus deutscher Produktion foerdern. Vor der Bekanntgabe der Gewinner legten die Regisseure und Produzenten der Festivalbeitraege eine Erklaerung zur Situation des deutschen Films vor. Das Manifest wendet sich gegen eine Kommerzialisierung des deutschen Films. 24 Filmschaffende fordern in dem "Ludwigshafener Position" benannten Papier mehr kuenstlerische Qualitaet im neuen deutschen Film. "Wir wollen keine falschen, abgeschliffenen und seelenlosen Filme, wir wollen sie authentisch, ungeglaettet und lebendig", heisst es in dem Manifest.


Formel Eins: Montoya gewinnt Grossen Preis von England

Der kolumbianische Formel-Eins-Fahrer Juan Pablo Montoya hat den Grossen Preis von Grossbritannien gewonnen. Der Mc-Laren-Mercedes-Pilot siegte in Silverstone vor dem Spanier Fernando Alonso im Renault und seinem finnischen Teamgefaehrten Kimi Raeikkoenen. Weltmeister Michael Schumacher belegte im Ferrari Platz sechs. In der Gesamtwertung fuehrt Alonso weiter vor Raeikkoenen.


Tour de France: Jens Voigt im Gelben Trikot

Mulhouse. Jens Voigt aus Berlin hat zum zweiten Mal in seiner Karriere das Gelbe Trikot des Gesamtfuehrenden der Tour de France erkaempft. Er wurde nach der neunten Etappe ueber 171 Kilometer von Gerardmer nach Muehlhausen Dritter. Sieger war der Daene Michael Rasmussen. Im Gesamtklassement liegt der Franzose Christophe Moreau jetzt auf Rang zwei, der Amerikaner Lance Armstrong fiel auf den dritten Platz zurueck. Jan Ullrich ist Achter. Morgen legt die Tour einen Ruhetag ein.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ