GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 17. 02. 2006



* Blair trifft Merkel in Berlin
* Aenderungen beim Arbeitslosengeld Zwei beschlossen
* Arznei-Sparpaket beschlossen
* Seehofer rechnet mit weiterer Ausbreitung der Vogelgrippe
* Kampagne gegen Rechtsextremismus vorgestellt
* Einigung auf Foederalismusreform
* Verheugen spricht sich fuer Mindestlohn aus
* Jung will 'bei Notlage' in Notwehr handeln
* Oettinger haelt an Unterstuetzung fuer Euro-Airport fest
* Streik im Oeffentlichen Dienst: Kein Ende in Sicht
* Asylbewerberunterkunft in Mellrichstadt in Flammen
* Illegale Aktionen der USA waren deutschen Behoerden bekannt
* Goeppinger Polizei sprengt Rauschgifthaendlerring
* 240 Kreislaufzusammenbrueche bei Konzert von 'Tokio Hotel'
* Olympia: Bronze fuer Tobias Angerer im 15-Kilometer-Langlauf
* Grosser Preis von Deutschland in Hockenheim gesichert
* UEFA-Cup: Stuttgart und Hamburg verlieren
* Glatteis verursacht zahlreiche Unfaelle in Baden-Wuerttemberg
* Boerse



Blair trifft Merkel in Berlin

Deutschland und Grossbritannien setzen im Atomstreit mit dem Iran weiter auf eine diplomatische Loesung. Das versicherten Bundeskanzlerin Merkel und der britische Premierminister Blair nach einem Treffen in Berlin. Obwohl Teheran mit der Uran-Anreicherung eine "rote Linie" ueberschritten habe, solle die Diplomatie Vorrang haben. - Mit Blick auf den Nahen Osten wiederholten Frau Merkel und Blair ihre Forderung an die radikale Palaestinenser-Organisation Hamas, der Gewalt abzuschwoeren und das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Um das Thema Iran ging es auch in Bruessel bei einem Treffen zwischen Aussenminister Steinmeier und NATO-Generalsekretaer de Hoop Scheffer.


Aenderungen beim Arbeitslosengeld Zwei beschlossen

Berlin. Der Bundestag hat mit den Stimmen der Union und der SPD Aenderungen beim Arbeitslosengeld II beschlossen. Arbeitslose zwischen 18 und 25 Jahren sollen kuenftig nur noch 80 Prozent des Arbeitslosengeldes II bekommen, wenn sie noch bei ihren Eltern leben. Auch der Anspruch der Jugendlichen auf die Finanzierung einer eigene Wohnung wurde beschnitten. Das Arbeitslosengeld II im Osten wird zum ersten Juli an das Westniveau angeglichen. Durch die Angleichung steigt das Arbeitslosengeld im Osten um 14 Euro auf 345 Euro. Die Abgeordneten der Linkspartei und die Gruenen lehnten das Gesetztespaket ab. Die FDP enthielt sich. Die Koalition verspricht sich von den Kuerzungen Einsparungen von etwa 600 Millionen Euro.


Arznei-Sparpaket beschlossen

Berlin. Der Bundestag hat mit den Stimmen der grossen Koalition das umstrittene Arzneimittel-Sparpaket beschlossen. Nun muessen sich die Kassenpatienten darauf einstellen, auf preisguenstigere Medikamente umzusteigen. Aerzte, die zu viele und zu teure Arzneimittel verschreiben, muessen kuenftig mit Honorarabschlaegen rechnen. Die gesetzlichen Krankenkassen erhalten die Moeglichkeit, bestimmte besonders preisguenstige Medikamente komplett von Zuzahlungen auszunehmen. Das Gesetz sieht vor, dass die Preise fuer verschreibungspflichtige Medikamente von April an fuer zwei Jahre nicht steigen. Die grosse Koalition will mit dem neuen Gesetz jaehrlich rund 1,3 Millionen Euro sparen.


Seehofer rechnet mit weiterer Ausbreitung der Vogelgrippe

Berlin. Landwirtschaftsminister Seehofer rechnet mit einer Ausbreitung der Vogelgrippe ueber das Land Mecklenburg-Vorpommern hinaus. Nach einer Schaltkonferenz des nationalen Krisenstabs sagte Seehofer, das Friedrich-Loeffler-Institut auf der Insel Riems untersuche derzeit 80 tote Voegel. Es muesse davon ausgegangen werden, dass unter ihnen weitere Tiere mit dem gefaehrlichen Vogelgrippe-Virus seien. Bislang wurden in anderen Bundeslaendern noch keine kranken Voegel gefunden. Seehofer forderte die Laender auf, die Stallpflicht rigoros durchzusetzen. Gleichzeitig kritisierte er das Krisenmanagement auf der Insel Ruegen. Dort hatten die Einsatzkraefte nur schleppend mit dem Einsammeln der toten Voegel begonnen.

Nach den Pannen im Umgang mit den ersten Vogelgrippefaellen in Deutschland hat Bundesagrarminister Seehofer mehr Kompetenzen fuer den Bund bei der Seuchenbekaempfung gefordert. Er kuendigte an, nach dem Ende der aktuellen Krise mit den Laendern ueber eine Neuverteilung der Kompetenzen reden zu wollen. Laut Koalitionsvertrag solle dem Bund in solchen Faellen eine staerkere Koordinierungsfunktion zukommen. Wegen der sich ausbreitenden Vogelgrippe gilt ab heute in ganz Deutschland wieder die Stallpflicht fuer Gefluegel.

Unionsfraktionschef Kauder hat eine Verlagerung von Laenderzustaendigkeiten fuer den Seuchenschutz auf den Bund abgelehnt. Er widersprach damit im ZDF Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer, der die foederalen Strukturen in Deutschland als hinderlich bei der Bekaempfung der Vogelgrippe kritisiert hatte. Kauder sagte, zur Koordinierung von Massnahmen sei vor allem eine enge Zusammenarbeit von Bund und Laendern notwendig.


Kampagne gegen Rechtsextremismus vorgestellt

Muenchen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der bayerische Innenminister Beckstein, stellt heute eine neue bundesweite Kampagne gegen den Rechtsextremismus vor. Die Aktion richtet sich vor allem gegen rechtsextreme Propaganda an den Schulen. Dazu wurde von Experten des Bundes und der Laender ein Medienpaket entwickelt, dass eine Dokumentation und eine DVD mit einen Film fuer Schueler ab der siebten Klasse enthaelt.


Einigung auf Foederalismusreform

Berlin. Bund und Laender haben sich nach jahrelangen Beratungen auf eine umfassende Foederalismusreform geeinigt, die Anfang Maerz auf den Weg gebracht werden soll. Dabei soll das Grundgesetz in etwa 40 Punkten geaendert werden, um die Zustaendigkeiten von Bund und Laendern zu entflechten. Wie Bayerns Ministerpraesident Stoiber sagte, brauchen dank der Reform kuenftig ueber 60 Prozent der Gesetze nicht mehr die Zustimmung durch den Bundesrat. Der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der Union, Roettgen, sprach von der bedeutendsten Verfassungsreform seit Bestehen des Grundgesetzes.

Der Deutsche Kulturrat bezeichnet die Verstaendigung von Bund und Laendern bei der Foerderalismusreform als Kuhhandel. Der Geschaeftsfuehrer des Kulturrats, Zimmermann, kritisierte die Verlagerung von Zustaendigkeiten des Bundes auf die Laender im Kultur- und Bildungsbereich. Dadurch werde die kulturelle Bildung massiv in Mitleidenschaft gezogen. Zukunftsweisende Projektfoerderungen in diesem Bereich waeren nach der Reform kaum noch moeglich.


Verheugen spricht sich fuer Mindestlohn aus

Berlin. Der Vizepraesident der Europaeischen Kommission, Verheugen, hat sich fuer die Einfuehrung von Mindestloehnen in Deutschland ausgesprochen. In einem Zeitungsinterview sagte Verheugen, damit wuerde sichergestellt, dass die EU-Dienstleistungsrichtlinie nicht zu einem Druck auf deutsche Loehne fuehrt. In keinem der 19 EU-Staaten, in denen es Mindestloehne gibt, habe deren Einfuehrung zu mehr Arbeitslosigkeit gefuehrt.


Jung will 'bei Notlage' in Notwehr handeln

Verteidigungsminister Jung will bis zu einer neuen gesetzlichen Grundlage die Sicherheit im Luftraum vor terroristischen Angriffen wenn erforderlich im Wege der Notwehr gewaehrleisten. "Wenn eine Notlage besteht, kann und werde ich handeln", sagte der Minister. Da das Verfassungsgericht den so genannten Abschuss-Paragrafen des Luftsicherheitsgesetzes gekippt habe, gebe es bei Terrorgefahr nicht mal eine gesetzliche Grundlage fuer den Abschuss unbemannter oder ausschliesslich von Terroristen besetzter Flugzeuge.


Oettinger haelt an Unterstuetzung fuer Euro-Airport fest

Trotz Kritik von CDU-Landtagsfraktionschef Stefan Mappus und vom Koalitionspartner FDP will Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) das Engagement des Landes beim Euro-Airport Basel-Muelhausen-Freiburg verstaerken. Er habe Interesse an einem florierenden Wirtschaftsraum Suedbaden, betonte Oettinger. Mappus sagte, auch er wolle diese Region staerken, halte aber kurzfristig Hilfen fuer den Ausbau der Infrastruktur nicht fuer notwendig. Diese Position muesse aber nicht auf immer und ewig gelten. Denn Veraenderungen in der Auslastung des Flughafens seien kaum vorhersehbar.


Streik im Oeffentlichen Dienst: Kein Ende in Sicht

Muenchen. Knapp zwei Wochen nach Beginn der Streiks im Oeffentlichen Dienst ist ein Ende des Konflikts nicht absehbar. Auch heute legten Beschaeftigte in mehreren Bundeslaendern die Arbeit nieder. Im Mittelpunkt standen wiederum Autobahn- und Strassenmeistereien sowie Universitaetskliniken und Krankenhaeuser. In Muenchen und Nuernberg formierten sich am Vormittag Demonstrationszuege von Streikenden. Der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft der Laender, Niedersachsens Finanzminister Moellring von der CDU, appellierte noch einmal an die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, einer Arbeitszeitverlaengerung ohne Lohnausgleich zuzustimmen. Die Gespraeche zwischen den Tarifpartnern gehen am kommenden Montag weiter.

Zum Ende der ersten Streikwoche im oeffentlichen Dienst in Bayern hat Ministerpraesident Stoiber die Gewerkschaft ver.di zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. Stoiber erkaerte, die hoch verschuldeten Bundeslaender koennten ihren Sparkurs bei den Personalausgaben auf keinen Fall lockern.

Unterdessen hat der Stuttgarter Oberbuergermeister Wolfgang Schuster (CDU) ver.di unverantwortliches Handeln vorgeworfen. "Bei Krankheitsbildern, die bei jedem Menschen Angst ausloesen, wie zum Beispiel Tumoren, lehnt ver.di geplante Eingriffe ab", sagte Schuster. "Wie die ver.di-Funktionaere bei diesem Verhalten noch ruhig schlafen koennen, ist mir ein Raetsel." Zwar stehe es im Ermessen der Leitenden Aerzte, zu entscheiden, welcher Patient als Notfall einzustufen ist, doch die Streikleitung von ver.di behalte sich jederzeit vor, diese Einschaetzungen zu pruefen und einzugreifen.

In Mannheim hat sich der Muell-Streit wieder entspannt. Weil mehrere private Initiativen in Eigenregie Muell abtransportiert haben, sieht die Stadt die drohende Rattenplage zunaechst abgewendet. Private Entsorgungsfirmen wuerden daher erst einmal nicht mit der Muellentsorgung beauftragt, teilte Oberbuergermeister Gerhard Widder (SPD) mit. Widder hatte ver.di wegen des Streits um einen Notdienst mit dem Einsatz von Privatunternehmen gedroht.


Asylbewerberunterkunft in Mellrichstadt in Flammen

Mellrichstadt. Bei einem Feuer in einer Unterkunft fuer Asylbewerber ist vergangene Nacht hoher Schaden entstanden. Von den 22 Menschen, die sich in dem Haus befanden, wurde niemand verletzt. Die Polizei schliesst nach ersten Ermittlungen einen fremdenfeindlichen Anschlag aus. Der Brand war im Inneren des Haus ausgebrochen und von der Treppe auf den Dachstuhl uebergegangen. Zum Zeitpunkt des Brandausbruchs fand eine Feier in dem Asylbewerberwohnheim statt.


Illegale Aktionen der USA waren deutschen Behoerden bekannt

Illegale Aktionen der USA im "Kampf gegen den Terrorismus" waren deutschen Behoerden fruehzeitig bekannt. Mehrere Soldaten bestaetigten tagesschau.de, dass die Bundeswehr bereits im Juli 2003 ueber die Verschleppung von Terrorverdaechtigen informiert war. Nach Angaben der Soldaten sei damals ein vertraulicher Bundeswehrbericht mit entsprechenden Verdachtsmomenten angefertigt und in den nationalen Informationsaustausch eingespeist worden. Das Verteidigungsministerium behauptet, das Dokument nicht finden zu koennen.


Goeppinger Polizei sprengt Rauschgifthaendlerring

Die Goeppinger Polizei hat einen Rauschgifthaendlerring aus Nordwuerttemberg gesprengt. Am Stuttgarter Flughafen wurde eine Bande von Kokain-Haendlern aus Spanien und Kolumbien festgenommen. In zwei Rollkoffern wollte ein Mann mit spanischem und argentinischem Pass sechs Kilogramm Kokainplatten durch den Stuttgarter Zoll schmuggeln. Der Verkaufswert liegt bei rund einer Million Euro. Die Ermittler konnten zwei Tage spaeter in einem Stuttgarter Hotel auch zwei Hintermaenner aus Spanien und Kolumbien festnehmen. Dem Goeppinger Rauschgiftdezernat gingen von Dezember bis Februar acht Mitglieder eines Dealerrings ins Netz, vom Kleinhaendler ueber Zwischenhaendler bis zu den Hauptlieferanten, einem tuerkischen Bruederpaar.


240 Kreislaufzusammenbrueche bei Konzert von 'Tokio Hotel'

Bei einem Konzert der Teenie-Band "Tokio Hotel" in Trier sind gestern Abend rund 240 Maedchen kollabiert. Die meisten von ihnen erlitten Kreislaufzusammenbrueche und konnten vor Ort versorgt werden, sagte ein Sprecher der Feuerwehr. 16 Fans seien vorsorglich ins Krankenhaus gebracht worden. Die meisten Kollapse passierten bereits vor dem Auftritt der Magdeburger Rock-Buben noch waehrend die Vorgruppen spielten. Das Konzert war mit rund 7.000 Besuchern ausverkauft. Wie ein Feuerwehrsprecher berichtet, habe sich ein Grossteil der Maedchen mit Schreien und Tanzen regelrecht "in Hysterie gebracht, bis dann der Kreislauf weggesackt ist". Erschreckend fand die Feuerwehr, dass viele der Fans unter zehn Jahre alt gewesen seien. Die Kinder haetten in der Menschenmenge gegen die groesseren Besucher keine Chance und wuerden immer immer wieder nach hinten gedraengelt , so die Feuerwehr.


Olympia: Bronze fuer Tobias Angerer im 15-Kilometer-Langlauf

Turin. Bei den Olympischen Winterspielen hat Tobias Angerer die erste Medaille fuer die deutschen Langlaeufer gewonnen. Der 28- Jaehrige holte sich Bronze ueber 15 Kilometer. Olympiasieger wurde wie vor vier Jahren in Salt Lake City der Este Andrus Veerpalu. Silber ging an den Tschechen Lukas Bauer.


Grosser Preis von Deutschland in Hockenheim gesichert

Trotz der eklatanten Schuldenlast der Hockenheimring GmbH ist das Formel-1-Rennen am 30. Juli gesichert. Die Stadt Hockenheim wird alleinige Gesellschafterin der mit 28 Millionen Euro verschuldeten Hockenheimring GmbH, wurde nach einem Krisengipfel mitgeteilt. Zwischen 500.000 und zwei Millionen Euro sollen benoetigt werden, um den laufenden Geschaeftsbetrieb zumindest bis zum diesjaehrigen Formel-1-Grand-Prix am 30. Juli aufrecht zu erhalten.

Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) kuendigte an, dass sich das Land nicht mit weiteren Hilfen am Hockenheimring beteiligen werde. Er bestaetigte zugleich, dass Gespraeche mit Formel-1-Chef Bernie Ecclestone ueber mittel- bis langfristige Perspektiven gefuehrt wuerden. Ziel sei es, entweder die jaehrlich ansteigenden Lizenzgebuehren - 2006 sollen es 16 Millionen Euro sein - zu drosseln oder aber nur noch alle zwei Jahre ein Formel-1-Rennen auf dem Hockenheimring durchfuehren zu lassen. Moeglich ist der jaehrliche Wechsel mit dem Rennen am Nuerburgring. Die Verantwortlichen aus der Eifel haben bereits Interesse an solch einer Alternative bekundet.


UEFA-Cup: Stuttgart und Hamburg verlieren

Thun/Stuttgart. Die beiden Fussball-Bundesligisten Hamburger SV und VfB Stuttgart haben ihre Hinspiele im UEFA-Cup verloren. Der HSV unterlag beim Schweizer Verein FC Thun mit 0:1, die Stuttgarter verloren daheim mit 1:2 gegen den englischen Klub FC Middlesbrough.


Glatteis verursacht zahlreiche Unfaelle in Baden-Wuerttemberg

Glatteis hat am Morgen in Baden-Wuerttemberg mehr als 100 Autounfaelle verursacht. Nach Angaben der Polizei entstand ein Schaden von insgesamt rund 800.000 Euro. Rund 40 Menschen wurden bei den Karambolagen verletzt, die meisten von ihnen leicht. Betroffen waren vor allem die hoeheren Lagen der Regionen Tuebingen, Stuttgart und Ulm.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8424 Euro
Kanada (1 $) 0.7280 Euro
England (1 Pfund) 1.4624 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.069 Euro
Japan (100 Yen) 0.7099 Euro
Schweden (100 skr) 10.638 Euro
Suedafrika (100 R) 13.896 Euro
China (1 Yuan) 0.1041 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5794.13 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11103.39 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 15713.45
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    17:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    17:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    17:00 MEZ