Mutmassliche Islamisten ausgewiesen |
Bayern hat drei mutmassliche Islamisten ausgewiesen. Zwei Bosnier und
ein Marrokkaner muessten Deutschland bis zum 10. September verlassen,
teilte das Innenministerium in Muenchen mit. Die Maenner seien fuer
die Organisation "Tabligh-i Jamaat" taetig. Aus deren Reihen sollen
zahlreiche Terroristen stammen. |
Bundesregierung plant Schutzmassnahmen gegen Vogelgrippe |
Berlin. Nach Ansicht von Verbraucherministerin Kuenast muessen die
Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe in Deutschland binnen weniger
Wochen stehen. Kuenast sagte, noetige Massnahmen muessten vor der
Ankunft der Wildvoegel aus den kalten Laendern Anfang September
umgesetzt sein. Noch wisse man nicht, ob das Virus im Ural Menschen
gefaehrlich werden koenne, sagte Verbraucherministerin Kuenast. Sie
sagte weiter, dass es zwar noch keine Beweise gibt, wie weit das
gefaehrliche Virus vorgedrungen sei, dennoch nehme das Ministerium das
Schlimmste an. So sollen Gefluegelhalter eventuell verpflichtet
werden, ihre Tiere voruebergehend nur noch in Staellen zu halten.
Kuenast will heute mit Experten ueber weitere Massnahmen beraten. Die
Bundespolizei will bei Infektionsverdacht die Einreise verweigern. |
Schulz auch mit Teilerfolg zufrieden |
Der Gruenen-Bundestagsabgeordnete Schulz waere auch mit einem
Teilerfolg seiner Verfassungsklage gegen die Aufloesung des
Bundestages zufrieden. Das sagte Schulz im Chat bei www.tagesschau.de.
Vor allem muesse das Gericht die Regelungen zur Vertrauensfrage
klarstellen, sagte Schulz: "Ich moechte, dass solch ein krummer Weg,
den Bundestag aufzuloesen, nicht noch mal beschritten werden kann."
Das Verfassungsgerichtsurteil von 1983 sehe einen Ermessensspielraum
des Kanzlers vor. Dieser muesse definiert werden. |
Wahlbenachrichtigungen in der Post |
Die Wahlbenachrichtigungen fuer die Bundestagswahl am 18. September
sind bereits unterwegs zu den Waehlern in Rheinland-Pfalz.
Landeswahlleiter Joerg Berres gab im Briefzentrum Mainz den
Startschuss fuer den Versand. Das teilte das Statistische Landesamt in
Bad Ems mit.
Die meisten der drei Millionen Karten werden zentral von der Post verschickt. Die Wahlbenachrichtigungen muessen bis zum 28. August bei den Waehlern ankommen. "Wer bis dahin keine Karte erhalten hat, muss sich unverzueglich bei seiner Gemeindebehoerde melden", sagte Berres. Basis fuer den Versand sind die Waehlerverzeichnisse der Gemeinden. Bis zum 2. September koennen Buerger sich beschweren, wenn sie dort ueberhaupt nicht oder falsch gefuehrt werden.
Wer bis zum 14. August bei der Meldebehoerde einer Gemeinde
registriert war, steht automatisch im Waehlerverzeichnis. Noch bis zum
28. August koennen Antraege zur Eintragung in das Verzeichnis gestellt
werden. "Das gilt beispielsweise fuer Wahlberechtigte, die wegen eines
Umzugs noch nicht gemeldet sind", hiess es. |
Kirchhof traegt Mehrwertsteuererhoehung mit |
Berlin/Mainz. Der von der Union berufene Finanzexperte Paul Kirchhof
hat seinen Willen bekraeftigt, Finanzminister zu werden. Er wolle
nicht Platzhalter sein, sondern strebe ein Ministeramt an, sagte er am
Abend in einem Interview mit dem ZDF. Ausserdem will der Steuerexperte
die von der Union angekuendigte Mehrwertsteuererhoehung mittragen,
forderte aber Nachbesserungen zur Entlastung von Familien. Der ins
Wahlkampfteam der Union berufene Finanzexperte Kirchhof will die
Steuererklaerung bei einem Wahlsieg bis 2007 stark vereinfachen.
Kirchhof sagte, ein Arbeitnehmer solle dann nicht mehr zwoelf Samstage
im Jahr, sondern nur noch zehn Minuten fuer seine Steuererklaerung
benoetigen. Nach Kirchhofs Plaenen schickt das Finanzamt dem Buerger
in Zukunft einen Vordruck zu, der Steuerzahler prueft die Angaben und
sendet moegliche Aenderungen zurueck. In einer ersten Reaktion sagte
ein Sprecher des Finanzministeriums von einer "Irrefuehrung der
Oeffentlichkeit". Er sagte, das, was Kirchhof als Programm beschreibe,
sei in grossen Teilen bereits Realitaet. Unionskanzlerkandidatin
Merkel hatte Kirchhof gestern als eines von neun Mitgliedern ihres
Wahlkampfteams vorgestellt. |
Merkel will Deutschland an der Spitze sehen |
Deutschland muss nach Ansicht von Unions-Kanzlerkandidatin Angela
Merkel in Europa wieder die Spitzenposition einnehmen, die
Baden-Wuerttemberg in Deutschland hat. Das machte Merkel bei ihrer
ersten Wahlkampfveranstaltung in Baden-Wuerttemberg klar.
"Wo die Union regiert, geht es den Menschen besser", betonte Merkel auf dem Ulmer Muensterplatz vor mehreren tausend Zuhoerern. Das sage sie in West- wie auch in Ostdeutschland. "Wir koennen und muessen voneinander lernen", beschwor die Kanzlerkandidatin die Gemeinsamkeit aller Deutschen. Die umstrittenen Aeusserungen von CSU-Chef Edmund Stoiber zum Wahlverhalten in den neuen Laendern thematisierte die CDU-Chefin nicht.
Es liege ihr fern, Deutschland schlecht zu machen, sagte Merkel.
Dennoch muesse man die Tatsachen sehen: Hohe Arbeitslosigkeit, zu hohe
Schulden, verlorenes Vertrauen der Menschen in die Politik. Sie wolle
keine Versprechen machen, die sie nicht halten koenne. Mehr
Steuergerechtigkeit, mehr Investitionen in Bildung und Innovation
seien die Rezepte der Union. Merkel wurde in Ulm von
Ministerpraesident Guenther Oettinger und Kultusministerin Annette
Schavan (beide CDU) begleitet. Schavan gehoert neben Ex-Innenminister
Wolfgang Schaeuble (CDU) und dem frueheren Richter am Karlsruher
Bundesverfassungsgericht, Paul Kirchhof, Merkels "Kompetenzteam" an.
Kanzlerkandidatin Angela Merkel wird noch in drei weiteren
baden-wuerttembergischen Staedten fuer sich werben: am 31. August in
Karlsruhe sowie am 14. September in Stuttgart und Freiburg. |
Schroeder warnt vor neuer Linkspartei |
Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) hat seinen Besuch in
Rheinland-Pfalz mit einer SPD-Wahlkampfveranstaltung in Ludwigshafen
beendet. Dabei warnte er vor der neuen Linkspartei. Auf dem Programm
Schroeders hatten zuvor eine Ehrung fuer den Kabarettisten Gerhard
Polt und ein Abstecher zum Fussballklub FSV Mainz 05 gestanden.
Bei der Veranstaltung in Ludwigshafen warnte Schroeder vor einer
Zusammenarbeit extrem rechter und linker Kraefte. Es habe in
Deutschland schon einmal Zeiten gegeben, in denen ein solches
Zusammenspiel "Deutschland nicht gut bekommen" sei, sagte der
Bundeskanzler in Richtung von Demonstranten. Diese protestierten am
Rande der Kundgebung lautstark gegen die Sozialpolitik der rot-gruenen
Bundesregierung. Die Linken sollten sich davor hueten, um der
Waehlerstimmen willen rechte Parolen zu gebrauchen. Das koenne nicht
gut gehen, sagte Schroeder mit Anspielung auf die neue Linkspartei.
Der Spitzenkandidat der Linkspartei und ehemalige SPD-Vorsitzende
Oskar Lafontaine war kuerzlich in die Kritik geraten, weil er in einer
Rede den Ausdruck "Fremdarbeiter" gebraucht hatte. |
Begeisterter Empfang fuer Papst in Koeln |
Koeln. Hunderttausende Pilger haben Papst Benedikt dem Sechzehnten auf
dem Weltjugendtag einen begeisterten Empfang bereitet. Das Oberhaupt
der katholischen Kirche wurde am Mittag von Bundespraesident Koehler
und Kanzler Schroeder auf dem Flughafen Koeln-Bonn Willkommen
geheissen. Der Papst sprach von einem "Zeichen der Vorsehung", die ihn
zu seiner ersten Auslandsreise auf den Boden seines Vaterlandes
gefuehrt habe. Am Nachmittag bestieg der Papst mit zahlreichen
Jugendlichen ein Schiff, um von dort aus die Teilnehmer des
Weltjugendtages zu begruessen. Begleitet wurde er von den Kardinaelen
Lehmann und Meisner. Die Rheinwiesen waren von knapp 100.000 Pilgern
gesaeumt, die der Ansprache von Benedikt dem Sechzehnten zuhoerten.
Papst Benedikt XVI. hat in einer ersten Ansprache in Koeln die
Jugendlichen aufgefordert, das "ausserordentliche spirituelle Erbe"
seines Vorgaengers Johannes Paul II. aufzugreifen. Dessen Liebe zur
Jugend habe den jungen Christen "Elan" verschafft, rief er vom
Schiffsdeck aus den Zuhoerern auf den Poller Rheinwiesen zu. Wie die
in Koeln verehrten Heiligen Drei Koenige solle sich die Jugend der
Welt auf die Suche nach Jesus begeben: "Reisst Euer Herz auf fuer
Gott, lasst Euch von Christus ueberraschen!". |
Behoerde prueft Unregelmaessigkeiten bei Schrempp-Ruecktritt |
Frankfurt am Main. Im Zusammenhang mit der Ruecktrittsankuendigung von
Daimler-Chrysler-Chef Schrempp werden neue Unregelmaessigkeiten
geprueft. So hat die Bundesanstalt fuer Finanzdienstleistungsaufsicht
ihre Untersuchungen nun auf das Unternehmen selbst ausgeweitet. Wie
eine Sprecherin der "Financial Times Deutschland" erklaerte, prueft
die Behoerde, ob der Autokonzern den Ruecktritt zu spaet angekuendigt
hat. Dahinter steht der Verdacht auf Insiderhandel. Einige Manager
sollen ihren mehrtaegigen Informationsvorsprung fuer unerlaubte
Geschaefte genutzt haben.
Der Chef der Mercedes Car Group, Cordes, verlaesst bereits zum 31.
August den Autokonzern DaimlerChrysler. Der 54-jaehrige gehe "auf
eigenen Wunsch", teilte das Unternehmen in Stuttgart mit. Den
Mercedes-Chefposten uebernimmt fuer eine Uebergangszeit Chrysler-Chef
Zetsche. Cordes hatte vor rund drei Wochen dem Aufsichtsrat seine
Kuendigung angeboten, als Konzernchef Schrempp seinen Ruecktritt zum
Jahresende angekuendigt hatte. Zetsche wird zum 1. Januar 2006 neuer
DaimlerChrysler-Vorstandschef. |
Kassenaerzte klagen ueber Mangel an Mediziner in Ostdeutschland |
In Ostdeutschland nimmt der Mangel an Medizinern nach Einschaetzung
der Kassenaerztlichen Vereinigungen schon bald bedrohliche Ausmasse
an. Bis 2020 wuerden voraussichtlich 3.500 Hausaerzte ihre Zulassung
aus Altersgruenden zurueckgeben, erklaerte die Arbeitsgemeinschaft der
Kassenaerztlichen Vereinigungen der ostdeutschen Bundeslaender in
Potsdam. Das seien allein in Thueringen vierzig Prozent aller
Hausaerzte. Wer sich in Deutschland neu als Arzt niederlassen wolle,
muesse im Osten bei niedrigerer Verguetung durchschnittlich 36 Prozent
mehr Patienten behandeln als ein Kollege in den alten Bundeslaendern. |
Millionenschwerer Sozialplan bei Ragolds |
Der Sozialplan fuer die 150 Mitarbeiter des insolventen
Suesswarenherstellers Ragolds umfasst 2,65 Millionen Euro. Weitere
850.000 Euro wurden fuer eine Transfergesellschaft beschlossen. Das
erklaerte Betriebsratschef Gerd Eigenmann. Die Transfergesellschaft
soll fuer 55 Mitarbeiter bereitstehen, die aelter als 36 Jahre sind
und seit mindestens zehn Jahren bei Ragolds arbeiten. Die anderen
Mitarbeiter sollen eine Abfindung bekommen. Die Belegschaft wurde am
Nachmittag ueber den Sozialplan informiert.
Das Karlsruher Traditionsunternehmen wird zum Jahresende geschlossen. Grund ist die schlechte wirtschaftliche Situation. Ragolds steckte bereits seit 2001 in Schwierigkeiten. Als Gruende hatte die Geschaeftsleitung unter anderem den ruecklaeufigen Markt fuer Hartkaramellen sowie den wachsenden Wettbewerbsdruck genannt. Die Geschaeftsleitung hat das Unternehmen und die Rechte an den Produkten (Rachengold, Atemgold) an andere Suesswaren-Hersteller in Deutschland verkauft.
Ragolds war 1887 als "Erste Badische Dampfzuckerwaren- und
Drageefabrik" gegruendet worden. |
Offenbar Bestechungsfall bei Ikea |
Wallau. Die deutsche Sektion der Moebelkette Ikea wird von einer
Korruptionsaffaere erschuettert. Gegen bis zu 20 Personen wird
ermittelt, es gab eine Razzia in mehreren Bueros und Privathaeusern,
drei Verdaechtige wurden mittlerweile festgenommen. Zwei von ihnen
sind Mitarbeiter der Zentrale im hessischen Wallau. Den beiden
Bauleitern wird vorgeworfen, fuer die Vergabe von Auftraegen fast
700.000 Euro in die eigene Tasche gesteckt zu haben. Auch ein
Bauunternehmer sitzt in Untersuchungshaft. |
Riesiger Ansturm bei Computer-Spiel-Messe |
Leipzig. Einen riesigen Ansturm erlebt derzeit die "Games Convention"
in Leipzig. Am ersten Publikumstag der groessten europaeischen Messe
fuer Computer- und Videospiele warteten schon vor der Oeffnung
hunderte Spielefans auf Einlass. |
Zahl der Selbststaendigen waechst |
In Deutschland gibt es laut Statistischem Bundesamt mehr
Selbststaendige. Im Gegenzug nimmt die Zahl der
sozialversicherungpflichtigen Anstellungen ab. Im 2. Quartal 2005
seien etwa 166.000 oder 3,9 % Selbststaendige mehr gezaehlt worden als
im Vorjahreszeitraum, so das Amt. Dagegen sank die Zahl der
Arbeitnehmer um 0,4 % oder 136.000. Insgesamt habe es in Deutschland
im 2. Quartal dieses Jahres etwa 38,9 Millionen Erwerbstaetige
gegeben. Das sei ein Quartalszuwachs von 0,1 % oder 30.000 Menschen,
teilte das Amt weiter mit. |
20 Festnahmen am Rand einer NPD-Kundgebung in Muenchen |
Muenchen. Am Rand einer NPD-Kundgebung zum Gedenken an den Todestag
von Hitler-Stellvertreter Hess sind am Abend in der Landeshauptstadt
20 Menschen festgenommen worden. Unter ihnen sind auch 15
NPD-Anhaenger, die geschlossen uniformiert waren und damit gegen das
Versammlungsgesetz verstossen haben. Zuvor war das Verbot eines
Gedenkmarsches von Neonazis in Wunsiedel vom Bundesverfassungsgericht
bestaetigt worden. |
Rueckzieher beim Lkw-Durchfahrverbot |
Proteste von Handel und Industrie waren erfolgreich. Das wegen der
Luftbelastung mit Feinstaub in der Landeshauptstadt geplante
Durchfahrtsverbot fuer Lastwagen wird doch nicht voll umgesetzt.
Die Bundesstrasse 10 als Hauptverkehrsachse soll fuer Lastwagen mit mehr als 3,5 Tonnen Gewicht weiter befahrbar bleiben. Das Fahrverbot gelte aber ab 1. Januar 2006 fuer mehrere Bundes- und Landesstrassen, erklaerte Regierungspraesident Udo Andriof. Dadurch werden 6.000 Lkw aus der Landeshauptstadt herausgehalten. Bei einer Gesamtsperrung waeren es laut Andriof 12.000 Lastwagen gewesen.
Umweltverbaende hatten die Vorschlaege zur Reduzierung des Feinstaubs
als nicht ausreichend kritisiert und verlangten eine staerkere
Foerderung und den Ausbau des oeffentlichen Nahverkehrs. |
Werbeanrufe von Versicherungen sind gesetzeswidrig |
Frankfurt am Main. Werbeanrufe von Versicherungen sind unzulaessig.
Das hat das Frankfurter Oberlandesgericht entschieden. In dem Urteil
ist von einer unzumutbaren Belaestigung die Rede - und das gelte
selbst dann, wenn der Angerufene bereits Kunde des Unternehmens ist.
Die Mitarbeiter der Versicherungen duerfen demnach nur dann
telefonisch Kontakt aufnehmen, wenn sie sich auf bereits bestehende
Vertraege beziehen. Dazu gehoeren Rueckfragen etwa bei der
Schadensabwicklung. (Az: 6 U 175/04) |
Zoo praesentiert Berberloewen-Nachwuchs |
Der Zoo Neuwied praesentiert derzeit stolz seinen Nachwuchs. ein
Berberloewenbaby namens Lekysha ("Die Schoene"). Die kleine Katze
wurde am 30. Juni in Neuwied geboren. Eine Seltenheit, wie der Zoo
stolz mitteilt.
Der Zoo Neuwied ist nach eigenen Angaben der einzige in Deutschland, in dem die Zucht von Berberloewen geglueckt ist. Lekysha ist das fuenfte Jungtier in Neuwied und wiegt inzwischen mehr als zwei Kilo. "Wir haben drei erwachsene und drei kleine Loewen", sagte der stellvertretende Zoodirektor Mirko Thiel. Normalerweise neigten Berberloewen zu Aggressivitaet. Dabei koennten sie auch ihre eigenen Jungen verletzen oder toeten. Die Gruppe im Zoo Neuwied sei jedoch aussergewoehnlich friedlich. Die Eltern von Lekysha, Alia ("Die Erhabene") und Rafik ("Freund"), wurden in einer Aufzuchtstation in Marokko geboren.
In freier Wildbahn lebten die Berberloewen im Norden Afrikas am
Atlasgebirge, bis sie vollstaendig abgeschossen wurden und inzwischen
ausgestorben sind. In Tierparks leben weltweit schaetzungsweise 50 bis
60 Tiere. Der Zoo Neuwied kann die Jungtiere aber nicht alle behalten.
Vor einem Jahr nahm der Zoo in Erfurt daher zwei der Tiere auf. |
Weltkulturerbe Limes soll Touristenattraktion werden |
Muenchen. Der obergermanisch-raetische Limes soll in Bayern zu einer
Touristenattraktion werden. Um die 2000 Jahre alte roemische
Wehranlage zu pflegen und deren Erhalt zu sichern, soll im
mittelfraenkischen Weissenburg ein "Informationszentrum Limes"
entstehen. Nach den Worten von CSU-Fraktionschef Herrmann wird der
weitgehend unsichtbar verlaufende Limes an einigen Stellen
archaeologisch erschlossen und auch vermehrt begehbar gemacht. Die
bislang nicht absehbaren Ausgaben sollen der Freistaat und alle
betroffenen Kommunen bestreiten. Der roemische Grenzwall Limes wurde
im Juli 2005 in die Liste des Weltkulturerbes der UNESCO-Kommission
aufgenommen. |
Fussball: Niederlande gegen Deutschland 2:2 |
Rotterdam. In einem Testspiel hat die deutsche
Fussballnationalmannschaft gestern Abend ein 2:2 Unentschieden in den
Niederlanden erreicht. Die ueberlegenen Gastgeber gingen 2:0 in
Fuehrung und vergaben vor allem in der ersten Halbzeit noch einige
klare Torchancen. Dann wurde das deutsche Team besser, die Tore zum
Ausgleich schossen Ballack und Asamoah. |
Boerse |
|
Quellen |
|