Einigkeit ueber Verlaengerung der UN-Mission in Bosnien |
Washington. Die UN-Mission in Bosnien muss nach Ansicht der Regierungen der
USA, Frankreichs und Deutschlands fortgesetzt werden. Das Weisse Haus in
Washington teilte mit, US-Praesident Clinton, der franzoesische Praesident
Chirac und Bundeskanzler Kohl seien sich darueber in Telefonaten einig
gewesen. |
Serben starten Eroberung der Schutzzone Jeppa |
Sarajevo. Die bosnischen Serben greifen die Moslemenklave Jeppa (sp.?) an.
Sie hatten den Blauhelmsoldaten bis 14:00 Uhr Zeit gegeben, die
UNO-Schutzzone zu verlassen.
Mit Moersern attakierten die bosnischen Serben am Nachmittag die Moslemenklave. Nach Angaben der UNO in Sarajevo schlugen die Geschosse in unmittelbarer Naehe von drei UN-Beobachtungsposten ein, im Westen und Sueden der Enklave. Blauhelme wurden nicht verletzt. Schon um 14:00 Uhr sollen die Angriffe der bosnischen Serben mit Artillerie und Infanterie begonnen haben. Dies sagte der bosnische Ministerpraesident Sileicez (sp.?). Zur Unterstuetzung ihres ukrainischen Kontingents hat die UNO Luftunterstuetzung von Seiten der NATO angefordert. Kampfjets des Verteidigungsbuendnisses flogen daraufhin bereits am Nachmittag Luftpatroullien ueber Jeppa. Einen Kampfauftrag hat die NATO derzeit nach UNO-Angaben nicht.
In der ebenfalls bedrohten UNO-Schutzzone Goraschde (sp.?) in
Suedostbosnien wollen die bosnischen Moslems ihre Waffen zurueck haben, die
in einem UNO-Depot lagern. Bisher verhandeln die Moslems noch mit dem
oertlichen UNO-Kommando. Sie haben aber angedroht, sich die Waffen, die sie
zur Verteidigung von Goraschde brauchen, notfalls mit Gewalt zu holen. |
Sonderbeauftrager fuer Bosnien von UNO-Generalsekretaer ernannt |
New-York. UNO-Generalsekretaer Butros Ghali hat den Vorsitzenden
der Internationalen Jugoslawienkonferrenz, Stoltenberg, zum Sondergesandten
fuer Bosnien ernannt. Stoltenberg ist damit dem bisherigen UNO-Beauftragten
fuer Bosnien, Akashi, gleichgestellt. Mit der Ernennung von
Stoltenberg wird der Einfluss von Akashi offenbar beschnitten. |
Bisher keine Reaktion Bonns auf franz. Forderung zur schnellen Einsatztr. |
Bonn. Die Bundesregierung hat bisher noch nicht offiziell auf die
franzoesische Forderung reagiert, militaerisch gegen die Serben
vorzugehen. Frankreich fordert eine Entscheidung der Verbuendeten ueber den
Einsatz der schnellen Einsatztruppe in Bosnien bis zum Sonntag.
Der franzoesische Praesident Chirac erklaerte inzwischen, seine Gespraeche
mit den Regierungschefs befreundeter Staaten seien nicht positiv verlaufen.
Es gebe keine Unterstuetzung fuer Frankreichs Vorstoss. Die Reaktion der
Voelkergemeinschaft auf die serbische Eroberung der UNO-Schutzzone
Srebrenica verglich Chirac mit der Beschwichtigungspolitik von
Briten und Franzosen gegenueber Hitler. |
Protestkundgebungen gegen franzoesische Atomversuche weltweit |
Wellington/Sydney. In Neuseeland und in Australien haben die angekuendigten
Protestkundgebungen gegen die geplanten franzoesischen Atomversuche im
Suedpazifik begonnen. Vor der franzoesischen Botschaft in Wellington
versammelten sich rund 2000 Demonstranten. Gaeste eines Empfangs der
Botschaft wurden mit Eiern beworfen. Auch vor der franzoesischen Botschaft
im australischen Canberra gab es Demonstrationen.
In Deutschland protestieren Verbaende und Politiker gegen die geplanten franzoesischen Atomversuche. In vielen Staedten gab es Kundgebungen. In Hamburg zuendeten Demonstranten vor dem franzoesischen Konsulat eine symbolische Atombombe.
Antiatomtestaktionen wurden heute am franzoesischen Nationalfeiertag auch
in Paris erwartet. Die Sicherheitsmassnahmen fuer die traditionelle
Millitaerparade auf den Champs Elysee wurden verstaerkt. |
Steuerfahnder ermitteln gegen den Manager Michael Schumachers |
Stuttgart. Stuttgarter Steuerfahnder durchsuchten das Haus von
Schumacher-Manager Willy Weber. Die Staatsanwaltschaft wirft dem
Berater des Formel-1-Weltmeisters Steuerhinterziehung vor.
Die Ermittler bestaetigen lediglich die Durchsuchung. Einzelheiten werden nicht preisgegeben wegen des Steuergeheimnisses. Bereits vor zwei Jahren wurde die Vergangenheit Willy Webers in der Oeffentlichkeit haeufig und heftig diskutiert. Der Formel-1-Manager sollte angeblich Verbindungen in die "Halbwelt" haben. Im Boeblinger Rotlichtmilieu besass er eine Immobilie. Kritik wurde damals auch an seinen Geschaeftsmethoden geuebt. DER SPIEGEL schrieb damals, Webers Rambo-Image verschrecke Sponsoren und Teamchefs.
Trotz aller Geruechte ist Formel-1-Star Schumacher seinem Manager seit
1988 treu geblieben. |
Mit Autobahnchaos durch Urlauberwelle ist zu rechnen |
Stuttgart. Der Beginn der Schulferien in mehreren Bundeslaendern wird auf
den Fernstrassen voraussichtlich fuer starken Reiseverkehr sorgen. Der ADAC
sagt fuer das Wochenende die bislang groesste Urlauberwelle dieses Sommers
voraus.
In Deutschlands bevoelkerungsreichsten Bundesland, Nordrhein-Westfalen, haben die Sommerferien angefangen, ebenso in Teilen der Niederlande. Zudem ist nach Angaben des Automobilclubs mit einer zweiten Reisewelle zu rechnen; aus Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz und aus dem Saarland. Vor allem heute Nachmittag und morgen Vormittag muessten sich die Autofahrer aus ettlichen Autobahnabschnitten auf Stop-and-Go-Verkehr einstellen.
Besonders betroffen sind in Baden-Wuerttemberg die A5, Frankfurt-Karlsruhe,
die A8, Karlsruhe-Stuttgart-Muenchen-Salzburg, die A7,
Wuerzburg-Ulm-Kempten und die Bundesstrasse 31, Lindau Richtung Stockach.
Laengere Wartezeiten muessen teilweise auch an den Grenzen eingeplant
werden. Dies gilt besonders fuer die deutsch-oesterreichischen Uebergaenge,
die Hauptgrenzstellen in die tschechische Republik und nach Ungarn. |
Gesetz zum Sommersmog, Abtreibungsgesetz, BAFoeG und Jahressteuergesetz |
Bonn. Autos ohne Katalysator muessen voraussichtlich ab Anfang August bei
hohen Ozonkonzentrationen stehen bleiben. Der Bundesrat stimmte dem Gesetz
gegen den Sommersmog zu. Es sieht Fahrverbote fuer Autos ohne Kat bei 240
Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft vor. Tempolimits, wie von der SPD
gefordert wird es aber nicht geben.
Auch das lange umstrittene Abtreibungsgesetz kann nun in Kraft treten. Es sieht vor, dass ein Schwangerschaftsabbruch in den ersten zwoelf Wochen straffrei bleibt, wenn die Frau sich vorher beraten laesst. Die neue Regelung gilt vom ersten Januar naechsten Jahres. Widerstand gegen das Abtreibungsrecht gab es von Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Bayern.
Ausserdem billigte der Bundesrat die Erhoehung des BAFoeG fuer Schueler und
Studenten um vier Prozent. Abgelehnt wurde das Jahressteuergesetz '96.
Steitpunkte bleiben die SPD-Forderungen nach mehr Kindergeld und eine
Erhoehung des Grundfreibetrags. |
Republikaner duerfen in Rheinland-Pfalz ueberwacht werden |
Mainz. Die rechtsextremen Republikaner duerfen in Rheinland-Pfalz vom
Verfassungsschutz nachrichtendienstlich beobachtet werden. Das
Oberverwaltungsgericht Koblenz lehnte eine Beschwerde der Republikaner ab. |
17 Schueler bei Traktorunfall verletzt |
Degerndorf. 17 Schueler wurden im bayrischen Metten verletzt, als
der Traktoranhaenger umstuerzte, mit dem sie auf dem Weg zur Schule waren.
Der 15jaehrige Traktorfahrer hatte keinen Fuehrerschein. |
Keine sonderliche Entlastung auf dem Arbeitsmarkt bis 2000 |
Nuernberg. Fachleute rechnen bis zum Jahr 2000 nicht damit, dass die Zahl
der Arbeitsplaetze in Westdeutschland wesentlich zunimmt. Eine
Untersuchung des Nuernberger Instituts fuer Arbeitsmarktforschung ergab,
dass vor allem groessere Unternehmen davon ausgehen, dass ihr Bedarf an
Arbeitskraeften bis zur Jahrtausendwende eher sinkt. Nur bei kleinen und
mittleren Betrieben wird mit einem Personalzuwachs gerechnet.
Die Gesamtbilanz faellt deshalb unguenstig aus, weil groessere Firmen immer
noch ueber zwei Drittel der westdeutschen Arbeitsplaetze stellen. |
Die Honorare der niedersaechsischen Zahnaerzte |
Hannover. Der monatelange Streit um die Honorare der niedersaechsischen
Zahnaerzte ist beendet. Danach steigt das Honorar der 4.300 Aerzte fuer
dieses Jahr um 1,7 Prozent. Der Sprecher der Kassenaerztlichen Vereinigung,
Beischer, sagte, ab Montag wuerden die Zahnaerzte die
Versicherungskarten der Krankenkassen akzeptieren.
Vom ersten Juli an hatte die Zahnaerzte die Karte nicht angenommen und
Kassenpatienten nur noch gegen Rechnung behandelt. Damit wollten sie bei
den Krankenkassen eine hoehere Verguetung fuer die einzelne Leistung
durchsetzen. |
Deutsche Katholiken planen Kirchenvolksbegehren |
Hannover. Deutsche Katholiken planen fuer den Herbst ein
Kirchenvolksbegehren nach oesterreichischem Vorbild. Die Organisatoren
werden von mehreren kirchlichen Basisgruppen unterstuetzt.
Sie wollen damit gegen das Pflichtzoelibat und die Benachteiligung von Frauen in der katholischen Kirche protestieren, ausserdem gegen die Gleichsetzung von Empfaengnisverhuetung und Abtreibung, sowie die pauschale Verurteilung von Homosexualitaet.
In Hannover hat Christian Weissner (sp.?), Gruendungsmitgleid der
Initiative, "Wir sind die Kirche", heute gesagt, die Initiative gebe die
Stimmung vieler Mitglieder in den Gemeinden wieder. Die Kritik richte sich
direkt gegen Rom. In den deutschen Bistuemern wolle man keine Polarisierung
der Glaeubigen. Die Initiative wird auch von den Tuebinger
Theologieprofessoren Hans Kueng und Norbert Greimacher (sp.?)
unterstuetzt. |
Duales System will Kunststoffverpackungen mehr im Inland wiederverwerten |
Koeln. Das Duale System Deutschland will gebrauchte
Kunststoffverpackungen in diesem Jahr hauptsaechlich im Inland
wiederverwerten. Der Vorsitzende des Versorgungsunternehmens, Brueck,
schaetzt, dass mehr als 80 Prozent der eingesammelten Verpackungen aus
Kunststoff hier verarbeitet werden koennen.
In den vergangenen zwei Jahren exportierte das Duale System noch mehr als
die Haelfte des in Deutschland gesammelten Kunststoffabfalls ins Ausland.
Politiker und Umweltschuetzer kritisierten dies. |
Pressestimmen |
Das Bundesverfassungsgericht hat die Weitergabe von Ermittlungsdaten des
Bundesnachrichtendienstes an die Polizei, wie sie im sogenannten
Verbrechensbekaempfungsgesetz vorgesehen ist vorlaeufig eingeschraenkt,
Thema fuer die Mehrheit der Kommentatoren heute.
Stimmen ausserdem zur Bundestagsdebatte in Sachen Steuern.
Die erste Stellungnahme von den NUERNBERGER NACHRICHTEN: "Faellt in einem Telefongespraech mit dem Ausland, in welchem Zusammenhang auch immer, das Stichwort "Rauschgift" oder "Heroin" oder "Koks", koennte das zumindest den deutschen Teilnehmer in Schwierigkeiten bringen. Vielleicht ist das naemlich eine der ueber 100.000 Auslandkorrespondenzen, die tagtaeglich ueberwacht werden. Das Verbrechensbekaempfungsgesetz hat es moeglich gemacht. Die strikte Trennung zwischen Geheimdienst und Polizei wurde aufgeweicht. Der BND, der eigentlich nur fuer Auslandsaufklaerung zustaendig ist, durfte den Strafverfolgungsbehoerden auch dann zuarbeiten, wenn kein konkreter Verdacht auf eine Straftat bestand. Damit ist nun vorlaeufig Schluss. Das Bundesverfassungsgericht hat dieser von Anfang an umstrittenen Praxis einen Riegel vorgeschoben. Der Verbrechensbekaempfung wird es kaum schaden. Rauschgiftkriminalitaet laesst sich durch eine geschickte Drogenpolitik viel besser eindaemmen und bessere Gesetze gegen Geldwaesche sind wirksamer als Lauscher im Aether", so die NUERNBERGER NACHRICHTEN. Der MANNHEIMER MORGEN meint: "Es ist ein kraeftiger Tritt vor's Schienbein des Bonner Gesetzgebers, namentlich von Innenminister Kanther, dem einer der zentralen Punkte aus dem Verbrechensbekaempfungsgesetz gekippt wurde. Dabei war das angestrebte Ziel ja so falsch nicht. Niemand wird ernsthaft bestreiten, dass die Gefahr, die von der organisierten Kriminalitaet ausgeht, bestaendig waechst. Doch die gewaehlten Mittel der Bekaempfung sind nun einmal nicht verfassungskonform, und das haette man erkennen koennen. Das von den Westalliierten nach den Erfahrungen der NAZI-Zeit durchgesetzte Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten wird ausgehoehlt, wenn Befugnisse sich vermischen", stellt der MANNHEIMER MORGEN fest. Die STUTTGARTER NACHRICHTEN fuehren aus: "Wenn der BND willkuerlich Daten aus abgehoerten Auslandsgespraechen an den Staatsanwalt weitergibt, dann ist dieser sorglose Umgang in der Tat hoechst bedenklich. Doch alle, die der Karlsruher Entscheidung applaudieren muessen sich darueber im Klaren sein: Mit Methoden aus dem vorigen Jahrhundert lassen sich heutzutage keine Rauschgiftkartelle und Mafiabosse zur Strecke bringen. Die Verbrecherringe arbeiten laengst ueber alle Laendergrenzen hinweg zusammen. Sie lachen sich ueber die kleinkarrierten Fahndungsmethoden auf nationaler Ebene ins Faeustchen. Die Sicherheit der Buerger und die Bekaempfung der organisierten Kriminalitaet duerfen daher nicht uebertriebenem Datenschutz zum Opfer fallen", mahnen die STUTTGARTER NACHRICHTEN. Die PFORZHEIMER ZEITUNG kommentiert die Sondersitzung des Bundestags in Sachen Steuern: "Bunte Sommerkleider und leichte Anzuege haben gestern die Szenerie im Bundestag gepraegt, doch von Ferienatmosphaere keine Spur im sonnendurchfluteten, aber immerhin klimatisierten Glasbau am Rhein. Verbissen kreuzten Koalition und Opposition die Klingen in Sachen Jahressteuergesetz, Existenzminimum und Kindergeld. Doch genauso oft fielen Worte wie "Sommertheater", "Kommoedie" und "Schmierenstueck", denn den Akteuren war nur zu klar, dass diese Debatte in der Sache keinen Deut weiter fuehren wuerde. Sie diente allein dem formalen Fortgang der Dinge, nachdem die SPD mit ihrer Mehrheit dem Vermittlungsausschuss ein Steuerpaket durchgesetzt hatte, das die Koalition um keinen Preis mittragen will. Ein Stueck Machtpoker zwischen Regierung und Opposition also, in dem die grosse Mehrheit der Abgeordneten allein der Stimmabgabe fuer jene Positionen diente, die ihre Vor- und Fachleute laengst festgezurrt haben, ein Ritual", stellt die PFORZHEIMER ZEITUNG fest. Der REUTLINGER GENERALANZEIGER faehrt fort: "Es darf also weiter geraetselt werden, ob die Familien kuenftig 200 oder 220 DM Kindergeld bekommen und ob die von Bundesverfassungsgericht geforderte steuerliche Freistellung des Existenzminimums kuenftig bei 12.000 oder 13.000 DM im Jahr liegt. Doch solange sich die Volksvertreter den Schwarzen Peter gegenseitig zuschieben, hat noch keine einzige Familie eine Entlastung zur Foerderung der kuenftigen Steuerzahler zu spueren bekommen.
Nur soviel steht fest: Die gestrige Sondersitzung hat den Steuerzahler
mindestens 100.000 DM gekostet. Und noch etwas ist sicher: Der Sommer hat
erst angefangen. Das Polittheater geht weiter."
Das waren Anmerkungen des REUTLINGER GENERALANZEIGERS. |
Nachrichten der letzten Seite |
* Das Softwarehaus, das zu 75vH der Stadt Leverkusen gehoert macht eine indische Tochterfirma auf, die die komunale Verwaltungsprogramme schreiben wird. Besonderer Clou: Die Tochter braucht dem indischen Staat fuenf Jahre lang keine Steuern zu bezahlen. * Nach neuesten statistischen Erhebungen sichern sich in China rund 100.000 Kleinbauern mit rheinischen Rammlern, deren Urvaeter halt von hier kommen, die Lebensgrundlage. * Das Wahrzeichen von Rolly Royce schrumpft ab sofort auf 10 Zentimeter. * In Berlin-Wedding stellt sich ein 12 jaehriger vor den Autokorso einer Hochzeitsgesellschaft, vier Maenner steigen aus den Autos, verpruegeln den Kleinen und geben so den Startschuss zu einer Massenpruegelei mit 40 Hochzeitsgaesten. * Die Koelner Polizei siegt beim Come-Together-Cup im Endspiel mit 2:1 gegen das `Cream Team Cologne', Koelns ersten schwulen Fussballclub. Der Erloes des Turniers --- Feuerwehr, WDR, Stadt-Anzeiger, Arsch Huh, Radio Koeln waren die anderen Teilnehmer --- kommt der Arsch huh AG und dem Schwips e.V. zugute. * Gottfried Kirk Christiansen, der reichste Daene und Erfinder der Legosteine ist im Alter von 75 Jahren gestorben. * Laut Landgericht Muenchen darf der Marbuger Apotheker Gregor Huesmann ein bestimmtes Mittel aus Haiknorpel nicht mehr als `Scheiss des Monats' bezeichnen (kleiner Tip: Wie waere es mit Scheiss des Jahres...). Der Hersteller hatte geklagt und das Gericht stellte fest, dass es sich bei dem Zeug nicht um ein Arzneimittel sondern um einen Nahrungsmittelzusatz handelt. |
Quellen |
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