GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 24.08.1996



* Penner fordert Abbruch der Beziehungen zum Iran
* Beck deutet Kompromiss beim Sparpaket an
* Rexrodt hofft auf Kompromiss im Streit zwischen Sachsen und der EU
* Neues Milliardenloch im Bundeshaushalt 1997 ?
* Anlagenschmuggel nach Lybien weitet sich aus
* Bund der Steuerzahler kuendigt Gutachten fuer September an
* Sager fuer Aufhebung von Trennung von Amt und Mandat
* HBV ruft zu neuen Streiks auf
* Wirtschaft steht Korruption zu gleichgueltig gegenueber
* DGB kritisiert Vermoegensverteilung
* Frankfurter Messe oeffnet ihre Tore
* Sexueller Missbrauch von Kindern auch in Deutschland
* Reemtsma Ermittler wechselt zu VW
* Zu viele Menschen werden stationaer im Krankenhaus behandelt
* Kuenftig Saison-KFZ-Kennzeichen
* Berti Vogts erhaelt das Bundesverdienstkreuz
* Fussballbundesliga
* Das Wetter



Penner fordert Abbruch der Beziehungen zum Iran

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der parlamentarischen Kontrollkommission, Penner, hat fuer den Abbruch der Beziehungen zum Iran plaediert. Die Politik des sogenannten kritischen Dialogs zwischen Bonn und Teheran habe einen schweren Rueckschlag erlitten, sagte Penner im hessischen Rundfunk. Wenn sich bewahrheiten sollte, dass die iranische Staatsfuehrung hinter dem Anschlag im Berliner Lokal Mykonos stehe, dann koenne man mit einem solchen Regime keinerlei diplomatische Beziehungen unterhalten. Der fruehere iranische Staatschef Banisadre hatten gestern im Berliner Mykonos-Prozess den iranischen Staatspraesidenten Rafsandschani und Religionsfuehrer Chamenei schwer belastet. Die Ermordung von vier Oppositionspolitikern soll mit deren Zustimmung erfolgt sein.


Beck deutet Kompromiss beim Sparpaket an

Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Beck hat bei den Beratungen ueber das Sparpaket der Bundesregierung im Vermittlungsausschuss eine Kompromisslinie der Sozialdemokraten skizziert. Der Leipziger Volkszeitung sagte Beck, es muesse am Montag zugleich ueber Spar- und Steuermassnahmen gesprochen werden. Eine Einigung zwischen Kabinett und SPD halte er fuer moeglich. Anderenfalls drohe die Gefahr einer Verzettelung und des Ausspielens von Laendern und Bund.


Rexrodt hofft auf Kompromiss im Streit zwischen Sachsen und der EU

Im Streit zwischen Sachsen und der Europaeischen Kommission um die Auszahlung nicht genehmigter Beihilfen an den Volkswagenkonzern hofft Bundeswirtschaftsminister Rexrodt auf einen Kompromiss. Wenn VW die Subventionen nicht ausgebe, sondern auf Eis lege, koennte dies eine Basis sein, sagte der FDP-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Entscheidend sei nun, ob das Unternehmen sich auf ein solches Verfahren einlasse. Dem saechsischen Ministerpraesidenten Biedenkopf warf Rexrodt vor, das Verhaeltnis zur EU-Kommission massiv zu belasten. Biedenkopf hat ein Einlenken der Landesregierung ausgeschlossen. Von den Subventionen fuer die VW-Werke Chemnitz und Mosel haengen 23.000 Arbeitsplaetze und damit die Zukunft der gesamten Region ab, sagte der Ministerpraesident der Zeitschrift "Super-Ilu".


Neues Milliardenloch im Bundeshaushalt 1997 ?

Bonn. Im Bundeshaushalt fuer das kommende Jahr droht ein zusaetzliches Defizit in zweistelliger Milliardenhoehe. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin "FOCUS" unter Berufung auf neueste Berechnungen des Haushaltsentwurfs 1997. Ursache seien weiter sinkende Steuereinnahmen, geringere Privatisierungserloese durch die Treuhandnachfolge und steigende Kosten durch die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit.


Anlagenschmuggel nach Lybien weitet sich aus

Moeglicherweise hat der vor einer Woche bekannt gewordene Schmuggel von Anlagen zur Herstellung von Giftgas ein viel groesseres Ausmass als bislang angenommen. Wie das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner neuesten Ausgabe berichtet wurden einige Steuerungsanlagen nicht nur nach Lybien, sondern auch nach Syrien geliefert. Von mindestens 15 Steuerungsanlagen ist die Rede, die aus Moenchengladbach ueber eine belgische Briefkastenfirma illegal nach Lybien exportiert worden waren. Und so wie es aussieht waren diese Lieferungen nicht nur fuer eine lybische Fabrik bestimmt, ein Teil von ihnen soll auch nach Syrien weitergegangen sein. Der deutsch-Libanese Balanian, nach dem als Drahtzieher des Geschaeftes international gefahndet wird, habe, so der Spiegel, auch enge Beziehungen zu potentiellen Interessenten in Syrien unterhalten. Unterlagen die in seiner Wohnung sichergestellt worden waren deuteten ausserdem darauf hin, dass ehemalige Projektleiter der Giftgasanlage im lybischen Rabda jetzt fuer die Beschaffung der Steuerungsanlagen zustaendig waren. Etwa 3.2 Millionen DM sollen die Auftraggeber fuer die technische Ausruestung zur Herstellung von Giftgas gezahlt haben. Balanian betrieb das Geschaeft offenbar mit zwei deutschen Unternehmern aus Moenchengladbach. Die beiden Deutschen sitzen in Untersuchungshaft und bestreiten, den Verwendungszweck der Anlagen gekannt zu haben. Der Spiegel zitiert ferner aus einem vertraulichen Dossier, das das Bundesamt fuer Verfassungsschutz bereits 1993 an das Bundeskanzleramt sandte. Darin die Warnung: das System funktioniert nur, solange die Exporteure inhaltlich richtige Ausfuhrantraege stellen. Bei geschickt eingefaedelten Umgehungsgeschaeften und bei der Einschaltung vermeintlich serioeser Strohmaenner und Tarnfirmen stoesst die Exportkontrolle schnell an ihre Grenzen.


Bund der Steuerzahler kuendigt Gutachten fuer September an

Bonn. Der Bund der Steuerzahler hat fuer September ein umfassendes Gutachten zur Einkommenssteuerreform angekuendigt. Es werde konkrete Vorschlaege zur Finanzierung der Reform enthalten, sagte Praesidiumsmitglied Lau der Mainzer Allgemeinen Zeitung. Der Steuerzahlerbund sieht Moeglichkeiten zur Einsparung in der Regionalfoerderung, im sozialen Wohnungsbau, bei den Agrar- und Steinkohlesubventionen und bei den Personalkosten der oeffentlichen Hand.


Sager fuer Aufhebung von Trennung von Amt und Mandat

Die Bundesvorstandssprecherin von Buendnis 90 / Die Gruenen, Sager, hat dafuer plaediert, in ihrer Partei darueber nachzudenken, die Trennung von Amt und Mandat aufzuheben. Im Deutschlandradio Berlin sagte sie heute frueh, ein Amt in der Partei muesse ebenso attraktiv sein wie ein Mandat. Wenn dies nicht der Fall sei fuehre das dazu, dass die Partei immer mehr abgewertet werde. Frau Sager kehrt heute nach zweijaehriger Taetigkeit an der Parteispitze nach Hamburg zurueck. Dort kandidiert sie auf der Landesmitgliederversammlung der gruen-alternativen Liste fuer einen der beiden neu geschaffenen Sprecherposten. In der Hansestadt strebt sie nach eigener Aussage bei den naechsten Wahlen eine rot-gruene Koalition an.


HBV ruft zu neuen Streiks auf

Die Gewerkschaft Handel Banken und Versicherungen hat fuer heute zu weiteren Streikaktionen im nordrhein-westfaelischen Einzelhandel aufgerufen. Wie ein HBV-Sprecher in Duesseldorf mitteilte, sollte der Schwerpunkt im Raum Essen liegen. Die DGB-Gewerkschaft hatte die Gespraeche fuer die etwa 500.000 Mitarbeiter der Branche in Nordrhein-Westfalen am Dienstag in der 6. Runde abgebrochen. Im Gegensatz zur DAG besteht die HBV auf Zuschlaegen von 55 Prozent fuer die Arbeit nach 19:30 Uhr. Nach Angaben der Gewerkschaft beteiligten sich heute etwa 1.000 Mitarbeiter an den Streiks, der Verkauf in den betroffenen Kaufhaeusern wurde stark behindert.


Wirtschaft steht Korruption zu gleichgueltig gegenueber

Die deutsche Wirtschaft geht nach Ansicht des Frankfurter Korruptionsexperten Wolfgang Schaukensteiner zu gleichgueltig mit dem wachsenden Problem der Korruption um. Vor allem die Industrie forderte er auf, ihre Gleichgueltigkeit aufzugeben. "Nichts hoeren und nichts sehen" - das scheint das Motto in den obersten Firmenetagen zu sein, sagte er. Er forderte die Manager auf, sich endlich den Problemen zu stellen. Schliesslich wuerden die Unternehmen durch Schmiergelder selbst geschaedigt. Der Fachmann schaetzt, dass in Deutschland pro Jahr rund 5 Milliarden DM Bestechungsgelder gezahlt werden. Spitzenreiter sei die Baubranche. Die Plaene der Bundesregierung gegen Korruption haelt er fuer unzureichend. Es fehlen vor allem Gesetze zur Gewinnabschoepfung, denn die illegalen Gewinne seien die Achillesferse der Korrupteure. Der Oberstaatsanwalt woertlich: "Korruption darf sich endlich nicht mehr lohnen."


DGB kritisiert Vermoegensverteilung

Duesseldorf. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Vermoegensverteilung in Deutschland kritisiert. Der DGB bezeichnete es als totale Schieflage, dass die Haelfte aller erfassten Vermoegen auf nur 10 Prozent der Haushalte entfalle. DGB-Vorstandsmitglied Geulich hob ausserdem die ungleiche Verteilung der Zinseinkuenfte hervor. Nur 2 Prozent aller Haushalte mit Zinseinkuenften erhielten fast ein Drittel aller Zinsen und Dividenden. Er lehnte erneut die von der Bundesregierung geplante Abschaffung der Vermoegenssteuer ab.


Frankfurter Messe oeffnet ihre Tore

Seit heute morgen hat die Frankfurter Messe ihre Tore wieder geoeffnet fuer die groesste Konsumgueterschau der Welt. "Tendenze" heisst die ehemalige Herbstmesse nun. Mit unzaehligen Neuheiten wollen die rezessionsgeplagten Anbieter wieder Kunden in ihre Geschaefte locken. Allerdings ist die Zahl der Anbieter aus dem Inland weiter zurueckgegangen. 5000 Aussteller aus fast 90 Laendern sind zu dieser Messe gekommen, die sich in drei Schwerpunkte gliedert. Das ist zum einen der Bereich "Domus und Lumina", also Haus und Licht, das sind Geschenkideen und der Schwerpunkt Tischkultur und Kueche. Das Angebot reicht vom Abfalleimer bis zu Zuchtperlen, von der superflachen Taschenlampe bis zum aufblasbaren Stuhl. Weihnachtsdekorationen findet man ebenso wie Ostereiermalmaschinen. Mit zu den teuersten Praesenten duerfte eine Nachbildung des Frankfurter Messeturms aus reinem Bergkristall und Stahl gehoeren, die fuer 60.000 DM zu haben ist. Aufwendige Praechtigkeit gilt als einer der Trends bei den Geschenkideen ueberhaupt. Neu auf dieser Frankfurter Messe ist ein Gourmet-Shop, wo Lebensmittel gezeigt werden, die sich besonders zum Verschenken eignen. In einem Branchenbericht zur Messe aeussert sich das Muenchner IFO-Institut verhalten optimistisch. Wenn auch noch nicht von einer durchgreifenden Wende zum besseren gesprochen werden koenne, gebe es doch durchaus gute Gruende fuer die Erwartung einer allmaehlichen Konjunkturbelebung.


Sexueller Missbrauch von Kindern auch in Deutschland

Muenchen. Nach Ansicht des Frankfurter Oberstaatsanwaltes Peter Koehler werden auch in Deutschland zahllose Kinder sexuell missbraucht und fuer Pornoauffnahmen verkauft. Gegenueber dem Nachrichtenmagazin "FOCUS" sagte Koehler woertlich: "es vergeht kein Wochenende, an dem nicht auf deutschen Autobahnraststaetten Kinder von ihren Eltern verschachert werden." Sexueller Missbrauch von Kindern wie jetzt in Belgien aufgedeckt koenne so auch in Deutschland jederzeit vorkommen. Die Ermittler wuessten, dass ein grosser Teil von Kinderpornos in Deutschland produziert wuerden. Bei Polizei und Justiz gebe es viel zu wenig Personal um Kinder zu schuetzen. Der Jurist verwies darauf, dass in Deutschland derzeit 690 Kinder als vermisst gemeldet seien.


Reemtsma Ermittler wechselt zu VW

Wolfsburg. Der Hamburger Reemtsma-Ermittler Langendoerfer wird neuer Sicherheitschef der Volkswagen AG. Das bestaetigte Volkswagensprecher Kocks. Langendoerfer werde zum ersten Oktober zu VW wechseln. Unter der Leitung Langendoerfers hatte die Hamburger Polizei vor einigen Monaten die Entfuehrung des Millionenerben Reemtsma aufgeklaert. Langendoerfer hatte fuer Aufsehen gesorgt, weil er dem Hamburger Innensenator Rocklage und dem inzwischen zurueckgetretenen Polizeipraesidenten Semerag Inkompetenz vorgeworfen hatte. Der Volkswagenkonzern ist nach eigenen Angaben seit Monaten mit Hilfe modernster Technik ausspioniert worden. Wie Kocks heute mitteilte, wurde auf der Teststrecke bei Wolfsburg eine versteckte Infrarotkamera entdeckt, die vollautomatisch Bilder von neuen VW-Modellen gemacht hat. Die Bilder sind offenbar ueber Satellit an einen bisher nicht bekannten Empfaenger gesendet worden.


Zu viele Menschen werden stationaer im Krankenhaus behandelt

In deutschen Krankenhaeusern werden angeblich erheblich mehr Menschen stationaer behandelt als notwendig. Zu diesem Ergebnis kommt laut "Welt am Sonntag" eine bundesweite Studie der gesetzlichen Krankenkassen im Auftrag des Bonner Gesundheitsministeriums. Der vollstaendige Bericht der Kassen soll zwar erst am Jahresende abgeschlossen sein, aber bereits vorliegende Ergebnisse aus Schleswig-Holstein, Hessen und Sachsen-Anhalt gelten Experten zufolge als repraesentativ. Und sie werden zum Stoff fuer die Diskussion um Einsparungen im Krankenhausbereich. In Schleswig-Holstein kommen die Kassen zu der Einschaetzung, dass jeder zehnte Krankenhauspatient ambulant haette behandelt werden koennen, im Bereich Urologie sogar fast jeder fuenfte. Vor allem sonntags gebe es zu viele vermeidbare Klinikeinweisungen. Dies zeige, dass die ambulante Notfallversorgung vielerorts miserabel organisiert ist, so ein Kieler Sprecher des Verbandes der Angestelltenkrankenkassen, VdAK. Schuld an Fehlbelegungen seien auch Hausaerzte, die Patienten lieber ins Krankenhaus ueberweisen statt an einen Facharzt. Ein konkretes Beispiel ist die Versorgung von Patienten mit leichter Altersdiabetis. Hier sind nach Ansicht des VdAK mehrtaegige Krankenhausaufenthalte in der Regel ueberfluessig. Die Teilstudie in Hessen nennt als haeufigstes Beispiel die Entfernung von Schrauben und Metallplatten nach Knochenbruechen. Auch bei Chemotherapien gegen Krebs sei eine stationaere Aufnahme haeufig verzichtbar, so die Frankfurter VdAK-Sprecherin. Bestaetigen sich die vorliegenden Untersuchungen auch in den anderen Laendern, so koennten 10 bis 20 Prozent der jaehrlich 14 Millionen stationaer behandelten Menschen kuenftig ambulant und damit wesentlich preiswerter versorgt werden.


Kuenftig Saison-KFZ-Kennzeichen

Bonn. Wer sein Fahrzeug nur einen Teil des Jahres nutzen will kann kuenftig ein Saisonkennzeichen beantragen. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet sieht dies eine neue Verordnung von Bundesverkehrsminister Wissmann vor. Halter von Wohnwagen, Motorraedern oder anderen Fahrzeugen koennen demnach vom kommenden Maerz an entscheiden, fuer welchen Zeitaum das neue Kennzeichen gelten soll. Damit entfalle die wiederholte An- und Abmeldung.


Berti Vogts erhaelt das Bundesverdienstkreuz

Hamburg. Fussball-Nationaltrainer Berti Vogts erhaelt das Bundesverdienstkreuz erster Klasse. Laut "Bild-Zeitung" wird er damit fuer seine sportlichen Leistungen und die gewonnene Europameisterschaft 1996 geehrt. Bundespraesident Herzog soll die Auszeichnung zu Beginn September in Berlin in Anwesenheit der Fussballnationalmannschaft an Vogts ueberreichen. Vogts erklaerte dazu, offiziell sei er noch nicht informiert, aber sehr stolz.


Fussballbundesliga

St. Pauli                  4:4   Schalke  (Fr)
Rostock                    0:1   Hamburg

Vfl Bochum                 1:1   Bielefeld  (Sa)
Borussia Moenchengladbach  1:3   Karslruher SC
VFB Stuttgart              2:1   Werder Bremen
Freiburg                   1:3   1. FC Koeln
1860 Muenchen              1:3   Borussia Dortmund
Leverkusen                 0:1   Duesseldorf



Das Wetter

Wechselnd bewoelkt mit sonnigen Abschnitten. Dabei gelegentlich Schauer. Im Sueden und Osten auch Gewitter. Hoechstwerte 20 bis 27 Grad. Die weiteren Aussichten: wechselnd bewoelkt und vor allem in der zweiten Tageshaelfte Schauer, leichter Temperaturrueckgang.


Quellen

DLF    9:00 MESZ    12:00 MESZ    17:00 MESZ
SDR 3    9:00 MESZ    12:00 MESZ    17:00 MESZ
Radio 7    10:00 MESZ    19:00 MESZ
Antenne Bayern    11:00 MESZ    18:00 MESZ
B5    13:00 MESZ    17:30 MESZ
Fussballbundesliga: hofmeist@LS2.informatik.uni-dortmund.de