Neuerliche Beratungen ueber Gesundheitsreform |
Im Streit um die Gesundheitsreform zeichnet sich keine Annaeherung ab.
Vor den neuerlichen Beratungen in Berlin, die am Mittag begannen,
aeusserte sich der Verhandlungsfuehrer der Union, Zoeller, skeptisch.
SPD-Generalsekretaer Heil betonte, seine Partei strebe noch in dieser
Woche eine Loesung an. Umstritten sind unter anderem der
Finanzausgleich zwischen den Kassen sowie der Umbau der privaten
Krankenversicherung. Der SPD-Gesundheitsexperte Fiedler sprach sich
fuer eine Ein-Prozent-Grenze bei der Zusatzpraemie zum geplanten
Gesundheitsfonds aus. Die Versicherten duerften nicht ueberfordert
werden, sagte Fiedler im Deutschlandfunk. Am Mittwoch sollen die
Koalitionsspitzen unter Leitung von Bundeskanzlerin Merkel und des
SPD-Vorsitzenden Beck abschliessend ueber das Reformprojekt beraten.
Regierungssprecher Steg ist zuversichtlich, dass der Streit noch in
dieser Woche beigelegt wird. |
Feierlichkeiten zur deutschen Einheit beginnen in Kiel |
Mit der Eroeffnung eines Buergerfestes hat in Kiel die Feier zum Tag
der deutschen Einheit begonnen. Bis morgen Abend werden in der Stadt
an der Foerde mehrere hunderttausend Gaeste erwartet. Rund um die
Hoern, der Spitze der Kieler Foerde, praesentieren sich am so
genannten Laenderkai alle 16 Bundeslaender, die Verfassungsorgane wie
auch zahlreiche gesellschaftliche Organisationen. Bundesratspraesident
Carstensen sprach von "gewaltigen Entwicklungen" seit 1990, auf die
man stolz sein koenne. |
Oettinger: Keine Abschottung gegenueber Merkel |
Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat Meldungen
widersprochen, wonach er und andere CDU-Laenderchefs sich staerker von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgrenzen wollten. Eine Politik
der "Abschottung" gegen Merkel gebe es nicht, sagte Regierungssprecher
Christoph Dahl. Derartige Aussagen seien "frei erfunden und voellig
absurd", so Dahl weiter. Kritik an einzelnen Reformvorhaben der
Bundesregierung sei nicht als Kritik an der Kanzlerin zu verstehen.
Auch der hessische Ministerpraesident Roland Koch, sein
saarlaendischer Amtskollege Peter Mueller und Niedersachsens
Ministerpraesident Christian Wulff liessen derartige Aussagen
dementieren. |
Lehmann sieht Dialog mit Muslimen am Nullpunkt |
Der Dialog zwischen Christen und Muslimen ist nach Einschaetzung von
Karl Kardinal Lehmann, "ziemlich am Nullpunkt" angelangt. Mit
ungewoehnlich scharfen Worten rief Lehmann islamische Papst-Kritiker
dazu auf, "elementare Spielregeln eines sachlichen und fairen Umgangs
miteinander" einzuhalten. Das teilte das Bistum in Mainz mit. "Es darf
nicht geschehen, dass man bei eindeutiger Textlage bestimmte
Missdeutungen, die nicht das geringste Fundament haben, staendig
wiederholt", erklaerte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz
in einem Beitrag fuer die Bistums-Kirchenzeitung "Glaube und Leben". |
Zusaetzliche Lehrstellen gefordert |
Holzkirchen. Am Tag der Ausbildung hat sich die bayerische
Staatsregierung mit einem eindringlichen Appell an die Wirtschaft
gerichtet. Die Lehrstellensituation, so Sozialministerin Stewens, sei
leider noch angespannt. Da aber eine solide Ausbildung das Fundament
fuer die Zukunft der Jugend und des Gemeinwesens sei, muessten noch
mehr Lehrstellen geschaffen werden. Der Tag der Ausbildung ist Teil
der Initiative "Fit for Work - 2006" in der sich der Freistaat mit
Vertretern der bayerischen Wirtschaft und der Bundesagentur fuer
Arbeit zusammengeschlossen hat. Mehrere Mitglieder der Staatsregierung
besuchten anlaesslich des Aktionstages Unternehmen in verschiedenen
Teilen Bayerns. |
Siemens richtet Hilfsfonds fuer BenQ-Mitarbeiter ein |
Der Siemens-Konzern richtet einen Hilfsfonds fuer die Mitarbeiter des
insolventen Mobiltelefon-Produzenten BenQ ein. Unternehmenschef
Kleinfeld erlaeuterte in Muenchen, man werde dreissig Millionen Euro
fuer die Beschaeftigten zur Verfuegung stellen. Zusaetzlich verzichte
der Vorstand ein Jahr lang auf die oeffentlich kritisierte
Gehaltserhoehung von dreissig Prozent. Mit den so eingesparten fuenf
Millionen werde der Fonds aufgestockt. Das Geld soll den etwa
dreitausend Betroffenen unter anderem fuer Qualifizierungsmassnahmen
und Umschulungen zugute kommen. Die bayerische IG Metall nannte die
Summe zu gering, um den deutschen BenQ-Beschaeftigten eine ernsthafte
Perspektive bieten zu koennen. Bayerns Wirtschaftsminister Huber sagte
nach einem Gespraech mit Gewerkschaftern und dem BenQ-Betriebsrat,
gemeinsames Ziel aller Beteiligten sei es, die Handy-Produktion in
Deutschland zu halten. Geklaert werden muesse zudem, inwieweit die
Patente noch in der Bundesrepublik oder bereits beim Mutterkonzern in
Taiwan laegen. Der bayerische Ministerpraesident Stoiber und
Siemenschef Kleinfeld wollen am Abend in einem Krisengespraech ueber
die Zukunft von BenQ beraten. |
Tornado deckt in Thueringen Daecher ab und entwurzelt Baeume |
Im thueringischen Quirla hat ein Tornado in der vergangenen Nacht
mindestens 20 Daecher abgedeckt. Nach Angaben der Polizei wurden
zwei Menschen verletzt, einer von ihnen schwer. Baeume stuerzten
um, die Stromversorgung in dem Ort brach zeitweise zusammen. Viele
Bewohner verbrachten die Nacht in Notunterkuenften. |
Windenergie-Testfeld bis 2008 |
Vor der niedersaechsischen Nordseekueste soll bis 2008 ein
Windenergie-Testfeld mit zwoelf Windkraftanlagen entstehen. Darauf
haetten sich die Bundesregierung, Energieversorger und die Hersteller
der Windraeder geeinigt, teilte Umweltminister Gabriel in Berlin mit.
Das Testfeld soll 45 Kilometer noerdlich der Insel Borkum errichtet
werden. Fuer das Projekt ist ein Investitionsvolumen von 175 Millionen
Euro veranschlagt. |
Film-Regisseur Frank Beyer gestorben |
Der Filmregisseur Frank Beyer ist tot. Er starb gestern im Alter von
74 Jahren nach laengerer Krankheit in Berlin. Beyer galt als einer der
renommiertesten Regisseure der DDR. Zu seinen bekanntesten Werken
zaehlen die Filme "Nackt unter Woelfen", "Spur der Steine" und "Jakob
der Luegner".
Der Bundesverband Regie hat den verstorbenen Filmemacher Frank Beyer
als Nonkonformisten gewuerdigt, der sich auch zu DDR-Zeiten nie
angepasst habe. Im Nachruf des Verbandes heisst es, mit Frank Beyer
verliere man einen der politischsten Regisseure des Landes.
Brandenburgs Ministerpraesident Platzeck meinte, Beyer habe
Filmgeschichte geschrieben und den Standort Potsdam-Babelsberg zu
einem Synonym fuer grosse Kunst gemacht. |
Boerse |
|
Quellen |
|