GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 05.05.2003



* EU wird ostdeutsche Laender weiterhin foerdern
* Beck fordert Grundrechtekatalog an der Spitze der EU-Verfassung
* Struck rechnet mit Normalisierung der deutsch-amerikanischen Beziehungen
* Bundeswehr zieht grossen Teil ihrer ABC-Abwehrkraefte ab
* Ermittlungen gegen Soldaten wegen Hubschrauberabsturz in Afghanistan
* Polen fuer deutsche Beteiligung an internationaler Irak-Gruppe
* Neue Kommission fuer Ethik und Recht in der Medizin tagt erstmals
* Uneinigkeit bei SPD und Gruenen ueber Schroeders Reformplaene
* Unionsparteien legen eigenes Konzept fuer Sozialreformen vor
* Schroeder will mit Union ueber Reformvorschlaege beraten
* Gruene wollen schlankere Verwaltung in Baden-Wuerttemberg
* Rheinland-Pfalz will Zusammenarbeit mit Ruanda verstaerken
* Saarland weiterhin gegen Fusion mit Rheinland-Pfalz
* DaimlerChrysler-Bank gewinnt neue Anleger
* Warnstreiks der Metaller in Ostdeutschland
* Opel baut Testzentrum bei Bad Sobernheim
* Erste nationale Impfwoche hat begonnen
* Deutsche Touristen in der Tuerkei Ermordet
* Max Strauss muss wegen Steuerhinterziehung vor Gericht
* Eishockey-WM: Deutschland verliert 0:4 gegen Tschechien
* Boerse



EU wird ostdeutsche Laender weiterhin foerdern

Die ostdeutschen Laender koennen auch nach 2006 auf eine Foerderung durch die Europaeische Union (EU) hoffen. EU-Regionalkommissar Barnier sagte nach einem Treffen mit den ostdeutschen Regierungschefs in Leipzig, er werde sich fuer eine faire Loesung einsetzen. Ziel sei eine moeglichst lange Uebergangsregelung fuer die Regionen, die nach der EU- Osterweiterung wegen eines statistischen Effekts aus der Hoechstfoerderung herausfallen wuerden. Die Foerderung werde dann zwar etwas niedriger sein als derzeit, aber so nahe wie moeglich an der Hoechstfoerderung, so der Kommissar.


Beck fordert Grundrechtekatalog an der Spitze der EU-Verfassung

Mainz. An der Spitze der geplanten europaeischen Verfassung soll nach Ansicht des rheinland-pfaelzischen Ministerpraesidenten Kurt Beck (SPD) ein Grundrechtekatalog stehen. Die kuenftige EU-Verfassung duerfe nicht mit formalen Regelungen, etwa ueber die Kompetenzen des EU-Rats beginnen, sagte Beck am Montag beim Festakt zum 125-jaehrigen Geburtstag von Gustav Stresemann. Die Wertebestimmung muesse im Vordergrund stehen. Alles andere koenne daraus abgeleitet werden. Der Praesident der Stresemann-Gesellschaft in Mainz, Heinz Duchhardt, sagte bei der Feier, Stresemann zaehle zu denen, die in der europaeischen Ahnengalerie immer ihren Platz behalten werden. Gustav Stresemann gilt als einer der bedeutendsten Politiker der Weimarer Republik. 1923 wurde er Reichskanzler und wenig spaeter Aussenminister. Fuer seine Bemuehungen um eine europaeische Friedensordnung erhielt Stresemann 1926 zusammen mit seinem franzoesischen Amtskollegen Aristide Briand den Friedensnobelpreis.


Struck rechnet mit Normalisierung der deutsch-amerikanischen Beziehungen

Verteidigungsminister Struck wird heute am Rande eines informellen Treffens der NATO-Verteidigungsminister mit seinem US-Kollegen Rumsfeld zusammentreffen. Struck erklaerte, dass er eine rasche Normalisierung der deutsch-amerikanischen Beziehungen erwarte. Der Streit ueber den Irak-Krieg sei in fuenf Minuten aufzuarbeiten, sagte er. "Reue" fuer die deutsche Ablehnung des Militaerschlags werde er nicht zeigen. Struck wird Rumsfeld den Planungen zufolge zu einem 40-minuetigen Gespraech unter vier Augen treffen. Er ist der erste deutsche Bundesminister, der seit Ende des Golfkriegs in die USA reist.

Zum Auftakt seines Besuchs einer Nato-Konferenz in Washington sagte der SPD-Politiker, er werde seinem amerikanischen Kollegen Rumsfeld gegenueber keine Reue zeigen wegen der deutschen Ablehnung des Irak-Krieges. Auch politische Geschenke an die Vereinigten Staaten werde es nicht geben. Peter Struck trifft in Washington auch mit der Sicherheitsberaterin von US-Praesident Bush, Condoleezza Rice zusammen. Ein Thema wird dabei die Zukunft des Irak sein.


Bundeswehr zieht grossen Teil ihrer ABC-Abwehrkraefte ab

Berlin. Die Bundeswehr zieht den groessten Teil ihrer ABC-Abwehrkraefte in Kuwait ab. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums fliegen morgen 140 von insgesamt 200 Soldaten zurueck nach Deutschland. Sechs Fuchs-Spuerpanzer und 60 Soldaten bleiben im Rahmen der internationalen Antiterror-Operation "Enduring Freedom" in Kuwait. Verteidigungsminister Struck hatte die deutsche ABC-Abwehreinheit mit Beginn des Irak-Kriegs aufgestockt.


Ermittlungen gegen Soldaten wegen Hubschrauberabsturz in Afghanistan

Ravensburg. Nach dem Absturz eines Laupheimer Bundeswehrhubschraubers im Dezember in Afghanistan ermittelt die Staatsanwaltschaft in Ravensburg jetzt wegen des Verdachts auf fahrlaessige Toetung. Die Strafverfolgungsbehoerde bestaetigte am Montag, dass gegen drei Bundeswehrangehoerige Untersuchungen laufen. Nach den bisherigen Erkenntnissen koennte ein Montagefehler bei der Befestigung der Antriebswelle zum Hauptgetriebe den Absturz ausgeloest haben. Auch aus Bundeswehrkreisen verlautete am Sonntag, dass sich die Hinweise auf technische Maengel haeuften. Bei dem Unfall der in Laupheim (Kreis Biberach) stationierten Heeresflieger in Kabul waren sieben Soldaten ums Leben gekommen.


Polen fuer deutsche Beteiligung an internationaler Irak-Gruppe

Warschau. Die polnische Regierung setzt sich dafuer ein, dass sich Deutschland an der internationalen Einsatztruppe fuer den Irak beteiligt. Dies sagte der polnische Verteidigungsminister in einem Interview der "Washington Times". Er wies darauf hin, dass es innerhalb der NATO bereits ein deutsch- polnisch- daenisches Korps gebe. Deshalb bestehe fuer die Aufgabe im Irak bereits eine fertige Kommandostruktur. Die Daenen werden sich genauso wie Polen an dem Einsatz einer internationalen Stabilisierungsgruppe im Irak beteiligen. Die USA hatten dies beschlossen.


Neue Kommission fuer Ethik und Recht in der Medizin tagt erstmals

Gemaess einem Beschluss des Bundestags hat sich in Berlin die neue Enquete- ommission "Ethik und Recht in der modernen Medizin" konstituiert. Das Parlament hatte die Einsetzung des Gremiums am 20.Februar beschlossen. Aufgabe ist es, dem Bundestag Empfehlungen etwa zu ethischen Grenzen der Medizin zu geben. Der Kommission gehoeren 26 Mitglieder an, darunter 13 Abgeordnete und 13 Sachverstaendige. Die SPD entsendet sechs Abgeordnete, die Union fuenf, Gruene und FDP stellen je einen Parlamentarier.


Uneinigkeit bei SPD und Gruenen ueber Schroeders Reformplaene

Berlin/Nuernberg. In der SPD ist ein Ende des Streits um die Reformplaene von Bundeskanzler Schroeder nicht in Sicht. Bundesfamilienministerin Schmidt haelt die vorgelegten Plaene zum Umbau des Sozialstaats fuer bei weitem nicht ausreichend. In einem Interview sagte sie, die SPD habe die Auseinandersetzung um die Frage, was soziale Gerechtigkeit unter modernen Bedingungen bedeute, zehn Jahre lang verschleppt. Jetzt stehe die Partei mit dieser grundlegenden Debatte erst am Anfang. Auch der Chef der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen, Gabriel, haelt die sogenannte Agenda 2010 nicht fuer ausreichend. Rueckendeckung erhielt Schroeder von den Gruenen: Deren Fraktionschefin Goering-Eckard sagte, die Agenda 2010 werde an den Gruenen nicht scheitern. Schroeder will am Abend auf der zweiten von vier Regionalkonferenzen in Nuernberg fuer sein Konzept werben.

Auch bei den Gruenen haelt die Diskussion um die Reformagenda 2010 von Bundeskanzler Schroeder an. In der Regierungskoalition sollen mindestens acht Abgeordnete der Gruenen und 20 der SPD die Agenda ablehnen. Der SPD-Vorsitzende, Bundeskanzler Schroeder, will heute in Nuernberg auf der zweiten Regionalkonferenz um die Zustimmung der Parteibasis werben. Die SPD-Vorsitzende in Hessen, Andrea Ypsilanti, hat ihre Kritik an der Agenda 2010 relativiert. Von 30 Punkten der Agenda seien 25 Punkte voellig unstrittig, sagte die SPD-Politikerin. Der SPD-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Maget, sagte, bei der Ausgestaltung der Reformen muessten den Gegnern der Agenda Bruecken gebaut werden.


Unionsparteien legen eigenes Konzept fuer Sozialreformen vor

Muenchen. Die Unionsparteien setzen den Reformvorhaben von Bundeskanzler Schroeder nun ein eigenes Konzept entgegen. Der bayerische Ministerpraesident und CSU-Vorsitzende Stoiber stellte es am Vormittag gemeinsam mit der CDU-Vorsitzenden Merkel der Oeffentlichkeit vor. Demnach soll das Arbeitslosengeld nur noch fuer einen Zeitraum zwischen 12 und 18 Monaten bezahlt werden. Der volle Kuendigungsschutz soll nach den Vorstellungen von CDU und CSU nur noch fuer neu eingestellte Mitarbeiter in Betrieben mit mehr als 20 Beschaeftigten gelten. Das Konzept beinhaltet auch, dass arbeitsunwillige Sozialhilfeempfaenger 30 Prozent weniger vom Staat erhalten. Ausserdem soll der Trend zur Fruehverrentung gestoppt werden. Mit diesen Vorhaben sieht sich die Union nach Stoibers Worten nun als "Motor der Reformen" und verfuegt ueber ehrliche und gerechte Antworten fuer die Probleme in Deutschland.


Schroeder will mit Union ueber Reformvorschlaege beraten

Berlin. Die Beschluesse der Union zur Reform der Sozialsysteme haben bei den Koalitionsparteien verhaltene Reaktionen hervorgerufen. SPD-Generalsekretaer Scholz sagte, er vermisse konkrete Vorschlaege zu den Themen Gemeindefinanzierung und Gesundheit. Auch Gruenen-Chef Buetikofer sprach von einem halbherzigen Versuch. In einer Stunde beginnt in Nuernberg die zweite Regionalkonferenz der SPD zur Reformpolitik, bei der Bundeskanzler Schroeder noch einmal fuer seine Agenda 2010 werben will. Gegen diese Plaene demonstrieren zur Stunde Gewerkschaftsmitglieder in Nuernberg.

Bundeskanzler Schroeder will mit der Union ueber die geplanten Reformen in der Sozial-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik reden. Regierungssprecher Anda sagte, dies sei moeglich, nachdem es bei der Union eine erfreuliche Hinwendung zur Uebernahme fuer mehr Verantwortung gebe. Ein konkreter Termin fuer ein Treffen mit CDU-Chefin Merkel stehe aber noch nicht fest. Die sogenannte "Agenda 2010" ist in den Regierungsparteien umstritten. Trotzdem geht der Bundeskanzler davon aus, dass es bei der Abstimmung im Bundestag eine rot-gruene Mehrheit geben wird. Auf einer zweiten SPD-Regionalkonferenz will Schroeder am Abend in Nuernberg erneut fuer sein Vorhaben werben.


Gruene wollen schlankere Verwaltung in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Die Gruenen wollen die Verwaltungsstruktur des Landes stark veraendern. Statt insgesamt 44 Stadt- und Landkreisen soll es nur noch zwoelf Regionalkreise geben. Viele Aufgaben liessen sich heute nur in groesseren Einheiten loesen, erklaerte der Fraktionschef der Gruenen, Winfried Kretschmann, am Montag in Stuttgart. Auch die Abschaffung der Regierungspraesidien fordert die Oppositionspartei. Deren Aufsichtsfunktion koenne von den Ministerien und der Kreisebene uebernommen werden. Entsprechend der neuen Regionalkreise soll es auch nur zwoelf Polizeidirektionen, Landgerichte und Schulaemter geben. Wer eine echte Reform wolle, so Kretschmann, muesse auch bereit sein, Verwaltungsebenen zu streichen.


Rheinland-Pfalz will Zusammenarbeit mit Ruanda verstaerken

Mainz. Rheinland-Pfalz und Ruanda wollen bei ihren gemeinsamen Projekten kuenftig verstaerkt auf das Fachwissen von Experten zurueckgreifen. Das kuendigte Innenminister Walter Zuber am Montag auf der 7. Partnerschaftstagung in Mainz an. Nach Angaben Zubers geht es in den dreitaegigen Gespraechen mit Vertretern Ruandas unter anderem um die Themen Demokratisierung und Zusammenarbeit in den Bereichen Polizei, Bildung und Sport. Am Dienstag wird das rheinland-pfaelzische Kabinett die ruandische Delegation empfangen.Zuber hatte die Laenderpartnerschaft zum Auftakt der Gespraeche als ein "weltweit einzigartiges Modell der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit" gewuerdigt. In den vergangenen 21 Jahren seien mehr als 1.000 Projekte vor allem im Bildungsbereich und der medizinischen Versorgung realisiert worden.


Saarland weiterhin gegen Fusion mit Rheinland-Pfalz

Saarbruecken. Das Saarland lehnt einen Laender-Zusammenschluss mit Rheinland-Pfalz weiterhin strikt ab. Sowohl die regierende CDU als auch die SPD sprachen sich gegen Plaene des Bundes aus, fusionsunwilligen Bundeslaendern Zuschuesse wie die Bundesergaenzungszuweisungen zu streichen. CDU-Fraktionschef Peter Hans drohte am Montag notfalls mit einer Verfassungsklage. SPD-Landeschef Heiko Maas betonte, die Bevoelkerung und nicht die Bundesregierung solle ueber Laendergrenzen entscheiden.


DaimlerChrysler-Bank gewinnt neue Anleger

Zehn Monate nach Erhalt der Lizenz als Vollbank hat die DaimlerChrysler Bank zahlreiche neue Anleger gewonnen. Bankchef Roland Folz zeigte sich bei der Eroeffnung der neuen Zentrale am Montag in Stuttgart zufrieden. Inzwischen haetten mehr als 110.000 Kunden 2,8 Milliarden Euro angelegt. Damit seien die Erwartungen weit uebertroffen worden. Auch das traditionelle Kerngeschaeft der Bank, die Fahrzeugfinanzierung und das Leasing, ist gewachsen. Um acht Prozent nahm der Bestand an Vertraegen auf eine Summe von 12,2 Millarden Euro und eine Zahl von 613.000 Vertraegen zu. Nach Angaben von DaimlerChrysler-Vorstandsmitglied Klaus Mangold werden taeglich 1.200 Leasing- oder Finanzierungsvertraege abgeschlossen.


Warnstreiks der Metaller in Ostdeutschland

Eisenach. Im Tarifkonflikt der ostdeutschen Metallindustrie hat es in der vergangenen Nacht die ersten Warnstreiks gegeben. Im thueringischen Opel-Werk Eisenach legten 350 Beschaeftigte fuer eine Stunde die Arbeit nieder und zogen vor das Werkstor. Auch in mehreren saechsischen VW-Werken soll im Lauf des Tages zeitweise die Arbeit ruhen. Bis zum Wochenende sollen die Warnstreiks auf den gesamten Osten ausgeweitet werden. Die IG Metall will erreichen, dass die Arbeitszeit in den ostdeutschen Bundeslaendern von 38 auf das Westniveau von 35 Stunden gesenkt wird und zwar bei vollem Lohnausgleich.


Opel baut Testzentrum bei Bad Sobernheim

Pferdsfeld. Der Ruesselsheimer Auto-Hersteller Opel will den ehemaligen Militaerflugplatz Pferdsfeld bei Bad Sobernheim (Kreis Bad Kreuznach) kuenftig als Test- und Veranstaltungszentrum nutzen. Einen entsprechenden Mietvertrag unterzeichneten Vertreter von Opel und der Trierer Wohnungsbaugesellschaft (Triwo) am Montag. Opel erprobt seine Wagen schon seit 1998 auf dem auf dem 320 Hektar grossen Gelaende. Verkehrsminister Bauckhage kuendigte an, dass die Landesregierung fuer den Ausbau der Infrastruktur in den kommenden zehn Jahren rund 20 Millionen Euro bereitstellen werde.


Erste nationale Impfwoche hat begonnen

Mit landesweiten Aktionen und Informationsveranstaltungen begann heute die erste nationale Impfwoche. Ziel der Aktion ist es, auch bei Erwachsenen wieder mehr Sensibilitaet fuer die Notwendigkeit von Impfungen zu erreichen. Sozialminister Friedhelm Repnik rief dazu auf, den Impfschutz beim Arzt ueberpruefen und auffrischen zu lassen. Waehrend 90 Prozent aller Kinder gegen die verschiedensten Krankheiten geimpft seien, nehme diese Quote bei Erwachsenen teilweise dramatisch ab. Nach Repniks Angaben sind nur 20 Prozent aller Erwachsenen gegen Wundstarrkrampf geimpft. Oft scheine es am Bewusstsein zu fehlen, dass eine Impfung nicht lebenslang schuetzt.


Deutsche Touristen in der Tuerkei Ermordet

Ankara / Stuttgart. An der tuerkischen Mittelmeerkueste sind drei aus Baden-Wuerttemberg stammende deutsche Maenner bestialisch ermordet worden. Die Leichen wurden in einem Wald gefunden. Das bestaetigte die deutsche Botschaft am Montag dem SWR. Die Toten wurden nach Polizeiangaben bereits am Freitag nahe dem Badeort Alanya entdeckt. Es handele sich um einen 45-Jaehrigen Stuttgarter, der ein Sommerhaus in Alanya besitze, und um dessen aus Trossingen stammende Freunde, die ihn besucht haben. Nach Medienberichten sind die Toten stark entstellt. Die Polizei vermutet, dass die Maenner bereits am Dienstag vergangener Woche ermordet wurden. Von den Taetern fehlt jede Spur.


Max Strauss muss wegen Steuerhinterziehung vor Gericht

Augsburg. Wegen Steuerhinterziehung muss sich der Sohn des frueheren bayerischen Ministerpraesidenten Franz Josef Strauss demnaechst vor Gericht verantworten. Das Landgericht Augsburg hat eine Anklage gegen Max Strauss zur Hauptverhandlung zugelassen. Nach Angaben seines Anwalts wird Max Strauss vorgeworfen, bei einem Waffengeschaeft mit dem Lobbyisten Schreiber rund 2,7 Millionen Euro illegale Provisionen erhalten und nicht versteuert zu haben. Strauss hatte diese Vorwuerfe zurueckgewiesen. Ein Termin fuer seinen Strafprozess steht noch nicht fest.


Eishockey-WM: Deutschland verliert 0:4 gegen Tschechien

Helsinki. Bei der Eishockey-Weltmeisterschaft hat Deutschland gestern Abend gegen Tschechien 0:4 verloren. Trotz dieser zweiten Niederlage steht das Team der Bundesrepublik aber im Viertelfinale, ausschlaggebend dafuer ist der 5:1 Sieg gegen Oesterreich vom Samstag.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8905 Euro
Kanada(1 $)  0.6269 Euro
England(1 Pfund)  1.4289 Euro
Schweiz(100 sfr)  66.089 Euro
Japan(100 Yen)  0.7495 Euro
Schweden(100 skr)  11.007 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2978.71( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8511.60( Stand 17:00 MESZ )  
8582.68( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:7792.20
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ