EU-Kommission will gegen Spam-Mails vorgehen |
Bruessel. Die EU-Kommission hat sich besorgt ueber die rasante
Zunahme unerwuenschter elektronischer Werbung - so genannter Spams
- geaeussert. Nach Angaben des zustaendigen Kommissars Liikanen
stieg ihr Anteil am Gesamtaufkommen der E-Mails von 7 Prozent im
Jahr 2001 auf 52 Prozent im vergangenen Dezember. Likkanen
forderte eine internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die
unerwuenschte Werbung. Gleichzeitig rief er die Mitgliedstaaten
auf, bestehende EU-Richtlinien in nationales Recht zu uebernehmen.
Auch Deutschland liegt hierbei laut Liikanen zurueck. |
Zeitungsbericht um neue Kfz-Steuer dementiert |
Die Bundesregierung hat einen Bericht der "Sueddeutschen Zeitung"
zurueckgewiesen, wonach die Kfz-Steuer bereits ab dem kommenden
Jahr nach dem Kohlendioxid-Ausstoss der Autos bemessen werden
soll. Das von der Zeitung zitierte Arbeitspapier "entspricht
weder inhaltlich noch zeitlich den Vorstellungen des
Bundesumweltministers" Juergen Trittin, teilte dessen Ministerium
mit. Die Vorlage sei zur Ueberarbeitung an das Umweltbundesamt
zurueckgegeben worden. Trittin sagte, Prioritaet habe fuer ihn,
zunaechst Dieselfahrzeuge mit Russfilter steuerlich zu
beguenstigen. Allerdings wies das Ministerium darauf hin, dass die
Bemessung der Kfz-Steuer nach dem Treibstoffverbrauch "oekologisch
vernuenftig" sei. "Wer sparsamer faehrt, soll auch weniger Steuern
zahlen", hiess es in der Erklaerung. SPD und Gruene hatten sich Ende
2002 in ihrem Koalitionsvertrag darauf verstaendigt, die
Kfz-Steuer gemeinsam mit den Laendern "oekologisch
weiterzuentwickeln", ohne das Steueraufkommen zu veraendern. Dies
ist laut dem Vorschlag aus dem Umweltbundesamt aber offenbar
nicht gewaehrleistet. Die "Sueddeutsche Zeitung" hatte berichtet,
dass die Neuregelung zum 1. Januar 2005 in Kraft treten solle.
Vor allem so genannte Drei-Liter-Autos wuerden von der Reform
profitieren. Fuer Gelaendewagen mit hohem Benzinverbrauch, aber
auch fuer manche Kleinwagen muesse teils fast doppelt so viel
gezahlt werden wie bislang, hiess es. Dieselfahrzeuge hingegen
wuerden steuerlich entlastet. Bislang werden Autos nach dem Hubraum
ihrer Motoren besteuert. Abgasarme Fahrzeuge koennen der Zeitung
zufolge allerdings steuerlich beguenstigt oder bis Ende 2005 ganz
von der Steuer befreit werden, wenn sie die Abgas-Norm Euro 4
erfuellen. Bei dieser geht es aber nur um Emissionen wie
Kohlenwasserstoff, Kohlenmonoxid, Stickoxid und Russpartikel bei
Dieselfahrzeugen. Spaetestens wenn die zweite Abgas-Norm Euro 5 in
Kraft tritt - voraussichtlich 2008 - "ist dieses Abgas-Problem
weitgehend vom Tisch", zitierte die Zeitung einen Mitarbeiter des
Umweltbundesamtes. |
Gruene lehnen Wettbewerb der Universitaeten ab |
Die Gruenen lehnen den von Bundesbildungsministerin Bulmahn geplanten
Wettbewerb zur Ermittlung der besten Universitaeten in Deutschland ab.
"Ich halte das fuer ein fragwuerdiges Konzept", sagte die
Fraktionschefin der Gruenen, Sager, der "Berliner Zeitung". Die
Regierung will ab 2006 etwa 250 Mio. Euro jaehrlich fuer den Aufbau
von Elite-Universitaeten bereitstellen. Bis 2006 sollten fuenf
Hochschulen fuer die Foerderung ausgewaehlt werden, hatte Bulmahn
gestern gesagt. Der Wettbewerb, zu dem alle Universitaeten zugelassen
sind, beginnt im Sommer.
Die Hochschulen in Rheinland-Pfalz lehnen den Vorstoss von Bundesbildungsministerin Bulmahn geschlossen ab. Zwar seien der Wettbewerbsgedanke und die Elitefoerderung prinzipiell richtig, fair sei aber nur ein "Wettbewerb einzelner Fachrichtungen", nicht ganzer Hochschulen.
Der von der Bildungsministerin geplante Wettbewerb stoesst in
Baden-Wuerttemberg auf ein geteiltes Echo. Waehrend Ministerpraesident
Erwin Teufel (CDU) die geplante Foerderung fuer "in der Sache voellig
wirkungslos" haelt, wollen die Uni-Rektoren an dem Wettstreit
teilnehmen. |
Gedenkstunde im Bundestag fuer Opfer des Nationalsozialismus |
Mit einer Gedenkstunde hat der Bundestag in Berlin an die Opfer
des Nationalsozialismus gedacht. Bundestagspraesident Thierse
forderte in seiner Rede den Aufbau einer europaeischen Kultur der
Erinnerung. Die grenzueberschreitende Beschaeftigung mit dem
Holocaust koenne gerade jungen Menschen vor Augen fuehren, dass die
positiven Werte und Traditionen in Europa keine
Selbstverstaendlichkeit seien, sagte Thierse. Der Vorsitzende des
Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, hat zum
Holocaust-Gedenktag einen baldigen Baubeginn fuer das Mahnmal fuer
die ermordeten Sinti und Roma gefordert. Bundeskanzler Schroeder
muesse mit seiner Richtlinienkompetenz die Diskussion um das
Mahnmal beenden, sagte Rose. |
Toll Collect legt neuen Plan vor |
Im Streit um die Einfuehrung einer Lkw-Maut auf deutschen
Autobahnen hat das Maut-Konsortium Toll Collect dem
Verkehrsministerium die dringend erwarteten neuen Projektplaene
vorgelegt. Details des Plans wurden allerdings nicht bekannt.
Verkehrsminister Stolpe hat bis zum Samstag Zeit, ueber Kuendigung
oder Vertragsfortsetzung mit den Toll-Collect-Partnern
DaimlerChrysler, Telekom und Cofiroute zu entscheiden. Im
Vordergrund steht fuer Stolpe ein moeglichst sicherer
Startzeitpunkt des Systems, dessen Einfuehrung seit August zwei
Mal verschoben wurde. |
Diskussion um Gesetzesentwurf der Union |
Die Regierungsparteien haben die Steuerplaene der Union
zurueckgewiesen. Kanzler Schroeder sagte in der
SPD-Fraktionssitzung nach Angaben von Teilnehmern, die Union
muesse im Bundesrat zunaechst ein durchfinanziertes Konzept
vorlegen. Fraktionschef Muentefering nannte die von der Union
geplante Entlastung von 10 Mrd. Euro unrealistisch.
Gruenen-Fraktionschefin Sager befuerchtete, mit den Plaenen werde
Deutschland das Maastrichter Schuldenkriterium nie erfuellen
koennen. CDU und CSU hatten sich vorgestern auf gemeinsame
Grundsaetze in der Steuerpolitik verstaendigt.
Der Bund der Steuerzahler hat die Unionsparteien aufgefordert,
einen eigenen Gesetzentwurf fuer eine grosse Steuerreform
vorzulegen. Anders als die jetzt von CDU und CSU geplanten
Leitlinien schaffe ein solcher Gesetzentwurf praezise
Diskussionsgrundlagen, sagte Verbandspraesident Karl-Heinz Daeke
der "Neuen Osnabruecker Zeitung". "Dann hat man Konkretes in der
Hand, und es kann zum Beispiel nachgeprueft werden, ob sich die
angekuendigten Nettoentlastungen auch tatsaechlich realisieren
lassen." Ein Gesetzentwurf sei auch hilfreich, um
parlamentarischen Druck auszuueben. |
Diskussion um Zukunft der Bundesagentur |
Die Gruenen lehnen die von der FDP verlangte Aufloesung der
Bundesagentur fuer Arbeit (BA) strikt ab. Dezentral funktioniere
es nicht besser, sagte Fraktionsvorsitzende Goering-Eckardt dem
"Handelsblatt". Dies zeige der geringe Erfolg der privaten
Arbeitsvermittlung. Die Vorsitzende des BA-Verwaltungsrates,
Engelen-Kefer, forderte im "Rheinischen Merkur" eine Staerkung der
Kontrollfunktion des Gremiums. Die Bundesregierung will den
abgeloesten BA-Chef Gerster morgen foermlich entlassen.
Wirtschaftsminister Clement erklaerte, er bestehe nicht auf einen
Nachfolger aus den Reihen der SPD.
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks plaediert dafuer, die
Reform der Bundesagentur fuer Arbeit zuegig fortzusetzen. Die
bereits begonnene Umstrukturierung sei der richtige Weg, sagte
der Generalsekretaer des Verbandes, Schleyer im Deutschlandfunk.
Er forderte zugleich die Einfuehrung eines "vernuenftigen
Controlling-Systems". Die Leitung der BA muesse der
Geschaeftsfuehrung eines privatrechtlichen Unternehmens noch
staerker angeglichen werden. Der entlassene BA-Chef Florian
Gerster hat sich als Opfer einer Kampagne bezeichnet. |
Hausaerzte setzen auf Hausarztmodell |
Mainz. Knapp einen Monat nach Einfuehrung der Praxisgebuehr sehen
Allgemeinmediziner die Chancen fuer das so genannte Hausarztmodell
wachsen. Diese ueber den Hausarzt organisierte Patientenversorgung
soll vor allem Kosten sparen. "Wir haben mit der Regelung, dass
die Patienten erst zum Hausarzt gehen und von dort eventuell
ueberwiesen werden, keine Probleme", sagte der Vorsitzender des
rheinland-pfaelzischen Hausaerzteverbandes, Gernot Nick. Rund 86
Prozent der Patienten haetten ohnehin einen Hausarzt. Allerdings
muessten fuer dieses laut Gesetz vorgesehene freiwillige
Hausarzt-Vertragssystem moeglichst bundesweit einheitliche
Standards gefunden werden. Die Regelung soll das "Aerzte-Hopping"
bekaempfen, bei dem Patienten von sich aus - zum Teil unnoetig -
eine ganze Reihe von Fachaerzten oder Spezialisten aufsuchen.
Berechnungen zufolge lassen sich laut Nick durch das
Hausarzt-Vertragssystem bis zu 30 Prozent der Kosten einsparen.
Fuer die Vertraege koennten die Krankenkassen etwa durch
Fortbildungen qualifizierte Hausaerzte auswaehlen. Mehr als zwei
Drittel der landesweit rund 3.000 Hausaerzte haetten diese
Qualifikationen ohnehin, so Nick. Die Patienten muessten in Folge
der Vertraege keine oder weniger Praxisgebuehr zahlen oder koennten
weitere Bonusleistungen in Anspruch nehmen. |
SPD muss wegen illegaler Spende Strafe zahlen |
Die SPD muss rund 768.000 Euro wegen einer falsch verbuchten
Spende zahlen. Der Unterbezirk Wuppertal verstiess 1999 mit der
Annahme einer Spende von 500.000 Mark (etwa 256.000 Euro) gegen
das Parteiengesetz. Bundestagspraesident Thierse verpflichtete die
Partei nun zur Zahlung des dreifachen Betrages. |
IG Metall droht mit Warnstreiks |
Begleitet von Protesten sind die Verhandlungen in der Metall- und
Elektroindustrie in die vierte Verhandlungsrunde gegangen. Eine
baldige Einigung scheint dabei immer unwahrscheinlicher. Im
Vorfeld der Verhandlungen fuer den Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg
in Boeblingen lehnten die Arbeitgeber die Forderung der IG Metall
nach einer Erhoehung des letzten Angebotes erneut ab. Die
Arbeitgeberseite hatte am Freitag zwei Mal 1,2 Prozent mehr Geld
geboten. "Wir haben ein recht kluges Angebot vorgelegt, weil
niemand Geld verliert", sagte Suedwestmetall-Chef Otmar
Zwiebelhofer vor der Sitzung. Die IG Metall hat bereits mit
Warnstreiks gedroht, falls die Arbeitgeber bis zum Ablauf der
Friedenspflicht am Mittwoch 24.00 Uhr bei ihrer Haltung bleiben.
IG Metall Bezirksleiter Joerg Hofmann machte deutlich, dass die
Forderung nach laengeren Arbeitszeiten und Lohnvereinbarungen auf
betrieblicher Ebene nicht akzeptabel seien. Am Vormittag hatten
mehr als 1.000 Beschaeftigte in Boeblingen fuer die Forderung der IG
Metall nach vier Prozent mehr Einkommen fuer eine Laufzeit von
zwoelf Monaten demonstriert. Die Metaller-Verhandlungen in
Niedersachsen und im Bezirk Kueste wurden bereits ergebnislos
vertagt. |
Heftige Diskussionen um Strauss-Vermoegen |
Muenchen. Heftige Diskussionen gab es am Nachmittag im bayerischen
Landtag ueber die Affaere um die Gruft der Familie Strauss. In einer
von den Gruenen beantragten Aktuellen Stunde warf deren
Fraktionsvorsitzende Bause der Staatsregierung vor, der
Oeffentlichkeit Luegen aufgetischt zu haben. SPD-Fraktionschef
Maget forderte Finanzminister Faltlhauser auf, zurueckzutreten.
Der Minister lehnte dies ab und bekraeftigte, er habe nicht
gelogen. Am Wochenende hatte Faltlhauser Meldungen dementiert,
denen zufolge die Finanzverwaltung von der Familie Strauss Geld
fuer die Freigabe des Grabgrundstuecks verlangt haben soll. Aus
einem Schreiben des Zentralfinanzamts geht jedoch das Gegenteil
hervor. Die Behoerde hatte die Pfaendung des Besitzes von Max
Strauss angekuendigt, der sich vor dem Augsburger Landgericht wegen
Steuerhinterziehung verantworten muss. Zu diesem Besitz gehoert
auch die Familiengruft.
Im Steuerhinterziehungs-Prozess gegen Max Strauss dringt die
Verteidigung mit Nachdruck auf eine Einstellung des Verfahrens. Sie
beantragte unter anderem ein neues medizinisches Gutachten, um
herauszufinden, ob der Angeklagte tatsaechlich verhandlungsfaehig ist.
Zuvor hatte das Augsburger Landgericht bereits zwei Antraege der
Strauss-Anwaelte auf Einstellung des Verfahrens abgelehnt. Dem Sohn
des frueheren Ministerpraesidenten Strauss wird vorgeworfen,
Millionenschmiergelder des Waffenhaendlers Karlheinz Schreiber
angenommen und nicht versteuert zu haben. Insgesamt geht es um 2,6
Millionen Euro. |
ARD zu Dialog ueber Struktur des oeffentlich-rechtlichen Rundfunks bereit |
Die ARD ist grundsaetzlich zu einem Dialog mit den Laendern ueber
die Struktur des oeffentlich-rechtlichen Rundfunks bereit.
Ergebnisse aus den Gespraechen mit den Laendern koennten unter
anderem in so genannten Selbstverpflichtungserklaerungen Eingang
finden. "Die Strukturdebatte muss aber unabhaengig vom laufenden
Verfahren um eine Anpassung der Rundfunkgebuehren gefuehrt werden",
erneuerte der ARD-Vorsitzende Jobst Plog seine Forderung an die
Politik. "Die Umsetzung der Gebuehrenempfehlung der KEF fuer die
Periode von 2005 bis 2008 ist kurzfristig erforderlich. Echte
Reformentscheidungen sind dagegen erst langfristig wirksam - auf
die aktuelle Gebuehrenanpassung in Hoehe von 1,09 Euro haben sie
keine Auswirkungen." |
Schrempp muss vielleicht erneut aussagen |
Washington/Wilmington. Im Schadensersatzprozess gegen den
Autokonzern DaimlerChrysler vor einem US-Gericht soll heute
entschieden werden, wie das Verfahren weiter geht. Der Prozess
wurde kurz vor Weihnachten unterbrochen. Richter Joseph Farnan
hat die Anwaelte der Parteien zu einer 15-minuetigen
Telefonkonferenz gebeten. Farnan hat die beiden Seiten bislang
nicht ueber seine Absichten unterrichtet. Voraussichtlich soll bei
der Konferenz entschieden werden, wann der Prozess, der kurz vor
Weihnachten unterbrochen wurde, fortgesetzt wird. Unter Umstaenden
wird DaimlerChrysler-Chef Juergen Schrempp erneut in den
Zeugenstand gerufen. Schrempp hatte im Dezember bereits drei Tage
im Gericht in Wilmington Rede und Antwort gestanden.Der
Milliardaer und ehemalige Chrysler-Grossaktionaer Kirk Kerkorian
wirft dem Unternehmen Betrug vor und will 1,2 Milliarden Dollar
Schadensersatz. Der Zusammenschluss von Daimler-Benz und Chrysler
1998 sei von deutscher Seite von Anfang an als Uebernahme und
nicht als Fusion unter Gleichen geplant gewesen. Ihm haette
deshalb eine hoehere Praemie beim Aktienumtausch zugestanden. |
Deutliche Zugewinne bei Sparda-Bank |
Stuttgart. Freude bei der Sparda-Bank Baden-Wuerttemberg. Das
Unternehmen hat im vergangenen Jahr in fast allen
Geschaeftsbereichen deutlich zugelegt, und damit nach eigenen
Angaben seinen ersten Platz unter den Genossenschaftsbanken
gefestigt. Vorstandschef Hermann Moeller zeigte sich denn auch mit
der Entwicklung sehr zufrieden. Die Bilanzsumme der Bank stieg
2003 um 7,8 Prozent auf 7,1 Milliarden Euro. Die Kundenkredite
seien "exorbitant" um 12,6 Prozent auf 5,43 Milliarden Euro
angewachsen. Der Gewinn im Bankgeschaeft habe um 18,7 Prozent auf
rund 60 Millionen Euro zugelegt. Der Bilanzgewinn stieg um 9,5
Prozent auf 7,2 Millionen Euro. Die Sparda-Bank, die ihren Kunden
ein gebuehrenfreies Girokonto anbietet, registrierte im Vorjahr
fast 29.000 neue Mitglieder und will die Kundenzahl im Jahr 2004
auf 300.000 steigern. Derzeit hat die Sparda-Bank 43 Filialen. Im
Laufe des Jahres sollen Filialen in Karlsruhe, Heilbronn und
Loerrach hinzukommen. Die Mitarbeiterzahl blieb mit 737 praktisch
konstant. |
eBay wird mobile.de uebernehmen |
eBay wird den deutschen Marktfuehrer unter den
Internet-Gebrauchtwagenseiten mobile.de (Hamburg) uebernehmen. Der
Kaufpreis betrage 121 Millionen Euro, teilte das US-amerikanische
Internet-Auktionshaus in San Francisco mit. Mit dem Abschluss der
Transaktion werde fuer das zweite Quartal gerechnet.Nach Angaben
von mobile.de werden inzwischen in Deutschland im Jahr rund 2,3
Millionen Gebrauchtwagen im Gesamtwert von rund 18 Milliarden
Euro mit Hilfe des elektronischen Marktplatzes verkauft. Das
Portal hat nach eigenen Angaben 22 Millionen Besucher
monatlich.Das 1996 gegruendete Unternehmen mobile.de beschaeftigt
100 Mitarbeiter. 2002 erreichte es einen Umsatz von 22,7
Millionen Euro, seit 2001 arbeitet mobile.de mit Gewinn. eBay
will mit dem Kauf sein Angebot in Deutschland verbreitern. Fuer
2004 erwartet eBay einen Umsatz von bis zu drei Milliarden
Dollar. |
ifo-Index im Januar gestiegen |
Muenchen. Die Stimmung der deutschen Wirtschaft hat sich nach
Angaben des ifo-Institutes auch im Januar deutlich verbessert.
Der Geschaeftsklima-Index, den das Institut monatlich erhebt, ist
im Januar zum neunten Mal in Folge angestiegen. Der Praesident des
Institutes, Sinn, erklaerte, die erneute Besserung stuetze die
Prognose, dass sich der konjunkturelle Erholungsprozess weiter
fortsetzen werde. |
Junge an Meningitis gestorben |
Trier. Ein 14 Jahre alter Junge ist in einem Trierer Krankenhaus
an Hirnhautentzuendung (Meningitis) gestorben. Wie das
Gesundheitsamt Trier-Saarburg mitteilte, besteht aber keine
Gefahr fuer die Bevoelkerung. Ein ebenfalls erkrankter Vierjaehriger
habe die Krankheit inzwischen ueberstanden. Weitere Faelle seien
nicht bekannt. Untersuchungen des toten Jungen bestaetigten den
Verdacht auf eine durch Meningokokken (Bakterien verursachte
Hirnhautentzuendung als Todesursache. |
Strafverfahren gegen Randalierer von Freiburg |
Freiburg. Die Ausschreitungen in der Freiburger Innenstadt vor
zehn Tagen haben fuer rund 50 Randalierer Konsequenzen: Die
Polizei ermittelt gegen eine Gruppe von Linksautonomen, die
eindeutig identifiziert worden seien, hiess es. Den Frauen und
Maennern werde Land- und Hausfriedensbruch sowie Sachbeschaedigung
vorgeworfen. Zu der Randale war es nach einer friedlichen
Demonstration gegen Rechtsextremismus gekommen. Die Randalierer
hatten Autos und Schaufenster zerstoert. Zudem hatten sie ein
Gebaeude einer Burschenschaft gestuermt und erheblichen Sachschaden
angerichtet. Die Burschenschaft sei rein zufaellig Opfer der
Randale geworden, teilte die Polizei mit. Sie habe mit einer in
Freiburg angekuendigten rechtsextremen Veranstaltung nichts zu
tun. Die Veranstaltung war der Anlass fuer die Demonstration
linker Gruppierungen. Als das Gebaeude der Burschenschaft gestuermt
worden sei, habe sich keiner der Bewohner in dem Haus befunden.
Nach Angaben der Burschenschaft befanden sich deren Mitglieder
bei einem Fest in Norddeutschland. Rechtsextreme Veranstaltungen
habe es in dem Haus nicht gegeben. Nach den Ausschreitungen
hatten mehrere Personen ein leer stehendes Haus besetzt, nach
rund 20 Stunden aber wieder geraeumt. Elf mutmassliche Besetzer
waren vorlaeufig festgenommen worden. |
Fussball: Nuernberg verliert gegen Aachen |
Aachen. Im ersten so genannten Geisterspiel der Bundesliga hat
der 1. FC Nuernberg eine Niederlage bei Alemannia Aachen
eingesteckt. Nach den schweren Ausschreitungen bei der regulaeren
Begegnung im November hatte der Deutsche Fussballbund das Ergebnis
von 1:0 fuer Aachen annulliert. Gestern Abend mussten die
Mannschaften die Partie deshalb unter Ausschluss der
Oeffentlichkeit wiederholen. Die befuerchteten Ausschreitungen
blieben aus. Mit dem Sieg ueber Nuernberg holte sich Aachen sogar
noch mit Verspaetung die inoffizielle Herbstmeisterschaft in der
zweiten Bundesliga. |
Unfaelle und Verletzte durch Schnee und Eis |
Anhaltender Schneefall hat in Rheinland-Pfalz den Berufsverkehr
behindert und fuer mehrere Unfaelle gesorgt. Dabei wurden nach
Polizeiangaben mindestens drei Menschen verletzt. Ueberwiegend
entstand aber nur Blechschaden. Auf einigen Autobahnabschnitten kam es
zu Staus. Die Raeum- und Streudienste hielten die Autobahnen und
Hauptstrecken weitestgehend frei. Sie waren auch den Tag ueber im
Dauereinsatz. Lediglich auf Nebenstecken machte Strassenglaette den
Autofahrern zu schaffen.
67 Unfaelle, eine Tote und mehrere Verletzte - das ist die Bilanz
des naechtlichen Schneechaos in Baden-Wuerttemberg. Dabei entstand
Sachschaden von rund 330.000 Euro. Die Behinderungen dauerten bis
in den spaeten Vormittag. Fuer die naechsten Tage sind weitere
Schneefaelle angekuendigt. |
Boerse |
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Quellen |
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