GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 23.05.1995



* Block B von Biblis darf wieder ans Netz
* Keine Strafbarkeit von DDR-Spionen
* Celler Geiseldrama unblutig beendet
* Bundeskanzler Kohl in den Niederlanden
* Bundesumweltministerin Merkel gegen Bohrinselversenkung
* Neonaziprozess: Vier Jahre Haft gefordert
* Anschlag auf Gefaengnis geplant: Frau festgenommen
* Panzer zerstoert: Deutschland erfuellt Abruestungsvereinbarung
* Lastwagen-Strassengebuehr soll 1997 auf DM 7000,- steigen
* Drei Tote bei Zugunglueck in Sachsen
* Biergarten-Schutzverordnung beschlossen
* Seehofer will Arbeitgeberbeitraege begrenzen
* Heremann: Flaechendeckende Milchproduktion durch niedrige Preise gefaehrdet
* Kommentar: Das Gefaengnis, ein gefaehrlicher Ort
* Sport-Nachtrag: Handball-WM in Island
* Boerse: Knapp gehalten
* Nachrichten der letzten site



Block B von Biblis darf wieder ans Netz

Wiesbaden. Der Block B des Atomkraftwerks Biblis in Suedhessen darf wieder ans Netz. Die Betreiberfirma RWE hat dem Umweltministerium die geforderten Unterlagen zur Sicherheitsueberpruefung vorgelegt.


Keine Strafbarkeit von DDR-Spionen

Karlsruhe. Eine Bestrafung von DDR-Agenten, die von der DDR aus gegen die Bundesrepublik spioniert haben, verstoesst gegen das Grundgesetz. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht. DDR-Spione, die in Westdeutschland operierten, sind nach dem Urteil nur eingeschraenkt schuldfaehig und koennen mit milden Strafen rechnen. Wenn ein Fuehrungsoffizier Treffs im neutralen oder westlichen Ausland wahrgenommen habe, sei jeder Einzelfall zu pruefen. Bundesbuerger, die fuer die DDR spioniert haben, koennen aber weiterhin hart bestraft werden. In der Urteilsbegruendung heisst es, da auch die Bundesrepublik in der DDR spioniert habe, sei es unverhaeltnismaessig, nur die DDR-Agenten zu bestrafen. Jeder Staat bedrohe nur die Spionage zugunsten einer fremden Macht, waehrend er selbst Spionage betreibe. Drei der acht Richter gaben ein abweichendes Minderheitenvotum ab. Sie argumentieren, der Beschluss komme einer Amnestie und fuer die anhaengigen Verfahren einer Niederschlagung gleich. Bundesjustizministerium und Generalbundesanwalt Nehm kuendigten an, alle bereits abgeschlossenen und noch anstehenden Prozesse um DDR-Spionage zu ueberpruefen. Vor deutschen Gerichten hatte es zu der Frage unterschiedliche Auffassungen gegeben. So bejahte der Bundesgerichtshof eine Verurteilung wegen Landesverrats, da die Geheimdienste der Bundesrepublik und der DDR nicht gleichzusetzen seien. Waehrend jene zur Sicherheit der Bundesrepublik beigetragen haetten, haetten die DDR-Geheimdienste zur Gefaehrdung der aeusseren Sicherheit beigetragen. Das Berliner Kammergericht hingegen sah in einer einseitigen Verurteilung der ostdeutschen Agenten den Gleichheitsgrundsatz verletzt. Der fruehere Spionagechef der DDR, Markus Wolf, erklaerte, das Urteil beende eine lange Zeit der Ungewissheit, Diffamierung und Strafverfolgung. CSU-Generalsekretaer Protzner kritisierte, die Verfassungsrichter haetten die Bundesrepublik und den Zwangsstaat DDR moralisch auf eine Stufe gestellt. Es sei bedauerlich, dass Wolf, dessen Nachfolger Grossmann und andere fuehrende Stasi-Agenten nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden koennten. Die SPD-Rechtspolitikerin Hertha Daeubler-Gmelin wertete das Urteil als wichtigen Beitrag zur Inneren Sicherheit und zum Rechtsfrieden.


Celler Geiseldrama unblutig beendet

Celle/Osnabrueck. Das Geiseldrama von Celle ist unblutig zu Ende gegangen. Ein Sondereinsatzkommando der Polizei ueberwaeltigte die beiden Taeter kurz nach 11 Uhr in der Innenstadt von Osnabrueck. Die Geisel, ein 35jaehriger Justizvollzugsbeamter, wurde unverletzt befreit. Ein Polizeisprecher teilte mit, man habe Hinweise erhalten, dass sich die entflohenen Haeftlinge eine weitere Waffe besorgen wollten. Zudem haetten die beiden zuletzt so chaotisch gehandelt, dass eine erhebliche Gefahr auch fuer Unbeteiligte entstanden sei. So seien sie auf Strassen in Osnabrueck mehrmals mit hoher Geschwindigkeit auf die Gegenfahrbahn gefahren und haetten Geldscheine aus ihrem Auto geworfen. Daraufhin haette der Einsatzleiter den Zugriff angeordnet. Das Fluchtauto sei an einer Kreuzung von drei Fahrzeugen eines Sondereinsatzkommandos gerammt und eingekeilt worden. Anschliessend seien die beiden Geiselnehmer schnell ueberwaeltigt worden. Sie wurden mit einem Hubschrauber zurueck in die Justizvollzugsanstalt Celle gebracht. Die beiden Geiselnehmer hatten am Sonntag dort einen Justizbeamten in ihre Gewalt gebracht und so ihre Flucht erpresst. Auch als sie heute frueh ihr Auto wechselten, gelang es ihnen nicht, die Polizei abzuschuetteln.


Bundeskanzler Kohl in den Niederlanden

Den Haag. Bundeskanzler Kohl hat Befuerchtungen zurueckgewiesen, kleinere EU-Staaten wie die Niederlande koennten durch den europaeischen Einigungsprozess ihre Einzigartigkeit verlieren. Vor dem Parlament in Den Haag sagte Kohl woertlich: "Wir wollen kein Esperanto-Europa, sondern ein Europa, in dem alle ihre Identitaet behalten." Am zweiten Tag seines Besuchs in den Niederlanden rief Kohl die Schueler und Studenten beider Staaten erneut dazu auf, einen intensiveren Austausch zu betreiben. Ausserdem waere es schoen, so Kohl, wenn die Touristen nicht nur am Strand liegen und Frankfurter Apfelwein trinken, sondern in die Kultur des jeweiligen Landes eindringen wuerden. Nach Ansicht des niederlaendischen Ministerpraesidenten Kock (sp?) hat Kohl einen konkreten Beitrag zur Verbesserung des beiderseitigen Verhaeltnisses geleistet. Kock verwies auf den besonderen Termin des Besuchs. 50 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges habe Kohl in seinen Reden den richtigen Ton und Inhalt getroffen. Der Kanzler sagte zum Abschluss seines Aufenthalts, der Empfang sei in jeder Hinsicht ueberwaeltigend gewesen.


Bundesumweltministerin Merkel gegen Bohrinselversenkung

London/Hamburg. Nach der gewaltsamen Raeumung der von Greenpeace-Mitarbeitern besetzt gehaltenen Oelbohrinsel "Brent Spar" in der Nordsee hat auch Bundesumweltministerin Merkel die britische Regierung und den Oelkonzern Shell aufgefordert, die Zerstoerung der Insel zu verhindern. Merkel widersprach der Darstellung des Oelkonzerns, die Versenkung der Insel sei voellig unbedenklich. Dies stimme auf keinen Fall, sagte Merkel. In stillgelegten Rohrleitungen der Bohrinsel lagern mehr als 100 Tonnen Giftschlamm und radioaktive Abfaelle.


Neonaziprozess: Vier Jahre Haft gefordert

Berlin. Im Prozess gegen den Neonazi Arnulf Priem hat die Staatsanwaltschaft vor dem Berliner Landgericht vier Jahre Haft wegen verfassungsfeindlicher Aktivitaeten und Verstosses gegen das Waffengesetz beantragt. Der Anklaeger stufte den 47jaerigen fruehren Landesvorsitzenden der rechtsextremen "Deutschen Alternative" als eine gefaehrliche fuehrende Person der rechten Szene Deutschlands ein. Am Todestag von Hitler-Stellvertreter Hess habe der Angeklagte Gesinnungsgenossen zum Angriff auf Andersdenkende bewaffnet. In mehreren Reden habe er ausserdem die Bundesrepublik veraechtlich gemacht. Darueberhinaus seien bei der Festnahme im August 1994 zahlreiche naziverharrlichende Gegenstaende gefunden worden.


Anschlag auf Gefaengnis geplant: Frau festgenommen

Berlin. Etwa einen Monat, nachdem ein geplanter Anschlag auf einen Gefaengnisneubau in Berlin aufgedeckt wurde, ist eine Frau unter Terrorismusverdacht festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft teilte mit, der 38jaehrigen Berlinerin werde vorgeworfen, einer terroristischen Vereinigung anzugehoeren, eine Sprengstoffexplosion verursacht und eine weitere vorbereitet zu haben. Die Frau soll der Terrorgruppe "Das Komitee" angehoeren, die seit einem halben Jahr im Berliner Raum operieren.


Panzer zerstoert: Deutschland erfuellt Abruestungsvereinbarung

Goerlitz. Mit der Zerstoerung von zwei Kampfpanzern in der Naehe des saechsischen Goerlitz hat Deutschland heute die vertraglich vereinbarte Vernichtung von 8.600 konventionellen Waffensystemen beendet. In Anwesenheit internationaler Militaerbeobachter zuendeten Bundesaussenminister Kinkel und Verteidigungsminister Ruehe gemeinsam die Schneidbrenner, mit denen die Panzer aus Bestaenden der DDR-Armee zerlegt wurden. Damit efuellte Deutschland seine Verpflichtung aus dem Vertrag ueber die konventionelle Abruestung in Europa sechs Monate frueher als vorgesehen.


Lastwagen-Strassengebuehr soll 1997 auf DM 7000,- steigen

Bonn/Stuttgart. Die Strassengebuehr fuer schwere Lastwagen soll ab 1997 auf knapp DM 7000,- pro Jahr erhoeht werden. Das will Bundesverkehrsminister Wissmann der Europaeischen Kommission vorschlagen. Sollte er damit scheitern, kuendigte Wissmann an, den Transitverkehr waehrend des ganzen Jahres an Wochenenden von den Strassen fernzuhalten oder auf bestimmte Fernstrassen zu beschraenken. Wissmann sagte, er gehe ausserdem davon aus, dass in den naechsten Tagen eine Regelung zur Bekaempfung des Sommersmogs vorgelegt wird, die Fahrverbote voraussichtlich bei Ozonwerten von 270 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft vorsehen soll. Fuer grossflaechige Tempolimits bei hohen Ozonwerten haben sich auch CDU und SPD waehrend einer aktuellen Stunde im baden-wuerttembergischen Landtag ausgesprochen.


Drei Tote bei Zugunglueck in Sachsen

Chemnitz. Bei einem Zugunglueck im saechsischen Landkreis Freiberg sind drei Menschen ums Leben gekommen. Ein Nahverkehrszug erfasste an einem Bahnuebergang einen Bagger, der aus noch ungeklaerten Gruenden auf den Gleisen stehengeblieben war und schleuderte ihn auf das Gegengleis. Dort kollidierte ein entgegenkommender Eilzug mit dem Bagger, der zwischen den beiden Zuegen zermalmt wurde. Mehrere Wagen des Eilzuges wurden regelrecht aufgeschlitzt. Bei dem Unglueck wurden drei Menschen getoetet und 15 verletzt. Unter den Toten sind der Baggerfahrer und ein Reisender aus der Ersten Klasse des Eilzuges. Der dritte Tote gehoerte vermutlich zum Baustellenpersonal. Die Strecke zwischen Dresden und Chemnitz bleibt bis auf weiteres gesperrt, da bei dem Unglueck auch die Gleise beschaedigt wurden.


Biergarten-Schutzverordnung beschlossen

Muenchen. Die Bayerische Staatsregierung hat eine Verordnung zum Schutz der Biergaerten beschlossen. Sie sieht vor, dass Biergaerten in Wohngebieten bis 23:00 Uhr geoeffnet bleiben duerfen. Musik ist bis 22:00 Uhr erlaubt, Schankschluss ist 22:30 Uhr. Die guenstigeren Oeffnungszeiten, die bisher fuer einzelne Lokale gelten, sollen nach Angaben der Staatskanzlei weiter in Kraft bleiben. Ministerpraesident Stoiber teilte mit, Biergaerten seien ein Teil gewachsener bayerischer Tradition. Man koenne nicht nur an die Ansprueche weniger Anwohner denken. Ausloeser der Initiative Stoibers ist ein Gerichtsurteil, wonach der Biergarten einer Muenchener Traditionsgaststaette kuenftig wegen Laermbelaestigung um 21:30 schliessen soll.


Seehofer will Arbeitgeberbeitraege begrenzen

Stuttgart. Bundesgesundheitsminister Seehofer will bei der geplanten naechsten Gesundheitsreform den Beitragssatz der Arbeitgeber zur Krankenkasse gesetzlich festschreiben. Seehofer kuendigte bei der Eroeffnung des Deutschen Aerztetages in Stuttgart an, dass ueber die Hoehe des Arbeitnehmerbeitrages dagegen die Krankenkassen als Vertreter der Versicherten entscheiden sollten. Der Minister sicherte den Aerzten zu, dass die Ausgabenbegrenzung Ende diesen Jahres auslaufe. Als Herzstueck der naechsten Reform bezeichnete Seehofer die Staerkung der Selbstverwaltung


Heremann: Flaechendeckende Milchproduktion durch niedrige Preise gefaehrdet

Bonn. Durch den Verfall der Milchpreise fuehlen sich immer mehr Bauern in ihrer Existenz bedroht. Bauernpraesident Heremann sagte nach einem Treffen der Landwirte und der Milchwirtschaft in Bonn, wenn die Preise nicht bald wieder stiegen, sei die flaechendeckende Milchproduktion gefaehrdet. Die Verbraucher muessten dann auf Milch aus ihrer Region verzichten. Die rund 150 Teilnehmer des Treffens beklagten in einer Entschliessung, dass die Preise seit 1990 um fast 20 % gesunken seien. Heremann warf der Europaeischen Kommission vor, einen Machtkampf auf dem Ruecken der Bauern auszutragen. Dagegen muesse die Bundesregierung vorgehen.


Kommentar: Das Gefaengnis, ein gefaehrlicher Ort

Kommentar der Sueddeutschen Zeitung Muenchen vom 23.05.1995 zum Geiseldrama von Celle: Gefaengnismauern haben einen doppelten Sinn: Sie sollen zum einen den Ausbruch der Haeftlinge aus den Strafanstalten und zum anderen den Einblick der Oeffentlichkeit in die Strafanstalten verhindern. Beides funkioniert ueblicherweise leidlich gut. Wie wenig man ueber die Verhaeltnisse in den Strafanstalten weiss, wird dem Publikum freilich dann bewusst, wenn Haeftlinge fliehen, revoltieren oder Geiseln nehmen - wie soeben in Celle: Das Gefaengnis ist ein gefaehrlicher Ort. Dann wird nach schnellen Rezepten gesucht, um derlei kuenftig abzustellen; und dann werden auch Forderungen laut, die aus der Zeit stammen koennten, in der das Celler Gefaengnis gebaut wurde: Damals, 1729, gehoerte die Folter zu den ueblichen Vernehmungsmethoden, das Todesurteil drohte selbst dem Wilddieb, und die Strafe, den Verurteilten aufs Rad zu flechten, wurde in der Praxis durch vorheriges Erdrosseln gemildert. Besiegt wurde die Kriminalitaet damit nicht. Trotzdem gibt es immer noch die Vorstellung, Geiselnahmen und Ausbrueche aus Gefaengnissen seien die Folge einer zu liberalen Kriminal- und Strafvollzugspraxis. Wer dies glaubt, der irrt: Zum einen ist die Praxis in den Gefaengnissen so liberal nun auch wieder nicht. Zum anderen gab es Ausbrueche selbst aus den angeblich sichersten Gefaengnissen; und es gibt sie heute in allen Bundeslaendern, unabhaengig, von wem sie regiert werden. Das kann keine Ausrede fuer gefaehrliche Fahrlaessigkeiten und Versaeumnisse im taeglichen Gefaengnisbetrieb sein: Nach der letzten spektakulaeren Geiselnahme in Celle im Jahr 1991 hat ein Untersuchungsausschuss des Landtags akute Sicherheitsmaengel in der Anstalt aufgelistet. Ob und wie sie abgestellt wurden, das ist penibel zu pruefen.


Sport-Nachtrag: Handball-WM in Island

Bei der Handball-WM, die am letzten Wochenende zu Ende ging, belegte Deutschland nach einem 20:26 gegen Schweden Platz vier. Weltmeister wurde Frankreich, das im Finale Kroatien schlug.


Boerse: Knapp gehalten

Nach guter Vorboerse schlossen die deutschen Boersen schwach.

DAX      2.080  (- 3)
Umlaufr. 6,48 % (- 0.01)
1 US-$   1,4388 DM



Nachrichten der letzten site

* In Holland wuerden noch mehr Menschen radfahren, wenn der Wind nicht immer so stark von vorne pusten wuerde. Jetzt hat man fuer einen hochgelegenen Radweg --- eine Bruecke ueber die Autobahn --- einen Schutz aufgebaut, der mit Plastikfolien 60 Prozent des dort immer von Sued-West wehenden Windes den Radfahreren fernhaelt. Die Effizienz der Windschirme laesst sich noch nicht abschliessend beurteilen, da der Wind seit Errichtung des Schutzes kontinuierlich von Nord-Osten weht. Kein Witz.

* Weil die Nachfrage fuer die Sporthalle nicht gereicht hat, stellt Wolfgang Nidecken seine Leopardefell-LP im E-Werk vor.

* Garde produziert ab Juni eine neue Koelsch-Marke nur fuer die Koelner Rewe Supermaerkte.

* Erstmals in der deutschen Justizgeschichte sagte ein Zeuge nicht direkt vor dem Gericht sondern in einem Nebenraum aus. Die Aussagen des zehn-jaehrigen Jungens, der mithelfen soll, dreizehn Angeklagte der Kindesmisshandlung zu ueberfuehren, werden mit Videotechnik in den Mainzer Gerichtssaal uebertragen.

* Nach einer Umfrage der Frauenzeitschrift `Freundin' kriegen 23 Prozent der Paare, die sich im Urlaub streiten, Krach, weil einer der Partner sich als dickkoepfig erweist. Es folgen: Zuviel Gepaeck, Eifersucht und Zu-spaetes-Aufsehen.

* In Hellemthal laeuft ein suedamerikanischer Nandu, ein Straussenvogel, frei herum und wird von einem Polizisten mit dessen Dienstkravatte (!) eingefangen und gefesselt. Leider stirbt das Tier, von dem keiner weiss, wie es ausgerechnet in die Eifel kommt, an einem Schock.

* 15.000 NRW-Polizisten, darunter alle 3500 Frauen, kriegen in den naechsten Tagen einen elfseitigen Fragebogen zum Thema sexuelle Belaestigung am Arbeitsplatz zugeschickt. Die Auswertung der Frageboegen sollen 1996 bekanntgegeben werden.


Quellen

SWF3    07:00 MESZ
SDR3    09:00 MESZ    13:00 MESZ    19:00 MESZ    21:00 MESZ
B5    11:15 MESZ    15:15 MESZ
Kommentar: Sueddeutschen Zeitung Muenchen vom    23.05.1995
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