EU-Parlament feiert die Erweiterung |
Zwei Tage nach der Erweiterung der Europaeischen Union begruesste das
EU-Parlament in Strassburg heute die Mitglieder der zehn neuen
Mitgliedslaender in einer feierlichen Plenarsitzung. Zuvor wurden die
Flaggen der zehn Beitrittslaender gemeinsam mit der EU-Flagge vor dem
Parlamentsgebaeude gehisst. Die zusaetzlichen Masten wurden von der
Danziger Werft hergestellt, wo der Streik der Gewerkschaft Solidarnosc
die friedliche Revolution im kommunistischen Ostblock eingelaeutet
hatte. Als Ehrengast wurde der Gruender der Solidarnosc, der
Friedensnobelpreistraeger und fruehere polnische Praesident Lech
Walesa, in Strassburg erwartet. An der feierlichen Sitzung nahmen 788
Europaparlamentarier teil - 626 aus den alten und 162 aus den neuen
Staaten. Im Mittelpunkt der dreitaegigen Sitzung stehen Debatten ueber
die Zukunft der erweiterten EU. Am Mittwoch sollen die Abgeordneten
ueber die Ernennung der zehn neuen Kommissare und Vertreter der
Beitrittslaender im Europaeischen Rechungshof votieren. Richtlinien
oder Verordnungen werden waehrend des Treffens nicht zur Abstimmung
anstehen, da der erweiterte Ministerrat seine gesetzgeberische Arbeit
noch nicht aufgenommen hat. An der feierlichen Sitzung nehmen 788
Europaparlamentarier teil - 626 aus den alten und 162 aus den neuen
Staaten. |
Chinas Regierungschef Wen in Berlin |
Deutschland und China wollen ihre Zusammenarbeitauf
wirtschaftlichem Gebiet in grossem Stil ausbauen. Zum Auftakt der
offiziellen Gespraeche des chinesischen Ministerpraesidenten Wen in
Berlin wurden Grossprojekte vereinbart.So wird auch Mercedes, nach
VW und BMW - die Produktion in China ausbauen. Angesichts der
wachsenden Energieluecken in China will das Land massiv in
Kraftwerke investieren. In dem Zusammenhang erklaerte Siemens-Chef
von Pierer, sein Unternehmen halte an dem Exportwunsch der
Hanauer Atomanlage fest. |
Schwan warnt vor Studiengebuehren |
Berlin. Die Kandidatin der Bundesregierung fuer das Amt des
Bundespraesidenten, Gesine Schwan, hat sich in der Diskussion ueber
die Einfuehrung von Studiengebuehren kritisch geaeussert. Der
"Sueddeutschen Zeitung" sagte Schwan, Studiengebuehren duerften nicht
als Allheilmittel gesehen werden. So bezweifelt die
Politikwissenschaftlerin zum Beispiel, dass durch Studiengebuehren die
Motivation der Studenten steigt. Schwan sagte, dies sollte besser
durch spannende Forschung und interessante Vorlesungen geschehen. |
Bundesregierung haelt an Sparkurs fest |
Berlin. Bundesfinanzminister Eichel und Wirtschaftsminister Clement
haben Berichten widersprochen, dass die rot-gruene Koalition von ihrem
Sparkurs in der Finanzpolitik abweichen wolle. Eichel sagte am
Vormittag vor Beginn einer SPD-Praesidiumssitzung, alle entsprechenden
Berichte vom Wochenende seien grundfalsch und frei erfunden. Es bleibe
beim Konsolidierungskurs. Eichel betonte, es gebe keinen Weg aus der
Schuldenfalle ohne Wachstum. Es gebe aber auch kein Wachstum ohne
nachhaltigen Konsolidierungskurs. Noetig sei ein Dreiklang aus
strikter Ausgabendisziplin, Strukturreformen der sozialen
Sicherungssysteme und Wachstumsimpulsen. Eichel fuegte hinzu, was die
verstaerkten Investitionen in die Bildung betreffe, habe Bundeskanzler
Schroeder dies bereits in seiner Regierungserklaerung Ende Maerz
angekuendigt. Die Abschaffung der Eigenheimzulage bringt nach Eichels
Worten pro Jahr sieben bis acht Milliarden Euro ein, die in Bildung,
Forschung und Entwicklung investiert werden sollen.
Bundeskanzler Schroeder hat Berichte ueber eine Abkehr vom Sparkurs als "absurd" bezeichnet. Schroeder woertlich: An dieser Diskussion ist nichts, aber auch gar nichts dran. Die Agenda 2010 werde Punkt fuer Punkt ohne Abstriche umgesetzt. In den laufenden Ministergespraechen gehe es darum, wie die Haushaltskonsolidierung im kommenden Jahr fortgesetzt und gleichzeitig notwendige Mittel fuer Investitionen in Forschung, Bildung und Kinderbetreuung freigesetzt werden koennten. Dabei ist laut Schroeder seit laengerem klar, dass dies vor allem durch die Streichung von Subventionen moeglich werden soll.
Die Opposition hat im Zusammenhang mit den Berichten ueber eine Abkehr
der Regierung vom Sparkurs vor immer hoeherer Staatsverschuldung
gewarnt. CDU-Chefin Merkel zeigte sich "erschuettert" ueber den
"Zickzack-Kurs" der Regierung. Arbeitgeberpraesident Hundt warnte vor
einem Kurswechsel. Er sagte der "Bild", ein Reformstopp waere eine
Katastrophe. DIHK-Praesident Braun forderte den Kanzler auf,den
Konsolidierungskurs fortzusetzen. Der Haushalt duerfe nicht auf
Schuldenbasis aufgeblaeht werden. In den Haushalten 2004 und 2005
klaffen Milliarden-Loecher. |
Kritik an Plaenen fuer Ausbildungsfonds |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische Wirtschaftsminister Hans-Artur
Bauckhage (FDP) hat den Vorstoss von Ministerpraesident Kurt Beck
(SPD) fuer einen Ausbildungsfonds kritisiert. Bei dem Fondsmodell sehe
er - "um es vorsichtig auszudruecken - noch grossen
Diskussionsbedarf", sagte Bauckhage. Beck hatte angekuendigt, seine
Landesregierung sei "gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen dabei, einen
Gesetzentwurf ueber das Fondsmodell fuer den Bundesrat zu schmieden".
Der Fonds solle sowohl aus Steuermitteln wie auch von den Unternehmen
gespeist werden und mit 130 bis 140 Millionen Euro auskommen. Im
Gegensatz zur Ausbilungsplatzumlage muessten bei dem Fonds nicht 2,6
Milliarden Euro umgeschichtet werden, erlaeuterte Beck. Zudem sei
keine neue Buerokratie noetig. |
Koalitionsstreit: Gruene dringen auf Ausstieg aus Zuwanderungsgespraechen |
Berlin. Fuer heftigen Streit in der Koaltition sorgen die
Verhandlungen um ein Zuwanderungsgesetz. Die Gruenen haben die
Gespraeche mit der Opposition fuer beendet erklaert, was beim grossen
Koalitionspartner zu Veraergerung gefuehrt hat. Bundesinnenminister
Schily von der SPD nannte die Entscheidung der Gruenen eine
Provokation. In Berlin werden verschiedene Moeglichkweiten genannt,
wie der Zuzug von Auslaendern kuenftig aussehen wird. Moeglicherweise
lassen die Koaltionsparteien eine Einigung ganz scheitern. Moeglich
ist aber auch, dass die Verhandlungen mit der Opposition weiter gehen,
wie es sowohl SPD-Chef Muenterfering als auch CDU-Chefin Merkel
wollen. |
Schily zieht positive Bilanz der inneren Sicherheit |
Bundesinnenminister Schily hat bei der Vorlage der Kriminalstatistik
2003 eine positive Bilanz der inneren Sicherheit gezogen. Deutschland
zaehle weiterhin zu den sichersten Laendern der Welt, sagte Schily in
Berlin. Bei der Schwerkriminalitaet wie Mord und Totschlag seien die
Straftaten um vier Prozent zurueckgegangen. Auch seien weniger
Diebstaehle registriert worden. Medienberichten zufolge stieg aber die
Gewaltkriminalitaet weiter an. So haetten die Faelle schwerer und
gefaehrlicher Koerperverletzung vor allem in Grossstaedten zugenommen. |
DaimlerChrysler und Hyundai verhandeln ueber Zusammenarbeit |
Stuttgart. Der DaimlerChrysler-Konzern und sein suedkoreanischer
Partner Hyundai verhandeln ueber eine Lockerung ihrer Zusammenarbeit.
Ein Hyundai-Sprecher bestaetigte, dass das enge Buendnis in eine rein
projektbezogene Allianz umgewandelt werden soll. In einer Woche soll
entschieden werden, wie genau diese Zusammenarbeit aussehen soll.
Bereits am vergangenen Freitag, so der Hyundai-Sprecher, habe der
Aufsichtsrat von DaimlerChrysler entschieden, sich von 10,5
Prozent-Anteilen seines suedkoreanischen Partners zu trennen.Zugleich
betonte der Sprecher, dass Hyundai seine Aktien, die sich zurzeit im
Besitz von DaimlerChrysler befinden, nicht zurueckkaufen wolle. Das
Stuttgarter Unternehmen muesse sich fuer den 10,5-Prozent-Anteil einen
anderen Kaeufer suchen. DaimlerChrysler wollte hierzu keine Stellung
nehmen. Das "Handelsblatt" hatte berichtet, der suedkoreanische
Autobauer werde den Anteil fuer mehr als 800 Millionen Euro
zurueckkaufen. |
DSD durch Dosenpfand belastet |
Das Duale System Deutschland (DSD) hat nach der Einfuehrung des
Dosenpfands im vergangenen Jahr 300 Millionen Euro weniger
eingenommen. Die Pfandpflicht habe zu einem Rueckgang der
Gesamtsammelmenge fuer Verpackungen mit dem Gruenen Punkt gefuehrt,
teilte DSD-Vorstandschef Hans-Peter Repnik in Bonn mit. Konkret sei
die Sammelmenge inklusive der Fehlwuerfe um 330.000 Tonnen auf 5,99
Millionen Tonnen geschrumpft. Die Menge an eingesammelten
Verkaufsverpackungen sei von 5,3 auf 4,94 Millionen Tonnen
zurueckgegangen. Die sogenannte Fehlwurfquote stieg laut Repnik 2003
auf den Rekordwert von 41 Prozent. Im Jahr zuvor lag sie demnach bei
39 Prozent. Wegen der Mindereinnahmen durch das Dosenpfand sei der
Gesamtumsatz auf 1,7 Milliarden Euro gesunken, so Repnik weiter. Die
fehlende 300 Millionen Euro seien aber unter anderem durch
Kosteneinsparungen und steigende Lizenzeinnahmen in anderen Bereichen
ausgeglichen worden. |
Vorlaeufige Bilanz der Heideldruck |
Heidelberg. Die Heidelberger Druckmaschinen AG hat das Geschaeftsjahr
2003/04 (31. Maerz) besser als erwartet abgeschlossen. Wie das
Unternehmen mitteilte, betraegt das vorlaeufige betriebliche Ergebnis
20 Millionen Euro. Hierbei haetten sich vor allem
Kostensenkungsmassnahmen in Hoehe von 240 Millionen Euro ausgewirkt.
Der vorlaeufige Umatz sei mit 3,661 Milliarden Euro um rund elf
Prozent niedriger als im Vorjahr ausgefallen und habe damit im Rahmen
der Erwartungen gelegen.Einen weiteren Schritt zur Umstrukturierung
des Konzerns wurde bereits vollzogen. Der Vertrag ueber den Verkauf
der Digitaldrucksparte an den US-Konzern Eastman Kodak sei
rueckwirkend zum 1. Mai in Kraft getreten, teilte Heideldruck mit. Um
wieder in die schwarzen Zahlen zu kommen, will sich der
Weltmarktfuehrer auch von der ebenfalls verlustreichen
Rollenoffset-Sparte trennen. |
Hochschulrektoren beklagen abwandernden Nachwuchs |
Die deutschen Hochschulen beklagen eine massive Abwanderung ihres
Nachwuchses. Es muessten mehr attraktive Positionen in Wissenschaft
und Forschung angeboten werden, sagte der Praesident der
Rektorenkonferenz, Gaethgens, zum Auftakt der Jahresversammlung.
Erwartet wird auch Kanzler Schroeder. Die Rektoren unterstuetzen seine
Plaene fuer Elite-Unis. |
Perlenketten-Skulptur erinnert an Absturzopfer |
In der Naehe von Ueberlingen erinnert eine ueberdimensionale
zerrissene Perlenkette an die 71 Todesopfer der Flugzeugkollision vom
1. Juli 2002. Damals waren ueber dem Bodensee zwei Flugzeuge
zusammengestossen. Die meisten Opfer der Katastrophe waren Kinder aus
der russischen Republik Baschkirien. Die Gedenkstaette bei der
Ortschaft Brachenreute besteht aus riesigen Edelstahlkugeln, die durch
Seile verbunden sind. Die Kugeln haben einen Durchmesser von bis zu
1,50 Meter und sind bis zu 540 Kilo schwer. Auch in Ufa, der Heimat
der meisten Opfer, sollen einzelne Exemplare aufgestellt werden. In
der Ueberlinger Nachbargemeinde Owingen erinnern ebenfalls zwei Kugeln
an das Unglueck. Die Perlenketten-Skulptur soll etwas Kostbares
symbolisieren, das verloren gegangen ist. Der Entwurf der 1957 in
Ueberlingen geborenen Bildhauerin Andrea Zaumseil hatte sich in einer
oeffentlichen Ausschreibung durchgesetzt. Insgesamt hatten sich an der
Ausschreibung 130 Kuenstler - darunter einige aus Baschkirien -
beteiligt. Bei der Ortschaft Brachenreute waren in der Nacht vom 1.
auf den 2. Juli 2002 die meisten Wrackteile und menschlichen
Ueberreste gefunden worden. An der Eroeffnung des Mahnmahls heute
Morgen nahm auch der baden-wuerttembergische Ministerpraesident Erwin
Teufel (CDU) teil. 22 Monate nach dem tragischen Zusammenstoss einer
russischen Passagiermaschine mit einem Frachtjet ist die
Ungluecksursache noch immer nicht offiziell festgestellt. Die
Bundesstelle fuer Flugunfalluntersuchung (BFU) hat aber fuer Mitte Mai
ihren Abschlussbericht angekuendigt. |
FlowTex-Untersuchungsausschuss: Ladung Teufels gefordert |
Die SPD im baden-wuerttembergischen Landtag will Ministerpraesident
Erwin Teufel (CDU) als Zeugen laden. Nach Informationen des SWR soll
Teufel vor dem FlowTex-Untersuchungsausschuss erklaeren, warum er es
im Jahr 1997 abgelehnt hat, sich fuer die Bewerbung der
FlowTex-Tochter FlowWaste fuer eine Muellbeseitigungsanlage in
Kaernten einzusetzen. Bislang hatte Teufel erklaert, seine
Fachabteilung habe ihm abgeraten, weil noch andere Unternehmen aus dem
Land zu den Mitbewerbern gezaehlt haetten. Dazu wollen die
Sozialdemokraten noch mehr wissen, denn Wirtschaftsminister Walter
Doering (FDP) hatte sich fuer das Unternehmen beim oesterreichischen
Politiker Joerg Haider eingesetzt.Da die Gruenen dem Antrag
voraussichtlich zustimmen werden, gilt es als sicher, dass Teufel
geladen wird. Unklar ist nur noch der Termin. Der Ausschuss will auch
die Akten aus dem Wirtschaftsministerium seit dem Antritt von Walter
Doering als Minister einsehen. Es soll geklaert werden, wie weit er
die FlowWaste-Chefin Bettina Morlok unterstuetzt und ihr womoeglich
gar Vorteile eingeraeumt hat. |
Ruth Drexel erhaelt Bayerischen Fernsehpreis |
Muenchen. Der Bayerische Fernsehpreis geht in diesem Jahr unter
anderem an Ruth Drexel. Die Schauspielerin wird mit einem Sonderpreis
fuer ihr Mitwirken in ueber 70 Fernsehspielen sowie ihre Regie- und
Theaterarbeiten geehrt. Eine ihrer bekanntesten Rollen in einer
BR-Produktion war die der Gastwirtin Paula in der Serie "Zur Freiheit"
von Franz Xaver Bogner. Andere Preistraeger sind Veronica Ferres fuer
ihre Titelrolle in dem Film "Annas Heimkehr" und Tobias Moretti fuer
"Schwabenkinder". Beide Filme wurden vom Bayerischen Rundfunk
produziert. Der Fernsehpreis wird am Freitag im Muenchner
Prinzregententheater verliehen. |
Harald Schmidt startet Kabarett-Tournee |
Mehr als ein halbes Jahr nach seinem vorlaeufigen Abschied vom
Fernsehen startet Harald Schmidt in Heilbronn eine Kabarett-Tournee.
Der 46-Jaehrige wird vom 14. Juli an bis September seine "aktuellen
Programme" in acht Staedten praesentieren, darunter auch in Pforzheim.
Dies teilte sein Essener Management mit. "Ueberraschungsgast" in der
Kabarettshow soll jeden Abend Manuel Andrack sein, der bis zum Ende
von Schmidts Sat.1-Late-Night-Show im Dezember 2003 die
Redaktionsgeschaefte der Produktionsfirma Bonito TV verantwortete und
in der Sendung als Schmidts Widerpart auftrat.Schmidt war zum letzten
Mal vor neun Jahren mit einem eigenen Kabarettprogramm aufgetreten.
Derzeit spielt er bereits in der zweiten Saison den Lucky in Samuel
Becketts Theaterklassiker "Warten auf Godot" im Bochumer
Schauspielhaus.Schmidts Kabarett-Tournee beginnt in Heilbronn (14.7.)
und fuehrt ueber Pforzheim (15.7.), Nuernberg (20.7.), Braunschweig
(22.8.), Rostock (23.8.), Erfurt (24.8.), Bielefeld (9.9.) und
Frankfurt (10.9). |
Eishockey-WM: Deutschland verliert Zwischenrundenspiel |
Prag. Bei der Eishockey-Weltmeisterschaft in Tschechien hat die
deutsche Mannschaft das Zwischenrundenspiel gegen Titelverteidiger
Kanada mit 1:6 verloren. Trotz der Niederlage bleibt das Team auf
Platz drei in seiner Gruppe und hat damit weiterhin gute Chancen, das
Viertelfinale zu erreichen. Dafuer reicht morgen ein Unentschieden
gegen die Schweiz. Kanada und Tschechien haben sich bereits
qualifiziert. |
Boerse |
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Quellen |
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