Diskussion um Prodi-Nachfolge |
Nachfolger von EU-Kommissionspraesident Romano Prodi soll offenbar der
portugiesische Regierungschef Jose Manuel Durao Barroso werden. In
Lissabon wurde offiziell mitgeteilt, dass der amtierende
EU-Ratspraesident Bertie Ahern den Posten dem 48-jaehrigen
Sozialdemokraten angeboten habe. Spanien, Deutschland und Frankreich
unterstuetzen dem Vernehmen nach den portugieisischen Kandidaten. |
Gipfeltreffen zwischen EU und der USA |
Newmarket-on-Fergus. Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen fand das
jaehrliche Gipfeltreffen von Vertretern der Europaeischen Union und
der US-Regierung in Irland statt. Rund um den Tagungsort
patrouillieren 6.000 Soldaten und Polizisten; es ist der groesste
Sicherheitseinsatz der irischen Geschichte. Prominentester Gast ist
US-Praesident Bush. Bei den Unterredungen auf Schloss Dromoland geht
es um Handelsfragen, die Bekaempfung des internationalen Terrorismus,
die Lage im Sudan und im Nahen Osten sowie vor allem um die Zukunft
des Irak. Die US-Regierung will die EU mehr in den Wiederaufbau des
Landes einbinden und dringt auf einen Schuldenerlass. Vier Tage vor
dem Machtwechsel im Irak haben die EU und die USA dem Land
zusaetzliche Hilfe beim Wiederaufbau zugesagt. US-Praesident Bush
erklaerte zum Abschluss des Gipfeltreffens in Irland, beide Seiten
haetten die Differenzen ueber den Krieg im Irak nun endgueltig
ueberwunden. In einer gemeinsamen Erklaerung sichern die EU und die
USA der irakischen Uebergangsregierung ihre volle und dauerhafte
Unterstuetzung zu. Sie verpflichten sich zum Schuldenerlass fuer den
Irak und zur Ausbildung von Sicherheitskraeften. Mit Blick auf die
Tuerkei appellierte US-Praesident Bush an die EU, dem Land eine
Beitrittsperspektive zu geben. |
EU schaltet sich in Diskussion um Kopftuch-Verbot ein |
Die EU-Kommission hat sich in den deutschen Kopftuch-Streit
eingeschaltet. Bei der Generaldirektion Beschaeftigung und Soziales
bestehe die Sorge, dass die Anti-Kopftuch-Gesetze mehrerer
Bundeslaender mit dem EU-Diskriminierungsverbot unvereinbar sein
koennten, sagte ein Sprecher des baden-wuerttembergischen
Kultusministeriums. Die Kommission habe um Auskunft ueber die
Neuregelung des baden-wuerttembergischen Schulgesetzes gebeten. Das
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte die Verfassungsmaessigkeit
des Gesetzes am Donnerstag bestaetigt. Die Kopftuch-Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichts hat der Islamrat fuer die Bundesrepublik
Deutschland als "Berufsverbot fuer muslimische Lehrerinnen"
bezeichnet. Das Gericht schraenke die Religionsfreiheit ein, sagte der
Ratsvorsitzende Ali Kizilkaya in Bonn. |
Diskussion um 40-Stunden-Woche |
Berlin. Nach der Einigung auf laengere Arbeitszeiten in zwei
Siemens-Betrieben in Nordrhein-Westfalen haben sich Vertreter der
Unternehmen und Politiker der Union fuer eine allgemeine Einfuehrung
der 40-Stunden-Woche ausgesprochen. Der Praesident des Deutschen
Industrie- und Handelskammertages, Braun, lobte die Vereinbarung als
beispielhaften Weg zur Rettung von Arbeitsplaetzen. Die
CDU-Vorsitzende Merkel sprach von einem richtigen Signal. Der
bayerische Ministerpraesident und CSU-Chef Stoiber erklaerte, damit
sei der deutsche Sonderweg einer 35-Stunden-Woche am Ende. Die
Dienstleistungsgewerkschaft Verdi lehnt eine Rueckkehr zur
40-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich ab und fordert flexible Loesungen.
Am Donnerstag hatten sich Siemens und die IG Metall auf die
Arbeitszeitverlaengerung ohne Lohnausgleich verstaendigt, um die
Standorte zu erhalten. |
Schroeder verteidigt Reformpolitik |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat seine Reformpolitik noch einmal
verteidigt und gleichzeitig die Gewerkschaften kritisiert. In einem
Interview sagte Schroeder, die Gewerkschaften muessten weg von ihren
abstrakten Betrachtungen und sich den konkreten Fragen in den
Betrieben stellen. Die Gewerkschaftsfunktionaere, so Schroeder weiter,
muessten sich daran orientieren, was wirklich gut fuer die
Arbeitnehmer sei. Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende und
rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Beck warf den Gewerkschaften
Fehleinschaetzungen vor. Ein Teil der Gewerkschaftsfuehrung habe sich
auf die absurde These verlegt, besser grundsaetzlich Nein zu sagen,
als sich mit den unverzichtbaren Reformen zu befassen. |
Schmidt stellt Zahnersatz-Versicherung in Frage |
Nachdem sich am Donnerstag Kassen und Zahnaerzte auf die kuenftige
Erstattung von Zahnersatz geeinigt hatten, stellt
Gesundheitsministerin Schmidt das Modell in Frage. Statt der geplanten
Monatspauschalen sollte es gestaffelte Beitraege geben, die sich nach
dem Einkommen richten, zitiert der "Spiegel" einen Brief Schmidts an
die Union-Sozialpolitiker. Die Ministerin befuerchte, dass sich der
Unmut ueber das Modell auf die SPD-Wahlergebnisse niederschlage. Denn
die Beitragszahlungen von Rentnern und Arbeitslose seien nicht klar
geregelt. |
BASF will 450 Millionen Euro einsparen |
Ludwigshafen. Die BASF will bis Ende 2005 am Stammsitz in Ludwigshafen
Kosten in Hoehe von 450 Millionen Euro einsparen. Die
Wahrscheinlichkeit, dass dabei auch weitere Stellen abgebaut werden,
sei "relativ hoch", sagte BASF-Vorstandschef Juergen Hambrecht der
"Berliner Zeitung". Das Unternehmen werde sich aber bemuehen, den
Stellenabbau wie bisher auch sozialvertraeglich umzusetzen. Das
Optimierungsprogramm habe bereits zu Einsparungen von mehr als 200
Millionen Euro gefuehrt, sagte Hambrecht. Er warnte die
Bundesregierung davor, mit weiteren Steuerbelastungen die
Wettbewerbsfaehigkeit deutscher Unternehmen zu schwaechen. So waere
eine Mindeststeuer "absurd" und eine "Giftspritze fuer das Wachstum".
Heftige Kritik uebte Hambrecht auch am juengsten Gentechnikgesetz. Es
erlaube zwar den Anbau gentechnisch veraenderter Pflanzen; dies sei
aber mit grossen Haftungsrisiken verbunden. So sei das Gesetz in der
Praxis ein "Gentechnologieverhinderungsgesetz". |
US-Wissenschaftler erhaelt Gutenberg-Preis |
Mainz. Der Buch- und Kulturwissenschaftler Robert Darnton hat in Mainz
den mit 10.000 Euro dotierten Gutenberg-Preis erhalten. Dem an der
Universitaet Princeton taetigen Wissenschaftler wurde die Auszeichnung
vom Mainzer Oberbuergermeister Jens Beutel (SPD) uebergeben. In der
Begruendung der Jury hiess es, Darnton habe die Rolle und die
Bedeutung des Buches in den geistesgeschichtlichen Umbruchphasen
Europas mit wegweisenden Studien erforscht. Darnton beschaeftigte sich
unter anderem mit dem Lesen, Schreiben und Publizieren im
vorrevolutionaeren Frankreich des 18. Jahrhunderts. Der
Gutenberg-Preis wird alle zwei Jahre gemeinsam von der Stadt Mainz und
der Internationalen Gutenberg-Gesellschaft vergeben. Seit 1994 erfolgt
die Vergabe im Wechsel mit der Stadt Leipzig. |
'Die Polizei - Dein Freund und Helfer' |
Karlsruhe. Dem Motto "Die Polizei - Dein Freund und Helfer" ist die
Autobahnpolizei Karlsruhe gerecht geworden. Die Beamten retteten einem
niederlaendischen Ehepaar durch ihren engagierten Einsatz den Urlaub.
Die Touristen aus dem Nachbarstaat hatten auf einem Autobahnparkplatz
eine Tasche mit Geld, Papieren und Schluesseln liegengelassen. Sie
wussten allerdings nicht mehr, wo sie ihre verhaengnisvolle Rast
hatten. Die Autobahnpolizei Karlsruhe sorgte nach eigenen Angaben
zuerst einmal dafuer, dass das Ehepaar in einem Hotel in Baden-Baden
einquartiert wurde.Dann machten sie den richtigen Rastplatz in
Rheinland-Pfalz aus. Die dortigen Beamten konnten die Tasche
tatsaechlich finden und nach Baden-Baden bringen lassen. Von dort
konnte das Ehepaar seine Reise in den Sueden erleichtert fortsetzen. |
'Bang your Head'-Festival: Alice Cooper frenetisch gefeiert |
Balingen. Mehrere zehntausend Rockfans haben beim "Bang your Head" -
Festival in Balingen (Zollernalbkreis) den Auftritt von Altstar Alice
Cooper gefeiert. Das Hardrock-Festival laeuft bis heute Abend. Der als
Schock-Rocker bekannte Alice Cooper wurde gestern Abend von den Fans
frenetisch gefeiert. Er gehoerte zu den insgesamt 20 verschiedene
Hardrock-Gruppen, die in Balingen bis heute Nacht auf der Buehne
stehen. Der Amerikaner ist seit mehr als 30 Jahren im Musikgeschaeft,
sein groesster Hit war wohl "Schools out for Summer". In Balingen
praesentierte er vor allem Lieder seines neuesten Albums "The Eyes of
Alice Cooper". Die Polizei sprach den Besuchern der Veranstaltung bis
dato ein grosses Lob aus. Trotz des zum Teil sehr martialischen
Aussehens und heftigen Alkoholkonsums der Rockfans sei das
Hardrock-Festival bislang sehr friedlich verlaufen. Das "Bang you
Head"-Treffen gibt es seit 1996 und ging aus einer Privatinitiative
hervor. |
Hildegard-von-Bingen-Preis fuer Claus Kleber |
Mainz. Der Chef der ZDF-Nachrichtensendung "heute-journal", Claus
Kleber, hat heute aus der Hand von Ministerpraesident Kurt Beck den
Hildegard-von-Bingen-Preis erhalten. Der 48-jaehrige Journalist
bekommt die von der Zahnaerztekammer Rheinland-Pfalz ausgelobte
Auszeichnung laut Jury fuer seine "eingaengige Sprache" und
"freundliche Form der Mitteilung". Kleber sei "in kuerzester Zeit zum
wirkungsreichsten Moderator einer deutschen Nachrichtensendung des
Fernsehens geworden", hiess es. Kleber war vor seiner im November 2002
begonnenen Taetigkeit beim ZDF Fernsehkorrespondent der ARD in
Washington und London.Der mit 5.000 Euro dotierte
Hildegard-von-Bingen-Preis zeichnet ein Lebenswerk oder eine grosse,
umfassende publizistische Leistung aus. Laut Landeszahnaerztekammer
soll der Preis Frauen und Maenner ehren, die "nicht ohne Zivilcourage
ihr Bild von der politischen, sozialen und kulturellen Welt" besonders
markant weitergeben. Im vergangenen Jahr wurde der Entertainer,
Schauspieler und Publizist Harald Schmidt mit dem erstmals 1995
verliehenen Preis ausgezeichnet. |
Griechen legen Frankfurter Innenstadt lahm |
Frankfurt am Main. Mit Autokorsos und Hupkonzerten haben tausende
Griechen auch in Deutschland den sensationellen Sieg ihrer
Fussball-Nationalmannschaft im Viertelfinale der EM gefeiert. In der
Innenstadt von Frankfurt brach zeitweise der Verkehr zusammen. Die
Mannschaft von Otto Rehhagel hatte gegen Frankreich 1:0 gewonnen und
trifft im Halbfinale entweder auf Tschechien oder Daenemark. |
Fussball-EM: Drittes Viertelfinale |
Holland - Schweden 5:4
(0:0 nach 120 Minuten, 5:4 im Elfmeterschiessen) |
Quellen |
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