Wirtschaftsexperten rechnen mit Zunahme des Wirtschaftswachstums |
Muenchen. Wirtschaftsexperten rechnen mit einer Zunahme des
Wirtschaftswachstums weltweit trotz der Waehrungskrisen in Suedostasien.
Dies ergab eine Umfrage des Muenchner Instituts fuer Wirtschaftsforschung.
Danach wird die Weltwirtschaft in den kommenden Jahren durchschnittlich um
etwa 3.5 Prozent wachsen. Dies uebertrifft die Vorhersagen zu Jahresbeginn.
Die groessten Zuwachsraten werden in Lateinamerika mit mehr als 4 Prozent
erwartet. Fuer Westeuropa sagen die Wirtschaftsfachleute ein Wachstum von 2.9
Prozent voraus. Nur fuer Asien wurden die Prognosen nach unten korrigiert.
Diese Vorhersage deckt sich ungefaehr mit der Prognose des internationalen
Waehrungsfonds. In Westeuropa sehen die Experten Irland mit 6 Prozent
Wirtschaftswachstum an der Spitze. Auch in Deutschland erwarten sie, dass die
Konjunktur weiter zulegt. |
Gesunkene Staatseinnahmen auf hohe Steuerabschreibungen zurueckgefuehrt |
Muenchen. Das IFO-Wirtschaftsinstitut fuehrt die gesunkenen Staatseinnahmen
in diesem Jahr auch auf die hohen Steuerabschreibungen zurueck. Die
Einkommenssteuer sei stark zurueckgegangen. Waehrend der Staat mit 42
Milliarden DM Einnahmen gerechnet habe, blieben nach Abzug der Abschreibungen
nur 4.5 Milliarden DM Einnahmen uebrig. Vor allem die
Abschreibungsmoeglichkeiten zur Ostfoerderung seien staerker in Anspruch
genommen worden. |
Beratungen zum neuen Postgesetz |
Bonn. Zu Beratungen ueber das umstrittene neue Postgesetz wollen sich am
Abend Politiker von Koalition und SPD treffen. Wie es in Bonn hiess, will die
Runde bei Postminister Boetsch, CSU, vor der entscheidenden Sitzung des
Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat naechsten Mittwoch eine
Kompromissloesung ausloten. Ob es zu einem Ergebnis komme sei offen. Die
gesetzlichen Regelungen zur Post laufen zum Jahresende aus und auch das
Postministerium wird aufgeloest. Von 1998 an soll die Deutsche Post AG das
bisherige Monopol schrittweise verlieren, wobei bestimmte Regelungen strittig
sind. Die SPD moechte in dem neuen Gesetz Sozialstandards verankern, damit es
keine Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der Post gebe. Hierbei signalisierte
Boetsch mehrfach Kompromissbereitschaft. Doch insbesondere die FDP wollte
bislang eine solche Sozialklausel nicht akzeptieren. |
DGB will Musterprozesse gegen Krankenhausnotopfer fuehren |
Duesseldorf. Der deutsche Gewerkschaftsbund will gegen das
Krankenhausnotopfer Musterprozesse fuehren. Der DGB haelt das Notopfer fuer
verfassungswidrig. Er beanstandet, dass nur die gesetzlich Versicherten
diesen Beitrag zum Erhalt der Krankenhaeuser bezahlen muessten, waehrend die
Privatversicherten nicht zur Kasse gebeten wuerden. Ausserdem sei es
ungerecht, dass auch Versicherte zahlen muessten, die Krankenhaeuser
moeglicherweise nie in Anspruch nehmen. Der Gewerkschaftsbund raet dazu, das
Notopfer nur unter Vorbehalt zu zahlen. Dann bestuende ein Rechtsanspruch auf
Rueckerstattung, falls der Beitrag fuer verfassungswidrig erklaert wuerde.
Die AOK Baden-Wuerttemberg wies darauf hin, dass alle Mitglieder ihr Geld
zurueckbekaemen, wenn die Sonderabgabe fuer nicht rechtmaessig erklaert wird.
Die AOK berichtete, dass ihre Geschaeftsstellen waschkoerbeweise
Protestbriefe erhielten. Die Mitglieder seien sauer, erneut zur Kasse gebeten
zu werden. Zur Zeit flattern den gesetzlich Versicherten per Post
Zahlungsaufforderungen ins Haus, 20 DM Notopfer zu ueberweisen. Damit sollen
jaehrlich 880 Millionen DM zusammengebracht werden, um Krankenhaeuser instand
zu setzen. Der Vorsitzende der Berliner Aerztekammer Huber rief die
Versicherten zum Boykott auf. Durch hohe Verwaltungskosten handle es sich
beim Krankenhausnotopfer um ein Geldvernichtungsprogramm.
Bundesgesundheitsminister Seehofer dagegen meinte, ohne dieses Notopfer seien
die Kliniken nicht in der Lage, ihren Betrieb ordentlich aufrechtzuerhalten.
Falsch sei auch, dass Privatpatienten nicht zahlen muessten. Den einzelnen
Kassen bleibe ueberlassen, ob sie das Notopfer ueber ihre
Versicherungspraemien weitergeben. |
EU gegen unterschiedliche Zielwerte bei Reduzierung von Treibhausgasen |
Kyoto. Die EU ist weiter gegen unterschiedliche Zielwerte bei der Reduzierung
von Treihausgasen. Das wurde kurz vor Beginn der entscheidenden Phase des
Klimagipfels in Japan nochmals klargestellt. Fuer Japan und die USA muessten
dieselben Richtlinien wie fuer die Europaeische Union gelten, sagte die
zustaendige EU-Umweltkommissarin in Kyoto. In den drei Wirtschaftsraeumen
herrschten schliesslich vergleichbare Verhaeltnisse. Eine Differenzierung
wuerde Japan und den USA Wettbewerbsvorteile verschaffen. Und das lehne die
Europaeische Union ab, so die Umweltkommissarin. Die UN-Klimakonferenz soll
am Mittwoch zu Ende gehen. |
Untersuchung wegen Vortrags eines Neonazifuehrers an Bundeswehrakademie |
Bonn. Das Bundesverteidigungsministerium hat wegen des Vortrags eines
Neonazifuehrers an einer Bundeswehrhochschule eine Untersuchung eingeleitet.
Wie ein Sprecher des Ministeriums mitteilte, hat der als Symbolfigur der
Neonaziszene geltende Manfred Roeder 1995 an der Bundeswehrfuehrungsakademie
Hamburg ueber Russlanddeutsche referiert. Nach Zeitungsangaben war Roeder vom
damaligen Chef des Akademiestabes eingeladen worden. Das
Verteididungsministerium will jetzt untersuchen, ob die Zugehoerigkeit
Roeders zur rechtsradikalen Szene in der Akademie bekannt gewesen ist. |
Europaeische Filmpreise vergeben |
Berlin. Die britische Komoedie "Ganz oder gar nicht" ist als europaeischer
Film des Jahres ausgezeichnet worden. Als beste Schauspieler erhielten die
Franzoesin Juliette Binoche fuer ihre Rolle in "Der englische Patient" und
der Brite Bob Hoskins fuer "TwentyFourSeven" den europaeischen
Filmpreis. Die Publikumspreise gingen an die Amerikanerin Jodie Foster und
an den Spanier Havier Barden. Der europaeische Filmpreis (er hiess frueher
Felix) wurde in Berlin zum zehnten Mal von der europaeischen Akademie
vergeben. Jeanne Moreau wurde fuer ihr Lebenswerk geehrt. |
Karl von Ossietzky-Medaille fuer Hannes Heer |
Berlin. Fuer seine Ausstellung "Verbrechen der Wehrmacht" wird der Historiker
Hannes Heer mit der Karl von Ossietzky-Medaille ausgezeichnet. Die
internationale Liga fuer Menschenrechte begruendet ihre Entscheidung damit,
dass Heer ein Tabu gebrochen habe. Die Wanderausstellung habe seit ihrer
Eroeffnung im Mai 1995 die Oeffentlichkeit aufgeruettelt. |
Das Wetter |
Die Lage: Ein Tief bei Irland bestimmt mit allmaehlich etwas milderer Luft
unser Wetter. Die Vorhersage bis Sonntag Abend: Zwischen Pfaelzer Wald und
Rheinland ist es ueberwiegend stark bewoelkt, anfangs faellt noch etwas Regen
oder Spruehregen. Am Mittag ist es ueberwiegend trocken. Vom Odenwald bis zum
Bodensee ist es teils neblig trueb, teils heiter bis wolkig. Vor allem im
Schwarzwald scheint die Sonne oertlich laengere Zeit. Die Temperaturen
steigen auf Werte zwischen 1 und 5 Grad. Der Wind weht ueberwiegend schwach
und kommt aus Suedwest.
Die weiteren Aussichten bis Montag Abend: Zunaechst teils neblig trueb, teils
heiter bis wolkig und trocken. Gegen Abend am Niederrhein Regen, 2 bis 6
Grad. |
Quellen |
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