Wintereinbruch in Norddeutschland |
Hamburg. Einen Tag vor Fruehlingsbeginn hat sich der Winter noch einmal
zurueckgemeldet. Im Nordosten Deutschlands wurden viele Berufspendler von
zentimeterdicken Schneedecken und Glatteis ueberrascht. Zahlreiche Unfaelle
waren die Folge. In Schleswig-Holstein kam bei Rendsburg eine Frau ums Leben.
In Mecklenburg-Vorpommern registrierte die Polizei 115 Unfaelle. Dabei wurden
17 Menschen verletzt. |
Krupp und Thyssen wollen gemeinsame Stahlgesellschaft gruenden |
Duesseldorf. Der Krupp-Hoesch-Konzern und die Thyssen AG wollen eine
gemeinsame Stahlgesellschaft gruenden und damit die von Krupp geplante
Uebernahme von Thyssen umgehen. Ziel sei es, binnen acht Tagen ein
gemeinsames unternehmerisches Konzept fuer den Stahlsektor zu erarbeiten. In
der Zwischenzeit will Krupp seine feindlichen Uebernahmeabsichten ruhen
lassen. Das teilten die nordrhein-westfaelische Landesregierung und die
beiden Unternehmen in Duesseldorf mit. Auf dieses Konzept verstaendigten sich
die Konzernfuehrungen gestern Abend bei einem Treffen mit dem
nordrhein-westfaelischen Ministerpraesidenten Rau.
Bundeskanzler Kohl rief Krupp und Thyssen auf, im Interesse der Menschen zu
einer Loesung der Vernunft zu finden.
Die Proteste der Beschaeftigten dauern in beiden Konzernen an. Mehr als
10.000 Thyssen-Mitarbeiter versammelten sich in Duisburg, um ueber
Kampfmassnahmen gegen die Uebernahmeplaene zu beraten. Nach Angaben des
Betriebsrates legten auch bei Krupp-Hoesch die Beschaeftigten ihre Arbeit
nieder und stoppten die Produktion. |
CDU will an beitragsfinanzierter Rente festhalten |
Bonn. Die CDU will das System der beitragsfinanzierten Rente beibehalten,
will jedoch Korrekturen daran vornehmen. Das beschlossen die Delegierten
eines Kleinen Parteitages und folgten damit mit grosser Mehrheit der Linie
von Arbeitsminister Bluem. Das Konzept Bluems sieht im Kern vor, dass bei der
Berechnung der Renten kuenftig die steigende Lebenserwartung beruecksichtigt
wird, sodass das Rentenniveau allmaehlich auf 64 Prozent des letzten
Nettoeinkommens sinkt.
Der saechsische Ministerpraesident Biedenkopf hatte sein Alternativmodell
fuer eine steuerfinanzierte Grundrente nicht zur Abstimmung gestellt. Sein
Antrag, die Entscheidung der Partei um einige Monate zu verschieben, fand
keine Mehrheit. |
Fortsetzung der Steuergespraeche zwischen Koalition und SPD gefaehrdet |
Bonn. Die Fortsetzung der Steuergepraeche zwischen Koalition und SPD ist
offenbar gefaehrdet.
SPD-Chef Lafontaine hatte in einem Brief an Bundeskanzler Kohl gefordert, die
Beitraege zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung bereits zum 1. Juli 1997
um jeweils zwei Prozentpunkte zu senken. Im Gegenzug sollten die Mehrwert-
und die Mineraloelsteuer erhoeht werden. Auf die bereits beschlossene Senkung
des Solidaritaetszuschlages zum 1. Januar 1998 solle ganz verzichtet werden.
Bundeskanzler Kohl lehnt in einem Antwortbrief ein persoenliches Treffen mit
Lafontaine ab. Kohl unterstrich zwar, dass die Verhandlungen zwischen
Koalition und Sozialdemokraten so schnell wie moeglich wieder aufgenommen
werden sollten, er bot Lafontaine aber nur an, in den naechsten Tagen einen
Termin mit Finanzminister Waigel zu vereinbaren. Zudem ging Kohl nicht auf
die Forderung Lafontaines ein, die Koalition muesse vor einer Wiederaufnahme
der Steuergespraeche konkrete Vorschlaege machen.
In einer ersten Stellungnahme der Sozialdemokraten hies es, man muesse
beraten, ob eine Fortsetzung der Verhandlungen ueberhaupt noch Sinn mache.
Die SPD hatte die Steuergespraeche wegen der Kohlepolitik der Regierung
abgebrochen. |
Bauindustrie weiter in der Rezession |
Bonn. Die deutsche Bauindustrie befindet sich nach Angaben ihres
Hauptverbandes in einem weiteren Rezessionsjahr. Die Branche rechnet mit
einem neuerlichen Verlust von 74.000 Arbeitsplaetzen. Verbandspraesident
Franz beklagte vor allem den Rueckgang der Bauinvestitionen in den neuen
Bundeslaendern. Ausserdem haetten sich die Firmen neben den Folgen
konjunkturellen Abschwungs auch noch einer zunehmenden Niedriglohnkonkurrenz
aus dem Ausland zu stellen.
Der Bundestag hat am Nachmittag ueber die Lage der Bauwirtschaft debatiert.
Dabei verurteilten Sprecher von Bundesregierung und Opposition die illegale
Beschaeftigung von Auslaendern auf deutschen Baustellen zu Niedrigstloehnen.
Die SPD verlangte in der Aktuellen Stunde ein haerteres Vorgehen gegen
Missstaende. Sie warf der Regierung zugleich Versagen vor. |
Philipp: Ueberschuesse der Pflegeversicherung fuer Beitragssenkung |
Bonn. Handwerkspraesident Philipp und die FDP-Sozialexpertin Barbel (sp?)
haben vorgeschlagen, die Milliardenueberschuesse der Pflegeversicherung fuer
eine Beitragssenkung von 1,7 auf 1,5 Prozent zu verwenden. Philipp sagte in
einem Zeitungsinterview, dadurch koennten die Betriebe von den hohen
Lohnzusatzkosten entlastet werden. Derzeit beliefen sich die Ruecklagen der
Pflegeversicherung auf rund acht Mrd. Mark. |
Prozess um den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Biblis hat begonnen |
Kassel. Vor dem hessischen Verwaltungsgericht hat der Prozess um den
Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Biblis begonnen. Das Gericht muss ueber die
Klagen von Kommunen und Privatleuten gegen den Betrieb des Reaktors
entscheiden. Sie beklagen einen mangelnden Brandschutz und eine unzureichende
Sicherheit gegen Erdbeben sowie einen moeglichen Flugzeugabsturz.
Die Betreiberfirma RWE haelt die Vorwuerfe fuer unzulaessig. Formeller Gegner
der Klaeger im Prozess ist das Land Hessen, vertreten durch das von den
Gruenen gefuehrte Umweltministerium. Prizipiell stimmen beide Prozessparteien
ueberein. Hessen hatte sich schon dreimal darum bemueht, einen Block von
Biblis stillzulegen. Das Bundesumweltministerium hatte dies jedoch
zurueckgewiesen. |
Schulden der oeffentlichen Haushalte steigen rasant an |
Frankfurt. Die Schulden der oeffentlichen Haushalte sind in den vergangenen
Jahren rasant angestiegen. Nach Angaben der Bundesbank haben sie sich in den
Jahren von 1989 bis 1996 mehr als verdoppelt. Der Schuldenberg betrage
inzwischen ueber 2 Billionen Mark. Mehr als die Haelfte davon seien
vereinigungsbedingt, so die Bundesbank. Dies sei aber nur fuer einen
begrenzten Zeitraum vertretbar. |
Massnahmen gegen illegale Grenzuebertritte von Albanern |
Rom/Bonn. Die italienische Regierung hat wegen des anhaltenden
Fluechtlingsstroms aus Albanien den Ausnahmezustand fuer ganz Italien
ausgerufen. Dieser Beschluss ermoeglicht der Regierung auf zusaetzliche
Haushaltsmittel zurueckzugreifen und schneller Notunterkuenfte fuer die
Fluechtlinge bereitzustellen. Die Behoerden koennen nun ausserdem jeden
Albaner zurueckschicken, der die oeffentliche Ordnung in Italien gefaehrdet.
In Bonn wies Bundesinnenminister Kanther den Bundesgrenzschutz an, sich
angesichts der Lage in Albanien auf eine verstaerkte Grenzsicherung
einzurichten. Der bayerische Innenminister Beckstein ordnete bereits
schaerfere Kontrollen an den Grenzen des Freistaats an. Rund 1.500 Beamte
seien im Einsatz, um illegale Grenzuebertritte zu verhindern, erklaerte die
Landesregierung.
Bayerns Innenminister Beckstein forderte heute im NDR, die Lasten
gleichmaessiger zu verteilen. Er verwies darauf, dass sich in Italien bis zu
15.000 albanische Fluechtlinge aufhielten, waehrend Deutschland allein mehr
als 300.000 bosnische Buergerkriegsfluechtlinge aufgenommen habe. |
Einigung ueber Finanzkonzept fuer Neue Messe in Stuttgart |
Stuttgart. Das Land Baden-Wuerttemberg, die Stadt und die Region Stuttgart
haben sich auf ein Finanzkonzept fuer die geplante Neue Messe geeinigt.
Danach sollen die Kosten auf eine Mrd. Mark begrenzt werden. Das Konzept
sieht vor, dass sich die Stadt Stuttgart und das Land jeweils mit 275 Mio.
Mark beteiligen. Die restlichen Mittel sollen die Messegesellschaft, die
Region Stuttgart, die Wirtschaft und der Bund beisteuern. |
von Trotha stellt Entwurf zur Aenderung der Hochschulgesetze vor |
Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Wissenschaftsminister von Trotha hat
seinen Entwurf zur Aenderung der Hochschulgesetze in den Landtag eingebracht.
Darin sind unter anderem Gebuehren fuer Langzeitstudierende vorgesehen.
Ausserdem sollen die einzelnen Hochschulen die Bewerberauswahl fuer 40
Prozent ihrer Studierenden selbst vornehmen koennen. Die Opposition
kritisiert den Entwurf. |
Massive Verstoesse gegen den Datenschutz in Schleswig-Holstein |
Kiel. Die Behoerden in Schleswig-Holstein verstossen zum Teil massiv gegen
den Datenschutz. Bei der Vorlage seines Taetigkeitsberichts kritisierte der
Landesdatenschutz-Beauftragte Baeumler besonders die Staatsschutzabteilung
der Polizei und den leichtfertigen Umgang mit sensiblen Patientendaten im
Gesundheitswesen. Insgesamt jedoch habe sich in den vergangenen Jahren vieles
verbessert. Er sei zwar zufrieden, so Baeumler, koenne aber auf Kontrollen
nicht verzichten. |
Vulkan-Untersuchungsausschuss legt Zwischenbilanz seiner Arbeit vor |
Bremen. Der Vulkan-Untersuchungsausschuss der Buergerschaft hat heute eine
Zwischenbilanz seiner Arbeit vorgelegt. Darin heisst es, dass
Wirtschaftspruefer, Aufsichtsraete und das Management beim Zusammenbruch des
Unternehmens eine tragende Rolle gespielt haetten. Wer fuer den Konkurs die
Verantwortung traegt, wurde von den Vertretern von SPD, Gruenen, CDU und AFB
unterschiedlich bewertet. Der Ausschuss hatte in den vergangenen drei Wochen
28 Zeugen gehoert. |
Geiselnahme in Wietmarschen unblutig beendet |
Nordhorn. Die Geiselnahme in einer Sparkasse im niedersaechsischen
Wietmarschen ist in der Nacht unblutig beendet worden. Ein
Sondereinsatzkommando der Polizei stuermte die Bank nachdem Schuesse gefallen
waren. Die Geisel blieb unverletzt, der Taeter brach sich den Arm.
Der 49 Jahre alte Mann hatte gestern Nachmittag die Sparkasse ueberfallen und
eine 23-jaehrige Angestellte in seine Gewalt gebracht. Eine zweite Frau
konnte fliehen. Der Taeter war mit einer Pistole bewaffnet. Er stammt aus dem
Bremer Umland. |
Streik der polnischen Grenzbeamten beendet |
Frankfurt/Oder. An den deutsch-polnischen Grenzuebergaengen in Brandenburg
und Sachsen rollt der Verkehr seit dem Morgen wieder. Wie die Behoerden in
Frankfurt/Oder mitteilten, machte die polnische Regierung in der Nacht
Zugestaendnisse an die Zollbeamten, die mehr Lohn gefordert hatten.
An den Uebergaengen in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die Lage angespannt.
Zwar haben die polnischen Zoellner heute frueh ihre Arbeit wieder
aufgenommen, aber die LKW-Blockaden dauern noch an. Ein Sprecher der
Grenzbehoerden sagte, die polnischen Fernfahrer wollten damit ihre Forderung
unterstreichen, kuenftig schneller abgefertigt zu werden. Zur Zeit laufen
Verhandlungen. |
Fussball |
Valencia/Auxerre. Der Fussballbundesligist FC Schalke 04 steht erstmals seit
27 Jahren im Halbfinale des UEFA-Pokal-Wettbewerbs. Nach dem 2:0 im Hinspiel
gegen den FC Valencia trennten sich die beiden Mannschaften gestern 1:1
unentschieden.
In der Championsleague endete das Rueckspiel zwischen AJ Auxerre und Bor.
Dortmund 0:1. Im Hinspiel gewann Dortmund mit 3:1. Damit steht Dortmund im
Halbfinale der Championsleague. |
In eigener Sache |
Aus technischen Gruenden gibt es heute leider keine Boerse. Der
Mittwochs-Tipper bittet um Entschuldigung. |
Quellen |
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