GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 21. 11. 2003



* Schroeder in den USA
* Erste Annaeherungen bei Reformverhandlungen
* Warnung vor ueberstuerzter Patriotismus-Debatte
* Bundesforschungsministerin will gegen Embryonenforschung intervenieren
* Entscheidung ueber Praxis-Gebuehr in Sicht
* Schily fordert strengere Passkontrollen der EU-Partner
* Seehofer rueckt von Buergerversicherung ab
* Beratungen ueber Hohmann-Ausschluss aus hessischer CDU
* Weiter Streit um Scholz-Wahl
* Bilfinger Berger erhaelt Grossauftrag fuer Koelner U-Bahn
* MTU an US-Finanzinvestor verkauft
* Gratiszeitungen sind mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar
* Rudolf Seiters ist neuer DRK-Praesident
* Polarlichter ueber Deutschland
* Jugend-Betreuerin in Jugendheim getoetet
* Gestaendnis im 23-Jahre altem Mordfall
* Magath verschaerft den Ton
* Boerse



Schroeder in den USA

Bundeskanzler Schroeder hat in den USA fuer Vertrauen in den Standort Deutschland und fuer seinen Reformkurs geworben. Die Agenda 2010, so sagte der Kanzler gestern Abend, bedeute eine wirklich durchgreifende Modernisierung und sei ein Beitrag zur Staerkung Deutschlands. Auch zum aktuellen Dollarkurs aeusserte Schroeder sich. Er erklaerte, ein starker Dollar sei auch im Interesse Europas. Ein US-Dollar kostet derzeit knapp 84 Euro-Cent. Der Deutsche Aktienindex konnte am Vormittag um rund 0,2 Prozent zulegen; er stand vor kurzem bei 3.644 Punkten. Der Kanzler wird im Rahmen seines Besuchs mit fuehrenden Vertretern der US-Wirtschaft zusammenkommen. Auch bei diesen Gespraechen will er seine Reformprojekte erlaeutern.


Erste Annaeherungen bei Reformverhandlungen

In den Reformverhandlungen zwischen Regierung und Opposition zeichnen sich erste Annaeherungen ab. So ist die rot-gruene Koalition offenbar von ihrem Plan abgerueckt,die Eigenheimzulage komplett zu streichen. Stattdessen solle sie mindestens halbiert werden, sagte SPD-Fraktionsvize Poss. Bei der Pendlerpauschale will die Union offenbar eine Kuerzung mittragen. Wie hoch sie ausfallen soll, ist noch nicht klar Keine Annaeherung gibt es bislang beim Vorziehen der Steuerreform sowie der Gemeindefinanzreform. Auch bei der Reform des Arbeitsmarktes liegen die Positionen noch weit auseinander.


Warnung vor ueberstuerzter Patriotismus-Debatte

Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Landeschef Christoph Boehr hat vor einer ueberstuerzten Patriotismus-Debatte auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Leipzig gewarnt. Eine solche Debatte muesse besser vorbereitet sein und duerfe nicht "unstrukturiert" und "im Schatten der Hohmann-Diskussion" gefuehrt werden, sagte der CDU-Bundesvize. Parteichefin Angela Merkel hatte nach den Antisemitismus-Vorwuerfen gegen den inzwischen aus der CDU-Bundestags-Fraktion ausgeschlossenen hessischen Abgeordneten Martin Hohmann eine Patriotismus-Diskussion auf dem Bundesparteitag angekuendigt. Laut Boehr muessten die Steuerplaene von Fraktionsvize Friedrich Merz und das Papier der Herzog-Kommission im Mittelpunkt des Treffens stehen.


Bundesforschungsministerin will gegen Embryonenforschung intervenieren

Nach der Entscheidung des Europaparlaments fuer eine Ausweitung der Embryonenforschung will Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) in Bruessel gegen die umstrittene Foerderung intervenieren. "Die Entscheidung aus Strassburg aendert nichts an der Haltung Deutschlands", sagte Bulmahn der "Berliner Zeitung". Sie werde sich im Ministerrat weiterhin dafuer einsetzen, dass das derzeit geltende Foerder-Moratorium fortgesetzt wird. Ist Deutschland nur noch Mittelmass? Nur Mitlaeufer und nicht mehr Anschieber? Nicht mehr beispielhaft, hoechstens noch ein schlechtes Beispiel? Vier Wochen lang wird DeutschlandRadio Berlin Bilanz ziehen, ueber Deutschland, ueber die Deutschen: Vom 15. November bis 13. Dezember jeden Tag auf den verschiedensten Sendeplaetzen und immer unter der Ueberschrift: "Deutsche Bilanzen".


Entscheidung ueber Praxis-Gebuehr in Sicht

Berlin. Der Streit zwischen den Krankenkassen und den Kassenaerzten ueber die Praxisgebuehr soll am 8. Dezember entschieden werden. Dann kommt das Bundesschiedsamt zusammen. Ihm gehoeren jeweils sieben Vertreter der Spitzenverbaende beider Seiten und drei neutrale Vorsitzenden an. Die Aerzte sind bisher nicht bereit, die Praxisgebuehr von 10 Euro pro Quartal fuer die Kassen einzuziehen.


Schily fordert strengere Passkontrollen der EU-Partner

Berlin. Bundesinnenminister Schily hat die EU-Partner aufgefordert, die Sicherheitsstandards bei Visa und Paessen zu verschaerfen. Damit soll verhindert werden, dass mutmassliche Extremisten in die EU einreisen. Paesse und Visa sollten Informationen ueber Fingerabdruecke oder Gesichtsmerkmale enthalten, die dann beim Grenzuebertritt europaweit abgefragt werden koennen. Im Deutschlandfunk sagte Schily, dies sei innerhalb der europaeischen Kooperation etwas muehsam. Deutschland werde aber darauf draengen.


Seehofer rueckt von Buergerversicherung ab

Osnabrueck. Der CSU-Sozialexperte Seehofer rueckt vom Modell der Buergerversicherung im Gesundheitswesen ab. Stattdessen will er jetzt das CSU-Konzept unterstuetzen, das auf eine Reform des bestehenden Systems der gesetzlichen Krankenversicherung hinauslaeuft. Dabei soll nur der Arbeitgeberbetrag eingefroren werden. Seehofer sagte der "Neuen Osnabruecker Zeitung", wenn es gelinge, innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung eine soziale Fortentwicklung zu garantieren, dann akzeptiere er das. Derzeit sehe es so aus, als sei die CSU zu einer solchen Reform bereit. Die CSU hat noch kein eigenes Reformkonzept verabschiedet. Parteichef Stoiber hat sich jedoch gegen das von der CDU vorgeschlagene Modell von Kopfpraemien ausgesprochen, bei dem jeder Erwachsene unabhaengig vom Einkommen einen einheitlichen Kassenbeitrag zahlen soll.


Beratungen ueber Hohmann-Ausschluss aus hessischer CDU

Die hessische CDU-Fuehrung ist in Sulzbach bei Frankfurt zusammengekommen, um ueber ein Partei-Ausschlussverfahren gegen den umstrittenen Bundestagsabgeordneten Hohmann zu beraten. Auch die Aberkennung der Mitgliedsrechte steht nach Angaben von Parteisprecher Brand auf der Tagesordnung. Damit duerfte Hohmann nicht mehr als Delegierter am Bundesparteitag vom 30.November bis 2.Dezember in Leipzig teilnehmen. Vor einer Woche hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hohmann wegen dessen als antisemitisch kritisierter Rede zum 3.Oktober aus ihren Reihen ausgeschlossen.


Weiter Streit um Scholz-Wahl

Oldenburg. Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Duin, hat zugegeben, dass sich mehrere Delegierte bei der Wahl des SPD-Generalsekretaers abgesprochen haben. Duin sagte, 17 Abgeordnete wollten Generalsekretaer Scholz auf dem SPD-Parteitag in Bochum wegen der Kritik an seiner Arbeit nicht waehlen. Scholz hatte auf dem Parteitag bei seiner Wiederwahl lediglich 52,6 Prozent der Stimmen erhalten. Bundeskanzler Schroeder hatte den Delegierten daraufhin "kollektive Unvernunft" vorgeworfen. Die niedersaechsische SPD bemueht sich im Streit mit der Bundesspitze um das schlechte Abschneiden von Generalsekretaer Scholz beim Bundesparteitag um Schadensbegrenzung. Der Landesvorstand sei ueberzeugt, dass eine "Erfolg versprechende und solidarische Arbeitsgrundlage" weiter vorhanden sei, hiess es in einer Erklaerung.


Bilfinger Berger erhaelt Grossauftrag fuer Koelner U-Bahn

Mannheim/Koeln. Die Bilfinger Berger Unternehmensgruppe ist demnaechst in Koeln taetig. Das Unternehmen hat zusammen mit Partnern den 390 Millionen schweren Auftrag fuer den Bau der neuen Koelner U-Bahn erhalten. Wie die Bilfinger Berger AG mitteilte, belaeuft sich der Anteil, den das Mannheimer Unternehmen leisten wird, auf 130 Millionen Euro. Zudem wird die Firma die Arbeitsgemeinschaft leiten. Im Jahr 2010 soll die neue U-Bahnlinie zwischen dem Koelner Hauptbahnhof und den Suedlichen Stadteilen in Betrieb genommen werden. Das Bauvorhaben sei "technisch hoechst anspruchsvoll", sagte ein Sprecher der Bilfinger Berger AG gegenueber dpa. Wegen der herrschenden Enge in der Innenstadt, muessen zwei Roehren mit einem Durchmesser von je 7,3 Metern unter der historischen Altstadt Koelns hindurch gebohrt werden. Auch die sechs geplanten Bahnhoefe wuerden nach Bergmannsart "unter Tage" gebaut.


MTU an US-Finanzinvestor verkauft

Stuttgart/Muenchen. Das Stuttgarter Automobilunternehmen Daimler-Chrysler hat sein Tochterunternehmen MTU Aero Engines an den US-Finanzinvestor Kohlberg Kravis Roberts (KKR) verkauft. Der Vorstand habe dem Verkauf zugestimmt, hiess es von Seiten des Konzerns. Die Hoehe der Transaktion gab der Konzern nicht bekannt, Branchenkenner beziffern die Verkaufssumme aber auf rund 1,5 Milliarden Euro. Zur Transaktion muessen noch der DaimlerChrysler-Aufsichtsrat und die Kartellbehoerde ihre Zustimmung erteilen, allerdings erwartet das Unternehmen weder in Bruessel noch in den USA wettbewerbsrechtliche Probleme. Mit dem Verkauf folgt das Unternehmen der Strategie von DaimlerChrysler-Chef Juergen Schrempp, sich kuenftig auf das Kerngeschaeft Auto konzentrieren zu wollen.Dagegen wurde in Kreisen der Bundesregierung Bedauern ueber den Verkauf der hundertprozentigen DaimlerChrysler-Tochter MTU an das US-Konsortium geaeussert. "Es ist schade, dass eines der groessten Unternehmen in unserem Land sich nicht in der Lage sieht, ein Unternehmen der Spitzentechnologie wie MTU in eigener Verantwortung weiterzufuehren", teilte Ditmar Staffelt, Parlamentarischer Staatssekretaer im Bundeswirtschaftsministerium mit. Staffelt forderte das US-Konsortium KKR ferner auf, das Unternehmen MTU nicht zu zerschlagen und so einen spaeteren Boersengang zu ermoeglichen.


Gratiszeitungen sind mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar

Karlsruhe. Der Karlsruher Bundesgerichtshof (BGH) hat per Urteil erklaert, dass Gratiszeitungen mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar sind und gerichtlich nicht verboten werden koennen. Damit haben die Karlsruher Richter eine Unterlassungsklage des Koelner Verlags M. DuMont Schauberg zurueckgewiesen, der gegen die - vor zwei Jahren eingestellte - kostenlose Tageszeitung "20 Minuten Koeln" vorgegangen war. Die Richter gaben an, dass lokale und regionale Blaetter in Deutschland haeufig keinem oder nur unterdurchschnittlichem Wettbewerb ausgesetzt seien. Daher duerfe eine Konkurrenz wettbewerbsrechtlich nicht im Keim erstickt werden. Die von DuMont ins Feld gefuehrte Pressefreiheit falle laut BGH nicht ins Gewicht, so dass sich darauf auch die Gratis-Zeitungen berufen koennten. Ausserdem erklaerte der BGH in einem Parallelprozess das Erscheinen der Freiburger Gratis-"Zeitung zum Sonntag" (ZuS) nachtraeglich fuer rechtens, gegen die der Axel-Springer-Verlag geklagt hatte. Zwischenzeitlich hatte der ZuS-Herausgeber allerdings Insolvenz angemeldet.


Rudolf Seiters ist neuer DRK-Praesident

Der fruehere Kanzleramtschef und Bundesinnenminister Seiters ist neuer Praesident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Die DRK-Mitgliedsverbaende waehlten den 66-Jaehrigen klar zum Nachfolger von Knut Ipsen, der das Ehrenamt neun Jahre lang innehatte.


Polarlichter ueber Deutschland

Bochum. Ungewoehnlich helle Polarlichter haben in der Nacht den Himmel ueber weiten Teilen Mitteleuropas rot erleuchtet. Nach Angaben des Bochumer Wetterdienstes Meteomedia waren die Lichteffekte vor allem in Sueddeutschland zu sehen. Im Norden verhinderten meist Wolken den Blick auf den Himmel. Polarlichter werden von Ausbruechen auf der Sonnenoberflaeche verursacht. Die dabei ins Weltall geschleuderten Plasmateile bringen beim Eintritt in die Erdatmosphaere Luftmolekuele zum Leuchten.


Jugend-Betreuerin in Jugendheim getoetet

Rodalben. In einem Jugendheim in Rodalben im Landkreis Suedwestpfalz ist eine 26 Jahre alte Betreuerin getoetet worden. Die Leiche weist nach Angaben des Leitenden Oberstaatsanwaltes in Zweibruecken, Eberhard Bayer, zahlreiche Stichverletzungen auf. Es habe wohl einen Kampf gegeben, sagte Bayer. Die Polizei verdaechtigt drei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren. Sie haetten in dem Heim gelebt und seien seit der Tat verschwunden. Die mutmasslichen Taeter seien vermutlich mit einem silberfarbenen VW Golf unterwegs und gewaltbereit, hiess es. Bei den Jugendlichen handelt es sich nach Angaben Bayers um Teilnehmer des Projekts "Heimerziehung statt Untersuchungshaft", das im Oktober in dem Jugendheim gestartet wurde. Dabei sollen die Jugendlichen in dem Heim bereits vor dem Prozess paedagogisch betreut werden. Die drei Verdaechtigen haetten in der Vergangenheit zahlreiche Einbrueche und Diebstaehle begangen. Justizminister Herbert Mertin (FDP) drueckte sein Bedauern ueber die Tat aus und betonte gleichzeitig, das Projekt werde fortgesetzt.


Gestaendnis im 23-Jahre altem Mordfall

Stuttgart. Mit einem umfassenden Gestaendnis des Taeters ist der Prozess an einem ueber 23 Jahre zurueckliegenden Mord an einer Schuelerin im Kreis Esslingen eroeffnet worden. Der inzwischen 41-Jaehrige gestand vor dem Stuttgarter Landgericht, die 15-Jaehrige im Februar 1980 vergewaltigt und anschliessend erwuergt zu haben. Bereits als die Leiche der Schuelerin sechs Wochen nach ihrem Verschwinden in einem Bachbett gefunden wurde, galt der Angeklagte als Taeter. Die Grossmutter des damals 17-Jaehrigen hatte ihrem Enkel jedoch ein falsches Alibi verschafft, dem die Ermittler glaubten. Gewissensbisse hatten den Taeter scheinbar veranlasst, nun doch noch zu dem Fall auszusagen.In der Verhandlung gab er an, die Schuelerin nach einem Kneipenbesuch auf ihren Wunsch nach Hause begleitet zu haben. Dabei haetten sie "geknutscht". Dann habe er sie bedraengt und vergewaltigt. Als sie danach angefangen habe zu "schimpfen", sei bei ihm eine Sicherung durchgebrannt. Der 41-Jaehrige gestand, die Schuelerin geschlagen und gewuergt und sie schliesslich an das Ufer der Aich gezogen zu haben. Danach habe er "erst gar nicht realisieren koennen, was da passiert ist" und habe sich zu Hause einen Film angesehen. Spaeter dann habe er sich selbst "nicht mehr ertragen".Da der Mann zur Tatzeit noch nicht volljaehrig war, gilt in diesem Fall das Jugendstrafrecht, das maximal zehn Jahre Haft erlaubt. Die Verhandlung findet unter Ausschluss der allgemeinen Oeffentlichkeit vor einer Jugendstrafkammer statt.


Magath verschaerft den Ton

Felix Magath, Trainer und Teammanager des VfB Stuttgart, schlaegt in der Wechsel-Diskussion um seine Nationalspieler Kevin Kuranyi und Andreas Hinkel erstmals rauere Toene an. Im TV-Sender Sat 1 hielt er ein flammendes Plaedoyer fuer einen Verbleib der beiden Jungstars beim VfB: "Ich halte es auch aus neutraler Sicht fuer voellig verkehrt, wenn ein Spieler so eine Mannschaft verlassen wuerde. Es gibt im Moment kein Team, das so erfolgreich und gut spielt wie der VfB." Indirekt aeusserte Magath auch Kritik an den Gedankenspielen seiner Jungstars: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Spieler so was so leichtfertig aufgibt. Er mag im Moment vielleicht bessere Angebote bekommen, aber alles zusammengenommen ist ein Verbleib beim VfB mit Sicherheit fuer alle jungen Spieler das Beste." Hintergrund duerfte die Ankuendigung von Innenverteidiger Marcelo Bordon sein, ebenfalls zu gehen, sollten die beiden den Verein verlassen. Neben Kuranyi, Hinkel und Bordon, der ein Angebot des AC Mailand vorliegen haben soll, wird auch Mittelfeldspieler Alexander Hleb von anderen Vereinen wie dem FC Liverpool heftig umworben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8392 Euro
Kanada (1 $) 0.6440 Euro
England (1 Pfund) 1.4308 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.662 Euro
Japan (100 Yen) 0.7708 Euro
Schweden (100 skr) 11.164 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3642 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9628 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 9852
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ