Linksbuendnis in Bayern legt Streit bei |
Nuernberg. Die Wahlalternative WASG und die Linkspartei.PDS Bayern
haben ihren Streit ueber die Aufstellung der Landesliste fuer die
geplanten Neuwahlen beigelegt. Die Landesvorstaende beider Parteien
vereinbarten bei einer gemeinsamen Sitzung in Nuernberg eine enge
Zusammenarbeit unter dem Namen "Die Linkspartei". Auf den Zusatz PDS
werde im Wahlkampf verzichtet. Der Streit hatte sich am vergangenen
Samstag entzuendet, nachdem die Mitglieder der Linkspartei den
WASG-Landesvorstand Schmalzbauer nicht auf Platz vier der Landesliste
gewaehlt hatten. Als Reaktion darauf hatte die WASG ihren fuer Sonntag
geplanten Landesparteitag abgesagt. |
Hohlmeier bestreitet Kenntnis von Wahlfaelschungen bei der CSU |
Muenchen. Die ehemalige Kultusministerin Hohlmeier hat vor dem
Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags alle gegen sie
erhobenen Vorwuerfe zurueckgewiesen. Die Anschuldigungen seien eine
voellige Verzerrung der Fakten und falsch, sagte Hohlmeier. Von der
Wahlfaelschungsaffaere der Muenchner CSU habe sie keine Kenntnis
gehabt. 2002 und 2003 hatten CSU-Nachwuchspolitiker versucht, mit der
Manipulation von internen Wahlen die eigenen Karrieren zu
beschleunigen. Vor dem Ausschuss raeumte Hohlmeier lediglich ein,
Beschwerden und Anfragen des Muenchner Stadtrates Baretti nicht
hinterfragt zu haben. Sie sei wohl zu blauaeugig gewesen, erklaerte
Hohlmeier. |
Diskussion um Mercedes-Chef Cordes |
Stuttgart. Bei Daimler-Chrysler steht nach dem ueberraschenden
Rueckzug von Konzernchef Schrempp offenbar eine weitere
Personalentscheidung an. Nach unbestaetigten Presseberichten hat auch
Mercedes-Chef Cordes seinen Ruecktritt angeboten, weil er glaube,
nicht mehr das volle Vertrauen des Aufsichtsrates zu besitzen. Auch
Cordes waren gute Chancen fuer die Nachfolge von Juergen Schrempp
nachgesagt worden. Der hatte gestern sein Ausscheiden zum Jahresende
angekuendigt. Seinen Posten uebernimmt nun der bisherige Chrysler-Chef
Dieter Zetsche.
Ein Konzernkenner erwartet nach dem Ruecktritt des
DaimlerChrysler-Vorsitzenden Schrempp die Aufdeckung geschoenter
Konzernbilanzen. "Im Herbst wird das grosse Desaster ausbrechen",
sagte der Wirtschaftswissenschaftler Graesslin dem Deutlandfunk.
Graesslin ist Autor einer Schrempp-Biographie. Er sei als Vertreter
der "Kritischen Aktionaere" bereits vor einer Woche ueber Schrempps
Ruecktritt informiert gewesen. Graesslin geht davon aus, dass auch
Mercedes-Chef Cordes zuruecktreten wird. |
Weg fuer HVB-Uebernahme frei |
Genua. Die Aktionaere der italienischen Grossbank UniCredit haben den
Weg fuer die Uebernahme der HypoVereinsbank frei gemacht. Auf einer
ausserordentlichen Hauptversammlung befuerworteten sie die notwendige
Kapitalerhoehung, damit die Fusion bezahlt werden kann. Die
Aufsichtsraete beider Konzerne hatten der groessten
grenzueberschreitenden Bankenfusion in Europa bereits Mitte Juni
zugestimmt. |
Luftbruecke fuer Niger gestartet |
Berlin. Das Deutsche Rote Kreuz startet eine Luftbruecke fuer die
Hunger leidende Bevoelkerung im Niger. Zunaechst sollen 60 Tonnen
Hilfsgueter in das west-afrikanische Land gebracht werden, vor allem
Mehl und Speiseoel sowie medizinisches Material. |
4000 Reisende nach Defekt auf ICE-Trasse verspaetet |
Wegen eines Defekts auf der ICE-Trasse bei Fulda haben am Nachmittag
rund 4.000 Bahnreisende ihr Ziel verspaetet erreicht. Wie die Bahn
mitteilte gab es einen Schaden an der Oberleitung. Daraufhin sei die
Trasse fuer knapp zwei Stunden gesperrt worden. Zehn Zuege wurden
umgeleitet. |
Tarifloehne bleiben hinter Inflation zurueck |
Die tariflichen Loehne und Gehaelter deutscher Arbeitnehmer steigen
langsamer als das Preis-Niveau. Wie das Statistische Bundesamt
mitteilte, bekamen nach Tarif bezahlte Angestellte im April 1,5
Prozent mehr Geld als ein Jahr zuvor. Bei Arbeitern lag dieser Wert
bei 1,3 Prozent. Fuer ihre Lebenshaltung mussten die Buerger dagegen
im April 1,6 Prozent mehr als vor einem Jahr ausgeben. Allerdings
entwikkelten sich die in Tarifvertraegen vereinbarten Bezuege in den
einzelnen Wirtschaftsbereichen unterschiedlich. So konnten Angestellte
bei Handel, Banken und Versicherungen ein Plus von 1,7 Prozent
verbuchen, Angestellte bei Bund, Laendern und Gemeinden erhielten
dagegen nur 0,9 Prozent mehr Geld. |
Erste Abgeordnetenklage gegen Neuwahl eingegangen |
Die Verfassungsklage der SPD-Bundestagsabgeordneten Hoffmann gegen
eine vorgezogene Bundestagswahl ist beim Bundesverfassungsgericht
eingegangen. Wie eine Sprecherin des Gerichts in Karlsruhe mitteilte,
liegen ausserdem bereits Klagen von acht kleineren Parteien vor. Frau
Hoffmann haelt die Aufloesung des Bundestages wegen der aus ihrer
Sicht fingierten Vertrauensfrage von Bundeskanzler Schroeder fuer
verfassungswidrig. Die klagenden Parteien machen geltend, ihr
grundgesetzlich garantierter Anspruch auf Chancengleichheit sei
verletzt, weil ihnen wegen der verkuerzten Fristen die Zeit fehle,
ausreichend Unterstuetzerunterschriften zu sammeln. Die Klage des
Gruenen-Abgeordneten Schulz gegen die von Bundespraesident Koehler
angesetzte Neuwahl soll am Montag eingereicht werden.
Das Bundesverfassungsgericht wird am 9. August ueber die Aufloesung
des Bundestages und die Ansetzung von Neuwahlen verhandeln. Das teilte
das Gericht in Karlsruhe mit. Es gehe zunaechst um die Klage der
SPD-Bundestagsabgeordneten Hoffmann. Wahrscheinlich werde sie zusammen
mit der fuer Montag angekuendigten Klage des Gruenen-Politikers Schulz
behandelt. Ueber die Beschwerden einiger kleinerer Parteien werde
gesondert, aber zuegig entschieden. |
Bund fordert 5,1 Mrd. Euro wegen Pannen bei LKW-Maut |
Wegen der Pannen beim Start des LkwMautsystems drohen dem
Betreiberkonsortium um DaimlerChrysler und Deutsche Telekom hoehere
Zahlungen als bislang angenommen. Im anstehenden Schiedsverfahren
fordert der Bund statt der urspruenglich genannten 4,6 Mrd. nun 5,1
Mrd. Euro als Ausgleich fuer Einnahmeausfaelle und Vertragsstrafen.
Wie das Verkehrsministerium mitteilte, wurde die Klageschrift beim
Schiedsgericht eingereicht. Das System war wegen technischer Pannen
mit 16 Monaten Verzoegerung gestartet. |
Dresdner Bombenleger zu 12 Jahren Haft verurteilt |
Der Bombenleger vom Dresdner Hauptbahnhof ist zu zwoelf Jahren Haft
verurteilt worden. Das Landgericht Dresden befand ihn des versuchten
Mordes, schwerer raeuberischer Erpressung sowie des Versuches der
Herbeifuehrung einer Sprengstoffexplosion fuer schuldig. Der
verschuldete Immobilienkaufmann hatte Pfingsten 2003 einen mit
Sprengstoff gefuellten Koffer auf einem Bahnsteig deponiert, um von
der Deutschen Bank 110 Mio. Euro zu erpressen. Der Verurteilte
bestreitet jedoch, dass die Bombe scharf gewesen sei. |
Bankenprozess in Berlin hat begonnen |
Mehr als vier Jahre nach der Berliner Banken-Affaere hat heute der
Prozess gegen fruehere Manager eines Hypotheken-Kreditinstituts
begonnen. Der ehemalige CDU-Landesfraktionschef Landowsky muss sich
vor dem Landgericht gemeinsam mit zwoelf weiteren Angeklagten fuer die
Vergabe unzureichend gesicherter Kredite verantworten. Sie sollen 1996
und 97 der Immobilien-Gruppe Aubis umgerechnet 240 Millionen Euro
geliehen haben. Die Kredite und eine Barspende von Aubis an Berliner
CDU-Mitglieder erfolgten kurze Zeit hintereinander. Es handelt sich um
einen der groessten Wirtschaftsprozesse der deutschen
Nachkriegs-Geschichte. In der 750 Seiten umfassenden Anklageschrift
wird den ehemaligen Managern der "Berlin Hyp" Untreue in einem
besonders schweren Fall zur Last gelegt. |
Mannschaftstitel bei Dressurreit-EM fuer Deutsche Equipe |
Bei der Dressurreit-Europameisterschaft in Hagen am Teutoburger Wald
hat das deutsche Team den Mannschaftstitel gewonnen. Das Reiterteam
mit Klaus Husenbeth, Ann Kathrin Linsenhoff, Hubertus Schmidt und
Heike Kemmer feiert damit den 21. Titel in Folge. Zweiter wurde die
Equipe aus den Niederlanden. |
Antje Buschschulte holt Bronze bei Schwimm-WM |
Montreal. Antje Buschschulte aus Magdeburg hat bei der Schwimm-
Weltmeisterschaft ueber 50 Meter Ruecken die Bronze-Medaille gewonnen.
Neue Weltmeisterin wurde Giaan Roonney aus Australien, auf Platz zwei
kam die Chinesin Chang Gao. Die Polin Otylia Jedrzejczak stellte ueber
200 Meter Schmetterling mit zwei Minuten und 5,61 Sekunden einen neuen
Weltrekord auf. |
Boerse |
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Quellen |
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