Treffen der Justiz- und Innenminister der EU |
Die EU-Justiz- und Innenminister sind im finnischen Tampere zu einem
informellen Treffen zusammengekommen. Sie beraten unter anderem ueber
einen Reformvorschlag der EU-Kommission mit dem das Vetorecht der
einzelnen Mitgliedstaaten zu Gunsten von Mehrheitsentscheidungen
abgeschafft werden soll. Die Bundesregierung lehnt dies ab. Ausserdem
geht es um finanzielle Unterstuetzung fuer jene Laender, die besonders
unter illegaler Einwanderung aus Afrika zu leiden haben. Bayerns
Innenminister Beckstein, der fuer die Bundeslaender in Tampere ist,
lehnt europaeische Zahlungen ab. Spanien koenne das Problem alleine
bewaeltigen. |
Bundesmarine unterwegs in Richtung Libanon |
Wilhemshaven. Der erste Nahost-Einsatz der Bundesmarine hat begonnen.
Nach einer feierlichen Zeremonie verliessen acht deutsche Schiffe mit
knapp tausend Soldaten an Bord Wilhemshaven in Richtung Libanon.
Verteidigungsminister Jung sprach von einem historischen Tag fuer die
deutsche Marine, da sie erstmals einen aktiven Beitrag zur
Friedenssicherung im Nahen Osten leiste. Die Bundesmarine soll im
Rahmen einer UN-Mission dafuer sorgen, dass die radikal-islamischen
Hisbollah-Milizen keine Waffenlieferungen auf dem Seeweg bekommen. |
Bundestag beraet Isaf-Einsatz |
Vertreter der Bundesregierung haben sich erneut gegen eine Verlegung
deutscher Soldaten in die umkaempften Regionen im Sueden Afghanistans
ausgesprochen. Es komme nur ein zeitlich begrenzter Einsatz in
besonderen Notfaellen in Frage, erklaert der Staatsminister im
Auwaertigen Amt Erler waehrend einer Debatte im Bundestag. Der
Bundestag wird in der kommenden Woche ueber die Verlaengerung des
Mandats abstimmen. Das jetzige Mandat laeuft am 13. Oktober aus. |
Experten der Koalition beraten in Berlin ueber Gesundheitsreform |
Im Streit um die Gesundheitsreform sind Experten von Union und SPD in
Berlin zu einer weiteren Gespraechsrunde zusammen gekommen. Der
Unions-Fraktionsvize Zoeller sprach sich vor dem Treffen dafuer aus,
die Eckpunkte der Reform flexibel auszulegen. SPD-Praesidiumsmitglied
Nahles sagte im Deutschlandradio Kultur, CDU und CSU haetten die
gemeinsame Plattform verlassen. Ohne einen Grundkonsens sei die
Vertrauensbasis fuer die Verhandlungen nicht gegeben. Eine
abschliessende Einigung wird von dem heutigen Treffen nicht erwartet.
Der saarlaendische Ministerpraesident Mueller hat die Vorschlaege zur
Gesundheitsreform erneut scharf kritisiert. Sie seien "voellig
inakzeptabel". Bei einem Treffen der Ministerpraesidenten bezeichnete
er die jetzige Fassung im Bereich der Privaten Versicherung als "eine
Provokation". So werde der Weg zur einer Einheitskasse geebnet das
widerspraeche den Vereinbarungen. Unmittelbar vor dem neuen Treffen
forderte SPD-Vize Ferner die Union auf, sich an die vereinbarten
Eckpunkte der Gesundheitsreform zu halten. |
Handeln im Fall al Masri verlangt |
Im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages haben Mitglieder aller
Fraktionen Konsequenzen aus den neuen Informationen zum
Entfuehrungsfall des Deutsch-Libanesen al Masri verlangt.
Gruenen-Abgeordneter Stroebele und SPD Obmann Oppermann forderten die
Staatsanwaltschaft zur Festnahme der drei angeblich enttarnten
CIA-Agenten auf. Recherchen des ARD-Magazins Panorama hatten ergeben,
dass die Entfuehrer al Masris, die ihn nach Afghanistan verschleppten,
vermutlich enttarnt sind und in North Carolina leben. |
Koehler nennt Bildungssituation in Deutschland beschaemend |
Bundespraesident Koehler hat groessere Anstrengungen zur Verbesserung
des Bildungssystems gefordert. In seiner "Berliner Rede" nannte er die
Bildungssituation in Deutschland beschaemend. Ohne ausreichende und
effektive Ausgaben in diesem Bereich werde der Weg zu gesunden
Staatsfinanzen noch schwieriger. Koehler, der in einer Schule im
Bezirk Neukoelln sprach, stellte sich ausdruecklich vor die Lehrer,
die oft unter schwierigsten Bedingungen arbeiteten. Zugleich erklaerte
er den Religionsunterricht fuer unverzichtbar. Wichtig sei fuer ihn,
dass auch in der Schule die Frage nach Gott gestellt werde. Koehler
plaedierte ferner fuer Islamunterricht in deutscher Sprache fuer
Kinder muslimischen Glaubens. Die Ansprache des Bundespraesidenten ist
bei Verbaenden und Kirchen auf ein positives Echo gestossen. Der
Deutsche Gewerkschaftsbund unterstuetzte vor allem die Forderung nach
mehr Investionen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
bescheinigte Koehler, auf die zentralen Schwaechen des deutschen
Bildungswesens hingewiesen zu haben, als da seien die soziale
Ausgrenzung und die Probleme der Hauptschulen. Die Kirchen begruessten
vor allem das klare Bekenntnis des Praesidenten zum
Religionsunterricht und seine Forderung zur Einfuehrung des
Islam-Unterrichts. |
Sterbehilfe muss geregelt werden |
Die Teilnehmer des 66. Deutschen Juristentages haben gesetzliche
Klarstellungen fuer die Sterbehilfe gefordert. So solle das
Unterlassen oder Beenden lebenserhaltender Massnahmen bei
Schwerstkranken unter bestimmten Bedingungen straffrei werden, hiess
es in einer Entschliessung in Stuttgart. Zu den Bedingungen zaehlten
beispielsweise der ausdrueckliche Wille des Betroffenen oder eine
entsprechende Patientenverfuegung. Diese muesse ebenfalls gesetzlich
geregelt werden, forderten die Juristen weiter. |
Backhaus: NPD-Verbot noch einmal ueberpruefen |
Der Vorsitzende der SPD in Mecklenburg-Vorpommern, Backhaus, hat sich
fuer die Ueberpruefung eines NPD-Verbots ausgesprochen. Angesichts von
Gewaltdrohungen im Wahlkampf und der Aeusserungen von
NPD-Spitzenkandidat Pastoers sei es wichtig zu klaeren, ob die Partei
nicht doch verfassungsfeindlich sei, sagte Backhaus im
Deutschlandfunk. Zugleich raeumte er Versaeumnisse der etablierten
Parteien ein. Die Rechtsextremen haetten versucht, die
Strukturschwaeche in der Region auszunutzen und sich ungehindert in
Vereinen und Verbaenden engagiert. - Die NPD hatte bei der
Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 7,3 Prozent erreicht. |
CDU will mehr Fleisch-Kontrollen |
Die CDU-Opposition im rheinland-pfaelzischen Landtag hat angesichts
der juengsten Funde von Gammelfleisch im Land die Einstellung von mehr
Lebensmittel-Kontrolleuren gefordert. Die Kontrolldichte sei
unbefriedigend, kritisierte die CDU. Fleischueberpruefung in einem
Veterinaeruntersuchungsamt
Erst die neuen Sonderkontrollen haetten fuer die juengsten Funde von
verdorbenem Fleisch im Land gesorgt, so die CDU. Das koenne ein Indiz
dafuer sein, dass zusaetzliche Stellen fuer Kontrolleure noetig seien.
Die SPD-Abgeordnete Petra Elsner entgegnete indes, es gehe um
Qualitaet und nicht nur um Quantitaet. In Rheinland-Pfalz arbeiteten
bereits mehrere hundert Menschen in der Lebensmittel-Kontrolle. Im
Vergleich zu anderen Bundeslaendern sei die Menge des bislang
entdeckten verdorbenen Fleisches keineswegs uebermaessig gross. |
CSU sagt Nein zum Genanbau und Ja zur Forschung |
Kloster Banz. Die Landtags-CSU befuerwortet die Forschung an der
gruenen Gentechnik, lehnt einen kommerziellen Anbau gentechnisch
veraenderter Pflanzen aber derzeit ab. Zum Abschluss der Herbstklausur
in Kloster Banz sagte der Fraktionsvorsitzende Herrmann, die
Potenziale der neuen Technik sollten zu weiterer Forschung ermuntern;
ein Freilandanbau sei aber nur moeglich, wenn negative Folgen fuer
Mensch und Umwelt ausgeschlossen sind. Die Landtags-Gruenen warfen der
CSU vor, einer klaren Entscheidung auszuweichen. Fraktionschef Duerr
sagte, der Banzer Beschluss helfe nicht, die Landwirtschaft in Bayern
gentechnikfrei zu halten. |
Konstruktives rot-gruenes Sondierungsgespraech in Berlin |
SPD und Gruene in Berlin haben ein erstes Sondierungsgespraech ueber
eine moegliche Koalition gefuehrt. Nach der zweistuendigen Unterredung
sprachen beide Seiten von einem konstruktiven Auftakt. Ein weiteres
Treffen wurde fuer Montag vereinbart. Die Gruenen-Spitzenkandidatin
Eichstaedt-Bohlig zeigte sich optimistisch. Es gebe einige Punkte, an
denen man noch hart arbeiten muesse. Aber sie glaube, es koennte
gelingen. SPD-Landes- und Fraktionschef Mueller betonte, er habe bei
den Gruenen ebenso wie zuvor bei der Linkspartei.PDS den ernsten
Willen gespuert, ein konstruktiver und verlaesslicher Partner zu sein. |
Airbus raeumt weitere Verzoegerungen bei Auslieferung des A 380 ein |
Der Airbus-Mutterkonzern EADS hat eine erneute Verzoegerung bei der
Produktion des A 380 eingeraeumt. Das Unternehmen erklaerte in
Amsterdam, es gebe Schwierigkeiten bei der Serienfertigung des
Grossraumflugzeugs. Die Flugversuche des A 380 laegen aber weiterhin
im Zeitplan. Der Auslieferungstermin war bereits mehrfach verschoben
worden. Die ersten Maschinen sollen im naechsten Jahr uebergeben
werden. Unterdessen hat die Deutsche Lufthansa die Bestellung von 35
weiteren Airbus-Maschinen angekuendigt. Dadurch soll auch die
verspaetete Inbetriebnahme des A 380 ausgeglichen werden. |
Altana-Konzern verkauft Pharma-Sparte an daenischen Hersteller |
Die Altana AG verkauft ihre Pharma-Sparte an das daenische Unternehmen
Nycomed. Das teilte der Konzern in Bad Homburg nach einer
Aufsichtsratssitzung mit. Der Kaufpreis betraegt 4,5 Millionen Euro. |
High-Tech sichert Arbeitsplaetze |
Mit der neuen High-Tech-Strategie der Bundesregierung werden laut
Bundesforschungsministerin Schavan rund 90.000 zusaetzliche
Arbeitsplaetze geschaffen. In einer Regierungserklaerung im Bundestag
erklaerte Schavan, damit wuerden ins gesamt 1,8 Millionen
Arbeitsplaetze gesichert. Die neue Strategie sieht eine staerkere
Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft, die gezielte Verbreitung
von Spitzentechnologie und die Talentfoerderung vor. Bis 2010 sollen
dafuer 15 Mrd. Euro Bundesmittel zur Verfuegung stehen. |
Moehringen bleibt Daimler-Standort |
Das Ringen bei DaimlerChrysler um die ehemalige Konzernzentrale in
Moehringen scheint beendet. Zeitungsberichten zufolge hat
Finanzvorstand Bodo Uebber angekuendigt, am Standort festhalten zu
wollen. Frei werdende Flaechen, die durch den Umzug von Mitarbeitern
nach Untertuerkheim entstehen, sollen mit eigenen Mitarbeiten aus der
Region aufgefuellt werden. Welche Bereiche genau einziehen sollen, ist
noch unklar. Im Januar hatte Konzernchef Dieter Zetsche 6.000
Stellenstreichungen in Management und Verwaltung angekuendigt.
Ausserdem verlegte er die Konzernzentrale von Moehringen nach
Untertuerkheim. Damit war die Zukunft des Areals mit 50.000
Quadratmetern Bueroflaeche auf den Fildern fraglich geworden. |
Tarifabschluss fuer die nordrhein-westfaelische Stahlindustrie |
Bundesarbeitsminister Muentefering hat den Tarifabschluss fuer die
nordrhein-westfaelische Stahlindustrie begruesst. Der Minister lobte
in Berlin besonders die Regelungen fuer aeltere Stahlarbeiter. Die IG
Metall und der Arbeitgeberverband Stahl hatten sich auf 3,8 Prozent
mehr Lohn und eine Einmalzahlung von 1.250 Euro verstaendigt. Der neue
Tarfivertrag hat eine Laufzeit von 13 Monaten. |
Anti-Terror-Datei in Arbeit |
Die Vorbereitungen zur technischen Umsetzung der geplanten
Anti-Terror-Datei sollen in Rheinland-Pfalz wie auch in den anderen
Bundeslaendern bis Ende Juni 2007 abgeschlossen sein. Die
SPD-Landesregierung habe dafuer eine Projektgruppe im Innenministerium
eingerichtet, sagte Innenminister Karl Peter Bruch (SPD). Zu den
Kosten koenne er noch keine Angaben machen. Das so genannte
Gemeinsame-Dateien-Gesetz des Bundes zur Regelung des Projekts soll
bereits zum 1. Januar 2007 in Kraft treten. Um bei der kuenftigen
Anti-Terror-Datei stets die unverzuegliche Kontaktaufnahme mit
anfragenden Behoerden zu ermoeglichen, seien bei Verfassungsschutz und
Polizei in Rheinland-Pfalz "fachspezifische Erreichbarkeiten rund um
die Uhr zu gewaehrleisten", ergaenzte der Minister.
Die Innenminister von Bund und Laendern hatten sich Anfang September
nach jahrelangem Streit auf eine Anti-Terror-Datei geeinigt. Zunaechst
soll es einen engeren Datenbestand mit Angaben zur Identitaet von
Personen geben. In einer zweiten verdeckten Datei sollen auch
Religionszugehoerigkeit, Auslandsreisen und Waffenbesitz aufgenommen
werden. Die neue Anti-Terror-Datei soll gemeinsam von Polizei und
Geheimdiensten zur Terrorbekaempfung genutzt werden. |
Jugendliche weniger optimistisch |
Berlin. Das Thema Bildung wird auch fuer die Jugend immer wichtiger.
Wie die neue Shell-Studie ueber die Grundstimmung der Jugendlichen
ergab, betrachten 12- bis 15-Jaehrige den Schulabschluss zunehmend als
Schluessel fuer den persoenlichen Erfolg. Hauptschueler blicken
deshalb bei weitem nicht so optimistisch in die Zukunft wie
gleichaltrige Gymnasiasten. Insgesamt sorgen sich junge Menschen heute
staerker davor, ihren Arbeitsplatz zu verlieren oder keinen Job zu
finden als vor vier Jahren. Mit Blick auf Gruendung einer Familie
erklaerten die meisten befragten Jugendlichen, dass sie die Familie
bejahen, aber zunaechst noch keine Kinder haben wollen. |
Staatsanwaltschaft durchsucht Tiefbauamt |
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat mehrere Bueros beim Tiefbauamt
der Stadt Schorndorf durchsucht. Es geht um den Verdacht illegaler
Absprachen bei Bau-Ausschreibungen. Der Durchsuchung war eine Anzeige
der Stadt vorausgegangen. Der mittlerweile pensionierte
Oberbuergermeister Winfried Kuebler hatte sie gestellt, nachdem sich
ein Bauunternehmen schriftlich bei ihm beschwert hatte, dass ihr
Angebot fuer Strassen-Bauarbeiten nie bei der Stadt Schorndorf
eingegangen sei, obwohl sie es schriftlich abgegeben habe. In diesem
Zusammenhang wurde auch der Verdacht geaeussert, dass sich ein anderes
Unternehmen bei der Ausschreibung durch interne Informationen aus der
Behoerde Vorteile verschafft haben koennte. Zugang zu den Unterlagen
hatten rund ein Dutzend Mitarbeiter des Tiefbauamtes.
Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei waren nicht nur im Schorndorfer
Rathaus, sie durchsuchten auch Firmen-Raeume mehrerer Bauunternehmen.
Es bestehe der Verdacht auf wettbewerbsbeschraenkende Absprachen bei
Ausschreibungen, so eine Sprecherin der Stuttgarter
Staatsanwaltschaft. Die Arbeiten fuer die Strassensanierung im
Schorndorfer Stadtteil Haubersbronn in Hoehe von 258.000 Euro sind
Ende August vergeben worden. |
Landesausstellung erinnert an Koenigreich Wuerttemberg |
Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat die Grosse
Landesausstellung "Das Koenigreich Wuerttemberg 1806-1918 - Monarchie
und Moderne" mit einem Festakt in Stuttgart eroeffnet. Wuerttemberg
wurde am 1. Januar 1806 offiziell zum Koenigreich ernannt. Bis zum 4.
Februar 2007 praesentiert das Wuerttembergische Landesmuseum etwa
1.100 Gegenstaende aus der Geschichte des Koenigreichs, unter denen
sich einige noch nie gezeigte Exponate befinden. Neben der
Koenigsgruft und der Hofkirche sind in der Schau im Alten Schloss
unter anderem das beruehmte Portraet der Koenigin Olga von Franz Xaver
Winterhalter, die Koenigskrone von Friedrich I. sowie koenigliches
Tafelsilber zu sehen. Knapp ein Jahr hatten Restauratoren,
Wissenschaftler und Architekten die Landesausstellung vorbereitet.
Fuer das Projekt waren rund zwei Millionen Euro veranschlagt worden.
Zahlen, wie viele Besucher zu der Schau erwartet werden, nannte
Museumschefin Ewigleben nicht.
Das fruehere Grossherzogtum Baden, das ebenfalls vor 200 Jahren
gegruendet wurde, feiert sein Jubilaeum in einem getrennten Festakt am
Sonntag im Badischen Staatstheater Karlsruhe. |
Boerse |
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Quellen |
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