Anhoerung von US-Soldaten vor Militaergericht in Mannheim |
Die Anhoerungen zu den Misshandlungsvorwuerfen gegen vier von
sieben US-Soldaten werden von Bagdad nach Mannheim verlegt. Dies
hat die US-Armee in Hagerstown im US-Staat Maryland mitgeteilt.
Die Anhoerungen sollen am 23. August vor einem Militaergericht in
Mannheim beginnen, erklaerte der Anwalt Guy Womack. Dabei wird
geprueft, ob ein Prozess gegen die Beschuldigten eroeffnet werden
soll. Die Verteidigung will erreichen, dass auch dieser ausserhalb
des Irak stattfindet. Zeugen und Familienangehoerige koennten so
leichter am Prozess teilnehmen. Die unsichere Lage im Irak habe
dazu gefuehrt, dass schon bei einer ersten Anhoerung keine Zeugen
vernommen werden konnten.Den Militaerpolizisten wird die
Misshandlung und Erniedrigung irakischer Haeftlinge im Bagdader
Gefaengnis Abu Ghraib vorgeworfen. |
Menschenrechtsliga verlangt Entschuldigung der Bundesrepgierung |
Die Internationale Liga fuer Menschenrechte hat eine offizielle
Entschuldigung der Bundesregierung fuer Zehntausende Tote im
ehemaligen Deutsch-Suedwestafrika vor 100 Jahren gefordert. Die
Liga verlangte zudem eine Entschaedigung fuer die Voelker der Herero
und Nama. Aussenminister Fischer hatte bei seinem Namibia-Besuch
im Oktober eine Entschuldigung mit dem Hinweis auf
Entschaedigungsforderungen abgelehnt. Bis Sonntag ist
Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul in Namibia, wo sie an den
Gedenkfeiern zur Niederschlagung des Herero-Aufstandes teilnimmt. |
Zahl der Erwerbstaetigen im zweiten Quartal weiter gesunken |
Wiesbaden. Die Zahl der Erwerbstaetigen in Deutschland ist im
zweiten Quartal dieses Jahres weiter gesunken. Wie das
Statistische Bundesamt mitteilte, hatten Ende Juni 38,2 Millionen
Menschen in Deutschland einen Arbeitsplatz. Das sind 0,3 Prozent
weniger als vor einem Jahr. Seit 2002 registrieren die Experten
einen Beschaeftigungsabbau. Dieser hat sich allerdings den neusten
Zahlen zufolge etwas verlangsamt. |
La-Belle-Opfer werden entschaedigt |
Berlin. Fast zwei Jahrzehnte nach dem Terroranschlag auf die
Berliner Diskothek La Belle erhalten die deutschen Opfer 35
Millionen Dollar Entschaedigung von Libyen. Dies bestaetigte vor
kurzem Regierungssprecher Anda in Berlin. Eine Million Dollar
geht offenbar an die Hinterbliebenen eines tuerkischen Opfers, der
Rest wird an die rund 160 ueberwiegend deutschen Ueberlebenden
bezahlt - gestaffelt nach Grad der Verletzung. Bei dem Anschlag
im Jahr 1986 starben drei Menschen, mehr als 200 wurden verletzt. |
Diskussion um Rechtschreibreform haelt an |
Die Abkehr vieler grosser Verlage von der Rechtschreibreform kommt
nach Ansicht der Praesidentin des Goethe-Instituts, Limbach, viel zu
spaet. Der "Widerstand nach Ladenschluss" sorge bei Deutsch Lernenden
im Ausland fuer starke Verunsicherung, sagte Limbach gegenueber
tagesschau.de. "Vom Ausland aus betrachtet koennte die Reform noch
viel umfangreicher sein". So koennte z.B. auf Umlaute und die
Unterscheidung zwischen 's' und 'ss' verzichtet werden Das
Goethe-Institut schlaegt vor, einen Kompromiss zu finden, statt
einfach zur alten Regelung zurueckzukehren.
Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in Rheinland-Pfalz lehnt eine
Rueckkehr zur alten Rechtschreibung strikt ab. VBE-Landeschef Johannes
Mueller haelt die aktuelle Diskussion fuer absurd. Die Reformgegner
haetten bislang kaum ein sachliches oder logisches Argument
vorgebracht. Im Wesentlichen gelte nur der Vorwurf der mangelnden
Akzeptanz in der Bevoelkerung. Ansonsten gehe es lediglich um
"Geschmacksfragen". Mueller kritisierte, mit welcher "Arroganz und
Hochnaesigkeit" die Reformgegner ueber eine ganze Generation von
Kindern und Jugendlichen hinwegsaehen, die die deutsche
Rechtschreibung bereits nach den neuen Regeln erlernt haetten - "und
dies ohne groessere Probleme und durchaus mit mehr Gewinn an Klarheit
der Sprache". Als falsch bezeichnete er auch, dass die Reform von oben
verordnet worden sei. Kaum eine Neuerung im kultur- oder
bildungspolitischen Bereich habe aehnlich lange Beteiligungsverfahren
aufzuweisen wie die Rechtschreibreform. Es sei zwar richtig, dass die
deutsche Rechtschreibung nicht der Kulturbuerokratie gehoere, aber sie
gehoere eben "auch nicht irgendwelchen Verlagschefs oder
Chefredakteuren", betonte der VBE-Chef. |
SPD-Fraktion plant Nachbesserungen an Hartz IV |
Aus der SPD-Bundestagsfraktion wird der Ruf nach Aenderungen an
der Hartz-IV-Reform zunehmend lauter. Besonders die Einbeziehung
von Ausbildungsversicherungen in die Berechnung des
Arbeitslosengeldes II ist umstritten. Auch Fraktionschef
Muentefering schliesst Veraenderungen nicht mehr aus.
Ausbildungsversicherungen sollten nicht angerechnet werden, sagte
er im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Vize-Fraktionschef Stiegler
betonte im ZDF, es gehe nicht um Nachbesserungen, sondern um
Konkretisierungen. Viele Detailfragen seien noch nicht geregelt.
Thueringens Ministerpraesident Althaus hat die Union davor gewarnt, die Hartz IV-Reform als Ganzes in Frage zu stellen. Sie habe das Gesetz mit beschlossen, sagte der CDU-Politiker im SWR. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe sei seit Jahren "ueberfaellig", mahnte Althaus. Die legitime Kritik betreffe Details und koenne bis Jahresende geloest werden.
In Ostdeutschland haben gestern zehntausende Menschen gegen die
Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung demonstriert. Schwerpunkt war
Sachsen-Anhalt, allein in der Landeshauptstadt Magdeburg gingen 12.000
Menschen auf die Strasse. Groessere Kundgebungen gab es auch in
Leipzig und Dresden. Vielfach riefen die Menschen "Wir sind das Volk"
- die Parole der DDR-Buergerrechtsbewegung von 1989. |
Kritik an Lafontaine |
In der SPD waechst der Unmut ueber den frueheren Vorsitzenden
Lafontaine. Der saarlaendische SPD-Chef Maas ruegte die Drohung
Lafontaines, unter Umstaenden bei Wahlen eine Linksvereinigung zu
unterstuetzen. In der "Saarbruecker Zeitung" kritisierte Maas
Lafontaines Verhalten als falsch und kontraproduktiv fuer den
Wahlkampf der SPD an der Saar. Er erwarte, dass Lafontaine
kuenftig Landesthemen in den Vordergrund stelle. Lafontaine hatte
Schroeder aufgefordert, seine Politik zu aendern oder
zurueckzutreten. |
Rheinland-Pfalz muss Vermoegen verkaufen |
Mainz. Rheinland-Pfalz muss wegen der niedrigen Steuereinnahmen
nach Angaben des Finanzministeriums fuer den Doppelhaushalt
2005/2006 Vermoegen verkaufen, um die Verfassungsgrenze bei der
Neuverschuldung nicht zu ueberschreiten. Dieser Schritt werde nach
der derzeitigen Planung noetig, teilte das Ministerium mit. Fuer
den laufenden Haushalt sind Veraeusserungen in Hoehe von ueber 200
Millionen Euro vorgesehen. Die Regierung wird sich im September
mit dem Doppelhaushalt 2005/2006 beschaeftigen."Vorgehen
unverantwortlich"Kritik kam vom parlamentarischen Geschaeftsfuehrer
der CDU-Landtagsfraktion, Herbert Jullien. Er forderte die
Landesregierung auf, von weiteren Privatisierungen abzusehen.
Seit ihrem Amtsantritt habe die Landesregierung in grossem Umfang
Landesvermoegen zur Finanzierung von laufenden Personal- und
Verwaltungsaufgaben verkauft, so Jullien. Dies sei "voellig
unverantwortlich". Inzwischen sei das Landesvermoegen fast
aufgebraucht. Finanzminister Gernot Mittler (SPD) wies die Kritik
an der Haushaltsplanung zurueck. |
SPD und Gruene stellen Stoiber Ultimatum zur Entlassung von Hohlmeier |
Bayerns SPD und Gruene haben Ministerpraesident Stoiber den 30.
September als Ultimatum zur Entlassung von Kultusministerin
Hohlmeier (beide CSU) gesetzt. Sollte Hohlmeier im Amt bleiben,
werde die Opposition einen Untersuchungsausschuss beantragen,
sagte SPD-Vize-Fraktionschefin Radermacher. Staatskanzleichef
Huber wies dies als abwegig zurueck Hohlmeier raeumte ein, in ihrem
Ressort haetten zu viele Beamte eine Nebentaetigkeitserlaubnis
erhalten. Sie sehe dem Ausschuss aber "sehr gelassen entgegen".
Hohlmier wird die Verquickung von Amt und Parteiarbeit
vorgeworfen. |
Foerderung ambulanter Pflegedienste grundgesetzwidrig |
Mainz/Leipzig. Die derzeitige Foerderung ambulanter Pflegedienste
in Rheinland-Pfalz ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das
ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
(BVG) in Leipzig. Geklagt hatte ein Pflegedienst aus Simmern
(Rhein-Hunsrueck-Kreis), der sich durch die Foerderpraxis
benachteiligt sieht. Das rheinland-pfaelzische
Oberverwaltungsgericht muss in dem Fall nun neu entscheiden. Das
BVG haelt es fuer unzulaessig, dass das Land in jeder Region nur
einen Traeger unterstuetzt. Dies verstosse gegen das Grundrecht der
freien Berufsausuebung. Der Bundesverband privater Anbieter
sozialer Dienste (bpa/Berlin) begruesste die Entscheidung. "Dies
ist ein grosser Erfolg fuer die privaten Pflegeeinrichtungen",
sagte bpa-Praesident Bernd Meurer. Damit koennten in
Rheinland-Pfalz kuenftig vermehrt private Dienste von der
Investitionsfoerderung profitieren. Das Mainzer Sozialministerium
prueft derzeit nach eigenen Angaben das Urteil und will sich erst
dann auf ein weiteres Vorgehen festlegen. Bereits 2001 hatte das
Bundessozialgericht in Kassel entschieden, dass alle zugelassenen
Pflegeeinrichtungen gleichen Anspruch auf Foerderung haben -
unabhaengig von der Aufnahme in einen Bedarfsplan. |
Neue Handwerksordnung fuehrt zu zahlreichen Betriebsgruendungen |
Mainz. Die zum Jahresbeginn geaenderte Handwerksordnung hat in
Rheinland-Pfalz bisher 333 Neugruendungen von Betrieben moeglich
gemacht. Die neue Regelung sei erfolgreich und schaffe
Arbeitsplaetze, sagte der Landtagsabgeordnete Bernhard Braun
(Gruene). Seit Jahresbeginn koennen sich in fast allen Berufen
neben den Handwerksmeistern auch Gesellen mit sechsjaehriger
Berufserfahrung selbststaendig machen; vier Jahre davon muessen sie
in leitender Position gearbeitet haben. Laut
Wirtschaftsministerium gingen bis Mitte Juli bei den Behoerden in
Rheinland-Pfalz insgesamt 395 Antraege ein. Die meisten so
genannten Ausuebungsberechtigungen gab es fuer Friseure (67) sowie
fuer Maler und Lackierer (41). Bei Maurer- und Betonbauer-Gesellen
wurden 32 Antraege auf Selbststaendigkeit positiv beschieden.
Erteilt werden die Genehmigungen von der Aufsichts- und
Dienstleistungsdirektion. |
Vorarbeiten zur Landesmesse Baden-Wuerttemberg beginnen |
Leinfelden-Echterdingen. Auf den Fildern begannen heute die
Vorarbeiten fuer die kuenftige Landesmesse. Das Gelaende soll nach
eventuell vergrabenen Kampfmitteln untersucht werden. Die
Kontrolle der Flaeche soll bis Ende der Woche andauern. Die
Schutzgemeinschaft Filder will ihren Widerstand gegen den
Messebau trotzdem fortsetzen. Eine Sprecherin sagte, die Gruppe
wolle sich gegebenenfalls auch vor die Bagger setzen. Die
Messegegner kampieren seit mehr als einer Woche auf dem
Gelaende.Der offizielle Baubeginn des knapp 800 Millionen Euro
teuren Vorhabens ist fuer den 14. September geplant. Bis Ende
August wollen sich auch Landwirte und die Landsiedlung
Baden-Wuerttemberg auf geeignete Ersatzflaechen fuer die Bauern
einigen. |
IWKA mit verbessertem Ergebnis |
Karlsruhe. Der Maschinen- und Anlagenbauer IWKA konnte im ersten
Halbjahr 2004 bei stabiler Geschaeftsentwicklung sein operatives
Ergebnis verbessern. Wie die IWKA AG mitteilte, konnte das
Karlsruher Unternehmen seine positive Entwicklung des ersten
Quartals im zweiten fortsetzten. Demnach stieg das operative
Ergebnis (EBIT) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 9,3 Prozent
auf 31,7 Millionen Euro. Der Umsatz blieb mit 1,047 Milliarden
Euro nahezu konstant. Die Auftragseingaenge nahmen um gut 4
Prozent auf 1,305 Milliarden Euro zu. Der Auftragsbestand erhoehte
sich in den ersten sechs Monaten von 1,287 auf 1,311 Milliarden
Euro. Dank einer guten Auftragslage bestaetigte das im MDAX
notierte Unternehmen seine Prognose fuer das Gesamtjahr und
rechnet mit einer erneuten Steigerung des operativen Ergebnisses. |
Immer mehr Arbeitsplaetze gehen verloren |
Wiesbaden. In Deutschland sind auch im Fruehjahr Arbeitsplaetze
verloren gegangen. Die Zahl der Erwerbstaetigen ist nach Angaben
des Statistischen Bundesamts im zweiten Quartal um 0,1 Prozent
zurueckgegangen, auf jetzt 38,2 Millionen Erwerbstaetige. |
Airbus-Landebahn darf nicht verlaengert werden |
Das Hamburger Airbus-Werk darf seine Landebahn vorerst nicht
verlaengern. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht bestaetigte
einen Baustopp, den das Verwaltungsgericht im Juni verhaengt
hatte. Es gebe erhebliche Bedenken gegen den
Planfeststellungsbeschluss, ueber den noch in der Hauptsache
entschieden werden muss, hiess es. |
Betriebsunterbrechung in Reaktorblock C in Gundremmingen nach Panne |
Gundremmingen. Nach einem Kurzschluss in dem schwaebischen
Atomkraftwerk ist der Reaktorblock C abgeschaltet. Nach Angaben
des Betreibers wird seit dem Ausfall Ende vergangener Woche nach
den Ursachen gesucht, die Reaktortechnik selbst sei nicht
betroffen. |
Kassenaerzte warnen vor schlechter Behandlung wegen Kostendrucks |
Berlin. Die Kassenaerztliche Bundesvereinigung sieht die
Versorgung von Patienten wegen des Kostendrucks in wichtigen
Bereichen als gefaehrdet an. In einem Papier der Organisation
heisst es, in Deutschland erhalte zwar noch jeder Patient, was er
brauche. Aber bei der Behandlung einiger Krankheiten bewege man
sich an der Grenze zur Rationierung. Verantwortlich dafuer seien -
so die Kassenaerzte - die strikte Sparpolitik und die dauernden
Vorwuerfe gegen die Aerzteschaft. Die Berechnungen beziehen sich
auf insgesamt sieben Erkrankungen, darunter koronare
Herzkrankheit, Osteoporose und Depressionen. |
Briefbombe an Landrat in Bayern entdeckt |
Im Landratsamt Dingolfing-Landau ist nach Polizeiangaben eine
Briefbombe entdeckt worden. Der Brief war an den Landrat
adressiert. Angestellte, denen das Kuvert verdaechtig vorgekommen
war, hatten die Polizei informiert. Es handelt sich um die vierte
Briefbombe, die seit April in Bayern verschickt wurde. |
Neuer Terrorprozess gegen Motassadeq hat begonnen |
In Hamburg hat die Neuauflage des weltweit ersten Prozesses um
die Anschlaege vom 11. September 2001 begonnen. Der Marokkaner El
Motassadeq muss sich wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 3000
Faellen verantworten. Das amerikanische Justizministerium lehnte
eine Befragung des mutmasslichen Drahtziehers der Anschlaege, Ramzi
Binalshib, und anderer Gefangener erneut ab. Die Verteidiger
haben die Einstellung des Verfahrens beantragt. |
Unwetterwarnungen fuer Baden-Wuerttemberg |
Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) drohen in
Baden-Wuerttemberg moeglicherweise neue Unwetter. Wie die
Regionalzentrale in Stuttgart bekannt gab, bilden sich ab heute
Nachmittag teils kraeftige Gewitter. Sie koennen von Frankreich
Platzregen, Hagel und Sturmboeen bringen. In der Nacht zum
Mittwoch folgt dann heftiger Gewitterregen, bei dem sich
mancherorts Ueberschwemmungen bilden koennen.Nach einer sehr
schwuelen und gewittrigen Nacht sollen die kraeftigen Regenschauer
in Suedwestdeutschland zunaechst noch andauern. Fuer den Mittwoch
sagen die Meteorologen voraus, dass der Regen nachlaesst und die
Wolken von Suedwesten her auflockern. |
Boerse |
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Quellen |
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