Gazprom droht EU mit Gas-Entzug |
Der russische Energiekonzern Gazprom hat der EU mit einem Zudrehen des
Gashahns gedroht, sollte der Expanionsdrang des Konzerns gebremst
werden. Versuche, die Aktivitaeten einzuschraenken und Fragen der
Gasversorgung zu politisieren, "werden zu keinem guten Ergebnis
fuehren", so der Konzern. Die EU-Kommission in Bruessel reagierte mit
Befremden und appellierte an Gazprom, die Liefervertraege einzuhalten.
Gazprom versucht zunehmend, in europaeischen Gasmaerkten direkt als
Versorger taetig zu werden. |
Bundeskanzlerin Merkel empfaengt spanischen Ministerpraesidenten |
Bundeskanzlerin Merkel und der spanische Ministerpraesident Zapatero
trafen heute in Berlin zusammen. Dem Vernehmen nach sollen bilaterale,
europapolitische und internationale Fragen eroertert werden. Auch das
Uebernahmeangebot des deutschen Energiekonzerns E.ON fuer den
spanischen Stromversorger Endesa duerfte bei der Unterredung eine
Rolle spielen. Madrid steht einer Fusion ablehnend gegenueber. |
Althaus schlaegt Kompromiss beim Streit um das Elterngeld vor |
Berlin. Im koalitionsinternen Streit um das Elterngeld hat der
thueringische Minsterpraesident Althaus einen Kompromissvorschlag
unterbreitet. Der CDU-Politiker regte an, dass die Eltern selbst ueber
die Verteilung des Elterngeld-Budgets entscheiden. Der Staat sollte
sich nach seinen Worten nicht in die innere Organisation von Familien
einmischen. Bundesfamilienministerin von der Leyen verteidigte dagegen
ihr umstrittenes Konzept. Es sieht vor, Elterngeld fuer den Zeitraum
von maximal zwoelf Monaten nur dann zu bezahlen, wenn auch der Vater
fuer mindestens zwei Monate pausiert. |
Bundesregierung und Kirchen schliessen 'Buendnis fuer Erziehung' |
Das Bundesfamilienministerium und die beiden grossen christlichen
Kirchen haben ein Buendnis fuer Erziehung geschlossen. Es solle
Kindern und Eltern wertegebundene Orientierung vermitteln, sagte
Ministerin von der Leyen in Berlin. Als Beispiele nannte sie
Verlaesslichkeit, Respekt und Hilfsbereitschaft. Die CDU-Politikerin
wies Kritik diverser Verbaende zurueck, die beklagen, dass sie nicht
beruecksichtigt worden seien. Sie betonte, die Kirchen unterhielten 72
Prozent aller Betreuungs-Einrichtungen freier Traeger und seien daher
ein wichtiger Ansprechpartner. Im Herbst wolle sie auch andere
Religionsgemeinschaften, Organisationen und die Wirtschaft einbinden.
Die evangelische Landesbischofin Kaessmann sagte, in der
fruehkindlichen Erziehung wuerden die entscheidenden Weichen gestellt.
Der Berliner Erzbischof Sterzinsky betonte, die Kirchen haetten Werte
einzubringen, die der ganzen Gesellschaft nuetzten. Schon vor dem
Start gab es scharfe Kritik von anderen Religionsgemeinschaften und
Verbaenden. Werte sollten nicht auf eine Religion fokussiert werden,
so der Generalsekretaer des Zentralrats der Juden, Kramer. Aehnlich
aeusserte sich der Zentralrat der Muslime. Die Gewerkschaft Erziehung
und Wissenschaft kritisierte, dass Eltern, Erzieher und Lehrer nicht
eingeladen wurden. |
Gesundheitsministerium will Praxisgebuehr-Verweigerer zur Kasse bitten |
Wer beim Arztbesuch die Praxisgebuehr verweigert, soll kuenftig
staerker zur Kasse gebeten werden. Die Parlamentarische
Staatssekretaerin im Bundesgesundheitsministerium, Caspers-Merk,
bestaetigte in Berlin entsprechende Presseberichte. Demnach sollen
saeumige Zahler kuenftig die Kosten fuer die Mahnung aufbringen. Es
gehe darum, die Zahlungsmoral aufrecht zu erhalten, sagte die
SPD-Politikerin. Sie kuendigte zudem Vorschlaege ihres Ministeriums
an, wie die 118.000 Praxisaerzte in Deutschland von unnoetiger
Buerokratie befreit werden koennen. So soll geprueft werden, welche
der mindestens 60 Einzelformulare in den Praxen ueberfluessig sind. |
Hohe Ausgaben fuer Altersteilzeit |
Die Ausgaben der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) fuer die
Altersteilzeit sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das
erklaerte die BA und bestaetigte damit einen Bericht der "Welt". Diese
hatte berichtet, dass die Kosten im ersten Quartal 2006 um ein
Fuenftel gestiegen seien. Laut BA kletterten die Ausgaben fuer die
Regelung seit ihrer Einfuehrung im Jahr 2000 von 273,9 Mio. auf 1,111
Mrd. Euro im Jahr 2005. Seit 2000 gibt die BA einen Zuschuss, wenn
Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit mit 55 Jahren auf 50 % vermindern. |
Kritik an Schaeuble nach Aeusserungen zum Potsdamer Uebergriff |
Berlin. Bundesinnenminister Schaeuble hat mit seinen Aeusserungen zum
Ueberfall auf einen Deutsch-Aethiopier in Potsdam Empoerung
ausgeloest. Gruenen-Chefin Roth sagte, Schaeubles Worte seien
unertraeglich und eines Innenministers nicht wuerdig. Eine
rassistische Gewalttat durch andere Gewalttaten zu relativieren, so
fuegte Roth hinzu, sei zynisch und widerlich. Schaeuble hatte sich
zuvor gegen voreilige Schluesse im Falle des Angriffs auf den
Deutsch-Aethiopier gewarnt. Woertlich sagte Schaeuble: "Es werden auch
blonde blauaeugige Menschen Opfer von Gewaltaten, zum Teil sogar von
Taetern, die nicht die deutsche Staatsangehoerigkeit besitzen." |
Thierse: Programme nicht kuerzen |
Die grosse Koalition streitet weiter ueber die Finanzierung von
Projekten zur Bekaempfung des Rechtsextremismus.
Bundestagsvizepraesident Thierse nannte es das "falsche Signal", wenn
der Bund jetzt bei den Programmen kuerze. Genauso wichtig sei
aber,dass sich Laender und Kommunen beteiligten, so der SPD-Politiker
gegenueber tagesschau.de. Familienministerin von der Leyen (CDU) wies
Behauptungen zurueck, die Mittel wuerden gekuerzt. Die auslaufenden
Modellprojekte wuerden zum Teil von den Laendern weitergetragen, sagte
sie bei N24. |
Jugendschutz bei Handys soll besser werden |
Jugendministerin Doris Ahnen (SPD) hat eine Initiative fuer
effektiveren Jugendschutz angekuendigt. Hintergrund ist die
bundesweite Debatte um Gewaltvideos auf Schuelerhandys und im
Internet. Die Ministerin will deshalb im Mai einen Runden Tisch zum
Jugendschutz in den Medien einberufen. Dieser soll helfen, die
technischen Moeglichkeiten zum Jugendschutz zu verbessern. Die
zunehmende Verbreitung jugendgefaehrdender Bilder und Filme ueber
Handys entziehe sich bislang der Kontrolle des Jugendschutzes. Ein
landesweites Handyverbot an Schulen wie in Bayern bringt nach ihrer
Ansicht aber wenig. Das Problem muesse in den einzelnen Schulen und
Familien diskutiert und Loesungen dort gefunden werden. Zu dem Runden
Tisch sollen Fachleute des Jugendschutzes, Elternvertreter,
Paedagogen, Vertreter der Medienaufsicht, der Internetanbieter und der
Handyindustrie eingeladen werden. Da die Handytechnik inzwischen das
Herunterladen von Videofilmen aus dem Internet und das
sekundenschnelle Ueberspielen auf andere Handys moeglich mache,
entfalle die Kontrolle durch die Eltern. Die Geraetehersteller
muessten deshalb neue Sicherungen des Jugendschutzes entwickeln,
betonte Ahnen. |
Beamtenbund will nicht so schnell Pension ab 67 |
Der Beamtenbund Baden-Wuerttemberg lehnt eine schnelle Anhebung der
Pensionsgrenze auf 67 Jahre ab, wie sie die CDU/FDP-Koalition ab der
kommenden Legislaturperiode plant. Langfristig wuerde der Beamtenbund
eine laengere Lebensarbeitszeit akzeptieren. Als "ungerechte und
einseitige Belastung der Beamten" bezeichnete der Vorsitzende des
Beamtenbundes Baden-Wuerttemberg, Volker Stich, die Plaene fuer eine
schnelle Anhebung der Pensionsalters auf 67 Jahre. Die auf Bundesebene
geplante Erhoehung des Rentenalters bis zum Jahr 2029 muesse jedoch
auch bei den Beamten nachvollzogen werden. Stich warf
Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) einen "massiven
Vertrauensbruch" vor. Dessen Vorstoss widerspreche den Aussagen vor
der Landtagswahl am 26. Maerz. Dies bedeute einen Rueckfall in eine
Konfrontation zwischen oeffentlichem Dienst und Landesregierung. |
Kurt Beck sieht sich Dreifachbelastung gewachsen |
Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident und designierte
SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck sieht sich der zusaetzlichen Belastung
als SPD-Landesvorsitzender gewachsen. "Ich fuehle mich stark genug,
das zu schaffen, und bin gewillt, das zu schaffen", sagte er in Mainz.
Von einer neuen Aufgabenverteilung in der Fuehrung der Landespartei
erhoffe er sich Entlastung, so Beck weiter. Gestern hatte der
57-Jaehrige angekuendigt, beim Landesparteitag am 8. Juli in Trier
erneut fuer das Amt des Landesvorsitzenden zu kandidieren.
Bildungsministerin Doris Ahnen soll kuenftig das Land auf Bundesebene
repraesentieren und die Kontakte zu Gewerkschaften, Kirchen und
Sozialverbaenden pflegen. Der designierte Wirtschaftsminister Hendrik
Hering ist fuer die Organisation der internen Parteiarbeit und als
Ansprechpartner fuer Verbaende und Kammern vorgesehen. Um Kultur und
Kulturschaffende soll sich die Vorsitzende des SPD-Regionalverbandes
Pfalz, Theresia Riedmaier, kuemmern. Sie ist Landraetin im Kreis
Suedliche Weinstrasse. |
53.000 Metaller in Bayern beteiligen sich an Warnstreiks |
Ingolstadt/Dingolfing. Nach dem Abbruch der Tarifverhandlungen in
Bayern hat die IG Metall den Freistaat mit einer Welle von Warnstreiks
ueberzogen. Insgesamt beteiligten sich nach Gewerkschaftsangaben
53.000 Beschaeftigte an den Protestaktionen. Bei einer Kundgebung bei
Audi in Ingolstadt forderte der stellvertretende IG-Metall-Vorsitzende
Huber vor 15.000 Streikenden einen Abschluss von mindestens drei
Prozent. Falls es bei den Verhandlungen morgen in Nordrhein-Westfalen
oder am Montag in Baden-Wuerttemberg keinen Durchburch gebe, so Huber
weiter, fuehre der Weg in die Urabstimmungen ueber Streiks. Die
Arbeitgeber bieten bislang einen Tarifabschluss in Hoehe von 1,2
Prozent an. Die IG Metall in NRW will morgen einen letzten
Einigungsversuch im Tarifstreit starten. Sollte es bis Montag keine
Loesung geben, will die Gewerkschaft beantragen,die Gespraeche fuer
gescheitert zu erklaeren. Dann kaeme es zur Urabstimmung. Die Bezirke
Niedersachsen, Kueste, Mitte und Bayern erklaerten die Gespraeche
bereits fuer gescheitert. Bei einer Einigung in NRW koennten sie noch
einlenken. In Baden-Wuerttemberg wird am Montag noch einmal
verhandelt. Kommt es dann nicht zur Loesung, soll auch hier die
Urabstimung beantragt werden. |
Bei der BASF wird 'abgefackelt' |
Der Chemiekonzern BASF faengt heute mit einer speziellen Wartung
seiner wichtigen Grossanlagen an. Anwohner koennen dann Flammen ueber
dem Gelaende beobachten. Das so genannte Abfackeln ist zudem mit viel
Laerm verbunden. Bei diesen Wartungsarbeiten faehrt die BASF drei
ihrer wichtigen Grossanlagen auf der Friesenheimer Insel und auf dem
Ludwigshafener Werksgelaende zur Sicherheitsueberpruefung herunter.
Beim Herunterfahren der drei Anlagen muessen ueberschuessige Gase
ueber die Hochfackel verbrannt werden. Dieses so genannte Abfackeln
ist meist sehr laut und dauert jeweils einen Tag. Nach BASF-Angaben
ist das Abschalten gesetzlich vorgeschrieben und dient der
Anlagensicherheit. So werden etwa verbrauchte Katalysatoren
ausgewechselt und Maschinenteile gereinigt. Insgesamt dauern die
Wartungsarbeiten bis Anfang Juni. |
VW dementiert Bericht ueber 40.000 gefaehrdete Jobs |
Wolfsburg. Die Einzelheiten der Sanierung des Autobauers Volkswagen
sind auch nach einer ausserordentlichen Aufsichtsratssitzung weiter
offen. Konzernchef Pischetsrieder wollte nach der Tagung auch auf
Nachfrage keine Einzelheiten ueber den Sanierungsplan wie etwa eine
moegliche Verlaengerung der Arbeitszeit nennen. Pischetsrieder
dementierte aber einen Bericht der "Sueddeutschen Zeitung", wonach
40.000 Jobs bei VW gefaehrdet sein sollen. |
Viele Maengel bei Laborsicherheit |
Die Sicherheit in mikrobiologischen Labors in Baden-Wuerttemberg
laesst nach einer Untersuchung des Regierungspraesidiums in Tuebingen
zu wuenschen uebrig. Kontrollen im vergangenen Jahr haben in
zahlreichen Faellen Maengel ans Licht gebracht. Haeufige Maengel waren
demnach der Einsatz falscher Desinfektionsmittel und ein nachlaessiger
Umgang mit Schutzkleidung. Die Inspektoren beobachteten den Angaben
zufolge auch, dass Lebensmittel im Labor aufbewahrt und gegessen
wurden. Das Tuebinger Regierungspraesidium unterhaelt eine landesweit
zustaendige Ueberwachungsstelle. Sie kontrollierte 86 von 406
angemeldeten Laboratorien im Land, darunter Forschungseinrichtungen
von Hochschulen, Diagnostiklabors zur Patientenversorgung und Labors,
die Lebensmittel, Kosmetika, Arzneimittel und Trinkwasser untersuchen.
Im Vorjahr hatten die Pruefer drei Labors zeitweilig verboten, ihre
mikrobiologischen Arbeiten fortzusetzen. So weit sei es 2005 nicht
gekommen, hiess es in der Jahresbilanz der Ueberwachungsstelle weiter. |
Aus fuer vorsaetzliches Massenbesaeufniss |
Mit einem Versammlungsverbot will die Stadt Schwetzingen
(Rhein-Neckar-Kreis) gegen ein geplantes Massenbesaeufnis von
Jugendlichen vorgehen. Das Trinkgelage unter freiem Himmel auf dem
Schlossplatz war im Internet fuer den 28. April angekuendigt worden.
"Wir wollen gezielt Leute fern halten, die mit Alkohol bewaffnet
herkommen, um Halligalli zu machen", kuendigte ein Sprecher an. Das
Verbot, das die Stadt am kommenden Mittwoch erlassen will, soll vom
Mittag des 28. April bis zum Morgen des Folgetags gelten. Die Polizei
habe damit unter anderem die Handhabe, Platzverweise zu erteilen,
sagte der Stadtsprecher. Massenbesaeufnisse sind in letzter Zeit in
europaeischen Ausland in Mode gekommen. Aehnliche Veranstaltungen
haben vor allem in Spanien fuer Aufsehen gesorgt. |
Saison fuer Winterdienst hart wie nie zuvor |
Der Winterdienst hat die haerteste Saison seit 25 Jahren hinter sich.
Die Ausgaben fuer den Streu- und Raeumdienst in Rheinland-Pfalz seien
im Vergleich zum Winter 2004/2005 um 3,2 Millionen auf 49,2 Millionen
Euro angestiegen, sagte der Sprecher des Landesbetriebes Strassen und
Verkehr, Walter Schwarz. Dabei seien die Frostschaeden an den Strassen
noch gar nicht erfasst. Diese gingen in die Millionenhoehe. "Gegen so
viel Schnee wie in diesem Jahr mussten wir seit Jahrzehnten nicht mehr
ankaempfen", sagte Schwarz. Die Ausgaben fuer den Winterdienst
beliefen sich nach Berechnungen des Landesbetriebes in der vergangenen
Saison auf rund zwoelf Euro pro Einwohner im Land. Einsparungen konnte
der Winterdienst mit gesunkenen Einkaufspreisen beim Salz und dem
Einsatz neuer Maschinen erzielen. Abschliessende Zahlen sollen Mitte
Mai vorliegen. In Rheinland-Pfalz sind rund 1.900 Mitarbeiter fuer den
Winterdienst auf Bundes-, Landes- und Kreisstrassen zustaendig. Sie
machen eine Gesamtlaenge von 18.500 Kilometer aus. |
Giftanschlag-Sonderkommission aufgeloest |
Rund sechs Monate nach dem Giftanschlag auf das Bodensee-Trinkwasser
ist die 50-koepfige Sonderkommission aufgeloest worden. "Wir wissen
noch nicht, wer der Taeter ist", erklaerte ein Sprecher der Konstanzer
Staatsanwaltschaft. Die Sonderkommission hatte 600 Hinweise
ueberprueft, aber keine heisse Spur gefunden. Ins Visier der Ermittler
war zunaechst ein Bauer aus Oberschwaben geraten, dessen Gehoeft
durchsucht wurde. Der Verdacht hatte sich jedoch nicht erhaertet. Die
Ermittlungen im Fall werden trotz Aufloesung der Sonderkommission
weitergefuehrt. 25 Beamte werden den verbleibenden 100 Hinweisen
nachgehen. |
Museum stolpert ueber 'falsche Faelschungen' |
Ein Jahr lang erinnerte in Pfullendorf (Kreis Sigmaringen) ein Museum
an den Faelscher Konrad Kujau, der als Verfasser der vermeintlichen
Hitler-Tagebuecher in den 80er Jahren zweifelhafte Beruehmtheit
erreicht hatte. Jetzt ist die Museumschefin selbst ueber eine
Faelschung gestolpert, das Museum steht vor der Schliessung. 500
angeblich originale Kujau-Oelbilder-Faelschungen soll die
Museumschefin im Internet verkauft haben. In Wahrheit habe es sich
aber nicht um von Kujau gefaelschte Oelbilder gehandelt, sondern um
"falsche Faelschungen", so Ermittler der Staatsanwaltschaft Dresden.
Die Bilder seien tatsaechlich in Fernost entstanden. Die Museumschefin
habe die Gemaelde nur noch mit dem Signet des beruehmten Faelschers
versehen. Die gefaelschten Bilder wurden nach Polizeiangaben im In-
und Ausland erworben, einzelne Gemaelde erzielten Preise bis zu 3.500
Euro. Der Gesamtschaden liege bei 550.000 Euro. |
Organisationskomitee muss WM-Tickets umschreiben |
Die von einem Fan aus Essen bei einem Internet-Auktionshaus
ersteigerten WMTickets muessen vom Organisationskomitee (OK)
umgeschrieben werden. Das entschied das Amtsgericht Frankfurt/Main. Es
handele sich dabei aber um einen Einzelfall, betonte der Richter. Der
Karten-Kauf des Anhaengers habe vor der Ankuendigung und Einrichtung
des offiziellen Ticket-Portals stattgefunden. Grundsaetzlich bleibt
der private Weiterverkauf ausserhalb des Ticket-Portals damit
weiterhin verboten. |
Boerse |
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Quellen |
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