GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 16. 05. 2004



* Gedenken an Sinti- und Roma-Aufstand in Auschwitz-Birkenau
* Antidiskriminierungsgesetz geplant
* Diskussion ueber Pkw-Maut
* Lufthansa: Staat fuer Sicherheit an Flughaefen zustaendig
* Warnung vor Aufnahme neuer Schulden
* Konfrontationskurs: Minister wehren sich gegen weitere Etat-Kuerzungen
* Zuwanderung: Teufel warnt vor unrealisitischen Forderungen
* Treffen zu Foederalismus und Europa
* Variable Studiengebuehren im Gespraech
* Buehnenstueck: 'Helden von Bern' begeistert gefeiert
* 'Max' Achter beim Eurovision Song Contest



Gedenken an Sinti- und Roma-Aufstand in Auschwitz-Birkenau

Bundespraesident Rau hat in Berlin des 60. Jahrestages des Aufstands von Sinti und Roma im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau gedacht. Rau warnte vor einer Verharmlosung des Genozids. In der Feierstunde im Auswaertigen Amt sprachen auch der ehemalige polnische Aussenminister und Auschwitz-Ueberlebende Bartoszewski sowie der Vorsitzende des Zentralrats deutscher Sinti und Roma, Rose. Die Nazis hatten 23.000 Sinti und Roma aus elf europaeischen Laendern nach Auschwitz deportiert. Die meisten wurden dort ermordet.


Antidiskriminierungsgesetz geplant

SPD-Chef Muentefering hat ein Antidiskriminierungsgesetz angekuendigt. "Die Diskussion um rassistische und ethische Diskriminierung sowie die Gleichbehandlung der Geschlechter muss in ein Gesetz gefasst werden", sagte er in Leipzig. Lebenspartnerschaften will Muentefering zudem der Ehe gleichstellen.


Diskussion ueber Pkw-Maut

Der Gruenen-Verkehrspolitiker Schmidt hat sich gegen eine Pkw-Maut auf Autobahnen ausgesprochen. "Ich halte ueberhaupt nichts davon, von einer Pkw-Maut zu fantasieren", sagte er. "Wir haben noch nicht mal die LkwMaut." Es gebe bereits zwei funktionierende Instrumente, die Mineraloel- und die Oekosteuer, fuegte er hinzu. Schmidt wandte sich auch gegen Aeusserungen der Gruenen Haushaltsexpertin Hermenau. Diese hatte der "Bild am Sonntag" gesagt, eine Privatisierung der Autobahnen koennte die Haushaltsprobleme des Jahres 2005 loesen. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe will keine generelle Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen einfuehren. "Das ist nicht mein Ziel", sagte der SPD-Politiker. Zugleich sei er bei Ueberlegungen zur Privatisierung aller Autobahnen sehr zurueckhaltend. Allerdings koennten die Pkw-Fahrer bei bestimmten Strecken zur Kasse gebeten werden.


Lufthansa: Staat fuer Sicherheit an Flughaefen zustaendig

Frankfurt am Main. Nach Ansicht der Lufthansa muss der Staat fuer die Sicherheit an den Flughaefen bezahlen. Lufthansa-Chef Mayrhuber sagte in einem Interview, es sei Aufgabe des Staates, fuer Recht und Ordnung zu sorgen. Schliesslich bekaempften Terroristen keine Unternehmen, sondern den Staat und das gesellschaftliche System. Mayrhuber zufolge hat die Lufthansa in all ihren Flugzeugen videoueberwachte und gepanzerte Cockpit-Tueren eingebaut, was 30 Millionen Euro gekostet habe. Ausserdem seien regelmaessig so genannte Sky-Marshalls - also bewaffnete Flugbegleiter - an Bord der Maschinen.


Warnung vor Aufnahme neuer Schulden

Berlin. Der Praesident des Bundesverbandes der deutschen Industrie, Rogowski, warnt die Bundesregierung davor, neue Schulden zu machen. In einem Interview sagte er, dies sei eine voellig falsche Politik und werde letztlich zu hoeheren Steuern und Abgaben fuehren. Rogowski schlug stattdessen vor, die Staatsbeteiligungen zu verkaufen und den oeffentlichen Dienst schlanker zu machen. Ausserdem muesse in der Arbeitsmarktpolitik umgesteuert werden. Der Industrie-Praesident sprach sich auch dafuer aus, Subventionen radikal abzubauen.


Konfrontationskurs: Minister wehren sich gegen weitere Etat-Kuerzungen

Berlin. Trotz der zu erwartenden Steuerausfaelle und damit geringerer Staatseinnahmen gehen mehrere Bundesminister laut einem Zeitungsbericht auf Konfrontationskurs zu Finanzminister Eichel. Forschungsministerin Bulmahn sagte in "Bild am Sonntag", es gebe einen klaren Zusammenhang zwischen Investitionen in die Forschung und wirtschaftlichem Wachstum. Die SPD-Politikerin erinnerte daran, dass Deutschland sich verpflichtet habe bis 2010 jaehrlich drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts fuer Forschung und Entwicklung auszugeben. Verteidigungsminister Struck will keinesfalls die von ihm verlangte Ausgabenkuerzung von 500 Millionen Euro hinnehmen.


Zuwanderung: Teufel warnt vor unrealisitischen Forderungen

Vor Beginn neuer Sondierungsgespraeche zum Zuwanderungsgesetz hat Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) die Gruenen vor unrealistischen Forderungen gewarnt. Die Bekaempfung des internationalen Terrorismus und die damit verbundenen Sicherheitsfragen im Land duerften in einem Zuwanderungsgesetz auf keinen Fall ausgeklammert werden, sagte Teufel. Wer die Sicherheit in Deutschland gefaehrde, dem muesse die Regelausweisung drohen.Keinen Unterschlupf bietenTeufel riet den Regierungsparteien, vor dem Treffen in der kommenden Woche eine abgestimmte Position vorzulegen. Themen wie die erleichterte Abschiebung von Schleusern, fuehrenden Mitgliedern extremistischer Organisationen und deren Hausprediger muessten endlich geregelt werden. Es duerfe nicht sein, dass der Rechtsstaat diesen Menschen in Deutschland Unterschlupf garantiert, von wo aus sie ihre Taten ungestoert vorbereiten koennten. Angesichts der absehbaren Tendenzen der Gruenen sei aber ein Scheitern der Verhandlungen besser als ein schlechtes Gesetz, betonte Teufel.


Treffen zu Foederalismus und Europa

Muenchen. Die Fraktions-Chefs der Unionsparteien aus Bund, Laendern und dem Europaeischen Parlament kommen heute zu einem dreitaegigen Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt zusammen. Themen sind unter anderem die Europapolitik und die Foederalismusreform. Ausserdem stehen Gespraeche mit den Regierungs-Chefs von Hessen und Bayern, Roland Koch und Edmund Stoiber, sowie der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel auf dem Programm. Wenige Tage vor der Wahl des Bundespraesidenten in der Bundesversammlung treffen sich die Unions-Fraktionsvorsitzenden zudem mit dem Unions-Kandidaten Horst Koehler zum Meinungsaustausch.


Variable Studiengebuehren im Gespraech

Tuebingen. Die Universitaetsrektoren von Baden-Wuerttemberg und Bayern haben sich fuer differenzierte Studiengebuehren ausgesprochen. Die Universitaeten sollte die Hoehe des Beitrags je nach Art und Aufwand des Studienangebots festsetzen. Dieses Fazit zogen Rektoren und Praesidenten von Universitaeten beider Bundeslaender auf einer Tagung am Wochenende in Tuebingen. Die Studiengebuehren sollen dazu beitragen, die Universitaeten finanziell zu unterstuetzen. Sie duerften jedoch niemanden vom Studium abhalten. Gefordert wurden ein leistungsorientiertes System fuer Stipendien und guenstige Darlehen, die Studenten nach Abschluss ihrer Studiums abhaengig von ihrem Einkommen zurueckzahlen muessten.


Buehnenstueck: 'Helden von Bern' begeistert gefeiert

Kaiserslautern. Die "Helden von Bern" haben die Buehne erobert: 50 Jahre nach dem Sieg Deutschlands bei der Fussball-WM von 1954 ist das historische Ereignis am Samstag erstmals mit einem Theaterstueck gewuerdigt worden. Das Publikum spendete ueber Minuten hinweg begeisterten Applaus. Das Schauspiel mit dem Titel "Die Helden von Bern" wurde vom Pfalztheater in Kaiserslautern uraufgefuehrt. Im Zentrum des Stuecks, das auf eine Dauer von drei Stunden kommt, steht Fussball-Idol Fritz Walter. Das 720 Sitze zaehlende Haus war "so gut wie ausverkauft", teilte das Theater im Vorfeld mit. Mit dem Film von Soenke Wortmann ueber den Triumph der deutschen Elf hat die Auffuehrung allerding wenig gemein: Auf der Buehne steht die Kaiserslauterer Familie Walter im Mittelpunkt. Erzaehlt wird, wie der von Rainer Furch dargestellte Fritz Walter - der Kopf der deutschen Elf - drei Monate vor der WM in einer Krise steckt, weil oeffentlich ueber seine Faehigkeiten debattiert wird. Er will die WM-Teilnahme zunaechst sogar absagen. Da sein Vater aber eigens fuer die WM ein Fernsehgeraet gekauft hat, um den Umsatz in seiner Kneipe anzukurbeln, muss Fritz seinen Ruecktritt verschieben. Er und sein Bruder Ottmar schiessen im Halbfinale gegen Oesterreich je zwei Tore und bringen die deutsche Elf so ins Endspiel.


'Max' Achter beim Eurovision Song Contest

Istanbul. Der deutsche Kandidat beim Eurovision Song Contest, Max, hat beim gestrigen Finale mit seinem Beitrag "Can't wait until tonight" den achten Platz belegt. Der 22-jaehrige Abiturient zeigte sich ueber das Ergebnis enttaeuscht - er hatte auf einen Platz unter den ersten fuenf gehofft. Siegerin wurde die Saengerin Ruslana aus der Ukraine mit dem Song "Wild Dance", den sie in einem viel beachteten Kostuem - naemlich in Leder-Nieten-Kleidung und hohen Stiefeln - praesentierte. Die Ukraine hatte erst zum zweiten Mal an dem Grand Prix teilgenommen. Schon bei den Proben hatten Ruslana und ihre Gruppe von sich Reden gemacht, weil sie den Glasboden der Buehne zertanzt hatten. Den zweiten und dritten Platz beim Eurovision Song Contest belegten Serbien-Montenegro und Griechenland. Grand-Prix-Veteran Ralph Siegel kam mit seinem fuer Malta produzierten Song "On Again - Off Again" lediglich auf Rang zwoelf.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ