Ahern schlaegt Barroso offiziell als EU-Kommissionspraesident vor |
Der portugiesische Ministerpraesident Barroso ist offizieller Kandidat
fuer das Amt des naechsten Praesidenten der EU-Kommission. Der
EU-Ratsvorsitzende Ahern teilte in einer schriftlichen Erklaerung mit,
er habe in den vergangenen Tagen ausfuehrliche Konsultationen mit
EU-Kollegen gefuehrt. Es gebe "ueberwaeltigende Unterstuetzung" fuer
Barroso. Ahern berief einen EU-Sondergipfel fuer Dienstag ein. Barroso
sei bereits am Samstagabend ueber die Entwicklung informiert worden.
Er hoffe, dass der Portugiese positiv reagieren werde, so Ahern. |
Bush fuer Integration der Tuerkei in die EU |
Ankara. US-Praesident Bush hat sich bei seinem Besuch in der Tuerkei
noch einmal fuer einen EU-Beitritt des Landes ausgesprochen. In Ankara
sagte Bush, die tuerkische Regierung sollte von der Europaeischen
Union ein Datum fuer die endgueltige Mitgliedschaft genannt bekommen.
Der US-Praesident sprach mit dem tuerkischen Ministerpraesidenten
Erdogan auch ueber die Lage im Irak. Nach Angaben aus
Delegationskreisen sollte es unter anderem um ein staerkeres
Engagement der NATO im Irak und in Afghanistan gehen. Die naechste
Station von Bush ist am Nachmittag Istanbul; dort nimmt er am
NATO-Gipfel teil. Schon vor Bushs Ankunft haben in der Metropole rund
20.000 Menschen gegen die Irak-Politik der US-Regierung demonstriert. |
Clement gegen Verschiebung von Hartz IV |
Bundeswirtschaftsminister Clement hat sich gegen eine
Verschiebung der Arbeitsmarktreform Hartz IV ausgesprochen. Eine
solche Entscheidung geschehe auf dem Ruecken der Erwerbslosen, die
eine neue Beschaeftigung wollten, sagte Clement. Mit der Reform
Hartz IV sollen zum 1. Januar kommenden Jahres Arbeitslosen- und
Sozialhilfe zusammengelegt werden. |
Forderung nach hoeherer Mindeststeuer 'unrealistisch' |
Die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einer Verschaerfung der
Mindestbesteuerung fuer Unternehmen von 40 auf 50 Prozent ist nach
Ansicht von SPD-Vize Beck unrealistisch. Der Vorschlag sei bereits
1999 gemacht worden, erinnerte Beck im Deutschlandfunk. Die Idee habe
sich aber schon damals nicht gegen die Bundesratsmehrheit der Union
durchsetzen koennen. Vielmehr habe man sich nach dreijaehriger
Unions-Blockade auf eine Mindestbesteuerung von 40 Prozent
verstaendigt, so Beck. Damit sei die Diskussion weitgehend gefuehrt. |
Schily will Zusammenarbeit von Polizei und Verfassungsschutz |
Tutzing. Der traditionsreiche Politische Club der Evangelischen
Akademie in Tutzing hat heute sein 50-jaehriges Bestehen gefeiert.
Gastredner war Bundesinnenminister Schily, der sich fuer eine bessere
Zusammenarbeit von Polizei und Verfassungsschutz zur Verhinderung von
Terroranschlaegen aussprach. Schily sagte woertlich: "Schon bevor der
Blitz einschlaegt und der Hagel kommt, muessen wir durch langfristige
Beobachtung die Gewitterneigung erkennen." Informationen ueber die
Vorbereitung von Anschlaegen muessen nach Schilys Ansicht frueher
gewonnen, rascher vermittelt und besser analysiert werden. Ein
Vorstoss Schilys, die Sicherheitsbehoerden der Laender dem Bund zu
unterstellen war in der vergangenen Woche auf Kritik der Laender
gestossen. |
Stolpe braucht mehr Geld |
Um alle Wohngeldansprueche in diesem Jahr begleichen zu koennen,
benoetigt Bundesbauminister Stolpe eine Milliarde Euro zusaetzlich.
Ein Ministeriumssprecher bestaetigte einen entsprechenden Bericht der
"Bild am Sonntag". Grund fuer die "ueberplanmaessige Ausgabe" ist der
nicht eingehaltene Fahrplan bei der Hartz-IV-Reform, die auch eine
Reform des Wohngeldrechtes beinhaltet. Aktuell sind in Stolpes Etat
rund 1,86 Milliarden Euro fuer Wohngeld veranschlagt. Wegen der
Verschiebung des Hartz-IV-Gesetzes auf Anfang 2005 reicht die Summe
aber nicht. |
DaimlerChrysler denkt ueber Klage gegen Mitsubishi nach |
Die DaimlerChrysler AG erwaegt weiter, mit einer Schadensersatzklage
gegen seinen Partner Mitsubishi vorzugehen. Der japanische
Lkw-Hersteller Mitsubishi Fuso hatte insgesamt rund 300.000 Lastwagen
wegen Defekten zurueckrufen muessen. DaimlerChrysler wirft der
Tochterfirma vor, die Maengel ueber Jahre vertuscht zu haben. "Wir
haben eine Vertragslage, die es uns gestattet, Ansprueche an den
Fuso-Verkaeufer zu stellen", sagte DaimlerChrysler-Vorstand, Eckhard
Cordes, dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe). DaimlerChrysler
haelt 65 Prozent an Fuso. DaimlerChrysler wirft dem Unternehmen vor,
in den 90er Jahren "Qualitaetsprobleme systematisch vertuscht" zu
haben. Die juengste Rueckruf-Aktion von Fuso bezog sich auf 170.000
schwere Lkw aus den Jahren 1983 bis 1996. Damit liegen sie in der
Zeit, als Fuso noch Teil von Mitsubishi war und nicht zu
DaimlerChrysler gehoerte. Daher richten sich moegliche Ansprueche auf
Schadensersatz auch gegen Mitsubishi. |
'Intersolar' endet mit Besucherrekord |
Freiburg. Gestern ist die Fachmesse "Intersolar 2004" mit einem
Besucherrekord zu Ende gegangen. Drei Tage lang praesentierte die
Branche auf dem Freiburger Messegelaende ihre neuen Produkte zur
Strom- und Waermeerzeugung aus Sonnenenergie. Die Zahl der Besucher
sei im Vergleich zum Vorjahr um ein Viertel auf mehr als 15.000
angestiegen. Nach Ansicht der Veranstalter spiegelt dieser Zuwachs den
Boom im Solarmarkt wider. Fuer dieses Jahr rechnet der Bundesverband
Solarindustrie mit einem Zuwachs von 30 Prozent bei der Solarwaerme
und von rund 50 Prozent bei der direkten Umwandlung von Sonnenlicht in
elektrische Energie mittels Solarzellen, der so genannten
Photovoltaik. Die "Intersolar" gilt als bedeutendste Fachmesse der
Branche in Europa. Die Besucher kamen aus rund 60 Laendern. |
Karstadt erwaegt angeblich Schliessung von Warenhaeusern |
Berlin. Der Karstadt-Quelle-Konzern will offenbar als Konsequenz aus
der Konsumflaute Sparmassnahmen einleiten. Wie die "Frankfurter
Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet, denkt man beispielsweise ueber
die Schliessung unrentabler Kaufhaeuser nach. 30 Karstadt-Filialen,
vor allem in kleineren Staedten, sind im Gespraech. Derzeit gibt es in
Deutschland 180 Karstadt-Kaufhaeuser; nach Informationen der Zeitung
wirft fast keines dieser Geschaefte noch Gewinn ab. In den vergangenen
Jahren hat der Konzern bereits Personal abgebaut. Wenn die jetzigen
Plaene in die Tat umgesetzt werden, koennten nach Ansicht von Experten
weitere 2.500 Stellen wegfallen. Karstadt-Quelle hat zu dem Bericht
noch keine Stellungnahme abgegeben. |
Nobelpreistraeger ehren Rau und Teufel |
Lindau. Nobelpreistraeger und Studenten der Physik aus aller Welt sind
heute in Lindau zusammengekommen. Zu der Tagung werden auch
Bundespraesident Rau und der baden-wuerttembergische
Ministerpraesident Teufel erwartet, die in den Ehrensenat der Stiftung
aufgenommen werden sollen. Auch Bundesbildungsministerin Bulmahn wird
an dem sechstaegigen Treffen teilnehmen. Die Tagungen der
Nobelpreistraeger finden seit 1951 jaehrlich am Bodensee statt. Im
Mittelpunkt stehen Gespraeche der renommierten Wissenschaftler mit
Nachwuchsforschern und hochbegabten Studenten. In diesem Jahr wird die
Astrophysik eine grosse Rolle spielen. |
Fussball-EM: Viertes Viertelfinale |
Tschechien - Daenemark 3:0
Damit ergeben sich fuer das Halbfinale die Begegnungen Portugal -
Niederlande (Mittwoch) und Griechenland - Tschechien (Donnerstag). |
Wimbledon:Popp und Mayer im Achtelfinale |
London. Bei den Offenen Tennismeisterschaften in Wimbledon hat
Alexander Popp aus Mannheim mit einem Drei-Satz-Erfolg ueber den
Daenen Kenneth Carlsen das Achtelfinale erreicht. Vorher war schon
ueberraschend der Bayreuther Florian Mayer in die Runde der letzten 16
eingezogen. Er besiegte den Suedafrikaner Wayne Ferreira in vier
Saetzen. Rainer Schuettler ist dagegen ausgeschieden, er unterlag dem
US-Amerikaner Vince Spadea. |
Quellen |
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