Chinesischer Praesident Hu trifft Merkel in Berlin |
Berlin. Chinas Staatschef Hu Jintao und die designierte
Bundeskanzlerin Merkel haben bei ihrem Treffen in Berlin vor allem
ueber Energie- und Umweltpolitik gesprochen. Ausserdem ging es auch um
die Menschenrechte in China. Das Waffenembargo gegen China durch die
Europaeische Union war dagegen offenbar kein Gespraechsthema. Bereits
vor dem Treffen hatte der Unions-Experte fuer Aussenpolitik, Pflueger,
erklaert, die Aufhebung des Embargos muesse mit den europaeischen und
den amerikanischen Partnern abgesprochen werden. Insgesamt sprachen
beide Seiten von einem guten und freundlichen Gespraech. Hu Jintao
habe Merkel nach China eingeladen, waehrend Merkel den chinesischen
Praesidenten zur Fussball-Weltmeisterschaft erneut nach Deutschland
einlud. |
Hu und Schroeder legen Grundstein fuer chinesisches Kulturinstitut |
Berlin. In der Bundeshauptstadt ist heute der Grundstein gelegt worden
fuer das bundesweit erste chinesische Kulturinstitut. Es ist ein
Pendant zum deutschen Goethe-Institut, es soll den Menschen im Ausland
ein Bild Chinas vermitteln, ueber Land und Leute informieren und
Veranstaltungen anbieten. Beim Spatenstich war neben dem scheidenden
Bundeskanzler Schroeder der chinesische Staatspraesident Hu anwesend.
Beide Politiker lobten die Beziehungen zwischen China und Deutschland
als erfolgreiche Partnerschaft. |
Einigung auf Koalitionsvertrag |
CDU, CSU und SPD haben sich grundsaetzlich auf die Bildung einer
grossen Koalition geeinigt. Wie Vertreter der drei Parteien in Berlin
mitteilten, wurden bei den Verhandlungen strittige Fragen geloest.
Bekannt wurde, dass der Beitragssatz zur Rentenversicherung im Jahr
2007 von gegenwaertig 19,5 auf 19,8 Prozent steigen soll. Ebenfalls in
dem Jahr soll die Mehrwertsteuer um drei Punkte auf 19 Prozent
angehoben werden. Mit einem Teil der Einnahmen wird eine Senkung der
Lohnnebenkosten finanziert. Bei grossen Einkommen wird kuenftig die so
genannte Reichensteuer erhoben, ein Aufschlag von drei Prozentpunkten
auf den Spitzensteuersatz. Sie greift bei Bezuegen von mehr als
250.000 Euro fuer Ledige und 500.000 Euro fuer Verheiratete.
Ausgenommen sind Personengesellschaften. Beide Seiten verstaendigten
sich auch auf eine Neuregelung beim Kuendigungsschutz. Danach soll die
Probezeit bei Neueinstellungen von sechs auf 24 Monate verlaengert
werden. Zuschlaege fuer Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit bleiben
grundsaetzlich steuerfrei. Allerdings sollen ab einem Stundenlohn von
25 Euro Beitraege zur Sozialversicherung gezahlt werden. Derzeit liegt
die Grenze bei 50 Euro. An dem mit der Industrie vereinbarten
Atomausstieg aendert sich nichts. Die designierte Bundeskanzlerin
Merkel erklaerte in einer ersten Reaktion, der Koalitionsvertrag biete
die echte Chance, dass Deutschland seine Wirtschaftskrise ueberwinde.
SPD-Chef Muentefering sprach von einem schluessigen Konzept. Am Montag
wird der Entwurf den Parteitagen von CDU, CSU und SPD zur Abstimmung
vorgelegt. Am Freitag kommender Woche wollen die drei Vorsitzenden das
Dokument unterzeichnen. Fuer den 22. November ist die Wahl von
CDU-Chefin Merkel zur Nachfolgerin von Bundeskanzler Schroeder
geplant. |
Sozialverband VdK will gegen Einschnitte bei Rentnern protestieren |
Berlin. Wegen angekuendigter Einschnitte fuer Rentner muss die
kuenftige Bundesregierung mit einer Protestwelle rechnen. Der
Sozialverband VdK kuendigte einen "heissen Herbst" an. VdK-Praesident
Hirrlinger sagte in einem Interview woertlich: "Wer meint, Rentner zu
Sparschweinen der Nation machen zu koennen, wird sich die Finger
verbrennen". Die Parteivorsitzenden von CDU und SPD, Merkel und
Muentefering, hatten angesichts der hohen Staatsverschuldung
Nullrunden fuer Rentner angekuendigt. |
Datenschutzbeauftragter ruegt Ministerium wegen Abrechnungsverfahren |
Muenchen. Der bayerische Landesbeauftragte fuer den Datenschutz,
Vetter, hat das Kultusministerium wegen des Abrechnungsverfahrens beim
Buechergeld geruegt. In der foermlichen Beanstandung kritisiert
Vetter, dass Eltern den Lehrern ihrer Kinder konkrete Nachweise ihrer
Beduerftigkeit wie etwa Sozialhilfebescheide vorlegen muessen, wenn
sie vom Buechergeld befreit werden wollen. Dies verstosse gegen die
Datenschutzrechte der Eltern. Das Kultusministerium will die Bedenken
des Datenschutzbeauftragten jetzt pruefen und in der naechsten Woche
offiziell Stellung nehmen. |
Angeblich massiven Stellenabbau bei der Allianz geplant |
Muenchen. Der Allianz-Gruppe droht offenbar ein umfangreicher
Stellenabbau. Nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland"
will das Management bis zu 8.000 Stellen bei den
Versicherungstoechtern der Allianz streichen und weitere 2.000 bei der
Dresdner Bank. Der Abbau solle innerhalb der naechsten drei Jahre
stattfinden. Die Allianz rechne damit, dass ihr durch die geplanten
Massnahmen Kosten in Hoehe von mehr als 500 Millionen Euro entstehen.
Diese Angaben sowie die Zahlen ueber Stellenstreichungen wurden von
Allianz und Dresdner Bank allerdings dementiert. |
Anstieg der Verbraucherpreise hat sich im Oktober verlangsamt |
In Deutschland sind die Verbraucherpreise im Oktober durchschnittlich
um 2,3 Prozent gestiegen. Die Inflationsrate verringerte sich damit im
Vergleich zum Vormonat um 0,2 Punkte. Nach Angaben des Statistischen
Bundesamtes in Wiesbaden fielen zwar die Preise fuer Benzin und
Diesel, stiegen aber fuer Gas, Strom und Heizoel deutlich an. |
Neumann wird Nachfolger von Hartz |
Das Audi-Vorstandsmitglied Neumann ist zum Arbeitsdirektor von
Volkswagen und damit zum Nachfolger des zurueckgetretenen
Personalvorstands Hartz bestellt worden. Das teilte der VW-Konzern
nach einer Aufsichtsratssitzung in Wolfsburg mit. Hartz hatte sein Amt
im Zuge der Korruptionsaffaere zur Verfuegung gestellt. |
DaimlerChrysler steigt endgueltig bei Mitsubishi aus |
Stuttgart. Der DaimlerChrysler-Konzern hat seine letzten Anteile am
japanischen Autobauer Mitsubishi verkauft. Der neue Besitzer des
Aktienpakets, die Finanzgruppe Goldman Sachs, haelt mit jetzt 13,45
Prozent den groessten Anteil an Mitsubishi. |
Taxis in Baden-Wuerttemberg werden bunt |
Mit langweiligen, hellelfenbeingelben Taxis ist jetzt Schluss a
zumindest in Baden-Wuerttemberg. Nach einem in Deutschland
einzigartigen Beschluss des Innenministeriums koennen sie kuenftig
bunt gehalten sein. Alle Taxiunternehmer im Land koennen nun ohne
grossen buerokratischen Aufwand ihr Taxi auch in einer anderen Farbe
einsetzen, teilte Staatssekretaer Rudolf Koeberle (CDU) in Stuttgart
mit. Ihm zufolge werden die zustaendigen Regierungspraesidien die
Taxifarbe durch eine Verfuegung in Kuerze freigeben. Der neuen
Regelung war ein Feldversuch vorausgegangen, der zu dem Ergebnis
kommt, dass nicht die Farbgebung den Wiedererkennungswert eines Taxis
ausmache, sondern das beleuchtbare Taxi-Schild auf dem Dach. |
BA will Sozialmissbrauch eindaemmen |
Die Bundesagentur fuer Arbeit will mit neuen elektronischen Methoden
den Sozialmissbrauch eindaemmen. Wie eine Sprecherin in Nuernberg
mitteilte, sollen die Daten von Arbeitslosengeld-Zwei-Beziehern
kuenftig vier Mal im Jahr mit denen von Rentenversicherern,
Krankenkassen und Banken verglichen werden. So koenne man
beispielsweise nachpruefen, ob ein Arbeitsloser einer
sozialversicherungspflichtigen Beschaeftigung nachgehe oder einen
Zinsfreistellungsauftrag fuer Vermoegen erteilt habe. Die
Voraussetzungen fuer die elektronische Ueberpruefung waren Anfang des
Jahres mit der Hartz-Vier-Reform geschaffen worden. |
BA peilt Ueberschuss an |
Die Bundesagentur fuer Arbeit will 2006 erstmals seit 1985 ohne einen
Zuschuss aus dem Bundeshaushalt auskommen. In dem Haushaltsentwurf
fuer das kommende Jahr wird sogar ein Ueberschuss von 1,8 Milliarden
Euro erwartet. Dananch sollen 2006 Gesamteinnahmen von 52,06
Milliarden Euro Ausgaben von insgesamt 50,26 Milliarden Euro
gegenueberstehen. Ein Ueberschuss in dieser Hoehe wuerde ausreichen,
um die Beitraege zur Arbeitslosenversicherung fuer ein Jahr um 0,5
Prozent zu senken. |
Simulator fuer Grippeepidemie entwickelt |
Tuebinger Wissenschaftler haben einen Computer-Simulator fuer
Pandemien entwickelt. Damit kann zum Beispiel der Ausbruch einer
Grippeepidemie und moegliche Gegenmassnahmen theoretisch durchgespielt
werden. Mit dem Modell koennten Staedte, Krankenhaeuser oder
Flughaefen den Verlauf einer Epidemie simulieren und am Computer die
Wirksamkeit von Gegenmassnahmen testen, sagte der Tuebinger
Epidemiologe Martin Eichner. Zusammen mit dem Mathematiker Markus
Schwehm hat er den Epidemie-Simulator entwickelt. Dabei gehen Daten zu
Alter oder Risikogruppen in die Berechnungen ein. Parameter wie
Kontaktverhalten muessen allerdings geschaetzt werden. Dies
beeintraechtigt zwar die Aussagekraft der Modelle. Dennoch liessen
sich wertvolle Schluesse fuer die Notfallplanung ziehen. |
Holocaust-Leugner wird ausgeliefert |
Das Oberste Gericht der USA hat es abgelehnt, die Ausweisung des zu 14
Monaten Haft verurteilten Holocaust-Leugners Rudolf zu stoppen. Dieser
war 1995 in Stuttgart verurteilt worden, weil er behauptete, in
Auschwitz habe es keine Massentoetung durch Gas gegeben. |
Dieter Thomas Heck bekommt 'Goldenen Winzer'-Orden |
Fernsehmoderator Dieter Thomas Heck wird der 32. Traeger des Ordens
"Der Goldene Winzer der Stadt Bad Duerkheim". Heck soll die
Auszeichnung am 20. Januar in Bad Duerkheim bekommen. Der 67jaehrige
erhalte den Orden, weil er mit den von ihm moderierten Veranstaltungen
seit Jahrzehnten "das Musikalische in die Herzen der Deutschen"
getragen habe, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bad Duerkheimer
Karnevalgesellschaft "Derkemer Grawler", Adolf Schatzinger. Die
Gesellschaft vergibt alljaehrlich den Orden, bei dem es sich nach
Schatzingers Angaben jedoch nicht um einen Fastnachtsorden handelt. |
Zukunftspreis fuer sparsame Motoren |
Bundespraesident Koehler hat den diesjaehrigen Deutschen Zukunftspreis
sueddeutschen Forschern fuer die Entwicklung sparsamer Automotoren
verliehen. Die "Piezo"-Einspritztechnik fuer Diesel- und Benzinmotoren
hatten Bosch in Stuttgart und Siemens in Regensburg gebaut. Die
Technik kann den Kraftstoffverbrauch bis zu drei Prozent, die
Abgasmenge gar um 20 Prozent reduzieren. Mit dem Preis werden seit
1997 Spitzenleistungen aus Technik, Ingenieur- und Naturwissenschaften
geehrt. Die Auszeichnung ist mit 250.000 Euro dotiert. |
11.11. 11 Uhr 11: Karnevalsauftakt |
Koeln/Duesseldorf. Puenktlich um 11.11 Uhr haben mehrere tausend
Narren und Jecken den Beginn des Karnevals gefeiert. Nach der
traditionellen Eroeffnung am 11.11. hat die Karnevalssaison im
Rheinland allerdings erst mal wieder Pause. In der Vorweihnachtszeit
gibt es ueblicherweise keine Karnevalsveranstaltungen. Erst um den
Dreikoenigstag beginnt die Zeit der Sitzungen und Baelle.
Puenktlich um 11.11 Uhr haben grosse und kleine Narren in Rheinland-Pfalz die "Fuenfte Jahreszeit" eingeleitet. In Mainz kamen die meisten Fastnachter zusammen. Premieren gab es bei den Feierlichkeiten zum 11.11 in Koblenz sowie in Mannheim und Ludwigshafen. Rund 3.000 Menschen versammelten sich auf dem Mainzer Schillerplatz, um der Verlesung der elf naerrischen Fastnachtsgesetze zu lauschen. Nach alter Tradition uebernimmt diese ehrenvolle Aufgabe ein Vertreter eines jubilierenden Vereins oder einer Garde: In diesem Jahr wurde das Grundgesetz von der Mainzer Kleppergarde verlesen, die 2006 ihr 150-jaehriges Bestehen feiert. Alle Narren seien frei und gleich, "ob Sitzungspraesident oder Buettenschieber", verkuendete der Praesident der Mainzer Kleppergarde, Peter Mueller. "Es soll niemand wegen Humormangels benachteiligt oder wegen seiner Wichtigtuerei bevorzugt werden." Bis zum Aschermittwoch koennten alle Mainzer zu naerrischen Diensten verpflichtet werden. Wer den Einsatz an Konfettikanonen oder Holzgewehren aus Gewissensgruenden verweigere, koenne Ersatzdienst als Buettenredner oder Saenger leisten, "soweit dies dem Volk zuzumuten ist". Alle Mainzer Fastnachtsvereine, Garden und Korporationen hatten Abordnungen geschickt, die mit ihren bunten Kostuemen und Uniformen den Schillerplatz in ein Farbenmeer verwandelten. Fuer die Besucher der Narrenfeier standen Eintopf und Getraenke bereit. Anschliessend wurde zum Takt des beruehmten Narrhalla-Marsches - bei "Weck, Worscht und Woi" - weiter geschunkelt. Die Mainzer Fastnacht gibt sich in dieser Kampagne kurz vor der Fussballweltmeisterschaft besonders weltoffen: "Die Welt sei Gast - wir laden ein, zur Fassenacht in Mainz am Rhein", lautet das Motto der Saison 2005/06. Puenktlich um 11.11 Uhr haben auch in Baden-Wuerttemberg die Narren die fuenfte Jahreszeit eroeffnet. In Karlsruhe stuermten die Fastnachter das Rathaus, in Stuttgart feierte ein Festkomitee von mehr als 100 Narren auf dem Marktplatz. Karlsruhes Oberbuergermeister Heinz Fenrich (CDU) gab den Rathausschluessel an die Narren ab. Der Praesident des Festkomitees der Karlsruher Fastnacht, Juergen Olm, verkuendete das naerrische Regierungsprogramm, das bis Aschermittwoch in die Tat umgesetzt werden soll. So lange bleibt der Schluessel bei den Narren. Grenzueberschreitend haben ebenfalls um 11.11 Uhr die Fastnachtsvereine in Mannheim und im rheinland-pfaelzischen Ludwigshafen die Faschingssaison eroeffnet. "222 und einige" Narren seien der Einladung in das Mannheimer Stadthaus gefolgt, sagte der Praesident des grossen Rates der Ludwigshafener Karnevalsvereine, Karl-Heinz Ambrosch. Ludwigshafens Rathauschefin Eva Lohse (CDU) haendigte den Narren traditionsgemaess den Rathausschluessel aus. In Heilbronn wurde die Narrenzeit wie jedes Jahr mit dem Weisswurstessen im Ratskeller eingeleitet. Mit mehreren Stunden Verspaetung startete Schwaebisch Gmuend im Ostalbkreis in die Fastnachtszeit. Von 17.15 Uhr an zogen rund 500 Musiker beim "GmenderGuggeTreff" durch die Stadt und wuschen ihre Instrumente im Marienbrunnen vom Staub der fasnetlosen Zeit rein.
Die Narren in der Bodensee-Region werden vorerst zuschauen. Dort
beginnt die schwaebisch-alemannische Fasnacht traditionell am 6.
Januar mit dem Abstauben des Haes-Kostuems und dem "Einschnellen" der
Fastnachtspeitschen. Eine Konstanzer Narrengesellschaft will ihren
Burgherrn aber bereits am Samstag kroenen. Die Laudatio haelt die
Chefin der Blumeninsel Mainau und Burgherrin des Vorjahres Sonja
Graefin Bernadotte. |
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Quellen |
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