Deutschland warnt Iran |
New York. Im Streit um das iranische Atomprogramm hat Deutschland
Teheran vor einseitigen Massnahmen gewarnt. Der Staatssekretaer im
Auswaertigen Amt, Scharioth, appellierte vor der UN-Vollversammlung in
New York an den Iran, zu den Verhandlungen zurueckzukehren. Teheran
sollte nicht bereits Erreichtes leichtfertig aufs Spiel setzen, warnte
Scharioth, der Aussenminister Fischer bei den Vereinten Nationen
vertrat. Gestern hatte der Iran gedroht, wegen des Streits aus dem
Atomwaffensperrvertrag auszutreten und die Lieferung von Erdoel an
einzelne Laender einzustellen. |
Verlaengerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen |
Berlin. In seiner ersten Sitzung nach der Bundestagswahl hat sich das
noch amtierende Bundeskabinett mit den Bundeswehreinsaetzen in
Afghanistan und im Sudan befasst. Die Minister beschlossen eine
Verlaengerung des Einsatzes in Afghanistan. Wie Verteidigungsminister
Struck mitteilte, soll das deutsche Kontingent ueberdies von 2.250 auf
3.000 Soldaten aufgestockt werden. Heute in einer Woche befasst sich
der Bundestag in einer Sondersitzung damit. Zweites Thema der
Kabinettssitzung war die weitere Beteiligung an der UN-Mission im
Sueden des Sudan. Dort sind deutsche Militaerbeobachter im Einsatz. |
Versorgung von Alzheimer-Kranken soll verbessert werden |
Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt hat anlaesslich des
Welt-Alzheimertages den Angehoerigen von Demenzkranken eine bessere
staatliche Unterstuetzung zugesagt. Ein erster Schritt sei bereits mit
dem Pflegeleistungsergaenzungsgesetz getan worden, sagte Schmidt. So
gebe es mittlerweile Betreuungsgruppen fuer altersverwirrte Patienten,
um Angehoerige stundenweise zu entlasten. Nach offiziellen Angaben
leiden rund 1,1 Millionen Menschen in Deutschland an verschiedenen
Formen der Demenz, davon etwa 700.000 an der Alzheimer-Krankheit. In
vierzig Jahren wird sich voraussichtlich die Zahl dieser Kranken
verdoppelt oder verdreifacht haben. |
Offenbar Streit um FDP-Fraktionsvorsitz |
In der FDP gibt es offenbar Streit um den Vorsitz der
Bundestagsfraktion. FDP-Generalsekretaer Niebel betonte, Parteichef
Westerwelle habe als Spitzenkandidat und Wahlsieger das "Zugriffsrecht
auf jedes Amt". Der jetzige Fraktionsvorsitzende Gerhardt wolle aber
selber entscheiden, wann er den Posten raeume, hiess es aus
FDP-Kreisen. Ein Gespraech zwischen Westerwelle und Gerhardt bliebt
Medieninformationen zufolge ohne Ergebnis. Westerwelle hatte Gerhardt
2001 bereits aus dem Amt des Parteichefs verdraengt. |
Reaktionen auf Rueckzug Fischers |
Die Gruenen-Finanzexpertin Scheel hat Aussenminister Fischer
Anerkennung fuer seinen Verzicht auf ein Spitzenamt in Fraktion und
Partei gezollt. "Ich finde es sehr mutig und gut, dass er einen so
klaren Schnitt macht", sagte Scheel im ARD-Morgenmagazin. Fischers
Weggefaehrte Cohn-Bendit haelt den Rueckzug fuer konsequent. Fischer
habe immer fuer das Projekt Rot-Gruen gekaempft, nun sei sein Schritt
"folgerichtig", sagte Cohn-Bendit im RBB. Fischer hatte angekuendigt,
nicht fuer Spitzenaemter zur Verfuegung zu stehen. |
Merkel mit 98,6% als Fraktionschefin bestaetigt |
Unions-Kanzlerkandidatin Merkel ist trotz des schlechten Abschneidens
bei der Bundestagswahl als Fraktionschefin gestaerkt worden. Die
CDU/CSU-Fraktionsgemeinschaft waehlte sie mit 98,6 % der Stimmen. Vor
zwei Jahren hatte Merkel 93,7 % bekommen. Die neue SPD-Fraktion
bestaetigte SPDChef Muentefering als Fraktionsvorsitzenden. Kanzler
Schroeder sagte, Muentefering sei mit mehr als 95 Prozent der Stimmen
wiedergewaehlt worden. Die CSU hatte ihren bisherigen
Landesgruppenchef Glos bereits wiedergewaehlt. |
Muentefering strebt Ampelkoalition an |
Drei Tage nach der Bundestagswahl haben SPD und Buendnis-Gruene in
Berlin ein erstes Sondierungsgespraech gefuehrt. Im Anschluss daran
sagte SPD-Chef Muentefering, man strebe eine handlungsfaehige
Regierung mit Bundeskanzler Schroeder an der Spitze an. Muentefering
sprach sich fuer ein Buendnis mit der FDP aus. Bisher haben die Freien
Demokraten Verhandlungen mit der SPD abgelehnt. Skeptisch ueber das
Zustandekommen einer Ampelkoalition aeusserten sich die Gruenen.
Parteichefin Roth meinte, ein solches Buendnis haette zur Folge, dass
sich die FDP ueber grosse Strecken neu erfinden muesse. Auch einem
Zusammengehen mit Union und FDP gab sie nur geringe Erfolgschancen.
Gleichwohl wollen sich CDU/CSU und Gruene am Freitag zu einem
Gespraech treffen. Fuer morgen plant die Union Unterredungen mit SPD
und FDP. Fuehrende Unionspolitiker wiesen heute auf Gemeinsamkeiten
mit den Gruenen hin. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU, Schaeuble und CSU-Landesgruppenchef Glos bezeichneten eine
Zusammenarbeit als denkbar. |
Schaeuble spricht sich fuer 'Jamaika-Koalition' aus |
In der Union gehen unterdessen die Diskussionen ueber eine moegliche
"Jamaika"Koalition mit FDP und Gruenen weiter. Der CDU-Aussenpolitiker
Schaeuble betonte, in wichtigen Fragen haette ein Grossteil der
Gruenen mehr Gemeinsamkeiten mit der Union als mit der SPD. CSU-Chef
Stoiber sagte hingegen, er halte ein solches Buendnis nicht fuer
machbar. Auch die Gruenen gehen mit "allergroesster Skepsis" in die
Sondierungsgespraeche am Freitag. "Diese Gespraeche sind explizit
keine Koalitionsverhandlungen", betonte Gruenen-Chefin Roth. |
Bischoefe setzen Zeichen der Versoehung und Freundschaft |
Fulda. Die katholischen Bischoefe Deutschlands und Polens haben ein
Zeichen der Versoehnung und Freundschaft gesetzt. Auf der
Herbstversammlung der Deutschen Bischofskonferenz in Fulda
unterzeichneten Kleriker beider Laender eine gemeinsame Erklaerung.
Darin heisst es, Deutsche und Polen duerften ihre geistigen und
materiellen Kraefte niemals wieder gegeneinander richten. Zu dem
Vorhaben, in der Bundesrepublik ein "Zentrum gegen Vertreibungen"
einzurichten, sagte der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Kardinal
Lehmann, so etwas koenne man nur in Abstimmung mit dem polnischen
Nachbarn machen. Ausserdem muesse im Namen eines solchen Zentrums das
Wort "Versoehnung" vorkommen. |
Mercedes will Stellenabbau noch dieses Jahr beginnen |
Beim Stuttgarter Autokonzern Mercedes soll der geplante Stellenabbau
noch in diesem Jahr beginnen. Rund 5.000 der insgesamt 160.000 Stellen
der Mercedes Car Group koennten in Deutschland wegfallen, verlautete
aus unternehmensnahen Kreisen. Ein Konzern-Sprecher wollte diese
Angaben nicht kommentieren. Er verwies auf die Aeusserung von
Mercedes-Chef Dieter Zetsche vor wenigen Tagen auf der IAA. Dieser
hatte zum Sparprogramm CORE gesagt: "Wir analysieren und diskutieren
darueber intern." Eine Sprecherin des Gesamtbetriebsrats sagte in
Sindelfingen, das Unternehmen habe der Arbeitnehmervertretung bislang
noch keine Zahl genannt. Sie verwies jedoch auf die mit der
Konzernfuehrung vereinbarte Beschaeftigungssicherung, nach der bis zum
Jahr 2012 betriebsbedingte Kuendigungen ausgeschlossen seien. |
9.000 Unterschriften gegen Lidl-Schliessung |
Mitarbeiter der Supermarktkette Lidl haben mit 9.000 Unterschriften
gegen die Schliessung der Calwer Filiale zum Monatsende protestiert.
Der Betriebsrat hat dem Konzernvorstand in Neckarsulm eine
Unterschriftenliste uebergeben, auf der die Beschaeftigten den Erhalt
ihrer Filiale fordern. Eine Sprecherin von Lidl nahm die
Unterschriften entgegen. Der Discounter hatte den zwoelf in Calw
taetigen Mitarbeitern Arbeitsplaetze an anderen Standorten angeboten.
Diese liegen jedoch teilweise bis zu 60 Kilometer vom bisherigen
Arbeitsplatz entfernt. Die Mitarbeiter wiederholten ihren Vorwurf, die
offizielle Darstellung von Lidl, wonach die Calwer Filiale wegen zu
geringer Umsatzzahlen aufgegeben werde, sei nicht richtig. Vielmehr
wolle Lidl die Filiale schliessen, um unliebsame Mitarbeiter los zu
werden. Diese hatten einen Betriebsrat gegruendet. Die Sprecherin des
Unternehmens wies dies zurueck. |
Luftwaffe feiert 50jaehrigen Bestehen der Bundeswehr |
Mit einem Soldatengottesdienst im Koelner Dom haben die Feiern der
Luftwaffe zum 50-jaehrigen Bestehen der Bundeswehr begonnen. Im Lauf
des Tages sind ein oeffentliches Geloebnis und ein Grosser
Zapfenstreich auf dem Platz neben dem Dom geplant. Friedensgruppen
hatten vor Gericht eine Verlegung der Veranstaltungen verlangt, weil
die Bundeswehr damit religioese Gefuehle verletze. Die Klage war
abgewiesen worden. Die Polizei rechnet mit Protesten. |
Massengrab bei Bauarbeiten am Stuttgarter Flughafen entdeckt |
Bei Bauarbeiten am Stuttgarter Flughafen ist ein Massengrab mit
sterblichen Ueberresten von mehr als 30 Menschen entdeckt worden. Die
Staatsanwaltschaft vermutet, dass es sich bei den Toten um ehemalige
juedische Zwangsarbeiter aus der NS-Zeit handelt. Bereits vor 60
Jahren waren an der Stelle 66 Leichen geborgen worden. Waehrend des
Zweiten Weltkrieges bestand in der Naehe des Fundorts ein Aussenlager
des KZ Natzweiler-Struthof im Elsass. Eine Untersuchung soll nun
klaeren, ob es sich tatsaechlich um NS-Opfer handelt |
'Sophie Scholl' fuer Oscar-Rennen nominiert |
Muenchen. Der Film "Sophie Scholl - Die letzten Tage" soll fuer
Deutschland einen Oscar holen. Eine Fachjury nominierte den Film von
Marc Rothemund zum deutschen Beitrags im Wettbewerb um den Oscar fuer
den besten nicht englisch-sprachigen Film. Zur Begruendung hiess es,
"Sophie Scholl" sei ein Film von grosser emotionaler Dichte, getragen
von herausragenden schauspielerischen Leistungen. Beim Berliner
Filmfestival 2005 wurde er mit dem Silbernen Baeren fuer die Beste
Regie ausgezeichnet. Julia Jentsch erhielt zudem einen Silbernen
Baeren fuer die beste weibliche Hauptrolle. |
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