Kohls Stasi-Akten bleiben unter Verschluss |
Berlin. Die Stasi-Unterlagen ueber Altkanzler Kohl duerfen nicht
herausgegeben werden. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in letzter
Instanz entschieden. Der Vorsitzende des Dritten Senats, Driehaus
sagte, damit seien Prominente und Amtstraeger gegen eine Freigabe
ihrer Unterlagen geschuetzt, wenn sie Opfer der Stasi sind. Die
Bundesbeauftragte fuer die Stasi-Akten, Birthler, bedauerte den
Richterspruch. Sie ist der Meinung, dass von diesem Urteil auch
Menschen profitieren, die das SED-Regime unterstuetzt haben. Akten
ueber Personen der Zeitgeschichte muessen kuenftig unter Verschluss
gehalten werden, wenn die Betroffenen einer Veroeffentlichung nicht
zustimmen. |
Thierse zum SPD-Spendenskandal |
Berlin. Bundestagspraesident Thierse will einen moeglichen Verstoss
der Koelner SPD gegen das Parteiengesetz nach den gleichen Massstaeben
ahnden wie den CDU-Parteispenden-Skandal. Thierse betonte, er werde
strikt nach dem Gesetz verfahren. Unterdessen zieht die Spenden- und
Korruptionsaffaere der Koelner SPD immer weitere Kreise.
Bundespraesident Rau und der SPD-Generalsekretaer Muentefering, die
beide frueher SPD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen waren,
wiesen jede Verwicklung in die Vorgaenge von sich. Einige Abgeordnete
von Union und FDP hatten nicht ausgeschlossen, Rau und Muentefering
vor den Spendenausschuss des Bundestages zu laden. |
Klinikaerzte unter Korruptionsverdacht |
Muenchen. Die Muenchener Staatsanwaltschaft hat wegen Korruptionsverdachts
Ermittlungen gegen rund 1.000 Krankenhausaerzte in ganz Deutschland
eingeleitet. Wie der Leitende Oberstaatsanwalt Wick bestaetigte, wird
geprueft, ob die Mediziner von einem Pharmakonzern Geld und Geschenke
in Millionenhoehe bekommen und im Gegenzug bestimmte Medikamente
bevorzugt verabreicht haben. Die betroffenen Aerzte sind an mehr als
hundert Kliniken im gesamten Bundesgebiet beschaeftigt. |
Dosenpfand wird zum 1.1.2003 eingefuehrt |
Berlin. Das umstrittene Dosenpfand wird zum 1. Januar 2003 eingefuehrt.
Dies kuendigte Bundesumweltminister Trittin in einem Interview an.
Beim Kauf von kohlensaeurehaltigen Erfrischungsgetraenken in
Einwegverpackungen muessen die Kunden dann 25 Cent Pfand bezahlen,
fuer groessere Mengen ab 1,5 Litern werden 50 Cent faellig.
Ausgenommen sind Bier und Mineralwasser. Nach Trittins Worten soll
der Beschluss ueber das Dosenpfand noch im Maerz im Kabinett fallen.
Umweltverbaende und der Getraenkegrosshandel haben positiv auf die
Ankuendigung Trittins reagiert. |
Paralympics in Salt Lake City |
Salt Lake City. Bei den Paralympics hat es die ersten Goldmedaillen
fuer Deutschland gegeben. Der Biathlet Wilhelm Brem siegte im Wettbewerb
der Blinden und Sehbehinderten ueber 7,5 Kilometer. Bronze ging an den
erfolgreichsten deutschen Paralympics-Athleten Frank Hoefler. Im
Biathlon-Wettbewerb der Frauen ueber dieselbe Distanz ging die
Goldmedaille ebenfalls an Deutschland. Verena Bentele konnte wie
Brem in Salt Lake City ihren Erfolg von Nagano wiederholen. |
Boerse |
|
Quellen |
|