Schroeder zum Staatsbesuch in Ungarn |
Zum Auftakt seines zweitaegigen Staatsbesuchs in Ungarn wuerdigte
Bundeskanzler Schroeder heute die Oeffnung der ungarischen Grenzen vor
15 Jahren, mit der das Ende der DDR beschleunigt wurde. In Budapest
traf Schroeder zunaechst mit dem scheidenden Ministerpraesidenten
Medgyessy zusammen. Im Anschluss sind Gespraeche mit dessen Nachfolger
Gyurcsany geplant. Dabei soll u.a. eine engere Zusammenarbeit in
Wissenschaft und Forschung vereinbart werden. Am Donnerstag stehen
Beratungen mit ungarischen und deutschen Unternehmern auf dem
Programm. |
Forderung nach Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems |
Berlin/Muenchen. Nach den schlechten Noten fuer Deutschland im
juengsten OECD- Bildungsreport ist eine Debatte ueber das Schulsystem
entbrannt. Die Bundesregierung begruesste Forderungen von SPD und
Gruenen, das dreigliedrige Schulsystem abzuschaffen. Einige der
Bildungspolitiker meinten, dass die Schueler in einer Gesamtschule
besser gefoerdert werden koennten als in Gymnasium, Real- oder
Hauptschule. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
aeusserte sich positiv zu einer Schulreform, die Trennung in drei
Schultypen sei historisch ueberholt. Bayerns Ministerpraesident und
CSU-Chef Stoiber lehnte einen solchen Umbau dagegen kategorisch ab. Er
sagte, nichts sei verkehrter als eine Nivellierung auf das Mittelmass. |
Ost-Hilfe soll auf den Pruefstand |
Berlin. In der Diskussion ueber die unterschiedlichen
Lebensverhaeltniss in Deutschland setzen sich die Ministerpraesidenten
von Bayern und Nordrhein-Westfalen, Stoiber und Steinbrueck, dafuer
ein, die Hilfen fuer den Osten zu ueberpruefen. Sowohl der CSU- wie
der SPD-Politiker versicherten, der Solidarpakt solle dabei nicht
angetastet werden. In einem Zeitungsinterview sagte Stoiber, die
Mittel fuer die Menschen in den neuen Laendern muessten wirkungsvoller
eingesetzt werden. Der Osten brauche Hilfe zur Selbsthilfe. Nach den
Worten von Steinbrueck muss sich die staatliche Foerderung mehr an der
Beduerftigkeit und weniger an der Himmelsrichtung orientieren. |
Steigende Steuereinnahmen des Staats |
Berlin . Bund, Laender und Gemeinden nehmen wieder mehr Steuern ein.
Nach dem Einbruch im Juli verzeichneten Bund und Laender im August ein
Plus von 0,7 Prozent gegenueber dem Vorjahresmonat. Vor allem die
Kommunen konnten steigende Einnahmen verbuchen - im zweiten Quartal
lagen sie um 16,7 Prozent ueber dem Vorjahreszeitraum. Der Staedtetag
sprach dennoch von weiterhin gravierenden finanziellen Problemen. Das
Gesamtdefizit der kommunalen Haushalte von 8,5 Milliarden Euro im Jahr
2003 duerfte sich 2004 kaum verringern, so der Staedtetag. Bei der
Gewerbesteuer mussten die Kommunen 2001 und 2002 noch starke Einbussen
hinnehmen und 2003 eine Stagnation verkraften. Im ersten Halbjahr 2004
legte die wichtigste eigene Steuerquelle, die Gewerbesteuer, aber
kraeftig zu. |
SPD im Aufwind |
Die SPD befindet sich nach Ansicht ihres Vorsitzenden Franz
Muentefering zunehmend im Aufwind. Immer mehr Menschen seien sich
inzwischen bewusst, dass Dinge veraendert werden muessten, sagte er in
SWR1 Baden-Wuerttemberg. Muenteferng betonte, dass die Verluste der
SPD bei den vergangenen Wahlen vor allem darauf zurueckzufuehren
seien, dass viele ihrer Waehler nicht zur Wahl gegangen waren. Ursache
sei ein Akzeptanzproblem fuer die begonnenen Reformen. In diesem
Zusammenhang begruesste der SPD-Chef die Montagsdemonstrationen. Diese
fuehrten dazu, dass mehr ueber die Arbeitsmarktreformen Hartz IV
diskutiert werde und es eine groessere Aufkaerung gebe. "Viele, die
Angst gehabt haben", stellten fest, dass es nicht so schlimm werde.
Mit Blick auf die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen warnte
Muentefering davor, rechtsextrem zu waehlen. Er betonte, keine Partei
sei davor gefeit, dass ein Teil ihrer Waehler zu extremen Parteien
abwandere. Zugleich mahnte er zur Geschlossenheit gegenueber
rechtsextremen Parteien wie der NPD. Alle demokratischen Parteien
muessten sich einig sein, dass "diese braune Sosse" in Deutschland
keine Chance haben duerfe. |
Beginn der Tarifverhandlungen bei VW |
Beim groessten europaeischen Autohersteller Volkswagen haben die
Tarifverhandlungen fuer 103.000 Beschaeftigten in Westdeutschland
begonnen. Die Forderungen beider Seiten liegen weit auseinander: Die
Arbeitgeberseite fordert eine zweijaehrige Nullrunde, eine Absenkung
des Lohnniveaus fuer neue Mitarbeiter und eine Verdoppelung der
Ueberstunden, die auf Mehrarbeitskonten angespart werden koennen. Die
IG Metall lehnt eine Nullrunde strikt ab. Sie fordert vier Prozent
mehr Lohn und eine Beschaeftigungsgarantie fuer alle 103.000
Mitarbeiter. |
Bahnverkehr kommt durch technischen Defekt zum Erliegen |
Schwarzwald-Baar-Heuberg. Fuer rund vier Stunden ist gestern der
Bahnverkehr in der Region Schwarzwald Baar-Heuberg sowie auf den
Bahnstrecken Singen, Horb und Stuttgart zum Erliegen gekommen. Der
Grund war ein defektes Sicherheitssystem. Um 11.40 Uhr gingen in der
elektronischen Stellwerkzentrale Karlsruhe die Bildschirme aus. In der
folge standen in der gesamten Region Schwarzwald Baar-Heuberg sowie
auf den Bahnstrecken Singen, Horb und Stuttgart die Zuege still. Sie
waren durch das automatische Sicherheitssystem ausgebremst worden.
Erst gegen 15.30 Uhr war die automatische Steuerung wieder
hergestellt. Ein Schienenersatzverkehr musste eingerichtet werden.
Dennoch sassen an den Bahnhoefen Hunderte von Schuelern fest und kamen
nicht nach Hause. Auch die Ansagen auf den Bahnhoefen fielen aus.
Diese kommen aus der Fahrdienstleitstelle Freiburg - und auch dort
blieben die Bildschirme lange Zeit schwarz. |
Ex-BND-Mitarbeiter zu Geldstrafe verurteilt |
Wegen Taetigkeit fuer den bulgarischen Geheimdienst ist ein ranghoher
Ex-Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes zu einer Geldstrafe von
20.250 Euro verurteilt worden. Der 65-jaehrige Mann hatte eingeraeumt,
zwischen Juli 2002 und Ende September 2003 einer bulgarischen Agentin
Meldungen uebergeben zu haben. Als Motiv fuer den Verrat nannte er
verletzten Stolz. Er war wegen Alkoholproblemen degradiert worden. Dem
Ex-Geheimdienstler wurde zugute gehalten, dass die Qualitaet der
Nachrichten "von untergeordneter Bedeutung" war |
Polizei gibt weitere Erkenntnisse im Entfuehrungsfall Philipp bekannt |
Nach der Entfuehrung des sechsjaehrigen Philipp aus einer Klinik in
Neckargemuend hat die Polizei weitere Einzelheiten bekannt gegeben.
Demnach hat der beschuldigte 30-Jaehrige den Jungen an einer Rutsche
im SRH-Fachkrankenhaus in Neckargemuend angesprochen und ihn in seinem
Auto mitgenommen. In einer grossen Tasche habe der Mann aus dem
hessischen Odenwald den Jungen dann in seine Wohnung gebracht und in
einen fuenf Kubikmeter grossen Raum gesperrt. Das Versteck sei schon
vor Monaten durch den Einbau einer raumhohen Trennwand entstanden und
nur durch eine raffiniert gestaltete Klappe zugaenglich, so die
Polizei. Weder die Beamten noch der Spuerhund hatten das Versteck bei
einer ersten Durchsuchung der Wohnung des gestaendigen Mannes
entdeckt. Rund um das Haus des 30-Jaehrigen seien vier
Ueberwachungskameras installiert, die ueber drei Monitore in der
Wohnung des Mannes kontrolliert werden koennen. Der sechsjaehrige
Philipp war am Samstagvormittag unverletzt von der Polizei befreit
worden.Die Polizei stellte mehrere Computerfestplatten, CDs,
Videofilme, Kinderbilder und ueberwiegend neue Kinderkleider sicher.
Die Auswertung des gefundenen Materials werde mehrere Wochen dauern.
Im Jahr 1999 hatte das Amtsgericht Darmstadt den 30-Jaehrigen wegen
sexuellen Missbrauchs von Kindern in sechs Faellen zu einer
zweijaehrigen Bewaehrungsstrafe verurteilt. Der arbeitslose
Verdaechtige bestreitet nach wie vor, dass er den Jungen sexuell
missbrauchen wollte. "Mein Mandant betont, er habe nie vorgehabt, den
Jungen zu missbrauchen", sagte der Anwalt des Entfuehrers, Steffen
Kling. Er schilderte die Tat als eine Art Racheakt. Der Mann mache die
Klinik fuer seine privaten und beruflichen Probleme verantwortlich. |
Bremen verliert in Mailand |
Mailand. Der deutsche Fussball-Meister Werder Bremen ist mit einer
Niederlage in die Champions-League-Saison gestartet. Die Mannschaft
von Trainer Thomas Schaaf verlor ihr Auftaktspiel gegen Inter Mailand
mit 0:2. Beide Tore fuer die Gastgeber erzielte der Brasilianer
Adriano. Nach einer Roten Karte fuer Verteidiger Valerien Ismael
spielten die Bremer bereits ab der fuenften Spielminute in Unterzahl. |
FC Schalke 04 trennt sich von Jupp Heynckes |
Gelsenkirchen. Fussball-Bundesligist FC Schalke 04 und Trainer Jupp
Heynckes haben sich offenbar mit sofortiger Wirkung getrennt. Das
berichtet die Deutsche Presseagentur unter Berufung auf eine Meldung
der Bildzeitung. Die Entscheidung soll am Vormittag gefallen sein. |
Boerse |
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Quellen |
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