Besorgnis ueber Spionagefall - Eurofighter offenbar nicht betroffen |
Die Bundesregierung geht davon aus, dass keine Informationen ueber das
Kampfflugzeug Eurofighter in russische Haende gelangt sind. Trotzdem sieht
Verteidigungsminister Scharping durch die Spionagefaelle in der deutschen
Ruestungsindustrie das Verhaeltnis zu Russland belastet. Scharping zeigte
sich nach der Verhaftung der beiden mutmasslichen Agenten aeusserst
besorgt. "Das zeigt uns, dass Spionage immer noch ein Thema ist und auch
die daraus resultierende Gefaehrdung der Sicherheit", so der Bonner
Hardthoehen-Chef.
Welcher Schaden entstand, wird zur Zeit im Bonner Verteidigungsministerium
geprueft. Eines ist aber klar: Geheimnisse ueber die Raketentechnik des
Eurofighters haben die beiden festgenommenen Maenner nicht nach Moskau
geschafft. |
Verfassungsschutz sieht Verhaftung der Spione als grossen Erfolg |
Der Verfassungsschutz glaubt, dass ihm Ende Juli zwei Top-Spione ins Netz
gegangen sind. Es sei der groesste Erfolg fuer die Spionageabwehr seit der
Wende, sagte der Praesident des niedersaechsischen Verfassungsschutzes.
Die beiden Maenner sollen wichtige Unterlagen ueber Ruestungstechnik nach
Russland geliefert haben. |
Struck lehnt baldige Steuergespraeche mit der Opposition ab |
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Struck hat baldigen
steuerpolitischen Gespraechen mit der Opposition eine Absage erteilt. Nach
einem Treffen mit Kanzleramtschef Steinmeier in Berlin sagte Struck, wegen
der angespannten Kassenlage koenne erst im Jahr 2001 geprueft werden, in
welcher Hoehe weitere Steuersenkungen ueberhaupt moeglich sein.
Zuvor hatten Sprecher von Bundeskanzler Schroeder und Finanzminister
Eichel darauf gedrungen, die Diskussion ueber eine kuenftige Steuerreform
zu beenden. Die von Struck ausgeloeste Steuerreform sei fehl am Platze und
eine Initiative, die nicht abgestimmt sei. |
Streit bei den Gruenen um Strategiekongress |
Bei den Buendnis-Gruenen deutet sich ein Streit zwischen dem linken und
dem rechten Parteifluegel an. Zu einem fuer Ende des Monats geplanten
Strategiekongress sagte Fraktionssprecherin Mueller in mehreren
Zeitungsinterviews, sie habe den Eindruck, dass es sich dabei um ein
verkapptes "Realo-Treffen" handle. Dem Initiator Fuechs, der Vorsitzender
der parteinahen Heinrich-Boell-Stiftung ist, warf sie vor, er habe
selektiv eingeladen. Vorstandssprecherin Roestel bezeichnete das Treffen
dagegen als wichtig fuer die Modernisierungsdebatte der Gruenen. |
DGB fordert Altersteilzeit fuer Landesbeamte |
Der DGB hat eine rasche Einfuehrung der Altersteilzeit fuer Landesbeamte
gefordert. Das wuerde aus Sicht der Gewerkschaften in Baden-Wuerttemberg
dem Nachwuchs einen schnelleren Einstieg ermoeglichen. Nach Schaetzung der
Gewerkschaften wuerden etwa 10.000 Beamtinnen und Beamte in den naechsten
Jahren die Altersteilzeit in Anspruch nehmen. |
Sonntagsverkauf wurde nun auch in Leipzig verboten |
Im Streit um den Landenschluss haben die Richter nun auch die
Sonntagsverkaeufe in Leipzig gestoppt. Das Verwaltungsgericht Leipzig
verbot den Geschaeften der Innenstadt bis auf weiteres, ihre Tore sonntags
zu oeffnen.
Mit diesem Spruch gaben die Richter dem Antrag eines Verkaeufers statt,
der sich in seinen Rechten verletzt sah. Er hatte argumentiert, die
verlaengerten Oeffnungszeiten verstiessen gegen das Ladenschlussgesetz und
laengere Oeffnungszeiten seien nur in Ausnahmefaellen moeglich. |
Haeftling nach Gefaengnisausbruch fluechtig |
Aus dem Gefaengnis Rottenberg in Hessen sind gestern Abend 6 Haeftlinge
ausgebrochen. Sie hatten ihre Aufseher niedergeschlagen. 5 der Ausbtrecher
wurden nach kurzer Zeit gefasst. Einer ist noch verschwunden. |
Ministerium warnt vor untauglichen Sonnenfinsternis-Brillen |
Das baden-wuerttembergische Umweltministerium hat fuer die bevorstehende
Sonnenfinsternis vor dem Gebrauch untauglicher Schutzbrillen gewarnt.
Betroffen seien die Brillen der kolumbianischen Firma Minipack, das
oesterreichische Unternehmen Kreativ, der taiwanesische Hersteller
Enterprise sowie die niederlaendische Firma Magnificant Design. Ausserdem
warnte das Ministerium vor der Benutzung von Hilfsmitteln wie
russgeschwaerzten Glaesern, CDs oder Filmfolien. |
Fussball: Schalke in der dritten Runde im DFB-Pokal |
Fussball-Bundesligist Schalke 04 hat die dritte Runde im DFB-Pokal
erreicht. Die Schalker setzten sich gegen den Regionalligisten 1. FC
Saarbruecken mit 1:0 durch. |
Boerse |
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