Bundeskanzler Kohl beginnt Asienreise |
Zum dritten Mal seit der deutschen Wiedervereinigung reist Bundeskanzler Kohl
heute nach Asien, zuerst nach China, dann weiter nach Vietnam und Singapur.
Dabei geht es um Milliardenauftraege fuer die deutsche Industrie. Ein
umstrittener Programmpunkt ist, dass Kohl als erster westlicher
Regierungschef auch eine Einheit der chinesischen Armee besuchen will. Diese
Absicht stiess auf massive Kritik der Oppositionsparteien sowie der
Menschenrechtsorganisation amnesty international. Die Armee sei fuer die
blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Platz des himmlischen
Friedens 1989 verantwortlich und Helmut Kohl sei der erste westliche
Regierungschef, der seit dem Massaker vor sechs Jahren zu einer
Militaereinheit komme, bemaengelte der SPD-Fraktionsvize Guenther Verheugen.
amnesty international forderte den Bundeskanzler auf, bei seinem fuer
kommenden Dienstag geplanten Besuch bei der 196. Infanteriedivision die
Mittaeterschaft des chinesischen Militaers oeffentlich anzusprechen. Der
Bundeskanzler, der am Abend in Begleitung der Bundesminister Rexrodt,
Ruettgers und Boetsch sowie einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation zu
seiner zehntaegigen Fernostreise aufbrach wolle mit den Offizieren der
Elitedivision diskutieren. Dies sei sein ausdruecklicher Wunsch gewesen hiess
es in Regierungskreisen. Eine Normalisierung der Militaerbeziehungen zwischen
beiden Laendern sei damit nicht beabsichtigt. Mit amnesty international sei
vereinbart worden, der chinesischen Regierung eine Liste mit inhaftierten
Buergerrechtlern zu uebergeben. Bei der vierten Chinavisite des
Bundeskanzlers gehe es um eine langfristig angelegte, verlaessliche
politische und wirtschaftliche Partnerschaft. Vertragsabschluesse fuer
deutsche Unternehmen im zweistelligen Milliardenbereich erwartet
Bundeswirtschaftsminister Rexrodt. |
Deutsche Wirtschaft soll mehr in Asien investieren |
Berlin. Der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der deutschen
Wirtschaft, von Piera, hat die deutschen Unternehmen aufgefordert, verstaerkt
in Asien zu investieren. Bei den Investitionen in Asien sei Deutschland
deutlich unterrepraesentiert sagte der Siemens-Vorstandschef wenige Stunden
bevor Bundeskanzler Kohl seine Asienreise antrat. |
Stoiber setzt Suedafrikareise fort |
Bayerns Ministerpraesident Stoiber setzt seine Suedafrikareise fort. Heute
besuchte er die Westkapprovinz. Bayern will die Bemuehungen zur Foerderung
des Tourismus in dieser Region unterstuetzen. Tafelberg und Kap der Guten
Hoffnung, Weinbau und ein Klima fast wie am Mittelmeer - Kapstadt und Umgebung
zaehlen zu den beliebtesten Urlaubszielen Afrikas und in der Provinz Westkap
arbeitet jeder Fuenfte im Tourismus. Die Zusammenarbeit im Tourismus ist denn
auch wichtigster Bestandteil im bereits im Fruehjahr unterzeichneten
Kooperationsabkommen zwischen Bayern und dem Westkap. Im Gespraech mit seinem
Amtskollegen Kiehl bezeichnete Stoiber die Bewahrung von Umwelt als
Menschheitsaufgabe und bot dem Land bayerische Hilfe an, um das Land
moeglichst umweltschonend zu erschliessen. Bayern und das Westkap wollen auch
bei der Nutzung der Solarenergie zusammenarbeiten. In der suedlichsten
Provinz Suedafrikas haben viele Haeuser und sogar Krankenhaeuser statt eines
Stromanschlusses einen Generator. Dafuer scheint 3.000 Stunden im Jahr die
Sonne. Die Firma Siemens, die in Stoibers Wirtschaftsdelegation vertreten
ist, will nun pruefen, welche Moeglichkeiten es fuer
Sonnenenergiepilotprojekte am Kap der Guten Hoffnung gibt. Bayerische Hilfe
wird es auch fuer die dortigen Kommunalpolitiker geben. In den naechsten
beiden Jahren, sollen Vertreter aller 95 Kommunen Gelegenheit erhalten,
Verwaltungskurse zu besuchen. Fuer die folgenden letzten beiden Tage von
Stoibers Suedafrikareise stehen unter anderem Besuche in einer
Kirchengemeinde sowie bei einem Ausbildungszentrum fuer arbeitslose Frauen
auf dem Programm. Dieses Projekt wird von der CSU-nahen Hans Seidel Stiftung
geleitet. Nach seiner Rueckkehr will der Ministerpraesident die
bayerische-suedafrikanische Zusammenarbeit auch zu einem Thema einer der
naechsten Kabinettssitzungen machen. |
Bayerische SPD feiert 50. Jahrestag der Wiedergruendung |
Heute vor 50 Jahren hat sich die SPD in Pfaffenhofen an der Ilm neu
gegruendet. Nach dem Verbot waehrend der NS-Diktatur war die Partei eine der
Saeulen des demokratischen Wiederaufbaus. Der Stolz auf die Bayern-SPD
naehrte sich heute hauptsaechlich aus dem Rueckblick - auf jene
SPD-Mitglieder also, die seit 1945 die nach dem Nazi-Verbot
wiedergegruendete 103jaehrige und damit aelteste demokratische Partei Bayerns
praegten. Von ihnen wolle sie lernen, bekannte die SPD-Landesvorsitzende
Renate Schmid. "Mehr Bescheidenheit gegenueber der eigenen Person, mehr
Hingabe an unsere gemeinsamen Ziele und mehr Stolz darauf, diese Partei
fuehren zu duerfen - dieses ist naemlich eine Auszeichnung und eine
Verpflichtung." Kurt Eisner, Wilhelm Huebner, Waldemar Bucknoeringen wurde
gedacht. Aber schnell war die SPD-Feier in der Muenchner Residenz auch von
der Gegenwart gepraegt - vom Streit um Personen, der in Muenchen wie Bonn die
SPD-Ziele verstellte. Auf dem Mannheimer Bundesparteitag, so SPD-Vize
Johannes Rau stelle sich deshalb fuer die SPD die Frage, ob sie wieder zu
sich selbst finden koenne. "Dabei kann Streit helfen, aber der Streit muss um
die Sache gehen. Und wenn der Streit nicht mehr um die Sache geht, dann
verstellt er die Botschaft, die jemand hat." Die SPD, so Rau, muesse
selbstbewusster von ihren aktuellen Erfolgen reden. Dazu wolle er die Partei
ermutigen und zu mehr Stolz, ein Sozialdemokrat in Bayern und Deutschland zu
sein. |
Scharping raeumt Fehler ein |
Der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Scharping hat persoenliche Fehler
eingeraeumt und zugleich eine inhaltliche Offensive angekuendigt. Auf dem
Parteitag in der naechsten Woche werde der Fuehrungsstreit ein Ende finden
weil es klare Entscheidungen in der Sache und zu den Personen geben werde,
sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus". In der Vergangenheit habe er sich mit
zu vielen Einzelheiten beschaeftigt und hier und da zu sehr auf einen Konsens
geachtet. Dabei sei seine klare persoenliche und politische Linie zum Teil
verlorengegangen. Er werde das korrigieren, betonte Scharping. Zugleich wies
er Forderungen nach einer Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz zurueck.
Angesichts der Staerke der SPD in den Laendern und den knappen
Mehrheitsverhaeltnissen im Bundestag mache es Sinn, beide Aemter
zusammenzuhalten.
Niedersachsens Ministerpraesident Schroeder erklaerte seine Bereitschaft,
wieder in der SPD-Parteispitze mitzuarbeiten. Allerdings muessten die
Bedingungen stimmen, erklaerte er gegenueber "Bild am Sonntag". |
Krankenkassen wollen 1996 Beitraege erhoehen |
Anfang dieser Woche verbreitete Bundesgesundheitsminister Seehofer noch
Zuversicht. Die Einsparungen im Krankenhausbereich wuerden
Beitragserhoehungen in der Krankenversicherung ueberfluessig machen.
Doch trotz der Notbremse bei den Gesundheitskosten will ein Grossteil der
Kassen im kommenden Jahr mehr Geld. Die meisten Versicherten der gesetzlichen
Krankenkassen werden im naechsten Jahr wohl doch wieder tiefer in die Taschen
greifen muessen. Wie eine Umfrage der "Welt am Sonntag" ergab, will ein
Grossteil der Kassen die Beitraege um bis zu 0.5% anheben. Der
Bundesgeschaeftsfuehrer der AOK, Hans-Juergen Ahrens, sagte dem Blatt, selbst
wenn die Krankenhauskosten sofort heruntergefahren werden koennten, der
Bremsweg sei zu lang. Die Kliniken verbrauchen mit 240 Milliarden DM im Jahr
ein Drittel der Einnahmen. Eine Sprecherin der Techniker-Krankenkasse
erklaerte, das Ende November die Beitraege fuer das kommende Jahr festgelegt
werden muessen. Und da unklar sei, wann die von der Koalition vereinbarte
Reform in Kraft tritt, muesse auf jeden Fall erhoeht werden. Im Uebrigen, so
die Technikerkasse, wuerden die Verluste auch ohne die Krankenhausreform
immer dramatischer. Bei der Barmer-Ersatzkasse sollen die Beitraege nicht
steigen - vorerst jedenfalls. Wie ein Barmer-Vertreter sagte, reicht die
Klinikreform sowieso nicht aus. Auch bei Zahnersatz, Heilmittlen und
Krankenfahrten stiegen die Ausgaben zweistellig. |
Mieterbund erwartet Einbruch beim Bau von Mietwohnungen |
Bonn. Der deutsche Mieterbund erwartet im kommenden Jahr einen drastischen
Einbruch beim Bau von Mietwohnungen. Der Direktor des Mieterbundes, Ripp,
sagte im Saarlaendischen Rundfunk, er rechne damit, dass 1996 etwa 130.000
Wohnungen weniger gebaut wuerden als in diesem Jahr. Grund dafuer seien
verschlechterte steuerliche Abschreibungsmoeglichkeiten sowie geringere
Bundesmittel fuer den sozialen Wohnungsbau. Insgesamt fehlten bereits jetzt
in Deutschland 1.5 bis 2 Millionen Wohnungen. |
EU paraphiert Fischereiabkommen mit Marokko |
Die Europaeische Union wird am kommenden Montag ein neues Fischereiabkommen
mit Marokko paraphieren. Die Uebereinkunft gelte fuer vier Jahre, teilte ein
Sprecher der EU-Kommission in Bruessel mit. Die letzte Streitfrage, die
Laenge der Regenerationsphasen fuer Garnelen, sei geloest. Die Verhandlungen
wuerden morgen abgeschlossen. Nach dem neuen Abkommen wird die Europaeische
Union ihre Fischereimengen in marokkanischen Gewaessern reduzieren und einen
Teil des Fanges in den Haefen des nordafrikanischen Staates anlanden. Fuer
die neuen Fischereirechte zahlt die EU jaehrlich umgerechnet 225 Millionen
DM. |
EKD will sich nicht mit Abschaffung des Buss- und Bettages abfinden |
Hamburg. Die evangelische Kirche in Deutschland, EKD, will sich nicht mit der
Abschaffung des Buss- und Bettages fuer die Finanzierung der
Pflegeversicherung abfinden. Der EKD Ratsvorsitzende Bischof Engelhardt
forderte die Bundesregierung in der BILD-Zeitung auf, dafuer zu sorgen, dass
der Buss- und Bettag im naechsten Jahr wieder arbeitsfreier gesetzlicher
Feiertag wird. Die Streichung von Feiertagen fuer die Pflegeversicherung
bleibe von allen Loesungen die schlechteste und die phantasieloseste. |
Netscape gewinnt IBM als Partner |
Die Firma Netscape liefert ihre World-Wide-Web-Software jetzt auch per
Lizenzvertrag an IBM. Damit hat Netscape bereits einen zweiten Grosskunden
fuer seine international renommierte WWW-Software gewinnen koennen. Vor drei
Monaten hatte Netscape einen Vertrag mit der Deutschen Telekom abgeschlossen,
nachdem alle BTX- bzw. Telekom-Online-Kunden die Netscape-Software erhalten.
Unter Fachleuten wird jetzt darueber gestritten, ob diese Konzentration die
Moeglichkeiten zur Standardisierung von Internetsoftware verbessert, oder ob
Netscape zum Monopolbetrieb zu werden droht, etwa so wie Microsoft bei
PC-Betriebssystemen. |
Stromausfall im Suedwesten Berlins |
Berlin. Im Suedwesten Berlins hat es am Abend einen totalen Stromausfall
gegeben. Nach Angaben der Polizei lagen acht Bezirke der Stadt groesstenteils
im Dunkeln. Die Ursache des Stromausfalls, der eine Stunde lang andauerte,
sei noch unklar. |
Am Wochenende 30 Minuten laengere Zugfahrt von Berlin nach Nuernberg |
Die ohnehin schon eher zeitraubende Bahnverbindung zwischen Berlin und
Nuernberg wird an diesem Wochenende kurzfristig noch ein wenig langsamer.
Der Grund: im oestlichen Bereich der Strecke wird gebaut. Konkret handelt es
sich um Brueckenbauarbeiten bei Leipzig, die am Wochenende den Fahrplan der
Deutschen Bahn AG gehoerig durcheinanderwirbeln. Die im Zweistundentakt
verkehrenden Zuege zwischen der Bundeshauptstadt und der Frankenmetropole
werden heute und morgen etwa 30 Minuten spaeter an ihrem Ziel ankommen. Die
Bahn AG weist darauf hin, dass die planmaessigen Anschlussverbindungen ab
Nuernberg Hauptbahnhof nicht erreicht werden koennen. Dieser Umstand sei
bereits in den aktuellen Kursbuechern veroeffentlicht worden. |
Vor dem Grossen Preis von Australien |
Adelaide. Beim Grossen Preis von Australien in der Formel I wird der Brite
Damon Hill vom ersten Platz starten. Auf den weiteren Plaetzen folgen sein
Teamkollege David Coulthard und Michael Schumacher. Schumacher steht bereits
als Weltmeister fest. Der Gesundheitszustand des im Training schwer
verunglueckten Finnen Hakkinen hat sich gebessert, er ist jetzt ausser
Lebensgefahr. Nach der Untersuchung der Telemetriedaten gibt es bei McLaren
keinen Zweifel mehr, Mika Hakkinens linker Hinterreifen hatte einen Riss und
das hat den Unfall auf dem schnellsten Teil der Strecke ausgeloest.
Anscheinend sei der Finne ueber Dreck auf dem Kurs gefahren und das habe den
Riss verursacht. Auch bei Minardi und Benetton wurden Risse in den Reifen
festgestellt, was auf einen scharfen Gegenstand auf der Strecke hindeutet,
gefunden wurde bislang nichts. Damon Hill, Gerhard Berger und Michael
Schumacher haben sich inzwischen die Unfallstelle angeschaut und vor allem
die gefaehrlich hohen Randsteine bemaengelt. Ausserdem sollen bis morgen
zusaetzliche Reifenstapel zur Sicherung der Strecke postiert werden. |
Fussballbundesliga |
1860 Muenchen - Freiburg 3:0 Duesseldorf - Moenchengladbach 3:2 Karlsruhe - Leverkusen 1:4 Schalke - St. Pauli 2:0 Koeln - Stuttgart 2:2 Bremen - Frankfurt 1:1 |
Quellen |
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