GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 03.03.2003



* EU genehmigt Massnahmen gegen Schweinepest
* Massnahmen von EU und Bund wegen Gefluegelpest
* Keine Entscheidung ueber Schliessung von US-Truppenstandorten
* Schily zu Gespraechen ueber Auslieferung Kaplans in Ankara
* CDU-Spendenverwalter Luethje im Alter von 71 Jahren verstorben
* Bilanz der Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein
* Landesregierung in Stuttgart uneinig ueber Zuwanderungsgesetz
* Spitzengespraech im Kanzleramt zur Lage auf dem Arbeitsmarkt
* Streikaktionen bei der Bahn
* DaimlerChrysler will offenbar den Van Vaneo einstellen
* Mosel-Bahnstrecke wieder freigegeben
* Mehr Staus in Baden-Wuerttemberg als je zuvor
* Riester-Rente fuer viele Menschen undurchschaubar
* Flugzeugabsturz bei Ettlingen
* Angehoerige der Zurwehme-Opfer klagen gegen Nordrhein-Westfalen
* Neue Vorwuerfe in der FlowTex-Affaere werden ueberprueft
* Haftstrafen wegen Toetung eines Russlanddeutschen
* Rosenmontagsumzuege am Rhein
* Rosenmontagsveranstaltungen der schwaebisch-allemannischen Fastnacht
* Stadt Kaiserslautern uebernimmt Regressansprueche des FCK
* Boerse



EU genehmigt Massnahmen gegen Schweinepest

Im Kampf gegen die Schweinepest hat die EU-Kommission in den Laendern Rheinland-Pfalz und Saarland die Jagd auf Wildschweine erlaubt. In den betroffenen Gebieten sei ausserdem die Notimpfung des Schwarzwildes zulaessig, teilte die Kommission am Montag mit. Wildschweine koennen Hausschweine mit der Seuche infizieren. Deshalb sollen sie den Impfstoff zusammen mit Koedern verabreicht bekommen. Nach Ansicht der Behoerde sind die Massnahmen dringend noetig, um eine Verbreitung der Schweinepest zu verhindern. Seit mehr als einem Jahr grassiert die fuer den Menschen ungefaehrliche Krankheit in der Eifel.


Massnahmen von EU und Bund wegen Gefluegelpest

Die Europaeische Kommission will nach dem Ausbruch der Gefluegelpest den Imund Exportstopp fuer niederlaendisches Gefluegel EU-weit uebernehmen. Dort wurde unterdessen mit der Toetung der Huehnerbestaende in den 13 betroffenen Betrieben begonnen.

Nach Ausbruch der Gefluegelpest ueberpruefen die deutschen Behoerden vorsorglich Lieferungen von lebendem Gefluegel und Bruteiern aus den Niederlanden. 400 Lieferungen mit Lebendgefluegel und Bruteiern sind in den vergangenen vier Wochen nach Deutschland gegangen.Verbraucherministerin Kuenast liess nun die betroffenen Mastbetriebe zur Sicherheit sperren und hat mehrere hundert Hoefe unter amtliche Kontrolle gestellt. Die Niederlande haben damit begonnen, Tausende von Tiere zu vernichten.


Keine Entscheidung ueber Schliessung von US-Truppenstandorten

Stuttgart. Bei der geplanten Reform der Stationierung von US-Truppen in Deutschland ist nach Angaben der US-Armee noch keine Entscheidung ueber eine Schliessung von militaerischen Standorten gefallen. Das sagte der Kommandeur der US-Streitkraefte in Europa und NATO-Oberbefehlshaber, General James Jones, am Montag in Stuttgart. Er reagierte damit auf einen Bericht in der Montagsausgabe der Tageszeitung "Die Welt". Die Zeitung berichtet, von den in Deutschland stationierten US-Kampftruppen solle nach einem Irak-Krieg allenfalls noch eine Panzerbrigade an ihre bisherigen Standorte zurueckkehren. Betroffen seien vor allem die Kampftruppen in Heidelberg. Zahlen wurden nicht genannt. Jones sagte dazu, die Plaene zur Umstrukturierung seien noch im "embryonalen Stadium". Ziel sei es jedoch, kleinere, flexiblere Einheiten und Standorte mit weniger Infrastruktur zu schaffen, zum Beispiel in Osteuropa.


Schily zu Gespraechen ueber Auslieferung Kaplans in Ankara

Innenminister Schily spricht in Ankara mit der tuerkischen Regierung ueber eine Auslieferung des als "Kalif von Koeln" bekannten Islamistenfuehrers Kaplan. Dieser verbuesst noch bis April in Deutschland eine vierjaehrige Haftstrafe wegen eines Mord-Aufrufes an einem Rivalen. Die Tuerkei verlangt danach Kaplans Auslieferung, um ihn wegen versuchten gewaltsamen Umsturzes vor Gericht zu stellen. Eine fruehere Auslieferung war daran gescheitert, dass damals noch die Todesstrafe in der Tuerkei galt. Schily will auch noch ein Abkommen zur Terrorismusbekaempfung unterzeichnen.


CDU-Spendenverwalter Luethje im Alter von 71 Jahren verstorben

Bonn. Der ehemalige Spendenverwalter der CDU, Uwe Luethje, ist im Alter von 71 Jahren gestorben. Wie seine Witwe jetzt bestaetigte, starb Luethje bereits am 25. Februar in Sankt Augustin bei Bonn. Luethje war Anfang der 70er Jahre vom damaligen CDU-Schatzmeister Leisler Kiep fuer die Verwaltung der Finanzen gewonnen worden. In den 80er und 90er Jahren war er in die Partei-Spendenaffaere der Union verstrickt. Er galt als einer der wichtigsten Zeugen und Schattenmaenner.


Bilanz der Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein

Die Parteien haben heute eine Bilanz der Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein gezogen. Die CDU hat die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein gewonnen und ist jetzt mit deutlichem Abstand die staerkste Partei im Land. CDU-Chefin Merkel nannte das Abschneiden ihrer Partei "grandios", aber auch "ueberraschend". Der Sieg gebe Hoffnung fuer die Landtagswahlen in zwei Jahren.

Die SPD wird auch nach der erneuten Wahlniederlage an ihrem Reformkurs festhalten. Das hat SPD-Generalsekretaer Scholz bekraeftigt. Er sagte, die Notwendigkeit der Reformen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sei in der gesamten Partei unumstritten. Bundeskanzler Schroeder werde am 14. Maerz die Grundzuege dieser Politik erlaeutern.

Nach dem vorlaeufigen amtlichen Endergebnis stuerzte die SPD von 42,4 auf 29,3 Prozent ab. Die CDU legte von 39,1 auf fast 50,8 Prozent zu. Die Gruenen konnten Stimmen dazu gewinnen und verbuchten 8,4 Prozent, die FDP kam auf 5,7 und der Suedschleswigsche Waehlerverband auf 2,5 Prozent. Ministerpraesidentin Heide Simonis sprach von einem schmerzlichen Ergebnis und einer herben Niederlage fuer die SPD.


Landesregierung in Stuttgart uneinig ueber Zuwanderungsgesetz

Stuttgart. Bei der Frage wie ein neues Zuwanderungsgesetz aussehen sollte, ist die baden-wuerttembergischen Landesregierung weiter gespalten. Die FDP machte am Montag deutlich, dass sie an ihrer Forderung nach einer Zuwanderungs-Quote festhalten will. Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) sagte, geregelte Zuwanderung und Integration seien fuer sie zwei Seiten der selben Medaille. Damit reagierte sie auf die Aussage ihres Kabinettskollegen Rudolf Koeberle (CDU), die Union werde nur ueber eine bessere Integration verhandeln. Koeberle vertritt die Landesregierung beim Bund. Werwigk-Hertneck betonte, der Einbringung eines abgespaltenen Integrationsgesetzes durch Baden-Wuerttemberg werde die FDP nicht zustimmen.


Spitzengespraech im Kanzleramt zur Lage auf dem Arbeitsmarkt

Bundeskanzler Schroeder kamen heute abend in Berlin zu einem Gespraech ueber den Arbeitsmarkt mit Gewerkschaften und Arbeitgeberseite zusammen. Der Kanzler will die Tarifparteien sowohl zu einer Wiederbelebung des Buendnisses fuer Arbeit bewegen als auch fuer einen Konsens ueber die notwendigen Arbeitsmarkt-Reformen werben.

Der DGB zeigt sich kaempferisch vor dem Treffen im Kanzleramt. Die Gewerkschaften seien nicht bereit, ueber jeden Vorschlag zu verhandeln, betonte DGB-Chef Sommer am Montag im DeutschlandRadio Berlin. Sommer kuendigte an, dass die Gewerkschaften nicht zu einem Buendnispartner fuer Sozialabbau wuerden.

BDI-Chef Rogowski verlangt im Gegenzug drastische Einschnitte in das Arbeitsrecht. Das letzte Buendnis fuer Arbeit scheiterte am Kuendigungsschutz: Die Gewerkschaften lehnen dessen Lockerung ab.

Die Bundesregierung erwartet von dem Treffenoffenbar keine konkreten Ergebnisse. So ist am Anschluss an die Begegnung keine Pressekonferenz geplant. Regierungssprecher Anda begruendete dies damit, dass man keine Erwartungen wecken wolle, die dann nicht erfuellt wuerden. Bei dem Treffen soll ohne Tagesordnung nach Wegen aus der Beschaeftigungsmisere gesucht werden. Anda dementierte gleichzeitig Vermutungen, es gebe Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundeskanzler Schroeder und Arbeitsminister Clement. Clement wird an dem Spitzentreffen nicht teilnehmen, sondern zu einer Preisverleihung in die Niederlande fahren.


Streikaktionen bei der Bahn

Magdeburg. Die Gewerkschaften Transnet und GDBA haben ihre Warnstreik-Aktionen fortgesetzt. Am Morgen legten etwa hundert Mitarbeiter auf dem Magdeburger Hauptbahnhof voruebergehend die Arbeit nieder. 22 Nahverkehrszuege und drei Fernzuege hatten Verspaetungen. Die Gewerkschaften wollen die Bahn zu einem hoeheren Angebot bei den Tarifverhandlungen draengen.

Hunderte Reisende sassen zeitweise im Magdeburger Hauptbahnhof fest. Nach Informationen der Agentur DDP will die Gewerkschaft Transnet ihre Proteste morgen auf Bayern ausdehnen. Mit den Aktionen wollen die Gewerkschaften den Druck auf die Bahn AG vor der naechsten Tarifrunde am 6. Maerz erhoehen. Die Gewerkschaften fordern fuer die bundesweit rund 160 000 Beschaeftigten fuenf Prozent mehr Lohn und eine sofortige Angleichung der Ostbezuege an das Westniveau. Die Deutsche Bahn AG bietet BISLANG einen Inflationsausgleich, eine Ost-West-Angleichung und einen Bonus fuer Zeiten mit besseren Ergebnissen.

Nach ersten Warnstreiks im Nah- und Fernverkehr hat die Deutsche Bahn fuer die naechste Tarifrunde am Donnerstag ein konkretes Lohnangebot angekuendigt. Es wird sich voraussichtlich auf 1,3 Prozent mehr Einkommen belaufen. Die Bahn-Gewerkschaften fordern fuenf Prozent. In Sachsen und Sachsen-Anhalt kam es deshalb heute zu Warnstreiks. Morgen soll Bayern an der Reihe sein.


DaimlerChrysler will offenbar den Van Vaneo einstellen

Wegen schlechter Verkaufszahlen soll DaimlerChrysler einem Zeitungsbericht zufolge die Produktion des Mercedes-Vans "Vaneo" einstellen. Es werde bereits an einem Ersatz fuer den Mini-Van gearbeitet, berichtet das"Handelsblatt" am Montag unter Berufung auf Unternehmenskreise. Der Nachfolger des auf der A-Klasse basierenden Vans solle unter einem anderen Namen auf den Markt gebracht werden. DaimlerChrysler widerspricht dem Bericht. Ein Konzernsprecher erklaerte, der aktuelle Vaneo werde wie geplant weiterproduziert. Unter Berufung auf Konzernkreise meldet die Zeitung dagegen, das Schicksal des Fahrzeugs sei bereits besiegelt. Die Verkaufszahlen des "Vaneo", der seit Herbst 2001 inBerlin-Ludwigsfelde produziert wird, sind dem Bericht zufolge weit hinter den Erwartungen zurueckgeblieben. Statt der angestrebten 50.000Fahrzeuge seien 2002 nur 22.000 Vans vom Band gelaufen.


Mosel-Bahnstrecke wieder freigegeben

Hatzenport. Nach dem Gueterzugunglueck am 19. Februar in Hatzenport (Kreis Mayen-Koblenz) ist die Mosel-Bahnstrecke zwischen Koblenz und Trier wieder komplett freigegeben worden. Die Deutsche Bahn teilte mit, die Gleise seien auf einer Laenge von fast sechs Kilometern erneuert worden. Die Reparaturarbeiten haben nach Angaben der Bahn rund vier Millionen Euro gekostet. Bei dem Unglueck waren zwei Waggons mit neuen Autos entgleist und von einer Bruecke gestuerzt. Die Strecke war 14 Tage nur eingleisig befahrbar. Es gab Verspaetungen im Fern- und Gueterverkehr.


Mehr Staus in Baden-Wuerttemberg als je zuvor

Stuttgart. Der Verkehrswarndienst des Innenministeriums hat im vergangenen Jahr in Baden-Wuerttemberg mehr Stau- und Warnhinweise veroeffentlicht, als je zuvor. Grund dafuer sei die staendig zunehmende Verkehrsdichte. Das Ministerium teilte am Montag mit, der Dienst habe im vergangenen Jahr die Bevoelkerung mit rund 15.400 Meldungen informiert. Das ist ein Zuwachs von zehn Prozent im Vergleich zu 2001. Die meisten Meldungen betrafen wie in den Vorjahren die Autobahn 8 (Karlsruhe - Stuttgart - Muenchen) und die A5. Auf die A8 entfielen rund 3.000 von insgesamt mehr als 10.300 Stau-Meldungen. Besonders oft staute sich der Verkehr dabei zwischen Karlsbad und dem Autobahndreieck Karlsruhe. Rund 2.900 Stau-Meldungen kamen 2002 von der A 5 (Heidelberg - Basel). Erstmals koennen die Verkehrsmeldungen fuer Baden-Wuerttemberg nun auch im Internet gelesen werden. Das neue Internet-Angebot enthaelt ausserdem die Stau-Prognosen der Polizei.


Riester-Rente fuer viele Menschen undurchschaubar

Guetersloh. Die Angebote fuer eine so genannte Riester-Rente sind fuer viele Menschen zu kompliziert. Das steht in dem "Vorsorge-Report", den die Bertelsmann-Stiftung veroeffentlicht hat. Kritisiert wird unter anderem eine mangelnde Durchschaubarkeit der Kosten und eine schlechte Vergleichbarkeit der Angebote. Vor allem die Rendite sei haeufig nicht erkennbar.


Flugzeugabsturz bei Ettlingen

Ettlingen. Zwischen Ettlingen (Kreis Karlsruhe) und Gaggenau ist am Montag bei dichtem Nebel ein Kleinflugzeug abgestuerzt. Beide Insassen kamen dabei ums Leben. Nach Angaben der Polizei handelt es sich bei den Toten um zwei Maenner. Das Flugzeug stuerzte in ein Waldgebiet in der Naehe des Mahlberges an der Grenze der Landkreise Karlsruhe und Rastatt. Zur genauen Unfallursache liegen noch keine Angaben vor. Die Maschine vom Typ Piper 28 war in Frankfurt-Egelsbach mit Flugziel Basel gestartet. Am Mittag war ein Zwischenstopp auf dem Baden-Airport in Soellingen geplant. Kurz zuvor riss der Funkkontakt ab. Beim letzten Funkspruch um 13.15 Uhr hatte es offenbar noch keine Probleme gegeben.


Angehoerige der Zurwehme-Opfer klagen gegen Nordrhein-Westfalen

Remagen. Die Angehoerigen der Mordopfer des Gewaltverbrechers Dieter Zurwehme haben das Land Nordrhein-Westfalen auf 15.000 Euro Schadenersatz verklagt. Das teilte ihr Anwalt Ralf Kurtenacker am Montag mit. Die Klaeger wollen erreichen, dass der Staat grundsaetzlich die Haftung fuer die Folgen der Gefahren uebernimmt, die er selbst geschaffen hat. Zurwehme war 1998 von einem Freigang nicht in die JVA Bielefeld zurueckgekehrt. Danach ermordete er zwei Ehepaare in Remagen. Dafuer wurde er vom Landgericht Koblenz im Juni 2000 zu lebenslanger Haft verurteilt.


Neue Vorwuerfe in der FlowTex-Affaere werden ueberprueft

Karlsruhe. Im Zusammenhang mit der FlowTex-Affaere prueft die Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben vom Montag neue Vorwuerfe gegen die Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe. Hintergrund ist ein anonymes Schreiben an die Gruenen. Danach sollen der fruehere Karlsruher Oberbuergermeister Gerhard Seiler (CDU) und der FDP-Politiker Juergen Morlok beim damaligen OFD-Praesidenten Hans-Dieter Grub interveniert haben, nachdem 1996 staatliche Betriebspruefer den FlowTex-Betrug entdeckt hatten. Seiler und Morlok sagten, sie haetten nie Einfluss auf die Ermittlungen genommen.


Haftstrafen wegen Toetung eines Russlanddeutschen

Neuruppin. Wegen der Toetung eines 24-jaehrigen Russlanddeutschen sind vier junge Maenner aus Brandenburg zu Haftstrafen zwischen zweieinhalb und zehn Jahren verurteilt worden. Der 23-jaehrige Haupttaeter, der den Russlanddeutschen in Wittstock mit einem 17 Kilogramm schweren Stein getoetet hatte, wurde des Totschlags fuer schuldig befunden.


Rosenmontagsumzuege am Rhein

Mainz. Fast 500.000 Narren haben in Mainz den 102. Rosenmontagszug bejubelt. Das Motto lautete 2003: "Tradition und neuer Schwung / Maeaenzer Fastnacht - die haelt jung!" Im sieben Kilometer langen Umzug tummelten sich fast 9.000 Teilnehmer. 16 Motivwagen wurden vorbereitet, auf denen Politiker auf den Arm genommen wurden. Ziel des Spotts waren in diesem Jahr unter anderem Bundeskanzler Gerhard Schroeder, Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, Finanzminister Hans Eichel und Juergen W. Moellemann. Der Mainzer Bischof, Kardinal Karl Lehmann war auf einem Motivwagen zu sehen, wie er mit Fanschal des Fussballvereins Mainz 05 voranstuermt, damit in dieser Saison der Aufstieg in die 1. Bundesliga gelingen moege. Auch der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) und der Mainzer Oberbuergermeister Jens Beutel (SPD) feierten auf der Tribuene vor dem Staatstheater mit. 24 Vereine und Garden waren mit dabei. 90 Musikgruppen mit insgesamt 3.150 Musikern sorgten im naerrischen Lindwurm fuer Schwung. 120 Narren trugen Fahnen und Schwellkoeppe. 600 Polizeibeamte waren am Zug im Einsatz - besondere Vorkommnisse wurden nicht gemeldet ausser einem Unfall mit einem der Motivwagen. Direkt vor dem Start war der Wagen in einer engen Kurve umgefallen. Zwei 12-jaehrige Kinder wurden leicht verletzt. Kinder und Wagen konnten trotzdem puenktlich starten. Die Kosten fuer den Rosenmontagszug beliefen sich uebrigens auf etwa 250.000 Euro.


Rosenmontagsveranstaltungen der schwaebisch-allemannischen Fastnacht

Rottweil/Schramberg. Zehntausende haben am Montag in Rottweil und Schramberg die beiden grossen Narren-Veranstaltungen im Land besucht. Die traditionelle Da-Bach-na-Fahrt in Schramberg (Kreis Rottweil) am Mittag verlief trotz Hochwassers auf der Schiltach glimpflich. Mehr als 40 kunterbunte Zuber mit farbenpraechtig kostuemierten Narren duempelten, schlingerten und sausten den Schwarzwaldfluss hinab. In Rottweil haben am Vormittag nach Polizeiangaben rund 10.000 Zuschauer das stundenlange kunterbunte Treiben von etwa 3.500 Kleidlestraegern beobachtet. Gegen 8.00 Uhr hatten sich in der Altstadt die Narrenfiguren Bennerroessle, Federahannes, Schantle, Gschell, Biss und Fransenkleid in Bewegung gesetzt, die fuer ihre Stabspruenge beruehmt sind. Der Freiburger Oberbuergermeister Dieter Salomon (Gruene) erhielt am Vormittag den Narrenpreis der Breisgauer Narrenzunft. Jetzt werde sogar die Fastnacht gruen, sagte der 42-Jaehrige bei der Verleihung. Oberzunftmeister Dieter Niederberger erklaerte, die Auszeichnung sei ein Beleg dafuer, "dass Politik nicht immer bierernst sein muss." Naerrische Umzuege gab es auch in Huefingen und Villingen-Schwenningen (beide Schwarzwald-Baar-Kreis), Loeffingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald), Oberndorf (Kreis Rottweil), Messkirch (Kreis Sigmaringen) und Stockach (Kreis Konstanz).


Stadt Kaiserslautern uebernimmt Regressansprueche des FCK

FCK-Krise. Die Stadt will offenbar Regressforderungen gegen die frueheren Verantwortlichen des 1. FC Kaiserslautern, Juergen Friedrich, Gerhard Herzog und Robert Wieschemann, stellen. Nach einem Bericht der "Rheinpfalz" (Montagsausgabe) kuendigte Oberbuergermeister Bernhard Deubig an, man versuche, die vom Verein bislang nicht eingereichten Regressansprueche geltend zu machen, sobald das Sanierungskonzept endgueltig steht. Die Stadt ist mit 11,5 Millionen Euro am Sanierungskonzept fuer den FCK beteiligt. Mit einer Klage wolle sie nun die fuer die finanzielle Lage des Clubs Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Die Stadt werde alles unternehmen, um Geld zurueckzuholen, erklaerte Deubig. Es koenne nicht sein, dass die fuer die Misere des Fussballbundesligisten Verantwortlichen unbeschadet blieben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9266 Euro
Kanada(1 $)  0.625 Euro
England(1 Pfund)  1.4600 Euro
Schweiz(100 sfr)  68.432 Euro
Japan(100 Yen)  0.7854 Euro
Schweden(100 skr)  10.899 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2544.26( aktuell )  
Dow-Jones-Index:7878.77( Stand 17:00 MEZ )  
7891.08( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8357.42
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ