NATO verlegt weitere Soldaten nach Mazedonien |
Die NATO hat ihre Einheiten in Mazedonien weiter verstaerkt. In Skopje
landeten zahlreiche Transportmaschinen. Bis jetzt sind 1.000 NATO-
Soldaten in Mazedonien. Bis zu 500 Bundeswehrsoldaten sollen folgen,
wenn der Bundestag am naechsten Mittwoch zustimmt. In einer Sondersitzung
muessen alle Abgeordneten namentlich abstimmen. Heute hat schon
das Kabinett den Einsatz beschlossen. Kanzler Schroeder hat alle Parteien
aufgefordert, dem Einsatz zuzustimmen. Fuer die Mazedonien-Aktion hat
die Regierung 120 Millionen DM zur Verfuegung gestellt. Schroeder sagte,
so werde der Haushalt des Verteidigungsministers nicht belastet. Damit
komme man der Opposition entgegen.
Einen Tag nach Beginn der Operation "Essential Harvest" ist weiter
unklar, wieviele Waffen die UCK-Rebellen abgegen sollen. Es gibt
unterschiedliche Schaetzungen ueber Zahl und Art der Waffen. Westliche
Diplomaten haben vor dem Einsatz von etwas mehr als 2.000 Waffen
gesprochen, die mazedonische Regierung meint dagegen, dass die UCK
etwa 60.000 Gewehre, Raketen und Minen besitzt. Verteidigungsminister
Scharping bezeichnete diese Zahl am Abend als deutlich ueberhoeht. |
Wirtschaft warnt Union vor Ablehnung des Zuwanderungskonzepts |
Die deutsche Wirtschaft warnt die Union davor, das Zuwanderungskonzept
der Regierung abzulehnen. Industriepraesident Rogowski sagte der
Saarbruecker Zeitung, das Konzept habe zwar einige Maengel, es weise
aber in die richtige Richtung. Darueber koennten sich alle Parteien
einig werden. Die Union solle nicht erst Wahlkampf mit einem eigenen
Entwurf machen. Dadurch gehe mindestens ein Jahr verloren. Deutschland
sei aber auf Zuwanderung angewiesen. |
Wirtschaft waechst im zweiten Quartal nur um 0,6 Prozent |
Wiesbaden. Die deutsche Wirtschaft lahmt. Sie ist im zweiten Quartal
dieses Jahres nur um 0,6 Prozent gewachsen. Das ist die geringste
Zunahme seit vier Jahren. Die Opposition wirft der Bundesregierung
Versagen vor. Finanzminister Eichel sagt, es bestehe kein Grund zu
Pessimismus. Ein positives Zeichen sei die sinkende Inflationsrate.
Konjunkturexperten meinen, eine Besserung in diesem Jahr sei nicht
in Sicht. |
EU prueft Fusion zwischen Shell und DEA |
Bruessel. Die europaeische Wettbewerbsbehoerde prueft die geplante
Fusion der Oelkonzerne Shell und DEA. Die EU-Behoerde ist darum
vom Bundeskartellamt gebeten worden. Die Deutschen befuerchten, dass
Shell nach dem Zusammenschluss mit DEA den Treibstoffmarkt in
Deutschland beherrscht. Die Pruefung wird die Fusion der beiden
Konzerne um mindestens ein Vierteljahr verzoegern. Sie koennte ausserdem
Auswirkungen auf den Zusammenschluss von Aral und BP haben. |
Arzneimittelpass soll Patienten mehr Sicherheit bringen |
In Deutschland soll ein elektronischer Arzneimittelpass eingefuehrt
werden. Das hat Gesundheitsministerin Schmidt vorgeschlagen. Auf der
Chipkarte sollen alle Medikamente erfasst werden, die ein Patient
einnimmt. Das Bundesgesundheitministerium hofft, dass Aerzte und
Apotheker damit einen lueckenlosen Ueberblick ueber die Behandlung
des Patienten erhalten. Hintergrund sind die ueber 50 Todesfaelle
nach Einnahme des Cholesterinsenkers LipoBay. Zusammen mit anderen
Medikamenten hatte LipoBay toedliche Nebenwirkungen. Ob sich die
Chipkarte rechtlich durchsetzen laesst ist noch unklar. Aehnliche
Vorhaben waren am Widerstand der Datenschuetzer gescheitert, die
vor dem glaesernen Patienten warnen. |
Thierse apelliert an italienisches Parlament |
Bundestagspraesident Thierse hat das italienische Parlament aufgefordert,
sich dafuer einzusetzen, dass die inhaftierten G8-Gegener aus Deutschland
freikommen. Thierse sagte, der Fall belaste mittlerweile die deutsch-
italienischen Beziehungen. 15 Jugendliche sind noch in Untersuchungshaft.
Sie hattem im Juli in Genua gegen die Globalisierung protestiert.
Der italienische Parlamentspraesident Cassini hat unterdessen Thierses
Bitte abgelehnt. Cassini verwies auf die Unabhaengigkeit der Justiz. |
Kohl verzichtet auf Savigny-Preis |
Marburg. Altbundeskanzler Kohl hat auf den Savigny-Preis der
juristischen Fakultaet Marburg verzichtet. Kohl teilte der Fakultaet
mit, dass er vermeiden wolle, wegen der Preisverleihung in eine
oeffentliche Diskussion zu geraten. Der Savigny-Preis sollte dem
Altkanzler fuer seine historischen Verdienste um die Vollendung der
Einheit Deutschlands verliehen werden. Der Namensgeber des Preises,
Karl von Savigny, war Preussens Minister fuer Gesetzesrevision.
Kritiker nannten es peinlich, dass ausgerechnet Kohl fuer diesen
Preis ausgewaehlt wurde. Der Altkanzler habe mit der Weigerung,
die Namen der Spender an die CDU zu nennen, staendig das
Parteiengesetz gebrochen. |
Oelteppich vor Ruegen beseitigt |
Sassnitz. Der Oelteppich auf der Ostsee vor der Insel Ruegen ist
beseitigt. Insgesamt wurden 100 Kubikmeter Oel aus dem Meer gepumpt.
Das ist etwa doppelt soviel wie urspruenglich geschaetzt. Die
Behoerden vermuten, dass ein Schiff das Oel ins Meer gelassen hat.
Der Oelteppich war am Dienstag zum ersten Mal entdeckt worden.
Er war 26 Kilometer lang und einige hundert Meter breit. |
Michael Schumacher uebersteht Trainingsunfall unverletzt |
Formel-I-Weltmeister Michael Schumacher ist bei einer Testfahrt im
italienischen Muccello verunglueckt. Er blieb unverletzt, sein
Ferrari wurde schwer beschaedigt. Der Rennwagen war in einer Kurve
nach einem mechanischen Defekt von der Fahrbahn abgekommen. Fuer
Schumacher war es bereits der dritte Crash in dieser Saison. |
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