FDP-Sonderparteitag nach Erkrankung Moellemanns abgesagt |
Duesseldorf. Wegen einer Erkrankung von Landeschef Moellemann hat die
nordrhein-westfaelische FDP ihren fuer morgen geplanten Sonderparteitag
abgesagt. Der 57-Jaehrige ist in der vergangenen Nacht mit Herzbeschwerden
ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der FDP-Bundesvorsitzende Westerwelle
hat Moellemann in einem Brief gute Besserung gewuenscht. Bei dem
Sonderparteitag sollte entschieden werden, ob Moellemann Landesvorsitzender
bleibt. Er ist wegen eines anti-israelischen Flugblattes in die Kritik
geraten, das er kurz vor der Bundestagswahl veroeffentlicht hat. |
Schroeder will Clement holen |
Duesseldorf. Bundeskanzler Schroeder will offenbar den nordrhein-
westfaelischen Ministerpraesidenten Clement als Minister fuer
Wirtschaft und Arbeit in sein Kabinett holen. Das bestaetigten
NRW-Minister heute am Rand einer Kabinettssitzung. Die Minister fuegten
aber hinzu, Clement werde ihrer Ansicht nach in Duesseldorf bleiben.
Clement selbst wies entsprechende Presseberichte ueber einen Wechsel
nicht zurueck, legte sich jedoch nicht fest. Den Angaben zufolge soll
er die bisherigen Bundesminister Riester und Mueller abloesen. |
Forderung nach viertem Ressort |
Der Bundesfrauenrat der Gruenen hat auf Grund des guten Abschneidens
der Partei bei der Bundestagswahl das Frauenministerium als viertes
Ressort gefordert. Zudem regten das Gremium ein effektives
Gleichstellungsgesetz fuer die Privatwirtschaft an. |
Gegenwind fuer Merkel |
In der CDU stoesst die Forderung von Parteichefin Merkel nach einem
liberaleren Kurs zunehmend auf Widerstand. Der thueringische
Regierungschef Vogel sagte in der "Welt am Sonntag", die Union sollte
nicht von ihren Grundlinien abweichen. CSU-Generalsekretaer Goppel
wies erneut auf den besonderen Schutz von Ehe und Familie durch das
Grundgesetz hin. Auch der CDU-Landeschef von Rheinland- Pfalz, Boehr,
ging auf Distanz zu Merkel. Aufgabe der Union sei es, in der
Gesellschaft fuer eine Politik zu werben, die nicht alles der
Beliebigkeit anheim stelle. |
Kein Terror-Verdacht gegen Islamistengruppe |
Karlsruhe. Der Terror-Verdacht gegen eine mutmassliche Islamistengruppe
aus Cottbus hat sich nicht erhaertet. Wie Generalbundesanwalt Nehm in
Karlsruhe mitteilte, wurden vier Verdaechtige wieder auf freien Fuss
gesetzt. Ein Algerier, der als Kopf der Gruppe galt, wurde nur
inhaftiert, weil gegen ihn ein Abschiebehaftbefehl vorliege. Die
Ermittlungen haetten aber keine konkreten Hinweise auf moegliche
Anschlagsplaene ergeben. Gestern Nachmittag hatte die Polizei elf
Gebaeude in Cottbus sowie in Baden-Wuerttemberg und Hessen durchsucht. |
Klage gegen Flugbeschraenkungen |
Zuerich. Die Schweizer Fluggesellschaft Swiss hat gegen die neue
Wochenendregelung fuer Anfluege auf den Zuercher Flughafen Klage vor
dem baden-wuerttembergischen Verwaltungsgerichtshof in Mannheim
eingereicht. Das bestaetigte eine Sprecherin des Unternehmens.
Unabhaengig vom seit Monaten umstrittenen Staatsvertrag zwischen
Deutschland und der Schweiz sollen am 27. Oktober Flugbeschraenkungen
fuer Wochenenden und Feiertage in Kraft treten. Danach duerfen zwischen
20.00 Uhr und 9.00 Uhr keine Landeanfluege mehr ueber deutsches Gebiet
fuehren. Diese Einschraenkungen sind nach Auffassung der Fluggesellschaft
Swiss diskriminierend. Sie wuerden zwangslaeufig zu Stoerungen und
Verspaetungen fuehren. Den Schaden fuer Swiss bezifferte die
Firmensprecherin auf bis zu 41 Millionen Euro im Jahr. Mit der
Klage in Mannheim will Swiss zunaechst einmal erreichen, dass die
Vereinbarungen am 27.Oktober nicht in Kraft treten. |
"Die Manns" ausgezeichnet |
Koeln. Der Mehrteiler "Die Manns" ist mit dem Deutschen Fernsehpreis
ausgezeichnet worden. Die Jury erklaerte das Doku-Drama von Heinrich
Breloer zum Fernseh-Ereignis des Jahres. Den Preis fuer die beste
Informationssendung erhielten die Moderatorinnen Sabine Christiansen
und Maybrit Illner. Sie hatten das Fernsehduell zwischen Bundeskanzler
Schroeder und dem Unionskandidaten Stoiber moderiert. In zwei
Kategorien ging der Fernsehpreis an Filme, die der Suedwestrundfunk
mitproduziert hat. Dabei handelt es sich um den Film "Schleudertrauma",
der den Preis fuer die beste Kamera erhielt. In der Kategorie "Bestes
internationales Programm" wurde die Dokumentation "Die letzten
Stunden im World Trade Center" ausgezeichnet. An dieser Produktion der
Brueder Naudet war der Suedwestrundfunk ebenfalls beteiligt. |
Quellen |
|