Truppenverlegung in den Kongo abgeschlossen |
Koeln. Mit dem Abflug von weiteren 170 Soldaten hat die Bundeswehr die
Truppenverlegung in den Kongo weitgehend abgeschlossen. Die Soldaten
wurden am Morgen auf dem Flughafen Koeln/Wahn von hochrangigen
Bundeswehr-Vertretern verabschiedet. Die insgesamt 780 Deutschen
sollen im Rahmen eines EU-Einsatzes die Parlaments- und
Praesidentschaftswahlen im Kongo absichern. Die EU-Mission ist laut
Mandat auf vier Monate begrenzt. Die ersten freien Wahlen seit mehr
als vier Jahrzehnten im Kongo finden am 30. Juli statt. |
Koehler fordert mehr Entschlossenheit von der Regierung |
Berlin. Bundespraesident Koehler hat deutliche Kritik an der Arbeit
der grossen Koalition geuebt. Im ZDF-Sommerinterview, das heute Abend
ausgestrahlt wurde, mahnte er mehr Entschlossenheit bei der Umsetzung
der Reformpolitik an. CDU/CSU und SPD seien zu sehr in Parteipolitik
verhaftet und zu wenig konzentriert auf Sachprobleme, so der
Bundespraesident woertlich. Koehler sprach von Sandkastenspielen und
Ablenkungsmanoever. Das Regierungsbuendnis habe sich noch nicht
gefunden. Der Bundespraesident kuendigte an, sich trotz gelegentlicher
Kritik an seiner Amtsfuehrung weiterhin aktiv in die politische
Diskussion einbringen zu wollen. |
De Maiziere warnt vor 'Legendenbildung' beim Gesundheitskompromiss |
Kanzleramtsminister de Maiziere hat vor einer "Legendenbildung" beim
Gesundheitskompromiss gewarnt. Die Behauptung, Bundeskanzlerin Merkel
habe bei der Steuerfinanzierung ihr Wort gegenueber der SPD gebrochen,
sei falsch, sagte de Maiziere im Deutschlandfunk. Wahr sei vielmehr,
dass der Koalitionsausschuss Pruefauftraege erteilt habe, hob de
Maiziere hervor. Am Ende habe dann Finanzminister Steinbrueck, also
ein Sozialdemokrat, den Weg ueber Steuererhoehungen abgelehnt.
Generell laufe die Zusammenarbeit in der Koalition aber besser als in
der Oeffentlichkeit wahrgenommen werde. Manches werde zu unrecht als
Konflikt zwischen Union und SPD gedeutet, was in Wirklichkeit ein
Interessengegensatz zwischen Ressorts sei. Der Kanzleramtsminister
bescheinigte Union und SPD, in wenigen Monaten bereits schwierige
Reformprojekte in Angriff genommen zu haben und zeigte sich sicher,
dass die Regierung die volle Legislaturperiode halten werde. |
Kuenast rechnet mit baldigem Ende der Grossen Koalition |
Gruenen-Fraktionschefin Kuenast rechnet mit einem baldigen Ende der
Grossen Koalition. Spaetestens bei der Gesundheitsreform habe sich
gezeigt, dass Union und SPD sich gegenseitig lahmlegten, sagte Frau
Kuenast der Zeitschrift `Super Illu'. Beide haetten weder den Mut noch
die Kraft, die Probleme des Landes anzupacken. Die Gruenen muessten
auf das Ende der Koalition vorbereitet sein und durch gute inhaltliche
Arbeit dafuer sorgen, dass dann niemand an ihnen vorbeikomme, betonte
die Fraktionschefin. Im Gegensatz zu frueher seien die Graeben
zwischen den Parteien heute nicht mehr unueberwindbar. Daher seien
auch Buendnisse mit der Union und der FDP denkbar. |
WASG in Baden-Wuerttemberg waehlt neuen Landesvorstand |
Die Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) in
Baden-Wuerttemberg hat auf ihrem Landesparteitag den
geschaeftsfuehrenden Landesvorstand gewaehlt. Die 134 Delegierten
waehlten in Stuttgart Annette Groth (Stuttgart) und Franz Groll (Calw)
neu in das Fuehrungsgremium. Bestaetigt wurden der ver.di-
Geschaeftsfuehrer und WASG-Landessprecher Bernd Riexinger (Stuttgart)
und Schatzmeister Bernd Merling (Mannheim). Auch der elfkoepfige
Landesvorstand soll am Abend neu gewaehlt werden. Der
Suedwest-Landesverband bekannte sich zur Fusion mit der Linkspartei
und beschloss, sich an der Ausarbeitung der Programmatik aktiv zu
beteiligen. Im Mittelpunkt der Beratungen stand ein Leitantrag des
Landesvorstands, in dem die Politik der Grossen Koalition scharf
kritisiert wurde. In Berlin faende eine Umverteilung von oben nach
unten statt, gegen die die WASG mobilisieren wolle. Genannt wurde in
diesem Zusammenhang auch die Gesundheitsreform. |
CSD in Koeln |
Hunderttausende feiern heute in der Koelner Innenstadt den Hoehepunkt
der schwul-lesbischen Festwochen, den Christopher Street Day (CSD).
Die Ver- anstalter rechnen mit 750.000 Besu- chern. Mit ihrer Parade
demonstrieren Schwule und Lesben fuer Gleichberechtigung und
Anerkennung. Auf der Abschlusskundge- bung spricht unter anderem die
Gruenen- Bundesvorsitzende Roth. Der CSD erinnert an die erste grosse
Demonstration von Homosexuellen 1969 in der Christopher Street in New
York. |
Millionenschaden nach Brand in Tuebinger Messehalle |
In der vergangenen Nacht hat ein Brand in einer Messehalle in
Tuebingen einen Schaden von mindestens einer Million Euro verursacht.
Das Gebaeude wurde voellig zerstoert. Die Brandursache ist noch
unklar. Die Polizei ermittelt.
Neben Messezubehoer war nach Polizeiangaben in der Halle auch ein
Fitness-Studio untergebracht. Das Feuer war in der Nacht zum Sonntag
ausgebrochen. Eine Polizeistreife hatte die Flammen gegen 3.00 Uhr von
der Bundesstrasse 27 aus bemerkt und die Feuerwehr verstaendigt. |
Rund 1.300 Polizisten bei rechter Demo in Friedrichshafen im Einsatz |
Etwa 1.300 Polizisten waren mit Reiter- und Hundestaffeln sowie
Wasserwerfern in Friedrichshafen im Einsatz, um eine Demonstration von
rund 150 Anhaengern der rechten Szene zu sichern. Eine weitere
Demonstration richtete sich gegen die vermehrten Aufmaersche von
rechts. Ein junger Punk wird bei Demo gegen rechts von Polizisten
abgefuehrt Die Gruppe der Rechtsgerichteten war einem Aufruf der
Gruppierung "Freier Widerstand Suedwest" gefolgt. Vor dem Gebaeude der
Polizeidirektion fand eine Kundgebung statt, auf der den
Rechtsextremen etwa 150 Gegendemonstranten gegenueberstanden. Zu
groesseren Zwischenfaellen oder Ausschreitungen kam es nicht. Nach
Eier- und Steinwuerfen von Gegendemonstranten kam es zu Rangeleien mit
der Polizei. Am Mittag hatten sich etwa 600 Menschen vor dem Rathaus
versammelt, um gegen den nunmehr dritten Aufmarsch von rechts
innerhalb von neun Monaten in der Stadt zu demonstrieren.
Oberbuergermeister Josef Buechelmeier (SPD) forderte in seiner Rede
die Gesetzgeber in Land und Bund auf, dem Missbrauch des
Versammlungsrechts durch klare Regelungen einen Riegel vorzuschieben.
"Es darf nicht sein, dass Verfassungsfeinde und ihnen nahe stehende
Gruppen der Demokratie auf der Nase herumtanzen", sagte Buechelmeier.
Es sei "total paradox" und kaum zu verstehen, dass die Polizei die
Versammlungsfreiheit der Neonazis auch noch sichern muesse. |
Felix Sturm verliert den Weltmeistertitel |
Hamburg. Der Boxprofi Felix Sturm hat bereits bei seiner ersten
Titelverteidigung im Mittelgewicht den WM-Guertel des Verbandes WBA
wieder verloren. Der 27 Jahre alte Leverkusener unterlag in Hamburg
ueberraschend dem elf Jahre aelteren Spanier Javier Castillejo durch
Technischen K.o. in der 10. Runde. Sturm kassierte damit die zweite
Niederlage in seinem 27. Kampf als Profi. Castillejo feierte dagegen
den 61. Sieg seiner langen Laufbahn bei sechs Niederlagen. |
Formel eins: Michael Schumacher gewinnt zum achten Mal in Frank |
Magny-Cours. Formel-1-Pilot Michael Schumacher hat sich mit seinem
Sieg beim Grossen Preis von Frankreich im Kampf um den WM-Titel
zurueckgemeldet. Der Ferrari-Pilot gewann zum achten Mal in Folge
Magny-Cours und verkuerzte damit den Rueckstand auf den
zweitplatzierten Titelverteidiger Fernando Alonso auf 17 Punkte.
Dritter wurde der Brasilianer Felipe Massa. |
Quellen |
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