GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 03. 01. 2004



* EU plant offizielles Treffen mit Gaddafi
* Diskussion um Pflegeversicherung
* Weiterhin Probleme bei LKW-Maut - Ruf nach Vignetten wird laut
* Stillstand bei Zuwanderungsgesetz soll beendet werden
* Rau verteidigt seine Position im Kopftuchstreit
* SPD haelt Unterstuetzung fuer Unions-Kandidatin fuer denkbar
* Weiterhin Sicherheitsmassnahmen in Hamburg
* Kritik an Plaenen fuer haertere Strafen bei Schwarzarbeit
* Zahl der Arbeitslosen angeblich auf 4,31 Millionen gestiegen
* CSU konkretisiert Plaene fuer eine grosse Steuerreform
* SPD spricht sich fuer deutsche Elite-Universitaet aus
* Geschlossenheit von der FDP gefordert
* Weiter Aerger zwischen Aerzteverbaenden und Gesundheitsministerium
* Stoiber fuer 40-Stunden-Woche
* Wachstumsprognose des DIW
* Bundesanwaltschaft hat Ansar el Islam im Visier
* Eisweinlese beginnt in Baden-Wuerttemberg



EU plant offizielles Treffen mit Gaddafi

Nach dem Verzicht Libyens auf Massenvernichtungswaffen will EU-Kommissionspraesident Prodi erstmals offiziell mit dem libyschen Staatschef Gaddafi zusammentreffen. Er sei bereit die Beziehungen mit Libyen zu normalisieren, teilte Prodi in einer Presseerklaerung mit. Gaddafi habe zuvor den Wunsch ausgedrueckt, "Kontakte zur EU auf hoechster Ebene" aufzunehmen. Unterdessen haben die USA Forderung Libyens nach einer Aufhebung der Sanktionen zurueckgewiesen. Dies komme erst in Frage, wenn das Land seine Waffenprogramme tatsaechlich einstelle. Die Ankuendigung als solche reiche nicht.


Diskussion um Pflegeversicherung

Bundesfamilienministerin Renate Schmidt lehnt Teile der von Sozialministerin Ulla Schmidt geplanten Reform der Pflegeversicherung ab. Sie sei dagegen, dass nicht nur Kinderlose, sondern auch Eltern mit erwachsenen Kindern mit hoeheren Beitraegen belastet werden sollen. "Dies wuerde fuer Eltern, die Kinder grossgezogen haben, nicht nachvollziehbar sein", sagte die Familienministerin der "Welt".Die Plaene der Sozialministerin sehen vor, Kinderlose und Eltern mit erwachsenen Kindern einen Zuschlag von 2,50 Euro im Monat zahlen zu lassen. Mit der Reform soll ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt werden, das eine Entlastung der Eltern in der Pflegeversicherung bis spaetestens Anfang 2005 verlangt hatte.Die Familienministerin sprach sich zudem dafuer aus, die Hinterbliebenenrente fuer Kinderlose zu Gunsten von Eltern zu kuerzen. "Hierueber bin ich mit Bundessozialministerin Ulla Schmidt und Teilen der SPD-Fraktion einig", sagte die Familienministerin.


Weiterhin Probleme bei LKW-Maut - Ruf nach Vignetten wird laut

Der Gruenen-Verkehrsexperte Albert Schmidt hat auf neue technische Huerden bei der Einfuehrung der Lastwagen-Maut auf deutschen Autobahnen hingewiesen. "Weil die alte Software fuer das Satellitensystem offenbar unbrauchbar war, muessen nun die Unternehmen Siemens und IBM eine neue entwickeln", sagte der Bundestagsabgeordnete der "Augsburger Allgemeinen". Unklar sei, ob in den kommenden Wochen dabei konkrete Fortschritte erzielt werden koennen. Wenn das schief gehe, dann bleibe Verkehrsminister Manfred Stolpe nichts anderes uebrig, als die "Reissleine zu ziehen", meinte Schmidt. Zur Not muesse eben das alte Vignette-System uebergangsweise wieder installiert werden. Verkehrsminister Stolpe hatte dem Betreiberkonsortium Toll Collect eine letzte Frist bis Ende Januar eingeraeumt, um einen genauen Starttermin zu nennen.Unterdessen kritisierte der CSU-Verkehrsexperte und Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Eduard Oswald, die privaten Beratervertraege des Ministeriums. "Wozu brauche ich ein Ministerium, wenn ich externe Fachleute fuer 15 Millionen Euro hole? Der Minister traut offensichtlich seinen eigenen Mitarbeitern nicht", meinte der Politiker. Das sei alles sehr fragwuerdig, "zumal bei diesem Ergebnis", sagte Oswald.


Stillstand bei Zuwanderungsgesetz soll beendet werden

Berlin. Regierung und Opposition wollen offenbar den monatelangen Stillstand in den Verhandlungen ueber ein Zuwanderungsgesetz beenden. Wie der Fraktionsgeschaeftsfuehrer der Gruenen, Beck, bestaetigte, wird die Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses, die sich mit dem Zuwanderungsgesetz beschaeftigt, bei ihrer naechsten Sitzung von 20 auf 7 Mitglieder verkleinert. Die Parteien glauben, dass es in kleinem Kreis eher zu einer Einigung kommt. Bisher gab es naemlich keinerlei sachliche Fortschritte in den Verhandlungen. Auch Bundespraesident Rau aeusserte sich zum Zuwanderungsgesetz. Er drueckte die Hoffnung aus, dass er noch vor dem Ende seiner Amtszeit am 1. Juli ein solches Gesetz unterschreiben koenne. Der Stillstand in der seit vier Jahren anhaltenden Diskussion - so Rau - tue niemandem gut.


Rau verteidigt seine Position im Kopftuchstreit

Berlin. Im so genannten Kopftuchstreit hat Bundespraesident Rau seine Position gegen die Kritik von Unionspolitikern und Kirchenvertretern verteidigt. Rau verwies darauf, dass die Verfassung die Gleichbehandlung der Religionen im oeffentlichen Raum - also auch in den Schulen - gebiete. Damit werde ja nicht das christliche Erbe in Frage gestellt. Wenn man also das Kopftuch als religioeses Erkennungszeichen verbiete, so Rau, koenne man die Moenchskutte nur schwer verteidigen. An die Adresse seiner Kritiker gerichtet sagte der Bundespraesident, manche haetten offenbar nur die Ueberschriften gelesen. Er habe sich naemlich nicht fuer oder gegen Kopftuch tragende Lehrerinnen ausgesprochen.


SPD haelt Unterstuetzung fuer Unions-Kandidatin fuer denkbar

Kanzler Schroeder haelt einen Verzicht der SPD auf die Nominierung einer eigenen Kandidatin fuer das Bundespraesidentenamt fuer denkbar, sollte die Union eine Frau als Bewerberin aufstellen. Dem "Spiegel" sagte er, eine "integrationsfaehige" Kandidatin werde sich die SPD "vorurteilsfrei" anschauen. CDU-Chefin Merkel reagierte zurueckhaltend. Die Union werde ihre Entscheidung "unabhaengig von der SPD treffen, sagte sie Bei CDU und CSU gilt Fraktions-Vize Schaeuble als moeglicher Kandidat. Die CSU soll sich bereits auf ihn festgelegt haben. Offenbar ist aber auch ExUmweltminister Toepfer im Gespraech.


Weiterhin Sicherheitsmassnahmen in Hamburg

Hamburg. Das Bundeswehrkrankenhaus bleibt im Zusammenhang mit einer Terrorwarnung bis auf weiteres unter massivem Schutz der Sicherheitsbehoerden. Innensenator Nockemann sagte, es habe sich keine neue Lagebewertung ergeben; die Strassen rund um die Klinik sind damit weiter gesperrt.


Kritik an Plaenen fuer haertere Strafen bei Schwarzarbeit

Berlin. Der Plan von Bundesfinanzminister Eichel, Schwarzarbeit in Privathaushalten kuenftig haerter zu bestrafen, ist auf heftige Kritik gestossen. Der Praesident des Steuerzahlerbundes, Daeke, sagte, Hauptursache fuer die illegale Beschaeftigung seien hohe Steuern und Abgaben - dieses Problem muesse konsequent geloest werden. Einfach den strafrechtlichen Druck zu erhoehen, sei nicht der richtige Weg. Aehnlich reagierte auch die CDU. Ihr Generalsekretaer Meyer schlug vor, das Steuerrecht zu aendern. Haushaltsnahe Dienstleistungen sollten von der Steuer abgesetzt werden koennen, so Meyer, dann gebe es keine Schwarzarbeit mehr. Der Plan des Bundesfinanzministers sieht vor, Schwarzarbeit in Privathaushalten als Straftat und nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit zu ahnden.


Zahl der Arbeitslosen angeblich auf 4,31 Millionen gestiegen

Berlin. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist einem Zeitungsbericht zufolge im Dezember auf 4,31 Millionen gestiegen. "Die Welt" berichtet unter Berufung auf erste Berechnungen der Bundesanstalt fuer Arbeit, dies sei der hoechste Dezemberwert seit 1997. Im November waren 4,184 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Zum Dezember 2002 sei die Zahl der Arbeitslosen um 85.000 gestiegen, berichtete die Zeitung weiter. Grund fuer diesen Anstieg sei die anhaltende Konjunkturkrise. Die in Bundesagentur umbenannte Bundesanstalt fuer Arbeit veroeffentlicht die offizielle Statistik fuer den vergangenen Monat am kommenden Donnerstag.


CSU konkretisiert Plaene fuer eine grosse Steuerreform

Die CSU hat erstmals ihre Plaene fuer eine grosse Steuerreform konkretisiert. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sollen die Einkommensteuer-Saetzen zwischen 13 und 39 % liegen. Subventionen sollen weitgehend abgebaut werden. Dem "Focus" sagte Parteichef Stoiber, die Buerger koennten bei einer Reform um hoechstens 15 Mrd. Euro entlastet werden. Die von CDU-Finanzexperte Merz angepleilte Entlasung um 24 Mrd. Euro sei nicht verkraftbar. Merz wies den Vorschlag aus Bayern zurueck. Ein Spitzenssteuersatz von 39 % sei zu hoch, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".


SPD spricht sich fuer deutsche Elite-Universitaet aus

Die SPD plaediert fuer die Schaffung einer deutschen Elite-Universitaet nach amerikanischem Vorbild. Dieses Vorhaben sei Bestandteil der neuen Leitlinien zur Innovations- und Bildungspolitik, berichtet die "Berliner Zeitung". Die Struktur der Hochschullandschaft solle gemeinsam mit den Bundeslaendern so veraendert werden, dass sich mindestens eine Universitaet als internationale Spitzenhochschule - vergleichbar etwa mit den Universitaet von Harvard etablieren koenne, schreibt das Blatt. Nach Auffassung der SPD-Fuehrung muessten mehr Anreize geschaffen werden, damit Spitzenforscher nach Deutschland kommen


Geschlossenheit von der FDP gefordert

Vor dem traditionellen Dreikoenigstreffen der FDP am kommenden Dienstag in Stuttgart hat Parteichef Guido Westerwelle ein Signal der Geschlossenheit von seiner Partei verlangt. Den "Stuttgarter Nachrichten" sagte er: "Nach einem fuer uns ungewoehnlich schwierigen und tragischen Jahr, in dem andere Parteien moeglicherweise auseinander gebrochen waeren, hat die FDP sich wieder zusammengefunden. Wir gehen kampfkraeftig in das Superwahljahr 2004." Die FDP muesse als eine Partei wahrgenommen werden, die sich mit den im vergangenen Jahr beschlossenen Bimmelbahnreformen nicht zufrieden gibt. Dafuer wolle er kaempfen, betonte Westerwelle. Deutschland stehe vor einer Rosskur, wie sie Margret Thatcher seinerzeit in Grossbritannien durchgesetzt habe. Unterdessen verteidigte der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Walter Doering seine Kritik an Westerwelle. "Das Donnerwetter war noetig. Sonst haetten wir noch monatelang selbstzufrieden vor uns hingegurkt", sagte Doering der "Bild am Sonntag". Westerwelle "koennte viel ruhiger und gelassener sein und muesste nicht bei jeder Kritik gleich an die Decke gehen. Wer allzu empfindlich reagiert, macht sich angreifbar." Das vor einigen Wochen vorgestelltes Strategiepapier des Parteichefs "Fuer eine freie und faire Gesellschaft" bezeichnete Doering als Diskussionsbeitrag. Westerwelle selbst habe dazu aufgefordert, Verbesserungsvorschlaege zu unterbreiten. Vor allem muesse das Guetesiegel der FDP, das Eintreten fuer die freie Marktwirtschaft, wieder staerker in den Mittelpunkt ruecken, erklaerte der baden-wuerttembergische Wirtschaftsminister. Westerwelle sitze fester im Sattel als er selbst glaube. Niemand in der Fuehrung habe es auf seinen Posten abgesehen.


Weiter Aerger zwischen Aerzteverbaenden und Gesundheitsministerium

Zwischen den Aerzteverbaenden und dem Bundesgesundheitsministerium droht neuer Zwist. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wies einen Bericht des Magazins "Stern" zurueck, wonach Aerzte Beratungen fuer die nicht mehr durch die Krankenkassen uebernommenen Leistungen privat abrechnen duerfen. Zwar gebe es keinen Zuschuss mehr zu Brillen. Aber die Feststellung der Sehstaerke sei weiterhin eine Kassenleistung, die die Vertragsaerzte nicht privat in Rechnung stellen duerften, betonte Schmidt. Dem widersprach der Bundesverband der Augenaerzte (BVA). Er verwies dabei auf entsprechende Vereinbarungen mit den Krankenkassen.Die Ministerin forderte die Patienten auf, nicht zu zahlen, falls ein Arzt eine Rechnung stelle. Sie koennten den Arzt wechseln oder dies ihrer Kasse und auch der Kassenaerztlichen Bundesvereinigung melden. Der Versicherte habe Anspruch auf eine Diagnose, also eine aerztliche Behandlung. Dazu gehoere das Feststellen der Sehschaerfe und gegebenenfalls das Verordnen einer Brille. Wenn Augenaerzte dies ihren Patienten privat in Rechnung stellen wollten, sei dieser Verhalten "rechtswidrig". Nach Auffassung des BVA sei Schmidts Appell aber nicht mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetzes (GMG) vereinbar. Seit 1. Januar entfalle der Brillenzuschuss der gesetzlichen Krankenkassen. Daraus folge unmittelbar, dass auch die Brillenglasbestimmung keine Kassenleistung mehr sei, hiess es. Dies entspreche der gemeinsamen Verlautbarung der Spitzenverbaende der Kassen. Auch die Kassenaerztliche Bundesvereinigung habe sich in diesem Sinne Mitte Dezember geaeussert.


Stoiber fuer 40-Stunden-Woche

Der bayerische Ministerpraesident Edmund Stoiber (CSU) hat zur Ankurbelung der Wirtschaft eine 40-Stunden-Woche fuer alle Arbeitnehmer gefordert. Die generelle Wiedereinfuehrung der 40-Stunden-Woche duerfe auch bei den Tarifparteien nicht laenger ein Tabu sein, sagte Stoiber. Klaus Wiesehuegel, Bundesvorsitzender der IG Bauen-Agrar-Umwelt, hat den Vorschlag des bayerischen Ministerpraesidenten Stoiber zur Wiedereinfuehrung der 40-Stunden-Woche scharf kritisiert. Wiesehuegel bezeichnete den Vorstoss von Stoiber als "blanken Populismus und totalen Bloedsinn". Der Praesident der Bundesaerztekammer, Hoppe, hat Augenaerzte davor gewarnt, Beratungsleistungen fuer Brillen privat abzurechnen. Er wundere sich ueber diese Auslegung seitens der Mediziner, sagte Hoppe. Er gehe davon aus, dass aerztliche Beratungsleistungen auch dann von den Krankenkassen getragen werden, wenn die verordneten Therapien oder Medikamente kuenftig vom Patienten selbst gezahlt werden muessten.


Wachstumsprognose des DIW

Berlin. Das Deutsche Institut fuer Wirtschaftsforschung rechnet dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent. Wie "Der Spiegel" vorab meldet, geht das Institut ausserdem davon aus, dass im Jahresdurchschnitt 4,3 Millionen Menschen arbeitslos sein werden. Das DIW stellt seine Prognose kommende Woche vor. Die Bundesregierung geht von einem Wachstum zwischen 1,5 und zwei Prozent aus.


Bundesanwaltschaft hat Ansar el Islam im Visier

Die Bundesanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Terrorgruppe Ansar el Islam eingeleitet. Geklaert werden soll, ob in Deutschland eine Teilorganisation der islamistischen Gruppe existiert. Ansar el Islam soll einen Anschlag auf das Hamburger Bundeswehrkrankenhaus geplant haben.


Eisweinlese beginnt in Baden-Wuerttemberg

Heilbronn. In Baden-Wuerttemberg hat die Eisweinlese begonnen. Nach Angaben der Weingaertnergenossenschaft Heuholz wurden die Rieslingtrauben am heutigen fruehen Morgen unter anderem an mehreren Orten im Unterland um Heilbronn geerntet. Die Weinbauern konnten in den begehrten Trauben mehr als 160 Grad Oechsle messen. Bei der Ernte herrschten eisige Temperaturen von minus 12 Grad. Eisweine brauchen Minustemperaturen von mindestens sieben Grad. Wenn in den Weinbeeren das Wasser gefriert, treten die Geschmacksstoffe staerker zutage. Der Wein schmeckt suess und aromatisch, da auch die Duftstoffe durch das Ausfrieren des Wassers konzentriert werden. Gewoehnlich kostet ein guter Eiswein pro Flasche etwa 25 Euro, auf Versteigerungen koennen Weine mit besonders guter Qualitaet nicht selten auch vierstellige Betraege erzielen.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ