GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 03.07.2003



* Nach Eklat im EU-Parlament
* Bundestag billigt EU-Erweiterung mit ueberwaeltigender Mehrheit
* Bundestagsdebatte ueber Haushalt und Steuern
* Schroeder vor dem Luegenausschuss des Bundestages
* IG-Metall: Wachsender Druck auf Peters
* Pfaelzische Landessynode in Speyer eroeffnet
* Beck in Mittelboehmen
* Heidelberger Druck muss weiter mit Umsatzrueckgang rechnen
* Optimistische Ergebnis-Prognose bei Wuestenrot
* Oekologischer Anbau in der Bundesrepublik waechst
* Mieterrechte bei Instandhaltung der Wohnung gestaerkt
* Coburg: Polizei untersucht Hintergruende der Bluttat
* Landesturnfest in Villingen-Schwenningen
* Verbraucherschutz: Schutz vor Telefon-Abzockern
* Ermittlungen gegen "Zeit"-Herausgeber Naumann eingeleitet
* Metzler-Prozess: Lebenslange Haftstrafe gefordert
* Elfriede Jelinek erhaelt Elke-Lasker-Schueler-Preis
* Regisseurin Loridan-Ivens mit Wicki-Filmpreis ausgezeichnet
* Alexander Popp verliert Viertelfinale in Wimbledon
* Boerse



Nach Eklat im EU-Parlament

Berlin. Nach dem Eklat um seinen Auftritt gestern vor dem EU-Parlament will der italienische Regierungschef und EU-Ratspraesident Berlusconi telefonisch mit Bundeskanzler Schroeder sprechen. Ob er sich dabei - wie von mehreren Spitzenpolitikern in Deutschland gefordert - auch entschuldigen wird, ist offen. Bis jetzt ist in Rom noch kein Einlenken in Sicht. Allerdings hat nach ARD-Informationen Staatspraesident Ciampi Berlusconi zu einem Gespraech einbestellt. Bundeskanzler Schroeder ging heute im Bundestag in die Offensive: Die Aussage sei in Form und Inhalt eine Entgleisung und voellig inakzeptabel. Schroeder woertlich: "Ich habe die Hoffnung, dass der italienische Ministerpraesident sich in aller Form fuer diesen inakzeptablen Vergleich entschuldigt." Der Nazi-Vergleich des italienischen Ministerpraesidenten Berlusconi stoesst auch in dessen eigener Regierung auf voelliges Unverstaendnis. Berlusconis Stellvertreter und Chef der Nationalen Allianz, Fino, sagte, nichts koenne die Bezeichnung "KZ-Aufseher" fuer einen politischen Gegner rechtfertigen. Als solchen hatte der Ministerpraesident den deutschen Europaabgeordneten Martin Schulz beschimpft, nachdem dieser Berlusconis Verwicklung in mehrere Strafverfahren kritisiert hatte. Fino forderte Berlusconi auf, sich offiziell zu entschuldigen. Italienische Oppositionsparteien verlangten den Ruecktritt von Berlusconi, dessen Land vorgestern die Praesidentschaft der Europaeischen Union uebernommen hat. Berlusconi verweigerte zunaechst eine Entschuldigung und warf Schulz, mangelnden Sinn fuer Ironie vor. Spaeter am Abend soll er aber angeblich vor der Fraktion der Europaeischen Volkspartei woertlich gesagt haben: "Wenn ich mit dem Vergleich die Gefuehle eines Volkes verletzt haben sollte, entschuldige ich mich dafuer." Auch beim Zentralrat Deutscher Sinti und Roma mit Sitz in Heidelberg sorgte die Entgleisung des EU-Ratspraesidenten fuer Empoerung. Der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose, kritisierte, der "ungeheuerliche Vergleich" verharmlose die nationalsozialistischen Verbrechen und sei "ein Zynismus" gegenueber den 500.000 Sinti und Roma sowie sechs Millionen Juden, die Opfer des Holocaust wurden. Er forderte Berlusconi auf, sich bei den Ueberlebenden des Holocaust zu entschuldigen


Bundestag billigt EU-Erweiterung mit ueberwaeltigender Mehrheit

Der Bundestag hat mit einer ueberwaeltigenden Mehrheit der EU-Erweiterung um zehn neue Mitglieder zugestimmt. Aussenminister Fischer sprach von dem "entscheidenden Schritt zur Wiedervereinigung Europas". Sie bedeute "ein Ueberschreiten des ehemaligen Eisernen Vorhangs". Mit den Vertraegen muss sich noch der Bundesrat befassen. Eine Zustimmung gilt als sicher. Ein Zusatzantrag der Union, in dem die Aufhebung der tschechischen Benes-Dekrete zur Vertreibung der Sudetendeutschen gefordert wird, wurde abgelehnt. Am 1.Mai 2004 werden die zehn Laender neue Mitglieder der Europaeischen Union. Fuer die Vertraege haben 575 Abgeordnete gestimmt, einer war dagegen, vier haben sich enthalten.


Bundestagsdebatte ueber Haushalt und Steuern

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat die Union aufgefordert, die Steuerplaene der Regierung mitzutragen. Die positiven Ansaetze in der Konjunkturentwicklung muessten verstaerkt werden, forderte der Kanzler in einer Regierungserklaerung. Die Koalition sei bereit, ihre Vorschlaege zu aendern. Die CDU-Vorsitzende Merkel stellte Bedingungen fuer die Mitarbeit an der Steuerreform. Gespraeche mit der Regierung koenne es nur geben, wenn sie Finanzierungsvorschlaege mache. Ein klares Ja zum Vorziehen der Steuerreform kuendigte FDP-Chef Westerwelle an. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Muentefering, deutete Einschnitte bei den Renten an. Die Regierung wolle den Bundeszuschuss zur Rentenversicherung um zwei Milliarden Euro kuerzen und den Beitragssatz bei 19,5 Prozent halten. Deshalb muessten unpopulaere Entscheidungen fuer die Rentnerinnen und Rentner getroffen werden.


Schroeder vor dem Luegenausschuss des Bundestages

Berlin. Kanzler Schroeder hat den Vorwurf zurueckgewiesen, die Bundesregierung habe im Wahlkampf gelogen. Schroeder sagte vor dem so genannten Luegen-Ausschuss des Bundestags, es habe keinen Grund gegeben, im September die Wirtschafts-Vorhersagen der Regierung zu korrigieren. Die Zahlen der Steuerschaetzung haetten dafuer keinen Anlass gegeben. Deshalb sei es falsch zu behaupten, die Oeffentlichkeit sei im Bundestags-Wahlkampf ueber den Bundeshaushalt und ueber die moegliche Neuverschuldung getaeuscht worden. Der so genannte Luegen-Ausschuss ist auf Draengen der Unions-Parteien eingesetzt worden. Schroeder wurde heute als letzter Zeuge gehoert. Fuer die Union steht fest, dass SPD und Gruene im Wahlkampf gelogen haben. Die SPD erklaerte, mit dem Ausschuss wolle die Union nur ihre Wahlniederlage verarbeiten.


IG-Metall: Wachsender Druck auf Peters

Frankfurt. IG-Metall-Chef Zwickel hat seinem Stellvertreter Peters indirket den Ruecktritt nahegelegt. Zwickel sagte dem Berliner "Tagesspiegel", die IG-Metall sei durch den gescheiterten Streik in Ost-Deutschland schwer getroffen. Die Verantwortlichen muessten die Konsequenzen ziehen. Er habe aber Zweifel daran, dass sie das auch einsehen. Peters und der ost-deutsche Bezirksleiter Duevel haetten ihn hinters Licht gefuehrt, was die moeglichen Auswirkungen des Streiks betrifft. Der Vorstand der IG-Metall will Peters im Oktober zum neuen Gewerkschafts-Chef machen. Dagegen haben sich schon zwei mitgliedsstarke Bezirke und viele Funktionaere ausgesprochen.


Pfaelzische Landessynode in Speyer eroeffnet

Speyer. Mit einem Gottesdienst hat die Landessynode der Evangelischen Kirche der Pfalz begonnen. Zur konstituierenden Sitzung kamen 56 Synodalen aus 20 Kirchenbezirken zusammen. Mit Blick auf die Debatte um die soziale Gerechtigkeit in Deutschland rief Kirchenpraesident Eberhard Cherdron zu Bescheidenheit und Besinnung auf christliche Werte auf. Fragen nach Rentenbeitragshoehe, Eigenheimzulage und Urlaubsgeld seien wichtig, sie beruehrten aber sicher nicht die zentralen Grundlagen des Glaubens, sagte Cherdron. Im Mittelpunkt der dreitaegigen Versammlung stehen die Wahl des Praesidiums und der Kirchenregierung. Cherdron und die Oberkirchenraete Klaus Buemlein und Adolf Zeitler werden demaechst aus Altersgruenden in den Ruhestand gehen. Die Synode befasst sich zudem mit der Situation bei den Pfarrstellen, der sozialen Gerechtigkeit in der Gesellschaft und der finanziellen Lage der Landeskirche.


Beck in Mittelboehmen

Mainz. Ministerpraesident Kurt Beck hat sich am zweiten Tag seines Tschechien-Besuchs mit Vertretern der Partnerregion Mittelboehmen getroffen. Dabei wurde ueber Zusammenarbeit im Kulturbereich und in der Landwirtschaft gesprochen. Rheinland-Pfalz hat ein Angebot zum Studentenaustausch im Weinbau gemacht. Die Region gehoert zum "Vierernetzwerk der Regionalpartner", das im Mai gemeinsam mit Oppeln, Burgund und Rheinland-Pfalz gegruendet wurde. Am Abend wird Beck in die ungarische Hauptstadt Budapest weiterreisen, wo er von Staatspraesident Ferenc Madl und Ministerpraesident Peter Medgyessy empfangen wird. Gestern war der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident mit Tschechiens Staatspraesident Klaus und Regierungschef Spidla zusammengetroffen. Dabei ging es vor allem um eine engere Zusammenarbeit. Thema war auch die durch Medienberichte neu entfachte Debatte um Entschaedigungen fuer Sudetendeutsche. Beck stellte klar, dass es keine deutschen Forderungen gebe.


Heidelberger Druck muss weiter mit Umsatzrueckgang rechnen

Heidelberg. Trotz eines umfangreichen Sparprogramms muss der weltweit groesste Druckmaschinenhersteller Heidelberger Druck im laufenden Geschaeftsjahr voraussichtlich einen weiteren Umsatzrueckgang hinnehmen. Vorstandsvorsitzender Bernhard Schreier hat ein Minus von bis zu zehn Prozent prognostiziert. Weitere Standortschliessungen seien moeglich. In den ersten beiden Monaten des Geschaeftsjahres habe der vorlaeufige Umsatz bei 426 Millionen Euro gelegen, im Vorjahr waren es noch 541 Millionen. Die Auftragseingaenge seien von 767 Millionen Euro auf 486 Millionen Euro zurueckgegangen. Das Unternehmen war im abgelaufenen Geschaeftsjahr mit einem Minus von 138 Millionen Euro erstmals seit seinem 150-jaehrigen Bestehen in die roten Zahlen gerutscht.


Optimistische Ergebnis-Prognose bei Wuestenrot

Stuttgart. Wuestenrot, die drittgroesste Bausparkasse Deutschlands, hat fuer dieses Jahr eine optimistische Ergebnis-Prognose abgegeben. Der Vorstands-Chef ging auf der Hauptversammlung in Stuttgart davon aus, dass das Betriebsergebnis 100 Millionen Euro erreichen wird - so viel wie im Vorjahr. Klaus Roesch sprach davon, "aus der Fusion mit der Leonberger weitere Synergien zu holen." Bis Ende Mai seien 14,7 Prozent mehr Bausparvertraege abgeschlossen worden. Die Bausparsumme sei damit auf 4,3 Milliarden Euro gestiegen.


Oekologischer Anbau in der Bundesrepublik waechst

Freiburg. Der oekologische Anbau in der Bundesrepublik waechst. Nach Angaben des Deutschen Bauernverbands werden Bioprodukte inzwischen auf vier Prozent der Gesamtflaeche angebaut. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Bio-Bauernhoefe bundesweit um sieben Prozent auf mehr als 15.000 gestiegen. Das teilte der Oeko-Beauftragte des Verbands, von Bassewitz, in Freiburg mit. Er wies allerdings darauf hin, dass die rasante Entwicklung durch die Marktlage gefaehrdet sei. Danach sind Oekobauern einem starken Preisdruck ausgesetzt. Vor allem Milch und Getreide kosten im Vergleich zum Vorjahr bis zu 20 Prozent weniger.


Mieterrechte bei Instandhaltung der Wohnung gestaerkt

Karlsruhe. Der BGH hat die Rechte der Mieter gestaerkt. Sie koennen nicht gleichzeitig zu regelmaessigen Schoenheitsreparaturen und zur Renovierung bei Auszug gezwungen werden. Die Richter haben entschieden, dass diese Klauseln in Standardmietvertraegen nicht rechtmaessig sind. Zur Urteilsbegruendung hiess es, der Mieter werde unangemessen benachteiligt, wenn er fuer Schoenheitsreparaturen und Abschlussrenovierungen aufkommen muesse. Die Standardklauseln sehen bisher zum Beispiel Tapezierung oder Innenanstrich in regelmaessigen Abstaenden vor und zusaetzlich muss die Wohnung in fachmaennisch renoviertem Zustand zurueckgegeben werden. Diese beiden Klauseln erklaerte der BGH fuer nichtig, wenn sie gemeinsam in einem Mietvertrag stehen.


Coburg: Polizei untersucht Hintergruende der Bluttat

Coburg. Nach der Bluttat in einer Coburger Realschule bemueht sich die Polizei weiter um die Aufklaerung der Hintergruende. Das genaue Motiv des 16-jaehrigen Schuelers, der gestern eine Lehrerin verletzt und anschliessend sich selbst erschossen hatte, liegt nach wie vor im Dunkeln. Lehrer, Eltern und Schueler kommen heute in der Coburger Heilig-Kreuz-Kirche zu einem Gedenkgottesdienst zusammen. Um Distanz zu der Bluttat zu schaffen, faellt ausserdem bis einschliesslich Freitag der Unterricht an der Realschule aus.


Landesturnfest in Villingen-Schwenningen

Mit einem grossen Festumzug beginnt am Abend das viertaegige Landesturnfest in Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis), die groesste Breitensportveranstaltung im Land. Das Turnfest des Schwaebischen und Badischen Turnerbundes, das alle zwei Jahre veranstaltet wird, steht unter dem Motto "Grenzenloses Sportvergnuegen". Die Organisatoren erwarten insgesamt mehr als 16.000 Teilnehmer. Bis zum Sonntag stehen 210 Wettkaempfe und 700 Schauveranstaltungen auf dem Programm.


Verbraucherschutz: Schutz vor Telefon-Abzockern

Berlin. Telefon-Kunden koennen bald nicht mehr so leicht ueber 0190er- und 0900er-Nummern abkassiert werden. Der Bundestag hat ein Gesetz zum Verbraucherschutz beschlossen. Es sieht vor, dass solche Verbindungen hoechstens zwei Euro pro Minute kosten duerfen und nach einer Stunde automatisch unterbrochen werden. Der Kunde muss schon vorher erkennen, was ihn die so genannte Service-Verbindung unter einer 0190er- und 0900er-Nummer kosten wird. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen, das wird er voraussichtlich auch tun.


Ermittlungen gegen "Zeit"-Herausgeber Naumann eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen "Zeit"-Herausgeber Naumann wegen umstrittener Aeusserungen zum Verfahren gegen den TV-Moderator Friedman eingeleitet. Naumann soll in einem Interview behauptet haben,die Ermittlungen gegen Friedman seien das Werk eines "durchgeknallten Staatsanwalts".Justizsprecher Retzlaff sagte, aus dem Zusammenhang sei hervorgegangen, dass damit Generalstaatsanwalt Karge gemeint sei. Der habe Anzeige wegen Beleidigung erstattet. Der Praesident des Zentralrats der Juden, Spiegel, stellte sich unterdessen erneut hinter seinen Vize Friedman.


Metzler-Prozess: Lebenslange Haftstrafe gefordert

Frankfurt. Im Metzler-Prozess hat die Staatsanwaltschaft eine lebenslange Haftstrafe fuer den 28-jaehrigen Angeklagten gefordert. Sie sieht es als erwiesen an, dass er den Bankierssohn Jakob von Metzler aus Geldgier entfuehrt und getoetet hat. Strafmildernde Umstaende sieht die Staatsanwaltschaft nicht. Der Angeklagte hat zugegeben, dass er den elfjaehrigen Jungen im September vergangenen Jahres entfuehrt und danach in seiner Wohnung erstickt oder erwuergt hat. Die Urteilsverkuendung am Frankfurter Landgericht ist fuer Ende Juli vorgesehen.


Elfriede Jelinek erhaelt Elke-Lasker-Schueler-Preis

Kaiserslautern. Die Autorin Elfriede Jelinek erhaelt den Else-Lasker-Schueler-Preis des Pfalztheaters Kaiserslautern. Jelineks normuebergreifendes Schreiben habe hoechst provokante, kongeniale Theaterinszenierungen initiiert, heisst es in der Begruendung der Jury. Der Else-Lasker-Schueler-Preis ist mit 15.000 Euro der am hoechsten dotierte Dramatikerpreis Deutschlands. Er wird im Auftrag der Stiftung Rheinland-Pfalz fuer Kultur vergeben. Der Else-Lasker-Schueler-Stueckepreis geht an Claudius Luenstedt.


Regisseurin Loridan-Ivens mit Wicki-Filmpreis ausgezeichnet

Muenchen. Die franzoesische Regisseurin Marceline Loridan-Ivens ist beim Muenchner Filmfest mit dem "Bernhard Wicki-Filmpreis - Die Bruecke" ausgezeichnet worden. Sie erhielt die mit 25.000 Euro dotierte Auszeichnung fuer ihren Film "Birkenau und Rosenfeld". Darin verarbeitet die Filmemacherin ihre eigenen Erlebnisse im Konzentrationslager Auschwitz. Die Hauptdarstellerin Anouk Aimee erhielt einen Ehrenpreis. Der Bernhard Wicki-Filmpreis wurde letztes Jahr erstmals verliehen. Er soll Filmemacher und kuenstlerische Arbeiten ehren, die, wie es heisst, "Bruecken schlagen, wo andere Graeben aufreissen".


Alexander Popp verliert Viertelfinale in Wimbledon

Tennis. Der Mannheimer Tennisprofi Alexander Popp hat sein Viertelfinal-Spiel bei den All England Championships in Wimbledon gegen gegen Mark Philippoussis aus Australien verloren. Philippoussis gewann am Abend mit 4:6, 4:6, 6:3, 6:3, 8:6. Er trifft im Halbfinale auf Sebastian Grosjean. Das Match war zuvor mehrfach wegen Regens unterbrochen worden. Der 26-jaehrige Popp stand zum zweiten Mal nach 2000 in der Runde der letzten Acht beim wichtigsten Rasenturniers der Welt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8695 Euro
Kanada(1 $)  0.6512 Euro
England(1 Pfund)  1.4543 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.561 Euro
Japan(100 Yen)  0.7352 Euro
Schweden(100 skr)  10.909 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3225( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9094( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9624
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ