GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 08.10.2003



* Deutsch-russischer Gipfel in Jekaterinenburg
* Merkel verteidigt Herzog-Vorschlaege
* Herzog-Plaene stossen bei Stoiber und CSU auf Widerstand
* Offene Fragen im Streit um die Arbeitsmarkt-Reform
* Kommunen drohen mit heissem Herbst
* Proteste vor Landtag gegen Kuerzungen von Weihnachts- und Urlaubsgeld
* Frankfurter Buchmesse eroeffnet
* Kurzstreiks bei Bosch und Daimler
* 19jaehriger verursacht schweren Verkehrsunfall
* Ernaehrungs-Erziehung soll verbessert werden
* Busunglueck moeglicherweise durch gesundheitliche Probleme des Fahrers
* Supermarktkette baut neues Frische-Logistiklager
* Ehrenamtliche Arbeit via Internet anbieten und suchen
* Aufnahme von biometrischen Daten in Reisepaesse in Vorbereitung
* Mitschuld der Tupolew-Piloten am Flugzeugunglueck ueber dem Bodensee
* Weitere Ermittlungen gegen 'Kameradschaft Sued'
* Drei Tote in Anwaltskanzlei
* Erhebliche Behinderungen durch Schneefall



Deutsch-russischer Gipfel in Jekaterinenburg

Mit einem Spitzengespraech zwischen Bundeskanzler Schroeder und Russlands Praesident Putin haben in Jekaterinenburg die deutsch-russischen Regierungskonsultationen begonnen. Bei den zweitaegigen Gespraechen geht es unter anderem um Projekte der Energiewirtschaft wie den Bau einer Gaspipeline durch die Ostsee nach Europa, die Entsorgung russischer Atom-U-Boote und die Erleichterung von Visa-Bestimmungen. Thema ist auch die geplante UN-Resolution fuer den Wiederaufbau im Irak. Schroeder wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet sowie von den Ministern Fischer, Clement und Schily.


Merkel verteidigt Herzog-Vorschlaege

Duesseldorf. CDU-Chefin Merkel hat gestern Abend die Reformvorschlaege der Herzog-Kommission noch einmal verteidigt. Auf der ersten von sechs Regionalkonferenzen in Duesseldorf sagte Merkel, die Plaene fuer das Sozialsystem seien der Versuch, den Menschen ein Stueck Verlaesslichkeit zu geben. Vor mehr als 1.500 Parteimitgliedern sprach sie sich dafuer aus, das Renteneintrittsalter an die Zahl der Arbeitsjahre zu koppeln und Kopfpauschalen in der Krankenversicherung mit entsprechendem sozialen Ausgleich einzufuehren. Genau in diesem Punkt regt sich aber innerhalb der Partei Widerstand. Der fruehere Bundesarbeitsminister Bluem sagte, gleichhohe Krankenversicherungsbeitraege fuer alle seien nicht vereinbar mit christlich demokratischer Sozialpolitik. Bluem sprach vom Gipfel der Gleichmacherei.


Herzog-Plaene stossen bei Stoiber und CSU auf Widerstand

Muenchen. Der Kurswechsel der CDU in der Sozialpolitik stoesst bei der CSU auf Widerstand. Die Reformvorschlaege der Herzog-Kommission wie Kopfpauschalen in der Krankenversicherung oder Rente ab 67 lehnt CSU-Chef Stoiber ab. Er hat angekuendigt, dass seine Partei am 17. November eigene Konzepte mit Schwerpunkt Rentenreform vorlegen wird. Der bayerische Ministerpraesident ist ueberzeugt, dass die Union einen Kompromiss in der Sozialpolitik finden wird. In diesem Jahr will die CSU ausserdem noch eigene Vorschlaege zur Steuerreform machen. Stoiber hat durchblicken lassen, dass er nicht mit allen Vorstellungen des CDU-Politikers Merz einverstanden ist. Merz will nach Informationen des Magazins "Stern" alle Subventionen streichen, um so die Steuern zu senken.


Offene Fragen im Streit um die Arbeitsmarkt-Reform

Im Streit um die Arbeitsmarkt-Reformen sind weiter viele Fragen offen. Bei der Bundestags-Anhoerung zu den Reformvorschlaegen ruegten Experten vor allem, dass vielfach die Finanzierung noch ungeklaert sei. Eine Annaeherung zeichnet sich moeglicherweise bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen ab. Die Bundesanstalt fuer Arbeit will dazu ein Modell fuer die Zusammenarbeit mit den Kommunen vorlegen. Einige SPD-Abgeordnete lehnen die Gesetzentwuerfe Hartz 3 und 4 weiter ab. Hauptstreitpunkt sind die Neuregelungen beim Arbeitslosengeld.


Kommunen drohen mit heissem Herbst

Osnabrueck. Angesichts ihrer desolaten Finanzlage haben die Kommunen Bund und Laendern mit einem heissen Herbst gedroht. Hauptgeschaeftsfuehrer Landsberg sagte, falls es keine schnelle Einigung ueber die Gemeindefinanzreform geben sollte, werde man bisher beispiellose Aktionen starten. So werde unter anderem an die zeitweilige Schliessung von Rathaeusern gedacht. Damit solle gezeigt werden, dass ohne eine funktionierende Kommunalverwaltung in einem Ort so gut wie nichts mehr gehe. Die Proteste werden nach Angaben von Landsberg bundesweit von Gewerkschaften, Verbaenden, Vereinen und Elterninitiativen mitgetragen.


Proteste vor Landtag gegen Kuerzungen von Weihnachts- und Urlaubsgeld

Mainz. Rund 300 Beschaeftigte haben parallel zur Vorstellung des Landeshaushalts fuer 2004 vor dem Landtag gegen die geplanten Kuerzungen beim Weihnachts- und Urlaubsgeld demonstriert. Sie protestierten mit Trommeln und Trillerpfeifen gegen die Einschnitte und zeigten auf Transparenten Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) symbolisch die rote Karte. Der Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Dietmar Muscheid, warf der Landesregierung vor, ihre Versprechen vom Sommer zu brechen. Die Kuerzungen seien unzumutbar und demotivierten die Beamten. Die Abgeordneten sollten selbst auf vier Prozent ihrer Diaeten verzichten. ver.di-Landeschef Uwe Klemens kritisierte, die Kuerzungen seien eine Steilvorlage fuer die Privatwirtschaft, bei kuenftigen Tarifverhandlungen eine noch restriktivere Lohnpolitik zu betreiben. Die Staatsbediensteten waren einem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes, von ver.di sowie der Gewerkschaften der Polizei, Erziehung und Wissenschaft und Agrar, Bau & Umwelt gefolgt.


Frankfurter Buchmesse eroeffnet

Seit Mittwoch hat die Frankfurter Buchmesse ihre Pforten geoeffnet. Messenchef Neumann gibt sich optimistisch: Er bewertet das Plus von vier Prozent mehr Ausstellern als Zeichen des Wachstums der Buchbranche. Russland ist das diesjaehrige Gastland, das sich vor allem mit junger Literatur praesentieren will. In Frankfurt praesentieren sich bis zum 13. Oktober rund 6.600 Aussteller aus 104 Laendern. Die Verlage rechnen fuer das Gesamtjahr mit Umsatzeinbussen von etwa zwei Prozent. Erstmals kann man auf der Buchmesse auch Buecher kaufen, allerdings beschraenkt auf Veranstaltungen und den Messemontag. Ein Rheinland-Pfaelzer und ein Hesse haben heute den ersten deutschen Biker-Comic fuer Motorrad-Freaks auf der Frankfurter Buchmesse praesentiert. Der Mainzer Speditionsunternehmer Christof Hillebrand und der Pressefotograf Martin Kaemper aus Trebur sind auch als "Chris & Marty" die Titelhelden der Zeichengeschichte. Sie steuern ihre auch in Wirklichkeit vorhandenen Maschinen in den USA durch die historische Kulisse des legendaeren Biker-Films "Easy Rider".


Kurzstreiks bei Bosch und Daimler

Stuttgart. Beschaeftigte der Firmen Bosch und DaimlerChrysler haben am Morgen unabhaengig voneinander ihre Arbeit fuer kurze Zeit unterbrochen und damit gegen "Angriffe auf die Tarifautonomie" protestiert. Gestern gab es eine aehnliche Aktion mit mehreren hundert Mitarbeitern bei Porsche. Nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall nahmen bei Bosch 1.500 Mitarbeiter an der Protestkundgebung teil. Bei DaimlerChrysler in Stuttgart-Untertuerkheim und Mettingen (Kreis Esslingen) sollen es insgesamt mehr als 1.000 Beschaeftigte gewesen sein. Auf Transparenten wurde vor der Einfuehrung der 40-Stundenwoche ohne Lohnausgleich gewarnt. Diese Massnahme hatte Bosch-Chef Franz Fehrenbach kuerzlich gefordert. Laut IG Metall wuerde sie 450 Arbeitsplaetze kosten. Der stellvertretende Bosch-Betriebsratschef Roland Saur plaedierte mit Blick auf eine Gesetzesinitiative der Union und der FDP zu Gunsten betrieblicher Buendnisse fuer den Erhalt der Tarifautonomie. Bei DaimlerChrysler warnte Betriebsratchef Helmut Lense vor noch mehr Sozialabbau.


19jaehriger verursacht schweren Verkehrsunfall

Hermersberg. Ein 19jaehriger hat gestern einen schweren Verkehrsunfall bei Hermersberg (Kreis Suedwestpfalz) ausgeloest. Dabei wurde eine 32jaehrige getoetet. Ihr 28jaehriger Ehemann, ihr achtjaehriger Sohn und ihre sechsjaehrige Tochter wurden laut Polizei schwer, ein acht Monate altes Kleinkind lebensgefaehrlich verletzt. Der Wagen der Familie war auf einer Landstrasse mit dem Auto des 19jaehrigen geprallt. Nach Angaben der Kaiserslauterer Polizei war dieser zuvor in einer Linkskurve wegen ueberhoehter Geschwindigkeit auf regennasser Fahrbahn ins Schleudern geraten. Er kam dann auf die Gegenspur und prallte frontal mit seinem Auto gegen den Wagen der 32jaehrigen. Der 19jaehrige und sein Beifahrer wurden leicht verletzt. Der Wagen der Frau schleuderte auf einen Acker und ueberschlug sich. Sie starb noch am Unfallort. Den Sachschaden bezifferte die Polizei auf rund 10.000 Euro.


Ernaehrungs-Erziehung soll verbessert werden

Freiburg. Mit einer landesweiten Aktion will das Landwirtschaftsministerium die Ernaehrungs-Erziehung an Schulen verbessern. Der Grund dafuer: Jedes fuenfte Kind und jeder siebte Jugendliche in Deutschland ist zu dick. Die von Agrarminister Willi Staechele (CDU) in Freiburg eroeffnete Initiative "BeKi - Bewusste Kinderernaehrung" soll mit neuen Unterrichtsmaterialien fuer Erst- bis Sechstklaessler eine Ernaehrungs-Verbesserung in Schule und Elternhaus erreichen. Ernaehrungsexpertinnen, Lehrerinnen und eine Fachjournalistin erstellten die Unterlagen. Das Fundament fuer eine gesundheitsbezogene Lebensweise werde schon in der Kindheit gelegt, betonte Staechele. Folgen von Uebergewicht koennten Diabetes, Bluthochdruck und Arterienverkalkung sein. Helmut Rau (CDU), Staatssekretaer im Kultusministerium, wies darauf hin, dass die Ernaehrungserziehung vorrangig eine Aufgabe der Eltern sei. Es sei wichtig, dass Schule und Eltern auf diesem Gebiet kooperieren.


Busunglueck moeglicherweise durch gesundheitliche Probleme des Fahrers

Der schwere Busunfall mit 24 Verletzten in der Naehe von Bad Kreuznach ist moeglicherweise auf gesundheitliche Probleme des 65-jaehrigen Fahrers zurueckzufuehren. Das teilte der Mainzer Leitende Oberstaatsanwalt Klaus Puderbach gestern mit. Der bei dem Unfall verletzte Mann habe in einer ersten Befragung von ploetzlich aufgetretenen Problemen berichtet. Mit Blick auf noch ausstehende Gespraeche mit Aerzten wollte Puderbach keine Einzelheiten nennen. Zuvor stand bereits fest, dass der Busfahrer weder alkoholisiert war noch andere Drogen konsumiert hatte. Der 65-Jaehrige ist einer von sechs Verletzten, die noch im Krankenhaus liegen. Der Reisebus war am fruehen Samstagmorgen auf der Rueckfahrt vom Oktoberfest von der Autobahn 61 abgekommen und gegen eine Boeschung gefahren.


Supermarktkette baut neues Frische-Logistiklager

Bingen. In Bingen wird ein neues Frische-Logistiklager der Supermarktkette Globus gebaut. Den ersten Spatenstich fuer das Grossprojekt im Ortsteil Gaulsheim setzte heute der Staatssekretaer im Wirtschaftsministerium, Guenter Eymael. Er nannte den Bau ein "Beispiel fuer sinnvolle und umweltorientierte Unternehmenspolitik und Staerkung fuer den wirtschaftlichen Standort Bingen". Laut Eymael entstehen mit dem Ausbau mehr als 100 neue Arbeitsplaetze. Bingen werde damit zur zentralen Schaltstelle innerhalb des Unternehmens. Zudem koenne auch das oertliche Bau- und Ausbaugewerbe von der 14-Millionen-Euro-Investition profitieren.


Ehrenamtliche Arbeit via Internet anbieten und suchen

Fuer Ulm gibt es nun eine Internet-Datenbank namens "Netzfee", in der Menschen ehrenamtliche Arbeit anbieten und suchen koennen. Die Idee dazu stammt von Buergern selbst. Umgesetzt wurde sie von der Stadt, der Buergeragentur ZEBRA und dem Selbsthilfebuero KORN. Laut Sozialbuergermeister Goetz Hartung spielt die Internet-Datenbank bundesweit eine Vorreiterrolle. Denn Buerger koennen miteinander, mit Selbsthilfegruppen, der Stadt oder mit Vereinen Kontakt aufnehmen. Die Freiwilligen-Datenbank soll insbesondere junge Menschen motivieren, sich ehrenamtlich zu betaetigen. Auch ohne eigenen Internet-Zugang koennen Interessierte ihr Angebot ins Netz stellen: die Stadt und die Buergeragentur sind dabei behilflich.


Aufnahme von biometrischen Daten in Reisepaesse in Vorbereitung

Die Bundesdruckerei bereitet die Aufnahme von biometrischen Daten in Reisepaessen vor. Derzeit wuerden Chipkarten und Lesegeraete entwickelt, die es moeglich machten, etwa Daten von Fingerabdruecken in den Pass zu integrieren, hiess es. Details muessten noch gesetzlich geregelt werden.


Mitschuld der Tupolew-Piloten am Flugzeugunglueck ueber dem Bodensee

Ueberlingen. Die russischen Tupolew-Piloten hatten doch eine groessere Mitschuld an der Flugzeugkollision ueber dem Bodensee mit 71 Toten, als bisher angenommen. Das geht aus dem endgueltigen Untersuchungsbericht hervor, der Ende des Jahres vorliegen soll. Wie der "Suedkurier" in Konstanz berichtet, haetten 15 Faktoren zu der Katastrophe am 1. Juli 2002 gefuehrt. Unter anderem seien die beiden Piloten der russischen Passagiermaschine der "Bashkirian Airlines" nicht den Anweisungen des zustaendigen Fluglotsen in Zuerich gefolgt. Statt schnell zu sinken, haetten sie ihrem bordeigenen Warnsystem TCAS vertraut und seien weiter in die Hoehe gestiegen. Die russische Luftfahrtbehoerde habe dieser Darstellung widersprochen. Sie argwoehne, dass die Verantwortung fuer die Katastrophe auf Russland abgewaelzt werden solle. Beim Zusammenstoss einer russischen Tupolew und einer Fracht-Boeing des Kurierdienstes DHL im Luftraum ueber Ueberlingen waren alle Insassen in den Tod gerissen worden.


Weitere Ermittlungen gegen 'Kameradschaft Sued'

Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft geht weiter gegen die rechtsradikale Gruppe "Kameradschaft Sued" vor. Die Behoerde teilte mit, dass der Bundesgerichtshof Haftbefehl gegen eine 21-Jaehrige erlassen hat. Sie wurde voruebergehend festgenommen, kam gegen Melde-Auflagen aber wieder frei. Es ist der 14. Haftbefehl gegen mutmassliche Mitglieder der "Kameradschaft Sued". Die Neonazis sollen Anschlaege geplant haben, unter anderem auf die Baustelle der Muenchner Synagoge und eine griechische Schule in Muenchen.


Drei Tote in Anwaltskanzlei

Koeln. In einer Rechtsanwaltskanzlei in Overath bei Koeln sind gestern Abend zwei Frauen und ein Mann erschossen worden. Anwohner hatten Schuesse gehoert und die Polizei alarmiert - die Hintergruende der Tat sind unklar. Nach ersten Erkenntnissen handelt es sich bei den Leichen um den Anwalt, dessen Frau und die aelteste Tochter des Paares. Dies sei aber noch nicht bestaetigt, sagte Staatsanwalt Elschenbroich.


Erhebliche Behinderungen durch Schneefall

Stuttgart. Der erste groessere Schneefall in diesem Winter hat in der Nacht und heute frueh insbesondere im Schwarzwald und auf der Schwaebischen Alb fuer erhebliche Verkehrsbehinderungen gesorgt. Wegen Schneeglaette und umgestuerzter Baeume mussten zahlreiche Strassen gesperrt werden, unter anderem die A8, A81 und zahlreiche Bundesstrassen. Es gab viele Unfaelle, die jedoch meist glimpflich verliefen. Querstehende Lastwagen blockierten im Suedschwarzwald die B317 und Strassen im Hoellental. Nach Angaben eines Polizeisprechers waren die Verkehrsteilnehmer vom Schnee voellig ueberrascht worden. Die Hoellentalbahn Freiburg-Neustadt bleibt voraussichtlich bis morgen Nachmittag gesperrt. Mehrere Baeume waren gestern Abend unter der Last von Schnee und Sturmboeen auf die Oberleitung gestuerzt. Ein Baum traf eine Lokomotive - niemand wurde verletzt. Auf dem Feldberg wehte Sturm mit Spitzengeschwindigkeiten von 140 Stundenkilometern. Dort hatte es am vergangenen Wochenende zum ersten Mal in diesem Herbst geschneit.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ