EU lenkt bei Dienstleistungsrichtline ein |
Bruessel. Nach heftiger Kritik aus Deutschland und Frankreich lenkt
die EU-Kommission bei den geplanten EU-Regeln fuer einen Wettbewerb
bei Dienstleistungen nun ein. Der zustaendige Kommissar McCreevy
erklaerte in Bruessel, ein europaweites Sozialdumping muesse
verhindert werden. Die Kommission will oeffentlich finanzierte
Dienstleistungen und den Gesundheitsbereich aus der Richtlinie
herausnehmen. Auch beim so genannten Herkunftsland-Prinzip bessert
Bruessel nach. Es sieht vor, dass Anbieter von Dienstleistungen ihre
Arbeit auch im Ausland nach den Vorschriften ihres Heimatlandes
anbieten koennen. Deutschland befuerchtet, dass dadurch Qualitaets-
und Sozialstandards ausgehebelt werden koennten. Die EU-Kommission
will hier nun nachbessern. |
Schroeder in Oman eingetroffen |
Bundeskanzler Schroeder ist auf der vorletzten Station seiner Reise in
die Golfregion und auf die Arabische Halbinsel im Sultanat Oman
eingetroffen. Dort will er mit dem seit 35 Jahren regierenden
Herrscher, Sultan Kabus bin Said bin Taimur, sowie
Wirtschaftsvertretern zusammentreffen. In Oman soll eine 2000
Kilometer lange Bahnstrecke entlang der gesamten Golfkueste enden.
Auch deutsche Firmen sind an Auftraegen an dem Projekt interessiert,
das noch in der Planungsphase ist. Morgen fliegt Schroeder in die
Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) weiter. |
Debatte um Pakt gegen Arbeitslosigkeit |
Berlin. Die SPD ist nun doch bereit, mit der Union ueber ein
gemeinsames Vorgehen gegen die hohe Arbeitslosigkeit zu beraten.
Nachdem SPD-Chef Muentefering noch gestern ein Gespraech abgelehnt
hatte, relativierte er heute sein striktes "Nein". Er bekraeftigte
aber seine inhaltliche Kritik an den Vorschlaegen. Das
Gespraechsangebot von CDU-Chefin Merkel und CSU-Chef Stoiber
bezeichnete Muentefering als taktisch und kleinkariert. Er wies darauf
hin, dass die Vorschlaege seiner Ansicht nach die Rechte der
Arbeitnehmer und den Jugendschutz einschraenken. Auch Bundeskanzler
Schroeder betonte, er koenne sich vorstellen, mit der Union ueber
gemeinsame Anstrengungen zum Kampf gegen Arbeitslosigkeit zu sprechen.
Er wies aber die Forderung der Union nach Lockerungen beim
Kuendigungsschutz zurueck. Der Kanzler nannte als moegliche
Gespraechsthemen die Umsetzung der Arbeitsmarktreformen und die
Zukunft der Eigenheimzulage. Finanzminister Hans Eichel hat
Forderungen nach zusaetzlichen staatlichen Ausgaben zur Ankurbelung
der Wirtschaft zurueckgewiesen. Ein klassisches Konjunkturprogramm
koenne allenfalls einen "Strohfeuer-Effekt" bewirken, sagte Eichel.
Auch den Vorschlag der Union fuer einen "Pakt fuer Deutschland" wies
er zurueck.
Bundespraesident Koehler will sich in die Debatte ueber die
Bekaempfung der Massenarbeitslosigkeit einschalten. Das Praesidialamt
erklaerte, Koehler wolle am 15. Maerz vor der Bundesvereinigung der
Deutschen Arbeitgeberverbaende zu aktuellen Fragen der
Wirtschaftspolitik Stellung nehmen. Dazu gehoere auch die hohe
Arbeitslosigkeit. Die Wirtschaft begruesste unterdessen ein moegliches
gemeinsames Vorgehen von Regierung und Opposition. Vor allem bei der
Unternehmensbesteuerung draengte der Industrieverband BDI auf eine
schnelle Reform. |
Staedte erklaerten viele Sozialhilfeempfaenger fuer arbeitsfaehig |
Berlin. Im Zuge der Hartz-Reform haben viele Staedte die finanzielle
Verantwortung fuer Sozialhilfeempfaenger dem Bund zugewiesen. Nach
einer Umfrage der Berliner Zeitung erklaerten die Kommunen die grosse
Mehrheit ihrer Sozialhilfeempfaenger fuer arbeitsfaehig. Damit gelten
diese sie als Empfaenger des Arbeitslosengeldes zwei, das der Bund
bezahlt. In den neun befragten Grossstaedten schrumpfte die Zahl der
Sozialhilfeempfaenger zum Teil um mehr als 90 Prozent. Zum Beispiel in
Schwerin sank deren Zahl um fast 99 Prozent, in Koeln um 73 Prozent.
Bundeswirtschaftsminister Clement hatte den Kommunen vorgeworfen, auch
offenkundig arbeitsunfaehige Menschen ins Arbeitslosengeld II zu
schieben, um Kosten auf den Bund abzuwaelzen. Die von den Kommunen
vorgenommene Eingruppierung der Sozialhilfeempfaenger wird jetzt
ueberprueft. Wie Wirtschaftsminister Clement sagte, soll im April ein
erstes Ergebnis vorliegen und der Streit zwischen Bund und Gemeinden
beigelegt werden. |
Kuenast fordert kostenfreies Vorschuljahr |
Verbraucherschutzministerin Renate Kuenast hat eine allgemeine
Vorschulpflicht fuer alle Kinder in Deutschland gefordert. Mindestens
ein Vorschuljahr muesse kostenfrei sein, sagte die
Gruenen-Politikerin. Insbesondere Migrantenkinder braeuchten die
Moeglichkeit, bis zur Einschulung ihre sprachlichen Defizite
aufzuholen, sagte Kuenast mit Bezug auf die Integrationsdebatte. |
10. Panzerdivision ab Mai im Auslandseinsatz |
Knapp 5.000 Soldaten der 10. Panzerdivision Sigmaringen brechen Ende
Mai Richtung Balkan und Afghanistan auf. Der Einsatz folgt dem
halbjaehrlichen Turnus, in dem sich die fuenf so genannten
Militaerischen Grossverbaende abwechseln. Zuvor waren die anderen vier
Panzer- oder Panzergrenadierdivisionen aus Hannover, Duesseldorf,
Leipzig und Neubrandenburg im Ausland. Die 10. Panzerdivision stellte
zuletzt 2003 die Truppen fuer den ISAF-Einsatz in Afghanistan und
Usbekistan, sowie fuer KFOR im Kosovo und EUFOR in Bosnien und
Herzegowina. Damals waren ebenfalls knapp 5.000 Soldaten aus
Sigmaringen dabei. Insgesamt hat die Bundeswehr knapp 7.000 Soldaten
im Ausland im Einsatz. |
BDA-Chef: Regierung steht bei den Unternehmen im Wort |
Arbeitgeber-Praesident Dieter Hundt hat die Bundesregierung zur
Fortsetzung der begonnenen Arbeitsmarktreformen aufgefordert. Sie
stehe bei den Unternehmen im Wort, die Sozialversicherungsbeitraege
auf unter 40 Prozent zu senken, sagte Hundt. Als erster Schritt koenne
der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sofort um mindestens ein
Prozent verringert werden. |
Institut: Trotz Rekordarbeitslosigkeit 900 000 offene Stellen |
Koeln. Trotz der Rekordarbeitslosigkeit in Deutschland sind nach
Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft
viele hunderttausend Stellen nicht besetzt. Das Institut geht davon
aus, dass es im Moment 800 000 bis 900 000 offene Jobs gibt. Dabei
seien die neuen Ein-Euro-Jobs nicht eingerechnet. Bei den
Arbeitsagenturen wird nach Angaben des Instituts erfahrungsgemaess nur
rund jeder dritte freie Arbeitsplatz tatsaechlich gemeldet. Die
Nuernberger Bundesagentur hatte zuletzt die Zahl der offenen Stellen
fuer den Monat Februar mit 333 000 beziffert. |
Bayerischer Landtag verabschiedet Doppelhaushalt |
Muenchen. Mit den Stimmen der CSU und gegen die Opposition aus SPD und
Gruenen hat der Bayerische Landtag den Doppelhaushalt fuer dieses und
das kommende Jahr verabschiedet. Danach will der Freistaat im
kommenden Jahr ohne Neuverschuldung auskommen. Finanzminister
Faltlhauser raeumte ein, dass die Kuerzungen, die dafuer noetig sind,
in einigen Bereichen schmerzlich seien - doch die dramatische
Haushaltslage lasse keine andere Wahl. Heftige Kritik kam von der
Opposition. Der SPD-Abgeordnete Kaiser sprach von einem verheerenden
finanzpolitischen Amoklauf, mit dem sich die Staatsregierung vor allem
an der Jugend versuendige. |
Carl Zeiss darf bei US-Firma Sola einsteigen |
Der Technologiekonzern Carl Zeiss (Oberkochen) darf die Aktienmehrheit
beim US-Brillenglashersteller Sola uebernehmen. Die EU-Kommission hat
dazu die erforderliche Erlaubnis erteilt. Zeiss kann somit den Bereich
Augenoptik ausbauen. Die Uebernahme der Aktienmehrheit am
US-Brillenglashersteller Sola durch die Carl Zeiss AG und den
Finanzdienstleiter EQT behindere nicht den freien Wettbewerb in
Europa, teilte die EU-Kommissionin Bruessel mit. Eine neu gegruendete
Gesellschaft hatte nach frueheren Angaben den Sola-Aktionaeren das
Angebot unterbreitet, pro Aktie 28 US-Dollar zu zahlen. Das
Gesamtpaket hat einen Wert von 1,1 Milliarden US-Dollar (0,825 Mrd
Euro). Es gibt laut Kommission eine ausreichende Zahl von Konkurrenten
wie Hoya, Rodenstock, Essilor oder asiatische Anbieter. |
Einigung ueber Zukunftsvertrag bei Opel |
Nach monatelangem Tauziehen haben sich Opel-Fuehrung und Betriebsrat
auf einen Zukunftsvertrag zur langfristigen Sicherung der
westdeutschen Standorte geeinigt. Kernpunkte der Vereinbarung duerften
die Kuerzung des uebertariflichen Weihnachtsgelds sowie die
Flexibilisierung der Arbeitszeit sein. Opel-Beschaeftigte verdienen
bis zu 20 % ueber Tarif. Morgen will das Unternehmen darueber
informieren, ob die neue Mittelklasse in Ruesselsheim oder Schweden
gebaut wird. Laut "Bild" ist der Fortbestand aller deutschen Werke bis
2010 gesichert. |
Telekom macht Nettogewinn von 4,6 Milliarden Euro |
Bonn. Die Deutsche Telekom hat mit eienm Nettogewinn von 4,6
Milliarden Euro im Geschaeftsjahr 2004 ihr Ziel erreicht, weiter
profitabel zu wachsen. Das waren 3,3 Milliarden mehr als im Vorjahr,
teilte ein Unternehmens-Sprecher gestern am spaeten Abend mit. Vor
allem die hoeheren Umsaetze im Mobilfunk und im Breitband-Geschaeft
schlugen zu Buch. Nach zwei Jahren ohne Dividenden will der groesste
europaeische Telekom-Konzern fuer das vergangenen Jahr 62 Cent an die
Aktionaere ausschuetten. |
Weiterbildungsportal fuer Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Zu wenige Menschen im Land nutzen die Moeglichkeiten
beruflicher Fortbildung, moniert Wirtschaftsminister Ernst Pfister
(FDP). Er hat ein neues Internetportal zur Weiterbildung in
Baden-Wuerttemberg vorgestellt. Unter www.fortbildung-bw.de koennen
Interessierte Informationen zu rund 20.000 Kursen von 1.200
Bildungsanbietern aus abrufen. Das Land foerdert das Portal mit
780.000 Euro aus Mitteln der Zukunftsoffensive Junge Generation.
Minister Pfister kritisierte, dass die berufliche Weiterbildung bei
vielen Beschaeftigten und Betrieben einen zu geringen Stellenwert habe
und "die Zeichen der Zeit" noch nicht erkannt worden seien. Er verwies
auf eine Studie von Infratest Sozialforschung im Auftrag des
Wirtschaftsministeriums. Sie kommt zu dem Resultat, dass im Jahr 2003
nur 25 Prozent aller 19- bis 64-Jaehrigen an einer beruflichen
Weiterbildung teilgenommen haben. Gegenueber dem Jahr 2000 sei dies
ein Rueckgang um vier Prozent. 16 Prozent der Arbeiter und 34 Prozent
der Angestellten waren bereit dazuzulernen. Das Wirtschaftsministerium
hat nach eigenen Angaben in den Jahren 2000 bis 2003 fuer die
berufliche Aus- und Weiterbildung rund 79 Millionen Euro aus dem
Landeshaushalt bewilligt. |
'Mehmet' sitzt wieder in Untersuchungshaft |
Muenchen. Der ehemalige Serienstraftaeter "Mehmet" sitzt wieder in
Untersuchungshaft. Wie die Polizei mitteilte, hatte der 20-Jaehrige
gestern Abend seine Eltern bedroht und geschlagen. Die Eltern riefen
daraufhin die Polizei und Mehmet wurde festgenommen. Vor fuenf Jahren
hatte der damals 15-jaehrige fuer Schlagzeilen gesorgt, weil er wegen
seiner kriminellen Vergangenheit in die Tuerkei abgeschoben worden
war: Seit knapp drei Jahren war Mehmet, der mit wirklichem Namen
Muhlis heisst, wieder in Deutschland. Seit Januar soll er seine Eltern
fast taeglich um Geld erpresst und mit dem Tod bedroht haben. Bayerns
Innenminister Beckstein will jetzt pruefen lassen, ob Mehmet
wiederholt ausgewiesen werden kann. |
500.000 Stangen Zigaretten beschlagnahmt |
Bei Durchsuchungen in Koblenz, Lahr und Koeln haben Zoll- und
Polizeibeamte gestern Abend rund 500.000 Stangen Zigaretten
sichergestellt, die vermutlich illegal hergestellt wurden. Den
Steuerschaden bezifferte die Staatsanwaltschaft Koblenz auf zehn
Millionen Euro. Wie die Behoerde weiter mitteilte, wurden fuenf
Maenner festgenommen, die noch heute dem Haftrichter vorgefuehrt
werden sollen. Gegen sie werde wegen Bildung einer kriminellen
Vereinigung und Steuerhinterziehung ermittelt. Nach Erkenntnissen der
Frankfurter Zollfahndung sei Tabak im zweistelligen Tonnenbereich
illegal eingefuehrt, in den durchsuchten Lagerhallen verarbeitet und
verkauft worden. Ausser den Hallen in Koblenz und Koeln wurden den
Angaben zufolge auch Objekte in Lahr und Muelheim-Kaerlich sowie die
Wohnungen der Verdaechtigen durchsucht. Neben den etwa 100 Millionen
Zigaretten sei auch eine erhebliche Menge Tabak beschlagnahmt worden.
An der Aktion waren insgesamt rund 200 Beamte beteiligt. |
Ermittlungen gegen DaimlerChrysler-Manager |
Stuttgart. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen mehrere
Mitarbeiter der DaimlerChrysler-Vertriebsorganisation (DCVD) wegen
Untreue. Dies bestaetigte eine Sprecherin der Behoerde, ohne Namen und
die konkreten Vorgaenge zu nennen. Gegenstand der Ermittlungen seien
"Unregelmaessigkeiten in einigen Bereichen der Vertriebsorganisation".
Dabei habe es "bereits erste Konsequenzen gegeben", fuegte die
Sprecherin hinzu. DaimlerChrysler erklaerte, dass man anonymen
Hinweisen nachgehe. Das Unternehmen arbeite sehr eng mit der
Staatsanwaltschaft zusammen. DaimlerChrysler hatte Ende vergangener
Woche mitgeteilt, dass zwei ranghohe Vertriebsmanager wegen
Unregelmaessigkeiten von ihrer Aufgabe entbunden worden seien. Sie
haetten ihren Schreibtisch in Berlin und Hamburg sofort raeumen
muessen. Einer der beiden Manager ist Juergen Fahr, Mitglied der
DCVD-Geschaeftsleitung. Fahr war fuer den Vertrieb von
Mercedes-Benz-Pkw und Maybach verantwortlich. Der andere Automanager
ist Walter Missing, bislang Leiter der Mercedes- Benz-Niederlassung in
Hamburg. |
DFB-Pokal: FC Bayern deklassiert Freiburg mit 7:0 |
Freiburg. Mit einem 7:0-Sieg ueber den SC-Freiburg ist der FC Bayern
Muenchen ins Halbfinale des DFB-Pokals eingezogen. In der Runde der
letzten Vier trifft der Rekordmeister auf den Titelverteidiger Bremen,
Schalke oder Bielefeld. Schon zur Halbzeit fuehrten die Bayern mit 5
zu 0. Waehrend die Freiburger Mannschaft enttaeuschte, erzielte allein
Pizarro vier Treffer. Ballack, Makaay und Hashemian steuerten jeweils
einen Treffer zum 7:0 bei. Die Begegnungen im Pokal-Halbfinale werden
am kommenden Sonntag ausgelost. |
DFB-Sportgericht verhandelt ueber SC-Bundesligaspiel |
Freiburg/Frankfurt. Im Zuge des Wettskandals verhandelt heute das
Sportgericht des Deutschen Fussballbundes (DFB) ueber das
Bundesligaspiel Kaiserslautern-SC Freiburg vom 27. November 2004. Der
vom Abstieg stark bedrohte SC Freiburg hatte Widerspruch gegen die
Wertung eingelegt. Das Spiel war von Schiedsrichter Juergen Janssen
geleitet worden, der von Skandalschiedsrichter Robert Hoyzer der
Spielmanipulation beschuldigt wurde. Der SC hatte in Kaiserslautern
0:3 verloren. SC-Manager Andreas Bornemann geht allerdings nicht davon
aus, dass das Spiel wiederholt wird. Da der SC Einspruch eingelegt
habe, sei der Verein beweispflichtig, habe aber keinen Einblick in die
Unterlagen der Staatsanwaltschaft, sagte er. Der SC musste vor einigen
Wochen Einspruch einlegen, um keine moeglichen Verfahrensfristen
verstreichen zu lassen. Das einzige, auf das sich die
SC-Verantwortlichen berufen koennen, sind Erinnerungen an das
Bundesligaspiel. |
Frost und Schnee verursachen Kosten |
Koblenz. Die anhaltende Frostperiode wirkt sich auf die Staedte und
Gemeinden im noerdlichen Rheinland-Pfalz auch finanziell aus. So wird
nicht nur der Winterdienst teurer als in den vergangenen Jahren, auch
die Strassenschaeden nehmen zu. Nur wenn das Wetter nun wieder milder
wird, koennen nach Ansicht des Landesbetriebs Strassen und Verkehr die
Kosten einigermassen im Rahmen gehalten werden. Landesweit seien bis
jetzt 162.000 Tonnen Salz verstreut worden - so viel wie im gesamten
letzten Winter. In Cochem gibt es sogar einen Salzengpass: Wegen des
hoeheren Verbrauchs musste noch einmal nachbestellt werden, aber die
Fachfirmen haben Lieferschwierigkeiten.Nicht nur der Salzverbrauch
treibt die Kosten fuer die Kommunen in die Hoehe. Zu Buche schlage
auch der hoehere Personal- und Maschinenaufwand, sagte Emmelshausens
Buergermeister Norbert Monnerjahn. Hinzu kommen Strassenschaeden als
Folge der Frostperiode. Betroffen seien vor allem aeltere Fahrbahnen,
die schon jetzt erhebliche Schaeden aufwiesen, hiess es weiter. Hier
beginnt die Arbeit dann, wenn alles wieder aufgetaut ist. |
Boerse |
|
Quellen |
|