GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 14. 11. 2003



* Bundeswehr verlaengert Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr
* Bundesetat 2004 verabschiedet
* Ministerpraesidenten-Treffen in Muenchen beendet
* Vermittlungsausschuss behandelt Arbeitsmarkt und Steuerpolitik gemeinsam
* Hohmann aus CDU-Bundestagsfraktion ausgeschlossen
* Atomausstieg beginnt
* Degussa weiterhin an Holocaust-Mahnmal beteiligt
* Bundespraesident spricht zum 'Buendnis fuer Theater'
* Subventions-Abbauplaene bestaetigt
* Leifheit verzeichnet Gewinneinbruch um 40 Prozent
* Pfaff hofft auf Umsatzplus
* Abhoer-Regelungen in der Kritik
* Rechts-Extremisten duerfen in Halbe demonstrieren
* Tariferhoehung bei der Bahn im Dezember
* Windraeder auf dem Schauinsland sind effektiver als angenommen
* Polizei sprengt Autoschieber-Ring
* Ernst-Bloch-Preis fuer Ivan Nagel
* Kritik an DFB-Nachwuchsfoerderung
* Boerse



Bundeswehr verlaengert Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr

Berlin. Der Bundestag hat den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr mit breiter Mehrheit um ein Jahr verlaengert. Kuenftig umfasst das Mandat im Rahmen von "Enduring Freedom" nicht mehr 3.900 Bundeswehr-Soldaten, sondern nur noch 3.100. Hintergrund ist der Abzug der ABC-Schutztruppen aus Kuwait. Das Mandat wurde bisher noch nicht ausgeschoepft. Augenblicklich sind nur rund 300 Bundeswehr-Soldaten im Rahmen von "Enduring Freedom" im Einsatz. Die deutschen Soldaten haben vorrangig die Aufgabe, die Seewege am Horn von Afrika zu kontrollieren. Die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen den internationalen Terrorismus war als Reaktion auf die Anschlaege vom 11. September 2001 beschlossen worden.


Bundesetat 2004 verabschiedet

Berlin. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Abend den Bundesetat fuer 2004 verabschiedet. Im Entwurf der Regierung ist eine Neuverschuldung von 29,3 Milliarden Euro vorgesehen. Die geplanten Investitionen liegen bei 24,6 Milliarden. Insgesamt will die Regierung 257,3 Milliarden Euro ausgeben. Die Vertreter der Union im Haushaltsausschuss hatten gestern versucht, die Beratungen bis nach dem Vermittlungsverfahren ueber die Reformplaene der Regierung und ein moegliches Vorziehen der Steuerreform zu vertagen. SPD und Gruene wiesen mit ihrer Mehrheit eine Verschiebung der Beratungen zurueck.


Ministerpraesidenten-Treffen in Muenchen beendet

Die Regierungschefs der 16 Bundeslaender haben in Muenchen ihr zweitaegiges Treffen beendet. Nach Angaben von Bayerns Ministerpraesident Stoiber wollen die Landeschefs das Steuerrecht so bald wie moeglich vereinfachen. Der baden-wuerttembergische Regierungschef Erwin Teufel (CDU) sieht Chancen fuer einen grundlegenden Systemwechsel im Steuerrecht. Nach dem Beschluss der Ministerpraesidenten in Muenchen sagte Teufel, es sei klar, dass dies nur gemeinsam gehe. Es duerfe keinen Parteienstreit geben, sondern es muesse um die Sache gehen, forderte der CDU-Politiker. Die Ministerpraesidenten hatten die Finanzministerkonferenz beauftragt, bis zum kommenden Maerz die derzeit diskutierten Reformkonzepte zu bewerten. Teufel hatte zuletzt ein Modell des frueheren Verfassungsrichters und Steuerexperten Paul Kirchhof fuer eine radikale Steuervereinfachung unterstuetzt. Die sieht u.a. vor, die 36 Steuerarten auf die Einkommens-, Umsatz-, Erbschafts- und Verbrauchssteuern zu reduzieren. Der Mannheimer Wirtschaftsweise Wolfgang Franz hat die Steuervorschlaege Kirchhofs unterdessen als "realitaetsfremd" kritisiert. Der Praesident des Zentrums fuer Europaeische Wirtschaftsforschung (ZEW) sagte dem "Mannheimer Morgen", der Gesetzentwurf Kirchhofs sei "nur die halbe Wahrheit". In der Praxis wuerden die Details in komplizierten Verordnungen geregelt. In der Debatte um die Rundfunkgebuehren fanden die Ministerpraesidenten keine gemeinsame Linie. Die Rundfunkkommission soll nun Sparvorschlaege pruefen.


Vermittlungsausschuss behandelt Arbeitsmarkt und Steuerpolitik gemeinsam

Der Vermittlungsausschuss behandelt die von der rot-gruenen Regierung geplanten Reformen auf dem Arbeitsmarkt und in der Steuerpolitik nun doch in einem Gesamtpaket. Darauf verstaendigten sich Regierung und Opposition in der ersten Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat. Die Regierungsparteien raeumten der im Bundesrat dominierenden Opposition damit mehr Mitbestimmung bei nicht zustimmungspflichtigen Gesetzesvorhaben ein.


Hohmann aus CDU-Bundestagsfraktion ausgeschlossen

Berlin. Der CDU-Abgeordnete Hohmann gehoert seit heute nicht mehr der Unions-Fraktion im Bundestag an. Er wurde mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit ausgeschlossen. Bei der Abstimmung gab es allerdings deutlich mehr Gegenstimmen und Enthaltungen, als erwartet. Fuer den Ausschlussantrag waren 195 Abgeordnete, dagegen 28. 16 Fraktionsmitglieder enthielten sich. Ausserdem gab es vier ungueltige Stimmen. Fraktions-Vize Bosbach sagte, das Abstimmungsergebnis bedeute eine Zerreissprobe fuer die CDU. Allerdings duerfe die unerwartet hohe Zahl an Gegenstimmen nicht als Unterstuetzung fuer die als anti-semitisch kritisierten Aeusserungen Hohmanns verstanden werden. Die anderen Bundestagsparteien begruessten den Ausschluss Hohmanns. SPD und Gruene bewerteten aber das Abstimmungsergebnis als Schlappe fuer Angela Merkel. CDU/CSU-Fraktionschefin Merkel bezeichnete das Abstimmungsergebnis beim Ausschluss des Abgeordneten Martin Hohmann als "eindeutig". Es sei "ein harter Tag fuer alle". Die Entscheidung sei aber politisch notwendig gewesen. Das Resultat zeige, dass es vielen "menschlich schwer gefallen" sei, gegen Hohmann zu stimmen. Auf die 28 NeinStimmen angesprochen,sagte Merkel: "Das Ergebnis zaehlt". Generalsekretaer Meyer rechnet damit, dass die Diskussion die Partei noch weiter beschaeftigen wird. Bei den anderen Bundestagsfraktionen ist der Ausschluss des Abgeordneten Hohmann aus der Unionsfraktion als richtig und notwendig begruesst worden. Sprecher von SPD und Gruenen zeigten sich aber gleichzeitig bedrueckt ueber die hohe Zahl von Gegenstimmen in der CDU/CSU-Fraktion.


Atomausstieg beginnt

Stade. Erstmals seit der Vereinbarung ueber den Atomausstieg in Deutschland ist ein Kernkraftwerk endgueltig abgeschaltet worden. Das zweitaelteste deutsche Atomkraftwerk in Stade an der Unterelbe ging am Morgen nach mehr als 30 Jahren vom Netz. Die Betreiberfirma E.ON begruendete die Stilllegung des Druckwasserreaktors ausschliesslich mit wirtschaftlichen Gruenden. Bundesumweltminister Trittin sprach dagegen vom sichtbaren Beginn des Ausstiegs aus der Atomkraft. Mindestens die Haelfte der rund 300 Beschaeftigten wird wegen der ueber zehn Jahre dauernden Verschrottung weiterhin in Stade arbeiten koennen.


Degussa weiterhin an Holocaust-Mahnmal beteiligt

Der Architekt des Holocaust-Mahnmals, Peter Eisenman, hat die Entscheidung fuer eine weitere Beteiligung der Chemiefirma Degussa an dem Projekt begruesst. In einem Fernsehinterview sagte er gestern Abend, die Diskussion in Deutschland ueber die Rolle des Unternehmens im Nationalsozialismus sei wichtig gewesen. Das Kuratorium der Stiftung, die das Denkmal baut, hatte gestern Abend entschieden, dass die Degussa am Bau des Mahnmals mitwirken soll. Ende Oktober war die Produktion der Stelen vorlaeufig gestoppt worden, nachdem bekannt geworden war, dass bis dahin zum Schutz vor Graffiti ein Degussa-Produkt benutzt wurde. Waehrend des Nationalsozialismus hatte die Degussa-Tochter Degesch das Giftgas Zyklon B hergestellt, mit dem Millionen Juden in den deutschen Vernichtungslagern ermordet wurden. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Entscheidung, die Firma Degussa weiter am Bau des Berliner Holocaust-Mahnmals zu beteiligen, als unbefriedigend bezeichnet. Der Zentralrats-Praesident, Spiegel, sagte, dies hinzunehmen, falle ungemein schwer. Ein Ausschluss von Degussa, so Spiegel, haette aber moeglicherweise das ganze Projekt zum Scheitern gebracht. Nach den Worten von Bundestagspraesident Thierse werden alle beauftragten Firmen die Arbeiten zur Produktion, zur Beschichtung und zur Montage der Betonstelen unverzueglich wieder aufnehmen. Die Diskussion ueber Degussa soll laut Thierse als Teil des Entstehungsprozesses des Denkmals in dem dort geplanten Informationbereich dokumentiert werden.


Bundespraesident spricht zum 'Buendnis fuer Theater'

Berlin. Bundespraesident Rau hat die Theater in Deutschland zu mehr Mut und Ideenreichtum aufgerufen. Die Buehnen muessten mehr neue Zuschauer gewinnen, sagte Rau bei einer Tagung des Buendnisses fuer Theater in Berlin. Gefragt seien auch ungewoehnliche Wege und Experimente. Das Buendnis fuer Theater ist vom Bundespraesidenten ins Leben gerufen worden. Der Bundespraesident warnte vor einer, wie er sich ausdrueckte, "um sich greifenden Kulturfeindlichkeit" in Deutschland gewarnt. Er sagte, auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten muesse sich der Staat um die Finanzierung von Theatern und Opernhaeusern kuemmern.'Kultur muesse eine Pflichtaufgabe des Staates sein und nicht nur zu den freiwilligen Leistungen gehoeren.


Subventions-Abbauplaene bestaetigt

Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Finanzminister Gerhard Stratthaus hat bestaetigt, dass Bund und Laender den weiteren Abbau von Subventionen erwaegen, um die vorgezogene Steuerreform zu finanzieren. Stratthaus sagte der "Stuttgarter Zeitung", der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat habe gestern beschlossen, die entsprechenden Vorschlaege der Ministerpraesidenten Steinbrueck und Koch zu beruecksichtigen. Wenn ein grosser Teil der Steuerreform nicht ueber zusaetzliche Schulden finanziert werden solle, muessten Subventionen gestrichen werden. Steinbrueck und Koch hatten vorgeschlagen, alle Subventionen jaehrlich um vier Prozentpunkte zu kuerzen.


Leifheit verzeichnet Gewinneinbruch um 40 Prozent

Nassau/Lahn. Der Haushaltswaren- und Badzubehoer-Anbieter Leifheit hat die Konjunkturflaute ganz heftig gespuert und in den ersten neun Monaten diesen Jahres einen Gewinneinbruch um fast 40 Prozent hinnehmen muessen. Der Vorsteuergewinn sei auf 8,2 Millionen Euro gesunken, teilte das Unternehmen mit. Der Umsatz sank um fast acht Prozent auf 251 Millionen Euro. Die Zahl der Beschaeftigten belief sich zum 30. September auf 2.383. Das waren 139 weniger als vor Jahresfrist. Im kommenden Jahr wolle man mit der eingeleiteten Restrukturierung im Unternehmen drei bis vier Millionen Euro sparen, hiess es.


Pfaff hofft auf Umsatzplus

Kaiserslautern. Der Naehmaschinenhersteller Pfaff erhofft sich von einem neuen Joint Venture in China fuenf Prozent Umsatzplus im kommenden Jahr und mindestens zehn Prozent mehr Erloese in 2005. Das in Shanghai gegruendete Gemeinschaftsunternehmen Pfaff-Zoje Industry solle den Zugang zum weltgroessten Markt fuer Industrienaehmaschinen eroeffnen und zugleich den Standort in Deutschland sichern. Dies erklaerte der Vorstandschef der Pfaff Industriemaschinen AG, Matthias Berg. Fuer das Joint Venture in China musste Pfaff 1,8 Millionen Euro Kapital aufbringen. Zu Anfangs sei geplant, rund 30 Mitarbeiter in Shanghai zu beschaeftigen. Ziel sei es, den asiatischen Umsatzanteil innerhalb der Pfaff-Gruppe mittelfristig auf 50 Prozent zu erhoehen. In Kaiserslautern wolle Pfaff sein altes Gelaende in der Innenstadt nach Moeglichkeit verkaufen und im Industriegebiet Kaiserslautern-Nord neue Firmengebaeude fuer rund 25 Millionen Euro errichten, so Berg. Finanziert werden solle dies unter anderem ueber eine bereits muendlich zugesagte Buergschaft des Landes. In Kaiserslautern beschaeftigt Pfaff derzeit rund 850 Mitarbeiter. Der geplante Abbau von 250 Stellen gelte aber weiter, betonte Berg.


Abhoer-Regelungen in der Kritik

Triberg. Die seit Jahren immer wieder ausgeweitete Moeglichkeit, die Telefone mutmasslicher Straftaeter anzuzapfen, ist nach Meinung von Justizexperten dringend reformbeduerftig. Zu diesem Fazit kamen die Teilnehmer des "Triberger Symposiums", das alljaehrlich vom baden-wuerttembergischen Justizministerium organisiert wird. Im vergangenen Jahr erreichten die Abhoermassnahmen mit 22.000 einen neuen Rekordwert. Die baden-wuerttembergische Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP), liess dennoch keinen Zweifel daran, dass vor allem bei der Bekaempfung von Rauschgiftdelikten "die Ueberwachung der Telekommunikation ein effizientes und unverzichtbares Ermittlungsinstrument darstellt". Untersuchungen von Strafrechtsexperten zeigten in der Praxis vor allem zwei Schwachstellen: Die Ermittlungsrichter - eigentlich die Kontrollinstanz fuer die Staatsanwaelte - pruefen die Abhoerantraege der Ermittler oftmals nur oberflaechlich. Und die Betroffenen werden nur selten nachtraeglich darueber informiert, dass sie einen Lauscher am Telefon hatten - obwohl dies eigentlich im Gesetz vorgeschrieben ist.


Rechts-Extremisten duerfen in Halbe demonstrieren

Frankfurt/Oder. Rechtsextremisten duerfen morgen beim Soldatenfriedhof im brandenburgischen Halbe demonstrieren. Das Oberverwaltungsgericht hob ein Verbot der Kundgebung auf. Die Richter machten allerdings mehrere Auflagen. So duerfen die Rechtsextremisten keine Zeichen verfassungsfeindlicher Organisationen zeigen und nur auf dem Vorplatz des Friedhofs aufmarschieren. Zu der Kundgebung werden etwa tausend Rechtsextremisten erwartet. Die Region um Halbe war 1945 Schauplatz der letzten grossen Schlacht vor den Toren Berlins.


Tariferhoehung bei der Bahn im Dezember

Berlin. Trotz Protesten aus mehreren Bundeslaendern, unter anderem Baden-Wuerttemberg, wird die Deutsche Bahn zum 14. Dezember die Preise im Nahverkehr um durchschnittlich 4,1 Prozent erhoehen. Das hat das Bundesverkehrsministerium entschieden. Baden-Wuerttemberg, Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt hatten gegen die geplante Tariferhoehung beim Regierungspraesidium Darmstadt Widerspruch eingelegt. Damit lag die Entscheidung bei Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD), der nach dem Eisenbahngesetz fehlendes Einvernehmen der Laender ersetzen kann. Das baden-wuerttembergische Verkehrsministerium reagierte mit Unverstaendnis auf die Fahrpreiserhoehung. Die Erhoehung sei die falsche Massnahme zur falschen Zeit, sagte Staatssekretaer Stefan Mappus (CDU) in Stuttgart. Baden-Wuerttemberg sehe bei einer derart hohen Steigerung den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.


Windraeder auf dem Schauinsland sind effektiver als angenommen

Freiburg. Rund zwei Monate nach dem Start der beiden Windraeder auf dem Schauinsland bei Freiburg haben die Betreiber eine positive Bilanz gezogen. Der Geschaeftsfuehrer der Betreiberfirma, Markovski, sagte, die Anlage werde bis zum Jahresende deutlich mehr Strom produzieren als zunaechst angenommen. Am Wochenende werden die Windraeder die erste Million Kilowattstunden erzeugt haben. Diese Strommenge entspricht dem Verbrauch von 400 Haushalten. Die beiden Windraeder sind jedoch juristisch umstritten. Das Regierungspraesidium hatte die Baugenehmigung nach Fertigstellung zurueckgezogen.


Polizei sprengt Autoschieber-Ring

Der baden-wuerttembergischen Polizei ist es gelungen, einen internationale Autoschieber-Ring zu sprengen. Nach bisherigen Erkenntnissen seien 68 Luxuswagen im Wert von mehr als 1,7 Millionen Euro meist in Italien gestohlen und in Deutschland verkauft worden, berichtet die Staatsanwaltschaft Konstanz. Derzeit werde gegen 77 Menschen ermittelt, acht Verdaechtige befaenden sich bereits in Untersuchungshaft. Seit Anfang 2002 haetten sich die Ermittlungen auf die Landkreise Konstanz und Schwarzwald-Baar konzentriert, so Staatsanwaeltin Regina Weinacht. In den vergangenen Monaten sei die Aktion auch auf Bayern und Rheinland-Pfalz sowie Italien, Frankreich, Oesterreich und Tschechien ausgeweitet worden. Aufgeflogen war die weit verzweigte Bande unter anderem dadurch, dass die Taeter in einem anderen Verfahren aufgefallen waren. 42 der gestohlenen Wagen wurden von der Polizei inzwischen gefunden, etwa 24 konnten an ihre rechtmaessigen Besitzer zurueckgegeben werden.


Ernst-Bloch-Preis fuer Ivan Nagel

Ludwigshafen. Der Theatermann und Autor Ivan Nagel ist heute mit dem Ernst-Bloch-Preis der Stadt Ludwigshafen ausgezeichnet worden. Nagel trage mit scharfsinnigen Argumenten "seit Jahrzehnten massgeblich zur moralischen Selbstaufklaerung der Bundesrepublik bei", hiess es in der Begruendung der Jury. Der 1931 in Budapest geborene Nagel war in den 70er Jahren Intendant des Deutschen Schauspielhauses in Hamburg und in den 80er Jahren Chef des Wuerttembergischen Staatsschauspiels in Stuttgart. Zuletzt leitete er 1998 als Schauspieldirektor die Salzburger Festspiele. Der nach dem Philosophen Ernst Bloch benannte Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wird seit 1985 alle drei Jahre vergeben. Im vergangenen Jahr war der britische Historiker Eric Hobsbawm geehrt worden.


Kritik an DFB-Nachwuchsfoerderung

Vor dem Fussball-Duell zwischen Vize-Weltmeister Deutschland und Europameister Frankreich morgen in Gelsenkirchen hat sich VfB-Trainer Felix Magath kritisch zur Nachwuchsfoerderung des Deutschen Fussball-Bundes (DFB) geaeussert. "Da hinken wir im Vergleich zu anderen Nationen hinterher. Wir haben genuegend Talente, aber wir sind in diesem Bereich etwas amateurhaft. Wir sollten vielleicht einmal nach Frankreich schauen", sagte der Teammanager von Bundesliga-Tabellenfuehrer VfB Stuttgart bei einer Podiumsdiskussion des Sportinstituts der Universitaet Stuttgart. Magath bezog dabei ausserdem Position zu den Vertragsverhandlungen des Vereins mit seinen Nationalspielern Kevin Kuranyi und Andreas Hinkel. Der VfB werde sich dabei in kein finanzielles Abenteuer stuerzen. "Wir wollen die Spieler halten und werden uns strecken, was die Schatulle hergibt, werden aber kein Harakiri betreiben", erklaerte Magath.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8499 Euro
Kanada (1 $) 0.6527 Euro
England (1 Pfund) 1.4338 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.840 Euro
Japan (100 Yen) 0.7847 Euro
Schweden (100 skr) 11.166 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3797 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9844 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10167
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ