GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 14.03.1995



* Kaufhauserpresser Dagobert verurteilt
* Anklage gegen ehemalige SED-Politbueromitglieder
* Krise in der Frankfurter Rathauskoalition
* Demonstrationen gegen Sparplaene der Regierung Lafontaine
* Einigung im Streit um den Kohlepfennig
* Veraendertes Konzept fuer den Regierungsumzug nach Berlin
* Stellenabbau bei der Bundeswehr
* Stellungnahme Geisslers zur Bundeswehr
* Gesetzentwurf zur Bestrafung der Vergewaltigung in der Ehe gescheitert
* Demonstration gegen Castortransport vor dem Bundesamt fuer Strahlenschutz
* Uebernahme des bayrischen Metallertarifabschluss in Hessen
* Neue Auszubildende bei Daimler-Benz
* Erneute Brandanschlaege auf tuerkische Einrichtungen
* Voraussichtlich keine Verlaengerung des Abschiebestopps fuer Kurden
* Einsturz eines Koelner Wohnhauses
* Verhaertete Fronten im Fischereistreit
* Gute Aktien fuer BASF
* Keine Lust Post auszutragen
* Eine Meldung aus der Welt des Tennis
* Wechselkurse



Kaufhauserpresser Dagobert verurteilt

Berlin. Der als Dagobert bekannt gewordene Kaufhauserpresser Arno Funke muss fuer sieben Jahre und neun Monate ins Gefaengnis. Dieses Urteil faellte das Berliner Landgericht. Es befand den 47jaehrigen Funke mehrerer Sprengstoffanschlaege und Erpressung fuer schuldig. Zwar habe Funke stets versucht, keine Menschen zu gefaehrden, hiess es in der Urteilsbegruendung, er habe ein Restrisiko aber nicht ausschliessen koennen. Funke hatte sich waehrend des Prozesses fuer seine Taten entschuldigt. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von zehneinhalb Jahren gefordert, die Verteidigung wollte Funke fuer fuenf Jahre im Gefaengnis wissen. Funke hatte 1988 das Berliner Kaufhaus des Westens um 500.000 DM erpresst. Spaeter versuchte er, den Karstadtkonzern zur Zahlung von 1,4 Millionen DM zu zwingen. Technisches Genie und ausgefallene Ideen hatten den Kaufhauserpresser bekannt gemacht. Mit seinen trickreich geplanten Anschlaegen beschaeftigte er jahrelang Polizei und Medien.


Anklage gegen ehemalige SED-Politbueromitglieder

Berlin. Die Staatsanwaltschaft hat sieben Mitglieder des frueheren DDR-Politbueros wegen gemeinschaftlichen Totschlags in 47 Faellen und versuchten Totschlags in 24 Faellen angeklagt. Die rund 1600 Seiten starke Anklageschrift richtet sich gegen den letzten DDR-Staatschef Krenz, den frueheren Berliner SED-Bezirkschef Schabowski, den einstigen Gewerkschaftschef Tisch, den langjaehrigen Chefideologen Hager und die Politbueromitglieder Kleiber, Mueckenberger und Dolus. Ihnen wird als Mitgleider des, wie es heisst, hoechsten und unkontrollierten Machtorgans der DDR eine Mitverantwortung an den Todesschuessen an der innerdeutschen Grenze angelastet.


Krise in der Frankfurter Rathauskoalition

Frankfurt. Die rot/gruene Koalition in Frankfurt steht vor dem Aus. Oberbuergermeister von Schoeler von der SPD forderte das Stadtparlament am Abend auf, ihn abzuwaehlen, nachdem Gesundheitsdezernentin Nimsch von den Gruenen bei ihrer geplanten Wiederwahl erneut gescheitert war. Die Frankfurter SPD hatte die gestern im ersten Wahlgang gescheiterte Gesundheitsdezernentin mit einem Verfahrenstrick wieder ins Rennen um einen Magistratsposten gebracht. In einem Wahlgang, in dem eigentlich ein anderer SPD-Stadtrat zum Verkehrsdezernenten gewaehlt werden sollte, schlug die Partei Frau Nimsch als zusaetzliche Kandidatin vor. Beim zweiten Anlauf erhielt Nimsch nur 46 der 48 Stimmen, ueber die SPD und Gruene im Frankfurter Parlament verfuegen. Zuvor hatte das Frankfurter Verwaltungsgericht einen zweiten Wahlgang fuer unzulaessig erklaert. Die gruene Politikerin ist wegen ihrer liberalen Drogenpolitik umstritten. Von Schoeler sagte, es sei ein Phaenomen, dass einige wenige Stadtverordnete durch Verrat am Waehlervotum herumbastelten. Mit diesem Theater muesse Schluss sein. Deswegen werde er sich noch vor der Sommerpause abwaehlen lassen und sich anschliessend einer Direktwahl stellen.


Demonstrationen gegen Sparplaene der Regierung Lafontaine

Saarbruecken. Mehrere tausend Beschaeftigte des Oeffentlichen Dienstes haben in Saarbruecken gegen Sparplaene der Regierung Lafontaine demonstriert. Sie folgten einem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes und seiner Einzelgewerkschaften. Die Demonstrationsteilnehmer wandten sich vor allem gegen den Abbau weiterer Arbeitsplaetze und Vorschlaege, die Lebensarbeitszeit von Beamten zu verlaengern.


Einigung im Streit um den Kohlepfennig

Bonn. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hat ihren Streit ueber die kuenftige Finanzierung der Steinkohlesubvention beigelegt. FDP-Chef Kinkel sagte nach Beratungen im Kanzleramt: "Wir haben uns geeinigt". Einzelheiten teilte er nicht mit. Kanzelamtsminister Bohl erklaerte, das Artikelgesetz zur Kohleverstromung solle voll eingehalten werden und den Laendern ein neuer Kompromissvorschlag zur Koks/Kohlefoerderung unterbreitet werden. Danach will der Bund 60% des Zuschussbeitrags uebernehmen - bislang waren es ueber 66%. Den Rest muessten die Kohlelaender tragen. Eine neue Steuer als Ersatz fuer den verfassungswidrigen Kohlepfennig werde es nicht geben, sagte Bohl. Die Kohlesubventionen von 7,5 Milliarden DM im naechsten Jahr und 7 Milliarden jaehrlich bis zum Jahr 2000 sollen ueber Einsparungen im Haushalt und Mehreinnahmen durch die bessere Konjunktur finanziert werden. Damit hat sich die die FDP innerhalb der Koalition durchgesetzt. Finanzminister Waigel hatte geplant, zumindest die Haelfte der Subventionen durch Steuererhoehungen aufzubringen. Wirtschaftsminister Rexrodt sagte, mit dem Bekenntnis zu den gesetzlich zugesagten Kohlesubventionen sei der Weg nun frei fuer die Energiekonsensgespraeche mit der SPD, die uebermorgen beginnen sollen. CDU/CSU und FDP machten waehrend ihrer Beratungen zugleich deutlich, dass sie an der Nutzung der Kernenergie festhalten wollen. Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion hat sich fast einstimmig auf eine Linie festgelegt, mit der sie in die Energiekonsensgespraeche mit der Bonner Koalition am Donnerstag gehen will. Die SPD nennt drei Eckpunkte: Zukunftsperspektive fuer die deutsche Steinkohle, Ausstieg aus der Atomkraft und Foerderung alternativer Energiequellen.


Veraendertes Konzept fuer den Regierungsumzug nach Berlin

Bonn/Berlin. Die Standorte der Bundesministerien in Berlin stehen nun fest. Das Bundeskabinett stimmte dem neunen Unterbringungskonzept von Bundesbauminister Klaus Toepfer zu, nach dem die Regierung weitgehend ohne Neubauten auskommen will. So sollen die Mitarbeiter des Auswaertigen Amtes in das ehemalige Gebaeude der Reichsbank einziehen, in dem zu DDR-Zeiten das Zentralkomitee der SED seinen Sitz hatte. Der Beschluss des Kabinetts bedeute einen weiteren Schritt hin zu einem termingerechten Umzug bis zum Jahr 2000, sagte Toepfer. Noch offen ist, wie der Neubau des Kanzleramtes im Spreebogen aussehen wird. Bundeskanzler Kohl kuendigte an, bis Ende des Monats werde eine Entscheidung zwischen den beiden praemierten Modellen fallen.


Stellenabbau bei der Bundeswehr

Bonn. Die Bundeswehr wird bei ihrer Reform in den naechsten Jahren 19 Standorte aufloesen und 28 deutlich verkleinern. Das sieht das Konzept von Verteidigungsminister Ruehe vor, das er morgen dem Parlament vorstellen will. Am staerksten wird der Personalabbaun nach dem Ruehepapier in Schleswig-Holstein sein. Kaum betroffen sind dagegen Berlin, Bremen und Sachsen-Anhalt. Kernpunkt bei der groessten Reform in der Geschichte der Bundeswehr ist die Aufteilung in Krisensreaktions-, sowie Hauptverteidigungskraefte. Die kuenftige Personalstaerke betraegt 340.000 Mann. Die Gewerkschaft Oeffentliche Dienste, Transport und Verkehr hatte gestern die Landesregierung aufgefordert, die negativen Folgen von Standortschliessungen zu beachten. Am Wochenende war bekannt geworden, dass bei der Bundeswehr insgesamt 30.000 Stellen fuer Soldaten gestrichen werden sollen.


Stellungnahme Geisslers zur Bundeswehr

Baden-Baden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag Geissler stimmt mit der Forderung von Bundespraesident Herzog ueberein, die deutschen Interessen in der Aussenpolitik staerker zu vertreten. Im Suedwestfunk lobte Geissler auch Herzogs klares Bekenntnis zu Auslandseinsaetzen der Bundeswehr. Die Bundeswehr sei keine nationale Armee, so Geissler, sonderen Teil einer Wertegemeinschaft zur Verteidigung der Freiheit und der Demokratie, naemlich der NATO und der Europaeischen Union. Daran habe sich nichts geaendert. Nur die Verantwortung sei globaler, der Aktionsradius groesser geworden.


Gesetzentwurf zur Bestrafung der Vergewaltigung in der Ehe gescheitert

Bonn. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist mit ihrem Entwurf zur Bestrafung von Vergewaltigungen in der Ehe gescheitert. Wie ein Ministeriumsspecher bestaetigte, wird sie ihre Arbeit am Gesetz einstellen. Die Union hatte den Entwurf der Ministerin als unzureichend abgelehnt. Darin war vorgesehen, ein Vergewaltigungsopfer im Falle einer Versoehnung mit dem Taeter nicht alleine entscheiden zu lassen, ob der Prozess fortgesetzt wird. Die endgueltige Entscheidung sollte beim Gericht liegen. Zudem beabsichtigte die Ministerin die sogenannte Versoehnungsklausel auch auf eheaehnliche Lebensgemeinschaften anzuwenden, was in der Union umstritten ist. Die Koalitionsfraktionen wollen jetzt offenbar einen Gesetzesvorschlag unabhaengig von der Regierung vorlegen.


Demonstration gegen Castortransport vor dem Bundesamt fuer Strahlenschutz

Salzgitter. Vor dem Bundesamt fuer Strahlenschutz im niedersaechsischen Salzgitter haben am Vormittag etwa 30 Atomkraftgegner demonstriert. Ihr Protest richtete sich gegen den geplanten Castortransport aus dem Kernkraftwerk Phillipsburg ins Zwischenlager Gorleben. Die Polizei verhinderte nach eigenen Angaben eine Blockade des Bundesamtes. Mehrere Demonstranten wurden voruebergehend festgenommen. Gegen sie soll ein Strafverfahren wegen Noetigung eingeleitet werden. Die Atomkraftgegner werfen den Beamten vor, brutal vorgegangen zu sein.


Uebernahme des bayrischen Metallertarifabschluss in Hessen

Frankfurt/Main. Der bayrische Pilotabschluss fuer die Metall- und Elektroindustrie soll auch fuer die 310.000 Beschaeftigten in Hessen uebernommen werden. Darueber haben sich heute in Frankfurt am Main Arbeitgeberverband und Gewerkschaft verstaendigt. Die grundsaetzliche Vereinbarung steht unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Arbeitgebermitgliederrates, der in einer Woche zusammentritt. Ein Ja dieses Gremiums sei noch fraglich, hiess es. Unterdessen zeichnet sich bei den Metallunternehmen im noerdlichen Rheinland-Pfalz Widerstand gegen eine Uebernahme des Pilotabschlusses ab. Letztlich wird darueber am naechsten Montag entschieden. Der Tarifvertrag fuer die westdeutschen Metaller hat eine zweijaehrige Laufzeit und sieht eine stufenweise Erhoehung der Einkommen vor.


Neue Auszubildende bei Daimler-Benz

Stuttgart. Die Daimler-Benz AG will in diesem Jahr etwa 3000 Auszubildende einstellen, rund 100 mehr als 1994. Der Technologiekonzern teilte heute in Stuttgart mit, die Ausbildungsquote belaufe sich seit Jahren gleichbleibend auf rund 5%. Auch kuenftig solle der Facharbeiternachwuchs moeglichst aus den eigenen Reihen rekrutiert werden. Daimler-Benz beschaeftigt im Konzern gegenwaertig mehr als 12.000 Auszubildende, davon fast 1000 in Ostdeutschland.


Erneute Brandanschlaege auf tuerkische Einrichtungen

Berlin/Duisburg. In mehreren deutschen Staedten sind in der vergangenen Nacht Brandanschlaege auf tuerkische Einrichtungen veruebt worden. Zum Teil entstand Sachschaden. Verletzt wurde niemand. Ein Schwerpunkt war Berlin, wo im Stadtteil Wedding ein tuerkisches Reisebuero ausbrannte. Vier weitere Anschlaege in der Hauptstadt scheiterten. In Duisburg wurde nach einem Brandanschlag ein 25jaehriger Mann festgenommen, der nach ersten Ermittlungen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK nahestehen soll. Im westfaelischen Buende wurden vor einer Moschee und einem von Tuerken bewohnten Haus Brandsaetze gezuendet. In Hamburg wurde ein Molotowcocktail vor einem Reisebuero gefunden, dessen Raeume auch als Moschee genutzt werden. In den vergangenen Wochen waren wiederholt Anschlaege auf tuerkische Einrichtungen veruebt worden, fuer die vor allem Kurden verantwortlich gemacht wurden.


Voraussichtlich keine Verlaengerung des Abschiebestopps fuer Kurden

Muenchen. Bayern will den Abschiebestopp fuer tuerkische Kurden nicht verlaengern, falls die morgige Anhoerung des Bundestagsinnenausschusses keine grundlegenden Ergebnisse bringt. Der bayrische Innenminister Beckstein sagte im Morgenmagazin von ARD und ZDF, Bayern sei in dieser Frage notfalls auch zu einem Alleingang bereit. Insbesondere die unionsregierten Bundeslaender aber moeglicherweise auch einige SPD-Laender stellten durchaus die selben Ueberlegungen an. Der Abschiebestopp laeuft morgen aus.


Einsturz eines Koelner Wohnhauses

Koeln. Beim Einsturz eines viergeschossigen Wohnhauses im Koelner Stadtteil Ehrenfeld haben gestern Abend fuenf Menschen leichte Verletzungen erlitten. Die Feuerwehr rettete insgesamt acht Bewohner aus den Gebaeuderesten, sowie einem Nachbarhaus, das ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen wurde. In den Truemmern wird noch ein Vermisster vermutet. Die Ungluecksursache scheint weitgehend geklaert zu sein. Eine Grossbaustelle in unmittelbarer Naehe duerfte die Statik der beiden Hauser verschoben haben.


Verhaertete Fronten im Fischereistreit

Bruessel/Ottawa. Kanada ist offenbar mehr denn je entschlossen, seine Fischgruende zu schuetzen. Man werde Vernichtung der Heilbuttbestaende nicht Tatenlos hinnehmen, erklaerte heute der kanadische Fischereiminister Brian Tobin. Der Vorwurf ist an die Europaeische Union gerichtet, die seit gestern im Fischereistreit saemtliche offiziellen Kontakte zu Kanada abgebrochen hat. Und auch heute wurden in Bruessel keine versoehnlichen Toene angeschlagen. Die zustaendige EU-Kommissarin, die Italienerin Bunnino (sp.?) hat heute den Kanadiern vorgeworfen, sie wollten die gesamte Hochseefischerei unter ihre Kontrolle bringen. Die kanadischen Behoerden wuerden die Fangflotten aus anderen Laendern terrorisieren. Bunnino erklaerte, die Beschlagnahme der Estai sei der letzte Vorfall auf der langen Liste der kanadischen Verstoesse gegen das Seerecht. Die Europaeische Union bleibt bei ihrer harten Haltung: keine offiziellen Kontakte mit der kanadischen Regierung, solange das spanische Fangschiff Estai sowie sein Kapitaen nicht frei gelassen sind. Den Vorwurf der Regierung in Ottawa, die Estai habe zu kleine Fische von der Sorte Groenland-Heilbutt in ihre Netze geholt, damit ungesetzlich gehandelt, sowie die Fischbestaende ernsthaft gefaehrdet, wies Frau Bunnino zurueck. Nirgendwo sei international geregelt, wie gross die Fische sein muessen, die gefangen werden. Aus Bruessel verlautete, es sei moeglich, dass die EU das G7-Treffen in der kanadischen Hafenstadt Halifax im Juni boykottieren koennte. Wegen des Fischereikonflikts hat Spanien die Visapflicht fuer kanadische Touristen eingefuehrt. Ein Sprecher des Aussenministeriums sagte heute in Madrid, es werde etwa zwei bis drei Tage dauern, bis die Massnahme greife. Aussenminister Solana (sp.?) habe zuvor mehrere Moeglichkeiten geprueft, wie man auf die Kaperung des spanischen Trawlers Estai reagieren solle. Die Europaeische Kommission zeigte sich bereit, ab morgen mit Kanada ueber die Beilegung des Streits zu verhandeln. Bedingung sei die Freilassung des Trawlers sowie die Uebergabe des Schiffes und der Ladung.


Gute Aktien fuer BASF

Ludwigshafen. Das Chemieunternehmen BASF zahlt seinen Aktionaeren dieses Jahr zehn DM Dividende. Das sind zwei DM mehr pro 50 DM Aktie als im vergangenen Jahr. Die BASF hat 1994 ueber 900 Millionen DM Gewinn erzielt.


Keine Lust Post auszutragen

Goeppingen. Keine Lust Post auszutragen hatte offenbar eine Brieftraegerin in Gruebingen im Kreis Goeppingen. Ueber ein halbes Jahr lang hatte die Frau nur unregelmaessig die Post zugestellt. Stattdessen bewahrte sie Briefe, Telegramme und Postkarten bei sich zu Hause auf. Die Post war auf den Fall durch zahlreiche Beschwerden von Kunden aufmerksam geworden. Das Unternehmen hat inzwischen Anzeige erstattet.


Eine Meldung aus der Welt des Tennis

Tennis. Boris Becker und der deutsche Tennisbund sind sich ueber die kuenftige Zusammenarbeit einig. Beide Parteien haben einen Dreijahresvertrag geschlossen. Boris Becker verpflichtet sich darin nicht, im Daviscup spielen zu muessen, ist aber grundsaetzlich bereit auch weiter in dem Wettbewerb anzutreten.


Wechselkurse

Fixing/Frankfurt, 14.03.95:

  1 US-Dollar             =     1.4098  DM
  1 Pfund Sterling        =     2.2340  DM
  1 Kanadischer Dollar    =     0.9945  DM
100 Schweizer Franken     =   119.940   DM
100 Franzoesische Franc   =    28.077   DM
100 Japanische Yen        =     1.5464  DM
    ECU-Wert              =     1.84828 DM
    DAX-Index             =     2000.4 Punkte   (14.03.95, 15:35)

ohne Gewaehr



Quellen

SWF3:    10:00 Uhr MEZ    11:00 Uhr MEZ    12:00 Uhr MEZ    13:00 Uhr MEZ    15:00 Uhr MEZ    23:00 Uhr MEZ
DLF:    12:00 Uhr MEZ    14:00 Uhr MEZ
B5:    13:16 Uhr MEZ    13:30 Uhr MEZ    13:45 Uhr MEZ    14:15 Uhr MEZ    15:45 Uhr MEZ    22:47 Uhr MEZ