Ausbau des Bundeswehrstandorts |
Ulm. Der Bundeswehrstandort Ulm wird bis 2006 zum
Kommando-Fuehrungszentrum fuer Auslandseinsaetze ausgebaut. Mit rund
5.100 Soldaten ist Ulm dann einer der groessten Standorte in der
Bundesrepublik. Das gab die Bundeswehr bekannt. Anfang 2006 soll das
"Kommando Operative Fuehrung Eingreifkraefte" - so der offizielle Name
- einsatzbereit sein. Saemtliche Auslandeinsaetze im Auftrag der
Europaeischen Union fuer Heer, Luftwaffe und Marine werden dann in Ulm
organisiert. |
Grundsatzdebatte ueber Wehrpflicht |
Nach der Entscheidung des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts ist eine
grundsaetzliche Debatte ueber die Wehrpflicht entbrannt. Politiker der
Gruenen forderten erneut eine Abschaffung der Wehrpflicht. Auch aus
den Reihen der Sozialdemokraten kamen Forderungen nach einem Ende des
Modells. Verteidigungsminister Peter Struck will aber an der
Wehrpflicht festhalten. Manfred Eisele, Generalmajor a. D. und
Mitglied der Kommission "Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der
Bundeswehr", hat dagegen davor gewarnt, die Wehrpflicht in Deutschland
aufzugeben. Es sei schwierig, dann noch ausreichend qualifizierten
Nachwuchs zu gewinnen, sagte Eisele. Auch der fruehere
Oberbefehlshaber der KFOR-Truppen und General Klaus Reinhardt sprach
sich fuer die Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Erfahrungen anderer
Laender zeigten, dass als Berufssoldaten nur die Leute kaemen, fuer
die der Wehrdienst "letzter Notanker" sei. |
Untersuchungsausschuss zur Visa-Vergabe |
Der Visa-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen. Das
Gremium, wurde auf Verlangen der Union eingesetzt. Es soll klaeren, ob
Rot-Gruen bei der Visa-Vergabe gegen internationales Recht verstossen
und damit Schwarzarbeit und Zwangsprostitution erleichtert hat. Durch
die liberale Vergabepraxis seien von 2000 bis 2003 massenhaft Menschen
nach Deutschland eingeschleust worden, sagte der Ausschuss-Vorsitzende
Uhl. Der SPD-Obmann im Ausschuss, Scholz, warf der Union
"Dilettantismus" vor, weil sie zehntausende Akten fuer die
Beweisaufnahme gefordert habe. |
Bund muss mehr fuer Aufbau Ost zahlen |
Die Bundesregierung muss deutlich mehr Geld fuer den Solidarpakt Ost
aufwenden als geplant. Durch eine Kuerzung der Foerdergelder aus
Bruessel komme auf den Bund jaehrlich eine Mehrausgabe von rund einer
Milliarde Euro zu, sagte der Ost-Sprecher der SPD-Fraktion, Hilsberg. |
Bundestag debattiert ueber Forschung und Entwicklung |
Berlin. Deutschland soll mehr Geld fuer Forschung und Entwicklung
ausgeben. Der Bundestag hat sich mit rot-gruener Mehrheit fuer eine
entsprechende Vorlage ausgesprochen. In der Debatte ueber den
Forschungsbericht 2004 forderte die zustaendige Ministerin Bulmahn,
die Eigenheimzulage muesse moeglichst rasch gestrichen werden. Nur so
wuerden die dringend benoetigten Mittel frei. Bulmahn warf der
Opposition vor, sie handle verantwortungslos, wenn sie an der - so
woertlich - ueberkommenen Subvention festhalte. Die
CDU-Forschungsexpertin Reiche warf der Regierungskoalition vor, sie
habe bei Forschung und Innovationen versagt. Dringend notwendig sei
jetzt ein Modell fuer sozial vertraegliche Studiengebuehren. |
Staatsakt zum Gedenken an Opfer der Flutkatastrophe |
Berlin/New York. Zum Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe kam der
Bundestag am fruehen Nachmittag zu einem Staatsakt zusammen. Zu den
mehr als 900 geladenen Gaesten gehoerten neben Vertretern der
Verfassungsorgane auch Angehoerige von Opfern, Mitglieder von
Hilfsorganisationen sowie auslaendische Diplomaten. In seiner
Trauerrede sprach Bundespraesident Koehler den Angehoerigen sein
Mitgefuehl aus. Er ging auch auf die Situation derer ein, die um
vermisste Familienmitglieder und Freunde bangen. Unterdessen hat die
UN-Vollversammlung von der internationalen Gemeinschaft ein
langfristiges Engagement in den Flutgebieten Suedasiens verlangt. In
einer Resolution wurde zudem noch einmal Generalsekretaer Annan
aufgefordert, einen Sondergesandten zu ernennen, der die Hilfe lang-
und mittelfristig koordiniert. |
Nebenjobs: Merkel fuer schaerfere Regeln |
Im Streit um Nebeneinkuenfte von Bundestagsabgeordneten lenkt die
Union offenbar ein. CDU-Chefin Merkel sprach sich in der
"Bild"-Zeitung fuer eine Fortsetzung der Gespraeche aus. Das Thema
eigne sich nicht zum Parteienstreit. Nach Informationen der "Bild"
will Merkel Abgeordnete kuenftig mit einem "Ordnungsgeld" bestrafen,
wenn sie Nebeneinkuenfte verschweigen oder ohne konkrete Gegenleistung
kassieren. Zudem solle auch die Hoehe der Nebeneinkuenfte dem
Bundestagspraesidenten gemeldet werden muessen. Dagegen hatte es
Widerstand bei der Opposition gegeben. |
Neue Pfandregelung beschlossen |
Wirtschaft und Verbraucher koennen sich auf eine neue Regelung fuer
das Einwegpfand einstellen. Der Bundestag billigte einen Entwurf der
Bundesregierung. Danach werden die Inselloesungen der Discounter nicht
mehr erlaubt sein. Somit muessen Laeden pfandpflichtige
Einwegverpackungen zuruecknehmen, auch wenn sie diese nicht verkauft
haben. Kuenftig erstreckt sich die Pfandpflicht auf Bier, so genannte
Alkopops, Mineralwasser und Erfrischungsgetraenke mit oder ohne
Kohlensaeure und betraegt einheitlich 25 Cent. Wein, Fruchtsaefte und
Milch bleiben pfandfrei. |
Gruenen-Politikerin Dederer wechselt zur CDU |
Die Gruenen-Landtagsabgeordnete Heike Dederer ist aus ihrer Partei
ausgetreten und will zur CDU wechseln. Das gab die 35-jaehrige
Finanzexpertin bei einer Pressekonferenz im Landtag bekannt und
bestaetigte entsprechende Informationen des SWR. Als Grund nannte
Dederer eine "wachsende Entfremdung" zu den Gruenen, besonders zur
Bundespartei. In der Gesundheitspolitik und bei den Themen
Gemeindefinanzen und DNA-Analyse vertrete sie andere Positionen als
die Gruenen. "Ich habe die groessten Gemeinsamkeiten mit der CDU
festgestellt", sagte Dederer. Deshalb habe sie CDU-Fraktionschef
Guenther Oettinger gebeten, sie in seine Fraktion aufzunehmen. Sie
habe ihre Entscheidung Gruenen-Fraktionschef Winfried Kretschmann am
Donnerstagmorgen mitgeteilt. |
Landesgesetz fuer Bodenschutz in Rheinland-Pfalz |
Rheinland-Pfalz. Fuer einen besseren Bodenschutz im Land soll ein von
der Landesregierung vorgestelltes Landesgesetz sorgen. Der Bodenschutz
werde damit dem Schutz von Luft und Wasser gleichgestellt, sagte
Umweltministerin Margit Conrad (SPD) im Landtag. Mit dem neuen Gesetz
soll die Inanspruchnahme ungenutzter Bodenflaechen fuer Strassen und
Verkehr verringert werden. Zurzeit werden in Rheinland-Pfalz taeglich
4,4 Hektar fuer Siedlungs- und Verkehrsflaechen neu in Anspruch
genommen. Das Landesgesetz werde wegen bundesrechtlicher Vorgaben
notwendig, erklaerte die Ministerin weiter. In dem Gesetz ist auch der
Aufbau eines so genanntes Boden-Informationssystems vorgesehen, das
spaeter im Internet zugaenglich sein soll. |
Philips-Verhandlungen spalten IG Metall |
Boeblingen. Die Verhandlungen beim Elektronikkonzern Philips haben die
IG Metall gespalten. Waehrend die IG Metall in Baden-Wuerttemberg fuer
den Standort Boeblingen einem Tarifvertrag mit Einschraenkungen fuer
die Belegschaft zustimmte, gibt es fuer den groesseren Standort
Hamburg bislang keine Loesung. Die rund 800 Mitarbeiter der
Chip-Produktion in Boeblingen muessen danach unbezahlte Mehrarbeit
leisten. Ueber einen Zeitraum von drei Jahren kann die
Unternehmensleitung von jedem Beschaeftigten bis zu 350 Stunden
Mehrarbeit verlangen. Die Wochenarbeitszeit koenne zwischen 32 und 50
Stunden schwanken, hiess es in Zeitungsberichten. Ausserdem wurde fuer
2005 eine Nullrunde vereinbart sowie ein einheitliches Urlaubsgeld von
1.500 Euro. "Wir haben damit unsere Ziele auf der Kostenseite nicht
erreicht, sondern sind darunter geblieben", sagte Konzernsprecherin
Veronika Hucke. Bei der Einigung handele es sich um einen Kompromiss,
der fuer beide Seiten tragbar sei. Philips habe der IG Metall Kueste
angeboten, die Regelung fuer den Standort Hamburg mit 2.200
Mitarbeitern zu uebernehmen. Auf dieses Angebot gebe es noch keine
Reaktion. "Die Gewerkschaft ist in einer schwierigen Situation", sagte
ein Sprecher der IG Metall Kueste in Hamburg. Der Tarifvertrag fuer
das Werk Boeblingen habe eine Erklaerungsfrist bis zum kommenden
Mittwoch. Ob der Gewerkschaftsvorstand in Frankfurt dem Tarifvertrag
zustimme, sei derzeit offen. "Der Druck in Boeblingen war offenbar
sehr gross", hiess es bei der IG Metall in Hamburg. Es werde nun
beraten, wie es weitergehen soll. Der geschaeftsfuehrende Vorstand der
IG Metall tagt am Montag in Frankfurt. Die monatelangen Verhandlungen
zwischen Unternehmensleitung und IG Metall ueber einen Tarifvertrag
fuer beide Standorte waren kurz vor Weihnachten ergebnislos
abgebrochen worden. Philips will durch flexiblere Arbeitszeiten und
Einsparungen bei den Loehnen die Produktionskosten um rund ein Viertel
senken. |
Rekordumsatz bei Reiseanbieter L'Tur |
Baden-Baden. Der Lastminute-Reiseanbieter L'Tur hat das Geschaeftsjahr
2004 mit einem Rekordumsatz abgeschlossen. Mit 355 Millionen Euro
wurde nach Unternehmensangaben der hoechste Umsatz in der 17-jaehrigen
Firmengeschichte eingefahren. Grund ist das starke Wachstum bei
hoeherwertigen Reisen. 60 Prozent der L'Tur-Kunden buchten im
vergangenen Jahr Vier- oder Fuenf-Sterne-Hotels, teilte das
Unternehmen in Baden-Baden mit. Im Vergleich zum Vorjahr konnte damit
ein Plus von fuenf Prozent erwirtschaftet werden. Auch kuenftig will
L'Tur auf hochwertige, aber auch auf frueh buchbare Reisen setzen. |
Ver.di setzt Warnstreiks fort |
Die Gewerkschaft ver.di hat ihre Warnstreiks im oeffentlichen Dienst
fortgesetzt. Schwerpunkte der Aktionen sind heute Braunschweig und
Hildesheim. Am Morgen traten Bedienstete mehrerer Aemter und Behoerden
in den beiden Staedten in den Ausstand, sagte ein ver.di-Sprecher.
ver.di will mit den Aktionen Druck auf die Verhandlungen ueber eine
Modernisierung des Tarifrechtes machen. |
BUND: Kaefig-Eier enthalten gleich viel Dioxin |
Das Dioxin-Problem betrifft nach Angaben des BUND keineswegs nur
Huehnereier aus der Freilandhaltung. Auch Eier aus Kaefighaltungen
ueberschritten mindestens ebenso haeufig die amtliche Hoechstmenge,
teilte der Landesverband des Bundes fuer Umwelt und Naturschutz
Deutschland in Stuttgart mit. Das gehe aus Messungen der Jahre 1999
bis 2003 hervor, die die Laender an das Bundesamt fuer
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gemeldet haetten. Bei 93
Eierproben aus Freilandhaltung sei in acht Faellen eine
Ueberschreitung der EU-Hoechstmenge von 3 Nanogramm Dioxin pro
Kilogramm Fett festgestellt worden. Bei 66 Proben aus Kaefighaltungen
haetten sechs Proben ueber dem Grenzwert gelegen. Besser abgeschnitten
haetten Bio-Eier, so der BUND. Hier seien bei 26 Proben ueberhaupt
keine Grenzwertueberschreitungen festgestellt worden. Die
Messergebnisse zeigten, dass Eier aus Freilandhaltung nicht staerker
mit Schadstoffen belastet seien als Kaefig-Eier. Dass Eier aus
Kaefighaltung ebenso belastet seien wie Eier aus Freilandhaltung deute
darauf hin, "dass die Huehner das Dioxin nicht nur ueber den Boden
aufgenommen haben koennen". Huehner in Kaefighaltungen muessten das
Dioxin auch ueber das Futter aufgenommen haben. Aufgabe der Behoerden
und Tierhalter sei es nunmehr, die "Belastungspfade aufzudecken und
auszuschalten". Bundesverbraucherministerin Renate Kuenast (Gruene)
unterstrich indes, dass an dem beschlossenen Verbot der Kaefighaltung
von Huehnern festgehalten werde. "Allen, die noch auf eine Zukunft
fuer die Kaefighaltung setzen, sage ich: Die Rechtslage ist eindeutig.
Ab 2007 kommt das Verbot", zitiert die "Passauer Neue Presse" die
Ministerin. Die Behauptung, Kaefigeier seien weniger belastet, sei
"absurd und grenzt an arglistige Taeuschung". |
Millionen Mietern drohen Nachzahlungen fuer Heizkosten |
Berlin. Millionen Mietern in Deutschland drohen nach Einschaetzung des
Deutschen Mieterbundes erhebliche Nachzahlungen bei den Heizkosten.
Wie es heisst, liegt dies an den hoeheren Preisen fuer Oel und Gas. So
muss den Angaben zufolge mit Nachforderungen bis zu 30 Prozent
gerechnet werden. Nach Angaben des Mieterbundes kann dies auch davon
abhaengen, wann ein Vermieter zum Beispiel seinen Oeltank gefuellt
hat. Ende 2004 war dies naemlich deutlich teurer als zu Beginn des
Jahres. |
Viel weniger Verkehrstote im November |
Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland ist im November 2004 stark
zurueckgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank sie um 20
Prozent auf 426, teilte das Statistische Bundesamt mit. Die
gravierendsten Rueckgaenge im letzten Jahr verzeichneten die
Bundeslaender Niedersachsen, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und
Brandenburg. |
Pfahls an Deutschland ausgeliefert |
Augsburg. Der ehemalige Staatssekretaer im Verteidigungsministerium,
Holger Pfahls, ist von Frankreich an Deutschland ausgeliefert worden.
Pfahls wurde nicht wie geplant in die Justizvollzugsanstalt Augsburg,
sondern in die JVA Kaisheim in der Naehe von Donauwoerth gebracht. Die
Behoerden begruendeten dies mit dem grossen Medienandrang - in
Augsburg hatten zahlreiche Fernsehteams und Fotografen auf Pfahls
gewartet. Der 62-Jaehrige war vergangenen Sommer in Paris festgenommen
worden. Ihm wird vorgeworfen, fuer ein Panzergeschaeft
Schmiergeldzahlungen in Millionenhoehe erhalten zu haben. |
Nordrhein-Westfalen will Studenten-Elite abwerben |
Duesseldorf/Stuttgart. Sollte Baden-Wuerttemberg Studiengebuehren
einfuehren, will Nordrhein-Westfalen Studenten mit einem kostenlosen
Studium abwerben - allerdings nur die besten. Damit es keinen Ansturm
auf die Hochschulen gibt, sollen die Numerus-Clausus-Regelungen
verschaerft werden. Das Angebot sei "ganz im Sinne einer
marktwirtschaftlichen Konkurrenz der Laender im Bildungssystem", sagte
die nordrhein-westfaelische Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft
(SPD) der "Rheinischen Post". Es gelte fuer Informatik,
Ingenieurswissenschaften sowie "die Spitzenforschung in Paderborn,
Bonn, Koeln, Aachen oder Muenster". Die verschaerften
Zulassungsbeschraenkungen an den Universitaeten soll ihren Worten
zufolge verhindern, dass Nordrhein-Westfalen alle Studenten aufnehmen
muesse, die sich ein Studium in Baden-Wuerttemberg nicht leisten
koennen. |
Pergamentblatt aus dem Mittelalter entdeckt |
Mainz. In der Handschriftenkammer der Mainzer Martinus-Bibliothek ist
ein bislang unbekanntes Pergamentblatt aus dem Mittelalter entdeckt
worden. Das wertvolle Papier stamme aus dem Nachlass eines Pfarrers
und gelangte vermutlich im 18. Jahrhundert in Bibliotheksbesitz, hiess
es. Der Direktor der Martinus-Bibliothek, Helmut Hinkel, hatte das
wertvolle Papier 2004 entdeckt. Das Alter des lateinischen Textes sei
auf Mitte des 13. Jahrhunderts datiert worden. Es handele sich um ein
Fragment des Epos "Achilleis". Nach Angaben der Bischoeflichen
Pressestelle sollen in diesem Jahr zwei weitere bedeutsame Funde aus
der so genannten "Schatzkammer" der Bibliothek praesentiert werden.
Das "Achilleis"-Fragment wird in der Bibliothek ausgestellt. |
Boerse |
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Quellen |
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