GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 21.06.2003



* EU verspricht Balkan-Staaten Aufnahme unter Bedingungen
* Rau ruft zum Dialog zur Bewaeltigung der Nahost-Krise auf
* Weitere Diskussion um Gesundheitspolitik
* Diskussion um Vorziehen der Steuerreform dauert an
* Muentefering schliesst Rentenkuerzung fuer 2004 aus
* Schroeder fordert Ende der Metaller-Streiks im Osten
* Baden-wuerttembergische SPD will Wehrpflicht abschaffen
* Gefluegelpest hat sich in Nordrhein-Westfalen nicht ausgebreitet
* Diskussion um laengere Arbeitszeiten geht weiter
* ctt steht moeglicherweise vor Uebernahme
* Bergsteiger in den Tiroler Alpen abgestuerzt
* Zentralrat der Juden will im Juli ueber Friedmann entscheiden
* Festnahmen bei Demonstrationen anlaesslich Wehrmachtsausstellung
* Grossbrand in Mannheimer Reifenlager
* Betrunkener Autofahrer rast in Strassencafes
* 16jaehrige war Opfer von Sexualverbrechen
* Freiburg erhaelt Solar-Grossstadt-Titel
* Europaeische Wochen in Passau eroeffnet
* Mainzer Johannisnacht eroeffnet
* Eroeffnung der Woche der Baukultur



EU verspricht Balkan-Staaten Aufnahme unter Bedingungen

Thessaloniki. Die Europaeische Union ist grundsaetzlich zur Aufnahme der Laender des westlichen Balkans bereit, knuepft das aber an Bedingungen. Das erklaerten die Staats- und Regierungschefs der 15 EU-Mitgliedslaender bei einem Treffen mit den Spitzen Albaniens, Kroatiens, Serbien und Montenegros, Mazedoniens sowie Bosnien-Herzegowinas. Bundeskanzler Schroeder sagte, gegenwaertig gehe es um eine Annaeherung, aber noch nicht um ein Beitrittsdatum. Bis dahin seien noch grosse Reformanstrengungen notwendig. Dem Kampf gegen das organisierte Verbrechen und Korruption komme eine zentrale Bedeutung zu. Die EU will ihre Finanzhilfe fuer die Region um 200 Millionen Euro aufstocken, um den Anpassungsprozess schneller voranzubringen.


Rau ruft zum Dialog zur Bewaeltigung der Nahost-Krise auf

Der Wiederaufbau im Irak und der Nahost-Konflikt stehen im Mittelpunkt des ausserordentlichen Treffens des Weltwirtschaftsforums in Jordanien. Bundespraesident Rau rief zur Bewaeltigung der Nahost-Krise zum "Dialog der Kulturen" auf. Das Gespraech koenne dabei mithelfen, nach dem Ende des Irak- Kriegs die gesamte Region zu stabilisieren. Bundesaussenminister Fischer warnte vor einem Mangel an politischem Willen und Vertrauen zwischen Israel und den Palaestinensern. Gleichzeitig begruesste er die Rueckkehr der USA in der Rolle als fuehrender Nahost-Vermittler.


Weitere Diskussion um Gesundheitspolitik

Nur wenige Tage nach der Gesundheits- Debatte im Bundestag machen Regierung und Union Ernst mit dem Versuch, dieses Reformpaket gemeinsam zu schnueren. Bundeskanzler Schroeder und CDU-Chefin Merkel telefonierten deswegen und vereinbarten ein Treffen "zu gegebener Zeit", bestaetigte Regierungssprecher Anda. Der Sozialexperte Ruerup haelt einen Kompromiss zwischen der rot-gruenen Koalition und der Union fuer moeglich. Er liege "praktisch vor den Fuessen", sagte Ruerup auf einer SPD-Tagung in Potsdam. Bestimmte Elemente des Unions-Konzeptes liessen sich in das rot-gruene Modell einfuegen, sagte Ruerup. Die CDU-Spitze hat sich hinter das Gesundheitskonzept der so genannten Herzog-Kommission gestellt. Das unter der Leitung von Altbundespraesident Herzog ausgearbeitete Papier sieht vor, dass Zahnbehandlungen komplett aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen herausgenommen werden. Zudem sollen Kosten fuer private Unfaelle von den Versicherten alleine getragen werden. Dafuer sollen ausschliesslich die Arbeitgeber das Krankengeld finanzieren. Bei einer Umsetzung der Plaene koennten die Beitraege zur gesetzlichen Krankenversicherung von derzeit 14,4 auf dann 10,4 Prozent abgesenkt werden. Auf der Grundlage des Herzog-Konzepts will die CDU Vorschlaege fuer den Bundesparteitag Ende des Jahres erarbeiten.

Waehrend der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Seehofer innerhalb der Union zunehmend unter Druck geraet, bekommt er von anderer Stelle Unterstuetzung. Seehofer hatte die Berechnungen der Union, wonach eine Zusatzversicherung fuer Zahnersatz 7,50 Euro monatlich kosten wuerde, zurueckgewiesen und erklaert, sie werde eher zwischen neun und zwoelf Euro betragen. Dies bestaetigte jetzt die DKV-Krankenversicherung. Ein Sprecher sagte, der Beitrag sei auf Wunsch der Union einmal mit und einmal ohne serioese Altersruecklagen berechnet worden. Der Verband der Privaten Krankenversicherungen ergaenzte, man sei ebenfalls von einem Beitrag zwischen neun und zwoelf Euro ausgegangen, aber von der Union gebeten worden, den Beitrag guenstiger zu berechnen. Seehofers Aufgabe, als Verhandlungsfuehrer der Union mit der Regierung ueber die Gesundheitsreform zu reden, steht derzeit wegen des Streits um diese Zusatzversicherung zur Disposition. CSU-Chef Stoiber will am umstrittenen Gesundheitsexperten Seehofer als Unions-Verhandlungsfuehrer festhalten. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" betonte er aber gestern Abend, Seehofer muesse bei den Verhandlungen mit der Bundesregierung "unabhaengig von seiner persoenlichen Meinung" jene Positionen zur Gesundheitsreform vertreten, die die CDU/CSU beschlossen habe. Seehofer sei lediglich bei der Privatisierung der Zahnersatzkosten anderer Meinung als die Mehrheit der Unions-Fraktion. Er traue ihm aber zu, so Stoiber weiter, die Position der Union zu vertreten. Aehnlich hatte sich gestern auch CDU-Chefin Merkel geaeussert. Zu Beginn einer zweitaegigen Vorstandsklausur im brandenburgischen Bad Saarow sagte sie, in seiner Position als stellvertretender Unionfraktionsvorsitzenden sei Seehofer "der geborene Verhandlungsfuehrer".


Diskussion um Vorziehen der Steuerreform dauert an

Der rheinland-pfaelzische CDU-Vorsitzende Christoph Boehr hat gefordert, die dritte Stufe der Steuerreform von 2005 auf 2004 vorzuziehen. Seit laengerer Zeit plaediere er bereits fuer Steuerentlastungen. Nur so koenne es einen neuen wwirtschaftlichen Aufschwung geben, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christdemokraten. Die mittelstaendische Wirtschaft und die mittleren Einkommen muessten spuerbar entlastet werden, um Investitionen und die Binnenkonjunktur wieder anzukurbeln.

In der Diskussion um ein Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform hat der saarlaendische Ministerpraesident Mueller neue Vorschlaege zur Finanzierung unterbreitet. Der CDU-Politiker plaedierte dafuer, die Gegenfinanzierung beispielsweise durch eine Erhoehung der Mehrwertsteuer zu schultern. Wirtschaftsminister Clement erwartet sich von einem Vorziehen der Steuerreform einen - wie er sagte - "Push" fuer die deutsche Wirtschaft. Bedingung fuer den Schritt sei allerdings, dass man die geplanten Strukturreformen auch durchsetzen koenne. Die Gruenen bleiben bei ihren Vorbehalten: Ihr wirtschaftspolitischer Sprecher Werner Schulz sagte, ehe man die Steuerreform uebereilt vorziehe, solle man zunaechst dafuer sorgen, die Lohnnebenkosten zu senken.

In der deutschen Wirtschaft herrscht offenbar Uneinigkeit ueber ein moegliches Vorziehen der Steuerreform. Arbeitgeberpraesident Hundt appellierte in der "Neuen Presse" an die Union, den vorgezogenen Steuersenkungsplaenen der Regierung zuzustimmen. Er bezeichnete die Plaene als "Impuls zur Ankurbelung von Konsum und Investitionen". Die Union solle aus parteipolitischen Gruenden keine Blockadepolitik betreiben. BDI-Chef Rogowski sprach sich dagegen in der "Welt am Sonntag" gegen ein Vorziehen der Steuerreform aus. Rogowski befuerchtet, dass die Steuern dann anderswo erhoeht wuerden.


Muentefering schliesst Rentenkuerzung fuer 2004 aus

SPD-Fraktionschef Franz Muentefering schliesst Kuerzungen bei den Renten zur Konsolidierung des Haushalts zumindest fuer 2004 aus. "Wir machen nicht Rente nach Kassenlage", sagte Muentefering der Zeitung "Die Welt". Ueber einen Beitrag der Rentner zur Reform der sozialen Sicherungssysteme will die Koalition laut Muentefering jedoch bei ihrer Haushaltsklausur am kommenden Wochenende beraten. "Wenn alle Erwerbstaetigen Einschnitte hinnehmen muessen, muss man auch von den Rentnern einen Beitrag in Erwaegung ziehen", so Muentefering.


Schroeder fordert Ende der Metaller-Streiks im Osten

Thessaloniki. Bundeskanzler Schroeder fordert ein Ende des Arbeitskampfs in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie. Schroeder sagte in Griechenland, er habe kein Verstaendnis fuer die Streikwelle. Die Tarifparteien sollten vernuenftig sein und den Konflikt beenden, denn sie haetten auch eine Verantwortung fuer die wirtschaftliche Entwicklung. Gesamtmetall-Praesident Kannegiesser hat der IG Metall ein Gespraech angeboten. Gleichzeitig betonte er, dass sich die Arbeitgeber nicht zu einem schaedlichen Abschluss zwingen liessen. Die Gewerkschaft hat den Arbeitgebern ein Ultimatum gestellt. Sie sollen bis Mittwoch an den Verhandlungstisch zurueckkehren, sonst werden die Streiks ausgeweitet. Mehrere Automobil-Hersteller muessen die Produktion kommende Woche einschraenken oder stoppen, weil sie von den Zulieferern keine Bauteile mehr bekommen.


Baden-wuerttembergische SPD will Wehrpflicht abschaffen

Heilbronn. Die Landes-SPD hat auf ihrem Parteitag in Heilbronn die baldige Abschaffung der Wehrpflicht beschlossen. Ein sofortiger Ausstieg sei zwar nicht moeglich, mittelfristig soll aber auf die Wehrpflicht verzichtet werden. Dabei duerfe es bei den internationalen Verpflichtungen der Bundesregierung allerdings zu keinen Abstrichen kommen. Zuvor hatten die Jusos einen entsprechenden Antrag vorgelegt. Die wiedergewaehlte Landesvorsitzende Ute Vogt will das Thema beim SPD-Bundesparteitag im November in Bochum einbringen. Knapp abgelehnt wurde die Forderung nach einem verpflichtenden sozialen Ersatzdienst. Am Vormittag hatten die Delegierten einen Leitantrag zur Modernisierung des Staates verabschiedet. Er sieht den Abbau von Buerokratie und die Beschraenkung der Rahmengesetzgebung des Bundes aufs Noetigste vor. Die Gewerbesteuer soll in eine Unternehmensteuer mit Hebesatzrecht uebergefuehrt werden. Gemeinden sollen beim Einkommensteueranteil ein Zuschlagrecht erhalten. Ausserdem will die Partei, dass Vermoegen-, Erbschaft- und Kfz-Steuern kuenftig in Laenderhoheit erhoben werden. Gestern Abend war Ute Vogt als Landesvorsitzende im Amt bestaetigt worden, allerdings mit einem schwaecheren Ergebnis (82,25 Prozent) als 1991 (91,9).


Gefluegelpest hat sich in Nordrhein-Westfalen nicht ausgebreitet

Duesseldorf. Gut sechs Wochen nach dem ersten Fall von Gefluegelpest in Deutschland hat das nordrhein-westfaelische Verbraucherministerium Entwarnung gegeben. Die Untersuchungen bei verbliebenen Tieren aus dem betroffenen Betrieb an der Grenze zu den Niederlanden haetten gezeigt, dass sich die Krankheit nicht ausgebreitet habe.


Diskussion um laengere Arbeitszeiten geht weiter

Stuttgart. Die Diskussion um die Arbeitszeit in Deutschland ebbt nicht ab. Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) schlug laengere Wochenarbeitszeiten vor. Sie sei Arbeitnehmern eher zuzumuten als Lohnkuerzungen, so Teufel. Ziel seien eine hoehere Produktivitaet und niedrigere Lohnstueckkosten. Daraus koenne dann wieder mehr Nachfrage resultieren. Teufel kritisierte die Gewerkschaften. Sie haetten seit Jahren die Verkuerzung der Wochenarbeitszeit betrieben. Dagegen haelt der DGB-Landesvorsitzende Rainer Bliesener eine Streichung von Urlaubs- oder Feiertagen fuer das falsche Rezept im Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit. Es zeuge von Ratlosigkeit, wenn man die Arbeitszeit verlaengern wolle, wenn zu wenig Arbeit da sei.


ctt steht moeglicherweise vor Uebernahme

Trier. Die Caritas Traegergesellschaft Trier (ctt) steht offenbar kurz vor einer Uebernahme durch die Marienhaus GmbH aus Waldbreitbach im Westerwald. Das berichten mehrere Tageszeitungen. Nach dem Bericht soll die Kooperation der beiden katholischen Gesundheitskonzerne in den naechsten Wochen besiegelt werden. Die Marienhaus GmbH ist nach eigenen Angaben der bundesweit groesste katholische Traeger sozialer Einrichtungen. Kommenden Donnerstag gibt es in Trier eine Besprechung der mehr als 100 Mitarbeitervertreter der verschiedenen ctt-Einrichtungen. Eventuell werden auch dort Einzelheiten bekannt. Der Trierer ctt-Konzern war wegen krimineller Machenschaften seines Ex-Vorstands Hans-Joachim Doerfert in eine finanzielle Schieflage geraten.


Bergsteiger in den Tiroler Alpen abgestuerzt

Innsbruck. Ein Bergsteiger aus Neumarkt in der Oberpfalz ist in den Tiroler Alpen abgestuerzt. Die Polizei teilte mit, der 65-Jaehrige sei bei einer Bergtour zum Grossen Bettelwurf in der Naehe von Innsbruck ausgerutscht und 50 Meter in die Tiefe gestuerzt.


Zentralrat der Juden will im Juli ueber Friedmann entscheiden

Der Zentralrat der Juden in Deutschland will Mitte Juli entscheiden, ob sein unter Drogenverdacht stehender Vizepraesident Friedman noch "ein geeigneter Repraesentant der juedischen Gemeinschaft" sei. Das sagte der Vorsitzende der juedischen Gemeinde in Frankfurt am Main, Korn, dem "Focus".


Festnahmen bei Demonstrationen anlaesslich Wehrmachtsausstellung

Schwaebisch Hall. Bei Demonstrationen von rechten und linken Gruppierungen in Zusammenhang mit der Wehrmachtsausstellung in Schwaebisch Hall hat die Polizei heute elf Personen voruebergehend festgenommen. Bereits im Vorfeld der Kundgebungen waren mehrere Platzverweise ausgesprochen worden. Rund 300 rechte Demonstranten und mindestens 500 protestierende Linke waren am Nachmittag durch die Innenstadt von Schwaebisch Hall gezogen. Dabei konnte die Polizei groessere Auseinandersetzungen und Schlaegereien verhindern. Allerdings kam es immer wieder zu kleineren Handgreiflichkeiten zwischen der Polizei und linken Gegendemonstranten.


Grossbrand in Mannheimer Reifenlager

Mannheim. Beim Brand in einem Reifenlager in Mannheim ist ein Schaden von rund zwei Millionen Euro entstanden. Verletzt wurde dabei niemand. Das Feuer in dem 800 Quadratmeter grossen Gebaeude im Handelshafen brach gegen 10.00 Uhr aus. Nach Polizeiangaben stand das Lager in hellen Flammen waehrend sich ueber der Stadt eine schwarze Rauchsaeule bildete. In der Halle waren Autoreifen und Alufelgen gelagert. Die rund 100 Feuerwehr-Maenner hatten den Brand gegen Mittag unter Kontrolle. Die Anwohner waren zeitweise aufgefordert worden, wegen der Geruchsbelaestigung Fenster und Tueren zu schliessen. Schadstoffmessungen haben bisher jedoch keine erhoehten Werte ergeben. Warum das Feuer ausbrach ist noch nicht geklaert.


Betrunkener Autofahrer rast in Strassencafes

Duesseldorf. Ein betrunkener Autofahrer ist in zwei voll besetzte Strassencafes gerast. Insgesamt wurden zehn Menschen verletzt. Ein Fussgaenger erlitt lebensgefaehrliche Verletzungen. Er wurde von dem Auto erfasst und etwa 20 Meter weit mitgeschleift. Der Fahrer war zunaechst mit seinem Sportwagen ueber die Terrasse einer Eisdiele gerast. Dann schleuderte er in die Terrasse eines Cafes auf der gegenueberliegenden Strassenseite.


16jaehrige war Opfer von Sexualverbrechen

Mannheim. Das gestern in Mannheim tot aufgefundene 16 Jahre alte Maedchen ist Opfer eines Sexualverbrechens geworden. Das teilte die Polizei heute mit. Laut Obduktionsergebnis starb das Maedchen durch massive Gewalteinwirkung auf den Kopf. Eine Sonderkommission der Polizei versucht derzeit, die letzten Stunden vor dem Tod des Opfers zu rekonstruieren. Dabei gehen die Ermittler nun davon aus, dass die junge Frau bereits in der Nacht zum Donnerstag getoetet wurde. Die Leiche der Jugendlichen war auf einem Brachgelaende in der Naehe eines Segelflugplatzes entdeckt worden. Die Schuelerin sei "mit hoher Wahrscheinlichkeit" erschlagen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Die Leiche war teilweise nackt. Das aus dem Mannheimer Stadtteil Neuhermsheim stammende Maedchen konnte anhand von Personalpapieren identifiziert werden. Die Bevoelkerung wurde von der Polizei um Mithilfe bei der Aufklaerung des Verbrechens gebeten.


Freiburg erhaelt Solar-Grossstadt-Titel

Knapp vor Ulm erwies sich Freiburg als die deutsche Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern, die am meisten Strom und Waerme aus Sonnenenergie erzeugt. Das ergab die "Solar-Bundesliga", die die Deutsche Umwelthilfe und die Zeitschrift Solarthemen veranstalten. In der Gesamttabelle liegt Freiburg allerdings nur auf Platz 148. Die Spitzenplaetze belegen da kleine Kommunen, die meisten aus Bayern. Baden-Wuerttemberg ist mit Aitern aus dem Landkreis Loerrach dabei - die Gemeinde belegt Rang 13.


Europaeische Wochen in Passau eroeffnet

Passau. Der Chef der Bayerischen Staatskanzlei, Huber, eroeffnet zur Stunde das grenzueberschreitende Festival "Europaeische Wochen". Es findet zum 51. Mal statt und steht dieses Jahr unter dem Motto "Sehnsucht nach Italien". Bis zum 27. Juli widmen sich ueber 60 Veranstaltungen in Ostbayern, im tschechischen Boehmen und in Oberoesterreich der italienischen Kultur.


Mainzer Johannisnacht eroeffnet

Mainz. Gestern abend hat die traditionelle Mainzer Johannisnacht begonnen. Vier Tage lang praegen Musik, Theater, Gaukler, Spielmannszuege und Folkloregruppen das Bild in der Innenstadt. Zu den besonderen Hoehepunkten des Festes gehoeren das Schifferstechen auf dem Rhein und die Buchdruckertaufe, das so genannte Gautschen. Ausserdem locken ein Johannis-Buechermarkt auf dem Ball- und Schillerplatz sowie ein Kuenstlermarkt am Rheinufer. Festlicher Hoehepunkt ist das Feuerwerk ueber dem Rhein am Montagabend. Der SWR ist mit zahlreichen Buehnen auf dem Fest vertreten.


Eroeffnung der Woche der Baukultur

Mainz. Mit einer Woche der Baukultur wollen Architekten und Bauherren in Rheinland-Pfalz und dem Saarland bis zum 29. Juni auf die Entwicklung in der Architektur und im Staedtebau aufmerksam machen. Zum Auftakt koennen heute in zahlreichen Orten Architektenbueros besucht werden. Morgen verleiht der Landesverband des Bundes Deutscher Architekten den Architekturpreis 2003 fuer "besonders gelungene und wegweisende Architektur". Ausgezeichnet wuerden in diesem Jahr fuenf gleichwertige Arbeiten. Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe werden in einer Woche so genannte Architektouren angeboten. Dabei koennen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland mehr als 83 Bauten besichtigt werden. Das Spektrum reicht dabei vom Einfamilienhaus in Koblenz ueber eine Weinabfuellanlage in Oppenheim bis zur Auferstehungskirche in Speyer.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ