Kein Import von Gefluegel aus den USA in die EU |
Die EU-Kommission hat wegen der Vogelgrippe in den USA einen
sofortigen Importstopp fuer lebendes Gefluegel und Eier aus dem
Staat verhaengt. Grund sei der Ausbruch der Seuche im
US-Bundesstaat Texas, teilte ein Kommissionssprecher mit. Es
handelt sich allerdings um den Virustyp H5N2, der nicht fuer
Menschen gefaehrlich ist. Neben Texas sind auch Delaware, New
Jersey und Pennsylvania betroffen. Die Vogelgrippe breitet sich
seit Monaten vorwiegend in Asien aus. Dort sind bereits
mindestens 22 Menschen an dem Virus vom Typ H5N1 gestorben. |
Spitzengespraech im Kanzleramt ueber Emmissionshandel |
Es geht um den Handel mit verschmutzter Luft und um die Frage,
wie Deutschland seinen Klimaschutzverpflichtungen nachkommen
kann: Dazu waren Bundesumweltminister Juergen Trittin und
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement zu einem
Spitzengespraech im Kanzleramt ueber den Emissionshandel
zusammengekommen. Bei dem Treffen mit Kanzleramtsminister
Frank-Walter Steinmeier wollten die Minister versuchen, ihre
Meinungsverschiedenheiten ueber die Auflagen fuer die Industrie
beizulegen. Das Treffen ging jedoch ohne Erklaerung am Nachmittag
zu Ende.Die Regierung muss sich bis zum 31. Maerz auf einen
Zuteilungsplan fuer die Emissionsrechte einigen, mit denen ab 2005
europaweit gehandelt wird. An diesem Handel sollen dann rund 2600
deutsche Industrieanlagen und Kraftwerke teilnehmen. Sie erhalten
am Anfang kostenlos Verschmutzungsrechte. Die Menge verringert
sich nach Trittins Plaenen Jahr fuer Jahr leicht. Sparen
Unternehmen durch Modernisierung mehr Emissionen ein, duerfen sie
die ueberschuessigen Verschmutzungsrechte verkaufen; verfehlen sie
ihr Ziel, muessen sie Zertifikate zukaufen. |
Schroeder beendet Tuerkei-Besuch mit Einweihung eines Kraftwerks |
Zum Abschluss seines Tuerkei-Besuchs hat Bundeskanzler Gerhard
Schroeder in Iskenderun ein von der deutschen Firma STEAG erbautes
Steinkohle-Kraftwerk eingeweiht. Der Kanzler war gemeinsam mit
dem tuerkischen Ministerpraesidenten Recip Tayyip Erdogan in die
Bucht von Iskenderun am Mittelmeer geflogen. Bei der Feier
signalisierte Schroeder der Tuerkei erneut Unterstuetzung fuer die
Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Das Land koenne
sich darauf verlassen, in Deutschland einen Befuerworter bei
diesem Wunsch zu haben. Die Regierung in Ankara sei dabei, die
rechtlichen und politischen Voraussetzungen fuer
Beitrittsgespraeche zu schaffen. Bundeskanzler Schroeder hat der
Tuerkei ausserdem eine engere Zusammenarbeit im Energiesektor
angeboten.Das Kraftwerk im suedosttuerkischen Iskenderun wurde
binnen gut drei Jahren fuer 1,5 Milliarden US-Dollar erbaut und
gilt als groesstes deutsches Investitionsprojekt in der Tuerkei. Mit
einer Leistung von 1210 Megawatt kann es etwa acht Prozent des
landesweiten Strombedarfs abdecken. Bei Protesten von
Umweltschuetzern gegen die Anlage nahmen die tuerkischen
Sicherheitskraefte rund ein Dutzend Demonstranten fest.
Anschliessend fliegt er zu politischen Gespraechen nach Malta
weiter. Am Abend beendet der Kanzler seine zweitaegige Reise und
kehrt nach Berlin zurueck. In der maltesischen Hauptstadt Valletta
wird Schroeder mit Praesident Guido de Marco, Ministerpraesident
Edward Fenech Adami und Oppositionsfuehrer Alfred Sant
zusammentreffen. Die Mittelmeerinsel zaehlt zu den zehn Laendern,
die am 1. Mai in die EU aufgenommen werden. Mit knapp 400.000
Einwohnern wird Malta das kleinste Mitglied der Europaeischen
Union sein. Es ist der erste Besuch eines deutschen
Regierungschefs in Malta. |
Arbeitgeberpraesident Hundt gegen gesetzlichen Mindestlohn |
Berlin. Arbeitgeberpraesident Hundt haelt nichts von den
Forderungen der Gewerkschaften und einiger rot-gruener Politiker
nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Ein flaechendeckendes System
gesetzlicher Mindestloehne, waere nach seinen Worten, ein
erheblicher Eingriff in das Tarifsystem. Ausserdem gibt es, laut
Hundt, mit der Sozialhilfe ohnehin schon einen indirekten
Mindestlohn, der bereits eine negative Wirkung auf die
Arbeitsplaetze zeige. Auch der CDU-Sozialpolitiker Arentz warnte,
mit Blick auf einen gesetzlichen Mindestlohn, vor einer drohenden
Kapitulationserklaerung der Tarifpartner. |
Metall-Tarifkonflikt in Sachsen-Anhalt und Sachsen |
Barleben/Leipzig. Der mehrwoechige Metall-Tarifkonflikt ist nun
auch im vorletzten Bezirk in Deutschland beigelegt. In
Sachsen-Anhalt haben sich Gewerkschaft und Arbeitgeber auf eine
Uebernahme des Pilotabschlusses von Baden-Wuerttemberg geeinigt -
allerdings mit einigen Abweichungen. Bei Haertfaellen koennen die
Tarifvertragpartner unter anderem die Laufzeit verlaengern.
Ansonsten sollen auch in Sachsen-Anhalt die Loehne und Gehaelter im
kommenden Monat um 2,2 Prozent und im Maerz 2005 nochmals um 2,7
Prozent steigen.
Gewerkschaft und Arbeitgeber in Sachsen haben ihre Tarifgespraeche
ohne Ergebnis beendet. Am 3. Maerz solle erneut verhandelt werden,
sagte der Praesident des Verbandes der saechsischen Metall- und
Elektroindustrie, Finger. Die Arbeitgeber lehnen eine Uebernahme
des im Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg ausgehandelten Kompromisses
ab. In der Nacht hatte der Bezirk SachsenAnhalt diesem Kompromiss
als dritter ostdeutscher Bezirk zugestimmt - mit einigen
Abweichungen. Loehne und Gehaelter steigen ab 1. Maerz um 2,2
Prozent und ein Jahr spaeter um weitere 2,7 Prozent. |
Optimismus bei Tarifverhandlungen fuer Zeitungsredakteure |
Gewerkschaften und Verleger sind optimistisch in die achte Runde
der Tarifverhandlungen fuer Zeitungsredakteure gegangen, die in
Berlin begonnen hat. Sowohl ver.di-Verhandlungsfuehrer Werneke als
auch die Sprecherin der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger,
Pasquay, rechnen nach eigenen Angaben mit einer Einigung. Zuletzt
hatte die Gewerkschaft den Arbeitgebern ein Angebot gemacht, das
ueber zwei Jahre eine zweistufige Gehaltserhoehung von 1,0 und 1,5
Prozent vorsah. Die Zeitungsverleger wollten jedoch die Gehaelter
bis Mitte 2005 einfrieren. |
Gruene in Rheinland-Pfalz fordern Stillegung von Atomkraftwerken |
Mainz. Die Landtags-Gruenen haben gefordert, die Atomkraftwerke
Biblis, Philippsburg und Obrigheim stillzulegen. Hintergrund ist
eine Empfehlung des Bundesamts fuer Strahlenschutz.
Umweltministerin Margit Conrad (SPD) solle bei ihren Kollegen in
Hessen und Baden-Wuerttemberg auf die Stilllegung draengen. Das
Gefahrenpotenzial fuer die Rheinland-Pfaelzer sei durch die Anlagen
am Rhein genauso gross wie jenseits der Landesgrenze, so die
Gruenen. Das Bundesamt fuer Strahlenschutz hatte zuvor bereits die
Abschaltung dieser Atommeiler empfohlen, weil sie nicht
ausreichend gegen Terrorangriffe geschuetzt seien. |
Ifo-Index erstmals wieder zurueckgegangen |
Muenchen. Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich
hauptsaechlich wegen des starken Euros wieder verschlechtert. Der
Geschaeftsklima-Index des Muenchner Ifo-Instituts ging im Februar
erstmals seit April 2003 wieder zurueck, und zwar im Vergleich zum
Januar von 97,5 auf 96,4 Punkte. Ifo-Volkswirt Nerb sagte dazu,
die befragten Firmen beurteilten ihre derzeitige Situation
weitgehend unveraendert, blickten aber etwas skeptischer in die
Zukunft. Nerb erwartet trotzdem eine Belebung des Arbeitsmarktes.
Die Firmen versuchten zwar, mit ihrem jetzigen Personalbestand
auszukommen, in einzelnen Unternehmen gebe es aber bereits
Personalengpaesse. |
Autofahrer rast in Fastnachtsumzug |
Westerheim. Ein 64-jaehriger Mann ist gestern Nachmittag mit
seinem Auto in einen Fastnachtsumzug in Westerheim
(Alb-Donau-Kreis) gerast. Fuenf Menschen wurden verletzt, darunter
zwei Kinder im Alter von fuenf und sechs Jahren. - In Waghaeusel
(Kreis Karlsruhe) wurde ein Fastnachter lebensgefaehrlich
verletzt. Nach Polizeiangaben bremste der Autofahrer in
Westerheim seinen Wagen zunaechst ab, weil er wegen des Gedraenges
nicht weiterkam. Dann beschleunigte er aber und fuhr die
Fastnachter an. Sie wurden leicht verletzt. Mehrere Menschen
konnten sich nur durch einen Sprung zur Seite retten. Ein Teil
des Fastnachtsumzugs loeste sich gerade in einer Seitenstrasse auf,
als der Mann in die Menge fuhr. Ueber den genauen Hintergrund des
Unfalls ist noch nichts bekannt. Die Kriminalpolizei Ehingen hat
die Ermittlungen uebernommen. Bei einem Streit am Rande einer
Fastnachtsveranstaltung in Waghaeusel-Kirrlach (Kreis Karlsruhe)
ist ein 35-jaehriger Mann vergangene Nacht lebensgefaehrlich
verletzt worden. Laut Polizei wurde er vermutlich getreten. Er
wurde im Gesicht und am Kopf verletzt und war nicht
vernehmungsfaehig. Zeugen des Vorfalls gab es zunaechst nicht. |
Zahl der Verkehrstoten auf niedrigstem Stand seit 50 Jahren |
Die Zahl der Verkehrstoten ist im vergangenen Jahr auf den
niedrigsten Stand seit 50 Jahren gesunken. Wie das Statistische
Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, starben 2003 auf Deutschlands
Strassen 6606 Verkehrsteilnehmer.Dies ist ein Rueckgang von 3,4
Prozent gegenueber dem Vorjahr und die geringste Zahl, die von den
Statistikern seit Beginn ihrer Erhebungen im Jahr 1953 erfasst
wurde. Den Hoechststand hatte das Amt im Jahr 1970 verzeichnet,
als es mit 21.300 Toten mehr als drei mal so viele Verkehrstote
zaehlte.Die Zahl der Verletzten sank im Vergleich zu 2002 um 2,9
Prozent auf 462.600. Die Polizei registrierte insgesamt 2,25
Millionen Unfaelle. Dies waren 1,5 Prozent weniger als 2002. |
Serie von Wohnungseinbruechen aufgeklaert |
Idar-Oberstein. Eine Serie von knapp 60 Wohnungseinbruechen in der
Schmuck- und Edelsteinregion um Idar-Oberstein ist offenbar
aufgeklaert. Ein 30 Jahre alter Tatverdaechtiger aus
Nordrhein-Westfalen sitzt in Untersuchungshaft. Er wurde in
Oberhausen gefasst. Bei den Einbruechen im Herbst 2003 waren vor
allem Gold und Bargeld im Gesamtwert von mehreren hunderttausend
Euro gestohlen worden. Der mutmassliche Taeter sei mit Hilfe einer
DNA-Analyse ueberfuehrt worden, teilte die Polizei weiter mit. Der
einschlaegig bekannte Mann habe an den Tatorten eine Vielzahl von
Spuren hinterlassen. Das Diebesgut sei aber nicht gefunden
worden. Vermutlich sei das gestohlene Gold eingeschmolzen und
verkauft worden. Dem Beschuldigten werden weitere Einbrueche in
Oberhausen und Borken in Nordrhein-Westfalen zur Last gelegt. |
Betrueger muss wegen nicht ausgefuehrter Werbeauftraege hinter Gitter |
Koblenz. Das Landgericht Koblenz hat einen Kaufmann wegen
gewerbsmaessigen Betruges in Hoehe von fast 2,4 Millionen Euro zu
dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der 29-Jaehrige habe fuer viele
nie ausgefuehrte Werbeauftraege Geld kassiert, urteilte das
Gericht. Nach Ueberzeugung der Kammer hatte der Ex-Inhaber eines
Mainzer Werbeverlages von 1998 bis 2002 Gaststaetten, Apotheken,
Tankstellen und andere Kunden betrogen. Laut Anklage waren
Vereinbarungen mit Kunden ueber das Drucken von Anzeigen,
Verteilen von Broschueren und Aufstellen von Werbetafeln teils
unzureichend erfuellt worden. Zudem haetten manche Kunden im
falschen Glauben, eine Druckfreigabe zu unterschreiben, damit in
Wirklichkeit neue Werbevertraege abgeschlossen. |
Mutter der getoeteten Karolina wird am Mittwoch ausgeliefert |
Die Mutter der zu Tode gepruegelten dreijaehrigen Karolina aus dem
schwaebischen Weissenhorn soll am Mittwoch von Italien nach
Deutschland ausgeliefert werden. Kripobeamte reisen nach Angaben
der Polizei in Krumbach noch heute nach Lecce, wo die 24-jaehrige
Frau seit ihrer Verhaftung einsitzt. Die Frau steht im Verdacht,
Anfang Januar mit ihrem 30 Jahre alten Lebensgefaehrten ihre
Tochter misshandelt und toedlich verletzt zu haben. Das nackte und
kahl geschorene Kind war auf einer Toilette des
Stiftskrankenhauses Weissenhorn versteckt gefunden worden und
wenig spaeter gestorben. Wenige Tage danach waren die Mutter und
ihr Freund auf der Flucht in Italien festgenommen worden. Das
Amtsgericht Memmingen hatte einen internationalen Haftbefehl
wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Totschlags
erlassen. |
Kueblboeck bei Verkehrsunfall in Niederbayern schwer verletzt |
Passau. Der Saenger Daniel Kueblboeck ist bei einem Verkehrsunfall
in Niederbayern schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei
war der 18-Jaehrige mit seinem Auto bei Pfarrkirchen unterwegs und
missachtete an einer Kreuzung die Vorfahrt eines LKW. Bei dem
Zusammenstoss wurde er in dem PKW eingeklemmt. Wie es weiter hiess,
besitzt Kueblboeck offenbar keinen Fuehrerschein. |
Faschings-Endspurt |
Mainz. Mit der traditionellen Kappenfahrt durch die Innenstadt
ist heute die Strassenfastnacht in Mainz zu Ende gegangen. Fuer den
Abend stehen noch "Lumpenbaelle" und "Beerdigungen" der Fastnacht
auf dem Programm. Dank des sonnigen Wetters kamen rund 30.000
feierfreudige Narren nach Mainz und beobachteten den Korso von
offenen Limousinen, in dem die Vertreter der Mainzer
Fastnachtsvereine durch die Innenstadt fuhren. Zuvor hatte
Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) Mainzer Narren und Vertreter
von Fastnachtsvereinen aus ganz Rheinland-Pfalz in der
Staatskanzlei empfangen.
Muenchen. In ganz Bayern wurde heute das Ende der Faschings-Zeit gefeiert. Bekanntestes Kehraus-Spektakel ist der traditionelle Tanz der Marktweiber auf dem Muenchner Viktualienmarkt. Die tanzenden Marktfrauen, in den fuenfziger Jahren noch ein Geheimtipp, locken inzwischen so viele Zuschauer an, dass eine Buehne aufgebaut werden musste. Im vergangenen Jahr draengten sich 15-tausend Menschen auf dem kleinen Marktgelaende. Fuer das leibliche Wohl sorgten auch dieses Jahr wieder 80 Sonderstaende mit Faschingskrapfen, Gluehwein und Prosecco.
In den grossen Staedten Baden-Wuerttembergs hat das naerrische Treiben
mit Fasnetsumzuegen unter anderem in Stuttgart, Karlsruhe, Heidelberg
und Pforzheim seinen Hoehepunkt erreicht. Etwa 350.000 Menschen haben
den Umzug durch die Landeshauptstadt verfolgt. Der Zug in Stuttgart
bestand aus 54 Gruppen bzw. 2.500 Narren. Mit dabei waren auch
Haestraeger aus Suedbaden, vom Bodensee und aus der Schweiz. |
Grenzueberschreitende Landesgartenschau in Kehl und Strassburg |
Kehl. Mit schoenen Gaerten und einem vielseitigen Kulturprogramm
wollen die Staedte Kehl und Strassburg vom 23. April an zwei Millionen
Gaeste auf die erste grenzueberschreitende Landesgartenschau am Rhein
locken. Das kulturelle Programm auf beiden Seiten wurde jetzt
vorgestellt. "Waehrend wir vor allem auf lokale und regionale
Kuenstler abheben, bietet Strassburg ein Grossstadt-Festival mit
professionellen Kuenstlern", sagte Kehls Oberbuergermeister Guenther
Petry bei der Praesentation des Programms.Hoehepunkte des kulturellen
Rahmenprogramm sind auf deutscher Seite der badische Blaesertag mit
1.000 Blaesern, ein Gospelkonzert mit 200 Saengern und ein Sommerfest.
Auf franzoesischer Seite stehen Strassenkunst und Zirkustheater,
Chansons, Tanz und Literatur im Mittelpunkt. Ein "Stueck Europa ohne
Grenzen" soll die Landesgartenschau 2004 symbolisieren. |
Skilanglauf: Zweiter und dritter Platz im Weltcup-Sprint |
Trondheim. Die beiden Ski-Langlaeuferinnen Evi Sachenbacher und
Claudia Kuenzel haben beim Weltcup-Sprint in Trondheim die Plaetze
zwei und drei belegt. Siegerin wurde Margit Bjoergen aus Schweden.
Bei den Herren triumphierte ein Aussenseiter - der Pole Janusz
Krezelok. Tobias Angerer wurde Vierter. |
Erdbeben im Suedwesten Baden-Wuerttembergs |
Freiburg. Ein Erdbeben der der Staerke 5,1 auf der Richterskala
hat gestern abend den Suedwesten Baden-Wuerttembergs und Teile von
Ostfrankreich erschuettert. Das Epizentrum lag rund 80 km von der
deutschen Grenze entfernt in Frankreich. Die Erdstoesse waren gegen
18.31 Uhr im Umkreis von etwa 180 km zu spueren. Ueber groessere
Schaeden wurde bislang nichts bekannt. Es wurden allerdings einige
Strom- und Telefonverbindungen gekappt. |
Erste Zugvoegel schon nach Deutschland zurueckgekehrt |
Radolfzell. Die ersten Zugvoegel sind trotz Kaelte und Schnee
vielerorts schon aus ihren Winterquartieren nach Sueddeutschland
zurueckgekehrt. Kiebitze, Kraniche, Singdrosseln und Stare wurden
schon gesichtet, teilte die Stiftung Europaeisches Naturerbe
(Euronatur) in Radolfzell mit. Auch die ersten Moenchsgrasmuecken
aus der Familie der Sperlingsvoegel seien aus Spanien im Sueden
Deutschlands eingetroffen.Euronatur warnte vor einem starken
Rueckgang heimischer Vogelarten, da der geeignete Lebensraum fuer
die Voegel immer mehr zurueckgehe. Feuchtgebiete, extensiv
genutztes Gruenland und ungestoerte Rueckzugsgebiete zum Brueten
wuerden immer seltener. "Mit der europaweiten Intensivierung der
Landwirtschaft haben es die Zugvoegel immer schwerer", betonte
Euronatur-Praesident Claus-Peter Hutter. |
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