GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 01.09.2003



* Kongo-Mission der Bundeswehr beendet
* Welteke: Deutschland auch 2004 ueber EU-Defizitgrenze
* Clement will Festpreise fuer Wind-Energie abschaffen
* Kommunen kuendigen Zusammenarbeit mit Eichel auf
* Skepsis gegenueber Unionsforderungen zur Rente
* SPD-Parteirat beraet in Berlin
* Waffen-Amnestie liefert nicht das gewuenschte Ergebnis
* Zu Beginn des Ausbildungsjahres noch 20-30.000 ohne Lehrstelle
* Nach den Vorstandwahlen der IG-Metall
* Reisebusse sollen mit ESP ausgeruestet werden
* Streit um EnBW wird zum Politikum
* Kontroverser Beginn der Maut-Testphase
* Weiterhin steigende Subventionen in Deutschland
* Grundschueler lernen Fremdsprachen
* Klaegergemeinschaft will Ausbau von Ramstein stoppen
* Erste Enteignungsverfahren fuer Landesmesse in Vorbereitung
* Prozess um Zugunglueck von Eschede wird nicht neu aufgerollt
* Aachener Friedenspreis verliehen
* Reichenauer Buchmalerei in Weltdokumentenerbe aufgenommen
* Boerse



Kongo-Mission der Bundeswehr beendet

Berlin/Bunia. In der Nacht ist der Einsatz der Bundeswehr im Kongo zu Ende gegangen. Seit Mitte Juni waren die deutschen Soldaten im Rahmen einer EU-gefuehrten Eingreiftruppe in Bunia stationiert, sie unterstuetzten die Operation mit Lufttransporten ins benachbarte Uganda. Etwa 30 Mann fliegendes Personal war taeglich im Einsatz. Jetzt wurde der letzte Kontrollpunkt der EU-Mission "Artemis" an nachrueckende Einheiten der Vereinten Nationen uebergeben. Allerdings sollen noch rund dreihundert franzoesische Soldaten einige Tage in Bunia bleiben und den Stabwechsel begleiten.


Welteke: Deutschland auch 2004 ueber EU-Defizitgrenze

Deutschland wird laut Bundesbankchef Welteke 2004 zum dritten Mal die EU-Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ueberschreiten. Bundesfinanzminister Eichel hatte noch am Wochenende seine Absicht bekraeftigt, wenigstens 2004 wieder unter drei Prozent zu kommen. Sollte dies tatsaechlich nicht gelingen, drohen Deutschland milliardenschwere Strafzahlungen. Fuer 2003 hat Eichel an die EU eine Neuverschuldung von 3,8 Prozent gemeldet. Frankreich, gegen das ebenso wie gegen Deutschland ein Defizitverfahren laeuft, wird Presseberichten zufolge fuer 2003 vier Prozent Neuverschuldung melden.


Clement will Festpreise fuer Wind-Energie abschaffen

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Clement will die Festpreise fuer Strom- aus Wind-Energie abschaffen. Das schreibt die "Financial Times Deutschland" und beruft sich auf ein Grundsatz-Papier Clements. Darin steht, Foerdergeld fuer Wind-Energie solle kuenftig per Ausschreibung an den guenstigsten Anbieter vergeben werden. Bisher gelten gesetzlich festgelegte Preise. Clement will die Foerdersaetze fuer neue Windraeder ab dem Jahr 2005 um 15 Prozent senken. Der Bundesverband Erneuerbare Energie befuerchtet, dies waere das Aus fuer die Wind-Energie.


Kommunen kuendigen Zusammenarbeit mit Eichel auf

Berlin. Aus Protest gegen die geplante Gewerbesteuerreform setzen die kommunalen Spitzenverbaende die Zusammenarbeit mit dem Bundesfinanzministerium bis auf weiteres aus. Sie kritisierten, die Glaubwuerdigkeit der Bundesregierung werde durch "unserioese Zahlen" zur kuenftigen Entwicklung der Gewerbesteuer weiter erschuettert. Presseberichten zufolge scheint sich allerdings inzwischen ein Kompromiss in der Frage der Gewerbesteuer anzubahnen. Finanzminister Eichel hatte die Forderung von Staedten und Gemeinden abgelehnt, kuenftig auch die Miet- und Zinsausgaben von Gewerbebetrieben zu besteuern. Stattdessen ist nun angeblich geplant, den Kommunen einen groesseren Anteil der Gewerbesteuer zu ueberlassen. Den Berechnungen von SPD und Gruenen zufolge koennten Staedte und Gemeinden dann mit Mehreinnahmen von jaehrlich rund drei Milliarden Euro rechnen.


Skepsis gegenueber Unionsforderungen zur Rente

Berlin. Bundessozialministerin Schmidt ist skeptisch gegenueber den Unions-Forderungen nach hoeherer Rente fuer Kinder-Erziehungszeiten. Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte Schmidt, die Union muesse sagen, wie dies finanziert werden solle. Nach Ansicht der Ministerin fuehrt die Erwartung einer hoeheren Rente nicht zwangslaeufig dazu, dass auch mehr Kinder geboren werden. Vielmehr interessierten sich junge Leute fuer eine bessere Kinderbetreuung, um Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Deswegen sei es sinnvoll, hier mehr Geld zu investieren.


SPD-Parteirat beraet in Berlin

Der SPD-Parteirat hat in Berlin ueber die anstehenden Reformprojekte beraten. Vor dem Gremium verteidigte Bundeskanzler Schroeder erneut den Plan, im Jahr 2004 die Steuern zu senken und dies auch durch Kredite zu finanzieren. Man muesse jetzt positive konjunkturelle Tendenzen stuetzen, auch mit einer begrenzten Neuverschuldung, so Schroeder. Die Unionsforderung nach Ausgabenkuerzungen sei oekonomischer "Bloedsinn". Schroeder teilte bei dem Treffen erstmals offiziell mit, dass er gemeinsam mit Aussenminister Fischer beim Bundestagswahlkampf 2006 erneut antreten will. Generalsekretaer Scholz ergaenzte, wenn man so umfassende Reformen anstosse wie Schroeder, dann gehoere es dazu, dass man die ganze Strecke mitmache.


Waffen-Amnestie liefert nicht das gewuenschte Ergebnis

Berlin. Die Amnestie fuer Besitzer illegaler Waffen hat nicht das erwartete Ergebnis gebracht. Das Bundes-Innenministerium hatte von April bis August Straffreiheit versprochen, wenn in dieser Zeit Wurfsterne, Faustmesser und Butterfly-Messer abgeliefert werden. Es wurden aber nur wenige dieser Waffen eingesammelt. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, die Besitzer solcher Waffen seien vor allem Minderjaehrige, und die haetten sich nicht angesprochen gefuehlt. Jetzt soll in den Schulen und an Ausbildungs-Plaetzen ueber die verbotenen Waffen aufgeklaert werden. Der Besitz dieser Waffen und so genannter Pump-Guns ist seit heute strafbar. Um Mitternacht lief die straffreie Abgabefrist aus.


Zu Beginn des Ausbildungsjahres noch 20-30.000 ohne Lehrstelle

Berlin. Der Deutsche Industrie- und Handelskammer-Tag erwartet, dass in diesem Jahr 20.000 bis 30.000 Jugendliche ohne Lehrstelle bleiben werden. Ein Sprecher sagte dem Info-Radio Berlin-Brandenburg, wichtigster Grund dafuer sei die schlechte Wirtschaftslage. Aber auch die mangelhafte Schulbildung vieler Bewerber spiele ein Rolle. In diesem Jahr werde es etwa 90.000 Jugendliche ohne Schulabschluss geben. Die Bundesregierung bekraeftigte unterdessen ihre Zusage, jedem Jugendlichen bis Jahresende eine Ausbildungs-Chance zu verschaffen. Das koenne laut Wirtschaftsministerium aber auch bedeuten, dass den Betreffenden nur ein berufsbildendes Vorjahr angeboten werden kann.


Nach den Vorstandwahlen der IG-Metall

Trotz der schlechten Wahlergebnisse ihrer neuen Spitze zeigen sich fuehrende IG-Metaller demonstrativ optimistisch. Der fruehere IG-Metall-Chef Zwickel sagte im Deutschlandfunk, das Vertrauen in den Vorstand werde "schrittweise wachsen". IG-Metall-Vize Huber gab sich im WDR zuversichtlich im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden Peters. Man sei sich weitgehend einig. Unterdessen apellierte der fruehere Vize Riester im Gespraech mit tagesschau.de an Basis und Vorstand der IG-Metall, die Reformvorhaben der Regierung nicht "pauschal" abzulehnen und sich den "gesellschaftlichen Realitaeten" zu stellen

Die Wahl von Juergen Peters und Berthold Huber zum neuen IG-Metall-Fuehrungsduo hat nur verhaltene Reaktionen ausgeloest. Waehrend DGB-Chef Sommer um Unterstuetzung fuer die neue IG-Metall-Spitze warb, forderte der Arbeitgeberverband Gesamtmetall eine grundlegende Erneuerung der Tarifpolitik. Der fruehere IG Metall-Vorsitzende Zwickel sieht es als wichtigste Aufgabe der Gewerkschaft an, sich neu zu positionieren. Es sei bisher nicht gelungen, sich inhaltlich und organisatorisch auf Wachstumsindustrien wie den Dienstleistungsbereich einzustellen, sagte Zwickel. Der IG-Metall Vorsitzende Bezirk Kueste, Frank Teichmueller, hat das Ergebnis zur Wahl des neuen IG-Metall-Vorstandes als ehrlich bezeichnet.


Reisebusse sollen mit ESP ausgeruestet werden

Die grossen Reisebusse der Marken Mercedes-Benz und Setra sollen ab Oktober serienmaessig mit dem Antischleuderprogramm ESP ausgeruestet wuerden. DaimlerChrysler ist nach eigenen Angaben der weltweit erste und einzige Hersteller, der ESP serienmaessig in Reisebussen einfuehrt. Das System, das zuerst in Personenwagen eingesetzt worden ist, sei weiterentwickelt worden und reduziere die Schleudergefahr bei Kurvenfahrten oder Ausweichmanoevern. Das Abkommen von der Fahrbahn sei die haeufigste Ursache von Busunfaellen. Den Umsatz in seinem Busgeschaeft hat DaimlerChrysler in den ersten sechs Monaten des Jahres um sechs Prozent auf 1,4 Milliarden Euro gesteigert. Dank der guten Aussichten fuer das laufende Jahr sei die Beschaeftigung in Deutschland gesichert, erklaerte der Chef der Bus-Sparte Wolfgang Diez. In Mannheim seien 150 befristete Stellen geschaffen worden.


Streit um EnBW wird zum Politikum

Stuttgart. Die Ursachensuche fuer die hohen Verluste bei der Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) entwickelt sich immer mehr zum politischen Streitthema. Die SPD im Landtag dringt auf eine Offenlegung aller Vereinbarungen zwischen EnBW und der Electricite de France (EdF). SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler bezeichnete die Vorgaenge heute als einen "Politskandal". Er kritisierte die derzeit voellig widerspruechlichen Aeusserungen der EnBW-Spitzenleute und Regierungsmitglieder. Etwa 2,4 Milliarden Euro hatte das Land vor drei Jahren fuer den Verkauf seines 25-Prozent-Anteils an dem Karlsruher Unternehmen an die EdF erhalten. Fuer mehr Klarheit forderte Drexler die CDU/FDP-Landesregierung nun auf, dem Finanzausschuss des Landtags saemtliche Vertraege und Nebenabsprachen des Aktiendeals vorlegen. EnBW ist im ersten Halbjahr 2003 tief in die Verlustzone gerutscht.


Kontroverser Beginn der Maut-Testphase

Die Testphase fuer die LKW-Maut ist nach Einschaetzung der Betreibergesellschaft Toll-Collect erfolgreich gestartet. Die Geschaeftsfuehrung des Unternehmens zeigte sich zuversichtlich, dass das System am 2. November dieses Jahres den regulaeren Betrieb aufnehmen koenne. Die Klagen der Spediteure ueber zu wenige und nicht funktionierende Geraete wies das Konsortium zurueck. Nach Angaben der Spediteure wird der Start des Probebtriebes von massiven technischen Problemen ueberschattet. Der Bundesverband Spedition und Logistik teilte mit, zum Teil seien Terminals noch nicht in Betrieb, Lkw-Fahrer koennten sich auf Raststaetten nicht einbuchen und die Auslesung von Daten ueber die in Lkw eingebauten Geraete funktioniere oft nicht. Das Verkehrsministerium warb um Geduld und erklaerte, fuer eine erste Bilanz sei es noch zu frueh.


Weiterhin steigende Subventionen in Deutschland

Berlin. Die Subventionen in Deutschland steigen weiter. Dies, obwohl sich alle Parteien fuer einen Abbau ausgesprochen haben. Der "Berliner Zeitung" liegt der neue Subventions-Bericht der Bundesregierung vor. Darin steht, dass die Finanzhilfen und Steuerverguenstigungen von mehr als 55 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf 59 Milliarden Euro in diesem Jahr ansteigen. Das entspricht einem Zuwachs von 6,5 Prozent. Im kommenden Jahr geht die Bundesregierung allerdings davon aus, dass die Subventionen des Bundes sinken werden.


Grundschueler lernen Fremdsprachen

Stuttgart. Als erstes Bundesland startet Baden-Wuerttemberg am kommenden Montag mit Fremdsprachen-Unterricht ab der ersten Grundschulklasse. Ueberwiegend lernen die Schueler an 2.500 Grundschulen Englisch. An den rund 470 Grundschulen entlang der Rheinschiene wird Franzoesisch unterrichtet. Der Stundenplan wird um zwei Stunden Sprachunterricht erweitert. Fuer den Unterricht wurden und werden laut Kultusministerin Annette Schavan (CDU) 11.000 Lehrer geschult. Zum Fremdsprachen-Unterricht fuer Grundschueler erklaerte sie, dass die kindliche Neugierde und Lernfreude genutzt werden sollen, um den Kindern den bestmoeglichen Umgang mit Sprache zu ermoeglichen. Nach den Vorstellungen der Ministerin soll damit die Sprachkompetenz der Kinder gestaerkt und ihnen der Weg in eine Zukunft gebahnt werden, die Europa heisst.


Klaegergemeinschaft will Ausbau von Ramstein stoppen

Ramstein/Spangdahlem. Mehrere Klaegergemeinschaften und Privatpersonen wollen den Ausbau des US-Militaerflughafens im pfaelzischen Ramstein mit Eilantraegen stoppen. Beim zustaendigen Verwaltungsgericht in Neustadt/Weinstrasse ging bereits der fuenfte Eilantrag auf Erteilung eines sofortigen Baustopps in Ramstein ein, bestaetigte eine Gerichtssprecherin. Ueber die Antraege kann nach ihren Angaben wahrscheinlich fruehestens Mitte Oktober entschieden werden.Unterdessen teilte das rheinland-pfaelzische Umweltministerium mit, dass es im Umfeld der US-Militaerflugplaetze Ramstein und Spangdahlem keine erhoehte Schadstoffbelastung in der Luft gibt. Das sei das Zwischenergebnis einer Reihe von Messungen. Die Messungen wurden vom Ministerium in Auftrag gegeben, da Anwohner wegen des geplanten Ausbaus der beiden Flugplaetze eine erhoehte Belastung durch Luftverunreinigungen befuerchtet hatten. Den weiteren Angaben zufolge betrugen die Konzentrationen von Benzol an allen Standorten in Spangdahlem und Ramstein durchgehend weniger als zwei Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Damit sei der neue europaeische Grenzwert von fuenf Mikrogramm deutlich unterschritten worden.


Erste Enteignungsverfahren fuer Landesmesse in Vorbereitung

Stuttgart. Im Streit um die neue Landesmesse sollen noch in diesem Monat die ersten Enteignungsverfahren beginnen. Mehrere Eigner haetten einen Verkauf der fuer die neue Landesmesse benoetigten Grundstuecke auf den Fildern definitiv abgelehnt, sagte der Geschaeftsfuehrer der Projektgesellschaft, Ulrich Bauer. Gestern war die Frist fuer den Verkauf abgelaufen. Die Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Filder, Gabi Visintin, kritisierte das Vorhaben: "Es ist ein Unding, jetzt Enteignungen einzuleiten, obwohl das Landesmessegesetz noch nicht vor dem Stuttgart Verwaltungsgericht, geschweige denn vor dem Bundesverfassungsgericht war." Sie verwies auf ein Gutachten, wonach das Gesetz nicht verfassungsgemaess sei. Bauer erklaerte, man werde noch im September bei einer Hand voll Faelle erste Enteignungen beim Regierungspraesidium Stuttgart beantragen. Zugleich teilte er mit, die ersten Erschliessungsarbeiten begaennen nicht wie urspruenglich geplant in diesem Herbst, sondern im kommenden Jahr. Auf die Frage, ob der Eroeffnungstermin 2006 zu halten sei, meinte er: "Dieser Termin ist sehr ehrgeizig."


Prozess um Zugunglueck von Eschede wird nicht neu aufgerollt

Celle. Der Prozess um das Zugunglueck von Eschede wird nicht neu aufgerollt. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde von Hinterbliebenen der Opfer nicht angenommen. Das hat das Oberlandesgericht Celle mitgeteilt. Die Einstellung des Verfahrens habe nicht gegen Grundrechte verstossen. Die Hinterbliebenen wollten, dass das Eschede-Verfahren wieder aufgenommen wird. Sie kritisierten, dass sie in der Verhandlung die Gutachter nicht selbst befragen durften. Darin sahen sie einen Verstoss gegen die Grundrechte. Das Landgericht Lueneburg hatte den Prozess im Mai eingestellt. Drei Ingenieure, die wegen wegen fahrlaessiger Toetung in 101 Faellen angeklagt waren, mussten eine Geldbusse von jeweils 10.000 Euro zahlen.


Aachener Friedenspreis verliehen

Aachen. Ein Jude und eine Palaestinenserin erhielten heute den Aachener Friedenspreis. Die beiden werden fuer ihren Einsatz fuer Versoehnung und Frieden geehrt. Der 75-jaehrige Reuven Moskovitz ist ein Ueberlebender des Holocaust, die 38-jaehrige Nabila Espanioly Palaestinenserin mit israelischem Pass. Der Aachener Friedenspreis ist mit 2.000 Euro dotiert und wird seit 15 Jahren an Menschen verliehen, die zur Verstaendigung der Menschen und Voelker beigetragen haben.


Reichenauer Buchmalerei in Weltdokumentenerbe aufgenommen

Die alte Buchmalerei des Bodensee-Klosters Reichenau ist in das Weltdokumentenerbe der Weltkulturorganisation UNESCO aufgenommen worden. Darunter befinden sich auch Handschriften, die in der Stadtbibliothek Trier aufbewahrt werden. Die Entscheidung sei am Wochenende im zustaendigen UNESCO-Komitee in Danzig gefallen, teilte die Deutsche UNESCO-Kommission in Bonn mit. Die Manuskripte der Buchmalerei des auf einer Insel im Bodensee gelegenen Klosters aus dem 10. und 11. Jahrhundert repraesentierten in herausragender Weise die ottonische Buchmalerei Deutschlands, urteilte das UNESCO-Komitee zum "Weltgedaechtnis". Die so genannten Reichenauer Handschriften befinden sich in verschiedenen europaeischen Bibliotheken. Zu den Standorten gehoeren neben Trier die Bayerische Staatsbibliothek in Muenchen und die Hessische Landesbibliothek in Darmstadt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9115 Euro
Kanada(1 $)  0.6602 Euro
England(1 Pfund)  1.4322 Euro
Schweiz(100 sfr)  65.049 Euro
Japan(100 Yen)  0.7821 Euro
Schweden(100 skr)  10.893 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3563( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9415( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10670
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ