Koehler und Putin beenden Kulturjahr in St. Petersburg |
Bundespraesident Koehler und Russlands Praesident Putin haben in St.
Petersburg offiziell das deutsch-russische Kulturjahr mit einem
Festakt beendet. Bei einem Festkonzert in der Philharmonie der Stadt
erklang zum ersten Mal wieder die so genannte Wacker-Konzertorgel,
deren Renovierung die Bundesregierung der Stadt zu ihrem 300-jaehrigen
Bestehen geschenkt hatte. Insgesamt gab es im Rahmen der
Kulturbegegnungen 2003/2004 ueber 3000 Veranstaltungen in Deutschland
und Russland. Putin hatte den Austausch angeregt. |
Bundestagsfraktionen von SPD und Gruenen setzen Klausuren fort |
In Woerlitz sind die Fraktionsspitzen von SPD und Gruenen
zusammengekommen, um ueber die Schwerpunkte fuer 2005 zu beraten.
SPD-Chef Muentefering beteuerte bei seiner Ankunft, dass die Koalition
auch ueber 2006 hinaus regieren wolle. Zuvor hatte nach der
SPD-Klausur Muentefering angekuendigt, die SPD werde die erste
Vorentscheidung zur Wehrpflicht voraussichtlich schon im Sommer
treffen. Er gehe davon aus, dass dann ein Leitantrag vorliege. Die
Gruenen erklaerten zum Abschluss ihrer Klausur , sie saehen sich
weiterhin als "Impulsgeber" der Koalition. |
Umstrittenes Luftsicherheitsgesetz tritt in Kraft |
Das umstrittene neue Luftsicherheitsgesetz tritt morgen in Kraft.
Bundespraesident Koehler hatte das Gesetz Mittwoch unterschrieben,
aber verfassungsrechtlische Bedenken angemeldet. Die
Pilotenvereinigung Cockpit schloss sich Koehler an. Es sei unmoeglich,
vom Boden aus zweifelsfrei zu beurteilen, wohin genau ein Flugzeug
steuere, sagte Sprecher Kirschneck. Deshalb seien Fehlentscheidungen
nicht auszuschliessen. Die unionsgefuehrten Bundeslaender wollen
gemeinsam gegen das Luftsicherheitsgesetz klagen. Dies beschlossen die
Innenminister der betreffenden Laender gestern Abend zum Beginn ihrer
zweitaegigen Beratungen in Kiel. Der bayerische Innenminister
Beckstein sagte, es sei unverzichtbar, verfassungsrechtliche Bedenken
auszuraeumen. |
Zusammenlegung von Pflege- und Krankenversicherung wird geprueft |
Leipzig. Die SPD prueft offenbar eine Eingliederung der Pflege- in die
Krankenversicherung. Nach einer Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in
Leipzig erklaerte Partei-Chef Muentefering die Frage sei, ob die
Pflegeversicherung in einer alternden Gesellschaft dauerhaft allein
und eigenstaendig die Kosten zunehmender Pflegefaelle tragen koennen.
Notwendig ist nach seinen Worten ein neues Gesamtkonzept. Ob ein
entsprechendes Gesetz noch vor der Bundestagswahl im naechsten Jahr
auf den Weg gebracht werden kann, liess Muentefering offen. Vor allem
die Gruenen dringen angesichts der angespannten Finanzlage der
Pflegeversicherung auf einerasche Reform. |
Schmidt rechnet auch 2006 mit stabilem Rentenbeitrag |
Bundesgesundheitsministerin Schmidt erwartet, dass der Rentenbeitrag
auch im Jahr 2006 stabil bleibt. Der Satz koenne auch im kommenden
Jahr bei 19,5 Prozent gehalten werden, sagte Schmidt der "Neuen
Presse". Die Ruecklagen der gesetzlichen Rentenversicherung seien Ende
2004 deutlich groesser gewesen als zuletzt geschaetzt. Die
Nachhaltigkeitsruecklage habe um gut 600 Millionen Euro hoeher gelegen
als im Oktober angenommen, sagte Schmidt. Darueber hinaus kuendigte
Schmidt noch fuer dieses Jahr den Entwurf einer weitgehenden
Pflegereform an. |
Thierse verteidigt Nebeneinkuenfte von Abgeordneten |
In der Diskussion um Nebentaetigkeiten von Parlamentariern hat
Bundestagspraesident Wolfgang Thierse Forderungen nach einem
"glaesernen Abgeordneten" zurueckgewiesen. Freiberufler, Unternehmer
und Gewerkschafter waeren dann im Parlament kaum mehr vertreten, sagte
Thierse im Deutschland-Radio Berlin. Unterdessen legte der
SPD-Bundestagsabgeordnete Jann-Peter Janssen nach der Affaere um
VW-Gehaltszahlungen sein Mandat nieder. Der niedersaechsische
Landtagspraesident Juergen Gansaeuer (CDU) hat dafuer plaediert, dass
Abgeordnete lediglich gegenueber dem Parlamentspraesidenten ihre
Einkuenfte offen legen sollten. Man koenne nicht verlangen, dass
Freiberufler, Mittelstaendler oder auch Anwaelte ihre Einkuenfte
veroeffentlichen muessen. |
VW-Zahlungen: Bundestagsabgeordneter tritt zurueck |
Der Bundestagsabgeordnete Janssen aus Niedersachsen hat sein Mandat
niedergelegt. Der SPD-Politiker ziehe damit die Konsequenzen aus der
Affaere um die Gehaltszalungen des Autokonzerns VW, teilte der
SPD-Bezirk Weser-Ems mit. SPD-Chef Muentefering erklaerte, er wolle
den Rueckzug Janssens vorerst nicht bewerten. Er habe von den
Ruecktrittsabsichten nichts gewusst. Muentefering hatte zuvor
gefordert,heimlichen, bezahlten Lobbyismus von Parlamentariern unter
Strafe zu stellen. Zugleich warnte er vor einer pauschalen Bewertung
der bekannt gewordenen Faelle. |
Massive Einsparungen fuer die Erzdioezese Freiburg |
Freiburg. Durch den Rueckgang der Kirchensteuereinnahmen muss die
Erzdioezese Freiburg in den kommenden sechs Jahren jeweils mindestens
15 Millionen Euro einsparen. Nach Angaben des Erzbistums waren allein
2004 25,2 Millionen Euro weniger in der Kasse. Im Vergleich zum
Vorjahr entspreche das einem Steuerminus von mehr als 8,5 Prozent,
hiess es weiter. Mit gravierenden Einschnitten muss vor allem das
Erzbischoefliche Seelsorgeamt in Freiburg rechnen: Es soll bis 2012
seine Personalkosten um 25 Prozent verringern. Das Ziel soll durch
Fluktuation, Altersteilzeit und Renteneinritt schrittweise erreicht
werden. Allerdings werden auch betriebsbedingte Kuendigungen nicht
ausgeschlossen. |
Alt-Kanzler Helmut Schmidt geehrt |
Trier. Der fruehere Bundeskanzler Helmut Schmidt erhaelt in diesem
Jahr den Nell-Breuning-Preis der Stadt Trier. Die mit 10.000 Euro
dotierte Auszeichnung ist nach dem in Trier geborenen Jesuiten und
Sozialethiker Oswald Nell-Breuning (1890-1991) benannt. Gewuerdigt
werde die "Ernsthaftigkeit, mit der sich der Sozialdemokrat in seinem
langen Politikerleben immer wieder den Fragen des sozialen Ausgleichs"
gestellt habe, sagte der Trierer Oberbuergermeister Helmut Schroeer
(CDU). Der 1918 in Hamburg geborene Helmut Schmidt war von 1974 bis
1982 Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Am 1. Oktober 1982 wurde
er nach dem Bruch der sozial-liberalen Koalition durch ein
konstruktives Misstrauensvotum im Bundestag abgewaehlt. Sein
Nachfolger wurde Helmut Kohl (CDU). Bis 1986 war Schmidt Mitglied des
Deutschen Bundestages. Nach dem Ende der politischen Laufbahn
engagierte sich Schmidt unter anderem als Mitherausgeber der "Zeit".
Zudem unternahm er weltweit zahlreiche Vortragsreisen. Schmidt ist
Ehrenbuerger der Stadt Berlin (seit 1989) und des Landes
Schleswig-Holstein (seit 1998). |
Esa-Sonde 'Huygens' auf Saturn-Mond Titan gelandet |
Darmstadt. Die europaeische Mission zum Saturnmond Titan ist
erfolgreich verlaufen. Die Raumkontrollstation in Darmstadt empfing am
spaeten Nachmittag die ersten wissenschaftlichen Daten von der Sonde
"Huygens". Der Datenfluss wird insgesamt etwa vier Stunden dauern.
Erste Schwarz-Weiss-Bilder und konkrete Auswertungen werden noch in
der Nacht erwartet. Von der Erkundung des Saturnmondes erhoffen sich
die Wissenschaftler Erkenntnisse ueber die Entstehung der Erde und des
Lebens auf unserem Planeten. Der "Titan" ist der einzige Mond im
Sonnensystem, der eine Atmosphaere besitzt - mit Wind, Wolken und
unterschiedlichem Wetter. Auf seiner Oberflaeche gibt es vermutlich
sogar Seen, die vermutlich aus fluessigem Methan bestehen duerften. |
Geiselnahme in Gefaengnis beendet |
Eine Geiselnahme in der Justizvollzugsanstalt in Dresden ist unblutig
zu Ende gegangen. Der Geiselnehmer konnte von der Polizei zur Aufgabe
bewegt werden. Der 38-jaehrige Gefangene hatte den Anstaltsdiakon in
seiner Zelle mit einem Besteckmesser in seine Gewalt gebracht. |
Rudolph Moshammer offenbar ermordet |
Der Modemacher Rudolph Moshammer ist ermordet worden. Todesursache sei
"Gewalteinwirkung gegen den Hals" des Modeschoepfers gewesen,
bestaetigte ein Polizeisprecher. Nach Informationen der
Nachrichtenagentur ddp wurde er mit einem Telefonkabel um den Hals
erwuergt in seiner Villa in Gruenwald bei Muenchen aufgefunden, was
die Polizei aber noch nicht bestaetigte. Er sei von seinem Fahrer
entdeckt worden, der ihn abholen wollte, teilten die Ermittler weiter
mit. Von einem Einbruch geht die Polizei nicht aus. Fuer 14.30 Uhr
wurde eine Pressekonferenz anberaumt. Moshammer wurde nach eigenen
Angaben am 27. Dezember 1945 in Muenchen geboren. Ueber sein
tatsaechliches Alter wurde jedoch immer wieder spekuliert. In den 60er
Jahren begann er, extravagante Mode fuer die Muenchner Schickeria zu
entwerfen. Mit seinem Muenchner Geschaeft fuer Herrenmode der
Luxusklasse machte er ein Vermoegen, auch weil viele reiche Araber zu
seinen Kunden gehoerten. Mit seinem exzentrischen Aeusseren wurde
Moshammer auch bundesweit zu einem der beruehmtesten Muenchner. Dazu
trugen auch zahlreiche Auftritten im Fernsehen bei. |
Boerse |
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Quellen |
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