Merkel erschuettert ueber Fall von Potsdam, noch keine konkrete Spur |
Bundeskanzlerin Merkel hat den Ueberfall auf einen Deutsch- Afrikaner
in Potsdam verurteilt. Frau Merkel sei erschuettert ueber den Angriff,
sagte Regierungssprecher Steg in Berlin. Der Rechtsextremismus sei
eine besondere Herausforderung und die Bundesregierung werde eine
angemessene Antwort darauf finden. Frau Merkel begruesse
ausdruecklich, dass Generalbundesanwalt Nehm die Ermittlungen in dem
Fall an sich gezogen habe. - Der in Aethiopien geborene 37-jaehrige
Mann liegt weiter im Koma. Die Belohnung zur Ergreifung der Taeter
wurde unterdessen auf 15.000 Euro erhoeht.
Drei Tage nach dem Mordanschlag haben die Behoerden noch keine konkreten Hinweise auf die Taeter. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, die das Verfahren an sich gezogen hat, erklaerte, es laegen aber zahlreiche Hinweise aus der Bevoelkerung vor. Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich erschuettert ueber den fremdenfeindlichen Ueberfall und sprach von einer abscheulichen, menschenverachtenden Tat. Innenminister Schaeuble sagte, die Gesellschaft muesse klar machen, dass sie solche "fremdenfeindlichen Exzesse" mit aller Entschiedenheit ablehne.
Nach dem Ueberfall in Potsdam hat die SPD die Union aufgefordert, sich
nicht gegen die Weiterfi- nanzierung von Projekten gegen
Rechtsextremismus zu sperren. SPD-Vorstandsmitglied Annen sagte der
'Berliner Zeitung', die Programme, fuer die die alte Bundesregierung
jaehrlich 19 Mil- lionen Euro ausgegeben habe, seien sehr erfolgreich.
In der Union gebe es bislang aber grosse Vorbehalte gegen die Arbeit. |
Schaeuble sieht in Zuwanderung neue Herausforderung |
Nuernberg. Bundesinnenminister Schaeuble hat die Zuwanderung von
Menschen aus aller Welt als besondere Herausforderung bezeichnet.
Bei einem Besuch des Bundesamts fuer Migration und Fluechtlinge
sagte der CDU-Politiker, Die Friedfertigkeit und Freiheitlichkeit
der Gesellschaft duerfe durch die Zuwanderung nicht verloren gehen. |
Politiker fordern Verlaengerung der Stasi-Ueberpruefung |
Mehrere Politiker haben sich dafuer ausgesprochen, Abgeordnete und
oeffentlich Bedienstete auch weiterhin auf eine Stasi-Mitarbeit zu
ueberpruefen. Das Gesetz dafuer laeuft Ende des Jahres aus.
Bundestags-Vizepraesidentin GoeringEckardt (Gruene) plaedierte in
der "Thueringer Allgemeinen" ausserdem dafuer, auch Verwandten von
Opfern Einsicht in die Akten zu geben. Thueringens
Landtagspraesidentin Schipanski forderte, bei einer Neuregelung des
Gesetzes mehr Wert auf den Schutz der Opfer zu legen. |
DGB und Sozialverbaende wollen sich gegen hoeheres Rentenalter einsetzen |
Der Deutsche Gewerkschaftsbund will sich gemeinsam mit
Sozialverbaenden gegen die von der Koalition geplante Anhebung des
Rentenalters einsetzen. Angesichts der schlechten
Beschaeftigungschancen fuer Aeltere werde die Rente mit 67 nur zu
steigenden Abschlaegen fuehren, unterstrich die stellvertretende
DGB-Chefin Engelen-Kefer. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit
Vertretern von Sozialverbaenden in Berlin sprach sie sich zudem
fuer eine Pflicht zur betrieblichen Altersvorsorge aus. Die Zahl
der Minijobs, Ein- Euro-Jobs und Ich-AGs muesse zugunsten
sozialversicherungspflichtiger Beschaeftigung zurueckgefahren
werden, fuegte Frau Engelen-Kefer hinzu. |
Steinbrueck spricht sich gegen weitere Steuererhoehungen aus |
Bundesfinanzminister Steinbrueck hat Steuererhoehungen ueber die
von der Koalition bereits vereinbarte Anhebung der Mehrwertsteuer
hinaus abgelehnt. Zur Entwicklung der Steuersaetze finde man alles
Notwendige im Koalitionsvertrag und davon werde nicht abgewichen,
sagte Steinbrueck dem Wirtschftsmagazin 'Impulse'. Das Interview
war nach Angaben eines Sprechers allerdings vor den Aeusserungen
des designierten SPD-Vorsitzenden Beck gefuehrt worden, der
mittelfristig fuer weitere Steuer-Anhebungen eingetreten war. Gegen
die Position Becks hatten sich Vertreter von Union und FDP sowie
Wirtschaftsverbaende gewandt. |
Grosse Protestaktion der Aerzte in Leipzig |
Im Tarifstreit mit den Laendern haben erneut tausende Aerzte fuer
mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen demonstriert. In Leipzig
nahmen nach Angaben des Aerzteverbandes Marburger Bund 4000
Mediziner aus dem gesamten Bundesgebiet an einer zentralen
Kundgebung teil. Bundesweit legten 9000 Mediziner an 19
Universitaetskliniken und fuenf psychiatrischen
Landeskrankenhaeusern die Arbeit nieder. Dort wurde nur eine
Notversorgung sichergestellt. Der Streik der Aerzte dauert
mittlerweile mehr als vier Wochen an. |
In der Metallindustrie droht nach gescheiterten Tarifgespraechen Streik |
Muenchen. In der deutschen Metall- und Elektroindustrie droht jetzt
ein Arbeitskampf. Die IG Metall erklaerte in mehreren Tarifbezirken
die Verhandlungen mit den Arbeitgebern fuer gescheitert und droht
mit einem Streik, falls es in der fuer Freitag angesetzten
Tarifrunde in Nordrhein-Westfalen keine Einigung geben sollte. Nach
Angaben der Gewerkschaft haben die Arbeitgeber kein neues Angebot
vorgelegt, die Unternehmer sprechen dagegen von einem modifizierten
Angebot, ohne aber genaue Angaben zu machen. Die IG Metall ist
inzwischen von ihren Anfangsforderung nach fuenf Prozent mehr Lohn
abgerueckt und strebt einen Abschluss deutlich ueber drei Prozent
an. |
Benedikt XVI. begeht ersten Jahrestag seiner Wahl zum Papst |
Rom/Muenchen. Papst Benedikt XVI. ist heute ein Jahr im Amt.
Kardinal Ratzinger ist am 19. April 2005 in einem der kuerzesten
Konklave der Kirchengeschichte im vierten Wahlgang zum Papst
bestimmt worden. Er ist der erste deutsche Papst seit ueber 480
Jahren. Der Vatikan-kritische Tuebinger Theologe Kueng sagte in
einem Interview des Bayerischen Rundfunks, im ersten Amtsjahr
Benedikts habe es durchaus positive Aspekte gegeben. Jetzt komme es
darauf an, was der Papst im zweiten Amtsjahr tue: Ob er auch Mut zu
innerkirchlichen Reformen habe.
Papst Benedikt der Sechzehnte hat mit rund 50.000 Glaeubigen auf
dem Petersplatz den ersten Jahrestag seiner Wahl begangen. Er
forderte die Pilger dazu auf, seine Arbeit weiter durch Gebete zu
unterstuetzen. Auch bisher sei diese Hilfe fuer ihn schon
unverzichtbar gewesen, sagte das katholische Kirchenoberhaupt. Bei
der Generalaudienz wuerdigte Benedikt ein weiteres Mal das Wirken
seines Vorgaengers Johannes Paul des Zweiten. |
DGB fordert Verpflichtung der Betriebe zur betrieblichen Altersvorsorge |
Die Arbeitgeber sollen nach dem Willen des Deutschen
Gewerkschaftsbundes per Gesetz zur betrieblichen Altersvorsorge
verpflichtet werden. Dies betonte die stellvertretende DGB-Vorsitzende
Engelen-Kefer in Berlin. Das Bundessozialministerium wies die
Forderung zurueck. Die Regierung setze bei der betrieblichen
Altersvorsorge weiterhin auf Freiwilligkeit. Der DGB und mehrere
Sozialverbaende stellten heute in Berlin ein "Netzwerk fuer eine
gerechte Rente" vor, mit dem sie Alternativen zur Rentenpolitik der
grossen Koalition aufzeigen wollen. |
Hundt: Politik fuer geringe Zahl aelterer Arbeitnehmer verantwortlich |
Chemnitz. Arbeitgeberpraesident Dieter Hundt hat die Politik fuer
die geringe Zahl aelterer Arbeitnehmer in deutschen Unternehmen
verantwortlich gemacht. Er sagte in einem Interview, dieses Problem
sei eine Folge jahrzehntelang betriebener Fruehverrentungspolitik
nach dem Motto "Alt raus, Jung rein". Noch vor wenigen Jahren
haetten Regierung und Gewerkschaften die "Rente mit 60" propagiert.
Das aber sei ein Irrweg gewesen. Hundt verlangte von der grossen
Koalition ein klares Bekenntnis zur Verlaengerung der
Lebensarbeitszeit. Unter anderem duerfe die Nuernberger
Bundesagentur fuer Arbeit die Altersteilzeit auf keinen Fall
laenger als bis 2009 foerdern. |
Audi hat Absatz in China verdoppelt |
Ingolstadt. Der Autohersteller Audi hat im ersten Quartal in China
doppelt so viele Autos verkauft wie im Vorjahr. Alle grossen
Hersteller sehen die Volksrepublik als wichtigsten Absatzmarkt der
Zukunft. |
Benzinpreise werden vermutlich weiter steigen |
Berlin. Autofahrer muessen nach Einschaetzung von Experten mit
steigenden Benzinpreisen rechnen. Das Institut der deutschen
Wirtschaft haelt einen Preis von einem Euro 50 fuer den Liter Super
fuer moeglich. Zur Begruendung verweist das Institut auf die Furcht
vor einer Eskalation des Atomkonflikts mit dem Iran. Das Land ist
der viertgroesste Oel-Exporteur. Ein Lieferstopp koennte eine
dramatische Verknappung des Angebots zur Folge haben. Die Industrie
befuerchtet von einem steigenden Benzinpreis zudem negative
Auswirkungen auf das Konsumklima. Die Rohoelpreise sind in den
vergangenen Tagen stetig gestiegen und liegen jetzt schon ueber 70
Dollar pro Barrel. |
Neue Asia-Varianten bei Vogelgrippe entdeckt |
Bei vier weiteren Vogelgrippefaellen aus Baden-Wuerttemberg hat das
Friedrich-Loeffler-Institut aus Mecklenburg-Vorpommern nun den
aggressiven Virus-Typ Asia festgestellt. Damit stieg die Zahl der
mit dem gefaehrlichen Stamm infizierten Voegel auf landesweit 16.
Nach Angaben des baden-wuerttembergischen Agrarministeriums
betreffen die neuen Ergebnisse Wildenten aus Meersburg, Ueberlingen
(beide Bodenseekreis) und Sigmaringen sowie Sigmaringendorf. Die
Zahl der H5N1-Faelle liegt unveraendert bei 19. |
Dritter internationaler Pisa-Test hat begonnen |
Berlin/Muenchen. Der dritte internationale Pisa-Test hat heute an
insgesamt 230 deutschen Schulen begonnen. Schwerpunkt der
Schulleistungs-Studie sind diesmal die Naturwissenschaften. Bei den
vorangegangenen Pisa-Tests ging es um Leseverstaendnis und
Mathematik. Dabei schnitt Deutschland schlecht ab. Im Gegensatz zu
Finnland, das als Pisa-Vorzeigeland gilt. Dort wird der bayerische
Ministerpraesident Stoiber bei seinem heute beginnenden Besuch auch
eine Schule besuchen. Bei den Gespraechen ueber Schulpolitik wird
es auch um die Zukunft der EU gehen. |
Jazzmusiker Schnuckenack Reinhardt gestorben |
Der Jazzmusiker Schnuckenack Reinhardt ist tot. Er starb im Alter von
85 Jahren. Der im pfaelzischen Weinsheim geborene Musiker war ein
herausragender Vertreter des durch seinen Cousin Django Reinhardt
weltbekannt gewordenen "Zigeunerswing". Der rheinland-pfaelzische
Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) wuerdigte Reinhardt: "Die Welt hat
einen grossen Musiker verloren. Generationen hat er fasziniert. Wenn
Schnuckenack spielte, swingten alle. Sein Repertoire war unendlich,
sein Stil einmalig." Reinhardt soll an diesem Donnerstag in Neustadt
an der Weinstrasse beigesetzt werden. |
Boerse |
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Quellen |
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