Bundestag beraet ueber neues Gesetz um Schwangerschaftsabbruch |
Bonn. Der Bundestag beriet heute abschliessend ueber ein neues Gesetz zum
Schwangerschaftsabbruch. Mit den Stimmen der Regierungskoalition wurde das
neue Abtreibungsrecht beschlossen. Die neue Gesetzesaenderung war erforder-
lich, weil das Bundesverfassungsgericht wesentliche Passagen des erst 1992
beschlossenen gesamtdeutschen Abtreibungsrechts als verfassungswidrig ein-
gestuft hatte. Den Abgeordneten lagen mehrere Entwuerfe vor.
Der Gesetzentwurf der Koalition sieht vor, dass eine Frau waehrend der
ersten drei Schwangerschaftsmonate auf eigene Kosten abtreiben darf. Be-
dingung ist eine Beratung spaetestens vier Tage vor der Abtreibung. Diese
Beratung soll die Frau zur Fortsetzung der Schwangerschaft ermutigen. Kri-
tik der SPD: damit werde die Frau unter Druck gesetzt. Waehrend es in dem
Entwurf der Koalition heisst, die Schwangerschaftskonfliktberatung diene
dem Schutz des ungeborenen Lebens, soll die Beratung der SPD zufolge dem
Lebensschutz und der Anerkennung des hohen Wertes vorgeburtlichen Lebens
und der Eigenverantwortung der Frau dienen.
Die Koalition will Frauen, die eine Abtreibung nicht zahlen koennen, zum
Sozialamt schicken. Die Kosten gingen dann zu Lasten der Laender. Die SPD
befuerwortet, dass der Bund die Kosten uebernimmt. Das Gesetz muss noch
durch den SPD-dominierten Bundesrat. Die SPD hat bereits die Ablehnung
des Entwurfes angekuendigt. Nach der Abstimmung kritisierten SPD-Politi-
kerinnen ihre Parteikollegen. Um den Regierungsentwurf zu kippen, haetten
vier Stimmen gereicht; 43 SPD-Abgeordnete fehlten bei der Abstimmung. Es
soll auch heftige Kritik an der Fraktionsfuehrung gegeben haben.
Imgard Kawatzky(sp?) von der CDU sagte zum Auftakt der Verhandlungen:
"Die Unterschiede zwischen unseren Positionen sind nicht so gross wie in
der Vergangenheit. Aber sie sind vorhanden. Damit wir uns nicht missver-
stehen, es geht uns nicht um politische Rechthaberei, es geht auch nicht
darum, durch sklavische Befolgung des Urteilsspruch von Karlsruhe, die Rolle
als Ersatzgesetzgeber zuweisen zu wollen; nein, oberstes Ziel ist fuer uns
die Vermeidung jeder verfassungsrechtlicher Experimente. Wir koennen uns
auf keine Regelung einlassen, die erneut erkennbare verfassungsrechtliche
Defizite aufweisst. Allein deshalb war eine Verstaendigung mit der SPD
nicht moeglich." |
Tauziehen im Vermittlungsausschuss |
Bonn. Das Tauziehen im Vermittlungsausschuss des Bundestages zwischen
Koalition und SPD-Opposition geht weiter. Der Ausschuss vertagte seine
Beratungen ueber zahlreiche vom Bundestag verabschiedete Gesetze, zu
denen er angerufen worden war, auf Mitte Juni. Weiterhin strittig ist zum
Beispiel das neue Gesetz zur Beschaeftigungsfoerderung und das neue Ab-
fallrecht. Eine Einigung wurde lediglich bei fuenf Gesetzen erzielt,
unter anderem beim SED-Unrechtbereinigungsgesetz. Sie stehen morgen
erneut auf der Tagesordnung des Bundestages. Beim Unrechtbereinigungs-
gesetz verstaendigten sich Bund und Laender nach Angaben des Ausschuss-
vorsitzenden Heribert Plenz darauf, dass der Bund 60 Prozent der durch
das Gesetz verursachten Kosten uebernimmt. Bisher wollte er nur 15 Pro-
zent uebernehmen. |
SPD kritisiert Jugendpolitik der Regierung |
Bonn. Die SPD hat der Bundesregierung eine falsche Jugendpolitik vor-
geworfen. Bei der Bundestagsdebatte sagten SPD-Politiker, die Regierung
verschleiere Familienarmut und Obdachlosigkeit von Kindern. Auch Probleme
wie Berufs- und Ausbildungsnot wuerden verschwiegen. Das dreijaehrige
Antigewaltprogramm vor allem in Ostdeutschland beschaeftige sich vor
allem mit Jungen, da Maedchen weniger gewaltbereit seien.
Dagegen nannten CDU-Abgeordnete die Jugendhilfepolitik der Regierung in
Ostdeutschland erfreulich. Die FDP wies darauf hin, dass angesichts
der Suchtprobleme weder weiche noch harte Drogen legalisiert werden
duerften. |
Neue Verhandlungen in der Druckindustrie |
Frankfurt/Main. Drei Wochen nach der gescheiterten Schlichtung im
Tarifstreit der Druckindustrie sind Arbeitgeber und Gewerksschafter zu
einer neuen Verhandlungsrunde zusammengekommen. Sowohl die IG-Medien als
auch der Bundesverband Druck aeusserten die Erwartung, dass das Gespraech
eine deutliche Annaeherung bringen wird. IG-Mediensprecher Zoller rechnet
nach eigenen Worten schon heute mit Zwischenergebnissen. Die Schlichtung
der 250 Tausend Beschaeftigten in der Druckindustrie war am 3. Mai wegen
dem Einspruch der IG-Medien gescheitert. Der Vorschlag des Schlichters sah
eine Erhoehung der Loehne und Gehaelter um zwei Prozent ab 1. Juli vor.
Der Manteltarifvertrag sollte fuer drei weitere Jahre in Kraft bleiben.
Die Verhandlungen wurden am Abend ergebnislos auf Montag vertagt. Der
Vorsitzende der IG Medien, Hentsche (sp?), sagte, die Zeit sei zu kurz
gewesen, um zu einem Ziel zu kommen. Auf beiden Seiten sei aber der Wille
zur Annaeherung spuerbar gewesen. Einer der Hauptpunkte sei die von den
Arbeitgebern gewuenschte Einfuehrung eines Arbeitszeitkorridors von 33 bis
37 Stunden gewesen. |
Magdeburger Landtag hat personelle Konsequenzen abgelehnt |
Magdeburg. Mit einer Stimme Mehrheit hat der Landtag von Sachsen/Anhalt
personelle Konsequenzen nach den auslaenderfeindlichen Ausschreitungen vom
Himmelfahrtstag abgelehnt. Die Fraktion Buendnis90/Die Gruenen hatte
disziplinarische Massnahmen, unter anderem gegen Polizeipraesident
Stockmann verlangt. Der zustaendige Innenminister Remmers(CDU) wies
Ruecktrittsforderungen zurueck. Remmers hatte in der Debatte die magde-
burger Polizeifuehrung gegen der Vorwurf in Schutz genommen, nicht ent-
schieden genug gegen die rechtsradikalen Randalierer vorgegangen zu sein.
Die Staatsanwaltschaft hat heute die erste Anklage wegen den Krawallen
am Himmelfahrtstag vor 14 Tagen erstellt. Die Anklageschrift soll heute
dem Amtsgericht zugeleitet werden. Sie wirft einem magdeburger Rechtsradi-
kalen vor, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu
haben. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft und wurde bereits wegen eines
Gewaltdelikts zu einer Bewaehrungsstrafe verurteilt. Oberstaatsanwalt
Jaspers kuendigte fuer kommende Woche mindestens vier weitere Anklagen
wegen schweren Landfriedensbruch an. Bei den auslaenderfeindlichen Aus-
schreitungen vor 14 Tagen waren mehrere Afrikaner durch magdeburger Randa-
lierer durch die magdeburger Innenstadt gejagt worden. |
Syrer in Magdeburg zusammengeschlagen |
Magdeburg. Knapp zwei Wochen nach den schweren auslaenderfeindlichen
Krawallen in Magdeburg ist dort gestern abend ein 25-jaehriger Syrer
von zwei unbekannten Taetern zusammengeschlagen worden. der Ueberfall
wurde erst heute bekannt. Nach Angaben der Polizei belegt die gerichts-
medizinische Untersuchung viele Bluterguesse an Kopf und Armen. Zwei
Maenner sollen dem Anschlag tatenlos zugesehen haben.
Die Staatsanwaltschaft Magdeburg hat inzwischen die erste Anklage
gegen einen der rechtsradikalen Randalierer erhoben, die an der Jagd
auf Auslaender am Himmelfahrtstag beteiligt waren.
Am Abend hat das Amtsgericht Halle Haftbefehl gegen einen 38-jaehrigen
Mann erlassen, der am Pfingstsonntag in Halle einen Asylbewerber nieder-
geschlagen haben soll. |
Festgefahrene Verhandlungen in der Postreform |
Frankfurt. Bei den festgefahrenen Tarifverhandlung bei der Postreform II
und der Umwandlung von Telekom Postbank und Postdienst in private Aktien-
gesellschaften, droht die Deutsche Postgewerkschaft mit Streik. Wie es aus
Gewerkschaftskreisen verlautete wurde den Arbeitgebener ein Ultimatum bis
morgen 12 Uhr gestellt. Wenn diese bis dahin nicht bereit sind ueber ver-
nuenftige Uebergangsregelungen fuer die rund 700 Tausend Beschaeftigten
zu sprechen, ist nach Ansicht der DPG die Friedenspflicht erloschen. Die
DPG befuerchtet bei der Postreform den Verlust von tausenden von Arbeits-
plaetzen. Sie fordert vor allem die Uebernahme von geltenden Tarifvertrae-
gen und eine Beschaeftigungssicherung. |
Westdeutsche Inflationsrate erstmals wieder unter drei Prozent |
Wiesbaden. Die Inflationsrate hat in Westdeutschland zum ersten Mal in
drei Jahren die Drei-Prozent-Marke unterschritten. Im Mai dieses Jahres
waren die Lebenshaltungskosten der privaten Haushalte nur noch 2.9%
hoeher als vor Jahresfrist. Diese Aussage gab heute das statistische
Bundesamt auf Grund der Daten aus vier Bundeslaendern bekannt. In Bayern
lag die Rate bei 2.8%. |
Deutsche Leitzinsen bleiben unveraendert |
Frankfurt/Main. Die deutschen Leitzinsen bleiben unveraendert. Erwartungs-
gemaess hat der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank auf seiner heu-
tigen Sitzung keine Zinssenkungen beschlossen. Weiterhin bleibt der
Diskontsatz bei 4,5 und der Lombardsatz bei 6,0 Prozent. |
Verfassungsgerichtsbeschluss ueber gerichtliche Klaerung der Abstammung |
Karlsruhe. Volljaehrige Kinder koennen in Zukunft auch nach dem 20. Lebens-
jahr ihre Abstammung gerichtlich klaeren lassen. Das Bundesverfassungs-
gericht befand die bisher geltende Regelung fuer verfassungswidrig, wonach
die Anfechtungsfrist zur sogenannten Feststellung der Ehelichkeit zwei
Jahre nach Volljaehrigkeit ablaeuft. Nach Ansicht des Gerichts verstoesst
die alte Frist gegen das Persoenlichkeitsrecht und macht es vom Zufall
abhaengig, ob das Kind rechtzeitig von den Anfechtungsgruenden erfaehrt.
Geklagt hatte ein Mann, der im Alter von 23 Jahren hatte, dass er moeg-
licherweise ein nichteheliches Kind ist. Bis zur gesetzlichen Neuregelung
sind die entsprechenden Gerichtsverfahren ausgesetzt. |
Umweltrat fordert Benzinpreiserhoehung |
Berlin. Der Sachverstaendigenrat fuer Umweltfragen hat erneut gefordert,
den Benzinpreis bis zum jahr 2005 schrittweise auf etwa fuenf DM zu
erhoehen. In ihrem juengsten Gutachten zur Umweltpolitik verlangen die
sechs Experten des Gremiums von den Autoherstellern, Fahrzeuge anzubieten,
die maximal drei Liter Kraftstoff auf 100 km verbrauchen. Dann muessten
die Autofahrer kaum mehr Geld fuer Benzin aufwenden als jetzt und
wuerden ausserdem einen Beitrag zum Umweltschutz leisten. Ausserdem
weisst der Sachverstaendigenrat darauf hin, dass Diesel die Umwelt we-
sentlich mehr mit Schadstoffen belastet als bisher angenommen. Der
Bund fuer Umwelt und Naturschutz (BUND) begruesste das Gutachten, kri-
tisierte aber, dass das Gremium den Schaden durch Umweltverschmutzung
nicht beziffere. |
Positive Bahnbilanz trotz Verlust |
Bundesbahn und Reichsbahn haben 1993 ein Defizit von 15,6 Mrd. Mark ein-
gefahren, 800 Mio. Mark mehr als im Vorjahr. Wie Bahnchef Heinz Duerr
in Berlin erklaerte, ist die seit Januar privatisierte Deutsche Bahn AG
jedoch "mit Volldampf gestartet", so Duerr woertlich. Der Umsatz im
Personenverkehr sei deutlich gestiegen, vor allem Dank des ICE. Im
Gueterverkehr gab es dagegen empfindliche Einbussen. Duerr kuendigte
weiteren Personalabbau an, um Kosten zu sparen. Bis Jahresende sollen
bei der Bahn fast 31.000 Arbeitsplaetze wegfallen. Dies soll haupt-
saechlich ueber Abfindungen, Ruhestandsregelungen sowie ueber Teilzeit-
arbeit geschehen. Nur im Notfall solle es zu betriebsbedingten Kuendi-
gungen kommen. |
Designierte DGB-Vorsitzende Schulte bietet Bundeskanzler Gespraeche an |
Osnabrueck. Der designierte DGB Vorsitzende Schulte hat Bundeskanzler Kohl
Gespraeche ueber eine moegliche Zusammenarbeit angeboten. Das IG Metall
Vorstandsmitglied sagte in einem Interview der Neuen Osnabruecker Zeitung,
er sei bereit dem Kanzler seine Position zu erlaeutern. Anhand der Antwort-
en werde er feststellen, ob eine Zusammenarbeit bis zur Bundestagswahl oder
aber auch darueber hinaus sinnvoll sei. Schulte, der SPD Mitglied ist,
hofft auf staerkere Akzente in der Sozial- und Beschaeftigungspolitik,
sollten die Sozialdemokraten die Wahl gewinnen. Er sei aber nicht so naiv
zu glauben, dass alles besser werde, falls der naechste Kanzler Scharping
heisse. |
SPD-Fraktionschef gegen Diskussion um Bundespraesident Herzog |
Bonn. SPD-Fraktionschef Klose hat seine Partei aufgerufen, die Diskussion
ueber die Bundespraesidentenwahl und das kuenftige Staatsoberhaupt Herzog
zu beenden. In einem Interview sagte Klose: Herzog sei demokratisch ge-
waehlt worden. Die SPD respektiere das Wahlergebnis und werde mit dem neuen
Bundespraesidenten loyal zusammenarbeiten. Woertlich sagte Klose: "Unser
politischer Gegner heisst Helmut Kohl und nicht Roman Herzog." |
FDP-Politiker Baum fordert mehr deutsche Hilfe in Ruanda |
Bonn. Der Leiter der deutschen Delegation bei der UN Menschrechtskommision,
der FDP-Politiker Baum, hat mehr deutsche Hilfen bei dem von einem Buerger-
krieg zerruetteten afrikanischen Staat Ruanda gefordert. Baum sagte, die
Bundesrepublik werde mit Material und Sanitaetsdiensten, nicht jedoch mit
Soldaten helfen muessen. Was derzeit in Ruanda passiere, sei schlimmer als
in Somalia. Die Massenflucht aus Kigali, der umkaempften Hauptstadt Ruandas,
geht weiter. Nach Angaben der franzoesischen Rundfunks sind Zehntausende
auf der Flucht vor den Milizen der Tutsi-Rebellen. |
Seehofer fordert einheitliches Vorgehen bei Rinderwahnsinn |
Bonn. Bundesgesundheitsminister Seehofer hat noch einmal ein EU-einheit-
liches Vorgehen gefordert, um die Rinderseuche BSE zu bekaempfen. In
einem Brief an Bundeslandwirtschaftsminister Borchert schrieb Seehofer,
isolierte Massnahmen fuehrten nicht zum Erfolg. Jetzt muessten umfassende
Regelungen her. In Deutschland wurde unterdessen der dritte Fall des
sogenannten Rinderwahnsinns amtlich bestaetigt. Die befallene Kuh stammte
aus Grossbritannien, wo die Seuche besonders verbreitet ist. |
Mord an deutscher Touristin offenbar aufgeklaert |
Los Angeles. Die Polizei von Kalifornien hat den Mord an der deutschen
Touristin Gisela Pfleger offenbar aufgeklaert. Bei zwei Verdaechtigen
wurde das Fluchtauto und die Tatwaffe gefunden.
Der Deutsche Klaus Pfleger war dem Vernehmen nach in der Lage, die Festge-
nommenen zu identifizieren. Mord, Mordversuch und Raub, das sind die An-
klagepunkte, gegen die beiden 19-jaehrigen Tatverdaechtigen. US Gesetzen
entsprechend koennten sie fuer eine Kaution von ungefaehr einer viertel
Million Dollar freigelassen werden, bis der Staatsanwalt offiziel Anklage
erhebt. Welche Beweise die Polizei, von Tatwaffe und Fluchtauto abgesehen,
im einzelnen hat, wurde noch nicht bekanntgegeben. Denn noch ist ein drit-
ter Taeter auf der Flucht. Wie der Sheriff sagt, sind alle drei Mitglieder
einer asiatischen Strassenbande. Klaus Pfleger und seine beiden Toechter
bleiben bis zur Festnahme des dritten Tatverdaechtigen unter Polizeischutz. |
Plutoniumfund in Baden-Wuerttemberg |
Die Polizei in Baden-Wuerttemberg hat bei einer Hausdurchsuchung 60 Gramm
hochradioaktives Plutonium 239 gefunden. Ueber die genaue Herkunft machte
das Umweltministerium keine genauen Angaben. Vermutlich stammt es aus dem
oestlichen Ausland. Die Polizisten hatten bei der Hausdurchsuchung einen
kleinen zylindrischen Behaelter sichergestellt. Erst die Landesanstalt
fuer Umweltschutz stellte fest, wie gefaehrlich der Fund ist. |
Kurse der Wiener Boerse vom 25.5.94 |
|503800 AEG oeS 1388.00 1.54%| |505710 ASKO STAMM oeS 6889.00 2.93%| |505713 ASKO VORZUG oeS 6538.00 1.65%| |515100 BASF oeS 2255.00 -1.96%| |575200 BAYER oeS 2605.00 -2.62%| |802000 BAYER.HYPOBANK oeS 2985.00 -2.13%| |802200 BAYER.VEREINSB. oeS 3185.00 -0.47%| |519000 BMW oeS 6250.00 -2.19%| |803200 COMMERZBANK oeS 2495.00 -0.40%| |543770 COMPUTER 2000 oeS 4815.00 -0.02%| |543900 CONTINENTAL oeS 1930.00 -1.78%| |550000 DAIMLER-BENZ oeS 5955.00 -1.65%| |804010 DEUTSCHE BANK oeS 5270.00 -0.85%| |804610 DRESDNER BANK oeS 2715.00 0.56%| |604843 HENKEL VORZUG oeS 4387.00 -1.72%| |575800 HOECHST oeS 2450.00 -0.81%| |656000 MANNESMANN oeS 3125.00 -2.04%| |723600 SIEMENS oeS 4930.00 -1.10%| |761440 VEBA oeS 3750.00 -0.40%| |766400 VOLKSWAGEN ST oeS 3515.00 -2.36%| |766403 VOLKSWAGEN VZG oeS 2780.00 -3.14%| |776560 WELLA STAMM oeS 7560.00 0.40%| |776563 WELLA VZ oeS 6810.00 0.00%| |
Berliner Wetter vom 26.5.94 13:30 Uhr |
Institut fuer Meteorologie der Freien Universitaet Berlin
Wetterbeobachtung aus Berlin-Dahlem
DATUM : 26. 5. 1994
Es folgen unsere Beobachtungen in Dahlem von 13. 30 Uhr MESZ
Es ist zur Zeit wolkig
Der Luftdruck betraegt 1009.9 hPa, Tendenz gleichbleibend .
Es weht NW Wind mit einer mittleren Geschwindigkeit von 4 m/s,
die Spitzen betragen 7 m/s, das entspricht Windstaerke 4 Bft.
Die Temperatur betraegt 16.1 0C.
Die Relative Luftfeuchtigkeit liegt bei 63 % ,
und der Taupunkt betraegt 9.1 0C.
Seit 0 Uhr ist/sind kein 0.2 mm Niederschlag gefallen.
Die Mitteltemperatur der vergangenen 24 Stunden liegt um 0.6 Grad unter
dem Normalwert und betraegt 15.0 Grad, die der naechsten 24 Stunden
voraussichtlich 13 __Grad.
Sonnenuntergang heute um 21.12 Uhr, Sonnenaufgang morgen um 4.55 Uhr. |
Quellen |
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