Deutsch-polnisches Jahr mit Festakt offiziell eroeffnet |
In Berlin ist das deutsch-polnische Jahr mit einem Festakt offiziell
eroeffnet worden. Bundespraesident Koehler sagte im Konzerthaus am
Berliner Gendarmenmarkt, beide Laender seien sich in ihrer langen
Geschichte noch nie so nahe gewesen. Man teile grundlegende Ziele und
Werte. Mit Blick auf die Geschichte unterstrich Polens Staatschef
Kwasniewksi, das gegenseitige Kennenlernen sei das beste Mittel gegen
alte Traumata und Stereotypen. Bundespraesident Koehler hat den
EU-Beitritt Polens vor einem Jahr als grossen Erfolg bezeichnet. Er
sagte, die Wirtschaft des Nachbarlandes entwickle sich beneidenswert
gut. Nach den Worten Koehlers leistet Polen auch einen wichtigen
Beitrag zur Aussenpolitik Europas. Koehler ging auch auf die Folgen
des zweiten Weltkrieges ein und erklaerte, angesicht der Wunden , die
der Krieg gerissen habe, grenze das nachbarschaftliche Verhaeltnis der
Deutschen und der Polen an ein Wunder. In den kommenden zwoelf Monaten
sind hunderte von Veranstaltungen in beiden Laendern geplant, darunter
Begegnungen von Jugendlichen |
Anti-Terror-Sicherheitspaket 3 geplant |
Berlin. Die Bundesregierung will den Sicherheitsbehoerden fuer den
Kampf gegen den internationalen Terrorismus mehr Befugnisse geben. Der
SPD-Innenexperte Wiefelspuetz bestaetigte in einem Zeitungsinterview
ein drittes Anti-Terror-Sicherheitspaket. Damit soll das
Bundeskriminalamt schneller als bisher eingreifen koennen, um
Anschlaege zu verhindern. Ausserdem, so Wiefelspuetz, werde die
Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehoerden noch einmal
verbessert. Die entsprechenden Gesetze sollen noch vor der Sommerpause
in den Bundestag eingebracht werden. Nach den Terroranschlaegen vom
September 2001 in den USA hat die Koalition schon zwei
Anti-Terror-Gesetzespakete verabschiedet. |
Deutsche zur Ausreise aus Togo aufgefordert |
Lome/Berlin. Angesichts der Ausschreitungen in Togo und der Gewalt
gegen deutsche Einrichtungen hat die Bundesregierung am Abend alle
Deutschen zur Ausreise aus dem westafrikanischen Land aufgefordert.
Davon sind nach Angaben des Auswaertigen Amts derzeit rund 300
Menschen betroffen. In der Nacht zum Freitag hatten Unbekannte das
Goethe-Institut in der Hauptstadt Lome beschossen und in Brand
gesteckt. Die Regierung wirft den Deutschen im Land eine
Unterstuetzung der Opposition vor.
Nach dem Ueberfall auf das Goetheinstitut im westafrikanischen Togo
hat Aussenminister Fischer die Regierung in Lome' zum Einschreiten
aufgefordert. Die Urheber des Uebergriffs auf das Kulturinstitut
muessten umgehend gefasst und bestraft werden. Nach Informationen des
Auswaertigen Amtes haben unterdessen die ersten der rund 300 in Togo
lebenden Deutschen den Rat befolgt, das Land voruebergehend zu
verlassen. Bei den Auseinandersetzungen zwischen Regierungsanhaengern
und Kaempfern der Opposition in Togo sind allein in der vergangenen
Woche mehr als 20 Menschen zum Opfer gefallen. |
Kapitalismus-Debatte |
Nach der Kapitalismus-Kritik von SPD-Chef Muentefering haben
sozialdemokratische Politiker Lohnerhoehungen verlangt. Der
stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Mueller sagte, die
Arbeitgeber sollten den Beschaeftigten wieder ihren verdienten Anteil
an den steigenden Gewinnen auszahlen. Nach Ansicht des
SPD-Wirtschaftsexperten Wend waeren deutlich hoehere Loehne
beispielsweise in der Metall-, Elektro- und Chemieindustrie
angebracht. Der DGB-Vorsitzende Sommer kritisierte, in vielen
Unternehmensvorstaenden herrsche - so woertlich - die nackte Gier. Der
CDU-Arbeitnehmerfluegel sprach sich dafuer aus, die Kopplung von
Managergehaeltern an den Boersenkurs gesetzlich zu verbieten. - Die
CDU-Vorsitzende Merkel forderte ein schluessiges Reformkonzept gegen
die Arbeitslosigkeit. In der "Welt am Sonntag" nannte sie unter
anderem die Senkung der Lohnzusatzkosten sowie den Abbau von
Einstellungshindernissen. |
CDA fordert Riegel fuer Managergehaelter |
Berlin. In der seit Wochen von der SPD entfachten Kapitalismusdebatte
hat sich jetzt der CDU-Arbeitnehmerfluegel zu Wort gemeldet. Der
Vorsitzende der CDA, Weiss, forderte gesetzliche Eingriffe bei den
Gehaeltern von Managern, um Auswuechse bei den Bezuegen zu bremsen.
Moeglicherweise, so Weiss, muesse die Kopplung von Managergehaeltern
an den Boersenkurs verboten werden, denn derzeit versuche der Manager
alles, um den Boersenkurs kurzfristig zu maximieren. Das langfristige
Unternehmensinteresse gerate da aber immer mehr aus dem Blickfeld.
Weiss regte ausserdem an, Aktionaere mit zusaetzlichen Stimmrechten zu
belohnen, wenn sie ihre Papiere laengerfristig halten. |
Schmidt will private Pflegeversicherung abschaffen |
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt will die private
Pflegeversicherung noch vor der Bundestagswahl 2006 weitgehend
abschaffen. "Es gibt absolut keinen Grund dafuer, dass Gutverdiener in
einer privaten Versicherung viel guenstiger wegkommen als in der
gesetzlichen Pflegeversicherung - und das bei absolut gleichen
Leistungen", sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".
"Solch kuenstliche Unterscheidungen muessten aufgeloest werden, am
besten noch vor der Bundestagswahl 2006. "Entschieden wandte sich die
Ministerin gegen die Einschaetzung, die private Pflegeversicherung sei
solider finanziert als die gesetzliche: "Die bessere Finanzlage der
privaten Pflegeversicherung liegt daran, dass die Privatkassen vor
allem gute Risiken versichern, also Leute die weniger krank und
pflegebeduerftig sind", sagte sie. "Und deshalb zahlt bei gleichem
Leistungsumfang der 30-jaehrige privat Versicherte im Durchschnitt nur
ein Drittel von dem, was der 30- jaehrige gesetzlich Versicherte
zahlen muss. "Die rot-gruene Regierung will die vor zehn Jahren
eingefuehrte gesetzliche Pflegeversicherung reformieren. Schmidt will
dabei bei der prozentualen Belastung bleiben. Auch an der kuenftigen
Finanzierung der Pflegeversicherung soll jeder entsprechend seiner
Leistungsfaehigkeit beteiligt werden. Der Regel-Versicherungsbeitrag,
den sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen, liegt bei 1,7 Prozent
des Bruttolohns. |
Grossaktionaer Telekom drueckt Fusion mit T-Online durch |
Der Internet-Anbieter T-Online wird wieder in den Mutterkonzern
Deutsche Telekom integriert. Auf der Hauptversammlung in Hannover
stimmte die Mehrheit der Anteilseigner gestern Abend fuer den
Zusammenschluss. Die Kleinaktionaere votierten gegen das Vorhaben.
Aktionaers-Vereinigungen gaben ihren Widerspruch zu Protokoll und
koennen damit gerichtlich gegen die Wiedereingliederung von T-Online
vorgehen. |
Maimarkt eroeffnet |
Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat den Mannheimer
Maimarkt eroeffnet. Er wuerdigte die wirtschaflichen, kulturellen und
sozialen Leistungen Mannheims. Rund 1.500 Aussteller werden bis zum
10. Mai auf mehr als 70.000 Quadratmetern Standflaeche ihre Produkte
anbieten. Knapp 400.000 Besucher werden zu der groessten
Verbrauchermesse Deutschlands erwartet. Auf ihr koennen sie sich ueber
die neusten Trends in den Bereichen Haushalt, Garten, Sport,
Gesundheit, Mode und Automobile informieren. Neu ist in diesem Jahr
der so genannte Maimarktclub mit Theater- und Musikauffuehrungen. Die
Aussteller des Mannheimer Maimarktes rechnen in diesem Jahr nicht mit
Top-Ergebnissen. Die unsichere Binnenkonjunktur insbesondere fuer
Konsumgueter lasse keine hohen Erwartungen zu, sagte die
Geschaeftsfuehrerin der Mannheimer Ausstellungs-GmbH, Stefany
Goschmann. Das Interesse der Aussteller an einer Teilnahme am Maimarkt
sei aber dennoch gestiegen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die
Konjunkturflaute dem Maimarkt zu schaffen gemacht. |
Kritik an Vorverlegung der Ueberweisung von Sozialbeitraegen |
Berlin. Das Vorhaben von Sozialministerin Schmidt, die Finanzkrise der
Rentenkassen durch eine Vorverlegung des Zahlungstermins fuer die
Arbeitgeber zu loesen, ist bei der Wirtschaft auf heftigen Protest
gestossen. Der Praesident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie,
Thumann, sprach von einem "ordnungspolitischen Amoklauf" der
Ministerin, der mehr Schaden als Nutzen bringe. Ein Sprecher des
Sozialministeriums beharrte auf dem Vorschlag der Ministerin und
sprach von der Abschaffung eines nicht zu rechtfertigenden
Zinsvorteils fuer die Arbeitgeber. Schmidt Vorschlag sieht vor, dass
die Sozialbeitraege ab 2006 am Ende des laufenden Monats statt in der
Mitte des Folgemonats ueberwiesen werden sollen. |
Haas scheitert im Halbfinale der BMW-Open |
Muenchen. Tennisprofi Tommy Haas hat bei den BMW Open den Einzug ins
Finale verpasst. Der 27-Jaehrige unterlag im Halbfinale dem Rumaenen
Andrei Pavel in einer packenden Partie mit 4:6, 7:6 und 4:6. Als
letzter Deutscher hatte Michael Stich 1994 die Internationalen
Bayerischen Meisterschaften gewonnen. Pavel trifft im Finale des
Sandplatz-Turniers morgen auf den Argentinier David Nalbandian, der
den finnischen Qualifikanten Jarkko Nieminen in zwei Saetzen klar
besiegte. |
1. Fussballbundesliga |
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Quellen |
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