GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 11. 04. 2006



* Europaeische Sonde erreicht Venus-Umlaufbahn
* Beck will Kontinuitaet, schliesst aber Kanzlerkandidatur nicht aus
* Kauder nennt erste Details der Gesundheitsreform
* Bonusmeilen aus Geschaeftsfluegen duerfen nicht privat genutzt werden
* Gerichtsentscheidung zu Ausbildungskosten
* Deutsche 'Leitkultur' zusammen mit Auslaendern erarbeiten
* SPD fordert Bundeskompetenz beim Hochwasserschutz
* Urteil gegen Benachteiligung von Muettern beim Arbeitslosengeld
* Bundesweiter Aerztestreiktag in Koeln
* Warnstreiks in der Metallindustrie fortgesetzt
* Zustimmugn fuer Tarifeinigung im oeffentlichen Dienst bei Urabstimmung
* Koalitionsgespraeche in Baden-Wuerttemberg dauern laenger
* IWF- Konjunkturprognose skeptischer als die anderer Institute
* Essen wird Kulturhauptstadt Europas 2010
* Hochwasser am Rhein, Schaeden in Sachsen, Wintereinbruch in Bayern
* Boerse



Europaeische Sonde erreicht Venus-Umlaufbahn

Darmstadt. Die europaeische Raumsonde "Venus-Express" hat nach fuenfmonatiger Reise durch das All die Umlaufbahn der Venus erreicht. Nach einem 50-minuetigen Abbremsmanoever schwenkte die Sonde am Vormittag in den Orbit des Nachbarplaneten ein. Bis Anfang Mai soll sie eine 24-Stunden-Bahn um die Venus erreichen, um dann innerhalb der naechsten zwei Jahre die Oberflaeche des Planeten zu erforschen. Das 220 Millionen Euro teure Projekt der Europaeischen Raumfahrtbehoerde ESA wird von dem zustaendigen Satellitenkontrollzentrum in Darmstadt ueberwacht.


Beck will Kontinuitaet, schliesst aber Kanzlerkandidatur nicht aus

Nach dem Ruecktritt von SPD-Chef Platzeck will sein designierter Nachfolger Kurt Beck mehrere Jahre lang an der Spitze seiner Partei stehen. Er sagte gestern Abend woertlich: "Es ist sicher gut, wenn wir eine Phase der Kontinuitaet an der Parteispitze haben." Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident bekannte sich ausserdem klar zur grossen Koalition. Das SPD-Praesidium hatte ihn gestern einstimmig als Nachfolger von Matthias Platzeck nominiert. Platzeck war aus gesundheitlichen Gruenden nach nur fuenf Monaten im Amt zurueckgetreten. Auf einem Sonderparteitag Ende Mai soll Beck gewaehlt werden. Beck will nach der Uebernahme des SPD-Bundesvositzes die Fuehrung der Landespartei moeglicherweise abgeben. Darueber wolle er in den naechsten Tagen mit seinen Parteifreunden in Mainz beraten, sagte Beck.

Beck will seine Partei auch fuer Koalitionen mit der FDP im Bund oeffnen. Einen Tag nach seiner Nominierung durch die SPD-Fuehrung sprach sich Beck dafuer aus, Alternativen zum derzeitigen Buendnis mit der Union im Auge zu behalten. Derzeit gebe es zwar nicht "besonders viele Schnittmengen zwischen Sozialdemokratie und FDP", schraenkte er in der "Passauer Neuen Presse" ein. Trotzdem sei es "lohnenswert, an Koalitions-Alternativen zu arbeiten". Ein Buendnis von SPD und Linkspartei im Bund schloss Beck kategorisch aus. FDP-Chef Guido Westerwelle sieht durch den Wechsel an der SPD-Spitze wachsende Chancen fuer rot-gelbe Regierungen und verwies auf die jahrelange erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und FDP in Rheinland-Pfalz.


Kauder nennt erste Details der Gesundheitsreform

Unions-Fraktionschef Kauder ist mit ersten Details der geplanten Gesundheitsreform an die Oeffentlichkeit gegangen. Denkbar sei ein Mischkonzept aus Buergerversicherung und der so genannten Kopfpauschale, sagte Kauder der Illustrierten "Stern". Demnach sollen die Kosten fuer die Krankenversicherung von Kindern ueber Steuererhoehungen finanziert werden. Diese Abgaben sowie die Beitraege zur Krankenversicherung koennten in einen neu zu schaffenden Gesundheitsfonds fliessen, sagte der CDU-Politiker. Die Kassen erhielten dann daraus Einheitspauschalen fuer jeden Versicherten. Waehrend Gesundheitsministerin Schmidt Kauders Konzept im Prinzip begruesste, lehnten die Gruenen die Vorschlaege als unschluessig und zu kompliziert ab.


Bonusmeilen aus Geschaeftsfluegen duerfen nicht privat genutzt werden

Auf Geschaeftsfluegen gesammelte Bonusmeilen duerfen grundsaetzlich nicht privat genutzt werden. Wer Geschaefte fuer einen anderen fuehre, muesse alles, was aus den Geschaeftsbeziehungen resultiere, dem Arbeitgeber zukommen lassen, begruendete das Bundesarbeitsgericht in Erfurt sein Urteil. Das hoechste deutsche Arbeitsgericht wies damit die Klage eines Verkaufsleiters ab, der haeufig Dienstreisen ins Ausland unternimmt, die von seinem Arbeitgeber zentral bei der Lufthansa gebucht werden.


Gerichtsentscheidung zu Ausbildungskosten

Arbeitgeber duerfen nicht pauschal die Rueckzahlung von Ausbildungskosten verlangen, wenn der Beschaeftigte das Unternehmen frueher als geplant verlaesst. Entsprechende Vertragsklauseln seien unwirksam, urteilte das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Dies gelte auch fuer den Fall, dass der Arbeitnehmer selbst kuendigt. Damit gab das BAG einem Mann Recht, dessen Ausbildung laut Arbeitsvertrag rund 7.700 Euro kostete. Diese Summe sollte er anteilig erstatten, wenn das Beschaeftigungsverhaeltnis frueher als nach zwei Jahren beendet wuerde. Dieser Passus wurde nun von den Richtern als zu weitgehend zurueckgewiesen.


Deutsche 'Leitkultur' zusammen mit Auslaendern erarbeiten

Duesseldorf. Die "Leitkultur" fuer Deutschland soll nach dem Willen des nordrhein-westfaelischen Integrationsministers Laschet nicht nur von den Deutschen, sondern auch von den hier lebenden Auslaendern bestimmt werden. In einem Zeitungsinterview sagte der CDU-Politiker, man muesse endlich anerkennen, dass Deutschland eine Gesellschaft mit vielen Kulturen sei. Mit seinen Aeusserungen schlaegt Laschet in der CDU neue Toene an. Bislang hatten viele Unionspolitiker gefordert,dass sich die in der Bundesrepublik lebenden Auslaender dem Leitkultur-Bild anpassen, das die Deutschen definieren. Laschet dagegen betonte: Wenn man etwas gemeinsam erarbeitet, dann wird das auch anerkannt"


SPD fordert Bundeskompetenz beim Hochwasserschutz

Angesichts der Elbe-Flut hat die SPD die alleinige Kompetenz des Bundes beim Hochwasserschutz gefordert. Unterschiedliche Standards in den einzelnen Laendern seien nicht sinnvoll, sagte Vize-Fraktionschef Kelber der "Berliner Zeitung". Die grosse Koalition muesse die geplante Foederalismus-Reform in diesem Punkt aendern. Einige Hochwassergebiete werden nach Behoerdenangaben wohl noch bis Ostern ueberflutet bleiben. Weil die Wassermassen auf die durchweichten Deiche druecken, bleibt die Lage angespannt.


Urteil gegen Benachteiligung von Muettern beim Arbeitslosengeld

Das Bundesverfassungsgericht hat eine bis 2002 bestehende Benachteiligung von Muettern beim Arbeitslosengeld korrigiert. Danach verstiess die Regelung, nach der die Zeit des Mutterschutzes damals nicht bei der Anwartschaft auf die staatliche Hilfe mitgezaehlt wurde, gegen den Schutzanspruch der Mutter. Allerdings profitieren von dem Beschluss zunaechst nur Frauen, die sich gegen die Ablehnung ihres Arbeitslosengeldes gewehrt hatten und deren Verfahren noch nicht abgeschlossen sind.


Bundesweiter Aerztestreiktag in Koeln

Mit einem weiteren bundesweiten Protesttag wollten die Klinikaerzte den Druck auf die Arbeitgeber erhoehen. Mehr als 6.000 Mediziner aus dem gesamten Bundesgebiet waren nach Koeln gekommen und demonstrierten gegen zu lange Arbeitszeiten und fuer mehr Geld. An 26 Universitaetskliniken und Landeskrankenhaeusern hatten die Aerzte heute die Arbeit niedergelegt. Die Verwaltung der Mainzer Universitaetsklinik teilte mit, dass es durch den Streik zu Einschraenkungen des Routinebetriebs komme und planbare Eingriffe und Untersuchungen zum Teil verschoben worden seien. Die Notfallversorgung sei aber gewaehrleistet, hatte die Klinik versichert.

Im Vorfeld hatte die Aerztegewerkschaft Marburger Bund die Tarifverhandlungen mit der Berliner Charite' fuer gescheitert erklaert. Das Arbeitgeberangebot fuer die 2.200 Mediziner sei "unannehmbar". Die Aerztegewerkschaft werde ab dem 20. April Urabstimmungen mit dem Ziel eines unbefristeten Streiks organisieren. Mittlerweile liege der durchschnittliche Stundenlohn eines Arztes bei 14 Euro, so der Marburger Bund. Seit 2001 werde keine Gehaltserhoehung und kein Inflationsausgleich gewaehrt.


Warnstreiks in der Metallindustrie fortgesetzt

Nach der erneuten Vertagung der Tarifverhandlungen hat die IG-Metall ihre Warnstreiks heute fortgesetzt. Protestaktionen finden unter anderem in Freiburg, Ulm und Goeppingen statt. Gestern Abend war die fuenfte Verhandlungsrunde fuer die 800.000 Beschaeftigten im Land ohne Ergebnis vertagt worden. Damit haben sich die Fronten im Tarifkonflikt der Metallindustrie im traditionellen Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg weiter verhaertet. Waehrend die IG-Metall fuenf Prozent mehr Geld fordert, haben die Arbeitgeber bislang Lohnerhoehungen von 1,2 Prozent angeboten. Die Verhandlungen wurden auf den 19. April vertagt. Dabei geht es auch um den Erhalt der "Steinkuehlerpause", die fuenf Minuten Erholzeit fuer Akkord- und Fliessbandarbeiter vorsieht. Ein Streik wird nun nicht mehr ausgeschlossen: Am 20. April tage die Grosse Tarifkommission im Suedwesten, die die Weichen fuer einen Arbeitskampf stellen koennte, erlaeuterte IG-Metall-Bezirksleiter Joerg Hofmann. Die IG Metall sei zwar auf einen Streik vorbereitet, setze aber noch alles daran, ein Ergebnis am Verhandlungstisch zu erzielen.

Im Tarifstreit in der rheinland-pfaelzischen Metall- und Elektroindustrie gehen die Warnstreiks morgen in ihre dritte Woche. Einen Schwerpunkt der Proteste wird es laut Ankuendigung der Gewerkschaft am DaimlerChrysler-Werk im pfaelzischen Woerth geben.


Zustimmugn fuer Tarifeinigung im oeffentlichen Dienst bei Urabstimmung

Der Streik im oeffentlichen Dienst der baden-wuerttembergischen Kommunen ist nun auch offiziell beendet. Bei einer Urabstimmung stimmten zwei Drittel der ver.di-Mitglieder (67,56 Prozent) fuer eine Annahme der Tarifeinigung ueber die 39-Stunden-Woche fuer alle 220.000 Beschaeftigten. Das teilte die Dienstleistungsgewerkschaft in Stuttgart mit. Ver.di-Landeschefin Sybille Stamm sprach von einem "ehrlichen Ergebnis". "Zu mehr hat unsere Kraft derzeit nicht gereicht." Die Tarifeinigung sei aus Gewerkschaftssicht aber ein politischer, moralischer und organisatorischer Sieg.


Koalitionsgespraeche in Baden-Wuerttemberg dauern laenger

Die Verhandlungen zwischen CDU und FDP zur Fortsetzung ihrer Koalition werden wohl laenger dauern als geplant. Die zunaechst bis Gruendonnerstag anberaumten Treffen reichten nicht aus, um sich auf eine unterschriftsreife Koalitionsvereinbarung zu einigen, hiess es. Nach dpa-Informationen werden die Gespraeche, die zumaechst nur bis Gruendonnerstag anberaumt waren, nach der Osterpause fortgefuehrt. Strittige Fragen wie das Wahlrecht oder die von der FDP verlangte Zusammenlegung einzelner Ministerien seien bisher zwar angesprochen, aber noch nicht abschliessend behandelt worden. Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hatte am Tag nach der Landtagswahl noch erklaert, er wolle bis Karfreitag Klarheit ueber die politischen Inhalte schaffen. Ueber Posten und Personalien werde zum Schluss entschieden.


IWF- Konjunkturprognose skeptischer als die anderer Institute

Berlin. Der Internationale Waehrungsfonds schaetzt die Konjunkturaussichten fuer Deutschland weitaus skeptischer ein als die meisten Wirtschaftsforschungsinstitute. In seiner Fruehjahrsprognose geht der IWF von 1,4 Prozent Wachstum in diesem Jahr aus. Fuer 2007 soll es sogar nur ein Prozent sein. Damit bleibt Deutschland deutlich hinter dem weltweiten Wirtschaftsaufschwung zurueck, fuer welchen der IWF ein Wachstum von 4,8 Prozent in diesem Jahr und 4,7 Prozent im naechsten Jahr vorhersagt.


Essen wird Kulturhauptstadt Europas 2010

Bruessel. Im Rennen um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2010 hat sich Essen gegen den Konkurrenten Goerlitz durchgesetzt. Die entsprechende Empfehlung der Jury der Europaeischen Kommission muss von den EU-Kulturministern im November zwar noch offiziell bestaetigt werden, bislang waren sie jedoch immer dem Votum der Jury gefolgt. Essen tritt stellvertretend fuer das gesamte Ruhrgebiet an, das im 20. Jahrhundert vom industriellen Strukturwandel gepraegt war und im europaeischen Kulturwettbewerb zeigen will, wie Stadtlandschaften mit und durch Kultur gestaltet werden koennen. Goerlitz hatte sich mit seiner polnischen Nachbarstadt Zgorzelec als Modellfall des europaeischen Einigungsprozesses beworben. Wie schon in der Vorentscheidung kam die ostdeutsche Stadt jedoch nur auf den zweiten Platz. Die Bruessler Entscheidung beendet den dreijaehrigen Wettbewerb um den Titel.


Hochwasser am Rhein, Schaeden in Sachsen, Wintereinbruch in Bayern

Nach Angaben des Hochwassermeldezentrums in Mainz verursachten die Niederschlaege in Baden-Wuerttemberg einen starken Anstieg der Wasserstaende des Hochrheins. Dieser wirke sich auch auf die Pegel am Oberrhein aus. Das Hochwassermeldezentrum erwartet, dass in Mainz und in Worms in den naechsten zwei Tagen die Hochwassermarke I erreicht wird. Die Schiffe muessen dann mit gedrosseltem Tempo in der Mitte des Rheins fahren. Zur Zeit liegt das Niveau in Mainz bei 4,30 Meter. Fuer morgen Vormittag erwartet das Hochwassermeldezentrum einen Anstieg auf fuenf Meter. Bei Worms soll es bis Mittwoch sogar einen Anstieg um zwei Meter auf 5,80 Meter geben.

Dresden. Das Fruehjahrshochwasser hat in Sachsen Schaeden in Hoehe von rund 100 Millionen Euro angerichtet. Wie der saechsische Ministerpraesident Milbradt mitteilte, hat die Staatsregierung ein Hilfspaket fuer betroffene Unternehmen und Privatpersonen mit einem Volumen von rund 40 Millionen Euro verabschiedet.

Muenchen. Der erneute Wintereinbruch hat in Teilen Suedbayern fuer eine geschlossene Schneedecke von zehn bis 15 Zentimetern Dicke gesorgt. Gleichwohl fliesst der Strassenverkehr nach den vorliegenden Meldungen bislang ohne groessere Behinderungen. Lediglich im Allgaeu kam es vereinzelt zu kleineren Staus. Die Raeumdienste sind im Einsatz.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8261 Euro
Kanada (1 $) 0.7199 Euro
England (1 Pfund) 1.4394 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.387 Euro
Japan (100 Yen) 0.6963 Euro
Schweden (100 skr) 10.729 Euro
Suedafrika (100 R) 13.472 Euro
China (1 Yuan) 0.1030 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5908.47 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11098.83 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 17418.13
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ