Kohl trifft Chirac |
Bundeskanzler Kohl ist heute in Bonn mit dem franzoesischen
Staatspraesidenten Chirac zusammengekommen. Bei dem Treffen ging es um die
Europapolitik sowie eine Reihe internationaler Themen. Im Mittelpunkt standen
die Bemuehungen um die termingerechte Einfuehrung der einheitlichen
Eurowaehrung. Das Bundesfinanzministerium hatte im Vorfeld der Begegnung
eingeraeumt, dass Deutschland in diesem Jahr die Kriterien des Masstrichter
Vertrages kaum erfuellen wird.
Kohl und Chirac wollen an dem Zeitplan fuer die europaeische Wirtschafts- und
Waehrungsunion festhalten. Kohl sagte nach dem Gespraech in Bonn, beide
Laender seien entschlossen, die Kriterien des Maastricht-Vertrages ohne wenn
und aber anzuwenden. Chirac erklaerte, man sei sich der wirtschaftlichen
Schwierigkeiten und der sozialen Auswirkungen bewusst. Deutschland und
Frankreich wuerden zum vorgesehenen Zeitpunkt aber bereit sein. Zu
Ueberlegungen, den Beitritt einiger Laender ueber 1999 hinauszuschieben,
sagte Kohl, es sei ein Fehler solche Szenarien schon vor dem Zeitpunkt der
Entscheidung aufzubauen. Freiheit, Frieden und soziale Stabilitaet in Europa
koennten auf Dauer nur durch ein engeres Zusammenwachsen gesichert werden. |
Kanther bleibt bei Fluechtlingsrueckfuehrung ab Herbst |
Bundesinnenminister Kanther hat sich erneut dafuer ausgesprochen,
Fluechtlinge aus Bosnien von Herbst an in ihre Heimat zurueckzufuehren. Im
Deutschlandfunk schloss der CDU-Politiker am Mittag auch Ausweisungen nicht
aus. Zur Begruendung sagte er, er gehe davon aus, dass Aufforderungen zur
freiwilligen Rueckkehr voraussichtlich nicht ausreichten. Zugleich verwies
Kanther darauf, dass der Termin fuer den Beginn der Rueckfuehrung schon
einmal vom 1. Juli auf Anfang Oktober verschoben wurde. Von der
Innenministerkonferenz Mitte des Monats erwarte er nun eine verbindliche
Festlegung in dieser Frage. |
Nationalelf und Nationaltrainer Vogts geehrt |
Berlin. Die deutsche Fussballnationalmannschaft und Cheftrainer Berti Vogts
sind in Berlin von Bundespraesident Herzog fuer den Gewinn des
Europameistertitels geehrt worden. Herzog zeichnete Vogts im Schloss Bellevue
mit dem Verdienstkreuz erster Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik
Deutschland aus. Die Nationalmannschaft bekam das silberne Lorbeerblatt
ueberreicht. Die Mannschaft hatte am 30. Juni im Londoner Wembleystadion mit
einem 2:1 Finalsieg ueber Tschechien zum dritten Mal nach 1972 und 1980 den
Titel gewonnen. |
Forschung und Wirtschaft sollen enger zusammenarbeiten |
Bundeskanzler Kohl hat Vertreter aus Forschung und Wirtschaft aufgefordert,
kuenftig enger zusammenzuarbeiten. Beim Jahresempfang des Forschungszentrums
Juelich kritisierte Kohl, in Deutschland sei der Weg von der Erfindung zum
marktreifen Produkt noch zu lang. Um Forschungsergebnisse besser und
schneller umzusetzen muessten alle Seiten ihre Kooperation weiter
verstaerken. Nur so koenne der Standort Deutschland auch im 21. Jahrhundert
noch wettbewerbsfaehig sein. Kohl appelierte an die Wissenschaftler, mehr
Technologieunternehmen zu gruenden. Zur Begruendung sagte er, bisweilen
entstehe der Eindruck, als lebten Wissenschaft und Wirtschaft in zwei
unterschiedlichen Welten mit nur wenigen Beruehrungspunkten. |
Spitzensteuersatz soll unter 40 Prozent fallen |
Bonn. Bundesfinanzminister Waigel will den Spitzensteuersatz im Rahmen der
geplanten Steuerreform auf unter 40 Prozent senken. In einem ZDF-Interview
kuendigte Waigel an, zugleich solle der Eingangssteuersatz auf etwa 20
Prozent gesenkt werden. Vor dem Hintergrund einer moeglichen Erhoehung der
Mehrwertsteuer sagte der Minister, es gehe darum, ein richtiges Verhaeltnis
von direkten und indirekten Steuern zu bekommen. Zu hohe direkte Steuern
seien schaedlich fuer die Wirtschaft, die Leistungstraeger und den Export.
Zu den Berichten ueber neue Milliardenloecher im Bundeshaushalt erklaerte
Waigel, beim Ansatz der Neuverschuldung auf 59 Milliarden DM sei er von den
damals vorliegenden Steuerschaetzungen und Wirtschaftsdaten ausgegangen.
Inzwischen habe sich die Wirtschaft aber anders entwickelt. So muessten bei
der Bundesanstalt fuer Arbeit aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit acht
Milliarden DM mehr ausgegeben werden als geplant.
Waigel ist nach eigenen Angaben nicht bereit, dem Draengen der FDP
nachzugeben und die geplante grosse Steuerreform auf 1998 vorzuziehen. Die
Freien Demokraten muessten sich an das halten, was im Fruehjahr in der
Koalition vereinbart worden war, betonte der Minister. Wenn deshalb ein Krach
notwendig sei, so werde er auch ausgetragen. |
Zahl der Spaetaussiedler geht weiter zurueck |
Die Zahl der Spaetaussiedler geht nach Angaben des Bundesinnenministeriums
weiter zurueck. Im August kamen 14.600 Deutschstaemmige in die
Bundesrepublik, das sind 3.500 weniger als im Vergleichsmonat des Vorjahres.
Gleichzeitig sank die Zahl neuer Aufnahmeantraege aus den Staaten der
ehemaligen Sowjetunion um fast die Haelfte, teilte das Ministerium mit.
Insgesamt seien seit Jahresbeginn rund 19.000 Spaetaussiedler weniger als in
den ersten acht Monaten des Vorjahres nach Deutschland gezogen, betonte der
Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung Waffenschmid. |
DGB erinnert an den Beginn des zweiten Weltkrieges vor 57 Jahren |
Muenchen/Nuernberg. Der Deutsche Gewerkschaftsbund erinnerte heute in
zahlreichen bayerischen Staedten an den Beginn des zweiten Weltkriegs vor
57 Jahren. Thema der Veranstaltung in Muenchen war die Raketenproduktion im
Konzentrationslager Mittelbau D. Im Nuernberger Filmhauskino berichteten
Menschen verschiedener Generationen von ihren Erfahrungen mit dem Krieg. |
Kritik an Datenschutzpraxis der Deutschen Telekom |
Der Bundesbeauftragte fuer den Datenschutz, Jakob, hat Kritik an der
Datenschutzpraxis der Deutschen Telekom geuebt. Die Hinweise der Telekom auf
die neuen Auskunftsdienste CD-ROM und Komfortauskunft, die den
Telefonrechnungen seit August beigelegt werden, seien absolut unzureichend,
sagte Jakob im hessischen Rundfunk. Die Broschuere sei so angelegt, dass der
Buerger nicht erkennen koenne, welche Rechte er bei dem neuen Angebot habe.
So sei zum Beispiel ein Widerspruch gegen die Uebernahme von persoenlichen
Angaben auf CD-ROM-Datentraeger im Formular der Telekom nicht vorgesehen. Der
Kunde muesse schriftlich Einspruch erheben, was das Unternehmen jedoch
verschweige. Der Bundesdatenschuetzer sprach sich dafuer aus, die Aktion in
einer klaren und transparenten Form zu wiederholen. |
DASA-Werk Speyer wird von Mitarbeitern in Eigenregie uebernommen |
Muenchen/Speyer. Das DASA-Werk in Speyer wird zum 1. Januar 1997 von den
rund 550 Mitarbeitern in Eigenregie uebernommen. Wie die Daimler Benz
Aerospace AG in Muenchen mitteilte, einigten sich Firmenleitung und
Arbeitnehmervertreter der DASA auf diesen bislang noch offenen Punkt des
DASA-Sparprogramms. Das Werk in Speyer werde mit Jahresbeginn 1997 als
Kommanditgesellschaft auf Aktien weitergefuehrt, teilte die DASA weiter mit.
Die Mitarbeiterzahl werde sich in dem Werk bis 1999 voraussichtlich auf 450
Mitarbeiter reduziert. |
Schaerfere Strafen fuer nichteingehaltene Ruhezeiten gefordert |
Schaerfere Strafen fuer Lastwagenfahrer, die ihre vorgeschriebenen Ruhezeiten
nicht einhalten, hat der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Geis gefordert. i
Zum Fall eines LKW-Fahrers, der nach 44 Stunden am Steuer gestoppt wurde,
sagte Geis, wer so verantwortungslos handle muesse bestraft werden wie jemand,
der betrunken Auto fahre. Geis plaedierte in diesem Zusammenhang fuer den
Entzug des Fuehrerscheins. Wie der CDU-Politker weiter meinte, muss dabei
ueberlegt werden, ob nicht auch Unternehmer, die ihre Fahrer zu langen
Arbeitszeiten am Steuer zwingen, als Mittaeter bestraft werden sollen. |
Kinder- und Jugendkriminalitaet nimmt zu |
Die Kinder- und Jugendkriminalitaet in der Bundesrepublik nimmt nach den
Worten des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Lutz, erschreckende
Ausmasse an. Gegenueber der Bild am Sonntag sagte Lutz, auf Deutschland
kaemen amerikanische Verhaeltnisse zu. So sei fuer 1996 aufgrund der Zahlen
des ersten Halbjahres mit einer Steigerungsrate bei der Kinder- und
Jugendkriminalitaet von mehr als 10 Prozent zu rechnen. Dabei wuerden die
Taeter immer juenger und gingen immer brutaler und ruecksichtsloser vor. Dies
sei ein Beweis fuer eine wachsende Verrohung, meinte der GDP-Chef. Schon
elf- und zwoelfjaehrige begingen Straftaten. Lutz forderte die Eltern auf,
ihrer Verantwortung bei der Erziehung der Kinder gerecht zu werden. Elf- und
zweolfjaehrige trieben sich bis tief in der Nacht auf der Strasse herum, ohne
dass Eltern wuessten, wo sich ihr Nachwuchs aufhalte. Die Polizei koenne fuer
diese Entwicklung nicht in Haftung genommen werden. |
Geiselnahme bei Pforzheim fordert ein Menschenleben |
Stuttgart. Bei einer Geiselnahme in der Naehe von Pforzheim ist in der
vergangenen Nacht einer der Taeter getoetet und die Geisel schwer verletzt
worden. Der zweite Taeter ist noch auf der Flucht. Die beiden Maenner hatten
sich eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert, nachdem sie bei
Hockenheim eine Tankstellenrechnung nicht bezahlt hatten. Bei Pforzheim
rammten sie dann einen Einsatzwagen und fluechteten zu Fuss weiter. Nach
Angaben der Polizei nahmen sie kurze Zeit spaeter den Fahrer eines VW-Golf
als Geisel, um mit dem Fahrzeug ihre Flucht fortzusetzen. Bei Ensberg
eroeffneten die Taeter dann das Feuer auf mehrere Polizeibeamte. Bei dem
Schusswechsel sei einer der Taeter toedlich getroffen und die Geisel schwer
verletzt worden. |
Modemesse IGEDO eroeffnet |
Duesseldorf. Die Modemesse IGEDO wurde heute fuer Fachbesucher aus aller Welt
eroeffnet. Die Veranstalter rechnen mit rund 30.000 Besuchern. Gezeigt werden
die neuesten Kollektionen fuer Fruehjahr und Sommer 1997. Insgesamt
praesentieren knapp 1.300 Aussteller aus 36 Laendern ihre Ware. |
Brand im Bernheimer Palais in Muenchen |
Muenchen. Im historischen Bernheimer Palais in der bayerischen
Landeshauptstadt ist am Morgen ein Feuer ausgebrochen, das inzwischen
geloescht werden konnte. Die Polizei geht von Brandstiftung aus, nachdem
fuenf Brandherde entdeckt wurden. Der Sachschaden an dem Gebaeude ist noch
unbekannt. Das Bernheimer Palais gehoerte frueher dem inzwischen inhaftierten
Frankfurter Immobilienspekulanten Schneider. Derzeit wird es renoviert. |
Grossbrand in Lagerhalle fuer Kunststoffabfaelle |
Neuenmarkt, Landkreis Kulmbach. Auch Stunden nach Ausbruch eines Grossbrandes
in einer Lagerhalle fuer Kunststoffabfaelle ist die Brandursache noch unklar.
Seit zwei Uhr kaempfen Feuerwehren gegen die Flammen. Insbesondere die
Rauchentwicklung macht ihnen hierbei zu schaffen. Die Polizei hat inzwischen
Entwarnung gegeben, giftige Gase sind nicht ausgetreten. In der knapp 4.000
Quadratmeter grossen Lagerhalle waren Abfaelle aus der Automobilindustrie zur
Wiederverwertung gelagert. Nach Polizeiangaben kann es noch zwei bis drei
Tage daueren, bis der Brand endgueltig geloescht werden kann.
Vor zwei Jahren war in der selben Halle schon einmal ein Grossbrand
ausgebrochen. |
Thorsten May unterliegt Adolpho Washington |
Palma de Mallorca. Thorsten May ist es nicht gelungen, den WM-Titel im
Cruisergewicht zu erobern. Der 26 Jahre alte Boxprofi aus Frankfurt an der
Oder musste sich nach Punkten dem US-Amerikaner Adolpho Washington geschlagen
geben. |
DFB-Pokal |
Wattenscheid - Karlsruhe (Amateure) 2:4 nach Elfmeterschiessen Zwickau - 1. FC Koeln 1:1 (90.Min) 3:1 (120.Min) |
Frentzen wechselt zu Williams-Renault |
London. Der Spitzenreiter der Formel-I-Weltmeisterschaft Damon Hill muss
seinen Platz im Cockpit des Williams-Renault zum Ende der Saison raeumen.
Hills Anwalt gab auf einer Pressekonferenz in London bekannt, Teamchef Frank
Williams habe eine Verlaengerung des Vertrages ohne Begruendung abgelehnt.
Hill, der in der WM-Wertung derzeit mit 13 Punkten Vorsprung auf seinen
Teamgefaehrten Jacques Villeneuve fuehrt, sei ueberrascht und enttaeuscht.
Sein Nachfolger im Williams-Team soll der Moenchengladbacher Heinz-Harald
Frentzen werden. |
Letzter Deutscher in New York ausgeschieden |
New York. Hendrik Drekmann ist in der dritten Runde der offenen
amerikanischen Tennismeisterschaften ausgeschieden. Drekmann unterlag dem
Kroaten Goran Ivanisevic in drei Saetzen mit 3:6, 2:6 und 6:7.
Damit steht erstmals seit 1988 bei dem Grand Slam-Turnier in New York kein
deutscher Spieler im Achtelfinale der Konkurrenz. |
Das Wetter |
Im Suedosten zeitweise stark bewoelkt und oertlich Regen. Sonst wechselnde
Bewoelkung mit sonnigen Abschnitten. Vereinzelt Schauer. Hoechsttemperaturen
zwischen 14 und 19 Grad. Die weiteren Aussichten: nach Nebelaufloesung heiter
bis wolkig, weitgehend trocken und allmaehlich wieder steigende
Tagestemperaturen. Nur in Suedostbayern noch vereinzelt Schauer. |
Quellen |
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