GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 09.04.2003



* EU-Parlament fuer Aufnahme der neuen Beitrittskandidaten
* Journalistenverband haelt Beschuss von Journalisten-Hotel fuer Absicht
* Mueller fordert zentrale Rolle der UNO beim Wiederaufbau
* Fischer fordert Ende der Gewalt
* Regierung beschliesst Arzneimittel-Positivliste
* Renten steigen weniger als vorhergesagt
* Gesetz gegen Missbrauch von 0190-Nummern beschlossen
* Ruerup-Kommission legt Vorschlaege zur Senkung der Lohnnebenkosten vor
* Arbeitgeber rufen Gewerkschaft zu Zusammenarbeit auf
* Fruehjahrssynode der badischen Kirche hat begonnen
* Immer weniger Lehrstellen in Baden-Wuerttemberg
* DaimlerChrysler-Aktionaere kritisieren Erhoehung von Bezuegen
* Garant kauft Salamander auf
* SARS-Verdachtsfall im Rhein-Neckar-Kreis
* Schwelbrand in AKW an deutsch-franzoesischer Grenze
* Prozess um Mord an Bankierssohn
* Prominente bestreiten Fuersprache fuer FlowTex
* Deutsches Theater Muenchen erhaelt Gnadenfrist
* Baden-Wuerttemberger fuer Olympia
* Obstbauern befuerchten schlechte Ernte nach Nachtfroesten
* Boerse



EU-Parlament fuer Aufnahme der neuen Beitrittskandidaten

Strassburg. Der geplante Beitritt von zehn Laendern zur Europaeischen Union kommt voran. Das Europaparlament in Strassburg stimmte fuer die Aufnahme der zehn Beitrittskandidaten. Die Europa-Abgeordneten befuerworteten die Aufnahme in Einzelabstimmungen jeweils mit grosser Mehrheit. Am 1. Mai 2004 sollen die drei baltischen Staaten sowie Polen, Ungarn, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, Malta und Zypern der EU beitreten. Die Staats- und Regierungschefs der Union sollen die Erweiterungsvertraege in einer Woche in Athen unterzeichnen. Zudem muss die Erweiterung von den 15 Mitgliedsstaaten und den Bewerbern noch endgueltig bestaetigt werden.


Journalistenverband haelt Beschuss von Journalisten-Hotel fuer Absicht

Berlin/ Bagdad. Der gestrige Beschuss des Journalisten-Hotels in der irakischen Hauptstadt durch amerikanische Truppen ist nach Ansicht des Deutschen Journalistenverbands absichtlich erfolgt. Vorstand Glattfelder forderte, eine zivilisierte Macht wie die USA duerfe keine Fahrzeuge oder Gebaeude angreifen, in denen sich klar erkennbar Journalisten aufhalten. Der arabische Fernsehsender El Dschasira will unterdessen seine Mitarbeiter aus dem Irak abziehen. Die Chefredaktion sagte zur Begruendung, man koenne die Sicherheit der Journalisten nicht mehr garantieren. Gestern war das Buero von El Dschasira von einer amerikanischen Bombe getroffen worden - ein Kameramann kam ums Leben.


Mueller fordert zentrale Rolle der UNO beim Wiederaufbau

Die Staatsministerin im Auswaertigen Amt, Mueller, hat eine zentrale Verantwortung der Vereinten Nationen im Irak nach dem Krieg gefordert. Die Rolle duerfe nicht auf humanitaere Hilfe beschraenkt werden, sagte die Gruenen-Politikerin. Aehnlich aeusserte sich auch der EU-Beauftragten fuer die Aussenpolitik Javier Solana.


Fischer fordert Ende der Gewalt

Angesichts neuen Blutvergiessens im Nahen Osten hat Bundesaussenminister Joschka Fischer (Gruene) bei einem Besuch in den Palaestinensergebieten eindringlich zu einem Ende der Gewalt aufgerufen. "Stoppt Terror, stoppt Gewalt und kommt zurueck an den Verhandlungstisch", appellierte Fischer nach einem Treffen mit Palaestinenserpraesident Jassir Arafat am Mittwoch an beide Seiten.

Die israelische Fuehrung hatte sich veraergert darueber geaeussert, dass der Bundesaussenminister mit Arafat reden will. Unterdessen sind bei einem israelischen Luftangriff in Gaza-Stadt fuenf Palaestinenser getoetet worden, unter ihnen soll auch ein hohes Mitglied der radikalen Organisation Hamas sein. Mindestens 47 Menschen wurden nach Krankenhausangaben verletzt.


Regierung beschliesst Arzneimittel-Positivliste

Berlin. Die Bundesregierung hat eine Liste mit Arzneimitteln beschlossen, die die gesetzlichen Krankenkassen kuenftig bezahlen. Diese so genannte Positivliste gilt ab 1. Juli. Sie enthaelt alle Arzneimittel, die nach Ansicht von Fachleuten bei Krankheiten wirksam eingesetzt werden koennen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass durch die geringere Zahl der von den Kassen anerkannten Medikamente pro Jahr 800 Millionen Euro eingespart werden. Das Bundeskabinett hat auch beschlossen, dass die Renten in Westdeutschland zum 1. Juli um 1,04 Prozent erhoeht werden. In Ostdeutschland steigen sie um 1,19 Prozent.


Renten steigen weniger als vorhergesagt

Berlin. Das Bundeskabinett hat die Erhoehung der Renten zum 1. Juli beschlossen. Demnach steigen die Altersbezuege im Westen um 1,04 und im Osten um 1,19 Prozent. Die Erhoehung folgt der Lohnentwicklung, beruecksichtigt wurde dabei ein Abschlag fuer die Aufwendungen der Beschaeftigten fuer die private Riesterrente.


Gesetz gegen Missbrauch von 0190-Nummern beschlossen

Berlin. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf gegen den Missbrauch durch betruegerische 0190-Telefon-Nummern beschlossen. So soll kuenftig jeder Kunde erfahren koennen, wer hinter einer solchen teuren Nummer steckt. Vorgesehen sind zudem Preis-Obergrenzen. Das Gesetz koennte noch vor der Sommerpause in Kraft treten.


Ruerup-Kommission legt Vorschlaege zur Senkung der Lohnnebenkosten vor

Berlin. Die Gesundheitspolitiker der so genannten Ruerup-Kommission haben ihre Vorschlaege zur Senkung der Lohnnebenkosten vorgelegt. Die gesetzlichen Kassen sollen um 24 Milliarden Euro entlastet werden, der durchschnittliche Beitragssatz koennte um 2,4 Prozentpunkte sinken. Auf die Patienten kaemen zusaetzliche Belastungen zu: Sie muessten zum Beispiel pro Arztbesuch 15 Euro zahlen. Das Krankengeld soll allein durch die Arbeitnehmer finanziert werden. Und: Mehrere Leistungen koennten ueber Steuern bezahlt werden, so beispielsweise das Sterbegeld oder die Kosten fuer eine kuenstliche Befruchtung. Aus Sicht der Union gehen diese Vorschlaege einseitig zu Lasten der Patienten. Ablehnend aeusserte sich auch der DGB: die stellvertretende Gewerkschaftschefin Engelen-Kefer sagte, Einsparungen seien auch ohne Sozialabbau moeglich.

Die Union kritisiert die Vorschlaege der Ruerup-Kommission zur Reform des Gesundheitssystems. Der CDU/ CSU-Vizefraktionsvorsitzende Seehofer sagte, die Plaene wuerden einseitig die Kranken belasten. Die Fachleute der Ruerup-Kommission haben sich auf Vorschlaege geeinigt, mit denen die gesetzlichen Krankenkassen rund 24 Milliarden Euro einsparen koennten. Sie sehen hoehere Eigenleistungen von Patienten und Versicherten vor, unter anderem eine Gebuehr von 15 Euro pro Arztbesuch. Ausnahmen soll es fuer Kinder und chronisch Kranke geben. Ausserdem schlaegt die Kommission vor, das Krankengeld aus der gesetzlichen Versicherung herauszunehmen. Dafuer muessten die Beschaeftigten dann eine extra Versicherung abschliessen. Bundesgesundheitsministerin Schmidt hat angekuendigt, sie werde die Vorschlaege auf ihre Sozialvertraeglichkeit hin ueberpruefen.


Arbeitgeber rufen Gewerkschaft zu Zusammenarbeit auf

Koeln. Nach der Nominierung von Juergen Peters zum kuenftigen IG-Metall-Chef haben die Arbeitgeber die Gewerkschaft zur Zusammenarbeit aufgerufen. Gesamtmetall-Praesident Kannegiesser sagte, vor den Tarifparteien laegen wichtige Aufgaben wie die dringend notwendige Wiederbelebung der wirtschaftlichen Dynamik. Die Arbeitgeber wuenschten sich eine IG-Metall, die offen sei fuer Neues. Der IG-Metall-Vorstand hatte gestern Gewerkschafts-Vize Peters als Nachfolger des Vorsitzenden Zwickel vorgeschlagen, der im Oktober ausscheidet. Zwickel hatte sich fuer den baden-wuerttembergischen Bezirksleiter Huber eingesetzt. Huber wurde vom Vorstand als IG-Metall-Vize nominiert.


Fruehjahrssynode der badischen Kirche hat begonnen

Mit einem Gottesdienst hat am Mittwochnachmittag die Fruehjahrstagung der evangelischen Landeskirche in Baden begonnen. Bei dem viertaegigen Treffen wollen die Synodalen unter anderem ueber die Frage der Segnung homosexueller Paare, ueber oekologische Leitlinien und die Auswirkungen des neugefassten Kindergartengesetzes beraten. Zudem soll ein Ausschuss fuer Friedensfragen eingerichtet werden. Landesbischof Ulrich Fischer will in seinem Bericht auch ueber den Abschluss der umfangreichen Stellenkuerzungen berichten.


Immer weniger Lehrstellen in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Wegen der schlechten Wirtschaftslage bilden immer weniger Unternehmen Lehrlinge aus. Dadurch ist das Lehrstellenangebot in Baden-Wuerttemberg deutlich zusammengeschrumpft. Ende Maerz lag die Zahl der Stellen mit 61.850 um 10.000 (minus 14,4 Prozent) unter dem Vorjahreswert. 2002 war die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsvertraege erstmals seit 1996 zurueckgegangen. Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) appellierte am Mittwoch in Stuttgart an alle Unternehmen, ihr Ausbildungsangebot beizubehalten oder zu verstaerken. Etwa jeder zweite ausbildungsberechtigte Betrieb bilde nicht aus.


DaimlerChrysler-Aktionaere kritisieren Erhoehung von Bezuegen

Berlin. Auf der Hauptversammlung von DaimlerChrysler in Berlin hat die geplante Erhoehung der Aufsichtsratsbezuege bei vielen Aktionaeren fuer Aerger gesorgt. Die Schutzgemeinschaft der Kleinaktionaere (SdK) forderte Aufsichtsratschef Hilmar Kopper am Mittwoch zum Ruecktritt auf. Die Deutsche Schutzvereinigung fuer Wertpapierbesitz (DSW) hielt dem Aufsichtsrat ebenfalls Masslosigkeit vor. Auf Vorschlag des Vorstands sollen Aufsichtsraete des Konzerns kuenftig 75.000 statt 51.000 Euro verdienen. Koppers Einkommen soll sogar von 102.000 auf 225.000 Euro angehoben werden. DSW-Sprecher Joerg Pluta vermutete, dass die Erhoehung der Aufsichtsratsbezuege eine Gegenleistung fuer die vorzeitige Vertragsverlaengerung von Konzernchef Juergen Schrempp sei. Wegen sinkender Absatzzahlen auf dem amerikanischen Markt kuendigte DaimlerChrysler-Vorstandschef Juergen Schrempp zusaetzliche Kosteneinsparungen an, hielt aber am Ergebnisziel von rund zwei Milliarden Dollar fest.


Garant kauft Salamander auf

Kornwestheim. Der Schuhhersteller Salamander geht zum 1. Oktober in die Haende der Duesseldorfer Verbundgruppe Garant Schuh und Mode ueber. Das Duesseldorfer Unternehmen erklaerte am Mittwoch, der Kaufvertrag werde in den naechsten Wochen abgeschlossen. Zu dem Paket gehoerten 230 Salamander-Fachgeschaefte in neun Laendern und eine Schuhfabrik in Ungarn. Die bisherige Zentrale in Kornwestheim bleibe erhalten. Von dort aus sollen die Einzelhandelskette und die Schuh-Produktion in Ungarn als Garant-Schuh-Tochter gefuehrt werden. Ausserdem erwirbt Garant die Linzenz fuer die Marke "Lurchi" im Schuhbereich. Andere Marken verbleiben zunaechst bei Salamander.


SARS-Verdachtsfall im Rhein-Neckar-Kreis

Stuttgart. Im Rhein-Neckar-Kreis ist eine Frau mit Verdacht auf die Lungenentzuendung SARS in ein Krankenhaus gebracht worden. Wie das Sozialministerium in Stuttgart mitteilte, zeigt die Patientin typische Krankheitssymptome. Sie ist erst vor wenigen Tagen von einer Reise nach Singapur zurueckgekommen. Die Lungenentzuendung SARS hat ihren Ausgangspunkt in Asien, genauer in der chinesischen Provinz Guandong, dem frueheren Kanton.


Schwelbrand in AKW an deutsch-franzoesischer Grenze

Cattenom. Aus einem Atomkraftwerk nahe der deutsch-franzoesischen Grenze wird ein Schwelbrand gemeldet. In einem Lagerraum war schwach radioaktiver Abfall in Flammen aufgegangen, dem Werkssprecher zufolge bestand keine Gefahr fuer die Umwelt.


Prozess um Mord an Bankierssohn

Frankfurt. Gegen den mutmasslichen Entfuehrer und Moerder des Bankierssohn Jakob von Metzler hat am Mittwoch in Frankfurt am Main das Verfahren vor dem Landgericht begonnen. Ueberschattet wird der Prozess von der Folterdrohung der Frankfurter Polizei gegen den Angeklagten. Auf Anordnung des Polizeivizepraesidenten Wolfgang Daschner war dem Beschuldigten im Verhoer Gewalt angedroht worden, um den Aufenthaltsort des Jungen zu erfahren.

Unmittelbar nach Beginn des Prozesses um die Entfuehrung und Ermordung des Bankierssohns Jakob von Metzler hat die Verteidigung die Einstellung des Verfahrens gefordert. Zur Begruendung sagt ein Anwalt vor dem Frankfurter Landgericht, die Polizei habe das Gestaendnis des Angeklagten Magnus G. unter Androhung von Folter erpresst. Der Hintergrund: Auf Anweisung des stellvertretenden Polizeipraesidenten Daschner hatten die Beamten dem Festgenommenen Gewalt angedroht, damit er den Aufenthaltsort des vermissten Jakob von Metzler preisgibt. Der Angeklagte hat laut Staatsanwaltschaft das Kind im September 2002 aus Habgier verschleppt und getoetet. Anschliessend soll er versucht haben, von den Eltern eine Million Euro zu erpressen. Vor kurzem wurde die Verhandlung unterbrochen.

Das Gericht lehnte den Antrag ab. Saemtliche bisherigen Gestaendnisse des Angeklagten duerfen aber nicht verwendet werden. Der 27-jaehrige Jurastudent kuendigte fuer Freitag ein neues Gestaendnis an. Ihm wird Mord und erpresserischer Menschenraub vorgeworfen.


Prominente bestreiten Fuersprache fuer FlowTex

Stuttgart. Mehrere prominente Karlsruher haben am Mittwoch vor dem FlowTex-Untersuchungsausschuss in Stuttgart erneut bestritten, sich fuer die Ex-Manager der Skandal-Firma eingesetzt zu haben. Neben dem frueheren Karlsruher Oberbuergermeister Gerhard Seiler (CDU) wies auch der FDP-Ehrenvorsitzende Juergen Morlok entsprechende Vorwuerfe zurueck. In einem anonymen Brief, der den Gruenen im Landtag zugespielt wurde, wird angeblich behauptet, Seiler und Morlok haetten bei der Oberfinanzdirektion Karlsruhe interveniert. Morlok bezeichnete dies vor den Abgeordneten als "Maerchen". Der Untersuchungsausschuss soll klaeren, ob fruehe Ermittlungen gegen das Unternehmen von Seiten der Politik oder Landesverwaltung behindert worden sind.


Deutsches Theater Muenchen erhaelt Gnadenfrist

Muenchen. Das von der Schliessung bedrohte Deutsche Theater erhaelt eine Gnadenfrist. Der Stadrat beschloss, am 2. Juli noch einmal ueber dieses Thema zu sprechen. Bis dahin soll Oberbuergermeister Ude neue Partner finden, die sich finanziell an der Rettung des Deutschen Theaters beteiligen. Nach Einschaetzung des Muenchner Baureferats wuerde allein die Sanierung des Gebaeudes mehr als 100 Millionen Euro kosten.


Baden-Wuerttemberger fuer Olympia

Rund 420.000 Menschen in Baden-Wuerttemberg haben sich mit ihrer Unterschrift fuer die Stuttgarter Olympia-Bewerbung ausgesprochen. Dies teilte die Stuttgart 2012 GmbH am Mittwoch mit. "Das ist eine Zustimmung, die wir noch nie fuer ein Projekt erhalten haben", sagte Stuttgarts Oberbuergermeister Wolfgang Schuster (CDU). Am kommenden Samstag waehlt das Nationale Olympische Komitte (NOK) in Muenchen den deutschen Kandidaten unter den Bewerbern Stuttgart, Duesseldorf, Frankfurt, Hamburg und Leipzig. Der Geschaeftsfuehrer der Stuttgart 2012 GmbH, Raimund Gruendler, verwies auf eine NOK-Umfrage, wonach Stuttgart im Vergleich zu den Mitbewerbern Duesseldorf, Frankfurt/ Main, Hamburg und Leipzig den groessten Zuwachs bei der Zustimmung in der Bevoelkerung habe.


Obstbauern befuerchten schlechte Ernte nach Nachtfroesten

Nach den Nachtfroesten der vergangenen Tage befuerchten die Obst- und Gemuesebauern in manchen Teilen des Landes eine Beeintraechtigung der Ernte. Die deutlichen Minusgrade haetten vor allem Auswirkungen auf die Kirschenernte am Kaiserstuhl und im Rheintal, sagte Richard Bruskowski vom Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverband. Auch beim Spargel ist es nach Angaben des Erzeugergrossmarkts Bruchsal zu Frostschaeden an den Spargelkoepfen gekommen. Dies bedeute jedoch keine Gefahr fuer die gesamte Kampagne.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9303 Euro
Kanada(1 $)  0.6335 Euro
England(1 Pfund)  1.4475 Euro
Schweiz(100 sfr)  67.254 Euro
Japan(100 Yen)  0.7756 Euro
Schweden(100 skr)  10.946 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2696.32( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8256.84( Stand 17:00 MESZ )  
8298.92( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8024.81
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ