GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 11.06.2003



* Abschliessende Beratungen ueber EU-Verfassung
* Al-Kaida soll hinter Anschlag von Kabul stecken
* Treffen zwischen Struck und Rumsfeld
* Abzug von ABC-Soldaten und Spuerpanzern aus Kuwait
* Keine Bundeswehrsoldaten in den Kongo
* Mutmasslicher deutscher Terrorist gehoert zu El Kaida
* Keine Einigung zum Dosenpfand
* Koch muss Ordnungsgeld an den Bundestag zahlen
* Moellemann soll Millionen im Ausland gehabt haben
* SPD-Mitgliederbegehren gegen Sozialreformen vor dem Aus
* Landeshilfen nach den schweren Unwettern in der Eiffel
* Justizminister der Laender beraten ueber Opferschutz
* SPD in Nordrhein-Westfalen fuer Fortsetzung von rot-gruen
* Inflationsrate auf 0,7 Prozent gefallen
* MLP soll Lebensversicherungen falsch berechnet haben
* Techniker Krankenkasse fuehrt 35-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich ein
* Vorrang fuer Windenergie ist verfassungsgemaess
* Verhandlungen mit Geiselnehmern in Algier stocken
* Mehrere Tote bei schwerem Zugunglueck bei Schwaebisch Hall
* Motocross-Fahrer Pit Beirer nach Sturz querschnittsgelaehmt
* Boerse



Abschliessende Beratungen ueber EU-Verfassung

In Bruessel ist der EU-Konvent zu seinen abschliessenden Beratungen ueber eine europaeische Verfassung zusammengekommen. Die Delegierten der nationalen Regierungen und Parlamente sowie des EU-Parlament und der Kommission wollen sich bis Freitag auf einen Entwurf einigen. Konventspraesident Giscard d'Estaing erlaeuterte zum Auftakt die juengsten Kompromissvorschlaege zu umstrittenenen Fragen. Dabei geht es vor allem um die Stimmgewichtung und Abstimmungsmodalitaeten im Ministerrat, um die Zahl der Kommissare und Parlamentsmitglieder und um die Kompetenzen des kuenftigen EU-Aussenministers und des Ratsvorsitzenden.


Al-Kaida soll hinter Anschlag von Kabul stecken

Hinter dem Anschlag auf deutsche Soldaten in der afghanischen Hauptstadt Kabul steckt nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Struck die Al-Kaida. Struck sagte im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF, der Attentaeter sei auch finanziell und logistisch vom afghanischen Milizenanfuehrer Hekmatyar unterstuetzt worden. Auch ehemalige Taliban seien in den Anschlag verwickelt. Unterdessen geht die Diskussion ueber die Sicherheit der Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan weiter. CDU-Aussenexperte Wimmer sagte der Tageszeitung "Die Welt", es gebe seit laengerem Hinweise auf Sicherheitsluecken in Afghanistan.

Wegen des Selbstmordanschlags gegen deutsche Soldaten in Kabul hat Generalbundesanwalt Kay Nehm ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannt eingeleitet. Nehms Sprecher Horst-Ruediger Salzmann bestaetigte in Karlsruhe, dass wegen des Verdachts auf Mord, eines Sprengstoffdeliktes und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt werde. Salzmann machte keine Angaben dazu, ob die Terrorgruppe El Kaida an dem Anschlag beteiligt sein koennte. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bekraeftigte allerdings in Berlin, dass die Attentaeter dem Terrornetzwerk zuzuordnen sind. Dies sei der "fest stehende Sachverhalt". Am Samstag waren bei dem Anschlag gegen einen Bundeswehrbus vier deutsche Soldaten getoetet und 29 verletzt worden.

Der Soldat aus Rheinland-Pfalz, der am Samstag bei dem Terroranschlag in Kabul ums Leben gekommen war, wird am Freitag in seiner Heimatgemeinde beigesetzt. Am Freitagnachmittag werde es einen Trauergottesdienst in Densborn in der Eifel (Kreis Daun) fuer den 25-Jaehrigen Zeitsoldaten geben. Anschliessend sei eine Bestattung mit militaerischem Ehrengeleit geplant, hiess es. Der Soldat aus dem Fernmelderegiment in Daun war auf eigenen Wunsch nach Afghanistan abgeordnet worden.


Treffen zwischen Struck und Rumsfeld

Garmisch-Partenkirchen. Nach dem Streit in der Irak-Frage sehen US-Verteidigungsminister Rumsfeld und sein deutscher Kollege Struck Anzeichen fuer eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen. Bei seinem Kurzbesuch in Deutschland wiederholte Rumsfeld jedoch seinen umstrittenen Vergleich zwischen altem und neuem Europa.

US-Verteidigungsminister Rumsfeld sieht die deutsch-amerikanischen Beziehungen auf dem Weg zur Normalitaet. Bei dem Treffen mit Bundesverteidigungsminister Struck sagte Rumsfeld, der juengste Besuch von US-Praesident Bush in Europa habe zu der positiven Entwicklung beigetragen. Struck antwortete, die Zerwuerfnisse wegen des Irak-Krieges sollten ueberwunden werden. Er sei sich mit Rumsfeld einig, dass man jetzt nach vorne schauen muesse. Bei dem Gespraech zwischen beiden Verteidigungsministern geht es unter anderem um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Ausserdem duerfte Rumsfeld seinen deutschen Kollegen ueber einen moeglichen Abzug von US-Truppen aus Deutschland informieren.


Abzug von ABC-Soldaten und Spuerpanzern aus Kuwait

Berlin. Die Bundeswehr zieht ihre ABC-Soldaten und Spuerpanzer aus Kuwait ab. Das Verteidigungsministerium bestaetigte einen entsprechenden Bericht der "Leipziger Volkszeitung". Die Spezialisten waren im Rahmen des Anti-Terror-Einsatzes "Enduring Freedom" in dem Oelscheichtum am Golf stationiert. Zeitweise umfasst das Kontingent rund 200 deutsche Soldaten. Die ABC-Spuerpanzer vom Typ "Fuchs" verfuegen ueber ein High-Tech-Labor zur Analyse chemischer und atomarer Kampfstoffe.


Keine Bundeswehrsoldaten in den Kongo

Bundeskanzler Schroeder und der franzoesische Praesident Chirac haben sich ueber die Rolle der Bundeswehr in der internationalen Kongo-Friedenstruppe verstaendigt. Ueber die angebotenen Sanitaeter und logistische Hilfe hinaus habe Chirac keine zusaetzlichen Wuensche geaeussert, sagte Schroeder am Dienstag nach einem Treffen in Berlin.


Mutmasslicher deutscher Terrorist gehoert zu El Kaida

Paris. Ein in Frankreich gefasster mutmasslicher deutscher Terrorist war nach Angaben der franzoesischen Behoerden ein hoher Verantwortlicher der Terrororganisation El Kaida. Innenminister Sarkozy sagte, der 36-Jaehrige habe gestanden, ein Trainingslager der Gruppe besucht und dabei Kontakt zu deren Anfuehrer bin Laden gehabt zu haben. Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Mann war Anfang Juni in Paris festgenommen worden.


Keine Einigung zum Dosenpfand

Berlin. Im Streit um das Dosenpfand ist auch bei einem neuen Treffen zwischen Getraenkeherstellern und Umweltminister Trittin keine Einigung erzielt worden. Trittin setzte den Herstellern eine Frist bis Ende der Woche, um sich doch noch auf ein Ruecknahmesystem zu einigen. Andernfalls muessen Haendler ab naechster Woche alle Einweggefaesse zuruecknehmen oder mit Bussgeldern von bis zu 50.000 Euro rechnen.

Trittin erklaerte sich aber bereit, so genannte Insel-Loesungen zu erlauben. Das heisst, Haendler koennten sich zusammenschliessen und ihre eigenen Ruecknahmesysteme entwickeln. Kunden koennten dann ihre Dosen und Einwegflaschen in deutlich mehr Geschaeften zurueckgeben als bisher. Zur Zeit koennen sie nur in den Laden zurueckgebracht werden, in dem sie gekauft wurden. Trittin verlangt vom Handel noch in dieser Woche eine Grundsatz-Entscheidung, ob er diese Insel-Loesung will oder ein bundesweit einheitliches Pfandsystem entwickeln moechte.


Koch muss Ordnungsgeld an den Bundestag zahlen

Der hessische Ministerpraesident Koch muss 510 Euro Ordnungsgeld an den Bundestag zahlen. Das Berliner Verwaltungsgericht wies seine Klage gegen einen Beschluss des Parteispenden-Untersuchungsausschusses ab. Der Ausschuss hatte das Ordnungsgeld 2002 verhaengt, weil der CDU-Politiker sich geweigert hatte, seine Aussage zur Finanzaffaere der hessischen CDU zu beeiden. Der Ministerpraesident zeigte sich ueberrascht von der Entscheidung. Er will pruefen, ob er in die Berufung geht. Das Urteil ist noch nicht rechtskraeftig.


Moellemann soll Millionen im Ausland gehabt haben

Berlin. Der fruehere FDP-Politiker Moellemann soll nach Medienberichten Millionen-Konten im Ausland gehabt haben. Die Wochenzeitung "Die Zeit" schreibt, auf einem Konto Moellemanns in Luxemburg seien zwischen 1993 und 97 fast neun Millionen Euro eingegangen. Nach einem Bericht des Magazins "Stern" hat Moellemann auch erhebliche Geldbetraege in Liechtenstein gehabt. Die Duesseldorfer Staatsanwaltschaft erklaerte, zwischen den Konten in Luxemburg und Liechtenstein und Moellemanns Firma WebTec in Duesseldorf seien Geldueberweisungen hin und her gegangen. Die SPD will nach den Berichten ueber das Vermoegen Moellemanns moeglicherweise einen Untersuchungsausschuss einrichten. Er soll sich mit den illegalen Parteispenden an die nordrhein-westfaelische FDP beschaeftigen.


SPD-Mitgliederbegehren gegen Sozialreformen vor dem Aus

Berlin. Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die Sozialreformen von Parteichef Schroeder steht moeglicherweise vor dem Aus. Der Landshuter Bundestagsabgeordnete Kubatschka plaedierte dafuer, das Begehren einzustellen. Seiner Ansicht nach sollte sich die Partei nun besser auf den Landtagswahlkampf konzentrieren. Der Abgeordnete Barthel aus Starnberg sagte, es habe wenig Sinn, nach der Zustimmung des SPD-Sonderparteitags zu Schroeders Agenda 2010 das Mitgliederbegehren fortzufuehren. Die Initiatoren wollen am Sonntag ueber das Projekt entscheiden.


Landeshilfen nach den schweren Unwettern in der Eiffel

Koblenz. Nach dem Unwetter gestern Abend im noerdlichen Rheinland-Pfalz wird jetzt aufgeraeumt. Besonders schlimm wurden die Eifeldoerfer Schlausenbach und Acht betroffen. Eine Windhose hat dort drei Haeuser zum Einsturz gebracht und zahlreiche weitere beschaedigt. Ueber 20 Menschen muessen vorlaeufig in Behelfs-Unterkuenften leben. Vielerorts zerriss der Sturm Stromleitungen. Umgestuerzte Baeume und Truemmerteile sowie Schlamm und Geroell versperrten Strassen. In Trier wurden zwei Autofahrer verletzt, als ihre Wagen waehrend der Fahrt von umstuerzenden Baeumen getroffen wurden.

Nach dem verheerenden Unwetter in der Eifel hat Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) den besonders betroffenen Orten Schlausenbach und Acht bei Mayen schnelle Unterstuetzung zugesichert. Bei einem Besuch beider Gemeinden uebergab Beck jeweils Schecks in Hoehe von 10.000 Euro fuer die dringendsten Notfaelle. Die Aufraeumarbeiten in den Gemeinden dauern unterdessen an. Nach ersten Schaetzungen gehen die Schaeden in die Millionen. In Acht waren zwei Haeuser eingestuerzt, nachdem eine Windhose durch den Ort gefegt war. Insgesamt wurden in dem kleinen Ort 17 Haeuser zum Teil schwer beschaedigt. 20 Menschen mussten in Sicherheit gebracht werden. In Schlausenbach bei Pruem deckte der Sturm die Daecher von 13 Wohnhaeusern sowie Stallungen ab. Im ganzen Dorf fiel der Strom aus. Die Einsatzkraefte hatten Schwierigkeiten den Ort zu erreichen, da die Zufahrtsstrassen von umgestuerzten Baeumen blockiert waren. Verletzte gab es nach ersten Erkenntnissen auch hier nicht.


Justizminister der Laender beraten ueber Opferschutz

Mit einem Datenaustausch ueber Kinderschaender und polizeiliche Fuehrungszeugnisse fuer Freizeitbetreuer wollen die Justizminister der Laender den sexuellen Missbrauch von Kindern kuenftig eindaemmen. Bei der heute begonnenen Justizministerkonferenz will eine Arbeitsgruppe entsprechende Plaene vorlegen. Hintergrund sind mehrere Faelle, in denen vorbestrafte Taeter Zugang zu Freizeiteinrichtungen fuer Kinder erlangt hatten. Im Vorfeld sprachen sich die Minister gegen die geplante Anzeigepflicht bei Kindesmissbrauch aus. Das diene nicht den Opfern, so die Begruendung.


SPD in Nordrhein-Westfalen fuer Fortsetzung von rot-gruen

Duesseldorf. Die SPD-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen sind mit grosser Mehrheit fuer eine Fortsetzung der rot-gruenen Koalition in Duesseldorf. Nach einer Forsa-Umfrage lehnen 72 Prozent der SPD-Mitglieder ein Ende der Zusammenarbeit mit den Gruenen ab. 26 Prozent koennen sich einen Koalitions-Wechsel vorstellen. Auf Initiative von Ministerpraesident Steinbrueck loten SPD und Gruene in Nordrhein-Westfalen derzeit die Moeglichkeiten fuer eine Fortsetzung ihres Buendnisses aus.


Inflationsrate auf 0,7 Prozent gefallen

Wiesbaden. Die jaehrliche Teuerungsrate ist in Deutschland Ende Mai auf 0,7 Prozent gefallen. Einen Monat zuvor hatte sie noch genau ein Prozent betragen. Die Entwicklung ist vor allem auf billigere Energie zurueck zu fuehren. Volkswirte halten angesichts der schwachen Konjunktur und des starken Euro einen weiteren Inflationsrueckgang fuer wahrscheinlich. Eine Deflation - also das Gegenteil einer Inflation - befuerchten sie aber nicht.


MLP soll Lebensversicherungen falsch berechnet haben

Heidelberg. Gegen den Heidelberger Finanzdienstleister MLP werden neue Vorwuerfe erhoben. Die Staatsanwaltschaft Mannheim prueft, ob die Modellrechnungen der MLP Lebensversicherungs AG auf falschen Annahmen beruhen. Laut einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" hat dies ein ehemaliger Geschaeftsstellenleiter behauptet. Laut seinen Angaben wuerden die anfallenden Gebuehren bei den Modellrechnungen nicht beruecksichtigt und die Lebensversicherungen erschienen in einem guenstigeren Licht. Der ehemalige Mitarbeiter habe die MLP Lebensversicherungs AG deshalb vor dem Landgericht Heidelberg auf Schadensersatz verklagt. MLP hat die Vorwuerfe in "aller Schaerfe" zurueckgewiesen. MLP ist in der Vergangenheit mehrfach in die Kritik geraten. Es gab Vorwuerfe wegen angeblichen Insiderhandels und angeblicher Bilanzmanipulationen. Der Aktienkurs des im DAX notierten Unternehmens erlitt daraufhin erhebliche Einbussen.


Techniker Krankenkasse fuehrt 35-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich ein

Hamburg. Die Techniker Krankenkasse fuehrt fuer ihre Mitarbeiter die 35-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich ein. Nach Angaben einer Sprecherin wird die Arbeitszeit bis zum Jahr 2007 stufenweise von 38,5 auf 35 Stunden sinken. Die Mitarbeiter werden dann durchschnittlich 9,1 Prozent weniger verdienen.


Vorrang fuer Windenergie ist verfassungsgemaess

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat das Gesetz ueber den Vorrang erneuerbarer Energien fuer verfassungsgemaess erklaert. Es lehnte damit die Revisionsklage der Schlewag AG ab. Der groesste Abnehmer von Windenergie in Deutschland hatte sich gegen das rot-gruene Gesetz gewehrt. Das Gesetz schreibt vor, dass Versorgungsunternehmen Strom aus Windkraftanlagen zu erhoehten Preisen abnehmen muessen. Die Schleswag AG machte "erschoepfte Kapazitaeten" geltend, doch der Gerichtshof entschied, die Abnahmepflicht beeintraechtige weder die Berufsfreiheit noch sei ein Verstoss gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz zu erkennen.


Verhandlungen mit Geiselnehmern in Algier stocken

Algier. Nach Diplomatenangaben stecken die Verhandlungen mit den Geiselnehmern in Algier in einer Sackgasse. Derzeit gebe es keinen Kontakt zwischen Sicherheitskraeften und Entfuehrern. Gestern war der Kleinbus von vier entfuehrten Schweizer Touristen gefunden worden. Das Fahrzeug war mit Sprengstoff praepariert, wie ein Sicherheitsbeamter mitteilte. Die beiden Maenner, die den Wagen entdeckt hatten, seien schwer verletzt worden. Die unwegsame Wuestenregion rund 1.500 Kilometer suedoestlich von Algier ist Augenzeugenberichten zufolge von algerischen Soldaten umstellt. Zwischen Mitte Februar und Mitte Maerz waren insgesamt 32 europaeische Touristen in der Sahara verschleppt worden. Die algerische Armee konnte mittlerweile 17 Geiseln befreien. Unter den zehn Deutschen, die noch gefangengehalten werden, ist auch ein Mann aus Rheinland-Pfalz.

In Algerien ist der Kleinbus von vier entfuehrten Schweizer Touristen gefunden worden. Das in Oued Samen noerdlich von Illizi abgestellte Fahrzeug war mit Sprengstoff praepariert, teilte ein Sicherheitsbeamter mit. Noch immer sind 15 Touristen in Algerien verschleppt.


Mehrere Tote bei schwerem Zugunglueck bei Schwaebisch Hall

Schwaebisch Hall. Der Zusammenstoss von zwei Regionalzuegen im baden-wuerttembergischen Schrozberg bei Schwaebisch Hall hat nach Aussagen der Polizei bisher sechs Menschenleben gefordert. Unter den Toten sind offenbar drei Kinder und beide Zugfuehrer. Laut Polizei sind 25 Menschen zum Teil schwer verletzt worden; die Deutsche Bahn AG hingegen spricht von 13. Das Unglueck ereignete sich gegen 12.15 Uhr auf einer eingleisigen Strecke zwischen Schrozberg und Niederstetten. Die Unfallursache ist noch ungeklaert. Die beiden Regionalexpress-Zuege mit den Nummern 19533 und 19534 waren zwischen Aschaffenburg und Crailsheim unterwegs. Eine beteiligte Diesellok stuerzte bei dem Unfall eine Boeschung hinunter, einer von vier Waggons dieses Zugs entgleiste. Die Bergungsarbeiten laufen auf Hochtouren, sagte ein Sprecher. Notaerzte aus dem gesamten Umland wurden angefordert, mehrere Rettungshubschrauber sind im Einsatz.


Motocross-Fahrer Pit Beirer nach Sturz querschnittsgelaehmt

Der beim Grand Prix-Rennen in Bulgarien schwer verunglueckte Motocross-Fahrer Pit Beirer ist nach Angaben der Aerzte nach seinem Sturz querschnittsgelaehmt. Beirer, der aus Radolfzell am Bodensee stammt, wurde in einer Spezialklinik in Murnau am gebrochenen Wirbel operiert. Im letzten Jahr war der KTM-Fahrer WM-Dritter in der 250er-Klasse. Er war aus noch ungeklaerten Gruenden am Sonntag beim Wettbewerb in Sevlievo bei einem Sprung gestuerzt. Beim Aufprall wurde der 5. Brustwirbel zertruemmert, das Rueckenmark verletzt sowie die Lunge beschaedigt. Beirer ist mittlerweile ausser Lebensgefahr.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8505 Euro
Kanada(1 $)  0.6284 Euro
England(1 Pfund)  1.4186 Euro
Schweiz(100 sfr)  65.074 Euro
Japan(100 Yen)  0.7223 Euro
Schweden(100 skr)  10.997 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3176( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9088( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:8890
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ