GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 09. 04. 2004



* Muentefering will Spitzentreffen zum Lehrstellenproblem
* Stark pocht auf Unabhaengigkeit der Bundesbank
* Regierung dementiert Bericht ueber Ministerentlassung
* Merz wirft CSU mangelnde Reformbereitschaft vor
* Unionsparteien fuer laengere Arbeitszeiten
* BDI-Chef Rogowski warnt vor Gefahr der politischen Stagnation
* Karfreitags-Predigten rufen zur Versoehnung auf
* Druck auf Doering waechst
* Baden-Wuerttemberg sucht Sponsoren fuer Schloesser
* Ute Vogt SPD-Spitzenkandidatin fuer Ministerpraesidentenamt
* Ostermaersche haben begonnen
* Verbraucherzentralen kritisieren Preispolitik bei Benzin
* Verfassungsschutz fordert Muslime zur Zusammenarbeit auf
* Zoll rechnet mit zunehmendem Zigarettenschmuggel
* Computerfestival 'Breakpoint' in Bingen hat begonnen
* Historisches Dampffestival in Koblenz
* Fussball: Bielefeld fuehrt in der 2. Bundesliga



Muentefering will Spitzentreffen zum Lehrstellenproblem

Der SPD-Vorsitzende Franz Muentefering will nach "Spiegel"-Informationen bei einem Spitzentreffen mit Gewerkschaften, Wirtschaft und Kommunen einen Weg suchen, das Lehrstellenproblem doch noch ohne Ausbildungsabgabe zu loesen. Dem Magazin zufolge hat er neben fuehrenden Gewerkschaftern wie DGB-Chef Michael Sommer auch die Vorsitzenden der Spitzenverbaende der Wirtschaft und die Praesidentin des Deutschen Staedtetags, Petra Roth (CDU), eingeladen.In dem Einladungsschreiben schlage Muentefering vor, eine "konzertierte Aktion" fuer mehr Ausbildungsplaetze zu beschliessen. Unter anderem solle ueber "freiwillige, tarifvertragliche Loesungen" und "ueberbetriebliche Ausbildungsverbuende" diskutiert werden. Ein konkreter Termin fuer das Gespraech stehe noch nicht fest. In der "Saechsischen Zeitung" betonte Muentefering dagegen noch einmal, dass er an der geplanten Ausbildungsplatzabgabe festhalte. "Alle, die sagen, das Gesetz wird die Wirtschaft sehr belasten, geben ja damit zu erkennen, dass sie davon ausgehen, dass das Problem fehlender Ausbildungsplaetze nicht geloest wird." Wenn man das Problem aber loese, werde das Gesetz auch niemanden aergern: "Das ist ganz einfach," so der Parteichef.Auf die Freiwilligkeit, ausreichend Ausbildungsplaetze bereitzustellen, habe man sich viele Jahre vergeblich verlassen. "Ich bin jetzt dafuer, dass man das Gesetz beschliesst und dann versucht, es fuer die Praxis zu vermeiden", fuegte er hinzu. Die Umlage sei "kein Beton, sondern moderne Gesellschaftspolitik".


Stark pocht auf Unabhaengigkeit der Bundesbank

Der amtierende Chef der Bundesbank, Stark, hat den politischen Druck auf seine Institution wegen der Hotelkosten-Affaere um Praesident Welteke kritisiert. Es habe Kommentare gegeben, die man als Beeintraechtigung der Unabhaengigkeit der Notenbank werten koenne, sagte Stark. Er betonte, der Vorstand habe keine schweren Verfehlungen Weltekes festgestellt. Das Finanzministerium hatte am Donnerstag den Ruecktritt Weltekes gefordert.


Regierung dementiert Bericht ueber Ministerentlassung

Die Bundesregierung hat einen Bericht ueber konkrete Plaene von Bundeskanzler Gerhard Schroeder fuer eine Kabinettsumbildung zurueckgewiesen. Ein Regierungssprecher sagte der dpa, er dementiere den Bericht. Laut "Spiegel" sollen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und Finanzminister Hans Eichel gehen. Eichels Nachfolgerin solle KfW-Vorstandsmitglied Ingrid Matthaeus-Maier werden. Schmidts Amt solle der Vorsitzende der Gewerkschaft IG BCE, Hubertus Schmoldt, uebernehmen. Einen Termin gebe es noch nicht.Matthaeus-Maier erklaerte zu den Spekulationen, dass sie derzeit keine Ambitionen habe, in die Politik zurueckzukehren: "Ich bin gern in der KfW und moechte dort auch bleiben." Mit den gleichen Worten hatte sie in den vergangenen Tagen auf Berichte reagiert, wonach sie Kandidatin fuer die moegliche Nachfolge von Bundesbank-Praesident Ernst Welteke sei.Matthaeus-Maier war frueher unter anderem stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Parteivorstands. Aus dem Bundestag schied sie 1999 aus und wechselte zu damaligen Kreditanstalt fuer Wiederaufbau (KfW).


Merz wirft CSU mangelnde Reformbereitschaft vor

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Merz (CDU), hat der CSU mangelnde Reformbereitschaft vorgeworfen und die Fraktionsgemeinschaft in Frage gestellt. Mit Blick auf unterschiedliche Auffassungen der Schwesterparteien zu den Arbeitsmarkt- und Sozialreformen sagte Merz dem "Spiegel",die Organisation von CDU und CSU in einer Bundestagsfraktion stosse "jetzt an ihre Grenze". Die CSU wies die Vorwuerfe entschieden zurueck. In der Debatte ueber den Ausbau Ost forderte Merz wirtschaftliche Sonderregeln und eine geringere Foerderung.


Unionsparteien fuer laengere Arbeitszeiten

Die Unionsparteien haben ihre Forderung nach einer laengeren Wochenarbeitszeit erneuert. Der bayerische Ministerpraesident Edmund Stoiber und der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Friedrich Merz, bezeichneten eine Arbeitszeitverlaengerung als dringend notwendig, um die Wirtschaft in Deutschland wieder in Schwung zu bringen. Es sei noetig, dass sich Gewerkschaften, Arbeitnehmer und Unternehmer in einer gemeinsamen Anstrengung generell in Richtung 40- oder 42-Stunden-Woche bewegten, sagte Stoiber dem Nachrichtenmagazin "Focus". Um dem Land die notwendigen Impulse zu geben, muesse dies ohne Lohnausgleich stattfinden: "Es ist doch besser, 40 oder 42 Stunden zu arbeiten, als 35 Stunden arbeitslos zu sein."


BDI-Chef Rogowski warnt vor Gefahr der politischen Stagnation

Berlin. Der Praesident des Bundesverbandes der Industrie, Rogowksi, warnt die Bundesregierung vor einem Stillstand in der Reformpolitik. Er sagte in einem Interview, die Gefahr einer politischen Stagnation sei gross und verwies auf den Rueckzug von Bundeskanzler Schroeder vom SPD-Parteivorsitz. Nach den Worten Rogowskis liegt die einzige Chance, Deutschland wirtschaftlich wieder auf die Beine zu bringen, in der "unbeirrbaren Fortsetzung des Reformprozesses". Der BDI-Chef nannte Plaene zur Einfuehrung einer Ausbildungsplatzabgabe oder einer Buergerversicherung "Merkmale einer rueckwaerts gewandten, ewig gestrigen Politik".


Karfreitags-Predigten rufen zur Versoehnung auf

Mainz/Muenchen. Die Vertreter der evangelischen und katholischen Kirche haben in ihren Karfreitags-Predigten zur Versoehnung und gewaltfreien Loesung politischer Konflikte aufgerufen. Sie erinnerten dabei an die Opfer von Gewalt in den Krisenregionen Irak und Nahost oder in Madrid. Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischof Huber sagte, wer die Botschaft des Leidens Jesu am Kreuz ernst nehme, koenne sich von den schrecklichen Ereignissen nicht kopfschuettelnd abwenden. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Mainzer Kardinal Lehmann sagte, der Tod am Kreuz sei in vielerlei Hinsicht Hoehepunkt und zugleich Ende der Gewalt.


Druck auf Doering waechst

Stuttgart. In der Affaere um die unklare Finanzierung einer Umfrage zur Wirtschaftspolitik in Baden-Wuerttemberg waechst der Druck auf Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP). Gruenen-Landeschef Andreas Braun forderte Doering zum Ruecktritt auf. Gestern hatte die SPD Ermittlungen gegen den Minister verlangt. Braun erklaerte in der "Backnanger Kreiszeitung" (Samstagsausgabe), Doerings Ruecktritt sei nicht nur wegen der umstrittenen Umfrage ueberfaellig. Wer nicht wisse, was in seinem Ministerium laeuft, sei fehl am Platz, so Braun. Es sei nicht das erste Mal, dass Doering in dubiose Vorgaenge verstrickt sei.


Baden-Wuerttemberg sucht Sponsoren fuer Schloesser

Stuttgart. Da die Pflege der Schloesser, Kloester und Gaerten in Baden-Wuerttemberg sehr teuer ist, hofft das Land verstaerkt auf die Unterstuetzung von Sponsoren. Pflege und Unterhalt von insgesamt 250 historischen Liegenschaften verschlingen jaehrlich mehrstellige Millionensummen. "Wir stossen an die Grenzen des Machbaren", warnte Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) angesichts der angespannten Finanzsituation. Die Zusammenarbeit mit Verbaenden und Unternehmen muesse daher verstaerkt werden. Als erfolgreiche Projekte nennt er das Engagement des Gaertnerverbandes beim "Bluehenden Barock" in Ludwigsburg und den Einsatz einer privaten Galerie bei einer grossen Dali-Ausstellung im Schloss Bruchsal.Die 25 Schloesser, 7 Kloester und 6 Gaerten mit kunsthistorischer Bedeutung locken jaehrlich rund sechs Millionen Besucher an. Das bringt mehr als 21 Millionen Euro in die Kassen.


Ute Vogt SPD-Spitzenkandidatin fuer Ministerpraesidentenamt

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt aus Pforzheim wird als Kandidatin um das Amt von Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) in den Landtagswahlkampf 2006 ziehen. Das bestaetigte SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler der Deutschen Presseagentur (dpa). Bei der SPD herrsche "absolute Klarheit" ueber die Bewerberin fuer das Amt des Ministerpraesidenten, betonte der Politiker. Ute Vogt hatte bereits mehrfach erklaert, sie stehe als SPD-Spitzenkandidatin auch 2006 zur Verfuegung, wenn ihre Partei dies befuerworte. Die 39-jaehrige Staatssekretaerin im Bundesinnenministerium hatte bei der Landtagswahl im Jahr 2001 fuer die SPD 33,3 Prozent der Stimmen geholt, die CDU unter Teufel war auf 44,8 Prozent gekommen.Drexler traut den Sozialdemokraten mit Ute Vogt an der Spitze in zwei Jahren ein besseres Ergebnis als 2001 zu: "Bei der naechsten Landtagswahl bringt Ute die Regierungserfahrung aus Berlin mit. Die Kombination 'kommt aus dem Land und ist Mitglied der Bundesregierung' laesst Kompetenz erkennen". Ausserdem verfuege die CDU laengst nicht mehr ueber die Kraft, die sie in der Vergangenheit gehabt habe.Bei der CDU in Baden-Wuerttemberg ist noch nicht klar, ob Erwin Teufel erneut antritt oder wer sich alternativ als Spitzenkandidat zur Wahl stellt. Mitte Maerz kuendigte der Chef der CDU-Landtagsfraktion, Guenther Oettinger, erstmals oeffentlich seine Kandidatur fuer den Fall an, dass Erwin Teufel als Ministerpraesident abtritt. Als moegliche Kandidatin ist auch Kultusministerin Annette Schavan (CDU) im Gespraech.


Ostermaersche haben begonnen

Mit Forderungen nach Abruestung und mehr sozialer Gerechtigkeit haben in mehreren deutschen Staedten die diesjaehrigen Ostermaersche begonnen. Insgesamt sind ueber die Feiertage Aktionen in mehr als 60 Staedten geplant, wie der Sprecher der Infostelle Ostermarsch, Willi van Ooyen, erklaerte. Die Organisatoren erwarten jedoch weniger Teilnehmer als im vergangenen Jahr, als unter dem Eindruck des Irak-Krieges mehrere zehntausend Kriegsgegner auf die Strasse gegangen waren. In Berlin, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen fanden Demonstrationen, Kundgebungen, Friedensgottesdienste und Fahrradstafetten statt. Das Hauptmotto der diesjaehrigen Veranstaltungen lautet "Abruestung statt Sozialabbau - Nein zum Krieg". Die meisten Ostermaersche werden am Samstag erwartet. Die groesste Veranstaltung koennte wie in den vergangenen Jahren die Protestwanderung gegen das "Bombodrom" in der Kyritz-Ruppiner Heide im Norden Brandenburgs sein. Daran will auch Ministerpraesident Matthias Platzeck teilnehmen. Abschlussveranstaltungen finden am Ostermontag unter anderem in Berlin, Dortmund, Frankfurt (Main), Hamburg und Kassel statt.


Verbraucherzentralen kritisieren Preispolitik bei Benzin

Berlin. Die Verbraucherzentralen in Deutschland haben die Preispolitik der Mineraloelbranche kritisiert. Die Chefin des Verbraucherzentrale- Bundesverbandes, Edda Mueller, sagte in einem Interview, die hohen Benzinpreise seien zurzeit nicht gerechtfertigt. Es sei auffaellig, dass die Preise immer zur Reisezeit anstiegen. Das lege den Verdacht nahe, dass es sich um unzulaessige Absprachen handele. Sie forderte das Bundeskartellamt zum Eingreifen auf.


Verfassungsschutz fordert Muslime zur Zusammenarbeit auf

Stuttgart. Verfassungsschutzpraesident Helmut Rannacher hat die rund 400.000 in Baden-Wuerttemberg lebenden Muslime aufgefordert, beim Kampf gegen Islamisten und Gewalttaeter mehr mit den deutschen Behoerden zusammen zu arbeiten. Man brauche konkrete Hinweise aus Moscheen und Gebetshaeusern ueber Hasspredigten und islamistische Umtriebe. "Wir erkennen, dass sich hier in den letzten Jahren etwas entwickelt hat, was hoechster Aufmerksamkeit bedarf. Wir sind nicht mehr aussen vor, sondern wir muessen auch mit entsprechenden Aktivitaeten rechnen." Weiter erklaerte Rannacher in einem Gespraech mit SWR1, in mancher Moschee werde eine Hassstimmung geschuert. Rund 4.500 Muslime im Land stehen radikalen oder terroristischen Organisationen nahe. Etwa einige Dutzend werden als gewaltbereit eingestuft und vom Verfassungsschutz ueberwacht.


Zoll rechnet mit zunehmendem Zigarettenschmuggel

Dresden. Nach der EU-Osterweiterung am ersten Mai rechnet der Zoll mit einer deutlichen Zunahme des Zigarettenschmuggels an den oestlichen Grenzen Deutschlands. Der Leiter des Zollfahndungsamtes Dresden, Schwarzenberger sagte, die Entwicklung bereite ihm grosse Sorgen. Der Wegfall der Zollkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien sei mit dem Oeffnen von Scheunentoren vergleichbar. Nach Einschaetzung von Schwarzenberger gibt es in Polen viele Lager mit Millionen von Zigaretten fuer den Schwarzmarkt. Schon jetzt werden jedes Jahr immense Mengen an Zigaretten nach Deutschland geschmuggelt und von hier aus auch in andere Laender verkauft. Dem Fiskus entgehen dadurch jaehrlich Steuereinnahmen in Millionenhoehe. 2003 stellten die Zoellner rund eine Milliarde unversteuerter Zigaretten sicher.


Computerfestival 'Breakpoint' in Bingen hat begonnen

Bingen. Bis Ostermontag findet im alten Bundeswehrdepot in Bingen das Computerfestival "Breakpoint" statt. Im Mittelpunkt steht die Gestaltung von Kurzfilmen. Die Veranstalter erwarten etwa 1.200 Teilnehmer aus 33 Laendern. Aus Computerexperten, Grafikern und Musikern werden mehrere Arbeitsgruppen gebildet, die so genannte "Demos" gestalten. Am Ende des Festivals treten die Kurzfilme in insgesamt 25 Wettbewerben gegeneinander an. Nach Angaben von Organisator Ekkehard Brueggemann ist das Festival eine optimale Buehne fuer den Nachwuchs unter den Computerkuenstlern.


Historisches Dampffestival in Koblenz

Koblenz. Koblenz laedt an Ostern zum zweiten Mal nach 1997 zu einem so genannten Dampffestival ein. Zahlreiche historische dampfbetriebene Fahrzeuge und Maschinen werden auf dem Lande und zu Wasser praesentiert. Beim ersten Dampffestival waren rund 120.000 Besucher gekommen. Aus vielen Staedten fahren von Dampfloks gefuehrte Sonderzuege zu der Koblenzer Veranstaltung. Sie wird am Abend vor der Basilika St. Kastor mit einem Konzert von fuenf dampfbetriebenen Orgeln eroeffnet. Weiterer Hoehepunkt des Festivals ist eine Oldtimer-Kirmes, deren Fahrgeschaefte von Dampfkraft betrieben werden. Am Abend des Ostersonntags gibt es eine Parade mit Schiffen und Zuegen, deren Wege sich im Bereich der Eisenbahnbruecke kreuzen sollen.


Fussball: Bielefeld fuehrt in der 2. Bundesliga

Bielefeld. In der Zweiten Fussball-Bundesliga hat Arminia Bielefeld wieder die Tabellenspitze uebernommen. Die Bielefelder gewannen beim bisherigen Tabellenersten Energie Cottbus mit 2:1. Die weiteren Ergebnisse des Abends:

  Oberhausen - Unterhaching 3:1
  Aachen - Union Berlin 4:2.



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ