Kaufhof am Berliner Alex bleibt am Sonntag geschlossen |
Der Kaufhof am Berliner Alexanderplatz hat den Rechtsstreit um den
uneingeschraenkten Verkauf seines Sortimentes an Sonntagen auch in zweiter
Instanz verloren. Das Oberverwaltungsgericht bestaetigte den Beschluss des
Verwaltungsgerichts. Danach bleibt es verboten, samstags nach 16.00 Uhr
sowie sonntags sogenannte Waren ohne Ortsbezug als Andenken anzubieten.
Kaufhof will nun an Sonntagen sein Geschaeft nicht oeffnen. In Halle duerfen
dagegen fuenf Laeden ihr gesamtes Sortiment anbieten. Das Verwaltungsgericht
gestattete dies. Die Geschaefte in Dessau muessen sonntags geschlossen
bleiben. |
Bundesjustizministerin kritisiert Umgang mit Ladenschluss-Gesetzen |
Bundesjustizministerin Daeubler-Gmelin hat in scharfer Form Staedte und
Firmen davor gewarnt, das Ladenschluss-Gesetz zu missachten. Ordnungsgemaess
beschlossene Gesetze muessten eingehalten werden, sagte die Ministerin in
Berlin. Es koenne nicht hingenommen werden, dass einzelne Interessengruppen
meinten, das Gesetz gelte fuer sie nicht. Unertraeglich sei, dass Verstoesse
gegen das Ladenschlussgesetz ganz offen begruesst wuerden. Rund 62% der
Bevoelkerung sind gegen Ladenoeffnungen am Sonntag. Dies hat eine Umfrage
des Meinungsforschungsinistituts dimap ergeben. |
Schaeuble sieht in Steuer-Vorstoss Strucks Basis fuer Einigung |
Der CDU-Vorsitzende Schaeuble hat den juengsten Vorstoss von
SPD-Fraktionschef Struck als Basis fuer eine Einigung im Steuerstreit
begruesst. Der Spitzensteuersatz muesse unter 40% gesenkt werden. Auf dieser
Grundlage koenne man sich sehr schnell ueber eine Einigung verstaendigen,
sagte er einer Zeitung. Die SPD habe jahrelang das Vorhaben der Union
verhindert, den Spitzensteuersatz auf 39% abzusenken. Struck hatte fuer eine
radikale Steuerreform mit nur noch 3 Stufen von 15, 25 und 35% geworben. In
der eigenen Partei stiess er damit auf Kritik. |
Kameramann aus Frankfurt/Oder starb an Gelbfieber |
Der 40-jaehrige Kameramann Olaf Ullmann aus Frankfurt/Oder ist tot. Er starb
im Berliner Virchow-Krankenhaus an den Folgen einer Gelbfieberinfektion. In
einem Speziallabor fuer Tropenkrankheiten war das Blut des Mannes in
mehrtaegigen Tests auf verschiedene Erreger hin untersucht worden.
Gelbfieber war zunaechst ausgeschlossen worden, da der Patient angeblich
gegen die Seuchenkrankheit geimpft war. Ebola-, Lassa-, Dengue- und
Marburg-Viren waren bereits vor seinem Tode ausgeschlossen worden. Eine
Gefaehrdung der Bevoelkerung habe nicht bestanden, erklaerten die Berliner
Behoerden. |
Telekom kauft britischen Mobilfunkbetreiber One2One |
Die Deutsche Telekom kauft fuer umgerechnet 19,6 Mrd. DM den britischen
Mobilfunkbetreiber One2One. Die Telekom gab bekannt, zusaetzlich zum
Kaufpreis von 6,7 Mrd. Pfund werde sie 2,5 Mio. Pfund an Verbindlichkeiten
begleichen. Nach der Uebernahme des viertgroessten britischen
Mobilfunkanbieters werde die Telekom in ganz Europa rund 12 Mio.
Handy-Kunden haben. Ueber die Zukunft von One2One war seit Wochen geraetselt
worden. Auch Mannesmann war als Interessent im Gespraech gewesen. Die
EU-Wettbewerbshueter muessen der Uebernahme noch zustimmen. |
Boerse |
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Quellen |
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