GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 04. 03. 2004



* Arbeitslosigkeit steigt auch im Februar weiter
* Opferrechtsreform beschlossen
* Parteien einigen sich auf Kandidaten fuer Bundespraesidentenwahl
* Haushaltsexperten klaeren Subventionsabbau
* Konsequenzen aus Lauschangriff-Urteil
* Wissenschaftsminister einigen sich bei Elite-Konzept
* Aus fuer Karlsruher Thermoselect-Anlage
* Ex-Kodak-Mitarbeiter erwaegen arbeitsrechtliche Schritte
* Internationale Handwerksmesse in Muenchen eroeffnet
* 'art Karlsruhe' eroeffnet
* Best-Practice-Preis fuer FH Mannheim und Ruhr-Uni Bochum
* Bildungsmesse in Ulm eroeffnet
* Deutscher Bahn droht Millionen-Klage aus den USA
* Verwaltungsgerichtshof genehmigt Neonazi-Domonstration
* BGH: Motassadeq-Prozess muss neu verhandelt werden
* Muenchner Philharmoniker haben neuen Intendanten im Visier
* Boerse



Arbeitslosigkeit steigt auch im Februar weiter

Nuernberg. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist weiter gestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur fuer Arbeit waren im Februar 4 Millionen 640.000 Menschen ohne Job. Damit waren rund 44.000 Personen mehr arbeitslos gemeldet als im Januar. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl um 66.000 niedriger. Dies liegt aber ausschliesslich daran, dass zum Jahreswechsel die statistische Berechnung geaendert wurde. Ohne diese Aenderung waere die Zahl der Arbeitslosen im Jahresvergleich leicht gestiegen. Die Arbeitslosenquote lag im Februar bei 11,1 Prozent. Auch in Bayern gab es im Februar etwas mehr Arbeitslose, die Quote blieb aber unveraendert bei 7,9 Prozent.


Opferrechtsreform beschlossen

Opfer von Gewalt- und Sexualstraftaten erhalten im Gerichtssaal mehr Rechte. Der Bundestag beschloss ein entsprechendes Reformgesetz. Mit der Reform soll in erster Linie die Anzahl von Opfervernehmungen reduziert werden. Ein Prozess kann kuenftig direkt am Landgericht angesiedelt werden. Bislang war zunaechst ein Gang vor das Strafgericht notwendig. Bundesjustizministerin Zypries sagte, in einem Rechtsstaat muessten auch die Belange von Opfern gewahrt werden. Die Union lehnte das Gesetz als mit Maengeln behaftetes Stueckwerk ab.


Parteien einigen sich auf Kandidaten fuer Bundespraesidentenwahl

Berlin. Bei der Wahl des neuen Bundespraesidenten gibt es jetzt zwei Kandidaten. SPD und Gruene praesentierten ueberraschend die Praesidentin der Europa-Universitaet in Frankfurt an der Oder, Gesine Schwan, als ihre Kandidatin, Union und FDP hatten sich zuvor auf Horst Koehler, den Chef des Internationalen Waehrungsfonds geeinigt. Die Parteichefs Merkel, Stoiber und Westerwelle bezeichneten Koehler als einen Spitzenmann fuer das hoechste Staatsamt in Deutschland. Angesichts der Mehrheit von Union und FDP in der Bundesversammlung duerfte die Kandidatin der Regierungskoalition, Gesine Schwan kaum Chancen haben.


Haushaltsexperten klaeren Subventionsabbau

Die Haushaltsexperten der rot-gruenen Koalition haben sich auf Einzelheiten des Subventionsabbaus fuer den Bundeshaushalt in diesem Jahr geeinigt. Von den insgesamt 1,2 Mrd. Euro Kuerzungen entfallen 400 Mio. auf Steuerverguenstigungen und rund 800 Mio. auf Subventionsausgaben, berichtet die dpa unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Die Einschnitte reichen von der Begabtenfoerderung ueber die Werftenhilfen bis zum Bau- und Verkehrsetat, der mit 546,8 Mio. am staerksten gekuerzt wird. Die Kuerzungen sind im Haushalt 2004 schon beruecksichtigt, mussten aber auf einzelne Positionen aufgeteilt werden.


Konsequenzen aus Lauschangriff-Urteil

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum so genannten Grossen Lauschangriff hat Justizministerin Zypries Gesetzesaenderungen angekuendigt. Der Staat muesse akzeptieren, dass er besondere Vorsichtsmassnahmen zur Gewaehrleistung von Gespraechen in der Familie zu treffen habe, sagte die SPD-Politikerin in einem Zeitungsinterview. Auch die Telefonueberwachung will die Ministerin neu regeln. Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Wolfgang Bosbach, hat eine sachdienliche Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Grossen Lauschangriff angemahnt. Die Huerden duerften nicht so hoch gesetzt werden, dass die Regel der akustischen Ueberwachung nicht mehr moeglich sei, sagte Bosbach Der Bund Deutscher Kriminalbeamter hat seine Kritik an den Einschraenkungen beim Grossen Lauschangriff bekraeftigt. Der Sprecher des BDK, Bernsee, sagte, es sei zu befuerchten, dass nun in Einzelfaellen die Ermittlungen nicht fortgefuehrt werden koennten. Wie sensibel die Polizei mit der Massnahme umgehe, zeige sich daran, dass es bundesweit im Jahresdurchschnitt nur 30 Einsaetze gebe, fuegte er hinzu.


Wissenschaftsminister einigen sich bei Elite-Konzept

Die Wissenschaftsminister der Laender haben sich im Grundsatz ueber ein eigenes Konzept zur Hochschul-Elitefoerderung verstaendigt. Anders als der Bund wollen die Laender nicht Hochschulen in ihrer Gesamtheit zu Elite-Universitaeten ausbauen. Vielmehr sollen die einzelnen Forschungsbereiche und Fakultaeten untereinander in Wettbewerb um zusaetzliche Foerdermittel treten. Ziel sei dabei ein weltweit anerkanntes "Netzwerk der Exzellenz" an den deutschen Hochschulen, meldet dpa. Das Konzept wird morgen auf der Kultusministerkonferenz offiziell beschlossen.


Aus fuer Karlsruher Thermoselect-Anlage

Der Chef der Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW), Utz Claassen, will am Freitag bei der Vorlage der Konzernbilanz das Aus fuer die Karlsruher Thermoselect-Anlage verkuenden. Vorstand und Aufsichtsrat haben sich nach SWR-Informationen zu diesem Schritt entschlossen. Mehr als 400 Millionen Euro hat der drittgroesste deutsche Energieversorger in die Entwicklung des Muellofens gesteckt, doch das einstige Prestige-Projekt war von Pannen gekennzeichnet. Die Anlage blieb den Beweis schuldig, tatsaechlich 225.000 Tonnen Hausmuell pro Jahr in Energie, Granulat, Salz und Schwefel umwandeln zu koennen.Das Ende des einstigen Muellwunders Thermoselect kommt nicht unerwartet. Schon im vergangenen Jahr hatte Utz Claassen dem Muellofen im Karlsruher Rheinhafen nur noch eine Gnadenfrist eingeraeumt. Sollte die neue Gesachaeftsfuehrung nicht nachweisen koennen, dass das Verfahren wirtschaftlich und pannenfrei funktioniert, werde abgeschaltet. Die Landkreise Karlsruhe und Rastatt sowie die Staedte Karlsruhe und Baden-Baden muessen nun einen neuen Entsorgungpartner fuer ihren Muell finden. Im Gespraech ist das Mannheimer Unternehmen MVV mit seiner Muellverbrennunganlage.


Ex-Kodak-Mitarbeiter erwaegen arbeitsrechtliche Schritte

Stuttgart/Mannheim. Die 1.500 Mitarbeiter der ehemaligen Kodak-Fotolabore wollen ihre ausstehenden Gehaelter notfalls einklagen. Das berichten die "Stuttgarter Nachrichten". Danach haben die Ex-Kodak-Mitarbeiter dem neuen Eigentuemer, der Mannheimer BHG Color Print Gruppe, ein Ultimatum gesetzt. Wie die Gesamtbetriebsratsvorsitzende Roswitha Ramin der Zeitung mitteilte, habe man der Geschaeftsleitung eine Frist bis zum 15. Maerz gesetzt, ansonsten wuerden arbeitsrechtliche Schritte eingeleitet. Nach dem Scheitern von Sozialplanverhandlungen hatte die BHG die Zahlung der Februar-Gehaelter fuer die ehemaligen Kodak-Mitarbeiter eingefroren. Zur Begruendung hiess es, dies sei die Reaktion auf das Blockadeverhalten des Gesamtbetriebsrats. Dagegen haelt der Betriebsrat, Gehaltszahlungen haetten nichts mit den Verhandlungen ueber einen Sozialplan zu tun. Die BHG hatte die zehn Labore im Dezember gekauft und will sechs davon schliessen.


Internationale Handwerksmesse in Muenchen eroeffnet

Muenchen. In Muenchen hat die Internationale Handwerksmesse begonnen. Bis zum 10. Maerz zeigen rund 1800 Aussteller neue Produkte und Verfahren aus den Bereichen Metall, KFZ-Handwerk, Bau, Holz und Nahrungsmittel. Es ist die weltweit groesste Messe fuer das Handwerk. Schwerpunkt sind in diesem Jahr die Veraenderungen und Chancen durch die Osterweiterung der Europaeischen Union. Bundeswirtschaftsminister Clement versprach den Betrieben in seiner Eroeffnungsrede, der Reformprozess der Bundesregierung werde fortgesetzt. Die von der Bundesregierung geplante Ausbildungsplatzabgabe wird Clements Worten zufolge allerdings nicht noetig werden. Er habe volles Vertrauen, dass die Wirtschaft das Problem fehlender Lehrstellen aus freien Stuecken loesen werde.


'art Karlsruhe' eroeffnet

Sie ist die erste internationale Messe fuer Moderne Kunst in Baden-Wuerttemberg: Auf der "art Karlsruhe" praesentieren 82 Galerien aus neun Laendern Werke von der Klassischen Moderne bis zur Gegenwart. Die Organisatoren erwarten 17.000 Besucher. Messechef Claus Haehnel sieht trotz der Nachbarschaft zu den etablierten Kunstmessen in Basel, Strassburg, Frankfurt und Koeln noch ein "grosses Potenzial" im "Sammlerland Baden-Wuerttemberg". Die Messe in einem grosszuegigen Hallenbau der Neuen Messe Karlsruhe setze besondere Schwerpunkte: In "One-Man-Shows" werden einzelne Kuenstler praesentiert. In zwei Sonderschauen werden Stipendiaten der Kunststiftung Baden-Wuerttemberg und Kunstwerke aus der Sammlung Hurrle in Durbach (Ortenaukreis) vorgestellt. Die Kuenstlerliste reicht von Max Liebermann ueber Joseph Beuys bis hin zu Gerhard Richter und Joerg Immendorff. Die "art Karlsruhe" ist bis kommenden Sonntag zu sehen.


Best-Practice-Preis fuer FH Mannheim und Ruhr-Uni Bochum

Das Centrum fuer Hochschulentwicklung (CHE) hat die Fachhochschule Mannheim und die Ruhr-Universitaet Bochum als "best practice-Hochschulen 2004" ausgezeichnet. Der Wettbewerb wird seit dem Jahr 2000 ausgetragen. Das von der Guetersloher Bertelsmann Stiftung und der Hochschulrektorenkonferenz getragene gemeinnuetzige CHE setzt sich fuer Reformen im Hochschulsystem ein. Mit dem Preis werden Hochschulen ausgezeichnet, die sich in vorbildlicher Weise fit machen fuer den internationalen Wettbewerb um Wissenschaftler, Finanzmittel und Anerkennung."Beide Hochschulen haben Reformkonzepte auf den Weg gebracht, die fuer die Modernisierung der deutschen Hochschullandschaft vorbildlich sind", sagte CHE-Leiter Detlef Mueller-Boeling. Fuer den Titel seien allerdings nicht die Summe einzelner Massnahmen ausschlaggebend gewesen, teilte das CHE weiter mit: "Serviceorientierung, Strategiefaehigkeit und Formen zeitgemaessen Managements sind mittlerweile bei vielen Hochschulen Alltag", erklaerte Mueller-Boeling. "Nicht alle koennen aber Gesamtkonzepte vorlegen. Die Ruhr-Universitaet Bochum und die Fachhochschule Mannheim ueberzeugen gerade in dieser Hinsicht." Die Fachhochschule Mannheim, eine vor allem technisch orientierte Hochschule mit mehr als 3.700 Studierenden, habe Managementkompetenzen und Aufsichtsfunktionen klar getrennt. Zudem habe keine andere Fachhochschule mehr promovierte Absolventen und an keiner anderen Fachhochschule gebe es ein gemeinsam mit einer Universitaet getragenes Graduiertenkolleg der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Die Mannheimer haetten als eine der ersten Hochschulen in Deutschland ein Trainee-Programm etabliert, das Studierenden Einblicke in den Beruf ermoeglicht.


Bildungsmesse in Ulm eroeffnet

Ulm. Auf der dreitaegigen Bildungsmesse in Ulm koennen sich Schueler ueber ihre berufliche Zukunft informieren: Nach Angaben der Veranstalter werden bis zum Samstag 250 Ausbildungsberufe, 170 Studiengaenge und fast 200 Weiterbildungsmoeglichkeiten praesentiert. Mehr als 170 Aussteller sind auf der Messe vertreten. "Qualifizierten Nachwuchs zu bekommen, ist fuer jede Branche von grosser Bedeutung und der Kampf um die Besten wird in Zukunft haerter", sagte der Staatssekretaer im baden-wuerttembergischen Wirtschaftsministerium, Horst Mehrlaender (FDP) zur Eroeffnung. Das Land unterstuetzt die Messe mit 237.000 Euro aus dem Europaeischen Sozialfonds. Die Veranstalter erwarten 20.000 Besucher.


Deutscher Bahn droht Millionen-Klage aus den USA

Wegen der Brandkatastrophe in einem Schlafwagen im November 2002 drohen der Deutschen Bahn Millionen-Forderungen aus den USA. Bei dem Brand waren damals 12 Menschen erstickt, darunter fuenf US-Buerger. Deren Anwaelte wollen die Bahn jetzt in den USA verklagen.


Verwaltungsgerichtshof genehmigt Neonazi-Domonstration

Mannheim/Schwaebisch Hall. Trotz einer Verfuegung der Stadt Schwaebisch Hall darf die geplante Neonazi-Demonstration am Samstag stattfinden. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Wuerttemberg (VGH) in Mannheim wies die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart ab. Zuvor hatte das Stuttgarter Gericht eine staedtische Verfuegung ausser Kraft gesetzt, mit der die Demonstration verboten worden war. Mit seiner Entscheidung bestaetigte der VGH die Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass eine Versammlung nicht verboten werden duerfe, weil Meinungen geaeussert wuerden, die grundlegende Verfassungswerte in Frage stellten. Das Grundgesetz vertraue darauf, dass die Buerger in der Lage seien, nationalsozialistisches Gedankengut mit politischen Mitteln abzuwehren.Allerdings erteilte der VGH der Stadt die Genehmigung, ein Mahnmal fuer die Opfer der Nazidiktatur auf dem Marktplatz abzuschirmen. Der Marktplatz koenne rechten Gruppierungen nicht von vorneherein als Kundgebungsort vorenthalten werden. Dies gelte dann, wenn die Kundgebung nicht offenkundig den Zweck habe, die mit dem Mahnmal verbundenen Empfindungen der Bevoelkerung zu verletzen. Der Beschluss des VGH ist unanfechtbar. Die Demonstration in Schwaebisch Hall steht unter dem Motto "Multikulti-Diktat in Hall brechen - Schindluder mit Steuergeldern beenden: Linksradikalem Club Alpha die Tantiemen streichen". Als Redner wird der ehemalige NPD-Bundesvorsitzende Guenter Deckert erwartet.


BGH: Motassadeq-Prozess muss neu verhandelt werden

Karlsruhe. Der Prozess gegen den mutmasslichen Helfer der Attentaeter des 11. September 2001, El Motassadeq, wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof hat am Vormittag dem Revisionsantrag des Marokkaners stattgegeben und das Verfahren an das Oberlandesgericht Hamburg zurueck verwiesen. Das Gericht hatte den 29-Jaehrigen im Februar 2003 zu einer Haftstrafe von 15 Jahren verurteilt mit der Begruendung, er habe die sogenannte "Hamburger Zelle" um den Todespiloten Atta unterstuetzt und in mehr als 3000 Faellen Beihilfe zum Mord geleistet. Die Anwaelte Motassadeqs gingen in Revision und kritisierten, dass der mutmassliche Drahtzieher der Anschlaege, Binalshibh, auf Geheiss der USA nicht im Prozess aussagen durfte. Daher, so die Juristen, habe Binalshibh keine Gelegenheit gehabt, Motassadeq zu entlasten. Der Marokkaner Mzoudi war aufgrund einer Aussage Binalshibhs aus der Untersuchungshaft entlassen worden.


Muenchner Philharmoniker haben neuen Intendanten im Visier

Muenchen. Der bisherige Planungs- und Operationsleiter des Royal Concertgebouw Amsterdam, Wouter Hoekstra, soll neuer Intendant der Muenchner Philharmoniker werden. Die Kulturreferentin der Landeshauptstadt, Lydia Hartl, will nach eigenen Worten den 57-Jaehrigen am naechsten Donnerstag dem Kulturausschuss des Stadtrates als Nachfolger von Bernd Gellermann vorschlagen. Dieser hatte wegen des Sparkurses der Stadt seinen Vertrag zum 31. August 2004 gekuendigt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8194 Euro
Kanada (1 $) 0.6147 Euro
England (1 Pfund) 1.4932 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.407 Euro
Japan (100 Yen) 0.7399 Euro
Schweden (100 skr) 10.863 Euro
Suedafrika (100 R) 11.993 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4133 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10596 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11401
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ