Kinkel erinnert Teheran an Sicherheitsgarantien fuer Deutsche im Iran |
Bundesaussenminister Kinkel hat die iranische Regierung an ihre
Sicherheitszusagen fuer im Land lebende Deutsche erinnert. Gleichzeitig
appellierte Kinkel an die Fuehrung in Teheran, maessigend auf die
radikalislamische Organisation Hisbolla einzuwirken. Deren Drohung mit
Selbstmordanschlaegen in Deutschland werde ernst genommen, erklaerte Kinkel
in Bonn. Gleichwohl sei die Angst vor Attentaten unbegruendet, da diese
Kommandos angeblich nur auf Weisung der iranischen Regierung handelten,
betonte Kinkel. Unterdessen haben als erste Staaten Australien und Neuseeland
ihre nach dem Mykonos-Urteil aus dem Iran zurueckbeorderten Botschafter
wieder nach Teheran geschickt. |
Politiker beziehen Position im Streit um die Steuerreform |
Sozialdemokraten und Unionspolitiker haben erneut im Streit um die
Steuerreform Position bezogen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Solms
signalisierte der SPD in der Koelner Zeitung Express Entgegenkommen bei der
Hoehe der Steuerausfaelle. Seine Partei wolle eine deutliche Nettoentlastung
mit dem Ziel von mehr Wachstum und Beschaeftigung, doch gebe es einen
begrenzten Spielraum. Einigungen mit der SPD bei Einzelfragen wie etwa den
Lohnnebenkosten werde es mit der Koalition aber nicht geben, betonte Solms.
Der SPD-Vorsitzende Lafontaine kritisierte in der Leipziger Volkszeitung, durch die Steuerreformplaene der Bundesregierung werde der Aufbau Ost gefaehrdet. Die Einnahmeausfaelle fuer die Laender in Milliardenhoehe seien nicht zu verkraften. Schon jetzt muesse ueberall gestrichen und gekuerzt werden.
Der bayerischen Ministerpraesident Stoiber warf Lafontaine vor, mit seiner
Blockadepolitik im Bundesrat den erforderlichen Grundkonsens zu verhindern.
Im Nachrichtenmagazin FOCUS plaedierte der CSU-Politiker dafuer, statt der
Mineraloelsteuer die Mehrwertsteuer zu erhoehen, um
Sozialversicherungsbeitraege zu senken und damit die Wettbewerbssituation zu
verbessern. |
DAG kritisiert geplante Rentenreform |
Die Bonner Opposition hat in ihrer Kritik an der geplanten Rentenreform der
Bundesregierung Unterstuetzung von Gewerkschaftsseite erhalten. Die deutsche
Angestelltengewerkschaft warf der Koalition vor, sie taeusche die Buerger mit
unrealistischen Zahlen. Das tatsaechlich gezahlte Rentenniveau, so
DAG-Vorstandsmitglied Freitag, sei nach der Reform wesentlich niedriger als
bisher behauptet.
Nicht auf 64, sonder auf knapp 50 Prozent des Nettoeinkommens werden die
Renten sinken, wenn die Reformplaene der Koalition so umgesetzt werden,
berechnet die DAG. In einem Zeitungsinterview bezeichnete Lutz Freitag die
schon beschlossenen und weiter geplanten Sparmassnahmen als sozialpolitisch
fatal, fuer die Rentner unertraeglich und einer Pflichtversicherung
unwuerdig. Denn schon heute liege das statistische Rentenniveau von 70
Prozent tatsaechlich nur bei 60 Prozent. Die rechnerische Standardrente wird
mit DM 2080 angegeben, tatsaechliche liegen die durchschnittlichen Bezuege im
Westen aber um DM 300 darunter. Freitag ist zugleich auch alternierender
Vorsitzender der Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte. Und er sieht
als Resultat der Bonner Rentenplaene nur eine Art Grundversorgung
gewaehrleistet, obwohl auch in Zukunft voll Beitraege geleistet werden
muessen. Die kuenftigen Altersbezuege werden nach DAG-Einschaetzung nur noch
10 Prozent ueber der Sozialhilfe liegen. Mit ihrem Vorschlag habe die
Koalition einen Rentenkonsens mit SPD, Gewerkschaften und Arbeitgebern so gut
wie unmoeglich gemacht. Sollte die Absenkung des Rentenniveaus bereits zum
Jahr 2015 vollzogen werden, wie es die FPD verlangt, dann ist das nach
Ansicht Freitags ein Bruch des Generationenvertrages. |
Rister verteidigt Forderung nach 32-Stunden-Woche |
Der stellvertretende IG-Metall-Vorsitzende Rister hat die
Gewerkschaftsforderung nach einer 32-Stundenwoche verteidigt. Durch die
kuerzeren Arbeitszeiten koennten mehr Menschen zu einer Beschaeftigung
kommen, sagte er heute frueh im Deutschlandradio Berlin. Eine 32-Stundenwoche
koenne die hohe Arbeitslosigkeit nicht allein bekaempfen, jedoch einen
Beitrag dazu leisten. Rister betonte, dass es in Deutschland keinen
grundsaetzlichen Mangel an Arbeit gebe. Im Sozial- oder auch
Umweltbereich gebe es genug zu tun. Es fehle aber an Arbeit, die auf
kaufkraeftige Nachfrage stosse. |
20-Milliarden-Loch im Bundeshaushalt |
Dem Bundeshaushalt dieses Jahr fehlen nach Einschaetzung des
CDU-Finanzexperten Rauen 20 Milliarden DM. Der stellvertretende Vorsitzende
des Bundestagsfinanzausschusses sagte dem Koelner Express, Ursache seien
Einbussen bei den Steuereinnahmen. Zudem werde die Arbeitslosigkeit hoeher
ausfallen als veranschlagt. Rauen forderte weitere Kuerzungen bei den
Sozialausgaben. Andernfalls seien Steuererhoehungen zur Deckung der
Haushaltsluecke nicht zu vermeiden. Nach Ansicht des SPD-Haushaltsexperten
Poss duerfte der Fehlbetrag im Etat noch weitaus hoeher liegen. Poss
erklaerte in Bonn, fuer das erste Quartal 1997 sei mit neuen riesigen
Steuerausfaellen zu rechnen. |
Bundesregierung will keine Korrekturen am Einigungsvertrag vornehmen |
Die Bundesregierung will nach Angaben von CDU-Generalsekretaer Hintze keine
Korrekturen am Einigungsvertrag vornehmen. Die zwischen 1945 und 1949 in
Ostdeutschland vorgenommenen Enteignungen im Rahmen der Bodenreform wuerden
nicht rueckgaengig gemacht, sagte Hintze der in Chemnitz erscheinenden
"Freien Presse". Es sei unmoeglich, jedes Unrecht aus Diktaturzeiten
ungeschehen zu machen. Justizminister Schmidt-Jortzig forderte der
CDU-Generalsekretaer auf, kuenftig in dieser Frage die Position der
Bundesregierung zu vertreten. Der FDP-Politiker hatte die Bodenreform
mehrfach in Frage gestellt. |
Nolte will SPD-Entwurf zur Vergewaltigung in der Ehe zustimmen |
Bundesfamilienministerin Nolte, CDU, will dem Gesetzentwurf von SPD und
Gruenen gegen die Vergewaltigung in der Ehe ohne die umstrittene
Widerspruchsklausel zustimmen. Die CDU-Politikerin sagte der "Saechsichen
Zeitung", der von den Oppositionsparteien initiierte Gruppenantrag bringe
wesentliche Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Frauen. Der
Koalitionsentwurf enthaelt eine Widerspruchsklausel, durch die Frauen ein
Strafverfahren wegen Vergewaltigung gegen ihren Ehemann stoppen koennen. SPD
und Gruene befuerchten, dass Frauen dadurch unter Druck gesetzt und zur
Ruecknahme der Anzeige gedraengt werden koennen. Bei der fuer naechsten
Donnerstag geplanten Abstimmung im Bundestag wollen die Spitzen von CDU/CSU
und FDP den sonst ueblichen Fraktionszwang aufheben. |
Bayern: Kein Geld mehr fuer Radio Bremen und den Saarlaendischen Rundfunk |
Bayern will ab dem Jahr 2001 keine Zahlungen mehr an die ARD-Sender Radio
Bremen und Saarlaendischer Rundfunk leisten. Ministerpraesident Stoiber sagte
der "Welt am Sonntag", die Fusion des Suedwestfunks mit dem Sueddeutschen
Rundfunk muesse Bremen und dem Saarland als Beispiel fuer eine
Rundfunkneuordnung dienen. Beide Laender muessten jetzt ihre, so woertlich,
medienpolitische Verweigerungshaltung aufgeben, sagte der CSU-Politiker.
Radio Bremen und der Saarlaendische Rundfunk werden von den anderen
ARD-Anstalten jaehrlich mit 81 bzw knapp 95 Millionen DM bezuschusst. |
Parteitag der Bayern-SPD |
Die bayerischen Sozialdemokraten haben sich heute in Memmingen zu einem
Parteitag getroffen. Dabei wollte die SPD bereits die Weichen fuer das
Wahljahr 1998 stellen. Schwerpunkte der Diskussionen waren die Themen
Arbeit, Bildung und soziale Gerechtigkeit.
Personell geschlossen und politisch entschlossen - mit diesem Wortspiel
zeigte
der Generalsekretaer der Bayern-SPD, Wolfgang Hoderlein auf, wie die Partei
die Weichen fuer das Wahljahr 1998 stellen will. Hoderlein muss in seinem Amt
vom Parteitag in Memmingen noch bestaetigt werden, was aber ebenso Formsache
ist, wie die Wiederwahl der Landesvorsitzenden Renate Schmidt. Sie stellte
sich seit 1991 das dritte Mal zur Wahl und bekam wieder ein
ueberwaeltigendes Ergebnis. Sie erhielt 97.4 Prozent aller Delgiertenstimmen
und erreichte damit ein besseres Ergebnis als bei ihrer letzten Wiederwahl vor
zwei Jahren. Damals kam sie auf 91.7 Prozent. Parteiinterne Kritik an ihr
gab es nicht, ihr einstiger Widersacher und Parteivize Albert Schmidt bleibt
nur noch Bezirksvorsitzender. Dafuer rueckt der Bonner Landesgruppenchef
Ludwig Stegler zum Stellvertreter auf. Als solchen haette sich zwar Renate
Schmidt auch den populaeren Muenchner Oberbuergermeister Christian Uhde
gewuenscht, aber der will nur ins Praesidum, damit aber auch in den engsten
Fuehrungszirkel der Bayern-SPD. |
Ehemaliger Praesident des Vetriebenenbundes gestorben |
Stuttgart. Der langjaehrige Praesident des Bundes der Vertriebenen, Czaja,
ist tot. Wie seine Familie in Stuttgart mitteilte, starb Czaja gestern im
Alter von 82 Jahren. Der gebuertige Oberschlesier stand von 1970 bis 1994 an
der Spitze des Vertriebenenverbandes. Im Bundestag, wo er von 1953 bis 1990
den Wahlkreis Stuttgart Nord vertrat, setzte er sich mit Nachdruck fuer die
Volksgruppenrechte der Deutschen in Polen ein. |
Gedenkfeier zum 30. Todestag Konrad Adenauers |
Bad Honnef. Bundeskanzler Kohl hat Konrad Adenauer als mutigen Visionaer fuer
Deutschland und Europa gewuerdigt. Auf einer Gedenkfeier zum 30. Todestages
Adenauers sagte Kohl, Adenauer habe das Fundament der deutschen Demokratie
mitgelegt. Kohl wuerdigte ferner die Verdienste Adenauers bei der
Durchsetzung der sozialen Marktwirtschaft. |
Baden-Wuerttembergs SPD beraet ueber Wahlverfahren zum Landesvorsitz |
Trossingen. Die Ortsvereinsvorsitzenden der baden-wuerttembergischen SPD
haben heute darueber beraten, wie der kuenftige Landesvorsitzende gewaehlt
werden soll. In der Partei gibt es zahlreiche Stimmen, die dazu eine
Mitgliederbefragung fordern. Ein solcher Mitgliederentscheid ist in der
Landessatzung aber nicht vorgesehen. Der SPD-Landesvorsitzende soll Ende Juni
in Sindelfingen gewaehlt werden. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Antretter hat
angekuendigt, gegen den Landesvorsitzenden Maurer kandidieren zu wollen. |
NRW-Gruene ziehen Zwischenbilanz zur Regierungsarbeit |
Eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit der rot-gruenen
Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen hat Landesbauminister Vesper
gezogen. Ein entsprechendes Papier habe auch die Landtagsfraktion fuer den
Parteitag in Borken vorgelegt, sagte Vesper im Deutschlandfunk. Gruene
Positionen seien sowohl in der Energie- und Umwelt- sowie in der Rechts- und
Innenpolitik umgesetzt worden. Auch die Kohle- und Stahlkrise habe gezeigt,
dass die Landesregierung in Duesseldorf handlungsfaehig sei. Zum umstrittenen
Braunkohletagebauprojekt Gertsweiler II bekraeftigte Vesper das Nein seiner
Partei. In dem Antrag fuer den Parteitag in Borken sei jedoch kein Junktim
oder Ultimatum fuer die rot-gruene Koalition enthalten. |
Bundesgartenschau in Gelsenkirchen eroeffnet |
Auf einem ehemaligen Zechengelaende in Gelsenkirchen hat Bundespraesident
Herzog am Vormittag die diesjaehrige Bundesgartenschau eroeffnet. Bis zum 5.
Oktober werden mehr als eine Million Besucher erwartet. Geplant sind
kulturelle Veranstaltungen und Unterhaltungsshows mit insgesamt rund 10.000
Kuenstlern aus 30 Nationen. |
1. Fussballbundesliga, 28. Spieltag |
Hansa Rostock 1-0 M'gladbach (Fr 18. Apr.1997) F. Duesseldorf 1-1 MSV Duisburg (Fr 18. Apr.1997) 1860 Muenchen 0-1 VfL Bochum (Sa 19. Apr.1997) SC Freiburg 4-0 St. Pauli (Sa 19. Apr.1997) Werder Bremen 1-0 Karlsruher SC (Sa 19. Apr.1997) Hamburger SV 1-0 Schalke 04 (Sa 19. Apr.1997) 1. FC Koeln 2-5 Arm. Bielefeld (Sa 19. Apr.1997) Bor. Dortmund 1-1 B. Muenchen (Sa 19. Apr.1997) Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 B. Muenchen 59 28 + 24 17 8 3 51-27 2 Bor. Dortmund 53 28 + 22 16 5 7 56-34 3 Bay. Leverkusen 53 27 + 20 16 5 6 53-33 4 VfB Stuttgart 52 27 + 38 15 7 5 66-28 5 VfL Bochum 43 28 + 1 11 10 7 41-40 6 1860 Muenchen 39 28 + 3 10 9 9 45-42 7 Werder Bremen 39 28 - 1 11 6 11 42-43 8 Schalke 04 39 28 - 1 10 9 9 32-33 9 Karlsruher SC 38 28 + 6 10 8 10 43-37 10 MSV Duisburg 36 28 - 7 9 9 10 34-41 11 M'gladbach 35 28 - 5 10 5 13 31-36 12 Hamburger SV 34 28 - 5 8 10 10 39-44 13 Arm. Bielefeld 34 28 - 5 9 7 12 36-41 14 1. FC Koeln 34 28 - 9 10 4 14 46-55 15 Hansa Rostock 30 28 - 11 8 6 14 30-41 16 F. Duesseldorf 29 28 - 22 8 5 15 23-45 17 St. Pauli 27 28 - 20 7 6 15 31-51 18 SC Freiburg 18 28 - 28 5 3 20 34-62 |
2. Fussballbundesliga, 26. Spieltag |
VfL Wolfsburg 1-1 FSV Zwickau (Fr 18. Apr.1997) Mainz 05 2-0 Mannheim (Fr 18. Apr.1997) Stuttgarter K. 1-0 Unterhaching (Sa 19. Apr.1997) Uerdingen 3-0 E. Frankfurt (Sa 19. Apr.1997) Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 Kaiserslautern 48 25 + 30 13 9 3 47-17 2 Hertha BSC 47 25 + 20 14 5 6 46-26 3 Mainz 05 41 26 + 12 10 11 5 38-26 4 VfL Wolfsburg 40 26 + 11 9 13 4 33-22 5 Stuttgarter K. 39 26 + 8 10 9 7 31-23 6 SV Meppen 38 25 + 4 9 11 5 32-28 7 Uerdingen 37 26 + 10 11 4 11 40-30 8 Unterhaching 35 26 + 2 7 14 5 23-21 9 VfB Leipzig 33 25 - 6 9 6 10 38-44 10 F. Koeln 32 25 + 7 8 8 9 41-34 11 E. Frankfurt 32 26 - 4 8 8 10 30-34 12 FC Guetersloh 31 25 - 5 9 7 9 32-37 13 C. Zeiss Jena 30 25 - 2 6 12 7 31-33 14 Mannheim 30 26 - 7 8 6 12 33-40 15 FSV Zwickau 27 26 - 15 7 6 13 21-36 16 VfB Luebeck 26 25 - 14 5 11 9 21-35 17 VfB Oldenburg 22 25 - 24 5 7 13 28-52 18 RW Essen 21 25 - 27 6 3 16 28-55 |
Diegel bleibt Praesident des DLV |
Helmut Diegel bleibt Praesident des deutschen Leichtathletikverbandes. Auf
der DLV-Tagung in Baden-Baden wurde Diegel fuer vier weitere Jahre
wiedergewaehlt. |
Das Wetter |
Im Osten vereinzelt Schauer, sonst heiter und trocken, aber kuehl, 8 bis 15
Grad.
Wetterlage: Der Keil eines Hochs zwischen Schottland und Irland bestimmt mit trocken-kuehler Luft zunehmend das Wetter in Deutschland. Nur der Suedosten wird anfangs noch von feuchten Luftmassen beeinflusst. Aussichten: Nach klarer, 0 bis minus 4 Grad kalter Nacht ist es heute im Norden sonnig und trocken. Nur in Odernaehe gibt es noch vereinzelt kurze Schauer. Hier klettern die Quecksilber nur auf Werte zwischen 6 und 8, sonst auf 9 bis 11 Grad. Nach Sueden hin teilen sich Sonne und Wolken den Himmel und vom Erzgebirge bis zu den Alpen faellt gelegentlich noch etwas Schneeregen, in hoeheren Lagen auch Schnee. Die Luft erwaermt sich von Fruehwerten zwischen plus 2 und minus 4 Grad bis zum Nachmittag im Bergland auf 2 bis 8 und in den Flusstaelern auf 9 bis 13 Grad. Am Oberrhein werden bei laengerem Sonnenschein oertlich bis zu 15 Grad erreicht. Der Wind weht allgemein schwach bis maessig und kommt aus nordoestlichen Richtungen.
Weitere Aussichten: Am Montag ist es anfangs in den meisten Gebieten noch
freundlich. Zum Nachmittag hin ziehen von Nordwesten her erneut Wolken auf
und bringen in der Nordhaelfte spaeter etwas Regen mit. Hier steigen die
Temperaturen auf 8 bis 12 Grad. Im Sueden bleibt es freundlich bei angenehmen
12 bis 16 Grad. |
Quellen |
|