EU-Delegatin in Albanien eingetroffen |
Eine Delegation der Europaeischen Union ist am Abend zu politischen
Gespraechen in Albanien eingetroffen. Sie soll klaeren, wie der
Uebergangsregierung in Tirana bei der Bewaeltigung der Krise geholfen
werden kann. Ausserdem soll der Einsatz einer 150 Mitglieder umfassenden
Expertengruppe vorbereitet werden, die die albanischen Behoerden bei
der Wiederherstellung der oeffentlichen Ordnung unterstuetzen soll. Ein
Treffen mit Praesident Berischa (sp?) ist nach Angaben aus Diplomatenkreisen
nicht vorgesehen.
Dieser appellierte unterdessen noch einmal an die Europaeischen Union, Polizeieinheiten nach Albanien zu entsenden. Benoetigt wuerden ausserdem Lebensmittel sowie Finanzhilfen. Die Europaeische Union will jedoch Albanien zunaechst keine weitere Finanzhilfe gewaehren. Zusaetzliche Millionen sollen erst fliessen, wenn sich die Lage in Albanien normalisiert hat. Darauf verstaendigten sich die EU-Finanzminister in Bruessel. In der vergangenen sieben Jahren hat die Europaeische Union etwa 850 Millionen Mark fuer Albanien bereitgestellt. Deutschland zahlte zusaetzlich 280 Millionen Mark. Nach Angaben der Bundesregierung wurden bei den Unruhen in Albanien auch deutsche Entwicklungsprojekte zerstoert.
In der albanischen Hauptstadt Tirana hat sich die Lage inzwischen entspannt.
Immer noch verlassen jedoch zahlreiche Menschen das Land. Die
italienische Kuestenwache rettete in der Adria rund 800 Albaner von
einem Kriegsschiff, das wegen Treibstoffmangels manoevrierunfaehig im
Meer trieb. Nach Informationen des italienischen Fernsehens organisiert
die albanische Mafia die Flucht von Albanern mit Schiffen. Bewaffnete
und vermummte Verbrecher verlangten von den Fluechtlingen grosse
Geldbetraege, heisst es in den Fernsehberichten. |
Krupp-Hoesch will Thyssen uebernehmen |
Duesseldorf. Der Krupp-Hoesch Konzern will offenbar die Thyssen AG
uebernehmen. Ein Thyssen-Sprecher bestaetigte, dass Krupp-Hoesch eine
solche Uebernahme geplant habe. Thyssen erreicht 1996 einen Umsatz von
knapp 39 Milliarden Mark, Krupp-Hoesch rund 24 Milliarden Mark. Falls
es Krupp-Hoesch gelingen sollte, an die Aktienmehrheit von Thyssen zu
kommen, entstuende der groesste deutsche Stahlkonzern. Thyssen hat fuer
morgen frueh eine Pressekonferenz angekuendigt, auf der Einzelheiten
genannt werden sollen. |
Abschiebung von Bosnienfluechtlingen langsamer als geplant |
Bonn. Die Bundeslaender sehen offenbar keine Chance mehr, den Zeitplan
fuer die Abschiebung von Bosnien-Fluechtlingen einzuhalten. Nach Angaben
des Berliner Innensenators Schoenbohm wird in diesem Jahr nur rund ein
Drittel der mehr als 300.000 Bosnienfluechtlinge verlassen. In dieser
Zahl enthalten sind freiwillige Rueckkehrer und Buerger
Bosnien-Herzegovinas, die abgeschoben werden sollen. Urspruenglich sollten
in diesem Jahr alle Bosnien-Fluechtlinge Deutschland verlassen.
Nach Angaben des UNO-Fluechtlingshilfswerks gibt es in Bosnien nicht genuegend Unterkuenfte, um 100.000 Rueckkehrer unterzubringen. Berlin will nach Ostern verstaerkt mit der Rueckfuehrung bosnischer Kriegsfluechtlinge beginnen. Das kuendigte Innensenator Schoenbohm an. Der CDU-Politiker erklaerte in Berlin, in den naechsten Wochen werde die Quote der Zwangsabschiebungen erhoeht. Der Senat wolle sich jedoch hierbei mit anderen Landesregierungen abstimmen.
Bayerns Innenminister Beckstein betonte, die ersten Fluechtlinge wuerden
bereits vor Ostern aus dem Freistaat nach Sarajevo zurueckgeschickt.
Innerhalb eines Jahres sollten dann insgesamt 20.000 Bosnier Bayern
verlassen. |
Ostdeutschland wird weiter wirtschaftlich gefoerdet |
Die Bonner Koalition will die Wirtschaftsfoerderung fuer die Neuen
Bundeslaender fortsetzen. Vertreter von CDU/CSU und FDP erklaerten in
Berlin, auch nach dem Auslaufen der Programme 1998 muesse die
ostdeutsche Wirtschaft unterstuetzt werden. Bundeswirtschaftsminister
Rexrodt sprach sich aber dafuer aus, die Hilfen von Sonderabschreibungen
auf direkte Investitionshilfen umzustellen. Der SPD-Wirtschaftsexperte
fuer die Neuen Laender, Mueller, kritisierte dies. Es habe sich in der
Vergangenheit gezeigt, dass Umstellungen der Foerderungen meist mit
Kuerzungen einhergingen. Unionsfraktionschef Schaeuble versicherte
hingegen, die jetzige Hoehe der Finanzhilfen solle erhalten bleiben. |
Laender kritisieren Waigels Steuerkonzept |
Das von Bundesfinanzminister Waigel vorgelegt Steuerkonzept hat nach
Einschaetzung der Sozialdemokraten keinerlei Chance auf Verwirklichung.
Keines der 16 Laender, gleich ob SPD- oder unionsgefuehrt, waere bereit
Einnahmeausfaelle von 21 Milliarden Mark hinzunehmen, sagte der
SPD-Finanzkoordinator, Hamburgs Buergermeister Voscherau, nach der
Sitzung des Parteivorstands in Bonn.
Koalition und SPD wollen nach Informationen des Berliner Tagesspiegels
noch vor Ostern mit neuen Gespraechen ueber die Steuerreform beginnen.
SPD-Chef Lafontaine und Unionsfraktionschef Schaeuble hatten sich gestern
grundsaetzlich zu solchen Verhandlungen bereit erklaert. Schaeuble hatte
dazu auch Kompromissbereitschaft bei der umstrittenen Besteuerung
von Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit signalisiert. |
Falsche "Infas-Umfrage" - Strafanzeige |
Bonn. Das Meinungsforschungsinstitut Infas hat Strafanzeige wegen Betrugs
gegen ein Ditzinger (sp?) Marketingunternehmen gestellt. Das Ditzinger
Unternehmen hat eine Umfrage unter Namen Infas-Lifestyle AG an private
Haushalte verschickt. Nach Infas-Angaben ging es in den Frageboegen um
intime Details der Befragten. Die Ergebnisse der Umfrage seien dann an
zahlungskraeftige Unternehmen verkauft worden. |
Boerse |
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Das Wetter |
Im Nordosten am Abend und in der Nacht aufklarend, Frost bis minus fuenf
Grad. Sonst stark bewoelkt und oertlich noch Regen bei Tiefstwerten
zwischen acht und drei Grad. Morgen von Nordwesten her Regen, oestlich der
Elbe Schneefall; Hoechsttemperaturen zwischen einem Grad an der Ostsee
und 17 Grad in Suedwestdeutschland.
Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch stark bewoelkt, noerdlich der
Mittelgebirge kalt mit zum Teil heftigem Schneefall und Schneeglaette,
in den uebrigen Gebieten mild und viel Regen. Am Donnerstag kalt und
Schneeschauer. |
Quellen |
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