Koehler ruft zu Zusammenarbeit der Kulturen auf |
Bundespraesident Koehler hat am dritten Tag seines Staatsbesuches in
Israel zur Zusammenarbeit der Kulturen und Religionen aufgerufen. Bei
einem Besuch einer arabisch-juedischen Begegnungsstaette in Haifa
sagte er: "Sie geben mir Mut, dass es doch moeglich ist, in der oft so
verwirrten Welt Frieden zu bekommen." Am Rande seines Besuches legte
Koehler einen Kranz an einer Bushaltestelle bei Haifa nieder. Dort
waren vor zwei Jahren 17 Menschen bei einem Selbstmordanschlag
getoetet worden. Gestern hatte Koehler vor dem israelischen Parlament
eine Rede gehalten. |
Rice auf Antrittsreise in Europa |
Die neue US-Aussenministerin Rice beginnt in Grossbritannien ihre
Antrittsreise durch Europa und den Nahen Osten. Sie wird acht weitere
europaeische Laender besuchen. Morgen wird Rice bei Bundeskanzler
Schroeder in Berlin erwartet. Die US-Aussenministerin will auf der
Reise unter anderem fuer Einigkeit zwischen USA und Europa in
zentralen weltpolitischen Fragen werben. Themen der Gespraeche sollen
unter anderem die Strategie nach den Parlamentswahlen im Irak, die
Verhandlungen ueber das Atomprogramm Irans und die Lage im Nahen Osten
sein. |
Bundeslaender lehnen Steueranreize fuer Diesel-Russfilter ab |
Berlin. Bei den Bundeslaendern formiert sich heftiger Widerstand gegen
die geplanten Steueranreize fuer Diesel-Pkw mit Russfilter. Die
Finanzminister wollen die von der Bundesregierung vorgeschlagene
Foerderung nur mittragen, wenn den Laendern durch die
Steuerverguenstigung keine Einnahmeverluste entstehen. Bundesregierung
sowie Umwelt- und Automobilverbaende kritisierten die Haltung der
Laender. Umweltminister Trittin zeigte sich verwundert. Er sagte, die
Laender haetten einstimmig eine solche Steuererleichterung gefordert.
Sie fuerchteten zu Recht, dass sonst andere, erheblich groessere
Kosten anfielen - und zwar, wenn es darum geht, in den Staedten die
Reinhaltung der Luft nach den neuen EU-Vorgaben zu garantieren. |
Koalition plant Nachbesserungen bei Hartz-Zuverdienstregelung |
Berlin. Angesichts der Zahl von ueber fuenf Millionen Arbeitslosen
wollen Koalitions-Politiker die Hartz-IV-Reform nachbessern. Sie
regten hoehere Zuverdienst-Moeglichkeiten fuer die Hilfe-Empfaenger
an. Der Chef des einflussreichen Arbeits-Ausschusses des Bundestags,
Wend, von der SPD stellte einen hoeheren Zuverdienst ab dem kommenden
Sommer in Aussicht. Seiner Ansicht nach ist ein Aufschwung auf dem
ersten Arbeitsmarkt nur moeglich, wenn man den Niedriglohn-Sektor
attraktiver macht. Die Gruenen schlugen vor, dass Mini-Jobber kuenftig
die Haelfte ihres Zuverdienstes behalten duerfen - bisher sind es nur
15 Prozent. |
Proteste gegen Einfuehrung von Studiengebuehren |
In mehreren deutschen Staedten haben im Rahmen eines bundesweiten
Aktionstages schaetzungsweise 25.000 Studierende gegen die Einfuehrung
von Studiengebuehren protestiert. In Berlin, Hamburg, Mannheim, Essen
und Leipzig warnten Studenten vor den sozialen Folgen einer
Gebuehreneinfuehrung. Nachdem das Verbot allgemeiner Studiengebuehren
vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden war, erklaerten einige
unionsgefuehrte Laender, sie wollten Gebuehren fuer das Erststudium
einfuehren. Der Praesident des Deutschen Studentenwerkes, Hans-Dieter
Rinkens, hat mit Blick auf die Einfuehrung von Studiengebuehren vor
amerikanischen Verhaeltnissen gewarnt. Die derzeit diskutierte Summe
von 500 Euro pro Semester sei letztlich ein Einstiegspreis, sagte
Rinkens. Bald schon wuerden die einzelnen Bundeslaender erklaeren,
dass das nicht reichen werde.
Bundeskanzler Schroeder hat die Bundeslaender vor einer uebereilten Einfuehrung von Studiengebuehren gewarnt. Schroeder betonte, Deutschland brauche mehr Studenten, nicht weniger.
Nach dem Karlsruher Urteil zu Studiengebuehren wollen die
unionsgefuehrten Laender nun auch aus dem Foerderprogramm fuer
Elite-Unis aussteigen. Baden-Wuerttembergs Wissenschaftsminister
Frankenberg sagte, nach dem Urteil sei "voellig klar, dass der Bund
zum Thema Hochschule nichts mehr zu sagen hat". |
Drei Kandidaten wollen Teufel im Landtag nachfolgen |
Villingen-Schwenningen. Drei CDU-Mitglieder ringen um die Nachfolge
von Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) als Landtagsabgeordneter im
Schwarzwald-Baar-Kreis. Aller Voraussicht nach wird es im April zu
einer Kampfabstimmung mit den Bewerbern kommen. Stichtag fuer die
Entscheidung ist der 30. April. Dann waehlen die Parteimitglieder auf
einer Nominierungsversammlung den Nachfolge-Kandidaten. Dem soll eine
Vorstellungsrunde auf vier Gebietskonferenzen vorangehen. Bis dahin
sei es aber moeglich, dass neben diesen noch weitere Bewerber antreten
werden, teilte die CDU weiter mit. Teufel hatte im Dezember
angekuendigt, 2006 nicht mehr fuer den Landtag kandidieren zu wollen.
Teufel vertritt den Wahlkreis Schwarzwald-Baar seit 1972 im Landtag
als direkt gewaehlter Abgeordneter. Seit 1991 ist er Regierungschef.
Er will Mitte April als Ministerpraesident zuruecktreten. |
Hohlmeier stoppt Brief der Landtags-SPD an Elternbeiraete |
Muenchen. Kultusministerin Hohlmeier hat einen Brief der Landtags-SPD
an die Elternbeiraete in Bayern gestoppt. Hohlmeiers Haus untersagte
den Schulleitern heute, den Elternbeiraeten das an sie adressierte
Schreiben auszuhaendigen. Hohlmeier erklaerte zur Begruendung, es
handele sich um einen "besonders krassen Fall parteipolitischer
Propaganda". Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Radermacher
sprach von politischer Zensur. Die Vorsitzende des Bayerischen
Elternverbands, Ursula Walther, nannte das Vorgehen des Ministeriums
skandaloes. Das Briefgeheimnis muesse auch an Schulen gelten, egal, um
welchen Inhalt es gehe. Der Philologenverbands-Vorsitzende Max Schmidt
sagte, die Adressaten seien schliesslich Erwachsene, die sich selbst
eine Meinung bilden koennten. In dem Schreiben bittet die SPD die
Elternbeiraete um Unterstuetzung fuer eine Unterschriftenaktion fuer
mehr Lehrer an den Schulen in Bayern. |
Seehofer wird VdK-Landeschef |
Der stellvertretende CSU-Chef Seehofer uebernimmt den Vorsitz beim
Sozialverband VdK in Bayern. Der Landesvorstand schlug den
55-Jaehrigen einstimmig fuer das Ehrenamt vor, wie der Verband
mitteilte. Seehofer war im November im Streit ueber die
Gesundheitspolitik der Union als Fraktionsvize zurueckgetreten. |
Deutsche Bank will weltweit 6.400 Stellen streichen |
Frankfurt am Main. Die Deutsche Bank will mit einem massiven
Stellenabbau ihre Ertragssituation weiter verbessern. Zusammen mit dem
bereits angekuendigten Stellenabbau in Deutschland sollen rund acht
Prozent oder 5.200 Arbeitsplaetze bei der Deutschen Bank wegfallen.
Das Geldinstitut hat im vergangenen Jahr einen Jahresueberschuss von
mehr als 2,5 Milliarden Euro erwirtschaftet und damit die Erwartungen
der Analysten leicht uebertroffen. |
Weiterer Produktionstopp bei DaimlerChrysler |
Stuttgart. Wegen der fehlerhaften Bosch-Dieselpumpen muss nun auch die
Produktion im DaimlerChrysler-Werk Bremen teilweise gestoppt werden.
Am 11. und 18. Februar falle die Fruehschicht der C- und CLK-Montage
aus. Das teilte der Autokonzern in Stuttgart mit. Ausserdem haetten
sich Werksleitung und Betriebsrat in den Bereichen Rohbau und
Oberflaeche auf den Ausfall von fuenf beziehungsweise sechs Schichten
geeinigt. Nicht betroffen sei die Montage der SL- und SLK-Klasse,
hiess es weiter. Von den Massnahmen seien 6.000 Mitarbeiter in Bremen
betroffen. Die Tests von Bosch-Dieselpumpen durch DaimlerChrysler sind
noch nicht abgeschlossen, hiess es weiter. Mit Ergebnissen sei
fruehestens an diesem Freitag zu rechnen. Urspruenglich sollten
bereits am heutigen Donnerstag Testresultate vorliegen. Bereits am
Anfang der Woche hatte der Stuttgarter Autobauer mitgeteilt, dass die
Produktion im spanischen DaimlerChrysler-Werk in Vitoria zum Erliegen
gekommen ist. Bereits seit dem 27. Januar liefen dort keine Modelle
der Baureihe Vito/Viano mehr vom Band. Zudem werden Rosenmontag und
Fasnachtsdienstag im Sindelfinger Werk keine Autos produziert. Das
heisst, dass an den beiden betroffenen Tagen 4.000 Mercedes-Benz nicht
gebaut werden koennen. Es seien 20.000 Mitarbeiter betroffen.
Ausserdem entfalle vom 9. bis 18. Februar die Spaetschicht im
groessten inlaendischen Pkw-Werk des Autobauers, indem taeglich 2.000
Fahrzeuge produziert werden. |
Behoerden befuerchten Grippewelle |
Nach Angaben des Landesgesundheitsamtes droht in Baden-Wuerttemberg
eine Grippewelle: Allein in den vergangenen drei Tagen seien
landesweit 53 Erkrankungen gemeldet worden. In der ersten Januarwoche
waren es lediglich sieben. "Hier zeichnen sich die Vorboten einer
bevorstehenden Grippewelle ab", sagte Sozialministerin Tanja Goenner
(CDU). Im selben Atemzug warnte sie davor, die Influenza zu
unterschaetzen. Nasskaltes Wetter und Fastnachtsfeiern koennten die
weitere Ausbreitung der Grippeviren beguenstigen. Die Welle werde
voraussichtlich noch mehrere Wochen nach den tollen Tagen um sich
greifen, hiess es. Daher empfiehlt das Ministerium, mit einer
Grippeimpfung vorzubeugen. Diese muesse jedes Jahr wiederholt werden,
damit der Mensch umfassend vor Ansteckung geschuetzt ist. Die
Influenza koenne schwerwiegende Komplikationen wie Lungenentzuendung
sowie Herzmuskel- oder Herzbeutelentzuendung mit sich bringen. In
Deutschland sterben jedes Jahr durchschnittlich zwischen 5.000 und
8.000 Menschen an den Folgen einer Grippe. |
Impfkoeder gegen Schweinepest |
Ludwigshafen. In der Pfalz werden ab morgen wieder Impfkoeder gegen
die Schweinepest bei Schwarzwild ausgelegt. Die Aktion ist fuer
zahlreiche Kreise und staedtische Randgebiete angesetzt und dauert bis
zum Sonntag. Dabei werden die Koeder, die in der Form einem Stueck
Seife aehneln, etwa spatentief eingegraben. "Die Koeder sollen nur von
Wildschweinen gefressen werden, nicht von anderen Tieren", begruendete
der Sprecher des rheinland-pfaelzischen Umweltministeriums, Wolfgang
Raber, die Grabaktion. Die Wildschweine faenden die Koeder im Boden,
wenn sie auf der Suche nach Nahrung die Erde durchwuehlen. Die
Wildschweinimpfung sei bislang sehr erfolgreich verlaufen, sagte
Raber. In der Pfalz seien derzeit wie in der Eifel etwa 54 Prozent der
Tiere gegen die Seuche immun. Die Schweinepest ist fuer den Menschen
ungefaehrlich. Greift die Seuche jedoch auf Hausschweine ueber,
muessen unter Umstaenden tausende Tiere getoetet werden. |
'Schmotziger Dunschtig' laeutet Endspurt ein |
Die schwaebisch-alemannische Fastnacht steuert auf ihren Hoehepunkt
zu: Bereits in den fruehen Morgenstunden haben die Narren im Land am
heutigen "Schmotzige Dunschtig" in zahlreichen Orten das Regiment
uebernommen. Der "Schmotzige Dunschtig" bildet den Auftakt der letzten
Tage der "Fuenften Jahreszeit" bis zum Aschermittwoch. In den
Narrenhochburgen im Suedwesten beginnt der "Schmotzige" mit dem
lautstarken Wecken durch Musikkapellen und Fanfarenzuege sowie dem
"Befreien" der Schueler aus dem Unterricht. In vielen Rathaeusern am
Bodensee, in Oberschwaben, im Breisgau oder im Schwarzwald muessen die
Buergermeister den Rathausschluessel an die Narren abgeben. Vielerorts
werden zudem Narren-Baeume aufgestellt. Spaetestens vom Mittag an sind
die meisten Geschaefte und Behoerden geschlossen.
In den naerrischen Hochburgen in Rheinland-Pfalz haben puenktlich um
11.11 Uhr die Weiber das Kommando uebernommen. Die Weiberfastnacht
laeutet die heisse Phase des Strassenkarnevals ein. Beim Sturm auf die
Rathaeuser und Chefetagen ging es zunaechst den Maennern an den
Kragen, wenn die Frauen mit Scheren bewaffnet Jagd auf Krawatten
machten. Mit dem traditionellen Krawattenabschneiden an
Weiberfastnacht folgen die Frauen - entgegen anderen Annahmen - keiner
Kastrationsfantasie. Die Krawatte war frueher vielmehr ein
Statussymbol gewesen. Hoehepunkte der tollen Tage sind die
Rosenmontagsumzuege vor einem Millionenpublikum. |
Toulouse-Lautrec-Ausstellung in Muenchen |
Muenchen. Das gesamte grafische Werk des franzoesischen Kuenstlers
Toulouse-Lautrec ist von heute Abend an bis zum 1. Mai in der
Kunsthalle der Hypo-Kulturstiftung zu sehen. Neben Grafiken werden
auch Gemaelde, Oelstudien und Zeichnungen gezeigt. |
DFB bestaetigt Betrugsverdacht bei Bundesligaspiel |
Frankfurt am Main. Im Skandal um manipulierte Fussballspiele hat sich
der Anfangsverdacht in einigen Faellen weiter erhaertet. Erstmals
bestaetigte der Deutsche Fussball-Bund, dass auch ein Bundesligaspiel
genauer untersucht wird: dabei handelt es sich um die Partie zwischen
dem 1.FC Kaiserslautern und dem SC Freiburg vom 27. November. Zudem
wird bei acht Begegnungen des DFB-Pokals, der Zweiten Bundesliga und
der Regionalligen ermittelt. In vier weiteren Faellen gilt eine
Manipulation bereits als sicher. Mehrere Vereine, unter ihnen die
bayerischen Zweitligisten Greuther Fuerth, Wacker Burghausen und die
Spielvereinigung Unterhaching, haben inzwischen gegen die Wertung
betroffener Spiele Einspruch eingelegt. |
Wett-Skandal: DFB raeumt Fehler ein |
Der Deutsche Fussball-Bund (DFB) hat erstmals eigene Fehler bei der
oeffentlichen Darstellung des Schiedsrichterskandals eingeraeumt.
Kommunikationsdirektor Harald Stenger sagte der Hamburger
Wochenzeitung "Die Zeit" auf die Frage, ob es richtig gewesen sei, zu
Beginn der Enthuellungen vehement darauf gesetzt zu haben, dass es
sich beim Fall des Ex-Schiedsrichters Robert Hoyzer um einen
Einzelfall handele: "Wir haben damals nach bestem Wissen geantwortet.
Mehr war zu diesem Zeitpunkt nicht zu erkennen." Dies sei womoeglich
ein Fehler gewesen. Stenger betonte: "Im Rueckblick ja. Da haette man
sich vielleicht nicht so festlegen duerfen." DFB-Praesident Gerhard
Mayer-Vorfelder wehrt sich unterdessen gegen Kritik am Vorgehen des
Deutschen Fussball-Bundes (DFB) in der Manipulations-Affaere. In den
"Stuttgarter Nachrichten" wies Mayer-Vorfelder Ruecktrittsforderungen
als unbegruendet zurueck. Die Kritik wecke nur seinen Kampfgeist. Der
DFB-Praesident gab an, seine Aeusserungen in der ARD-Sendung "Sabine
Christiansen" seien teilweise falsch wiedergegeben worden. Er habe nie
bestritten, dass der Wettanbieter Oddset fruehzeitig auf
Unregelmaessigkeiten beim DFB-Pokalspiel zwischen dem SC Paderborn und
dem Hamburger SV hingewiesen habe. "Mir war es aber wichtig, auf den
Unterschied zwischen Unregelmaessigkeit und Manipulation hinzuweisen.
Das wurde offenbar missverstanden", wurde er zitiert. |
Verkehr in Bayern wegen Schneefall weiter eingeschraenkt |
Muenchen. Die winterlichen Strassenverhaeltnisse haben in weiten
Teilen Bayerns in der Nacht und am Morgen zu starken Behinderungen
gefuehrt. Auf der Autobahn Muenchen-Salzburg kam der Verkehr auf einem
Teilstueck total zum Erliegen - quer stehende Lastwagen blockierten
die Fahrbahn. Hunderte Menschen mussten die Nacht in ihren Fahrzeugen
verbringen. In der Frueh begann das technische Hilfswerk die LKW mit
Spezialfahrzeugen den Angerer Berg hinaufzuziehen. Die Bahn richtete
auf zahlreichen Nebenstrecken Ersatzverkehr mit Bussen ein. In vielen
Schulen in Oberbayern fiel wegen des vielen Schnees der Unterricht
aus. |
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Quellen |
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