Sudan protestiert gegen Sanktionsdrohungen der EU |
Die sudanesische Regierung hat gegen die Sanktionsdrohungen der
Europaeischen Union protestiert. Die Regierung in Khartum
bestellte diplomatische Vertreter aus Deutschland und
Grossbritannien ein. Der sudanesische Interimsaussenminister Wahab
warf der Bundesregierung vor, sie erlaube es Rebellen aus Darfur,
von deutschem Boden aus "feindselige Aktivitaeten" zu entfalten.
Die EU-Aussenminister hatten bei einem Treffen in Bruessel Sudan
mit Strafmassnahmen gedroht, falls die Lage in Darfur nicht
entschaerft werde. |
Keine Besserung am Ausbildungsmarkt |
Berlin. Der Ausbildungspakt zwischen Bundesregierung und der
Wirtschaft hat bisher keine Besserung auf dem Lehrstellenmarkt
gebracht. Das Bundesinstitut fuer Berufsbildung schaetzt, dass auch
in diesem Herbst 30.000 bis 35.000 Jugendliche ohne
Ausbildungsplatz bleiben werden. Der Generalsekretaer des
Instituts, Helmut Puetz, sagte in einem Zeitungsinterview, die
Wirtschaftsverbaende haetten offenbar Zusagen gemacht, die in den
Betrieben nicht eingehalten werden koennten. Gleichwohl lehnte
Puetz eine Zwangsabgabe in diesem Bereich ab. In dem geltenden
Ausbildungspakt hatten sich die vier grossen Wirtschaftsverbaende
im Juni gegenueber der Bundesregierung verpflichtet, jaehrlich
30.000 neue Ausbildungsplaetze anzubieten. Fuer den Fall, dass das
nicht funktioniert, sollte eine gesetzliche Abgabe eingefuehrt
werden. |
Juniorprofessur nicht mit dem Grundgesetz vereinbar |
Das Bundesverfassungsgericht hat die bundesweite Einfuehrung der
so genannten Juniorprofessur fuer nicht vereinbar mit dem
Grundgesetz erklaert. Der Bund habe mit der Novelle des
Hochschulrahmengesetzes vom Februar 2002, worin Details zur
Juniorprofessur festgehalten wurden, seine Gesetzgebungskompetenz
ueberschritten, urteilten die Karlsruher Richter. Damit gaben sie
einer Klage der Bundeslaender Bayern, Sachsen und Thueringen recht.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Juniorprofessur
hat Bundesbildungsministerin Bulmahn die Laender aufgefordert, die
Regelung schnell in Landesrecht umzusetzen. "Das Urteil hat die
Juniorprofessur als solche nicht in Frage gestellt", sagte die
Ministerin. Juniorprofessuren leisteten einen wichtigen Beitrag,
Deutschland im internationalen Wettbewerb um die besten Koepfe
attraktiv zu machen. Bayerns Regierungschef Stoiber hingegen
begruesste das Urteil als "vollen Erfolg der Laender". Auch die
anderen Klaeger reagierten hoch zufrieden. |
Streit in der Union ueber Abschaffung des Kuendigungsschutzes |
Die Parteispitzen von CDU und CSU bemuehen sich, den parteiinternen
Streit um den Kuendigungsschutz zu beenden. CDU-Generalsekretaer
Laurenz Mayer betonte, eine Aenderung, wie sie Merz und der
niedersaechsische Ministerpraesident Christian Wulff gefordert hatten,
kaeme nicht in Frage. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement wies
unterdessen saemtliche Ueberlegungen nach einer Reform des
Kuendigungsschutzes zurueck. Auch der Generalsekretaer der CSU, Markus
Soeder, erteilte den Forderungen nach Abschaffung des
Kuendigungsschutzes eine Absage. Die Menschen duerften nicht
zusaetzlich verunsichert werden, sondern muessten ueber vermittelbare
Konzepte mitgenommen werden.
Bundeswirtschaftsminister Clement hat eine Aenderung des
Kuendigungsschutzes abgelehnt. Er sagte im Bayerischen Rundfunk, der
unionsinterne Streit ueber dieses Thema habe nur Symbolcharakter, da
der Kuendigungsschutz erst im Dezember letzten Jahres gelockert worden
sei. |
Laenger Arbeitszeit fuer bayerische Beamte |
Trotz anhaltender Proteste hat das bayerische Kabinett die
42-Stunden-Woche fuer die Beamten im Freistaat beschlossen. Damit
muessen die rund 200.000 Staatsdiener vom September an zwei
Stunden laenger pro Woche arbeiten. Die Veraenderung war im Maerz
von der CSU beschlossen worden und kann ohne Landtagsentscheidung
umgesetzt werden. |
Landtagsfraktionen befassen sich mit Neuwahlen |
Die CDU- und SPD-Fraktionen im baden-wuerttembergischen Landtag
haben sich am Nachmittag mit Neuwahlen befasst. Mit einem Beschluss
war jedoch nicht zu rechnen, weil die Fuehrung der Landes-CDU
entsprechende Ueberlegungen gestern verworfen hatte. Urspruenglich
hatte Ministerpraesident Erwin Teufel die Moeglichkeit vorgezogener
Wahlen nach dem Ruecktritt zweier FDP-Minister selbst ins Gespraech
gebracht. Die SPD kritisierte die gestrige Absage als
"Totalrueckzieher" Teufels."Die CDU Baden-Wuerttemberg wird keinen
Antrag auf Neuwahlen stellen und auch keinen Antrag auf
Neuwahlen, wenn er von anderer Seite gestellt wird,
unterstuetzen", sagte der Ministerpraesident.
Eine vorgezogene Landtagswahl wird von der Mehrheit der
Baden-Wuerttemberger abgelehnt. Rund 60 Prozent der Befragten sind
gegen Neuwahlen. Das ergab eine Umfrage von Infratest dimap im
Auftrag des SWR. Eine deutliche Mehrheit der Waehler in
Baden-Wuerttemberg, insgesamt 58 Prozent der Befragten, lehnt
Neuwahlen zum Landtag ab. Lediglich 31 Prozent der Befragten
wuerden Neuwahlen befuerworten. Die Ablehnung gilt mehrheitlich fuer
die Waehler aller Parteien. |
Kultusministerin Hohlmeier erneut unter Druck |
Muenchen. Bayerns Kultusministerin Hohlmeier ist durch neue
Vorwuerfe weiter unter Druck geraten. SPD und Gruene warfen
Hohlmeier vor, einen ihrer Spitzenbeamten bei
Parteiveranstaltungen der CSU eingesetzt zu haben. Die
stellvertretende Chefin der SPD-Fraktion im Landtag, Rademacher,
sagte, wenn die Vorwuerfe nicht komplett aufgeklaert werden, sei
ein Untersuchungsausschuss unausweichlich. Die Muenchner CSU
raeumte ein, dass Beamte aus Hohlmeiers Ministerium an
Parteisitzungen teilgenommen haben. Zuvor war Kultusministerin
Hohlmeier vorgeworfen worden, sie habe Parteikollegen mit
geheimen Dossiers erpressen wollen. |
Streit um baden-wuerttembergische Verkehrspolitik |
Stuttgart. Landesregierung und Gruene streiten um die
Verkehrspolitik. Der verkehrspolitische Sprecher der Gruenen,
Boris Palmer, hat die Kuerzungsplaene im oeffentlichen Nahverkehr
kritisiert. Stefan Mappus (CDU), neuer Verkehrsminister, warf
Palmer hingegen vor, nur die "halbe Wahrheit" zu sagen. Die Idee,
Fahrgaeste durch neue Angebote hinzu zu gewinnen, werde zu den
Akten gelegt, erklaerte Palmer. Waehrend im vergangenen Jahr noch
320 Millionen Euro in Busse und Bahnen investiert worden waren,
sei fuer 2007 nur noch die Haelfte geplant. Verkehrsminister Mappus
wies den Vorwurf zurueck. Die Ausgaben wuerden bis 2007 insgesamt
auf knapp 840 Millionen ansteigen, nur muessten mehr Mittel fuer
die Verbundfoerderung zur Verfuegung gestellt werden. Ausserdem
fliessen die Gelder angeblich staerker in den Betrieb der bereits
vorhandenen Busse und Bahnen. Das Land habe in den vergangenen
Jahren gewaltig investiert. "Auf den ausgebauten Schienenstuecken
fahren jetzt mehr Zuege und dafuer benoetigen wir auch mehr Geld",
so Mappus. |
Neue Landesmesse nach VGH-Urteil zulaessig |
Die neue Messe auf den Fildern ist nach einem Beschluss des
Verwaltungsgerichtshofes Baden-Wuerttemberg (VGH) zulaessig. Als
Begruendung hiess es, das Landesmessegesetz sei verfassungsgemaess.
Die Messegegner wollen trotzdem ihren Widerstand aufrecht
erhalten. Der VGH lehnte die Klage von Landwirten sowie der Stadt
Leinfelden-Echterdingen gegen einen Planfeststellungsbeschluss
des Regierungspraesidiums Stuttgart ab. Der Beschluss des
Regierungspraesidiums wuerde die Antragsteller nicht in ihren
Rechten verletzen, so der VGH. |
Arbeitszeitdiskussion auch bei MAN |
Berlin. Nach Siemens und DaimlerChrysler will nun offenbar auch
der Nutzfahrzeug- und Maschinenbauer MAN, dass seine Angestellten
40 Stunden in der Woche arbeiten. Nach einem Bericht der Berliner
Zeitung "Tagesspiegel" droht der Vorstand des Unternehmens mit
Stellenverlagerungen ins Ausland und der verstaerkten Verwendung
von Teilen aus Billiglohnlaendern. Gefaehrdet sind dem Bericht
zufolge 7.000 Arbeitsplaetze in Augsburg und Offenbach. Die
Konzernfuehrung verlangt ausserdem Kuerzungen beim Weihnachtsgeld.
Der Betriebsrat bei MAN lehnt laengere Arbeitszeiten ohne
Lohnausgleich entschieden ab und weigert sich, darueber mit der
Firmenleitung zu verhandeln. |
Lebenshaltungskosten haben sich wieder erhoeht |
Die Lebenshaltungskosten in Deutschland haben sich im Juli wie
zur Hauptreisezeit ueblich erhoeht. Von Juni auf Juli stiegen die
Verbraucherpreise im Schnitt in sechs Bundeslaendern nach Angaben
der Statistikaemter um 0,2 bis 0,4 Prozent. Die Inflationsrate
reichte von 1,6 Prozent in Hessen bis 2,2 Prozent in
Baden-Wuerttemberg.Im Vergleich zum Juni stiegen die
Verbraucherpreise in Deutschland um 0,3 Prozent, wie das
Bundesamt Wiesbaden unter Berufung auf Ergebnissen aus sechs
Bundeslaendern mitteilte. Die endgueltigen Ergebnisse fuer Juli
werden Mitte August veroeffentlicht.
Die Preise in Deutschland sind seit Einfuehrung des Euros weniger
stark gestiegen als zuvor in der Endzeit der D-Mark. Das geht aus
einer Bilanz des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hervor. In
den zweieinhalb Jahren seit Ausgabe des Euro-Bargelds im Januar
2002 sei der Verbraucherpreisindex um insgesamt 3,3 Prozent
gestiegen. In den zweieinhalb Jahren zuvor, also den letzten der
D-Mark, waren die Verbraucherpreise dagegen noch um 4,3 Prozent
gestiegen. |
Zwei neue Ziele bei Ryanair |
Hahn/Hunsrueck. Die irische Billigfluggesellschaft Ryanair wird
von Deutschland aus kuenftig zwei neue Ziele anfliegen. Ab Herbst
wird es Verbindungen vom Hahn im Hunsrueck nach Santander in
Spanien und nach Riga in Lettland geben. Mit Lettland wird
erstmals eines der neuen EU-Laender angeflogen. Insgesamt wird
Ryanair acht neue Ziele in ihr Streckennetz aufnehmen. Dann hat
die Airline 161 Flughaefen im Angebot. Die beiden neuen Strecken
von Deutschland aus werden ab dem 31. Oktober mit Beginn des
Winterflugplans in Betrieb genommen, wie das Unternehmen
mitteilte. Der Ausbau des Streckennetzes sei nur der Anfang des
Ausbauprogramms, hiess es weiter. In diesem Jahr plane das
Unternehmen, 27 neue Maschinen in Betrieb zu nehmen. Die Zahl der
am Flughafen Hahn stationierten Flugzeuge solle im naechsten
Fruehjahr von fuenf auf sechs erhoeht werden. Dadurch koennten vom
Hahn aus 400.000 zusaetzliche Passagiere pro Jahr befoerdert
werden. |
Probleme mit Telekom-Kundenportal |
Nach der Veroeffentlichung von massiven Sicherheitsluecken bei der
Telekom-Tochter T-Com ist die Verwaltung von bei T-Com gebuchten
Online-Diensten durch die Kunden nicht mehr moeglich. Die Telekom
hat den Kunden-Zugang, der ueber die Websiten
www.t-mart-services.de bzw. www.t-obsoc.de erfolgt, vom Netz
genommen. Auf der Seite erscheint jetzt der Hinweis: "Sehr
geehrter Kunde, zu unserem Bedauern ist diese Plattform aus
technischen Gruenden zur Zeit nicht zu erreichen."tagesschau.de
hatte zuvor ueber massive Sicherheitsluecken bei der Telekom
berichtet. |
Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich gebessert |
Muenchen. Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft ist besser als
erwartet. Das hat der ifo-Geschaeftsklimaindex gezeigt, der im
Juli um einen Punkt auf 95,6 Punkte gestiegen ist. Die rund 7.000
befragten Unternehmen bewerteten sowohl ihre aktuelle Lage als
auch ihre Aussichten als besser. Auch die Deutsche Bundesbank
zeigt sich optimistischer und geht nunmehr wie die
Bundesregierung von 1,8 Prozent Wirtschaftswachstum in diesem
Jahr aus. Ifo-Volkswirt Gernot Nerb rechnet damit, dass die
Aufwaertsentwicklung zunaechst einmal anhaelt. Der Aufwind komme
diesmal aus allen Bereichen bis auf den Bau, so Nerb. Sogar der
Einzelhandel sei wieder optimistischer, das heisst, dass die fuer
die Konjunktur so wichtige Binnennachfrage zunimmt. Und die
Exporterwartungen haben laut Nerb sogar einen neuen
Jahreshoechststand erreicht. |
Forderung nach Wiedereinrichtung des Zollfahndungsamtes |
Koblenz. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat ihre Forderung
nach einer Wiedereinrichtung des aufgeloesten Zollfahndungsamtes
in Koblenz bekraeftigt. Die Schliessung des Amtes und seiner
Aussenstelle in Trier im Zuge der Zollverwaltungsreform fuehre bei
den Ermittlungen gegen Drogenkriminalitaet und Zigarettenschmuggel
im noerdlichen Rheinland-Pfalz zu erheblichen Zeit- und
Beweisverlusten, erlaeuterte Oberstaatsanwalt Karl-Rudolf Winkler
gegenueber dem Suedwestrundfunk die Situation. Die
Ermittlungsbehoerden haetten mit schwachen Besetzungen zu kaempfen.
Auch seien die Wege zwischen den Dienststellen zu lang. So sank
nach Schliessung des Zollfahndungsamtes vor eineinhalb Jahren die
Zahl der durchgefuehrten Ermittlungsverfahren von 20 auf vier,
obwohl sich die Zahl der Straftaten nicht verringert hatte.
Veraenderte KriminalitaetslageDas Bundesfinanzministerium wies die
Kritik indes zurueck. Die beiden "Mobilen Kontrollgruppen" des
Zolls im noerdlichen Rheinland-Pfalz arbeiteten erfolgreich und
effizient. 2002 war die Zahl der Zollfahndungsaemter bundesweit
von 21 auf acht gesunken. Die Reform der Zollfahndung sei eine
Antwort auf die veraenderte Kriminalitaetslage nach Oeffnung der
osteuropaeischen Grenzen gewesen. Deshalb seien groessere und
spezialisiertere Stellen geschaffen worden. |
Post plant Schliessung kleiner Filialen |
Die Deutsche Post will noch in diesem Jahr kleinere Filialen
schliessen. Betroffen seien ausschliesslich so genannte
Eigen-Filialen, die nicht in Geschaeften des Einzelhandels
untergebracht sind, sagte ein Post-Sprecher. Dies sei ein seit
langem bekannter anhaltender Prozess. Die Aufgaben der zumeist im
laendlichen Raum angesiedelten Filialen wuerden von Einzelhaendlern
und anderen Partnern wahrgenommen. Die betreffenden Mitarbeiter
werden nach Angaben des Sprechers in anderen Filialen oder
anderweitig im Post-Konzern eingesetzt. |
Gross angelegte Razzia in Moscheen in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Bei einer gross angelegten Razzia gegen mutmassliche
kriminelle Islamisten sind am vergangenen Freitag 600 Menschen
und 226 Fahrzeuge kontrolliert worden. Abfragen in den
polizeilichen Dateien ergaben rund 140 Treffer, groesstenteils aus
dem Bereich der allgemeinen Kriminalitaet. Die Erkenntnisse und
Verbindungen wuerden in die laufenden Ermittlungen einbezogen,
teilte das Innenministerium mit. Einzelheiten der Aktion im
Umfeld von 18 Vereinsraeumen und Moscheen mit rund 400 Beamten
nannte das Ministerium aber nicht.Insgesamt seien acht Menschen
vorlaeufig festgenommen, sieben von ihnen allerdings am gleichen
Tag wieder auf freien Fuss gesetzt worden. Auch seien vier
Straftaten festgestellt worden, darunter ein Verstoss gegen das
Auslaender- und Vereinsgesetz. Fuer eine abschliessende Bewertung
der Aktion sei es noch zu frueh, hiess es. Die jetzigen Ergebnisse
der Kontrollen zeigten jedoch, dass die Polizei an den richtigen
Orten und Objekten kontrolliere. Die Razzien fanden in Stuttgart,
Karlsruhe, Mannheim, Freiburg, Lahr, Nagold, Leonberg,
Geislingen, Heidenheim, Fellbach, Waiblingen, Balingen, Tuebingen,
Ulm und Wangen statt. |
"Orden wider den tierischen Ernst" fuer Kardinal Lehmann |
Aachen. Der Mainzer Kardinal Karl Lehmann erhaelt den naerrischen
"Orden wider den tierischen Ernst" 2005. Lehmann ist der erste
Bischof, der diese Auszeichnung des Aachener Karnevalsverein
(AKV) bekommt. Lehmann sei ein "Schlitzohr im Kardinalstalar",
hiess es in der Begruendung. Der Orden wird seit 1950 fuer Humor und
Menschlichkeit im Amt verliehen. Lehmann erhaelt den Orden am 22.
Januar in Aachen bei einer Fernsehsitzung. Im Aachener Karneval
werde er den Narren manche Fastnachtsbeichte abnehmen, hiess es
weiter.Lehmann selbst beschrieb sich bei der Bekanntgabe am
Fastnachtsbrunnen in Mainz als keinen launigen, lustigen
Menschen. Aber es sei gut, dass er sich nicht selbst beurteilen
muesse. Aber er machte deutlich, dass er in Mainz im Zusammenhang
mit der Fastnacht herzlich lachen gelernt habe. Vor Lehmann hat
unter anderem Bayerns Ministerpraesident Edmund Stoiber (CDU) den
Orden erhalten. |
Muenchner Staatsschauspieler Peter Herzog verstarb gestern |
Muenchen. Der bayerische Staatsschauspieler Peter Herzog ist tot.
Herzog starb bereits gestern nach kurzer Krankheit in Muenchen im
Alter von 74 Jahren. Der in Breslau geborene Herzog wurde 1977
Ensemblemitglied der Muenchner Kammerspiele. 2001 wechselte er mit
dem Intendanten Dieter Dorn an das Bayerische Staatsschauspiel,
wo er zuletzt in fast allen Dorn-Inszenierungen zu sehen war, wie
zum Beispiel im "Kaufmann von Venedig". Peter Herzog trat auch in
Inszenierungen seines Sohnes Jens-Daniel Herzog auf. |
Boerse |
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Quellen |
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