GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 30. 04. 2005



* Deutsch-polnisches Jahr mit Festakt offiziell eroeffnet
* Anti-Terror-Sicherheitspaket 3 geplant
* Deutsche zur Ausreise aus Togo aufgefordert
* Kapitalismus-Debatte
* CDA fordert Riegel fuer Managergehaelter
* Schmidt will private Pflegeversicherung abschaffen
* Grossaktionaer Telekom drueckt Fusion mit T-Online durch
* Maimarkt eroeffnet
* Kritik an Vorverlegung der Ueberweisung von Sozialbeitraegen
* Haas scheitert im Halbfinale der BMW-Open
* 1. Fussballbundesliga



Deutsch-polnisches Jahr mit Festakt offiziell eroeffnet

In Berlin ist das deutsch-polnische Jahr mit einem Festakt offiziell eroeffnet worden. Bundespraesident Koehler sagte im Konzerthaus am Berliner Gendarmenmarkt, beide Laender seien sich in ihrer langen Geschichte noch nie so nahe gewesen. Man teile grundlegende Ziele und Werte. Mit Blick auf die Geschichte unterstrich Polens Staatschef Kwasniewksi, das gegenseitige Kennenlernen sei das beste Mittel gegen alte Traumata und Stereotypen. Bundespraesident Koehler hat den EU-Beitritt Polens vor einem Jahr als grossen Erfolg bezeichnet. Er sagte, die Wirtschaft des Nachbarlandes entwickle sich beneidenswert gut. Nach den Worten Koehlers leistet Polen auch einen wichtigen Beitrag zur Aussenpolitik Europas. Koehler ging auch auf die Folgen des zweiten Weltkrieges ein und erklaerte, angesicht der Wunden , die der Krieg gerissen habe, grenze das nachbarschaftliche Verhaeltnis der Deutschen und der Polen an ein Wunder. In den kommenden zwoelf Monaten sind hunderte von Veranstaltungen in beiden Laendern geplant, darunter Begegnungen von Jugendlichen


Anti-Terror-Sicherheitspaket 3 geplant

Berlin. Die Bundesregierung will den Sicherheitsbehoerden fuer den Kampf gegen den internationalen Terrorismus mehr Befugnisse geben. Der SPD-Innenexperte Wiefelspuetz bestaetigte in einem Zeitungsinterview ein drittes Anti-Terror-Sicherheitspaket. Damit soll das Bundeskriminalamt schneller als bisher eingreifen koennen, um Anschlaege zu verhindern. Ausserdem, so Wiefelspuetz, werde die Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehoerden noch einmal verbessert. Die entsprechenden Gesetze sollen noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden. Nach den Terroranschlaegen vom September 2001 in den USA hat die Koalition schon zwei Anti-Terror-Gesetzespakete verabschiedet.


Deutsche zur Ausreise aus Togo aufgefordert

Lome/Berlin. Angesichts der Ausschreitungen in Togo und der Gewalt gegen deutsche Einrichtungen hat die Bundesregierung am Abend alle Deutschen zur Ausreise aus dem westafrikanischen Land aufgefordert. Davon sind nach Angaben des Auswaertigen Amts derzeit rund 300 Menschen betroffen. In der Nacht zum Freitag hatten Unbekannte das Goethe-Institut in der Hauptstadt Lome beschossen und in Brand gesteckt. Die Regierung wirft den Deutschen im Land eine Unterstuetzung der Opposition vor.

Nach dem Ueberfall auf das Goetheinstitut im westafrikanischen Togo hat Aussenminister Fischer die Regierung in Lome' zum Einschreiten aufgefordert. Die Urheber des Uebergriffs auf das Kulturinstitut muessten umgehend gefasst und bestraft werden. Nach Informationen des Auswaertigen Amtes haben unterdessen die ersten der rund 300 in Togo lebenden Deutschen den Rat befolgt, das Land voruebergehend zu verlassen. Bei den Auseinandersetzungen zwischen Regierungsanhaengern und Kaempfern der Opposition in Togo sind allein in der vergangenen Woche mehr als 20 Menschen zum Opfer gefallen.


Kapitalismus-Debatte

Nach der Kapitalismus-Kritik von SPD-Chef Muentefering haben sozialdemokratische Politiker Lohnerhoehungen verlangt. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Mueller sagte, die Arbeitgeber sollten den Beschaeftigten wieder ihren verdienten Anteil an den steigenden Gewinnen auszahlen. Nach Ansicht des SPD-Wirtschaftsexperten Wend waeren deutlich hoehere Loehne beispielsweise in der Metall-, Elektro- und Chemieindustrie angebracht. Der DGB-Vorsitzende Sommer kritisierte, in vielen Unternehmensvorstaenden herrsche - so woertlich - die nackte Gier. Der CDU-Arbeitnehmerfluegel sprach sich dafuer aus, die Kopplung von Managergehaeltern an den Boersenkurs gesetzlich zu verbieten. - Die CDU-Vorsitzende Merkel forderte ein schluessiges Reformkonzept gegen die Arbeitslosigkeit. In der "Welt am Sonntag" nannte sie unter anderem die Senkung der Lohnzusatzkosten sowie den Abbau von Einstellungshindernissen.


CDA fordert Riegel fuer Managergehaelter

Berlin. In der seit Wochen von der SPD entfachten Kapitalismusdebatte hat sich jetzt der CDU-Arbeitnehmerfluegel zu Wort gemeldet. Der Vorsitzende der CDA, Weiss, forderte gesetzliche Eingriffe bei den Gehaeltern von Managern, um Auswuechse bei den Bezuegen zu bremsen. Moeglicherweise, so Weiss, muesse die Kopplung von Managergehaeltern an den Boersenkurs verboten werden, denn derzeit versuche der Manager alles, um den Boersenkurs kurzfristig zu maximieren. Das langfristige Unternehmensinteresse gerate da aber immer mehr aus dem Blickfeld. Weiss regte ausserdem an, Aktionaere mit zusaetzlichen Stimmrechten zu belohnen, wenn sie ihre Papiere laengerfristig halten.


Schmidt will private Pflegeversicherung abschaffen

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt will die private Pflegeversicherung noch vor der Bundestagswahl 2006 weitgehend abschaffen. "Es gibt absolut keinen Grund dafuer, dass Gutverdiener in einer privaten Versicherung viel guenstiger wegkommen als in der gesetzlichen Pflegeversicherung - und das bei absolut gleichen Leistungen", sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Solch kuenstliche Unterscheidungen muessten aufgeloest werden, am besten noch vor der Bundestagswahl 2006. "Entschieden wandte sich die Ministerin gegen die Einschaetzung, die private Pflegeversicherung sei solider finanziert als die gesetzliche: "Die bessere Finanzlage der privaten Pflegeversicherung liegt daran, dass die Privatkassen vor allem gute Risiken versichern, also Leute die weniger krank und pflegebeduerftig sind", sagte sie. "Und deshalb zahlt bei gleichem Leistungsumfang der 30-jaehrige privat Versicherte im Durchschnitt nur ein Drittel von dem, was der 30- jaehrige gesetzlich Versicherte zahlen muss. "Die rot-gruene Regierung will die vor zehn Jahren eingefuehrte gesetzliche Pflegeversicherung reformieren. Schmidt will dabei bei der prozentualen Belastung bleiben. Auch an der kuenftigen Finanzierung der Pflegeversicherung soll jeder entsprechend seiner Leistungsfaehigkeit beteiligt werden. Der Regel-Versicherungsbeitrag, den sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen, liegt bei 1,7 Prozent des Bruttolohns.


Grossaktionaer Telekom drueckt Fusion mit T-Online durch

Der Internet-Anbieter T-Online wird wieder in den Mutterkonzern Deutsche Telekom integriert. Auf der Hauptversammlung in Hannover stimmte die Mehrheit der Anteilseigner gestern Abend fuer den Zusammenschluss. Die Kleinaktionaere votierten gegen das Vorhaben. Aktionaers-Vereinigungen gaben ihren Widerspruch zu Protokoll und koennen damit gerichtlich gegen die Wiedereingliederung von T-Online vorgehen.


Maimarkt eroeffnet

Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat den Mannheimer Maimarkt eroeffnet. Er wuerdigte die wirtschaflichen, kulturellen und sozialen Leistungen Mannheims. Rund 1.500 Aussteller werden bis zum 10. Mai auf mehr als 70.000 Quadratmetern Standflaeche ihre Produkte anbieten. Knapp 400.000 Besucher werden zu der groessten Verbrauchermesse Deutschlands erwartet. Auf ihr koennen sie sich ueber die neusten Trends in den Bereichen Haushalt, Garten, Sport, Gesundheit, Mode und Automobile informieren. Neu ist in diesem Jahr der so genannte Maimarktclub mit Theater- und Musikauffuehrungen. Die Aussteller des Mannheimer Maimarktes rechnen in diesem Jahr nicht mit Top-Ergebnissen. Die unsichere Binnenkonjunktur insbesondere fuer Konsumgueter lasse keine hohen Erwartungen zu, sagte die Geschaeftsfuehrerin der Mannheimer Ausstellungs-GmbH, Stefany Goschmann. Das Interesse der Aussteller an einer Teilnahme am Maimarkt sei aber dennoch gestiegen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Konjunkturflaute dem Maimarkt zu schaffen gemacht.


Kritik an Vorverlegung der Ueberweisung von Sozialbeitraegen

Berlin. Das Vorhaben von Sozialministerin Schmidt, die Finanzkrise der Rentenkassen durch eine Vorverlegung des Zahlungstermins fuer die Arbeitgeber zu loesen, ist bei der Wirtschaft auf heftigen Protest gestossen. Der Praesident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Thumann, sprach von einem "ordnungspolitischen Amoklauf" der Ministerin, der mehr Schaden als Nutzen bringe. Ein Sprecher des Sozialministeriums beharrte auf dem Vorschlag der Ministerin und sprach von der Abschaffung eines nicht zu rechtfertigenden Zinsvorteils fuer die Arbeitgeber. Schmidt Vorschlag sieht vor, dass die Sozialbeitraege ab 2006 am Ende des laufenden Monats statt in der Mitte des Folgemonats ueberwiesen werden sollen.


Haas scheitert im Halbfinale der BMW-Open

Muenchen. Tennisprofi Tommy Haas hat bei den BMW Open den Einzug ins Finale verpasst. Der 27-Jaehrige unterlag im Halbfinale dem Rumaenen Andrei Pavel in einer packenden Partie mit 4:6, 7:6 und 4:6. Als letzter Deutscher hatte Michael Stich 1994 die Internationalen Bayerischen Meisterschaften gewonnen. Pavel trifft im Finale des Sandplatz-Turniers morgen auf den Argentinier David Nalbandian, der den finnischen Qualifikanten Jarkko Nieminen in zwei Saetzen klar besiegte.


1. Fussballbundesliga

  Kaiserslautern - Muenchen 0:4
  Schalke 04 - Leverkusen 3:3
  Rostock - Berlin 2:1
  Bochum - Mainz 2:6
  Moenchengladbach - Stuttgart 2:0
  Freiburg - Dortmund 2:2
  Bremen - Bielefeld 3:0



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ