GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 24.03.2003



* EU warnt Tuerkei vor Einmarsch in den Irak
* Slowenen entscheiden fuer Beitritt zu EU und NATO
* Verfassungsgericht und Sicherheitskabinett beraten ueber AWACS-Einsatz
* CDU ohne klare Position zum Irak-Krieg
* SPD-Vorstand unterstuetzt Schroeders Reformprogramm
* Stoibers 'Sanierungsplan fuer Deutschland' in der Union umstritten
* Kirche kritisiert Berichterstattung ueber den Irak-Krieg
* Bayerischer Landtag einigt sich auf 'Konnexitaetsprinzip'
* Wahlrecht in Baden-Wuerttemberg nicht verfassungswidrig
* Grosse Steuerloecher bei Gemeinden in Baden-Wuerttemberg
* Engere Zusammenarbeit innerhalb des DaimlerChrysler-Konzerns
* Umsatzrueckgang bei HeidelbergCement
* Entscheidende Phase bei Planung fuer ICE-Strecke Frankfurt-Stuttgart
* Hilfswerke besorgt um Kriegsopfer und Kriegsgefangene im Irak
* Private Telefonate gelten als Dienstvergehen
* Verletzte bei Schuelerprotest gegen Irak-Krieg
* Spielfilm 'Nirgendwo in Afrika' von Caroline Link bekommt Oscar
* Maler und Grafiker Michael Mathias Prechtl ist tot
* Boerse



EU warnt Tuerkei vor Einmarsch in den Irak

Bruessel. Die EU-Kommission hat der Tuerkei klar gemacht, dass ein Einmarsch in den Irak zu zusaetzlichen Schwierigkeiten bei der Aufnahme in die Europaeische Union fuehren werde. Bei ihrem Gipfeltreffen vergangene Woche haetten alle Staats- und Regierungschefs der EU die Laender in der Krisenregion aufgefordert, nichts zu unternehmen, wodurch die Kriegsgefahr erhoeht werden koennte. Dies sei eine klare Botschaft. Die Tuerkei behaelt sich einen Einmarsch in den Nordirak vor. Ministerpraesident Erdogan sagte, die Anwesenheit des Militaers sei ein Sicherheits- und Stabilitaetsfaktor in der Region. In Bruessel beriet die NATO ueber die Entwicklung in der Tuerkei. Deutschland und Belgien sollen demnach erneut gesagt haben, sie wuerden ihre Soldaten aus den Aufklaerungsflugzeugen in der Tuerkei abziehen, falls die tuerkische Armee im Nordirak einmarschiert.


Slowenen entscheiden fuer Beitritt zu EU und NATO

Ljubljana. Die Slowenen haben in einem Referendum fuer den Beitritt ihres Landes zu EU und NATO im kommenden Jahr gestimmt. Nach ersten Hochrechnungen sprachen sich 90 Prozent der Waehler fuer die Mitgliedschaft in der Europaeischen Union aus, waehrend rund 56 Prozent fuer einen NATO-Beitritt stimmten. Das Ergebnis des Referendums ist fuer die slowenische Regierung verpflichtend. Die EU-Kommission begruesste den Ausgang der Volksabstimmung. In einer offiziellen Erklaerung hiess es, gerade in Kriegszeiten habe eine Verpflichtung zum Projekt Europa und damit fuer Frieden und Wohlstand eine besondere Bedeutung.


Verfassungsgericht und Sicherheitskabinett beraten ueber AWACS-Einsatz

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beraet seit Montag ueber die Rechtmaessigkeit des deutschen Awacs-Aufklaerungseinsatzes ueber tuerkischem Gebiet. Die FDP-Bundestagsfraktion hatte das hoechste deutsche Gericht angerufen, weil sie fuer den Einsatz der deutschen Soldaten in den Awacs-Flugzeugen einen Bundestagsbeschluss fuer notwendig haelt. Nach Angaben von Gerichtssprecherin Gudrun Schraft-Huber ist ein Ende der Beratungen der Richter nicht absehbar. Geklaert werden soll, ob der Einsatz der Awacs-Flugzeuge in der Tuerkei nur dann aufrecht erhalten werden darf, wenn der Bundestag dem zugestimmt hat. Die FDP-Fraktion erhofft sich vom Bundesverfassungsgericht zudem eine Anweisung an die Bundesregierung, den Bundestag ueber diese Frage abstimmen zu lassen. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche den Antrag der FDP auf Parlamentsbeschluss mit der Mehrheit der Regierungsparteien zurueckgewiesen. Die Bundesregierung haelt einen Bundestags-Beschluss fuer unnoetig, weil die Soldaten in den NATO-Aufklaerungsflugzeugen nicht im Krieg eingesetzt wuerden.

In Berlin befasst sich das Sicherheitskabinett heute erneut mit dem Einsatz der AWACS-Aufklaerungsflugzeuge in der Tuerkei. Falls sich die Tuerkei aktiv am Krieg im Nordirak beteiligen sollte, wuerden deutsche AWACS-Besatzungen und Patriot-Raketen abgezogen, erklaerten Aussenminister Fischer und Verteidigungsminister Struck am Wochenende. Belgien schloss sich dieser Haltung am Sonntag an. Bei den AWACS-Einsaetzen in der Tuerkei kann nach Ansicht des Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, nicht zwischen rein defensiven und anderen Aufgaben getrennt werden.

Deutsche Soldaten bleiben bis auf weiteres an Bord der AWACS-Aufklaerungsflugzeuge zum Schutz der Tuerkei. Aussenminister Fischer begruendete dies in Berlin mit der Feststellung, die Tuerkei befinde sich nicht im direkten Kriegseinsatz. Zuvor hatte die Regierung in Ankara der Nato in Bruessel versichert, sie plane keinen Einmarsch in den Nordirak.


CDU ohne klare Position zum Irak-Krieg

Berlin. Die Fuehrung der CDU hat auch nach ihrer heutigen Praesidiumssitzung eine eindeutige Position zum Irak-Krieg vermieden. CDU-Chefin Merkel sagte, ihre Partei sei mit den Werten der USA verbunden. Dies bedeute, dass in diesem Sinne die USA von der CDU unterstuetzt werde. Auf die Frage, ob die CDU-Fuehrung den Kriegskurs der USA unterstuetzen wuerden, gab Merkel keine klare Antwort.


SPD-Vorstand unterstuetzt Schroeders Reformprogramm

Berlin. Der SPD-Vorstand unterstuetzt das innenpolitische Reformprogramm von Bundeskanzler Schroeder. Das hoechste Entscheidungsgremium der SPD zwischen den Parteitagen billigte das Konzept bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung. Die "Nein"-Stimmen kamen von Vertretern der Partei-Linken. SPD-Generalsekretaer Scholz sagte, die Zahl der "Nein"-Stimmen sei auch mit Blick auf die knappen Mehrheitsverhaeltnisse fuer Rot-Gruen nicht beunruhigend.


Stoibers 'Sanierungsplan fuer Deutschland' in der Union umstritten

Berlin. CSU-Chef Stoiber hat einen 40 Punkte umfassenden Plan seiner Partei zur "Sanierung" der deutschen Wirtschaft vorgestellt. Das Konzept ist als Gegenentwurf zur Regierungserklaerung von Bundeskanzler Schroeder gedacht und sieht scharfe Einschnitte bei der Arbeitslosenunterstuetzung und weitgehende Lockerungen beim Kuendigungsschutz vor. Ausserdem soll die Erstattung von Zahnersatz wegfallen. Stoibers Plan stimmt nicht in allem mit den Vorstellung der CDU ueberein. Parteichefin Merkel sagte, die Differenzen seien aber ueberbrueckbar.

In der Union ist ein Streit um die Vorschlaege von CSU-Chef Stoiber zur Reform des Sozialstaates entbrannt. CDU-Vize Wulff und Generalsekretaer Meyer lehnten Stoibers Vorschlag zur pauschalen Kuerzung des Arbeitslosengeldes strikt ab. Auch CDU-Chefin Merkel sieht Differenzen zwischen CDU und CSU. Diese seien aber "ueberbrueckbar". Stoiber hat seinen "Sanierungsplan fuer Deutschland" heute offiziell vorgestellt. Er sieht unter anderem vor, das Arbeitslosengeld auf zwoelf Monate zu begrenzen und den Kuendigungsschutz zu lockern. Auch innerhalb der CSU hatten die Plaene fuer Diskussionen gesorgt.


Kirche kritisiert Berichterstattung ueber den Irak-Krieg

Mainz/Trier. Die Kirchen in Rheinland-Pfalz haben die Berichterstattung ueber den Irak-Krieg kritisiert und vor den ihrer Auffassung nach damit verbundenen Gefahren gewarnt. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz und Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann warnte am Montag bei einem Friedensgottesdienst vor einer Abstumpfung infolge permanenter Kriegsberichterstattung. Daneben wertete Lehmann den Krieg erneut als Niederlage der Politik und Menschlichkeit. Auch vom Trierer Bischof Reinhard Marx kamen kritische Worte. Bei der Berichterstattung stehe die militaerisch-technische Seite des Krieges zu sehr im Vordergrund. Statt dessen muesse darueber nachgedacht werden, wie der Krieg schnell zu einem Ende gebracht werden kann und welche humanitaere Hilfe notwendig ist. Zudem zeigten die Fernsehbilder nicht die Wirklichkeit des Krieges.


Bayerischer Landtag einigt sich auf 'Konnexitaetsprinzip'

Muenchen. Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die drei Fraktionen im bayerischen Landtag auf Aenderungen in der Verfassung des Freistaats verstaendigt. Die Gemeinden werden durch die Einfuehrung des Konnexitaetsprinzips gestaerkt. Das heisst, sie muessen neue Aufgaben erst dann uebernehmen, wenn die Finanzierung geklaert ist. Die CSU, die SPD und die Gruenen einigten sich ausserdem darauf, die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern und das passive Wahlalter auf 18 Jahre zu senken.


Wahlrecht in Baden-Wuerttemberg nicht verfassungswidrig

Stuttgart. Das baden-wuerttembergische Landtagswahlrecht verstoesst nicht gegen die Verfassung. Der baden-wuerttembergische Staatsgerichtshof wies am Montag die Klage des Karlsruher FDP-Politikers Otto Hagena gegen das Landtagswahlrecht ab. Es sei rechtsmaessig, Mandate auf die Bewerber, die kein Direktmandat erhielten, nach Regierungsbezirken getrennt zu verteilen, entschied das hoechste Verfassungsgericht des Landes. Der Einsatz des d'Hondtschen Hoechstzahlverfahrens dabei wurde vom Gericht wegen einer frueheren Entscheidung nicht geprueft. Der FDP-Politiker hatte geklagt, weil er durch das Auszaehlungsverfahren kleinere Parteien benachteiligt sah.


Grosse Steuerloecher bei Gemeinden in Baden-Wuerttemberg

Die Steuereinnahmen der Gemeinden in Baden-Wuerttemberg sind im vergangenen Jahr um vier Prozent gesunken. Sie betrugen noch 7,7 Milliarden Euro. Bei der Gewerbesteuer hat es nach Angaben des Statistischen Landesamtes ein Minus von 7,3 Prozent gegenueber 2001 gegeben. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage verbleiben noch 2,5 Milliarden Euro. Dies sei sogar ein Rueckgang um 11,7 Prozent, teilte die Behoerde am Montag in Stuttgart mit. Auch anderen Steuern gingen zurueck: rund 3,5 Milliarden Euro betrug der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (minus 0,3 Prozent), 0,4 Milliarden Euro der Anteil an der Umsatzsteuer (minus 0,7 Prozent). Gestiegen seien nur die Grundsteuer-Einnahmen im ersten Halbjahr 2002 um 1,4 Prozent auf 1,2 Milliarden Euro.


Engere Zusammenarbeit innerhalb des DaimlerChrysler-Konzerns

Woerth/Pfalz. DaimlerChrysler will in der Nutzfahrzeugsparte die Zusammenarbeit seiner Konzernmarken Mercedes-Benz und Freightliner (USA) verbessern. Das kuendigte Vorstandsmitglied Eckhard Cordes am Montag in Woerth an. Demnach soll die naechste Generation schwerer Lkw beider Konzernmarken eine einheitliche Elektronik-Architektur erhalten. Ausserdem sollen bei Freightliner kuenftig Mercedes-Achsen eingebaut werden. Das Unternehmen verspricht sich davon unter anderem einen hoeheren Profit. Cordes rechnet im laufenden Jahr mit einer guenstigen Entwicklung. Man habe in nahezu allen Bereichen umfangreiche Kostensenkungs- und Restrukturierungsprogramme eingeleitet. Besonders bei Freightliner seien die Erwartungen bisher deutlich uebertroffen worden. In Woerth, dem groessten Nutzfahrzeugstandort des Konzerns, wuerden die rund 8.000 Arbeitsplaetze durch ein neues Zukunftsprogramm dauerhaft gesichert, so Cordes weiter.


Umsatzrueckgang bei HeidelbergCement

Frankfurt. Der Baustoffhersteller HeidelbergCement rechnet nicht mit einer raschen Belebung der deutschen Baukonjunktur. Damit sei fruehestens in der zweiten Jahreshaelfte zu rechnen, teilte der Konzern am Montag in Frankfurt mit. Der Konzernumsatz verringerte sich im abgelaufenen Geschaeftsjahr um 1,8 Prozent auf 6,57 Milliarden Euro. HeidelbergCement gab einen leichten Zuwachs beim Ueberschuss von 255 auf 262 Millionen Euro bekannt. Das Ergebnis vor Steuern lag allerdings um 12 Prozent unter dem Vorjahreswert. Ausserdem raeumte das Unternehmen ein, mit einer Kartellstrafe wegen angeblicher Preisabsprachen in der deutschen Zementbranche zu rechnen. Vorstandschef Hans Bauer betonte jedoch im Geschaeftsbericht erneut, der Konzern spiele in dem Verfahren eine "untergeordnete Rolle" und werde gegebenenfalls rechtlich gegen ein Bussgeld vorgehen.


Entscheidende Phase bei Planung fuer ICE-Strecke Frankfurt-Stuttgart

Die Planungen fuer die neue ICE-Strecke Frankfurt-Stuttgart sind am Montag in die entscheidende Phase gegangen. Das Raumordnungsverfahren begann offiziell mit der Auslegung der Unterlagen in den betroffenen Kommunen. Trotz massiver Proteste will die Bahn die ICE-Hauptstrecke an Mannheim vorbei fuehren. Bei Viernheim soll lediglich eine zweigleisige Anbindung zum Hauptbahnhof Mannheim abzweigen. Der Landtag hatte sich im Juni einstimmig gegen die Bahnplaene ausgesprochen.


Hilfswerke besorgt um Kriegsopfer und Kriegsgefangene im Irak

Berlin. Hilfsorganisationen sind besorgt ueber die humanitaere Lage im Irak. Caritas International berichtet, seit Beginn der Luftangriffe seien mehrere hundert Zivilisten verletzt und zahlreiche getoetet worden. Allein in der Stadt Basra im Suedirak seien mindestens 50 Menschen ums Leben gekommen. Der Malteser Hilfsdienst hat Informationen, dass schaetzungsweise eine halbe Million Iraker auf der Flucht sind. Nach Angriffen auf Staedte im Norden des Landes suchten sie in den Bergen Schutz. Die Wasservorraete fuer die Fluechtlinge gingen ebenso zur Neige wie Lebensmittel, Decken und Medikamente.

Nach Ansicht des Roten Kreuzes verstoesst die Vorfuehrung von Gefangenen im irakischen Fernsehen gegen Artikel 13 der Genfer Konvention. Allerdings verstiessen auch die Alliierten gegen das Abkommen, da auch sie bereits Bilder von Gefangenen Irakern veroeffentlicht haetten. Die Organisation forderte die Kriegsparteien auf, Informationen ueber die Kriegsgefangenen zu uebermitteln. Die irakische Regierung teilte mit, die Gefangenen wuerden gemaess der Genfer Konvention behandelt, kuendigte aber gleichzeitig die Ausstrahlung weiterer Aufnahmen von Kriegsgefangenen an


Private Telefonate gelten als Dienstvergehen

Trier. Private Telefonate eines Beamten auf Kosten des Dienstherrn sind ein Dienstvergehen. Das entschied das Verwaltungsgericht Trier in einem Urteil. Nach Meinung der Richter haengt es von dem Einzelfall ab, ob der Beamte mit einer Gehaltskuerzung, Degradierung oder sogar mit Versetzung bestraft werden kann (Az.: 3 K 1650/ 02.TR). Im konkreten Fall verurteilte das Gericht einen Polizisten zu einer Degradierung. Der Mann hatte von Dezember 2001 bis Mai 2002 vorsaetzlich die dienstliche Telefonanlage und ein Dienst-Handy fuer private Gespraeche genutzt. Dem Dienstherrn war dadurch ein Schaden von rund 131 Euro entstanden. Die Richter werteten das Vorgehen des Beamten als "mittelschweren Betrugsfall".


Verletzte bei Schuelerprotest gegen Irak-Krieg

Rund 20.000 Schueler haben in Hamburg gegen den Irak-Krieg demonstriert. In einem Sternmarsch bewegten sich mehrere Protestzuege in Richtung Innenstadt. Am Rande der Demonstration kam es zu Ausschreitungen. Einige Randalierer warfen Steine und Flaschen auf Polizeibeamte. Entgegen der Absprache mit den Behoerden war ein Teil der Demonstranten in Richtung des US-Konsulats gezogen. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein und nahm mehrere Demonstranten fest. Auf beiden Seiten soll es Verletzte gegeben haben. Beobachter sprachen von einer aufgeheizten Stimmung. Die Beamten seien auch gegen Passanten vorgegangen.


Spielfilm 'Nirgendwo in Afrika' von Caroline Link bekommt Oscar

Los Angeles. Zum ersten Mal seit 23 Jahren ist wieder ein deutscher Film mit einem Oscar geehrt worden. Die Familiengeschichte "Nirgendwo in Afrika" von Caroline Link erhielt die begehrte Auszeichnung in der Kategorie bester fremdsprachiger Film. Den Oscar fuer den besten Film bekam das Musical "Chicago". Als beste Hauptdarsteller wurden Nicole Kidman fuer ihre Rolle der Schriftstellerin Virginia Woolf in "The Hours" und Adrian Brody fuer "Der Pianist" ausgezeichnet. Das Holocaust-Drama von Roman Polanski bekam ausserdem den Preis fuer die beste Regie. - Die Oscar-Verleihung war auch gepraegt vom Krieg im Irak. Der amerikanische Dokumentarfilmer Michael Moore, dessen "Bowling for Columbine" ausgezeichnet wurde, sagte woertlich: "Wir wollen diesen Krieg nicht, Schande ueber Sie, Mr. Bush."

Muenchen. Die deutsche Oscar-Preistraegerin Caroline Link will auch weiter in Deutschland Filme machen. Hier gebe es jede Menge gute Drehbuecher und Schauspieler, sagte Link. Sie hat heute Nacht fuer ihren Film "Nirgendwo in Afrika" den Oscar als beste nicht englischsprachige Produktion erhalten. Damit wurde zum ersten Mal seit 23 Jahren wieder ein deutscher Spielfilm mit einem Oscar gewuerdigt.


Maler und Grafiker Michael Mathias Prechtl ist tot

Nuernberg. Der Maler und Grafiker Michael Mathias Prechtl ist im Alter von 76 Jahren gestorben. Das teilte seine Familie mit. Prechtl galt als einer der bekanntesten Buchillustratoren Deutschlands. Er wurde in Amberg in der Oberpfalz geboren und lebte als freier Kuenstler in Nuernberg. Beruehmt wurde Prechtl vor allem mit seinen phantasievollen Illustrationen literarischer Werke, wie zum Beispiel die der "Lebensansichten des Kater Murr" oder "Die Goettliche Komoedie". Prechtl wandte sich auch immer wieder bayerischen Themen zu. Hier sorgte unter anderem seine frech-frivole Darstellungen von Koenig Ludwig dem Zweiten fuer Aufsehen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9404 Euro
Kanada(1 $)  0.6339 Euro
England(1 Pfund)  1.4784 Euro
Schweiz(100 sfr)  67.805 Euro
Japan(100 Yen)  0.7792 Euro
Schweden(100 skr)  10.887 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2563.60( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8231.91( Stand 17:00 MEZ )  
8521.97( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8299.64
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ