GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 20.11.1994



* Auch FDP fuer Beteiligung der Gruenen an Geheimausschuessen
* Kohl will keine Steuer- und Abgabenerhoehungen in der neuen Legislaturperiode
* Weitere Einsparungen im Gesundheitsbereich geplant
* 7. Koalitionsrunde in Schwerin
* Diepgen soll Regierender Buergermeister bleiben
* Ignaz Bubis warnt vor zunehmendem intellektuellen Extremismus
* Suessmuth ist fuer ein Einwanderungsgesetz
* DGB erwartet Beschaeftigungspakt
* Praesident des Europaparlaments fordert innere Reform der EU
* Kritik an deutschen Zahlungen an die EU
* Wieder Proteste gegen Atommuelltransport
* Lastenausgleichsmittel muessen zurueckgezahlt werden
* Gedenkfeier fuer Oskar Schindler
* "mehr Demokratie in Bayern" macht weiter
* Kunstraub in Muenchen
* Bonner Brandanschlag fordert zweites Todesopfer
* Grossbrand in Heidenheim
* Auseinandersetzung zwischen Punks und Skinheads in Nuernberg
* Opfer des Bergsteigerungluecks im Himalaya koennen doch geborgen werden
* ATP-Weltmeisterschaft in Frankfurt
* 1. Fussballbundesliga



Auch FDP fuer Beteiligung der Gruenen an Geheimausschuessen

Bonn. Nach der Union hat sich jetzt auch die FDP fuer eine Beteiligung der Gruenen an den Geheimausschuessen des Bundestages ausgesprochen. FDP Fraktionschef Solms sagte gegenueber der Nachrichtenagentur ddp/adn, seine Partei habe keine Bedenken. Voraussetzung sei, dass die Vertraulichkeit in den Ausschuessen gewahrt bleibe.


Kohl will keine Steuer- und Abgabenerhoehungen in der neuen Legislaturperiode

Bundeskanzler Kohl hat abermals versichert, dass seine Regierung in dieser Legislaturperiode weiter Steuer- und Abgabenerhoehungen nicht plane. In einem Interview fuer die ZDF-Sendung "Bonn direkt" bekraeftigte Kohl, vielmehr muesse die Staatsquote so schnell wie moeglich gesenkt werden. Ausserdem sei eine Unternehmenssteuerreform gerade fuer Mittelstand notwendig, um neue Arbeitsplaetze zu schaffen. Zur Tarifrunde des kommenden Jahres meinte Kohl, Gewerkschaften und Arbeitgeber haetten in den letzten Jahren vernuenftige Abschluesse gemacht. Das erwarte er auch fuer 1995.


Weitere Einsparungen im Gesundheitsbereich geplant

Bonn. Bundesgesundheitsminister Seehofer plant nach einem Bericht der Zeitung "Bild am Sonntag" weitere Einsparungen im Gesundheitsbereich, die zu Lasten der Patienten gehen. Ein Sachverstaendigenrat habe entsprechende Vorschlaege erarbeitet. Unter anderem, so "Bild am Sonntag" seien eine hoehere Selbstbeteiligung, sowie die Streichung der kostenlosen Mitversicherung des Ehepartners geplant. Ausserdem sollten Patienten kuenftig fuer Brillen, Massagen und Kuren weniger Zuschuesse von den Krankenkassen erhalten. Experten von Union und FDP wollen dem Zeitungsbericht zufolge bereits in der kommenden Woche mit der Feinabstimmung dieser dritten Stufe der Gesundheitsreform beginnen. Ein Sprecher der Allgemeinen Ortskrankenkassen und der SPD-Sozialexperte Dressler kritisierten in dem gleichen Artikel die Plaene. Dressler bezeichnete das Vorhaben als einen Einstieg in eine Zweiklassenmedizin. Gesundheit werde zur reinen Geldfrage. Bundesgesundheitsminister hat diesen Bericht als "voellig aus der Luft gegriffen" zurueckgewiesen. Seehofer sagte heute in Bonn, derartige Berichte haetten mit der Wahrheit so viel zu tun, wie eine Schildkroete mit dem Stabhochsprung. Seehofer bekraeftigte, die naechste Stufe der Gesundheitsreform werde gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet. Die dazu notwendigen Gespraeche haetten weder begonnen, noch seien sie terminiert.


7. Koalitionsrunde in Schwerin

Schwerin. CDU und SPD haben ihre siebte Verhandlungsrunde zur Bildung einer grossen Koalition in Mecklenburg-Vorpommern fortgesetzt. Die strittigen Themen Schul- und Hochschulpolitik, sowie Finanzen sollten abgeschlossen werden. Ausserdem geht es um ein Papier der Arbeitsgruppe Opfer und Versoehnung mit Vorschlaegen fuer eine neue politische Kultur. Ein neues Kabinett mit nach wie vor acht Ministerien gilt als sicher. Anfang der Woche hatten SPD-Gremien die von der Koalitionsrunde vorgesehene Aufstockung auf zehn Ministerien zurueckgewiesen. Die naechste Runde der Verhandlungen, die am Mittwoch stattfinden wird, wird sich mit den letzten beiden Hauptproblemen, der Finanzierung von gemeinsamen Vorhaben und die Kabinettsstruktur beschaeftigen.


Diepgen soll Regierender Buergermeister bleiben

Berlin. Berichte ueber eine moegliche Abloesung des Regierenden Buergermeisters von Berlin durch Bauminister Toepfer sind zurueckgewiesen worden. Der Sprecher des Berliner Senats nannte den entsprechenden Bericht der "Bild am Sonntag" blanken Unsinn. Die Zeitung hatte geschrieben, Bundeskanzler Kohl wolle Toepfer gerne als Nachfolger Diepgens im Roten Rathaus sehen. Diepgen sei gesundheitlich schwer angeschlagen.


Ignaz Bubis warnt vor zunehmendem intellektuellen Extremismus

Der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Ignaz Bubis, hat vor einem zunehmenden intellektuellem Extremismus in der Bundesrepublik gewarnt. Auf einer Veranstaltung in Koeln sagte Bubis heute, die Parteien muessten diesem Trend an vorderster Stelle begegnen. Das Problem in Deuschland sei nicht die Auslaender- sondern die Fremdenfeindlichkeit. Der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Schaeuble, meinte, zur Bekaempfung des Extremismus sei ein starker Staat notwendig. Das Vertrauen der Menschen in die Schutzfaehigkeit des Staates muesse erhalten bleiben. Aufklaerung allein reiche nicht aus. Die Fraktionssprecherin von Buendnis 90/ Die Gruenen im Bundestag, Mueller, beklagte, dass rassistische und antisemitische Gewalttaten nach wie vor zum Bild der Gesellschaft gehoerten. Bei der Veranstaltung in Koeln handelte es sich um einen Jugendkongress des Zentralrates der Juden.


Suessmuth ist fuer ein Einwanderungsgesetz

Bundestagspraesidentin Suessmuth plaediert fuer ein Einwanderungsgesetz. Deutschland brauche eine geregelte Zuwanderung mit festen Quoten, heisst es in einem noch nicht veroeffentlichten Buch der CDU-Politikerin, aus dem das Nachrichtenmagazin "Focus" zitiert. Frau Suessmuth verteidigt darin zugleich die Idee der multikulturellen Gesellschaft. Sie forderte die deutsche Staatsbuergerschaft fuer Auslaender, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind.


DGB erwartet Beschaeftigungspakt

Duesseldorf. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erwartet, dass Bundeskanzler Kohl in seiner Regierungserklaerung die Weichen stellt fuer einen Beschaeftigungspakt zwischen Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften. DGB-Chef Schulte sagte dazu in Duesseldorf: "wenn wir das Ziel erreichen wollen, die Arbeitslosigkeit bis zur Jahrtausendwende zu halbieren, dann haben wir keine Zeit mehr zu verlieren." Das relative politische Gleichgewicht zwischen Regierung und Opposition, so Schulte, duerfe nicht zu einer Blockade fuehren.


Praesident des Europaparlaments fordert innere Reform der EU

Vor einer Ausweitung der Europaeischen Union nach Mittel- und Osteuropa ist nach den Worten des Praesidenten des Europaparlaments, Haensch (sp?), unbedingt eine innere Reform notwendig. In einem Deutschlandfunkinterview betonte der SPD-Politiker, es gehe dabei nicht um institutionelle, sondern um politische Fragen. Erforderlich sei eine Reform der EU unter anderem wegen der hohen Kosten der gemeinsamen Agrarpolitik, die bei einer Ausdehnung auf Polen oder Ungarn zusaetzliche Ausgaben von rund 60 Mrd. DM pro Jahr verursachen wuerde. Hinzu kaeme dazu noch die Anpassung des Strukturfonds, was in keiner Weise verkraftbar waere. Er bekraeftigte zugleich die Forderung des Strassburger Parlaments nach einer Staerkung seiner Rechte. Die Revision des Vertrages von Maastricht werde zeigen, dass die Legitimation der europaeischen Politik auf eine breitere Grundlage gestellt werden muesse.


Kritik an deutschen Zahlungen an die EU

Bonn. Die deutschen Zahlungen an die Europaeische Union sind fuer das Praesidiumsmtiglied des europaeischen Rechnungshofs, Friedmann, zu hoch. Wenn die EU vom Buerger angenommen werden solle muessten die deutschen Beitraege gesenkt werden, sagte Friedmann in einem Spiegelinterview. Derzeit zahle Deutschland jaehrlich 45 Mrd. DM fuer die Gemeinschaftskasse. 25 Mrd. DM mehr, als es herausbekomme. Friedmann wies darauf hin, dass Deutschland mehr nach Bruessel ueberweise, als Frankreich und Grossbritannien zusammen.


Wieder Proteste gegen Atommuelltransport

Gorleben. Kurz vor Beginn des umstrittenen Transportes hochradioaktiver Abfaelle in das umstrittene Zwischenlager Gorleben haben Atomkraftgegner ihre Proteste verstaerkt. Trotz des Versammlungsverbotes demonstrierten knapp 2.000 Menschen im niedersaechsischen Kreis Luechow-Dannenberg. Sie blockierten zeitweise eine Bahnstrecke und eine Bundesstrasse. Mehrere Telegraphenmasten wurden umgesaegt und Bahnschwellen geloest oder unterhoehlt. Die Polizei leitete 20 Strafverfahren ein. Der Transport des Castorbehaelters mit atomaren Abfaellen soll am Mittwoch oder Donnerstag aus dem baden-wuerttembergischen Phillipsburg nach Gorleben gehen.


Lastenausgleichsmittel muessen zurueckgezahlt werden

Viele Alteigentuemer und Erben von Ostimmobilien muessen tief in die Tasche greifen, wenn sie ihr Eigentum zurueckerhalten. Der Leiter des Berliner Landesamtes zur Regelung offener Vermoegensfragen, Holzinger, erlaeuterte dem Nachrichtenmagazin "Focus", mit der Rueckgabe der Grundstuecke werde auch die Rueckzahlung von Lastenausgleichsmitteln in Hoehe von insgesamt 3.3 Mrd.DM faellig. Allein in Berlin duerften damit rund 300 Mio. DM in die oeffentlichen Kassen fliessen. Nach Angaben von Holzinger hatten vier von fuenf Alteigentuemern vor der Wende vom Bund Gelder erhalten, weil ihnen ihr DDR-Besitz entzogen oder vorenthalten wurde.


Gedenkfeier fuer Oskar Schindler

Frankfurt. Mit einer Gedenkfeier im Kaisersaal des Rathauses hat die Stadt Frankfurt den vor 20 Jahren gestorbenen deutschen Fabrikanten Oskar Schindler gewuerdigt. Er hatte unter Einsatz seines gesamten Vermoegens mehr als 1.000 juedische Zwangsarbeiter vor der Ermordung in Auschwitz gerettet. Der amerikanische Regisseur Spielberg hat das lange Zeit unbekannte Wirken Schindlers mit dem Filmdrama "Schindlers Liste" weltweit bekannt gemacht.


"mehr Demokratie in Bayern" macht weiter

Die Aktion "mehr Demokratie in Bayern" will auch nach der Niederlage vor dem bayerischen Verfassungsgericht weiter fuer Volksbegehren auf kommunaler Ebene kaempfen. Das bereits beim Muenchner Innenministerium eingereichte Volksbegehren "Buergerentscheide in Gemeinden und Kreisen" habe zunaechst absoluten Vorrang. Das beschloss die Buergeraktion auf ihrer ausserordentlichen Landesversammlung in Nuernberg.


Kunstraub in Muenchen

Muenchen. Diebe haben in der vergangenen Nacht aus dem Deutschen Museum antike Uhren in Millionenwert gestohlen. Die Taeter waren ueber ein Flachdach in den zweiten Stock des Gebaeudes eingedrungen und hatten mehrere Glasvitrinen zerschlagen. Sie nahmen wertvolle Sammlerstuecke aus der Ausstellung "400 Jahre Uhrmacherkunst" mit. Die Polizei bezifferte den Wert der gestohlenen Uhren auf zwei bis drei Millionen DM. Der schweizer Uhrenhersteller schaetzt den Verlust dagegen auf rund 60 Millionen DM.


Bonner Brandanschlag fordert zweites Todesopfer

Bonn. Der Brandanschlag auf eine Gaststaette in der Regierungsstadt hat ein zweites Todesopfer gefordert. Nach Angaben der Polizei erlag eine 84jaehrige Frau in einer Spezialklinik in Koeln ihren schweren Brandverletzungen. Bereits gestern Morgen war ein 27jaehriger noch am Brandort gestorben. Elf Menschen waren mit teils lebensgefaehrlichen Verbrennungen in Krankenhaeuser gebracht worden. Ausserdem waren 15 Gaeste leicht verletzt worden. Bei dem Brandanschlag hatte ein 61jaehriger Mann am fruehen Samstag Morgen in dem Lokal Benzin ausgeschuettet und sofort angezuendet. Der Tat war vermutlich ein Streit zwischen dem Brandstifter und dem Gastwirt vorausgegangen.


Grossbrand in Heidenheim

Heidenheim. Bei einem Grossbrand im Stadtteil Schneidtheim ist Sachschaden von mehr als sieben Millionen DM entstanden. Verletzt wurde niemand. Nach Angaben der Polizei brach das Feuer am spaeten gestrigen Abend aus noch nicht geklaerter Ursache in einem Gebaeude aus, in dem sich eine Schreinerei und ein Fahrradlager befanden. Bei der Brandbekaempfung waren 80 Feuerwehrleute im Einsatz.


Auseinandersetzung zwischen Punks und Skinheads in Nuernberg

Nuernberg. Zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen Punks und rechtsradikalen Skinheads ist es gestern in der Nuernberger Innenstadt gekommen. Die Bilanz: 25 vorlaeufige Festnahmen. Die beiden Gruppen waren am Abend in der Naehe des Hauptbahnhofes aneinandergeraten. Nach einen lautstarken Auseinandersetzung flogen ploetzlich Flaschen durch die Luft. Die aus 15 jungen Maennern und 9 Frauen bestehende Skinheadhorde fluechtete daraufhin unter Sieg-Heil-Rufen in ein nahegelegenes Hotel. Dort wurden die Jugendlichen im Alter zwischen 13 und 27 Jahren wenig spaeter vorlaeufig festgenommen. Im Laufe der Nacht stellte die Polizei einige Mitglieder der etwa 20koepfigen Punkergruppe. Ein 16jaehriges Maedchen wurde dabei wegen Sachbeschaedigung an einem geparkten Auto ebenfalls festgenommen.


Opfer des Bergsteigerungluecks im Himalaya koennen doch geborgen werden

Muenchen. Die elf vor einer Woche im Himalaya verunglueckten Bergsteiger koennen voraussichtlich doch geborgen werden. Der Geschaeftsfuehrer des Tour-Veranstalters "DAV-Summit Club", Storm, kuendigte an, die Bergung solle bereits morgen beginnen. Ein Hubschrauberpilot habe in unmittelbarer Naehe der Fundstelle der elf Leichen einen Landeplatz ausgemacht, von dem aus Bergungsmannschaften in zehn Minuten diesen Ort erreichen koennten. Gestern noch hatte Storm eine Bergung fuer unwahrscheinlich erklaert.


ATP-Weltmeisterschaft in Frankfurt

Beim ATP-Finale in Frankfurt am Main standen sich heute im Endspiel der Amerikaner Pete Sampras und Boris Becker gegenueber. Boris Becker unterlag dem Amerikaner in vier Saetzen. Pete Sampras gewann damit zum zweiten Mal die ATP-Weltmeisterschaft.


1. Fussballbundesliga

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 Kaiserslautern  1-0  MSV Duisburg
  186O Muenchen  1-1  Leverkusen
      Karlsruhe  2-2  B. Muenchen
     Schalke O4  4-0  Dynamo Dresden
      Uerdingen  1-3  Werder Bremen
  VfB Stuttgart  2-2  VfL Bochum
       Dortmund  1-1  Freiburg
   E. Frankfurt  2-1  M'gladbach
    1. FC Koeln  1-1  Hamburger SV

Rk. Team           Points   Goal Diff.        W  D  L   G+ G-
===============================================================
 1 Dortmund         23: 5     +21       =    10  3  1 , 32-11
 2 Werder Bremen    21: 7     +13       =     9  3  2 , 28-15
 3 M'gladbach       18:10     +13       =     7  4  3 , 29-16
 4 Kaiserslautern   18:10     + 4       =     7  4  3 , 23-19
 5 Hamburger SV     17:11     +11       =     7  3  4 , 26-15
 6 Leverkusen       17:11     + 9       =     5  7  2 , 26-17
 7 Freiburg         17:11     + 7       =     7  3  4 , 28-21
 8 B. Muenchen      17:11     + 7       =     5  7  2 , 27-20
 9 VfB Stuttgart    16:12     + 2       =     6  4  4 , 29-27
10 Karlsruhe        16:12     + 2       =     5  6  3 , 23-21
11 E. Frankfurt     14:14     - 6       =     5  4  5 , 16-22
12 Schalke O4       13:15     + 1       =     3  7  4 , 18-17
13 1. FC Koeln      11:17     - 8       =     3  5  6 , 23-31
14 Uerdingen        10:18     - 7       =     2  6  6 , 14-21
15 Dynamo Dresden    8:20     -13       =     3  2  9 , 14-27
16 186O Muenchen     7:21     -13       =     1  5  8 , 13-26
17 VfL Bochum        6:22     -20       =     2  2 10 , 14-34
18 MSV Duisburg      3:25     -23       =     0  3 11 ,  9-32
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Quellen

SDR3    11:00 MEZ    16:00 MEZ
Radio7    11:00 MEZ    16:00 MEZ
DLF    12:00 MEZ    17:00 MEZ
SWF3    12:00 MEZ    13:00 MEZ    17:00 MEZ    18:00 MEZ
Antenne Bayern    13:00 MEZ    18:00 MEZ
Fussballbundesliga: hofmeist@cantor.informatik.uni-dortmund.de