Koenigin Elizabeth II setzt Deutschland-Besuch fort |
Berlin. Mit einem Besuch auf der Museumsinsel hat die britische
Koenigin Elizabeth II. am Vormittag ihren Staatsbesuch in Deutschland
fortgesetzt. In Begleitung von Berlins Regierendem Buergermeister,
Wowereit, besichtigte die Queen in der Alten Nationalgalerie die
Romantik-Gemaelde von Caspar David Friedrich. Zuvor hatte die
Monarchin in der britischen Botschaft eine internationale
Klimakonferenz eroeffnet. In Kuerze faehrt sie mit einem Sonderzug
nach Potsdam, wo sie im Schloss Cecilienhof vom brandenburgischen
Ministerpraesidenten Platzeck begruesst wird. Am Abend gibt die
Koenigin in der Berliner Philharmonie einen Empfang fuer rund 1850
Gaeste. Anschliessend ist ein Galakonzert der Northern Sinfonia mit
Werken von Benjamin Britten, Johann Sebastian Bach und Ludwig van
Beethoven zu hoeren. Dirigieren wird Thomas Zehetmaier.
Bei einem Staatsbankett hatte die Queen gestern Abend Deutsche und
Briten aufgefordert, allzu vereinfachende Klischeevorstellungen ueber
die andere Nation abzulegen und Stereotypen zu ueberwinden. |
Russland will Deutschland einen Teil seiner Schulden zurueckzahlen |
Berlin. Russland will der Bundesrepublik Deutschland offenbar einen
Teil der Schulden zurueckzahlen. Wie die "Berliner Zeitung" meldet,
haben sich beide Seiten darauf geeinigt. Angeblich will die russische
Regierung damit verhindern, dass Bundesfinanzminister Eichel noch
einmal russische Schulden an private Investoren verkauft. Insgesamt
steht Russland bei Deutschland mit neun Milliarden Euro in der Kreide. |
Diskussion um 3.Oktober als Feiertag |
Nach ARD-Informationen will die Bundesregierung den Tag der deutschen
Einheit als Feiertag abschaffen um das Wirtschaftswachstum
anzukurbeln. Statt am 3. Oktober solle die Wiedervereinigung kuenftig
immer am ersten Sonntag im Oktober gefeiert werden. Den Angaben
zufolge ist dies Teil eines Sparpakets, auf das sich Kanzler Schroeder
und Finanzminister Eichel verstaendigt haben. Regierungssprecher Anda
wollte die Angaben weder bestaetigen noch dementieren. Er verwies
darauf, dass Eichel das Sparpaket morgen vorstellen werde. |
Keine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt |
Nuernberg. Auf dem Arbeitsmarkt ist keine Entspannung in Sicht. Das
haben die aktuellen Daten der Bundesagentur fuer Arbeit verdeutlicht.
Demnach waren im Oktober vier Millionen 210 tausend Menschen ohne Job.
Das sind zwar rund 50.000 weniger als im September, doch dies hat nach
Angaben der Experten nur saisonale Gruene. Im Vergleich zum
Vorjahresmonat wurden 55.000 Arbeitslose mehr registriert. Die Quote
lag im Oktober bei 10,1 Prozent, in Bayern bei 6,5 Prozent. |
BA-Bericht ueber Aufbau des 'Virtuellen Arbeitmarkts' |
Beim Aufbau des "Virtuellen Arbeitsmarkts" sind in der Bundesagentur
fuer Arbeit Auftraege im Wert von mehr als zehn Mio. Euro an der
zustaendigen Vergabestelle vorbei erteilt worden. Zu diesem Ergebnis
komme die Innenrevision der Behoerde in ihrem Abschlussbericht, teilte
die BA in Nuernberg mit. Hinweise auf Korruption haetten sich jedoch
nicht ergeben. "Der Bericht bestaetigt im Prinzip die erkannten
Maengel", sagte BA-Vorstandschef Weise. Diese seien inzwischen
behoben. Das Projekt hatte Ende 2003 Schlagzeilen mit einer
Kostenexplosion gemacht. |
BKA beraet ueber Terrorbekaempfung |
Die Vorschlaege von Innenminister Otto Schily (SPD) zur Ausweitung der
Kompetenzen des Bundeskriminalamtes (BKA) sind bei der Herbsttagung
der Behoerde in Wiesbaden auf Zustimmung gestossen. Die Chefs der
Landeskriminalaemter von Hessen und Schleswig-Holstein aeusserten sich
positiv zu dem Vorschlag, dem BKA Ermittlungen zur Abwehr der
Terrorgefahr zu gestatten. |
Vereinfachung des Dosenpfandes eingeleitet |
Die Bundesregierung hat eine Vereinfachung des Dosenpfandes auf den
Weg gebracht. Demnach sollen Discounter verpflichtet werden, auch
Einwegflaschen zurueckzunehmen, die nicht aus dem eigenen Sortiment
stammen. Auf Bier, Wasser und Erfrischungsgetraenke in Dosen und
Einwegflaschen soll kuenftig ein einheitliches Pfand von 25 Cent
erhoben werden. Bundestag und Bundesrat muessen der Neuregelung noch
zustimmen. Zudem will das Kabinett das Ratifizierungsverfahren fuer
die EU-Verfassung einleiten. |
Hilfe fuer Gemeinden nach Bundeswehrabzug gefordert |
Angesichts der Schliessung zahlreicher Bundeswehrstandorte haben die
Kommunen finanzielle Hilfen des Bundes gefordert Die betroffenen
Staedte und Gemeinden haetten ihre Infrastruktur ueber Jahre auf die
Beduerfnisse der militaerischen Einrichtungen ausgerichtet, sagte der
Geschaeftsfuehrer des Staedte- und Gemeindebundes, Landsberg, der
Chemnitzer "Freien Presse". Deshalb habe der Bund eine Bringschuld und
koenne sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Ohne zusaetzliche
Mittel werde der Strukturwandel nicht gelingen und die
Arbeitslosigkeit weiter steigen. |
CDU und SPD stellen Koalitionsvertrag in Sachsen vor |
Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU und SPD in
Dresden ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Ministerpraesident
Milbradt (CDU) nannte ihn eine gute Grundlage. Um die Projekte im
Bereich Bildung und Mittelstand zu finanzieren, ist eine
Neuverschuldung von 300 Mio. Euro vorgesehen. |
Flaechendeckend Ganztagsschulen gefordert |
Stuttgart. CDU-Landtagsfraktionschef Guenther Oettinger moechte in
Baden-Wuerttemberg ein flaechendeckendes Ganztagsschulangebot und
ein verpflichtendes Kindergartenjahr einfuehren. Nach seinen
Vorstellungen soll es ab 2007 im ganzen Land je nach Bedarf
Ganztagsschulen geben. Das Angebot duerfe nicht allein auf so
genannte soziale Brennpunkte beschraenkt bleiben, sagte Oettinger.
"Der Begriff sozialer Brennpunkt ist nicht mehr zeitgemaess und
muss auf Dauer wegfallen. Ich sehe Bedarf nicht nur in
Mannheim-Nord, sondern auch in Bad Waldsee", sagte Oettinger
weiter. Mit solchen zusaetzlichen Betreuungsangeboten moechte
Oettinger dem gesellschaftlichen Wandel Rechnung tragen: Immer
seltener gebe es Grosseltern und Verwandte, die Kinder
beaufsichtigen koennten. Darueber hinaus sprach sich der Anwaerter
auf das Amt des Ministerpraesidenten fuer mehr
Sprachfoerderungs-Programme aus, mit denen am Ende des
Kindergartens die Schulfaehigkeit festgestellt werden soll. Seine
Gegenkandidatin fuer das Ministerpraesidentenamt,
Bildungsministerin Annette Schavan (CDU), hatte sich wiederholt
gegen eine landesweite Einfuehrung von Ganztagesschulen
ausgesprochen. |
Einigung bei VW |
Im VW-Tarifstreit haben Gewerkschaft und Arbeitgeber einen Kompromiss
erzielt. Nach Angaben von IG-Metall-Verhandlungsfuehrer Meine sieht
die Einigung den Verzicht auf Gehaltserhoehungen bis 31. Juli 2007
vor. Im Gegenzug werde VW bis Ende 2011 keine betriebsbedingten
Kuendigungen in den sechs westdeutschen Werken aussprechen. Zudem
sollen die Beschaeftigten im Maerz eine Einmalzahlung von 1000 Euro
erhalten. Kanzler Schroeder lobte die Einigung als beispielhaft.
Aehnlich aeusserte sich Wirtschaftsminister Clement. |
Baden-Wuerttembergs Unis rangieren vorn |
Guetersloh. Beim bundesweiten Hochschulranking des Centrums fuer
Hochschulentwicklung, CHE, haben die Universitaeten in Baden-
Wuerttemberg am besten abgeschnitten. Die von der Bertelsmann Stiftung
und der Hochschulrektorenkonferenz getragene CHE erklaerte,
ausschlaggebend fuer die Bewertung seien das Urteil der Studenten, der
Ruf der Universitaeten, die Studiendauer sowie die Forschungsleistung
gewesen. Auf den weiteren Plaetzen folgen Bayern,
Mecklenburg-Vorpommern und Thueringen, Schlusslicht ist Hamburg. |
13.000 Raubkopien auf Flohmarkt beschlagnahmt |
Mehr als 13.000 CDs und DVDs mit Raubkopien von Filmen und Musik haben
Ermittler auf einem Flohmarkt in Essen beschlagnahmt. Drei Maenner
wurden vorlaeufig festgenommen, wie die Oberfinanzdirektion Koeln
mitteilte. Gegen die Verdaechtigen wurden Strafverfahren eingeleitet. |
Festival des osteuropaeischen Films eroeffnet |
Cottbus. In Brandenburg ist gestern Abend das 14. Festival des
osteuropaeischen Films eroeffnet worden. Bis zum Samstag wollen die
Organisatoren einen Ueberblick ueber neue Filme aus den
EU-Beitrittslaendern geben. Schwerpunkt ist diesmal das neue
tschechische Kino. Es gilt als besonders erfolgreich beim
heimischen Publikum. Insgesamt sind in Cottbus 150 Filme zu
sehen, 14 Spielfilme werden erstmals aufgefuehrt. Zehn
Produktionen bewerben sich um den Hauptpreis des Filmfestivals. |
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