Bundeswehr schliesst 105 Standorte bis 2010 |
Bonn. Die Bundeswehr wird bis 2010 105 Standorte schliessen. Das ist
das Ergebnis einer dreitaegigen Klausur der Spitze des
Verteidigungsministeriums und des Militaers. Am kommenden Dienstag wir
Minister Struck auf der Bonner Hardthoehe Details bekannt geben. Heute
teilte ein Sprecher des Ministers lediglich mit, fast ein Drittel der
betroffenen Standorte seien Dienstposten mit weniger als zehn
Mitarbeitern. Die Bundeswehr ist gegenwaertig mit ueber 600 Standorten
im gesamten Bundesgebiet vertreten, davon 108 in Bayern. |
Bundespraesident verleiht Umweltpreis |
Bundespraesident Koehler hat in Mainz den Deutschen Umweltpreis 2004
ueberreicht. Die mit insgesamt 500.000 Euro hoechst dotierte
Umweltauszeichnung Europas ging in diesem Jahr an den Unternehmer
Alfred Heinrich Jung und den Hamburger Mikrobiologen Garabed
Antranikian. Loki Schmidt, die Frau des frueheren Bundeskanzlers
Schmidt, wurde mit einem Sonderpreis fuer ihr Lebenswerk geehrt.
Koehler betonte, dass Umweltschutz nicht nur eine hoehere
Lebensqualitaet, sondern auch zukunftsfaehige Arbeitsplaetze und ein
Wirtschaftswachstum bedeute, das nicht zu Lasten der Umwelt gehe. |
Stolpe bestaetigt Korruptionsverdacht im Verkehrsministerium |
Bundesverkehrsminister Stolpe hat mehrere Faelle von
Korruptionsverdacht in seinem Ministerium bestaetigt. Ein Mitarbeiter
sei vom Dienst suspendiert, zehn Faelle an die Staatsanwaltschaft zur
weiteren Verfolgung gegeben worden. Die Faelle seien von der
Innenrevision des Ministeriums bei Pruefungen aufgedeckt worden. Von
insgesamt 41 Verdachtsfaellen seien zehn Pruefverfahren inzwischen
eingestellt worden. Ein Ministeriumssprecher hatte zuvor gesagt, es
gehe nicht in allen Faellen um Korruption, sondern auch um andere
Unregelmaessigkeiten und Versaeumnisse. |
Unionsinterne Beratungen ueber Gesundheitspolitik |
CDU und CSU sind zu einem Expertengespraech in Muenchen
zusammengekommen, um sich im seit Wochen schwelenden Streit um eine
einheitliche Linie in der Gesundheitspolitik anzunaehern. Bayerns
Staatskanzlei-Chef Huber (CSU) zeigte sich vor dem Treffen
zurueckhaltend. Er erwarte zwar Fortschritte, sei aber der Meinung,
dass weitere Gespraeche notwendig seien, so Huber. Die CDU plant eine
Kopfpauschale und einen sozialen Ausgleich ueber das Steuersystem. Die
CSU ist damit grundsaetzlich einverstanden, fordert aber eine andere
Finanzierung des Ausgleichs. |
PDS-Parteitag in Potsdam |
Die PDS hat am Sonntag ihren Parteitag in Potsdam mit Diskussionen
ueber die inhaltliche Ausrichtung der Partei fortgesetzt. Parteichef
Lothar Bisky warnte vor Fluegelkaempfen und rief zu Geschlossenheit
auf. Bisky war am Vortag mit fast 90 Prozent der Stimmen im Amt
bestaetigt worden. Bisky kuendigte weiteren Widerstand gegen die
Politik der Bundesregierung an. PDS-Chef Lothar Bisky betonte, die PDS
wolle keine Regionalpartei Ost sein und darum die Partei im Westen
weiter aufbauen. Die soziale Frage gelte in Muenchen genauso wie in
Dresden.
Ex-Parteichef Gysi forderte von den Sozialisten ein
Kooperationsangebot fuer die neue Wahlalternative Arbeit und soziale
Gerechtigkeit. Diese erreiche vor allem Waehler in Westdeutschland,
die "wir nicht erreichen konnten" sagte Gysi. Trotz vermehrter
Ablehnung der rot-gruenen Politik sowie CDU/CSU und FDP scheuten sich
die Menschen, zur PDS zu kommen. Die AKzeptanz der Partei sei im
Westen noch "extrem unbefriedigend", betonte Gysi. Personalfragen
hinsichtlich der Bundestagswahl 2006 liess Gsyi offen. |
NPD waehlt vorbestraften Neonazi in Parteispitze |
Die rechtsextreme NPD hat den Neonazi Heise in ihre Parteispitze
gewaehlt. Auf dem Bundesparteitag im thueringischen Leinefelde
schaffte es der unter anderem wegen Koerperverletzung und Noetigung
Vorbestrafte im ersten Wahldurchgang in den Bundesvorstand. Heise ist
eine einflussreiche Fuehrungsfigur der "Freien Kameradschaften".
Waehrend der internen Debatte wurde die Presse vom Parteitag
ausgeschlossen. NPD und DVU wollen zur Bundestagswahl 2006 mit einer
gemeinsamen Wahlliste ihre Kraefte buendeln und so ihre Chancen
erhoehen. |
Feiern zum Reformationstag |
Berlin. Evangelische Christen in ganz Deutschland haben heute das
Reformationsfest gefeiert. Dabei wird an den 31. Oktober 1517
erinnert, an dem Martin Luther seine beruehmten 95 Thesen an die Tuer
der Schlosskirche in Wittenberg angeschlagen und damit den Beginn der
Reformation markiert hatte. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen
Kirche in Deutschland, Bischof Huber, sagte, die Botschaft der
Reformation fordere dazu auf, Ideen zur Erneuerung der Kirche zu
entwickeln. |
Erneut juedischer Friedhof geschaendet |
Unbekannte haben den juedischen Friedhof von Brumath noerdlich von
Strassburg geschaendet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft in
Strassburg beschmierten sie 92 Graeber mit antisemitischen und
rassistischen Parolen. Der Vorfall ist der dritte im Elsass innerhalb
von sechs Monaten. Am 30. April waren auf dem juedischen Friedhof von
Herrlisheim-Hastatt in der Naehe von Colmar 127 Graeber mit
Neonaziparolen und -zeichen beschmiert worden. In der Nacht zum 28.
Juli wurden dann 34 Graeber auf dem Friedhof von Saverne geschaendet.
Auch christliche und muslimische Friedhoefe sind in diesem Jahr von
unbekannten Taetern heimgesucht worden. Insgesamt sind im Elsass seit
April etwa 400 Graeber dieser drei Konfessionen geschaendet worden.
Staatspraesident Jacques Chirac verurteilte die Schaendung in aller
Entschiedenheit und rief die Regierung auf, sofort alles zur
Ergreifung der Taeter zu tun. Bislang kamen die Ermittlungen zu den
Faellen aber nur wenig voran. Insgesamt wurden in den ersten neun
Monaten des Jahres in Frankreich 166 antisemitische Aktionen veruebt,
die meisten davon im Fruehjahr. |
Quellen |
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