GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 10. 11. 2003



* Weiter Wirbel um CDU-Politiker Hohmann
* Eichel stellt sich gegen Forderungen der ostdeutschen Ministerpraesidenten
* Kaum Beitragssenkungen bei Kassen zum Jahresbeginn
* SPD steuert auf Ausbildungsplatzabgabe zu
* CDU kritisiert Stoibers Rentenplaene
* IG Metall will bis zu vier Prozent mehr Geld fordern
* Misstrauensantraege gegen Berliner Senat gescheitert
* I.G. Farben ist pleite
* Castor-Transport auf dem Weg nach Gorleben
* Hund Ausloeser fuer Massenkarambolage im Nebel
* Umbau des Frankenstadions fuer die WM 2006 beginnt
* Mord an Tuerkei-Touristinnen angeblich aufgeklaert
* Neues Bodensee-Forschungsschiff in Langenargen
* Urteil: 10 Jahre Haft fuer Missbrauch eigener Toechter
* Bankraub gescheitert - Taeter noch fluechtig
* 100 Jahre Schiller-Nationalmuseum
* Boerse



Weiter Wirbel um CDU-Politiker Hohmann

Berlin. In der Antisemitismus-Affaere um den CDU-Abgeordneten Hohmann gibt es weitere Forderungen nach Konsequenzen. Die Gruenen haben jetzt eine Bundestagsdebatte zum Thema gefordert. Ihre Fraktionsvorsitzende Goering-Eckardt warf der Unionsfuehrung vor, mit ihrem taktisch motivierten Zaudern dem Ansehen des Parlaments und der Bundesrepublik zu schaden. Hohmann soll unterdessen doch aus der Bundestagsfraktion und aus der CDU ausgeschlossen werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat der CDU/CSU-Fraktionsvorstand unter Leitung von CDU-Chefin Merkel den Antrag gestellt, Hohmann auszuschliessen. Wie es hiess, geschah dies in der Erwartung, dass auch die CDU-Bundespartei einen Ausschlussantrag gegen den hessischen Abgeordneten stellen werde. Hohmann hatte in einer Rede zum Jahrestag der Deutschen Einheit Juden in Zusammenhang mit dem Begriff "Taetervolk" gebracht. Die Abstimmung ueber seinen Ausschluss aus der Bundestagsfraktion ist fuer kommenden Freitag vorgesehen. Wann die Bundespartei das Ausschlussverfahren einleitet, ist noch nicht bekannt. Die fruehere Bundestagspraesidentin Suessmuth hat in der Debatte um Aeusserungen der CDU-Abgeordneten Hohmann und Nitzsche ueber Juden bzw. Moslems einen Fraktions- und Parteiausschluss als "letzten Schritt" bezeichnet. Es sei ein Vorteil der Demokratie, dass die "oeffentliche Auseinandersetzung mit politischen Positionen und Personen,die nicht nur umstritten, sondern inakzeptabel sind", moeglich sei, betonte die CDU-Politikerin gegenueber tagesschau.de Zugleich seien in beiden Faellen scharfe Zurueckweisung und klare Abgrenzung gefordert.Eine Verurteilung sei durch die Unions-Fuehrung erfolgt, so Suessmuth.


Eichel stellt sich gegen Forderungen der ostdeutschen Ministerpraesidenten

Berlin. Bundesfinanzminister Eichel hat sich gegen Forderungen nach einer Sonderbehandlung Ost-Deutschlands ausgesprochen. Eichel sagte in Berlin, Sonderregelungen fuer die oestlichen Bundeslaender bedeuteten weniger Einnahmen fuer alle. Zuvor hatten die ostdeutschen Ministerpraesidenten einen Ausgleich fuer Belastungen durch die geplanten neuen Arbeitsmarkt-Gesetze verlangt. Wegen der hoeheren Arbeitslosigkeit wuerde Ost-Deutschland durch das Zusammenlegen von Arbeitslosen- und Sozialhilfe mehr belastet. Das bedeute weniger Kaufkraft.


Kaum Beitragssenkungen bei Kassen zum Jahresbeginn

Mainz. Trotz der Gesundheitsreform will die Mehrheit der gesetzlichen Krankenkassen ihre Beitragssaetze Anfang kommenden Jahres nicht senken. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des ZDF unter allen 207 gesetzlichen Krankenkassen. Demnach planen 19 Kassen zum Januar 2004 eine Beitragssenkung, darunter als einzige grosse Kasse die DAK. Bei rund der Haelfte soll der Beitragssatz gleich bleiben. Knapp 80 Kassen haben ueber die Hoehe der kuenftigen Beitraege noch nicht entschieden. Die Bundesregierung erwartet, dass die Krankenkassen im Zuge der Gesundheitsreform ihre Beitragssaetze von durchschnittlich 14,3 Prozent auf 13,6 Prozent senken. Das Rheinisch-Westfaelische Institut fuer Wirtschaftsforschung geht davon aus, dass die Kassen ihre Beitragszahler nicht in dem Masse entlasten koennen. Zunaechst muessten sie alte Defizite ausgleichen.


SPD steuert auf Ausbildungsplatzabgabe zu

Gegen den Widerstand des Bundeswirtschaftsministers hat sich das SPD-Praesidium hinter die Einfuehrung einer Ausbildungsplatzabgabe gestellt. Auch der Parteivorsitzende, Bundeskanzler Schroeder, unterstuetzte bei der Sitzung die Plaene der SPD-Bundestagsfraktion fuer eine gesetzliche Festlegung. Generalsekretaer Scholz sagte, er gehe davon aus, dass sowohl die Bundestagsfraktion als auch der bevorstehende Parteitag fuer die Abgabe stimmen werden. Die Bauindustrie sprach sich gegen ein solches kollektives Umlagesystem fuer die gesamte Wirtschaft aus. Stattdessen wird eine branchenspezifische Loesung zwischen den Tarifpartnern gefordert. DGB-Chef Sommer hingegen begruesste die Plaene zur Schaffung einer Ausbildungsabgabe. Im laufenden Jahr sei der Anteil der ausbildenden Betriebe von 30 auf 23 Prozent gesunken. Die Wirtschaft muesse daher gezwungen werden, ihrer gesellschaftlichen Verpflichtung nachzukommen, betonte Sommer.


CDU kritisiert Stoibers Rentenplaene

Berlin. Die Forderung des bayerischen Ministerpraesidenten Stoiber nach einer so genannten Kinderrente ist in der CDU auf Kritik gestossen. CDU-Praesidiumsmitglied Hildegard Mueller sagte, man koenne Kinderlosigkeit nicht doppelt bestrafen, indem man Ehepaare mit Kindern derart besser stelle. Man spalte das Land, wenn man - so woertlich - denen, die keine Kinder haben, den Schwarzen Peter gibt, weil sie hoehere Beitraege zahlen und ausserdem noch geringere Anwartschaften bekommen. Stoiber hatte gestern Abend seine Plaene noch einmal konkretisiert: So sollen Eltern waehrend der Kindererziehung weniger Beitraege zahlen, spaeter soll ihre Rente um rund 100 Euro pro Kind aufgestockt werden.


IG Metall will bis zu vier Prozent mehr Geld fordern

Die IG Metall will in der bevorstehenden Tarifrunde bis zu vier Prozent mehr Geld fordern. Eine entsprechende Empfehlung fuer die Verhandlungen in den Bezirken hat der Vorstand der Gewerkschaft in Frankfurt beschlossen. Ein wichtiger Punkt der Tarifrunde duerfte neben der Lohndiskussion die Forderung der Arbeitgeber nach laengeren Wochenarbeitszeiten sein. Die Verhandlungen sollen Mitte Dezember beginnen. Es ist die erste Tarifrunde unter dem neuen IG-Metall-Vorsitzenden Peters. Er ist unter anderem wegen des gescheiterten Streiks fuer die 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland auch in der Gewerkschaft kritisiert worden. Der Arbeitgeberverband Gesamt-Metall erklaerte, die Loehne und Gehaelter duerften hoechstens um 1,4 Prozent erhoeht werden. Wer die Beschaeftigung foerdern wolle, muesse darunter bleiben. Die Metall-Arbeitgeber haben die Gewerkschaft zur tariflichen Zurueckhaltung gemahnt. Gesamt-Metall-Geschaeftsfuehrer Busch nannte die sich abzeichnende Forderung der IG Metall von vier Prozent mehr Geld ausserhalb des ueberhaupt Ertraeglichen. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF erklaerte Busch, worin fuer ihn der Schwerpunkt bei den kommenden Tarifverhandlungen liegt.


Misstrauensantraege gegen Berliner Senat gescheitert

Berlins Regierender Buergermeister Wowereit und Finanzsenator Sarrazin bleiben im Amt.Die Misstrauensantraege der Opposition fanden im Abgeordnetenhaus keine Mehrheit.CDU, FDP und Gruene werfen beiden Politikern Verfassungsbruch vor.Das Landesverfassungsgericht hatte den Etat 2002/2003 fuer verfassungswidrig erklaert


I.G. Farben ist pleite

Frankfurt am Main. Der einst groesste Chemiekonzern der Welt, die IG Farben, ist pleite. Wie die Liquidatoren am Vormittag mitteilten, soll noch heute ein Insolvenzantrag gestellt werden. Ausloeser sind Zahlungsschwierigkeiten des hoch verschuldeten Immobilien- und Beteiligungskonzerns WCM. Die IG Farben ist Rechtsnachfolgerin des gleichnamigen Chemie-Konglomerats, das eng mit den Nationalsozialisten zusammengearbeitet hatte.


Castor-Transport auf dem Weg nach Gorleben

Woerth. Ein Atomtransport vom franzoesischen La Hague ist auf dem Weg nach Gorleben am Nachmittag mit dreieinhalb Stunden Verspaetung im suedpfaelzischen Woerth angekommen. Der Grund dafuer waren Proteste franzoesischer Atomkraftgegner. Am Abend ist der Zug Richtung Baden-Wuerttemberg weitergefahren. Nach Angaben der Polizei hatte eine Gruppe von deutschen und franzoesischen Atomkraftgegnern den Konvoi bei Luneville gestoppt. Zwei der Demonstranten hatten sich an den Gleisen angekettet. Der Zug mit zwoelf Castor-Behaeltern, der bei Lauterbourg die deutsch-franzoesische Grenze passierte, stoppte in Woerth (Kreis Germersheim) um dort an eine deutsche Lokomotive angekoppelt zu werden. Anschliessend rollte er ueber die Rheinbruecke bei Karlsruhe in Richtung Baden-Wuerttemberg. Nach Informationen deutscher Atomkraftgegner soll er ueber Karlsruhe, Heilbronn und Wuerzburg weiter in Richtung Norden fahren. In Woerth und in Bietigheim-Bissingen bei Ludwigsburg protestierten Atomkraftgegner mit Mahnwachen gegen den sechsten Atomruecktransport aus La Hague ins Zwischenlager von Gorleben. Der Sprecher der Organisation, Juergen Sattari, sagte gegenueber dem SWR, Gorleben duerfe nicht zum Endlager von Atommuell ausgebaut werden. Der Salzstock sei poroes, und deshalb seien Wassereinbrueche jederzeit moeglich.


Hund Ausloeser fuer Massenkarambolage im Nebel

Biberach. Bei einer Massenkarambolage im Nebel sind heute Morgen auf der B 30 Ulm-Biberach 47 Autos ineinander gefahren. 17 Menschen wurden verletzt in Krankenhaeuser gebracht. Nach Polizeiangaben war die Unfallstelle einen Kilometer lang. Ein Auto geriet in Brand. Die Insassen konnten sich unverletzt retten. Den bisherigen Ermittlungen der Polizei zufolge wurde der erste von vier Massenauffahrunfaellen von einem Hund verursacht, der die Fahrbahn ueberqueren wollte. Weil die meisten Fahrer zu schnell unterwegs waren und den Sicherheitsabstand nicht einhielten, kam es zur Karambolage von 40 Autos auf der einen Spur, auf der Gegenfahrbahn rasten sieben weitere Autos ineinander. Die Sicht betrug am fruehen Morgen nur etwa 50 Meter, ausserdem war die Fahrbahn nass. Die Polizei schaetzt den Sachschaden auf rund 250.000 Euro. Die Bundesstrasse war stundenlang in beide Richtungen gesperrt.


Umbau des Frankenstadions fuer die WM 2006 beginnt

Nuernberg. Mit einer Grundsteinlegung hat am Vormittag der Umbau des Frankenstadions begonnen. Ministerpraesident Stoiber, Oberbuergermeister Maly und der Praesident des WM-Organisationskomitees Beckenbauer gaben das Startsignal fuer die Bauarbeiten, die bis Mitte 2005 abgeschlossen sein sollen. Dann werden die Tribuenen ueber 45.000 Zuschauer fassen. Bei der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 sollen im Frankenstadion mehrere Vorrundenspiele stattfinden.


Mord an Tuerkei-Touristinnen angeblich aufgeklaert

Stuttgart. Drei Tage, nachdem im tuerkischen Antalya die Leichen zweier Urlauberinnen aus dem Raum Stuttgart gefunden worden waren, hat die Polizei heute zwei Mordverdaechtige festgenommen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Nach Angaben der Ermittler sind die beiden Morde angeblich aufgeklaert. Die beiden Festgenommenen stuenden "zweifelsfrei" als Taeter fest, erfuhr die Deutsche Presseagentur (dpa) aus Kreisen der Ermittler. Es gebe umfangreiches Beweismaterial, und einer der beiden Maenner soll ein Gestaendnis abgelegt haben. Tuerkische Zeitungen hatten gestern berichtet, dass die 34 und 43 Jahre alten Frauen aus Stuttgart und Vaihingen/Enz (Kreis Ludwigsburg) Opfer eines Raubmordes geworden seien. Offenbar wurden die drei erst getoetet, nachdem die Taeter an verschiedenen Geldautomaten rund 5.000 Euro abgehoben hatten. Journalisten fanden noch am Tag nach der Entdeckung der Leichen einen Zahn, mehrere Knochenteile sowie Kleidungsstuecke und ein Portemonnaie. Diese Funde wurden erst spaeter von der Polizei eingesammelt, die nach Bekanntwerden der Ermittlungspanne die Suche nach den Taetern intensivierte.


Neues Bodensee-Forschungsschiff in Langenargen

An das Institut fuer Seenforschung in Langenargen ist ein neues Forschungsschiff fuer den Bodensee abgeliefert worden. Auf der Bodan-Werft wurde das Spezialschiff mit dem Namen "Kormoran" innerhalb von acht Monaten entwickelt. Das Forschungsschiff erforderte Investitionen von 2,4 Millionen Euro, hiess es im baden-wuerttembergischen Umwelt- und Verkehrsministerium. Die 22,5 Meter lange und ueber fuenf Meter breite Kormoran verfuegt ueber Mess- und Forschungseinrichtungen fuer biologische, chemische und physikalische Untersuchungen und ist fuer die Entnahme von Proben vom Seegrund und aus unterschiedlichen Wassertiefen geruestet. Anders als der betagte Vorgaenger "August Thienemann" wird das neue Schiff auch bei Sturm und starker Stroemung Messungen ausfuehren koennen, teilte das Ministerium mit.


Urteil: 10 Jahre Haft fuer Missbrauch eigener Toechter

Tuebingen. Wegen schweren sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung seiner Toechter muss ein Mann aus Reutlingen fuer zehn Jahre ins Gefaengnis. Dieses Urteil faellte das Tuebinger Landgericht am Abend. Anschliessend soll der 33-Jaehrige in Sicherungsverwahrung kommen. Der Angeklagte hatte sich seit 1994 an zwei Toechtern und seiner Stieftochter vergangen, als sie zwischen acht und zwoelf Jahre alt waren. Bereits zu Beginn des Prozesses legte der Reutlinger ein Gestaendnis ab. Er sagte, er habe die Taten damals als normal angesehen und gedacht, die Kinder seien mit seinen Handlungen einverstanden. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitsstrafe von 13 Jahren und anschliessende Sicherheitsverwahrung gefordert.


Bankraub gescheitert - Taeter noch fluechtig

Nachdem ihr Ueberfall auf eine Bank in Baden-Baden gescheitert ist, haben die drei Taeter ihr Fluchtfahrzeug, einen silberfarbenen Pkw mit franzoesischem Kennzeichen, auf der Schwarzwaldhochstrasse zurueckgelassen und in Brand gesteckt. Eine von einem Hubschrauber aus unterstuetzte Ringfahndung verlief nach Angaben der Polizei bis zum Nachmittag erfolglos. Wahrscheinlich sind die drei Taeter auf der Schwarzwaldhochstrasse (B500) in einen dunklen Mercedes aelteren Baujahrs umgestiegen, so die Polizei weiter. Mit vorgehaltener Waffe hatten zuvor zwei der drei Taeter die Angestellten eines Baden-Badener Kreditinstituts und eine Kundin bedroht. Die Bankraeuber verlangten die Oeffnung eines Geldschranks, die aber von der bedrohten Mitarbeiterin nicht bewaeltigt werden konnte. Daraufhin sind die Raeuber gefluechtet, teilte die Polizei mit.


100 Jahre Schiller-Nationalmuseum

Im Beisein von Bundespraesident Rau ist der 100. Geburtstag des Schiller-Nationalmuseums gefeiert worden. Rau hat in Marbach den ersten Spatenstich fuer das neue Literatur-Museum der Moderne gesetzt. In Nachbarschaft zu Nationalmuseum und Literatur-Archiv sollen darin ab November 2005 Literaturstuecke und Bestaende des Archivs aus dem 20. und 21. Jahrhundert ausgestellt werden. Der Bundespraesident erinnerte zudem an die Gruendung des Schiller-Nationalmuseums vor hundert Jahren und rief die Deutschen zu verstaerkter Lektuere klassischer Literatur auf.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8696 Euro
Kanada (1 $) 0.6628 Euro
England (1 Pfund) 1.4547 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.572 Euro
Japan (100 Yen) 0.8048 Euro
Schweden (100 skr) 11.155 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3746 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9762 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10504
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ