GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 06.02.2002



* Verbindliche EU-Bildungsvorgaben zurueckgewiesen
* Entscheidung im NATO-Rat verschoben
* Bundesregierung lehnt Militaerschlag weiterhin ab
* Rumsfeld stellt Deutschland auf eine Stufe mit Libyen und Kuba
* Eckpunkte der Strukturreform im Gesundheitswesen vorgelegt
* Stoiber erarbeitet Sparkonzept zur Bewaeltigung der Finanzkrise
* Merkel fordert Regierungserklaerung zum Irak-Konflikt
* Buendnis fuer Arbeit vorerst gescheitert
* Erstes Koalitionsgespraech in Niedersachsen
* Rheinland-Pfalz steigert Bruttoinlandsprodukt
* Ausserordentlicher SPD-Bundesparteitag stoesst auf Ablehnung
* Rheinland-Pfalz-Takt soll erhalten bleiben
* Forderungskatalog zur Mittelstandsfoerderung vorgelegt
* Modellversuch Islam-Unterricht
* DaimlerChrysler startet mit Absatz-Rekord ins neue Jahr
* Positive Bilanz bei Kaessbohrer Gelaendefahrzeuge
* Ermittlungen gegen mutmassliche Terroristen
* 53. Berlinale eroeffnet
* DFB-Halbfinalpaarungen komplettiert
* Schnee und Glaette fuehren zu chaotischen Verkehrsverhaeltnissen
* Muenchen) staute sich der Verkehr am Mittwochabend auf mehr als 20
* Boerse



Verbindliche EU-Bildungsvorgaben zurueckgewiesen

Deutschland hat verbindliche europaeische Vorgaben fuer die Bildungspolitik zurueckgewiesen. Mit Blick auf die Eigenstaendigkeit der Bundeslaender in der Schulpolitik wandten sich die deutschen Vertreter im Ministerrat entschieden gegen die Plaene der EU-Kommission, bestimmte Ziele fuer die Bildungspolitik festzuschreiben. So sollten die Zahl der Schulabbrecher bis zum Jahr 2010 EU-weit auf die Haelfte des Wertes im Jahr 2000 gesenkt werden. Zudem waren Vorgaben zu Lese- und Rechenfaehigkeiten sowie die Foerderung mathematischer, naturwissenschaftlicher und technischer Studien geplant.


Entscheidung im NATO-Rat verschoben

Bruessel. Der NATO-Rat hat seine Entscheidung ueber eine Unterstuetzung der USA bei einem moeglichen Irak-Krieg erneut verschoben. Generalsekretaer Robertson ist aber ueberzeugt, dass sich das Buendnis naechste Woche einigen wird. Es geht vor allem um die Anfrage der USA an die NATO, bei einem Irak-Krieg die Tuerkei zu schuetzen. Sie grenzt an den Irak. Dabei sollen auch Patriot-Flugabwehr-Raketen und AWACS-Aufklaerungsflugzeuge eingesetzt werden. Daran koennten auch deutsche Soldaten beteiligt werden. Ausser Deutschland haben bisher Frankreich, Belgien und Luxemburg eine Entscheidung des NATO-Rates verzoegert. Auch nach der Rede von US-Aussenminister Powell setzen Deutschland und Frankreich weiter auf eine friedliche Loesung des Irak-Konflikts.


Bundesregierung lehnt Militaerschlag weiterhin ab

Die Bundesregierung lehnt einen Militaerschlag gegen den Irak weiter ab. Im UN-Sicherheitsrat sei die Mehrheit ungeachtet der juengsten US-Anschuldigungen gegen den Irak fuer eine Ausschoepfung der politischen Mittel, sagte Regierungssprecher Anda. Die von US-Aussenminister Powell vorgelegten Informationen muessten nun durch verstaerkte UN- Kontrollen vor Ort ueberprueft werden. Die Opposition kritisierte diese Haltung. CDU-Chefin Merkel forderte brieflich eine Regierungserklaerung zur Irak- Politik. CSU-Chef Stoiber verlangte, die Regierung solle ihren "verhaengnisvollen Sonderweg" verlassen.


Rumsfeld stellt Deutschland auf eine Stufe mit Libyen und Kuba

Die USA haben Deutschland wegen seiner Haltung in der Irak-Frage erneut scharf attackiert. Verteidigungsminister Rumsfeld stellte Berlin auf eine Stufe mit Libyen und Kuba, die ebenfalls eine Unterstuetzung der USA in dem Konflikt ablehnten. Im Gegensatz zu anderen Laendern wollten Libyen, Kuba und Deutschland den USA "in keiner Beziehung helfen". Der US-Botschafter in Berlin, Coats, warf der Bundesregierung vor, den Druck auf den irakischen Praesidenten Saddam Hussein unterminiert zu haben. Er raeumte jedoch ein, Rumsfeld spreche nicht fuer die gesamte US-Regierung.


Eckpunkte der Strukturreform im Gesundheitswesen vorgelegt

Bundessozialministerin Schmidt hat die lange angekuendigten Eckpunkte ihrer Strukturreform im Gesundheitswesen vorgelegt, die langfristig Milliardenbetraege einsparen soll. Geplant ist die Gruendung eines "Deutschen Zentrums fuer Qualitaet in der Medizin", das das Gesundheitswesen kontrollieren soll. Weitere Massnahmen sind unter anderem die Einfuehrung von "Patientenquittungen" und elektronischen "Gesundheitskarten". Das grosse Reformpaket soll aber erst im Mai kommen, wie Schmidt nach einem Treffen mit der Ruerup-Kommission sagte. Das Gesetz soll 2004 in Kraft treten. Die Union will vorerst nicht mit der Regierung ueber die Gesundheitsreform verhandeln. Die Eckpunkte von Gesundheitsministerin Schmidt sind ihr nicht konkret genug. Der CSU-Sozialexperte Seehofer sagte, es handle sich lediglich um Absichtserklaerungen. Die Kassenaerztliche Vereinigung ist ebenfalls unzufrieden mit den von Schmidt veroeffentlichen Ideen. Trotzdem sei man zu Gespraechen bereit, hiess es.


Stoiber erarbeitet Sparkonzept zur Bewaeltigung der Finanzkrise

Als Alternative zu den Plaenen der Bundesregierung hat CSU-Chef Stoiber ein Sparkonzept zur Bewaeltigung der Finanzkrise in Deutschland erarbeitet. Darin soll ein Weg skizziert sein, wie die drei Mrd. Euro, auf die die Bundeslaender bei einer Ablehnung des rot-gruenen Steuerpakets verzichten muessten, ausgeglichen werden koennten. Stoiber kam mit der Vorlage der Forderung der Bundesregierung nach, die Union moege nach ihrer Kritik endlich eigene Vorschlaege machen. Finanzminister Eichel bekraeftigte am Morgen, Rot-Gruen halte am geplanten Abbau von Steuerverguenstigungen fest.


Merkel fordert Regierungserklaerung zum Irak-Konflikt

Berlin. Die CDU-Vorsitzende Merkel fordert von Bundeskanzler Schroeder eine Regierungserklaerung zum Irak-Konflikt. Schroeder solle seine Position im Parlament ausfuehrlich darlegen, schrieb Merkel in einem Brief an den Kanzler. Es gehe nicht an, dass der Bundestag in dieser wichtigen Angelegenheit zum Zuschauer gemacht werde. Merkel bat Schroeder, sein striktes Nein zu militaerischen Zwangsmassnahmen gegen den Irak zu ueberdenken. Der SPD-Politiker Erler sieht nach wie vor keine Notwendigkeit fuer eine Militaeraktion. Daran habe auch die Rede von US-Aussenminister Powell vor dem UNO-Sicherheitsrat nichts geaendert. Powell sei den Nachweis schuldig geblieben, dass vom Irak eine unmittelbare Gefahr ausgehe, so Erler.


Buendnis fuer Arbeit vorerst gescheitert

DGB-Chef Michael Sommer hat den Forderungen der Arbeitgeber bei einer Neuauflage des Buendnisse fuer Arbeit eine klare Absage erteilt. Unter diesen Bedingungen, so Sommer, steht das Buendnis vor dem Aus. Zuvor hatte Arbeitgeberpraesident Hundt einen Sechs-Punkte-Plan fuer "Wachstum und Beschaeftigung in Deutschland" vorgeschlagen. Die Arbeitgeber bieten darin eine Ausbildungsplatzgarantie an, wenn im Gegenzug der Kuendigungsschutz gelockert wird und die Tariferhoehungen nur maessig ausfallen.

Wirtschaftsminister Clement glaubt, dass ein neues Buendnis fuer Arbeit noch eine Chance hat. Clement appellierte an die Tarif-Partner, an den Verhandlungstisch zurueckzukehren, ohne Bedingungen zu stellen. Bei mehr als 4,6 Millionen Arbeitslosen muessten alle an einem Strang ziehen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund haelt ein Buendnis fuer Arbeit derzeit nicht fuer sinnvoll, weil die Arbeitgeber auch ueber eine Lockerung des Kuendigungsschutzes und ueber Oeffnungsklauseln fuer Tarif-Vertraege sprechen wollen.


Erstes Koalitionsgespraech in Niedersachsen

Vier Tage nach der Landtagswahl haben CDU und FDP in Niedersachsen bei ihrem ersten Koalitionsgespraech den Fahrplan fuer die Regierungsbildung festgelegt. Die Landesvorsitzenden beider Parteien, Wulff und Hirche, erklaerten, das zweistuendige Treffen sei in einer sehr guten Atmosphaere verlaufen. Beide Seiten einigten sich darauf, acht Untergruppen zu den wichtigen Feldern der Landespolitik zu bilden. Wulff und Hirche kuendigten bereits im Vorfeld Einsparungen und Umschichtungen im Landeshaushalt an. Die Koalitionsverhandlungen sollen binnen drei Wochen abgeschlossen sein.


Rheinland-Pfalz steigert Bruttoinlandsprodukt

Bad Ems. Das Bruttoinlandsprodukt in Rheinland-Pfalz ist 2002 gegenueber dem Vorjahr real um ein Prozent gestiegen. Wie das Statistische Landesamt weiter mitteilte, verlief die Entwicklung damit guenstiger als im Bundesdurchschnitt; dort hatte der Zuwachs bei 0,2 Prozent gelegen. In jeweiligen Preisen lag die Zuwachsrate im Land mit plus 2,7 Prozent ebenfalls ueber der des Bundes (plus zwei Prozent). Den Wert der gesamten wirtschaftlichen Leistung im vergangenen Jahr in Rheinland-Pfalz bezifferten die Statistiker auf 94 Milliarden Euro.


Ausserordentlicher SPD-Bundesparteitag stoesst auf Ablehnung

Mainz. Die rheinland-pfaelzische SPD lehnt einen ausserordentlichen Bundesparteitag nach den Wahlniederlagen in Hessen und Niedersachsen ab. Jetzt sei nicht die Zeit fuer Schnellschuesse, sagte Generalsekretaer Roger Lewentz am Donnerstag in Mainz. Sinnvoller sei, in den Landesverbaenden und den Bezirken Vorschlaege zu entwickeln. Die kritische Aufarbeitung der Niederlagen sei wichtig, sagte Lewentz. Ein Sonderparteitag wuerde dies aber nicht leisten. Der SPD-Bezirk Hessen-Sued hatte am Montag einen Sonderparteitag gefordert, um die Politik der Partei neu zu bestimmen.


Rheinland-Pfalz-Takt soll erhalten bleiben

Mainz. Ein langfristiger Verkehrsvertrag soll den Rheinland-Pfalz-Takt beim Schienenpersonennahverkehr (SPNV) "weitestgehend erhalten". Nach Angaben des Verkehrsministeriums soll mit den SPNV-Zweckverbaenden Nord und Sued sowie der Deutschen Bahn ein Vertrag bis 2014 abgeschlossen werden. Streckenstilllegungen schloss das Ministerium zwischenzeitlich aus. Allerdings muessten einzelne Regionallinien auf ihre Wirtschaftlichkeit hin ueberprueft werden.


Forderungskatalog zur Mittelstandsfoerderung vorgelegt

Stuttgart. Ministerpaesident Erwin Teufel und Wirtschaftsminister Walter Doering haben ein Papier vorgelegt, das 19 Vorschlaege zur Foerderung des Mittelstandes enthaelt. Dabei geht es um eine Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes. Kernpunkte sind Entlastungen fuer mittelstaendische Firmen und der Abbau von Buerokratie. Existenzgruender sollen sich fuenf Jahre lang nicht an das Kuendigungsschutzgesetz halten muessen. Sie schlugen zudem vor, die Arbeitsmarktpolitik der Nuernberger Bundesanstalt fuer Arbeit zurueckzufahren und damit die Beitraege zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Die so frei werdenden 20 Milliarden Euro sollten dann fuer lokale Qualifizierungsangebote fuer Arbeitslose verwendet werden. Mit dem Papier wolle man vor allem die Diskussion auf Bundesebene anstossen, so die beiden Politiker am Donnerstag in Stuttgart.


Modellversuch Islam-Unterricht

Erlangen. Ab dem naechsten Schuljahr wird es an einer Grundschule der fraenkischen Stadt islamischen Religionsunterricht geben. Kultusministerin Hohlmeier sagte, im Rahmen des Modellversuchs sollen die Kinder ueber kulturelle und historische Hintergruende ihres Glaubens unterrichtet werden.


DaimlerChrysler startet mit Absatz-Rekord ins neue Jahr

Stuttgart. DaimlerChrysler ist mit einem Absatz-Rekord ins neue Jahr gestartet. Im Januar wurden mehr als 81-tausend Pkw der Marke Mercedes-Benz verkauft und zusaetzlich 6000 Smart. Der Januar- Rekord kommt vor allem durch die starke Nachfrage in den USA und Asien zustande. In Deutschland hat DaimlerChrysler im Januar hingegen sechs Prozent weniger Pkw verkauft.


Positive Bilanz bei Kaessbohrer Gelaendefahrzeuge

Laupheim. Die Firma Kaessbohrer Gelaendefahrzeuge hat im abgelaufenen Geschaeftsjahr das zweitbeste Ergebnis seit ihrer Gruendung erzielt. Wie das nach Laupheim umgezogene Unternehmen am Donnerstag in Stuttgart mitteilte, ging der Umsatz allerdings leicht zurueck, und zwar um vier Millionen auf 132 Millionen Euro. Der Gewinn ist im Vergleich zum vorigen Rekordjahr um etwa ein Viertel auf sechs Millionen Euro gesunken. Als Grund nennt die Firma den allgemein ruecklaeufigen Markt. Das Unternehmen erwirtschaftet den Grossteil seines Umsatzes mit Pistenbullys und Strandfahrzeugen. Deshalb sei man von der Krise in der Tourismusbranche und dem spaeten Winterbeginn in den Alpen betroffen. Trotzdem habe Kaessbohrer seine Position als Weltmarktfuehrer bei Pistenbullys nach eigenen Angaben staerken koennen.


Ermittlungen gegen mutmassliche Terroristen

Karlsruhe. Die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt gegen eine islamistische Gruppierung, die Anschlaege auf US-Einrichtungen in Deutschland geplant haben soll. Das gab die Behoerde am Donnerstag bekannt. Die Ermittlungen richten sich gegen drei namentlich bekannte, sowie weitere unbekannte Beschuldigte aus dem Raum Minden und Muenster. Sie sollen Ende 2001/Anfang 2002 verschiedene Anschlaege erwogen haben, unter anderem auf eine amerikanische Einrichtung im Grossraum Frankfurt am Main. Einer der Maenner soll mit der Gruppe der Hamburger Attentaeter vom 11. September in Verbindung gestanden haben.


53. Berlinale eroeffnet

Berlin. Kulturstaatsministerin Weiss eroeffnet am Abend die 53. Internationalen Filmfestspiele. Um die goldenen und silbernen Baeren konkurrieren diesmal 22 Filme aus aller Welt. Zum Auftakt laeuft der Musicalfilm "Chicago" von Rob Marshall. Der Regisseur ist ebenso anwesend wie seine Hauptdarsteller Richard Gere, Renee Zellweger und Catherine Zeta-Jones. Eine Besprechung des Eroeffnungsfilms der Berlinale hoeren Sie in "Kultur aktuell" ab 13 Uhr 30 in Bayern 2 Radio.


DFB-Halbfinalpaarungen komplettiert

Muenchen. Werder Bremen, Bayer Leverkusen und der 1. FC Kaiserslautern sind dem FC Bayern Muenchen ins Halbfinale des DFB-Pokals gefolgt. In den Viertelfinal-Begegnungen gestern fiel keine Entscheidung in der regulaeren Spielzeit. Leverkusen besiegte Unterhaching im Elfmeter- schiessen 5:4. Kaiserslautern schlug Bochum ebenfalls im Elfmeterschiessen mit 4:3 und Werder Bremen setzte sich im Muenchner Olympiastadion erst nach Verlaengerung mit 4:1 gegen den TSV 1860 Muenchen durch. Im Halbfinale Anfang Maerz muessen die Bremer in Kaiserslautern antreten; der FC Bayern Muenchen empfaengt Bayer Leverkusen.


Schnee und Glaette fuehren zu chaotischen Verkehrsverhaeltnissen

Starke Schneefaelle und extreme Strassenglaette haben in vielen deutschen Regionen zu chaotischen Verkehrsverhaeltnissen gefuehrt. Die Autobahn 2 Dortmund-Hannover musste bei Bad Eilsen wegen Schneetreibens und einer dicken Eisschicht komplett gesperrt werden. Auf der A7 Wuerzburg-Kassel kam der Verkehr zwischen Guxhagen und Melsungen in beiden Richtungen komplett zum Erliegen. Fuer Bayern gab der Deutsche Wetterdienst eine Unwetterwarnung heraus. Die Polizei meldete hunderte Unfaelle mit mindestens einem Toten und 79 Verletzten.

Durch Schnee und Eis kommt es auf den Strassen in Baden-Wuerttemberg noch immer zu erheblichen Behinderungen. Betroffen davon sind vor allem der Bereich Nord-Wuerttemberg und die Hochlagen der Schwaebischen Alb. Auf der Autobahn A8 wurde die Strecke in Richtung Muenchen fuer den LKW-Verkehr gesperrt. Allein zwischen Mittwochabend und Donnerstagmorgen registrierte die Polizei in Baden-Wuerttemberg rund 300 Verkehrsunfaelle. Ein Mann starb, mindestens 32 Menschen wurden verletzt. Bereits am Mittwochabend brachte der Schnee den Verkehr auf zahlreichen Strecken zum Stehen. Auf der A 8 (Stuttgart


Muenchen) staute sich der Verkehr am Mittwochabend auf mehr als 20

Kilometern, am Donnerstagmorgen standen die Wagen zeitweise erneut auf bis zu 25 Kilometern still.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9256 Euro
Kanada(1 $)  0.6064 Euro
England(1 Pfund)  1.5243 Euro
Schweiz(100 sfr)  68.175 Euro
Japan(100 Yen)  0.7718 Euro
Schweden(100 skr)  10.862 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2623,07( aktuell )  
Dow-Jones-Index:7910,92( Stand 17:00 MEZ )  
7985,18( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8484,19
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ