Aussenminister Steinmeier in Beirut |
Bundesaussenminister Steinmeier hat im Libanon fuer die
Unterstuetzung der geplanten UNO-Resolution geworben. Er sehe gute
Chancen, dass die Konfliktparteien zu einer Waffenruhe kommen
koennten, sagte Steinmeier nach einem mehrstuendigen Besuch in
Beirut. Er sprach dem libanesischen Ministerpraesidenten Siniora
das Mitgefuehl der Bundesregierung fuer die Opfer in der
Zivilbevoelkerung aus. Zugleich begruesste er den Vorschlag der
libanesischen Regierung, die israelischen Streitkraefte im Sueden
des Landes durch 15.000 eigene Soldaten abzuloesen. Dies waere ein
Beitrag zur Staerkung der Regierung in Beirut und zur Entwicklung
eines unabhaengigen, demokratischen und starken Libanon. Steinmeier
flog am Nachmittag nach Zypern weiter, wo er sich bei der dortigen
Regierung fuer die Fluechtlingshilfe bedanken wollte. Am Abend
reist er dann nach Jerusalem, wo er sich unter anderem fuer eine
Verbesserung der humanitaeren Situation im Libanon einsetzen will.
Die israelische Armee verstaerkte heute ihre Offensive im
Suedlibanon. Bei einem Luftangriff nahe der Ortschaft Sidon gab es
mindestens sechs Tote. Nach Angaben von UNO-Beobachtern rueckten
israelische Soldaten etwa acht Kilometer ins Landesinnere vor. |
Krankenkassen sollen Schulden offenlegen |
Die Bundesregierung hat die gesetzlichen Krankenkassen
aufgefordert, ihre Schulden offen zu legen. Wie eine Sprecherin des
Gesundheitsministeriums in Berlin mitteilte, sollen die
Spitzenverbaende aller Krankenkassen im Laufe der Woche ueber ihre
Vermoegenssituation Auskunft geben. In ihrem Schreiben erinnert die
Bundesregierung daran, dass die Kassen laut Gesetz bis Ende 2007
ihre Schulden abgebaut haben muessen. Dies sei Voraussetzung fuer
die Einfuehrung des geplanten Gesundheitsfonds. Die Sprecherin
betonte, aufgrund des immer noch hohen Schuldenstandes der Kassen
werde der Gesundheitsfonds moeglicherweise nicht Anfang 2008,
sondern erst zur Jahresmitte starten. |
Ausgaben fuer ALG II weiter gestiegen |
Die Ausgaben fuer das Arbeitslosengeld II sind im Juli weiter
gestiegen. Einer Finanzuebersicht der Bundesagentur fuer Arbeit
zufolge zahlte der Bund in den ersten sieben Monaten des Jahres 16
Milliarden Euro an Hartz-IV Empfaenger aus. Auf das Gesamtjahr
hochgerechnet koennten die Ausgaben so bei ueber 27 Milliarden Euro
liegen und damit die im Bundeshaushalt eingeplanten Mittel von 24,4
Millarden Euro uebersteigen. |
Verbraucherzentralen fordern Aenderungen an Gesundheitsreform |
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat Korrekturen an der
geplanten Gesundheitsreform verlangt. Sie hoffe, dass es im Rahmen
des Gesetzgebungsverfahrens umfassende Aenderungen geben werde,
sagte die Vorstandschefin des Verbandes, Mueller, der "Berliner
Zeitung". Kuenftige Kostensteigerungen wuerden weiter den
gesetzlich Versicherten aufgebuerdet, waehrend Aerzte, Apotheker
und Pharmaindustrie weniger belastet wuerden. Nach Einschaetzung
der AOK Bayern werden viele gesetzliche Krankenkassen ihre
Beitraege im kommenden Jahr um mehr als 0,5 Prozentpunkte anheben.
Ihr Vorstandsvorsitzender Platzer sagte im Deutschlandradio Kultur,
der von der Regierung genannte Betrag werde nicht ausreichen, um
die Finanzloecher zu fuellen. |
Bewegung im Tarifkonflikt der Aerzte |
Berlin. Nach wochenlangen Streiks der Aerzte an den kommunalen
Kliniken in Deutschland kommt in den Tarifstreit wieder Bewegung.
Die Aerztegewerkschaft Marburger Bund nahm eine Einladung der
Arbeitgeber zu neuen Verhandlungen an. Ein Termin fuer die
Gespraeche steht noch nicht fest. Der groesste Streitpunkt zwischen
Aerzten und kommunalen Arbeitgebern ist das Gehalt. Der Marburger
Bund lehnt den Tarifvertrag, den die Arbeitgeber mit der
Gewerkschaft ver.di vereinbart haben, ab und bezeichnet ihn als
Mogelpackung. Um die Forderung nach einem aerztespezifischen
Tarifvertrag zu unterstreichen, haben heute deutschlandweit gut
16.000 Mediziner die Arbeit niedergelegt. |
Atom-Panne wie in Schweden nach Ansicht der Umweltminister nicht moeglich |
Die Bundeslaender halten einen schweren Stoerfall wie im
schwedischen Atomkraftwerk Forsmark in den deutschen Meilern fuer
ausgeschlossen. Die deutschen Atomkraftwerke seien sicher,
teilten mehrere Umweltminister nach internen Untersuchungen mit.
Bundesumweltminister Gabriel hatte von den Laendern Berichte
ueber die Sicherheit ihrer Kraftwerke gefordert. Morgen will er die
Ergebnisse bekanntgeben. Die atomkritische Aerzteorganisation IPPNW
bezeichnete die Antworten der Laender als "Augenwischerei". |
Karlsruher Buergermeister scheitert mit Klage gegen Baden-Wuerttemberg |
Der Karlsruher Buergermeister Ullrich Eidenmueller (FDP) ist mit
seiner Klage gegen das Land Baden-Wuerttemberg gescheitert.
Eidenmueller wollte wegen einer falschen Presseinformation der
Staatsanwaltschaft Mannheim im Zusammenhang mit einer FlowTex-Spende
15.000 Euro Entschaedigung. Das Landgericht Karlsruhe nannte in seiner
Urteilsbegruendung die dadurch entstandene Persoenlichkeitsverletzung
nicht so schwerwiegend, als dass eine Geldentschaedigung angemessen
sei. Eine Rufschaedigung Eidenmuellers beruhe nicht auf der
unrichtigen staatsanwaltschaftlichen Auskunft, sondern auf der Annahme
einer FlowTex-Wahlkampfspende und der gleichzeitigen Foerderung eines
Projekts der FlowTex-Tochterfirma FlowWaste. |
Gauss, Stein und Heine werden in die Walhalla aufgenommen |
Muenchen. In der Ruhmeshalle Walhalla oberhalb der Donau werden in
den kommenden Jahren drei neue Buesten aufgestellt. 2007 macht das
Bildnis des Mathematikers und Astronomen Carl Friedrich Gauss den
Anfang, es folgen 2008 die Bueste der Philosophin und Paedagogin
Edith Stein und ein Jahr darauf die des Schriftstellers Heinrich
Heine. Dies hat das bayerische Kabinett heute beschlossen.
Ministerpraesident Stoiber sagte, alle drei Persoenlichkeiten seien
grosse Vorbilder fuer die geistige und menschliche Kraft in unserem
Land. Bislang sind 127 bedeutende deutsche Persoenlichkeiten in der
Walhalla zu finden. Zuletzt war vor drei Jahren eine Bueste der
Widerstandskaempferin Sophie Scholl aufgenommen worden. |
Bausparkasse Schwaebisch Hall prueft Rueckzug aus China |
Die Bausparkasse Schwaebisch Hall hat noch keine Entscheidung ueber
einen Rueckzug aus dem chinesischen Markt getroffen. Das hat ein
Sprecher gegenueber SWR 4 bestaetigt. Es werde allerdings geprueft, ob
sich das Engagement in China rechnet. Nach Angaben des
Unternehmenssprechers soll bis zum Jahresende eine Entscheidung
fallen. Dazu werde eine Marktstudie erstellt, hiess es. Schwaebisch
Hall war vor zweieinhalb Jahren als erste Bausparkasse in China an den
Markt gegangen und hat dort nach eigenen Angaben bislang 20 Millionen
Euro investiert. Medienberichten zufolge macht Deutschland groesster
Bausparkasse vor allen Dingen die Einfuehrung eines staatlichen
Konkurrenzproduktes in China zu schaffen. Doch gebe es auch eher
einfache Probleme, die in der unterschiedlichen Mentalitaet
gruendeten. |
Benzinpreis erreicht fast wieder Rekordniveau vom Juli |
Hamburg. Die Benzinpreise sind um drei Cent pro Liter gestiegen und
haben damit fast wieder das Rekordniveau von Mitte Juli erreicht.
Nach Angaben der Mineraloelkonzerne geht die Preiserhoehung unter
anderem auf den Ausfall des groessten amerikanischen Oelfelds in
Alaska zurueck. |
Exportzuwachs im Juni |
Die deutschen Unternehmen haben im Juni ein Exportplus verzeichnet.
Im Vergleich zum Mai seien die Ausfuhren saisonbereinigt um 1,5
Prozent gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt mit. Mit einem
Warenwert von 73,5 Milliarden Euro haetten die Exporte um 7,0
Prozent ueber dem Niveau des Vorjahres gelegen. |
Forschungsprojekt an Stockenten zur Vogelgrippe |
Am Bodensee wollen Wissenschaftler der Vogelwarte Radolfzell und des
Friedrich-Loeffler-Instituts auf der Ostsee-Insel Riems zehn
Stockenten mit Vogelgrippe-infizierten Wildvoegeln in Kontakt bringen.
Dafuer wird ab September ein Gehege eingerichtet. Stockente Das Gehege
wird nach oben hin offen sein. So sollen die Zuchtenten mit eventuell
infizierten Wildvoegeln in Kontakt kommen. Ziel ist die
Uebertragungswege des Virus herauszufinden. Wo genau das Gehege ist,
bleibt geheim. Das Projekt, das der Bund finanziert, ist auf drei
Jahre angelegt. Deutschlandweit soll es vier solcher Gehege geben.
Nach Angaben einer Sprecherin des Friedrich-Loeffler-Instituts liegen
die Gehege in Gebieten, in denen in diesem Jahr das H5N1-Virus
besonders haeufig nachgewiesen worden ist. |
Etappensieg und weiterhin gelbes Tricot fuer Jens Voigt |
Rad-Profi Jens Voigt hat bei der Deutschland-Tour seinen dritten
Etappensieg errungen. Beim Einzelzeit-Fahren rund um Bad Saeckingen
gewann der Berliner vor dem Ungarn Laszlo Bodrogi und dem Deutschen
Sebastian Lang. Voigt verteidigte damit das Gelbe Trikot und konnte
seinen Vorsprung vor dem Amerikaner Levi Leipheimer einen Tag vor
der Schluss-Etappe weiter ausbauen. |
Bartels Europameister im Kugelstrossen |
Goeteborg. Kugelstosser Ralf Bartels hat in der ersten Entscheidung
der Leichtathletik-Europameisterschaften in Goeteborg ueberraschend
den EM-Titel fuer den Deutschen Leichtathletik-Verband erkaempft.
Der 28-jaehrige Neubrandenburger steigerte sich im letzten Versuch
auf die Siegerweite von 21,13 Meter und verwies den bis dahin
fuehrenden Ex-Weltmeister Andrej Michnewitsch aus Weissrussland und
den Daenen Joachim Olsen auf die Plaetze zwei und drei. |
Boerse |
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Quellen |
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