GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 28.07.2003



* Kritik an Gesundheitsreform geht weiter
* Kannegiesser warnt Union vor Blockade bei der Steuerreform
* Stolpe gegen Maut fuer PKW
* Regierung gibt offenbar Widerstand gegen Temelin auf
* Kirche fordert Massnahmen gegen Rekrutierung von Kindersoldaten
* Tarifabschluss fuer suedwestdeutschen Einzelhandel
* Baden-wuerttembergischer Verfassungsschutz kritisiert Islam-Berater
* Wirtschaft in Baden-Wuerttemberg ohne Impulse
* Ifo-Geschaeftsklimaindex steigt zum dritten Mal
* Letzter Sommerschluss-Verkauf verhalten gestartet
* Verbesserte Stimmung in der Wirtschaft
* Wirtschaft will neue Lehrstellen schaffen
* Gericht beschliesst Zwangsoeffnung von Moebel Mutschler
* Aerztevereinigung will bezahlte Ueberstunden einklagen
* Weiteres Feuer in Neckarelz
* Lebenslaenglich fuer Moerder von Jakob Metzler
* 3 Jahre Haft fuer Angeklagten im Nivel-Prozess
* Steigende Schulden der Kommunen in Rheinland-Pfalz
* Musikwissenschaftler Kurt Pahlen tot
* Fans feiern Team Gerolsteiner nach Tour de France
* Boerse



Kritik an Gesundheitsreform geht weiter

Berlin. Auch eine Woche nach Vorlage des parteiuebergreifenden Gesundheitskonsenses dauert die kontroverse Diskussion darueber an. Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschuesse Arentz kritisierte, der Kompromiss sei unzureichend, weil er keine strukturelle Erneuerung bringe. Arentz verlangte mehr Wettbewerb unter den Anbietern. Die Zeit des Monopols der kassenaerztlichen Vereinigung muesse vorbei sein. Bundesgesundheitsministerin Schmidt appellierte unterdessen an die Krankenkassen, ihr bei den Verhandlungen gescheitertes Hausarztmodell freiwillig umzusetzen. Sie sollten jenen Patienten, die zuerst zum Hausarzt gehen, beispielsweise die Praxisgebuehr erlassen oder die Zuzahlungen reduzieren.

Der bayerische SPD-Politiker Maget meinte, unterm Strich sei dies keine sozialdemokratische Reform. Die Belastung der Versicherten sei zu stark ausgefallen. CDU-Generalsekretaer Laurenz Meyer sagte, schon in der naechsten Legislaturperiode muessten weitere Schritte folgen, um das Gesundheitswesen zu reformieren. Der nordrhein-westfaelische CDU-Vorsitzende Ruettgers kuendigte an, seine Partei werde im November ein neues System vorstellen.


Kannegiesser warnt Union vor Blockade bei der Steuerreform

Berlin. Der Praesident der Metall-Arbeitgeber, Kannegiesser, hat die Union vor einer Blockade der Reformplaene der Bundesregierung gewarnt. In einem Interview sagte Kannegiesser, die Regierung habe mit ihren Entscheidungen zum Vorziehen der naechsten Steuerreformstufe, der Agenda 2010 und dem Thema Mini-Jobs Mut bewiesen. Dies duerfe man nicht kleinreden. Kannegiesser forderte die Union auf, die Steuerreformplaene konstruktiv zu unterstuetzen. Kritik fuer die Finanzierung dieser Plaene gibt es unterdessen vom Praesidenten des Bundes der Steuerzahler, Daeke. Wegen der vorgesehenen Verschuldung wuerde das Misstrauen der Menschen wachsen - die positive Stimmung sei dahin.


Stolpe gegen Maut fuer PKW

Berlin. Verkehrsminister Stolpe hat eine allgemeine Maut fuer Personenwagen auf deutschen Autobahnen ausgeschlossen. Gleichzeitig verteidigte er in der Bildzeitung die Einfuehrung der Maut fuer LKW Ende August. Stolpe sagte, auf Grund der technischen Probleme mit den Mautautomaten werde es zunaechst eher polizeiliche Ermahnungen als Strafen fuer LKW-Fahrer geben. Der Minister zeigte sich ueberrascht davon, dass viel mehr Mautautomaten benoetigt werden, als zunaechst vorgesehen. Zunaechst waren 150.000 geplant, jetzt muessen 250.000 bis zum Monatsende funktionieren. Unsachgemaess aufgestellte Automaten haben sich offenbar bereits selbst zerstoert.


Regierung gibt offenbar Widerstand gegen Temelin auf

Berlin/Muenchen. Die Bundesregierung gibt offenbar ihren Widerstand gegen das tschechische Atomkraftwerk Temelin auf. Das geht nach Informationen der Passauer Neuen Presse aus einem Brief von Bundesumweltminister Trittin an seinen bayerischen Kollegen Schnappauf hervor. Darin schreibt Trittin angeblich, die Einwaende der Regierungen Deutschlands und Oesterreichs gegen das Kernkraftwerk haetten in Prag kein Gehoer gefunden. Zudem sei die Mehrheit der EU-Staaten mit dem Sicherheitsstandard in Temelin zufrieden. Die Buergerinitiative "Bayerische Plattform gegen Temelin" reagierte enttaeuscht auf die Kehrtwende Trittins und kuendigte neue Proteste an.


Kirche fordert Massnahmen gegen Rekrutierung von Kindersoldaten

Hannover. Die Evangelische Kirche fordert wirksamere Schritte gegen die Zwangsrekrutierung von Kinder-Soldaten. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Kock, sagte, es sei bestuerzend, dass schon 10-Jaehrige in vielen Buergerkriegslaendern unter Drogen gesetzt und als Kampfmaschinen zum Toeten benutzt werden. Die Zwangsrekrutierung von Kindern sei kein regionales Problem Afrikas, sondern ein weltweites Problem. Kock begruesste, dass der internationale Strafgerichtshof das Anwerben und den Einsatz von Kindersoldaten jetzt als Kriegsverbrechen einstufe. Bedauerlich sei aber, dass in Kinderrechtsuebereinkommen der UNO ein freiwilliger Dienst von Kindern in Streitkraeften erlaubt werde.


Tarifabschluss fuer suedwestdeutschen Einzelhandel

Korntal-Muenchingen. Der Tarifabschluss fuer die 220.000 Beschaeftigten im suedwestdeutschen Einzelhandel ist so gut wie unter Dach und Fach. Ueber Detailfragen wurde heute am spaeten Nachmittag in Korntal-Muenchingen (Kreis Ludwigsburg) noch verhandelt. Nach den Worten von Arbeitgebervertreter Bernhard Loehlein sollen die Loehne und Gehaelter rueckwirkend zum 1. Juli um 1,7 und fuer untere Lohngruppen voraussichtlich um 1,83 Prozent erhoeht werden. Im Juli kommenden Jahres sei noch einmal die gleiche Erhoehung vorgesehen. Fuer Samstagsarbeit soll es nach Angaben von ver.di-Sekretaer Bernhard Franke von 14.30 Uhr an Zuschlaege von 20 Prozent geben. Geschaefte, die nur einmal im Monat laenger oeffnen, muessen offenbar keine Zuschlaege zahlen. Auch die vier langen Adventssamstage blieben wie bisher zuschlagsfrei, sagte Loehlein. Mit dem noch fuer heute Abend erwarteten Abschluss geht eine der laengsten und schwierigsten Tarifrunden im Suedwesten zu Ende.


Baden-wuerttembergischer Verfassungsschutz kritisiert Islam-Berater

Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Verfassungsschutz hat einem Zeitungsbericht zufolge Kritik an einem Islam-Berater des Staatsministeriums geuebt. Laut "Stuttgarter Nachrichten" hat der Verfassungsschutz Bedenken gegenueber dem Mitarbeiter Michael Blume angemeldet, der vor wenigen Monaten in Teilzeit angestellt wurde. Blume, der auch CDU-Gemeinderat in Filderstadt ist, grenze sich nicht ausreichend von Islamisten ab und uebernehme teilweise deren Thesen. Hinweise dafuer sind nach Meinung des Verfassungsschutzes in Blumes Magisterarbeit an der Universitaet Tuebingen zu finden. Auf diese Weise wuerden Aeusserungen radikaler Islamisten gesellschaftsfaehig gemacht, und genau die Art von Dialog gefuehrt, "vor der wir seit Jahren warnen", erklaerte ein Mitarbeiter der Behoerde gegenueber der Zeitung. Staatsminister Christoph Palmer (CDU) wies die Kritik zurueck und nannte die Vorwuerfe "nicht nachvollziehbar".


Wirtschaft in Baden-Wuerttemberg ohne Impulse

Stuttgart. Den Unternehmen in Baden-Wuerttemberg fehlen nach Einschaetzung von Statistikern spuerbare konjunkturelle Impulse. Die Wirtschaft sei momentan ohne Kraft, erklaerte das Statistische Landesamt in Stuttgart. Fuer das zweite und dritte Quartal 2003 sei jeweils ein Wirtschaftswachstum von nur einem Viertel Prozent zu erwarten. Gleichzeitig nehme die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahr immer noch stark zu. Eine Besserung sei nicht in Sicht. In der Baubranche (minus 13 Prozent) und im Gastgewerbe (minus fuenf Prozent) waren von Maerz bis Mai deutliche Umsatzrueckgaenge zu verzeichnen. In der Verarbeitenden Industrie schlug ein kleines Plus von einem Prozent zu Buche. Einziger Lichtblick blieb die Fahrzeugindustrie, die ihre Inlandserloese um sieben Prozent und die Umsaetze im Ausland sogar um neun Prozent steigerte. Als gefaehrliches Signal werteten die Statistiker, dass die Bereitschaft zum Arbeitsplatzaufbau auch im dynamischen Dienstleistungssektor nachlasse.


Ifo-Geschaeftsklimaindex steigt zum dritten Mal

Muenchen. Der Geschaeftsklimaindex des Muenchner ifo-Instituts ist im Juli weiter gestiegen. Das Konjunkturbarometer kletterte in Westdeutschland auf 89,2 Punkte - im Juni waren es 88,8 gewesen. Wie das ifo-Institut mitteilte, verbesserte sich die Stimmung in allen Branchen mit Ausnahme der Bauwirtschaft. Die aktuelle Lage im Juli wurde von den Unternehmen etwas schlechter beurteilt als im Vormonat. Die Geschaeftserwartungen fuer das naechste halbe Jahr legten allerdings deutlich zu. Nach den Worten des ifo-Institut-Sprechers Gernot Nerb ist dies der dritte Anstieg in Folge, so dass man davon ausgehen kann, dass die Talsohle durchschritten ist und sich eine Trendwende andeutet. Nerb zufolge haben sich auch die laengeren Ladenoeffnungszeiten ausgewirkt. Der ifo-Index spiegelt die Einschaetzung der laufenden Geschaefte und die Erwartungen fuer die kommenden sechs Monate wider. Er stuetzt sich auf eine Umfrage bei 7000 Firmen aus dem verarbeitenden Gewerbe, dem Baugewerbe sowie dem Gross- und Einzelhandel.


Letzter Sommerschluss-Verkauf verhalten gestartet

Berlin. Zum Auftakt des moeglicherweise letzten Sommerschluss-Verkaufs spricht der Einzelhandel von verhaltenem Zuspruch. Nur Fruehaufsteher-Rabatte haetten kurzzeitig fuer staerkeren Andrang gesorgt. Nach den Plaenen der Bundesregierung wird die Schlussverkaufs-Regel bald aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gestrichen. Der Sprecher des Einzelhandels-Hauptsverbands, Pellengahr, kritisierte das im Suedwestrundfunk. Die Haendler brauchten den Schlussverkauf, um die Lager zu raeumen, sagte Pellengahr. Auch die Gewerkschaft Ver.di ist gegen unkontrollierte Rabatt-Aktionen. Vorstandsmitglied Wiethold sagte, ein staendiger Preiskampf verwirre die Verbraucher.


Verbesserte Stimmung in der Wirtschaft

Berlin. Die Bundesregierung und der Bundesverband der Deutschen Industrie sehen gute Chancen fuer eine Trendwende in der Wirtschaft. BDI-Praesident Rogowski sagte: "Die erneute Verbesserung des Ifo-Index laesst hoffen". Eine Umfrage des Ifo-Instituts bei 700 Firmen hat ergeben, dass die deutsche Wirtschaft in den kommenden Monaten bessere Geschaefte erwartet. Damit ist der Geschaeftsklima-Index des Muenchner Instituts drei Monate in Folge gestiegen. Eine Sprecherin des Wirtschafts-Ministeriums sagte dazu, dies sei eine gute Nachricht. Sie verwies darauf, dass die Experten des Ifo-Instituts die Agenda 2010 als belebendes Element fuer die Konjunktur werten.


Wirtschaft will neue Lehrstellen schaffen

Die deutsche Wirtschaft will bis Jahresende zusaetzliche Lehrstellen schaffen. Das kuendigte der Praesident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Braun, in der "Bild"-Zeitung an. Seit Jahresbeginn haetten die Kammern bereits knapp 10.000 neue Ausbildungsbetriebe gewonnen und 18.000 Ausbildungsplaetze geschaffen. "Das Jahr ist noch nicht gelaufen, es gibt noch Chancen zuhauf", so Braun. Der Praesident der Arbeitgeberverbaende, Hundt, sprach sich indes dafuer aus, Moeglichkeiten zur Absenkung der Lehrlingsverguetung zu schaffen.


Gericht beschliesst Zwangsoeffnung von Moebel Mutschler

Neu-Ulm. Mit einer einstweiligen Verfuegung hat das Landgericht Memmingen die Moebel Walther AG zum ordnungsgemaessen Geschaeftsbetrieb des Moebel- und Einrichtungshauses Mutschlercenter sowie der benachbarten Mutschler-Haeuser verpflichtet. Das Moebelhaus ist seit zehn Tagen wegen angeblicher Sicherheitsmaengel im Entlueftungssystem geschlossen. Das Landgericht bewerte die von Mutschler vorgebrachten Begruendungen zur Betriebsstillegung allerdings als nicht glaubhaft. Eine vom Betreiber des Mutschlercenters, "ARWOBAU", veroeffentlichte Mieterinformation, in der Sicherheitsmaengel bestritten werden, wurde vom Landgericht Memmingen bestaetigt. Die Richter vermuten hinter der Schliessung wirtschaftliche Interessen. Das Moebelhaus, das im Besitz des hessischen Walther-Konzerns ist, kaempft seit laengerem gegen ruecklaeufige Umsaetze. Zudem eroeffnete im benachbarten Ulm vor wenigen Monaten eine Filiale des schwedischen Moebelherstellers Ikea.


Aerztevereinigung will bezahlte Ueberstunden einklagen

Ludwigshafen. Die Aertzevereinigung Marburger Bund will vor dem Arbeitsgericht Ludwigshafen darauf klagen, dass Klinikaerzte ihre Ueberstunden bezahlt bekommen. Der Landesvorsitzende fuer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Rudolf Henke, sagte, es seien 38 Klagen fuer fast alle Assistenzaerzte des Klinikums der Stadt eingereicht worden. Mit der Klage kaempfe der Verband der Krankenhausaerzte gegen die vielen unbezahlten Ueberstunden.


Weiteres Feuer in Neckarelz

Der Brandstifter von Neckarelz (Neckar-Odenwald-Kreis) hat in der Nacht erneut Feuer gelegt. Gegen drei Uhr setzten der oder die unbekannten Taeter auf einem Feld 25 Heuballen in Brand. Gestern Abend brannte eine Scheune. Dabei entstand ein Schaden von rund 70.000 Euro. Seit Mittwoch beunruhigen derartige Brandstiftungen die Bevoelkerung im Mosbacher Stadtteil Neckarelz. Die Polizei von Mosbach hat eine Sonderkommission eingesetzt.


Lebenslaenglich fuer Moerder von Jakob Metzler

Frankfurt/Main. Das Landgericht Frankfurt hat den Moerder des Bankierssohns Jakob von Metzler zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter erkannten bei Magnus Gaefgen zudem eine besonders schwere Schuld. Der 28-Jaehrige kann damit nicht nach 15 Jahren Haft auf Bewaehrung entlassen werden. Der Vorsitzende Richter, Hans Bachl, sagte, Gaefgen habe den Tod Jakobs nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern ihn von Anfang an geplant. Das Gericht folgte mit dieser Ansicht den Ausfuehrungen der Staatsanwaltschaft. Auch die Verteidigung hatte die Tat des 28-Jaehrigen als Mord gewertet, sieht aber keine besondere Schwere der Schuld. Gaefgen hatte gestanden, den elfjaehrigen Jakob im September vergangenen Jahres entfuehrt und getoetet zu haben. Von der Familie des Opfers hatte er eine Million Euro Loesegeld gefordert. Gaefgens Verteidiger hatte fuer den Fall einer Verurteilung mit besonders schwerer Schuld eine Verfassungsbeschwerde angekuendigt. In dem Umstand, dass Frankfurter Polizisten dem Verurteilten Folter angedroht hatten, sieht der Anwalt einen Verfahrensfehler, der moeglicherweise eine Bestrafung seines Mandanten unmoeglich macht.


3 Jahre Haft fuer Angeklagten im Nivel-Prozess

Im Prozess um den Angriff auf den franzoesischen Gendarmen Daniel Nivel hat das Bochumer Landgericht den Angeklagten zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 28-jaehrige Bochumer bei der Attacke auf Nivel waehrend der Fussball- Weltmeisterschaft 1998 in Lens anwesend war und die Schlaege und Tritte gegen den Polizisten gebilligt hat. Es habe jedoch nicht nachgewiesen werden koennen, dass der Angeklagte selbst geschlagen und getreten habe. Nivel hat sich von den Folgen des Ueberfalls bis heute nicht erholt.


Steigende Schulden der Kommunen in Rheinland-Pfalz

Bad Ems. Die Schulden der Staedte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz sind im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems erhoehte sich der Schuldenstand gegenueber 2001 um knapp 120 Millionen auf 4,49 Milliarden Euro. Das entspricht einer Zunahme um 2,7 Prozent. Die kommunale Pro-Kopf-Verschuldung belief sich Ende 2002 damit durchschnittlich auf 1.108 Euro. Die hoechsten Verbindlichkeiten je Einwohner wiesen Trier, Ludwigshafen, Koblenz und Zweibruecken auf, alle uebrigen kreisfreien Staedte lagen unter dem Durchschnitt. Schuldenfrei sind laut Landesamt nur 708 der rund 2.300 Gemeinden im Land. In der Mehrzahl handele es sich hierbei um kleinere Gemeinden mit weniger als 1.000 Einwohnern.


Musikwissenschaftler Kurt Pahlen tot

Bern. Der oesterreichische Komponist, Dirigent und Musikwissenschaftler Kurt Pahlen ist tot. Er starb im Alter von 96 Jahren an den Folgen eines Sturzes in seinem Wohnort im Berner Oberland. Pahlen stammt aus Wien, wo er in den dreissiger Jahren erste Erfolge feierte. Vor den Nazis floh der international angesehene Musik-Theoretiker nach Suedamerika. Er veroeffentlichte ueber 100 Musikbuecher, die in 16 Sprachen uebersetzt wurden. Dazu gehoeren Standard-Werke wie das "Musiklexikon der Welt" und "Die grossen Epochen der abendlaendischen Musik".


Fans feiern Team Gerolsteiner nach Tour de France

Gerolstein/Eifel. Etwa 2.000 Radsport-Fans haben das Team Gerolsteiner nach der Rueckkehr von der Tour de France begeistert gefeiert. Von den Tour-Teilnehmern fehlte lediglich Uwe Peschel, der beim letzten Zeitfahren in Nantes gestuerzt war und sich noch im Krankenhaus befindet. Den meisten Applaus erhielt der Pfaelzer Udo Boelts, der die Frankreich-Rundfahrt zum zwoelften und letzten Mal beendet hatte. Team-Manager Hans-Michael Holczer zeigte sich trotz der zahlreichen Stuerze seiner Fahrer mit der Tour zufrieden. Beim ersten Tour-Start der Mannschaft hatten nur Georg Totschnig (Oesterreich), Udo Boelt (Heltersberg) und der Schweizer Markus Zberg das Ziel in Paris erreicht. Bester Fahrer im Team war Totschnig auf Platz zwoelf. Boelts kam in der Gesamtwertung der Tour auf Rang 61, Zberg auf Platz 92. Die restlichen sechs Fahrer mussten aufgeben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8690 Euro
Kanada(1 $)  0.6286 Euro
England(1 Pfund)  1.4140 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.637 Euro
Japan(100 Yen)  0.7277 Euro
Schweden(100 skr)  10.894 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3399( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9265( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9839
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ