Berlin verdoppelt Bebenhilfe in Indonesien |
Die Bundesregierung hat die Finanzhilfen fuer das Erdbebengebiet auf
der indonesischen Insel Java auf eine Million Euro verdoppelt. Mit den
zusaetzlichen Mitteln sollen Zelte und medizinische Geraete in die
Katastrophenregion gebracht werden. Zudem will Deutschland fuer den
Betrieb einer Wasser-Aufbereitungsanlage sorgen, da die Opfer des
Bebens inzwischen vor allem durch schmutziges Trinkwasser gefaehrdet
sind. Das Sozialministerium in Jakarta gibt die Zahl der Toten
inzwischen mit mehr als 5.800 an, ueber 20.000 Menschen wurden
verletzt. |
4,5 Mio. Menschen arbeitslos |
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im ablaufenden Monat um
255.000 gesunken. Wie die Nuernberger Bundesagentur mitteilte,
handelte es sich um den staerksten Rueckgang in einem Mai seit der
Wiedervereinigung. Insgesamt seien 4,535 Millionen Menschen arbeitslos
gemeldet gewesen, 350.000 weniger als vor einem Jahr. Die Quote habe
sich um 0,7 Punkte auf 10,8 Prozent verringert. Bundeskanzlerin Merkel
wertete die Zahlen als klaren Aufwaertstrend. Um diesen zu festigen,
werde die Regierung ihren Kurs fortsetzen, sagte Frau Merkel in
Muenchen. Arbeitsminister Muentefering rief ungeachtet der
Konjunkturbelebung Politik und Wirtschaft zu einer gemeinsamen
Kraftanstrengung auf, um die positiven Tendenzen zu staerken. Der
Deutsche Gewerkschaftsbund bekraeftigte angesichts der weiterhin
schlechten Lage auf dem Lehrstellenmarkt seine Forderung nach einer
Ausbildungsplatzabgabe. Kritik kam von Opposition und Gewerkschaften.
Sie warfen der Koalition mangelnde Entschlossenheit vor und verwiesen
darauf, dass die Zahl der regulaeren Beschaeftigungsverhaeltnisse nach
wie vor sinke. |
ALG-Sanktionen verschaerft |
Berlin. Der Bundestagsausschuss fuer Arbeit und Soziales hat mit den
Stimmen von Union und SPD verschaerfte Sanktionen gegen
arbeitsunwillige Langzeitarbeitslose beschlossen. Damit droht
Beziehern des Arbeitslosengeldes II bei dreimaliger Zurueckweisung
eines Jobangebots innerhalb eines Jahres die Streichung der
Leistungen. Die Vertreter der Linksfraktion hatten aus Protest gegen
die Verschaerfung der Hartz-IV-Bestimmungen die Ausschuss-Sitzung
verlassen. Morgen soll die Neuregelung im Bundestag verabschiedet
werden. SPD-Fraktionsgeschaeftsfuehrer Scholz begruendete die
Massnahme damit, dass bisher die Sanktionsmoeglichkeiten gegen
Arbeitsverweigerer weitgehend wirkungslos waren |
Aktionen gegen Rassismus bei WM |
Laut Bundesinnenminister Schaeuble koennen sich alle Gaeste der
Fussball-Weltmeisterschaft "wohl und sicher fuehlen". Deutschland
werde ausserdem "unter Beweis stellen", dass es ein
auslaenderfreundliches Land" sei, sagte der Minister bei der
Vorstellung des Fortschrittsberichts der Bundesregierung. Waehrend der
Viertelfinalspiele werde es in Absprache mit der Fifa "eine ganz klare
Aktion gegen Rassismus" geben. Fremdenfeindliche Uebergriffe, die in
den vergangenen Wochen fuer Schlagzeilen gesorgt haben, werde man
nicht dulden. |
Bund und Laender muessen Gesetz zum Jugendstrafvollzug erlassen |
Beim Jugendstrafvollzug muessen Entwicklungsstand und Alter der
Haeftlinge kuenftig besser beruecksichtigt werden. Das entschied das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.Der Gesetzgeber muesse dazu bis
Ende 2007 eine bundeseinheitliche Rechtsverordnung schaffen. Das neue
Gesetz sollte auf die besonderen Anforderungen der Haft fuer
Jugendliche zugeschnitten sein und etwa Regeln fuer koerperliche
Bewegung, Familienbesuche und Bildungsmoeglichkeiten umfassen. Bereits
in der muendlichen Anhoerung hatte Justizministerin Zypries die
bisherige, nur aus wenigen Paragrafen bestehende Regelung als
unbefriedigend bezeichnet und auf die anstehende Foederalismusreform
verwiesen. Ein junger Mann hatte gegen die Bedingungen in einer
nordrhein-westfaelischen Jugendstrafanstalt geklagt. |
Kritik am Bundeswehreinsatz in Afghanistan |
Bundeswehrverbandschef Gertz hat Kritik am Afghanistan-Einsatz geuebt.
Der Einsatz fusse nicht auf einem schluessigen Konzept, sagte er der
"Leipziger Volkszeitung". Die Aufgabenverteilung zwischen den Nationen
funktioniere nicht. Verteidigungsminister Jung schaetzte die Lage in
Afghanistan im ARD-Morgenmagazin als gefaehrlich ein. In den
vergangenen Tagen war die Gewalt eskaliert. Auch im Norden wurden
Helfer ueberfallen Die Bundeswehr uebernimmt morgen das Kommando ueber
die Internationale Schutztruppe Isaf. |
Gewinneinbruch bei Suedzucker |
Der Gewinn bei Europas groesstem Zuckerproduzenten Suedzucker ist im
Geschaeftsjahr 2005/2006 stark eingebrochen. Wie das Unternehmen
mitteilte, ging der Konzernueberschuss um fast 15 Prozent auf 305
Millionen Euro zurueck. Der anhaltende Preisdruck auf dem Zuckermarkt,
hohe Energiekosten und Anlaufverluste beim Bioethanol-Geschaeft
haetten das Ergebnis belastet, hiess es. Das operative Ergebnis ging
auf 450 Millionen Euro zurueck. Der Konzernumsatz legte dagegen um
knapp 11 Prozent auf gut 5,3 Milliarden Euro zu. Den Aktionaeren will
Suedzucker erneut eine Dividende von 55 Cent zahlen. Suedzucker
kuendigte an, seine Aktivitaeten im Bereich der Bioethanol-Produktion
auszubauen. Bioalkohol wird dem Benzin beigemischt und soll in den
kommenden Jahren verstaerkt eingesetzt werden. |
Aerzte-Streiks werden fortgesetzt |
An den Universitaets-Kliniken und Landes-Krankenhaeusern gehen die
Aerzte-Streiks weiter. Nach Angaben des Marburger Bundes sind erneut
mehr als zehntausend Mediziner im Ausstand. In mehreren Staedten sind
Kundgebungen und Mahnwachen geplant. Die Tarifgemeinschaft deutscher
Laender lehnt weitere Verhandlungen mit dem Marburger Bund ab und
verweist auf den Tarifvertrag mit der Gewerkschaft ver.di. Die
Aerzte-Vertreter bestehen aber auf einem eigenen Abschluss. |
Boerse |
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Quellen |
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