EU-Ministertreffen in Luxemburg |
Luxemburg. Die Finanzminister der Euro-Zone haben sich bei ihrem
Treffen nicht auf ein gemeinsames Vorgehen gegen die derzeit hohen
Oelpreise einigen koennen. Die Minister baten deshalb die
EU-Kommission darum, bis November einen Bericht vorzulegen, welche
konkreten Massnahmen politisch moeglich sind. Der franzoesische
Finanzminister Sarkozy hatte vorgeschlagen, dass die einzelnen Laender
ihre Oelreserven einsetzen, um zu verhindern, dass Spekulanten mit den
Oelpreisen verstaerkt Geschaefte machen. Heute geht es bei dem
Ministertreffen vor allem um den Euro-Stabilitaetspakt: Gleich mehrere
Staaten brechen in diesem Jahr die Drei-Prozent-Obergrenze beim
Haushaltsdefizit - in Griechenland erreicht die Neuverschuldung sogar
5,3 Prozent.
Trotz des Skandals um den Defizit-Suender Griechenland hat
Bundesfinanzminister Eichel eine verschaerfte Ueberwachung aller
Euro-Staaten abgelehnt. Wegen Griechenland duerften nicht alle unter
Verdacht gestellt werden, sagte Eichel beim Treffen mit seinen
EU-Ministerkollegen in Bruessel. Der Vorsitzende der
EU-Finanzministerrunde, Zalm, wies unterdessen darauf hin, dass
Deutschland, Italien, Portugal und Griechenland bei unveraenderter
Haushaltspolitik auch 2005 wieder die EU-Defizit-Grenze brechen
koennten. |
Iran will ueber EU-Angebot 'nachdenken' |
Grossbritannien, Frankreich und Deutschland haben ihren letzten
Versuch gestartet, Iran auf freiwilligem Weg von seinem Programm zur
Anreicherung von waffenfaehigem Uran abzubringen. Sie boten die
Lieferung ziviler Nukleartechnologie an, wenn sich Teheran im Gegenzug
bereit erklaert, seine Urananreicherung nachpruefbar zu stoppen. Aus
der iranischen Delegation hiess es, man werde ueber den Vorschlag
nachdenken Sollte Teheran jegliche Kooperation verweigern, sind die
drei europaeischen Staaten bereit, gemeinsam mit den USA den
UN-Sicherheitsrat anzurufen. |
Bundesregierung will Treibhausgase weiter verringern |
Berlin. Umweltdebatte im deutschen Bundestag. Die Bundesregierung
dringt auf verstaerkte Anstrengungen im Klimaschutz.
Bundes-Umweltminister Trittin sagte, die juengste Hurrikan-Saison mit
Schaeden in Hoehe von 25 Milliarden US-Dollar in Florida zeige, dass
man sich Untaetigkeit beim Klimaschutz nicht leisten koenne. Die
Bundsregierung wolle bis 2020 insgesamt 40 Prozent ihrer
Treibhausgas-Emissionen einsparen, wenn sich Europa fuer diesen
Zeitraum auf ein Reduktionsziel von 30 Prozent verpflichte. |
Bundestag beraet Nachtragshaushalt |
Der Bundestag beraet heute ueber den Nachtragshaushalt fuer das
laufende Jahr. Er sieht eine Rekordkreditaufnahme von 43,7 Milliarden
Euro vor. Da Deutschland im kommenden Jahr erneut gegen die
Maastrichter Defizit-Kriterien verstossen wird, soll es im Parlament
auch um die Zukunft des Europaeischen Stabilitaets- und
Wachstumspaktes gehen.
Finanzminister Eichel hat sich im Bundestag gegen den Vorwurf gewehrt, die Oeffentlichkeit mit seinen Haushaltsplaenen getaeuscht zu haben. Die hohe Neuverschuldung sei fast ausschliesslich auf weniger Steuereinnahmen zurueckzufuehren. Die Union kuendigte eine Verfassungsklage gegen den Etat an. Unions-Finanzexperte Merz warf der Regierung vor, die Defizit-Kriterien systematisch auszuhoehlen. Die FDP forderte, den Stabilitaetspakt in die Verfassung aufzunehmen. Das lehnt Rot-Gruen ab.
Die SPD beschuldigte im Gegenzug die Opposition, sie wolle die
Wirtschaft kaputt sparen. Finanzminister Eichel verteidigte die
hoehere Neuverschuldung unter anderem mit gesunkenen Steuereinnahmen.
Ausserdem blockiere die Union im Bundesrat den Abbau von Subventionen. |
Entscheidung ueber Kaserne noch offen |
Horb. Das Bundesverteidigungsministerium hat einen Zeitungsbericht
dementiert, nach dem die Kaserne auf dem Hohenberg bei Horb (Kreis
Freudenstadt) stillgelegt werden soll. Horbs Oberbuergermeister
Michael Theurer (FDP) setzt sich fuer den Erhalt des
Bundeswehrstandortes ein. Ein Sprecher des Ministeriums sagte, es gebe
noch keine Entscheidungen ueber Standort-Schliessungen. In Horb sind
etwa 1.000 Soldaten des Lazarett-Regiments 41 stationiert. Zu ihren
Aufgaben gehoeren unter anderem auch Auslandseinsaetze. Das
Verteidigungsministerium will nach eigenen Angaben Anfang November
bekannt geben, welche der 500 Standorte in Deutschland geschlossen
werden. |
Seehofer vor Gesundheitsverhandlungen optimistisch |
Vor dem neuen Versuch von CDU und CSU, ihren Streit ueber die Zukunft
des Gesundheitswesens beizulegen, hat sich der CSU-Sozialexperte Horst
Seehofer optimistisch gezeigt. Der gute Wille zu einer Einigung sei
vorhanden, sagte er der Zeitung "Die Welt". Gleichzeitig daempfte er
aber die Erwartung, dass diese Einigung bereits in greifbarer Naehe
sei. Man sei auf einem guten Weg, aber "noch nicht ueber den Berg".
Die CSU-Gesundheitsexperten treffen sich heute in Muenchen zu einem
Vorgespraech, um ihre Position fuer die gemeinsame Runde mit den
CDU-Kollegen am Freitag in Berlin abzustimmen. Laut "Welt" haelt
Seehofer an den Kernforderungen seiner Partei fest. Der Grundsatz,
"kleine Einkommen kleiner Beitrag, hoehere Einkommen hoeherer Beitrag"
bleibe bestehen. Auch den von der CDU geplanten Sozialausgleich ueber
Steuern lehne er weiter ab. "Steuererhoehungen wuerden unsere
Finanzkompetenz beschaedigen und waeren Gift fuer Konsum und
Investitionen." Indes warnte der Vorsitzende der
Mittelstandsvereinigung der Union, Peter Rauen von der CDU, vor
leichtfertigen Kompromissen mit der CSU. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt
sei so dramatisch, dass es keinerlei Alternative zum CDU-Modell der
Gesundheitspraemie gebe, sagte er der Chemnitzer "Freien Presse".
Inzwischen stuenden 26,5 Millionen Beitragszahlern rund 60 Millionen
gesetzlich Versicherte gegenueber. Hinzu komme, dass taeglich mehr als
1600 versicherungspflichtige Jobs wegfielen. Es muesse zu dem
"Quantensprung" kommen, die Ausgaben fuer die sozialen
Sicherungssysteme von den Lohnkosten zu trennen, verlangte Rauen. Wer
dem nicht zustimme, "der nimmt eine weitere Erhoehung der
Erwerbslosigkeit in Kauf und versuendigt sich damit an der Jugend".
Das gelte auch fuer CSU-Chef Edmund Stoiber und seinen
Gesundheitsexperten Seehofer. Auch die CDU-Abgeordnete Vera Lengsfeld
bekraeftigte ihre Kritik an Seehofer. Indirekt hatte sie ihm bereits
seinen Ruecktritt nahe gelegt. Der in Berlin erscheinenden Zeitung
"B.Z." sagte sie: "Wer oeffentlich sagt, er kann das CDU-Konzept zur
Gesundheitsreform nicht vertreten, kann diese Funktion
[gesundheitspolitischer Sprecher - A.d.Red.] nicht ausueben." Die
Debatte werde benutzt, um die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zu
schwaechen. |
IG Metall verstaerkt Druck auf VW |
Bei den VW-Tarifverhandlungen hat die IG Metall mit Warnstreiks
gedroht, falls es bei der naechsten Runde Ende Oktober keine Einigung
gebe. Eine Annaeherung zeichnete sich bei den aktuellen Verhandlungen
noch nicht ab. Der Preis, den VW fuer Arbeitsplatzgarantien verlange,
sei noch viel zu hoch, sagte IG-Metall-Sprecher Meiner. VW will die
Arbeitskosten bis 2011 um rund zwei Mrd. Euro oder 30 Prozent senken,
um die Wettbewerbsfaehigkeit des Unternehmens zu erhalten. Ausserdem
verlangt der Autobauer eine zweijaehrige Nullrunde bei den Loehnen und
Gehaeltern. |
Europaweite Expansion der dm-Drogeriemaerkte |
Karlsruhe. Die Karlsruher Drogeriemarktkette dm waechst weiter rasant.
Im Geschaeftsjahr 2003/04 stieg der Umsatz um 7,5 Prozent auf 3,08
Milliarden Euro. Im neuen Geschaeftsjahr soll die Filialzahl
europaweit um rund 100 auf mehr als 1.600 ausgebaut werden. In
Deutschland sind vor allem im Norden und Osten weitere Neueroeffnungen
geplant. Im Inland legte dm beim Umsatz um 8,5 Prozent auf 2,2
Milliarden Euro zu. Der Gewinn betrug etwa 30 Millionen Euro,
ausserdem wurden 811 neue Arbeitsplaetze geschaffen. Der zweitgroesste
deutsche Drogerie-Anbieter beschaeftigt 21.200 Mitarbeiter. Nach
Unternehmensangaben ist dm mit 24 Millionen Fotoauftraegen groesster
deutscher Fotoentwickler geworden. |
Verhandlungen bei Opel gehen weiter |
Ruesselsheim/Bochum. Nach dem Ende der Protestaktionen im Bochumer
Opel-Werk sollen die Gespraeche zwischen Gesamtbetriebsrat und
Management ueber die Sanierung des Autokonzerns weiter gehen. Am
Montag hatten sich beide Seiten darauf verstaendigt, alle Werke in
Deutschland langfristig sichern zu wollen. Unterdessen hat der Konzern
einen Zeitungsbericht zurueckgewiesen, nach dem Sanierungsplaene fuer
das Werk in Ruesselsheim bereits feststehen. Am Nachmittag laeuft auch
die Produktion in Ruesselsheim und Antwerpen wieder an. Das Stammwerk
Ruesselsheim beginnt erst am Montag wieder mit der Produktion. Zurzeit
wuerden dort Arbeitszeitkonten abgearbeitet. Auf Grund des wilden
Streiks waren mehreren Werken die Teile ausgegangen. Durch die
Proteste wurden rund 6.500 Fahrzeuge nicht gebaut. Die Schadenshoehe
wollte Opel nicht nennen. |
SAP steigert Lizenzumsatz und Gewinn |
Walldorf. Europas groesster Softwarehersteller, SAP, hat nach einem
Umsatz- und Gewinnsprung im dritten Quartal die Prognosen fuer das
laufende Jahr bestaetigt. So sei der Lizenzumsatz von 433 Millionen
Euro um 13 Prozent auf 491 Millionen Euro geklettert, teilte das
Unternehmen mit. Die Mitarbeiterzahl stieg um acht Prozent auf 31.582.
Der Ueberschuss des Unternehmens stieg um 15 Prozent auf 291 Millionen
Euro. Seinen Gesamtumsatz konnte SAP um acht Prozent auf 1,776
Milliarden Euro erhoehen. Mit diesen Zahlen schnitt der
Softwarehersteller deutlich besser ab als von Experten erwartet. Fuer
das Gesamtjahr erwarte SAP beim Umsatz mit Softwarelizenzen ein
weiteres Plus von rund zehn Prozent, teilte das Unternehmen mit. |
Landeshauptstadt von UNESCO ausgezeichnet |
Stuttgart. Die UNESCO hat die Stadt Stuttgart als erste deutsche Stadt
mit dem Preis "Cities for Peace" ausgezeichnet. Damit wuerdigt die
UNESCO weltweit Staedte, die sich um den sozialen Frieden verdient
gemacht haben. Stuttgart habe auf Benachteiligungen und mangelnde
Integration von auslaendischen Mitbuergerinnen und Mitbuergern
reagiert und wie kaum eine andere Stadt ein Gesamtkonzept fuer
Integration und friedliches Zusammenleben entwickelt. Bei dem Konzept
geht es vor allem um die Vernetzung der Angebote zur
Integrationshilfe. Ueberzeugt hat die UNESCO jedoch besonders die
Vielschichtigkeit des Konzepts. |
PKK weiter kriminelle Vereinigung |
Die Fuehrungsspitze der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in
Deutschland darf weiter als "kriminelle Vereinigung" eingestuft
werden. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Richter
mussten pruefen, ob diese Bewertung auch nach der Erklaerung des
Gewaltverzichts gerechtfertigt ist. |
Studie : Verbraucherschutz in Deutschland meist 'mangelhaft' |
Berlin. Der Verbraucherschutz laesst in praktisch allen Bundeslaendern
noch erheblich zu wuenschen uebrig. Das ist die Bilanz einer Studie,
die der Bundesverband der Verbraucherzentralen in Auftrag gegeben hat.
Bayern und Nordrhein-Westfalen sind zwar Spitzenreiter in der
Verbraucherpolitik. Aber auch sie erreichten wie Berlin und Baden-
Wuerttemberg nur die festgestellte Bestnote "ausreichend", waehrend
die uebrigen zwoelf Laender mit "mangelhaft" abschnitten. Die
Vorsitzende des Verbandes, Edda Mueller, forderte bei der Vorlage des
Berichts, Bund und Laender sollten gemeinsam Konzepte zum
Konsumentenschutz entwickeln. Zuglioech kritisierte sie, dass die
Verbraucherschutz-Zentralen immer weniger Geld fuer ihre Arbeit
bekommen. |
Weniger Arztbesuche im dritten Quartal |
Die Deutschen gehen offenbar weniger zum Arzt. Nach Informationen der
"Bild"-Zeitung kamen im dritten Quartal 2004 rund acht Prozent weniger
Patienten in die Praxen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Das
Blatt beruft sich auf Schaetzungen der Kassenaerztlichen
Bundesvereinigung (KBV). Danach verzeichnen vor allem Haut-, Frauen
und Augenaerzte einen deutlichen Rueckgang der Patienten. Das
Gesundheitsministerium fuehrt den Rueckgang auf die "steuernde Wirkung
der Praxisgebuehr" zurueck. Es beweise, dass die Gesundheitsreform
wirke. |
Misshandeltes Pflegekind bekommt Schadenersatz vom Jugendamt |
Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat ein Jugendamt zur Zahlung von
25.000 Euro Schmerzensgeld an einen Jugendlichen verurteilt, der von
seinen Pflegeeltern schwer misshandelt wurde. Der heute 15-Jaehrige
lebte zusammen mit zwei anderen Pflegekindern jahrelang bei einem
Paar, das sich nicht um die Kinder kuemmerte. Einer der Buben
verhungerte, die anderen beiden mussten im Krankenhaus kuenstlich
ernaehrt werden. Da die Familie mit den Kindern umgezogen war, konnten
sich die jeweiligen Jugendaemter nicht ueber die Zustaendigkeit
einigen. Der BGH sieht die Verantwortung bei der Behoerde des
baden-wuerttembergischen Rems-Murr-Kreises - im Urteil heisst es, sie
habe ihre Pflicht zur Ueberpruefung der Familie verletzt. |
Bayerischer Gemeindetag beklagt Finanzsituation |
Noerdlingen. Der bayerische Gemeindetag klagt ueber die schwierige
finanzielle Lage der Kommunen. Praesident Brandl sagte auf der
Landesversammlung, dass viele Gemeinden mittlerweile nicht mehr in der
Lage seien, ihre gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu erfuellen. |
Kommunen wechseln zu Oeko-Strom - Konkurrenz fuer EnBW |
Stuttgart. Mehr als 430 Kommunen im Land werden ihren Strom ab 2005
von einem Oeko-Strom-Anbieter beziehen. Das Unternehmen Lichtblick hat
sich in einer oeffentlichen Ausschreibung des Gemeindetages
Baden-Wuerttemberg gegen alle anderen Mitbewerber mit einem
guenstigeren Preis durchgesetzt. Der Oeko-Strom-Anbieter aus Hamburg
wird ab Januar rund 170 Millionen Kilowatt-Stunden Strom fuer
oeffentliche Gebaeude und die Strassenbeleuchtung liefern. Das
Unternehmen erzeugt seinen Strom nach eigenen Angaben ausschliesslich
durch Kraft-Waerme-Kopplung sowie aus Wasser- und Windenergie. Die
Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW), die bislang den Energiemarkt im
Land dominiert hat, bekommt somit immer staerkere Konkurrenz. Sie
bekam nach eigenen Angaben den Zuschlag fuer insgesamt 520 Millionen
Kilowattstunden und damit fuer rund 60 Prozent des insgesamt
ausgeschriebenen Stromliefervolumens. |
Eroeffnung des Neubaus der Sammlung Frieder Burda |
Morgen wird das neue Museum fuer die Sammlung Frieder Burda nach
zweijaehriger Bauzeit in Baden-Baden eroeffnet. Das lichtdurchflutete
Bauwerk des New Yorker Stararchitekten Richard Meier ist durch eine
glaeserne Bruecke mit der klassizistischen Staatlichen Kunsthalle
Baden-Baden verbunden. "Dies ist mein Lebenswerk", sagte ein sichtlich
stolzer Frieder Burda bei der Vorbesichtigung des Hauses. Er betonte,
das Museum solle die Menschen auf Dauer zur Kunst fuehren. Zudem sei
die Sammlung nicht am Ende. "Jetzt macht es Sinn, junge Kunst zu
kaufen." Fuer Kunststaatssekretaer Michael Sieber (CDU) ist das Haus
ein "Geschenk an Baden-Baden, das Land und an die Kunst interessierte
Oeffentlichkeit weltweit". Die Kooperation zwischen privatem
Kunstengagement und einer staatlichen Kulturinstitution ist europaweit
einmalig. Der 20-Millionen-Euro-Bau im Herzen der Kurstadt wird ohne
staatliche Zuschuesse betrieben. Die Sammlung Frieder Burda umfasst
mehr als 550 Gemaelde, Skulpturen und Arbeiten auf Papier. |
Champions League: Werder Bremen gewinnt beim RSC Anderlecht |
Bruessel. Der SV Werder Bremen hat mit einem 2:1-Sieg beim RSC
Anderlecht die Chance auf den Einzug ins Achtelfinale der Champions
League gewahrt. Christian Wilhelmsson hatte die Belgier in Fuehrung
gebracht, doch der deutsche Meister drehte nach zwei Toren von Ivan
Klasnic die Partie. Die Mannschaft von Trainer Thomas Schaaf belegt in
der Gruppe G hinter Inter Mailand und vor dem FC Valencia Platz zwei. |
Boerse |
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Quellen |
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