GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 13.01.2003



* Moellemann-Anhoerung vertagt
* Eichel rueckt von Haushaltszielen ab
* Gruene lenken bei Neuverschuldung ein
* Gruene wollen Irak-Krieg verhindern
* Parteien setzen Schwerpunkte im bayerischen Landtagswahlkampf
* Ruerup-Kommission soll Familienversicherungen ueberpruefen
* Riester-Rente findet schlechte Resonanz
* Initiative pro Mittelstand in Bayern in der Beratung
* Kommunen in Baden-Wuerttemberg halten am Tarifvertrag fest
* Uebernahme des Potsdamer Tarifabschlusses fuer Beamte gefordert
* IG Metall kuendigt Tarifvertrag in Ostdeutschland
* Besserer Umgang mit Kunden bei der Bahn gefordert
* Streit um Lehrerstellen in Baden-Wuerttemberg
* Qualitaetsoffensive fuer Pflege angekuendigt
* 200 Schulklassen in Muenchen von Schliessung bedroht
* Elfjaehrige erstickte an Torte
* Kindergartengesetz in der Kritik
* Selbstbeteiligung bei Gesundheitskosten gefordert
* Nehm klagt mutmasslichen PKK-Funktionaer an
* Baden-Wuerttemberg bereitet sich auf Pockenanschlag vor
* Untersuchung zu Krebserkrankungen nahe Atomkraftwerken
* L'Tur weiterhin auf Wachstumskurs
* Max-Ophuels-Festival eroeffnet
* Eis und Schnee beeintraechtigen den Verkehr
* Weingaertner schlaegt Capriati
* Boerse



Moellemann-Anhoerung vertagt

Berlin. Die FDP-Fraktion hat die Anhoerung des frueheren nordrhein-westfaelischen Landeschefs Moellemann vertagt. Er sollte urspruenglich morgen Gelegenheit erhalten, sich zur Flugblattaffaere zu aeussern. Fraktionschef Gerhard sagte, Moellemann habe mitgeteilt, dass er aus gesundheitlichen Gruenden nicht nach Berlin kommen koenne. Zuvor hatte bereits die Deutsche Presseagentur gemeldet, dass Moellemann wegen einer Hauterkrankung abgesagt habe. Bei der Anhoerung sollte es unter anderem darum gehen, ob Moellemann aus der FDP-Bundestagsfraktion ausgeschlossen werden kann. Parteichef Westerwelle hatte gesagt, er gehe davon aus, dass die dafuer notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit in der Fraktion zusammenkomme.


Eichel rueckt von Haushaltszielen ab

Berlin. Angesichts der anhaltend unguenstigen Konjunktur rueckt jetzt auch Bundesfinanzminister Eichel von seinen Haushaltszielen ab. Sein Sprecher sagte, wenn das Wachstum in diesem Jahr hinter den Erwartungen zurueckbleiben sollte, werde man die Lage nicht durch zusaetzliche Sparmassnahmen verschaerfen. Der Sprecher stellte erstmals auch das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bis 2006 in Frage. Er wies darauf hin, dass dieses Ziel an Wachstumsraten von mindestens zwei Prozent in diesem und im naechsten Jahr gebunden sei. Die Bundesregierung erwartet fuer 2003 ein Wachstum von 1,5 Prozent. Die meisten Forschungsinstitute und die EU-Kommission halten dies allerdings fuer zu optimistisch.


Gruene lenken bei Neuverschuldung ein

Berlin. Im Streit um eine moegliche hoehere Neuverschuldung sind die Gruenen jetzt offenbar zum Einlenken bereit. Parteichef Buetikofer sagte, angesichts der schlechten Wirtschaftsdaten muesse ein Mindestmass an Gestaltungsfreiheit erhalten bleiben. Die Gruenen-Finanzexpertin Scheel hatte neue Schulden zuvor ausgeschlossen. Buetikofer sagte dazu, Scheel sei ueber das Ziel hinausgeschossen. Zuvor hatten schon Wirtschaftsminister Clement und SPD-Fraktionschef Muentefering neue Schulden nicht ausgeschlossen. In der Opposition gibt es keine einheitliche Haltung. Der CDU-Politiker Austermann sagte, er lehne eine kurzzeitige hoehere Neuverschuldung nicht grundsaetzlich ab. CSU-Chef Stoiber sieht in neuen Schulden dagegen eine Politik auf dem Ruecken kuenftiger Generationen. FDP-Chef Westerwelle befuerchtet, dass die Stabilitaet des Euro in Gefahr kommen koennte.


Gruene wollen Irak-Krieg verhindern

Berlin/London/Rom. Die Gruenen wollen nach eigenen Worten einen Irak-Krieg um jeden Preis verhindern. Ihr Parteirat verabschiedete heute einstimmig eine Resolution, in der es heisst: "Wir lehnen den Krieg ab, und Deutschland wird sich nicht daran beteiligen". Auch angesichts des massiven Militaeraufmarschs in der Golfregion duerfe es keinen Automatismus geben. In einem dramatischen Appell hatte zuvor Papst Johannes Paul II. die Weltoeffentlichkeit vor einem Irak-Krieg gewarnt. Er sagte, Krieg sei nie ein unabwendbares Schicksal. Der Chef der britischen Labour-Partei, Premierminister Blair, verteidigte unterdessen seinen Kurs in der Irak-Politik gegen wachsende innerparteiliche Kritik. Er sagte, es sei ziemlich sicher, dass der Irak ueber Massenvernichtungswaffen verfuegt. Saddam Hussein muesse entwaffnet werden- notfalls auch mit Gewalt.


Parteien setzen Schwerpunkte im bayerischen Landtagswahlkampf

Irsee/Landshut. In Bayern haben die Fraktionen die Schwerpunkte ihres Landtagswahlkampfs festgelegt. Auf der Klausur des SPD-Vorstands in Bad Irsee sagte Bayerns SPD-Chef Hoderlein, man wolle vor allem den CSU-Mythos vom Erfolgsmodell Bayern angreifen. Es handele sich aber um einen langwierigen Prozess, der bis zur Landtagswahl im September nicht abzuschliessen sei. Leitbild des SPD-Programms ist nach Auskunft von Fraktionschef Maget die Chancengerechtigkeit fuer die Menschen in allen Regionen Bayerns. Die Gruenen formulierten das Ziel, die absolute Mehrheit der CSU zu brechen. Die Gruenen selbst wollen auf mindestes 7,5 Prozent kommen. Schwerpunkte ihres Wahlkampfs sind die Themen Kinder-, Bildungs- und Klimapolitik.


Ruerup-Kommission soll Familienversicherungen ueberpruefen

Berlin. Die Ruerup-Kommission zur Reform der Sozialsysteme soll offenbar auch die Familienversicherung ueberpruefen. Das meldet der "Berliner Tagesspiegel". Bei den Familienversicherungen sowie beim Mutterschaftsgeld und dem Sterbegeld sei ein Einsparvolumen von bis zu fuenf Milliarden Euro zu erzielen. Bei den gesetzlichen Krankenversicherungen sind Familienangehoerige mitversichert, die ueber kein eigenes Einkommen verfuegen. Im Gegensatz dazu muss bei den privaten Krankenversicherungen fuer Ehepartner oder Kinder ein zusaetzlicher Beitrag gezahlt werden.


Riester-Rente findet schlechte Resonanz

Berlin. Die Zahl der abgeschlossenen Vertraege ueber eine so genannte Riester-Rente ist offenbar weit hinter den Erwartungen der Bundesregierung zurueck geblieben. Wie die "Financial Times Deutschland berichtet, haben im ersten Jahr statt der erhofften vier nur gut drei Millionen Menschen eine solche Privatrente abgeschlossen.


Initiative pro Mittelstand in Bayern in der Beratung

Muenchen. Das bayerische Kabinett will heute eine Bundesrats-Initiative zur Foerderung des Mittelstands auf den Weg bringen. Die Einzelheiten sollen am Mittag vorgestellt werden. Nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" gehoert zu der Initiative eine verminderte Erbschaftssteuer fuer Nachkommen, die den familieneigenen Betrieb uebernehmen wollen. Nach Ansicht der bayerischen Staatsregierung reichen die Plaene der Bundesregierung zugunsten kleinerer und mittlerer Unternehmen nicht aus.


Kommunen in Baden-Wuerttemberg halten am Tarifvertrag fest

Stuttgart. Die Kommunen im Land halten auch nach der Einigung im oeffentlichen Dienst mehrheitlich am Tarifvertrag fest. Im Gegensatz zum Land Baden-Wuerttemberg, das nach dem jetzt erzielten Tarifkompromiss einen Austritt aus dem Arbeitgeberverband erwaegt, melden die kommunalen Spitzenverbaende keine Austrittsforderungen. Aus Sicht des Staedtetages Baden-Wuerttemberg darf aber eine eigenstaendige Vertretung der Kommunen kein Tabu sein. Es bestehe grundsaetzlicher Diskussionsbedarf ueber die kuenftige kommunale Vertretung in den Tarifrunden fuer den oeffentlichen Dienst, sagte Staedtetagssprecher Manfred Stehle am Montag in Stuttgart.


Uebernahme des Potsdamer Tarifabschlusses fuer Beamte gefordert

Bad Kissingen. Der Deutsche Beamtenbund fordert die Uebernahme des Potsdamer Tarifabschlusses fuer seine Mitglieder. Der Chef der Organisation Geyer warnte die oeffentlichen Arbeitgeber davor, die Beamten zu benachteiligen. Geyer drohte in einem Zeitungsinterview mit Massenprotesten. Die kuenftige Besoldung steht auch im Mittelpunkt der Arbeitstagung des Beamtenbunds, die heute in Bad Kissingen beginnt. Als Gastredner wird Bundesinnenminister Schily erwartet. Er hatte die Uebernahme des Tarifabschlusses von Potsdam fuer die Beamten grundsaetzlich befuerwortet. Er sieht eine Anhebung der Loehne und Gehaelter um 2,4 Prozent in diesem und eine zweimalige Erhoehung von jeweils einem Prozent im naechsten Jahr vor.


IG Metall kuendigt Tarifvertrag in Ostdeutschland

Die IG Metall hat den Tarifvertrag zur Arbeitszeit fuer die ostdeutsche Stahlindustrie sowie fuer die Metall- und Elektroindustrie in Ostberlin, Brandenburg und Sachsen gekuendigt. Der Beschluss wurde laut Bezirksleiter Duevel in Leipzig gefasst. Fuer Thueringen gibt es noch keine Entscheidung. Er hoffe, dass eine Einigung zur stufenweisen Einfuehrung der 35-Stunden-Woche auch im Osten bis Ende April gelingt. Sonst drohten Warnstreiks. Nach 1998 und 2000 ist es der dritte Versuch, die Wochenarbeitszeit um drei Stunden zu verkuerzen. In den neuen Bundeslaendern gilt die 38-Stunden-Woche.


Besserer Umgang mit Kunden bei der Bahn gefordert

Berlin. Der Umgang der Deutschen Bahn mit ihren Kunden laesst nach Ansicht von Bundesverbraucherministerin Kuenast einiges zu wuenschen uebrig. In einem Interview sagte die Ministerin, das Unternehmen muesse sich endlich allgemeine Geschaeftsbedingungen geben und weg vom goennerhaften Kulanzdenken kommen, das noch aus vergangenen Jahrhunderten stammt. Die Kunden muessen laut Kuenast konkret wissen, was zum Beispiel beim Ausfall von Zuegen oder Verspaetungen geschehen wird. Kritisch aeusserte sich die Ministerin auch zum neuen Preisssystem der Bahn. Derzeit sorgte die Umstellung Kuenast zufolge bei den meisten Kunden eigentlich nur fuer Verwirrung und Unsicherheit.


Streit um Lehrerstellen in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Nach Auffassung von CDU-Fraktionschef Guenther Oettinger kann die Zahl der Lehrer im Land ab 2006 deutlich reduziert werden. Da dann die Zahl der Schueler sinke, koennten die Schulen mit 800 bis 1.000 Lehrern weniger auskommen, erklaerte der Fraktionschef am Montag in Stuttgart. Oettinger betonte aber, man werde die fuer die laufende Legislaturperiode zugesagten rund 5.500 neuen Lehrestellen auch schaffen. Die Lehrer-Gewerkschaft GEW nannte die Vorstellungen Oettingers zum Stellenabbau "unverantwortlich". Zudem wuerde der Lehrer-Nachwuchs abgeschreckt, so die GEW.


Qualitaetsoffensive fuer Pflege angekuendigt

Mainz. Die Qualitaet der Pflege von alten und kranken Menschen soll in Rheinland-Pfalz mit einer Bildungs- und Fachkraefteoffensive verbessert werden. Das hat Sozialministerin Malu Dreyer am Montag angekuendigt. Ziel sei es, dem Fachkraeftemangel entgegenzuwirken. So muessten die Arbeitsbedingungen fuer Pflegekraefe verbessert und das Ausbildungssystem weiterentwickelt werden, erklaerte die Ministerin. Zudem reagiert das Ministerium mit einer Werbekampagne auf die rueckgaengigen Schuelerzahlen in der Kranken- und Altenpflege. Vom Thema Pflege seien die meisten Menschen frueher oder spaeter beruehrt, sagte Dreyer.


200 Schulklassen in Muenchen von Schliessung bedroht

Irsee. Muenchens Oberbuergermeister Ude droht mit der Schliessung von 200 Schulklassen in der Landeshauptstadt. Hintergrund ist die Weigerung des Freistaats Bayern, sich an der Bezahlung der Lehrer an staedtischen Schulen zu beteiligen.


Elfjaehrige erstickte an Torte

Darmstadt. Der Tod eines elfjaehrigen Maedchens in Hessen ist offenbar nicht auf den Verzehr einer Tiefkuehltorte zurueckzufuehren. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, ist das Maedchen wahrscheinlich erstickt, Anzeichen fuer eine Vergiftung gebe es nicht.


Kindergartengesetz in der Kritik

Stuttgart. Das geplante neue Kindergartengesetz ist nach Ansicht der Gruenen im baden-wuerttembergischen Landtag unzureichend und zu konservativ. Die sozialpolitische Sprecherin der Gruenen, Brigitte Loesch, sagte am Montag in Stuttgart, fuer behinderte Kinder und fuer Kindergaerten mit gemeindeuebergreifendem Einzugsgebiet bedeute das neue Gesetz eine Verschlechterung. Kinder von Zuwanderern kaemen in dem Gesetz gar nicht vor. Loesch kritisierte ausserdem, dass die Landesregierung nur rund sieben Millionen Euro in Krippen- und Tagespflegefoerderung investiere. Die Mittel fuer das "traditionelle Modell", das Landeserziehungsgeld, stiegen dagegen 2003 auf rund 80 Millionen Euro.


Selbstbeteiligung bei Gesundheitskosten gefordert

Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Landeschef Christoph Boehr hat fuer eine Selbstbeteiligung der Versicherten an den Arztkosten plaediert. Jedem sei zuzumuten, ein Prozent seines Nettoeinkommens fuer Krankheitskosten aufzuwenden. Boehr warnte, die Gesundheitskosten wuerden wegen verbesserter medizinischer Leistungen und hoeheren Alters steigen. Deshalb muessten Anreize fuer den Patienten zum Sparen geschaffen werden. Boehr sprach sich fuer die Einfuehrung sogenannter Bonus-Malus-Systeme aus. Dabei erhalten Patienten Geld von den Krankenkassen zurueck, wenn sie auf Leistungen verzichten. Die Gefahr, dass dabei aus Spargruenden auf notwendige Arztbesuche verzichtet wird, sehe er nicht, sagte Boehr am Montag.


Nehm klagt mutmasslichen PKK-Funktionaer an

Generalbundesanwalt Kay Nehm hat beim Oberlandesgericht Koblenz Anklage gegen einen mutmasslichen Funktionaer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erhoben. Wie die Bundesanwaltschaft am Montag in Karlsruhe mitteilte, werden dem 30-jaehrigen Tuerken kurdischer Abstammung zwei Brandstiftungen und die Unterstuetzung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Der damalige Leiter der PKK-Jugendorganisation soll 1997 einen Brandanschlag auf das Lokal des deutsch-tuerkischen Freundschaftsvereins in Bad Kreuznach angeordnet haben. Der Mann sitzt seit sechs Monaten in Untersuchungshaft.


Baden-Wuerttemberg bereitet sich auf Pockenanschlag vor

Baden-Wuerttemberg will 4.500 Aerzte mit einer Schulung auf einem moeglichen Terrorangriff mit Pockenviren vorbereiten. Das erklaerte eine Sprecherin des Sozialministeriums am Montag der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Das bundesweit nach dem 11. September 2001 vereinbarte Konzept zur Terrorbekaempfung werde derzeit in den Laendern umgesetzt, hiess es. Federfuehrend sei das Landesgesundheitsamt, an dem ein Kompetenzzentrum eingerichtet werde. Zu Einzelheiten der Schulung wollten sich weder das Sozialministerium noch das Landesgesundheitsamt aeussern.


Untersuchung zu Krebserkrankungen nahe Atomkraftwerken

Salzgitter. Das Bundesamt fuer Strahlenschutz hat eine Studie ueber einen Zusammenhang der Standorte von Atomkraftwerken und der Haeufigkeit von Krebserkrankungen bei Kindern in Auftrag gegeben. Die Mitarbeiter des Kinderkrebsregisters der Universitaet Mainz wollen dabei auch die Umgebung der bayerischen Kernkraftwerke Grafenrheinfeld, Gundremmingen und Ohu einbeziehen. Das Bundesamt fuer Strahlenschutz will Berichten nachgehen, wonach es in der Naehe von Atommeilern zu einer auffaellig hohen Zahl von Leukaemiefaellen und Krebserkrankungen kommt. Mit ersten Ergebnissen wird fruehestens Anfang kommenden Jahres gerechnet.


L'Tur weiterhin auf Wachstumskurs

Baden-Baden. Der Last-Minute-Spezialist L'Tur hat im vergangenen Jahr trotz der Krise auf dem Reisemarkt erneut mehr Reisen verkauft. Der Umsatz stieg um zehn Prozent auf 333 Millionen Euro. Die Zahl der verkauften Reisen wuchs um 64.000 auf 727.000, teilte die L'Tur Tourismus AG am Montag in Baden-Baden mit. Deutlich auf dem Vormarsch sei dabei der Verkauf ueber Internet und Telefon, der um 30 Prozent wuchs. Der Trend zu Last Minute-Buchungen werde weiter anhalten, prophezeite das Unternehmen. Viele Kunden muessten sparen, und scheuten sich davor, lange im Voraus zu buchen.


Max-Ophuels-Festival eroeffnet

Saarbruecken. Mit der deutschen Erstauffuehrung des oesterreichischen Films "Gebuertig" hat das 24. Max-Ophuels-Festival fuer den deutschsprachigen Filmnachwuchs begonnen. Der Film von Lukas Stepanik und Robert Schindel erzaehlt die Geschichte eines juedischen Emigranten, der von seiner Vergangenheit eingeholt wird. Bis Sonntag werden in Saarbruecken in den drei Festival-Kinos 158 Filme gezeigt, so viele waren es noch nie bei dem Filmfestival fuer die Nachwuchsautoren.


Eis und Schnee beeintraechtigen den Verkehr

Stuttgart. Eisregen und Schneetreiben haben am Montagabend in Baden-Wuerttemberg ein Verkehrschaos verursacht. Die Polizei meldete mehr als 100 Unfaelle. Es gab zahlreiche Verletzte und Sachschaden in Millionenhoehe. Am staerksten betroffen waren die Autobahnen 5 und 6. Kilometer lange Staus gab es auch auf der A 8 und der A 81. Der Wintereinbruch verursachte im Bus- und Bahnverkehr Stoerungen und Verspaetungen. In Karlsruhe mussten eingefrorene Weichen von Hand bedient werden, einige Haltestellen wurden nicht mehr angefahren. Auch rund um die Landeshauptstadt Stuttgart kam der Verkehr durch Schneefall teilweise zum Erliegen. Der Deutsche Wetterdienst hatte fuer den Abend vor Glatteis-Regen gewarnt.


Weingaertner schlaegt Capriati

Die Heidelbergerin Marlene Weingaertner hat bei den Australian Open voellig ueberraschend Titelverteidigerin Jennifer Capriati in der ersten Runde besiegt. Weingaertner schlug am Montag die zweimalige Siegerin aus den USA mit 2:6, 7:6 (8:6), 6:4. Zuvor waren sechs von sieben gestarteten Profis des Deutschen Tennis-Bundes (DTB) beim ersten Grand-Slam-Turnier der Saison ausgeschieden. Die zweite Runde hatte lediglich Anca Barna erreicht. Die Deutsche Meisterin gewann ihr Match gegen Francesca Schiavone aus Italien mit 5:7, 6:1 und 6:3.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$)  0.9484 Euro
Kanada(1 $)  0.6163 Euro
England(1 Pfund)  1.5209 Euro
Schweiz(100 sfr)   68.450 Euro
Japan(100 Yen)  0.7962 Euro
Schweden(100 skr)   10.918 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:3073,91 ( aktuell )  
Dow-Jones-Index: 8773,84 ( Stand 17:00 MEZ )  
8784,89 ( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8470,45
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ    21:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ    21:00 MEZ