GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 12. 08. 2006



* Anti-Terror-Datei in Vorbereitung / Warnung vor Aktionismus
* Gabriel droht Autoherstellern mit Benzinspargesetz
* Diskussion um Bundeswehreinsatz im Libanon
* Steinbrueck verteidigt geplante Abschaffung der Wohnungsbaupraemie
* Thierse will mehr DDR-Geschichte im Schulunterricht
* Strompreise sollen zum Jahreswechsel steigen
* Grass raeumt Mitgliedschaft in der Waffen-SS ein
* 1. Fussball-Bundesliga
* Leichtathletik-EM in Goeteborg: Gold, Silber und Bronze



Anti-Terror-Datei in Vorbereitung / Warnung vor Aktionismus

Die Bundesregierung will die geplante Anti-Terror-Datei zuegig in die Wege leiten. Nach Angaben von Regierungssprecher Steg wird das Kabinett dazu noch in diesem Herbst einen Gesetzentwurf beschliessen. Die neue Datenbank soll es der Polizei ermoeglichen, auch die vorliegenden Erkenntnisse von Nachrichtendiensten, Kriminalaemtern und Verfassungsschutzbehoerden einzusehen. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar sprach sich fuer eine Index-Datei aus, in der lediglich die Namen und Adressen von Terrorverdaechtigen erfasst werden sollten. Bundesinnenminister Schaeuble sagte, die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus muesse ernst genommen werden. Zugleich warnte er vor uebertriebenem Aktionismus. Die Freiheitsrechte wuerden nicht auf dem Altar einer uebertriebenen Bedrohungswahrnehmung geopfert, betonte der CDU-Politiker.


Gabriel droht Autoherstellern mit Benzinspargesetz

Umweltminister Gabriel will die deutschen Autofirmen notfalls per Gesetz zwingen, sparsamere Autos zu bauen. Seine Sorge sei, dass die Industrie ihre Selbstverpflichtung nicht einhalte, sagte der Minister im Interview mit der "Westfaelischen Rundschau". "Dann muesste die Politik taetig werden und den Verbrauch per Gesetz regeln." Der Verband der Automobilindustrie betonte, seit Anfang der 90er Jahre sei der Verbrauch um durchschnittlich 25 Prozent gesenkt worden. Fuer ein Gesetz bestehe daher "kein Bedarf".


Diskussion um Bundeswehreinsatz im Libanon

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Schneiderhan, schliesst einen Einsatz der Bundeswehr im Libanon-Konflikt nicht aus. Zunaechst muesse jedoch ein Mandat fuer die internationale Truppe abgewartet werden, sagte Schneiderhan der "Berliner Zeitung". Allgemein sei die Bundeswehr noch nicht in allen Streitkraeften bis zum Anschlag gebunden. Lediglich Sanitaeter koennten nicht mehr zur Verfuegung gestellt werden. Schneiderhan trat damit dem Eindruck entgegen, die Bundeswehr sei mit ihren Auslandseinsaetzen bereits so weit ausgelastet, dass sie im Nahen Osten nicht eingesetzt werden koennte.

Der SPD-Vorsitzende Beck hat sich positiv zu einem moeglichen Einsatz der Bundeswehr im Libanon geaeussert. Es werde sicher kein "Nein" geben, sagte Beck in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", die morgen Abend ausgestrahlt wird. So koenne er sich Hilfeleistungen bei der Sicherung von der Seeseite vorstellen. Eine andere Moeglichkeit waere, dass die Bundespolizei beim Grenzschutz nach Syrien hin eingesetzt werde. Damit koenne vermieden werden, dass deutsche Soldaten israelischen Truppen in einer Konfliktsituation gegenueberstuenden, meinte der SPD-Chef. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck mahnte zur Zurueckhaltung. Es gebe 'keine Vorentscheidung' fuer einen Einsatz deutscher Soldaten im suedlichen Libanon, sagte er dem 'Tagesspiegel am Sonntag'.


Steinbrueck verteidigt geplante Abschaffung der Wohnungsbaupraemie

Bundesfinanzminister Steinbrueck hat die Kritik aus der Union an der geplanten Streichung der Wohnungsbaupraemie zurueckgewiesen. Die schrillen Toene seien unangemessen, sagte der SPD-Politiker der in Regensburg erscheinenden "Mittelbayerischen Zeitung".Von einer Foerderung von hoechstens 90 Euro pro Jahr haenge keine Hausfinanzierung ab. Zudem solle die Abschaffung nur fuer Neuvertraege gelten, fuegte Steinbrueck hinzu.


Thierse will mehr DDR-Geschichte im Schulunterricht

Bundestagsvizepraesident Thierse hat angeregt, dass die DDR-Geschichte kuenftig im Schulunterricht in groesserem Umfang beruecksichtigt werden sollte. Das Bewusstsein von der Kostbarkeit der Freiheit muesse fuer immer in den Koepfen und Herzen der Deutschen bewahrt werden, sagte Thierse in einem Interview der "Neuen Osnabruecker Zeitung" aus Anlass des morgigen 45. Jahrestags des Mauerbaus. Der SPD-Politiker kritisierte, in der Euphorie der Nachwendezeit sei allzu viel beseitigt worden. Von der Mauer sei fast nichts mehr zu sehen. Die Menschen brauchten jedoch Erinnerungsorte, meinte Thierse.


Strompreise sollen zum Jahreswechsel steigen

Duesseldorf. Die deutschen Verbraucher muessen sich zum Jahreswechsel auf hoehere Strompreise einstellen. Berichte ueber entsprechende Plaene des Energie-Konzerns Eon hat eine Sprecherin des Unternehmens nun bestaetigt. Um wie viel die Preise erhoeht werden sollen, ist unklar. Zur Begruendung hiess es lediglich, aufgrund der Mehrwertsteueranhebung sehe man sich dazu gezwungen und auch die gestiegenen Beschaffungs- und Brennstoffkosten muessten umgelegt werden.


Grass raeumt Mitgliedschaft in der Waffen-SS ein

Berlin. Literaturnobelpreistraeger Guenter Grass hat eingeraeumt, kurz vor Kriegsende Mitglied der Waffen-SS geworden zu sein. In einem Zeitungsinterview erklaerte Grass, er habe deswegen Schuldgefuehle, die er endlich artikulieren wolle. Grass schreibt in seinem neuen, autobiographischen Buch, das im September erscheint, er sei 1944 mit 17 Jahren zur Waffen SS einberufen worden. Er habe dann in einer Panzerdivision gedient. Der Schriftsteller Dieter Wellershoff warnte davor, Grass nun moralische abzuurteilen. Woertlich sagte er: "Man lebt in der Welt, in die man hinein geboren wurde."

Das Bekenntnis von Grass ist auf ein geteiltes Echo gestossen. Der Autor und Holocaust-Ueberlebende Ralph Giordano sagte im Deutschlandfunk, an seiner Wertschaetzung fuer Grass als Schriftsteller und Mensch habe sich durch das Gestaendnis nichts geaendert. Vorwuerfe seien weniger Grass als vielmehr der Erwachsenenwelt zu machen, in die Grass hineingeboren worden sei. Der Autor Walter Kempowski hingegen kritisierte, das Eingestaendnis komme "ein bisschen spaet". Aus Sicht des Historikers Michael Wolffsohn wurde durch das beharrliche Schweigen das moralisierende Lebenswerk des Literatur-Nobelpreistraegers entwertet.


1. Fussball-Bundesliga

  Stuttgart - Nuernberg 0:3
  Hamburger - Bielefeld 1:1
  Schalke - Frankfurt 1:1
  Leverkusen - Aachen 3:0
  Moenchengladbach - Cottbus 2:0
  Mainz - Bochum 2:1



Leichtathletik-EM in Goeteborg: Gold, Silber und Bronze

Bei der Leichtathletik-EM im schwedischen Goeteborg hat die Deutsche Ulrike Maisch den Titel im Marathon-Wettbewerb gewonnen. Eine Bronze-Medaille fuer das deutsche Team holte Petra Lammert im Kugelstossen. Kirsten Bolm aus Mannheim hat gestern Abend im 100-Meter-Huerden-Lauf der Frauen Silber geholt. Bolm war zeitgleich mit der Irin Derval O Rourke ins Ziel gekommen und hatte zunaechst Bronze erhalten. Nach dem Protest des Deutschen Leichtathletik-Verbandes erhielt Kirsten Bolm dann ebenfalls die Silber-Medaille. Gold ging an die Schwedin Susanna Kallur.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ