Kongo-Mission der Bundeswehr beendet |
Berlin/Bunia. In der Nacht ist der Einsatz der Bundeswehr im
Kongo zu Ende gegangen. Seit Mitte Juni waren die deutschen
Soldaten im Rahmen einer EU-gefuehrten Eingreiftruppe in Bunia
stationiert, sie unterstuetzten die Operation mit Lufttransporten
ins benachbarte Uganda. Etwa 30 Mann fliegendes Personal war
taeglich im Einsatz. Jetzt wurde der letzte Kontrollpunkt der
EU-Mission "Artemis" an nachrueckende Einheiten der Vereinten
Nationen uebergeben. Allerdings sollen noch rund dreihundert
franzoesische Soldaten einige Tage in Bunia bleiben und den
Stabwechsel begleiten. |
Welteke: Deutschland auch 2004 ueber EU-Defizitgrenze |
Deutschland wird laut Bundesbankchef Welteke 2004 zum dritten Mal
die EU-Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts
ueberschreiten. Bundesfinanzminister Eichel hatte noch am
Wochenende seine Absicht bekraeftigt, wenigstens 2004 wieder unter
drei Prozent zu kommen. Sollte dies tatsaechlich nicht gelingen,
drohen Deutschland milliardenschwere Strafzahlungen. Fuer 2003 hat
Eichel an die EU eine Neuverschuldung von 3,8 Prozent gemeldet.
Frankreich, gegen das ebenso wie gegen Deutschland ein
Defizitverfahren laeuft, wird Presseberichten zufolge fuer 2003
vier Prozent Neuverschuldung melden. |
Clement will Festpreise fuer Wind-Energie abschaffen |
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Clement will die Festpreise fuer
Strom- aus Wind-Energie abschaffen. Das schreibt die "Financial
Times Deutschland" und beruft sich auf ein Grundsatz-Papier
Clements. Darin steht, Foerdergeld fuer Wind-Energie solle kuenftig
per Ausschreibung an den guenstigsten Anbieter vergeben werden.
Bisher gelten gesetzlich festgelegte Preise. Clement will die
Foerdersaetze fuer neue Windraeder ab dem Jahr 2005 um 15 Prozent
senken. Der Bundesverband Erneuerbare Energie befuerchtet, dies
waere das Aus fuer die Wind-Energie. |
Kommunen kuendigen Zusammenarbeit mit Eichel auf |
Berlin. Aus Protest gegen die geplante Gewerbesteuerreform setzen
die kommunalen Spitzenverbaende die Zusammenarbeit mit dem
Bundesfinanzministerium bis auf weiteres aus. Sie kritisierten,
die Glaubwuerdigkeit der Bundesregierung werde durch "unserioese
Zahlen" zur kuenftigen Entwicklung der Gewerbesteuer weiter
erschuettert. Presseberichten zufolge scheint sich allerdings
inzwischen ein Kompromiss in der Frage der Gewerbesteuer
anzubahnen. Finanzminister Eichel hatte die Forderung von Staedten
und Gemeinden abgelehnt, kuenftig auch die Miet- und Zinsausgaben
von Gewerbebetrieben zu besteuern. Stattdessen ist nun angeblich
geplant, den Kommunen einen groesseren Anteil der Gewerbesteuer zu
ueberlassen. Den Berechnungen von SPD und Gruenen zufolge koennten
Staedte und Gemeinden dann mit Mehreinnahmen von jaehrlich rund
drei Milliarden Euro rechnen. |
Skepsis gegenueber Unionsforderungen zur Rente |
Berlin. Bundessozialministerin Schmidt ist skeptisch gegenueber
den Unions-Forderungen nach hoeherer Rente fuer
Kinder-Erziehungszeiten. Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und
ZDF sagte Schmidt, die Union muesse sagen, wie dies finanziert
werden solle. Nach Ansicht der Ministerin fuehrt die Erwartung
einer hoeheren Rente nicht zwangslaeufig dazu, dass auch mehr
Kinder geboren werden. Vielmehr interessierten sich junge Leute
fuer eine bessere Kinderbetreuung, um Familie und Beruf unter
einen Hut zu bringen. Deswegen sei es sinnvoll, hier mehr Geld zu
investieren. |
SPD-Parteirat beraet in Berlin |
Der SPD-Parteirat hat in Berlin ueber die anstehenden Reformprojekte
beraten. Vor dem Gremium verteidigte Bundeskanzler Schroeder erneut
den Plan, im Jahr 2004 die Steuern zu senken und dies auch durch
Kredite zu finanzieren. Man muesse jetzt positive konjunkturelle
Tendenzen stuetzen, auch mit einer begrenzten Neuverschuldung, so
Schroeder. Die Unionsforderung nach Ausgabenkuerzungen sei
oekonomischer "Bloedsinn". Schroeder teilte bei dem Treffen erstmals
offiziell mit, dass er gemeinsam mit Aussenminister Fischer beim
Bundestagswahlkampf 2006 erneut antreten will. Generalsekretaer Scholz
ergaenzte, wenn man so umfassende Reformen anstosse wie Schroeder,
dann gehoere es dazu, dass man die ganze Strecke mitmache. |
Waffen-Amnestie liefert nicht das gewuenschte Ergebnis |
Berlin. Die Amnestie fuer Besitzer illegaler Waffen hat nicht das
erwartete Ergebnis gebracht. Das Bundes-Innenministerium hatte von
April bis August Straffreiheit versprochen, wenn in dieser Zeit
Wurfsterne, Faustmesser und Butterfly-Messer abgeliefert werden. Es
wurden aber nur wenige dieser Waffen eingesammelt. Ein Sprecher des
Innenministeriums sagte, die Besitzer solcher Waffen seien vor allem
Minderjaehrige, und die haetten sich nicht angesprochen gefuehlt.
Jetzt soll in den Schulen und an Ausbildungs-Plaetzen ueber die
verbotenen Waffen aufgeklaert werden. Der Besitz dieser Waffen und so
genannter Pump-Guns ist seit heute strafbar. Um Mitternacht lief die
straffreie Abgabefrist aus. |
Zu Beginn des Ausbildungsjahres noch 20-30.000 ohne Lehrstelle |
Berlin. Der Deutsche Industrie- und Handelskammer-Tag erwartet,
dass in diesem Jahr 20.000 bis 30.000 Jugendliche ohne Lehrstelle
bleiben werden. Ein Sprecher sagte dem Info-Radio
Berlin-Brandenburg, wichtigster Grund dafuer sei die schlechte
Wirtschaftslage. Aber auch die mangelhafte Schulbildung vieler
Bewerber spiele ein Rolle. In diesem Jahr werde es etwa 90.000
Jugendliche ohne Schulabschluss geben. Die Bundesregierung
bekraeftigte unterdessen ihre Zusage, jedem Jugendlichen bis
Jahresende eine Ausbildungs-Chance zu verschaffen. Das koenne laut
Wirtschaftsministerium aber auch bedeuten, dass den Betreffenden
nur ein berufsbildendes Vorjahr angeboten werden kann. |
Nach den Vorstandwahlen der IG-Metall |
Trotz der schlechten Wahlergebnisse ihrer neuen Spitze zeigen sich
fuehrende IG-Metaller demonstrativ optimistisch. Der fruehere
IG-Metall-Chef Zwickel sagte im Deutschlandfunk, das Vertrauen in den
Vorstand werde "schrittweise wachsen". IG-Metall-Vize Huber gab sich
im WDR zuversichtlich im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit dem
Vorsitzenden Peters. Man sei sich weitgehend einig. Unterdessen
apellierte der fruehere Vize Riester im Gespraech mit tagesschau.de an
Basis und Vorstand der IG-Metall, die Reformvorhaben der Regierung
nicht "pauschal" abzulehnen und sich den "gesellschaftlichen
Realitaeten" zu stellen
Die Wahl von Juergen Peters und Berthold Huber zum neuen
IG-Metall-Fuehrungsduo hat nur verhaltene Reaktionen ausgeloest.
Waehrend DGB-Chef Sommer um Unterstuetzung fuer die neue
IG-Metall-Spitze warb, forderte der Arbeitgeberverband Gesamtmetall
eine grundlegende Erneuerung der Tarifpolitik. Der fruehere IG
Metall-Vorsitzende Zwickel sieht es als wichtigste Aufgabe der
Gewerkschaft an, sich neu zu positionieren. Es sei bisher nicht
gelungen, sich inhaltlich und organisatorisch auf Wachstumsindustrien
wie den Dienstleistungsbereich einzustellen, sagte Zwickel. Der
IG-Metall Vorsitzende Bezirk Kueste, Frank Teichmueller, hat das
Ergebnis zur Wahl des neuen IG-Metall-Vorstandes als ehrlich
bezeichnet. |
Reisebusse sollen mit ESP ausgeruestet werden |
Die grossen Reisebusse der Marken Mercedes-Benz und Setra sollen
ab Oktober serienmaessig mit dem Antischleuderprogramm ESP
ausgeruestet wuerden. DaimlerChrysler ist nach eigenen Angaben der
weltweit erste und einzige Hersteller, der ESP serienmaessig in
Reisebussen einfuehrt. Das System, das zuerst in Personenwagen
eingesetzt worden ist, sei weiterentwickelt worden und reduziere
die Schleudergefahr bei Kurvenfahrten oder Ausweichmanoevern. Das
Abkommen von der Fahrbahn sei die haeufigste Ursache von
Busunfaellen. Den Umsatz in seinem Busgeschaeft hat DaimlerChrysler
in den ersten sechs Monaten des Jahres um sechs Prozent auf 1,4
Milliarden Euro gesteigert. Dank der guten Aussichten fuer das
laufende Jahr sei die Beschaeftigung in Deutschland gesichert,
erklaerte der Chef der Bus-Sparte Wolfgang Diez. In Mannheim seien
150 befristete Stellen geschaffen worden. |
Streit um EnBW wird zum Politikum |
Stuttgart. Die Ursachensuche fuer die hohen Verluste bei der
Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) entwickelt sich immer mehr zum
politischen Streitthema. Die SPD im Landtag dringt auf eine
Offenlegung aller Vereinbarungen zwischen EnBW und der
Electricite de France (EdF). SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler
bezeichnete die Vorgaenge heute als einen "Politskandal". Er
kritisierte die derzeit voellig widerspruechlichen Aeusserungen der
EnBW-Spitzenleute und Regierungsmitglieder. Etwa 2,4 Milliarden
Euro hatte das Land vor drei Jahren fuer den Verkauf seines
25-Prozent-Anteils an dem Karlsruher Unternehmen an die EdF
erhalten. Fuer mehr Klarheit forderte Drexler die
CDU/FDP-Landesregierung nun auf, dem Finanzausschuss des Landtags
saemtliche Vertraege und Nebenabsprachen des Aktiendeals vorlegen.
EnBW ist im ersten Halbjahr 2003 tief in die Verlustzone
gerutscht. |
Kontroverser Beginn der Maut-Testphase |
Die Testphase fuer die LKW-Maut ist nach Einschaetzung der
Betreibergesellschaft Toll-Collect erfolgreich gestartet. Die
Geschaeftsfuehrung des Unternehmens zeigte sich zuversichtlich, dass
das System am 2. November dieses Jahres den regulaeren Betrieb
aufnehmen koenne. Die Klagen der Spediteure ueber zu wenige und nicht
funktionierende Geraete wies das Konsortium zurueck. Nach Angaben der
Spediteure wird der Start des Probebtriebes von massiven technischen
Problemen ueberschattet. Der Bundesverband Spedition und Logistik
teilte mit, zum Teil seien Terminals noch nicht in Betrieb, Lkw-Fahrer
koennten sich auf Raststaetten nicht einbuchen und die Auslesung von
Daten ueber die in Lkw eingebauten Geraete funktioniere oft nicht. Das
Verkehrsministerium warb um Geduld und erklaerte, fuer eine erste
Bilanz sei es noch zu frueh. |
Weiterhin steigende Subventionen in Deutschland |
Berlin. Die Subventionen in Deutschland steigen weiter. Dies,
obwohl sich alle Parteien fuer einen Abbau ausgesprochen haben.
Der "Berliner Zeitung" liegt der neue Subventions-Bericht der
Bundesregierung vor. Darin steht, dass die Finanzhilfen und
Steuerverguenstigungen von mehr als 55 Milliarden Euro im
vergangenen Jahr auf 59 Milliarden Euro in diesem Jahr ansteigen.
Das entspricht einem Zuwachs von 6,5 Prozent. Im kommenden Jahr
geht die Bundesregierung allerdings davon aus, dass die
Subventionen des Bundes sinken werden. |
Grundschueler lernen Fremdsprachen |
Stuttgart. Als erstes Bundesland startet Baden-Wuerttemberg am
kommenden Montag mit Fremdsprachen-Unterricht ab der ersten
Grundschulklasse. Ueberwiegend lernen die Schueler an 2.500
Grundschulen Englisch. An den rund 470 Grundschulen entlang der
Rheinschiene wird Franzoesisch unterrichtet. Der Stundenplan wird
um zwei Stunden Sprachunterricht erweitert. Fuer den Unterricht
wurden und werden laut Kultusministerin Annette Schavan (CDU)
11.000 Lehrer geschult. Zum Fremdsprachen-Unterricht fuer
Grundschueler erklaerte sie, dass die kindliche Neugierde und
Lernfreude genutzt werden sollen, um den Kindern den
bestmoeglichen Umgang mit Sprache zu ermoeglichen. Nach den
Vorstellungen der Ministerin soll damit die Sprachkompetenz der
Kinder gestaerkt und ihnen der Weg in eine Zukunft gebahnt werden,
die Europa heisst. |
Klaegergemeinschaft will Ausbau von Ramstein stoppen |
Ramstein/Spangdahlem. Mehrere Klaegergemeinschaften
und Privatpersonen wollen den Ausbau des US-Militaerflughafens im
pfaelzischen Ramstein mit Eilantraegen stoppen. Beim zustaendigen
Verwaltungsgericht in Neustadt/Weinstrasse ging bereits der fuenfte
Eilantrag auf Erteilung eines sofortigen Baustopps in Ramstein
ein, bestaetigte eine Gerichtssprecherin. Ueber die Antraege kann
nach ihren Angaben wahrscheinlich fruehestens Mitte Oktober
entschieden werden.Unterdessen teilte das rheinland-pfaelzische
Umweltministerium mit, dass es im Umfeld der US-Militaerflugplaetze
Ramstein und Spangdahlem keine erhoehte Schadstoffbelastung in der
Luft gibt. Das sei das Zwischenergebnis einer Reihe von
Messungen. Die Messungen wurden vom Ministerium in Auftrag
gegeben, da Anwohner wegen des geplanten Ausbaus der beiden
Flugplaetze eine erhoehte Belastung durch Luftverunreinigungen
befuerchtet hatten. Den weiteren Angaben zufolge betrugen die
Konzentrationen von Benzol an allen Standorten in Spangdahlem und
Ramstein durchgehend weniger als zwei Mikrogramm pro Kubikmeter
Luft. Damit sei der neue europaeische Grenzwert von fuenf
Mikrogramm deutlich unterschritten worden. |
Erste Enteignungsverfahren fuer Landesmesse in Vorbereitung |
Stuttgart. Im Streit um die neue Landesmesse sollen noch in
diesem Monat die ersten Enteignungsverfahren beginnen. Mehrere
Eigner haetten einen Verkauf der fuer die neue Landesmesse
benoetigten Grundstuecke auf den Fildern definitiv abgelehnt, sagte
der Geschaeftsfuehrer der Projektgesellschaft, Ulrich Bauer.
Gestern war die Frist fuer den Verkauf abgelaufen. Die Vorsitzende
der Schutzgemeinschaft Filder, Gabi Visintin, kritisierte das
Vorhaben: "Es ist ein Unding, jetzt Enteignungen einzuleiten,
obwohl das Landesmessegesetz noch nicht vor dem Stuttgart
Verwaltungsgericht, geschweige denn vor dem
Bundesverfassungsgericht war." Sie verwies auf ein Gutachten,
wonach das Gesetz nicht verfassungsgemaess sei. Bauer erklaerte, man
werde noch im September bei einer Hand voll Faelle erste
Enteignungen beim Regierungspraesidium Stuttgart beantragen.
Zugleich teilte er mit, die ersten Erschliessungsarbeiten begaennen
nicht wie urspruenglich geplant in diesem Herbst, sondern im
kommenden Jahr. Auf die Frage, ob der Eroeffnungstermin 2006 zu
halten sei, meinte er: "Dieser Termin ist sehr ehrgeizig." |
Prozess um Zugunglueck von Eschede wird nicht neu aufgerollt |
Celle. Der Prozess um das Zugunglueck von Eschede wird nicht neu
aufgerollt. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde von
Hinterbliebenen der Opfer nicht angenommen. Das hat das
Oberlandesgericht Celle mitgeteilt. Die Einstellung des
Verfahrens habe nicht gegen Grundrechte verstossen. Die
Hinterbliebenen wollten, dass das Eschede-Verfahren wieder
aufgenommen wird. Sie kritisierten, dass sie in der Verhandlung
die Gutachter nicht selbst befragen durften. Darin sahen sie
einen Verstoss gegen die Grundrechte. Das Landgericht Lueneburg
hatte den Prozess im Mai eingestellt. Drei Ingenieure, die wegen
wegen fahrlaessiger Toetung in 101 Faellen angeklagt waren, mussten
eine Geldbusse von jeweils 10.000 Euro zahlen. |
Aachener Friedenspreis verliehen |
Aachen. Ein Jude und eine Palaestinenserin erhielten heute den
Aachener Friedenspreis. Die beiden werden fuer ihren Einsatz fuer
Versoehnung und Frieden geehrt. Der 75-jaehrige Reuven Moskovitz
ist ein Ueberlebender des Holocaust, die 38-jaehrige Nabila
Espanioly Palaestinenserin mit israelischem Pass. Der Aachener
Friedenspreis ist mit 2.000 Euro dotiert und wird seit 15 Jahren
an Menschen verliehen, die zur Verstaendigung der Menschen und
Voelker beigetragen haben. |
Reichenauer Buchmalerei in Weltdokumentenerbe aufgenommen |
Die alte Buchmalerei des Bodensee-Klosters Reichenau ist in das
Weltdokumentenerbe der Weltkulturorganisation UNESCO aufgenommen
worden. Darunter befinden sich auch Handschriften, die in der
Stadtbibliothek Trier aufbewahrt werden. Die Entscheidung sei am
Wochenende im zustaendigen UNESCO-Komitee in Danzig gefallen,
teilte die Deutsche UNESCO-Kommission in Bonn mit. Die
Manuskripte der Buchmalerei des auf einer Insel im Bodensee
gelegenen Klosters aus dem 10. und 11. Jahrhundert
repraesentierten in herausragender Weise die ottonische
Buchmalerei Deutschlands, urteilte das UNESCO-Komitee zum
"Weltgedaechtnis". Die so genannten Reichenauer Handschriften
befinden sich in verschiedenen europaeischen Bibliotheken. Zu den
Standorten gehoeren neben Trier die Bayerische Staatsbibliothek in
Muenchen und die Hessische Landesbibliothek in Darmstadt. |
Boerse |
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Quellen |
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