Brand in Essener Asylbewerberheim |
Essen. Beim Brand in einem Asylbewerberheim sind am Morgen in der
Essener Innenstadt 21 Menschen verletzt worden. Die Polizei ermittelt
wegen Brandstiftung. Nach ihren Angaben gibt es keine Hinweise auf einen
auslaenderfeindlichen Hintergrund. Die unbekannten Taeter entzuendeten
zwei Sofas im Erdgeschoss des vierstoeckigen Gebaeudes. Zum Zeitpunkt
des Brandes hielten sich ueber 100 Menschen in dem Heim auf. Einen Teil
von ihnen rettete die Feuerwehr ueber Drehleitern. |
Waigel draengt auf Einbindung Frankreichs in Europaeische Waehrungsunion |
Muenchen/Paris. Bundesfinanzminister Waigel draengt auf eine Einbindung
Frankreichs in die Europaeische Waehrungsunion. Der EURO sollte nicht ohne
das Nachbarland eingefuehrt werden, sagte der CSU-Chef. Aus politischer
Sicht sei die Wirtschafts- und Waehrungsunion ohne Frankreich und
Deutschland wenig sinnvoll. Waigel reagierte mit seiner Aeusserung auf
eine heute von der Regierung in Paris vorgelegte Bilanz, nach der das
Haushaltsdefizit des Landes in diesem Jahr auf eine Marke von 3,6 Prozent
des Bruttoinlandsproduktes zusteuert. Im Vertrag von Maastricht sind drei
Prozent als Obergrenze festgelegt. Frankreichs Finanzminister Strauss-Kahn
(sp?) kuendigte ein Programm zur Senkung der Staatsverschuldung an. |
Schroeder aeussert sich zur Bekaempfung der Kriminalitaet |
Bonn. Bundesinnenminister Kanther hat die Aeusserungen des
niedersaechsischen Ministerpraesidenten Schroeder zur Bekaempfung der
Kriminalitaet als "spaete Erkenntnis" betrachtet. Die Wahlkampfeinsichten
Schroeders seien besser als gar nichts, sagte Kanther. Die Bundesregierung
sei dem niedersaechsischen Regierungschef aber weit voraus und werde ihren
Weg zur Staerkung der inneren Sicherheit entschieden weitergehen. Schroeder
hatte unter anderem eine haertere Gangart gegen kriminelle Auslaender
gefordert.
Kritik kam aus den Reihen der Gewerkschaft der Polizei, der Buendnis-Gruenen
und der FDP. Unterstuetzung kam dagegen vom innenpolitischen Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion Koerper. Es sei unbestreitbar, dass der Anteil
von Auslaendern etwa bei der organisierten Kriminalitaet deutlich ueber
dem von Deutschen liege, sagte er. |
Arbeitgeber befuerchten weiteren Anstieg der Sozialbeitraege |
Bonn. Die Arbeitgeber befuerchten einen weiteren Anstieg der
Sozialbeitraege. Die Politik sei von ihrem Ziel, die Saetze bis zum Jahr
2000 wieder bis zu unter 40 Prozent zu druecken, weiter entfernt denn je,
kritisierte die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbaende. BdA-Praesident
Hundt forderte die Bundesregierung auf, die Rentenreform schon 1998 in Kraft
zu setzen. Sonst koennten die Rentenbeitraege auf ein neues Rekordniveau
von 20,6 Prozent steigen. Zugleich mahnte Hundt die Verabschiedung der
Grossen Steuerreform an. |
Fusion von Bayerischer Vereinsbank und Hypobank geplant |
Muenchen. Die geplante Fusion der Bayerischen Vereinsbank und der
Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank koennte nach Befuerchtungen
der Gewerkschaft HBV die Streichung von 5.000 bis 8.000 Stellen
bedeuten. Moeglicherweise werde rund jede vierte der insgesamt 1.260
Filialen geschlossen. Vertreter beider Banken versicherten dagegen,
es werde nicht zu Massenentlassungen kommen. Der Vorstandssprecher der
Hypobank sagte, bei der Fusion wuerden weniger Arbeitsplaetze verloren
gehen als bei jeder anderen Loesung, da ehrgeizige Expansionsplaene
bestuenden. Durch den Zusammenschluss entsteht Deutschlands zweitgroesstes
privates Kreditinstitut. Die neue Bayerische Hypo- und Vereinsbank wird
gleichzeitig Europas groesster Immobilienfinanzierer. Das Bundeskartellamt
muss der Fusion noch zustimmen. |
Keine Entwarnung in den Hochwassergebieten |
Frankfurt/Oder. Die Hochwassergebiete an der Oder werden wegen
der anhaltenden Regenfaelle von einer neuen Flutwelle bedroht. In
der Tschechischen Republik und in Polen stiegen viele Fluesse erneut
an. Auch in Brandenburg meldete das Umweltministerium steigende Pegel. Die
Evakuierung des Ortes Ratzdorf, wo Oder und Neisse zusammenfliessen, werde
nicht mehr ausgeschlossen. Die Oderdeiche seien an zahlreichen Stellen
durchweicht und muessten mit Sandsaecken notduerftig repariert werden.
Postminister Boetsch hat in den Hochwassergebieten an Oder und Neisse
40 zusaetzliche Kanaele fuer den CB-Funk freigegeben. Damit soll die
Kommunikation unter den Helfern erleichtert werden. Morgen will sich
Bundeskanzler Kohl in Frankfurt ueber die Lage informieren. |
Schwoermontag in Ulm |
Ulm. Bundespraesident Herzog hat eine starke Selbstverwaltung der
Staedte gefordert. Beim traditionellen "Schwoermontag" in Ulm sagte
Herzog, Bund, Laender und die Europaeische Union engten die Spielraeume
der Gemeinden immer weiter ein. Die Chancen der Staedte laegen aber in
einer starken Selbstverwaltung. Zugleich forderte der Bundespraesident
die Staedte zu mehr Einfallsreichtum auf. In der Vergangenheit haetten
die Staedte Probleme von mindestens gleicher Groessenordnung wie heute
bewaeltigt, zum Beispiel beim Wiederaufbau nach dem Krieg. Ulm feiert
mit dem Schwoermontag die vor 600 Jahren eingefuehrte Stadtverfassung,
die den Konflikt zwischen den Zuenften und den Patriziern beendete. |
107. Prozesstag im Politbuero-Prozess |
Berlin. Der fruehere Ostberliner SED-Bezirkschef Schabowski (sp?) hat
beteuert, keine Kenntnisse ueber das DDR-Grenzregime besessen zu
haben. Er sei davon ausgegangen, dass die Soldaten nur auf die Beine
von Fluechtlingen schiessen duerften, sagte er heute am 107. Prozesstag
des sogenannten Politbuero-Prozesses. Die Todesfaelle habe er als
Verkettung ungluecklicher Umstaende angesehen. Neben Schabowski muessen
sich auch der letzte DDR-Staats- und Parteichef Krenz sowie der fruehere
SED-Wirtschaftsfachmann Guenther Klaiber vor dem Berliner Landgericht
verantworten. Ihnen wird Totschlag an DDR-Fluechtlingen vorgeworfen. |
BGH: Urteil ueber Sorgerechtszustaendigkeit im Ausland lebender Kinder |
Karlsruhe. Deutsche Gerichte koennen nicht ueber das Sorgerecht von
Kindern entscheiden, die von einem auslaendischen Ehepartner ins
Ausland gebracht wurden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verwies
in einem heute veroeffentlichten Urteil auf die Regeln des Haager
Minderjaehrigenschutzabkommens. Danach richtet sich die internationale
Zustaendigkeit von Gerichten nach dem sogenannten gewoehnlichen
Aufenthaltsort der Kinder und nicht nach dem Wohnsitz der Eltern. Schon
ein Auslandsaufenthalt von sechs Monaten reiche aus, um den Wohnsitz der
Kinder zu aendern, und damit deutschen Gerichten die Zustaendigkeit fuer
Sorgerechtsentscheidungen zu verwehren. Im zugrundeliegenden Fall hatte
der tuerkische Ehegatte einer deutschen Frau die gemeinsame Tochter zu
Verwandten in die Tuerkei gebracht. Das Heidelberger Amtsgericht wies elf
Monate spaeter das getrennt beantragte Sorgerecht fuer das Kind zurueck,
weil nun fuer das Maedchen wegen seines langen Aufenthaltes in der Tuerkei
tuerkische Gerichte zustaendig seien. |
Medizinische Universitaet Luebeck befuerchtet Studentenzustrom |
Luebeck. Die Medizinische Universitaet der Hansestadt befuerchtet
einen Zustrom erfolgloser Studenten aus anderen Bundeslaendern. Hamburg,
Mecklenburg-Vorpommern und Berlin schliessen neuerdings Studenten aus, die
mehrfach hintereinander bei Uebungen und Praktika durchgefallen sind. In
Schleswig-Holstein koennen Pruefungen dagegen unbegrenzt wiederholt werden.
Nach Angaben der Luebecker Hochschule hat es beim Studentensekretariat
bereits erste Anfragen von Studenten gegeben, denen die Exmatrikulation
droht. Der Senat der Universitaet appellierte an die Landesregierung, einen
moeglichen Zustrom durch eine Aenderung des Hochschulgesetzes zu verhindern. |
Auslaender wollen Lebensabend in Deutschland verbringen |
Hamburg. Immer mehr Auslaender wollen ihren Lebensabend in Deutschland
verbringen. Das geht aus der bundesweit bisher groessten Studie ueber die
Lebenssituation auslaendischer Buerger hervor. Hamburgs Sozialsenatorin
Fischer-Menzel stellte die Untersuchung heute vor. Die Altenhilfe und die
Politik muessten sich auf eine wachsende Zahl von Tuerken einstellen, die
nach jahrelanger, schwerer Arbeit gesundheitlich angeschlagen seien und
im Durchschnitt frueher in Rente gingen als ihre deutschen Kollegen. Vor
allem die Pflegedienste muessten in Zukunft ihre Angebote ausweiten,
empfahl die Senatorin. |
Jan Ullrich verteidigt Gelbes Trikot |
Morzine. Bei der Tour de France hat Jan Ullrich das Gelbe Trikot
verteidigt. Auf der heutigen 15. Etappe von Courchevel nach Morzine
belegte der Deutsche Platz drei. Sieger wurde der Italiener Pantani.
Ullrich hat in der Gesamtwertung weiterhin mehr als 6 Minuten Vorsprung. |
Boerse |
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Wetter |
Bei 12 bis 16 Grad oertlich Fruehnebel. Tagsueber im Norden freundlich und
ueberwiegend trocken, bis 25 Grad. Sonst vormittags wolkig bis heiter, am
Nachmittag zunehmende Quellbewoelkung und einzelne Regenschauer oder
Gewitter, 22 bis 25, im Breisgau bis 27 Grad.
Vorhersage: In den Fruehstunden ist es bei Temperaturen zwischen 13 und 16 Grad teils stark, teils nur gering bewoelkt und besonders in den Flusstaelern wabern einige Dunst- und Nebelschwaden. Wenn die sich aufgeloest haben, scheint vor allem in Kuestennaehe die Sonne und hier bleibt es bei lockerer Bewoelkung und sommerlichen 23 bis 25 Grad meist trocken. In den anderen Gebieten schieben sich ueber Mittag wieder maechtige Quellwolken vor die Sonne und am Nachmittag muss hier und da erneut mit teils kraeftigen Regenschauern oder kurzen Gewittern gerechnet werden. Dabei pendeln die Quecksilber - je nach Sonne - zwischen 22 und 24 Grad. Nur am Oberrhein werden oertlich bis zu 27 Grad erreicht. Der Wind weht schwach bis maessig aus nordoestlichen Richtungen und kann in Schauernaehe mitunter sehr boeig werden.
Weitere Aussichten:
Morgen ist es zunaechst sonnig und mit Temperaturen zwischen 23 und 27 Grad
sommerlich warm. Aber schon am Nachmittag brauen sich vor allem im Westen
dicke Quellwolken zusammen und hinterlassen erneut Regenschauer und
Gewitterguesse. |
Quellen |
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