GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 30. 09. 2006



* Bundeswehr unterstuetzt Partner in Suedafghanistan
* Jung rechnet mit langem Einsatz im Nahen Osten
* Diskussion um Gesundheitsreform setzt sich fort
* Tiefensee warnt vor Verharmlosung des Rechtsradikalismus im Osten
* Berliner Gruene fuehlen sich duepiert
* Ringstorff will Koalition zwischen SPD und CDU
* Nach dem Insolvenzantrag von BenQ Mobile
* Mehdorn kritisiert Politik wegen Verzoegerung beim Boersengang
* Mehr Engagement der Gross-Konzerne am Ausbildungspakt gefordert
* Peter Haertling erhaelt Gerty-Spies-Literaturpreis
* 1. Fussballbundesliga
* Formel-1-Qualifying: Michael Schumacher nur Sechster



Bundeswehr unterstuetzt Partner in Suedafghanistan

Die Bundeswehr hilft ihren Isaf-Partnern im umkaempften Sueden Afghanistans mit Transportfluegen. Das bestaetigte das Bundesverteidigungsministerium. Demnach wurden Transall-Maschinen und Hubschrauber zu Unterstuetzungsmissionen eingesetzt. Vor allem sei es um die Evakuierung von Kranken und Verletzten gegangen, hiess es. Der "Spiegel" berichtet, Verteidigungsminister Jung sei bei der Nato-Tagung in Slowenien nur aufgrund dieser Fluege nicht dazu gedraengt worden, deutsche Truppen nach Suedafghanistan zu verlegen


Jung rechnet mit langem Einsatz im Nahen Osten

Verteidiungsminister Jung geht davon aus, dass der Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten deutlich laenger dauert als ein Jahr. Derzeit ist das Mandat der Marine bis zum 31. August 2007 be schraenkt. In der ARD sagte Jung, dass man "gegebenenfalls einen laengeren Zeitraum" fuer den Auftrag in Anspruch nehmen muesse. 2400 Soldaten sollen in den Nahen Osten entsandt werden. Sie sollen den Waffenschmuggel fuer die Hisbollah unterbinden. In der kommenden Woche werden die ersten Schiffe im Libanon erwartet.


Diskussion um Gesundheitsreform setzt sich fort

Berlin. Die Diskussion ueber Finanzierung und Modell der Krankenkassen geht weiter. Bundesfinanzminister Steinbrueck sieht keine Spielraeume fuer weitere Steuerzuschuesse im Gesundheitssystem. In einem Zeitungsinterview betonte er, in diesem Jahr muesse er mit vielfaeltigen Haushaltsrisiken umgehen. Der thueringische Ministerpraesident Althaus bekraeftigte, man muesse sich auf einen erweiterten Risikostrukturausgleich fuer die gesetzlichen Kassen einigen. In der Frage der Begrenzung kuenftiger Zusatzpraemien zeigte er sich kompromissbereit. Eine Deckelung des Zusatzbeitrages bei einem Prozent des Einkommens sei moeglicherweise zu niedrig, so Althaus. Nordrhein-Westfalens Regierungschef Ruettgers vermisst einen klaren Kurs in der Diskussion um die Gesundheitsreform. In einem Interview sagte er, bislang fehle die grundsaetzliche Klaerung, welches System man ueberhaupt haben wolle. Zugleich warnte er vor einer Zwei-Klassen-Medizin. Der fruehere baden-wuerttembergische Regierungschef Teufel forderte einen Stopp der Plaene. Notwendig sei ein Neuanfang, erklaerte Teufel in einem Interview des Magazins "Focus". Er wandte sich dagegen, dass der Bund jetzt die Beitraege fuer die Krankenkassen festlegen wolle und dies nicht mehr den Selbstverwaltungs-Organen ueberlasse. Das werde mit Sicherheit zu steigenden Ausgaben im Haushalt und zu neuen Steuererhoehungen fuehren. Unions-Fraktionschef Kauder verlangte von Gesundheitsministerin Schmidt Nachbesserungen. In der Zeitung 'Die Welt'verwies er darauf, dass es bei den Plaenen zur Umgestaltung der privaten Krankenversicherungen in den Eckpunkten klare Verabredungen gebe. Sie muessten ohne Abstriche umgesetzt werden. SPD-Fraktionschef Struck hat ein Machtwort von Bundeskanzlerin Merkel verlangt. Sie solle erklaeren, "was sie will und auch, dass sie es zur Not gegen den Widerstand einiger Ministerpraesidenten durchsetzen will".


Tiefensee warnt vor Verharmlosung des Rechtsradikalismus im Osten

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Tiefensee, hat davor gewarnt, das Problem des Rechtsradikalismus in Ostdeutschland zu verharmlosen. Es gebe zwei Moeglichkeiten, mit dem Problem umzugehen, sagte Tiefensee im RBB. Man koenne es unter den Teppich kehren oder "die Fakten beim Namen nennen und deutlich machen, dass wir im Osten tatsaechlich ein verschaerftes Problem haben". Er bevorzuge absolut die zweite Moeglichkeit, so Tiefensee. Die Auseinandersetzung mit Rechtsradikalismus muesse jeden Tag gefuehrt werden


Berliner Gruene fuehlen sich duepiert

Die Entscheidung der Berliner SPD fuer Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei stoesst bei den Gruenen auf Kritik. Fraktionschef Ratzmann warf dem Regierenden Buergermeister Wowereit vor, den Waehlerwillen zu missachten. Die Chefin der Gruenen im Bundestag, Kuenast, verlangte Neuwahlen, falls die rot-rote Koalition im Berliner Abgeord netenhaus scheitert. Die Gruenen wuerden dann nicht den Ausputzer spielen. SPD-Generalsekretaer Heil sicherte der Berliner SPD die volle Unterstuetzung der Bundes-SPD zu.


Ringstorff will Koalition zwischen SPD und CDU

Berlin/Schwerin. In Mecklenburg-Vorpommern will die SPD kuenftig mit der CDU regieren. Ministerpraesident Ringstorff sagte gestern Abend, man werde in der kommenden Woche die Koalitionsverhandlungen aufnehmen; das rot-rote Buendnis sei zu Ende.


Nach dem Insolvenzantrag von BenQ Mobile

Muenchen. Nach dem Insolvenzantrag des Handyproduzenten BenQ Mobile hat sich Insolvenzverwalter Prager zuversichtlich gezeigt, was die unmittelbare Zukunft der 3.000 Beschaeftigten angeht. Prager sagte in den Tagesthemen, man werde drei Monate lang Insolvenzgeld zahlen: die Wahrscheinlichkeit, fortzufuehren, sei sehr hoch. Er habe den Eindruck, dass die Mitarbeiter bereit seien, zu kaempfen. Vorgestern hatte der taiwanesische Mutterkonzern BenQ die Zahlungen an das deutsche Tochterunternehmen eingestellt. Gewerkschafter und Politiker kritisierten das Geschaeftsgebaren und erhoben auch Vorwuerfe gegen den Siemens-Konzern, der seine Handysparte erst vor einem Jahr an BenQ verkauft hatte.

Der Vorstandschef des insolventen deutschen Tochterunternehmens von BenQ, Joos, sieht Chancen fuer eine Weiterfuehrung der Produktion. Es gebe bereits Gespraeche mit Interessenten, sagte Joos in Muenchen. Man habe eine sehr wettbewerbsfaehige Produktsparte. Weiter betonte Joos, er sei von der Entscheidung des taiwanesischen Mutterkonzerns BenQ ueberrascht worden, seine Zahlungen einzustellen. Zudem appellierte er an die Bundes- sowie die betroffenen Landesregierungen, den von Entlassung bedrohten 3.000 Mitarbeitern zu helfen.

Bundeswirtschaftminister Glos hat sich nach der Pleite des Handy-Herstellers BenQ Mobile der Kritik an dem frueheren Eigentuemer Siemens angeschlossen. Er koenne die Wut und Enttaeuschung der Mitarbeiter gut verstehen, sagte der CSU-Politiker in einem Zeitungsinterview und betonte, er sei von der unternehmerischen Leistung von Siemens sehr enttaeuscht, schliesslich haetten auch andere Handyhersteller die Krise ueberwunden.


Mehdorn kritisiert Politik wegen Verzoegerung beim Boersengang

Bahnchef Mehdorn hat kritisiert, dass es noch keine Entscheidung zum Boersengang der Deutschen Bahn gibt. Man brauche jetzt einen Beschluss, sagte Mehdorn dem Nachrichtenmagazin "Focus". Zudem warnte er vor weit reichenden wirtschaftlichen Folgen. Wegen der lang anhaltenden Unsicherheit sei bereits die Kreditwuerdigkeit der Bahn herabgestuft worden. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums erklaerte, die Kritik Mehdorns sei unangemessen. Die Bundestagsabgeordneten muessten genuegend Zeit fuer eine solch weitreichende Entscheidung haben. Am vergangenen Donnerstag hatten sich die Experten der Koalitionsfraktionen und der Regierung auf Ende Oktober vertagt.


Mehr Engagement der Gross-Konzerne am Ausbildungspakt gefordert

Der Praesident des Bundesverbandes der mittelstaendischen Wirtschaft, Ohoven, hat von den Gross-Konzernen verlangt, mehr Ausbildungsplaetze zur Verfuegung zu stellen. Wenn diese ihrer Verantwortung gerecht wuerden, koennten fast alle, die eine Lehrstelle suchten, beschaeftigt werden, sagte Ohoven im Deutschlandradio Kultur. Zugleich verwies er darauf, dass der Mittelstand 80 Prozent aller Ausbildungsplaetze anbiete. - Die Bundesregierung rechnet damit, dass mehr als 40.000 junge Menschen in diesem Jahr keine Lehrstelle erhalten.


Peter Haertling erhaelt Gerty-Spies-Literaturpreis

Der Schriftsteller Peter Haertling hat den mit 5.000 Euro dotierten Gerty-Spies-Literaturpreis erhalten. Der Erzaehler, Lyriker und Kinderbuchautor erhielt die Auszeichnung der Landeszentrale fuer politische Bildung Rheinland-Pfalz im SWR-Funkhaus Mainz. Mit dem Preis wolle man literarische Arbeiten zu gesellschaftspolitischen Themen auszeichnen, hiess es zur Begruendung. Dafuer seien Peter Haertling und sein Werk ein herausragendes Beispiel. Haertling mische sich als Mensch und Schriftsteller stets ein in die gesellschaftspolitische Debatten. Die Entscheidung fuer den im hessischen Moerfelden-Walldorf lebenden Schriftsteller war von der Jury einmuetig getroffen worden.


1. Fussballbundesliga

  Nuernberg - Mainz 1:1
  Wolfsburg - Muenchen 1:0
  Bremen - Moenchengladbach 3:0
  Bielefeld - Cottbus 3:1
  Frankfurt - Hamburg 2:2
  Aachen - Bochum 2:1



Formel-1-Qualifying: Michael Schumacher nur Sechster

Shanghai. Michael Schumacher startet morgen beim Grossen Preis von China von Platz sechs. Beim Qualifying in Shanghai sicherte sich Weltmeister Alonso die Pole Position vor seinem Renault-Teamkollegen Fisichella und dem Honda-Piloten Barrichello.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ