Rabin sieht Kohls Israelbesuch als "Meilenstein in den Beziehungen" |
Israels Ministerpraesident Rabin hat den Besuch von Bundeskanzler Kohl als
Meilenstein in den Beziehungen zwischen beiden Laendern sowie zur
Europaeischen Union gewuerdigt. Rabin dankte dem Bundeskanzler heute in
Jerusalem zum Abschluss der einwoechigen Nahostreise fuer dessen Eintreten
zugunsten Israels in der EU. Kohl unterstrich auf der gemeinsamen
Pressekonferenz mit Rabin noch einmal, dass es zum Friedensprozess im
Nahen Osten keinerlei Alternative gebe. |
Institut der Universitaet von Jerusalem wird nach Helmut Kohl benannt |
Das Institut fuer europaeische Studien an der hebraeischen Universitaet
von Jerusalem traegt kuenftig den Namen von Bundeskanzler Kohl. Damit
wuerden die Rolle des deutschen Regierungschefs bei der Festigung der
Beziehungen zu Israel und seine Bemuehungen fuer den europaeischen
Einigungsprozess gewuerdigt, teilte die Hochschule mit. Der Bundeskanzler
versicherte, die Europaeische Union werde ihre enge Zusammenarbeit mit
Israel fortsetzen. Der Mittelmeerraum hat seiner Ansicht nach eine
schicksalhafte Bedeutung auch fuer die EU. Bei einer gemeinsamen Aussen-
und Sicherheitspolitik der Union falle dieser Region eine zentrale Rolle
zu. Kohl beendete am Mittag seine 6-taegige Nahostreise. |
Ruehe warnt vor zu grossen Hoffnungen in die "schnelle Eingreiftruppe" |
Bundesverteidigungsminister Ruehe hat davor gewarnt, zu grosse Hoffnungen
in die schnelle Eingreiftruppe zum Schutz der UNO-Blauhelme in Bosnien zu
setzen. Auf der NATO-Fruehjahrstagung in Bruessel sagte Ruehe heute, man
duerfe nicht Sensationen erwarten. Die Einsatztruppe diene dazu, das
bisher ohnehin bescheidene humanitaere Mandat der Blauhelme zu staerken.
Alle NATO-Partner sind sich nach den Worten von Ruehe einig, dass es keine
Alternative zu diesem Schritt gibt. Der Bundesverteidigungsminister fuegte
hinzu, mit dem "ja" des Weltsicherheitsrates zur schnellen Eingreiftruppe
werde schon in den naechsten Tagen gerechnet. |
Sager (B'90/Gruene) fuer logistische und humanitaere Hilfe fuer Blauhelme |
Die Vorstandssprecherin von Buendnis 90 / Die Gruenen, Sager, haelt es
fuer problematisch, der UNO-Mission in Bosnien-Herzegowina jegliche
Unterstuetzung von deutscher Seite zu verweigern. Im ZDF-Morgenmagazin
erklaerte sie heute frueh, es gebe zwar gute Gruende, einen deutschen
Einsatz von Bodentruppen und Tornado-Flugzeugen abzulehnen, es stelle sich
aber die Frage der Glaubwuerdigkeit, wenn man einerseits die Aufgaben der
UNO befuerworte, andererseits aber nicht bereit sei, die Blauhelme durch
logistische oder humanitaere Hilfsleistungen zu unterstuetzen. |
Merkel auf der Nordsee-Konferenz in Daenemark |
Bundesumweltministerin Merkel glaubt nicht mehr daran, dass die Versenkung
der Oelbohrinsel "Brent Spar" noch verhindert werden kann. Das sagte
sie am Rande der Nordseeschutzkonferenz im daenischen Esbjerg. Frau Merkel
will sich jedoch dafuer einsetzen, dass Bohrinseln wie in den USA kuenftig
an Land entsorgt werden. Im Vorfeld der Konferenz zum Schutz der Nordsee
bestaetigten die Umweltminister der Nordseeanreinerstaaten, die Ziele zum
Meeresschutz seien bisher nicht erreicht. Die Einleitung von Schadstoffen
sei bisher nicht ausreichend reduziert worden. |
Innerparteiliche Kritik an Rechtspolitik von Leutheusser-Schnarrenberger |
Einen Tag vor Beginn des Bundesparteitags der Freien Demokraten in Mainz
ist innerhalb der Partei offener Streit ausgebrochen. Ostdeutsche
FDP-Spitzenpolitiker kritisierten die Rechtspolitik von
Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Ihr wurde vorgeworfen,
nicht in der Lage zu sein, das Notwendige fuer ihr Ressort zu tun. Die
Bundesjustizministerin kuendigte an, sie werde auf dem Parteitag in Mainz
die Delegierten ueber ihre Politik abstimmen lassen.
Der FDP-Ehrenvorsitzende Graf Lambsdorff mahnte im Suedwestfunk zu einer
sachlichen Diskussion. Eine Wiederholung des Geraer Parteitages wuerde das
Ende der FDP einlaeuten. |
Streit um Termin fuer die Wahl des neuen FDP-Vorsitzenden |
Einen Tag vor dem Bundeskongress der Liberalen in Mainz wird die
kontroverse Personal- und Richtungsdiskussionen in der FDP durch einen
Streit ueber Verfahrensfragen zusaetzlich belastet. Die Mehrzahl der
Delegierten wendet sich gegen Bestrebungen der Parteifuehrung, die Wahl
des neuen Vorsitzenden bereits morgen abend stattfinden zu lassen. Sie
wollen am urspruenglichen Termin, Samstag, festhalten. Ihrer Ansicht nach
versucht die Fuehrungsspitze mit der Vorverlegung, eine ausfuehrliche
Aussprache ueber die kritische Lage der FDP zu begrenzen. Nach dem
Amtsverzicht von Bundesaussenminister Kinkel bewerben sich der hessische
Landesparteivorsitzende Gerhardt und der fruehere Bundesminister und
ehemalige FDP-Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Moellemann, um
die Nachfolge. |
Inflationsrate im Mai leicht niedriger als im Vormonat |
Die Inflationsrate im Mai ist gegenueber dem Vormonat leicht
zurueckgegangen. Die Lebenshaltungskosten waren in den alten
Bundeslaendern 2,2% hoeher als vor einem Jahr, im April waren es noch
2,3%. Fuer die neuen Laender ermittelte das Statistische Bundesamt im Mai
eine jaehrliche Teuerungsrate von 1,9% gegenueber 2% im April. Vor allem
fuer Reparaturen, Mieten und saisonabhaengige Nahrungsmittel mussten die
Buerger mehr bezahlen als noch vor einem Jahr. |
Staedte und Gemeinden befuerchten hoehere Ausgaben fuer Sozialhilfe |
Die Staedte und Gemeinden in Deutschland erwarten, dass sie in diesem Jahr
insgesamt 60 Milliarden DM fuer Sozialhilfe ausgeben muessen. Der
Praesident des Deutschen Staedte- und Gemeindebundes, Thallmaier,
sagte der Neuen Osnabruecker Zeitung, die vom Statistischen Bundesamt
ermittelte Rekordzahl von 2,5 Millionen Sozialhilfeempfaengern Ende 1993
sei inzwischen laengst ueberholt. Die Massenarbeitslosigkeit schlage jetzt
voll auf die Sozialhilfe durch. |
Tarifverhandlungen im ostdeutschen Einzelhandel vertagt |
Die Tarifverhandlungen fuer die 200.000 Beschaeftigten des ostdeutschen
Einzelhandels sind ergebnislos vertagt worden. Hauptstreitpunkt ist die
rasche Angleichung der Loehne an das Westniveau. Ob die Arbeitgeber des
ostdeutschen Einzelhandels ein neues Angebot vorgelegt haben, ist noch
nicht bekannt. |
Warnstreikst im westdeutschen Einzelhandel gehen weiter |
In mehreren Bundeslaendern gingen die Warnstreiks weiter.In Karlsruhe
legten rund 300 Mitarbeiter eines Versandunternehmens fuer mehrere Stunden
die Arbeit nieder. Bei Rastatt wurde das Zentrallager von Karstadt
bestreikt. Schwerpunkt in Rheinland-Pfalz war Kaiserslautern. Dort ruhte
die Arbeit in mehreren Kaufhaeusern und Supermaerkten. Auch morgen sollen
die Warnstreiks fortgesetzt werden. |
Telekom will 50.000 Arbeitsplaetze abbauen |
Die Telekom will bis zum Jahr 2000 50.000 Arbeitsplaetze abbauen. Dann
soll es bei der Telekom noch 170.000 Beschaeftigte geben. Bis Ende des
Jahres werden die ersten 10.000 Stellen wegfallen. Der Personalabbau werde
sozial vertraeglich fortgesetzt, erklaerte Telekom-Chef Sommer auf der
Bilanzkonferenz fuer das Jahr 1994 in Bonn. Nach dem Verlustjahr 1993
machte die Telekom im vergangenen Jahr einen Gewinn von 1,3 Milliarden DM.
In Zukunft will sich die Telekom mehr als bisher an den Wuenschen der
Kunden orientieren, erklaerte Sommer. So soll innerhalb eines Jahres der
Service bei der Telefonauskunft verbessert werden. |
Britischer Spekulant Leason bleibt in deutscher Auslieferungshaft |
Der britische Finanzjongleur Nick Leason bleibt in deutscher
Auslieferungshaft. Das Oberlandesgericht Frankfurt lehnte heute einen
Antrag Leasons auf Haftaufhebung erneut ab. Leason hatte mit riskanten
Spekulationsgeschaeften in Singapur das britische Bankhaus Baring in den
Ruin getrieben und war dann untergetaucht. Vor seiner Flucht vor der
Justiz in Singapur wurde er dann auf dem Frankfurter Flughafen
festgenommen und sitzt seitdem in Auslieferungshaft. |
Bald Briefmarke mit dem Bild von Franz-Josef Strauss |
Der CSU-Politiker Franz-Josef Strauss wird auf einer Briefmarke verewigt.
Wie das Bundespostministerium mitgeteilt hat, wird die Briefmarke mit dem
Bild des Politikers erstmals am 6. September, dem 80. Geburtstag von
Strauss zu haben sein. Mit der Briefmarke im Wert von 1 DM ehrt die Post
Strauss als Mitbegruender der CSU und als Bundesminister. Strauss ist im
Oktober 1988 gestorben. |
Tennis: Graf und Sanchez-Vicario im Finale der French Open |
Steffi Graf und Titelverteidigerin Arancha Sanchez-Vicario aus Spanien
bestreiten das Finale bei den French Open. Steffi Graf schlug die
Spanierin Conchita Martinez mit 6:3, 6:7 und 6:3 und gab erstmals in
diesem Jahr bei einem Match einen Satz ab. |
Boerse |
|
Quellen |
|