GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 08. 03. 2005



* EU-Verfassung soll am 12.Mai im Bundestag ratifiziert werden
* Keine Loesung in Debatte ueber den Euro-Stabilitaetspakt
* Juschtschenko zu Besuch in Berlin
* Stoiber trifft mit mexikanischem Staatspraesidenten Fox zusammen
* Regierung und Opposition einig ueber verschaerftes Versammlungsrecht
* Parteien bekraeftigen am Frauentag Willen zu mehr Gleichberechtigung
* DGB bereit zu Gespraechen ueber Unternehmenssteuerreform
* Einnahmen durch Gewerbesteuer in den Staedten gestiegen
* 170 Arbeitsplaetze bei Volvo in Heilbronn gefaehrdet
* BASF-Mitarbeiter erhalten erhoehte Erfolgsbeteiligung
* Kanzler und BDI besorgt ueber Rohstoffversorgung
* T-Mobile baut weniger Stellen ab als geplant
* Schlechter Start fuer VW
* Schmidt ruegt Gehaltserhoehungen fuer Kassenvorstaende
* Fuer abgewiesene Lastschriften darf keine Gebuehr erhoben werden
* Zwei Angeklagte im Neonazi-Prozess legen Gestaendnisse ab
* Internationaler Drogenring in Karlsruhe zerschlagen
* Boerse



EU-Verfassung soll am 12.Mai im Bundestag ratifiziert werden

Der Bundestag will die EU-Verfassung bereits am 12.Mai ratifizieren. Das bestaetigte eine SPD-Fraktionssprecherin. Vize-Fraktionschefin Schwall-Dueren sagte der "Berliner Zeitung", die deutschen Abgeordneten wollten die Ratifizierung abschliessen, bevor in Frankreich am 29.Mai die Volksabstimmung ueber die Verfassung stattfinde. Damit solle den Befuerwortern der Verfassung in Frankreich Rueckenwind gegeben werden Der europapolitische Sprecher der CSU-Landegruppe warf Kanzler Schroeder vor, das Parlament fuer seine Aussenpolitik zu instrumentalisieren.


Keine Loesung in Debatte ueber den Euro-Stabilitaetspakt

Bruessel. Die Zukunft des Euro-Stabilitaetspakts bleibt ungewiss. Erwartungsgemaess konnten sich die 25 EU-Finanzminister nicht auf konkrete Vorschlaege verstaendigen. Strittig ist nach wie vor, unter welchen Umstaenden Defizitsuender von Strafverfahren verschont bleiben. Der deutsche Ressortchef Eichel beharrte darauf, dass die Kosten der Wiedervereinigung und Berlins Nettobeitraege an die EU-Kasse beruecksichtigt werden. Dagegen gibt es bei einigen EU-Partnern und in der Kommission erhebliche Bedenken. Ratspraesident Juncker will inzwischen nicht mehr ausschliessen, dass die Reform des Stabilitaetspakts scheitert und alles beim Alten bleibt. Am Abend spricht Juncker mit Bundeskanzler Schroeder ueber das strittige Thema.


Juschtschenko zu Besuch in Berlin

Der neue ukrainische Praesident Viktor Juschtschenko hat zum Auftakt eines zweitaegigen Berlin-Besuchs den demokratischen Kurs seines Landes bekraeftigt. "Wir wollen unser Land auf der Liste der Staaten sehen, in denen es Demokratie gibt und humanitaere Standards eingehalten werden", sagte Juschtschenko nach einem Treffen mit Bundespraesident Horst Koehler.Kiew wolle aber auch Ruecksicht nehmen auf die Interessen Europas und seiner Nachbarlaender, sagte er mit Blick auf die ablehnende Haltung europaeischer Staaten zu einer Mitgliedschaft der Ukraine in der Europaeischen Union. Koehler entgegnete, die Bundesrepublik habe "allen Grund, die neue Zeit in der Ukraine mit Unterstuetzung zu begleiten". Juschtschenko trifft heute auch noch mit Aussenminister Joschka Fischer zusammen. Fuer den Abend ist ein Arbeitsessen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft geplant. Morgen stehen Gespraeche mit Bundestagspraesident Wolfgang Thierse und Bundeskanzler Gerhard Schroeder auf dem Programm. Hoehepunkt des Staatsbesuchs ist eine Rede vor dem Bundestag. Juschtschenko will fuer einen EU-Beitritt seines Landes werben und das Bild der Ukraine nach den Belastungen durch die Visa-Affaere gerade ruecken.


Stoiber trifft mit mexikanischem Staatspraesidenten Fox zusammen

Mexiko-Stadt. Der dritte Tag des Mexiko-Besuchs des bayerischen Ministerpraesidenten Stoiber steht im Zeichen der Wirtschaftspolitik. Nach einem Gespraech mit Stoiber kuendigte der mexikanische Staatspraesident Fox an, Mexiko wolle die Beziehungen zu Europa ausbauen.


Regierung und Opposition einig ueber verschaerftes Versammlungsrecht

Berlin. Die Regierungsparteien und die Union haben sich nach langen Verhandlungen darauf verstaendigt, dass das Versammlungs- und das Strafrecht in Deutschland verschaerft werden sollen. Wer die Nazi-Herrschaft kuenftig oeffentlich billigt, verherrlicht oder rechtfertigt macht sich strafbar. Versammlungen oder Demonstrationen, auf denen entsprechende Aeusserungen zu erwarten sind, koennen demnach verboten werden. Vorrangiges Ziel ist, Aufmaersche von Neonazis an sensiblen Orten, wie zum Beispiel am Brandenburger Tor, zu verhindern. Vertreter von SPD, Gruenen und CDU/CSU einigten sich darauf, kuenftig die Laender darueber entscheiden zu lassen, an welchen Orten Neonazi-Aufmaersche verboten werden sollen. Die Gesetzesnovelle soll schon am Freitag im Bundestag verabschiedet werden.


Parteien bekraeftigen am Frauentag Willen zu mehr Gleichberechtigung

Berlin. Aus Anlass des heutigen Internationalen Frauentags haben alle grossen Parteien ihren Willen zu mehr Chancengleichheit bekraeftigt. Politikerinnen von Koalition und Opposition forderten neben einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf unter anderem auch gleiche Aufstiegschancen im Beruf. Der DGB beklagte, die Arbeitswelt sei noch meilenweit von einer wirklichen Gleichstellung entfernt. Der Frauenanteil in Spitzenpositionen liege nach wie vor bei nur etwa zehn Prozent. Die Gewerkschaft ver.di will sich heute mit diversen Aktionen vor allem fuer bessere Arbeitsbedingungen von Frauen im Handel stark machen. Der Weltfrauentag steht heuer unter dem Motto "Frauen bewegen Politik". Der erste Weltfrauentag 1911 wurde von der sozialdemokratischen Politikerin Clara Zetkin initiiert.


DGB bereit zu Gespraechen ueber Unternehmenssteuerreform

Vor dem geplanten Reformgipfel von Bundeskanzler Gerhard Schroeder mit der Union hat sich DGB-Chef Michael Sommer zu Gespraechen ueber eine Unternehmenssteuerreform bereit erklaert. Voraussetzung sei jedoch, dass sie zu mehr Steuergerechtigkeit und Investitionen fuehre, sagte er der "Berliner Zeitung".Die Abgaben, so Sommer, koennten zwar gesenkt werden. Unternehmen sollten dann aber weniger Ausnahmen geltend machen duerfen. Insgesamt muesse das Steueraufkommen gleich bleiben. Die Firmen, die heute in Deutschland Steuern zahlen, sollten "im Zweifelsfall weniger Steuern zahlen. Aber die, die heute nichts oder zu wenig zahlen, sollen dafuer in Zukunft einen Beitrag leisten", sagte der DGB-Chef. Gerade unter den Grossunternehmen gebe es viele, die derzeit so gut wie keine Abgaben bezahlten.


Einnahmen durch Gewerbesteuer in den Staedten gestiegen

Mainz. Vor allem die rheinland-pfaelzischen Staedte haben im vergangenen Jahr von mehr Gewerbesteuer-Einnahmen profitiert. Zum Teil stiegen die Einnahmen um das Doppelte. Nach Angaben des Finanzministeriums nahm die Landeshauptstadt Mainz im Jahr 2004 rund 87,1 Millionen Euro Gewerbesteuer ein, im Jahr zuvor waren es 44 Millionen. Auch Ludwigshafen verdoppelte seine Einnahme aus der Gewerbesteuer - von knapp 45 Millionen Euro im Jahr 2003 auf mehr als 90 Millionen Euro. Das prozentual hoechste Plus von 130 Prozent auf 10 Millionen Euro erzielte Zweibruecken. Insgesamt flossen im vergangenen Jahr rund 900 Millionen Euro Gewerbesteuer in die kommunalen Kassen - ein Zuwachs von 37 Prozent. Die positive Entwicklung fuehrt das Ministerium auf die "wieder angesprungene Konjunktur" und die Absenkung der Gewerbesteuer-Umlage zurueck.


170 Arbeitsplaetze bei Volvo in Heilbronn gefaehrdet

Heilbronn. Am Heilbronner Standort des Reisebusherstellers Volvo sind nach SWR-Informationen 170 Arbeitsplaetze in Gefahr. Der schwedische Mutterkonzern will offenbar keine finanziellen Verluste mehr ausgleichen. Ein IG-Metall-Sprecher sagte gegenueber dem SWR, dass eine ausserordenliche Betriebsversammlung stattgefunden habe. Dabei habe es von der Geschaeftsleitung keine klare Aussage ueber die Zukunft des Heilbronner Werkes gegeben. Beschaeftigte und IG-Metall seien bereit, Vorschlaege zu machen, um in Heilbronn kostenguenstiger produzieren zu koennen und so die Arbeitsplaetze zu sichern. Die Geschaeftsleitung hat sich noch nicht zur Zukunft des Standortes geaeussert.


BASF-Mitarbeiter erhalten erhoehte Erfolgsbeteiligung

Ludwigshafen. Das Chemieunternehmen BASF sieht seine Hoffnung auf ein "sehr gutes" Geschaeftsjahr 2004 bestaetigt und hebt die Erfolgsbeteiligung fuer die Mitarbeiter der BASF AG in Ludwigshafen an. Das teilten Vertreter des Vorstandes, des Betriebsrats und des Sprecherausschusses der Leitenden Angestellten mit. Der Aufsichtsrat hat einen Tag vor der Bilanzpressekonferenz in Ludwigshafen zudem empfohlen, die Dividende fuer 2004 im Vergleich zum Vorjahr um 0,30 Euro auf 1,70 Euro zu erhoehen. Die Erfolgsbeteiligung fuer die 28.000 tariflichen Mitarbeiter der BASF AG in Ludwigshafen soll mit durchschnittlich 100 Prozent eines Bruttogehalts mehr als doppelt so hoch ausfallen wie im Vorjahr (45 Prozent). Diese uebertarifliche Zahlung, die sich bislang nur am Erfolg des Unternehmens orientierte, haengt neuerdings auch von der Leistung des Einzelnen ab. Das hatten Leitung und Betriebsrat im Juli 2004 vereinbart. Die Hoehe der individuellen Erfolgsbeteiligung werde von den Vorgesetzten in Mitarbeitergespraechen und Leistungsbeurteilungen festgelegt und koenne entsprechend der Leistung nach unten und nach oben abweichen, teilten die Unternehmensvertreter mit.


Kanzler und BDI besorgt ueber Rohstoffversorgung

Angesichts hoher Rohstoffpreise und Lieferknappheiten sind Bundesregierung und Industrie um die nachhaltige Rohstoffsicherheit fuer die deutsche Wirtschaft besorgt. Bundeskanzler Gerhard Schroeder sprach sich deshalb auf einem Kongress der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin fuer eine enge Abstimmung und konzertiertes Handeln aus. Die Versorgung mit Rohstoffen zu angemessenen Preisen sei heute zu einer zentralen Frage geworden, die auch ueber das Wohl und Wehe der Verteilungsspielraeume entscheide. Die Bundesregierung werde an ihrer bisherigen Ausbaustrategie fuer erneuerbare Energiequellen festhalten, sagte Schroeder weiter. Zusaetzlichen Kohlehilfen erteilte der Kanzler ebenso eine Absage wie einer Exportsteuer auf Metallschrott. Schroeder verteidigte in seiner Rede ausserdem die deutsch-russische Energiepartnerschaft: "Ich bin unabhaengig von der ein oder anderen Schwierigkeit wirklich entschlossen, auf diese Partnerschaft zu setzen." Deutschland brauche fuer eine verlaessliche und bezahlbare Versorgung politisch stabile Lieferlaender.

BDI-Praesident Juergen Thumann sagte, es drohe zwar keine akute Erschoepfung der Rohstoffreserven, kurzfristig sei das Angebot aber teuer und wenig flexibel. Deutschland sei wegen seiner breiten Industriestruktur und geringen Rohstoffvorkommen staerker als andere betroffen. Vor allem China als der inzwischen groesste Oelimporteur, groesste Stahlerzeuger und groesste Verbraucher von Kohle habe die Rohstoffpreise in den vergangenen Jahren kraeftig in die Hoehe getrieben. Auch die Nachfrage anderer Schwellenlaender steige. "Die Rohstoffprobleme werden also von einiger Dauer sein", prognostizierte Thumann.


T-Mobile baut weniger Stellen ab als geplant

Der beschlossene Stellenabbau beim Mobilfunkbetreiber T-Mobile faellt deutlich niedriger aus als geplant. Wie das Unternehmen in Bonn mitteilte, sollen in Deutschland nur noch 550 Arbeitsplaetze dem Sparprogramm zum Opfer fallen. In den Tarifverhandlungen mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wurde ein Ausschluss von betriebsbedingten Kuendigungen bis Ende 2007 vereinbart. Urspruenglich sollten 1200 Stellen in Deutschland und 2200 in Europa wegfallen. - Nach Angaben der Gewerkschaft sieht der Tarifabschluss eine Einkommensverbesserung von 2,7 Prozent vor.


Schlechter Start fuer VW

Wolfsburg. Nach einem schwachen Geschaeftsjahr 2004 ist der VW-Konzern wieder schlecht ins neue Jahr gestartet. Die Zahl der weltweit ausgelieferten Fahrzeuge sank in den Monaten Januar und Februar im Jahresvergleich um 0,5 Prozent. VW-Chef Pischetsrieder nannte das zu erwartende Quartalsergebnis "nicht befriedigend". Mit mehr als 20 neuen Modellen und einem verschaerften Sparkurs will Europas groesster Autobauer den Negativtrend stoppen. Der als Sanierer engagierte Ex-Mercedes-Manager Wolfgang Bernhard soll nun bereits um die Jahresmitte bei VW antreten.


Schmidt ruegt Gehaltserhoehungen fuer Kassenvorstaende

Als wenig geschmackvoll hat Bundesgesundheitsministerin Schmidt die Gehaltserhoehungen fuer die Krankenkassen-Vorstaende kritisiert. Dieses Vorgehen zeuge nicht von Sensibilitaet, wenn man gleichzeitig Beitragssenkungen fuer die Versicherten ablehne, sagte die SPD-Politikerin in Berlin. Hier handele es sich um ein Versagen der Selbstverwaltungen in den Kassen. Die Politik trage dafuer keine Verantwortung. - Frau Schmidt warnte aber auch davor, alle Krankenkassen ueber einen Kamm zu scheren.


Fuer abgewiesene Lastschriften darf keine Gebuehr erhoben werden

Weist eine Bank eine Lastschrift fuer ein ueberzogenes Konto zurueck, dann darf sie dem Kunden dafuer keine Gebuehr in Rechnung stellen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte gegen die Dresdner Bank geklagt. Nach Angaben der Verbraucherorganisation hatte sie gegen die Dresdner Bank geklagt, weil diese neben anderen Banken ein Urteil ignoriert habe, das der BGH bereits 1997 gefaellt hatte. Die Bank hatte ihre Mitarbeiter intern dazu aufgefordert, Gebuehren in Hoehe von jeweils sechs Euro zu berechnen, wenn bei Einzugsermaechtigungen oder beim Einsatz der EC-Karte das Konto nicht ausreichend gedeckt ist.


Zwei Angeklagte im Neonazi-Prozess legen Gestaendnisse ab

Im Muenchner Neonazi-Prozess um einen moeglicherweise geplanten Anschlag auf das Juedische Zentrum haben zwei der vier Angeklagten Gestaendnisse abgelegt. Die Maenner liessen von ihren Anwaelten Erklaerungen verlesen, in denen sie die gegen sie erhobenen Vorwuerfe einraeumten und ihre Taten bedauerten. Unter anderem hiess es, die Gruppe um den als Kopf der rechtsextremistischen "Kameradschaft Sued" geltenden Neonazi Wiese habe Sprengstoff-Attentate vorbereitet und den Einsatz von Schusswaffen trainiert. Wiese selbst bestritt die Vorwuerfe erneut.


Internationaler Drogenring in Karlsruhe zerschlagen

Die Polizei hat in Spanien und mehreren deutschen Staedten einen internationalen Rauschgifthaendlerring zerschlagen. Allein in den vergangenen beiden Jahren sollen die mutmasslichen Dealer mehr als eine halbe Tonne Rauschgift geschmuggelt haben. Acht Maenner und eine Frau im Alter von 38 bis 47 Jahren wurden festgenommen. Kopf der Bande soll ein 41-jaehriger Mann aus Karlsruhe sein, wie das dortige Regierungspraesidium mitteilte. Zeitgleich seien auf Mallorca, in der Schweiz, Baden-Wuerttemberg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und in Hessen Wohn- und Geschaeftsraeume durchsucht sowie Vermoegen im Wert von rund 3,6 Millionen Euro sichergestellt worden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7541 Euro
Kanada (1 $) 0.6159 Euro
England (1 Pfund) 1.4505 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.495 Euro
Japan (100 Yen) 0.7189 Euro
Schweden (100 skr) 11.061 Euro
Suedafrika (100 R) 12.928 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4396.50 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10929.24 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11886.91
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ