GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 12. 02. 2006



* Aussenminister Steinmeier fliegt zu Antrittsbesuchen in den Nahen Osten
* Muentefering will Hartz-IV fuer junge Arbeitslose kuerzen
* Struck fordert mehr innenpolitisches Engagement von Merkel
* Gruene wollen 'Signal' nach Berlin senden
* Schneekatastrophe verursacht Schaeden in Millionenhoehe
* Weiter Streik im oeffentlichen Dienst in Baden-Wuerttemberg
* Berlinale-Kamera fuer Michael Ballhaus



Aussenminister Steinmeier fliegt zu Antrittsbesuchen in den Nahen Osten

Aussenminister Steinmeier ist zu Antrittsbesuchen in den Nahen Osten geflogen. Stationen sind Israel, die Palaestinenser-Gebiete und Jordanien. Die Arbeitsgespraeche beginnen in Jerusalem, wo Steinmeier unter anderen den amtierenden Ministerpraesidenten Olmert trifft. Am Dienstag ist ein Gespraech mit Palaestinenserpraesident Abbas in Ramallah geplant. Treffen mit Hamas-Vertretern gibt es nicht. Den Abschluss der Reise bildet wahrscheinlich ein Besuch in der Tuerkei.


Muentefering will Hartz-IV fuer junge Arbeitslose kuerzen

Berlin. Bundesarbeitsminister Muentefering will die Leistungen fuer Langzeitarbeitslose zwischen 18 und 25 Jahren deutlich kuerzen. Ein Ministeriumssprecher bestaetigte, dass es entsprechende Ueberlegungen gebe, wollte aber keine Einzelheiten nennen. Laut "Bild-Zeitung" soll bei der Berechnung des Regelsatzes fuer arbeitslose 18- bis 25-Jaehrige davon ausgegangen werden, dass sie bei ihren Eltern leben - unabhaengig von den tatsaechlichen Lebensumstaenden. Dementsprechend sollten sie nur 276 statt 345 Euro an Arbeitslosengeld II bekommen und kein Anrecht mehr auf die Uebernahme von Heiz- und Mietkosten haben.


Struck fordert mehr innenpolitisches Engagement von Merkel

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck hat Bundeskanzlerin Merkel zu mehr Engagement in der Innenpolitik aufgefordert. Die Zeit der roten Teppiche sei vorbei, sagte Struck der Zeitung "Welt am Sonntag" mit Blick auf die Auslandsreisen der Kanzlerin. Jetzt muesse sie sich in die Niederungen der Innenpolitik begeben. Mit diesen Aeusserungen reagiert Struck offenbar auf die wachsende Sorge in den eigenen Reihen, dass die SPD mit den Ministerien fuer Arbeit, Finanzen und Gesundheit eher fuer unpopulaere Reformen zustaendig ist, waehrend der Union die Auslandsreisen von Frau Merkel etwa nach Washington und Moskau als Erfolg zugerechnet werden.


Gruene wollen 'Signal' nach Berlin senden

Gruenen-Chef Reinhard Buetikofer und Spitzenkandidatin Ise Thomas haben beim Landesparteitag ihrer Partei in Trier die Delegierten auf die Landtagswahl am 26. Maerz eingeschworen. Ein erfolgreiches Abschneiden der Gruenen solle ein bundesweites Signal setzen. Fuer Buetighofer soll ein erfolgreiches Votum fuer die rheinland-pfaelzischen Gruenen "das Signal sein, die Gruenen werden wieder staerker, sie werden mitgestalten." Die Grosse Koalition in Berlin stehe fuer "Orientierungslosigkeit". Deshalb sei "eine klare und kaempferische Opposition notwendig, die konzeptionelle Alternativen biete." Die neue Bundesregierung sei nicht in der Lage, dem Land eine klare Regierung zu geben, sagte Buetikofer.


Schneekatastrophe verursacht Schaeden in Millionenhoehe

Die durch die Schneekatastrophe in Bayern entstandenen Schaeden werden auf Millionenhoehe geschaetzt. Ministerpraesident Stoiber, der sich ein Bild von der Lage in den betroffenen Regionen machte, kuendigte Finanzhilfen an. Hessen und Thueringen lieferten inzwischen Schneefraesen nach Bayern. Auch in Oesterreich sind Hunderte Hausdaecher durch Schneemassen vom Einsturz bedroht. Allein in Oberoesterreich waren 10.000 Helfer im Einsatz. In den Schweizer Alpen wird vor Lawinen gewarnt.


Weiter Streik im oeffentlichen Dienst in Baden-Wuerttemberg

Im oeffentlichen Dienst in Baden-Wuerttemberg wird heute den siebten Tag in Folge gestreikt. Nach Angaben der Gewerkschaft Ver.di koennte es landesweit zu Beeintraechtigungen im Strassenverkehr kommen, da viele Raeumdienste nur mit einer Notbesetzung arbeiten. In Stuttgart treten die Buehnenarbeiter des Staats-Theaters erneut in den Ausstand. Der Protest richtet sich gegen die geplante Verlaengerung der Arbeitszeit von 38,5 auf 40 Stunden in der Woche. Morgen sollen die Aktionen im oeffentlichen Dienst auf mehrere Bundeslaender ausgeweitet werden. Arbeitsniederlegungen gibt es in Strassenmeistereien und Unikliniken.


Berlinale-Kamera fuer Michael Ballhaus

Berlin. Kameramann Michael Ballhaus ist fuer seine Verdienste um den Film mit der Berlinale-Kamera ausgezeichnet worden. Ballhaus drehte ueber 80 Kinofilme und arbeitete unter anderem mit Regisseuren wie Francis Ford Coppola und Martin Scorsese. Als Kameramann von Rainer Werner Fassbinder wurde er international bekannt. Ballhaus ist regelmaessig Gast bei der Berlinale und war 1990 Praesident der Jury. Die Berlinale-Kamera ist eine Auszeichnung fuer Filmpersoenlichkeiten, denen sich das Festival verbunden fuehlt. Sie wird seit 1986 verliehen.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ