GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 09.10.2003



* Deutsch-russischer Gipfel beendet
* CDU-Spitze haelt an Herzog-Plaenen fest
* SPD und Gruene einigen sich ueber Gemeindefinanzen
* IG Metall haelt Ausbildungsoffensive fuer gescheitert
* Leichte Entspannung auf dem Arbeitsmarkt
* Kommunen sehen sich durch EU-Verfassungsentwurf gestaerkt
* Kultusministerkonferenz will ueber Kopftuch-Urteil beraten
* Toll-Collect-Vertraege koennen eingesehen werden
* Rentenversicherer bezeichnen finanzielle Lage als prekaer
* Stolpes Transrapid-Plaene werden teurer
* Schnellverfahren fuer Auslandseinsaetze gefordert
* AOK: Krankenkassenbeitraege werdene weniger sinken
* Offener Brief der EnBW-Fuehrung
* Inflationsrate im September stabil
* Tabaksteuer soll weniger stark steigen als geplant
* Bewegung bei Schadensersatz-Verhandlungen nach Flugzeugunglueck
* Wein-Hauptlese drei Wochen frueher beendet
* Polizei fahndet nach fluechtigem Autofahrer
* Fecht-WM: Florett-Gold fuer Joppich
* Boerse



Deutsch-russischer Gipfel beendet

Jekaterinburg. Bundeskanzler Schroeder und der russische Praesident Putin fordern, dass die UNO eine fuehrende Rolle im Irak-Konflikt uebernimmt. Putin sicherte dabei zu, dass sein Land zu einer gemeinsamen Loesung der Probleme bereit sei. Bei den Regierungskonsultationen in Jekaterinburg vereinbarten beide Seiten, ihre Beziehungen zu einer langfristigen Partnerschaft im Energiesektor auszubauen. Russland schliesst dabei nicht aus, dass es sein Oel kuenftig auch in Euro und nicht nur in US-Dollar verkaufen wird. Beide Seiten unterzeichneten ausserdem ein Transit-Abkommen. Es erlaubt der Bundeswehr, Truppen und Ausruestung ueber russisches Hoheitsgebiet nach Afghanistan zu befoerdern. Es ist das erste Abkommen dieser Art, das Russland mit einem NATO-Mitgliedsstaat trifft.


CDU-Spitze haelt an Herzog-Plaenen fest

Erfurt. Ungeachtet der innerparteilichen Diskussion haelt die CDU-Spitze an den Vorschlaegen der Herzog-Kommission zur Reform der Sozialsysteme fest. CDU-Chefin Merkel sagte auf der zweiten Regionalkonferenz in Erfurt, die Menschen muessten sich darauf verlassen koennen, dass ihnen die Gemeinschaft bei den elementaren Risiken des Lebens, wie zum Beispiel Rente, Gesundheit, Pflege oder Arbeitslosigkeit zur Seite stehe. Die Augen zu verschliessen, so Merkel weiter, sei unsozial. An den Chef der Schwesterpartei CSU, Stoiber, gerichtet sagte Merkel, man sei fuer Kompromisse offen. Die CSU lehnt wesentliche Vorschlaege der Herzog-Kommission ab, so zum Beispiel die Einfuehrung einer Pro-Kopf-Pauschale bei der Krankenversicherung. Unterdessen hat der CSU-Gesundheitsexperte Seehofer die geplanten Reformen noch einmal kritisiert. Seehofer sagte gestern Abend in einem Fernseh-Interview, seine Partei wolle den Sozialstaat erneuern, einen Feldzug gegen die kleinen Leute lehne man aber ab.


SPD und Gruene einigen sich ueber Gemeindefinanzen

Die Bundestagsfraktionen von SPD und Gruenen und das Finanzministerium haben sich ueber die Gemeindefinanzreform geeinigt. Das bestaetigte SPD-Fraktionsvize Poss dem ARD-Hauptstadtstudio. Dadurch sollen die Kommunen kurzfristig um drei Mrd. Euro entlastet werden. Anders als in dem urspruenglichen Entwurf sollen auch ertragsunabhaengige Elemente wie Mieten und Zinsen in die kuenftige Gemeindewirtschaftssteuer einbezogen werden, die die Gewerbesteuer abloest. Die Reform soll am 17. Oktober im Bundestag beschlossen werden. Ob die Unions-gefuehrten Laender im Bundesrat zustimmen werden, ist noch unklar.


IG Metall haelt Ausbildungsoffensive fuer gescheitert

Nuernberg. Zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres fehlen rein rechnerisch rund 20.200 Lehrstellen. Nach der Bilanz der Bundesanstalt fuer Arbeit stehen zum Stichtag 30. September 14.800 unbesetzte Ausbildungsstellen rund 35.000 Bewerber gegenueber, die noch nach einem Ausbildungsplatz suchen. Im zu Ende gegangenen Ausbildungsjahr haben die Betriebe bundesweit knapp 550.000 Lehrstellen gemeldet - das ist ein Rueckgang um rund 40.000 gegenueber dem Vorjahr. Die IG-Metall sieht die Ausbildungsoffensive 2003 als gescheitert an. Das Klinkenputzen von Politik und Verbaenden sei ohne durchschlagenden Erfolg geblieben. Die Bundesregierung habe erneut ihre Lehrstellen-Garantie nicht einloesen koennen, sagte ein Gewerkschafts-Sprecher.


Leichte Entspannung auf dem Arbeitsmarkt

Nuernberg. Dank des Herbstaufschwungs hat sich nach Einschaetzung von Experten die Lage auf dem Arbeitsmarkt leicht gebessert. Die Fachleute gehen davon aus, dass im September rund vier Millionen 230.000 Frauen und Maenner keine Beschaeftigung hatten. Das waeren etwa 80.000 weniger als im August. Fuer den leichten Rueckgang gibt es hauptsaechlich saisonale Gruende. So haben viele Unternehmen nach den Werksferien freie Stellen wieder besetzt. Die offiziellen Zahlen gibt die Bundesanstalt fuer Arbeit um 10 Uhr bekannt. Besonderes Augenmerk gilt dabei auch der Ausbildungssituation. Wie die "Sueddeutsche Zeitung" berichtet, hat sich die Lage auf dem Lehrstellenmarkt in den vergangenen Wochen deutlich verbessert. Derzeit suchen dem Bericht zufolge noch 35.000 Jugendliche einen Ausbildungsplatz. Dieser Zahl stehen 15.000 freie Stellen gegenueber.


Kommunen sehen sich durch EU-Verfassungsentwurf gestaerkt

Rastatt. Die Staedte und Gemeinden in Deutschland sehen sich durch den Entwurf fuer eine europaeische Verfassung gestaerkt und wollen in europaeischen Anliegen kuenftig geschlossener auftreten. Dieses Resuemee zog die deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) in Rastatt. In einer "Erklaerung von Rastatt" forderte die Vereinigung die Regierungskonferenz auf, den Verfassungsentwurf "ohne Abstriche" zu bestaetigen. Der RGRE gehoeren allein in Deutschland gut 800 Staedte, Gemeinden und Kommunen an, die sich besonders in der kommunalen Europa- und Staedtepartnerschaftsarbeit engagieren. Der Oberbuergermeister von Stuttgart, Wolfgang Schuster (CDU) wurde zum Praesidenten der RGRE gewaehlt. Er bezeichnete den Entwurf fuer eine europaeische Verfassung als "eine gute Grundlage, die Demokratie vor Ort durch die kommunale Selbstverwaltung rechtlich auf Dauer in Europa abzusichern." Im Verfassungskonvent seien zur Freude der Kommunen Forderungen durchgesetzt worden wie die Anerkennung der kommunalen Selbstverwaltung, die explizite Einbeziehung der Kommunen in die Geltung des Subsidiaritaetsprinzips und ein Klagerecht der Kommunen bei Verletzung dieser Prinzipien. Als eine seiner Hauptaufgaben sieht der neue RGRE-Praesident die Weiterentwicklung der Staedtepartnerschaften, vor allem mit osteuropaeischen Staedten.


Kultusministerkonferenz will ueber Kopftuch-Urteil beraten

Die Kultusministerkonferenz will bei ihrer zweitaegigen Tagung in Darmstadt auch ueber das so genannte Kopftuch-Urteil des Verfassungsgerichtes beraten. Die Karlsruher Richter hatten ein Kopftuch-Verbot an Schulen grundsaetzlich fuer rechtswidrig erklaert und darauf verwiesen, dass bisher fehlende gesetzliche Grundlagen von den Laendern geschaffen werden muessen. Zudem wollen die Minister den erstmals in Auftrag gegebenen "Bildungsbericht" verabschieden. Laut Agentur dpa beklagen die Autoren darin zu viele Schulabbrecher, zu wenig Abiturienten und zu wenig Foerderung von Kindern.


Toll-Collect-Vertraege koennen eingesehen werden

Berlin. Die Maut-Firma Toll Collect hat erklaert, sie sei nicht gegen eine Offenlegung der Vertraege. Ein Sprecher sagte, die Vertraege koennten eingesehen und gelesen werden, aber nicht abgeschrieben oder vervielfaeltigt. Im Bundes-Verkehrsministerium heisst es dagegen, Bundestags-Abgeordnete bekaemen die Vertraege nicht in die Hand. Toll-Collect sei nur bereit, daraus vorzulesen. Toll-Collect-Chef Mangold hatte am Dienstag gesagt, die Vertraege koennten in den jeweiligen Ausschuessen des Bundestags offengelegt werden. Die Bundestags-Ausschuesse muessen darueber befinden, ob das Verkehrsministerium gegebenenfalls aus den Maut-Vertraegen aussteigen kann.


Rentenversicherer bezeichnen finanzielle Lage als prekaer

Berlin. Der Verband der Deutschen Rentenversicherungstraeger VDR hat die finanzielle Lage der Rentenversicherung als sehr prekaer bezeichnet. VDR-Direktor Ruland sagte, die Bundesregierung werde zu unpopulaeren Massnahmen greifen muessen. Ruland rechnet damit, dass die naechste Rentenerhoehung Mitte 2004 wie geplant um ein halbes Jahr verschoben wird. Gleichzeitig warnte er davor, den Bundeszuschuss zu den Altersbezuegen zu kuerzen. Das, so Ruland, wuerde eine Anhebung des Beitragssatzes oder eine Kuerzung der Renten nach sich ziehen.


Stolpes Transrapid-Plaene werden teurer

Berlin. Bundesverkehrsminister Stolpe will fuer den Bau einer Transrapid-Strecke in Bayern wesentlich mehr Geld ausgeben als bisher bekannt. Politiker von SPD und Gruenen bestaetigten, dass jetzt von 840 Millionen Euro die Rede ist. Das sind 290 Millionen mehr als bislang vorgesehen. Der Haushaltsexperte der SPD, Weissgerber, sagte, das Projekt werde umgesetzt. Seine Gruenen-Kollegin Eichstaedt-Bohlig kuendigte Widerstand ihrer Partei an. Die Plaene seien inakzeptabel, und zwar unter anderem wegen der fehlenden Einnahmen aus der geplanten Lkw-Maut. Die Transrapid-Strecke in Bayern soll 1,6 Milliarden Euro kosten. Vorgesehen ist ein Streckenverlauf vom Muenchner Flughafen zum Hauptbahnhof.


Schnellverfahren fuer Auslandseinsaetze gefordert

Berlin/Colorado Springs. Mit seiner Forderung nach einem Schnellverfahren fuer Auslandseinsaetze der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Struck Proteste in der Koalition ausgeloest. Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in den USA schlug Struck vor, die Entscheidung ueber die Entsendung von Bundeswehrsoldaten einem kleinen Gremium von Fachpolitikern zu uebertragen. Dieses soll nach den Vorstellungen Strucks binnen eines Tages entscheiden. Hintergrund ist die Absicht der NATO, bis Oktober 2006 eine schnelle Eingreiftruppe zu bilden, die binnen fuenf Tagen an jedem Krisenherd praesent sein kann. Verteidigungspolitiker von SPD und Gruenen beharrten auf der Zustaendigkeit des Bundestags. Der Gruenen-Politiker Nachtwei sprach von einem unverantwortlichen Vorschlag Strucks.


AOK: Krankenkassenbeitraege werdene weniger sinken

Die Beitragssaetze der Krankenkassen werden im kommenden Jahr moeglicherweise nicht so stark sinken wie von der Bundesregierung gefordert. Wegen der geplanten Einschnitte bei Leistungen registrierten die Kassen eine starke Nachfrage nach Zahnersatz und Brillen, teilte der AOK-Bundesverband mit. Die Spielraeume fuer Beitragssenkungen seien deshalb kleiner als von der Politik erwartet, so ein AOK-Sprecher. Nach dem Gesundheits-Kompromiss sollte der durchschnittliche Beitragssatz eigentlich auf 13,7 Prozent fallen. Regierungskreise bewerteten die Argumentation der Kassen als "vorgeschoben".


Offener Brief der EnBW-Fuehrung

Karlsruhe. Der Vorstand der Energie Baden-Wuerttemberg hat in einem offenen Brief an die Mitarbeiter die geplanten Sparmassnahmen verteidigt. Darin wird auch der Betriebsrat angegriffen. Dieser habe seit Monaten von den Sparzwaengen gewusst und schuere nun Unsicherheit, indem eine Zahl von angeblich 3.700 Kuendigungen in den Raum geworfen werde. Die EnBW-Fuehrung habe bisher nie eine Zahl genannt.Alleine im Personalbereich sollen bis zum Jahr 2006 rund 350 Millionen Euro eingespart werden. EnBW-Chef Utz Claassen hat unter anderem eine Vier-Tage-Woche ohne Lohnausgleich vorgeschlagen, um Kuendigungen zu vermeiden. Die Verantwortung fuer die aktuelle Krise beim drittgroessten deutschen Energiekonzern weist der Vorstand indirekt dem frueheren Vorstandschef Gerhard Goll zu: Der bevorstehende Personalabbau sei "ausschliesslich eine unausweichliche Konsequenz der vorgefundenen Situation".


Inflationsrate im September stabil

Wiesbaden. Die jaehrliche Teuerungsrate lag im September nach endgueltigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes ebenso wie im August bei 1,1 Prozent. Ueberdurchschnittlich gestiegen sind die Preise fuer Strom, Gas und Nahrungsmittel, sowie die Telefongebuehren.


Tabaksteuer soll weniger stark steigen als geplant

Die Tabaksteuer soll angeblich weniger stark steigen als urspruenglich geplant. Die Zeitung "Die Welt" berichtet unter Berufung auf den Finanzausschuss, eine Zigarettenpackung solle nur um 76 Cent statt um einen Euro teurer werden. Hintergrund sei ein Gutachten einer Unternehmensberatung.


Bewegung bei Schadensersatz-Verhandlungen nach Flugzeugunglueck

Genf / Stuttgart. Gut 15 Monate nach der Flugzeugkatastrophe von Ueberlingen kommt Bewegung in die Verhandlungen um die Schadenersatzzahlungen. Die Anwaelte der Hinterbliebenen wollen Ende Oktober mit der Schweizer Flugsicherung Skyguide ueber ein konkretes Angebot in Zuerich verhandeln, so die Sprecherin, Rosemarie Rotzetter. Zu dem Bericht der "Stuttgarter Nachrichten", Skyguide wolle bis zu 40.000 Euro Schadenersatz fuer jedes der 71 Todesopfer anbieten, nahm Rotzetter allerdings nicht Stellung. Die Sprecherin betonte aber, eine einvernehmliche Loesung nach Schweizer Recht, bei der die russischen Hinterbliebenen genauso wie Schweizer Buerger behandelt werden sollen, werde angestrebt. Unterdessen sorgt der fuer Dezember erwartete Unfallabschlussbericht der Bundesstelle fuer Flugunfalluntersuchung (BFU) in Braunschweig bereits fuer Aufregung. Laut dem "Mannheimer Morgen" kommen die Experten zu dem Schluss, dass rund ein Dutzend Faktoren zum Flugzeugunglueck ueber dem Bodensee gefuehrt haben. Dabei werde auch den beiden Piloten der Bashkirian Airlines eine Mitschuld an dem Unfall zur Last gelegt, was in Moskau zu erheblicher Verstimmung gefuehrt hat.


Wein-Hauptlese drei Wochen frueher beendet

Drei Wochen frueher als sonst haben die Winzer im Land die Hauptlese beendet. Die ersten Weine des Jahrgangs 2003 kommen bereits an diesem Samstag auf den Markt. Weil der Wein in diesem Jahr wetterbedingt eine hohe Qualitaet hat und die Erntemenge vergleichsweise gering ist, muessen Weintrinker mit hoeheren Preisen rechnen. Die Erntemenge liege 10 bis 15 Prozent unter der Vorjahresmenge, erklaerte der Geschaeftsfuehrer des Badischen Weinbauverbands, Werner Schoen. Sein Kollege im Wuerttembergischen Weinbauverband, Karl Heinz Hirsch, ist sich noch nicht sicher, ob es sich wie prognostiziert um den "besten Jahrgang der vergangenen 100 Jahre handelt." Die Oechslegrade erreichten Spitzenwerte und vor allem die Rotweine seien von der Qualitaet her sehr ausgezeichnet.


Polizei fahndet nach fluechtigem Autofahrer

Die Polizei fahndet nach einem Autofahrer, der gestern in Ludwigsburg einen vier Jahre alten Jungen ueberfahren und schwer verletzt hat. Das Kind wollte mit dem Rad an einer Fussgaenger-Ampel bei Gruen die Strasse ueberqueren. Das Auto erfasste den Jungen und schleifte ihn rund 20 Meter mit. Der Fahrer fluechtete. Die Polizei sucht nach einem blauen Kleinwagen und ausserdem nach einem silberfarbenen Porsche, der den Unfallfluechtlingen noch verfolgt haben soll. Das Kind konnte am Vormittag aus der Klinik entlassen werden.


Fecht-WM: Florett-Gold fuer Joppich

Der Koblenzer Florett-Fechter Peter Joppich hat bei den Weltmeisterschaften im kubanischen Havanna die Goldmedaille gewonnen. Der 20-jaehrige deutsche Meister besiegte im Finale Titelverteidiger Simone Vanni aus Italien denkbar knapp mit 15:14 Treffern. Joppich feierte damit den groessten Erfolg seiner bisherigen Karriere und sorgte ausserdem fuer die erste Medaille des deutschen Teams bei diesen Titelkaempfen. Im Halbfinale hatte sich der Koblenzer mit 15:13 gegen Brice Guyart durchgesetzt; der Franzose hatte zuvor Weltcup-Sieger Andre Wessels (Tauberbischofsheim) geschlagen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8542 Euro
Kanada(1 $)  0.6375 Euro
England(1 Pfund)  1.4224 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.641 Euro
Japan(100 Yen)  0.7821 Euro
Schweden(100 skr)  11.141 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:Derzeit nicht verfuegbar.( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9762( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:Derzeit nicht verfuegbar.
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ