GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 18.03.2003



* Zweithoechste Sicherheitsstufe fuer US-Truppen in Europa
* Sicherheitsrats-Sitzung fuer Mittwoch beantragt
* Reaktionen auf Bush-Rede
* Erhoehte Alarmbereitschaft in Baden-Wuerttemberg
* Haushaltsdebatte im Bundestag
* Angeblich weitere Sanktionen geplant
* NDP-Verbotsverfahren eingestellt
* Weiterhin Kritik an Reformen durch SPD-Linke
* Verdacht auf SARS bestaetigt
* FDP will Sprachfoerderung frueher starten
* IG Metall plant keine Massendemos gegen Schroeders Reformkonzept
* Studenten koennen von Unis ausgewaehlt werden
* BASF verzeichnet Gewinnzuwachs
* Bahn will Geld vom Land
* Weitere Fusionen bei rheinland-pfaelzischen Sparkassen erwartet
* Wieder Fall von Hirnhautentzuendung
* Riesiger Andrang an Mannheimer Pop-Akademie
* Bert Neumann erhaelt Berliner Theaterpreis
* Boerse



Zweithoechste Sicherheitsstufe fuer US-Truppen in Europa

Stuttgart. Vor dem Hintergrund eines drohenden Irak-Kriegs hat der Oberbefehlshaber der US-Streitkraefte in Europa fuer seine Truppen die zweithoechste Sicherheitsstufe angeordnet. Mit dieser Massnahme wolle er den Schutz der Soldaten und ihrer Familien gewaehrleisten, erklaerte General James L. Jones am Dienstag im Europaeischen Hauptquartier der US-Streitkraefte in Stuttgart-Vaihingen. Angesichts der "juengsten Ereignisse" rief der Vier-Sterne-General zu erhoehter Wachsamkeit auf. Jones ist zustaendig fuer 93 Staaten in Europa, Afrika und dem Nahen Osten.


Sicherheitsrats-Sitzung fuer Mittwoch beantragt

Der UN-Sicherheitsrat wird am Mittwoch auf Aussenminister-Ebene ueber die Irak- Krise beraten. Das bestaetigte der Vorsitzende des Gremiums in New York. Deutschland, Frankreich und Russland hatten die Sitzung gestern beantragt. US-Aussenminister Powell erklaerte umgehend, er werde an dem Treffen nicht teilnehmen. Grundlage fuer die Sitzung soll ein langfristiges Programm fuer die gewaltfreie Abruestung des Irak sein, das UN- Chefinspekteur Blix den 15 Sicherheitsrats-Mitgliedern in der vergangenen Nacht vorgelegt hatte.


Reaktionen auf Bush-Rede

Die Kriegsdrohung von US-Praesident Bush gegen den Irak hat weltweit unterschiedliche Reaktionen ausgeloest. Die staendigen Mitglieder im Weltsicherheitsrat Frankreich, Russland und China haben den amerikanischen Kriegskurs verurteilt und halten weiter an einer friedlichen Entwaffnung fest. Auch Deutschland vertritt diese Ansicht. Australien, Daenemark, Rumaenien und Polen sicherten den USA dagegen Unterstuetzung bei einem Angriff auf den Irak zu. Die UNO haelt trotz der Kriegsdrohungen aus Washington eine friedliche Entwaffnung des Irak noch immer fuer moeglich. UNO-Chefinspektor Blix hat ein Konzept dafuer vorgelegt. Die Waffeninspektoren der UNO und humanitaere Mitarbeiter der Vereinten Nationen haben den Irak inzwischen verlassen. Auch Diplomaten verschiedener Laender sind dabei, aus Bagdad abzureisen.

Bundeskanzler Schroeder hat das Ultimatum Bushs an den Irak scharf kritisiert. In einer Fernsehansprache sagte Schroeder, der Umfang der Bedrohung durch Saddam Hussein rechtfertige keinen Krieg, der Tausenden von Unschuldigen den sicheren Tod bringen werde. Da der Irak derzeit von den Vereinten Nationen umfassend kontrolliert werde und den Abruestungsforderungen der Weltgemeinschaft schrittweise immer mehr entgegenkomme, gebe es keinen Grund fuer einen Militaerschlag. Schroeder kuendigte an, dass die Bundesregierung aus diesem Grund weiterhin jede Chance fuer eine friedliche Loesung des Konflikts nutzen werde. Der deutschen Bevoelkerung sicherte er zu, er werde alles unternehmen, jedes erdenkliche Mass an Sicherheit zu gewaehrleisten.

Die Unionsfraktion im Bundestag unterstuetzt die Haltung von Bush. Fraktionschefin Merkel sagte, mit dieser Formulierung trage die Union auch alle Konsequenzen mit, die sich aus dem Kriegs- Ultimatum ergaeben.


Erhoehte Alarmbereitschaft in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) geht im Fall eines Angriffs der USA auf den Irak auch im Suedwesten von einer erhoehten Gefahr von Anschlaegen aus. Konkrete Hinweise gebe es bislang aber noch nicht, sagte Teufel am Dienstag in Stuttgart. Die Sicherheitsvorkehrungen seien schon jetzt ausserordentlich streng. Die baden-wuerttembergische Polizei ist nach Angaben von Innenminister Thomas Schaeuble vorbereitet. Bei einer konkreten Gefahr werde die Bevoelkerung sofort gewarnt. Verschaerfe sich die Lage, werde die Zahl der Polizeikraefte erhoeht. Er forderte ein staerkeres Engagement der Bundeswehr beim Objektschutz. Die Polizei stelle sich auch auf groessere Protestveranstaltungen und Demonstrationen ein. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hatte zuvor mehr Polizeibeamte gefordert. Sie seien mit dem Schutz juedischer und amerikanischer Einrichtungen schon jetzt ueberlastet.


Haushaltsdebatte im Bundestag

Berlin. Bundesfinanzminister Eichel hat erhebliche Risiken fuer den Bundeshaushalt 2003 eingeraeumt. Eichel sagte im Bundestag zu Beginn der dreitaegigen Haushaltsdebatte, wenn die optimistischen Prognosen der Regierung zum Arbeitsmarkt und zur Konjunktur nicht eintraefen, gerate das Zahlenwerk in Gefahr. Dann, so Eichel, werde die Neuverschuldung ueber den geplanten 18,9 Milliarden Euro liegen und Deutschland - wie schon im letzten Jahr - gegen die Euro-Stabilitaetskriterien verstossen. Scharfe Kritik an dem Haushaltsentwurf kam von der Union: der stellvertretende Unions-Fraktionschef, Merz, bezeichnete die Etatvorlage wegen ueberholter Eckdaten als "Karikatur eines Bundeshaushaltes". Merz sagte, Eichel werde schon nach heutigem Stand einen Nachtragsetat von bis zu zwoelf Milliarden Euro benoetigen.


Angeblich weitere Sanktionen geplant

Arbeitsminister Clement plant angeblich, die Sanktionen gegen arbeitsunwillige Erwerbslose zu verschaerfen. Wer eine zumutbare Arbeit oder Weiterbildung ablehne, soll bis zu 30 Prozent weniger Geld bekommen, heisst es in einem Bericht der "Sueddeutschen Zeitung". Arbeitslosen unter 25 Jahren solle die Hilfe dann sogar ganz gestrichen werden. Im Gegenzug wolle die Regierung einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz fuer jeden Jugendlichen garantieren. Ein Sprecher des Wirtschaftsministers bestaetigte, dass ueber Sanktionen nachgedacht wird, wollte die Details aber nicht kommentieren.

Berlin. Arbeitsunwillige Erwerbslose muessen in Zukunft offenbar mit deutlich schaerferen Sanktionen rechnen. Wie die "Sueddeutsche Zeitung" berichtet, sollen diejenigen, die eine zumutbare Arbeit ablehnen, fast ein Drittel weniger Geld bekommen. Weiter heisst es, juengeren Arbeitslosen unter 25 Jahren soll die Hilfe sogar ganz gestrichen werden. Das Blatt beruft sich auf ein Papier aus dem Haus von Bundesarbeitsminister Clement.


NDP-Verbotsverfahren eingestellt

Karlsruhe. Der Versuch, die rechtsextreme NPD in Deutschland zu verbieten, ist zunaechst gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stellte das Verbotsverfahren gegen die Partei ein. Im zweiten Senat des Gerichts kam die erforderliche Mehrheit fuer eine Fortsetzung des Verfahrens nicht zustande. Die Richter begruendeten ihre Entscheidung mit dem Einsatz von V-Leuten in den Spitzengremien der NPD. Viele Partei-Funktionaere, auf deren Aussagen sich die Antragsteller stuetzten, arbeiteten fuer den Verfassungsschutz. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat hatten 2001 das Verbot der NPD beantragt. Es war nach 50 Jahren der erste Versuch, eine Partei vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen.

Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) sowie Innenminister Thomas Schaeuble (CDU) wollen die NPD weiterhin durch den Verfassungsschutz beobachten lassen. Die NPD koenne sicher sein, dass sie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln weiter bekaempft werde.

Die rheinland-pfaelzischen Innenminister Walter Zuber (SPD) und Justizminister Herbert Mertin (FDP) betonten nach der Karlsruher Entscheidung, die NPD muesse auch nach dem Scheitern des Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgerichts mit allen politischen Mitteln bekaempft werden. Zuber bezeichnete das Aus fuer das Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische Partei als Pyrrhussieg fuer die NPD. Mertin betonte, das Verfassungsgericht haette wegen der V-Mann-Affaere keine andere Wahl gehabt, als das Verfahren einzustellen.

Bundesinnenminister Schily hat die Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht bedauert. Er sehe derzeit keine Chance fuer einen neuen Anlauf. Die Forderung, wegen eines laufenden Verfahrens auf V-Leute zu verzichten, sei unerfuellbar. Er uebte heftige Kritik an den drei Richtern, die das Verfahren zu Fall gebracht hatten. Das Gericht habe eine "rechtsirrige" Auffassung vertreten. Bayerns Innenminister Beckstein (CSU) sagte, das Votum des Verfassungsgerichts beeintraechtige die Moeglichkeiten einer wehrhaften Demokratie.


Weiterhin Kritik an Reformen durch SPD-Linke

Die Meinungen zu den angestrebten Reformen von Bundeskanzler Schroeder gehen in der SPD weiterhin auseinander. Waehrend Fraktionschef Muentefering von einer klaren Mehrheit der Fraktion fuer die Reformen ausgeht, fordern die SPD-Linken Nachbesserungen beim Kranken- und Arbeitslosengeld. Die soziale Gerechtigkeit duerfe bei den Reformen nicht unter den Tisch fallen, sagte der SPD-Abgeordnete Dressen. Er gehe davon aus, dass es in der anstehenden Gesetzgebung noch zu Aenderungen komme.


Verdacht auf SARS bestaetigt

Frankfurt/Main. Bei dem seit Samstag auf einer Isolierstation im Frankfurter Uni-Klinikum liegenden Arzt aus Singapur hat sich der Verdacht auf die neue Form von Lungenentzuendung SARS bestaetigt. Der Leiter der Station, Hans-Reinhardt Brodt, sagte am Dienstag, bei dem 32-Jaehrigen sei die Diagnose "sicher". Er sei aber mittlerweile fieberfrei. Auch die schwangere Frau des Arztes liegt seit der Nacht zum Dienstag auf der Isolierstation. Sie sei wegen ihrer Schwangerschaft in der 13. Woche besonders schwer zu behandeln, betonte Brodt. Bei der ebenfalls betroffenen Schwiegermutter des Arztes sei mittlerweilse nicht mehr sicher, ob sie mit dem Erreger infiziert worden sei. Der Arzt war am Wochenende am Frankfurter Flughafen angekommen. Eine Ansteckungsgefahr gilt als unwahrscheinlich.

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO sind bisher weltweit 170 Infektions- und 4 Todesfaelle registriert worden. Die WHO schaetzt die Krankheit inzwischen als weltweite Bedrohung ein und raet vor allem Asien-Reisenden, auf Anzeichen wie Fieber, Muskelschmerzen, Heiserkeit, Atemnot und Husten zu achten.


FDP will Sprachfoerderung frueher starten

Nach Auffassung der rheinland-pfaelzischen FDP muss die Sprachfoerderung deutlich frueher beginnen als bisher. Die Deutschkenntnisse sollten zum Beispiel schon vom Eintritt in den Kindergarten an gezielt verbessert werden, erklaerte die Abgeordnete Nicole Morsblech am Dienstag. Bislang beginnt die Sprachfoerderung erst neun Monate vor der Einschulung. Wie Kinder danach weiter gefoerdert werden sollten, koennte dann mit Sprachtests am Ende der Kindergartenzeit ermittelt werden. Darueber hinaus muesse sich der Umfang der Foerderung am Auslaenderanteil in den Regionen orientieren, hiess es weiter. Die Forderung der FDP stiess bei der Opposition aus CDU und Gruenen auf positive Resonanz. Zugleich kritisierten aber beide Parteien, das Land habe in diesem Bereich bislang zu wenig Massnahmen ergriffen.


IG Metall plant keine Massendemos gegen Schroeders Reformkonzept

Duesseldorf. Die IG Metall plant nach eigenen Angaben vorerst keine Massendemonstrationen gegen das Reformkonzept von Bundeskanzler Schroeder. Art und Umfang der Proteste hingen von der Abstimmung der Mitglieder ab, sagte Gewerkschaftschef Zwickel. Die IG Metall wolle ihre Mitglieder zunaechst mit Flugblaettern ueber Schroeders Plaene informieren. Dann seien Unterschriftenaktionen und kleinere Proteste geplant, sagte Zwickel. Die IG Metall kritisiert die Plaene des Kanzlers als unsozial und unausgewogen. Zwickel erklaerte aber, er sehe zur rot-gruenen Bundesregierung keine Alternative.


Studenten koennen von Unis ausgewaehlt werden

Stuttgart. Zum Wintersemester 2004/2005 ist eine neue Studienplatzvergabe an den Hochschulen geplant. Das erklaerten Ministerpraesident Erwin Teufel und Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (beide CDU) am Dienstag. Kuenftig sollen die Hochschulen in den sogenannten ZVS-Faechern wie Medizin bis zu 50 Prozent ihrer Studenten selbst aussuchen koennen. Voraussetzung dafuer ist ein neues Hochschulrahmengesetz des Bundes. Da die Kultusministerkonferenz von einem Kompromiss zur Neuordnung der Hochschulzulassung beschlossen hat, nehmen Teufel und Frankenberg an, dass die Gesetzeslage entsprechend angepasst wird.


BASF verzeichnet Gewinnzuwachs

Ludwigshafen. Ungeachtet der weltweiten Konjunkturflaute hat der Ludwigshafener Chemiekonzern BASF im vergangenen Jahr einen Gewinnzuwachs verzeichnet. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, stieg das Betriebsergebnis des Konzerns vor Sondereinfluessen um 25,6 Prozent auf 2,88 Milliarden Euro. Der Umsatz sank um 0,9 Prozent auf 32,2 Milliarden Euro. Der Hauptversammlung solle fuer 2002 eine Erhoehung der Dividende um zehn Cent auf 1,40 Euro pro Aktie vorgeschlagen werden. Fuer das erste Quartal 2003 erwartet die BASF einen weiteren Ergebniszuwachs. Dieser werde sich aber im zweiten Quartal wieder abschwaechen, hiess es.


Bahn will Geld vom Land

Karlsruhe. Die Bahn will kuenftig fuer die Instandhaltung der 560 baden-wuerttembergischen Bahnhoefe Foerdermittel des Landes beantragen. Um das Erscheinungsbild der Bahn zu verbessern, muessten fremde Gelder kommen, sonst koenne nur der Status quo erhalten werden, sagte Horst Mutsch vom Regionalbereich Suedwest der Deutschen Bahn am Dienstag in Karlsruhe. Die Verhandlungen sollten moeglichst bald aufgenommen werden. Die derzeitigen wirtschaftliche Situation lasse beispielsweise Fassadenrenovierungen von Bahnhofsgebaeuden nicht zu. Sie seien nicht finanzierbar.


Weitere Fusionen bei rheinland-pfaelzischen Sparkassen erwartet

Bei den rheinland-pfaelzischen Sparkassen sind weitere Fusionen unvermeidbar. Das erklaerte der Praesidenten des Sparkassen- und Giroverbandes, Otto Streuber, am Dienstag. Doch die Praesenz vor Ort werde erhalten bleiben. 2002 haetten die Sparkassen im Land ihre durchschnittliche Bilanzsumme um 1,2 Milliarden auf rund 48 Milliarden Euro gesteigert. Der Zinsueberschuss sei nach 2,34 Prozent 2001 auf 2,41 Prozent gestiegen. Die Kredite an die Wirtschaft haetten um 0,4 Prozent auf 10,1 Milliarden Euro zugenommen. Ursache sei unter anderem der Investitionsrueckgang in der Wirtschaft des Landes.


Wieder Fall von Hirnhautentzuendung

Eine 14-Jaehrige aus Andernach (Kreis Mayen-Koblenz) ist an bakterieller Hirnhautentzuendung erkrankt. Die Schuelerin sei aber auf dem Weg der Besserung, sagte der Leiter des zustaendigen Gesundheitsamtes, Juergen Otten. Er bestaetigte damit einen Zeitungsbericht. Familie und Mitschuelern des Maedchens sei die Behandlung mit Antibiotika empfohlen worden. Am Samstag war ein 15-Jaehriger aus dem suedpfaelzischen Maikammer an Meningitis gestorben.


Riesiger Andrang an Mannheimer Pop-Akademie

Trotz einer vorgesehenen Studiengebuehr von 500 Euro pro Semester erlebt die geplante Pop-Akademie in Mannheim einen riesigen Ansturm. Mehr als 1.000 Bewerbungen liegen fuer die 55 Studienplaetze vor, teilte der fuer Medienpolitik zustaendige Staatsminister Christoph Palmer (CDU) am Dienstag in Stuttgart mit. Das praxisnahe Studium soll am 15. Oktober beginnen. Mit einem Gesetzentwurf legte das Kabinett den Grundstein fuer die Pop-Akademie, die von der Stadt Mannheim, dem Land Baden-Wuerttemberg, dem Suedwestrundfunk und Radio Regenbogen sowie dem Musikkonzern Universal Music finanziert wird. Der Ministerrat beschloss, das Filmakademiegesetz zu einem Akademiegesetz zu erweitern. Es solle bis Anfang Mai verabschiedet werden.


Bert Neumann erhaelt Berliner Theaterpreis

Berlin. Bert Neumann erhaelt den Theaterpreis Berlin. Neumann arbeitet als Chefbuehnenbildner an der Berliner Volksbuehne. Die Stiftung Preussische Seehandlung teilte mit, Neumann habe wie kaum ein anderer die Theateraesthetik der vergangenen zehn Jahre gepraegt. Der Theaterpreis Berlin ist mit 16-tausend Euro verbunden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9465 Euro
Kanada(1 $)  0.6381 Euro
England(1 Pfund)  1.4806 Euro
Schweiz(100 sfr)  67.999 Euro
Japan(100 Yen)  0.7944 Euro
Schweden(100 skr)  10.836 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:Derzeit nicht verfuegbar.( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8096.12( Stand 17:00 MEZ )  
8141.92( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:7954.46
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ