OECD rechnet mit weiterem Aufschwung in Deutschland |
Bonn. Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach Ueberzeugung der OECD
im Aufschwung, die Lage am Arbeitsmarkt wird sich aber so schnell
nicht bessern. Die Organisation fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung schreibt in ihrem juengsten Deutschland-Bericht, fuer
dieses Jahr muesse mit durchschnittlich 4,3 Mio. Arbeitslosen gerechnet
werden. Die Erwerbslosenquote werde bei 11,1 Prozent liegen. 1998 werde
sie lediglich auf 10,9 Prozent zurueckgehen. Die Wirtschaft wird nach
OECD-Berechnungen dieses Jahr um 2,25 Prozent wachsen, fuer das naechste
Jahr wurden 2,75 Prozent prognostiziert. Hauptproblem fuer den Arbeitsmarkt
seien die hohen Lohnnebenkosten. Koalition und Opposition rief die OECD
auf, sich auf eine grosse Steuerreform zu einigen. Eine Entlastung fuer
private Haushalte und Unternehmen sei entscheidend fuer den Abbau der
Rekordarbeitslosigkeit.
Das Maastricht-Kriterium von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukt wird
Deutschland in diesem Jahr nach Berechnungen der OECD zwar nicht exakt
einhalten, das voraussichtliche Staatsdefizit von 3,25 Prozent, so der
Leiter des Bonner OECD-Bueros, sei aber eine Ueberschreitung, die durchaus
im Rahmen statistischer Datenrevision liege. |
Einigung ueber neues Hochschulrahmengesetz |
Bonn. Bund und Laender haben sich auf ein neues Hochschulrahmengesetz
geeinigt. Die deutschen Universitaeten sollen damit kuenftig
verstaerkt um Geld und Studenten konkurrieren. Das neue Gesetz macht
die Hochschulfinanzierung von den Leistungen in Forschung und Lehre
abhaengig. Groessere Freiraeume sollen die Universitaeten zu Reformen
ermuntern. Das Angebot wird durch neue Studienabschluesse international
attraktiver gemacht. Ausserdem werden die Regelstudienzeiten auf
hoechstens viereinhalb Jahre verkuerzt. Ein Leistungspunktsystem soll den
Wechsel zwischen deutschen und auslaendischen Hochschulen erleichtern.
Keine Einigung gab es ueber die Frage von Studiengebuehren. Das neue
Hochschulrahmengesetz soll im Herbst in den Bundestag gehen. |
Erpressungsfall Thomy: Stimmenaufnahme veroeffentlicht |
Frankfurt. Im Erpressungsfall Nestle/Thomy setzt die Polizei jetzt auf
die Hilfe der Oeffentlichkeit. Die Fahnder veroeffentlichten heute ein
Tonband mit der Stimme von mutmasslichen Erpressern. Die Polizei hatte die
Sprachaufzeichnungen bisher unter Verschluss gehalten, um eine moegliche
Kontaktaufnahme ueber Zeitungsannoncen nicht zu stoeren. Die Belohnung
fuer Angaben, die zur Ermittlung der Taeter fuehren, ist inzwischen auf
eine Million DM verdoppelt worden. |
Bundesinnenminister stellt Grundsatzprogramm gegen Kriminalitaet vor |
Bonn. Bundesinnenminister Kanther hat Buerger, Laender und Justiz
aufgerufen, energischer gegen die Kriminalitaet zu kaempfen. Nur durch
entschlossenes Engagement aller gesellschaftlichen Kraefte koenne die
hohe Kriminalitaet zurueckgedraengt werden, erklaerte Kanther in einem
Grundsatzpapier zur Inneren Sicherheit. Die Gerichte muessten Straftaeter
schneller und haerter verurteilen als bisher. Alle Buerger muessten gegen
den schleichenden Werteverfall vorgehen und Gewalt aechten. Die Medien
sollten ausserdem auf ueberzogene Gewaltdarstellung verzichten. Ursachen
fuer die steigende Kriminalitaet sieht Kanther im Wertewandel, dem
schwindenden Rechtsbewusstsein und der Individualisierung der Gesellschaft. |
Britisches Rindfleisch in grossem Stil nach Deutschland eingefuehrt? |
Hamburg. Ein Fleischimporteur aus Hamburg hat nach Erkenntnissen der
Staatsanwaltschaft mehr als 600 Tonnen britisches Rindfleisch illegal
eingefuehrt. Wie die Behoerde mitteilte, wurde das dem EU-Embargo
unterliegende Fleisch zwischen Februar und Juli diesen Jahres importiert. 60
Tonnen waren in der vergangenen Woche in der Naehe von Hamburg beschlagnahmt
worden. Mehr als 100 Tonnen verkaufte der Haendler nach Bayern, Sachsen und
Niedersachsen. Der Rest wurde offenbar nach Osteuropa weiterexportiert. Die
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Unternehmer wegen Verstosses gegen
die BSE-Richtlinien, nach denen Fleisch aus Grossbritannien und Nordirland
nicht ausgefuehrt werden darf. |
Teilfreisprueche in Prozess um Online-Sexfolterangebote |
Traunstein. Das Traunsteiner Landgericht hat das Sado/Maso-Paar aus
Rosenheim vom Vorwurf freigesprochen, Kinder gegen Bezahlung fuer
Sex-Folterzwecke per T-Online angeboten zu haben. Das Gericht folgte damit
nicht dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die langjaehrige Haftstrafen
fuer beide gefordert hatte. Das Gericht sah es nicht als erwiesen an,
dass die Angeklagten ernsthafte Verabredungen fuer Mord, Menschenraub
und Vergewaltigung getroffen haetten.
Wegen anderer Delikte wie Prostitution und Betrung wurde der 31jaehrige
Kraftfahrer zu einer Bewaehrungsstrafe von 18 Monaten und seine
mitangeklagte 37jaehrige Lebensgefaehrtin zu einer Bewaehrungsstrafe von
zwei Monaten verurteilt. Damit kamen die Richter im wesentlichen den
Antraegen der Verteidigung nach. |
Aussenministerium beobachtet Unruhen in Kenia |
Bonn/Nairobi. Wegen der anhaltenden Unruhen in Kenia hat das Auswaertige
Amt einen Krisenstab eingerichtet. Er soll die Entwicklung in dem
ostafrikanischen Land beobachten und die Reiseempfehlungen fuer Touristen
auf dem neuesten Stand halten. Das Aussenministerium raet Kenia-Touristen
weiterhin zu Vorsicht, hat aber noch keine generelle Warnung ausgegeben. |
Schlag gegen Drogenhandel |
Friedrichshafen. Der baden-wuerttembergischen Polizei ist nach eigenen
Angaben ein wichtiger Schlag gegen den Organisierten Drogenhandel gelungen.
Wie die Rauschgiftfahnder heute mitteilten, wurden vor drei Wochen zwei
Maenner aus dem Bodenseekreis festgenommen. Einer von ihnen gelte als
wichtiger Kunde eines internationalen Kokainhaendlerringes, der von Hamburg
aus den Drogenschmuggel von Lateinamerika nach Deutschland organisierte. Die
beiden Maenner im Alter von 32 und 36 Jahren sitzen in Untersuchungshaft. |
Weniger Asylbewerber in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. In Baden-Wuerttemberg ist die Zahl der Asylbewerber weiter
zurueckgegangen. Von Januar bis Juli stellten knapp 6.150 Auslaender
einen Asylantrag, 6,8 Prozent weniger als in den ersten sieben Monaten
1996. In demselben Zeitraum wurden gut 1.500 abgelehnte Asylbewerber
aus Baden-Wuerttemberg abgeschoben, fast 380 mehr als ein Jahr zuvor.
Hauptherkunftsland der Asylsuchenden ist nach wie vor die Tuerkei. |
Viermal Gold bei Schwimm-Europameisterschaften |
Sevilla. Bei den Schwimm-Europameisterschaften gab es heute vier Gold- und
eine Bronzemedaille fuer die deutsche Mannschaft. Die Hamburgerin Sandra
Voelker wurde Europameisterin ueber 100m Freistil. Die Magdeburgerin Antje
Buschulte kam auf den dritten Platz. Gold gab es auch fuer die 4x200m-
Freistilstaffel der Frauen. Im Synchronspringen gewannen Holger Schleps
und Alexander Mesch sowie Ute Wetzig und Anke Pieper. |
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Quellen |
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