GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 11.05.1996



* Ministerpraesidenten beraten ueber Sparmassnahmen
* Riester: Politik soll sich am Menschen orientieren
* DGB-Chef droht mit heissem Sommer
* Abgeordnete fuer Abschaffung der Ministerialzulage
* Chirac informiert Kohl ueber Streitkraeftereform
* Deutschland erfuellt Kriterien fuer Waehrungsunion nicht
* Atompolitik: Gerhard Schroeder macht Verhandlungsangebot
* Rexrodt zu Besuch in Suedafrika
* Stuttgart: Nachfolge von Justizministerin Frick noch nicht geklaert
* Eklat beim Landesparteitag der bayerischen FDP
* Laenderrat von Buendnis 90 / Die Gruenen
* Polizei loest Greenpeace-Demonstration auf
* Notbetrieb nach Brand in Muenchner S-Bahn
* Borussia Dortmund wieder Deutscher Fussballmeister



Ministerpraesidenten beraten ueber Sparmassnahmen

Die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland macht nicht nur dem Bund, sondern auch den Laendern zu schaffen. Denn auch sie werden deutlich weniger Steuern annehmen als angenommen. Wie sollen die Kassen wieder gefuellt werden und vor allem - wie koennen die Laenderhaushalte langfristig entlastet werden. Darueber berieten heute die 16 Ministerpraesidenten bei ihrem Treffen im Wasserschloss Krickenbeck am Niederrhein. Waigels jetziger Entwurf fuer das Jahressteuergesetz 1997 braechte den Laendern Mindereinnahmen von 9 bis 12 Milliarden DM. Auf Schloss Krickenbeck ging es aber weniger darum, gegen das Jahressteuergesetz 1997 eine gemeinsame Abwehrfront aufzubauen. Auf der Tagesordnung der Sonderkonferenz der Ministerpraesidenten stand viel mehr die Suche nach Wegen aus der Finanz- und Beschaeftigungskrise. Der Kanzler hatte im Oktober vergangenen Jahres zu einem nationalen Arbeitspakt aufgerufen. Drei Arbeitsgruppen wurden daraufhin gebildet. Ihre Berichte sind die Grundlagen fuer die Beratungen der Ministerpraesidenten, die am Sonntag ihr Spar- und Beschaeftigungskonzept vorlegen wollen.


Riester: Politik soll sich am Menschen orientieren

Der stellvertretende IG-Metall Vorsitzende Riester plaediert im Zusammenhang mit dem Bonner Sparpaket fuer eine Politik, die sich in erster Linie an den Menschen orientiert. Im Deutschlandradio Berlin sagte Riester heute frueh, die Debatte duerfe nicht alleine die Maximen "sparen" und "gewinnen" im Auge haben. Er kritisierte, dass die Plaene der Bundesregierung weder reformerisch seien, noch die eigentlichen Probleme angingen. Sie schafften vielmehr eine soziale Schieflage. Der Gewerkschaftler schlug vor, nach neuen Wegen der Finanzierung des Sozialversicherungssystems zu suchen. Dies koenne durche eine Mischfinanzierung aus Erwerbsarbeit und Steuern geschehen.


DGB-Chef droht mit heissem Sommer

Duesseldorf. Im Streit um das Bonner Sparpaket hat DGB-Chef Schulte Bundesregierung und Arbeitgebern mit einem heissen Sommer gedroht. Schon in den kommenden Wochen wuerden ueberall in der Republik Arbeitgeber und Regierung die Wut der Beschaeftigten deutlich zu spueren bekommen. Alle fuenfzehn DGB-Einzelgewerkschaften wuerden ihre Mitglieder mobilisieren.


Abgeordnete fuer Abschaffung der Ministerialzulage

Abgeordnete der Regierungsparteien wollen die Ministerialzulage in Bund und Laendern abschaffen und auf diese Weise 260 Millionen DM einsparen. Der CDU-Parlamentarier Austermann erlaeuterte der "Bild-Zeitung", die Zulage solle fuer hohe Beamteneinkommen sofort entfallen, sowie fuer untere und mittlere Gehaltsgruppen im Zuge kuenftiger Besoldungsanpassungen abgeschmolzen werden. Derzeit betraegt die steuerpflichtige Sonderverguetung zwischen 142 DM und 1081 DM im Monat.


Chirac informiert Kohl ueber Streitkraeftereform

Der franzoesische Staatspraesident Chirac hat Bundeskanzler Kohl gestern Abend in Bonn ueber die Reform der Streitkraefte im Nachbarland informiert. Frankreich will eine Berufsarmee einfuehren und dabei die Mannschaftsstaerke reduzieren. Von der vorgesehenen Umstellung sind auch mehrere deutsch-franzoesische Ruestungsprojekte betroffen. Der Sprecher der Bundesregierung, Haussmann, teilte nach dem Meinungsaustausch mit, Kohl und Chirac haetten vereinbart, in engem Kontakt zu bleiben, um die militaerische Zusammenarbeit zwischen beiden Laendern zu verstaerken.


Deutschland erfuellt Kriterien fuer Waehrungsunion nicht

Muenchen. Die Europaeische Kommission erwartet, dass Deutschland die Bedingungen fuer die Waehrungsunion in diesem Jahr noch weniger erfuellen wird als 1995. Das Haushaltsdefizit werde nach der Deutschlandprognose der Kommission erheblich ueber dem Vorjahreswert von 3.5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen. Das schreibt das Muenchner Nachrichtenmagazin "FOCUS". Laut Maastrichter Unionsvertrag darf das Defizit drei Prozent nicht ueberschreiten.


Atompolitik: Gerhard Schroeder macht Verhandlungsangebot

Niedersachsens Ministerpraesident Gerhard Schroeder will der Bundesregierung in der Atompolitik entgegenkommen. In einem Zeitungsinterview erklaerte Schroeder, Niedersachsen werde seinen Part spielen, wenn langfristig die Weichen fuer einen Ausstieg aus der Atomenergie gestellt wuerden. Schroeder betonte, er verhandle in diesem Fall nicht fuer die SPD, sondern nur als niedersaechsischer Ministerpraesident. Der Einstieg in den Ausstieg - das ist fuer Niedersachsens Ministerpraesident der Kernpunkt. Ist das sichergestellt, dann werde auch Niedersachsen seinen Part spielen - mit einem atomaren Zwischenlager in Gorleben und auch mit dem moeglichen Endlager im Schacht Konrad. Das Planfeststellungsverfahren fuer letzteren, so erklaert Schroeder, koenne dann im Rahmen der rechtlichen Moeglichkeiten zuegig positiv entschieden werden. Im Gegenzug fordert Schroeder von Bonn allerdings, dass auch in Sueddeutschland ein Zwischenlager errichtet wird, zusaetzlich zu dem bereits geplanten im nordrhein-westfaelischen Aarhaus. Das wuerde dann auch gewaehrleisten, dass die Transporte nicht mehr wie in der Vergangenheit quer durch die Bundesrepublik fahren muessen. Und auch weitere moegliche Endlagerstandorte ausserhalb Niedersachsens muessten benannt und geprueft werden. Ab dem Jahr 2030 solle auf jeden Fall ein zentrales Endlager bereitstehen. Bund, Laender und Energieversorger sollen sich aber laut Schroeder verpflichten, langfristig aus der Atomenergie auszusteigen. Neue Gespraeche ueber einen Atomenergiekonsens seien jedenfalls noetig, da man ein Land -sein Land- mit Kosten von 30 bis 50 Millionen DM pro Transport in die Pleite treiben koenne. Bereits in den naechsten Tagen will der niedersaechsische Ministerpraesident daher mit Umweltministerin Merkel die Chancen fuer neue Konsensgespraeche ausloten.


Rexrodt zu Besuch in Suedafrika

Bundeswirtschaftsminister Rexrodt ist heute zu einem sechstaegigen Besuch nach Suedafrika gereist. Er wird dort unter anderem mit dem Vizepraesidenten Suedafrikas zusammentreffen. Ausserdem ist ein Besuch bei der deutsch-suedafrikanischen Handelskammer vorgesehen. Von Montag an nimmt Rexrodt dann in Johannesburg an der ISAT-Konferenz teil, der Konferenz Informationsgesellschaft und Entwicklungslaender. Mit von der Partie sind dabei die G7-Laender, also die sieben groessten Industrielaender und drei weitere Industriestaaten. Diese beachtliche Teilnahme zeigt, wie wichtig die Informations- und Kommunikationstechniken auch und gerade fuer die dritte Welt geworden sind. Entwicklungs- und Schwellenlaender koennen sich von der globalen Informationsgesellschaft nicht abkoppeln, verkuendete Bundeswirtschaftsminister Guenther Rexrodt vor Beginn der Konferenz. Dabei versteht es sich von selbst: die Nutzung moderner Informationstechniken ermoeglicht erhebliche Entwicklungsspruenge. Anwendungsmoeglichkeiten in Schwellen- und Entwicklungslaendern ergeben sich zum Beispiel bei der Durchfuehrung von Bildungsvorhaben, im Gesundheitswesen und in der Umweltpolitik. Die Teilnahme fuehrender deutscher Unternehmen im Dienste der Informationsgesellschaft, angefangen bei Siemens bis hin zu Telekom zeigt, dass es hierbei auch um handfeste wirtschaftliche Interessen geht. Neue Maerkte locken, die Tatsache, dass 60 Prozent der Weltbevoelkerung noch nie ein Telefon benutzt haben, verdeutlich die Chancen, die sich hier auf mittlere und laengere Frist bieten. Fachleute erwarten, dass in den naechsten zehn Jahren weltweit rund 1.300 bis 1.500 Milliarden Dollar in den Aufbau der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur investiert werden.


Stuttgart: Nachfolge von Justizministerin Frick noch nicht geklaert

Stuttgart. Die Nachfolge von Justizminsterin Frick in Baden-Wuerttemberg ist noch nicht geklaert. Nach dem Gisela Frick gestern auf das Amt verzichtet hatte, muss die FDP nun einen neuen Kandidaten nominieren. FDP-Chef Doering erklaerte gestern Abend, man werde sich in aller Ruhe um einen Nachfolger kuemmern. Rechtzeitig zur Vereidigung des neuen Kabinetts am 12. Juni soll das Ergebnis da sein.


Eklat beim Landesparteitag der bayerischen FDP

Zum Eklat gegen die Parteispitze ist es beim Landesparteitag der bayerischen FDP in Wolfratshausen gekommen. Zahlreiche Delegierte attackierten vor allem Parteichef Stadler. Er habe die bayerischen Liberalen in die Diaspora gefuehrt. Der aber sah das ganz anders. Landeschef Stadler freute sich in seiner Rede vor allem ueber die Wahlerfolge der FDP bei den Landtagswahlen in Baden-Wuerttemberg, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, sowie ueber die Mitwirkung der Liberalen am Bonner Sparpaket. Wir sind wieder wer, sagte Stadler, doch einige Delegierte sahen das angesichts landesweiter 1.6 % bei der Kommunalwahl anders. Landeschef Stadler wurde sogar zum Ruecktritt aufgefordert, aber dazu sieht er keinen Anlass.


Laenderrat von Buendnis 90 / Die Gruenen

Buendnis 90 / Die Gruenen halten heute und morgen in Erfurt ihren zweiten ordentlichen Laenderrat 1996 ab. Die Tagesordnung wird vor allem von aktuellen Ereignissen bestimmt, wie z.B. dem Sparpaket der Bundesregierung und den Ergebnissen der letzten drei Landtagswahlen. So liegt den Mitgliedern auf ihren Plaetzen der Entwurf einer Resolution gegen das Sparpaket der Bundesregierung vor. Einer kurzen Analyse der Folgen, die das Sparpaket vor allem fuer Arbeitnehmerinnen, Rentnerinnen und Kranke haben werden folgt ein Acht-Punkte-Vorschlag mit Alternativen. Unter Punkt eins wird gefordert, 1997 Kindergeld und Kinderfreibetrag zu erhoehen. Die noetigen Mehreinnahmen koennten aus buendnisgruener Sicht aus einer Erhoehung von Steuern auf Veraeusserungsgewinne kommen. Weitere Forderungen sind unter anderm dieVeraeusserungsgewinne kommen. Weitere Forderungen sind unter anderm die Reform von Vermoegens- und Erbschafts- sowie der Einkommenssteuer, der Einstieg in die Arbeitszeitverkuerzung, die Verkleinerung der Bundeswehr, eine Einbeziehung der Beamten in die Solidargemeinschaft und eine Verschiebung der fuer den ersten Juli geplanten Erhoehung der Diaeten im Bundestag. Ausserdem wird der Laenderrat ueber die geplante Reform der drei Parteistiftungen diskutieren. Geplant ist, nur noch eine Stiftung unter dem Namen "Heinrich Boell" weiterzufuehren und ausserdem eine Frauenakademie und ein eigenes Institut einzurichten. Eine neue Mitgliederversammlung der Stiftung hat sich bereits konstituiert. Der Reformausschuss der Partei wird ueber den Stand der Umstrukturierung einen Bericht vorlegen.


Polizei loest Greenpeace-Demonstration auf

Zwei Wochen lang haben Umweltschuetzer vor dem stillgelegten Atomkraftwerk Wuergassen, noerdlich von Kassel, demonstriert. Sie wollten damit gegen einen bevorstehenden Atommuelltransport von Wuergassen in die franzoesische Wiederaufbereitungsanlage in La Hague demonstrieren. Gestern Abend griff die Polizei ein - rund einhundert Sicherheitskraefte beendeten die Blockade. Greenpeace hatte die Bahnstrecke vor dem Atomkraftwerk Wuergassen an der Oberweser bereits seit dem 29. April besetzt und damit gegen den geplanten Abtransport hochradioaktiver Kernbrennstaebe aus dem stillgelegten Reaktor demonstriert. Zuletzt hatten sich vier Personen an das Gleis gekettet. Als die Umweltschuetzer gestern zusaetzlich einen an Ort und Stelle montierten zehn Meter hohen Metallturm samt Plattform an die Gleise anschweissen wollten schritt die Polizei ein, die dazu eigens starke Kraefte zusammengezogen hatte. Da Greenpeace der Aufforderung nicht nachgekommen sei, die Blockade zu beenden, seien mehr als dreissig Personen festgenommen worden, so ein Polizeisprecher. Anschliessend trennten Beamte das Gleisstueck heraus, an dem sich die vier Umweltschuezter angekettet hatten. Diese Personen wurden ebenfalls vorlaeufig festgenommen. Die beiden Frauen, die sich auf der Plattform an den Masten angeketten hatten, seien freiwillig heruntergekommen, sagte der Polizeisprecher. Der Mast wurde mittlerweile wieder abmontiert. Alle Festgenommenen sind inzwischen wieder auf freiem Fuss. Gegen 39 Personen hat die Polizei Strafverfahren eingeleitet.


Notbetrieb nach Brand in Muenchner S-Bahn

Bei dem S-Bahn Brand gestern Abend in Muenchen sind mehr als ein Dutzend Menschen leicht verletzt worden. Das Feuer zerstoerte im zentralen S-Bahnhof Isartorplatz Leitungen und beschaedigte Gleisanlagen. Zahlreiche Verbindungen, die sonst ueber die betroffene Stammstrecke der Muenchner S-Bahnen fuehren, konnten nur provisorisch aufrechterhalten werden. Die Folge: auch heute morgen war der Nahverkehr noch erheblich behindert. Die Bahn rechnete nicht damit, dass die Schaeden vor den Mittagsstunden bahoben werden konnten. Durch den Brand waren mehrer Signalkabel zerstoert worden, die erst ersetzt werden mussten. Nur die Flughafenlinine fuhr am Morgen durch die Tunnelroehre unter der Muenchner Innenstadt hindurch, alle anderen Linien endten am Ostbahnhof, am Hauptbahnhof oder bereits in Pasing. Experten von Polzei und Bahn wollen noch heute mit ihren Untersuchungen an dem voellig zerstoerten Triebwagen beginnen, in dessem Motorraum gestern Abend gegen 20 Uhr das Feuer bei der Einfahrt in den Tunnelbahnhof Isartorplatz ausgebrochen war. Als Ursache wird ein technischer Defekt vermutet, der Schaden duerfte bei weit ueber einer Million DM liegen. Elf der fuenfzehn Menschen, die gestern Abend Rauchvergiftungen erlitten hatten waren in Krankenhaeuser eingeliefert worden, fuenf von ihnen mussten bis heute frueh zur Beobachtung in den Kliniken bleiben. Zu den Verletzten gehoeren auch zwei Rettungsassistenten einer Hilfsorganisation und eine junge Polizistin. Sie hatte den Qualm bei der Evakuierung des Bahnhofs Rosenheimer Platz eingeatmet, als sich der Rauch durch den Tunnel bis dorthin und auch bis zum Marienplatz ausgebreitet hatte.


Borussia Dortmund wieder Deutscher Fussballmeister

Der neue und alte Deutsche Fussballmeister heisst Borussia Dortmund. Weil der
FC Bayern Muenchen in Gelsenkirchen gegen Schalke mit 2:1 verlor, genuegte
den Dortmundern ein Unentschieden von 2:2 beim TSV 1860 Muenchen um am
vorletzten Spieltag bereits alles klar zu machen. Wenn auch in Sachen
Meisterschaft die Wuerfel gefallen sind - Spannung bis zum Schluss gibt es
beim Kampf um den Abstieg. Der 1. FC Kaiserslautern sicherte sich mit einem
2:0 Sieg gegen Hansa Rostock die Chance auf den Klassenerhalt. Mit dem
Abstieg nichts mehr zu tun haben St. Pauli nach einem 2:2 in Karlsruhe und
Duesseldorf nach einem 2:2 gegen Frankfurt. Weiter zittern muss dagegen der
Grossraum Koeln, sprich der 1. FC Koeln und Bayer Leverkusen. Koeln unterlag
Bremen zuhause mit 1:2 und Leverkusen musste mit 1:2 in Freiburg die Segel
streichen. Die weiteren Ergebnisse von heute: Uerdingen unterliegt Gladbach
mit 0:2 und der HSV schlaegt Stuttgart mit 3:0. Echtes Endspiel um den
Klassenerhalt naechsten Samstag im Ulrich-Haberland-Stadion: Leverkusen gegen
Kaiserslautern.

Der 33. Spieltag der ersten Fussballbundesliga im Ueberblick:

        Freiburg  2-1   Leverkusen
     1. FC Koeln  1-2   Werder Bremen
      Schalke 04  2-1   B. Muenchen
     Duesseldorf  2-2   E. Frankfurt
    Hamburger SV  3-0   VfB Stuttgart
       Karlsruhe  2-2   St. Pauli
       Uerdingen  0-2   M'gladbach
   1860 Muenchen  2-2   Dortmund
  Kaiserslautern  2-0   Hansa Rostock

   Mannschaft         Punkte    #     Tordiff.       S    U    N    Tore
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 1 Dortmund             65     33      + 37         18   11    4   73-36
 2 B. Muenchen          61     33      + 20         19    4   10   64-44
 3 Schalke 04           53     33      +  8         13   14    6   43-35
 4 M'gladbach           53     33      +  3         15    8   10   52-49
 5 Hansa Rostock        49     33      +  5         13   10   10   47-42
 6 Karlsruhe            48     33      +  8         12   12    9   52-44
 7 Hamburger SV         47     33      +  2         11   14    8   48-46
 8 Werder Bremen        44     33      -  2         10   14    9   38-40
 9 1860 Muenchen        42     33      +  4         10   12   11   50-46
10 Freiburg             42     33      - 10         11    9   13   28-38
11 VfB Stuttgart        40     33      -  5          9   13   11   56-61
12 Duesseldorf          39     33      -  7          8   15   10   38-45
13 St. Pauli            38     33      -  6          9   11   13   43-49
14 Leverkusen           37     33      -  1          8   13   12   36-37
15 1. FC Koeln          37     33      -  3          8   13   12   32-35
16 Kaiserslautern       35     33      -  6          6   17   10   30-36
17 E. Frankfurt         32     33      - 22          7   11   15   42-64
18 Uerdingen            23     33      - 25          4   11   18   31-56
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2. Bundesliga, 29. Spieltag

     FSV Zwickau  3-1   Hertha BSC
  Arm. Bielefeld  3-1   Chemnitzer FC
      VfL Bochum  0-0   VfL Wolfsburg
     Hannover 96  3-0   Wattenscheid

    Mannschaft        Punkte   #     Tordiff.        S    U    N   Tore
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 1 VfL Bochum           62     29      + 37         19    5    5   61-24
 2 Arm. Bielefeld       50     29      + 12         14    8    7   48-36
 3 FSV Zwickau          48     29      -  3         15    3   11   35-38
 4 MSV Duisburg         46     28      + 17         12   10    6   44-27
 5 C. Zeiss Jena        41     28      -  4         11    8    9   38-42
 6 Hertha BSC           40     29      +  7         11   10    8   34-27
 7 Unterhaching         39     28      +  4         10    9    9   33-29
 8 Chemnitzer FC        39     29      -  1         10    9   10   39-40
 9 VfB Luebeck          37     28         0         11    4   13   33-33
10 VfB Leipzig          36     28      - 13         10    6   12   27-40
11 Mannheim             35     28      -  1         10    5   13   35-36
12 VfL Wolfsburg        35     29      -  7          8   11   10   35-42
13 F. Koeln             34     28      -  3          9    7   12   33-36
14 SV Meppen            33     28      -  5          7   12    9   35-40
15 Hannover 96          33     29      -  6          9    6   14   28-34
16 Mainz 05             28     28      - 16          7    7   14   23-39
17 Nuernberg            27     28      -  3          7   12    9   27-30
18 Wattenscheid         27     29      - 15          7    6   16   33-48
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(Die Punkte von Herta BSC und Nuernberg sind bereits abgezogen)



Quellen

B5    10:00 MESZ    21:00 MESZ
DLF    11:00 MESZ
Radio 7    12:00 MESZ
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