Sonnleitner fuer BSE-Abgabe |
Passau. Bauernpraesident Sonnleitner will mit einer BSE-Abgabe die
Folgekosten der Rinderseuche finanzieren. Er schlug vor, die
Mehrwertsteuer auf Lebensmittel um einen Prozentpunkt zu erhoehen.
Der Passauer Neuen Presse sagte Sonnleitner, der Aufschlag wuerde
niemanden ueberfordern und gleichzeitig ausreichen, um alle BSE-
Folgekosten abzudecken. Er verwies darauf, dass der Preis fuer
Lebensmittel in den vergangenen zehn Jahren weitaus geringer
angestiegen sei als die Inflationsrate. Einen Teil dieser Einsparungen
koennten die Verbraucher zurueckgeben, um den Bauern jetzt zu helfen. |
Verfahren gegen Kohl-Vertraute sollen eingestellt werden |
In der CDU-Spendenaffaire soll das Verfahren gegen die beiden
Kohl-Vertrauten Terlinden und Weyrauch eingestellt werden. Ihnen droht
eine Geldstrafe von 50.000 DM. Unterdessen waechst der Druck auf Altkanzler
Kohl. SPD-Fraktionschef Struck forderte ihn auf, die Namen der illegalen
Spender zu nennen, weil mit Einstellung der Ermittlungen das
Aussageverweigerungsrecht hinfaellig werde. |
Mueller will gegenueber Riester hart bleiben |
Wirtschaftsminister Mueller will im Streit mit Arbeitsminister Riester
um die Reform der betrieblichen Mitbestimmung hart bleiben. Der Bild-Zeitung
sagte Mueller, Dinge, die er nicht mittragen koenne, werde er nicht
unterschreiben. Am Mittwoch wird die Reform der betrieblichen Mitbestimmung
im Kabinett beraten und bis dahin muessen noch einige Huerden genommen
werden. Mueller lehnt es offenbar weiterhin ab, dass kuenftig schon in
Betrieben ab 200 Beschaeftigen ein Betriebsrat von der Arbeit freigestellt
wird. Bislang liegt der Schwellenwert bei 300 Mitarbeitern. Riester und
Mueller werden sich also zu einem zweiten Krisengespraech treffen, am
Dienstag Abend wird der Kanzler noch einmal mit seinen Ministern
zusammenkommen. |
Merkel: Kanzlerkandidat der Union wird Anfang 2002 nominiert |
Berlin. CDU-Chefin Merkel hat Forderungen nach einer vorgezogenen Festlegung
auf einen Kanzlerkandidaten erneut eine Absage erteilt. Es gebe einen klaren
Zeitplan: Der Kandidat der Union werde Anfang 2002 nominiert, sagte Angela
Merkel in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Fuer die Partei gehe es jetzt
darum, sich auf die anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und
Baden-Wuerttemberg zu konzentrieren. |
Mitgliederschwund bei Krankenkassen haelt weiter an |
Berlin. Der Mitgliederschwund bei den grossen Krankenkassen haelt offenbar
weiter an. Zum Jahreswechsel haben AOK und Ersatzkassen erneut mehr als
eine Million Mitglieder verloren, berichtet die Tageszeitung "Die Welt".
Sie seien zu Krankenkassen mit niedrigeren Beitraegen abgewandert. Gewinner
sind die Betriebskrankenkassen mit einem Plus von 1,23 Millionen Mitgliedern
oder 17.1 % . Allen in diesem Jahr drohten den Kassen als Folge Mindereinnahmen
von 1.7 Milliarden DM, schreibt die Zeitung weiter. |
1. Fussballbundesliga |
Freiburg - Rostock 0:0 Dortmund - Bremen 0:0 |
Davis-Cup |
Das deutsche Davis-Cup-Team hat durch einen 3:2-Erfolg gegen Rumaenien
das Viertelfinale erreicht. Nikola Kiefer sorgte mit einem Dreisatzsieg
ueber Gabriel Trifu fuer den entscheidenden Punkt zum Sieg gegen
Rumaenien in Braunschweig. Zuvor hatte Tommy Haas die ueberraschende
2:1-Fuehrung der Rumaenen ausgeglichen. |
Quellen |
|