Gefasster Plutoniumschmuggler war V-Man |
Bremen. Der vor einer Woche in Bremen gefasste Plutoniumschmuggler war
angeblich ein V-Man des Bundeskriminalamts. Laut Radio Bremen handelte der
34-jaehrige im Auftrag des Landeskriminalamtes Hamburg, ohne dass die
Bremer Behoerden informiert wurden. |
Beschlagnahmtes Plutonium moeglicherweise aus Russland |
Bonn. Der Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt Schmidtbauer befuerchtet,
dass im illegalen Handel mit Nuklearmaterial auch russische Behoerden
verwickelt sind. Schmidtbauer will am Wochenende nach Moskau reisen, um
ueber Massnahmen zur Bekaempfung des Atomschmuggels zu beraten. Von den
Seiten der dortigen Behoerden wurde der Besuch als ueberfluessig bezeichnet
und zugleich erneut bestritten, dass das in Deutschland gefundene Plutonium
aus Russland stamme. |
NATO ehrt Woerner |
Bruessel. Die NATO ehrte ihren verstorbenen Generalsekretaer Woerner mit
einer kirchlichen Trauerfeier. Ueber seine Nachfolge ist noch nichts
entschieden. Zu den Gedenkfeiern wurden zahlreiche Politiker aus den NATO
Staaten und aus Osteuropa erwartet. US Aussenminister Christopher
wuerdigte Woerner als starken und kreativen Fuehrer, als Mann von
Prinzipien. Er habe Pflichterfuellung mit persoenlicher Waerme und
Zuverlaessigkeit verbunden. Christopher erinnerte daran, dass Woerner trotz
seiner Erkrankung die Beschluesse der NATO bis zuletzt gepraegt hatte.
Bundespraesident Herzog, Aussenminister Kinkel und Verteidigungsminister
Ruehe vertraten die Bundesrepublik.
Kommenden Dienstag soll Woerner durch einen Staatsakt im Bundestag geehrt
werden.
Vor der Trauerfeier sind in der belgischen Hauptstadt die Aussenminister
Deutschlands, der USA, Frankreichs und Grossbritanniens zusammengetroffen.
Der franzoesische Aussenminister erklaerte, Thema der Verhandlungen sei
Bosnien. Ein Sprecher des auswaertigen Amtes erklaerte, dass auch ueber die
juengsten Faelle von Nuklearschmuggel geredet wurde.
Woerner war am vergangenen Samstag im Alter von 59 Jahren an einer
Krebserkrankung gestorben. |
Erste Verhaftungen im Bordellmordprozess |
Frankfurt/Main. Im Falle des Bordellmordes in Frankfurt am Main hat es
erste Festnahmen gegeben. Die Polizei nahm in Rettenbach im Ostallgaeu
sechs Tatverdaechtige fest. Es handelt sich um Deutschstaemmige aus der
ehemaligen Sowjetunion. Die hessische Polizei teilte mit, dass zwei der
Festgenommenen als Hauptverdaechtige gelten.
Die festgenommene Russin arbeitete als Prostituierte in dem selben Club, in
welchem das Betreiberehepaar, am vergangenen Wochenende mit Elektrokabeln
erdrosselt worden waren.
Ein Polizeisprecher sagte auf Anfrage, wir haben einen ganz grossen Schritt
zur Aufklaerung getan. Allerdings sei das Verbrechen noch nicht ganz
vollstaendig aufgeklaert.
Am Montag waren in einem Frankfurter Edelbordell sechs Leichen gefunden
worden. Zu den Toten gehoeren neben dem Chef des Privatclubs, seine Frau,
sowie vier Prostituierte aus der frueheren Sowjetunion. Sie waren in der
Nacht zum Sonntag erdrosselt und erwuergt worden. Die Polizei schliesst
einen Zusammenhang zur osteuropaeischen Mafia nicht aus. |
Verpackungssteuer fuer Einweggeschirr und Dosen |
Berlin. Staedte und Gemeinden duerfen grundsaetzlich Steuern fuer die
Verwendung von Einweggeschirr und Dosen erheben. Das hat das
Bundesverwaltungsgericht in Berlin entschieden. Die Kommunen haetten dazu
vor dem Grundgesetz die entsprechende Kompetenz, hiess es zur Begruendung.
Gegenstand des Verfahrens war, die von der Stadt Kassel erhobene
Verpackungssteuer fuer Einweggeschirr. Dagegen hatten mehrere
Automatenaufsteller und Betreiber von Schnellrestaurants geklagt. Die
Stadt Kassel verlangt seit 1992 50 Pf fuer die Abgabe jedes
Einweggeschirrs, 10 Pf fuer jede Gabel oder Messer und 40 Pf fuer jede
Dose.
Allein die amerikanische Imbisskette McDonalds soll mit rund 800.000 DM
bei der Stadt Kassel in der Kreide stehen, denn die Burgerstationen
weigerten sich schlicht, die faelligen Steuern zu zahlen. Nach den
Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts in Berlin muss nun der hessische
Verwaltungsgerichtshof endgueltig ueber die Verpackungssteuer in Kassel
entscheiden. |
Strassensprerrungen durch den BUND |
Stuttgart/Bonn. Der Bund fuer Umwelt- und Naturschutz Deutschland BUND hat
mit kurzfristigen Strassensperrungen gegen die Ozongefahren demonstriert.
Im Sued-Westen blockierten vornehmlich junge Leute Strassen in Esslingen,
Ludwigsburg, Konstanz und Freiburg. Auf Transparenten und Plakaten
forderten sie ein generelles Tempolimit. Sie kritisierten die Bonner
Verwaltungsvorschrift zur Smogverordnung als ungenuegend. |
Misshandlungen durch Berliner Polizisten |
Berlin. Der Fall von Misshandlungen von Berliner Polizisten hat vermutlich
groessere Ausmasse als bisher angenommen. Die Staatsanwaltschaft prueft
nach eigenen Angaben, ob weitere Beamte an den Misshandlungen beteiligt
waren. Bisher wurden zehn Polizisten die Amtsausuebung bis auf weiteres
verboten, weil sie drei Skin Heads und einen Rumaenen misshandelt haben
sollen. Sie werden ausserdem verdaechtigt, beschlagnahmte
Schmuggelzigaretten unterschlagen zu haben. Ihre Einheit in der insgesamt
20 Polizisten ihre Dienst taten, wurde gestern aufgeloest. |
Choleragefahr fuer Touristen |
Berlin. Wegen der Choleragefahr in der Tuerkei sollen Touristen jetzt
besonders vorsichtig sein. Das hat heute das Robert-Koch Institut in Berlin
empfohlen. Die Krankheit koennte unter anderem durch verseuchtes
Trinkwasser uebertragen werden. Sie sei schon in Daenemark und Deutschland
eingefuehrt worden, hiess es. Ende Juni sei in Stuttgart ein Mann aus der
Tuerkei mit der Krankheit eingereist. Moeglicherweise gebe es noch mehr
Faelle. |
Veroeffentlichung der neuen AIDS Bilanz |
Muenchen. In Deutschland stecken sich jaehrlich 6600 Menschen mit dem
Immunschwaechevirus HIV an. Diese Zahl ist seit Jahren etwa konstant.
Allerdings bezeichnete Gesundheitsminister Glueck bei der Vorlage der
bayrischen AIDS-Bilanz den Anstieg der HIV Infektionen bei Homosexuellen
als besorgniseregend. Sie seien von 70% der Neuinfektionen betroffen. Bis
Ende Juni seien in Bayern 1900 AIDS Kranke gemeldet. Ueber 1000 sind
bereits gestorben. |
Multimedia Grossprojekt in Baden-Wuerttemberg geplant |
Stuttgart. In Baden-Wuerttemberg beginnt im naechsten Sommer ein europaweit
bislang einmaliger Grossversuch zur Erprobung neuer Informationstechniken.
Wirtschaftsminister Spoeri stellte heute vor der Presse in Stuttgart
Einzelheiten vor. Danach sollen rund 4000 Haushalte, sowie eine Reihe von
Betrieben in Stuttgart und Umgebung ueber herkoemmliche Fernseher an ein
Glasfaser gestuetztes Datennetz angeschlossen werden. Das 100 Millionen DM
teure Projekt Multimedia Baden-Wuerttemberg soll drei Jahre lang dauern und
wird vom Land mit 10 Millionen DM unterstuetzt. |
Wahlliste der DSU gefaelscht |
Potsdam. Der Wahlleiter von Brandenburg hat Anzeige gegen die Deutsche
Soziale Union erstattet. Die Partei habe die noetige Zahl von
Unterschriften fuer die Zulassung zur Landtagswahl nur durch Faelschung
erreicht, sagte der stellvertretende Landeswahlleiter Nobbe. Allerdings
werde die DSU auf jeden Fall an der Landtagswahl am 11.9. antreten koennen, da
es zu spaet sei, sie von der Liste zu nehmen. |
Dollarkurs |
1 US-$ = 1,5402 DM |
Quellen |
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