Gedenken an Opfer der Berliner Mauer |
Berlin. Mit einem Gottesdienst und einer Kranzniederlegung haben heute
Politiker und Opferverbaende der Mauertoten gedacht. Anlass ist der
45. Jahrestag des Baubeginns der Berliner Mauer. Am 13. August 1961
hatte die DDR-Regierung mit der Abriegelung der Grenze zum Westteil
Berlins begonnen. Heute sagte CDU-Generalsekretaer Pofalla, die
Geschichte der Mauer habe gezeigt, dass Freiheit und Selbstbestimmung
staerker als Gewalt und Unterdrueckung seien. In einer Erklaerung des
SPD-Praesidiums hiess es, die Mauer duerfe als steingewordenes
Sinnbild der Gewaltpolitik niemals vergessen werden. Nach neuen
Erkenntnissen des Zentrums fuer Zeithistorische Forschung in Potsdam
starben zwischen 1961 und 1989 an der Berliner Mauer 125 Menschen. |
Anti-Terror-Datei kommt im Herbst |
Die Bundesregierung will die geplante Anti-Terror-Datei im Herbst auf
den Weg bringen. Das gab Regierungssprecher Steg bekannt. Die neue
Datenbank soll es der Polizei ermoeglichen, auch die vorliegenden Er-
kenntnisse von Nachrichtendiensten, Kriminalaemtern und
Verfassungsschutzbe- hoerden einzusehen. Der
Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar sprach sich fuer eine Index-Datei
aus, in der lediglich die Namen und Adressen von Terrorverdaechtigen
erfasst werden sollten.
Der bayerische Innenminister Beckstein hat Nachbesserungen am
Gesetzentwurf zur Anti-Terror-Datei gefordert. Die Vorlage sei noch
nicht optimal, sagte Beckstein der Zeitung "Welt am Sonntag". Alle
bisher vorgesehenen Nutzungsbeschraenkungen muessten aufgehoben
werden. Ausserdem verlangte der CSU-Politiker die Aufnahme weiterer
Informationen wie Beruf, Religionszugehoerigkeit oder
Auslandsaufenthalte in die geplante Zentraldatei. Von entscheidender
Bedeutung sei es, mit der Datei ein rasches Handeln bei der Abwehr von
Terrorgefahren zu ermoeglichen, betonte Beckstein. |
Diskussion um Bundeswehreinsatz im Libanon |
Berlin. Die Frage, ob sich Deutschland an der UN-Friedenstruppe im
Nahen Osten beteiligen soll, bleibt in der Koalition umstritten. Der
SPD-Vorsitzende Beck hat als erster fuehrender Politiker einen Einsatz
der Bundeswehr in der Region in Aussicht gestellt. Beck sagte in einem
ARD-Interview, es werde sicher kein "Nein" geben. Dagegen lehnt der
bayerische Ministerpraesident Stoiber eine Beteiligung deutscher
Soldaten an der UN-Truppe ab. Stoiber erklaerte, aus historischen
Gruenden seien andere Nationen gefordert. Er koenne sich aber
vorstellen, dass Deutschland Sicherheitskraefte ausbildet oder
Sanitaeter in die Region schickt. |
Kauder fordert Ende der Debatte um Kurs der CDU |
Berlin. Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Kauder, CDU,
hat seine Partei aufgefordert, die Debatte ueber den politischen
Standort der Union intern zu fuehren. In einen Hoerfunkinterview sagte
Kauder, die von dem nordrhein-westfaelischen Ministerpraesidenten
Ruettgers losgetretene oeffentliche Diskussion schade dem Ansehen der
Partei. Auf Streit reagierten die Waehler mit dem Entzug der
Zustimmung. Kauder appellierte zugleich an den Wirtschaftsfluegel der
CDU, sich mit Kritik an der Koalition zurueckzuhalten. Er erinnerte
daran, dass das Wahlprogramm aus dem letzten Jahr bei den Waehlern
keine ausreichende Unterstuetzung gefunden hat. Einige Dinge liessen
sich in der Grossen Koalition nicht durchsetzen. |
Leichtathletik-EM: Gold fuer Speerwerferin Steffi Nerius |
Goeteborg. Am letzten Tag der Leichtathletik-Europameisterschaft hat
das deutsche Team zwei Medaillen gewonnen. Speerwerferin Steffi Nerius
aus Leverkusen holte Gold. Mit einer Weite von 65,82 Meter verwies sie
die Tschechin Barbora Spotakova und Mercedes Chilla aus Spanien auf
die Plaetze zwei und drei. Ausserdem hat Tim Lobinger aus Koeln im
Stabhochsprung eine Silber-Medaille gewonnen. Weil der Franzose Romain
Mesnil ebenfalls 5,65 Meter hoch sprang erhielt auch er Silber. Gold
ging an Alexander Averbukh aus Israel. |
Quellen |
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