GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 28. 01. 2004



* EU rechnet auch mit ueberhoehtem Defizit Deutschlands
* Vertraege mit Toll Collect werden nicht gekuendigt
* IGLU-Grundschulstudie vorgelegt
* Bundesregierung rechnet mit Wirtschaftswachstum
* Bundesregierung dringt auf Abschaffung der ZVS
* Agrarreform beschlossen
* Gerster-Entlassung passiert Bundeskabinett
* Schroeder kippt Pflegeversicherungs-Reform
* IG Metall beginnt mit Warnstreiks um Mitternacht
* Esser wirft Staatsanwaltschaft Vorverurteilung vor
* MVV vor umfassendem Konzernumbau
* Hoffnung beim Ulmer Fahrzeugbauer Koegel
* 9000 Euro Geldstrafe fuer 'Zeit'-Herausgeber
* Kindergarten in Worms durch Brand zerstoert
* Beratertaetigkeit Helmut Kohls fuer Leo Kirch war rechtens
* Boerse



EU rechnet auch mit ueberhoehtem Defizit Deutschlands

Die EU-Kommission schliesst nicht aus, dass Deutschland auch 2005 die Defizitgrenze von drei Prozent ueberschreitet. Deutschland werde sein Defizit im laufenden Jahr weniger vermindern als es nach Ansicht der Kommission wuenschenswert waere, sagte Waehrungskommissar Solbes. Deshalb bestehe auch fuer das kommende Jahr das Risiko einer Ueberschreitung. Die Kommission legte unterdessen ihre angekuendigte Klage gegen den Ministerrat beim EuGH ein. Dabei geht es um die Entscheidung der Finanzminister, die Defizitverfahren gegen Deutschland und Frankreich vorerst auszusetzen.


Vertraege mit Toll Collect werden nicht gekuendigt

Berlin. Das Betreiberkonsortium Toll Collect bekommt eine weitere Chance. Nachdem es gestern ein neues Angebot zur Einfuehrung der Lkw-Maut vorgelegt hat, entschloss sich Verkehrsminister Stolpe, den Vertrag zumindest vorlaeufig nicht zu kuendigen. Stolpe sagte, das Angebot erfuelle die Kernforderungen der Bundesregierung. Am fruehen Nachmittag wird Stolpe den Verkehrsausschuss des Bundestages darueber informieren. Der Start der Lkw-Maut soll nun in zwei Stufen erfolgen. Anfang 2005 soll das System in einer reduzierten Variante in Betrieb genommen werden. Erst 2006 soll dann das komplexere System starten - dafuer muessen alle Lkw dann nochmals in die Werkstaetten gerufen werden. Toll Collect erklaerte sich zudem bereit, eine erhoehte Strafe in Hoehe von 40 bis 70 Millionen Euro pro Monat bei Nichteinhaltung der Termine zu zahlen. Urspruenglich sollte die neue Maut vom August vergangenen Jahres an erhoben werden. Die Ausfaelle fuer den Bund belaufen sich bereits auf mehr als zwei Milliarden Euro.


IGLU-Grundschulstudie vorgelegt

Berlin. Heute wurde in Berlin die neue IGLU-Studie ueber die Kenntnisse und Fertigkeiten von Viertklaesslern vorgelegt. Genau wie beim PISA-Test unter 15-Jaehrigen zeigt auch diese Untersuchung, dass der Schulerfolg hierzulande stark von der sozialen Herkunft abhaengt. Besonders schlechte Aussichten haben Kinder aus Migrantenfamilien. Gleichzeitig schneiden die Kinder in Deutschland im internationalen Vergleich am Ende der Grundschule noch deutlich besser ab als spaeter im Gymnasium. Innerhalb Deutschlands sind die Schueler in Baden-Wuerttemberg Spitzenreiter - gefolgt von denen in Bayern und Hessen. Allerdings haben nur sechs der 16 Bundeslaender ueberhaupt verwertbare Untersuchungen anstellen lassen. Brandenburg und Bremen stehen am Ende der deutschen Rangliste. Bundesbildungsministerin Bulmahn hat angesichts der Ergebnisse der Grundschul-Studie IGLU den zuegigen Ausbau von Ganztagsschulen gefordert. Bayerns Kultusministerin Hohlmeier aeusserte sich positiv ueber das gute Abschneiden der bayerischen Grundschueler. Nach ihren Worten ist Bayern in den untersuchten Bereichen Leseverstaendnis, Naturwissenschaften und Mathematik immer in der Spitzengruppe. Nach der IGLU-Vergleichsstudie hatten im innerdeutschen Vergleich die Schueler Baden-Wuerttembergs am besten abgeschnitten, dann folgten die Schueler Bayerns, dann die hessischen Viertklaessler. Wie schon bei Pisa zeigt die Grundschulstudie, dass deutsche Schulen benachteiligte Kinder nicht ausreichend foerdern koennen. Insgesamt wird die Grundschule aber als modernste deutsche Schulform gesehen. Fast die Haelfte aller deutschen Grundschueler erhaelt nach der vierten Klasse eine falsche Schulempfehlung. Oft werde nach sozialer Herkunft statt nach Leistung entschieden. Die Tochter der tuerkischen Putzfrau habe es trotz guter Leistungen schwerer, eine Gymnasialempfehlung zu erhalten,als der Sohn des Chefarztes, der nur mittlere Leistungen bringe, so Studienleiter Bos. Bildungsministerin Bulmahn bezeichnete dies als "alarmierendsden Befund" der Studie.


Bundesregierung rechnet mit Wirtschaftswachstum

Berlin. Die Bundesregierung erwartet nach einer dreijaehrigen Flaute in diesem Jahr wieder ein Wirtschaftswachstum bis zu zwei Prozent. Das geht aus dem Jahreswirtschaftsbericht hervor, den das Kabinett am Vormittag verabschiedet hat. Wirtschaftsminister Clement sagte vor einer halben Stunde, das Tal der Traenen sei nun durchschritten. Alle Zeichen stehen nach seinen Worten jetzt wieder auf Aufschwung. Der Minister erwartet fuer heuer auch eine Besserung auf dem Arbeitsmarkt.


Bundesregierung dringt auf Abschaffung der ZVS

Der Bund dringt auf ein Ende der Zentralen Vergabestelle fuer Studienplaetze (ZVS) und will die Auswahl der Studenten kuenftig den Hochschulen ueberlassen. Der Parlamentarische Staatssekretaer im Bundesforschungsministerium, Christoph Matschie, sagte in der "Financial Times Deutschland", Unis und Fachhochschulen sollten sich ihre Studenten frei aussuchen. Allerdings sollten die Unis die Auswahlkriterien transparent machen und schnell ueber die Bewerbungen entscheiden. Derzeit verhandeln Bund und Laender ueber die Zukunft der ZVS. Das Angebot der Laender, 50 Prozent der noch durch die ZVS verteilten Studienplaetze kuenftig per Test und Gespraech zu verteilen, hat der Bund abgelehnt. "Dem Bund geht das nicht weit genug", bekraeftigte Matschie die Forderung nach mehr Wettbewerb. Der Wissenschaftsrat solle nun eine Empfehlung abgeben. Bis zum Sommer muessten Bund und Laender sich einigen. Aktuell vergibt die ZVS Uni-Plaetze in sieben besonders beliebten Faechern an Studienanfaenger. 2003 verteilte sie damit knapp 40.000 Abiturienten, die etwa BWL, Biologie oder Tiermedizin studieren wollten, quer ueber das Land. Insgesamt schrieben sich 2003 knapp 360.000 Studenten fuer ein Studium an einer Hochschule ein.


Agrarreform beschlossen

Das Bundeskabinett hat die Umsetzung der europaeischen Agrarreform in nationales Recht beschlossen. Kern der Reform ist die Entkopplung der Direktzahlungen an die Bauern von der Produktionsmenge von 2005 an. Agrarministerin Kuenast will stattdessen eine regionale Flaechenpraemie einfuehren.


Gerster-Entlassung passiert Bundeskabinett

Die Bundesregierung hat die angekuendigte Entlassung des Chefs der Bundesagentur fuer Arbeit (BA), Florian Gerster, vollzogen. Der Entlassungsbeschluss habe das Kabinett passiert, teilte eine Sprecherin des Wirtschafts- und Arbeitsministeriums mit. Gerster werde wegen eines gestoerten Vertrauensverhaeltnisses vorzeitig aus dem Amt entlassen.Die Entlassungsurkunde muss noch von Bundespraesident Johannes Rau unterschrieben und Gerster uebergeben werden. Bis dahin bleibt er im Amt. Sein Nachfolger an der Spitze der Behoerde mit knapp 90.000 Mitarbeitern ist noch nicht bekannt. Derzeit bemuehen sich Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und die Spitze des BA-Verwaltungsrats um einen Kandidaten.Der Verwaltungsrat der Behoerde hatte dem 54-Jaehrigen am Samstag das Vertrauen entzogen. Ausloeser war Gersters Umgang mit umstrittenen Beratervertraegen.


Schroeder kippt Pflegeversicherungs-Reform

Die von Sozialministerin Schmidt angekuendigte Reform der Pflegeversicherung ist gekippt. Kanzler Schroeder habe die Fraktion darueber in Kenntnis gesetzt, teilte das Gremium in Berlin mit. Die Lage der Pflegekassen mache schnelles Handeln nicht erforderlich. Kurzfristig notwendig sei nur eine gesetzliche Regelung, um das Pflegeurteil des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen. Die Richter hatten verlangt, Eltern muessten bei Pflegebeitraegen besser gestellt werden als Nichterziehende. Das Gesundheitsministerium teilte mit, diese Vorgabe werde noch in diesem Jahr umgesetzt.


IG Metall beginnt mit Warnstreiks um Mitternacht

Nach dem Ende der Friedenspflicht wird die IG Metall bereits um Mitternacht mit ersten Warnstreiks beginnen. Den Auftakt machen nach Gewerkschaftsangaben die Arbeiter der Nachtschicht in den Daimler-Werken Sindelfingen und Mannheim. In Sindelfingen sind den Angaben zufolge ein Fackelzug und eine Ansprache des Stuttgarter IG Metall-Chefs Juergen Stamm geplant. Im Mannheimer Daimler-Werk erwartet die Gewerkschaft am Donnerstag bis zu 5.000 Teilnehmer bei zwei weiteren Kundgebungen. Dort soll die Produktion von Bussen und Motoren und die Giesserei kurzzeitig lahm gelegt werden. Weitere Aktionen sind beim Getriebehersteller ZF in Friedrichshafen sowie in kleineren Betrieben im Raum Singen und Pforzheim vorgesehen. Am Freitag treten dann die Beschaeftigten der Tagschicht im Daimler-Werk Untertuerkheim in einen befristeten Ausstand. Der Betriebsratsvorsitzende Helmut Lense kuendigte an, die IG Metall werde sich in der kommenden Woche bei Daimler "Abteilung fuer Abteilung" vornehmen. Weitere Warnstreiks sind ab Montag auch bei Bosch, Behr und Porsche geplant. Am Dienstagabend waren die Tarifverhandlungen im Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg ergebnislos vertagt worden. "Wir haben in allen wichtigen Fragen keinen Fortschritt erzielen koennen", sagte IG Metall-Bezirksleiter Joerg Hofmann in Boeblingen. Als Termin fuer die fuenfte Runde ist der 5. Februar festgesetzt worden. Im Vorfeld der Verhandlungen hatten die Arbeitgeber die Forderung der IG Metall nach einer Erhoehung des letzten Angebotes erneut abgelehnt. Die Arbeitgeberseite hatte zwei Mal 1,2 Prozent mehr Geld geboten. "Wir haben ein recht kluges Angebot vorgelegt, weil niemand Geld verliert", sagte Suedwestmetall-Chef Otmar Zwiebelhofer vor der Sitzung.


Esser wirft Staatsanwaltschaft Vorverurteilung vor

Im Mannesmann-Prozess hat Ex-Konzernchef Esser der Duesseldorfer Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sie haette ihn durch Aeusserungen vorverurteilt. Vehement verteidigte er seine Millionenpraemie. Der Bonus von rund 15,9 Mio. Euro sei nur "ein Bruchteil dessen", was er erhalten haette, wenn Mannesmann bereits ein Aktienoptionsprogramm eingefuehrt haette. Der ebenfalls angeklagte Deutsche-Bank-Chef Ackermann kuendigte an, er werde keine Fragen beantworten. Esser muss sich gemeinsam mit fuenf weiteren Angeklagten wegen der Millionenzahlungen nach der Mannesmann-Uebernahme durch Vodafone verantworten.


MVV vor umfassendem Konzernumbau

Mannheim. Der Mannheimer Energieversorger will im Geschaeftsjahr 2004/05 einen umfassenden Konzernumbau vornehmen. Randbereiche des Unternehmens sollen verkauft, die Konzernorganisation gestrafft werden, erklaerte Vorstandschef Rudolf Schulten in Frankfurt. Der Konzern werde sich zukuenftig vor allem auf das Kerngeschaeft mit der Verteilung von Strom, Gas, Waerme und Wasser sowie der umweltfreundlichen Entsorgung konzentrieren, so Schulten. "Unsere Struktur hat in einigen Bereichen mit unserem enormen Wachstum nicht Schritt gehalten", begruendete der Vorstandvorsitzende die Umstrukturierungsplaene. Die notwendigen Belastungen fuer den Konzernumbau will das Unternehmen mit einem Gewinnvortrag aus dem letztjaehrigen Verkauf der Anteile an der Gasversorgung Sueddeutschland decken.Fuer die Finanzierung von weiteren Zukaeufen kuendigte der Vorstandschef eine Erhoehung des Grundkapitals um 20 Prozent an, ueber die die Hauptversammlung am 12. Maerz entscheiden soll. Unter anderem plant der Mannheimer Kommunalversorger den Erwerb einer Beteiligung an den Stadtwerken Kiel und eine Ausweitung des Osteuropageschaeftes. Bereits im Dezember hatte die MVV die Zahlen fuer das Geschaeftsjahr 2002/03 (30. September) veroeffentlicht. Ohne den Sondereffekt durch den GVS-Verkauf wurde das Ergebnis vor Zinsen und Steuern (EBIT) zum Vorjahr um 6 Prozent auf 121 Millionen Euro gesteigert. Der Umsatz erhoehte sich bei dem im SDAX notierten Unternehmen um 1 Prozent auf knapp 1,7 Milliarden Euro. Der bereinigte Jahresueberschuss lag nach Fremdanteilen bei 25 Millionen. Im Vorjahr waren es 23 Millionen Euro. Die Beschaeftigtenzahl lag weltweit bei rund 5.700.


Hoffnung beim Ulmer Fahrzeugbauer Koegel

Ulm. Die knapp 1.200 Beschaeftigten des vor der Zahlungsunfaehigkeit stehenden Ulmer Fahrzeugbauers Koegel duerfen noch auf den Erhalt ihrer Arbeitsplaetze hoffen. Mit einem Sanierungskonzept will das Unternehmen binnen eines Jahres zumindest einen Teil der Belegschaft vor dem Gang zum Arbeitsamt bewahren. Das Unternehmen hatte am Montag beim Amtsgericht den Antrag auf Eroeffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Mit einem Insolvenzplan soll nun die Sanierung und Restrukturierung des Lastwagenanhaenger- und Fahrgestell-Herstellers gelingen. "Der Schritt in eine geregelte Insolvenz ist nicht schlecht", sagte der Betriebsratsvorsitzende Wolfang Moelter. Im Einzelnen wurde das Konzept aber noch nicht vorgestellt." Wie viele Stellen abgebaut werden muessen, ist noch nicht geklaert. Moeller glaubt, die Beschaeftigten in Ulm, Burtenbach (Bayern) und Werdau (Sachsen) werden in jedem Fall "Opfer bringen muessen".Die Mitarbeiter seien von dem Schritt der Firmenleitung ueberrascht worden, obwohl der Belegschaft nicht verborgen geblieben sei, dass "die vergangenen zwei Jahre beschissen waren", nahm Moelter kein Blatt vor den Mund. Was die Mitarbeiter zur Rettung von Koegel tun koennten, das werde weiterhin getan, versicherte er.


9000 Euro Geldstrafe fuer 'Zeit'-Herausgeber

Der "Zeit"-Herausgeber Naumann muss wegen Beleidigung des Berliner Generalstaatsanwaltes 9000 Euro Strafe entrichten. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten bestaetigte einen Strafbefehl gegen Naumann. Im Zuge der Friedman-Affaere hatte er den Staatsanwalt als "durchgeknallt" bezeichnet.


Kindergarten in Worms durch Brand zerstoert

Osthofen. Ein Brand hat in der vergangenen Nacht in Osthofen bei Worms einen Kindergarten zerstoert. Es ist derselbe Kindergarten, den Unbekannte 24 Stunden zuvor unter Wasser gesetzt hatten. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Anwohner hatten den Brand bemerkt und die Feuerwehr alarmiert. Da die Flammen drohten, auf ein benachbartes Altenwohnheim ueberzugreifen, musste dieses Gebaeude voruebergehend geraeumt werden. 28 Senioren wurden in Sicherheit gebracht. Das Feuer verursachte einen Schaden von 1,5 Millionen Euro. Verletzte gab es nicht.Bereits in der Nacht zum Dienstag waren Unbekannte in den Kindergarten eingedrungen, hatten saemtliche Wasserhaehne aufgedreht und die Abfluesse verstopft. Ausserdem stahlen sie Teile der Bueroeinrichtung und Lebensmittel. Der Schaden war erheblich. Ein Zusammenhang zwischen den beiden Taten lasse sich derzeit aber nicht herstellen, so die Kriminalpolizei. Die Ermittlungen werden fortgesetzt.


Beratertaetigkeit Helmut Kohls fuer Leo Kirch war rechtens

Die Beratertaetigkeit von Altkanzler Kohl und mehrerer seiner Ex-Minister fuer den Medienmogul Kirch war rechtens. Das teilte die Muenchner Staatsanwaltschaft mit, die im Zusammenhang mit der Pleite des Kirch-Konzerns ermittelt. Kohl soll von 1999 bis 2002 pro Jahr rund 307.000 Euro kassiert haben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7913 Euro
Kanada (1 $) 0.6000 Euro
England (1 Pfund) 1.4545 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.734 Euro
Japan (100 Yen) 0.7498 Euro
Schweden (100 skr) 10.942 Euro
Suedafrika (100 R) 11.449 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4150 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10633 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10852
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ