Bundeskanzlerin Merkel in China eingetroffen |
Bundeskanzlerin Merkel ist am Abend zu einem dreitaegigen Besuch in
Peking eingetroffen. Dort wird sie unter anderem mit dem chinesischen
Staatschef Hu Jintao und Ministerpraesident Wen Jiabao zusammenkommen.
Bei den Gespraechen duerften die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen
sowie der Atomkonflikt mit dem Iran im Mittelpunkt stehen. Wie es in
Berlin hiess, wird Frau Merkel ausserdem die Uebernahme von mehr
globaler Verantwortung und die Achtung der Menschenrechte anmahnen.
Die Bundeskanzlerin wird von Wirtschaftsminister Glos,
Verkehrsminister Tiefensee sowie einer 40-koepfigen
Wirtschaftsdelegation begleitet. |
BND-Bespitzelungsaffaere: Neue Vorwuerfe gegen Schmidbauer |
In der Affaere um die Bespitzelung von Journalisten durch den BND sind
neue Vorwuerfe gegen den frueheren Geheimdienst-Koordinator
Schmidbauer erhoben worden. Ein ehemaliger hoher BND-Mitarbeiter sagte
der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", Schmidbauer habe
waehrend seiner Amtszeit von 1991 bis 1998 von der Observierung
gewusst. Der Kanzleramtsminister habe beim BND Druck gemacht, undichte
Stellen zu schliessen. Schmidbauer hat eine Kenntnis der Bespitzelung
bislang bestritten. Schmidbauer hat die neuen gegen ihn gerichtete
Vorwuerfe zurueckgewiesen. Zudem kuendigte der ehemalige
Staatsminister im Kanzleramt rechtliche Schritte gegen die
"Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" an. |
Bundesrechnungshof uebt scharfe Kritik an Arbeitsagentur |
Berlin. Der Bundesrechnungshof hat die Umsetzung der
Arbeitsmarktreform Hartz IV scharf kritisiert. Wie es in einem Bericht
des Bundesrechungshofs heisst, prueft die Bundesagentur fuer Arbeit
nicht ausreichend, ob Langzeitarbeitslose auch tatsaechlich Anspruch
auf staatliche Hilfen haben. Das betreffe mehr als die Haelfte der
Faelle. In den meisten Faellen haetten die Sachbearbeiter weder
Kontoauszuege angefordert, noch sich bei Immobilien einen Auszug aus
dem Grundbuch vorlegen lassen. Laut dem Bericht wird bei Arbeitslosen,
die sich krankmelden, haeufig erst nach einem halben Jahr
nachgeforscht, ob diese tatsaechlich nicht arbeiten koennen. Ein
Sprecher der Bundesagentur sagte, der Bericht des Bundesrechungshofes
beziehe sich auf die Jobcenter. Und diese seien erst 2005 innerhalb
kuerzester Zeit eingerichtet worden. |
Politiker fordern mehr Polizeieinsatz gegen Rechtsextremismus |
Berlin. Innenpolitiker von Union und SPD haben der Polizei mangelnden
Einsatz bei der Bekaempfung des Rechtsextremismus vorgeworfen. So
sagte der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses Edathy von der
SPD, haeufig nehme die Polizei Anrufe und Anzeigen von rechter Gewalt
nicht ernst. Der Umgang mit dem Rechtsextremismus muss nach Ansicht
Edathys einen hoeheren Stellenwert in der Ausbildung von Polizisten
bekommen, vor allem in Ostdeutschland. Niedersachsens Innenminister
Schuenemann von der CDU forderte seine Laenderkollegen im Osten auf,
verstaerkt gegen Rechtsextremisten vorzugehen. In Niedersachsen
verhindere man Skinhead-Konzerte und leiste Aufklaerungsarbeit an
Schulen. Die Gewerkschaft der Polizei hat die Kritik an ihrem Vorgehen
gegen den Rechtsextremismus in Deutschland zurueckgewiesen. Der
Gewerkschafts-Vorsitzende Freiberg sagte, seine Kollegen seien die
einzigen, die handfest etwas tun wuerden und bei Einsaetzen immer
wieder verletzt wuerden. Auf die Zunahme rechter Gewalttaten, so
Freiberg, weise die Gewerkschaft schon seit Jahren hin. Dennoch sei
Personal abgezogen worden. |
Jung: Bundeswehr wird kuenftig Energiesversorgung sichern |
Verteidigungsminister Jung ist ueberzeugt davon, dass kuenftig auch
die Sicherung der Energieversorgung zu den Aufgaben der Bundeswehr
gehoeren muss. Die Versorgung mit Energie sei Bestandteil der
sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands, sagte Jung dem Magazin
"Focus". Wenn beispielsweise Terroristen eine Meeresenge
kontrollierten, liege es im deutschen Interesse, wieder fuer einen
freien Handel zu sorgen. Schon jetzt wuerden Bundeswehrsoldaten am
Horn von Afrika zur Sicherung der Oelversorgung eingesetzt. |
Marburger Bund beraet ueber Streiks |
Die Aerztevertretung Marburger Bund setzt heute in Magdeburg ihre
Hauptversammlung fort. Hauptthema sind die Streiks an den
Universitaetskliniken. Nach Informationen des SWR werden die Streiks
in BadenWuerttemberg fortgesetzt. Dort war zunaechst eine Streikpause
geplant. Der Marburger Bund setzt sich vehement vom Tarifkompromiss
fuer den oeffentlichen Dienst ab, den die Laender sowie die
Gewerkschaften ver.di und dbb tarifunion am Freitag erzielt hatten.
Die Aerzte pochen auf einen Sonderstatus. Die Aerzte an den
baden-wuerttembergischen Universitaetskliniken wollen in der kommenden
Woche nun doch weiter streiken. Zunaechst hatten sie eine Streikpause
geplant. Man wolle nun aber gegen den Tarifabschluss im oeffentlichen
Dienst der Laender protestieren. |
SPD-Fraktionschef Struck kuendigt Auseinandersetzung mit Aerzten an |
Berlin. SPD-Fraktionschef Struck hat Einsparungen im
Gesundheitsbereich gefordert. Dabei will Struck bei Aerzten,
Apothekern und Pharmaindustrie ansetzen. In dieser Frage, so Struck in
einem Interview, muesse die Koalition "Mut vor Fuerstenthronen"
beweisen. Er erwarte einen Proteststurm von Lobbyisten, wenn
gewachsene Besitzstaende und Pfruende angegriffen wuerden. Aergerlich
findet Struck insbesondere den Anstieg der Arzneimittelkosten. Sie
seien im ersten Quartal schon wieder um 500 Millionen mehr angewachsen
als geplant. Struck woertlich. "Die Kosten fuer Arzneimittel muessen
runter." |
Marsch gegen den Hunger |
Mehrere hunderttausend Menschen sind weltweit einem Aufruf der Aufruf
der Vereinten Nationen zu einem Marsch gegen den Hunger gefolgt. In
mehr als 100 Laendern haetten sich rund 700.000 Menschen registriert,
teilte das Welternaehrungsprogramm mit. Ziel der jaehrlich
stattfindenden Aktion ist es, auf das Schicksal hungernder Kinder
aufmerksam zu machen und Spenden zu sammeln. Papst Benedikt XVI.
erwaehnte den Marsch in seiner Sonntagspredigt. Jeder koenne
beitragen, den Hunger zu ueberwinden. |
Finnische Monster-Rocker gewinnen Eurovision Song Contest |
Athen. Mit krachendem Monsterrock hat Finnland gestern Abend den
Eurovision Song Contest gewonnen. Die deutsche Band Texas Lightning um
den Comedy-Star Olli Dittrich kam mit dem Country-Song "No No Never"
nur auf Platz 15. Nach der Drei-Stunden-Show in Athen lag die
finnische Heavy-Metal-Band Lordi mit ihren schaurigen Monstermasken
und heulenden Gitarren klar vorn. Ihr Song "Hard Rock Hallelujah"
bekam fast aus jedem der 38 stimmberechtigten Laender hohe
Punktzahlen. Damit verbuchten die Rocker den ersten Sieg fuer Finnland
in 50 Jahren Grand-Prix-Geschichte. |
Internationaler Museumstag: 1700 deutsche Museen beteiligt |
Kiel. Anlaesslich des heutigen 29. Internationalen Museumstags
veranstalten rund 1.700 Museen in Deutschland besondere Programme. Es
gibt Sonderfuehrungen, Workshops, Museumsfeste und auch lange
Museumsnaechte. Ziel ist, auf das breite Spektrum der Museumsarbeit
und die thematische Vielfalt der mehr als 6.000 Museen in Deutschland
aufmerksam zu machen. Die Veranstaltungen stehen in diesem Jahr unter
dem Motto "Museen und junge Besucher". |
Marcus Ehning gewinnt Grossen Preis von Aachen |
Springreiter Marcus Ehning hat beim CHIO den "Grossen Preis von
Aachen" gewonnen. Der 32-jaehrige blieb im Stechen fehlerfrei und
siegte mit der schnellsten Zeit. Zuvor hatte Nadine Capellmann den
"Grossen Dressurpreis" fuer sich entschieden. |
Unwetter mit Orkanboeen ueber Teilen Deutschlands |
Ein Unwetter mit orkanartigen Boeen ist ueber Teile Deutschlands
hinweggezogen. Der Sturm erreichte gestern Abend nach Angaben des
Deutschen Wetterdienstes Spitzengeschwindigkeiten von bis zu 160
Kilometern pro Stunde. Im niedersaechsischen Hameln wurde ein Mann von
einem umstuerzenden Baum erschlagen. Umfallende Gegenstaende und
abbrechende Aeste verletzten mindestens zehn Menschen. Die groessen
Schaeden wurden aus Sued- und Westdeutschland gemeldet. Autos wurden
zerstoert und Hausdaecher abgedeckt. Beschaedigungen an Oberleitungen
fuehrten zu Verspaetungen im Schienenverkehr. In mehreren Orten fiel
der Strom aus. |
Quellen |
|