GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 08. 06. 2004



* EU-Zusammenarbeit gegen islamische Extremisten als Erfolg gewertet
* Schily fuer Speicherchips in europaeischen Paessen
* Schroeder zum G-8-Gipfel in die USA gereist
* Eichel fuer Besteuerung von Flugbenzin fuer innerdeutsche Fluege
* Arbeitsmarkt kommt nicht in Schwung
* Streit um Finanzierung von Elite-Unis
* Berichte ueber Verzicht der SPD auf Ausbildungsplatzabgabe
* Immer noch Streit um Russfilter
* Teufel schliesst Kabinettsumbildung in diesem Jahr nicht aus
* Rheinland-Pfalz fuer Vermittlungsverfahren um Ausbildungsabgabe
* Baden-Wuerttemberg im Bundesrat gegen Rentenbesteuerung
* Landesmediengesetz fuer Rheinland-Pfalz beschlossen
* Nordrhein-Westfalen klagt gegen Castor-Transport
* Rheinland-pfaelzische FH-Studenten demonstrieren fuer bessere Ausstattung
* Heidelberger Druck erwartet gestiegenen Umsatz
* 160 neue Entlassungen bei Naehmaschinenhersteller Pfaff geplant
* Erstes deutsches Urteil gegen Tauschboersennutzer
* Fussball: Freiburg hat noch Chance auf UEFA-Pokal-Teilnahme
* Venusdurchgang war gut zu sehen
* Boerse



EU-Zusammenarbeit gegen islamische Extremisten als Erfolg gewertet

Bruessel. Vertreter der EU haben die europaweite Aktion gegen mutmassliche islamistische Extremisten als Erfolg bezeichnet. Sie sei ein Beweis, dass die Zusammenarbeit funktioniere, sagte der EU-Sicherheitsbeauftragte Solana. Der Anti-Terror-Beauftragte der EU, de Vries, will die Kooperation daher weiter ausbauen: Ein Programm, dass de Vries heute in Bruessel vorstellte, sieht unter anderem vor, dass die Geheimdienste aller 25 EU-Mitgliedsstaaten ihre Informationen an eine zentrale Stelle in Bruessel melden. Bundesinnenminister Schily warnte in diesem Zusammenhang aber davor, der Polizeibehoerde Europol Konkurrenz zu machen.


Schily fuer Speicherchips in europaeischen Paessen

Luxemburg. Bundesinnenminister Schily draengt auf einen raschen Beschluss der EU zur Einfuehrung von Speicherchips in Reisepaessen. Vor einem Treffen der EU-Innen- und Justizminister betonte Schily, solche Chips mit biometrischen Daten seien ein ganz wichtiges Mittel der Identifizierung. Bisher steht noch nicht fest, welche digitalisierten Merkmale auf dem Chip gespeichert werden sollen. In der Diskussion sind die Gesichtsform, die Fingerabdruecke und eine digitale Aufnahme der Iris. Schily fordert die Aufnahme aller dieser Daten, mindestens aber die von zwei Merkmalen.


Schroeder zum G-8-Gipfel in die USA gereist

Bundeskanzler Schroeder ist zum Gipfel der 7 fuehrenden Industrienationen und Russlands (G-8) in die USA aufgebrochen. Vor Beginn des Gipfels auf Sea Island in Georgia wird er sich mit US-Praesident Bush treffen. Es ist das dritte formelle Gespraech der beiden seit dem Irak-Krieg. Bush wird am Rande des Gipfels auch den neuen irakischen Uebergangs-Praesidenten Jawar treffen. Neben wirtschaftlichen Themen sollen beim G-8-Gipfel die UN-Irak-Resolution und eine Reforminitiative fuer den Nahen und Mittleren Osten diskutiert werden.


Eichel fuer Besteuerung von Flugbenzin fuer innerdeutsche Fluege

Hamburg. Bundesfinanzminister Eichel erwaegt angeblich, die Steuerfreiheit von Flugbenzin auf allen innerdeutschen Fluegen abzuschaffen, um Loecher im Bundeshaushalt 2005 zu stopfen. Wie die "Financial Times Deutschland" in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, soll Eichel seine Ueberlegungen bereits mit dem Kanzleramt abgestimmt haben. Im Gespraech sei zudem, auch fuer Auslandsfluege Mehrwertsteuer zu erheben. Wie das Blatt unter Berufung auf Regierungs- und Koalitionskreise weiter schreibt, will Eichel seinen Vorschlag einbringen, fall er in den laufenden Etatverhandlungen mit seinen Ministerkollegen keine ausreichenden Einsparungen erreicht. Der Finanzminister verlangt von seinen Kabinettskollegen eine sogenannte globale Minderausgabe von insgesamt zwei Milliarden Euro.


Arbeitsmarkt kommt nicht in Schwung

Der Arbeitsmarkt kommt trotz Fruehjahrsbelebung weiter nicht in Schwung. Wie die Bundesagentur fuer Arbeit (BA) mitteilte, sank die Zahl der Arbeitslosen im Mai um 150.200 auf rund 4,293 Mio. Die Arbeitslosenquote fiel demnach um 0,4 Punkte auf 10,3 %. Saisonbereinigt sei die Zahl der Menschen ohne Job aber gestiegen. Das Wirtschaftswachstum sei noch zu schwach, um dem Arbeitsmarkt Impulse zu verleihen, so BA-Chef Weise. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank die Arbeitslosenzahl zwar um rund 50.000, dies sei aber der geaenderten Statistik zu verdanken, so die BA.


Streit um Finanzierung von Elite-Unis

Zwischen Bund und Laendern gibt es offenbar Streit bei der angekuendigten Foerderung von Elite-Unis. Baden-Wuerttembergs Wissenschaftsminister Frankenberg sagte, es gaebe noch keine abschliessende Vereinbarung. Die Finanzfragen seien noch nicht geklaert. Gestern hatte Bundesbildungsministerin Bulmahn mitgeteilt, sie habe sich mit den Laendern darauf verstaendigt, dass Bund und Laender bis zum Jahr 2010 gemeinsam knapp zwei Mrd.Euro zusaetzlich fuer die Foerderung von Spitzen-Universitaeten ausgeben sollten. Der Bund trage davon rund drei Viertel.


Berichte ueber Verzicht der SPD auf Ausbildungsplatzabgabe

In der SPD wird angeblich der Verzicht auf die umstrittene Ausbildungsplatzabgabe erwogen. Voraussetzung dafuer sei aber eine verbindliche Vereinbarung mit den Arbeitgebern ueber einen Ausbildungspakt, berichten mehrere Agenturen unter Berufung auf Parteikreise. Der Deutsche Gewerkschaftsbund mahnte unterdessen, ohne die Umlage fehle der Druck auf die Wirtschaft, mehr Ausbildungsplaetze anzubieten.


Immer noch Streit um Russfilter

Auch nach dem "Autogipfel" bei Kanzler Schroeder wird weiter um die Grenzwerte fuer Dieselruss gestritten. Umweltminister Trittin und die Gruenen bleiben bei ihrer Forderung nach einer moeglichst strengen EU-Abgasnorm. Zudem beharrte Trittin darauf, dass die Steuervorteile fuer saubere Autos tatsaechlich im kommenden Jahr starten. Nach dem gestrigen Treffen hatte die Bundesregierung angekuendigt, mit Diesel-Russfiltern ausgestattete Fahrzeuge nur auf der Grundlage einer europaweiten Abgasnorm zu foerdern. Deren Grenzen sind aber noch voellig offen.

Im Streit um die Foerderung von Auto-Russfiltern draengt das Umweltbundesamt die Bundesregierung zu einer harten Haltung gegenueber der Autoindustrie. Der Verkehrsexperte der Behoerde, Friedrich, sagte, jedes Jahr wuerden 14.000 Menschen an Atemwegserkrankungen sterben, die durch Russpartikel in PKW-Abgasen hervorgerufen werden.


Teufel schliesst Kabinettsumbildung in diesem Jahr nicht aus

Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat erstmals die Moeglichkeit eingeraeumt, dass er noch in diesem Jahr sein Kabinett umbildet. Wer fuer einen Ministerposten in Frage kommt, liess der Regierungschef offen. Innenminister Thomas Schaeuble hatte kuerzlich erklaert, dass er sich aus der Politik zurueckzuziehen werde. Er wird den Vorstandsposten bei der baden-wuerttembergischen Landesbrauerei Rothaus antreten. Guenther Oettinger, der CDU-Fraktionschef im Landtag, hatte Innenstaatssekretaer Heribert Rech juengst als Nachfolger fuer Schaeuble empfohlen, weil der "seine Arbeit gut" mache.


Rheinland-Pfalz fuer Vermittlungsverfahren um Ausbildungsabgabe

Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz wird sich am Freitag im Bundesrat im Streit um die Ausbildungsabgabe fuer ein Vermittlungsverfahren einsetzen. Das entschied die Landesregierung in Mainz. Ziel sei es, eine gesetzliche Abgabe zu verhindern, so Ministerpraesident Kurt Beck (SPD). Er sehe eine realistische Chance, dass es einen Ausbildungspakt mit der Wirtschaft geben wird, sagte Beck nach der Sitzung des SPD/FDP-Kabinetts. Er hoffe auf eine Mehrheit fuer den Antrag des Landes im Bundesrat. Der Vermittlungsausschuss koenne dann noch vor der Sommerpause zu einer Entscheidung kommen. Der Bundestag hatte das Gesetz zur Ausbildungsumlage mit rot-gruener Mehrheit verabschiedet.


Baden-Wuerttemberg im Bundesrat gegen Rentenbesteuerung

Baden-Wuerttemberg will im Bundesrat gegen die geplante Rentenbesteuerung stimmen. Das Kabinett habe das ablehnende Votum einstimmig beschlossen, teilte Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) mit. Teufel kritisierte, dass die rot-gruene Bundesregierung kein schluessiges Gesamtkonzept fuer die Alterssicherung- und vorsorge vorgelegt habe. Auch in seiner korrigierten Fassung greife das Alterseinkuenftegesetz zu kurz.An diesem Freitag entscheidet der Bundesrat ueber das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Rentenbesteuerung und teilweisen Steuerpflicht fuer Lebensversicherungen.Das Gesetz zur Besteuerung hatte der Bundestag mit rot-gruener Mehrheit beschlossen. Im Bundesrat dominieren aber die unionsgefuehrten Bundeslaender. Anlass fuer das Gesetz ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem Renten und Pensionen gleich behandelt werden sollen.


Landesmediengesetz fuer Rheinland-Pfalz beschlossen

Mainz. Die Landesregierung hat ein neues Landesmediengesetz beschlossen. Damit wird ein einheitlicher Rechtsrahmen fuer gedruckte und elektronische Medien geschaffen. Das Gesetz soll Fragen zu Uebertragungskapazitaeten, Medienkompetenz und Medienaufsicht neu regeln. Neu ist etwa die Verpflichtung, in Zeitungen in der ersten Ausgabe eines jeden Jahres die Beteiligungsverhaeltnisse anzugeben.


Nordrhein-Westfalen klagt gegen Castor-Transport

Nordrhein-Westfalen hat wie angekuendigt Klage gegen die geplanten Castor-Transporte ins Brennelemente-Zwischenlager Ahaus im Muensterland eingereicht. NRW fordert, die 18 Castoren mit Brennstaeben aus Rossendorf in Sachsen in einem einzigen Transport nach Ahaus zu bringen. Sachsen plant aber mehrere Fuhren.


Rheinland-pfaelzische FH-Studenten demonstrieren fuer bessere Ausstattung

Mainz. Studenten und Beschaeftigte der rheinland-pfaelzischen Fachhochschulen haben fuer eine bessere Ausstattung der Hochschulen demonstriert. Die Polizei zaehlte in der Innenstadt etwa 300 Demonstranten. Die Praesidenten der Fachhochschulen und Studentenvertreter forderten Wissenschaftsminister JuergenZoellner (SPD) auf, das Hochschulsonderprogramm des Landes vor allem fuer Stellen und Sachmittel einzusetzen. Das geplanten Sonderprogrammsieht von 2005 bis 2009 insgesamt 125 Millionen Euro zusaetzlich fuer alle Hochschulen im Land vor. Die Fachhochschulen pochen darauf, dass derHochschuletat an die steigenden Studentenzahlen angepasst wird. Seit 2000 habe sich der Etat um zwei Prozent verringert, die Zahl der Studierenden sei jedoch im gleichen Zeitraum um 17 Prozent gestiegen.


Heidelberger Druck erwartet gestiegenen Umsatz

Heidelberg. Die Heidelberg Druck AG hat im Geschaeftsjahr 2003/2004 fast 700 Millionen Euro Verlust gemacht. Der Grund seien die hohen Kosten fuer den Umbau der AG, hiess es heute bei der Bilanzpressekonferenz. Nun aber soll die Talsohle durchschritten sein, erklaerte Vorstandschef Bernhard Schreier. Der Umsatz soll 2004/05 um mindestens fuenf Prozent gegenueber dem Vorjahrjahr steigen. Die verbesserten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie die Ausrichtung auf den profitablen Bogenoffsetdruck wuerden sich deutlich bemerkbar machen.Positiv, so Schreier, wirken sich auch die Kostensenkungs-Massnahmen in Hoehe von 240 Millionen Euro aus. Dazu gehoert auch der Stellenabbau im Unternehmen: 3.200 Mitarbeiter waren in den letzten beiden Jahren betroffen, weitere 1.000 Stellen sollen bis Ende des laufenden Geschaeftsjahres abgebaut sein. Dann wuerde die weltweite Belegschaftsstaerke von Heidelberg bei rund 18.500 Stellen liegen. Angesichts des hohen Verlustes im vergangenen Geschaeftsjahr zahlt Heidelberger Druck den Aktionaeren keine Dividende.


160 neue Entlassungen bei Naehmaschinenhersteller Pfaff geplant

Kaiserslautern. Der Standort Kaiserslautern des Naehmaschinenherstellers Pfaff geraet zunehmend in Gefahr. Nach Angaben des Betriebsrats will die Traditionsfirma Ende Juni weitere 160 der noch 614 Beschaeftigten entlassen. Eine Firmensprecherin sagte auf dpa-Anfrage, die Geschaeftsleitung gebe keine Stellungnahme ab. Die IG Metall reagierte mit Unverstaendnis, da derzeit bei Pfaff Ueberstunden notwendig seien. Ein Gewerkschaftsvertreter sagte, er habe den Eindruck, dass nun der "Standort Kaiserslautern komplett hingerichtet" werde. Die rheinland-pfaelzische Landesregierung will an Pfaff geflossene Foerderzuschuesse zurueckverlangen, wenn der Erhalt des Standorts Kaiserslautern insgesamt gefaehrdet werde. Das kuendigte Wirtschaftsminister Hans Artur Bauckhage an. Der FDP-Poliiker appellierte an dieBetriebsleitung, alle Wege zum Erhalt des Standortes und moeglichst vieler Arbeitsplaetze zu pruefen.Im Maerz hatte Pfaff bereits 250 Stellen abgebaut, weniger als urspruenglich geplant. Land und Stadt hofften damals dauerhaft wenigstens 400 Arbeitsplaetze bei Pfaff erhalten zu koennen.


Erstes deutsches Urteil gegen Tauschboersennutzer

Im Kampf gegen illegale Musikanbieter in Internet-Tauschboersen hat die deutsche Musikindustrie einen ersten gerichtlichen Erfolg erzielt. Wie der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft in Berlin mitteilte, wurde ein Anbieter von Musik in einer Tauschboerse vom Amtsgericht Cottbus rechtskraeftig verurteilt. Der 23-jaehrige Auszubildende aus Cottbus habe mehrere tausend Musiktitel ueber die Tauschboerse Kazaa angeboten. Bei einer Hausdurchsuchung seien auf seinem Computer 6000 MP3-Dateien gefunden worden. Der Rechner sowie rund 100 gebrannte CD-Rohlinge mit weit mehr als 1000 Musiktiteln wurden beschlagnahmt. Der Verurteilte muss nun 8000 Euro bezahlen, die zivilrechtlich auf dem Vergleichsweg vereinbart wurden. Ausserdem wurde er zu einer Zahlung von 80 Tagessaetzen Geldstrafe verurteilt, die sich wegen seines geringen Einkommens jedoch nur auf 400 Euro summieren. Der Verurteilte traegt zudem die Gerichtskosten. Der Fall des Auszubildenden ist einer von 68, in denen die deutsche Musikwirtschaft Strafanzeigen gestellt hat.


Fussball: Freiburg hat noch Chance auf UEFA-Pokal-Teilnahme

Fussball. Fairness im Fussball koennte sich fuer den Bundesligisten SC Freiburg auf ganz besondere Weise auszahlen. Weil die Breisgauer Deutschlands fairste Profi-Kicker sind, koennen sie jetzt mit etwas Glueck doch noch am UEFA-Pokal teilnehmen. Als Gewinner der deutschen Fair-Play-Wertung nimmt die Mannschaft am Abend zusammen mit neun anderen europaeischen Mannschaften an der Verlosung von zwei Startplaetzen im UEFA-Pokal-Wettbewerb der kommenden Saison teil. Der schwedische Club Oesters IF ist bereits qualifiziert, da Schweden die Fair-Play-Wertung der UEFA gewonnen und damit einen Startplatz sicher hat. Die Auslosung findet in der Halbzeit des um 20.45 Uhr beginnenden U-21-Europameisterschafts-Endspiels zwischen Italien und Serbien-Montenegro in Bochum statt.


Venusdurchgang war gut zu sehen

Ueber Deutschland und vielen weiteren Teilen der Welt haben am Vormittag Hunderttausende Menschen ein seltenes Himmelsspektakel beobachtet: Ab etwa 7.20 Uhr wanderte die Venus zwischen Erde und Sonne hindurch. Der so genannte Venustransit war bis 13.23 Uhr als kleiner schwarzer Punkt von Ost nach West vor der Sonnenscheibe zu beobachten. Der letzte Venustransit lag 121 Jahre zurueck. Fuer die Wissenschaft war der Anblick auch interessant, um mehr ueber die Zusammensetzung der Venusatmosphaere zu erfahren.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8158 Euro
Kanada (1 $) 0.6058 Euro
England (1 Pfund) 1.4970 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.871 Euro
Japan (100 Yen) 0.7431 Euro
Schweden (100 skr) 10.987 Euro
Suedafrika (100 R) 12.439 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4018 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10389 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11521
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    18:00 MESZ