Moellemann-Anhoerung vertagt |
Berlin. Die FDP-Fraktion hat die Anhoerung des frueheren
nordrhein-westfaelischen Landeschefs Moellemann vertagt. Er sollte
urspruenglich morgen Gelegenheit erhalten, sich zur Flugblattaffaere zu
aeussern. Fraktionschef Gerhard sagte, Moellemann habe mitgeteilt, dass
er aus gesundheitlichen Gruenden nicht nach Berlin kommen koenne. Zuvor
hatte bereits die Deutsche Presseagentur gemeldet, dass Moellemann wegen
einer Hauterkrankung abgesagt habe. Bei der Anhoerung sollte es unter
anderem darum gehen, ob Moellemann aus der FDP-Bundestagsfraktion
ausgeschlossen werden kann. Parteichef Westerwelle hatte gesagt, er gehe
davon aus, dass die dafuer notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit in der Fraktion
zusammenkomme. |
Eichel rueckt von Haushaltszielen ab |
Berlin. Angesichts der anhaltend unguenstigen Konjunktur rueckt jetzt
auch Bundesfinanzminister Eichel von seinen Haushaltszielen ab.
Sein Sprecher sagte, wenn das Wachstum in diesem Jahr hinter den
Erwartungen zurueckbleiben sollte, werde man die Lage nicht durch
zusaetzliche Sparmassnahmen verschaerfen. Der Sprecher stellte
erstmals auch das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bis 2006 in
Frage. Er wies darauf hin, dass dieses Ziel an Wachstumsraten von
mindestens zwei Prozent in diesem und im naechsten Jahr gebunden
sei. Die Bundesregierung erwartet fuer 2003 ein Wachstum von 1,5
Prozent. Die meisten Forschungsinstitute und die EU-Kommission
halten dies allerdings fuer zu optimistisch. |
Gruene lenken bei Neuverschuldung ein |
Berlin. Im Streit um eine moegliche hoehere Neuverschuldung sind die
Gruenen jetzt offenbar zum Einlenken bereit. Parteichef Buetikofer sagte,
angesichts der schlechten Wirtschaftsdaten muesse ein Mindestmass an
Gestaltungsfreiheit erhalten bleiben. Die Gruenen-Finanzexpertin Scheel
hatte neue Schulden zuvor ausgeschlossen. Buetikofer sagte dazu, Scheel
sei ueber das Ziel hinausgeschossen. Zuvor hatten schon Wirtschaftsminister
Clement und SPD-Fraktionschef Muentefering neue Schulden nicht
ausgeschlossen. In der Opposition gibt es keine einheitliche Haltung.
Der CDU-Politiker Austermann sagte, er lehne eine kurzzeitige hoehere
Neuverschuldung nicht grundsaetzlich ab. CSU-Chef Stoiber sieht in neuen
Schulden dagegen eine Politik auf dem Ruecken kuenftiger Generationen.
FDP-Chef Westerwelle befuerchtet, dass die Stabilitaet des Euro in Gefahr
kommen koennte. |
Gruene wollen Irak-Krieg verhindern |
Berlin/London/Rom. Die Gruenen wollen nach eigenen Worten einen Irak-Krieg
um jeden Preis verhindern. Ihr Parteirat verabschiedete heute einstimmig
eine Resolution, in der es heisst: "Wir lehnen den Krieg ab, und Deutschland
wird sich nicht daran beteiligen". Auch angesichts des massiven
Militaeraufmarschs in der Golfregion duerfe es keinen Automatismus geben.
In einem dramatischen Appell hatte zuvor Papst Johannes Paul II. die
Weltoeffentlichkeit vor einem Irak-Krieg gewarnt. Er sagte, Krieg sei nie
ein unabwendbares Schicksal. Der Chef der britischen Labour-Partei,
Premierminister Blair, verteidigte unterdessen seinen Kurs in der
Irak-Politik gegen wachsende innerparteiliche Kritik. Er sagte, es sei
ziemlich sicher, dass der Irak ueber Massenvernichtungswaffen verfuegt.
Saddam Hussein muesse entwaffnet werden- notfalls auch mit Gewalt. |
Parteien setzen Schwerpunkte im bayerischen Landtagswahlkampf |
Irsee/Landshut. In Bayern haben die Fraktionen die Schwerpunkte ihres
Landtagswahlkampfs festgelegt. Auf der Klausur des SPD-Vorstands in
Bad Irsee sagte Bayerns SPD-Chef Hoderlein, man wolle vor allem den
CSU-Mythos vom Erfolgsmodell Bayern angreifen. Es handele sich aber um
einen langwierigen Prozess, der bis zur Landtagswahl im September nicht
abzuschliessen sei. Leitbild des SPD-Programms ist nach Auskunft von
Fraktionschef Maget die Chancengerechtigkeit fuer die Menschen in allen
Regionen Bayerns. Die Gruenen formulierten das Ziel, die absolute Mehrheit
der CSU zu brechen. Die Gruenen selbst wollen auf mindestes 7,5 Prozent
kommen. Schwerpunkte ihres Wahlkampfs sind die Themen Kinder-, Bildungs-
und Klimapolitik. |
Ruerup-Kommission soll Familienversicherungen ueberpruefen |
Berlin. Die Ruerup-Kommission zur Reform der Sozialsysteme soll offenbar
auch die Familienversicherung ueberpruefen. Das meldet der "Berliner
Tagesspiegel". Bei den Familienversicherungen sowie beim Mutterschaftsgeld
und dem Sterbegeld sei ein Einsparvolumen von bis zu fuenf Milliarden
Euro zu erzielen. Bei den gesetzlichen Krankenversicherungen sind
Familienangehoerige mitversichert, die ueber kein eigenes Einkommen
verfuegen. Im Gegensatz dazu muss bei den privaten Krankenversicherungen
fuer Ehepartner oder Kinder ein zusaetzlicher Beitrag gezahlt werden. |
Riester-Rente findet schlechte Resonanz |
Berlin. Die Zahl der abgeschlossenen Vertraege ueber eine so genannte
Riester-Rente ist offenbar weit hinter den Erwartungen der Bundesregierung
zurueck geblieben. Wie die "Financial Times Deutschland berichtet, haben
im ersten Jahr statt der erhofften vier nur gut drei Millionen Menschen
eine solche Privatrente abgeschlossen. |
Initiative pro Mittelstand in Bayern in der Beratung |
Muenchen. Das bayerische Kabinett will heute eine
Bundesrats-Initiative zur Foerderung des Mittelstands auf den Weg
bringen. Die Einzelheiten sollen am Mittag vorgestellt werden. Nach
Informationen des Magazins "Der Spiegel" gehoert zu der Initiative
eine verminderte Erbschaftssteuer fuer Nachkommen, die den
familieneigenen Betrieb uebernehmen wollen. Nach Ansicht der
bayerischen Staatsregierung reichen die Plaene der Bundesregierung
zugunsten kleinerer und mittlerer Unternehmen nicht aus. |
Kommunen in Baden-Wuerttemberg halten am Tarifvertrag fest |
Stuttgart. Die Kommunen im Land halten auch nach der Einigung im
oeffentlichen Dienst mehrheitlich am Tarifvertrag fest. Im Gegensatz zum
Land Baden-Wuerttemberg, das nach dem jetzt erzielten Tarifkompromiss
einen Austritt aus dem Arbeitgeberverband erwaegt, melden die kommunalen
Spitzenverbaende keine Austrittsforderungen. Aus Sicht des Staedtetages
Baden-Wuerttemberg darf aber eine eigenstaendige Vertretung der Kommunen
kein Tabu sein. Es bestehe grundsaetzlicher Diskussionsbedarf ueber die
kuenftige kommunale Vertretung in den Tarifrunden fuer den oeffentlichen
Dienst, sagte Staedtetagssprecher Manfred Stehle am Montag in Stuttgart. |
Uebernahme des Potsdamer Tarifabschlusses fuer Beamte gefordert |
Bad Kissingen. Der Deutsche Beamtenbund fordert die Uebernahme des
Potsdamer Tarifabschlusses fuer seine Mitglieder. Der Chef der
Organisation Geyer warnte die oeffentlichen Arbeitgeber davor, die
Beamten zu benachteiligen. Geyer drohte in einem Zeitungsinterview
mit Massenprotesten. Die kuenftige Besoldung steht auch im
Mittelpunkt der Arbeitstagung des Beamtenbunds, die heute in Bad
Kissingen beginnt. Als Gastredner wird Bundesinnenminister Schily
erwartet. Er hatte die Uebernahme des Tarifabschlusses von Potsdam
fuer die Beamten grundsaetzlich befuerwortet. Er sieht eine Anhebung
der Loehne und Gehaelter um 2,4 Prozent in diesem und eine zweimalige
Erhoehung von jeweils einem Prozent im naechsten Jahr vor. |
IG Metall kuendigt Tarifvertrag in Ostdeutschland |
Die IG Metall hat den Tarifvertrag zur Arbeitszeit fuer die
ostdeutsche Stahlindustrie sowie fuer die Metall- und
Elektroindustrie in Ostberlin, Brandenburg und Sachsen gekuendigt.
Der Beschluss wurde laut Bezirksleiter Duevel in Leipzig gefasst.
Fuer Thueringen gibt es noch keine Entscheidung. Er hoffe, dass eine
Einigung zur stufenweisen Einfuehrung der 35-Stunden-Woche auch im
Osten bis Ende April gelingt. Sonst drohten Warnstreiks. Nach 1998
und 2000 ist es der dritte Versuch, die Wochenarbeitszeit um drei
Stunden zu verkuerzen. In den neuen Bundeslaendern gilt die
38-Stunden-Woche. |
Besserer Umgang mit Kunden bei der Bahn gefordert |
Berlin. Der Umgang der Deutschen Bahn mit ihren Kunden laesst nach
Ansicht von Bundesverbraucherministerin Kuenast einiges zu wuenschen
uebrig. In einem Interview sagte die Ministerin, das Unternehmen muesse
sich endlich allgemeine Geschaeftsbedingungen geben und weg vom
goennerhaften Kulanzdenken kommen, das noch aus vergangenen Jahrhunderten
stammt. Die Kunden muessen laut Kuenast konkret wissen, was zum Beispiel
beim Ausfall von Zuegen oder Verspaetungen geschehen wird. Kritisch
aeusserte sich die Ministerin auch zum neuen Preisssystem der Bahn.
Derzeit sorgte die Umstellung Kuenast zufolge bei den meisten Kunden
eigentlich nur fuer Verwirrung und Unsicherheit. |
Streit um Lehrerstellen in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Nach Auffassung von CDU-Fraktionschef Guenther Oettinger kann
die Zahl der Lehrer im Land ab 2006 deutlich reduziert werden. Da dann
die Zahl der Schueler sinke, koennten die Schulen mit 800 bis 1.000
Lehrern weniger auskommen, erklaerte der Fraktionschef am Montag in
Stuttgart. Oettinger betonte aber, man werde die fuer die laufende
Legislaturperiode zugesagten rund 5.500 neuen Lehrestellen auch schaffen.
Die Lehrer-Gewerkschaft GEW nannte die Vorstellungen Oettingers zum
Stellenabbau "unverantwortlich". Zudem wuerde der Lehrer-Nachwuchs
abgeschreckt, so die GEW. |
Qualitaetsoffensive fuer Pflege angekuendigt |
Mainz. Die Qualitaet der Pflege von alten und kranken Menschen soll in
Rheinland-Pfalz mit einer Bildungs- und Fachkraefteoffensive verbessert
werden. Das hat Sozialministerin Malu Dreyer am Montag angekuendigt.
Ziel sei es, dem Fachkraeftemangel entgegenzuwirken. So muessten die
Arbeitsbedingungen fuer Pflegekraefe verbessert und das Ausbildungssystem
weiterentwickelt werden, erklaerte die Ministerin. Zudem reagiert das
Ministerium mit einer Werbekampagne auf die rueckgaengigen Schuelerzahlen
in der Kranken- und Altenpflege. Vom Thema Pflege seien die meisten
Menschen frueher oder spaeter beruehrt, sagte Dreyer. |
200 Schulklassen in Muenchen von Schliessung bedroht |
Irsee. Muenchens Oberbuergermeister Ude droht mit der Schliessung von
200 Schulklassen in der Landeshauptstadt. Hintergrund ist die Weigerung
des Freistaats Bayern, sich an der Bezahlung der Lehrer an staedtischen
Schulen zu beteiligen. |
Elfjaehrige erstickte an Torte |
Darmstadt. Der Tod eines elfjaehrigen Maedchens in Hessen ist offenbar nicht
auf den Verzehr einer Tiefkuehltorte zurueckzufuehren. Wie die
Staatsanwaltschaft mitteilte, ist das Maedchen wahrscheinlich erstickt,
Anzeichen fuer eine Vergiftung gebe es nicht. |
Kindergartengesetz in der Kritik |
Stuttgart. Das geplante neue Kindergartengesetz ist nach Ansicht der
Gruenen im baden-wuerttembergischen Landtag unzureichend und zu
konservativ. Die sozialpolitische Sprecherin der Gruenen, Brigitte
Loesch, sagte am Montag in Stuttgart, fuer behinderte Kinder und fuer
Kindergaerten mit gemeindeuebergreifendem Einzugsgebiet bedeute das
neue Gesetz eine Verschlechterung. Kinder von Zuwanderern kaemen in
dem Gesetz gar nicht vor. Loesch kritisierte ausserdem, dass die
Landesregierung nur rund sieben Millionen Euro in Krippen- und
Tagespflegefoerderung investiere. Die Mittel fuer das "traditionelle
Modell", das Landeserziehungsgeld, stiegen dagegen 2003 auf rund
80 Millionen Euro. |
Selbstbeteiligung bei Gesundheitskosten gefordert |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Landeschef Christoph Boehr hat fuer
eine Selbstbeteiligung der Versicherten an den Arztkosten plaediert.
Jedem sei zuzumuten, ein Prozent seines Nettoeinkommens fuer
Krankheitskosten aufzuwenden. Boehr warnte, die Gesundheitskosten
wuerden wegen verbesserter medizinischer Leistungen und hoeheren
Alters steigen. Deshalb muessten Anreize fuer den Patienten zum Sparen
geschaffen werden. Boehr sprach sich fuer die Einfuehrung sogenannter
Bonus-Malus-Systeme aus. Dabei erhalten Patienten Geld von den
Krankenkassen zurueck, wenn sie auf Leistungen verzichten. Die Gefahr,
dass dabei aus Spargruenden auf notwendige Arztbesuche verzichtet wird,
sehe er nicht, sagte Boehr am Montag. |
Nehm klagt mutmasslichen PKK-Funktionaer an |
Generalbundesanwalt Kay Nehm hat beim Oberlandesgericht Koblenz
Anklage gegen einen mutmasslichen Funktionaer der verbotenen
Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erhoben. Wie die Bundesanwaltschaft
am Montag in Karlsruhe mitteilte, werden dem 30-jaehrigen Tuerken
kurdischer Abstammung zwei Brandstiftungen und die Unterstuetzung
einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Der damalige Leiter der
PKK-Jugendorganisation soll 1997 einen Brandanschlag auf das Lokal
des deutsch-tuerkischen Freundschaftsvereins in Bad Kreuznach
angeordnet haben. Der Mann sitzt seit sechs Monaten in
Untersuchungshaft. |
Baden-Wuerttemberg bereitet sich auf Pockenanschlag vor |
Baden-Wuerttemberg will 4.500 Aerzte mit einer Schulung auf einem
moeglichen Terrorangriff mit Pockenviren vorbereiten. Das erklaerte
eine Sprecherin des Sozialministeriums am Montag der
Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Das bundesweit nach dem 11.
September 2001 vereinbarte Konzept zur Terrorbekaempfung werde
derzeit in den Laendern umgesetzt, hiess es. Federfuehrend sei das
Landesgesundheitsamt, an dem ein Kompetenzzentrum eingerichtet
werde. Zu Einzelheiten der Schulung wollten sich weder das
Sozialministerium noch das Landesgesundheitsamt aeussern. |
Untersuchung zu Krebserkrankungen nahe Atomkraftwerken |
Salzgitter. Das Bundesamt fuer Strahlenschutz hat eine Studie ueber
einen Zusammenhang der Standorte von Atomkraftwerken und der
Haeufigkeit von Krebserkrankungen bei Kindern in Auftrag gegeben. Die
Mitarbeiter des Kinderkrebsregisters der Universitaet Mainz wollen
dabei auch die Umgebung der bayerischen Kernkraftwerke Grafenrheinfeld,
Gundremmingen und Ohu einbeziehen. Das Bundesamt fuer Strahlenschutz
will Berichten nachgehen, wonach es in der Naehe von Atommeilern zu
einer auffaellig hohen Zahl von Leukaemiefaellen und Krebserkrankungen
kommt. Mit ersten Ergebnissen wird fruehestens Anfang kommenden Jahres
gerechnet. |
L'Tur weiterhin auf Wachstumskurs |
Baden-Baden. Der Last-Minute-Spezialist L'Tur hat im vergangenen Jahr
trotz der Krise auf dem Reisemarkt erneut mehr Reisen verkauft. Der
Umsatz stieg um zehn Prozent auf 333 Millionen Euro. Die Zahl der
verkauften Reisen wuchs um 64.000 auf 727.000, teilte die L'Tur
Tourismus AG am Montag in Baden-Baden mit. Deutlich auf dem Vormarsch
sei dabei der Verkauf ueber Internet und Telefon, der um 30 Prozent
wuchs. Der Trend zu Last Minute-Buchungen werde weiter anhalten,
prophezeite das Unternehmen. Viele Kunden muessten sparen, und scheuten
sich davor, lange im Voraus zu buchen. |
Max-Ophuels-Festival eroeffnet |
Saarbruecken. Mit der deutschen Erstauffuehrung des oesterreichischen
Films "Gebuertig" hat das 24. Max-Ophuels-Festival fuer den
deutschsprachigen Filmnachwuchs begonnen. Der Film von Lukas Stepanik
und Robert Schindel erzaehlt die Geschichte eines juedischen Emigranten,
der von seiner Vergangenheit eingeholt wird. Bis Sonntag werden in
Saarbruecken in den drei Festival-Kinos 158 Filme gezeigt, so viele
waren es noch nie bei dem Filmfestival fuer die Nachwuchsautoren. |
Eis und Schnee beeintraechtigen den Verkehr |
Stuttgart. Eisregen und Schneetreiben haben am Montagabend in
Baden-Wuerttemberg ein Verkehrschaos verursacht. Die Polizei meldete
mehr als 100 Unfaelle. Es gab zahlreiche Verletzte und Sachschaden in
Millionenhoehe. Am staerksten betroffen waren die Autobahnen 5 und 6.
Kilometer lange Staus gab es auch auf der A 8 und der A 81. Der
Wintereinbruch verursachte im Bus- und Bahnverkehr Stoerungen und
Verspaetungen. In Karlsruhe mussten eingefrorene Weichen von Hand
bedient werden, einige Haltestellen wurden nicht mehr angefahren. Auch
rund um die Landeshauptstadt Stuttgart kam der Verkehr durch Schneefall
teilweise zum Erliegen. Der Deutsche Wetterdienst hatte fuer den Abend
vor Glatteis-Regen gewarnt. |
Weingaertner schlaegt Capriati |
Die Heidelbergerin Marlene Weingaertner hat bei den Australian Open
voellig ueberraschend Titelverteidigerin Jennifer Capriati in der
ersten Runde besiegt. Weingaertner schlug am Montag die zweimalige
Siegerin aus den USA mit 2:6, 7:6 (8:6), 6:4. Zuvor waren sechs von
sieben gestarteten Profis des Deutschen Tennis-Bundes (DTB) beim
ersten Grand-Slam-Turnier der Saison ausgeschieden. Die zweite
Runde hatte lediglich Anca Barna erreicht. Die Deutsche Meisterin
gewann ihr Match gegen Francesca Schiavone aus Italien mit 5:7, 6:1
und 6:3. |
Boerse |
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Quellen |
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