Haltung zu Terrorabwehr bekraeftigt |
In der Diskussion um die Vernehmung von im Ausland inhaftierten
Terror-Verdaechtigen durch deutsche Behoerden hat Bundesinnenminister
Schaeuble seine Haltung verteidigt. Zur Gefahrenabwehr muesse auch mit
solchen Laendern zusammengearbeitet werden, die sich moeglicherweise
nicht in allen Fragen den in Deutschland geltenden gesetzlichen
Beschraenkungen unterwerfen wuerden, sagte Schaeuble im
Deutschlandfunk. Im Uebrigen gebe es fuer Folterungen im
US-Gefangenenlager Guantanamo keinerlei serioese Hinweise. Deshalb
sollten die deutschen Sicherheitsdienste auch Informationen von dort
inhaftierten Personen beziehen duerfen. Sonst wuerde der Staat die
grosse Verantwortung auf sich laden, nicht alles Erdenkliche zur
Abwehr von Terroranschlaegen getan zu haben. |
Merkel plant Reise nach Israel |
Berlin. Bundeskanzlerin Merkel wird Ende Januar Israel besuchen. Das
Auswaertige Amt bestaetigte die Reiseplaene der Kanzlerin. Es hiess,
angesichts des besonderen Verhaeltnisses zwischen Deutschland und
Israel handle es sich um einen wichtigen Besuch. Merkel wolle damit
auch ein Zeichen gegen die israelfeindlichen Aeusserungen des
iranischen Praesidenten Ahmadinedschad setzen. Der iranische
Praesident hatte den Holocaust als einen Mythos bezeichnet und das
Existenzrecht Israels bezweifelt. |
Stoiber fordert mehr Integrationsbereitschaft von Auslaendern |
Der CSU-Vorsitzende Stoiber will von Auslaendern mehr Anstrengungen
zur Integration verlangen. Wer diese Pflicht nicht erfuelle, muesse
mit Sanktionen rechnen, sagte Stoiber der "Bild"-Zeitung. Der
bayerische Ministerpraesident will nach eigenen Angaben in der Grossen
Koalition auf eine Verschaerfung des Auslaenderrechts dringen. Dazu
gehoerten ein Verfassungseid als Bedingung fuer die Einbuergerung und
ein Verbot von Zwangsheiraten. Ausserdem solle Auslaendern die
Aufenthaltserlaubnis entzogen werden, wenn sie Integrationskurse nicht
erfolgreich absolvieren. |
Kritik an der IG Metall |
Muenchen. Im Zusammenhang mit den Protesten bei AEG in Nuernberg wirft
die Arbeitgeberseite der IG Metall illegale Aktionen vor. Ein Sprecher
des Verbandes der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie sagte in
einem Interview, die Gewerkschaft habe die Streiks angezettelt. Mit
solchen Aktionen lasse sich aber die Schliessung des Nuernberger
AEG-Werkes nicht verhindern. Zudem seien die Tarifforderungen der IG
Metall rechtlich unzulaessig. Vor einer Woche war das Aus fuer den
Standort bekannt gegeben worden. Seitdem trat die Belegschaft mehrmals
in einen wilden Streik. Auch morgen und uebermorgen soll die Arbeit
wieder ruhen. |
Gas soll 2006 noch teurer werden |
Die Gaspreise werden nach Angaben des Bundesverbandes der deutschen
Gas- und Wasserwirtschaft auch im Jahr 2006 steigen. Geschaeftsfuehrer
Weyand sagte dem "Tagesspiegel", weitere Erhoehungen seien nicht zu
vermeiden. Nach seinen Angaben ist der Preis fuer den Gasimport seit
Januar 2004 um 60 Prozent gestiegen. Diese Kosten muessten an die
Verbraucher weitergegeben werden. - Viele Energieversorger erhoehten
zuletzt im Oktober die Preise fuer Gas. |
Hessen stoppt Strompreiserhoehung |
Wiesbaden. Hessen wehrt sich als erstes Bundesland gegen eine geplante
Erhoehung der Strompreise. Das Wirtschaftsministerium lehnte die
entsprechenden Antraege der Energieversorger komplett ab. In Hessen
wollten die 50 Stromunternehmen die Tarife zum ersten Januar im
Schnitt um rund sechs Prozent erhoehen. Der Wirtschaftsminister des
Landes, Thiel, sagte, die Firmen haetten nicht den Nachweis erbracht,
dass die Preissteigerungen notwendig sind. - Andere Bundeslaender
wollen Hessen folgen und gegen eine Erhoehung der Strompreise
vorgehen. Bayern kuendigte eine genaue Pruefung der Antraege an.
Schleswig-Holstein will Preissteigerungen moeglicherweise ebenfalls
ablehnen. |
IG-Metall-Chef fordert Wechsel in der Ausbildungspolitik |
IG-Metall-Chef Peters hat einen Wechsel in der Ausbildungspolitik
gefordert. Der Ausbildungspakt sei gescheitert, sagte er der "Bild am
Sonntag". Vergangene Woche hatte die Bundesregierung einraeumen
muessen, dass 2005 etwa 23.000 Lehrvertraege weniger als im Vorjahr
abgeschlossen wurden, obgleich sich die Wirtschaft in dem Pakt
verpflichtet, drei Jahre lang jaehrlich 30.000 neue Lehrstellen
anzubieten. Peters erneuerte die Forderung der IG Metall nach einer
Ausbildungsumlage, die mit dem Pakt abgewendet worden war. |
Krankenstand in Deutschland sinkt |
Berlin. In deutschen Betrieben melden sich immer weniger Beschaeftigte
krank. Der Krankenstand ist im zu Ende gehenden Jahr nach
Informationen der Tageszeitung "Die Welt" auf das niedrigste Niveau
seit der Wiedervereinigung gesunken. Demnach fehlten die Arbeitnehmer
im Durchschnitt an 7,3 Tagen. Vor zehn Jahren waren es noch etwa zehn
Tage. Gruende fuer das Rekordtief sind dem Bericht zufolge die
schwache Konjunktur und die Angst der Arbeitnehmer, ihren Job zu
verlieren. |
Deutscher Vierfachsieg beim Biathlon-Weltcup |
Osrblie. Sven Fischer, Alexander Wolf, Michael Roesch und Michael
Greis haben zum Abschluss des Biathlon-Weltcups in Osrblie in der
Slowakei fuer einen deutschen Vierfach-Triumph gesorgt. Im Jagdrennen
ueber 12,5 Kilometer feierte Fischer in 33 Minuten und 46 Sekunden
seinen zweiten Saisonsieg. Im Gesamtweltcup uebernahm Alexander Wolf
zum ersten Mal in seiner Karriere das Gelbe Trikot. Er fuehrt jetzt
mit 220 Punkten vor dem Franzosen Raphael Poiree und seinem
Teamkollegen Sven Fischer. |
Fehlerteufel |
In die gestrige Ausgabe hat sich ein Fipptehler eingeschlichen.
Das korrekte Ergebnis der Bundesligabegegnung zwischen Borussia
Dortmund und dem FC Bayern Muenchen lautet 1:2. |
Quellen |
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