Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus |
Berlin. Heute wurde offiziell der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Am 27.Januar 1945 haben russische Soldaten das Konzentrationslager
Auschwitz befreit. Bundespraesident Herzog hat diesen Tag zum Gedenktag
erklaert. Opfer der Nazis, Politiker und Kirchenverbaende haben die
Deutschen gemahnt, die Geschichte nicht zu verdraengen, sondern daraus
Lehren fuer die Zukunft zu ziehen. In vielen ehemaligen
Konzentrationslagern wurden Kraenze niedergelegt. Bei zahlreichen
Veranstaltungen warnten die Redner vor neuem Rechtsradikalismus und vor
Auslaenderfeindlichkeit. Michel Friedmann, Mitglied des Zentralrats der
Juden in Deutschland, kritisierte Bundestag und Bundesrat, die den
Gedenktag aus Termingruenden auf den 19.Januar vorverlegt hatten. Ueber
dieses beliebige Gedenken koenne er sich nur wundern, sagte Friedmann.
Gerechtigkeit fuer die Ueberlebenden der Nazi-Gewaltherrschaft und ihre
Nachkommen hat der evangelische Bischof von Berlin-Brandenburg, Huber,
gefordert. Huber sagte zum heutigen Gedenktag, manche Opfer wie
Homosexuelle oder Zwangssterilisierte seien bis zum heutigen Tag nicht
anerkannt. Ausserdem seien die Urteile der nationalsozialistischen
Militaerjustiz noch nicht aufgehoben worden. Bis zum naechsten 27.Januar
muesse es da wirklich Fortschritte geben, so der Bischof. |
Neues von CDU/CSU |
Wildbad Kreuth. Die Union will am Montag mit der FDP ueber einen Abbau des
Solidaritaetszuschlags verhandeln. Nach einer Klausurtagung der Union
sagte Bundeskanzler Kohl, man werde sich auf eine Formel einigen. Nach
Informationen der Deutschen Presse-Agentur forderte Baden-Wuerttembergs
Ministerpraesident Teufel, im Herbst 1997 mit einem mehrstufigen Abbau des
Solidaritaetszuschlags zu beginnen.
Die CSU geht davon aus, dass Bundeskanzler Kohl zur Bundestagsneuwahl 1998
erneut antritt. Generalsekretaer Protzner sagte bei der Fortsetzung der
Strategie-Gespraeche, wenn der Kanzler die politische Planung fuer das
Jahr 2000 mit einem solchen Aufwand vorantreibe, werde deutlich, was er
vorhabe. Kohl habe gestern deutlich die Prioritaeten fuer 1998 gesetzt.
Der Kanzler nannte heut morgen das Verhaeltnis von CDU und CSU so gut und
offen wie schon lange nicht mehr. |
SPD fordert Reduzierung der Ministerien |
Die SPD hat die Bundesregierung aufgefordert, die Anzahl der
Bundesministerien bis zum Umzug nach Berlin zu halbieren. Der
innenpolitische Sprecher der SPD_Bundestagsfraktion Koerper sagte der Neuen
Osnabruecker Zeitung, die Regierung koenne nicht in der Oeffentlichkeit
die ganze Zeit vom schlanken Staat reden und gleichzeitig als einzige
Verwaltung alles beim Alten lassen. Koerper schlug vor, die Ressorts fuer
Wirtschaft, Verkehr, Forschung, Bildung, Bau und wirtschaftliche
Zusammenarbeit sowie Landwirtschaft zusammenzulegen. So entstuende ein
Bereich, der den Namen Zukunftsministerium wirklich verdiente. Ausserdem
sollten die Ministerien fuer Arbeit, Frauen, Jugend und Familie
zusammengefasst werden. |
Rentenloch soll mit Immobilienverkauf gestopft werden |
Das Defizit in den Rentenkassen wird nach einem Bericht des Magazins Der
Spiegel in diesem Jahr auf moeglicherweise 9 Milliarden DM ansteigen.
Wie das Blatt berichtet, will die Bundesregierung das Loch durch den
Verkauf einiger tausend Wohnungen stopfen, die sich im Besitz der
Rentenversicherungsanstalt befinden. Die Immobilien sollen einen Wert von
rund 10 Milliarden DM haben. |
Hochschulrektoren fuer mehr Geld fuer Hochschulen |
Die Hochschulrektoren haben ihre Forderung nach Studiengebuehren
bekraeftigt, sofern der Staat die Universitaeten finanziell nicht besser
ausstattet. Es koenne nicht mehr weiterlaufen wie bisher, so der
Praesident der Hochschulrektorenkonferenz, Erichsen, dpa. Trotz aller
Fortschritte bei der Studienreform werde es sonst angesichts der
geburtenstarken Jahrgaenge zu einem Qualitaetsabfall kommen. Erichsen
drohte in diesem Zusammenhang auch mit einem verschaerften Numerus
Clausus. |
Vom Parteitag der PDS |
Magdeburg. Die Delegierten des PDS-Parteitags in Magdeburg haben ein
Programm fuer die kommenden Jahre verabschiedet. Die PDS will danach die
Arbeitslosigkeit bekaempfen, fuer soziale Gerechtigkeit eintreten, die
Staedte und Gemeinden staerken und eine Wende in Richtung Umweltschutz
einleiten. Das Programm laesst offen, ob die PDS Koalitionen eingehen oder
rot-gruene Buendnisse unterstuetzen wird. Eine moegliche
Regierungsbeteiligung der PDS war auf dem Parteitag umstritten. |
Deutscher Museumsdirektor des Altertumsdiebstahls bezichtigt |
Addis-Abeba. In Aethiopien ist der Direktor eines deutschen
Voelkerkundemuseums festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, er habe aus
einem Museum in der antiken Stadt Axon (sp?) ein antikes Gefaess stehlen
wollen. Dem Museumspersonal sei aufgefallen, dass ein 2000 Jahre alter
Moerser fehle. Das antike Stueck sei dann bei dem deutschen
Museumsdirektor gefunden worden, hiess es in der aethiopischen
Provinzhauptstadt Mikele. |
Unbekannter schiesst auf Linienbus |
Baden-Baden. Ein Unbekannter hat in Baden-Baden auf einen vollbesetzten
Linienbus geschossen. Verletzt wurde niemand; die Kugel durchschlug eine
Seitenscheibe des Busses. Hinweise auf den Schuetzen gibt es vorerst
nicht. |
Die Verkehrslage |
Baden-Baden. Schnee und Eis haben heute in weiten Teilen Deutschlands den
Verkehr behindert. Besonders in Niedersachsen, Hessen und Thueringen
blieben viele Autofahrer an Steigungen haengen. Es ereigneten sich ueber
1000 Unfaelle. In Baden-Wuerttemberg, Bayern und dem Saarland gab es
hingegen kaum Behinderungen. Lediglich auf Nebenstrecken sei es
gelegentlich glatt gewesen, berichtet die Polizei. |
Zum Verhaeltnis Deutschlands zu Russland |
Bundesaussenminister Kinkel hat den russischen Praesidenten Jelzin als
einen nach wie vor berechenbaren Partner bezeichnet. Nach einem Gespraech
mit dem russischen Praesidenten in Moskau sagte Kinkel, Jelzin habe bisher
alle Zusagen an den Westen auf Punkt und Komma eingehalten. Bei dem Treffen
forderte der Staatschef den deutschen Aussenminister auf, sich dafuer
einzusetzen, dass es nicht zu einer Ost-Erweiterung der NATO komme.
Inzwischen traf sich Kinkel mit dem neuen russischen Aussenminister
Primakov.
Der Praesident des Bundesnachrichtendienstes, Geiger, hat Russland
verstaerkte Spionagetaetigkeit in Deutschland vorgeworfen. Geiger sagte
dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel, Moskau sei zunehmend zu den klassischen
Methoden auf diesem Gebiet zurueckgekehrt. Wenn Deutschland Russland
finanziell unterstuetze, koenne es auch erwarten nicht ausspioniert zu
werden. |
Stoerfall bei Hoechst |
Frankfurt. Bei einem Stoerfall im Hoechst-Werk Griesheim sind am Morgen
rund 1000kg einer gesundheitsschaedlichen Chemikalie ausgetreten. Es
handelt sich dabei um den Wirkstoff des Pflanzenschutzmittels Arelon.
Ursache des Stoerfalls ist der Bedienungsfehler eines Hoechst-Mitarbeiters.
Die Chemikalie habe sich in geringen Mengen auch ausserhalb des Werks
niedergeschlagen, teilte die Feuerwehr mit. Luftmessungen haetten aber
keine Anzeichen fuer eine Belastung ergeben. Bis Bodenproben ausgewertet
sind, sollten Kinder in der Umgebung des Werks Griesheim allerdings nicht
im Freien spielen. |
Tennis: Finale der Australien Open |
Tennis. Anke Huber hat das Finale der Australian Open verloren. Sie
unterlag Monica Seles 4:6 und 1:6. Fuer Monica Seles war es der neunte
Grand Slam-Sieg. Anke Huber stand zum ersten Mal in einem Grand Slam-
Finale. Anke Huber verbesserte sich trotz Niederlage in der Weltrangliste
um 4 Plaetze und gehoert nun erstmal zu den fuenf Besten im Damentennis.
Boris Becker hat noch Chancen auf den Tourniersieg; er spielt in der Nacht
zum Sonntag gegen den Amerikaner Michael Chang. |
Quellen |
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