GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 14. 12. 2004



* EU uneins ueber Tuerkei-Beitritt
* EU urteilt gegen deutsches Dosenpfand
* Eichel begruesst Aussetzung des EU-Defizitverfahrens
* Ermittlung wegen Misshandlungen in Bundeswehrkaserne eingestellt
* Streit ueber Foederalismusreform noch nicht beigelegt
* Schily eroeffnet neues Terror-Analyse-Zentrum in Berlin
* Stoiber um Entspannung mit Kultusministerin Hohlmeier bemueht
* Baden-Wuerttemberg will laengere Lehrerausbildung
* Mehr Ausbildungsvertraege in Baden-Wuerttemberg
* Mainzer Opposition kritisiert Verkehrspolitik der Landesregierung
* Audi will Autos in Zukunft leichter machen
* Einigung im Tarifkonflikt bei der Bahn in Sicht
* EnBW will Preise erhoehen
* Stolpe gibt weiteres Teilstueck der A 20 frei
* Busunfall auf der A3 bei Rohrbrunn
* Zahnaerzte bieten Kassenpatienten Kredite an
* Wienand erhaelt Bewaehrungsstrafe
* Messe Friedrichshafen steigert Umsatz um 20 Prozent
* Sportbund sieht grosse Defizite beim Schulsport
* Boerse



EU uneins ueber Tuerkei-Beitritt

Die EU ist auch nach einem Treffen der europaeischen Aussenminister zu einem moeglichen Beitritt der Tuerkei in entscheidenden Fragen uneins. So ist im Falle einer positiven Entscheidung unklar, wann mit Verhandlungen begonnen werde soll. Auch moegliche Alternativen zur Vollmitgliedschaft stehen zur Diskussion. Die Regierung in Ankara verabschiedete unterdessen die von Bruessel verlangte Justizreform. Als letzter Schritt wurde ein neues Strafvollzugs-Gesetz verabschiedet.

Der Fraktionschef der Christdemokraten im Europaparlament, Poettering, hat sich erneut gegen einen Beitritt der Tuerkei zur Europaeischen Union ausgesprochen. "Wir wollen als Ergebnis eine besondere Form der Kooperation, aber keine Mitgliedschaft in den Institutionen", sagte Poettering im Deutschlandfunk. Aehnlich aeusserte sich auch der CDU-Europaabgeordnete Brok. Die EU sei mit der Tuerkei als Mitglied nicht mehr handlungs- und entwicklungsfaehig, sagte er im NDR. Das Europaeische Parlament stimmt morgen ueber die Beitrittsverhandlungen ab.


EU urteilt gegen deutsches Dosenpfand

Luxemburg. Der Europaeische Gerichtshof hat entschieden: Auslaendische Getraenkehersteller werden durch das deutsche Dosenpfand benachteiligt. Damit gab das Gericht einer Klage der EU-Kommission statt und stellte fest, dass die deutsche Pfand-Regelung den freien Warenverkehr in der EU behindert. Der Bundesrat stimmt am Freitag ueber einen parteiuebergreifenden Kompromiss zum Dosenpfand ab, der auch den Bedenken der EU-Kommission Rechnung tragen soll. Nach Ansicht der Richter ist ein Dosenpfand nur dann zulaessig, wenn es ein funktionierendes Ruecknahmesystem gibt. In Deutschland seien aber vor allem auslaendischen Getraenkeherstellern zu kurze Uebergangsfristen eingeraeumt worden. Die Frage, ob die Verpackungsverordnung insgesamt den Grundsaetzen der Verhaeltnismaessigkeit entspricht, verwies der Gerichtshof zurueck an das Verwaltungsgericht Stuttgart, das sich zuvor an den EuGH gewandt hatte.

Nach dem Dosenpfand-Urteil des EuGH hat der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) gefordert, das Pfand auf Einwegflaschen und Dosen auszusetzen. Das System sei rechtswidrig. Daran aendere auch die Novellierung nichts, die am Freitag im Bundesrat verabschiedet werden soll, sagte HDE-Sprecher Pellengahr. Die Bundesregierung wertete das Urteil hingegen positiv. Das Gericht habe das Pfand an sich und auch die Durchfuehrung weitgehend bestaetigt, hiess es aus Regierungskreisen.


Eichel begruesst Aussetzung des EU-Defizitverfahrens

Bundesfinanzminister Eichel hat die Entscheidung der EU-Kommission begruesst, das Defizitverfahren gegen Deutschland weiter ruhen zu lassen. Damit erkenne die Kommission an, dass die deutsche Finanzpolitik auch unter sehr schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf dem richtigen Weg sei, sagte Eichel in Berlin. Seinen Worten zufolge wird Deutschland 2005 die Vorgaben der EU wieder erfuellen. Zugleich appellierte Eichel an die Opposition, mit der "Blockade zum Schaden Deutschlands" Schluss zu machen.


Ermittlung wegen Misshandlungen in Bundeswehrkaserne eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat ihre Vorermittlungen wegen angeblicher Misshandlungen in einer Bundeswehrkaserne in Kempten eingestellt. Es sei zwar eine Gefangennahme geuebt worden, was nicht zulaessig war. Ein strafrechtlicher Verstoss, wie eine Misshandlung von Soldaten, sei aber nicht festgestellt worden. Nun bleibe es der Bundeswehr ueberlassen, diese Verstoesse gegebenenfalls zu ahnden. Anlass der Untersuchung war ein Nachtmarsch, bei dem Soldaten angeblich mit verbundenen Augen in einen feuchten Keller gesperrt worden sein sollen.


Streit ueber Foederalismusreform noch nicht beigelegt

Berlin. Die Diskussion um eine Reform des Foederalismus in Deutschland geht weiter. Der thueringische Ministerpraesident Althaus forderte, den Solidarpakt im Grundgesetz festzuschreiben. Dieser Vorschlag wird von der Unions-Fraktion im Bundestag unterstuetzt. Fraktionsgeschaeftsfuehrer Kauder sagte weiter, der bisherige Stand der Gespraeche zur Reform des Foederalismus sei positiv. Mit der Reform sollen die Zustaendigkeiten von Bund und Laendern neu geordnet werden. Ziel ist es vor allem, die Entscheidungsablaeufe einfacher zu machen.

Der thueringische Ministerpraesident Althaus hat weitere Zugestaendnisse des Bundes in den Verhandlungen ueber eine Reform des foederalen Systems gefordert. Im DeutschlandRadio Berlin sprach er sich unter anderem dafuer aus, den Solidarpakt II im Grundgesetz zu verankern. Sonst bestehe die Gefahr, dass er in den kommenden Jahren im Falle knapper Haushalte gekippt werde. Althaus verlangte zudem, dass die Laender die volle Zustaendigkeit fuer Bildung erhielten. Auch die SPD-gefuehrten Bundeslaender im Osten sprachen sich fuer eine grundgesetzliche Verankerung des Pakts aus.


Schily eroeffnet neues Terror-Analyse-Zentrum in Berlin

Bundesinnenminister Schily hat das neue Informations- und Analyse-Zentrum "Internationaler Terrorismus" vorgestellt. Im Kampf gegen den Terror bedeute es einen deutlichen Qualitaetssprung. Bundesnachrichtendienst, Verfassungschutz, Bundesgrenzschutz, Zoll und Militaerischer Abschirmdienst koennten hier ihre Informationen austauschen und analysieren. Die Trennung von Polizei und Geheimdienst bleibt laut Schily gewahrt. Bereits in den naechsten Tagen nehmen die ersten Beamten ihre Arbeit auf. Laengerfristig werden etwa 200 Mitarbeiter im Zentrum beschaeftigt sein.


Stoiber um Entspannung mit Kultusministerin Hohlmeier bemueht

Muenchen. Der bayerische Ministerpraesident Stoiber ist nach seiner Auseinandersetzung mit Kultusministerin Hohlmeier um Entspannung bemueht. Ein Sprecher Stoibers sagte, bei dem Streit im Kabinett sei es nur um einen Punkt gegangen, naemlich den Informationsfluss vom Ministerium zur Staatsregierung. Hohlmeier habe aber selbstverstaendlich weiter das Vertrauen Stoibers. Kabinetts-Kreise hatten zuvor einen Wutausbruch des Ministerpraesidenten ueber die Schulpolitik der Ministerin bestaetigt. Dabei soll Stoiber Konsequenzen angedroht haben.


Baden-Wuerttemberg will laengere Lehrerausbildung

Stuttgart. Grund- und Hauptschullehrer sollen in Baden-Wuerttemberg besser ausgebildet werden. Das Kabinett hat daher beschlossen, die Vorlesungszeit an den sechs Paedagogischen Hochschulen (PH) im Land von 28 auf 32 Wochen zu verlaengern. Diese Strukturreform soll ab dem Studienjahr 2006/07 umgesetzt werden. Da die Mehrarbeit der Professoren nicht bezahlt werde, entspreche diese Loesung 100 zusaetzlichen Stellen an den Hochschulen, erklaerten Ministerpraesident Erwin Teufel und Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (beide CDU). Die Jahresarbeitszeit der Professoren werde von 308 auf 352 Stunden ausgedehnt. Die urspruenglich geplante Einfuehrung von Trimestern wurde zugunsten des neuen Konzepts aufgegeben. Die Gruenen im Landtag sehen in dem Reformkonzept keinen Fortschritt hin zu einer besseren Lehrerausbildung. Die Landesregierung verwalte lediglich den Mangel im Hochschuletat, kritisierte die Gruenen-Abgeordnete Theresia Bauer. Aus ihrer Sicht ist die separate Ausbildung von Grund- und Hauptschullehrern noetig. Die Abschluesse sollten auf Bachelor und Master umgestellt werden. Ausserdem muessten die PHs mit den Universitaeten kooperieren, da dort die Gymnasiallehrer ausgebildet werden.


Mehr Ausbildungsvertraege in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsvertraege in Baden-Wuerttemberg hat im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. Wie Wirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP) mitteilte, seien die Vertragsabschluesse um 3,5 Prozent gestiegen. "Diese erfreuliche Entwicklung beweist, dass das Buendnis zur Staerkung der beruflichen Bildung in Baden-Wuerttemberg und der Ausbildungspakt Wirkung zeigen", sagte Pfister. Die Angaben des Ministers basieren auf einer aktuellen Statistik des Bundesinstituts fuer Berufsbildung, der zufolge insgesamt 73.777 neue Ausbildungsvertraege abgeschlossen worden seien. Das sei ein Plus von rund 2.500.Mit dem Zuwachs von 3,5 Prozent laege das Land deutlich ueber dem Bundesdurchschnitt von 2,8 Prozent. Das sei vor allem dem Handwerk zu verdanken. Hier stieg die Zahl der neu abgeschlossenen Vertraege um 5,4 Prozent. Der DGB-Landesvorsitzende Rainer Bliesener bezeichnete die Bilanz hingegen als "geschoent". Rund 20.000 Jugendliche, die urspruenglich einen Ausbildungsplatz gesucht haetten, seien in Warteschleifen wie dem Berufsvorbereitungsjahr geparkt worden. Die SPD-Landtagsfraktion erinnerte daran, dass im Ausbildungspakt fuer das Land 3.800 neue Ausbildungsplaetze vereinbart worden seien. Diese Zahl sei aber nicht erreicht worden.


Mainzer Opposition kritisiert Verkehrspolitik der Landesregierung

Mainz. In der Debatte um den Einzeletat des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums hat die Opposition die Verkehrspolitik im Land kritisiert. Bemaengelt wurden die Planungen fuer den Strassenbau und nicht funktionierende Strassennetze. Minister Hans-Artur Bauckhage (FDP) aber wehrte sich. Der Einzeletat fuer das Ressort umfasse in den beiden kommenden Jahren mit den Mitteln fuer den Landesbetrieb Strassen und Verkehr (LSV) jeweils Ausgaben in Hoehe von 1,3 Milliarden Euro, sagte Bauckhage im Landtag. Auch Vorwuerfe ueber falsche Schwerpunkte wies Bauckhage zurueck. Mit den Aufgabenfeldern Innovation, Technologie und Energie sichere das Land seine Zukunftsfaehigkeit. Von Seiten der CDU hiess es, die Planungen fuer den Strassenbau seien nicht ausreichend.


Audi will Autos in Zukunft leichter machen

Neckarsulm. Der Autohersteller Audi will sich kuenftig noch intensiver um den Einsatz leichter hochfester Werkstoffe wie Aluminium, faserverstaerktem Kunststoff oder hochfestem Stahl bemuehen. Das teilte die Firma in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) mit. Im Neckarsulmer Werk erforschen heute 110 Mitarbeiter Leichtbautechnologien. In den vergangenen zehn Jahren wurden bei Audi rund 320.000 Fahrzeuge mit Aluminiumkarosserie gebaut. Das Werk in Neckarsulm machte sich vor allem mit dieser Produktion einen Namen. Mit der konsequenten Leichtbauweise im Karosseriebau wird nach Firmenangaben eine spuerbare Reduzierung des Kraftstoffverbrauches erreicht. Das erste "Aluminium-Auto" von Audi war der A8, der 1994 vom Band lief. Er wird inzwischen in zweiter Generation in Neckarsulm produziert. Das erste Grossserienautomobil mit der Aluminium-Technologie war der Kleinwagen A2, dessen Verkaufszahlen aber hinter den Erwartungen zurueckblieben.


Einigung im Tarifkonflikt bei der Bahn in Sicht

In den Verhandlungen ueber einen Tarifvertrag bei der Deutschen Bahn deutet sich eine Einigung an. Vertreter von Arbeitgebern und den Gewerkschaften zeigten sich zuversichtlich, einen Verzicht auf Entlassungen bis 2010 perfekt zu machen.


EnBW will Preise erhoehen

Der Stromkonzern EnBW will zum 1. Januar 2005 seine Strom- und Gaspreise um 3,5 beziehungsweise um 5,1 Prozent erhoehen. Die stark gestiegenen Rohstoff-, Erzeugungs- und Einkaufskosten machten dies erforderlich, hiess es zur Begruendung. Das teilte der Konzern auf Anfrage mit. Die EnBW hat im Wirtschaftsministerium Baden-Wuerttemberg eine Preisanpassung fuer den so genannten Allgemeinen Stromtarif angezeigt. "Bedingt durch die stark gestiegenen Rohstoff-, Erzeugungs- und Einkaufskosten fuer die Bereitstellung von Energie ist es nach sorgsamer Pruefung und eingehender Beobachtung dieser Marktbewegungen auch fuer die EnBW unumgaenglich, die Preise fuer Strom und Gas an das hoehere Beschaffungsniveau anzupassen", sagte Detlef Schmidt, Vertriebs- und Marketing-Vorstand der EnBW in Stuttgart.


Stolpe gibt weiteres Teilstueck der A 20 frei

Verkehrsminister Stolpe hat ein weiteres Teilstueck der A 20 bei Luebeck freigegeben. Der Abschnitt wird wegen einer Bruecke ueber die Wakenitz von Umweltschuetzern kritisiert und war Gegenstand jahrelangen Rechtsstreits. Die gesamte A 20 soll von Ende 2005 an Luebeck mit dem polnischen Stettin verbinden.


Busunfall auf der A3 bei Rohrbrunn

Rohrbrunn. Bei einem Busunfall sind in der vergangenen Nacht auf der A3 Wuerzburg - Frankfurt vier Menschen leicht verletzt worden. Nach Angaben der Polizei war der Bus in einer Steigung auf einen Lkw aufgefahren - die Autobahn musste drei Stunden komplett gesperrt werden.


Zahnaerzte bieten Kassenpatienten Kredite an

Gesetzlich Krankenversicherte koennen ab dem kommendem Jahr verbilligte Kredite bei ihrem Zahnarzt erhalten. Das teilte der Freie Verband Deutscher Zahnaerzte (FVDZ). Die zinsguenstigen Darlehen wuerden Patienten fuer Behandlungen angeboten, die nicht oder nicht vollstaendig von der Kasse bezahlt wuerden. Die Zinsen sollen grundsaetzlich auf marktueblichem Niveau liegen. Bei Summen ab 5000 Euro koennten sie um bis zu 20 Prozent unter Vergleichsangeboten liegen.

Das Vorhaben einiger Zahnaerzte, ihren Patienten ueber guenstige Kredite eine hoeherwertige Versorgung schmackhaft zu machen, stoesst auf Kritik. Die Kassenzahnaerztliche Bundesvereinigung spricht von Panikmache. Es hiess, so verunsichere man die Menschen und schuere die Angst, dass die gesetzlichen Krankenkassen angesichts neuer Zuzahlungsregelungen weniger Kosten uebernehmen. In neun von zehn Faellen aendere sich aber nichts. Das Bundesgesundheitsministerium sieht ebenfalls keinen Bedarf. Die Zahnaerzte hatten ihre Idee damit begruendet, man wolle verhindern, dass Patienten aus Geldnot auf noetige Behandlungen verzichten.


Wienand erhaelt Bewaehrungsstrafe

Im Korruptionsprozess um den Bau der Koelner Muellverbrennungsanlage hat das Landgericht Koeln den frueheren SPD-Spitzenpolitiker Karl Wienand zu einer Bewaehrungsstrafe von zwei Jahren und einer Geldstrafe von 25.000 Euro verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass sich der 77-Jaehrige der Beihilfe zur Untreue schuldig gemacht hat. Die Staatsanwaltschaft hatte dreieinhalb Jahre Freiheitsentzug gefordert, die Verteidigung auf Freispruch plaediert. Wienand soll 2,1 Mio.Euro Schmiergeld kassiert haben.


Messe Friedrichshafen steigert Umsatz um 20 Prozent

Friedrichshafen. Die Messe Friedrichshafen am Bodensee hat seinen Umsatz im ablaufenden Geschaeftsjahr 2003/04 um 20 Prozent auf 19,4 Millionen Euro gesteigert. Josef Buechelmeier, Aufsichtsratsvorsitzender der Messegesellschaft und Oberbuergermeister der Stadt, sprach von einem "Top-Ergebnis", dem hoechsten in der Messegeschichte. Fuer das kommende Jahr planen die Verantwortlichen drei neue Veranstaltungen. Die Creativa Bodensee aus Dortmund rund ums handwerklich-kuenstlerische Gestalten, die Camping-Ausstatter-Schau Camp Ground sowie die Finanzdienstleister-Fachveranstaltung goFinance sollen auf dem neuen Gelaende stattfinden, das nach Investitionen von 145 Millionen Euro im Juli 2002 eroeffnet wurde.Drei Millionen Euro Jahresmiete zahlt die Messegesellschaft an die Stadt, die an der Finanzierung der Verlagerung und des Neubaus des Messegelaendes massgeblich beteiligt war. Mit Blick auf die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen fuer die gesamte Region betonte Buechelmeier, wie wichtig es war, ein neues Messegelaende zu bauen. Nach Verlusten in den Vorjahren fuer 2003/04 weist die Messegesellschaft einen Bilanzgewinn von 881.000 Euro auf. 2003/2004 fanden 14 Messen sowie 39 Gastveranstaltungen, Konzerte und Tagungen statt. Dabei lagen die Fahrradmesse Eurobike und die Bootsausstellung Interboot auf den ersten Plaetzen, was den Umsatz betrifft. Der unregelmaessige Messe-Turnus fuehrte zu einem Anstieg der Ausstellerzahl von 5.572 auf 7.339. Die Zahl der Besucher sank von 547.621 auf 517.456.


Sportbund sieht grosse Defizite beim Schulsport

Berlin. Der Deutsche Sportbund hat in seiner ersten nationalen Schulsport-Studie eine negative Bilanz gezogen. Demnach faellt jede dritte Stunde aus, es fehlen Sporthallen, Sportplaetze und Schwimmmoeglichkeiten. Die Lehrer sind oft zu alt; zudem ist jeder fuenfte Lehrer, der Sportunterricht gibt, ein fachfremder Paedagoge. Vor allem an Grund- und Hauptschulen, wo ein guter Sportunterricht am noetigsten waere, fehlt es den Lehrern an der Qualifikation. Schueler aller Altersklassen wuenschen sich mehr Anstrengung und Leistung. Allerdings wollen sie weg von Traditionssportarten wie Turnen und Leichtathletik und hin zu modernen Sportarten.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7509 Euro
Kanada (1 $) 0.6101 Euro
England (1 Pfund) 1.4471 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.091 Euro
Japan (100 Yen) 0.7156 Euro
Schweden (100 skr) 11.185 Euro
Suedafrika (100 R) 13.092 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4231.30 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10637.88 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10915.58
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ