GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 31. 01. 2006



* 5 Millionen Arbeitslose im Januar
* Kompromiss im Streit um Familienfoerderung
* Debatte innerhalb der Koalition um Rente mit 67
* Metaller protestieren gegen Arbeitsplatzabbau in Nuertingen
* Wildfleischskandal nimmt groessere Ausmasse an
* Wechsel des Gaslieferanten wird auch fuer Privatkunden moeglich
* Baubranche in Baden-Wuerttemberg optimistisch
* Einzelhandel meldet Umsatzrueckgang im Dezember
* Verdacht der Schwarzarbeit bei Bau von Polizeidirektion
* Rech fordert Heidelberg zur Durchfuehrung von Einbuergerungstests auf
* Oscar-Nominierung fuer Sophie-Scholl-Film
* Verlosung von weiteren WM-Tickets laeuft
* Mann aus Essingen gehoert zu den Ueberlebenden des Halleneinsturzes
* Boerse



5 Millionen Arbeitslose im Januar

Nuernberg. Die Zahl der Arbeitslosen hat im Januar die Fuenf-Millionen-Marke ueberschritten. Die Bundesagentur fuer Arbeit registrierte in diesem Monat 5.012.000, die keinen bezahlten Job haben. Das sind 408.000 mehr als im Dezember. Die Quote stieg bundesweit um einen Punkt auf 12,1 Prozent. In Bayern liegt sie jetzt bei 8,5 Prozent. Der Chef der Bundesagentur, Weise, sagte dazu, die Arbeitslosigkeit habe sich wesentlich unguenstiger entwickelt als jahreszeitlich ueblich. Er nannte dafuer zwei Faktoren;: Die Auswirkungen der Winterpause haben sich auf den Janaur verlagert, zudem haben sich ueberdurchschnittlich viel aeltere Menschen arbeitslos gemeldet. Das liegt auch daran, dass die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes verkuerzt wird, was vor allem Aelteren Nachteile bringt.

Die Opposition hat die Bundesregierung nach der Veroeffentlichung der Arbeitsmarktzahlen scharf kritisiert. FDP-Generalsekretaer Niebel warf Kanzlerin Merkel vor, die Innenpolitik zu vernachlaessigen. Gruenen-Chef Buetikofer erklaerte, von einem positiven MerkelFaktor sei nichts zu sehen. Der Fraktionschef der Linksfraktion, Lafontaine, bezeichnete die Wirtschaftspolitik der abgeloesten Koalition als gescheitert. Schlimmer sei aber, dass die grosse Koalition die neoliberale Agenda fortschreibe, so Lafontaine.


Kompromiss im Streit um Familienfoerderung

Berlin. Im Streit um die Familienfoerderung haben Union und SPD nach wochenlangen Debatten einen Kompromiss erzielt. Kuenftig sollen zwei Drittel der Kosten fuer die Betreuung von Kindern bis zum 14. Lebensjahr vom ersten Euro an steuerlich absetzbar sein. Wie Unions-Fraktionschef Kauder und sein SPD-Amtskollege Struck mitteilten, gilt dies auch fuer Alleinverdiener-Ehepaare, hier allerdings nur fuer Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Grundsaetzlich gelte eine Obergrenze von 4000 Euro. Die Koalition hatte sich urspruenglich darauf verstaendigt, dass fuer Kinder bis fuenf Jahren erst Betreuungskosten ab 1000 Euro absetzbar sein sollen. Der SPD-Bundesvorstand wollte spaeter die Absetzbarkeit ab dem ersten Euro durchsetzen.


Debatte innerhalb der Koalition um Rente mit 67

Berlin. Die grosse Koalition steuert auf einen neuen Rentenstreit zu. Unionsfraktionschef Kauder wies den Vorstoss von Sozialminister Muentefering zurueck, die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre zu beschleunigen. Die Schritte seien im Koalitionsvertrag festgeschrieben, so Kauder. Er sehe gar keinen Grund, weshalb dies geaendert werden sollte. Muenteferings Vorschlag sei mit der Koalition nicht abgestimmt. Auch die SPD-Spitze reagierte vorsichtig zurueckhaltend und versuchte die Diskussion um Muenteferings Vorstoss zu daempfen. In der CSU hingegen zeigte man sich offen fuer eine vorgezogene Rente ab 67. Sozialexperten rechnen mit einer Klagewelle, sollte sich der Sozialminister mit seinem Ansinnen durchsetzen.

Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) kritisierte unterdessen Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer. Dieser hatte Muenteferings Vorstoss abgelehnt und ihm ein Abweichen vom Koalitionsvertrag vorgeworfen. Der CSU-Politiker bekraeftigte seine Position am Montagnachmittag bei einem Treffen mit der CDU-Landtagsfraktion in Emmelshausen (Rhein-Hunsrueck-Kreis). Die Bundesregierung stehe zunaechst in der Pflicht, mehr Beschaeftigung fuer Aeltere zu ermoeglichen.


Metaller protestieren gegen Arbeitsplatzabbau in Nuertingen

Rund 3.000 Beschaeftigte haben heute gegen den drohenden Arbeitsplatzabbau in der Nuertinger Metallindustrie protestiert. Nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall sind mehrere hundert Arbeits- und Ausbildungsplaetze gefaehrdet. Betroffen von dem Arbeitsplatzabbau sind neben anderen der Elektrowerkzeug-Hersteller Metabo, der Kunststoffbetrieb Bielomatik sowie der Werkzeugmaschinenbauer Heller.


Wildfleischskandal nimmt groessere Ausmasse an

Muenchen. Der Skandal um verdorbenes Wildfleisch in Bayern nimmt immer groessere Ausmasse an. Wie Verbraucherschutzminister Schnappauf im Landtag berichtete, war jede dritte Probe des Passauer Wildfleischproduzenten Berger ungeniessbar. Schnappauf sprach von einer massiven Verletzung des Lebensmittelrechts und kuendigte eine lueckenlose Aufklaerung an. Das betreffe auch die staatliche Veterinaerverwaltung, die nach Angaben Schnappaufs schon im Sommer 2004 Hinweise auf illegale Praktiken bei Berger hatte. Die Firma hat inzwischen Insolvenz angemeldet. Schnappauf kuendigte die Einrichtung einer "Spezialeinheit Lebensmittel" beim Landesamt fuer Gesundheit an.


Wechsel des Gaslieferanten wird auch fuer Privatkunden moeglich

Auch Privatkunden sollen noch in diesem Jahr die Moeglichkeit erhalten, ihren Gaslieferanten zu wechseln. Der Praesident der Bundesnetzagentur, Kurth, sagte in Bonn, das haetten die Netzbetreiber zugesagt. Es sei eine grundsaetzliche Einigung darueber erzielt worden, wie Wettbewerber kuenftig Zugang zu den Netzen der grossen Betreiber in Deutschland bekommen koennten. Ziel sei es, dies spaetestens zum 1. Oktober dieses Jahres umzusetzen. Bundeswirtschaftsminister Glos sprach von einem grossen Schritt auf dem Weg zu mehr Wettbewerb. Er verwies darauf, dass die Netzbetreiber durch das neue Energiewirtschaftsgesetz zu der Oeffnung fuer Konkurrenten verpflichtet seien.


Baubranche in Baden-Wuerttemberg optimistisch

Zum ersten Mal seit Jahren blicken die baden-wuerttembergischen Bauunternehmen wieder zuversichtlich in die Zukunft. So konnte beispielsweise erstmals seit zwoelf Jahren in diesem Januar wieder ein hoher Auftragseingang fuer den Strassenbau verzeichnet werden. Dieser Anstieg liegt daran, dass der Staat die Einnahmen aus der Lkw-Maut investiert. Aber auch die Unternehmen geben nach Jahren der Zurueckhaltung wieder mehr Geld fuer Neubauten und Renovierungen aus. Zudem wird die geplante Mehrwertsteuererhoehung im Jahr 2007 nach Einschaetzung der Landesvereinigung Bauwirtschaft viele Privathaushalte dazu bewegen, noch in diesem Jahr zu bauen.


Einzelhandel meldet Umsatzrueckgang im Dezember

Der deutsche Einzelhandel hat im Dezember einen Umsatz-Rueckgang verzeichnet. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, gingen die Erloese im Weihnachtsgeschaeft im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,6 Prozent zurueck. Fuer das Gesamtjahr ergibt sich den Angaben zufolge aber ein Umsatzplus von 0,7 Prozent.


Verdacht der Schwarzarbeit bei Bau von Polizeidirektion

Das Hauptzollamt Singen ermittelt wegen Verdachts auf Schwarzarbeit gegen einen rumaenischen Subunternehmer. Er soll auf der Baustelle der neuen Polizeidirektion Rottweil im Auftrag eines Stuttgarter Generalunternehmers 19 Landsleute zu Dumpingloehnen beschaeftigt haben. Seit August arbeiteten die 19 rumaenischen Arbeiter auf der Baustelle der neuen Polizeidirektion in Rottweil 55 Stunden in der Woche. Bezahlt wurden sie allerdings nur mit 5,50 Euro pro Stunde. Das ist ein Bruchteil des gesetzlich festgelegten Mindestlohns, der zur Zeit bei 12,35 Euro liegt. Die Unterbezahlung verneinten sie stets gegenueber Schwarzarbeit-Fahndern des Zolls. Doch nachdem ihnen der Dezemberlohn vorenthalten und der Werkvertrag vorzeitig gekuendigt wurde, packten sie aus. Auf den offiziellen Papieren war alles stets vorschriftsmaessig. Die Wanderarbeiter wurden nach Auskunft eines Zollbeamten massiv unter Druck gesetzt, weil die gesetzeswidrige Praxis nicht bekannt werden sollte. Die Gewerkschaft IG Bau schaetzt, dass seit August 2005 auf der Rottweiler Baustelle rund 200.000 Euro unterschlagen worden sind.


Rech fordert Heidelberg zur Durchfuehrung von Einbuergerungstests auf

Baden-Wuerttembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) hat die Stadt Heidelberg schriftlich aufgefordert, den umstrittenen Gespraechsleitfaden fuer einbuergerungswillige Muslime anzuwenden. Die verfassungsrechtlichen Bedenken von Oberbuergermeisterin Beate Weber (SPD) koenne er nicht teilen, schreibt Rech. Ein Gespraech mit Bewerbern werde ungeachtet der Religionszugehoerigkeit gefuehrt. "Es gibt keinen 'Generalverdacht gegen alle Muslime'", teilte Rech mit. Weber hatte angekuendigt, den Leitfaden mit den 30 Fragen nicht einzusetzen. Die Vorgabe, grundsaetzlich an der Verfassungstreue von Muslimen zu zweifeln, verstosse gegen das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes. Mehrere islamische Organisationen in Deutschland riefen Rech unterdessen erneut auf, den Einbuergerungstest umgehend zurueckzuziehen. Die "Gewissenspruefung" verstosse in mehrfacher Hinsicht gegen das Grundgesetz und damit gegen die Grundlagen des gesellschaftlichen Miteinanders, hiess es in einem Schreiben.


Oscar-Nominierung fuer Sophie-Scholl-Film

Los Angeles. Der deutsche Film "Sophie Scholl - die letzten Tage" ist fuer einen Oscar nominiert. Der Streifen von Marc Rothemund ist Anwaerter in der Kategorie "Bester fremdsprachiger Film" und zeichnet die letzten sechs Tage der Widerstandskaempferin vor ihrer Hinrichtung durch die Nationalsozialisten nach. Als absoluter Favorit fuer die Kategorie Bester Film" geht der Spielfilm "Brokeback Mountain" von Ang Lee ins Rennen. Die Liebesgeschichte zweier homosexueller Cowboys wurde fuer 8 Oscars nominiert. Weitere Kandidaten sind "Capote" ueber den Schriftsteller Truman Capote, die Streifen "Crash", "Good Night and Good Luck" sowie Steven Spielbergs Verfilmung des Olympia-Attentats von 1972 mit dem Titel "Muenchen."


Verlosung von weiteren WM-Tickets laeuft

Frankfurt am Main. Seit dem Vormittag laeuft die Verlosung von weiteren 300.000 Tickets fuer die Fussball-Weltmeisterschaft. Dabei gibt es ueber Internet Karten fuer 63 WM-Spiele, das Eroeffnungsspiel ist allerdings ausgenommen. Ein Drittel der Tickets stammt aus dem so genannten Hospitality-Programm. Das sind vergleichsweise teure Karten inklusive Betreuungsprogramm, die noch nicht den erhofften Absatz gefunden haben.


Mann aus Essingen gehoert zu den Ueberlebenden des Halleneinsturzes

Ein 57-jaehriger Mann aus Essingen (Ostalbkreis) ist als einer der letzen Verunglueckten aus der eingestuerzten Messehalle im polnischen Kattowitz gerettet worden. Er ist ausser Lebensgefahr. Er erlitt mehrere Knochenbrueche und einen Schock und muss vorerst im Krankenhaus in Kattowitz bleiben. Das bestaetigte seine Tochter in Essingen gegenueber SWR4. Der Mann lag mehrere Stunden eingeklemmt unter Truemmern und Schnee.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8263 Euro
Kanada (1 $) 0.7225 Euro
England (1 Pfund) 1.4634 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.337 Euro
Japan (100 Yen) 0.7053 Euro
Schweden (100 skr) 10.816 Euro
Suedafrika (100 R) 13.495 Euro
China (1 Yuan) 0.1019 Euro
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ