Thierse haelt Angst vor EU-Osterweiterung fuer uebertrieben |
Bundestagspraesident Thierse haelt die Angst vor negativen
Auswirkungen der Osterweiterung der EU fuer ueberzogen.
Organisierte Kriminalitaet und Lohndumping durch billige
Arbeitskraefte aus den Nachbarlaendern gebe es auch jetzt schon,
sagte Thierse der "Neuen Osnabruecker Zeitung". "Das kommt nicht
erst mit der Osterweiterung der EU." |
THW-Helfer bergen Verschuettete im Iran lebend |
Mainz/Bam. Spezialisten des THW koennen bei ihrer Suche nach
Verschuetteten des Erdbebens im Iran einen ersten Erfolg
verbuchen. In der Stadt Bam entdeckten sie 20 Verschuetterte
lebend unter den Truemmern. Die Rettungshunde hatten die Opfer
aufgespuert. Die Mitglieder der THW-Einheit kommen auch aus
Rheinland-Pfalz. Die Erdbebenspezialisten des THW sind mit
modernen Geraeten zur Ortung und Bergung Verschuetteter
ausgestattet. Die Hundefuehrer stammen aus dem Saarland. Der
Einsatzleiter kommt aus Neustadt an der Weinstrasse. Neben den
Kraeften des THW sind auch Mitarbeiter anderer Organisationen an
dem Einsatz beteiligt. Am Abend soll eine Transport-Maschine mit
28 Tonnen Hilfsguetern vom Hunsrueck-Flughafen Hahn aus in das
Katastrophengebiet starten. Das Erdbeben hatte am Freitag die
100.000-Einwohner-Stadt Bam fast voellig zerstoert. Nach iranischen
Regierungsangaben wurden mindestens 70.000 Menschen bei dem Beben
getoetet oder verletzt. |
Beratervertrag bleibt offenbar ohne Folgen fuer Gerster |
Nuernberg. Der ohne Ausschreibung geschlossene Beratervertrag der
Bundesanstalt fuer Arbeit (BA) mit der Firma WMP hat fuer
BA-Vorstandschef Florian Gerster, den frueheren
rheinland-pfaelzischen Sozialminister, offenbar keine weiteren
Konsequenzen. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus"
zeigt das eine Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministeriums
fuer den Bundestagsausschuss fuer Wirtschaft und Arbeit. Die
Rechtsaufsicht habe nicht die Aufgabe, persoenliche Verantwortung
fuer den Rechtsverstoss festzustellen und Fehlverhalten zu
bestrafen, heisse es dort. Eine Nichtigkeit des Vertrags und die
damit verbundene Moeglichkeit zur Rueckforderung von
Honorarzahlungen sehe das Ministerium allerdings nicht. Fuer den
zum Jahresende vorzeitig aufgeloesten Beratervertrag erhielt WMP
den Angaben zufolge in diesem Jahr Zahlungen von mehr als 600.000
Euro. Der BA-Verwaltungsrat und der Bundesrechnungshof hatten den
Kontrakt beanstandet. |
Bundesfinanzhof wirft Eichel Missachtung von Richterspruechen vor |
Berlin. Der Bundesfinanzhof hat der Bundesregierung die
Missachtung von Gerichtsurteilen vorgeworfen. Behoerdenchefin
Ebling sagte, Finanzminister Eichel ignoriere Richtersprueche, die
zugunsten von Steuerzahlern ausgefallen sind. Nach ihrer
Darstellung veroeffentlicht das Finanzministerium
Gerichtsentscheidungen verspaetet oder ueberhaupt nicht im
Bundessteuerblatt. Das ist insofern von Bedeutung, als die
Finanzaemter sie erst dann anwenden duerfen, wenn sie dort
abgedruckt sind. Ebling forderte Eichel auf, dafuer zu sorgen,
dass entsprechende Urteile kuenftig binnen drei Monaten umgesetzt
werden. |
Laut Clement fehlen 18.000 Lehrstellen |
Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Clement sind trotz
zahlreicher Bemuehungen aus Wirtschaft und Politik 18.000
Jugendliche ohne Lehrstelle. Ihnen wuerden jetzt ausserbetriebliche
Ausbildungsmoeglichkeiten oder berufsvorbereitende Massnahmen oder
sonstige Qualifizierungsmoeglichkeiten angeboten, sagte Clement
der "Welt am Sonntag". Er sprach sich erneut gegen eine
Ausbildungsplatzabgabe aus. Weiter sagte der Minister, er rechne
in der zweiten Haelfte des Jahres 2004 mit einer spuerbaren
Entlastung des Arbeitsmarktes. Im Oktober werde die
Erwerbslosenzahl unter vier Mio. sinken. |
Rentner sollen offenbar noch staerker belastet werden |
Auf die Rentner kommen offenbar weitere Belastungen zu. Wie das
Nachrichtenmagazin "Focus" und die "Bild"-Zeitung berichten,
muessen Arbeitnehmer, die mit einer Direktversicherung oder
Pensionskasse fuers Alter vorsorgen, kuenftig als Ruhestaendler auf
ihr gesamtes Sparkapital Kranken- und Pflegeversicherungsbeitraege
zahlen. Bislang war bei der Auszahlung einer so genannten
Direktversicherung nur der halbe Beitragssatz faellig. Nach den
Berichten erheben die Krankenkassen ab 2004 auch auf die
einmalige Kapitalauszahlung einer Direktversicherung, einer
Pensionskasse oder eines berufsstaendischen Versorgungswerkes den
vollen Beitragssatz fuer die Kranken- und Pflegeversicherung. Dies
sei eine Detailregelung der Gesundheitsreform, die bereits im
kommenden Jahr viele Neurentner treffe und bislang kaum bekannt
sei, berichtet "Focus". Als Beispiel wird ein Versicherter
genannt, der bei der Barmer Ersatzkasse mit einem Beitragssatz
von 14,9 Prozent versichert ist und eine Direktversicherung ueber
120.000 Euro Sparkapital abgeschlossen hat. Nach der neuen
Regelung erhalte er nach Abzug des Krankenkassen- und
Pflegebeitrags davon nur noch knapp 100.000 Euro. Betroffen sind
allein bei der Direktversicherung bis zu sechs Millionen
Arbeitnehmer, die damit in den naechsten Jahren und Jahrzehnten
einen Teil ihrer Altersversorgung finanzierten. Verschont von der
Beitragspflicht wuerden lediglich privat Versicherte. |
Sager fordert hoehere Entlastungen fuer Geringverdiener |
Berlin. Mit Blick auf kuenftige Steuerreformen hat die
Fraktionschefin der Gruenen im Bundestag, Sager, hoehere
Entlastungen fuer Geringverdiener gefordert. In einem Interview
der Sueddeutschen Zeitung betonte Sager, man muesse die
Verteilungsgerechtigkeit in den Vordergrund stellen. Die
Regierung koenne nicht Busfahrern oder Krankenschwestern die
Zuschlaege streichen und mit dem Erloes den Spitzensteuersatz
senken. Zugleich warnte die Gruenen-Politikerin die Buerger vor
uebertriebenen Erwartungen an eine weitere Steuerreform. Sie
erinnerte daran, dass die Steuerzahler mit den juengst
beschlossenen Gesetzen in den kommenden beiden Jahren um
insgesamt 21,5 Millionen Euro entlastet werden. Darueberhinaus, so
Sager, muesse man sich auf den Schuldenabbau und auf
Zukunftsaufgaben in Bereichen wie Bildung und Kinderbetreuung
konzentrieren. |
Immer mehr minderjaehrige Sozialhilfeempfaenger |
Wegen der Arbeitsmarktreformen wird nach Schaetzungen des
Deutschen Paritaetischen Wohlfahrtsverbandes die Zahl der
Minderjaehrigen, die von Sozialhilfe leben, um 50 Prozent
ansteigen. In den kommenden zwei Jahren wuerden anstatt einer Mio.
kuenftig 1,5 Mio. Kinder und Jugendliche von Sozialhilfe abhaengig
sein, sagte die Hauptgeschaeftsfuehrerin des Verbandes, Schneider,
der "Welt am Sonntag". Wegen der beschlossen Zusammenlegung von
Arbeitslosen- und Sozialhilfe wachse die Zahl der
Sozialhilfeempfaenger von 2,8 Mio. auf 4,5 Mio. Das sei der
hoechste Stand seit Kriegsende. |
Rauh mahnt zur Maessigung im Kopftuch-Streit |
Berlin. Bundespraesident Rau hat in der sogenannten
Kopftuch-Diskussion zur Maessigung gemahnt. Im Zweiten Deutschen
Fernsehen warnte Rau davor, einseitig islamische Symbole wie etwa
das Kopftuch aus den Klassenzimmern zu verbannen. Der
Bundespraesident sagte, wenn das Kopftuch als Glaubenbekenntnis
gelte, dann muesse das genauso fuer die Moenchskutte und fuer das
Kruzifix gelten. Johannes Rau vertritt die Meinung, die
oeffentliche Schule muesse fuer jeden zumutbar sein, ob er Christ,
Heide, Agnostiker, Muslim oder Jude sei. |
Voller Krankenkassenbeitrag auf Direktversicherungen soll offenbar kommen |
Berlin. Auf die Rentner in Deutschland kommen offenbar weitere
Belastungen zu. Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll auf so
genannte Direktversicherungen vom ersten Januar an der volle
Krankenkassenbeitrag faellig werden. Bisher zahlen Rentner nur die
Haelfte. Darueber hinaus sollen sinkende Krankenkassenbeitraege als
Folge der Gesundheitsreform den Rentnern erst mit dreimonatiger
Verzoegerung zugute kommen. Ausserdem soll fuer Betriebsrenten auch
in Zukunft der hoehere Krankenkassenbeitrag gelten. |
Trittin warnt Siemens vor Verkauf der Hanauer Fabrik nach China |
Berlin. Bundesumweltminister Trittin hat den Siemens-Konzern vor
dem Verkauf der Hanauer Brennelemente-Fabrik an China gewarnt. In
einem Zeitungsinterview sagte Trittin, der umstrittene Verkauf
wuerde einen Image-Schaden fuer das Unternehmen bedeuten, der gegen
den wirtschaftlichen Nutzen abzuwaegen sei. Umweltschuetzer wuerden
nach Ansicht Trittins die Gelegenheit nutzen, Siemens erneut als
"Atomkonzern" zu Brandmarken. Dies sei fuer eine Firma mit starken
Interessen im Konsumgueterbereich ein wichtiger Faktor. Trittin
bezweifelte nochmals, dass die Bedingungen der Bundesregierung
fuer einen Export der Brennelemente-Fabrik erfuellt werden koennen.
Berlin hatte verlangt, dass eine militaerische Verwendung
ausgeschlossen ist. |
Schmidt zweifelt an Einfuehrung des elektronischen Maut-Systems |
Der verkehrspolitische Sprecher der Buendnisgruenen, Schmidt,
zweifelt an der Einfuehrung des elektronischen Maut-Sytems durch
Toll-Collect. Der Haushaltsausschuss des Bundestages werde die
Fristverlaengerung fuer das Betreiberkonsortium ueber das Jahresende
hinaus nur akzeptieren, wenn klar sei, dass das System zu einem
absehbaren Termin ins Laufen komme, sagte Schmidt. |
Hoehere Abzuege bei privater Altersvorsorge |
Das Bundessozialministerium hat Berichte bestaetigt, wonach
bestimmte private Altersvorsorgen kuenftig staerker als bislang
belastet werden. Betroffen seien Einmalzahlungen einer
Direktversicherung, Pensionskasse oder eines berufsstaendischen
Versorgungswerkes, sagte ein Ministeriumssprecher. Ab dem 1.
Januar muesse anstatt des halben der volle Beitragssatz zur
Kranken- und Pflegeversicherung gezahlt werden. Der Sprecher
sagte, diese Regelung gelte ohnehin schon bei monatlichen
Auszahlungen solcher Versicherungen. Deshalb muesse kuenftig auch
bei Einmalzahlungen der volle Satz erhoben werden. |
Lehmann aeussert sich gegen Abschaffung weiterer Feiertage |
Mainz. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Karl
Kardinal Lehmann, ist dagegen, weitere Feiertage abzuschaffen.
Aehnlich hat sich auch der Trierer Bischof Reinhard Marx geaeussert.
Vertreter aus Politik und Wirtschaft hatten vorgeschlagen, zur
Ankurbelung der Konjunktur einen Feiertag zu streichen. Der
Mainzer Bischof haelt eine so begruendete Abschaffung von
Feiertagen lediglich fuer einen verzweifelten Ausweg. Er zeige
auf, dass keine oekonomischen Ideen mehr fuer einen Aufschwung
vorhanden seien. Lehmann glaubt nicht, dass weniger Feiertage die
Produktivitaet steigern koennten. So sei Bayern, das die meisten
Feiertage hat, bestimmt nicht das Schlusslicht in der
wirtschaftlichen Entwicklung der Laender. Die Streichung des
evangelischen Buss- und Bettages 1995 sei schon kein Glanzstueck
gewesen, kritisierte der Kardinal. Er raeumte allerdings auch ein,
dass eine steigende Zahl von Menschen den religioesen Sinn vieler
Feiertage kaum noch kennen. Trotz geringer aktiver Teilnahme
ahnten jedoch viele noch etwas von der tieferen Bedeutung der
Feiertage. Buerger sind keine Maschinen Auch der Trierer Bischof
Reinhard Marx lehnte die Streichung von Feiertagen ab. Die Buerger
seien keine "stumpfen Maschinen", die der Wirtschaft dienten.
Jeder Mensch brauche im Leben Rhythmus und den Wechsel von
Anspannung und Entspannung, also von Arbeit und Freizeit. |
Parteien in Baden-Wuerttemberg legen Vermoegen offen |
Stuttgart. Von den im Landtag vertretenen Parteien hat im
Geschaeftsjahr 2002/2003 lediglich Buendnis 90/Die Gruenen einen
Ueberschuss erwirtschaftet. Nach Angaben von Landtagspraesident
Peter Straub (CDU) verzeichneten CDU, SPD und FDP Fehlbetraege.
Die Einnahmen rekrutieren sich hauptsaechlich aus den Zuschuessen
nach dem Fraktionsgesetz. Groesste Ausgabenposten sind die Kosten
fuer Personal und Oeffentlichkeitsarbeit sowie die Verguetungen an
Fraktionsmitglieder. Die CDU nahm 1,447 Millionen Euro ein und
gab 1,478 Millionen aus, so dass sich das Vermoegen der
CDU-Fraktion von 353.597,01 auf 322.833,54 Euro verringerte. Die
SPD-Einnahmen beliefen sich auf 1,264 Millionen Euro, bei
Ausgaben von 1,338 Millionen. Das SPD-Guthaben ging von
419.784,59 auf 315.518,08 Euro zurueck. Die FDP/DVP-Fraktion nahm
591.404,30 Euro ein und gab 624.491,04 Euro aus; die Liberalen
haben jetzt ein Vermoegen von 250.833,35 Euro. Bei den Gruenen
standen den Ausgaben von 629 541,16 Euro Einnahmen in Hoehe von
690.983,01 gegenueber. Das Vermoegen erhoehte sich dadurch auf
358.971,74 Euro. |
Ansturm auf Kaufhaeuser nach den Feiertagen |
Stuttgart. Nach den Weihnachts-Feiertagen hat es vielerorts in
Deutschland einen wahren Ansturm von Kunden auf die Kaufhaeuser
gegeben. Geschaeftsfuehrer mehrerer Kaufhaeuser in Stuttgart
sprachen von einem sehr erfreulichen Tag. Vor allem Textilien wie
dicke Jacken und Maentel seien gefragt gewesen. Die Umsaetze seien
deutlich besser als im Vorjahr. Der Weihnachtsmarkt im Modehaus
Breuninger, der die Kunden mit 50 Prozent Preisnachlass angelockt
hatte, wurde nach Angaben des 1. Geschaeftsfuehrers des Modehauses,
Achim Roevenich, foermlich "niedergerannt". Besonders gut gelaufen
seien Textilien. Bei "Kaufhof" gab es am ersten Einkaufssamstag
nach den Feiertagen zusaetzliche Rabatte. Der "Renner" gewesen
seien Damen- und Herrenbekleidung. Zudem seien viele
Geschenkgutscheine eingeloest worden: Vor allem im technischen
Bereich |
Schlechte Tourismus-Saison |
Frankfurt am Main. Die Reiseveranstalter in Deutschland haben
nach eigenen Angaben in diesem Jahr fuenf Prozent weniger Umsatz
gemacht. Als Ursachen nannte der Verband die schwache Konjunktur
und die Konzentration der Schulferien auf den August. Waehrend es
in anderen Sommermonaten reichlich freie Plaetze gab, konnten die
Reisebueros im August nicht alle Kundenwuensche erfuellen. Die
Reiseveranstalter fordern deshalb eine Entzerrung der
Schulferien. |
Offenbar automatische Auto-Ueberwachung auf Strassen geplant |
Hamburg. An Verkehrsknotenpunkten sollen offenbar die Kennzeichen
aller Autos gescannt und mit dem Fahndungscomputer des
Bundeskriminalamts abgeglichen werden. Wie das Nachrichtenmagazin
Spiegel meldet, soll dazu modernste Kameratechnik eingesetzt
werden. Die gefilmten Bilder werden demnach digitalisiert, damit
die BKA-Computer sie lesen koennen. Ist ein Kennzeichen gefaelscht,
das Auto gestohlen oder der Fahrer zur Fahndung ausgeschrieben,
loest der Rechner Alarm aus. Wie es in dem Bericht heisst, haben
Hessen, Bayern und Thueringen das System schon erprobt.
Sicherheitsexperten gehen den Informationen zufolge davon aus,
dass der Kameraeinsatz von der Strafprozessordnung gedeckt ist. |
53.000 Tonnen Muell an Weihnachten |
Nach Berechnungen des Entsorgungsverbands BDE produzierten die
Deutschen an ueber Weihnachten rund 53.000 Tonnen Muell wie
Geschenkpapier, Geschenkkartons oder Schleifen. "Das sind
durchschnittlich 0,56 Kilogramm pro Buerger", sagte BDE-Sprecherin
Dressler. Insgesamt lag die Abfallmenge aber knapp ein Prozent
unter dem Vorjahr. |
Kuenstliche Beregnung fuer Landwirtschaft erreicht Hoechststand |
Fussgoenheim. Die kuenstliche Beregnung der Gemuesefelder zwischen
Speyer und Frankenthal hat in diesem Jahr alle Rekorde gebrochen.
20,7 Millionen Kubikmeter Wasser wurden aus dem Althrhein bei
Otterstadt an die Landwirte verteilt. Das teilte der Wasser- und
Bodenverband zur Beregnung der Vorderpfalz mit. Es seien etwa 4,7
Millionen Kubikmeter mehr als im bisherigen Rekordjahr 2001 und
8,2 Millionen Kubikmeter ueber dem langjaehrigen Durchschnitt
gewesen. Rund 500 landwirtschaftliche Betriebe mit insgesamt
13.000 Hektar waren Nutzniesser der Wasserverteilung. Die
kuenstliche Beregnung erfolgte ueber ein viele Kilometer langes
Rohrnetz von der Pumpstation noerdlich von Speyer bis in den Raum
Frankenthal. |
Rekord-Niedrigwasser des Bodensees |
Konstanz. Der Bodensee hat so wenig Wasser wie noch nie in diesem
Jahr. Der Wasserstand am Pegel Konstanz liegt derzeit bei nur
noch 260 Zentimetern. Nach einem extrem niederschlagsarmen
Fruehling und Sommer war der See bis zum 1. Oktober bereits auf
262 Zentimeter gefallen. In Folge einiger regenreicher Tage stieg
er kurzzeitig auf 320 Zentimeter, sank dann aber wieder langsam.
Am Untersee ist mittlerweile in grossen Bereichen der Seeboden
aufgetaucht. Dies gilt vor allem fuer das Gebiet zwischen
Wollmatinger Ried und Schweizer Ufer westlich von Konstanz. Dort
hat sich das Gewaesser zu einem Rinnsal als Verlaengerung des
Seerheins vom Obersee her verjuengt. Riesige Sandbaenke erstrecken
sich auch im Obersee vor den Muendungen des Alpenrheins im
Suedosten sowie der oberschwaebischen Fluesse Schussen und Argen.
Der niedrigste Wasserstand des Bodensees im vergangenen
Jahrhundert wurde am 12. Maerz 1972 gemessen: Damals waren es nur
noch 237 Zentimeter gewesen. Gewaesserkundler schliessen nicht aus,
dass dieses Niveau im kommenden Fruehjahr erneut erreicht wird.
Als hoechsten Wasserstand verzeichnete die
Hochwasser-Vorhersage-Zentrale (HVZ) Baden-Wuerttemberg in
Karlsruhe einen Pegelstand von 636 Zentimetern im Juli 1817. |
Quellen |
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