GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 10.09.2003



* Bundespraesident Rau beginnt Staatsbesuch in China
* Deutsch-franzoesischer Gegenvorschlag zu Irak-Resolutionsentwurf
* Deutsche Hilfsangebote fuer den Irak
* Struck schickt Vorauskommando ohne Parlamentsbeschluss nach Kundus
* Zweiter Tag der Haushaltsdebatte im Bundestag
* Keine Masseneinstellungen von Aerzten nach EuGH-Urteil erwartet
* Duerre-Hilfe fuer baden-wuerttembergische Bauern bewilligt
* Grenzaenderung zwischen Saarland und Rheinland-Pfalz in Sicht
* Entfernungspauschale Thema im Mainzer Landtag
* Leichtes Exportplus im Juli
* Amtsgerichte in Baden-Wuerttemberg nicht von Verwaltungsreform betroffen
* Augsburg und Bamberg gewinnen Wettbewerb "Zukunftsfaehige Kommune"
* Heilbronn: Millionenschaden durch umgestuerzten Kran
* Gute Qualitaet des 2003er Weins erwartet
* Sprengstoff-Fund: 1,7 kg TNT sichergestellt
* Anklage gegen ehemaliges RAF-Mitglied Klump erhoben
* Leichenfund in Spaichingen offenbar aufgeklaert
* Wende im Stuttgarter Parkhaus-Fall
* Beginn des Internationalen Literaturfestivals in Berlin
* Boerse



Bundespraesident Rau beginnt Staatsbesuch in China

Peking. Bundespraesident Rau ist zum Auftakt einer einwoechigen Reise durch China in der alten Kaiserstadt Xi'an eingetroffen. Rau wird in der historischen Stadt die 2000 Jahre alte Terrakotta-Armee des ersten chinesischen Kaiser Qin Shihuang besichtigen, die zu den groessten archaeologischen Entdeckungen des 20. Jahrhunderts gehoert. In Peking wird der Bundespraesident morgen von Staats- und Parteichef Hu empfangen. Im Mittelpunkt des Besuches stehen der Ausbau der bilateralen Beziehungen, insbesondere in Wissenschaft und Forschung, sowie die Foerderung des Rechtsdialogs.


Deutsch-franzoesischer Gegenvorschlag zu Irak-Resolutionsentwurf

New York. Deutschland und Frankreich haben einen gemeinsamen Gegenvorschlag zum Irak-Resolutions-Entwurf der USA vorgelegt. Das berichten UNO-Diplomaten. In dem Papier fordern Deutschland und Frankreich, dass die UNO die Kontrolle ueber die Entwicklung des Irak hin zu einem souveraenen Staat uebernehmen soll. Der amerikanische Entwurf sieht dagegen vor, dass der politische Uebergangsprozess im Irak im Wesentlichen von US-Zivilverwalter Bremer ueberwacht wird. Einverstanden sind Deutschland und Frankreich aber damit, dass die USA das militaerische Oberkommando ueber die internationalen Truppen im Irak behalten wollen.


Deutsche Hilfsangebote fuer den Irak

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat Hilfe fuer den Irak angeboten. Vor dem Bundestag sagte Schroeder, es sei moeglich, irakische Polizisten in Deutschland auszubilden. Ausserdem sei die Bundesregierung bereit, die Bundeswehr-Hochschulen fuer irakische Soldaten zu oeffnen. Dies koenne dem Irak mehr Sicherheit bringen, die fuer den Aufbau demokratischer Strukturen notwendig sei. Deutsche Soldaten werde die Bundesregierung nicht in den Irak entsenden. Schroeder bezweifelt, dass mit mehr Besatzungssoldaten allein die Sicherheitslage im Irak verbessert werden kann. Aussenminister Fischer hat die Wiederherstellung der irakischen Souveraenitaet als Prioritaet der internationalen Politik bezeichnet. In einer Uebergangsphase sollte die UNO eine zentrale Rolle spielen, sagte Fischer in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Deutschland sei zu humanitaerer Hilfe und Unterstuetzung des Wiederaufbaus bereit. Zugleich warb Fischer ausdruecklich um Zustimmung der Opposition zu einem erweiterten Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Zum Nahost-Konflikt sagte der Minister,er sehe "mit grosser Sorge" die juengsten dramatischen Entwicklungen.


Struck schickt Vorauskommando ohne Parlamentsbeschluss nach Kundus

Verteidigungsminister Struck will noch vor einem Bundestagsbeschluss ueber ein deutsches Wiederaufbauteam 20 Bundeswehr-Soldaten ins nordafghanische Kundus schicken, um Einzelheiten fuer eine Ausweitung des ISAF-Mandats zu pruefen. Es handele sich um ein Team zur "Detailerkennung", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Obleute aller Fraktionen seien darueber unterrichtet worden. Unionsfraktionsvize Schaeuble warf Struck hingegen vor, die Opposition nicht ausreichend zu informieren. Der Bundestag entscheidet voraussichtlich Mitte Oktober ueber das Mandat.


Zweiter Tag der Haushaltsdebatte im Bundestag

Berlin. In der Generaldebatte des Bundestages hat Kanzler Schroeder noch einmal um Unterstuetzung bei den anstehenden Reformen gebeten. Schroeder sagte, angesichts veraenderter Rahmenbedingungen sei es eine gemeinsame Aufgabe, Wohlstand und Gerechtigkeit fuer die nachfolgenden Generationen zu sichern. Um die Konjunktur wieder zu beleben, haelt Schroeder es fuer unverzichtbar, die Steuerreform vorzuziehen. Dabei darf nach seiner Auffassung die europaeische Defizitgrenze ein weiteres Mal ueberschritten werden. Bundeskanzler Schroeder gestand erstmals Fehler in der bisherigen Regierungsarbeit ein. Er sagte, es sei falsch gewesen, den demografischen Faktor bei der Rentenberechnung abzuschaffen. Die Union hatte ihn vor dem Regierungswechsel 1998 eingefuehrt. Mit ihm wird bei der Berechnung der Rentenzahlungen beruecksichtigt, dass die Bevoelkerung immer aelter wird. Unions-Fraktions-Vize Merz sprach dem Kanzler fuer sein Eingestaendnis Respekt aus. Allerdings setze die Bundesregierung offensichtlich ihre Reihe von Versuch und Irrtum fort.

Die CDU-Vorsitzende Merkel nutzte die Aussprache traditionell zur Kritik an der Arbeit der Bundesregierung. Merkel sagte, Schroeders Politik verunsichere die Buerger. Sie warf der Bundesregierung Konzeptlosigkeit vor. "Sie haben kein Ziel und keine Linie", sagte Merkel in der Generalaussprache des Bundestages zum Etat 2004. Sie warnte die Regierung davor, die Defizitgrenze des Euro-Stabilitaetspakts erneut zu ueberschreiten. Es bestehe die Gefahr, dass in Europa "Daemme brechen". Eine Zustimmung zu den Steuerreformplaenen von Rot-Gruen knuepfte Merkel erneut an ein Finanzierungskonzept. Zum Versprechen des Kanzlers von 1998, nicht alles solle anders werden aber vieles besser, sagte sie, stattdessen sei vieles komplizierter geworden.

CSU-Landesgruppenchef Glos sagte, die Zeit seit der letzten Bundestagswahl sei ein verlorenes Jahr gewesen. FDP-Chef Westerwelle nannte die Regierungszeit Schroeders einen einzigen Fehler. Schroeder habe keine Perspektive und sei ein Stimmungs-Kanzler. Die Gruenen-Fraktions-Chefin Goering-Eckardt sagte zur Kritik der Opposition woertlich: "Sie veranstalten nichts anderes als Affentheater".


Keine Masseneinstellungen von Aerzten nach EuGH-Urteil erwartet

Auch nach dem EuGH-Urteil ueber den Bereitschaftsdienst deutscher Aerzte wird es nach Ansicht von Gesundheitsministerin Schmidt nicht zu Masseneinstellungen kommen. Mit den Mitteln des Bundes und "intelligenten Schichtplaenen" liessen sich humane Arbeitszeiten fuer Mediziner schaffen, so Schmidt im WDR. Der Praesident der Krankenhausgesellschaft, Rocke,sagte in Berlin, entgegen den Darstellungen von Krankenkassen und Politik seien 27.000 zusaetzliche Aerzte und 14.000 medizinische Kraefte noetig. Das Gericht hatte geurteilt, dass Bereitschaftsdienste nicht als Ruhezeiten gewertet werden duerfen.


Duerre-Hilfe fuer baden-wuerttembergische Bauern bewilligt

Stuttgart. Das Kabinett hat die geplanten Hilfsmassnahmen zur Abmilderung der Duerreschaeden in Baden-Wuerttemberg bewilligt. Damit werden Finanzhilfen in Hoehe von insgesamt 30 Millionen Euro und Zuschuesse fuer Futtermitteltransporte moeglich. Laut Ministerpraesident Erwin Teufel und Landwirtschaftsminister Willi Staechele stehen fuerTransporte und Zinszuschuesse zu den Darlehen 1,5 Millionen Euro Landesmittel bereit. "Das ist viel zuwenig", sagte der Praesident des Landesbauernverbandes, Gerd Hockenberger, gegenueber der Nachrichtenagentur dpa. Baden-Wuerttemberg liege bezueglich der Hilfen fuer die Bauern bundesweit nur im Mittelfeld, meinte Hockenberger. Den Gesamtschaden in der Landwirtschaft schaetzt die Stuttgarter Regierung auf "weit ueber 100 Millionen Euro".


Grenzaenderung zwischen Saarland und Rheinland-Pfalz in Sicht

Saarbruecken. Die geplante Grenzaenderung zwischen dem Saarland und Rheinland-Pfalz kann voraussichtlich bald vollzogen werden. Der Landtag in Saarbruecken stimmte zu, dass die saarlaendische Strasse "In der Gass" im Ortsteil Haupersweiler der Gemeinde Freisen nach Rheinland-Pfalz eingegliedert wird. Betroffen sind 55 Anwohner. Das Saarland erhaelt dafuer rund 120.000 Quadratmeter unbebaute Flaeche. Am Nachmittag befasste sich auch der Mainzer Landtag in erster Lesung mit dem Staatsvertrag. Er verwies das Thema zunaechst an den Innenausschuss. Abgestimmt wird voraussichtlich im Oktober. Das Kuriosum der "Gass" ist historisch bedingt. Der Ort Herchweiler ist in der Vergangenheit ueber die rheinland-pfaelzische Grenze hinaus gewachsen. Deshalb gehoert die "Gass" zwar eigentlich zum Ort Herchweiler, aber politisch zum saarlaendischen Haupersweiler, dass einen Kilometer entfernt ist. In einer Befragung hatten 67 Prozent der Bewohner einer Eingliederung nach Rheinland-Pfalz zugestimmt.


Entfernungspauschale Thema im Mainzer Landtag

Mainz. Ministerpraesident Kurt Beck hat sich im Landtag gegen eine einheitliche Kuerzung der Entfernungspauschale auf 15 Cent je Kilometer gewandt. Dies waere zum Nachteil vieler Pendler im Land, so Beck. Die Kuerzung der Pauschale auf einheitlich 15 Cent wird von der Bundesregierung im Rahmen der Steuerreform erwogen. Die CDU-Opposition kritisierte die Kuerzung der Entfernungspauschale als "verkappte Steuererhoehung". Die Plaene richteten sich vor allem gegen Berufspendler und Familien, hiess es. Fraktionschef Boehr forderte umfassende Steuererleichterungen. Fuer jeden Steuerzahler muesse ein Nettogewinn stehen. Die Gruenen forderten von der Union alternative Vorschlaege. Weitere Themen der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause waren unter anderem der Zugverkehr im Land und ein gemeinsamer Antrag der Fraktionschefs von CDU und Gruenen, Boehr und Thomas. Darin sprechen sie sich gegen eine Zulassung der Praeimplantationsdiagnostik aus. Bei diesem Verfahren werden ausserhalb des Mutterleibs gezeugte Embryonen genetisch untersucht.


Leichtes Exportplus im Juli

Wiesbaden. Die deutschen Unternehmen haben im Juli trotz der Euro-Staerke ein Exportplus verzeichnet. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden Waren im Wert von 57,8 Milliarden Euro ausgefuehrt - das sind 5,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Im Vergleich zum Juni stiegen die Exporte um 2,8 Prozent an.


Amtsgerichte in Baden-Wuerttemberg nicht von Verwaltungsreform betroffen

Freiburg. Im Zuge der geplanten Verwaltungsreform in Baden-Wuerttemberg werden nun doch keine Amtsgerichte aufgeloest. Dies berichtet die "Badische Zeitung" unter Berufung auf den FDP-Landtagsfraktionschef Ernst Pfister. "Alle 108 Amtsgerichte bleiben erhalten", zitiert die Zeitung den Fraktionschef. Diese Entscheidung der Stuttgarter Koalition stehe fest. Damit haette sich Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) gegen den Ministerpraesidenten Erwin Teufel (CDU) durchgesetzt. Teufel wollte zusaetzlich zu den 350 bisher selbststaendigen Landesbehoerden, die in Landratsaemter und Regierungspraesidien integriert werden sollen, aus Spargruenden auch etliche Amtsgerichte aufloesen.


Augsburg und Bamberg gewinnen Wettbewerb "Zukunftsfaehige Kommune"

Augsburg/Bamberg. Die Stadt Augsburg hat den Bundeswettbewerb "Zukunftsfaehige Kommune" gewonnen. Damit darf sich Augsburg kuenftig die zukunftsfaehigste Grossstadt Deutschlands nennen, bei den mittelgrossen Staedten kam Bamberg auf den ersten Platz.


Heilbronn: Millionenschaden durch umgestuerzten Kran

Heilbronn. Ein umgestuerzter Kran hat in Heilbronn einen Millionenschaden verursacht. Laut Polizei kippte der 70 Tonnen schwere Autokran gestern Abend beim Anbringen von Ausgleichsgewichten um. Die Stuetzpfeiler des Krans seien nicht richtig ausgefahren gewesen. Als der Kran eine Last von 25 Tonnen anhob, kippte er und fiel auf einen Lastwagen. Der LKW-Fahrer konnte sich durch einen Sprung retten, brach sich dabei aber den Knoechel. Bei dem Unfall wurde auch die 50 Jahre alte Neckarbruecke am Rande der Innenstadt beschaedigt. Im Laufe des Tages soll ein Gutachter entscheiden, ob die Bruecke wieder freigegeben werden kann. Die genaue Schadenshoehe wird nach Polizeiangaben erst in den naechsten Tagen klar.


Gute Qualitaet des 2003er Weins erwartet

Die Winzer im Anbaugebiet Rheinhessen erwarten eine durchweg gute Qualitaet des Weinjahrgangs 2003. Die Sorge um einen geringen Saeuregehalt, der die Lagerfaehigkeit mindere, habe sich nicht bestaetigt, sagte Sprecher Friedrich Ellerbrock zum Auftakt der Herbstvollversammlung des Weinbauverbandes Rheinhessen in Nieder-Olm. Proben der Trauben haetten einen stabilen Saeuregehalt ergeben. Rheinhessen ist mit 26.000 Hektar Flaeche das groesste deutsche Weinanbaugebiet. Ellerbrock zufolge ist der Witterungsverlauf zwar etwa zwei Wochen weiter als in anderen Jahren, die meisten Winzer haetten dennoch nicht frueher mit der Lese begonnen. Die Haupternte beginne erst in den kommenden Tagen.


Sprengstoff-Fund: 1,7 kg TNT sichergestellt

Muenchen. Das Muenchner Polizeipraesidium und das Landeskriminalamt haben in der Muenchner Neonazi-Szene Waffen und Sprengstoff sicher gestellt. Moeglicherweise sollte damit ein Anschlag veruebt werden. Die Polizei ueberprueft auch, ob es einen Zusammenhang gibt zwischen den Muenchner Neonazis und dem Fund einer Kofferbombe auf dem Dresdner Hauptbahnhof im Fruehsommer. Wie der Vizepraesident des Muenchner Polizei-Praesidiums, Jens Viering, dem Bayerischen Rundfunk mitteilte, ist es fuer eine endgueltige Aussage aber noch zu frueh.


Anklage gegen ehemaliges RAF-Mitglied Klump erhoben

Karlsruhe. Generalbundesanwalt Nehm hat Anklage gegen das ehemalige RAF-Mitglied Andrea Klump erhoben. Ihr wird versuchter Mord in 33 Faellen vorgeworfen. Konkret handelt es sich um einen Bombenanschlag auf einen Bus mit juedischen Einwanderern in Budapest Ende 1991. Damals waren sechs Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Klump bestreitet, den Anschlag im Auftrag einer extremistischen Palaestinenserorganisation geplant und ausgefuehrt zu haben. Sie sitzt derzeit eine mehrjaehrige Haftstrafe wegen eines Anschlags auf einen US-Militaerstuetzpunkt in Spanien ab.


Leichenfund in Spaichingen offenbar aufgeklaert

Spaichingen. Im Zusammenhang mit dem Fund einer zerstueckelten Leiche in Spaichingen (Kreis Tuttlingen) ist ein 31-jaehriger Mann festgenommen worden. Bei dem Opfer handelt es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um einen 50-jaehrigen Mann aus Spaichingen, der Mitte Juni als als vermisst gemeldet wurde. Ende August hattenKinder eine Plastiktuete mit Kleidungsstuecken des Vermissten gefunden. Die Spuren fuehrten die Polizei zu einem Mitglied der Spaichinger Stadtstreicherszene, in der auch der Vermisste verkehrte. Der Verdaechtigte wurde gestern festgenommen. Kurz danach fanden Spaziergaenger eine Plastiktuete mit halb verwesten Leichenteilen. Der Festgenommene fuehrte die Polizei an eine andere Stelle mit weiteren Leichenteilen. Er gab zu, den 50-Jaehrigen unter starker Alkoholeinwirkung im Streit niedergeschlagen zu haben. Das Motiv fuer die Tat ist noch unklar


Wende im Stuttgarter Parkhaus-Fall

Stuttgart. Im Fall des gewaltsamen Todes einer Frau in einem Stuttgarter Parkhaus hat es eine entscheidende Wende gegeben. Ein 17jaehriger Jugendlicher wurde verhaftet - laut Polizei soll er ein Teilgestaendnis abgelegt haben. Ein 46jaehriger Mann, der Anfang September als Tatverdaechtiger in Untersuchungshaft genommen wurde, ist wieder auf freiem Fuss. Die unbekleidete Leiche der 46jaehrigen Frau war Ende August von einem Spaziergaenger gefunden worden. Laut Obduktionsbericht wurde sie am ganzen Koerper mit Fusstritten misshandelt und erlag ihren inneren Verletzungen. Wie die Polizei mitteilte, habe der jetzt beschuldigte junge Mann in stark alkoholisiertem Zustand versucht, die Frau in dem Parkhaus zu vergewaltigen. Nach einem Fluchtversuch der Frau sei es zu der Gewalttat gekommen. Der Jugendliche ist der Polizei wegen mehrere anderer Gewaltdelikte bereits bekannt.


Beginn des Internationalen Literaturfestivals in Berlin

Berlin. Rund 150 Autoren aus aller Welt werden zum 3. Internationalen Literaturfestival erwartet, das heute in Berlin eroeffnet wird. Darunter sind auch die Literaturnobelpreistraeger Imre Kertesz und Guenther Grass. Das Festival unter Schirmherrschaft der deutschen Unesco-Kommission soll an 20 Orten ein Panorama der heutigen Literatur bieten. Zu Wort sollen auch junge Schriftsteller kommen, die von einer international besetzten Jury eingeladen wurden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8940 Euro
Kanada(1 $)  0.6543 Euro
England(1 Pfund)  1.4212 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.420 Euro
Japan(100 Yen)  0.7626 Euro
Schweden(100 skr)  10.943 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3536( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9467( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10856
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ