GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 08. 08. 2006



* Aussenminister Steinmeier in Beirut
* Krankenkassen sollen Schulden offenlegen
* Ausgaben fuer ALG II weiter gestiegen
* Verbraucherzentralen fordern Aenderungen an Gesundheitsreform
* Bewegung im Tarifkonflikt der Aerzte
* Atom-Panne wie in Schweden nach Ansicht der Umweltminister nicht moeglich
* Karlsruher Buergermeister scheitert mit Klage gegen Baden-Wuerttemberg
* Gauss, Stein und Heine werden in die Walhalla aufgenommen
* Bausparkasse Schwaebisch Hall prueft Rueckzug aus China
* Benzinpreis erreicht fast wieder Rekordniveau vom Juli
* Exportzuwachs im Juni
* Forschungsprojekt an Stockenten zur Vogelgrippe
* Etappensieg und weiterhin gelbes Tricot fuer Jens Voigt
* Bartels Europameister im Kugelstrossen
* Boerse



Aussenminister Steinmeier in Beirut

Bundesaussenminister Steinmeier hat im Libanon fuer die Unterstuetzung der geplanten UNO-Resolution geworben. Er sehe gute Chancen, dass die Konfliktparteien zu einer Waffenruhe kommen koennten, sagte Steinmeier nach einem mehrstuendigen Besuch in Beirut. Er sprach dem libanesischen Ministerpraesidenten Siniora das Mitgefuehl der Bundesregierung fuer die Opfer in der Zivilbevoelkerung aus. Zugleich begruesste er den Vorschlag der libanesischen Regierung, die israelischen Streitkraefte im Sueden des Landes durch 15.000 eigene Soldaten abzuloesen. Dies waere ein Beitrag zur Staerkung der Regierung in Beirut und zur Entwicklung eines unabhaengigen, demokratischen und starken Libanon. Steinmeier flog am Nachmittag nach Zypern weiter, wo er sich bei der dortigen Regierung fuer die Fluechtlingshilfe bedanken wollte. Am Abend reist er dann nach Jerusalem, wo er sich unter anderem fuer eine Verbesserung der humanitaeren Situation im Libanon einsetzen will. Die israelische Armee verstaerkte heute ihre Offensive im Suedlibanon. Bei einem Luftangriff nahe der Ortschaft Sidon gab es mindestens sechs Tote. Nach Angaben von UNO-Beobachtern rueckten israelische Soldaten etwa acht Kilometer ins Landesinnere vor.


Krankenkassen sollen Schulden offenlegen

Die Bundesregierung hat die gesetzlichen Krankenkassen aufgefordert, ihre Schulden offen zu legen. Wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Berlin mitteilte, sollen die Spitzenverbaende aller Krankenkassen im Laufe der Woche ueber ihre Vermoegenssituation Auskunft geben. In ihrem Schreiben erinnert die Bundesregierung daran, dass die Kassen laut Gesetz bis Ende 2007 ihre Schulden abgebaut haben muessen. Dies sei Voraussetzung fuer die Einfuehrung des geplanten Gesundheitsfonds. Die Sprecherin betonte, aufgrund des immer noch hohen Schuldenstandes der Kassen werde der Gesundheitsfonds moeglicherweise nicht Anfang 2008, sondern erst zur Jahresmitte starten.


Ausgaben fuer ALG II weiter gestiegen

Die Ausgaben fuer das Arbeitslosengeld II sind im Juli weiter gestiegen. Einer Finanzuebersicht der Bundesagentur fuer Arbeit zufolge zahlte der Bund in den ersten sieben Monaten des Jahres 16 Milliarden Euro an Hartz-IV Empfaenger aus. Auf das Gesamtjahr hochgerechnet koennten die Ausgaben so bei ueber 27 Milliarden Euro liegen und damit die im Bundeshaushalt eingeplanten Mittel von 24,4 Millarden Euro uebersteigen.


Verbraucherzentralen fordern Aenderungen an Gesundheitsreform

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat Korrekturen an der geplanten Gesundheitsreform verlangt. Sie hoffe, dass es im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens umfassende Aenderungen geben werde, sagte die Vorstandschefin des Verbandes, Mueller, der "Berliner Zeitung". Kuenftige Kostensteigerungen wuerden weiter den gesetzlich Versicherten aufgebuerdet, waehrend Aerzte, Apotheker und Pharmaindustrie weniger belastet wuerden. Nach Einschaetzung der AOK Bayern werden viele gesetzliche Krankenkassen ihre Beitraege im kommenden Jahr um mehr als 0,5 Prozentpunkte anheben. Ihr Vorstandsvorsitzender Platzer sagte im Deutschlandradio Kultur, der von der Regierung genannte Betrag werde nicht ausreichen, um die Finanzloecher zu fuellen.


Bewegung im Tarifkonflikt der Aerzte

Berlin. Nach wochenlangen Streiks der Aerzte an den kommunalen Kliniken in Deutschland kommt in den Tarifstreit wieder Bewegung. Die Aerztegewerkschaft Marburger Bund nahm eine Einladung der Arbeitgeber zu neuen Verhandlungen an. Ein Termin fuer die Gespraeche steht noch nicht fest. Der groesste Streitpunkt zwischen Aerzten und kommunalen Arbeitgebern ist das Gehalt. Der Marburger Bund lehnt den Tarifvertrag, den die Arbeitgeber mit der Gewerkschaft ver.di vereinbart haben, ab und bezeichnet ihn als Mogelpackung. Um die Forderung nach einem aerztespezifischen Tarifvertrag zu unterstreichen, haben heute deutschlandweit gut 16.000 Mediziner die Arbeit niedergelegt.


Atom-Panne wie in Schweden nach Ansicht der Umweltminister nicht moeglich

Die Bundeslaender halten einen schweren Stoerfall wie im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark in den deutschen Meilern fuer ausgeschlossen. Die deutschen Atomkraftwerke seien sicher, teilten mehrere Umweltminister nach internen Untersuchungen mit. Bundesumweltminister Gabriel hatte von den Laendern Berichte ueber die Sicherheit ihrer Kraftwerke gefordert. Morgen will er die Ergebnisse bekanntgeben. Die atomkritische Aerzteorganisation IPPNW bezeichnete die Antworten der Laender als "Augenwischerei".


Karlsruher Buergermeister scheitert mit Klage gegen Baden-Wuerttemberg

Der Karlsruher Buergermeister Ullrich Eidenmueller (FDP) ist mit seiner Klage gegen das Land Baden-Wuerttemberg gescheitert. Eidenmueller wollte wegen einer falschen Presseinformation der Staatsanwaltschaft Mannheim im Zusammenhang mit einer FlowTex-Spende 15.000 Euro Entschaedigung. Das Landgericht Karlsruhe nannte in seiner Urteilsbegruendung die dadurch entstandene Persoenlichkeitsverletzung nicht so schwerwiegend, als dass eine Geldentschaedigung angemessen sei. Eine Rufschaedigung Eidenmuellers beruhe nicht auf der unrichtigen staatsanwaltschaftlichen Auskunft, sondern auf der Annahme einer FlowTex-Wahlkampfspende und der gleichzeitigen Foerderung eines Projekts der FlowTex-Tochterfirma FlowWaste.


Gauss, Stein und Heine werden in die Walhalla aufgenommen

Muenchen. In der Ruhmeshalle Walhalla oberhalb der Donau werden in den kommenden Jahren drei neue Buesten aufgestellt. 2007 macht das Bildnis des Mathematikers und Astronomen Carl Friedrich Gauss den Anfang, es folgen 2008 die Bueste der Philosophin und Paedagogin Edith Stein und ein Jahr darauf die des Schriftstellers Heinrich Heine. Dies hat das bayerische Kabinett heute beschlossen. Ministerpraesident Stoiber sagte, alle drei Persoenlichkeiten seien grosse Vorbilder fuer die geistige und menschliche Kraft in unserem Land. Bislang sind 127 bedeutende deutsche Persoenlichkeiten in der Walhalla zu finden. Zuletzt war vor drei Jahren eine Bueste der Widerstandskaempferin Sophie Scholl aufgenommen worden.


Bausparkasse Schwaebisch Hall prueft Rueckzug aus China

Die Bausparkasse Schwaebisch Hall hat noch keine Entscheidung ueber einen Rueckzug aus dem chinesischen Markt getroffen. Das hat ein Sprecher gegenueber SWR 4 bestaetigt. Es werde allerdings geprueft, ob sich das Engagement in China rechnet. Nach Angaben des Unternehmenssprechers soll bis zum Jahresende eine Entscheidung fallen. Dazu werde eine Marktstudie erstellt, hiess es. Schwaebisch Hall war vor zweieinhalb Jahren als erste Bausparkasse in China an den Markt gegangen und hat dort nach eigenen Angaben bislang 20 Millionen Euro investiert. Medienberichten zufolge macht Deutschland groesster Bausparkasse vor allen Dingen die Einfuehrung eines staatlichen Konkurrenzproduktes in China zu schaffen. Doch gebe es auch eher einfache Probleme, die in der unterschiedlichen Mentalitaet gruendeten.


Benzinpreis erreicht fast wieder Rekordniveau vom Juli

Hamburg. Die Benzinpreise sind um drei Cent pro Liter gestiegen und haben damit fast wieder das Rekordniveau von Mitte Juli erreicht. Nach Angaben der Mineraloelkonzerne geht die Preiserhoehung unter anderem auf den Ausfall des groessten amerikanischen Oelfelds in Alaska zurueck.


Exportzuwachs im Juni

Die deutschen Unternehmen haben im Juni ein Exportplus verzeichnet. Im Vergleich zum Mai seien die Ausfuhren saisonbereinigt um 1,5 Prozent gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt mit. Mit einem Warenwert von 73,5 Milliarden Euro haetten die Exporte um 7,0 Prozent ueber dem Niveau des Vorjahres gelegen.


Forschungsprojekt an Stockenten zur Vogelgrippe

Am Bodensee wollen Wissenschaftler der Vogelwarte Radolfzell und des Friedrich-Loeffler-Instituts auf der Ostsee-Insel Riems zehn Stockenten mit Vogelgrippe-infizierten Wildvoegeln in Kontakt bringen. Dafuer wird ab September ein Gehege eingerichtet. Stockente Das Gehege wird nach oben hin offen sein. So sollen die Zuchtenten mit eventuell infizierten Wildvoegeln in Kontakt kommen. Ziel ist die Uebertragungswege des Virus herauszufinden. Wo genau das Gehege ist, bleibt geheim. Das Projekt, das der Bund finanziert, ist auf drei Jahre angelegt. Deutschlandweit soll es vier solcher Gehege geben. Nach Angaben einer Sprecherin des Friedrich-Loeffler-Instituts liegen die Gehege in Gebieten, in denen in diesem Jahr das H5N1-Virus besonders haeufig nachgewiesen worden ist.


Etappensieg und weiterhin gelbes Tricot fuer Jens Voigt

Rad-Profi Jens Voigt hat bei der Deutschland-Tour seinen dritten Etappensieg errungen. Beim Einzelzeit-Fahren rund um Bad Saeckingen gewann der Berliner vor dem Ungarn Laszlo Bodrogi und dem Deutschen Sebastian Lang. Voigt verteidigte damit das Gelbe Trikot und konnte seinen Vorsprung vor dem Amerikaner Levi Leipheimer einen Tag vor der Schluss-Etappe weiter ausbauen.


Bartels Europameister im Kugelstrossen

Goeteborg. Kugelstosser Ralf Bartels hat in der ersten Entscheidung der Leichtathletik-Europameisterschaften in Goeteborg ueberraschend den EM-Titel fuer den Deutschen Leichtathletik-Verband erkaempft. Der 28-jaehrige Neubrandenburger steigerte sich im letzten Versuch auf die Siegerweite von 21,13 Meter und verwies den bis dahin fuehrenden Ex-Weltmeister Andrej Michnewitsch aus Weissrussland und den Daenen Joachim Olsen auf die Plaetze zwei und drei.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7785 Euro
Kanada (1 $) 0.6944 Euro
England (1 Pfund) 1.4830 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.576 Euro
Japan (100 Yen) 0.6770 Euro
Schweden (100 skr) 10.895 Euro
Suedafrika (100 R) 11.441 Euro
China (1 Yuan) 0.0976 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5651.92 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11248.59 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 15464.66
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ