Deutschland, Frankreich und Polen wollen enger zusammenarbeiten |
Breslau. Deutschland, Frankreich und Polen wollen in der
europaeischen Sicherheits- und Verteidigungs-Politik enger
zusammenarbeiten. Dazu sollen regelmaessige Konsultationen der drei
Laender stattfinden, heisst es in einer gemeinsamen Erklaerung von
Bundeskanzler Schroeder, Frankreichs Praesident Chirac und dem
polnischen Praesidenten Kwasniewski in Breslau. Mit den
regelmaessigen Treffen solle die Entwicklung ziviler und
militaerischer Faehigkeiten innerhalb der europaeischen Sicherheits-
und Verteidigungs-Politik beschleunigt werden. Zudem solle die
strategische Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO gestaerkt
werden. |
Schroeder sucht Entspannung im deutsch-amerikanischen Verhaeltnis |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat den USA die Freundschaft und
Buendnistreue Deutschlands zugesichert. Bei einem Festakt zum
hundertjaehrigen Bestehen der deutsch-amerikanischen Handelskammer
verwies Schroeder, auf gemeinsame Werte - es gebe aber auch
Unterschiede. Dazu gehoert nach den Worten Schroeders, dass sich die
Deutschen aus ihrer Geschichte heraus eine grosse Zurueckhaltung
gegenueber dem Einsatz militaerischer Gewalt angewoehnt haetten. Er
warb um Verstaendnis fuer unterschiedliche Positionen. Schroeder
vermied es, die USA und ihren Praesidenten Bush fuer das Vorgehen im
Irak zu kritisieren. Der Kanzler betonte, dass Deutschland und die USA
eine vitale Freundschaft verbinde. Schroeder sagte, vor allem im
Nachkriegsdeutschland haetten sich die USA grosse Verdienste erworben.
Dies gelte auch fuer die Rolle der USA bei der deutschen Vereinigung. |
Zuwanderungsgesetz erneut im Bundestag verabschiedet |
Berlin. Mit den Stimmen der rot-gruenen Koalitionsmehrheit hat der
Bundestag am Vormittag das Zuwanderungsgesetz verabschiedet.
Gegen die Vorlage votierte die Unionsfraktion, die
FDP-Abgeordneten enthielten sich der Stimme. Nun muss der
Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen. Die Laenderkammer, in der die
Union die Mehrheit hat, wird sich voraussichtlich am 20. Juni mit
der umstrittenen Vorlage der Bundesregierung befassen. Im
vergangenen Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht den
Gesetzgebungsprozess wegen eines Formfehlers gestoppt. Kernpunkt
des neuen Zuwanderungsgesetzes ist eine bessere Steuerung der
Einwanderung. Innenminister Schily bekraeftigte heute nochmals,
das Gesetz diene auch dazu, die Zuwanderung zu begrenzen. Die
Union lehnt das neue Zuwanderungsgesetz ab und fordert viele
Aenderungen, zum Beispiel beim Familiennachzug. |
Der DGB und die Agenda 2010 |
Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Sommer, hat seine
Kritik an der Reform-Politik der Regierung erneuert. In der
Tageszeitung 'Die Welt' warf er Bundeskanzler Schroeder Wortbruch
vor. Die Agenda 2010 widerspreche in weiten Teilen der
Koalitionsvereinbarung sowie dem SPD-Wahlprogramm. Der
DGB-Vorsitzende kuendigte an, den Druck der Gewerkschaften auf die
Bundesregierung zu erhoehen.
Der DGB-Gegenentwurf zur Agenda 2010 ist weiter auf breite Kritik
gestossen. "Das Programm ist ein Griff in die Mottenkiste", sagte
der Praesident des Instituts fuer Wirtschaftsforschung Halle, Pohl,
der "Saechsischen Zeitung". Dadurch stiege die Beschaeftigung
hoechstens zwei Jahre, aber nicht dauerhaft. BDI-Praesident
Rogowski forderte Bundeskanzler Schroeder auf, sich unnachgiebig
zu zeigen. Im Rahmen einer "Rosskur fuer den Aufschwung" forderte
er unter anderem schaerfere Massnahmen gegen Arbeitsverweigerer.
Kritik uebte Rogowski an der Wirtschaftsprognose der
Bundesregierung. Die sei deutlich ueberzogen. |
Echo auf Erhoehung der Tabaksteuer |
Berlin. Die geplante Erhoehung der Tabaksteuer stoesst auf ein
geteiltes Echo. Die CDU-Vorsitzende Merkel sagte in einem
Zeitungsinterview, es sei noch kein einziger Arbeitsplatz
entstanden und schon werde die naechste Steuer erhoeht. Daran sehe
man, dass die Bundesregierung die Probleme von der falschen Seite
angehe. Dagegen begruessen die Innungskrankenkassen das Vorhaben
der rot-gruenen Koalition. Der Vorstandsvorsitzende des
IKK-Bundesverbandes, Stuppardt, aeusserte die Hoffnung, die
Verteuerung bringe vielleicht doch den einen oder anderen dazu,
mit dem Rauchen aufzuhoeren. Er regte an, auch hoehere Steuern auf
Alkohol zu erheben. Die Bundesregierung hatte gestern
beschlossen, die Tabaksteuer um 1 Euro pro Schachtel Zigaretten
zu erhoehen. Mit den Einnahmen sollen die gesetzlichen
Krankenkassen entlastet und die Beitraege auf unter 13 Prozent
gesenkt werden. |
Gefluegelpest auch in Deutschland |
Duesseldorf. Die in den Niederlanden und Belgien grassierende
Gefluegelpest hat offenbar auch Deutschland erreicht. Nach dem
ersten Verdachtsfall werden in Nordrhein-Westfalen 90.000 Huehner
und andere Gefluegelarten notgeschlachtet. Der hoch ansteckende
Gefluegelpest-Erreger hat seit Anfang Maerz schon grosse Schaeden in
Holland und Belgien angerichtet. Dort mussten bislang 26
Millionen Gefluegeltiere getoetet werden. Naturschuetzer verlangten
noch einmal die Abkehr von der Massentierhaltung. |
Hoehere Zuzahlungen bei Medikamenten |
Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt hat weitere Plaene zur
Reform des Gesundheitswesens vorgestellt. So werden Kassenpatienten
beim Zahnersatz kuenftig Festzuschuesse von ihrer Krankenkasse
bekommen. Bisher erhalten sie einen prozentualen Zuschuss. Auch fuer
Krankenhausaufenthalte muessen Patienten kuenftig mehr bezahlen. Pro
Tag steigt die Zuzahlung von 9 auf 12 Euro. Das Sterbegeld wird ganz
aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen gestrichen. Schmidt will
auch das kassenfinanzierte Krankengeld abschaffen. Sie teilte
ausserdem mit, dass sich SPD und Gruene auf die Zuzahlung bei
Medikamenten geeinigt haben. Patienten sollen kuenftig mehr zahlen,
wenn sie direkt zu einem Facharzt statt zuerst zum Hausarzt gehen Mit
ihrer Gesundheitsreform will die Gesundheitsministerin acht Milliarden
Euro einsparen.
Die Union will der geplanten Gesundheitsreform nicht zustimmen.
Gesundheitsexperte Seehofer bezeichnete die von Gesundheitsministerin
Schmidt vorgestellten Eckpunkte als Ansammlung von Provokationen. Das
geplante Eintrittsgeld beim Arztbesuch lehnte er strikt ab. Auch die
Abschaffung des kassenfinanzierten Krankengeldes sei mit der Union
nicht zu machen, sagte Seehofer in der ARD. Schmidt will mit der
Reform acht Milliarden Euro einsparen. Sie teilte mit, dass sich SPD
und Gruene auf die Zuzahlung bei Medikamenten geeinigt haben.
Patienten sollen kuenftig mehr zahlen, wenn sie direkt zu einem
Facharzt statt zuerst zum Hausarzt gehen. |
Kein Bundeswehreinsatz im Irak in Vorbereitung |
Berlin. Das Verteidigungsministerium bereitet nach eigenen
Angaben keinen Bundeswehreinsatz im Irak vor. Ein Sprecher wies
einen Bericht der "Stuttgarter Nachrichten" zurueck. Die Zeitung
will vom SPD-Verteidigungsexperten Arnold erfahren haben, dass
die SPD ein foermliches UNO-Mandat nicht mehr als zwingende
Voraussetzung fuer eine Friedensmission sieht. Auf diese Haltung
haetten sich Aussen- und Sicherheitspolitiker mit
Verteidigungsminister Struck geeinigt. |
Erinnerung an Buecherverbrennung durch die Nazis |
Berlin. Bundespraesident Rau hat an die Buecherverbrennung durch
die Nationalsozialisten am 10. Mai 1933 erinnert. Bei einer
Gedenkveranstaltung in Berlin sagte Rau, eine Gesellschaft, die
den Wettstreit von Ideen und die kulturelle Vielfalt nicht dulde,
richte sich schliesslich selbst zugrunde. Besorgt zeigte sich der
Bundespraesident darueber, dass es auch heute noch auf der Welt
Buecherverbrennungen, Publikations-Verbote und Todesdrohungen
gegen Autoren gibt. Mit Blick auf die zunehmende Verfolgung von
Schriftstellern nach dem 11. September 2001 fuegte Johannes Rau
hinzu, auch im Kampf gegen den Terrorismus seien nicht alle
Mittel erlaubt. |
Herzog-Kommission zur Sanierung der Sozialsysteme |
Berlin. Durch den Abbau von Leistungen will die CDU-Kommission
unter Leitung von Altbundespraesident Herzog die Sozialsysteme
sanieren. Allein bei der Arbeitslosenversicherung liessen sich
nach Einschaetzung der Kommission 10 Milliarden Euro einsparen.
Das Gremium schlaegt unter anderem vor,
Arbeitsbeschaffungs-Massnahmen in Westdeutschland ganz zu
streichen und in Ostdeutschland in acht bis zehn Jahren zu
ueberpruefen. Die Mittel zur beruflichen Weiterbildung sollten um
die Haelfte gekuerzt und die Vorruhestandsregelungen gestrafft
werden. Die Herzog-Kommission schlaegt aehnlich wie die
Bundesregierung vor, die Bezugsdauer fuer das Arbeitslosengeld auf
12 bis 18 Monate zu kuerzen. Fuer langjaehrige Beitragszahler solle
jedoch ein Vertrauensschutz gelten. Vorschlaege zur Reform der
Krankenversicherung hat die Herzog-Kommission noch nicht
vorgelegt. |
SAP strebt Ergebnisverbesserung an |
Der Walldorfer Softwarehersteller SAP will sein Jahresergebnis
trotz der schwachen Konjunktur verbessern. Das kuendigte
Co-Vorstandssprecher Henning Kagermann bei der Hauptversammlung
des Unternehmens in Mannheim an. Der Gewinn je Aktie ohne
ausserordentliche Kosten duerfte um 12 bis 17 Prozent auf 3,45 Euro
bis 3,60 Euro steigen. Die Hauptversammlung soll fuer 2002 der
Dividende von 0,60 Euro zustimmmen. Co-Vorstandssprecher Hasso
Plattner verlaesst SAP und wechselt an die Spitze des
Aufsichtsrats. Alleiniger Vorstandssprecher wird dann Kagermann.
Plattner erklaerte vor den Aktionaeren, in den letzten 24 Monaten
habe er gezielt daran gearbeitet, sich entbehrlich zu machen,
damit es kein Loch gibt, wenn er als letzter Mitgruender die
Kommandobruecke verlasse. "Was nach aussen wie Amtsmuedigkeit
ausgesehen haben mag, war der Ausdruck einer klaren Strategie",
sagte Plattner am Freitag. |
34 Tote bei Busunglueck in Ungarn |
Budapest. Nach dem Busunglueck in Ungarn suchen die Behoerden nach der
Ursache. Die Polizei will in den naechsten Tagen die Truemmer des
Busses untersuchen. Nach letzten Meldungen sind bei dem Unglueck am
Plattensee 33 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch der
Busfahrer. Sieben Bus-Insassen wurden verletzt. Der deutsche Reisebus
war gestern Morgen auf einem unbeschrankten Bahnuebergang von einem
Zug erfasst worden. Die Reisenden kamen nach Angaben des Auswaertigen
Amtes aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Das Bundeskriminalamt
will Experten an den Unfallort bei Siofok schicken, um den ungarischen
Kollegen bei der Identifizierung der Leichen zu helfen. Das Unglueck
gilt als einer der schwersten Verkehrsunfaelle in der Geschichte
Ungarns. |
50 Jahre US-Basis in Spangdahlem |
Die Feiern zum 50-jaehrigen Bestehen des US-Luftwaffenstuetzpunktes
in Spangdahlem (Eifel) haben am Freitag mit einem gemeinsamen
Fahnenappell von US-Militaer und Bundeswehr begonnen. Am
Wochenende wird es fuer geladene und angemeldete Gaeste eine
Flugzeugausstellung sowie musikalische Darbietungen der
US-Airforce-Band geben. Der Flugplatz Spangdahlem war am 10. Mai
1953 offiziell eingeweiht worden. Seitdem spielt der Flugplatz
eine wichtige Rolle bei militaerischen Operationen - vom ersten
Golfkrieg bis zum Krieg gegen den Irak 2003. Er ist die Basis des
52. Jagdgeschwaders der US-Luftwaffe. |
Neue Ferienordnung fuer die Sommerferien |
Die Bundeslaender haben sich prinzipiell auf eine Neuregelung der
Sommerferien geeinigt. Vom Sommer 2005 an sollen sich mit
Ausnahme Bayerns und Baden- Wuerttembergs wieder alle Laender mit
den fruehen Ferienterminen abwechseln. Der Einigung muss die
Kultusministerkonferenz allerdings noch zustimmen. |
Schweiz zieht im Fluglaermstreit vor die EU-Kommission |
Im Streit um den Fluglaerm ueber Sueddeutschland will die Schweizer
Regierung die deutschen Beschraenkungen vor der EU-Kommission
anfechten. Wie das Schweizer Verkehrsministerium am Freitag
mitteilte, hofft die Regierung in Bern auf eine aufschiebende
Wirkung, bis eine andere Regelung gefunden ist. Seit Mitte April
hat Deutschland die Anfluege auf den Flughafen Zuerich begrenzt.
Die Anordnung sieht vor, die Fluege ueber Suedbaden in mehreren
Schritten auf unter 80.000 im Jahr zu senken. |
Scharfe Kritik an Deutscher Bahn |
Mainz/Landtag. Die rheinland-pfaelzische CDU hat die Deutsche Bahn
AG scharf kritisiert. Der CDU-Abgeordnete Franz-Josef Bischel
forderte am Freitag im Landtag die Landesregierung auf,
berechtigte Forderungen in harten Verhandlungen mit der Bahn AG
durchzusetzen. Das Land zahle jaehrlich rund 350 Millionen Euro
fuer Leistungen der Bahn. Dafuer duerfe ein besseres Angebot
erwartet werden, so Bischel. Verkehrs-Staatssekretaer Guenter
Eymael raeumte ein, das Land sei mit der Qualitaet nicht zufrieden.
Die Bahn unternehme aber erhebliche Anstrengungen,
Qualitaetsmaengel zu beseitigen. So wuerden rund 100 Millionen Euro
in die Moselstrecke investiert. |
Springsteen: Open-Air-Tour gestartet |
Der US-Rockstar Bruce Springsteen startet am Samstag in
Ludwigshafen seine Open-Air-Tour durch Deutschland. Mit seiner
E-Street-Band wird der 53-Jaehrige vor etwa 35.000 Menschen im
ausverkauften Suedweststadion auftreten. Der Musiker wird vor
allem Stuecke aus seiner letzten CD "The Rising" praesentieren.
Weitere Auftritte von Springsteen sind in Gelsenkirchen, Muenchen
und Hamburg geplant. |
Stuttgart richtet Bahnrad-WM aus |
Stuttgart ist Ausrichter der diesjaehrigen Bahnrad-WM und der
Strassen-WM 2007. Urspruenglich sollte die WM vom 30. Juli bis 3.
August 2003 in China stattfinden, musste aber wegen der in China
grassierenden Lungenkrankheit SARS verlegt werden. Sylvia Schenk,
die Praesidentin des Bundes Deutscher Radfahrer (BDR) erklaerte,
der Zuschlag fuer Deutschland und Stuttgart sei ein grosser
Vertrauensbeweis. Neben Stuttgart hatten unter anderem Berlin,
Manchester und Bordeaux ihr Interesse bekundet. Ausgetragen wird
der Wettbewerb in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle, die bereits
1991 Austragungsort der WM war. |
FC Bayern und Deutsche Fussball Liga legen Streit bei |
Muenchen. Der Streit zwischen dem FC Bayern Muenchen und der
Deutschen Fussball Liga um die so genannte Kirch-Affaere ist
beigelegt. Dies erklaerten beide Seiten in einer gemeinsamen
Pressemitteilung. |
Schwere Schaeden durch Gewitter |
Muenchen/Freiburg. Die heftigen Gewitter der vergangenen Nacht haben
in Bayern zum Teil schwere Schaeden angerichtet. Besonders betroffen
waren Oberbayern, Oberfranken und das Allgaeu. In Oberbayern wurden
zahlreiche Keller ueberflutet, in vielen Orten fiel der Strom aus.
Mehrere Scheunen und Staelle brannten ab. Im Schienenverkehr kam es
noch heute zu gewitterbedingten Stoerungen: Auf der Muenchener
S-Bahn-Stammstrecke fuhren keine Zuege, da das Stellwerk nach einem
Blitzschlag nicht mehr funktioniert.
Ein heftiges Unwetter mit Gewittern, Regen und Hagel hat in der Nacht
zum Freitag den Suedwesten heimgesucht. Besonders stark betroffen
waren der Raum Freiburg und der Ortenaukreis. In Baden-Wuerttemberg
kam durch den starken Regen der Verkehr zum Erliegen. Die
Feuerwehrrueckte 60 Mal aus und pumpte Keller und ueberflutete
Strassen ab. Die Polizei zaehlte mehr als 150 Notrufe. Nach einem
Blitzeinschlag brannte in einem Haus in Breisbach (Kreis
Breisgau-Hochschwarzwald) der Dachstuhl aus. Auch in Oberwolfach
(Ortenaukreis) schlug der Blitz in einen Bauernhof ein. Der Brand
richtete einen Schaden von rund 150.000 Euro an. Das Gebaeude brannte
bis auf die Grundmauern nieder. Bei einem Brand nach Blitzeinschlag in
Mosbach (Neckar-Odenwald-Kreis) erlitten zwei Personen schwere
Rauchvergiftungen. Hier betrug der Sachschaden 200.000 Euro. In
Mannheim wurde ein Taubenschlag vom Blitz getroffen - 80 der
wertvollen Tiere wurden getoetet. Es entstand ein Sachschaden von
30.000 Euro. In Ladenburg (Rhein-Neckar-Kreis) schlug der Blitz in die
Polizeidirektion ein. Alle Computer stuerzten gleichzeitig ab. Nach
Angaben der Polizei sind aber alle Daten erhalten geblieben. |
Quellen |
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