Entgegenkommen im Reformstreit angedeutet |
Berlin. Im Streit um Sozialreformen und Steuersenkungen hat die
Bundesregierung der Opposition Entgegenkommen signalisiert. Wie
Finanzminister Eichel in einem Beitrag fuer die Bild am Sonntag
schreibt, ist die Koalition bereit zu Kompromissen. Als
Voraussetzung nannte er eine einheitliche Linie von CDU und CSU.
Der SPD-Politiker sagte, wenn die Union die Buerger durch das
Vorziehen der Steuerreform entlasten wolle, muesse sie auch sagen,
welche Verguenstigungen gestrichen werden sollen. Schliesslich habe
auch die Bundesregierung konkrete Vorschlaege auf den Tisch gelegt |
und dabei riskiert, unpopulaere Ideen zu verbreiten. |
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Streit nach Abstimmung ueber Gesundheitsreform in der SPD |
Berlin. Nach der gestrigen Bundestags-Abstimmung ueber die
Gesundheitsreform hat SPD-Fraktionschef Muentefering scharfe Kritik an
den sechs Abweichlern aus den eigenen Reihen geuebt. Sechs
sozialdemokratische Abgeordnete hatten in der namentlichen Abstimmung
gegen den Kompromiss gestimmt, den die Regierung mit der Union
ausgehandelt hatte. Muentefering nannte das Verhalten seiner
Parteifreunde feige und kleinkariert. Sie muessten verstehen, dass es
so nicht weitergehe. Aehnlich aeusserte sich der Sprecher des
konservativen Seeheimer Kreises, Robbe. Seiner Ansicht nach haben die
Abweichler verantwortungslos gehandelt und die Regierungsfaehigkeit
von Rot-Gruen gefaehrdet.
Der Juso-Vorsitzende Niels Annen hingegen haelt die Kritik an der Agenda 2010 nach wie vor fuer gerechtfertigt. Die Agenda sei in ihrer jetzigen Form sozial unausgewogen. Allerdings wolle er angesichts der Parteitagsbeschluesse keine neue Diskussion darueber fuehren, sagte Annen. Der Vorsitzende der IG BCE, Hubertus Schmoldt, hat die Gesundheitsreform als sozial unausgewogen bezeichnet. Allerdings stehe die SPD unter einem enormen Reformdruck, raeumte Schmoldt ein. Bundeskanzler Schroeder hat Fehler bei der Umsetzung der rot-gruenen Reformplaene zugegeben. In Hannover sagte er, die Regierung habe der Bevoelkerung zeitweise nicht den Eindruck vermittelt, dass der angekuendigte Reformkurs tatsaechlich umgesetzt werde. Gleichzeitig warnte Schroeder die SPD wegen der anhaltenden Kritik an seinem Kurs vor einem Machtverlust. Er erklaerte, alle, die sich der Reformpolitik verpflichtet fuehlten, sollten genau hinsehen, wie das 1982 gelaufen sei, als sich die sozialliberale Koalition aufgeloest habe. Genau anschauen sollte man sich auch, wie lange es gedauert habe, bis die SPD wieder an der Macht war.
Die rheinland-pfaelzische SPD-Linke Andrea Nahles hat das Nein der
sechs sozialdemokratischen Abgeordneten bei der Bundestagsabstimmung
zur Gesundheitsreform scharf kritisiert. Sie habe "erhebliche Probleme
damit, wenn sich einzelne Abgeordnete bei einer Sachfrage gegen die
eigene Fraktion stellen", sagte Nahles der Koblenzer "Rhein-Zeitung"
(Samstagausgabe). Es duerfe nicht uebersehen werden, dass Rot-Gruen im
Bundesrat keine Mehrheit habe. Deshalb duerfe man jetzt nicht so tun,
als koenne man seine Vorstellungen einfach durchsetzen, fuegte das
SPD-Vorstandsmitglied hinzu. Die Kritikerin des Reformkurses von
Bundeskanzler Gerhard Schroeder wies darauf hin, dass der
parteiinterne Konflikt um die "Agenda 2010" bereits auf dem
Sonderparteitag Anfang Juni ausgetragen worden sei. Bei einer Tagung
des linken Parteifluegels in Berlin griff Nahles jedoch auch die
rot-gruene Regierung erneut an. Sie sei "konzeptionslos, perspektivlos
und instinktlos", so Nahles. Sie begruendete das vor allem mit dem
Abruecken von der zentralen sozialdemokratischen Forderung nach
sozialer Gerechtigkeit. |
Regierung will ab 2005 neue Arbeitsmarktstatistik einfuehren |
Die Bundesregierung will einem Pressebericht zufolge spaetestens
2005 eine neue Arbeitsmarktstatistik einfuehren. Die monatlichen
Erwerbslosenzahlen sollten kuenftig nach den Kriterien der
internationalen Arbeitsorganisation erhoben werden, so der
"Spiegel". Die Zahl der Stellensuchenden wuerde dadurch monatlich
um bis zu 600.000 niedriger. |
Herzog-Vorschlaege in der Kritik |
Die Reformkommission der Union unter Vorsitz von
Alt-Bundespraesident Herzog steht bereits vor der offiziellen
Vorstellung ihrer Ergebnisse in der Kritik Der Vorschlag, die
Sozialversicherungen durch eine staerkere Eigenvorsorge der Buerger
und Privatisierung zu entlasten, "wuerde das Gesicht der
Volkspartei Union zum Negativen veraendern", sagte
Unions-Fraktionsvize Seehofer. Kritik gab es auch an
Ueberlegungen, den Artikel 6 des Grundgesetzes zum Schutz von Ehe
und Familie zu aendern. Fuehrende Partei- und Kirchenvertreter
sprachen sich dagegen aus. Das Konzept soll am Montag beschlossen
werden. |
SPD-Linke fordert Schroeder zur Kurskorrektru auf |
Berlin. Die SPD-Linke hat Bundeskanzler Schroeder auf ihrer
Herbsttagung zu einer Kurskorrektur aufgefordert.
Vorstandsmitglied Nahles sagte in Berlin, die Regierung sei
perspektivlos, konzeptlos und instinktlos. Wegen der
Reformdebatte habe die SPD seit Jahresbeginn 30-tausend
Mitglieder verloren. Um die Partei mitzunehmen, sei mehr noetig,
als Durchhalteparolen und Ruecktrittsdrohungen. Nahles erklaerte
weiter, nur noch 21 Prozent der Deutschen braechten den Begriff
"soziale Gerechtigkeit" in Verbindung mit der SPD.
SPD-Generalsekretaer Scholz warnte dagegen vor einer hektischen
und aufgeregten Diskussion. Man muesse die Menschen wieder
zurueckerobern. |
Vorbereitung auf schwerwiegende Entscheidungen in der Rentenpolitik |
Berlin. Bundessozialministerin Schmidt bereitet die Buerger
offenbar auf schwerwiegende Entscheidungen in der Rentenpolitik
vor. Schmidt kuendigte in einem Fernsehinterview an, dass sie im
Oktober Vorschlaege fuer eine Rentenreform vorlegen will. Dann ist
ihren Worten zufolge auch klar, wie gross das Defizit in den
Rentenkassen sein wird. Woertlich fuegte sie hinzu: "Wir haben in
den letzten Monaten Einnahmeverluste wie lange nicht". Nach
unbestaetigten Informationen der "Allgemeinen Frankfurter
Sonntagszeitung" muss die Regierung mit einem Loch in der
Rentenkasse von mehr als sechs Milliarden Euro rechnen, wenn sie
den Rentenbeitrag im kommenden Jahr stabil halten will. |
Stoiber nennt Bedingungen zum Vorziehen der Steuerreform |
Berlin. CSU-Chef Stoiber hat Bedingungen genannt, unter denen die
Union einem Vorziehen der Steuerreform zustimmen koennte. Dem
Nachrichtenmagazin "Spiegel" sagte er, wenn Bundeskanzler
Schroeder nicht mehr als 25 Prozent durch Neuverschuldung
finanziere, koennten CDU und CSU die Steuererleichterungen
mittragen. Den Rest muesse die Regierung durch Einsparungen
bezahlen. Dafuer koenne sie beispielsweise die
Arbeitsbeschaffungsmassnahmen der Bundesanstalt fuer Arbeit
streichen. Das wuerde fuenf Milliarden Euro einbringen, sage
Stoiber. |
Apel fuer Abschaffung der Wehrpflicht |
Neustadt/Weinstrasse. Im Streit um die Zukunft der Wehrpflicht hat
sich der ehemalige Bundesverteidigungsminister Hans Apel (SPD)
beim "Hambacher Disput" fuer eine Abschaffung des Pflichtdienstes
ausgesprochen. Das Argument, die Wehrpflicht muesse erhalten
bleiben, damit die Bundeswehr in der demokratischen Gesellschaft
verankert sei, sei unsinnig, sagte Apel in Neustadt/Weinstrasse.
"Das mag vielleicht in den 60er und 70er Jahren eine gewisse
Rolle gespielt haben - heute ist es ein Unsinns-Argument," sagte
Apel. Der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Hans Raidel (CSU), sprach sich fuer
die Wehrpflicht aus. "Wer die Wehrpflicht nicht mehr will, muss
erst erklaeren, wie er alles andere organisieren will", sagte er.
Beim 22. "Hambacher Disput" diskutieren Experten ueber
Auslandseinsaetze der Bundeswehr. Das Treffen auf dem Hambacher
Schloss steht unter dem Motto "Die NATO als Friedenswaechter - was
erlaubt das Grundgesetz der Bundeswehr?". |
Union will grundlegende Aenderung der Gerichtsstruktur |
Die Unions-Justizminister wollen eine grundlegende Aenderung der
Gerichtsstruktur in Deutschland. Durch die Zusammenlegung von
Arbeitslosen- und Sozialhilfe ergaeben sich veraenderte
Zustaendigkeiten der Gerichte, sagte Sachsens Justizminister
Thomas de Maiziere gegenueber der Nachrichtenagentur dpa. Eine
Bundesratsinitiative ist geplant. |
DGB macht auf Jugendliche ohne Ausbildungsplatz aufmerksam |
Freiburg. Mit 15.700 Luftballons hat der Deutsche
Gewerkschaftsbund (DGB) in Freiburg auf die grosse Zahl von
Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz aufmerksam gemacht. Der
DGB-Landesvorsitzende Rainer Bliesener forderte Bundeskanzler
Gerhard Schroeder auf, sein Versprechen wahrzumachen und eine
gesetzliche Ausbildungsplatzabgabe einzufuehren. Die Zahl der
unvermittelten Ausbildungsplatzbewerber sei im Vergleich zum
Vorjahr um ein Fuenftel gestiegen. Zum Monatsende wuerden "die
Zahlen wieder schoengerechnet", kritisierte Bliesener. Tausende
Jugendliche verschwaenden dann aus den Statistiken der
Arbeitsaemter, weil sie wegen ihrer Schulpflicht im
Berufsvorbereitungsjahr landeten oder an Massnahmen des
Arbeitsamtes teilnaehmen. |
Bayern-SPD auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden |
Muenchen. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag,
Stiegler, wird kommissarischer Vorsitzender der bayerischen SPD.
Das sagte er nach einer Vorstandssitzung der Sozialdemokraten in
Muenchen. Nach dem Debakel bei der Landtagswahl werde er die
Geschaefte bis zu einem ausserordentlichen Landesparteitag Anfang
naechsten Jahres fuehren. Dabei werde er von dem ehemaligen
Verteidigungsstaatssekretaer Kolbow und der frueheren
Bundestagsabgeordneten Mascher unterstuetzt. Stiegler erklaerte, es
sei von hoher Symbolik, dass drei Bundespolitiker das von der
Bundespolitik massgeblich mit verursachte Problem jetzt bearbeiten
muessten. Bei der Landtagswahl vor einer Woche hat die SPD mit
19,6 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Bayern
erreicht. |
Subventionsabbau in NRW und Hessen |
Duesseldorf/Wiesbaden. Die Ministerpraesidenten von
Nordrhein-Westfalen und Hessen, Steinbrueck und Koch, haben
angeblich gemeinsam ein Konzept zur radikalen Kuerzung von
Subventionen erarbeitet. Nach Informationen des Magazins "Der
Spiegel" wollen der SPD- und der CDU-Politiker die staatlichen
Zuschuesse und Verguenstigungen zwischen 2004 und 2006 schrittweise
um zehn Milliarden Euro abbauen. Dazu sollten fast alle
Subventionen gleichermassen um einen bestimmten Prozentsatz
gekuerzt werden. Ausnahmen davon soll es nach dem Willen von
Steinbrueck und Koch nur in den Bereichen Bildung, Forschung und
Entwicklung geben. |
Porsche verzeichnet Vorsteuergewinn von 950 Millionen Euro |
Stuttgart. Der Sportwagenhersteller Porsche hat im Ende Juli
beendeten Geschaeftsjahr nach Informationen des "Spiegel" einen
Vorsteuergewinn von 950 Millionen Euro erreicht. Dies wuerde einem
Plus von 14,6 Prozent entsprechen. Porsche-Chef Wendelin
Wiedeking hatte bei der Vorstellung vorlaeufiger Zahlen vor drei
Wochen von einem deutlichen Anstieg des Vorsteuergewinns
gesprochen, genaue Zahlen stuenden noch nicht fest. Der Umsatz
legte vorlaeufigen Zahlen zufolge um 15 Prozent auf 5,6 Milliarden
Euro zu. Der "Spiegel" beruft sich bei den Angaben zum
Vorsteuergewinn auf nicht namentlich genannte Porsche-Manager.
Die Bilanzpressekonferenz ist fuer Dezember angesetzt. |
Fraport muss bei Brandschutz nachruesten |
Frankfurt. Fuer den Brandschutz am Frankfurter Flughafen muss die
Betreibergesellschaft Fraport in den naechsten Jahren mehrere
hundert Millionen Euro ausgeben. Bis 2006 seien dafuer rund 300
Millionen Euro vorgesehen, sagte Fraport-Sprecher Wolf-Dieter
Schaller der Nachrichtenagentur dpa. Damit bestaetigte er
teilweise einen Vorab-Bericht des Nachrichtenmagazins "Der
Spiegel". Die Gesellschaft wies aber den Vorwurf von
Versaeumnissen zurueck. Der "Spiegel" berichtet, der Brandschutz
auf dem Frankfurter Flughafen weise schwere Maengel auf. In einem
vom Flughafenmanagement unter Verschluss gehaltenen Gutachten aus
dem Jahr 1997 schaetze ein Brandschutzexperte das Brandrisiko im
Terminal 1 als "ernst" ein. Demnach entstuende bereits bei
kleinen, lokalen Feuern ein so hohes Risiko, dass dieses als
"existenzgefaehrdend fuer den gesamten Flughafen" anzusehen sei. |
Puenktlichkeit der Bahn laesst zu wuenschen uebrig |
Die Deutsche Bahn hat eingeraeumt, fuer die meisten
Verspaetungen von Zuegen selbst verantwortlich zu sein. Ein
Bahnsprecher bestaetigte Presseberichte, wonach nur sechs Prozent
der Verspaetungen auf Wetterwidrigkeiten, Unfaelle an
Bahnuebergaengen, Braende oder Suizide zurueckzufuehren sind.
Stattdessen sind technische Stoerungen, Bauarbeiten oder Fehler im
Fahrplan Grund dafuer, dass sich Zuege nicht an die vorgegebenen
Zeiten halten. Wie der "Spiegel" meldet, waren im August weniger
als 85 Prozent der Zuege puenktlich. Die Bahn hat nach eigenen
Angaben eine Kommission eingerichtet, mit deren Hilfe dies
geaendert werden soll. |
Weitere Grossaktion der Polizei |
Mainz. Bei einer zweiten laenderuebergreifenden Polizei-Grossaktion
sind 31 Menschen festgenommen worden. Das teilte das
Innenministerium in Mainz mit. 15 davon haetten auf der
Fahndungsliste gestanden. Insgesamt haetten die Beamten von
Freitagmorgen bis Samstagmorgen 7.700 Menschen und 16.000
Fahrzeuge ueberprueft, dabei seien 105 Straftaten und 1.800
Verkehrsverstoesse registriert worden. Es war die zweite Grossaktion
der Polizei innerhalb weniger Tage. Wie bei der ersten Aktion
waren auch dieses Mal angrenzende Bundeslaender und Nachbarstaaten
beteiligt gewesen. |
Mutmassliche Rauschgiftkuriere festgesetzt |
Bei grossangelegten Autobahnkontrollen sind der Karlsruher Polizei
vier mutmassliche Rauschgiftkuriere ins Netz gegangen. Drei der
Maenner befinden sich derzeit in Untersuchungshaft. Der vierte ist
nach Polizeiangaben bereits wieder auf freiem Fuss. Bei den
dreitaegigen Kontrollen auf der A 5, A 6 und A 61 wurden ueber ein
Kilo Marihuana und 500 g Kokain sichergestellt. Insgesamt wurden
mehr als 400 Fahrzeuge kontrolliert. |
Cannstatter Wasen eroeffnet |
Stuttgart. Mit dem traditionellen Fassanstich hat
Oberbuergermeister Wolfgang Schuster am Vormittag den 158.
Cannstatter Wasen eroeffnet. Das nach dem Muenchner Oktoberfest
zweitgroesste deutsche Volksfest dauert bis 12. Oktober. Drei
Millionen Besucher werden zum diesjaehrigen Wasen erwartet.
Insgesamt sollen 302 Betriebe auf dem 16 Hektar grossen Gelaende
fuer Stimmung sorgen. Die Mass kostet wie im Vorjahr 7,20 Euro. Das
staatliche Eichamt hatte erst gestern den Streit der Festwirte um
einen groesseren Bierkrug beendet. Es erlaubte den 1,25 Liter
fassenden Masskrug der Brauerei Dinkelacker-Schwaben Braeu. Die
Brauerei will anlaesslich des 125-jaehrigen Bestehens der Marke
"Schwaben Braeu" die 1,25-Liter-Kruege zum diesjaehrigen Literpreis
von 7,20 Euro fuellen. Der Konkurrent Stuttgarter Hofbraeu
vermutete in dem Bonus-Ausschank eine Wettbewerbsverzerrung. Bis
zum 5. Oktober findet parallel zum Wasen das Landwirtschaftliche
Hauptfest statt. Dabei will die Landjugend mit der groessten
Erntekrone der Welt Eingang ins Guinness-Buch der Rekorde finden. |
Malerei der 80er Jahre im Museum fuer Neue Kunst |
Das Museum fuer Neue Kunst widmet der ausdrucksstarken und teils
provokativen Malerei der 80er Jahre eine Schau. 120 Werke von 17
Kuenstlern werden gezeigt. Darunter sind Arbeiten der "Neuen
Wilden" wie Rainer Fetting oder Helmut Middendorf, aber auch
Werke der "Malerfuersten" wie Georg Baselitz, Sigmar Polke,
Gerhard Richter oder Anselm Kiefer. Die "Obsessive Malerei" - so
der Titel der Schau - gibt erstmals einen historischen Ueberblick
ueber diese Epoche der Malerei. Zu sehen sind die Werke bis 4.
Januar 2004. |
1. Fussballbundesliga |
1860 Muenchen - Stuttgart 0:3 Dortmund - Freiburg 1:0 Koeln - Bremen 1:4 Moenchengladbach - Bochum 2:2 Wolfsburg - Leverkusen 0:1 Rostock - Bayern Muenchen 1:2 Kaiserslautern - Hannover 1:0 |
Quellen |
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