GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 17. 11. 2005



* EU-Kommission senkt Wachstumsprognose fuer Deutschland
* Europaparlament stimmt ueber Chemikalienverordnung ab
* Debatte ueber Afghanistan-Einsatz
* Finanzminister Steinbrueck verteidigt Haushalt 2006
* Gernot Erler wird Staatsminister
* Schmidt will Honarare fuer Privat- und Kassenpatienten vereinheitlichen
* BASF-Chef Hambrecht Manager des Jahres
* Commerzbank uebernimmt Immobilien-Finanzierer Eurohypo
* Infineon spaltet Kerngeschaeft mit Speicherchips ab
* Millionen-Strafe gegen VW wird moeglicherweise aufgehoben.
* Tausende Mercedes-Lehrlinge bei Protesten
* Graeber deutscher Schriftsteller in Berlin geschaendet
* Ex-Schiedsrichter Hoyzer verurteilt
* Internationales Filmfestival erwartet 60.000 Besucher
* Boerse



EU-Kommission senkt Wachstumsprognose fuer Deutschland

Die EU-Kommission erwartet im kommenden Jahr fuer Deutschland ein Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent. Bisher hatte sie mit 1,6 Prozent gerechnet. In ihrem Herbstgutachten geht die Behoerde ausserdem von einem deutschen Haushaltsdefizit von 3,9 Prozent im laufenden Jahr aus. 2006 soll es 3,7 Prozent betragen. - Waehrungskommissar Almunia begruesste in Bruessel die Plaene der Grossen Koalition zum Defizitabbau. Er kuendigte an, die EU-Kommission werde die deutsche Haushaltspolitik auf ihrer letzten Sitzung vor der Weihnachtspause bewerten und noch im Dezember eine Empfehlung abgeben.

Die Staaten der Europaeischen Union stehen nach Einschaetzung der EU-Kommission vor einer wirtschaftlichen Erholung. Die Kommission kommt in ihrer Herbstprognose zu dem Schluss, die EU und die Euro-Zone seien in einer guten Ausgangslage, um von den guenstigen Aussichten der Weltwirtschaft zu profitieren. Fuer das kommende Jahr rechnet die Kommission in der EU mit einem Wirtschaftswachstum von 2,1 Prozent, 2007 sollen es 2,4 Prozent sein. Auch fuer den Arbeitsmarkt ist die Kommission optimistisch, sie erwartet bis 2007 europaweit sechs Millionen neue Arbeitsplaetze.


Europaparlament stimmt ueber Chemikalienverordnung ab

Das Europaparlament hat die umstrittene Chemikalienverordnung Reach in abgeschwaechter Form gebilligt. Die Vorlage sieht vor, dass die Testauflagen fuer Stoffe in allen Lebensbereichen entgegen dem Willen der EU-Kommission deutlich gesenkt werden. Das Parlament kam damit den Interessen der Industrie entgegen. Kritiker sehen durch die geaenderte Verordnung die urspruenglich beabsichtigte Verbesserung des Verbraucherschutzes gefaehrdet. Nun muss sich noch der Ministerrat mit der Vorlage befassen. Das Gesetz verlangt von den Unternehmen, binnen elf Jahren Datensaetze zu rund 30.0000 Stoffen zu erheben.


Debatte ueber Afghanistan-Einsatz

Der toedliche Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Kabul hat eine Debatte ueber den Einsatz in Afghanistan entfacht. Der Wehrbeauftragte Robbe wies Kritik an der Bundeswehrausruestung zurueck. Es werde alles fuer den Schutz der deutschen Soldaten getan", so Robbe. Unterdessen wurde der in Kabul getoetete Soldat, ein 44-jaehriger Oberstleutnant, nach Deutschland uebergefuehrt. Sein Sarg wurde in Koeln mit militaerischen Ehren empfangen. Anschliessend fand eine Trauerfeier fuer ihn statt. Die beiden bei dem Anschlag verletzten Soldaten, die im oberbayerischen Murnau stationiert waren, werden derzeit im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz behandelt


Finanzminister Steinbrueck verteidigt Haushalt 2006

Im Streit ueber die Haushaltspolitik der kuenftigen Grossen Koalition hat der designierte Finanzminister Steinbrueck die Union zur Zurueckhaltung gemahnt. Man sollte nicht den Eindruck erwecken, dass die grosse Koalitions einen verfassungswidrigen Haushalt vorlege, sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt" in Duesseldorf. Nach Artikel 115 des Grundgesetzes sei ein Ueberschreiten der Verschuldungsgrenze zur Abwehr eines gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichts erlaubt. Dieser Argumentation schlossen sich heute auch Baden-Wuerttembergs Finanzminister Stratthaus von der CDU und der CSU-Haushaltsexperte Kalb an. Der stellvertretende Unions-Fraktionschef Meister hatte den Etat dagegen zuvor als "klar verfassungswidrig" bezeichnet. Die Union will dies als Erblast von Rot-Gruen darstellen.


Gernot Erler wird Staatsminister

Der Freiburger SPD-Bundestagsabgeordnete Gernot Erler wird Staatsminister im Auswaertigen Amt. Der designierte Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe ihn darum gebeten, sagte Erler in Freiburg. Er werde am kommenden Dienstag in Berlin vereidigt. Der 61 Jahre alte Erler sitzt seit 1987 fuer die SPD im Bundestag. Seit sieben Jahren ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er hat sich in den vergangenen Jahren als Aussenpolitikexperte einen Namen gemacht. Erler ist damit neben der Loerracher Abgeordneten Marion Caspers-Merk einer von zwei Sozialdemokraten aus Baden-Wuerttemberg, die der von Union und SPD geplanten Regierung angehoeren werden. Die 50 Jahre alte Caspers-Merk hatte bereits Ende Oktober angekuendigt, dass sie ihren Posten als Staatssekretaerin bei Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) behalten werde. Auch sie soll am kommenden Dienstag vereidigt werden. Im Bundeskanzleramt sowie im Auswaertigen Amt werden die Staatssekretaere traditionell als Staatsminister bezeichnet.


Schmidt will Honarare fuer Privat- und Kassenpatienten vereinheitlichen

Bundesgesundheitsministerin Schmidt will eine neue Gebuehrenordnung fuer Aerzte durchsetzen. In Interviews sagte Schmidt, Ziel sei es, dass medizinische Leistungen gleich honoriert werden, egal ob sie fuer einen privat oder fuer einen gesetzlich versicherten Patienten erbracht werden. SPD und Union seien sich in dieser Frage einig, so Schmidt. Ausserdem wolle die Koalition den Bundeszuschuss an die Krankenkassen streichen. Die Ministerin erklaerte, man wolle auch Fusionen zwischen den Versicherungen foerdern. Es gebe 262 Krankenkassen. Diese Zahl muesse drastisch verringert werden, um Kosten zu sparen. Zudem muessten Aerzte verpflichtet werden, Patienten aller Kassen anzunehmen. Die Kassenaerztliche Bundesvereinigung wies die Plaene fuer einheitliche Honorare zurueck. Die Mediziner seien auf hoehere Einnahmen durch Privatpatienten angewiesen, um Ruecklagen zu bilden. Die Bundesaerztekammer sprach von einer hoechst fragwuerdigen Zwangsmassnahme. Kritik kam auch vom Verband der Privaten Krankenversicherung. Der Vorstandschef der Barmer Ersatzkasse, Fiedler, begruesste dagegen die Plaene der Ministerin.


BASF-Chef Hambrecht Manager des Jahres

BASF-Chef Juergen Hambrecht ist vom "manager magazin" zum Manager des Jahres 2005 gekuert worden. Der Vorstandsvorsitzende habe den Ludwigshafener Chemiekonzern in ein weltweit anerkanntes Vorzeigeunternehmen verwandelt, hiess es zur Begruendung. Ausserdem habe Hambrecht mit seinem konsequenten Fuehrungsstil ueberzeugt. "Hambrecht motiviert und fordert, duldet weder unsachliche Kompromisse noch unbegruendete Zeitverluste", erklaerte eines der Jury-Mitglieder. Grundlage der Wahl war ein Bewertungsraster mit neun Kategorien, von "Fuehrungsstil" bis "Entwicklung des Unternehmens". Hambrecht wurde 1997 in den BASF-Vorstand gerufen und loeste 2003 Juergen Strube als Vorstandschef des Chemiekonzerns ab. Im vergangenen Jahr hatte Continental-Chef Manfred Wennemer die Auszeichnung erhalten, im Jahr davor der Vorstandschef der Deutschen Post AG, Klaus Zumwinkel.


Commerzbank uebernimmt Immobilien-Finanzierer Eurohypo

Die Commerzbank hat wie angekuendigt den Immobilien-Finanzierer Eurohypo uebernommen. Das Kreditinstitut teilte in Frankfurt am Main mit, man habe Vertraege mit der Deutschen Bank und der Dresdner Bank unterzeichnet, um deren Anteile zu uebernehmen. Der Kaufpreis betrage 4,56 Milliarden Euro. Finanziert werde die Transaktion unter anderem durch eine Kapital-Erhoehung. - Die Akquisition gilt als groesste der Branche in Deutschland seit dem Kauf der Dresdner Bank durch die Allianz im Jahr 2001.


Infineon spaltet Kerngeschaeft mit Speicherchips ab

Der Halbleiter-Hersteller "Infineon" soll in zwei eigenstaendige Bereiche aufgeteilt werden. Das Kerngeschaeft mit der Speicherchip-Sparte werde spaetestens im Juli 2006 in einem unabhaengigen Unternehmen fortgefuehrt, teilte ein Firmensprecher in Muenchen mit. Dieses werde seinen Sitz in Deutschland haben und solle an die Boerse gebracht werden. Der Mutterkonzern werde sich kuenftig auf das so genannte Logik-Geschaeft konzentrieren, zu dem die Bereiche Automobilund Industrie-Elektronik gehoeren. Fuer die Beschaeftigten werde die Abspaltung keine Auswirkungen haben, hiess es.


Millionen-Strafe gegen VW wird moeglicherweise aufgehoben.

Der Automobil-Konzern Volkswagen muss moeglicherweise eine von der EU-Kommission verhaengte Millionen-Strafe nicht bezahlen. Der Generalanwalt beim Europaeischen Gerichtshof in Luxemburg hat empfohlen, die Aufhebung der Strafe zu bestaetigen. Die Kommission hatte bei VW Verstoesse gegen das Kartellrecht festgestellt und die Zahlung von 31 Millionen Euro gefordert. Vor zwei Jahren hob das EU-Gericht Erster Instanz die Strafe auf. Die Kommission legte dagegen beim Europaeischen Gerichtshof Berufung ein. In der Auseinandersetzung ging es um Preisfestsetzungen beim VW-Modell "Passat" in den 90er Jahren. Vor dem Arbeitsgericht Braunschweig hat die Verhandlung ueber die Klage des frueheren Volkswagen-Managers Gebauer gegen seine fristlose Kuendigung begonnen. Im Zusammenhang mit der Schmiergeldaffaere bei dem Autobauer war Gebauer im Juni fristlos entlassen worden. Er will eine ordentliche Kuendigung und eine Abfindung fuer 32 Jahre Betriebszugehoerigkeit erreichen. Dabei macht er geltend, dass vor Ausspruch der Kuendigung der Betriebsrat nicht ordnungsgemaess beteiligt worden sei.


Tausende Mercedes-Lehrlinge bei Protesten

Tausende Lehrlinge von DaimlerChrysler haben am Vormittag in den deutschen Werken der Mercedes Car Group gegen die beabsichtigte Kuerzung von Ausbildungsplaetzen protestiert. Demonstrationen gab es unter anderem in Rastatt, Gaggenau, Sindelfingen und Woerth. "Das Unternehmen waere gut beraten, weiter in vollem Umfang auszubilden", sagte Gesamtbetriebsratsvorsitzender Erich Klemm vor rund 500 Protestierenden im Werk Sindelfingen (Kreis Boeblingen) und forderte: "Gebt den jungen Menschen eine Chance". Eine Unternehmenssprecherin sagte, der Ausbildungsbedarf muesse sich am mittelfristigen Fachkraeftebedarf orientieren und werde jaehrlich festgelegt. Die Sprecherin verwies darauf, dass derzeit etwa 8.500 junge Menschen in der Ausbildung seien. DaimlerChrysler bilde ueber Bedarf und nahezu 40 Prozent der Auszubildenden der deutschen Automobilhersteller aus. Zudem habe der Konzern in dem bis Ende 2011 geltenden Beschaeftigungssicherungsvertrag allen Lehrlingen zugesichert, dass sie nach ihrem Abschluss auch uebernommen werden.


Graeber deutscher Schriftsteller in Berlin geschaendet

Berlin. Unbekannte haben die Graeber beruehmter Schriftsteller in Berlin geschaendet. Die Grabsteine von Heinrich Mann, Bertolt Brecht und Heinrich Boell wurden mit Davidsternen besprueht.


Ex-Schiedsrichter Hoyzer verurteilt

Wegen der Manipulation von Fussballspielen ist der ehemalige Schiedsrichter Hoyzer zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und fuenf Monaten ohne Bewaehrung verurteilt worden. Das Landgericht Berlin ging mit dem Strafmass deutlich ueber die Forderung der Staatsanwaltschaft hinaus, die fuer eine Bewaehrungsstrafe plaediert hatte. Hoyzers frueherer Kollege Marks erhielt ein Jahr und sechs Monate Haft auf Bewaehrung. Der als Drahtzieher geltende Sapina wurde zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und elf Monaten verurteilt. Die Anwaelte von Hoyzer und Sapina kuendigten Revision an.


Internationales Filmfestival erwartet 60.000 Besucher

Zur 54. Auflage des Internationalen Filmfestivals Mannheim-Heidelberg werden ab heute rund 60.000 Besucher erwartet. Bis zum 26. November feiern 54 Kinofilme ihre Premiere. Ausserdem werden 28 Kurzfilme und fuenf Kinderfilme gezeigt. Das Internationale Filmfestival in den beiden Nachbarstaedten gilt nach Aussagen der Veranstalter als weltweit wichtiges Meeting fuer die Entdeckung neuer Regietalente. Das Motto in diesem Jahr lautet "Wahrheiten und Traeume". Festivaldirektor Dr. Michael Koetz sagte, die gezeigten Filme zeichneten sich durch eine "Vermischung von Wahrheit und Traum, Realismus und Phantasie" aus. Das inhaltliche und formale Spektrum reicht von Polit-Thrillern und kleinen Geschichten aus dem Gangster-Milieu ueber harte Beziehungsdramen bis hin zu zarten Liebesgeschichten.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8557 Euro
Kanada (1 $) 0.7194 Euro
England (1 Pfund) 1.4703 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.641 Euro
Japan (100 Yen) 0.7207 Euro
Schweden (100 skr) 10.405 Euro
Suedafrika (100 R) 12.755 Euro
China (1 Yuan) 0.1055 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5099.72 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10679.08 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 14411.79
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ