GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 30. 04. 2004



* Europa feiert
* Entscheidende Runde zur Zuwanderung
* Ueberlegungen zu Ausbildungspakt
* Bistum Trier verhandelt mit Landesregierung ueber Sparpaket
* ver.di-Tarifforderungen von Deutscher Post zurueckgewiesen
* DaimlerChryslers Asienpolitik
* Neuer Bundesbankpraesident offiziell ins Amt eingefuehrt
* Wirtschaftsprognose gesenkt
* Swisscom trennt sich von debitel
* ICE haelt weiter in Mannheim
* Lebenslange Haft fuer Moerder der kleinen Peggy
* Wanderausstellung 'Liebesleben' eroeffnet
* Erotische Edelsteinkunst in Trier
* Schroeder eroeffnet die Kurzfilmtage von Oberhausen
* Ottmar Hitzfeld verlaengert seinen Vertrag nicht
* Boerse



Europa feiert

Vor dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedslaendern hat Kanzler Schroeder die EU-Erweiterung als herausragenden Schritt zur Einigung Europas gewuerdigt. "Damit erfuellt sich eine historische Mission", sagte Schroeder in einer Regierungserklaerung vor dem Bundestag. Auch Unions-Fraktionschefin Merkel lobte die Erweiterung der EU als Weg zur Ueberwindung der Teilung des Kontinents. Aussenminister Fischer sprach vom groessten europaeischen Friedensprojekt und betonte, Deutschland sei jetzt erstmals nur noch von Freunden umgeben.Bundestagspraesident Wolfgang Thierse (SPD) betonte zu Beginn der Parlamentssitzung, mit der EU-Erweiterung ende die schmerzliche Teilung Europas. Die Erweiterung sei aber nicht nur die Antwort auf die "Erfahrung von Krieg, Zerrissenheit und Leid", sondern "vor allem ein Zukunftsbuendnis", sagte Thierse.Am 1. Mai werden Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, die Slowakei sowie der drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie die beiden Mittelmeerinseln Malta und Zypern der EU beitreten.

Warschau. Auch Bundespraesident Rau sieht in der bevorstehenden Erweiterung der Europaeischen Union den Beginn einer neuen Epoche mit grossartigen Moeglichkeiten und weit reichenden Perspektiven. Rau sagte in Warschau vor beiden Kammern des polnischen Parlaments, der morgige Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten zur EU sei wahrlich kein westeuropaeischer Gnadenakt, denn die EU-Erweiterung liege im gemeinsamen Interesse an einer guten Zukunft fuer den ganzen Kontinent. Rau zeigte sich zugleich zuversichtlich, dass es gelingen wird, eine gemeinsame Verfassung fuer Europa zu vereinbaren. Damit werde Europa auch an aussenpolitischer Handlungsfaehigkeit gewinnen.

In zahlreichen Orten haben Feste zur EU-Erweiterung begonnen. Frankfurt (Oder) startete gemeinsam mit der polnischen Partnerstadt Slubice in die Feierlichkeiten. In Zittau am Dreilaendereck zu Polen und Tschechien werden 100.000 Besucher erwartet. Auch Kanzler Schroeder feiert dort gemeinsam mit den Ministerpraesidenten Polens und Tschechiens, Miller und Spidla. Zehn Staedte in Irland richten den neuen Mitgliedern einen "Willkommenstag" aus. In der Hauptstadt Dublin findet morgen die offizielle Eroeffnungsfeier mit den 25 Staats- und Regierungschefs statt.

Am Tag vor der EU-Erweiterung ist an mehreren Grenzuebergaengen zwischen Deutschland, Polen und Tschechien der Verkehr teilweise fuer Stunden zusammengebrochen. Am Grenzuebergang Pomellen mussten Lastwagen in Richtung Osten bis zu 40 Stunden warten. Hunderte polnische Fahrer wollten noch abgefertigt werden, weil am 1. Mai in Polen die Steuern steigen. An der bayerisch-tschechischen Grenze legte eine Bombendrohung zwei Uebergaenge bei Waidhaus stundenlang komplett lahm. In Sachsen gab es bei der Ausreise aus Deutschland Wartezeiten bis 20 Stunden.


Entscheidende Runde zur Zuwanderung

Regierung und Opposition sind mit gegenseitigen Vorwuerfen in die entscheidende Gespraechsrunde ueber das Zuwanderungsgesetz gegangen. Bei der Sitzung der Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses stehen Sicherheitsfragen im Mittelpunkt. Der vorgelegte Regierungsentwurf fuer eine raschere Abschiebung gefaehrlicher Auslaender geht der Union nicht weit genug. Der parlamentarische Geschaeftsfuehrer von Buendnis 90/Die Gruenen, Volker Beck, hat erhebliche Zweifel am Verhandlungswillen der Union zum Zuwanderungsgesetz geaeussert. Er habe den Eindruck, die Union verstehe unter Kompromiss nur, dass die rot-gruene Bundesregierung auf sie zugehe, sagte Beck.


Ueberlegungen zu Ausbildungspakt

Nach wochenlangem Streit um die Einfuehrung einer Ausbildungsabgabe wollen SPD und Gruene der Wirtschaft nun einen verbindlichen Ausbildungspakt vorlegen. Ein solcher Pakt koenne die Anwendung des geplanten Gesetzes ueberfluessig machen, zitiert die Agentur dpa einen Textentwurf der Regierung. Das Gesetz soll demnach dennoch beschlossen werden, damit die Umlage beim Scheitern eines Paktes erhoben werden kann. Der Gesetzentwurf soll naechste Woche in den Bundestag eingebracht werden. Vor allem SPD-Chef Muentefering hatte auf die Ausbildungsplatzabgabe bestanden.


Bistum Trier verhandelt mit Landesregierung ueber Sparpaket

Trier/Saarbruecken. Die saarlaendische Landesregierung und das Bistum Trier haben heute ueber die Millionen-Sparplaene der Kirche verhandelt. Das Bistum will in seinem Jahresetat 30 Millionen Euro einsparen und rund 160 Stellen abbauen. Generalvikar Werner Roessel traf den Chef der Staatskanzlei, Karl Rauber, und Bildungsminister Juergen Schreier (beide CDU) in Saarbruecken. Schreier hatte sich vor allem gegen die geplante Abgabe von 114 Kindergaerten aus der Traegerschaft des Bistums gewandt.Ob es finanzielle Unterstuetzung der Landesregierung geben kann, blieb noch offen. Roessel hatte die Sparplaene in dieser Woche auch dem Staatskanzlei-Chef in Mainz vorgestellt. Bei der rheinland-pfaelzischen Landesregierung sorgte das Vorgehen des Bistums fuer Unmut, weil sie "vor vollendete Tatsachen gestellt" worden sei. Bischof Reinhard Marx hatte erklaert, dass es keine Alternative zur Hoehe der Einsparsumme gebe, da er nicht gedenke, Schulden zu machen. Er sei allerdings offen fuer Gespraeche mit den Betroffenen und fuer andere Einsparvorschlaege. Die endgueltige Entscheidung ueber das Sparpaket will Marx im Juli bekannt geben. Die Gesamtmitarbeitervertretung des Bistums, das vom Saarland bis zum Westerwald reicht, forderte die Dioezesanleitung auf, einen Sozialplan fuer den Stellenabbau abzuschliessen. Der Arbeitsplatzabbau muesse "in vernuenftigen Zeitraeumen sozialvertraeglich" verlaufen, hiess es.


ver.di-Tarifforderungen von Deutscher Post zurueckgewiesen

Heilbronn. Die Deutsche Post hat die Forderungen der Gewerkschaft ver.di nach einer Lohnerhoehung von vier Prozent fuer die rund 160.000 Tarifbeschaeftigten des Konzerns als ueberzogen zurueckgewiesen. Bei der ersten Gespraechsrunde in Heilbronn habe der Konzern kein eigenes Angebot vorgelegt, raeumte ein Sprecher der Post ein. Die Tarifgespraeche sollen am 14. Mai fortgesetzt werden. Eine ver.di-Sprecherin sagte, die Gewerkschaft erwarte in der zweiten Runde nun ein verhandlungsfaehiges Angebot von Seiten der Post. "Sicherlich stehen uns mehrere schwierige Verhandlungsrunden bevor", sagte der Personalvorstand Walter Scheuerle, der Verhandlungsleiter der Post.Die Gewerkschaft fordert eine Erhoehung der Einkommen um vier Prozent bei einer Laufzeit von zwoelf Monaten. Im Juni 2002 hatten sich Post und ver.di auf einen Tarifvertrag mit einer zweijaehrigen Laufzeit geeinigt. Dieser legte ab Juni 2002 zunaechst eine Erhoehung der Loehne und Gehaelter um 3,5 Prozent und ein Jahr spaeter um weitere 3,2 Prozent fest.Vor Beginn der Tarifverhandlungen fuer die Beschaeftigten der Deutschen Post hatten in Heilbronn mehrere hundert Arbeitnehmer demonstriert. Sie unterstuetzten die Forderung der Gewerkschaft ver.di nach vier Prozent mehr Lohn.


DaimlerChryslers Asienpolitik

Der Automobilkonzern DaimlerChrysler will seine Beteiligung an der suedkoreanischen Hyundai Motor verkaufen. Nach einem Bericht der koreanischen Tageszeitung "Mail Business Newspaper" wollen die Stuttgarter die Verbindung aufloesen und sich von ihrem 10-prozentigen Anteil trennen. Betroffen sei auch das Joint Venture zum Bau von Nutzfahrzeugen, sagte ein Sprecher von DaimlerChrysler dem Blatt. Nach den Worten von Daimler-Finanzchef Manfred Gentz hat die Beteiligung seit dem Einstieg im Jahr 2001 an Bedeutung verloren.Erst vergangene Woche hatte DaimlerChrysler erklaert, zukuenftig kein weiteres Kapital in Mitsubishi investieren zu wollen. DaimlerChrysler wird jedoch an seiner Beteiligung am japanischen Autobauer Mitsubishi festhalten. Dies verkuendete Vorstandschef Juergen Schrempp in einem Mitarbeiterbrief. Die Stuttgarter sind bei dem japanischen Autokonzern mit 37 Prozent groesster Einzelaktionaer. In dem Mitarbeiterbrief erklaerte Schrempp, dass sich die Strategie, in Asien fest verankert zu sein, nach dem Rueckzug bei Mitsubishi nicht geaendert habe. Schrempp kuendigte an, dass die Vereinbarung mit dem langjaehrigen chinesischen Partner BAIC zur Produktion von Mercedes-Benz-Pkw kurz vor der Genehmigung stehe. In dieser Angelegenheit war Schrempp in der vergangenen Woche nach China gereist. Ende 2005 oder Anfang 2006 will der Autokonzern in China jaehrlich rund 25.000 Autos der E- und C-Klasse fertigen.


Neuer Bundesbankpraesident offiziell ins Amt eingefuehrt

Der neue Praesident der Deutschen Bundesbank, Weber, ist offiziell in sein Amt eingefuehrt worden. Weber wird fuer acht Jahre an der Spitze der Bundesbank stehen. Oekonomen bescheinigen ihm grosses Expertenwissen. Sein Vorgaenger Welteke war nach massiver Kritik an einem von der Dresdner Bank bezahlten Hotel-Aufenthalt zurueckgetreten.


Wirtschaftsprognose gesenkt

Die Bundesregierung schaetzt die Wachstumsaussichten in Deutschland fuer dieses und das naechste Jahr - aehnlich wie die meisten Experten - etwas skeptischer als noch vor wenigen Monaten ein. Zwar rechnet das Wirtschaftsministerium weiter mit einer Wachstumsspanne von 1,5 bis 2,0 %. In der Fruehjahrsprognose heisst es jedoch ergaenzend, der Zuwachs in diesem Jahr liege eher am unteren Rand von 1,5 % und im kommenden Jahr mit 1,8 % eher am oberen Rand der Prognose. Zuletzt waren fuer 2004 "spitz gerechnet" 1,7 % angenommen worden.


Swisscom trennt sich von debitel

Der Schweizer Telekomkonzern Swisscom hat den Stuttgarter Mobilfunkdienstleister debitel fuer 640 Millionen Euro an die Investmentgesellschaft Permira verkauft. Die Briten uebernehmen 95 Prozent der Anteile. Die Swisscom hatte 1999 noch 2,8 Milliarden Euro fuer die Beteiligung bezahlt. Der Permira-Fonds Telco Holding will auch die restlichen debitel-Aktien aufkaufen. Wie Permira in Stuttgart mitteilte, werden den Aktionaeren elf Euro in bar je Aktie angeboten. Der Service-Provider debitel, der kein eigenes Handy-Netz betreibt, hat europaweit 10,3 Millionen Kunden. Das Unternehmen erzielte 2003 mit 56 Millionen Euro einen Rekordgewinn.Debitel-Chef Peter Wagner begruesste die seit langem erwartete Entscheidung: "Damit sehen wir die Perspektive von debitel langfristig gesichert, vor allem auch fuer die Kunden und Mitarbeiter des Unternehmens." Permira-Sprecher Uwe Kolb betonte, dass an dem erfolgreichen Geschaeftsmodell von debitel nichts veraendert werden solle.


ICE haelt weiter in Mannheim

Der Bundestag wird den umstrittenen Bypass am Mannheimer Hauptbahnhof vorbei ablehnen. Darauf haben sich nach Informationen des SWR die Rot-Gruenen Regierungsfraktionen in Berlin geeinigt. Am kommenden Mittwoch soll eine entsprechende Formulierung in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden. Der Bundestag soll im Juni ueber den Plan abstimmen.Seit langem hatten Politiker aller Parteien sowie Vertreter der Wirtschaft in der Region Mannheim gegen den Plan der Bahn protestiert, die neue Trasse nur mit einer Abzweigung ("Bypass") an Mannheim anzubinden. Die Gegner der zudem deutlich teureren Bypass-Variante hatten ausserdem oekologische und wirtschaftliche Argumente gegen die Streckenfuehrung vorgebracht.Allerdings ist nach wie vor nicht geklaert, ob und wann die ICE-Strecke Frankfurt-Stuttgart ueberhaupt gebaut wird. Die Bahn hatte ihre Plaene fuer das Projekt kuerzlich aus Geldnot vorerst auf Eis gelegt.


Lebenslange Haft fuer Moerder der kleinen Peggy

Hof. Drei Jahre nach dem Verschwinden der damals neunjaehrigen Peggy aus dem oberfraenkischen Lichtenberg hat das Landgericht Hof einen 26jaehrigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Hilfskellner das Maedchen erwuergt hat. Vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs wurde er freigesprochen. Der geistig Behinderte wird in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen. Seine Verteidiger hatten einen Freispruch verlangt und kuendigten Revision an. Der Prozess hatte fuer Aufsehen gesorgt, weil die Anklage auf einem Gestaendnis basierte, dass der 26-Jaehrige mehrfach widerrief. Die Leiche des Maedchens wurde bis heute nicht gefunden.


Wanderausstellung 'Liebesleben' eroeffnet

Mainz. Unter dem Titel "Liebesleben" ist bis zum 10. Mai die Wanderausstellung der Bundeszentrale fuer gesundheitliche Aufklaerung (BZgA) auf dem Mainzer Bahnhofsplatz zu sehen ist. Die Schau soll junge Menschen ueber saemtliche Aspekte der Sexualitaet, der Verhuetung und der Aids-Praevention informieren. Ziel sei es, den jungen Leuten behutsam einen "verantwortlichen Umgang mit ihrem Koerper und ihrer Seele" nahe zu bringen, sagte der Geschaeftsfuehrer der Landeszentrale, Jupp Arldt. Dabei koennten die Jugendlichen auch vertrauliche Einzelgespraeche mit Experten zu fuehren.Hintergrund der Aktion: Der Aufklaerungsbedarf von Jugendlichen ueber Aids-Gefahren und traditionelle Geschlechtskrankheiten wie Syphillis sei nach wie vor gross, betonte Arldt. Deshalb fordert er unter anderem einen verantwortungsvolleren Umgang mit dem Thema Sexualitaet und Praevention in den Medien. Gerade wenn man bedenke, dass bundesweit noch immer ein leichter Anstieg der Infektionskrankheiten zu verzeichnen sei. In erster Linie sei es aber die Aufgabe von Eltern, Lehrern oder Familienberatern, Aufklaerung voran zu treiben und den Jugendlichen angesichts der Medienflut zum Thema Sexualitaet Orientierung zu geben. Einen Beitrag hierzu soll auch die Wanderausstellung leisten.


Erotische Edelsteinkunst in Trier

Trier/Idar-Oberstein. Mit funkelnden Edelsteinen und erotischem Schmuck aus Kristallen lockt das Rheinische Landesmuseum in Trier die Besucher bis zum 24. Oktober zur Schau "Bernd Munsteiner. Reflexionen in Stein". Das eigentlich auf Archaeologie gebuchte Museum widmet seine Jahresausstellung dem Hunsruecker Kuenstler Munsteiner zu dessen 60. Geburtstag. Munsteiner, der in Stipshausen (Hunsrueck) lebt, hat fuer seine erste Einzelausstellung 150 Stuecke aus knapp 40 Jahren ausgewaehlt. Amerikanische und japanische Sammler - allen voran die Michael M. Scott Gem Collection - trennten sich zeitweilig von dem wertvollen Besitz aus dem Werk Munsteiners. Darunter sind bis zu einem halben Meter hohe Skulpturen, sowie Bilder, Portraetmedaillons, geschliffene Mineralien und Schmuck kombiniert mit Metall.Fuer seine Arbeit bevorzugt der aus einer Familie von Achatschleifern stammende Munsteiner Aquamarin, Turmalin, Amethyst sowie Citrin und Bergkristall. Die Schaetze findet er unter anderem in Brasilien, beliebtestes Auswanderungsland vieler frueherer Idar-Obersteiner Schleifer. Dort fand er auch einen 26 Kilo schweren Aquamarin, aus dem er den 35 Zentimeter hohen Obelisk "Dom Pedro"schuf, den weltweit groessten geschliffenen Edelstein dieser Art. Charakteristisch fuer Munsteiner ist der rueckseitige Hohlschliff, der das Licht im Innern des Minerals auf immer wieder neue Art bricht und den Betrachter wie in ein Aquarium schauen laesst. Vom Kuenstler gewollt sind dabei Assoziationen mit Geschlechtsteilen: "Schmuck ist fuer mich etwas Erotisches, Schmuck gehoert zu dem Spiel, das vor dem eigentlichen Liebesakt steht", erklaert Munsteiner die Wahl seinerFormen, zu denen unter anderem Phallussymbole zaehlen.


Schroeder eroeffnet die Kurzfilmtage von Oberhausen

Oberhausen. Bundeskanzler Schroeder hat am Abend die 50. Internationalen Kurzfilmtage eroeffnet. Sie dauern bis Dienstag und gelten als eines der weltweit renommiertesten Kurzfilm-Festivals. Zu sehen sind in Oberhausen heuer insgesamt 375 Beitraege. In einem Sonderprogramm kann man dazu Kurzfilme von Altstars wie Roman Polanski, George Lucas, Werner Herzog und Rosa von Praunheim anschauen.


Ottmar Hitzfeld verlaengert seinen Vertrag nicht

Muenchen. Ottmar Hitzfeld wird seinen Vertrag beim FC Bayern Muenchen nicht verlaengern und den deutschen Fussball-Meister spaetestens im Sommer 2005 verlassen. Hitzfeld bestaetigte am Vormittag eine entsprechende Zeitungsmeldung und sagte, in Gespraechen mit der Vereinsfuehrung habe man sich geeinigt und zu diesem Schritt entschieden. Hitzfeld trainiert den FC Bayern seit 1998 und gewann mit dem Verein unter anderem vier deutsche Meistertitel sowie im Jahr 2001 die Champions League.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8350 Euro
Kanada (1 $) 0.6095 Euro
England (1 Pfund) 1.4814 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.362 Euro
Japan (100 Yen) 0.7568 Euro
Schweden (100 skr) 10.939 Euro
Suedafrika (100 R) 12.080 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3985 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10297 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11761
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ