Schroeder auf Weltwirtschaftsforum in New York |
Bundeskanzler Schroeder hat groe=DFere internationale Anstrengungen fuer
eine gerechte Globalisierung gefordert. Nur dann werde der Kampf gegen
den Terrorismus Erfolg haben, betonte Schroeder auf dem
Weltwirtschaftsforum in New York. In diesem Zusammenhang schlug er eine
"Agenda fuer globale Sicherheit und Kooperation" vor. Dafuer seien
Freihandel ohne nationale Egoismen sowie soziale, oekonomische und
oekologische Fortschritte notwendig. An der Konferenz nehmen 2.700
Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Medien teil. Bei einem Gespraech
mit US-Praesident Bush hatte Schroeder heute die Bereitschaft
Deutschlands bekraeftigt, sich bei der Friedenssicherung in Afghanistan
zu engagieren. |
Robertson: NATO-Mandat kann nicht beliebig ausgeweitet werden |
Die USA koennen bei einer Ausweitung des Antiterror-Kriegs auf den Irak
oder Nordkorea nicht automatisch mit der Unterstuetzung der NATO
rechnen. Der Generalsekretaer der Allianz, Robertson, sagte in New York,
der ausgerufene gemeinsame Buendnisfall beziehe sich nur auf die
Anschlaege vom 11. September. In seiner Rede zur Lage der Nation hatte
US-Praesident Bush Nordkorea, dem Iran und dem Irak vorgeworfen, nach
Massenvernichtungswaffen zu streben und mit terroristischen Gruppen
zusammenzuarbeiten. Die USA wuerden eine solche Bedrohung nicht
zulassen, sagte Bush. |
Fristverlaengerung fuer Scharping |
Die europaeischen Partner des Militaer-Airbus-Projekts haben der
Bundesregierung fuer den Vertragsabschluss eine Fristverlaengerung um
zwei Monate bis zum 31. Maerz zugestanden. Das teilte das
Verteidigungsministerium in Berlin mit. Unklar ist, ob die Partner bis
dahin eine rechtsverbindliche Zusage der Bundesregierung ueber die
Finanzierung der von Deutschland bestellten 73 Transportflugzeuge des
Typs A-400-M erwarten. Nach derzeitiger Lage kann Verteidigungsminister
Scharping sie auch dann nicht geben. Im Haushalt abgesichert sind bisher
lediglich 5,1 der erforderlichen 8,6 Milliarden Euro. |
Westerwelle: Abbruch des NPD-Verbotsverfahrens notwendig |
FDP-Chef Westerwelle hat einen sofortigen Abbruch des
NPD-Verbotsverfahrens gefordert. Die Schlampereien in den
Innenministerien von Bund und Laendern seien schon laengst zu einer
Unterstuetzungsaktion fuer die NPD geworden, kritisierte Westerwelle in
der `Leipziger Volkszeitung=B4. Wenn das Bundesverfassungsgericht den
Verbotsantrag wegen Verfahrensfehlern abweisen muesste, boete dies der
NPD und der gesamten rechten Szene eine unglaubliche
Profilierungschance. Das Desaster zu verantworten haetten Innenminister
Schily und einige seiner Laenderkollegen, unterstrich Westerwelle. |
M=FCnchen: Versammlung trotz Demonstrationsverbots |
Vor Beginn der 38. Sicherheitskonferenz hat es am Abend in Muenchen
erste Zusammenstoe=DFe zwischen Polizei und Demonstranten gegeben. Trotz
des Demonstrationsverbots hatten sich etwa zweitausend Konferenzgegner
auf dem Marienplatz versammelt. Bereitschaftspolizisten loesten die
Kundgebung auf und nahmen rund 200 Personen in Gewahrsam. Nach
Polizeiangaben wurde dabei niemand verletzt, Augenzeugen widersprachen
dieser Darstellung. Der im Rathaus am Marienplatz geplante Empfang von
Oberbuergermeister Ude fuer die Konferenzteilnehmer musste wegen der
Demonstration kurzfristig verlegt werden. Die frueher als
Wehrkundetagung bekannte Veranstaltung wird morgen frueh offiziell
eroeffnet. Politiker und Militaers aus mehr als vierzig Staaten wollen
sich vorrangig mit dem Kampf gegen den Terrorismus und neuen globalen
Sicherheitsstrategien befassen. |
LKW-Maut an den Vermittlungsausschuss uebergeben |
Der Bundesrat hat die fuer 2003 geplante Einfuehrung einer LKW-Maut auf
Autobahnen nicht gebilligt und den Gesetzentwurf an den
Vermittlungsausschuss ueberwiesen. Die Laender verlangen
Nachbesserungen. Aus ihrer Sicht mu=DF klargestellt werden, dass die
Mauteinnahmen fuer Projekte der Verkehrsinfrastruktur zu verwenden sind.
Zuvor hatte der Bundesrat den Ausstieg aus der Atomenergie besiegelt.
Die mit der Stromwirtschaft ausgehandelte Einigung sieht vor, dass die
19 Atomkraftwerke in Deutschland schrittweise bis etwa zum Jahr 2020
abgeschaltet werden. Fuer neue Atommeiler werden keine Genehmigungen
mehr erteilt. |
Hildegard Knef tot |
Die Schauspielerin und Saengerin Hildegard Knef ist im Alter von 76
Jahren gestorben. Sie erlag in Berlin den Folgen einer
Lungenentzuendung. Die in Ulm geborene Kuenstlerin gilt als eine der
bedeutendsten deutschen Schauspielerinnen der Nachkriegszeit. Bekannt
wurde sie mit den Filmen "Unter den Bruecken" und "Die Moerder sind
unter uns". Erfolg hatte Hildegard Knef auch als Saengerin, unter
anderem mit dem Titel "Fuer mich soll's rote Rosen regnen". Auch als
Autorin machte sie von sich reden. Ihr autobiographisches Buch "Der
geschenkte Gaul" wurde millionenmal verkauft. Bundespraesident Rau
erklaerte, mit Hildegard Knef verliere Deutschland einen der wirklich
gro=DFen Stars. |
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Quellen |
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