Softwarewechsel bei der Telekom legt Telefonnetz von Heidelberg lahm |
Heidelberg. Ein Softwarewechsel bei der Telekom hat in der Nacht das gesamte
Telefonnetz der Stadt lahmgelegt. Fuer eine Stunde waren auch Polizei und
Feuerwehr nicht erreichbar. |
Senkung des Solidaritaetszuschlags weiter unsicher |
Bonn. Trotz der Einigung in der Koalition scheint die Senkung des
Solidaritaetszuschlags um zwei Prozent weiter unsicher. Von den 7,5 Mrd.
Einnahmeausfaellen seien bisher nur 700 Mio gedeckt. Mit entsprechenden
Aeusserungen trat man in der Bonner Koalition Berichten entgegen, wonach die
Senkung des Soli zum 01.01.98 bereits jetzt unverrueckbar gesichert sei.
CDU/CSU und FDP hatten sich am Montag Abend grundsaetzlich darauf geeinigt,
den Solidaritaetszuschlag von 7,5% auf 5,5% zu senken. Vorbedingung: der
Steuerausfall muesse auf 700 Mio. DM begrenzt werden. Nur in dieser Hoehe
hat Bundesfinanzminister Waigel im Haushalt '98 Spielraum fuer
Einnahmeverluste aus der Steuer. |
Wieder mehr Arbeitslose in Deutschland |
Nuernberg. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juli aus jahreszeitlichen
Gruenden wieder gestiegen. Die Arbeitsaemter verzeichneten im Vergleich zum
Vormonat eine Zunahme um 132.000 auf mehr als 4,3 Mio. Erwerbslose. Die
Arbeitslosenquote erhoehte sich nach Angaben der Bundesanstalt fuer Arbeit
binnen Monatsfrist von 11% auf 11,4%.
Die Bundesanstalt fuer Arbeit fuehrt diese Entwicklung im wesentlichen auf
die Sommerpause zurueck, wobei die Entwicklung in ostdeutschen
Bundeslaendern deutlich unguenstiger ist als im Westen. Saisonbereinigt
stieg bundesweit die Arbeitslosenzahl um 17.000 gegenueber dem Vormonat. Da
in den Wintermonaten die sogenannte Sockelarbeitslosigkeit kraeftig
gestiegen ist, sind heute auch 443.000 Menschen mehr arbeitslos als vor
zwoelf Monaten.
Auch in Baden-Wuerttemberg und Bayern ist die Zahl der Arbeitslosen
angestiegen. |
Schuldzuweisungen an hohen Arbeitslosenzahlen |
Bonn. Der deutsche Gewerkschaftsbund gibt die Hauptschuld an der
Arbeitsmarktmisere der Bundesregierung. Bonn schaue hilf- und ratlos zu, wie
Arbeitslosigkeit und Aktien gleichzeitig neue Rekorde erklimmen. Statt
Arbeitsplaetze zu schaffen, werde fleissig abgebaut; siehe die juengsten
Kuerzungen bei Fortbildungen und ABM-Massnahmen. Besonders dramatisch sei
die Situation der Jugendlichen. Fuer sie gibt es haeufig nach der Lehre
keinen Job. Sie machen einen zunehmenden Teil der Arbeitslosen aus. Die SPD
fordert eine rasche Senkung der Lohnnebenkosten. Die Menschen haetten dann
wieder mehr Geld im Portemonnaie. Das kurble die Binnenkonjunktur an und
schaffe neue Arbeitsplaetze. |
Bundesverband der deutschen Industrie fordert Sofortprogramm |
Duesseldorf. Der Praesident des Bundesverbandes der deutschen Industrie
Henkel hat ein Sofortprogramm der Bundesregierung zur Entlastung der
Wirtschaft gefordert. Dazu gehoert eine deutliche Absenkung der
Koerperschaftssteuer und des Spitzensatzes fuer gewerbliche Einkommen. Eine
Blockade bis zur Bundestagswahl 1998 koenne die deutsche Wirtschaft nicht
aushalten, sagte Henkel. |
Prozess um DDR-Urteile beginnt in Berlin |
Berlin. Vor dem Landgericht Berlin wird das letzte in der DDR vollstreckte
Todesurteil wieder aufgerollt. Zwei ehemalige Militaerrichter und ein
frueherer Militaerstaatsanwalt sollen zwei Offiziere der DDR
Staatssicherheit zu Unrecht wegen Spionage fuer die Bundesrepublik zum Tode
verurteilt haben. Die beiden wollten sich unabhaengig voneinander in die
Bundesrepublik absetzen und hatten Geheimmateriall gesammelt. Ihre Flucht
wurde jedoch vereitelt.
Die Berliner Staatsanwaltschaft ist der Auffassung, dass die Verurteilungen
der Offiziere von der Stasi und der Militaerstaatsanwaltschaft festgelegt
und von Honecker abgesegnet wurden. Den ehemaligen Militaerjuristen sei aber
bewusst gewesen, dass die Todesstrafe in diesen Faellen einen schweren
Verstoss gegen die Menschenrechte darstellte. |
Hochwasserlage entspannt sich weiter langsam |
Frankfurt/Oder. Der Katastrophenalarm im Hochwassergebiet suedlich der Stadt
soll morgen aufgehoben werden. Dies kuendigte der Praesident des
brandenburgischen Umweltamtes Freude an. Wann die Menschen aus den
noerdlichen Oderbruchdoerfern in ihre Haeuser zurueckkehren koennen, steht
allerdings noch nicht fest. Hier ist die Lage an den Deichen noch kritisch.
Insgesamt sinken die Wasserstaende aber um etwa einen Zentimeter pro
Stunde weiter.
Trotz eindringlicher Warnungen des Potsdamer Innenministeriums kehren
bereits die ersten Einwohner in ihre vom Hochwasser betroffenen Doerfer
zurueck.
Um den Menschen bei den Aufraeumarbeiten zu helfen, wird die Bundeswehr im
Hochwassergebiet bleiben. Verteidigungsminister Ruehe sagte, man werde
mithelfen, die Deiche winterfest zu machen.
Die Bundesregierung hat den Opfern Hilfen in Hoehe von 500 Mio. DM
zugesichert. Unterdessen haben sich viele tausend Arbeitslose freiwillig
fuer einen Einsatz im Katastrophengebiet gemeldet. |
Ueber 82 Mio. Menschen in der Bundesrepublik |
Wiesbaden. In der Bundesrepublik leben erstmals mehr als 82 Mio. Menschen.
Die Bevoelkerungszahl nahm 1996 nach Angaben des statistischen Bundesamtes
im Vergleich zum Vorjahr um 0,2% leicht zu. Fuer das Bevoelkerungswachstum
sei ausschliesslich die Zuwanderung von Auslaendern und deutschstaemmigen
Aussiedlern verantwortlich, denn die Zahl der Sterbefaelle liege seit Jahren
ueber der Zahl der Geburten.
Dennoch sind 1996 fast 100.000 weniger Auslaender in die Bundesrepublik
gezogen als im Vorjahr. |
Allianz rechnet mit 100 Mio. DM Entschaedigung fuer Hochwasser |
Muenchen. Die Allianz Versicherungs AG schaetzt, dass sie wegen des
Hochwassers an der Oder 100 Mio. DM an ihre Versicherten zahlen wird. Als
einziges bundesdeutsches Versicherungsunternehmen hatte die Allianztochter
Deutsche Versicherungs AG die Verpflichtungen der einstigen staatlichen
Versicherung der DDR uebernommen. Nur darin sind Schaeden, die zum Beispiel
durch eine Flutkatastrophe entstehen, abgesichert. Fast alle der vielen
tausend Opfer des Hochwassers an der Oder sind bei der Allianz versichert. |
Niedersachsen muss Schadenersatz an Bund zahlen |
Hannover. Niedersachsen muss wegen eines Baustopps in dem geplanten Endlager
Gorleben Schadenersatz an den Bund zahlen. Ende 1990 stand die Arbeit im
Schacht Zwei des geplanten Lagers fuenf Monate still, weil Nachbarn
Widerspruch gegen die Betriebsplaene eingelegt hatten.
Das Land Niedersachsen liess die Unterbrechung der Arbeiten zu, waehrend der
Bund der Auffassung war, sie haetten durch eine Vollzugsverordnung erzwungen
werden koennen. Diesen Rechtsstreit hat das Land jetzt praktisch verloren.
Die Hoehe des Schadenersatzes muss noch festgelegt werden. Der Bund verlangt
zehn Millionen. |
Razzia gegen organisierte Schwarzarbeit |
Berlin. Die Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren
bundesweit 63 Geschaeftsraeume und Baustellen von Firmen durchsucht. Dabei
wurden rund 1,5 Mio. DM sichergestellt. Bei der Razzia ging es um
organisierte Schwarzarbeit. Die Berliner Justiz wirft den Beschuldigten vor,
Steuern zu hinterziehen, auslaendische Arbeiter illegal zu beschaeftigen und
sie nach Deutschland einzuschleusen.
An der Aktion in Berlin waren nach offiziellen Angaben mehr als 400 Beamte
beteiligt. |
Zentralrat deutscher Sinti und Roma wehrt sich gegen Verunglimpfungen |
Heidelberg. Der Zentralrat deutsche Sinti und Roma wehrt sich gegen
abfaellige Aeusserungen ueber Angehoerige der Volksgruppe in
Reiseprospekten. Gegenstand der Kritik ist ein Reisefuehrer ueber Mallorca.
Daraus wird wie folgt zitiert: "Zigeunerinnen erkennen mit untrueglichem
Gespuer den Neuling in Sachen Mallorca, der nach dem Zuecken der Geldboerse
leicht einen Wertgegenstand vermissen koennte". Der Vorsitzende des
Zentralrats Rose wirft mehreren deutschen und schweizerischen Reise-
gesellschaften vor, solche und andere Verunglimpfungen in Informations-
mappen zu verbreiten. |
Ladenmieten gehen deutlich zurueck |
Die Vermieter bekommen zunehmend die Kaufzurueckhaltung der Bundesbuerger
zu spueren. Im Vergleich zum Vorjahr bekommen sie bei Neuvermietungen in
Grossstaedten zwischen 3,8 und 7,1% weniger Geld. Der Ring deutscher Makler
teilte mit, in weniger gesuchten Lagen gebe es sogar Einbrueche von bis zu
14%. Die hoechsten Ladenmieten werden nach wie vor in den wirtschaftlichen
Ballungszentren erreicht; vor allem in Muenchen. |
Leichtathletik |
Athen. Bei der Weltmeisterschaft in Athen steht Florian Schwarthoff (sp?)
im Finale ueber 100m Huerden.
Frank Busemann aus Dortmund hat bei der Weltmeisterschaft in Athen die
Bronzemedaille im Zehnkampf gewonnen. Der 22-jaehrige Olympiazweite siegte
zum Abschluss des Wettbewerbs klar im 1.500m-Lauf. Gold im Zehnkampf
ging an den Tschechen Thomas Dvorak (sp?), Silber gewann der Finne Eduard
Haemmeleinen (sp?). |
Bergsteiger verungluecken toedlich |
Bozen. Auf der Koenigsspitze in Suedtirol sind sieben Bergsteiger toedlich
verunglueckt. Darunter sind zwei Frauen aus Baden-Wuerttemberg. |
Boerse |
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Quellen |
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