Kinkel: Bei EU-Osterweiterung ueberwiegen die Vorteile |
Bundesaussenminister Kinkel ist der Ansicht, dass bei der geplanten
EU-Osterweiterung trotz einer Reihe von Problemen die Vorteile ueberwiegen.
Neben der Vollendung der europaeischen Waehrungsunion stelle die Ausdehnung
der Gemeinschaft nach Osten die strategische Herausforderung an der Schwelle
zum 21. Jahrhundert dar, erklaerte Kinkel in Bonn. Allerdings werde die
Aufnahme neuer Staaten auch fuer die bisherigen 15 Mitgliedslaender
tiefgreifende Veraenderungen mit sich bringen. Dabei seien
Anpassungsprobleme, Risiken und Kosten zu bewaeltigen. Doch habe sich jede
bisherige Erweiterung der Europaeischen Union bisher positiv ausgewirkt,
meinte Kinkel. Aus Kreisen der EU-Kommission war bekannt geworden, dass sie
dem Europaparlament die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit sechs
Laendern empfehlen will. Dabei handelt es sich um Polen, Ungarn, Slowenien,
Tschechien, Estland und Zypern. |
Bohl bietet SPD zusaetzliche Gespraeche an |
Kanzleramtsminister Bohl hat den Sozialdemokraten zusaetzliche Gespraeche
angeboten, um eine Einigung ueber die Steuerreform zu erreichen. Die
Koalition sei, so Bohl in Bonn, ausdruecklich bereit, auch ueber die
vereinbarten Arbeitgruppensitzungen hinaus waehrend der parlamentarischen
Sommerpause jedes notwendige Gespraech zu fuehren, um zu guten Ergebnissen zu
kommen. Der CDU-Politiker liess dabei offen, auf welcher Ebene solche Treffen
stattfinden sollten. Zugleich forderte Bohl die SPD zu konstruktiver
Mitarbeit auf. Bei einer Steuerreform, die diesen Namen verdiene muesse es
Senkungen vom Eingangs- bis zum Spitzensteuersatz geben. Ueber das Volumen
und die Reihenfolge der Reformschritte koenne man miteinander reden,
bekraeftigte der Kanzleramtsminister. |
Amnestie fuer Steuerfluechtlinge in der Diskussion |
In der Bonner Koalition gibt es Ueberlegungen, Steuerfluechtlingen, die
Milliardensummen im Ausland angelegt haben, unter bestimmten Voraussetzungen
eine Amnestie zu gewaehren. Zu den Befuerwortern einer solchen Regelung
gehoeren unter anderem die FDP-Steuerexpertin Frick und der stellvertretende
Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung Schauerte. Dabei boete sich eine
Moeglichkeit, sogenannten Fluchtgeld nach Deutschland zurueckzuholen, sagten
sie der Zeitung "Bild am Sonntag". Die Wirtschaft sei dringend auf
Investitionen zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplaetzen angewiesen,
unterstrich Frau Frick. |
Deutschlandtreffen der Schlesier in Nuernberg |
Nuernberg. Auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier in Nuernberg haben
Vertreter der Landsmannschaft, der Bundesregierung und der bayerischen
Landesregierung die Fortschritte im deutsch-polnischen Verhaeltnis
gewuerdigt. Bundesbauminister Toepfer sagte, die Beziehungen zwischen beiden
Laendern koennten sich zu einer aehnlich starken Verbindung entwickeln, wie
sie zwischen Deutschland und Frankreich gewachsen sei. Toepfer appelierte an
die Schlesier, die schrittweisen Verbesserungen in Polen anzuerkennen. Der
Vorsitzende der Landsmannschaft Hupka und der bayerischen Innenminister
Beckstein forderten die Regierung in Warschau auf, den Schlesiern das Heimat-
und Rueckkehrrecht zuzubilligen. |
Love-Parade auch 1998 wieder in Berlin |
Berlin. Die Love-Parade soll auch im kommenden Jahr wieder in der deutschen
Hauptstadt stattfinden. Das kuendigten die Veranstalter des Techno-Umzuges in
Berlin an. Die Love-Parade sei ein solcher Erfolg gewesen, dass sie auch ein
zehntes Mal veranstaltet werden muesse. Offen sei aber, ob es kuenftig eine
neue Route durch Berlin geben wird. Umweltschuetzer kritisierten heute erneut
die Strecke durch den Tiergarten. Sie sind der Ansicht, dass die Techno-Fans
grosse Schaeden in dem Park angerichtet haben. |
Grosser Preis von England in Silverstone |
Silverstone. Der Kanadier Jacques Villeneuve hat den neunten Lauf zur
Formel-I-Weltmeisterschaft, den grossen Preis von England gewonnen. Der
26jaehrige siegte vor dem Franzosen Alesi und Alexander Wurtz aus
Oesterreich. Ralf Schumacher erreichte den fuenften Platz. Michael Schumacher
schied nach einem technischen Defekt in Fuehrung liegende in der 37. Runde
aus. Fuer Heinz-Harald Frentzen kam das Aus bereits in der ersten Runde. |
Quellen |
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