GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 19. 01. 2004



* BKA bildet ab Maerz irakische Polizisten aus
* Schroeder kuendigt bei Afrikabesuch Hilfe fuer Demokratisierung an
* SPD will vor der Sommerpause einfacheres Steuerkonzept vorlegen
* Soziales Pflichtjahr ist verfassungs- und voelkerrechtswidrig
* Union fordert Offenlegung aller Beratervertraege
* Schwarz Putzen soll keine Straftat werden
* BUND kritisiert Fernstrassenkonzept der Bundesregierung
* Gewerkschaften gegen Senkung des Rentenniveaus
* Gruene wollen Aenderungen bei zentraler Studienplatzvergabe
* Zeitungsredakteure kurz vor Arbeitskampf
* Erstmals ein Deutscher als Botschafter des Vatikan in Berlin
* Verfassungsbeschwerde gegen rheinland-pfaelzisches Schulgesetz
* Anklage gegen ehemalige ABB-Vorstaende
* FDP-Politikerin Marita Sehn bei Verkehrsunfall ums Leben gekommen
* Angeblich Leichen von Haeftlingen bei Koerperwelten-Ausstellung
* Mutmasslicher NS-Kriegsverbrecher in Muenchen verhaftet
* Vater soll zweijaehrige Tochter getoetet haben
* Tennis: Schuettler und Bachmann in Melbourne ausgeschieden
* Wintereinbruch sorgt fuer Chaos
* Boerse



BKA bildet ab Maerz irakische Polizisten aus

Deutsche Kriminalbeamte werden nach Anhaben des Bundesinnenministeriums im Maerz in den Vereinigten Arabischen Emiraten mit der Ausbildung irakischer Polizisten beginnen. Das vereinbarte Innenminister Schily mit dem irakischen Regierungsrat. Zunaechst sollen 154 Kriminalpolizisten ausgebildet werden.


Schroeder kuendigt bei Afrikabesuch Hilfe fuer Demokratisierung an

Kanzler Schroeder hat den Staaten Afrikas weitere deutsche Hilfe beim Bemuehen versprochen, stabile und demokratische Staaten aufzubauen. Die Verantwortung fuer die Entwicklung Afrikas sei nicht nur eine Frage der Moral, sondern auch der oekonomischen und politischen Vernunft, sagte Schroeder in Addis Abeba bei einem Besuch der Zentrale der Afrikanischen Union (AU). Zuvor hatte Schroeder dem aethiopischen Premierminister Zenawi 60 Millionen Schuldenerlass in Aussicht gestellt. Aethiopien ist die erste Station auf Schroeders Afrikareise, die ihn auch nach Kenia, Suedafrika und Ghana fuehrt.


SPD will vor der Sommerpause einfacheres Steuerkonzept vorlegen

Berlin. Die SPD will noch vor der Sommerpause ein Konzept fuer ein einfacheres Steuersystem vorlegen. Das kuendigte der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Schultz, an. Schultz widersprach damit Aeusserungen der CDU-Vorsitzenden Merkel vom Wochenende, die am Willen der SPD zu einer weiteren Steuerreform in diesem Jahr gezweifelt hatte. Wie Schultz in einem Zeitungsinterview sagte, wird es im Konzept der SPD aber nicht zu einer Absenkung der Steuerbelastung kommen. Auch Sondertatbestaende wie die Pendlerpauschale oder die Steuerfreiheit von Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschlaegen sollen erhalten bleiben.


Soziales Pflichtjahr ist verfassungs- und voelkerrechtswidrig

Ein soziales Pflichtjahr fuer Jugendliche wird es nicht geben. Das Bundesfamilienministerium bekraeftigte, dass eine Dienstpflicht nicht nur verfassungs-, sondern auch voelkerrechtswidrig waere, da niemand zu Zwangs- oder Pflichtarbeit herangezogen werden darf. Kritik an dem Vorschlag war auch von Gruenen,der FDP, Teilen der CDU und den Wohlfahrtsverbaenden gekommen. Soziales Engagement koenne man nicht erzwingen.

Frauen duerfen nach Ansicht von CDU-Landeschef und Bundesvize Christoph Boehr grundsaetzlich nicht zu einem sozialen Jahr als Ersatz fuer Wehr- und Zivildienst verpflichtet werden. Mit gutem Grund wuerden nur Maenner fuer den Wehrdienst herangezogen, sagte Boehr. Frauen leisteten ihren Dienst an der Gesellschaft. Geburten- und Erziehungszeiten bedeuteten fuer sie nach wie vor erhebliche Nachteile vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Grundsaetzlich sei die Diskussion um ein soziales Pflichtjahr aber zu beguessen. Dazu sagte heute der Paritaetische Wohlfahrtsverband, es sei besser, das freiwillige soziale Jahr zu foerdern. Nach Auffassung der Vorsitzenden Stolterfoth fuehrt Zwang sowohl bei den Alten und Kranken als auch bei den Betreuern nur zu Frust. Ebenfalls nichts vom Pflichtjahr halten FDP und Gruene. Der saechsische Ministerpraesident Milbradt von der CDU schliesslich haelt es fuer wichtiger, dass junge Leute schnell in den Beruf kommen und Steuern zahlen.


Union fordert Offenlegung aller Beratervertraege

Nach dem Wirbel um Beratervertraege der Bundesagentur fuer Arbeit verlangt die Union von der Regierung, alle Ausgaben fuer externe Experten offen zu legen. In einer kleinen Anfrage fordern CDU und CSU alle Ministerien auf, ihre Ausgaben aufzulisten und zu begruenden. Die Union werde eine Debatte ueber Kriterien und Umfang von Beratungsauftraegen anstossen, sagte der CDU-Politiker Schauerte der "Financial Times Deutschland". Der Unternehmensberater Berger verteidigte unterdessen die Vertraege. Beamte und Soldaten haetten mit Buerokratieabbau keine Erfahrung und seien auf Beratung angewiesen, sagte er der "Bild"-Zeitung.


Schwarz Putzen soll keine Straftat werden

Berlin. Bei dem umstrittenen Gesetzentwurf zur Schwarzarbeit ist die Bundesregierung offenbar bereit, noch Aenderungen vorzunehmen. Justizministerin Zypries dementierte Berichte, wonach die illegale Beschaeftigung kuenftig als Straftat gelten soll. Wie Zyrpries in der ARD erklaerte, wuerden Ordnungswidrigkeiten nicht zu Straftaten gemacht. Hier bleibe alles beim Alten. Kritik an dem Gesetz kam von den Gruenen: Fraktions-Chefin Goering-Eckhardt sagte, der Gesetzentwurf zur Schwarzarbeit sei lebensfremd. Nach ihrer Ansicht darf die Bundesregierung Privatleute, die Putzfrauen oder Babysitter beschaeftigten, nicht unter Generalverdacht stellen. Die finanzpolitische Sprecherin der Gruenen, Scheel, erklaerte, es muesse ueberlegt werden, eine Bagatellgrenze einzufuehren, bis zu der Scharzarbeit in Haushalten nicht bestraft wird.


BUND kritisiert Fernstrassenkonzept der Bundesregierung

Die Umweltschutzorganisation BUND kritisiert das Fernstrassenkonzept der Bundesregierung als verschwenderisch. Nach Pruefung von 2500 Projekten des Bundesverkehrswegeplans im Gesamtvolumen von 76 Mrd. Euro sei man zu dem Ergebnis gelangt, dass es fuer die Mehrzahl kostenguenstigere und umweltfreundlichere Alternativen gegeben haette, so die BUND-Vorsitzende Zahrnt. Sie stellte in Berlin das "Schwarzbuch Fernstrassen" ihrer Organisation vor. Zu den "absurdesten Fehlplanungen" gehoeren demnach die Autobahn 20 noerdlich von Hamburg und der unfinanzierbare Ausbau der Berliner Stadtautobahn 100.


Gewerkschaften gegen Senkung des Rentenniveaus

Berlin. Die Gewerkschaften haben entschiedenen Widerstand gegen die von der Bundesregierung geplante Senkung des Rentenniveaus angekuendigt. In einem Interview mit der Neuen Osnabruecker Zeitung sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer, die Koalition muesse die Rentenreform so ergaenzen, dass das in der Riesterreform vereinbarte langfristige Rentenniveau beibehalten werde. Dabei duerfe auch der von der Regierung festgeschriebene maximale Beitragssatz von 22 Prozent kein Tabu sein. Zugleich begruesste es Engelen-Kefer, dass die Regierung keine Konsensgespraeche mit der Union plant, weil CSU/CSU noch tiefere Einschnitte bei den Renten vorsehen.

Noch nie gab es so wenig Vertrauen in die Rente. Dabei schaetzen die Bundesbuerger die Lage durchaus realistisch ein. Denn die Reformplaene aller grossen Parteien werden das Rentenniveau das ist das Verhaeltnis von Arbeitseinkommen und Rentenzahlbetrag nach 45 Beitragsjahren langfristig drastisch reduzieren und damit die Versorgungsluecke im Alter fuer viele erheblich vergroessern.


Gruene wollen Aenderungen bei zentraler Studienplatzvergabe

Stuttgart. Nach Ansicht der baden-wuerttembergischen Gruenen sollte die umstrittene zentrale Studienplatzvergabe erhalten bleiben - wenn auch in veraenderter Form. So sollten Hochschulen zukuenftig ihre eigenen Studierenden auswaehlen duerfen, eine zentrale Stelle bliebe fuer erfolglose Bewerber und Studierende aus dem Ausland jedoch weiter sinnvoll. Dies erklaerte die hochschulpolitische Sprecherin der Gruenen-Fraktion, Theresia Bauer. Entgegen der Ansicht von Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU), der sich am Wochenende fuer die Aufloesung der Zentralen Vergabestelle (ZVS) stark gemacht hat, betonte Bauer: "Es muss auch nach dem neuen Auswahlprinzip eine reformierte zentrale Instanz geben, die freie Kapazitaeten verteilt und Bewerbungen aus dem Ausland sortiert." Auch Gruenen-Fraktionschef Winfried Kretschmann haelt es grundsaetzlich fuer richtig, die Eigenstaendigkeit der Hochschulen zu staerken. Dabei muesse allerdings gewaehrleistet bleiben, dass alle, die studieren wollten, auch einen Platz an der Universitaet faenden. Die Gruenen widersprachen ausserdem der Aussage Teufels, die Hochschulen im Land wuerden ausreichend gefoerdert. "Wissenschaft, Forschung und Kunst werden in vollem Umfang der Rasenmaeher-Sparpolitik des Landes unterzogen", sagte Bauer. Im Wissenschaftsressort umfassten die Einsparauflagen aus 2003 und dem laufenden Jahr 174,4 Millionen Euro. Die geplanten Kuerzungen bei den Fachhochschulen gingen an die Substanz.


Zeitungsredakteure kurz vor Arbeitskampf

Bei den deutschen Tageszeitungen drohen Streiks der Redakteure. Der Gesamtvorstand des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) beschloss nach eigenen Angaben in Kassel, im Tarifstreit die Urabstimmung einzuleiten. Zugleich wurden die Tarifverhandlungen mit dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) fuer die rund 14.000 Beschaeftigten fuer gescheitert erklaert. "Die Verleger werden unsere Schlagkraft kennen lernen", erklaerte der DJV-Bundesvorsitzende Konken. Er zeigte sich ueberzeugt, dass in der Urabstimmung die noetige Mehrheit fuer Streiks zustande kommen werde.


Erstmals ein Deutscher als Botschafter des Vatikan in Berlin

Berlin. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland tritt heute ein deutscher Geistlicher das Amt des paepstlichen Botschafters in Berlin an. Der neue Apostolische Nuntius, Erzbischof Erwin Josef Ender, ist Nachfolger von Giovanni Lajolo, der zum Sekretaer fuer internationale Beziehungen des Vatikans ernannt worden ist. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Lehmann, wird Ender am Flughafen Tegel empfangen.


Verfassungsbeschwerde gegen rheinland-pfaelzisches Schulgesetz

Speyer. Eine 18-jaehrige Schuelerin aus Speyer hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue rheinland-pfaelzische Schulgesetz eingelegt. Damit soll verhindert werden, dass Eltern volljaehriger Schueler ueber deren Leistungen unterrichtet werden koennen. In Paragraph 1c wird den Schulen erlaubt, die Eltern von volljaehrigen Schuelern ueber drohende Versetzungsschwierigkeiten oder einen Schulverweis zu informieren. Dies kann auch geschehen, wenn die Betroffenen nicht zustimmen oder sogar widersprechen. Das haelt die klagende Schuelerin fuer verfassungswidrig. Unterstuetzt wird die Klage von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie von einem breiten politischen Aktionsbuendnis. Der Anwalt der Schuelerin reichte die Beschwerde beim zustaendigen Landesverfassungsgericht in Koblenz ein. Die neue Regelung, die zum 1. August in Kraft treten soll, war nach dem Amoklauf von Erfurt in das Landesschulgesetz aufgenommen worden. Im April 2002 hatte ein 19-jaehriger ehemaliger Schueler 16 Lehrer und Schueler erschossen und sich anschliessend selbst getoetet.


Anklage gegen ehemalige ABB-Vorstaende

Nach siebenjaehrigen Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei ehemalige Vorstandsmitglieder des Elektrotechnik-Konzerns ABB sowie vier weitere Mitarbeiter wegen Bestechung erhoben. Sie sollen, um den Auftrag zum Bau des Muellheizkraftwerks Boeblingen zu bekommen, dem Geschaeftfuehrer des dortigen Abfall-Zweckverbandes 850.000 Mark angeboten und tatsaechlich 400.000 Mark gezahlt haben. Gegen den Abfall-Geschaeftsfuehrer hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart ebenfalls Anklage erhoben. In der Anklage beantragte die Staatsanwaltschaft ausserdem, gegen zwei Gesellschaften der Firmen ABB und Alstom Firmenstrafen zu verhaengen, weil die Taten von ihren Mitarbeitern begangen worden seien und die Firmen einen wirtschaftlichen Vorteil davon gehabt haetten. ABB hatte seine Kraftwerksparte 1999 mit der von Alstom fusioniert, seine Anteile 2000 aber an Alstom verkauft.Die Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter des Umweltbundesamtes in Berlin wurden eingestellt, da ihm eine Verwicklung nicht nachgewiesen werden konnte. Auch der Verdacht von Schmiergeldzahlungen bei 19 anderen Kraftwerksbauten haben sich nicht bestaetigt, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.


FDP-Politikerin Marita Sehn bei Verkehrsunfall ums Leben gekommen

Niedersohren. Die rheinland-pfaelzische FDP-Bundestagsabgeordnete Marita Sehn ist am Sonntagabend bei einem Verkehrsunfall bei Niedersohren im Rhein-Hunsrueck-Kreis ums Leben gekommen. Ihr Ehemann und ihr Bruder wurden lebensgefaehrlich verletzt, der zustand des Ehemanns stabilisierte sich jedoch am Montag. Der Unfall ereignete sich an der B 50. Die Gruppe war zu Fuss auf einem asphaltierten Wirtschaftsweg unterwegs. Eine 20-jaehrige Autofahrerin fuhr in der Dunkelheit auf gerader Strecke in die Spaziergaenger. Die Unfallursache ist unklar.


Angeblich Leichen von Haeftlingen bei Koerperwelten-Ausstellung

Moeglicherweise wurden bei der umstrittenen Ausstellung des Heidelberger Mediziners Gunther von Hagens auch die Leichen chinesischer Strafgefangener verwendet. Von Hagens hat offenbar seit Jahren mit Leichen gehandelt. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" meldet, hat der Initiator des Projekts "Koerperwelten" fuer die Herstellung seiner Praeparate auch die Koerper von in China hingerichteten Haeftlingen verwendet. Aus einer Inventurliste vom November 2003 gehe hervor, dass in seiner Firma "Von Hagens Plastination Ltd." im chinesischen Dalian insgesamt 647 "Ganzkoerper" gelagert waren, die fuer Ausstellungen und den Verkauf an Universitaeten aufbereitet werden sollten.Von Hagens hatte dagegen bisher immer angegeben, lediglich 250 Leichen von "Koerperspendern" erhalten zu haben. Unter den im Dezember 2001 gelieferten Koerpern waren auch die Leichen einer jungen Frau und eines jungen Mannes, die offenbar erst kurz zuvor exekutiert worden waren. Die Koepfe der Toten haetten "ein Einschussloch" aufgewiesen. Von Hagens bestaetigte gegenueber dem "Spiegel", dass Mitarbeiter seines Unternehmens die Leichen angenommen haetten, er selbst von diesem Vorgang jedoch "entsetzt" gewesen sei als er davon erfuhr. Die verantwortlichen Mitarbeiter seien entlassen worden.

Wegen des Missbrauchs von Titeln hat die Staatsanwaltschaft Heidelberg gegen den Anatom Gunther von Hagens Strafbefehl beantragt. Dem Anatom werde zur Last gelegt, in fuenf Faellen Schriftstuecke mit "Prof." oder "Professor" unterzeichnet zu haben, obwohl er nicht berechtigt gewesen sei. Von Hagens ist Erfinder der Ausstellung "Koerperwelten"


Mutmasslicher NS-Kriegsverbrecher in Muenchen verhaftet

59 Jahre nach einem Massaker an Zivilisten und Kindern in der Slowakei waehrend des Zweiten Weltkriegs ist der mutmassliche Hauptverantwortliche in Muenchen festgenommen worden. Der 86Jaehrige soll als Kommandant einer deutschen Spezialeinheit zur Partisanenbekaempfung an der Ermordung von 146 Menschen beteiligt gewesen sein.


Vater soll zweijaehrige Tochter getoetet haben

Ein 42 Jahre alter Vater steht in Verdacht seine zweijaehrige Tochter getoetet zu haben. Anschliessend hatte der Mann versucht, sich selbst das Leben zu nehmen. Die Polizei entdeckte den bewusstlosen Mann in seinem Auto. Neben ihm lag das tote Kind. Der Wagen des Mannes war gestern Abend vor einem Einkaufszentrum in Bempflingen im Kreis Esslingen entdeckt worden. In ersten Meldungen war noch von Neckartenzlingen die Rede. Der Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht und war nicht ansprechbar. Nach Angaben der Polizei hatte der Vater das Maedchen bei der von ihm getrennt lebenden Mutter am Sonntagnachmittag in Reutlingen abgeholt und nicht zum vereinbarten Zeitpunkt zurueckgebracht. Die Frau hatte daraufhin Anzeige erstattet. Erste Ermittlungen ergaben, dass der Mann bereits am Nachmittag seinem Vater am Telefon angekuendigt hatte, er wolle sich und das Kind umbringen. Die Todesursache und die Hintergruende der Tat sind noch unklar. Vermutlich kam der Mann nicht mit der Trennung von Frau und Kind zurecht. Die Leiche des Kindes soll im Laufe des Tages obduziert werden.


Tennis: Schuettler und Bachmann in Melbourne ausgeschieden

Melbourne. Fuer zwei deutsche Tennisprofis sind die Australian Open bereits nach dem Erstrundenspiel zu Ende: Rainer Schuettler verlor am fruehen Morgen sein Auftaktmatch gegen den Schweden Robin Soederling in fuenf Saetzen. Bei den Frauen sind nur drei Deutsche bis ins Hauptfeld gelangt, die Qualifikantin Angelika Bachmann aus Muenchen unterlag der Australierin Alicia Molik in zwei Saetzen.


Wintereinbruch sorgt fuer Chaos

Ein Wintereinbruch mit Schnee und Glatteis hat in Teilen Deutschlands zu chaotischen Verkehrsverhaeltnissen gefuehrt. In Hessen und Rheinland-Pfalz kam der Verkehr auf vielen Strassen zum Erliegen. Es ereigneten sich zahlreiche Unfaelle, die meist glimpflich endeten. In Berlin und Brandenburg zaehlte die Polizei bis zum Nachmittag mehr als 1.000 Unfaelle. Am Flughafen Frankfurt am Main wurden rund 150 Fluege gestrichen, andere wurden umgeleitet oder starteten mit erheblicher Verspaetung. Auch auf den Berliner Flughaefen kam es zu Verspaetungen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8078 Euro
Kanada (1 $) 0.6209 Euro
England (1 Pfund) 1.4415 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.795 Euro
Japan (100 Yen) 0.7530 Euro
Schweden (100 skr) 10.915 Euro
Suedafrika (100 R) 11.130 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4139 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10600 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11036
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ