GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 10.05.2003



* Schroeder beginnt fuenftaegige Suedostasien-Reise
* Bundesfinanzminister kuendigt hoehere Neuverschuldung an
* Reform des Arbeitsrechts gefordert
* Haertere Tarifauseinandersetzungen angekuendigt
* Kritik an Gesundheitsreform
* Schily kompromissbereit beim Zuwanderungsgesetz
* Schmidt will Kassen zu Beitragssenkungen verpflichten
* Parteitag der bayerischen SPD
* Jusos debattieren ueber Agenda 2010
* Landesparteitag der rheinland-pfaelzischen Gruenen
* Neuwahl der Landessynode in der Pfalz
* Zwickel weist Spekulationen ueber angestrebten Kanzlersturz zurueck
* Angehoerige der Opfer besuchen Ungluecksstelle in Ungarn
* Gedenken an Buecherverbrennung durch die Nazis
* Deutsche sparen wie selten zuvor
* Ernte durch Trockenheit gefaehrdet
* 100 Jahre Deutsches Museum
* Bayerischer Rockpreis fuer baden-wuerttembergischen Ministerpraesidenten
* Ergebnisse der Fussball-Bundesliga
* Rocchigiani vor dem letzten Kampf seiner Profi-Karriere



Schroeder beginnt fuenftaegige Suedostasien-Reise

Bundeskanzler Schroeder beginnt heute seine fuenftaegige Suedostasien-Reise, die ihn nach Malaysia, Singapur, Indonesien und Vietnam fuehrt. Erste Station ist die malaysische Hauptstadt Kuala Lumpur Begleitet wird Schroeder von Bundeswirtschaftsminister Clement und Siemens- Chef von Pierer in seiner Funktion als Vorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschusses. Wegen der Lungenkrankheit SARS wurde die urspruenglich geplante 28-koepfige Delegation gestrichen. Hauptziel der Gespraeche ist der Ausbau der Handelsbeziehungen. Weitere Themen sind die Terrorbekaempfung, die Zukunft des Irak und Menschenrechtsfragen.


Bundesfinanzminister kuendigt hoehere Neuverschuldung an

Berlin. Bundesfinanzminister Eichel hat sein Sparprogramm deutlich zurueckgenommen. So gibt er das zentrale Ziel auf, 2006 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Eichel gestand zudem ein, dass in diesem Jahr hoehere Schulden als die bisher veranschlagten 18,9 Milliarden Euro gemacht werden muessen. Allein fuer die Bewaeltigung der hohen Arbeitslosigkeit muss der Bund zusaetzlich zehn Milliarden Euro aufwenden. Die EU-Obergrenze von drei Prozent Neuverschuldung wird die Bundesrepublik demnach wieder nicht einhalten. In diesem Jahr werde die Neuverschuldung deutlich ueber den bisher eingeplanten 19 Milliarden Euro liegen, sagte Eichel in einem "Spiegel"-Interview. Ein Nachtragshaushalt sei noetig. Eichel will allerdings erst Zahlen nennen, wenn am kommenden Donnerstag die neue Steuerschaetzung vorliegt. Nach unbestaetigten Berichten steht aber bereits fest, dass die Steuerausfaelle bis 2006 mindestens 50 Milliarden Euro betragen. Eichel deutete auch ein Umdenken in der mittelfristigen Finanzplanung an. Bis zum Jahr 2006 werde es nicht moeglich sein, einen ausgeglichenen Haushalt, als einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. Der Ausgleich bis 2006 war eines der grossen Ziele rot-gruener Regierungspolitik. Auch nach Ansicht von Bundeskanzler Schroeder ist ein ausgeglichener Bundeshaushalt im Jahr 2006 nicht mehr zu erreichen. Das sagte er dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Ohne Neuverschuldung braeuchte Deutschland Wachstumsraten, die man nicht erwarten koenne. Er sei nicht bereit, die Staatsausgaben weiter zu kuerzen oder die geplante Steuerreform aufzugeben, um neue Schulden zu vermeiden.

Die CDU-Vorsitzende Merkel fordert nach Bekanntgabe der gescheiterten Haushaltsplaene der Regierung den Ruecktritt von Finanzminister Eichel. Eichel sei "mit seiner Politik auf der ganzen Linie gescheitert", sagte Merkel in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Um einen Neuanfang in der Haushaltspolitik zu ermoeglichen, waere es besser, "dass Herr Eichel persoenlich die Konsequenzen zieht". Der CDU-Finanzexperte Merz sagte im NDR, das spaete Eingestaendnis Eichels zeige "ein Stueck Selbstueberschaetzung". Auch FDP-Chef Westerwelle riet dem Finanzminister zum Ruecktritt. Der FDP-Haushalts-Experte Rexrodt sagte, die SPD komme an Konsequenzen - auch personeller Art - nicht mehr vorbei.


Reform des Arbeitsrechts gefordert

Stuttgart. Die FDP will eine Reform des Arbeitsrechts. Das wurde am Samstag auf dem Liberalen Rechtstag der Landtagsfraktion deutlich. "Das Arbeitsrecht erweist sich immer mehr als arbeitnehmer- und beschaeftigungsfeindliche Regelung", meinte Fraktionschef Ernst Pfister. Angesichts der Rekordarbeitslosigkeit in Deutschland gehoere es dringend reformiert. So moechte Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) Plaene fuer ein modernes Arbeitsgesetzbuch vorantreiben. Denn am Ende der Entwicklung werde ein europaeisches Arbeitsrecht stehen.


Haertere Tarifauseinandersetzungen angekuendigt

Im Streit mit der Bundesregierung ueber die Reformagenda 2010 hat die IG Metall haertere Tarifauseinandersetzungen angedroht. Der Gewerkschaftsvorsitzende Zwickel hielt dem Bundeskanzler vor-demokratische Zuege vor und sprach ihm Dialogfaehigkeit ab.


Kritik an Gesundheitsreform

Nach dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag, Seehofer, hat nun auch der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Arentz, das Regierungskonzept zur Reform des Gesundheitswesens kritisiert. In den Plaenen sei eine Verschiebung der paritaetischen Finanzierung zu Lasten der Arbeitnehmer und Steuerzahler vorgesehen. Der Praesident der Bundesaerztekammer, Joerg-Dietrich Hoppe, hat sich gegen Einzelvertraege zwischen Krankenkassen und Aerzten ausgesprochen.


Schily kompromissbereit beim Zuwanderungsgesetz

Im Streit um das Zuwanderungsgesetz stimmt Innenminister Schily die Koalition auf Kompromisse ein. "Wir werden hundert Prozent nicht erreichen", sagte er der "Sueddeutschen Zeitung". Die Union will das Gesetz im Bundesrat erneut ablehnen. Gestern hatte es unveraendert den Bundestag passiert.


Schmidt will Kassen zu Beitragssenkungen verpflichten

Bundesgesundheitsministerin Schmidt will die Krankenkassen zur Beitragssenkung verpflichten, wenn die Gesundheitsreform wie geplant zum 1. Januar 2004 in Kraft tritt. "Die Kassen werden verpflichtet, die Einsparungen bei versicherungsfremden Leistungen und beim Krankengeld sofort an die Beitragszahler weiterzugeben", sagte Schmidt in der "Passauer Neuen Presse". Ihr Ziel sei am Ende ein Beitragssatz von 13 Prozent. SPD-Fraktionschefin Schaich-Walch hingegen haelt dieses Ziel erst im Jahr 2005 fuer erreichbar. AOK-Chef Ahrens rechnet gar nicht mit Senkungen.


Parteitag der bayerischen SPD

Augsburg. Der bayerische SPD-Spitzenkandidat, Maget, hat seine Partei im Landtagswahlkampf zur Geschlossenheit aufgerufen. Beim Landesparteitag sagte Maget vor 300 Delegierten: "Wir wollen gewinnen". Das Signal an die CSU muesse sein: Ihr habt noch lange nicht gewonnen. Maget machte die Regierung von Ministerpraesident Stoiber verantwortlich fuer steigende Arbeitslosigkeit, Wirtschaftspleiten und ueberbordende Buerokratie. Ausserdem sprach sich Maget fuer die Einfuehrung einer Ausbildungsplatzabgabe aus. Vier Monate vor der Landtagswahl hat die bayerische SPD-Spitze beim Parteitag eine Schlappe hinnehmen muessen. Landeschef Hoderlein und Generalsekretaerin Biedefeld wurden zwar wiedergewaehlt, bekamen aber deutlich weniger Stimmen als vor zwei Jahren. Ohne Gegenstimmen verabschiedete der Parteitag das Programm fuer die Landtagswahl, mit dem Akzente vor allem in der Wirtschafts-, Bildungs- und Familienpolitik gesetzt werden.


Jusos debattieren ueber Agenda 2010

SPD-Generalsekretaer Scholz hat die "Agenda 2010" der Regierung vor dem Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos) verteidigt. In der Frage der Ausbildungspolitik signalisierte er Zugestaendnisse an die Jusos und sicherte zu, notfalls mit gesetzlichen Mitteln dafuer zu sorgen, dass Unternehmen mehr Ausbildungsplaetze zur Verfuegung stellten. Der wiedergewaehlte Juso-Chef Annen kritisierte die Agenda als "einzige Gerechtigkeitsluecke", die "ohne sozialdemokratische Botschaft" sei. So muesse das geplante Arbeitslosengeld ueber Sozialhilfeniveau liegen.


Landesparteitag der rheinland-pfaelzischen Gruenen

Andernach. Der Mittelstand als Motor der Wirtschaft bildet den Themenschwerpunkt des zweitaegigen Landesparteitags der rheinland-pfaelzischen Gruenen in Andernach. Am Samstag wollen sie in der Stadt im Landkreis Mayen-Koblenz eine Mittelstandsoffensive vorstellen, die Arbeitsplaetze schaffen soll. Am Sonntag ist eine Podiumsdiskussion zur Mittelstandspolitik geplant. Daran sollen unter anderem der parlamentarische Staatssekretaer im Bundeswirtschaftsministerium, Rezzo Schlauch, die Fraktionsvorsitzende der Gruenen im Mainzer Landtag, Ise Thomas, und der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid teilnehmen. Weitere Themen des Landesparteitages sind die Bildungs- und Familienpolitik sowie die Nachwirkungen des Irak-Krieges. 120 bis 150 Landesdelegierte werden erwartet.


Neuwahl der Landessynode in der Pfalz

Speyer. In der Evangelischen Kirche der Pfalz wird am Samstag nach sechs Jahren die Landessynode neu gewaehlt. Ueber die Zusammensetzung des obersten Gesetzgebungsorgans entscheiden die Bezirkssynoden der 20 Kirchenbezirke. Sie duerfen je nach Groesse bis zu vier gewaehlte Vertreter in die Landessynoden entsenden. Insgesamt sollen der neuen Landessynode 20 geistliche und 36 weltliche Mitglieder angehoeren. Sie treffen sich am 3. Juli zur konstituierenden Sitzung. Die Synode entscheidet unter anderem in geistlichen, rechtlichen und finanziellen Fragen. Die Evangelische Kirche in der Pfalz zaehlte Ende 2002 rund 627.000 Mitglieder.


Zwickel weist Spekulationen ueber angestrebten Kanzlersturz zurueck

Frankfurt. IG Metall-Chef Zwickel hat Spekulationen zurueckgewiesen, dass es den Gewerkschaften um den Sturz des Kanzlers gehe. Die Gewerkschaften wollten nur sicherstellen, dass Schroeder die Politik einhalte, die er versprochen habe und fuer die er gewaehlt worden sei, sagte Zwickel. Es sei politisch dumm, den Kopf des Kanzlers zu fordern. Zwickel spielte damit offenbar auf Aeusserungen seines IG- Bau-Kollegen Wiesehuegel an, der darueber spekuliert hatte, ob der Kanzler am Widerstand seiner Fraktion oder am Protest der Gewerkschaften scheitert.


Angehoerige der Opfer besuchen Ungluecksstelle in Ungarn

Angehoerige von Opfern des Busungluecks am Plattensee haben die Ungluecksstelle besucht. An der provisorischen Gedenkstelle fuer die 33 Todesopfer entzuendeten sie Kerzen und legten Blumen nieder. Morgen soll ein oekumenischer Gedenkgottesdienst abgehalten werden, an dem auch Verkehrsminister Stolpe teilnehmen will.


Gedenken an Buecherverbrennung durch die Nazis

Mainz. Der Praesident des rheinland-pfaelzischen Landtages, Christoph Grimm, hat zum 70. Jahrestag der Buecherverbrennung durch die Nazis zu Wachsamkeit gegenueber Intoleranz aufgerufen. Demokratie und Meinungsvielfalt seien nicht selbstverstaendlich, sagte Grimm. Freiheit und Verantwortung muessten von jeder Generation neu eingeuebt werden. In Mainz erinnert eine Ausstellung des Deutschen Kabarettarchivs an die Verfolgung von Kritik und Satire. Die Schau zeigt Ausschnitte aus der Dokumentation "Geschichte des Kabaretts" von 1919 bis 1945. Geboten werden Wort- und Bilderinnerungen an Kuenstler wie Trude Hesterberg, Marlene Dietrich, Werner Finck, Kurt Tucholsky, Walter Mehring und Friedrich Hollaender. Die von Bundeskulturministerin Christina Weiss, dem rheinland-pfaelzischen Kulturministerium und der Stadt unterstuetzte Ausstellung ist bis zum 7. Juni zu sehen. Unter dem Motto "Muenchen liest - aus verbrannten Buechern" hat die bayerische Landeshauptstadt an die Buecherverbrennung der Nazis vor 70 Jahren erinnert. Auf dem Koenigsplatz fanden Lesungen aus den Werken der damals betroffenen Autoren statt - dazu gehoerten Bertold Brecht, Alfred Doeblin, Lion Feuchtwanger, Erich Kaestner, Irmgard Keun, Else Lasker-Schueler, Anna Seghers und Kurt Tucholsky. Etwa 50.000 Menschen hatten sich auf dem Koenigsplatz am 10. Mai 1933 an den von Studenten inszenierten Buecherverbrennungen beteiligt. Gestern hatte bereits Bundespraesident Rau an die Buecherverbrennung erinnert. Bei einer Veranstaltung in Berlin beklagte Rau die zunehmende Verfolgung von Schriftstellern nach den Terroranschlaegen vom 11. September. Der Bundespraesident sagte, auch im Kampf gegen den Terrorismus seien nicht alle Mittel erlaubt.


Deutsche sparen wie selten zuvor

Berlin. Die Deutschen sparen wie selten zuvor. Nach Angaben des Deutschen Instituts fuer Wirtschaftsforschung wird mittlerweile jeder 10. Euro auf die hohe Kante gelegt. Das Institut spricht von "Sparen aus Verunsicherung". Vor lauter Reformvorschlaegen blickten die Leute nicht mehr durch und wollten fuer bessere Zeiten vorsorgen.


Ernte durch Trockenheit gefaehrdet

Stuttgart. Die Bauern in Baden-Wuerttemberg muessen wegen schwacher Ernteertraege moeglicherweise mit hohen Einkommens-Einbussen rechnen. Grund dafuer sind nach Angaben des Bauernverbandes vom Samstag die schwierigen Witterungsverhaeltnisse. So sei etwa bei Zuckerrueben die erste Aussaat vielerorts erfroren. Fuer die Nachsaat sei es bislang zu trocken gewesen. Ein Sprecher des badischen landwirtschaftlichen Hauptverbandes warnte allerdings davor, Panik zu machen.


100 Jahre Deutsches Museum

Muenchen. Mit einem Festakt ist der 100. Geburtstag des Deutschen Museums gefeiert worden. Bayerns Ministerpraesident Stoiber wuerdigte das Museum als "Wegbereiter fuer Technik- und Wissenschaftsbegeisterung bei Millionen von jungen Menschen". Kulturstaatsministerin Weiss sprach von einem "Leitfaden in einer immer komplizierter werdenden Welt". Das Deutsche Museum ist auch hundert Jahre nach seiner Gruendung noch immer das groesste Technikmuseum der Welt.


Bayerischer Rockpreis fuer baden-wuerttembergischen Ministerpraesidenten

Stuttgart. Am Samstag ist der baden-wuerttembergische Ministerpraesidenten Erwin Teufel (CDU) mit dem bayerischen Rockpreis "Pick up" geehrt worden. Die weiss-blau lackierte E-Gitarre in Form des Freistaates Bayern hat der 63-Jaehrige fuer die "bundesweit vorbildliche Realisierung" der ersten Popakademie in Mannheim bekommen. Seit 1991 wird der Preis fuer beispielhaftes Engagement fuer die Rockszene in Bayern verliehen. Die Jury entschied sich fuer Teufel, weil auch etliche bayerische Kuenstler an der Akademie eine Ausbildung absolvieren koennen. Unter den bisherigen Preistraegern ist auch der Deutsch-Rocker Peter Maffay.


Ergebnisse der Fussball-Bundesliga

Wolfsburg        - Kaiserslautern   2:2
1860 Muenchen    - Cottbus          3:0
Dortmund         - Nuernberg        4:1
Hertha BSC       - Bayern Muenchen  3:6
Moenchengladbach - Hansa Rostock    3:0
Hamburg          - Bayer Leverkusen 4:1
Stuttgart        - Bremen           0:1



Rocchigiani vor dem letzten Kampf seiner Profi-Karriere

Stuttgart. Profi-Boxer Graciano Rocchigiani beendet am Samstag seine Profi-Karriere in der Stuttgarter Schleyer-Halle mit einem Kampf gegen Thomas Ulrich. Die beiden Berliner kaempfen um den WBC-International-Titel. Den letzten formalen Akt vor seinem Abschiedskampf brachte der 39-jaehrige ehemalige Weltmeister ohne Probleme hinter sich. Beim offiziellen Wiegen am Freitag brachte Rocchigiani 79,2 kg auf die Waage. Sein Herausforderer war 100 Gramm leichter. Im Halbschwergewicht sind 79,378 kg erlaubt. Ex-Weltmeister Rocchigiani hat in seiner Profi-Laufbahn bisher 47 Kaempfe bestritten, von denen er 41 gewann. Ulrich war in bislang 24 Fights 23 Mal siegreich.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ