GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 18. 08. 2005



* Mutmassliche Islamisten ausgewiesen
* Bundesregierung plant Schutzmassnahmen gegen Vogelgrippe
* Schulz auch mit Teilerfolg zufrieden
* Wahlbenachrichtigungen in der Post
* Kirchhof traegt Mehrwertsteuererhoehung mit
* Merkel will Deutschland an der Spitze sehen
* Schroeder warnt vor neuer Linkspartei
* Begeisterter Empfang fuer Papst in Koeln
* Behoerde prueft Unregelmaessigkeiten bei Schrempp-Ruecktritt
* Kassenaerzte klagen ueber Mangel an Mediziner in Ostdeutschland
* Millionenschwerer Sozialplan bei Ragolds
* Offenbar Bestechungsfall bei Ikea
* Riesiger Ansturm bei Computer-Spiel-Messe
* Zahl der Selbststaendigen waechst
* 20 Festnahmen am Rand einer NPD-Kundgebung in Muenchen
* Rueckzieher beim Lkw-Durchfahrverbot
* Werbeanrufe von Versicherungen sind gesetzeswidrig
* Zoo praesentiert Berberloewen-Nachwuchs
* Weltkulturerbe Limes soll Touristenattraktion werden
* Fussball: Niederlande gegen Deutschland 2:2
* Boerse



Mutmassliche Islamisten ausgewiesen

Bayern hat drei mutmassliche Islamisten ausgewiesen. Zwei Bosnier und ein Marrokkaner muessten Deutschland bis zum 10. September verlassen, teilte das Innenministerium in Muenchen mit. Die Maenner seien fuer die Organisation "Tabligh-i Jamaat" taetig. Aus deren Reihen sollen zahlreiche Terroristen stammen.


Bundesregierung plant Schutzmassnahmen gegen Vogelgrippe

Berlin. Nach Ansicht von Verbraucherministerin Kuenast muessen die Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe in Deutschland binnen weniger Wochen stehen. Kuenast sagte, noetige Massnahmen muessten vor der Ankunft der Wildvoegel aus den kalten Laendern Anfang September umgesetzt sein. Noch wisse man nicht, ob das Virus im Ural Menschen gefaehrlich werden koenne, sagte Verbraucherministerin Kuenast. Sie sagte weiter, dass es zwar noch keine Beweise gibt, wie weit das gefaehrliche Virus vorgedrungen sei, dennoch nehme das Ministerium das Schlimmste an. So sollen Gefluegelhalter eventuell verpflichtet werden, ihre Tiere voruebergehend nur noch in Staellen zu halten. Kuenast will heute mit Experten ueber weitere Massnahmen beraten. Die Bundespolizei will bei Infektionsverdacht die Einreise verweigern.


Schulz auch mit Teilerfolg zufrieden

Der Gruenen-Bundestagsabgeordnete Schulz waere auch mit einem Teilerfolg seiner Verfassungsklage gegen die Aufloesung des Bundestages zufrieden. Das sagte Schulz im Chat bei www.tagesschau.de. Vor allem muesse das Gericht die Regelungen zur Vertrauensfrage klarstellen, sagte Schulz: "Ich moechte, dass solch ein krummer Weg, den Bundestag aufzuloesen, nicht noch mal beschritten werden kann." Das Verfassungsgerichtsurteil von 1983 sehe einen Ermessensspielraum des Kanzlers vor. Dieser muesse definiert werden.


Wahlbenachrichtigungen in der Post

Die Wahlbenachrichtigungen fuer die Bundestagswahl am 18. September sind bereits unterwegs zu den Waehlern in Rheinland-Pfalz. Landeswahlleiter Joerg Berres gab im Briefzentrum Mainz den Startschuss fuer den Versand. Das teilte das Statistische Landesamt in Bad Ems mit.

Die meisten der drei Millionen Karten werden zentral von der Post verschickt. Die Wahlbenachrichtigungen muessen bis zum 28. August bei den Waehlern ankommen. "Wer bis dahin keine Karte erhalten hat, muss sich unverzueglich bei seiner Gemeindebehoerde melden", sagte Berres. Basis fuer den Versand sind die Waehlerverzeichnisse der Gemeinden. Bis zum 2. September koennen Buerger sich beschweren, wenn sie dort ueberhaupt nicht oder falsch gefuehrt werden.

Wer bis zum 14. August bei der Meldebehoerde einer Gemeinde registriert war, steht automatisch im Waehlerverzeichnis. Noch bis zum 28. August koennen Antraege zur Eintragung in das Verzeichnis gestellt werden. "Das gilt beispielsweise fuer Wahlberechtigte, die wegen eines Umzugs noch nicht gemeldet sind", hiess es.


Kirchhof traegt Mehrwertsteuererhoehung mit

Berlin/Mainz. Der von der Union berufene Finanzexperte Paul Kirchhof hat seinen Willen bekraeftigt, Finanzminister zu werden. Er wolle nicht Platzhalter sein, sondern strebe ein Ministeramt an, sagte er am Abend in einem Interview mit dem ZDF. Ausserdem will der Steuerexperte die von der Union angekuendigte Mehrwertsteuererhoehung mittragen, forderte aber Nachbesserungen zur Entlastung von Familien. Der ins Wahlkampfteam der Union berufene Finanzexperte Kirchhof will die Steuererklaerung bei einem Wahlsieg bis 2007 stark vereinfachen. Kirchhof sagte, ein Arbeitnehmer solle dann nicht mehr zwoelf Samstage im Jahr, sondern nur noch zehn Minuten fuer seine Steuererklaerung benoetigen. Nach Kirchhofs Plaenen schickt das Finanzamt dem Buerger in Zukunft einen Vordruck zu, der Steuerzahler prueft die Angaben und sendet moegliche Aenderungen zurueck. In einer ersten Reaktion sagte ein Sprecher des Finanzministeriums von einer "Irrefuehrung der Oeffentlichkeit". Er sagte, das, was Kirchhof als Programm beschreibe, sei in grossen Teilen bereits Realitaet. Unionskanzlerkandidatin Merkel hatte Kirchhof gestern als eines von neun Mitgliedern ihres Wahlkampfteams vorgestellt.


Merkel will Deutschland an der Spitze sehen

Deutschland muss nach Ansicht von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel in Europa wieder die Spitzenposition einnehmen, die Baden-Wuerttemberg in Deutschland hat. Das machte Merkel bei ihrer ersten Wahlkampfveranstaltung in Baden-Wuerttemberg klar.

"Wo die Union regiert, geht es den Menschen besser", betonte Merkel auf dem Ulmer Muensterplatz vor mehreren tausend Zuhoerern. Das sage sie in West- wie auch in Ostdeutschland. "Wir koennen und muessen voneinander lernen", beschwor die Kanzlerkandidatin die Gemeinsamkeit aller Deutschen. Die umstrittenen Aeusserungen von CSU-Chef Edmund Stoiber zum Wahlverhalten in den neuen Laendern thematisierte die CDU-Chefin nicht.

Es liege ihr fern, Deutschland schlecht zu machen, sagte Merkel. Dennoch muesse man die Tatsachen sehen: Hohe Arbeitslosigkeit, zu hohe Schulden, verlorenes Vertrauen der Menschen in die Politik. Sie wolle keine Versprechen machen, die sie nicht halten koenne. Mehr Steuergerechtigkeit, mehr Investitionen in Bildung und Innovation seien die Rezepte der Union. Merkel wurde in Ulm von Ministerpraesident Guenther Oettinger und Kultusministerin Annette Schavan (beide CDU) begleitet. Schavan gehoert neben Ex-Innenminister Wolfgang Schaeuble (CDU) und dem frueheren Richter am Karlsruher Bundesverfassungsgericht, Paul Kirchhof, Merkels "Kompetenzteam" an. Kanzlerkandidatin Angela Merkel wird noch in drei weiteren baden-wuerttembergischen Staedten fuer sich werben: am 31. August in Karlsruhe sowie am 14. September in Stuttgart und Freiburg.


Schroeder warnt vor neuer Linkspartei

Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) hat seinen Besuch in Rheinland-Pfalz mit einer SPD-Wahlkampfveranstaltung in Ludwigshafen beendet. Dabei warnte er vor der neuen Linkspartei. Auf dem Programm Schroeders hatten zuvor eine Ehrung fuer den Kabarettisten Gerhard Polt und ein Abstecher zum Fussballklub FSV Mainz 05 gestanden.

Bei der Veranstaltung in Ludwigshafen warnte Schroeder vor einer Zusammenarbeit extrem rechter und linker Kraefte. Es habe in Deutschland schon einmal Zeiten gegeben, in denen ein solches Zusammenspiel "Deutschland nicht gut bekommen" sei, sagte der Bundeskanzler in Richtung von Demonstranten. Diese protestierten am Rande der Kundgebung lautstark gegen die Sozialpolitik der rot-gruenen Bundesregierung. Die Linken sollten sich davor hueten, um der Waehlerstimmen willen rechte Parolen zu gebrauchen. Das koenne nicht gut gehen, sagte Schroeder mit Anspielung auf die neue Linkspartei. Der Spitzenkandidat der Linkspartei und ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine war kuerzlich in die Kritik geraten, weil er in einer Rede den Ausdruck "Fremdarbeiter" gebraucht hatte.


Begeisterter Empfang fuer Papst in Koeln

Koeln. Hunderttausende Pilger haben Papst Benedikt dem Sechzehnten auf dem Weltjugendtag einen begeisterten Empfang bereitet. Das Oberhaupt der katholischen Kirche wurde am Mittag von Bundespraesident Koehler und Kanzler Schroeder auf dem Flughafen Koeln-Bonn Willkommen geheissen. Der Papst sprach von einem "Zeichen der Vorsehung", die ihn zu seiner ersten Auslandsreise auf den Boden seines Vaterlandes gefuehrt habe. Am Nachmittag bestieg der Papst mit zahlreichen Jugendlichen ein Schiff, um von dort aus die Teilnehmer des Weltjugendtages zu begruessen. Begleitet wurde er von den Kardinaelen Lehmann und Meisner. Die Rheinwiesen waren von knapp 100.000 Pilgern gesaeumt, die der Ansprache von Benedikt dem Sechzehnten zuhoerten. Papst Benedikt XVI. hat in einer ersten Ansprache in Koeln die Jugendlichen aufgefordert, das "ausserordentliche spirituelle Erbe" seines Vorgaengers Johannes Paul II. aufzugreifen. Dessen Liebe zur Jugend habe den jungen Christen "Elan" verschafft, rief er vom Schiffsdeck aus den Zuhoerern auf den Poller Rheinwiesen zu. Wie die in Koeln verehrten Heiligen Drei Koenige solle sich die Jugend der Welt auf die Suche nach Jesus begeben: "Reisst Euer Herz auf fuer Gott, lasst Euch von Christus ueberraschen!".


Behoerde prueft Unregelmaessigkeiten bei Schrempp-Ruecktritt

Frankfurt am Main. Im Zusammenhang mit der Ruecktrittsankuendigung von Daimler-Chrysler-Chef Schrempp werden neue Unregelmaessigkeiten geprueft. So hat die Bundesanstalt fuer Finanzdienstleistungsaufsicht ihre Untersuchungen nun auf das Unternehmen selbst ausgeweitet. Wie eine Sprecherin der "Financial Times Deutschland" erklaerte, prueft die Behoerde, ob der Autokonzern den Ruecktritt zu spaet angekuendigt hat. Dahinter steht der Verdacht auf Insiderhandel. Einige Manager sollen ihren mehrtaegigen Informationsvorsprung fuer unerlaubte Geschaefte genutzt haben.

Der Chef der Mercedes Car Group, Cordes, verlaesst bereits zum 31. August den Autokonzern DaimlerChrysler. Der 54-jaehrige gehe "auf eigenen Wunsch", teilte das Unternehmen in Stuttgart mit. Den Mercedes-Chefposten uebernimmt fuer eine Uebergangszeit Chrysler-Chef Zetsche. Cordes hatte vor rund drei Wochen dem Aufsichtsrat seine Kuendigung angeboten, als Konzernchef Schrempp seinen Ruecktritt zum Jahresende angekuendigt hatte. Zetsche wird zum 1. Januar 2006 neuer DaimlerChrysler-Vorstandschef.


Kassenaerzte klagen ueber Mangel an Mediziner in Ostdeutschland

In Ostdeutschland nimmt der Mangel an Medizinern nach Einschaetzung der Kassenaerztlichen Vereinigungen schon bald bedrohliche Ausmasse an. Bis 2020 wuerden voraussichtlich 3.500 Hausaerzte ihre Zulassung aus Altersgruenden zurueckgeben, erklaerte die Arbeitsgemeinschaft der Kassenaerztlichen Vereinigungen der ostdeutschen Bundeslaender in Potsdam. Das seien allein in Thueringen vierzig Prozent aller Hausaerzte. Wer sich in Deutschland neu als Arzt niederlassen wolle, muesse im Osten bei niedrigerer Verguetung durchschnittlich 36 Prozent mehr Patienten behandeln als ein Kollege in den alten Bundeslaendern.


Millionenschwerer Sozialplan bei Ragolds

Der Sozialplan fuer die 150 Mitarbeiter des insolventen Suesswarenherstellers Ragolds umfasst 2,65 Millionen Euro. Weitere 850.000 Euro wurden fuer eine Transfergesellschaft beschlossen. Das erklaerte Betriebsratschef Gerd Eigenmann. Die Transfergesellschaft soll fuer 55 Mitarbeiter bereitstehen, die aelter als 36 Jahre sind und seit mindestens zehn Jahren bei Ragolds arbeiten. Die anderen Mitarbeiter sollen eine Abfindung bekommen. Die Belegschaft wurde am Nachmittag ueber den Sozialplan informiert.

Das Karlsruher Traditionsunternehmen wird zum Jahresende geschlossen. Grund ist die schlechte wirtschaftliche Situation. Ragolds steckte bereits seit 2001 in Schwierigkeiten. Als Gruende hatte die Geschaeftsleitung unter anderem den ruecklaeufigen Markt fuer Hartkaramellen sowie den wachsenden Wettbewerbsdruck genannt. Die Geschaeftsleitung hat das Unternehmen und die Rechte an den Produkten (Rachengold, Atemgold) an andere Suesswaren-Hersteller in Deutschland verkauft.

Ragolds war 1887 als "Erste Badische Dampfzuckerwaren- und Drageefabrik" gegruendet worden.


Offenbar Bestechungsfall bei Ikea

Wallau. Die deutsche Sektion der Moebelkette Ikea wird von einer Korruptionsaffaere erschuettert. Gegen bis zu 20 Personen wird ermittelt, es gab eine Razzia in mehreren Bueros und Privathaeusern, drei Verdaechtige wurden mittlerweile festgenommen. Zwei von ihnen sind Mitarbeiter der Zentrale im hessischen Wallau. Den beiden Bauleitern wird vorgeworfen, fuer die Vergabe von Auftraegen fast 700.000 Euro in die eigene Tasche gesteckt zu haben. Auch ein Bauunternehmer sitzt in Untersuchungshaft.


Riesiger Ansturm bei Computer-Spiel-Messe

Leipzig. Einen riesigen Ansturm erlebt derzeit die "Games Convention" in Leipzig. Am ersten Publikumstag der groessten europaeischen Messe fuer Computer- und Videospiele warteten schon vor der Oeffnung hunderte Spielefans auf Einlass.


Zahl der Selbststaendigen waechst

In Deutschland gibt es laut Statistischem Bundesamt mehr Selbststaendige. Im Gegenzug nimmt die Zahl der sozialversicherungpflichtigen Anstellungen ab. Im 2. Quartal 2005 seien etwa 166.000 oder 3,9 % Selbststaendige mehr gezaehlt worden als im Vorjahreszeitraum, so das Amt. Dagegen sank die Zahl der Arbeitnehmer um 0,4 % oder 136.000. Insgesamt habe es in Deutschland im 2. Quartal dieses Jahres etwa 38,9 Millionen Erwerbstaetige gegeben. Das sei ein Quartalszuwachs von 0,1 % oder 30.000 Menschen, teilte das Amt weiter mit.


20 Festnahmen am Rand einer NPD-Kundgebung in Muenchen

Muenchen. Am Rand einer NPD-Kundgebung zum Gedenken an den Todestag von Hitler-Stellvertreter Hess sind am Abend in der Landeshauptstadt 20 Menschen festgenommen worden. Unter ihnen sind auch 15 NPD-Anhaenger, die geschlossen uniformiert waren und damit gegen das Versammlungsgesetz verstossen haben. Zuvor war das Verbot eines Gedenkmarsches von Neonazis in Wunsiedel vom Bundesverfassungsgericht bestaetigt worden.


Rueckzieher beim Lkw-Durchfahrverbot

Proteste von Handel und Industrie waren erfolgreich. Das wegen der Luftbelastung mit Feinstaub in der Landeshauptstadt geplante Durchfahrtsverbot fuer Lastwagen wird doch nicht voll umgesetzt.

Die Bundesstrasse 10 als Hauptverkehrsachse soll fuer Lastwagen mit mehr als 3,5 Tonnen Gewicht weiter befahrbar bleiben. Das Fahrverbot gelte aber ab 1. Januar 2006 fuer mehrere Bundes- und Landesstrassen, erklaerte Regierungspraesident Udo Andriof. Dadurch werden 6.000 Lkw aus der Landeshauptstadt herausgehalten. Bei einer Gesamtsperrung waeren es laut Andriof 12.000 Lastwagen gewesen.

Umweltverbaende hatten die Vorschlaege zur Reduzierung des Feinstaubs als nicht ausreichend kritisiert und verlangten eine staerkere Foerderung und den Ausbau des oeffentlichen Nahverkehrs.


Werbeanrufe von Versicherungen sind gesetzeswidrig

Frankfurt am Main. Werbeanrufe von Versicherungen sind unzulaessig. Das hat das Frankfurter Oberlandesgericht entschieden. In dem Urteil ist von einer unzumutbaren Belaestigung die Rede - und das gelte selbst dann, wenn der Angerufene bereits Kunde des Unternehmens ist. Die Mitarbeiter der Versicherungen duerfen demnach nur dann telefonisch Kontakt aufnehmen, wenn sie sich auf bereits bestehende Vertraege beziehen. Dazu gehoeren Rueckfragen etwa bei der Schadensabwicklung. (Az: 6 U 175/04)


Zoo praesentiert Berberloewen-Nachwuchs

Der Zoo Neuwied praesentiert derzeit stolz seinen Nachwuchs. ein Berberloewenbaby namens Lekysha ("Die Schoene"). Die kleine Katze wurde am 30. Juni in Neuwied geboren. Eine Seltenheit, wie der Zoo stolz mitteilt.

Der Zoo Neuwied ist nach eigenen Angaben der einzige in Deutschland, in dem die Zucht von Berberloewen geglueckt ist. Lekysha ist das fuenfte Jungtier in Neuwied und wiegt inzwischen mehr als zwei Kilo. "Wir haben drei erwachsene und drei kleine Loewen", sagte der stellvertretende Zoodirektor Mirko Thiel. Normalerweise neigten Berberloewen zu Aggressivitaet. Dabei koennten sie auch ihre eigenen Jungen verletzen oder toeten. Die Gruppe im Zoo Neuwied sei jedoch aussergewoehnlich friedlich. Die Eltern von Lekysha, Alia ("Die Erhabene") und Rafik ("Freund"), wurden in einer Aufzuchtstation in Marokko geboren.

In freier Wildbahn lebten die Berberloewen im Norden Afrikas am Atlasgebirge, bis sie vollstaendig abgeschossen wurden und inzwischen ausgestorben sind. In Tierparks leben weltweit schaetzungsweise 50 bis 60 Tiere. Der Zoo Neuwied kann die Jungtiere aber nicht alle behalten. Vor einem Jahr nahm der Zoo in Erfurt daher zwei der Tiere auf.


Weltkulturerbe Limes soll Touristenattraktion werden

Muenchen. Der obergermanisch-raetische Limes soll in Bayern zu einer Touristenattraktion werden. Um die 2000 Jahre alte roemische Wehranlage zu pflegen und deren Erhalt zu sichern, soll im mittelfraenkischen Weissenburg ein "Informationszentrum Limes" entstehen. Nach den Worten von CSU-Fraktionschef Herrmann wird der weitgehend unsichtbar verlaufende Limes an einigen Stellen archaeologisch erschlossen und auch vermehrt begehbar gemacht. Die bislang nicht absehbaren Ausgaben sollen der Freistaat und alle betroffenen Kommunen bestreiten. Der roemische Grenzwall Limes wurde im Juli 2005 in die Liste des Weltkulturerbes der UNESCO-Kommission aufgenommen.


Fussball: Niederlande gegen Deutschland 2:2

Rotterdam. In einem Testspiel hat die deutsche Fussballnationalmannschaft gestern Abend ein 2:2 Unentschieden in den Niederlanden erreicht. Die ueberlegenen Gastgeber gingen 2:0 in Fuehrung und vergaben vor allem in der ersten Halbzeit noch einige klare Torchancen. Dann wurde das deutsche Team besser, die Tore zum Ausgleich schossen Ballack und Asamoah.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8183 Euro
Kanada (1 $) 0.6738 Euro
England (1 Pfund) 1.4757 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.687 Euro
Japan (100 Yen) 0.7413 Euro
Schweden (100 skr) 10.706 Euro
Suedafrika (100 R) 12.572 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4851.27 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10550.72 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 12307.37
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ