EU verurteilt gezielte Toetung des Hamas-Gruenders Scheich Jassin |
Die Europaeische Union hat die Toetung des Hamas-Gruenders Scheich
Jassin verurteilt. Diese Art von Aktionen wuerden nicht zum Dialog und
zum Frieden im Nahen Osten beitragen, hiess es in einer gemeinsamen
Erklaerung der EU-Aussenminister in Bruessel. Der israelische
Ministerpraesident Ariel Scharon rechtfertigte die gezielte Toetung
Jassins als Selbstverteidigung Israels und kuendigte ein weiteres
hartes Durchgreifen gegen militante Palaestinenser an. Der
Nahost-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes,
haelt eine neue Eskalation der Gewalt nach dem Tod des Hamas-Gruenders
Scheich Jassin fuer moeglich. Es koennten nun andere Hamas-Fuehrer
versuchen, die Bewegung auf einen radikaleren Kurs zu verpflichten,
meinte Perthes. Es sei denkbar, dass nun auch politische
Fuehrungspersoenlichkeiten in Israel zum Ziel von Anschlaegen wuerden. |
EU-Aussenminister nehmen Vorschlaeg zur Terrorbekaempfung an |
Die EU-Aussenminister haben die Vorschlaege ihrer Kollegen aus dem
Innenressort im Kampf gegen den Terrorismus abgesegnet. Das teilte der
irische Ratsvorsitzende Cowen mit. Die Innenminister hatten sich unter
dem Eindruck der Madrider Anschlaege u.a. auf einen verbesserten
Informationsaustausch der Sicherheitsbehoerden geeinigt. Dazu soll in
Bruessel ein EU-Koordinator benannt werden. Angesichts der Toetung des
Hamas-Gruenders Jassin durch Israel befassten sich die Aussenminister
auch mit dem Nahen Osten. Sie verurteilten die Toetung als
unrechtmaessigen "Anschlag". |
Rau-Besuch auf Sansibar von Anschlaegen ueberschattet |
Kurz vor dem Besuch von Bundespraesident Rau sind auf der Insel
Sansibar mehrere Sprengsaetze explodiert. Ziel der Anschlaege seien
ein Muslimfuehrer und ein lokaler Minister gewesen, berichten lokale
Medien. Nach Polizeiangaben wurde jedoch niemand verletzt. Bereits vor
der Ankunft Raus in Tansania am Freitag hatte es eine Terrorwarnung
der tansanischen Behoerden gegeben. Rau wird auf Sansibar unter
anderem mit Praesident Karume zusammentreffen. Die Insel, die sich
1964 mit Tansania zusammenschloss, gilt als moeglicher Rueckzugsort
fuer islamische Extremisten. |
Muentefering sieht SPD in der Offensive |
Der neue SPD-Vorsitzende Franz Muentefering sieht seine Partei nach
dem Fuehrungswechsel wieder in der Offensive. Der Sonderparteitag vom
Sonntag sei ein Zeichen des Aufbruchs gewesen, erklaerte Muentefering
in Berlin nach der ersten Sitzung des SPD-Praesidiums unter seiner
Leitung. Die Bereitschaft der Partei sei gewachsen, wieder mutiger und
selbstbewusster nach vorne zu gehen. IG-Metall-Chef Peters hat nach
den Personalentscheidungen an der SPD-Spitze eine staerkere Hinwendung
der SPD zu den Themen Arbeit und soziale Gerechtigkeit gefordert.
Reformen muessten kuenftig im Dialog statt mit Machtworten
durchgesetzt werden, sagte Peters. Er forderte die Regierung auf, mit
der Ausbildungsplatzabgabe ernst zu machen. SPD-Praesidiumsmitglied
Wolfgang Thierse hat eine Abkehr seiner Partei vom aktuellen
Reformkurs ausgeschlossen. Auch dem neuen Parteivorsitzenden bleibe
nichts anderes uebrig, als die Reformen so gut wie moeglich
verstaendlich zu machen, sagte Bundestagspraesident Thierse. |
SPD schoepft Hoffnung |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD)
sieht die Sozialdemokraten durch die Wahl Franz Muenteferings zum
neuen SPD-Vorsitzenden gestaerkt. Die Kraefte an der Parteispitze
seien gebuendelt worden, erklaerte Beck. Zudem haetten Muentefering
und Bundeskanzler Gerhard Schroeder gezeigt, dass sie zusammenarbeiten
wollen. Beck, der auch stellvertretender Vorsitzender der
Bundes-Partei ist, betonte den Willen der SPD zur Kooperation mit den
Gewerkschaften. Die Sozialdemokraten duerften allerdings nicht
einknicken, wenn es darum gehe, Arbeitsplaetze zu schaffen und die
Substanz der Sozialversicherungen auch fuer kuenftige Generationen zu
erhalten, sagte Beck im Nachrichtenmagazin "Rheinland-Pfalz
Aktuell".Muentefering war am Sonntag auf einem Sonderparteitag der SPD
in Berlin mit 95,1 Prozent zum neuen Parteivorsitzenden gewaehlt
worden. Der 64 Jahre alte Sauerlaender loeste Gerhard Schroeder ab,
der den Parteivorsitz nach fuenf Jahren abgab. Klaus Uwe Benneter
folgte Olaf Scholz im Amt als Generalsekretaer nach.
Die SPD schoepft nach Ansicht ihrer stellvertretenden
Bundesvorsitzenden Ute Vogt nach dem Fuehrungswechsel wieder Hoffnung.
Der neue Parteivorsitzende Franz Muentefering sei keine Uebergangs-
oder Verlegenheitsloesung sagte Vogt im Suedwestrundfunk (SWR). "Es
war spuerbar, dass die SPD wieder grosse Hoffnung schoepft mit Franz
Muentefering auch wieder mehr eigenstaendig zur Geltung zu kommen
(...) und nicht nur abzuwarten, was von der Regierung vorgegeben
wird", sagte Vogt. Die Reformen in den Bereichen Wirtschaft,
Arbeitsmarkt und Sozialversicherungen muessten aber unter Muentefering
fortgesetzt werden. Der neue Parteichef muesse den Mitgliedern auch
unpopulaere Dinge als etwas Notwendiges verdeutlichen. Vogt rechnet
mittelfristig mit Beitragssenkungen bei den Krankenkassen und
Veraenderungen auf dem Arbeitsmarkt. Die geplante Ausbildungsumlage
verteidigte sie als Teil der Agenda 2010. |
SPD empoert ueber DIHK-Chef |
Bundeskanzler Gerhard Schroeder hat nach Angaben eines Sprechers die
Aufforderung von DIHK-Praesident Ludwig Georg Braun scharf kritisiert,
verstaerkt Moeglichkeiten zur Verlagerung der Produktion ins Ausland
zu nutzen. "Das ist ein unpatriotischer Akt", sagte Regierungssprecher
Bela Anda in Berlin. Dies habe Schroeder in interner Runde klar
gemacht. "Das verengt das, was notwendig und wichtig ist fuer unser
Land. Das ist eine rein betriebswirtschaftliche Sichtweise." Auch die
Industrie habe die Pflicht hier gegenueber dem Gemeinwohl des Staates.
Auch der neue Generalsekretaer Klaus Uwe Benneter kritisierte Brauns
Aussagen als "indiskutabel" und "unpatriotisch". "Wer als
Fuehrungskraft der deutschen Wirtschaft den Standort Deutschland in
einer solchen Art und Weise schlecht redet, handelt unanstaendig und
verantwortungslos." DIHK-Chef Braun hatte im "Tagesspiegel" die
Wirtschaft indirekt aufgefordert, eine Verlagerung der Produktion ins
Ausland zu pruefen. "Ich empfehle den Unternehmen, nicht auf eine
bessere Politik zu warten, sondern jetzt selbst zu handeln und die
Chancen zu nutzen, die zum Beispiel in der Osterweiterung liegen",
sagte Braun der Zeitung. |
Fortschritte bei Verhandlungen ueber Zuwanderung |
In den Verhandlungen ueber das Zuwanderungsgesetz haben Regierung und
Opposition sich in Teilbereichen geeinigt. Bei der Arbeitsmigration,
einer Haertefallregelung und im Hinblick auf die Spaetaussiedler
fanden sich die sieben Unterhaendler am spaeten Sonntagabend zu einem
Kompromiss bereit. Der endgueltige Durchbruch blieb allerdings
weiterhin aus. Der bayerische Innenminister Beckstein hat die
Kompromisslinien bei den Regelungen im Bereich des Arbeitsmarktes und
des Kindernachzugs begruesst. Bei den Sicherheitsaspekten bestehe aber
nach wie vor keine Einigkeit zwischen Regierung und Union, so der
CSU-Politiker. Der FDP-Innenexperte Stadler haelt die geltenden
Instrumentarien zur Ausweisung von Terrorismus-Verdaechtigen fuer
ausreichend. Schon heute koenne eine Person ausgewiesen werden, wenn
sie eine Gefahr fuer die oeffentliche Sicherheit darstelle, sagte
Stadler. Dies gelte beispielsweise fuer Personen, die
nachgewiesenermassen an einem Ausbildungslager in Afghanistan
teilgenommen haetten. Mitte Oktober kuendigte Sachsen
Ministerpraesident Georg Milbradt an, bald ein eigenes Programm zum
"Aufbau Ost" vorzulegen. Zwei bis drei Monate koennte die Arbeit daran
dauern. Die zentrale Frage, um die es gehe, sei, wie die Industrie in
Ostdeutschland staerker als bisher zu einem Wachstumsfaktor werden
koenne. Doch seit der Ankuendigung seiner Initiative haelt sich
Milbradt bedeckt. Hat er seine ostdeutschen Kollegen nicht ueberzeugen
koennen? |
Ausbildungsabgabe nimmt Gestalt an |
Die geplante Ausbildungsplatzabgabe nimmt Gestalt an. Gibt es zum
30. September nicht 15 % mehr freie Lehrstellen als
Ausbildungssuchende, werden die Firmen zur Kasse gebeten. Das
geht aus einem Eckpunkte-Entwurf des Bildungsministeriums hervor.
Zahlen sollen demnach Betriebe mit einer Ausbildungsquote von
weniger als 7 %. Es sind aber Ausnahmen vorgesehen. So sollen nur
Unternehmen mit ueber zehn Mitarbeitern zahlen muessen. Auch in
oekonomischen Haertefaellen kann auf die Abgabe verzichtet werden.
Die Gewerkschaft ver.di zeigte sich mit dem Eckpunkte-Entwurf
zufrieden. |
SPD-Rebellen bleiben auf Konfrontationskurs |
Fuerth. Die bayerischen sogenannten SPD-Rebellen bleiben auch nach dem
Wechsel an der Parteispitze auf Konfrontationskurs. Wie der Sprecher
der Gruppe, der Fuerther IG-Metall-Chef Haendel sagte, waren alle
Beitraege auf dem SPD-Bundesparteitag nur Hochglanzlack, der die Risse
in der Partei nicht abdecken kann. Haendel forderte die SPD-Spitze
noch einmal auf, die Gesundheits- und Rentenreform zurueckzunehmen,
weil die aktuelle Reformpolitik nicht sozial sondern asozial sei. |
Gesetz fuer Kindertagesbetreuung gefordert |
Stuttgart. Nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion braucht
Baden-Wuerttemberg ein Gesetz, das bedarfsgerechte Betreuungsangebote
fuer unter Dreijaehrige, Kindergarten- und Schulkinder sicher stellt.
Laengeres Abwarten sei nicht zu verantworten, betonte Fraktionschef
Wolfgang Drexler in Stuttgart. Als Beweis fuer die Dringlichkeit der
Aufgabe erinnerte Drexler daran, dass Baden-Wuerttemberg bei den
Kinderbetreuungsangeboten das Schlusslicht in Deutschland sei. Das
bestehende Kindergartengesetz verhindere eine familiengerechte
Kinderbetreuung: Die Kommunen seien finanziell ueberhaupt nicht in der
Lage, die mit dem notwendigen Ausbau der Betreuungsangebote
verbundenen Mehrkosten allein zu schultern, wie dies im Gesetz
festgeschrieben worden sei. Das Angebot an Kinderbetreuung sei in
keiner Weise bedarfsgerecht.Zudem bestuenden Defizite bei der
Ganztagesbetreuung: Waehrend im Bundesdurchschnitt fast drei Viertel
aller Kinderkrippen ganztags geoeffnet sind, sind es im Land lediglich
44 Prozent. Nicht einmal ein Zehntel aller Kindergaerten im Land
bieten Ganztagesbetreuung mit Mittagessen an; bundesweit haetten mehr
als ein Drittel der Kindergaerten solche Angebote.Auch die Gruenen
forderten eine rasche Novellierung. Das Kindergartengesetz sei ein
Stolperstein fuer Familien mit Kindern. Einige Einrichtungen seien
schon bald in ihrer Arbeit bedroht, sagte die Abgeordnete Brigitte
Loesch. Sozialminister Friedhelm Repnik (CDU) wies die Kritik als
haltlos zurueck. Mit dem neuen Kindergartengesetz, so Repnik, seien
die Weichen fuer eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung der
Kinderbetreuungsangebote gestellt worden.Nach den Erhebungen des
Statistischen Bundesamtes gibt es fuer Baden-Wuerttemberg fuer je
1.000 Kleinkinder nur 23 Betreuungsplaetze. Im Bundesdurchschnitt
stehen 85 zur Verfuegung. Fuer je 1.000 Schulkinder im Alter von sechs
bis 14 Jahren sind nur 23 Plaetze im Land vorhanden, im
Bundesdurchschnitt jedoch 58. |
Anti-Spam-Gesetz geplant |
Das Versenden von so genannten Spam-EMails soll nach Plaenen der
SPD-Fraktion unter Strafe gestellt werden. Die Arbeitsgruppe
Telekommunikation und Post der SPD-Bundestagsfraktion hat laut einem
Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" einen entsprechenden
Gesetzentwurf erarbeitet. "Wir wollen die grossen Spammer treffen, die
Millionen von Werbe-Mails verschicken", zitierte das Blatt den
Bundestagsabgeordneten Kelber. Der Plan der Arbeitsgruppe soll nun
zunaechst vom zustaendigen Ministerium geprueft und dann der
SPD-Fraktion vorgelegt werden. |
Schwarzarbeit nimmt besorgniserregende Ausmasse an |
Die Schwarzarbeit hat nach Angaben des Bundesfinanzministeriums ein
"besorgniserregendes Ausmass" angenommen. Dies sei bei Ueberpruefungen
in den vergangenen sechs Monaten ermittelt worden. Danach haetten sich
Verdachtsfaelle in Hoehe von 14% auf Grossbaustellen ergeben. Im
Taxigewerbe habe der Anteil bei 15% gelegen, im Reinigungsgewerbe bei
16%. Der hoechste Anteil sei im Hotelund Gaststaettengewerbe mit 25%
ermittelt worden. Das Volumen der Schwarzarbeit koenne in Deutschland
auf 17% des Bruttoinlandsprodukts geschaetzt werden. Das waeren 2004
rund 370 Milliarden Euro. |
DaimlerChrysler Bank mit Geschaeftsentwicklung zufrieden |
Stuttgart. Die DaimlerChrysler Bank ist nach eigenen Angaben mit
ihrer Geschaeftsentwicklung zufrieden. Im Geschaeftsjahr 2003
konnte das Unternehmen bei Leasing und Finanzierung um zehn
Prozent auf 7,5 Milliarden Euro zulegen. Dies teilte
Vorstandschef Roland Folz in Stuttgart mit. Auch das
Einlagengeschaeft sei im vergangenen Geschaeftsjahr ueber Plan
gewachsen: von 800 Millionen Euro zu Jahresbeginn auf 3,1
Milliarden Euro. Fuer dieses Jahr habe sich die DaimlerChrysler
Bank vorgenommen, 200.000 neue Kunden im Einlagengeschaeft zu
gewinnen, sagte Folz. Eigenen Angaben zufolge ist das
Kreditunternehmen der groesste Kraftfahrzeug-Leasing-Anbieter in
Deutschland. Die DaimlerChrysler Bank beschaeftigte Ende 2003
1.488 Mitarbeiter. |
Fuenf Leichen in Wohnhaus gefunden |
Augsburg. Bei einem Familiendrama im Augsburger Stadtteil Baerenkeller
sind fuenf Menschen erstochen worden. Bei den Opfern handelt es sich
um vier Mitglieder einer tuerkischen Familie und einen Besucher. Die
Polizei fahndet jetzt nach dem Ehemann eines der Opfer. |
Erneut Sicherheitsfehler in AKW entdeckt |
Nach der Panne im Atomkraftwerk Philippsburg II ist im Block II von
Neckarwestheim ein aehnlicher Fehler entdeckt worden: Wie die Energie
Baden-Wuerttemberg mitteilte, fehlten auch hier Sicherungsstifte zum
Erdbebenschutz. Da der Fehler nicht in einem sehr
sicherheitsrelevanten Bereich aufgetreten sei, muesse der Reaktor
jedoch nicht abgeschaltet werden, hiess es von Seiten der EnBW. Im
Atomkraftwerk Philippsburg bei Karlsruhe hatte es in der vergangenen
Woche meldepflichtige Stoerfaelle gegeben: Bei Wartungsarbeiten wurde
festgestellt, dass bei Pumpen im Notkuehlsystem Befestigungsbolzen
fehlten. Block II des Atomkraftwerks war daraufhin vom Netz genommen
worden und bleibt auch weiterhin abgeschaltet. Kurz darauf wurde im
Atomkraftwerk Obrigheim ein aehnlicher Fehler entdeckt. |
Goethe-Medaillen in Weimar verliehen |
Weimar. In der thueringischen Stadt sind am Mittag die diesjaehrigen
Goethe-Medaillen verliehen worden. Zu den neuen Traegern der
Auszeichnung gehoeren unter anderem der Literaturwissenschaftler Paul
Michael Luetzeler sowie der weissrussische Philosoph Anatoli
Michailow. Bekanntester Preistraeger ist aber der Schriftsteller Imre
Kertesz. Mit der Medaille soll, so das Goethe-Institut, die Arbeit des
Autors gewuerdigt werden, in seinen Romanen das Unbegreifliche des
Holocausts in Sprache zu fassen. Die Goethe-Medaille wird seit 50
Jahren an Persoenlichkeiten aus dem Ausland verliehen, die sich um die
Vermittlung der deutschen Sprache verdient gemacht haben. |
Boerse |
|
Quellen |
|