Nach dem Treffen zwischen Bush und Schroeder |
Bundeskanzler Schroeder und US-Praesident Bush haben eine positive
Bilanz ihres Treffens in Washington gezogen. Das Gespraech habe in
einer guten Atmosphaere stattgefunden, sagte Schroeder. Jetzt muesse
man in die Zukunft schauen. Bush erklaerte, die
Meinungsverschiedenheiten in der Irak-Politik seien ueberwunden. Gert
Weisskirchen, aussenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,
hat ausgeschlossen, dass es unter Bundeskanzler Schroeder jemals
deutsche Kampftruppen im Irak geben wird. Dies habe auch US-Praesident
Bush akzeptiert, sagte Weisskirchen. Der CDU-Aussenexperte Friedbert
Pflueger sieht in der USA-Reise von Bundeskanzler Gerhard Schroeder
einen richtigen Schritt hin zu einer Entspannung im
deutsch-amerikanischen Verhaeltnis. Pflueger hob hervor, dass
Schroeder mit der Bereitschaft, einem Nato-Einsatz im Irak
zuzustimmen, "tatsaechlich etwas Neues" gesagt habe.
Der Besuch von Bundeskanzler Schroeder bei US-Praesident Bush ist bei
CDU und CSU auf ein weitgehend positives Echo gestossen. Dort zeigte
man sich vor allem mit den Ergebnissen im Hinblick auf das
deutsch-amerikanische Verhaeltnis zufrieden. So erklaerte der
Vorsitzende des Auswaertigen Ausschusses im Bundestag, Ruehe, die
gemeinsame Buendnis-Erklaerung von Bush und Schroeder habe wieder ein
Stueck Berechenbarkeit in die Politik gebracht. Schroeder und Bush
hatten gestern unter anderem vereinbart, den Streit um den Irak-Krieg
hinter sich zu lassen und zu einer sachlichen Zusammenarbeit
zurueckzukehren. |
Kandidatendiskussion fuer das Amt des Bundespraesidenten |
Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP wollen sich laut "Welt am
Sonntag" auf den ehemaligen CDU-Chef Schaeuble als Kandidaten fuer das
Bundespraesidentenamt verstaendigen. Mitte der Woche wollten Merkel,
Stoiber und Westerwelle in Berlin Einzelheiten besprechen. Laut einem
Bericht der "Frankfurter Rundschau" will Westerwelle fuer ein
Schaeuble-Votum von der Union Zugestaendnisse bei der Steuerreform und
beim Zuwanderungsgesetz. Stoiber sagte dem "Handelsblatt", es liege
nahe, diese Personalfrage mit wichtigen inhaltlich-strategischen
Punkten zu verbinden.
Im Hinblick auf die Wahl des Bundespraesidenten schliessen die Gruenen
ihre Unterstuetzung fuer einen Unionskandidaten nicht aus.
Gruenen-Chef Buetikofer sagte in einem Interview, wenn die Union
jemanden benenne, der fuer das moderne, weltoffene Deutschland stehe,
koenne es dafuer auch gruene Stimmen geben. Dies muss nach Ansicht
Buetikofers nicht unbedingt eine Frau sein. Als klarer Favorit der
Union gilt der stellvertretende Fraktionschef Schaeuble. Nach
Informationen des Magazins "Focus" gibt es unter den
CDU-Bundestagsabgeordneten nur noch einen oder zwei Gegner einer
Kandidatur Schaeubles. |
BA: Weise lehnt Verantwortung fuer juengste Finanzaffaere ab |
Nuernberg. Der Chef der Bundesagentur fuer Arbeit Weise hat jede
Verantwortung fuer die juengste Finanzaffaere bei der Behoerde
abgelehnt. In einem Interview sagte Weise, er sei weder technisch noch
fachlich an der Planung der Internet-Stellenboerse beteiligt gewesen.
Er habe im Gegenteil im vergangenen Jahr als Finanzvorstand kritische
Fragen zum Kostenrahmen gestellt. Mitte der Woche hatte die
Bundesagentur mitgeteilt, dass die Kosten fuer das Internet-Portal von
den veranschlagten 65 auf 165 Millionen Euro steigen werden. Mit
diesem Kostenanstieg wird man sich nach Ansicht Weises abfinden
muessen. Bei der Aufklaerung der Finanzaffaere hat Weise die
Unterstuetzung des Verwaltungsrats der Bundesagentur. Dessen
Vorsitzende Engelen-Kefer sagte, Weise habe umgehend und richtig
gehandelt.
Trotz des Finanzskandals um die Internet-Stellenboerse der
Bundesagentur fuer Arbeit (BA) rechnet BA-Chef Weise nicht mit einer
Neuausschreibung. Dem "Spiegel" sagte er, das sei nur eine Option.
Vermutlich werde man an bisherigen Vertraegen festhalten. Ein Ausstieg
wuerde Millionenverluste bedeuten. Einen Bericht der "Welt",
Vorstandsmitglied Alt sei bereits vor Monaten ueber die
Kostenexplosion informiert gewesen, dementierte eine BA-Sprecherin. |
Ueberlegungen zur Einfuehrung einer City-Maut |
Fuer die Einfuehrung einer City-Maut nach Londoner Vorbild hat sich
der verkehrspolitische Sprecher der Gruenen im Bundestag, Albert
Schmidt, ausgesprochen. Der "Bild am Sonntag" sagte Schmidt, in der
britischen Hauptstadt habe die City-Maut zu einer deutlichen
Verringerung des Verkehrsaufkommens gefuehrt und die Einnahmen der
Stadt erhoeht. Auch fuer deutsche Grossstaedte waere die City-Maut
eine Moeglichkeit, um Geld in die leeren Stadtkassen fliessen zu
lassen.Laut Schmidt muss die Entscheidung darueber aber in der
Verantwortung der jeweiligen Kommune liegen. Die Einnahmen koennten in
den oeffentlichen Nahverkehr fliessen, aber auch in Einrichtungen wie
Schulen, Buechereien oder Schwimmbaeder.Auch der Chef der Gewerkschaft
Transnet und Vorsitzende der "Allianz pro Schiene", Norbert Hansen,
lobte die in London erhobene "Verstopfungsgebuehr" in Hoehe von sieben
Euro taeglich. Seit deren Einfuehrung gebe es weniger Staus, weniger
Unfaelle" sagte Hansen der "Bild am Sonntag". Die City-Maut waere fuer
staugeplagte Staedte wie Frankfurt am Main oder Koeln "sinnvoll, um
ihre Verkehrsprobleme in den Griff zu bekommen". |
Deutschland wird EU-Defizitgrenze zum dritten Mal in Folge ueberschreiten |
Deutschland wird in diesem Jahr zum dritten Mal in Folge die
EU-Defizitgrenze von drei Prozent ueberschreiten. Das
Finanzministerium erwartet ein Defizit von 3,3 % des
Bruttoinlandsprodukts (BIP) und bestaetigte damit einen
"Spiegel"-Bericht. Finanzminister Eichel habe den Wert im
Halbjahresbericht ueber den Zustand der Staatsfinanzen an die
EU-Kommission in Bruessel gemeldet. Die Schulden sollen demnach auf 65
% des BIP steigen. 2003 lagen sie bei 64,2%, das Defizit bertug 3,9 %.
Eichel forderte die Bundesminister auf, in ihren Ressorts zwei Mrd.
Euro mehr einzusparen als bisher vorgesehen. |
Rosenholz-Akten weist mehr Stasi-Agenten aus als bisher angenommen |
Berlin. In der DDR gab es vermutlich sehr viel mehr Stasi-Spitzel als
bisher angenommen. Das meldet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"
unter Berufung auf die Bundesbeauftragte fuer die Stasi-Akten,
Birthler. Demnach geben die so genannten Rosenholz-Akten Aufschluss
darueber, dass in der DDR 20- bis 30-tausend Inoffizielle Mitarbeiter
taetig waren - bisher ging man von etwa zehntausend Agenten aus.
Spekulationen, dass es auch noch viele nicht enttarnte Spitzel im
Westen gibt, bezeichnete Birthler als voellig aus der Luft gegriffen.
Die vom US-Geheimdienst CIA erbeuteten und als geheim eingestuften
Akten waren vor einigen Monaten zurueckgegeben worden. Mehrere
hunderttausend Datensaetze wurden seither gesichtet. Von April an sind
sie dann oeffentlich zugaenglich, etwa um Bundestags-Abgeordnete zu
ueberpruefen. |
Bischof Marx eroeffnet Aktionsreihe gegen Aids |
Trier. Der Trierer Bischof Reinhard Marx hat zur Bekaempfung von AIDS
erstmals in einer katholischen Dioezese eine groessere Kirchenaktion
eroeffnet. Bis zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember soll auf die
Ausbreitung der Immunschwaeche vor allem in Afrika aufmerksam gemacht
werden. Bei einem Gottesdienst im Trierer Dom sagte Marx, das Thema
benoetige viel mehr oeffentliche Aufmerksamkeit. Aids in Afrika - das
sei, als wuerde das World Trade Center taeglich zweimal einstuerzen.
Jeden Tag fordere die Immunschwaeche 6.000 Menschleben. Marx
unterzeichnete eine Unterschriftenliste des bundesweiten oekumenischen
Aktionsbuendnisses gegen Aids und zahlte symbolisch vier Euro in den
Spendentopf ein. Wenn jeder diese vier Euro zahle, so Marx, seien die
350 Mio. Euro schnell beisammen, die das Buendnis von der
Bundesregierung jaehrlich fuer den globalen Aids-Fonds der Vereinten
Nationen fordere. Mit der Unterschriftenaktion werden Bundesregierung
und Pharmaindustrie aufgefordert, sich staerker im Kampf gegen die
Immunschwaeche zu engagieren. |
Mobile Ueberwachungsanlage in Schweinfurt vorgestellt |
Schweinfurt. Nach einem Pilotprojekt in Nuernberg ist in Schweinfurt
die bayernweit zweite mobile Ueberwachungsanlage in Betrieb genommen
worden. Innenminister Beckstein zufolge traegt die Anlage dazu bei,
das Beduerfnis der Bevoelkerung nach Sicherheit zu stillen. Die Anlage
uebertraegt Bilder vom belebten Rossmarkt in die Einsatzzentrale der
Polizei. Der Platz mit dem Zentralen Busbahnhof war von vielen
Bewohnern in einer Befragung als "Angstraum" bezeichnet worden. |
DaimlerChrysler fuehrt 40-Stunden-Woche ein |
Stuttgart. Der Stuttgarter Autokonzern DaimlerChrysler will die
Mitarbeiter in Entwicklung und Planung in seinem Werk in Sindelfingen
wieder 40 Stunden in der Woche arbeiten lassen. Nach einem Bericht der
"Stuttgarter Nachrichten" setzt der Konzern damit als erstes
Unternehmen in der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Wuerttemberg
die Moeglichkeiten des neuen Tarifabschlusses in die Praxis um.
Bedingung sei, dass es dadurch nicht zu einem Stellenabbau komme und
die Mitarbeiter freiwillig mehr arbeiteten, teilte der Betriebsrat. |
Mannheimer Versicherung wird von UNIQA uebernommen |
Mannheim. Bei der Mannheimer Versicherungsgruppe sind die Weichen fuer
die Zukunft gestellt worden. Das angeschlagene Unternehmen wird vom
oesterreichischen UNIQA-Konzern uebernommen. Bei der Hauptversammlung
stimmten mehr 95 Prozent dem Plan in allen Punkten zu. Zuvor hatte
Mannheimer-Vorstandssprecher Lothar Stoeckbauer bei der
ausserordentlichen Hauptversammlung darauf hingewiesen, dass es keine
Alternative gebe, wenn man das Unternehmen retten wolle. Nach dem
Sanierungskonzept fuehrt die UNIQA der Mannheimer Versicherung
Eigenkapital in Hoehe von 79,5 Millionen Euro zu und erhoeht somit
ihren Anteil von jetzt unter 20 auf knapp ueber 87 Prozent. Die
Deutsche Schutzvereinigung fuer Wertpapierbesitz sprach sich fuer den
Rettungsplan aus. Nur mit einem starken Partner koenne das Unternehmen
weiter bestehen. Kritik kam dagegen von der Schutzgemeinschaft der
Kleinaktionaere. Sie sprach von einer "insolvenzreif geschossenen
Gesellschaft" und wollte auch eine Klage nicht ausschliessen. Die
Lebensversicherungssparte der Mannheimer Holding hatte den Konzern
durch missglueckte Aktienspekulationen in eine finanzielle Schieflage
gebracht. Die Mannheimer rechnet fuer das abgelaufene Geschaeftsjahr
2003 mit einem Verlust von voraussichtlich 200 Millionen Euro. |
Polizei fahndet nach rabiatem Autofahrer |
Ludwigshafen. Die Polizei fandet nach einem Mercedes-Fahrer, der auf
der A 650 einen anderen Autofahrer erst bedraengt und dann zur
Vollbremsung gezwungen hatte. Nach Polizeiangaben war der Mercedes auf
der Ueberholspur dicht an einen Fiat herangefahren und hatte mehrfach
die Lichthupe betaetigt. Nach dem Ueberholen habe er sich dann vor den
Fiat gesetzt und diesen zum Anhalten gezwungen. Danach sei der
Mercedes-Fahrer ausgestiegen und habe den Fiat-Fahrer mehrere Minuten
beschimpft.Die Polizei sucht jetzt nach einem silbergrauen oder
hellblau-metallic-farbenen Mercedes Typ 190 mit Ludwigshafener
Kennzeichen (LU-LA). |
Erneuter Wirbel um Plastinator Gunther von Hagen |
Die Affaere um die Leichengeschaefte des Heidelberger Plastinators
Gunther von Hagens zieht weitere Kreise: Das Nachrichtenmagazin
"Spiegel" berichtet in seiner neuen Ausgabe, auch die Uni Heidelberg
habe Anfang der 90er Jahre Leichen aus Moskau erhalten. Laut Spiegel
ist bisher noch nicht bekannt, um wie viele Koerper es sich handelte
und ob ihr Erwerb legalen Ursprungs war. Der Eingang der Leichen sei
seinerzeit schlichtweg nicht registriert worden. Dies ergaben erste
Ermittlungen der Abteilung Innenrevision, die im Auftrag der
Hochschule die Geschaefte des damaligen "Plastinationslabor" prueft.
Der Heidelberger Anatomie-Professor Wilhelm Kriz, von Hagens
ehemaliger Vorgesetzter, bestaetigte Koerpertransporte aus Russland.
Die Universitaet habe eingeraeumt, dass bis Mitte der neunziger Jahre
in erheblichem Umfang mit plastinierten Leichenteilen gehandelt worden
sei, so das Nachrichtenmagazin.Insgesamt seien "zwei bis drei
Millionen Mark" aus dem Verkauf von menschlichen Praeparaten an andere
Medizininstitute auf ein "Drittmittelkonto" der Heidelberger
Universitaet geflossen, sagte Kriz. Zusaetzlich zu seinem Gehalt
standen von Hagens laut einer Dienstvereinbarung 15 Prozent der
Einkuenfte aus dem Plastinationsgeschaeft als Provision zu.Gunther von
Hagens, Leichenpraeparator und Erfinder der
"Koerperwelten"-Ausstellung, hatte von 1978 bis 1998 am Anatomischen
Institut der Universitaet Heidelberg gearbeitet. Die Uni Heidelberg
hat sich von seiner umstrittenen "Koerperwelten"-Ausstellung
distanziert. Dem Plastinator war vorgeworfen worden, wissentlich auch
Leichen von Hinrichtungsopfern fuer seine Ausstellung verarbeitet zu
haben. Er hat dies stets bestritten. |
Moerder flieht aus psychiatrischer Klinik |
Andernach. Ein verurteilter Moerder ist am Samstag aus einer
psychiatrischen Klinik in Andernach geflohen. Der 35-Jaehrige durfte
sich frei auf dem Gelaende der Rhein-Mosel-Klinik bewegen und kehrte
von einem Cafeteria-Besuch mit anderen Patienten nicht zurueck, teilte
die Polizei mit. Der Mann sei nicht aggressiv gegenueber Dritten,
gelte aber als selbstmordgefaehrdet. Der Entflohene war seit 1999 in
gerichtlich angeordneter Sicherungserwahrung in der Abteilung fuer
forensische Psychiatrie untergebracht. Seit Oktober 2002 hatte die
Klinik den Gewahrsam fuer den 35 Jahre alten Mann gelockert, so dass
er sich ohne besondere Sicherungsmassnahmen auf dem Gelaende bewegen
durfte. Der Mann hatte nach Polizeiangaben einen Nachbarn getoetet.
Die Suche mit einem Grossaufgebot an Beamten und Spuerhunden blieb
zunaechst ergebnislos. Die Beamten warnten Autofahrer davor, Anhalter
in der Umgebung von Koblenz mitzunehmen. |
Proteste gegen Castor-Transporte von Rossendorf nach Ahaus |
Hunderte Menschen haben in mehreren Bundeslaendern gegen geplante
CastorTransporte aus dem saechsischen Rossendorf ins Zwischenlager
Ahaus (Nordrhein-Westfalen) demonstriert. Die Castor-Gegner
blockierten Zufahrten von Autobahnen, verteilten Flugblaetter und
entrollten Plakate. Aktionen gab es unter anderem in Koeln sowie in
Dresden, Braunschweig und Halle. Bundesumweltminister Trittin
verteidigte in Leipzig die Transporte: "Wir muessen mit den Folgen der
radioaktiven Hinterlassenschaften der Forschung in der damaligen DDR
fertig werden und sie sicher lagern." |
Harsche Kritik an Prag auf Sudetendeutschen-Treffen |
Muenchen. Beim Treffen der Sudetendeutschen Landsmannschaft hat die
bayerische Landtags-Vizepraesidentin Stamm harsche Kritik an
Tschechien geuebt. In ihrem Grusswort bei der Bundesversammlung in
Muenchen sagte Stamm, Prag spreche den in der Europaeischen Union
geltenden Werten Hohn, weil es an den Benes-Dekreten festhalte. Die
CSU-Politikerin sprach von einem "kaum zu ertragenden Zustand". Mit
den Benes-Dekreten wurde nach 1945 die Vertreibung und Enteignung fuer
rechtens erklaert. |
1. Fussballbundesliga |
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Schnee im Ruhrgebiet fuehrt zu Verkehrschaos |
Starke Schneefaelle und Eis haben auf den Autobahnen des
Ruhrgebiets erhebliche Verkehrsbehinderungen verursacht. Die
Schneefront machte vor allem Autofahrern zu schaffen. Die
staerksten Behinderungen gab es auf den Autobahnen A1, A2 und A3,
teilte das nordrheinwestfaelische Innenministerium mit. Das DRK
versorgte 1500 Autofahrer, die teilweise mehrere Stunden in Staus
von insgesamt 230 Kilometern festsassen. Nach einem Unfall musste
die A3 fuer mehrere Stunden voll gesperrt werden. Auch in
Suedfrankreich fuehrten starke Schneefaelle zu kilometerlangen Staus
und der Schliessung mehrerer Autobahnen. |
Quellen |
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