Struck bestaetigt deutsch-franzoesische Irak-Initiative |
Muenchen. Verteidigungsminister Struck hat bestaetigt, dass
Deutschland und Frankreich in der Irak-Krise nach neuen Wegen
suchen. Auf der Sicherheitskonferenz erklaerte Struck, Bundeskanzler
Schroeder werde darueber auch mit dem russischen Praesidenten Putin
sprechen, der am Mittag in Berlin eingetroffen ist. Ausgangspunkt
seien die Vorschlaege, die der franzoesische Aussenminister de
Villepin im Weltsicherheitsrat gemacht hat. Er hatte vorgeschlagen,
die Waffeninspektionen erheblich auszuweiten. Die
UNO-Waffeninspekteure koennten dadurch von UNO-Blauhelm-Soldaten
unterstuetzt werden. Verteidigungsminister Struck erklaerte, ein
Einsatz von Bundeswehrsoldaten sei dabei denkbar. Struck hat es im
Gespraech mit dem US-Verteidigungsminister Rumsfeld abgelehnt, die
Vorschlaege zu praezisieren. Rumsfeld ist darueber veraergert. Ein
Mitarbeiter Rumsfelds erklaerte, so gehe man mit Freunden nicht um.
Struck habe in dem Gespraech kritisiert, dass der
US-Verteidigungsminister Deutschland mit Libyen und Kuba auf eine
Stufe gestellt habe.
Washington. Die USA sind gegen den deutsch-franzoesischen Irak-Plan.
Deutschland und Frankreich wollen mehr Waffenkontrolleure in den
Irak schicken. UNO-Soldaten sollen die Kontrolleure unterstuetzen.
US-Aussenminister Powell sagte, der Plan verfehle das Thema. Mehr
Waffenkontrollen koennten das Irak-Problem nicht loesen. Iraks
Machthaber Hussein habe noch eine Chance, einen Krieg zu
verhindern. Er muesse sofort die UNO-Resolution 1441 vom 8. November
2002 erfuellen. Sonst muesse der Sicherheitsrat entscheiden, ob die
Zeit fuer die angedrohten ernsten Konsequenzen gekommen sei. Auch
der fruehere amerikanische Verteidigungsminister Cohen lehnt den
deutsch-franzoesischen Irak-Plan ab. Cohen sagte, jetzt sei nicht
die Zeit, ueber mehr Waffenkontrolleure oder ueber Blauhelm-Soldaten
zu reden. Der UNO-Sicherheitsrat muesse den Irak zwingen, seine
Waffen abzugeben. |
Stoiber unterstuetzt harte Linie der USA |
Muenchen. Im Konflikt mit dem Irak unterstuetzt der bayerische
Ministerpraesident Stoiber die harte Linie der USA. Auf einem
Empfang fuer die Teilnehmer der Internationalen Sicherheitskonferenz
sagte Stoiber am Abend, die Weltgemeinschaft duerfe sich die
mangelnde Kooperation Bagdads nicht gefallen lassen. Er forderte,
dass sich Deutschland bei einer militaerischen Auseinandersetzung an
die Seite seiner Verbuendeten - insbesondere der USA - stellt.
US-Verteidigungsminister Rumsfeld warnte auf dem Galadiner vor
weiteren Verzoegerungen. Gestern hatten Rumsfeld und Aussenminister
Fischer auf der Sicherheitskonferenz ihre gegensaetzlichen
Positionen in der Irak-Frage noch einmal deutlich gemacht. Die
Tagung geht heute mit Diskussionen ueber die Entwicklung im
Mittleren Osten und den globalen Terrorismus zu Ende. |
Struck auf dem Weg nach Kabul |
Zur Uebernahme des Kommandos ueber die internationale
Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) fliegt Verteidigungsminister Struck
heute nach Kabul. Fuer den Appell gilt erhoehte Alarmbereitschaft.
Laut Struck gibt es Hinweise auf verstaerkte Aktivitaeten einzelner
Taliban-Kaempfer und von Fundamentalisten. Die Situation fuer die
deutschen Soldaten sei "hoechst gefaehrlich". Bei einem Treffen mit
dem afghanischen Praesidenten Karsai will sich Struck dafuer
einsetzen, dass ab Herbst die NATO die ISAF-Fuehrung uebernimmt.
US-Verteidigungsminister Rumsfeld hatte dies gestern gegenueber
Struck begruesst. |
Putin zu Gast in Berlin |
Berlin. Der russische Praesident Putin ist am Mittag in Berlin
eingetroffen. Anlass seiner Reise ist die Eroeffnung der
Deutsch-Russischen Kulturbegegnungen zusammen mit Bundespraesident
Rau. Dazu fand am Mittag ein Festakt im Konzerthaus am
Gendarmenmarkt statt. Er war Auftakt einer ganzen Reihe von
Veranstaltungen, die den kulturellen Austausch zwischen Russland
und Deutschland foerdern sollen. 350 Theater-, Opern- und
Ballettauffuehrungen, Ausstellungen sowie Literatur- und
Filmveranstaltungen sollen bis Ende naechsten Jahres in 30 Staedten
beider Laender zu sehen sein. Auch Russland-Schwerpunkte auf den
Berliner Festwochen und der Frankfurter Buchmesse gehoeren dazu.
Putin beriet sich mit Schroeder ueber die deutsch-franzoesische
Irak-Initiative. Anschliessend wird der Praesident nach Frankreich
weiterreisen. Etwa 150 Menschen versammelten sich in Berlin und
protestierten gegen den Krieg in Tschetschenien. Ex-Gruenen-Chefin
Roth warf Putin vor, er unterstuetze die dortigen Verbrechen. |
Spekulationen um hoehere Rentenbeitraege zurueckgewiesen |
Berlin. Die Bundesregierung hat Spekulationen ueber einen weitere
Erhoehung der Rentenbeitraege zurueckgewiesen. Eine Vertreterin des
Sozialministeriums sagte, der in die Diskussion gebrachte
Beitragssatz von 20 Prozent sei voellig abwegig. Ausserdem sind nach
ihren Worten solche Aeusserungen zum jetzigen Zeitpunkt pures Gift
fuer die Konjunktur. Der Vorstandschef der
Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte, Kleiner, hatte zuvor
einen Anstieg der Rentenbeitraege bis zum Jahr 2004 auf 20 Prozent
nicht ausgeschlossen. Kleiner sagte in einem Zeitungsinterview, die
Plaene der Regierung seien unmoeglich zu realisieren, wonach der
Beitrag 2003 von 19,5 auf 19,4 Prozent gesenkt werden solle. |
Foerderung fuer Ganztagsschulen |
Bundesbildungsministerin Bulmahn will einem "Focus"-Bericht zufolge
bis Ende 2007 an jeder dritten Schule eine ganztaegige Betreuung
einfuehren. Fuer das Investitionsprogramm Bildung und Betreuung will
die Regierung vier Milliarden Euro zur Verfuegung stellen, schreibt
das Magazin. Bedingung fuer die Foerderung sei, dass die Laender
insgesamt 400 Millionen Euro aus ihren eigenen Haushalten bezahlen.
Zudem sollen die Laender in jaehrlichen Berichten an das
Bundesbildungsministerium nachweisen, welche paedagogischen Konzepte
gefoerdert werden, hiess es weiter. |
Werbung fuer Zusammenarbeit mit der Union |
Mainz. Der Ministerpraesident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, und
der Bremer Buergermeister Henning Scherf werben fuer eine
parteiuebergreifende Zusammenarbeit zur Loesung der wirtschaftlichen
Probleme. SPD und Union muessten sich zuegig auf bundespolitische
Reformen verstaendigen, forderten die beiden SPD-Politiker in der
"Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Beck warnte vor einem
weiteren "Wahlkampf". Dafuer seien die Zeiten zu ernst. Die Republik
fahre vor die Wand, sollte die Opposition die eingeschraenkte
Handlungsfaehigkeit der Bundesregierung ausnutzen wollen, sagte
Beck. |
Union uebt Kritik an Haltung der Kirchen zum Irak-Konflikt |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Landesvorsitzende Christoph
Boehr hat das grundsaetzliche Nein der Kirchen zu einem moeglichen
Irak-Krieg scharf kritisiert. Seiner Ansicht nach ist dies eine "zu
einfache Antwort". Damit werde die Politik in einer schwierigen
Gueterabwaegung allein gelassen, kritisierte Boehr in der "Frankfurter
Allgemeinen Sonntagszeitung". Nur militaerischer Druck koenne Saddam
Hussein zum Umdenken bewegen. Es sei "verfehlt", von einem
Praeventivkrieg zu sprechen. Die Kirchen "verwischten" den
Unterschied zwischen dem, der bedrohe, und dem, der sich der
Bedrohung widersetze, so Boehr. |
Union: Gegen Personaldebatten und fuer Reformen |
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan hat
sich gegen neue Personaldebatten in der Union gewandt. Die Siege
bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen haetten ihre
Ursache in der Geschlossenheit der Union, sagte die
baden-wuerttembergische Bildungsministerin am Sonntag gegenueber der
Nachrichtenagentur dpa. Diskussionen, wer fuer das Amt des
Bundeskanzlers oder des Bundespraesidenten in Frage komme, seien
voellig fehl am Platz. Vielmehr gehe es darum, Impulse fuer
Wirtschaft und Arbeitsmarkt zu geben. Beispielsweise koenne eine
Lockerung des Kuendigungsschutzes dazu beitragen, dass Unternehmen
wieder mehr Mitarbeiter einstellen, wenn sie neue Auftraege haben,
aber noch nicht wissen, wie lange ihr Aufwaertstrend anhaelt.
In der Union wird der Ruf nach eigenen Reformvorschlaegen lauter.
Brandenburgs CDU-Chef Schoenbohm erklaerte, auch die Union muesse den
Menschen sagen, was sie wolle und wofuer sie stehe. Im Einzelfall
koenne dies schmerzhaft sein. CDU und CSU duerften aber nicht immer
warten, bis die rot-gruene Koalition etwas vorschlage, sagte
Schoenbohm. |
Westerwelle: Gewerkschaftsfunktionaere sind Plage fuer das Land |
Im Interview der Woche des Deutschlandfunks griff Westerwelle die
Gewerkschaften scharf an. Ihre Funktionaere seien eine Plage fuer das
Land. Mit Blick auf die Bemuehungen fuer ein neues Buendnis fuer
Arbeit
nannte er das Verhalten der Gewerkschaften verantwortungslos. Die
Interessen der Menschen, die Arbeit suchten, wuerden von ihnen nicht
mehr vertreten, betonte Westerwelle. Deutschlandfunk Interview
der Woche |
Warnung vor Stellenabbau bei der Bahn |
Stuttgart. Die Eisenbahnergewerkschaft GDBA hat die Deutsche Bahn
davor gewarnt, weitere 600 Stellen abzubauen. Die geplante
Streichung vor allem in den Regionen Stuttgart, Frankfurt und Koeln
werde zu schlechterem Service fuehren. Das sagte der
stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Klaus-Dieter
Hommel, am Sonntag in Stuttgart. Dort beginnt am Montag der 20.
Gewerkschaftstag der GDBA. Von dem Stellenabbau betroffen seien vor
allem Mitarbeiter der Telefon-Reiseauskunft. Laut Hommel muessen sie
dafuer buessen, dass sich die Dienste in kurzer Zeit erheblich
verteuert haetten und deshalb nicht mehr so stark gefragt seien. Der
Gewerkschafter kritisierte: "Begriffe wie Kundenservice und
Kundennaehe werden bei der Deutschen Bahn immer mehr zu
Fremdworten". |
Gemeindeentwicklungskongress befasst sich mit neuen Leitbildern |
Boeblingen. Etwa 3.000 Protestanten befassten sich auf dem ersten
Gemeindeentwicklungskongress der wuerttembergischen evangelischen
Landeskirche mit neuen Leitbildern in Kirchengemeinden. Die
dreitaegige Veranstaltung endete am Sonntag mit einem Gottesdienst
in der Boeblinger Sporthalle. In 120 Workshops, an 83 Marktstaenden
sowie in Foren informierten sich die Teilnehmer ueber die Ergebnisse
des 1993 gestarteten Reformprozesses "Notwendiger Wandel". Ziel ist
unter anderem, verkrustete Strukturen in der Kirche aufzubrechen
und frischen Wind in die Gemeinden zu bringen. Vorgestellt wurden
neue Organisationsformen in 50 Kirchengemeinden sowie 100 weitere
innovative Projekte. So sollen die ehren- und hauptamtlichen
Mitarbeitenden in moeglichst vielen der 1.400 wuerttembergischen
Kirchengemeinden kuenftig staerker kooperieren. |
'Jahr der Bibel' mit oekumenischem Gottesdienst eroeffnet |
Landau. Mit einem oekumenischen Gottesdienst hat die Evangelische
Kirche das "Jahr der Bibel" am Sonntag in der Pfalz eroeffnet. Die
christlichen Kirchen muessten das biblische Erbe auch durch die
Kulturtradition vermitteln, sagte Oberkirchenrat Christian Schad in
seiner Predigt in der Stiftskirche zu Landau. Das "Jahr der Bibel"
sei kein Selbstzweck. Es solle Moeglichkeiten und Aussichten fuer
diese Welt im Licht des biblischen Zeugnisses aufzeigen und das
Buch der Buecher in den Blick einer breiteren Oeffentlichkeit ruecken.
Das "Jahr der Bibel" ist eine gemeinsame Aktion der Evangelischen
Kirche, der Deutschen Bischofskonferenz, der Deutschen
Evangelischen Allianz und der Arbeitsgemeinschaft Christlicher
Kirchen. |
Jungfernflug des vorerst letzten Bodensee-Zeppelins |
Friedrichshafen. Der dritte und vorerst letzte am Bodensee gebaute
Zeppelin hat am Sonntag erstmals abgehoben. Wie die Zeppelin
Luftschifftechnik GmbH in Friedrichshafen mitteilte, sollen
zunaechst keine weiteren Luftschiffe produziert werden. Der Grund
dafuer ist, dass bisher Kaeufer fuer die Zeppeline NT (Neue
Technologie) fehlen. Seit August 2001, als das moderne Luftschiff
erstmals mit Passagieren abhob, bietet die Deutsche
Zeppelin-Reederei Rundfluege fuer Touristen an, vorwiegend ueber dem
Bodensee. Dafuer stehen in der kommenden Saison nun zwei Zeppeline
zur Verfuegung. Das Ende des ersten Zeppelin-Zeitalters kam 1937,
nachdem das Luftschiff "Hindenburg" beim Landeanflug im
US-amerikanischen Lakehurst explodierte. |
Zwei Jugendliche nach Brandanschlag gefasst |
Rottenburg. Nach einem Brandanschlag auf das Wohnhaus einer
tuerkischen Ehepaars in Rottenburg (Kreis Tuebingen) in der Nacht zu
Samstag hat die Polizei zwei tatverdaechtige Jugendliche
festgenommen. Die 15 und 16 Jahre alten Jugendlichen gaben zu, zwei
Brandsaetze auf die Fenster geworfen zu haben. Wie die Polizei am
Sonntag mitteilte, wurde am Tatort auch ein Tuch mit Nazi-Symbolen
gefunden. Zum Motiv gab einer der beiden Festgenommenen an, sein
Komplize sei von Tuerken "angestresst" worden. Daher haetten sie
beschlossen, ein von Tuerken bewohntes Haus in Brand zu setzen.
Autofahrer hatten in der Nacht auf Samstag zufaellig das Feuer in
dem Haus bemerkt und mit Schnee die Flammen geloescht. Es wurde
niemand verletzt, die tuerkische FRau erlitt einen Schock. Der
Sachschaden betraegt rund 5.000 Euro. Auf die Spur der mutmasslichen
Taeter kam die Polizei mit Hilfe des landesweiten Aktionsprogramm
"Ausstiegshilfen Rechtsextremismus". Mit diesem Projekt werden
rechtsextremistisch beeinflusste Jugendliche angesprochen, um sie
aus der Neonazi-Szene herauszufuehren. Die beiden Jugendlichen aus
Rottenburg waren ausserdem von den Autofahrern, die den Brand
entdeckt hatten, in der Naehe des Tatorts gesehen worden. |
Rechtsextremisten nach Krafwallen voruebergehend festgenommen |
Essen. Die Polizei hat gestern Abend etwa 25 Rechtsextremisten nach
Krawallen voruebergehend festgenommen. Die Rechtsextremisten hatten
eine Demonstration gegen Rassismus in einem Vorort Essens gestoert.
Die Polizei konnte Pruegeleien zwischen den Demonstranten und den
Rechtsextremisten nur mit Muehe verhindern. Polizisten wurden von
beiden Seiten mit Feuerwerkskoerpern und Flaschen beworfen. Die
Polizei loeste die Demonstration auf. |
Manet-Ausstellung geht mit Besucherrekord zu Ende |
Stuttgart. Die Ausstellung "Edouard Manet und die Impressionisten"
in der Stuttgarter Staatsgalerie geht am Sonntagabend mit einem
Besucherrekord zu Ende. Seit Beginn der Ausstellung am 21.
September kamen mehr als 280.000 Kunstliebhaber. 50 Oelgemaelde und
Pastelle sowie 40 Zeichnungen und Grafiken Manets wurden gezeigt
sowie etwa 30 Werke von Kuenstlerkollegen wie Claude Monet und
Auguste Renoir. Der franzoesische Maler Edouard Manet (1832-1883)
wurde in Stuttgart als Erneuerer der Malerei und "Anfuehrer der
Impressionisten" praesentiert. Zum Abschluss bildeten sich in der
Nacht zu Sonntag noch einmal lange Schlangen vor der bis
Mitternacht geoeffneten Kasse. Der bisherige Besucherrekord in der
Staatsgalerie lag bei 268.000: So viele Menschen kamen 1998 zur
Ausstellung "Gauguin in Tahiti". |
Ex Vorstands-Chef raeumt Mitverantwortung an FCK-Krise ein |
Fussball. Der fruehere Vorstands-Chef des Fussball-Bundesligisten 1.
FC Kaiserslautern, Juergen Friedrich, hat erstmals eine
Mitverantwortung fuer die existenzbedrohende Finanzkrise des Klubs
eingeraeumt. "Vielleicht haben wir zu viel gewollt. Wir sind an die
Belastungsgrenzen des Vereins gegangen", sagte er am Samstagabend
in einem Fernseh-Interview. Hintergrund sind die finanziellen
Belastungen des FCK, der sich wegen des Stadionausbaus fuer die WM
2006 mit 36 Millionen Euro verschuldet hat. Friedrich ist jedoch
nach wie vor davon ueberzeugt, dass diese "Investition in die
Zukunft" die richtige Entscheidung war. Die Anschuldigungen auf
verdeckte Lohnzahlungen an mehrere auslaendische Profis wies
Friedrich zurueck. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft
Zweibruecken gegen ihn wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. |
Kati Wilhelm gewinnt im Biathlon-Weltcup |
Lahti. Biathlon-Olympiasiegerin Kati Wilhelm aus Zella-Mehlis hat
das 12,5-Kilometer-Massenstartrennen der Frauen im finnischen Lahti
gewonnen. Zweite wurde Martina Glagow aus Mittenwald vor der
bulgarischen Weltcup-Spitzenreiterin Jekaterina Dafowska. Uschi
Disl aus Moosham wurde Sechste. Die deutschen Herren kamen bei
ihrem Massenstartrennen nicht unter die ersten drei. Es gewann der
Norweger Ole-Einar Bjoerndalen. |
Deutsche erfolgreich bei Behinderten-WM |
Eine Gold- und vier Silbermedaillen haben die deutschen Teilnehmer
am Samstag und Sonntag bei der 7. Nordischen Ski-Weltmeisterschaft
der Behinderten in Baiersbronn gewonnen. Am Sonntag wurden die
blinde Verena Bentele aus Tettnang (Bodenseekreis) und der stark
sehgeschaedigte Frank Hoefle aus Isny (Kreis Ravensburg) im
5-km-Langlauf jeweils Zweite. Fuer Verena Bentele war es die zweite
Silbermedaille in diesem Wettbewerb, sie sicherte sich auch im
Biathlon den zweiten Platz auf der 12,5-Kilometer-Distanz. Der
contergan-geschaedigte Paralympics-Sieger Josef Giesen (Herzlake)
hatte am Samstag fuer den ersten Titelgewinn der Gastgeber gesorgt.
Im erstmals ausgetragenen Biathlon-Rennen ueber 12,5 km gewann er
ohne Schiessfehler. Silber holte der contergan-geschaedigte und
blinde Axel Hecker aus Koeln. Die WM wird in diesem Jahr erstmals in
Deutschland ausgetragen. Insgesamt sind 101 Athletinnen und
Athlethen aus 19 Nationen am Start. |
Hannawald scheitert in Willingen am Wind |
Boeiger Wind hat Weltcup-Spitzenreiter Sven Hannawald aus
Hinterzarten im zweiten Weltcup-Skispringen am Sonntag in Willingen
auf Platz 36 verweht. Der am Vortag noch siegreiche
Team-Olympiasieger kam nur auf 108 Meter, konnte aber dennoch das
Gelbe Trikot des Fuehrenden in der Gesamtwertung erfolgreich
verteidigen. In der Qualifikation war Hannawald als Viertbester 136
Meter weit gesprungen. Ex-Weltmeister Noriaki Kasai und Hideharu
Miyahira sorgten beim Weltcup-Skispringen fuer einen japanischen
Doppelsieg.Das Springen wurde wegen des boeigen Windes auf einen
Durchgang reduziert. Kasai segelte auf die Tagesbestweite von 147
Meter, Mihyarira sprang 144 Meter weit. Bester deutscher Springer
war Michael Neumayer aus Berchtesgaden auf Platz 17. |
Quellen |
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