EU-Kommission senkt Wachstumsprognose fuer Deutschland |
Die EU-Kommission erwartet im kommenden Jahr fuer Deutschland ein
Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent. Bisher hatte sie mit 1,6 Prozent
gerechnet. In ihrem Herbstgutachten geht die Behoerde ausserdem von
einem deutschen Haushaltsdefizit von 3,9 Prozent im laufenden Jahr
aus. 2006 soll es 3,7 Prozent betragen. - Waehrungskommissar Almunia
begruesste in Bruessel die Plaene der Grossen Koalition zum
Defizitabbau. Er kuendigte an, die EU-Kommission werde die deutsche
Haushaltspolitik auf ihrer letzten Sitzung vor der Weihnachtspause
bewerten und noch im Dezember eine Empfehlung abgeben.
Die Staaten der Europaeischen Union stehen nach Einschaetzung der
EU-Kommission vor einer wirtschaftlichen Erholung. Die Kommission
kommt in ihrer Herbstprognose zu dem Schluss, die EU und die Euro-Zone
seien in einer guten Ausgangslage, um von den guenstigen Aussichten
der Weltwirtschaft zu profitieren. Fuer das kommende Jahr rechnet die
Kommission in der EU mit einem Wirtschaftswachstum von 2,1 Prozent,
2007 sollen es 2,4 Prozent sein. Auch fuer den Arbeitsmarkt ist die
Kommission optimistisch, sie erwartet bis 2007 europaweit sechs
Millionen neue Arbeitsplaetze. |
Europaparlament stimmt ueber Chemikalienverordnung ab |
Das Europaparlament hat die umstrittene Chemikalienverordnung Reach in
abgeschwaechter Form gebilligt. Die Vorlage sieht vor, dass die
Testauflagen fuer Stoffe in allen Lebensbereichen entgegen dem Willen
der EU-Kommission deutlich gesenkt werden. Das Parlament kam damit den
Interessen der Industrie entgegen. Kritiker sehen durch die geaenderte
Verordnung die urspruenglich beabsichtigte Verbesserung des
Verbraucherschutzes gefaehrdet. Nun muss sich noch der Ministerrat mit
der Vorlage befassen. Das Gesetz verlangt von den Unternehmen, binnen
elf Jahren Datensaetze zu rund 30.0000 Stoffen zu erheben. |
Debatte ueber Afghanistan-Einsatz |
Der toedliche Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Kabul hat eine
Debatte ueber den Einsatz in Afghanistan entfacht. Der Wehrbeauftragte
Robbe wies Kritik an der Bundeswehrausruestung zurueck. Es werde alles
fuer den Schutz der deutschen Soldaten getan", so Robbe. Unterdessen
wurde der in Kabul getoetete Soldat, ein 44-jaehriger Oberstleutnant,
nach Deutschland uebergefuehrt. Sein Sarg wurde in Koeln mit
militaerischen Ehren empfangen. Anschliessend fand eine Trauerfeier
fuer ihn statt. Die beiden bei dem Anschlag verletzten Soldaten, die
im oberbayerischen Murnau stationiert waren, werden derzeit im
Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz behandelt |
Finanzminister Steinbrueck verteidigt Haushalt 2006 |
Im Streit ueber die Haushaltspolitik der kuenftigen Grossen Koalition
hat der designierte Finanzminister Steinbrueck die Union zur
Zurueckhaltung gemahnt. Man sollte nicht den Eindruck erwecken, dass
die grosse Koalitions einen verfassungswidrigen Haushalt vorlege,
sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt" in Duesseldorf. Nach
Artikel 115 des Grundgesetzes sei ein Ueberschreiten der
Verschuldungsgrenze zur Abwehr eines gesamtwirtschaftlichen
Ungleichgewichts erlaubt. Dieser Argumentation schlossen sich heute
auch Baden-Wuerttembergs Finanzminister Stratthaus von der CDU und der
CSU-Haushaltsexperte Kalb an. Der stellvertretende
Unions-Fraktionschef Meister hatte den Etat dagegen zuvor als "klar
verfassungswidrig" bezeichnet. Die Union will dies als Erblast von
Rot-Gruen darstellen. |
Gernot Erler wird Staatsminister |
Der Freiburger SPD-Bundestagsabgeordnete Gernot Erler wird
Staatsminister im Auswaertigen Amt. Der designierte Aussenminister
Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe ihn darum gebeten, sagte Erler in
Freiburg. Er werde am kommenden Dienstag in Berlin vereidigt. Der 61
Jahre alte Erler sitzt seit 1987 fuer die SPD im Bundestag. Seit
sieben Jahren ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er hat
sich in den vergangenen Jahren als Aussenpolitikexperte einen Namen
gemacht. Erler ist damit neben der Loerracher Abgeordneten Marion
Caspers-Merk einer von zwei Sozialdemokraten aus Baden-Wuerttemberg,
die der von Union und SPD geplanten Regierung angehoeren werden. Die
50 Jahre alte Caspers-Merk hatte bereits Ende Oktober angekuendigt,
dass sie ihren Posten als Staatssekretaerin bei Gesundheitsministerin
Ulla Schmidt (SPD) behalten werde. Auch sie soll am kommenden Dienstag
vereidigt werden. Im Bundeskanzleramt sowie im Auswaertigen Amt werden
die Staatssekretaere traditionell als Staatsminister bezeichnet. |
Schmidt will Honarare fuer Privat- und Kassenpatienten vereinheitlichen |
Bundesgesundheitsministerin Schmidt will eine neue Gebuehrenordnung
fuer Aerzte durchsetzen. In Interviews sagte Schmidt, Ziel sei es,
dass medizinische Leistungen gleich honoriert werden, egal ob sie fuer
einen privat oder fuer einen gesetzlich versicherten Patienten
erbracht werden. SPD und Union seien sich in dieser Frage einig, so
Schmidt. Ausserdem wolle die Koalition den Bundeszuschuss an die
Krankenkassen streichen. Die Ministerin erklaerte, man wolle auch
Fusionen zwischen den Versicherungen foerdern. Es gebe 262
Krankenkassen. Diese Zahl muesse drastisch verringert werden, um
Kosten zu sparen. Zudem muessten Aerzte verpflichtet werden, Patienten
aller Kassen anzunehmen. Die Kassenaerztliche Bundesvereinigung wies
die Plaene fuer einheitliche Honorare zurueck. Die Mediziner seien auf
hoehere Einnahmen durch Privatpatienten angewiesen, um Ruecklagen zu
bilden. Die Bundesaerztekammer sprach von einer hoechst fragwuerdigen
Zwangsmassnahme. Kritik kam auch vom Verband der Privaten
Krankenversicherung. Der Vorstandschef der Barmer Ersatzkasse,
Fiedler, begruesste dagegen die Plaene der Ministerin. |
BASF-Chef Hambrecht Manager des Jahres |
BASF-Chef Juergen Hambrecht ist vom "manager magazin" zum Manager des
Jahres 2005 gekuert worden. Der Vorstandsvorsitzende habe den
Ludwigshafener Chemiekonzern in ein weltweit anerkanntes
Vorzeigeunternehmen verwandelt, hiess es zur Begruendung. Ausserdem
habe Hambrecht mit seinem konsequenten Fuehrungsstil ueberzeugt.
"Hambrecht motiviert und fordert, duldet weder unsachliche Kompromisse
noch unbegruendete Zeitverluste", erklaerte eines der Jury-Mitglieder.
Grundlage der Wahl war ein Bewertungsraster mit neun Kategorien, von
"Fuehrungsstil" bis "Entwicklung des Unternehmens". Hambrecht wurde
1997 in den BASF-Vorstand gerufen und loeste 2003 Juergen Strube als
Vorstandschef des Chemiekonzerns ab. Im vergangenen Jahr hatte
Continental-Chef Manfred Wennemer die Auszeichnung erhalten, im Jahr
davor der Vorstandschef der Deutschen Post AG, Klaus Zumwinkel. |
Commerzbank uebernimmt Immobilien-Finanzierer Eurohypo |
Die Commerzbank hat wie angekuendigt den Immobilien-Finanzierer
Eurohypo uebernommen. Das Kreditinstitut teilte in Frankfurt am Main
mit, man habe Vertraege mit der Deutschen Bank und der Dresdner Bank
unterzeichnet, um deren Anteile zu uebernehmen. Der Kaufpreis betrage
4,56 Milliarden Euro. Finanziert werde die Transaktion unter anderem
durch eine Kapital-Erhoehung. - Die Akquisition gilt als groesste der
Branche in Deutschland seit dem Kauf der Dresdner Bank durch die
Allianz im Jahr 2001. |
Infineon spaltet Kerngeschaeft mit Speicherchips ab |
Der Halbleiter-Hersteller "Infineon" soll in zwei eigenstaendige
Bereiche aufgeteilt werden. Das Kerngeschaeft mit der
Speicherchip-Sparte werde spaetestens im Juli 2006 in einem
unabhaengigen Unternehmen fortgefuehrt, teilte ein Firmensprecher in
Muenchen mit. Dieses werde seinen Sitz in Deutschland haben und solle
an die Boerse gebracht werden. Der Mutterkonzern werde sich kuenftig
auf das so genannte Logik-Geschaeft konzentrieren, zu dem die Bereiche
Automobilund Industrie-Elektronik gehoeren. Fuer die Beschaeftigten
werde die Abspaltung keine Auswirkungen haben, hiess es. |
Millionen-Strafe gegen VW wird moeglicherweise aufgehoben. |
Der Automobil-Konzern Volkswagen muss moeglicherweise eine von der
EU-Kommission verhaengte Millionen-Strafe nicht bezahlen. Der
Generalanwalt beim Europaeischen Gerichtshof in Luxemburg hat
empfohlen, die Aufhebung der Strafe zu bestaetigen. Die Kommission
hatte bei VW Verstoesse gegen das Kartellrecht festgestellt und die
Zahlung von 31 Millionen Euro gefordert. Vor zwei Jahren hob das
EU-Gericht Erster Instanz die Strafe auf. Die Kommission legte dagegen
beim Europaeischen Gerichtshof Berufung ein. In der Auseinandersetzung
ging es um Preisfestsetzungen beim VW-Modell "Passat" in den 90er
Jahren. Vor dem Arbeitsgericht Braunschweig hat die Verhandlung ueber
die Klage des frueheren Volkswagen-Managers Gebauer gegen seine
fristlose Kuendigung begonnen. Im Zusammenhang mit der
Schmiergeldaffaere bei dem Autobauer war Gebauer im Juni fristlos
entlassen worden. Er will eine ordentliche Kuendigung und eine
Abfindung fuer 32 Jahre Betriebszugehoerigkeit erreichen. Dabei macht
er geltend, dass vor Ausspruch der Kuendigung der Betriebsrat nicht
ordnungsgemaess beteiligt worden sei. |
Tausende Mercedes-Lehrlinge bei Protesten |
Tausende Lehrlinge von DaimlerChrysler haben am Vormittag in den
deutschen Werken der Mercedes Car Group gegen die beabsichtigte
Kuerzung von Ausbildungsplaetzen protestiert. Demonstrationen gab es
unter anderem in Rastatt, Gaggenau, Sindelfingen und Woerth. "Das
Unternehmen waere gut beraten, weiter in vollem Umfang auszubilden",
sagte Gesamtbetriebsratsvorsitzender Erich Klemm vor rund 500
Protestierenden im Werk Sindelfingen (Kreis Boeblingen) und forderte:
"Gebt den jungen Menschen eine Chance". Eine Unternehmenssprecherin
sagte, der Ausbildungsbedarf muesse sich am mittelfristigen
Fachkraeftebedarf orientieren und werde jaehrlich festgelegt. Die
Sprecherin verwies darauf, dass derzeit etwa 8.500 junge Menschen in
der Ausbildung seien. DaimlerChrysler bilde ueber Bedarf und nahezu 40
Prozent der Auszubildenden der deutschen Automobilhersteller aus.
Zudem habe der Konzern in dem bis Ende 2011 geltenden
Beschaeftigungssicherungsvertrag allen Lehrlingen zugesichert, dass
sie nach ihrem Abschluss auch uebernommen werden. |
Graeber deutscher Schriftsteller in Berlin geschaendet |
Berlin. Unbekannte haben die Graeber beruehmter Schriftsteller in
Berlin geschaendet. Die Grabsteine von Heinrich Mann, Bertolt Brecht
und Heinrich Boell wurden mit Davidsternen besprueht. |
Ex-Schiedsrichter Hoyzer verurteilt |
Wegen der Manipulation von Fussballspielen ist der ehemalige
Schiedsrichter Hoyzer zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und
fuenf Monaten ohne Bewaehrung verurteilt worden. Das Landgericht
Berlin ging mit dem Strafmass deutlich ueber die Forderung der
Staatsanwaltschaft hinaus, die fuer eine Bewaehrungsstrafe plaediert
hatte. Hoyzers frueherer Kollege Marks erhielt ein Jahr und sechs
Monate Haft auf Bewaehrung. Der als Drahtzieher geltende Sapina wurde
zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und elf Monaten verurteilt. Die
Anwaelte von Hoyzer und Sapina kuendigten Revision an. |
Internationales Filmfestival erwartet 60.000 Besucher |
Zur 54. Auflage des Internationalen Filmfestivals Mannheim-Heidelberg
werden ab heute rund 60.000 Besucher erwartet. Bis zum 26. November
feiern 54 Kinofilme ihre Premiere. Ausserdem werden 28 Kurzfilme und
fuenf Kinderfilme gezeigt. Das Internationale Filmfestival in den
beiden Nachbarstaedten gilt nach Aussagen der Veranstalter als
weltweit wichtiges Meeting fuer die Entdeckung neuer Regietalente. Das
Motto in diesem Jahr lautet "Wahrheiten und Traeume". Festivaldirektor
Dr. Michael Koetz sagte, die gezeigten Filme zeichneten sich durch
eine "Vermischung von Wahrheit und Traum, Realismus und Phantasie"
aus. Das inhaltliche und formale Spektrum reicht von Polit-Thrillern
und kleinen Geschichten aus dem Gangster-Milieu ueber harte
Beziehungsdramen bis hin zu zarten Liebesgeschichten. |
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