Merkel beendet Tuerkeibesuch |
Bundeskanzlerin Merkel und der tuerkische Ministerpraesident Erdogan
haben deutsche Unternehmen zu mehr Investitionen in der Tuerkei
aufgerufen. Bei einem deutsch-tuerkischen Wirtschaftsforum in Istanbul
nannte Erdogan in diesem Zusammenhang vor allem die Energieund
Umwelttechnologie. Frau Merkel zeigte sich beeindruckt von den hohen
Wachstumszahlen der Tuerkei in den vergangenen Jahren.Zugleich lobte
sie den Reformkurs des Landes, der fortgesetzt werden muesse. Erdogan
bat die Bundeskanzlerin auch um Unterstuetzung im EU-Beitrittsprozess.
Er nannte sein Land eine wichtige Bruecke zwischen dem Islam und dem
Westen. Frau Merkel erinnerte daran, dass sie als CDU-Vorsitzende fuer
eine privilegierte Partnerschaft der Tuerkei innerhalb der
Europaeischen Union unterhalb der Vollmitgliedschaft plaediere. Sie
bekraeftigte aber zugleich die Absicht der EU, mit Ankara fair ueber
eine Mitgliedschaft zu verhandeln. Zum Abschluss ihres Tuerkeibesuchs
kam die Bundeskanzlerin mit Vertretern verschiedener Religionen
zusammen. Dabei plaedierte sie fuer einen engeren Kontakt zwischen den
Glaubensgemeinschaften. Zum friedlichen Zusammenleben in einer
globalisierten Welt sei ein intensiver Dialog noetig. Gestern Abend
hatte Merkel zu einem verstaerkten Dialog der Kulturen aufgerufen. Bei
einem traditionellen Essen zum Fastenbrechen im Ramadan sagte Merkel,
man muesse sich mehr Zeit nehmen, um andere Kulturen und Religionen zu
verstehen. |
Diskussion um Gesundheitskompromiss |
Die Gesundheitsreform bleibt auch nach der grundsaetzlichen Einigung
der Grossen Koalition umstritten. Der Praesident des Berliner
Verfassungsgerichtshofes, Sodan, aeusserte Zweifel an der
Verfassungsmaessigkeit der Plaene. Das betreffe etwa den Basistarif,
den die privaten Kassen anbieten muessten. Die Regierung haelt solche
Zweifel fuer unbegruendet. Die Koalition habe die Vereinbarkeit mit
dem Grundgesetz geprueft, sagte Regierungssprecher Steg.
Vizekanzler Muentefering hat den Koalitionskompromiss zur Gesundheitsreform verteidigt. Muentefering sagte, die Reform habe viele gute Seiten und sei ein wichtiger Schritt. Zu Berichten ueber Missstimmung in seiner eigenen Partei und in der Union nahm er nicht Stellung. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Reform teilt Muentefering nicht. Heftige Kritik kam von den SPD-Linken. Wie das SPD-Praesidiumsmitglied Nahles sagte, ist das vorliegende Ergebnis viel schlechter, als es in den Eckpunkten vor den Sommerferien abgesprochen war. FDP und Gruene hielten der Koalition vor, nicht einmal in den eigenen Reihen eine Mehrheit fuer den juengsten Kompromiss zu haben. Die Linkspartei warf der SPD vor, sie habe ihr Wahlversprechen einer Buergerversicherung fallen gelassen.
Nach Einschaetzung des Paritaetischen Wohlfahrtsverbandes wird sich
die Gesundheitsversorgung fuer aermere Menschen durch die Reform
verschlechtern. Das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche
bemaengelte, neben Geringverdienern wuerden auch Alte und chronisch
Kranke benachteiligt. |
Einigung zwischen EU und USA zu Fluggast-Daten begruesst |
Bundesjustizministerin Zypries hat die Einigung zwischen der
Europaeischen Union und den USA ueber die Weitergabe von
Flugpassagier-Daten grundsaetzlich begruesst. Das hohe
Datenschutz-Niveau bleibe bestehen, sagte Frau Zypries am Rande des
EU-Justizministertreffens in Luxemburg. Allerdings muesse noch
darueber verhandelt werden, wie lange die Informationen gespeichert
werden duerften. Unter anderem geht es um Kreditkarten- und
Telefonnummern sowie E-Mail-Adressen der Reisenden. EU und USA hatten
sich auf ein neues Abkommen zur Weitergabe von Passagierdaten
verstaendigt. Es soll zunaechst bis Juli 2007 gelten. |
Airbus-Betriebsraete fuer Dialog |
Der deutsche Betriebsrat des Flugzeugherstellers Airbus hat Widerstand
angekuendigt, sollte die EADS-Fuehrung die Fertigung des A 380 aus
Hamburg abziehen. Gesamtbetriebsratschef Luetjen forderte beim
geplanten Sparprogramm den Erhalt aller Arbeitsplaetze und Standorte.
Das sei Voraussetzung fuer einen Dialog. Nach Angaben von Luetjen
wollen die Betriebsraete und Gewerkschaftsvertreter nun gemeinsam mit
der Arbeitgeberseite eroertern, mit welchen Arbeitszeitmassnahmen den
Lieferproblemen beim A 380 entgegen gewirkt werden koenne.
Die EADS-Fuehrung will die Arbeitnehmer bei der Erarbeitung des
Sparprogramms fuer seine Flugzeug-Tochter Airbus einbinden.
Co-Vorstandschef Gallois habe zugesagt, dass man vor einer
Entscheidung ueber einzelne Standorte mit den Beschaeftigten sprechen
werde, erklaerte der Europaeische Betriebsrat des Luftund
Raumfahrtkonzerns in Bruessel. Er hatte sich gestern mit dem Manager
getroffen. Dabei habe Gallois auch unterstrichen, dass noch keinerlei
endgueltige Entscheidung ueber einzelne Standorte getroffen worden
sei. Der ehemalige Erste Buergermeister von Hamburg, Voscherau, sieht
den Produktionsstandort des Grossraum-Flugzeugs A 380 in seiner Stadt
weiter als nicht gesichert an. Ohne bindende Entscheidungen duerfe man
sich nicht auf die Aussagen von EADS verlassen, sagte Voscherau im
Deutschlandradio Kultur. |
BenQ: Auffang-Gesellschaft geplant |
Siemens hat die Gruendung einer Auffang Gesellschaft fuer die
Mitarbeiter des insolventen Handy-Herstellers BenQ angekuendigt. Sie
soll den rund 3000 BenQ-Mitarbeitern bei der Arbeitssuche helfen.
Siemens hatte seine Handy-Sparte vor etwa eineinhalb Jahren an BenQ
verkauft. Vor der Siemens-Zentrale in Muenchen haben 400 Mitarbeiter
der Handy-Herstellers BenQ fuer die Erhaltung ihrer Arbeitsplaetze
demonstriert. Sprecher des Betriebsrats verlangten, Siemens muesse die
vor einem Jahr an den taiwanesischen BenQ-Konzern verkaufte
Handy-Sparte wieder uebernehmen. Die IG Metall forderte Siemens zudem
auf, die Verkaufsvertraege offen zu legen. Es muesse geklaert werden,
was aus den Patenten und Lizenzen geworden ist. |
Demonstration gegen Stellenstreichungen bei der Allianz |
Rund 400 Beschaeftigte der Allianz haben in Stuttgart erneut gegen den
geplanten Stellenabbau bei dem Versicherungsunternehmen protestiert.
Die Demonstration stand unter dem Motto "Allianzer sehen rot - und
zeigen das auch!". Allianz-Beschaeftigte demonstrieren gegen
Stellenabbau Ein Sprecher der Gewerkschaft ver.di sagte: "Wir sind
nicht bereit, kampflos die Jobs aufzugeben." Der Vorstandsvorsitzende
der Allianz-Versicherungs AG, Thomas Pleines, den der Betriebsrat zu
der Veranstaltung eingeladen hatte, war nicht erschienen. Deutschlands
groesster Versicherer will bis 2008 rund 5.000 Arbeitsplaetze im
deutschen Geschaeft und weitere 2.500 Stellen bei der Tochter Dresdner
Bank streichen. In Baden-Wuerttemberg sollen insgesamt mehr als 900
Stellen wegfallen. Waehrend die Allianz ihre Standorte in Freiburg,
Mannheim und Ulm schliessen will, sollen in den Niederlassungen
Stuttgart und Karlsruhe die Arbeitsplaetze reduziert werden. Mitte
September hatten bereits rund 700 Mitarbeiter des Unternehmens in
Stuttgart fuer den Erhalt ihrer Jobs demonstriert. |
Tarifkommission stimmt neuem Tarifvertrag bei VW zu |
Wolfsburg. Rund 100.000 Beschaeftigte in den sechs westdeutschen
VW-Werken muessen kuenftig bei gleichem Lohn laenger arbeiten. Die
Tarifkommission der IG Metall stimmte einem neuen Tarifvertrag zu, mit
dem die Beschaeftigung bei VW gesichert und die Kosten gesenkt werden
sollen. |
Wieder Warnstreiks bei der Deutschen Bahn |
Muenchen. Ein Warnstreik von mehr als 300 Bahn-Beschaeftigten in
Bayern hat am Morgen zu massiven Beeintraechtigungen gefuehrt.
Betroffen waren nach Angaben der Gewerkschaften die Hauptbahnhoefe
Muenchen und Nuernberg, dort legten zwischen 5.30 und 8.00 Uhr
zahlreiche Beschaeftigte die Arbeit nieder und brachten den Verkehr
weitgehend zum Erliegen. Auch nach Ende des Streiks kam es im Nah- und
Fernverkehr der beiden Staedte zu Verspaetungen. Die Gewerkschaften
wollen eine Fortfuehrung der bis 2010 vereinbarten Job-Garantie fuer
rund 130.000 Beschaeftigte unabhaengig von der bevorstehenden, aber
umstrittenen Privatisierung erreichen. Die Bahn AG lehnt dies ab. Die
Warnstreiks sollen in der naechsten Woche fortgefuehrt werden. |
Friedrich Karl Flick gestorben |
Wien. Der Milliardaer und ehemalige Grossindustrielle Friedrich Karl
Flick ist tot. Nach Angaben seines Vermoegensverwalters starb er
gestern Abend in seinem Haus in Oesterreich nach langer Krankheit.
Flick wurde 79 Jahre alt. In den 70er und 80er Jahren war Friedrich
Karl Flick durch den Verkauf seiner Industriebeteiligungen zu einem
Milliardenvermoegen gekommen. Sein Name bleibt verbunden mit dem
Flick-Parteispenden-Skandal, der Anfang der 80er Jahre aufflog.
Millionenbetraege waren aus den Kassen des Unternehmens an alle im
Bundestag vertretenen Parteien geflossen. Flick selbst war in den
Skandal allerdings nicht direkt verwickelt. Sein Vermoegen wurde
zuletzt auf einen Betrag zwischen 5,5 und 6,5 Milliarden Euro
geschaetzt. |
Udo Lindenberg eroeffnet in Mannheim Ausstellung eigener Bilder |
Der Deutschrocker Udo Lindenberg hat mit einer musikalischen Einlage
in der Mannheimer Kunsthalle eine Ausstellung seiner Bilder und
Grafiken eroeffnet. Unter dem Titel "Keine Panik" sind bis zum 22.
Oktober Arbeiten aus den Jahren 1996 bis 2006 zu sehen. "Meine Bilder
sind eine lustige leichte Vision der bunten Republik Deutschland, wo
sich alle Kulturen und Religionen in friedlicher Absprache treffen",
sagte der 60-Jaehrige im typischen Lindenberg-Outfit mit Schlapphut
und schwarzer Brille. |
ATP-Turnier Tokio: Benjamin Becker steht im Halbfinale |
Tokio. Erstmals in seiner Tennis-Profikarriere hat Benjamin Becker das
Halbfinale eines ATP-Turniers erreicht. Nach einem Drei-Satz-Sieg
ueber den Finnen Jarkko Nieminen trifft Becker nun auf den
Weltranglisten-Ersten Roger Federer aus der Schweiz. |
Groenefeld scheitert im Achtelfinale von Stuttgart |
Anna-Lena Groenefeld (Nordhorn) ist als letzte Deutsche im
Achtelfinale des WTA-Turniers in Stuttgart ausgeschieden. In der Runde
der letzten 16 verlor sie gegen Nadia Petrova (Russland) mit 3:6, 4:6. |
Boerse |
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Quellen |
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