GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 31. 05. 2006



* Berlin verdoppelt Bebenhilfe in Indonesien
* 4,5 Mio. Menschen arbeitslos
* ALG-Sanktionen verschaerft
* Aktionen gegen Rassismus bei WM
* Bund und Laender muessen Gesetz zum Jugendstrafvollzug erlassen
* Kritik am Bundeswehreinsatz in Afghanistan
* Gewinneinbruch bei Suedzucker
* Aerzte-Streiks werden fortgesetzt
* Boerse



Berlin verdoppelt Bebenhilfe in Indonesien

Die Bundesregierung hat die Finanzhilfen fuer das Erdbebengebiet auf der indonesischen Insel Java auf eine Million Euro verdoppelt. Mit den zusaetzlichen Mitteln sollen Zelte und medizinische Geraete in die Katastrophenregion gebracht werden. Zudem will Deutschland fuer den Betrieb einer Wasser-Aufbereitungsanlage sorgen, da die Opfer des Bebens inzwischen vor allem durch schmutziges Trinkwasser gefaehrdet sind. Das Sozialministerium in Jakarta gibt die Zahl der Toten inzwischen mit mehr als 5.800 an, ueber 20.000 Menschen wurden verletzt.


4,5 Mio. Menschen arbeitslos

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im ablaufenden Monat um 255.000 gesunken. Wie die Nuernberger Bundesagentur mitteilte, handelte es sich um den staerksten Rueckgang in einem Mai seit der Wiedervereinigung. Insgesamt seien 4,535 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet gewesen, 350.000 weniger als vor einem Jahr. Die Quote habe sich um 0,7 Punkte auf 10,8 Prozent verringert. Bundeskanzlerin Merkel wertete die Zahlen als klaren Aufwaertstrend. Um diesen zu festigen, werde die Regierung ihren Kurs fortsetzen, sagte Frau Merkel in Muenchen. Arbeitsminister Muentefering rief ungeachtet der Konjunkturbelebung Politik und Wirtschaft zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung auf, um die positiven Tendenzen zu staerken. Der Deutsche Gewerkschaftsbund bekraeftigte angesichts der weiterhin schlechten Lage auf dem Lehrstellenmarkt seine Forderung nach einer Ausbildungsplatzabgabe. Kritik kam von Opposition und Gewerkschaften. Sie warfen der Koalition mangelnde Entschlossenheit vor und verwiesen darauf, dass die Zahl der regulaeren Beschaeftigungsverhaeltnisse nach wie vor sinke.


ALG-Sanktionen verschaerft

Berlin. Der Bundestagsausschuss fuer Arbeit und Soziales hat mit den Stimmen von Union und SPD verschaerfte Sanktionen gegen arbeitsunwillige Langzeitarbeitslose beschlossen. Damit droht Beziehern des Arbeitslosengeldes II bei dreimaliger Zurueckweisung eines Jobangebots innerhalb eines Jahres die Streichung der Leistungen. Die Vertreter der Linksfraktion hatten aus Protest gegen die Verschaerfung der Hartz-IV-Bestimmungen die Ausschuss-Sitzung verlassen. Morgen soll die Neuregelung im Bundestag verabschiedet werden. SPD-Fraktionsgeschaeftsfuehrer Scholz begruendete die Massnahme damit, dass bisher die Sanktionsmoeglichkeiten gegen Arbeitsverweigerer weitgehend wirkungslos waren


Aktionen gegen Rassismus bei WM

Laut Bundesinnenminister Schaeuble koennen sich alle Gaeste der Fussball-Weltmeisterschaft "wohl und sicher fuehlen". Deutschland werde ausserdem "unter Beweis stellen", dass es ein auslaenderfreundliches Land" sei, sagte der Minister bei der Vorstellung des Fortschrittsberichts der Bundesregierung. Waehrend der Viertelfinalspiele werde es in Absprache mit der Fifa "eine ganz klare Aktion gegen Rassismus" geben. Fremdenfeindliche Uebergriffe, die in den vergangenen Wochen fuer Schlagzeilen gesorgt haben, werde man nicht dulden.


Bund und Laender muessen Gesetz zum Jugendstrafvollzug erlassen

Beim Jugendstrafvollzug muessen Entwicklungsstand und Alter der Haeftlinge kuenftig besser beruecksichtigt werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.Der Gesetzgeber muesse dazu bis Ende 2007 eine bundeseinheitliche Rechtsverordnung schaffen. Das neue Gesetz sollte auf die besonderen Anforderungen der Haft fuer Jugendliche zugeschnitten sein und etwa Regeln fuer koerperliche Bewegung, Familienbesuche und Bildungsmoeglichkeiten umfassen. Bereits in der muendlichen Anhoerung hatte Justizministerin Zypries die bisherige, nur aus wenigen Paragrafen bestehende Regelung als unbefriedigend bezeichnet und auf die anstehende Foederalismusreform verwiesen. Ein junger Mann hatte gegen die Bedingungen in einer nordrhein-westfaelischen Jugendstrafanstalt geklagt.


Kritik am Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Bundeswehrverbandschef Gertz hat Kritik am Afghanistan-Einsatz geuebt. Der Einsatz fusse nicht auf einem schluessigen Konzept, sagte er der "Leipziger Volkszeitung". Die Aufgabenverteilung zwischen den Nationen funktioniere nicht. Verteidigungsminister Jung schaetzte die Lage in Afghanistan im ARD-Morgenmagazin als gefaehrlich ein. In den vergangenen Tagen war die Gewalt eskaliert. Auch im Norden wurden Helfer ueberfallen Die Bundeswehr uebernimmt morgen das Kommando ueber die Internationale Schutztruppe Isaf.


Gewinneinbruch bei Suedzucker

Der Gewinn bei Europas groesstem Zuckerproduzenten Suedzucker ist im Geschaeftsjahr 2005/2006 stark eingebrochen. Wie das Unternehmen mitteilte, ging der Konzernueberschuss um fast 15 Prozent auf 305 Millionen Euro zurueck. Der anhaltende Preisdruck auf dem Zuckermarkt, hohe Energiekosten und Anlaufverluste beim Bioethanol-Geschaeft haetten das Ergebnis belastet, hiess es. Das operative Ergebnis ging auf 450 Millionen Euro zurueck. Der Konzernumsatz legte dagegen um knapp 11 Prozent auf gut 5,3 Milliarden Euro zu. Den Aktionaeren will Suedzucker erneut eine Dividende von 55 Cent zahlen. Suedzucker kuendigte an, seine Aktivitaeten im Bereich der Bioethanol-Produktion auszubauen. Bioalkohol wird dem Benzin beigemischt und soll in den kommenden Jahren verstaerkt eingesetzt werden.


Aerzte-Streiks werden fortgesetzt

An den Universitaets-Kliniken und Landes-Krankenhaeusern gehen die Aerzte-Streiks weiter. Nach Angaben des Marburger Bundes sind erneut mehr als zehntausend Mediziner im Ausstand. In mehreren Staedten sind Kundgebungen und Mahnwachen geplant. Die Tarifgemeinschaft deutscher Laender lehnt weitere Verhandlungen mit dem Marburger Bund ab und verweist auf den Tarifvertrag mit der Gewerkschaft ver.di. Die Aerzte-Vertreter bestehen aber auf einem eigenen Abschluss.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7767 Euro
Kanada (1 $) 0.7102 Euro
England (1 Pfund) 1.4602 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.172 Euro
Japan (100 Yen) 0.6944 Euro
Schweden (100 skr) 10.775 Euro
Suedafrika (100 R) 11.679 Euro
China (1 Yuan) 0.0970 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5692.86 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11172.47 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 15467.33
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ