Meinungen zum Sparpaket der Bonner Regierung |
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Schaeuble haelt das Sparpaket
der Bonner Regierung fuer einen unverzichtbaren Beitrag im Kampf gegen
die Arbeitslosigkeit. Sparen tue weh, sagte Schaeuble der Welt am Sonntag.
Auch er wisse, dass die beabsichtigten Massnahmen fuer Menschen
Einschraenkung, Verzicht und Bescheidung bedeuten. Doch gebe es nur eine
Chance auf Wachstum und Beschaeftigung, wenn Steuern und Abgaben reduziert
wuerden. Er glaube, dass die Buerger ein Gespuer dafuer haetten, betonte
Schaeuble.
SPD-Fraktionschef Scharping dagegen sieht in dem Sparpaket nicht nur einen
Verstoss gegen soziale Gerechtigkeit, auch wirtschaftlich sei das Konzept
unvernuenftig, meinte Scharping im Gespraech mit der "Berliner Morgenpost".
Schliesslich bleibe der Faktor Arbeit zu stark belastet. Es sei ferner
unsinnig, dass die grossen Vermoegen nicht zur Finanzierung der anstehenden
Aufgaben herangezogen wuerden, kritisierte Scharping.
Der niedersaechsische Ministerpraesident Schroeder spricht von einem Raubzug
Kohls.
Der IG-Metall-Vorsitzende Zwickel hat das Sparpaket der Bundesregierung in
Bonn als einen Pakt fuer Arbeitslosigkeit kritisiert. Vor allem die geplante
Kuerzung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie die Lockerung beim
Kuendigungsschutz koennten auf keinen Fall akzeptiert werden, sagte Zwickel
im "Deutschlandfunk". Nach seinen Angaben wollen die Gewerkschaften in den
kommenden Monaten vor allem mit den grossen Kirchen und Wohlfahrtsverbaenden
ein Aktionsbuendis gruenden, damit diese beiden Massnahmen keine Mehrheit
bekommen.
Der Vorsitzende der katholischen Bishofskonferenz Lehmann bemaengelte im
"Hessischen Rundfunk", dass die erreichten Verbesserungen fuer Familien
wieder abgebaut werden sollen. Die Praesidentin des Zentralkomitees der
deutschen Katholiken Waschbuesch nannte die Aufschiebung der
Kindergelderhoehung im "Suedwestfunk" einen Vertrauensbruch.
Der baden-wuerttembergische Verband der christdemokratischen Arbeitnehmer
warnt vor einer Sparpolitik auf Kosten der kleinen Leute. |
Kritik an Sparmassnahmen auf Landesparteitag der Gruenen |
Freiburg. Der Fraktionschef der Gruenen im Stuttgarter Landtag Kuhn hat das
Bonner Sparpaket als untragbar zurueckgewiesen. Auf dem Landesparteitag der
Gruenen in Freiburg sagte Kuhn, es koenne nicht hingenommen werden, dass
gerade die weniger verdienenden am meisten zur Kasse gebeten werden. Wie Kuhn
erteilte auch der Landesvorsitzende der Gruenen Hermann einer Zusammenarbeit
mit der CDU eine klare Absage. Mit Blick auf die vergangene Landtagswahl
sagte Hermann, die Gruenen muessten als Reformpartei noch staerker den Dialog
suchen, um die Jugend zu gewinnen und um in die Mitte der Gesellschaft
hineinzuwachsen. Auch die Kluft zwischen ihrem Einfluss in den Staedten und
auf dem Land sei immer noch zu gross.
Auf dem Landesparteitag der Gruenen in Freiburg sagte die Landesvorsitzenden
Graf, die Gruenen muessten das strategische Ziel im Auge behalten, naemlich
die Abloesung von Bundeskanzler Kohl bei der Bundestagswahl 1998. Das
Sparpaket der Bonner Regierungsparteien, so Graf, sei ein Erntedank fuer die
Reichen. |
Fischer steht pessimistisch zu einem rot-gruenem Buendnis in Bonn |
Der Fraktionsvorsitzende von Buendnis 90/Die Gruenen im Bundestag Fischer hat
sich pessimistisch ueber ein moegliches rot-gruenes Buendnis in Bonn
geaeussert. Er glaube nicht daran, dass unter SPD-Kanzlerkandidaten wie
Lafontaine, Scharping oder Schroeder die notwendigen Mehrheiten fuer solch
eine Koalition im Bund zusammenkaemen, sagte Fischer der "Frankfurter
Rundschau". Unter Hinweis auf den Ausgang der Wahlen in Italien sprach sich
Fischer ausserdem fuer neue Wege aus, gegen die strukturell konservativen
Mehrheiten in der Bundesrepublik ein Buendnis zu schliessen. Dafuer, so
Fischer, sei eine Unabhaengige Persoenlichkeit von hoher Wirtschaftskompetenz
notwendig, die weit in die buergerliche Mitte hinein Vertrauen erwecke. |
Demonstration gegen laengere Ladenoeffnungszeiten |
Ueber 40000 Menschen haben heute in Bonn gegen die von der Bundesregierung
geplanten laengeren Ladenoeffnungszeiten demonstriert. Der Protest richtet
sich zugleich gegen die Sparbeschluesse der Koalition. Zu der Kundgebung
aufgerufen haben die Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV),
die deutsche Angestellten Gewerkschaft (DAG) und die Gewerkschaft Nahrung,
Genussmittel, Gastaetten (NGG).
Der Vorsitzende der DAG Issen sagte, durch laengere Ladenoeffnungszeiten
wuerden nicht mehr Arbeitsplaetze geschaffen, sondern wegen des dann noetigen
Schichtdienstes mehr Vollzeit-Arbeitsplaetze durch ungeschuetzte
Beschaeftigungsverhaeltnisse ersetzt.
Eine Gewerkschaftssprecherin sagte, den Politikern gehe es nicht um die
normalen Buerger sondern ums grosse Geld.
CDU-Generalsekretaer Hintze meinte bei der Kundgebung, laengere
Ladenoeffnungszeiten braechten mehr Umsatz und mehr Arbeitsplaetze. |
Polizeigewerkschaft will Grenzregelung fuer Fluechtlinge ruhen lassen |
Die Gewerkschaft der Polizei fordert, dass Asylbewerber auch aus sogenannten
sicheren Drittstaaten vorerst nicht mehr an den deutschen Grenzen abgewiesen
werden sollen. Bis zur Verkuendung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
ueber das Asylrecht am 14. Mai muesse Innenminister Kanther die bisherige
Grenzregelung fuer Fluechtlinge ruhen lassen, verlangte der stellvertretende
Gewerkschaftsvorsitzende Wimmer im Gespraech mit der "Bild am Sonntag". Fuer
die Polizisten sei es unertraeglich, auf Basis einer ungeklaerten Rechtslage
zu arbeiten. |
Mieterbund gegen Aenderung des Kuendigungsschutzes |
Hamburg/Koeln. Der deutsche Mieterbund hat Proteste gegen Plaene der
Bundesregierung angekuendigt, den Kuendigungsschutz zu veraendern. Nach einem
Bericht der "Bildzeitung" sollen die Sperrfristen bei der Umwandlung von
Miet- in Eigentumswohnungen verkuerzt und die Kuendigung wegen Eigenbedarfs
erleichtert werden. |
Demonstrationen fuer Abschaltung deutscher Atomkraftreaktoren |
Biblis. Vor dem Atomkraftwerk Biblis in Suedhessen haben rund 6000 Menschen
fuer die Abschaltung der deutschen Reaktoren demonstriert. Insgesamt nahmen
an Kundgebungen in mehreren Staedten rund 20000 Atomkraftgegner teil. |
Anschlaege auf Bahnstrecken in Niedersachsen |
Hannover. Am Wochenende haben vermutlich Atomkraftgegner in Niedersachsen
zwei Anschlaege auf Bahnstrecken veruebt. Zwischen Braunschweig und Hannover
warfen Unbekannte am Morgen einen Wurfanker auf die Oberleitung. Es entstand
geringer Sachschaden. In der Nacht zum Samstag war auf der Strecke
Lueneburg-Dannenberg ein Sprengsatz explodiert. Nach Angaben der Polizei
entstand ein Schaden von 20000 DM. An beiden Tatorten wurden Flugblaetter
gefunden, auf denen die Atommuelltransporte nach Gorleben verurteilt werden.
Vermutlich ab dem 6. Mai soll hochradioaktiver Abfall aus der franzoesischen
Wiederaufbereitungsanlage La Hague nach Gorleben gebracht werden. |
Zechprellerei in Obersdorf |
Obersdorf. Ein Ehepaar mit fuenf Kindern hat sich wochenlang in einem
4-Sterne-Hotel in Obersdorf bedienen lassen. Als die Rechnung auf knapp 6000
DM angewachsen war, alamierte der Hotelbesitzer die Polizei. Die fand heraus,
dass der Familienvater schon wegen Zechprellerei gesucht wurde. Bei seinem
letzten Besuch im Allgaeu war er etwa 12000 DM schuldig geblieben. Der Mann
kam in Untersuchungshaft, seine Frau und die fuenf Kinder wurden vorlaeufig
in ein Obdachlosenheim gebracht. |
Erfolg in Suche nach Entfuehrern in Costa Rica |
In Costa Rica hat die Polizei den mutmasslichen Chef des
Entfuehrungskommandos gefasst, das im Januar die Deutsche Nikola Fleuchhaus
und die Schweizerin Susanna Siegfried verschleppt hatte. Wie die Behoerden in
San Jose mitteilten, wurde der 33jaehrige Verdaechtige gestern im Norden des
Landes festgenommen. Bei ihm sei ein Koffer mit rund 40000 US-Dollar gefunden
worden. Fleuchhaus und Siegfried waren am Neujahrstag in Costa Rica entfuehrt
und am 12. Maerz gegen Loesegeld freigelassen worden. |
Brand auf ehemaligen Gueterbahnhof in Trier |
Trier. Auf dem Gelaende eines ehemaligen Gueterbahnhofs in Trier brannten
etliche Ballen Altpapier. Die Feuerwehr waren mit 60 Mann im Einsatz. Nach
ihrer Einschaetzung beststand fuer benachbarte Gebaeude keine Gefahr. |
Lebensretter besorgt ueber deutlich niedrigere Rettungsdienstfoerderung |
Lahr (Ortenaukreis). Mit Besorgnis registriert der Landesverband Baden der
Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) die drastischen Kuerzungen
des Landes im Bereich der Rettungsdienstmittel.
Wurden den Lebensrettern im badischen Landesteil in den letzten Jahren rund
die Haelfte der beantragten Mittel fuer die Beschaffung von Booten,
Fahrzeugen und Ausruestungen bewilligt, so erhalten sie 1996 nur ca.
15 Prozent der benoetigten Zuschuesse.
DLRG-Landesverbandspraesident Gerd Nostadt schloss im Hinblick auf den so
verursachten Antragsstau von rund 2,4 Millionen D-Mark im Rahmen einer
Tagung in Lahr nicht aus, dass selbst dringende Ersatzbeschaffungen in
diesem und im kommenden Jahr nicht finanzierbar sein werden.
Die DLRG erhaelt fuer 1996 aus Rettungsdienstmitteln statt der beantragten
2,8 Millionen nur rund 430.000 D-Mark. Allein die Ersatzbeschaffung eines
Bootsmotors wird davon 85.000 D-Mark verschlingen.
Die knapp 200 badischen DLRG-Gruppen verbuchten in 1995 rund 199.500
ehrenamtliche Einsatzstunden, retteten 26 Personen vor dem Ertrinken und
leisteten 6.700 mal Erste Hilfe. |
Hinweise im Entfuehrungsfall Reemtsma |
Im Entfuehrungsfall Reemtsma sind bei der Hamburger Polizei bis heute frueh
etwa 150 Hinweise eingegangen. Sie beziehen sich vor allem auf die Stimme
eines der Entfuehrer und auf das auslaendische Kennzeichen des Wagens, mit
dem Reemtsma vor rund 5 Wochen verschleppt worden war. Die vermutlich drei
Taeter sind mit dem Loesegeld in der Hoehe von 30 Millionen DM auf der
Flucht. Sie hatten ihr Opfer in der Nacht zum Sonnabend freigelassen. |
Mann bei Raubueberfall totgeschlagen |
Duisburg. Fuer eine Beute von 5,40 DM haben zwei Raeuber in Duisburg einen
33jaehrigen erschlagen. Die beiden hatten den Spaziergaenger am Freitag Abend
in einem Park ueberfallen, ihn geschlagen und getreten. Die Raeuber wurden
inzwischen gefasst. Sie gaben zu, dass sie in den Park gegangen waren, um
jemanden zu ueberfallen. |
Trainer von Bayern-Muenchen und von Leverkusen entlassen |
Fussball-Rekordmeister Bayern-Muenchen hat sich von seinem Trainer Otto
Rehhagel getrennt. In einer nach der Niederlage gegen Rostock gestern Abend
veroeffentlichten offiziellen Erklaerung heisst es, der Schritt sei in
beiderseitigem Einvernehmen erfolgt. Die Leitung der Lizenzspieler-Mannschaft
des FC Bayern-Muenchen uebernimmt bis zum Saisonende wieder Vereinspraesident
Franz Beckenbauer. Neuer Trainer wird vom ersten Juli an Rehhagels Vorgaenger
Jovanni Trapattoni. Der 57jaehrige Italiener erhaelt einen Zweijahresvertrag.
Der Bundesligist Leverkusen hat seinen Trainer Ribbeck entlassen. Nach der
gestrigen 1:2 Heimniederlage gegen den Karlsruher SC und insgesamt acht
Spielen ohne Sieg in Folge sind die Leverkusener in akute Abstiegsgefahr
geraten. Das Training soll bis zum Saisonende Kotrainer Hermann uebernehmen. |
Deutsche im Tennis-Federation-Cup im Viertelfinale ausgeschieden |
Im Tennis-Federation-Cup hat Steffi Graf heute frueh in Tokio ihr zweites
Einzelspiel verloren. Sie musste sich gegen die Japanerin Kimiko Date mit 6:7
6:3 und 10:12 geschlagen geben. Die Begegnung dauerte knapp dreieinhalb
Stunden. Japan lag danach mit 2:1 gegen Deutschland in Fuehrung.
Anke Huber hat den Ausgleich zum 2:2 geschafft. Die Weltranglistenfuenfte
besiegte in Tokio Naoko Sawamatsu mit 6:4 4:6 und 6:2. Die Entscheidung ueber
den Einzug ins Halbfinale fiel im abschliessenden Doppel. Anke Huber und
Steffi Graf verloren das entscheidende Doppel in drei Saetzen. |
Schuhmacher zweiter beim Grossen Preis von Europa (Formel 1) |
Sieger im Grossen Preis von Europa in der Formel 1 Automobilweltmeisterschaft
auf dem Nuerburg-Ring ist der Kanadier Ville-Neuf (sp?) geworden. Zweiter
wurde Michael Schuhmacher vor dem Schotten Coultard und dem Englaender Hill. |
1. Bundesliga 30. Runde |
Kaiserslautern - Uerdingen 3:0 (Fr. 26.Apr.96) St. Pauli - Schalke 04 2:0 (Fr. 26.Apr.96) VfB Stuttgart - 1. FC Koeln 0:1 (Sa. 27.Apr.96) E. Frankfurt - Werder Bremen 1:0 (Sa. 27.Apr.96) Freiburg - 1860 Muenchen 1:0 (Sa. 27.Apr.96) Leverkusen - Karlsruhe 1:2 (Sa. 27.Apr.96) Dortmund - Hamburger SV 1:1 (Sa. 27.Apr.96) B. Muenchen - Hansa Rostock 0:1 (Sa. 27.Apr.96) Rg. Mannschaft Punkte # Tor Diff. S U N Tore ======================================================================== 1 Dortmund 58 29 + 35 16 10 3 64-29 2 B. Muenchen 58 30 + 21 18 4 8 58-37 3 M'gladbach 49 29 + 3 14 7 8 47-44 4 Hansa Rostock 43 29 + 6 11 10 8 43-37 5 Karlsruhe 41 30 + 2 10 11 9 43-41 6 Schalke 04 41 29 + 1 9 14 6 34-33 7 1860 Muenchen 40 30 + 5 10 10 10 46-41 8 VfB Stuttgart 40 30 + 1 9 13 8 54-53 9 Hamburger SV 40 30 - 2 9 13 8 42-44 10 Werder Bremen 38 30 - 3 8 14 8 32-35 11 Freiburg 38 30 - 10 10 8 12 26-36 12 St. Pauli 36 30 - 4 9 9 12 40-44 13 Leverkusen 34 29 + 4 7 13 9 33-29 14 1. FC Koeln 34 30 - 4 7 13 10 26-30 15 Duesseldorf 31 29 - 10 6 13 10 30-40 16 E. Frankfurt 31 30 - 16 7 10 13 40-56 17 Kaiserslautern 30 30 - 8 5 15 10 27-35 18 Uerdingen 20 30 - 21 3 11 16 28-49 Die Tabelle wurde nach der alten 2-Punkte-Regel berechnet. Die Ergebnisse des Spiels Moenchengladbach - Duesseldorf standen bei Redaktionsschluss noch nicht fest. |
2. Bundesliga |
Mannheim FSV - Zwickau 3-1 (Fr. 26.Apr.96) MSV Duisburg - Wattenscheid 0-2 (Fr. 26.Apr.96) VfB Leipzig - SV Meppen 0-3 (Sa. 27.Apr.96) Mainz 05 - VfL Wolfsburg 2-2 (Sa. 27.Apr.96) VfL Bochum - F. Koeln 3-1 (So. 28.Apr.96) VfB Luebeck - Hertha BSC 0-1 (So. 28.Apr.96) Chemnitzer FC - C. Zeiss Jena 3-0 (So. 28.Apr.96) Arm. Bielefeld - Unterhaching 2-2 (So. 28.Apr.96) Rd. Mannschaft Punkte # Tor Diff. S U N Tore ======================================================================== 1 VfL Bochum 58 27 + 35 18 4 5 58-23 2 Arm. Bielefeld 47 27 + 11 13 8 6 44-33 3 MSV Duisburg 46 26 + 20 12 10 4 43-23 4 FSV Zwickau 42 26 - 3 13 3 10 31-34 5 Unterhaching 38 27 + 4 10 8 9 33-29 6 Chemnitzer FC 38 27 + 1 10 8 9 37-36 7 C. Zeiss Jena 38 27 - 5 10 8 9 36-41 8 Hertha BSC 37 27 + 7 10 10 7 31-24 9 VfB Leipzig 36 27 - 11 10 6 11 27-38 10 Mannheim 34 27 - 1 10 4 13 34-35 11 VfB Luebeck 34 27 - 1 10 4 13 32-33 12 F. Koeln 31 27 - 4 8 7 12 32-36 13 VfL Wolfsburg 31 27 - 9 7 10 10 32-41 14 SV Meppen 30 27 - 8 6 12 9 32-40 15 Hannover 96 29 26 - 8 8 5 13 23-31 16 Wattenscheid 27 27 - 10 7 6 14 32-42 17 Mainz 05 27 27 - 16 7 6 14 23-39 18 Nuernberg 26 26 - 2 7 11 8 25-27 ======================================================================== Rk. Team Points # Goal Diff. W D L Goals ======================================================================== 1 VfL Bochum 58 27 + 35 18 4 5 58-23 2 Arm. Bielefeld 47 27 + 11 13 8 6 44-33 3 MSV Duisburg 46 26 + 20 12 10 4 43-23 4 FSV Zwickau 42 26 - 3 13 3 10 31-34 5 Hertha BSC 40 27 + 7 10 10 7 31-24 6 Unterhaching 38 27 + 4 10 8 9 33-29 7 Chemnitzer FC 38 27 + 1 10 8 9 37-36 8 C. Zeiss Jena 38 27 - 5 10 8 9 36-41 9 VfB Leipzig 36 27 - 11 10 6 11 27-38 10 Mannheim 34 27 - 1 10 4 13 34-35 11 VfB Luebeck 34 27 - 1 10 4 13 32-33 12 Nuernberg 32 26 - 2 7 11 8 25-27 13 F. Koeln 31 27 - 4 8 7 12 32-36 14 VfL Wolfsburg 31 27 - 9 7 10 10 32-41 15 SV Meppen 30 27 - 8 6 12 9 32-40 16 Hannover 96 29 26 - 8 8 5 13 23-31 17 Wattenscheid 27 27 - 10 7 6 14 32-42 18 Mainz 05 27 27 - 16 7 6 14 23-39 ======================================================================== Tabelle nach der alten 2-Punkte-Regel |
Quellen |
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