Bonn hofft auf Entspannung in Indonesien |
Die Bundesregierung hat sich erstmals besorgt ueber die anhaltenden
Gewalttaetigkeiten in Indonesien geauessert. Man hoffe, dass durch die
vorzeitge Rueckkehr von Praesident Suharto eine Entspannung erreicht werde,
sagte Regierungssprecher Schmueling. Suharto kuendigte unterdessen an, das
Notprogramm zur Bewaeltigung der Wirtschaftskrise teilweise zurueckzufahren.
Drastische Preiserhoehungen um 70 bis 100 Prozent hatten Unruhen und
Pluenderungen ausgeloest, wobei bislang weit ueber 100 Menschen getoetet
wurden, in einigen Berichten ist sogar von 250 Toten allein in Jakarta
die Rede. |
Union macht PDS zum Wahlkampfthema |
Der Umgang mit der PDS wird fuer die Union auf jeden Fall Wahlkampfthema
sein. Der Vorsitzende der Fraktion von CDU und CSU im Bonner Parlament,
Schaeuble, bezog sich am Morgen in einem Interview auf die Aussage des
SPD-Kanzlerkandidaten Schroeder, er werde sich nicht mit Stimmen der PDS
zum Regierungschef waehlen lassen. Dazu sagte Schaeuble, es gehe nun nach
der Enwicklung in Sachsen-Anhalt um die Glaubwuerdigkeit der SPD.
Der CDU-Politiker betonte, man werde nach den Erfahrungen in Magdeburg
sagen, dass man den Versprechungen der SPD nicht glauben koenne, mit der
PDS keine gemeinsame Sache zu machen. |
Kohl verteidigt Umbau des Sozialstaates |
Der Praesident des Sozialverbandes VdK Hirlinger hat der Bundesregierung
Sozialabbau vorgeworfen. Der VdK vertritt vor allem die Interessen von
aelteren und behinderten Menschen uns setzt sich fuer die Beibehaltung des
Rentenniveaus ein.
Scharf ging Hirlinger mit der Gesundheitsreform der Bundesregierung ins
Gericht und forderte auch Korrekturen an der Rentenreform. Forderungen, denen
der Bundeskanzler eine Absage erteilte: Die Renten werden nicht gekuerzt,
sagte Helmut Kohl woertlich. Sie werden in den naechsten Jahren aufgrund der
demographischen Entwicklung aller Voraussicht nach nur langsamer steigen.
Die Ankuendigungen der SPD, die Reformen der Bundesregierung in Teilen
rueckgaengig zu machen, hielt Kohl fuer unrealistisch. SPD-Chef Lafontaine
hatte zuvor auf dem VdK-Verbandstag angekuendigt, dass die SPD im Falle eines
Machtwechsels die Rentenreform rueckgaengig machen werde. |
CDU kuendigt bundesweite Schleierfahndungen an |
Die CDU hat bundesweite Schleierfahndungen angekuendigt. Bisher kann die
Polizei nur in einigen Laendern wie in Bayern Personenkontrollen ohne
konkreten Verdacht vornehmen. Diese Kontrollen sollen nach den Plaenen
der Koalition auf saemtlichen Flughaefen, Bahnhoefen und Zuegen kuenftig
moeglich sein. Ein entsprechendes Gesetz soll nach dem Willen der Koalition
noch vor der Wahl den Bundestag passieren. |
Krankenkassen erheben schwere Vorwuerfe gegen Zahnaerzte |
Im Streit um die Honorare hat die Arbeitsgemeinschaft der Kassenverbaende in
Bayern den Zahnmedizinern vorgeworfen, seit Januar mehr als 15.000 ueberteuerte
Heil- und Kostenplaene berechnet zu haben. Es handle sich um ungerechtfertigte
Forderungen in Hoehe von 4.5 Millionen DM. Solche Behandlungsplaene sind
eigentlich kostenfrei, werden aber von vielen Zahnaerzten trotzdem in
Rechnung gestellt. |
Heimbewohnerin vereitelt Brandanschlag |
Ein rechtsextremer Skinhead hat in der vergangenen Nacht versucht, einen
Brandanschlag auf ein Augsburger Asylbewerberheim zu verueben. Der 23jaehrige
war durch eine unverschlossene Tuer in das Heim gelangt und hatte einen
Brandsatz in den Haenden. Eine Heimbewohnerin ueberraschte den Mann. Der
Eindringling liess seinen Brandsatz fallen und fluechtete. Wenig spaeter
wurde er von der Polizei festgenommen. Der Taeter stammt aus dem Raum
Aichach. |
Defekt bei der Bahn |
Wegen eines Kurzschlusses in der Oberleitung sind heute frueh zehntausende
Muenchner zu spaet zur Arbeit gekommen. Betroffen waren vor allem Pendler
aus dem Osten von Muenchen. Gegen 7:30 Uhr waren durch den Kurzschluss
Signalteile und ein Stellwerk in der Naehe des Muenchner Ostbahnhofs
beschaedigt worden. S-Bahnen, Regional- und Fernzuege fuhren mit Verspaetung. |
Vertrag mit Effenberg perfekt |
Der Mittelfeldregisseur und Kapitaen von Fussballbundesligist Borussia
Moenchengladbach hat beim FC Bayern jetzt einen Dreijahresvertrag
unterschrieben. Die Abloesesumme betraegt nach inoffiziellen Angaben
acht Millionen DM. Effenberg hatte bereits von 1990 bis 1992 beim FC Bayern
gespielt. |
Boerse |
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Quellen |
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