GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 01.12.1996



* Tarifverhandlungen der Druckindustrie vertagt
* Spitzengespraech im Bankgewerbe am 9. Dezember
* Tarifkonflikt in der Suesswarenindustrie spitzt sich zu
* 50 Jahre bayerische Staatsverfassung
* Parteitag der Gruenen beendet
* Reaktionen auf Gruenenparteitag
* Bundespraesident Herzog rechnet mit mehr Freiheiten in der VR China
* Koalition will sich ueber Solidaritaetszuschlag und Steuerreform einigen
* Nachwuchsorganisationen von CDU und SPD melden sich zu Wort
* Gysi: PDS muss inhaltliche Pfloecke setzen
* Boehringer will Aerzte bei Klagen gegen Regressforderungen unterstuetzen
* Verschobener Chemiemuell wieder in Deutschland
* Zahl deutschstaemmiger Aussiedler ruecklaeufig
* Neuer OB in Goeppingen
* Ehemalige SED-Politbueromitglieder muessen bei Verurteilung ins Gefaengnis
* Welt-Aids-Tag
* Kirchen eroeffnen Spendenaktionen
* Freiwillige Dopingkontrollen bei Leicht- und Biathleten
* Mord an Saulgauer Verkaeuferin aufgeklaert
* 1. Fussballbundesliga
* 2. Fussballbundesliga
* Das Wetter



Tarifverhandlungen der Druckindustrie vertagt

Die Tarifverhandlungen in der deutschen Druckindustrie sind auf den 10. Januar vertagt worden. Das teilte ein Sprecher des Bundesverbandes Druck mit. Die IG Medien hatte zum Auftakt der Gespraeche gestern ein Kompromisspapier vorgelegt, das von den Arbeitgebern jedoch abgelehnt wurde. Die Gewerkschaft besteht auf einer 100prozentigen Lohnfortzahlung fuer Kranke. Die Arbeitgeber wollen vor allem die Wiedereinfuehrung der Samstagsarbeit durchsetzen. Sie hatten den Manteltarifvertrag zum Jahresende gekuendigt. Nach einem zweistuendigen Treffen am Vormittag sprachen beide Seiten von Annaeherungen in wichtigen Fragen. Einzelheiten wurden jedoch nicht genannt.


Spitzengespraech im Bankgewerbe am 9. Dezember

Hamburg. Arbeitgeber und Gewerkschafter des Bankgewerbes treffen sich am 9. Dezember zu einem erneuten Spitzengespraech. Wie die DAG mitteilte haben die Arbeitgeber dazu nach den bundesweiten Protesten der Bankbeschaeftigten gegen eine Kuerzung der Lohnfortzahlung bei Krankheit eingeladen.


Tarifkonflikt in der Suesswarenindustrie spitzt sich zu

Kassel. Der Tarifkonflikt in der deutschen Suesswarenindustrie hat sich weiter zugespitzt. Nach mehr als 30stuendigen Verhandlungen wurden die Gespraeche der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststaetten und der Arbeitgeber in Kassel ohne Annaeherung abgebrochen. Hauptstreitpunkt war die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Ein Angebot der Arbeitgeber, die volle Lohnfortzahlung mit einem Verzicht auf Urlaubsgeld zu koppeln, lehnten die Arbeitnehmervertreter ab. Die Gewerkschaft kuendigte an, den Arbeitskampf auszuweiten. Von morgen an wuerden 12 weitere Betriebe mit knapp 7.000 Beschaeftigten bestreikt. Bislang seien insgesamt knapp 5.000 Mitarbeiter im Ausstand.


50 Jahre bayerische Staatsverfassung

Muenchen. Mit einem Festakt in der Ludwig-Maximilian Universitaet haben der bayerischen Landtag und die Staatsregierung das 50jaehrige Bestehen der bayerischen Verfassung gefeiert. Ministerpraesident Stoiber warnte in seiner Rede vor der Gefahr, dass die deutschen Laender im vereinigten Europa zu Verwaltungsregionen zurueckgestuft werden. In der bayerischen Verfassung dagegen sei der Foederalismus beispielhaft festgeschrieben, so Stoiber. Das habe der Politik immer wieder den Mut und die Kraft gegeben, in Forschung, Kunst und Kultur eigenstaendige Akzente zu setzen. Wie Stoiber wuerdigte auch Landtagspraesident Boehm die Frauen und Maenner, die die Verfassung erarbeitet haben. Als aufrechte Demokraten haetten sie beim Aufbau des bayerischen Freistaates ein Vorbild fuer die Verteidigung von Recht, Gerechtigkeit und menschlicher Wuerde gegeben. Boehm hob ausserdem hervor, dass sich die Bayern ihre Verfassung selbst gegeben haben. Am 1. Dezember 1946 stimmten sie mit grosser Mehrheit fuer ihre Verfassung. Seit dem Krieg ist die Verfassung sechs Mal geaendert worden, so wurde die Garantie der Rundfunkfreiheit, der Umweltschutz als Staatsziel und zuletzt der Buergerentscheid aufgenommen.


Parteitag der Gruenen beendet

Mit einer Rede der neuen Vorstandssprecherin Gunda Roestel ist der Bundesparteitag von Buendnis 90 / Die Gruenen in Suhl zuende gegangen. Roestel rief die Delegierten dazu auf, mit aller Kraft auf einen Machtwechsel in Bonn nach den Bundestagswahlen 1998 hinzuarbeiten. Zuvor waren Friedjop Schmid aus Bochum und Klaus-Dieter Feige aus Mecklenburg-Vorpommern in den neunkoepfigen Parteivorstand gewaehlt worden. Anlaesslich des heutigen Welt-Aids-Tages haben die Delegierten Bundesgesundheitsminister Seehofer in einer Resolution aufgefordert, die Mittel der deutschen Aidshilfe und der Bundeszentrale fuer gesundheitliche Aufklaerung nicht weiter zu kuerzen.


Reaktionen auf Gruenenparteitag

Bonn. Union und FDP haben die Ergebnisse des Gruenenparteitags scharf kritisiert. CDU-Generalsekretaer Hinze sprach von einem wirtschafts- und arbeitsplatzfeindlichen Steuerprogramm, mit dem die Gruenen auf die, wie er sagte, "Neidwelle" setzten. FDP-Generalsekretaer Westerwelle nannte Buendnis 90 / Die Gruenen ein so woertlich "Produkt der Wohlstandsgesellschaft ohne Konzepte fuer schwere Zeiten".


Bundespraesident Herzog rechnet mit mehr Freiheiten in der VR China

Bundespraesident Herzog rechnet in Zukunft mit mehr Freiheiten in der Volksrepublik China. Nach der Rueckkehr von seiner juengsten Fernostreise sagte Herzog im Deutschlandradio Berlin, es gebe keinen Zweifel daran, dass der wirtschaftlichen Oeffnung eine weitere politische Oeffnung folgen werde. China sei inzwischen ein offenes Land geworden. Der Bundespraesident betonte, er habe die Frage der Menschenrechte mit Deutlichkeit angesprochen und sei von den hoechsten Repraesentanten des Volkes ebenfalls befragt worden. Auch wenn keine Einigkeit bestanden habe, so sagte Herzog, sei eine offene Diskussion moeglich gewesen.


Koalition will sich ueber Solidaritaetszuschlag und Steuerreform einigen

Die Bonner Regierungskoalition will nach Angaben von FDP-Fraktionschef Solms bis Mitte dieses Monats zu einer grundsaetzlichen Einigung ueber den Abbau des Solidaritaetszuschlages und der Eckpunkte der Steuerreform kommen. Im Sueddeutschen Rundfunk sagte er, im Rahmen der Steuerreform koennten Deckungsluecken durchaus geschlossen werden, indem Verbrauchssteuern wie etwa die Mehrwertsteuer angehoben wuerden. Er erwarte nicht, dass es wegen dieser Themen zu einem echten Koalitionsstreit komme.


Nachwuchsorganisationen von CDU und SPD melden sich zu Wort

Der Vorsitzende der Jungen Union, Escher, hat die Mutterpartei CDU aufgefordert, mehr Mut bei oekologischen Themen zu zeigen. Im Umweltbereich sei man durch die Standortdebatte zurueckgeworfen worden, sagte Escher im ZDF. Auch in der Rentendiskussion und der Bildungspolitik fehlten Initiativen. Die Chefin der Jungsozialisten, Nales, verlangte eine offensivere Oppositionsarbeit der SPD. Der Parteivorsitzende Lafontaine stelle zwar eine alternative Wirtschaftspolitik heraus, werde aber dabei nicht konkret genug.


Gysi: PDS muss inhaltliche Pfloecke setzen

Der Chef der PDS-Gruppe im Bundestag, Gysi, hat seine Partei davor gewarnt, mit blossen ideologischen Erkenntnissen einen Machtwechsel in Bonn herbeifuehren zu wollen. Auf einem Landesparteitag der Berliner PDS sagte Gysi, bevor Entscheidungen ueber eine eventuelle Zusammenarbeit mit anderen Parteien getroffen wuerden muessten inhaltliche Pfloecke gesetzt werden. Gysi betonte, SPD und Buendnis 90 / Die Gruenen strebten eine andere Variante der Politik von Bundeskanzler Kohl an. Die PDS wolle eine Alternative. Dazu muessten die politischen Inhalte noch formuliert werden.


Boehringer will Aerzte bei Klagen gegen Regressforderungen unterstuetzen

Mannheim. Der Pharmahersteller Boehringer will bis zu 100 Aerzten die Anwaltskosten zahlen, wenn diese ihr Arzneimittelbudget ueberschritten haben und gegen Regressforderungen klagen. Das bestaetigte das Unternehmen am Wochenende. Nach der Gesundheitsreform muessen Aerzte Ersatz leisten, wenn sie mehr verschreiben als im vorgeschriebenen Budget geplant. 1995 gab es Ueberschreitungen von insgesamt 700 Millionen DM, bisher aber keine rechtsgueltigen Forderungen gegen Aerzte. Fuer 1996 rechnen die kassenaerztlichen Vereinigung mit einer Ueberschreitung von mehr als 1 Milliarde DM.


Verschobener Chemiemuell wieder in Deutschland

Osnabrueck. Ein Teil des nach Ungarn verschobenen Chemiemuells aus einem Bundeswehrdepot im Emsland ist wieder in Deutschland. Die giftige Fracht wurde von einer Entsorgungsfirma aus der Naehe von Osnabrueck von der kroatisch-ungarischen Grenze nach Niedersachsen transportiert. Die Chemikalien sollen zunaechst in Lingen zwischengelagert werden. Die Bundeswehr hat sich nach anfaenglicher Weigerung bereiterklaert, die Kosten fuer den Ruecktransport zu uebernehmen.


Zahl deutschstaemmiger Aussiedler ruecklaeufig

Bonn. Die Zahl deutschstaemmiger Aussiedler aus Osteuropa geht weiter zurueck. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kamen von Januar bis November rund 160.000 Spaetaussiedler, vor allem aus den Staaten der frueheren Sowjetunion. Das sind fast 34.000 weniger als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres.


Neuer OB in Goeppingen

Schwaebisch Hall / Goeppingen. Goeppingen hat einen neuen Oberbuergermeister. Der Kandidat der CDU, Reinhard Frank, setzte sich mit 53 Prozent im zweiten Wahlgang gegen den SPD-Kandidaten von Kirchberg durch. In Schwaebisch Hall muss dagegen der Oberbuergermeister in zwei Wochen in einer Stichwahl bestimmt werden. Die meisten Stimmen erhielt beim heutigen Wahlgang der parteilose Kurt Leibrand, gefolgt vom CDU-Kandidaten Bold. Die rheinland-pfaelzischen Landeshauptstadt Mainz wird weiterhin von der SPD regiert. Bei der Stichwahl fuer das Oberbuergermeisteramt setzte sich Jens Beutel gegen den CDU-Kandidaten Schueler durch.


Ehemalige SED-Politbueromitglieder muessen bei Verurteilung ins Gefaengnis

Die Berliner Justizsenatorin Peschl-Gutzeit geht bei einer rechtskraeftigen Verurteilung der frueheren SED-Politbueromitglieder davon aus, dass die juengeren unter ihnen die Haft antreten muessen. Es gebe keinen Grund, dass etwa der fruehere DDR Staats- und Parteichef Krenz nicht ins Gefaengnis komme, sagte Frau Peschl-Gutzeit heute mittag im Deutschlandfunk. Kritik uebte die SPD-Politikerin an der ihrer Ansicht nach zu grosszuegigen Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes in den Faellen von Rechtsbeugung durch ehemalige Richter und Staatsanwaelte der DDR.


Welt-Aids-Tag

Stuttgart. Zum heutigen Welt-Aids-Tag haben Politiker und Organisationen zur Solidaritaet mit HIV-infizierten und AIDS-Kranken aufgerufen. Sie betonten, dass die Betroffenen Hilfe brauchten und es darauf ankomme, jeglicher Ausgrenzung und Diskriminierung entgegenzuwirken. Der Welt-Aids-Tag steht unter dem Motto "Eine Welt - eine Hoffnung". Der baden-wuerttembergische Sozialminister Vetter betonte, das oeffentliche Interesse an der Immunschwaechekrankheit duerfe nicht nachlassen. Vorbeugung sei noch immer der einzig wirksame Schutz vor einer HIV-Infektion. Der Praesident des diakonischen Werks der EKD, Gode, appellierte an den Gesetzgeber, bisher gewaehrte Hilfen fuer AIDS-Kranke nicht zu schmaelern. In Deutschland nahmen Zehntausende an Trauermaerschen, Informationsveranstaltungen und Gottesdiensten fuer AIDS-Opfer teil. Fernsehmoderatoren trugen rote Schleifen, Sender zeigen das Solidaritaetslogo auf dem Bildschirm. Die deutsche AIDS-Hilfe zeigte sich von der breiten Unterstuetzung ueberwaeltigt. Als Schirmherr der Veranstaltungen rief Bundespraesident Roman Herzog die Bundesbuerger auf, sich fuer die Betroffenen einzusetzen. Nach juengsten Schaetzungen sind in Deutschland bis zu 60.000 Menschen HIV-infiziert.


Kirchen eroeffnen Spendenaktionen

Freiburg/Muenster. Die beiden grossen Kirchen in Deutschland haben mit festlichen Gottesdiensten die diesjaehrigen Spendenaktionen ihrer Hilfswerke "Brot fuer die Welt" und "Adveniat" eroeffnet. Der EKD-Ratsvorsitzende Engelhardt rief in der Freiburger Ludwigskirche dazu auf, trotz knapper Kassen hierzulande nicht die Menschen in der dritten Welt zu vergessen, die am Rande des Ueberlebens dringend auf Hilfe angewiesen seien. Im Dom zu Muenster betonte der Erzbischof von Paraibo in Brasilien, die Kirche muesse sich vor allem fuer die Menschenrechte der Aermste einsetzen. Die kirchlichen Hilfswerke hatten im vergangenen Jahr deutlich weniger Spenden erhalten als im Jahr zuvor.


Freiwillige Dopingkontrollen bei Leicht- und Biathleten

Der Vorsitzende der Antidopingkommission des Deutschen Sportbundes und des NOK, Brodesser, hat freiwillige Doping-Blutkontrollen bei Leichtathleten und Biathlethen angekuendigt. Im Deutschlandfunk sagte er, man beabsichtige auf freiwilliger Basis im Zuge einer wissenschaftlichen Versuchsreihe solche Kontrollen durchzufuehren. Die Tests sollten grundlegende Erkenntnisse fuer die spaeter beabsichtigte Einfuehrung von Bluttests liefern. Ein positiver Test in der Versuchsphase soll nach seinen Angaben jedoch fuer den betreffenden Sportler keine Auswirkungen haben.


Mord an Saulgauer Verkaeuferin aufgeklaert

Sigmaringen. Der Moerder einer 36jaehrigen Verkaeuferin aus Saulgau ist gefasst. Die Polizei in Sigmaringen teilte heute mit, dass der mit Haftbefehl gesuchte Friedrich L. aus Mengen im Kreis Sigmaringen am Freitag Abend in einer Ravensburger Gaststaette festgenommen wurde. Er war aufgrund der Fahndung von einem Passanten erkannt worden. Der 35jaehrige habe die Tat gestanden. Die Polizei geht von Raubmord aus. Die Verkaeuferin war am Mittwochabend in einer Boutique in Saulgau mit zahlreichen Messerstichen in den Ruecken und in die Brust getoetet worden.


1. Fussballbundesliga

Stuttgart. Im Spitzenspiel der Fussballbundesliga haben sich der VFB
Stuttgart und der FC Bayern Muenchen 1:1 unentschieden getrennt.

                      Punkte    #    Tordiff.        S    U    N    Tore
 ========================================================================
 1 Bay. Leverkusen      33      16     + 16         10    3    3   36-20
 2 B. Muenchen          33      16     + 12          9    6    1   26-14
 3 VfB Stuttgart        31      16     + 22          9    4    3   39-17
 4 Bor. Dortmund        31      16     + 16          9    4    3   33-17
 5 1. FC Koeln          26      16     +  4          8    2    6   31-27
 6 VfL Bochum           26      15     +  2          7    5    3   21-19
 7 Karlsruher SC        25      16     +  7          7    4    5   27-20
 8 Schalke 04           22      16     -  3          6    4    6   23-26
 9 Werder Bremen        21      16     +  1          6    3    7   28-27
10 MSV Duisburg         19      16     -  6          5    4    7   16-22
11 St. Pauli            18      15     -  7          5    3    7   21-28
12 F. Duesseldorf       18      16     - 11          5    3    8   13-24
13 Hamburger SV         17      16     -  5          4    5    7   20-25
14 1860 Muenchen        17      16     -  6          4    5    7   24-30
15 Arm. Bielefeld       16      16     - 10          4    4    8   18-28
16 Hansa Rostock        15      16     -  5          4    3    9   19-24
17 M'gladbach           15      16     - 10          4    3    9   12-22
18 SC Freiburg          13      16     - 17          4    1   11   20-37
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2. Fussballbundesliga

     VfB Luebeck  1-1   FSV Zwickau
   FC Guetersloh  1-1   Unterhaching
        F. Koeln  1-3   Mainz 05

                      Punkte     #    Tordiff.       S    U    N    Tore
 ========================================================================
 1 Kaiserslautern       30      15     + 17          8    6    1   26- 9
 2 Mainz 05             27      16     +  9          7    6    3   29-20
 3 VfL Wolfsburg        26      16     +  9          6    8    2   20-11
 4 Hertha BSC           25      16     +  8          7    4    5   24-16
 5 F. Koeln             24      16     + 10          6    6    4   30-20
 6 Stuttgarter K.       23      16     +  3          6    5    5   20-17
 7 SV Meppen            23      16     +  2          5    8    3   20-18
 8 VfB Leipzig          23      16     +  1          6    5    5   28-27
 9 C. Zeiss Jena        22      16     +  1          5    7    4   22-21
10 Uerdingen            21      16     +  3          6    3    7   23-20
11 Unterhaching         21      16        0          3   12    1   12-12
12 FC Guetersloh        21      16     -  5          6    3    7   17-22
13 E. Frankfurt         19      15     +  1          5    4    6   21-20
14 Mannheim             17      15     -  5          4    5    6   22-27
15 FSV Zwickau          16      16     -  6          4    4    8   16-22
16 RW Essen             16      16     - 15          5    1   10   22-37
17 VfB Luebeck          13      16     - 15          2    7    7   11-26
18 VfB Oldenburg        10      15     - 18          2    4    9   16-34
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Das Wetter

Die Lage. Ein Tiefauslaeufer greift auf Deutschland ueber und fuehrt morgen milde Meeresluft heran. Die Vorhersage: Wolkig mit Aufheiterungen, im Osten und Sueden noch Schnee und Regen, Temperaturen 0 bis 6 Grad. Die weiteren Aussichten: regnerisch und mild.


Quellen

SDR 3    12:00 MEZ    14:00 MEZ    16:00 MEZ    18:00 MEZ    21:00 MEZ
B5    14:00 MEZ    16:30 MEZ
DLF    15:00 MEZ    18:00 MEZ    21:00 MEZ
Radio 7    16:00 MEZ