GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 09.07.1995



* Kohl sieht baldigen Beitritt Polens zur EU als Garantie fuer den Frieden
* Sachsens Innenminister will angeblich zuruecktreten
* Ozonalarm aufgehoben
* Seehofer gegen Legalisierung von Drogen
* Praesident des Bundesumweltamtes fuer generelles Tempolimit auf Autobahnen
* Erneuter Streit ueber Pflegeversicherung
* Arbeitsministerium will illegale Bechaeftigung von Auslaendern stoppen
* Verheugen fuer Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten
* Glueck widerspricht Vorwurf der Steuerhinterziehung
* Ausstieg des Bundes aus Flughafenholding Berlin-Brandenburg ist verkraftbar
* 27. Deutschlandtreffen der Schlesier beendet
* Berliner Reichstag laesst die letzten Huellen fallen
* Neonazitreffen in Potsdam
* Becker verliert in Wimbledon
* Ein Denkmal als Aergernis (Suedwest Presse)



Kohl sieht baldigen Beitritt Polens zur EU als Garantie fuer den Frieden

Warschau. Bundeskanzler Helmut Kohl sieht in einem baldigen Beitritt Polens zur Europaeischen Union eine Garantie fuer den Frieden in Europa. Zum Abschluss seiner dreitaegigen Visite im Nachbarland sagte der Kanzler gestern in Krakau, eine Integration Polens bedeute eine entscheidende Abkehr von der Gefahr, dass es wieder Krieg in Europa geben koennte. In einem Gespraech mit Studenten der Krakauer Universitaet rechtfertigte der Kanzler aber auch die strengen Grenzkontrollen. Europa, so Kohl woertlich, muesse einen Generalangriff der Drogenmafia abwehren. Gemeinsam mit dem polnischen Aussenminister Wladislav Bartoszewski hatte Kohl gestern auch das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz besucht, um der Opfer des Naziterrors zu gedenken. Bartoszewski wertete als wichtigstes Ergebnis der Kanzlervisite, dass Kohl Polen eine Beitrittsperspektive in die EU bis zum Jahr 2000 eroeffnet habe. Gemeinsam mit den Deutschen muesse Polen nun auch die anderen EU-Partner von der Osterweiterung ueberzeugen.


Sachsens Innenminister will angeblich zuruecktreten

Dresden/Hamburg. Sachsens Innenminister Eggert will nach Informationen der BILD-Zeitung angeblich morgen zuruecktreten. Dies sei der Zeitung aus CDU-Kreisen in Bonn und Regierungskreisen in Dresden bestaetigt worden. Eggert wird vorgeworfen, Mitarbeiter sexuell belaestigt zu haben. In dem Bericht der BILD-Zeitung heisst es, die Vorwuerfe haetten zwar weder eindeutig bewiesen noch eindeutig widerlegt werden koennen, Aussage stehe gegen Aussage. In Dresden habe es aber geheissen, Eggert wolle unter diesen Umstaenden nicht weiter im Amt bleiben. Bei der CDU in Bonn erwarte man, dass der saechsische Innenminister auch seinen Posten als stellvertretender CDU-Vorsitzender aufgeben werde. Der saechsische Ministerpraesident Biedenkopf will morgen ueber die Zukunft von Eggert entscheiden. Eggert ist zur Zeit auf eigenen Wunsch beurlaubt. Auf jeden Fall werde eine oeffentliche Erklaerung abgegeben, versicherte Regierungssprecher Sagurna heute der Deutschen Presseagentur. Eggert liess ankuendigen, er werde sich morgen Nachmittag zu seiner politischen Zukunft aeussern.


Ozonalarm aufgehoben

Bonn. In den Bundeslaendern Hessen, Bremen und Niedersachsen ist der Ozonalarm seit Samstagabend 21:00 Uhr aufgehoben. Das hessische Umweltministerium in Wiesbaden teilte mit, dass die Ozonwerte trotz unveraenderter Wetterlage nicht weiter angestiegen oder sogar zurueckgegangen seien. Nur an einer Messstation sei gestern Abend noch eine Wert von ueber 200 Mikrogramm Ozon je Kubikmeter Luft gemessen worden. In Niedersachsen wurde an keine Messstelle Grenzwert von 215 Mikrogramm pro Kubikmeter ueberschritten. Damit gilt der Ozonalarm nur noch in Rheinland-Pfalz. Dort gelten weiterhin Tempolimits von 90 km/h auf Autobahnen und 60 km/h auf Landstrassen.


Seehofer gegen Legalisierung von Drogen

Bundesgesundheitsminister Seehofer lehnt den Vorschlag seiner schleswig- holsteinischen Ressortkollegin Moser strikt ab, Haschisch und Marihuana in Apotheken zu verkaufen. Solange er fuer diesen Bereich verantwortlich sei, werde es in Deutschland keinerlei Freigabe von Drogen geben, sagte Seehofer in einem Interview fuer die ZDF-Sendung "Bonn direkt". Notwendig sei genau die umgekehrte Politik, naemlich alles daran zu setzen, dass Menschen mit dem Teufelszeug eines Suchtmittels nicht in Beruehrung kaemen.


Praesident des Bundesumweltamtes fuer generelles Tempolimit auf Autobahnen

Bonn. Der scheidende Praesident des Bundesumweltamtes, Lersner, hat sich erneut fuer ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Im Deutschlandfunk sagte Lersner, Deutschland sei das einzige Land der Welt, das noch keine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung habe. Die Zahl der toedlichen und schweren Unfaelle wuerde aber durch ein generelles Tempolimit erheblich sinken. Ausserdem koenne der Schadstoffausstoss erheblich reduziert werden. Lersner sprach sich auch dafuer aus, die Mineraloelsteuer zu erhoehen. Die Steuereinnahmen koennten dann in den oeffentlichen Personennahverkehr investiert werden. Lersner aeusserte sich ebenfalls zur Waermenutzungsverordnung, die er ungeachtet der freiwilligen Selbstverpflichtung der Industrie fuer notwendig haelt. Ohne derartige rechtliche Massnahmen werde die Bundesregierung ihr Ziel nicht erreichen, den Kohlendioxidausstoss bis zum Jahr 2005 um ein Viertel zu verringern. Eine Waermenutzungsverordnung wuerde Wirkungsgrade fuer Kraftwerke festlegen und Betreiber von Produktionsanlagen mit hohen Energieverbrauch die Auflage erteilen, Energie rationeller zu nutzen. Grundsaetzlich begruesste Lersner Selbstverpflichtungen der Industrie als Mittel der Umweltpolitik. Das Problem sei allerdings die Kontrolle.


Erneuter Streit ueber Pflegeversicherung

Bonn. Der Streit darueber, ob ein Urlaubstag zur Finanzierung der zweiten Stufe der Pflegeversicherung gestrichen werden soll ist neu entbrannt. Der Praesident des Deutschen Industrie- und Handelstage Stihl sagte im Sueddeutschen Rundfunk, er koenne nicht nachvollziehen, dass sich die Gewerkschaften weigerten, von den reichlich bemessenen 30 Urlaubstagen gegebenenfalls einen abzugeben. Einer Umfrage der Zeitung WELT AM SONNTAG zufolge unterstuetzen die Ministerpraesidenten von Bayern, Baden-Wuerttemberg und Mecklenburg-Vorpommern, Stoiber, Teufel und Seite, einen Urlaubsverkuerzung. Der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Luwense wies darauf hin, dass eine Urlaubsverkuerzung Sache der Tarifpartner sei. Er forderte dagegen Einschnitte bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.


Arbeitsministerium will illegale Bechaeftigung von Auslaendern stoppen

Berlin. Mit massiven Kontrollen und Grosseinsaetzen will das Bundesarbeitsministerium die illegale Beschaeftigung von Auslaendern vor allem auf Baustellen und im Gastgewerbe stoppen. Der parlamentarische Staatssekretaer im Arbeitsministerium Horst Guenther erklaerte in einem Zeitungsinterview, die Zahl der Fahnder im Grossraum Berlin solle stufenweise von 25 auf 175 aufgestockt werden. Bei entsprechenden Erfolgen sollen bundesweit mehr Fahnder eingesetzt werden. Unternehmer im Bau- und Gaststaettengewerbe sollen kuenftig jederzeit mit einer Razzia rechnen muessen. Woertlich sagte Guenther: "Wir wollen eine Kontrolle, Tag und Nacht, auch am Wochenende."


Verheugen fuer Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten

Fuer eine Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten durch die Parteimitglieder hat sich Bundesgeschaeftsfuehrer Verheugen ausgesprochen. Dieser Weg solle allerdings nur dann eingeschlagen werden, wenn sich neben Parteichef Scharping weitere Interessenten um eine Nominierung bewuerben, sagte Verheugen im hessischen Rundfunk. Die Kritik am Fuehrungsstil Scharpings bezeichnete er als nicht gerecht. Fuer das negative Erscheinungsbild der SPD sei vielmehr ein Mangel an Teamgeist und Disziplin in den eigenen Reihen verantwortlich.


Glueck widerspricht Vorwurf der Steuerhinterziehung

Muenchen. Der CSU-Vorsitzende im Landtag Alois Glueck will massiv gegen die Vorwuerfe der Steuerhinterziehung vorgehen. Wie ein Sprecher der Fraktion gegenueber B5-Aktuell mitteilte, will Glueck morgen die Geschaeftsfuehrung der Bayerischen Vereinsbank fragen, ob es tatsaechlich ein Konto gibt, das auf seinen Namen laeuft. Falls ja, dann muesste sich ja herausfinden lassen, wer das Konto eroeffnet hat, fuegte der Sprecher hinzu. In diesem Fall wolle Glueck juristische Schritte einleiten. Nach Berichten der Nachrichtenmagazine DER SPIEGEL und FOCUS werden sowohl Glueck als auch der ehemalige Ministerpraesident Streibel sowie der fruehere Finanzminister Tandler der Steuerhinterziehung bezichtigt. Dabei sollen ueber CSU-Konten Privatgeschaefte abgewickelt worden sein. Die Staatsanwaltschaft Muenchen hatte die Zentrale und das Archiv der Bayerischen Vereinsbank durchsucht. Kontounterlagen der drei Politiker seien beschlagnahmt worden. Glueck hatte bereits gestern erklaert, er habe gar kein Konto bei der Vereinsbank und ueber Konten der CSU koenne er nicht verfuegen. Auch Streibel und Tandler haben die Berichte zurueckgewiesen.


Ausstieg des Bundes aus Flughafenholding Berlin-Brandenburg ist verkraftbar

Ein Ausstieg des Bundes aus der Flughafenholding Berlin-Brandenburg waere fuer den Potsdamer Ministerpraesidenten Stolpe keine Katastrophe. Der SPD-Politiker erklaerte der Berliner Morgenpost, einen kuenftigen internationalen Grossflughafen in Sperenberg koennten die Laender Berlin und Brandenburg auch in eigene Regie nehmen. Denkbar sei ausserdem ein Holding mit privater Beteiligung. Stolpe wies den Vorwurf zurueck, der von seiner Landesregierung gewuenschte Flughafen in Sperenberg sei ein Prestigeobjekt. Wenn dies der Fall waere, muesste man von einem viel groesseren Prestigeobjekt bei der geplanten Transrapidstrecke zwischen Hamburg und Berlin sprechen.


27. Deutschlandtreffen der Schlesier beendet

Nuernberg. Mit einer Kundgebung ist heute das 27. Deutschlandtreffen der Schlesier zu Ende gegangen. An der zentralen Veranstaltung in Nuernberg nahmen unter anderem Unionsfraktionschef Schaeuble und die bayerische Sozialministerin Barbara Stamm teil. Bei der Eroeffnung des zweitaegigen Treffens hatte der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft, Herbert Hupka, gefordert, das Unrecht der Vertreibung als Verbrechen zu aechten. Der Status der Vertriebenen bleibe fuer die Schlesier so lange bestehen, bis ihnen das Recht auf ihre Heimat zugestanden werde. Die Landsmannschaft tritt als die Interessenvertretung der Schlesier auf, die nach dem zweiten Weltkrieg aus dem heutigen Polen vertrieben wurden. Sie hat nach eigenen Angaben rund 300.000 Mitglieder. Die bayerische Sozialministerin Stamm appellierte auf dem Schlesiertreffen an die polnische Regierung, die, so woertlich, berechtigten Anliegen der Deutschen in Polen nicht zu missachten. Stamm sagte, der Weg Polens in die Europaeische Union fuehre ueber die Einhaltung der Volksgruppen- und Minderheitenrechte. Schaeuble appellierte an Polen, mit einem Beitritt zur Europaeischen Union die Wiederansiedlung von vertriebenen Deutschen zu ermoeglichen. Er sagte, die Zugehoerigkeit zu Europa bedeute fuer beitrittswillige Staaten Grundfreiheiten wie Niederlassungsfreiheit und Freizuegigkeit zu garantieren. Schaeuble betonte, die Bundesregierung werde Aussiedler aus Polen weiter unterstuetzen. Wer als Deutscher nach Deutschland kommen wolle, fuer den bleibe das Tor offen. Es muesse ein Europa der Vielfalt entstehen, das all seinen Buergern ein Anrecht auf Heimat gewaehrleisten koenne unterstrich der CDU/CSU-Fraktionschef.


Berliner Reichstag laesst die letzten Huellen fallen

Der Berliner Reichstag hat die letzten Huellen fallen gelassen. Kurz nach neun Uhr war die spektakulaere Christo-Aktion beendet. Der verhuellte Reichstag hatte etwa 5 Millionen Besucher angelockt. Projektleiter Volz erklaerte, das Entfernen der Stoffbahnen sei schneller gegangen als gedacht. Die Stahlgerueste sollen bis zum 23. Juli abgebaut sein. Das Kuenstlerpaar Christo und Jean-Claude ist nach New York zurueckgeflogen.


Neonazitreffen in Potsdam

In Potsdam sind am Wochenende bei einem Treffen von Neonazis 17 Personen voruebergehend festgenommen worden. Wie die Polizei heute mitteilte hatten die Rechtsextremen bei ihrer Versammlung in einer Kleingartenanlage Naziparolen gegroehlt und Schallplatten von Bands aus der Neonaziszene abgespielt. Klagen von Anwohneren ueber den Laerm machten die Polizei auf die Vorgaenge aufmerksam.


Becker verliert in Wimbledon

Ebenso wie Steffi Graf gestern, stand Boris Becker heute im Finale der All England Championchips im Wimbledon. Er verlor jedoch das Match in vier Saetzen mit 7:6, 2:6, 4:6 und 2:6 gegen den Amerikaner Pete Sampras. Trotz der vierten Niederlage in seinem siebten Wimbledonendspiel wird Boris Becker jetzt wieder als Nummer drei auf der Tennisweltrangliste gefuehrt.


Ein Denkmal als Aergernis (Suedwest Presse)

Von Ulrich Wildermuth aus der Suedwest Presse vom Sa, 08.07.1995.

50 Jahre nach der Entdeckung der Judenvernichtung durch deutsche Kommandos ist die Zeit gekommen, um dem Andenken der Ermordeten ein Denkmal zu setzen. Die Aufgabe ist schwer: Wie kann der Greuel in Stein oder Stahl gefasst werden, um auszudruecken, was geschehen ist und als staendiger Hinweis zu wirken auf das, wozu Menschen faehig sind, wenn sie sich verfuehren lassen ?

Ein privater Foerderkreis machte sich an die Arbeit, die eigentlich von Staats wegen geleistet werden muesste. (Immerhin stiftet die Bundesregierung in Berlin ein Grundstueck suedlich des Brandenburger Tors.) Ein Wettbewerb wurde ausgeschrieben und eine erste Preistraegerin gefunden: Eine Gruppe um die Berliner Kuenstlerin Christine Jackob-Marks hatte sich eine schraeggestellte Grabplatte aus sieben Meter dickem Beton auf zwanzigtausend Quadratmetern Flaeche ausgedacht, auf der die Namen von viereinhalb Millionen umgebrachter Juden eingraviert werden sollten. Im ersten Hinsehen ein schoener, ein wuerdiger Gedanke. Die Namen der Ermordeten sollten aus der Anonymitaet des Vergessenwerdens herausgehoben werden.

Bei naeherer Betrachtung entpuppte sich der Einfall als ziemlich abwegig, der Bundeskanzler hoechstselbst stoppte das Projekt wegen seiner "gigantischen Ausmasse". Das Widerwort war schnell zur Hand. Die Vorsitzende des Foerderkreises meinte: "Der Vorgang war gigantisch und monumental: sechs Millionen Juden und Juedinnen zu ermorden, das ist der grosse Vorgang." Hier steckt der erste Irrtum. Dieses Denkmal ist so gross, dass es sich mit einem Blick gar nicht aufnehmen laesst. Und mit wie vielen Quadratmetern laesst sich dieser Judenmord dem Vorgang entsprechend darstellen ? Sind zehntausend oder zwanzigtausend Quadratmeter angemessen ? Oder doch eher zuwenig ? Die Fragen zeigen: Die Diskussion entspricht nicht dem, was geschehen ist. Quadratmeterzahlen decken den Vorgang nicht.

Die Rueckholung der Namen aus ihrer anonymen Numerierung ist eine sinnvolle Idee, aber eben auch nur auf den ersten Blick. Das Denkmal soll begehbar sein: Ist es richtig, dass das Publikum auf diesen geschaendeten Namen herumtrampelt ? Um von trivialeren Befuerchtungen zu schweigen: Wie soll das Denkmal etwa vor Skateboardfahrern oder Sprayern geschuetzt werden ?

Die Jury muss verwirrten Sinnes gewesen sein, als sie ihren ersten Preis vergab und die in die Augen springenden Unmoeglichkeiten und Denkfehler einfach uebersah. Die Situation ist ziemlich peinlich. Was gut gemeint war ist nicht gut geworden. Was also jetzt ?

Die Aufgabe, dem millionenfachen Mord an den Juden ein Denkmal zu setzen ueberfordert einen privaten Foerderkreis: Dies ist eine Sache der Bundesrepublik. Ob ein Denkmal, es moege so gross sein und gestaltet, wie es wolle, das Gemeinte ueberhaupt ausdruecken kann, ist eine eher mit nein zu beantwortende Frage.

Der Ausweg liegt nahe. Es darf nicht sein, dass die Konzentrationslager in Deutschland im Lauf der Jahre verfallen und verfaulen. Es bietet sich zum Beispiel das KZ Sachsenhausen als Denk- und Gedenkstaette an die Judenvernichtung im Nationalsozialismus an. Wahrscheinlich entzieht sich die Geschichte des Greuels ueberhaupt der kuenstlerischen Bewaeltigung. Dieses Lager erzaehlt, was die Nachgeborenen wissen muessen ganz kunstlos und aus sich selbst.


Quellen

SDR3    9:00 MESZ    14:00 MESZ
B5    9:30 MESZ    13:30 MESZ    18:30 MESZ
DLF    10:00 MESZ    18:00 MESZ
Antenne Bayern    11:00 MESZ
Suedwest Presse vom Sa, 08.07.1995