Kurzbesuch von Bundeskanzler Kohl in Moskau |
Bundeskanzler Kohl ist heute zu einem Kurzbesuch in Moskau gewesen. Dort
sprach er mit Regierungschef Tschernomyrdin. Im Zusammenhang mit der
bevorstehenden Herzoperation von Praesident Jelzin hiess es, Kohl habe erneut
einen Genesungsurlaub in Deutschland angeboten. Der Kanzler kam aus Japan,
der letzten Station seiner Asienreise.
In Moskau fiel der erste Schnee, als der Bundeskanzler heute Abend den
russischen Ministerpraesidenten Viktor Tschernomyrdin traf. Der Kanzler kam
aus der Waerme Asiens und nutzte einen Tankstop seiner Bundeswehrmaschine zu
einem einstuendigen Gespraech mit dem Mann, der waehrend der Herzoperation
die Amtsgeschaefte des kranken Praesidenten Jelzin uebernehmen wird. Die
beiden Politker sprachen ueber aktuelle Themen der Politik und Wirtschaft.
Noch wichtiger aber war dem Kanzler wohl, seinem Freund Boris Jelzin den
Ruecken zu staerken. "Wir wuenschen Boris Jelzin in diesen naechsten Tagen
alles Gute und hoffen sehr, dass er bald wieder gesund und frisch in seine
Amtsgeschaefte zurueckkehrt." In den naechsten Tagen - diese Formulierung
stuetzte Spekulationen, dass Jelzins Operation unmittelbar bevorsteht.
Kohl wollte Meldungen, Jelzin werde nach der Operation zur Genesung nach
Deutschland fahren, weder bestaetigen noch dementierten. Gastgeber
Tschernomyrdin versprach, die Oeffentlichkeit werde ueber den Termin und den
Verlauf der Operation genau informiert. |
Weiteres Milliardenloch im Bundeshaushalt in Sicht |
Neue Hiobsbotschaften fuer Finanzminister Waigel. Nach der juengsten
Steuerschaetzung klafft im Bundeshaushalt des naechsten Jahres ein weiteres
Milliardenloch. Dabei kommen Mindereinnahmen sowohl auf den Bund als auch auf
die Laender zu.
Die Zeitung "Bild am Sonntag" schreibt, der zusaetzlich zu erwartende
Steuerausfall betrage 3 Milliarden DM. 2 Milliarden davon entfielen auf den
Bundeshaushalt, eine Milliarde fehle den Laendern. Der Spiegel beziffert das
Minus sogar auf 9 bis 11 Milliarden DM. Beide Medien berufen sich auf den
Arbeitskreis Steuerschaetzung, der sich kommende Woche treffen wird. Darauf
verwies auch das Bundesfinanzministerium in einer Stellungnahme. Konkrete
Zahlen seien erst auf dieser Sitzung zu erwarten. Waigel selbst hat am
Mittwoch in der Sondersitzung des Bundestages eingeraeumt, dass man sich auf
weitere Steuermindereinnahmen einrichten muesse. Schon bisher fehlten dem
Finanzminister zur Deckung des Etats 97 etwa 7 Milliarden DM. Darum soll
unter anderem beim Verteidigungsetat weiter gekuerzt werden. Davor warnten
heute aber Bonner Wehrexperten. Sie sehen beispielsweise die Zukunft des
Kampfflugzeuges Eurofighter gefaehrdet. |
Gerhard: Streit mit Waigel ist beendet |
Der FDP-Vorsitzende Gerhard haelt seinen Streit mit Finanzminister Waigel
ueber die Haushaltspolitik fuer beendet. Man habe miteinander gesprochen und
gehe in der Koalition jetzt einvernehmlich an die Einsparungen, sagte
Gerhard der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Zugleich bekraeftigte der
FDP-Chef in der Frage des Solidaritaetszuschlages die Position seiner Partei.
1998 werde der Zuschlag um 2 Prozent gesenkt. Es gebe keinen Grund, darueber
erneut zu streiten. |
Vermutlich wieder Skandal um Entsorgung giftiger Abfaelle |
Giftige Abfaelle aus Deutschland sollten vermutlich erneut im Ausland
entsorgt werden. 380 Tonnen Industriechemikalien, die aus mehreren
Bundeslaendern stammen, sind in Ungarn entdeckt worden. Erst vor kurzem war
im Libanon deutscher Sondermuell gefunden worden. Die ungarische Regierung
hat Deutschland dazu aufgefordert, den Muell zurueckzunehmen. Nach Angaben
des Bonner Umweltministeriums ist es aber noch unklar, welche Bundeslaender
dafuer zustaendig sind. |
SPD-Strategietreffen beendet |
In Berlin ist heute ein Strategietreffen des SPD-Forums Ostdeutschland zuende
gegangen. In einer Erklaerung heisst es, der wirtschaftliche Aufholprozess in
den neuen Laendern sei in Gefahr. Die wirtschaftliche Basis sei noch immer zu
schwach, um einen selbsttragenden Aufschwung in Gang zu bringen. Darueber
hinaus ueberlegten die Sozialdemokraten, wie sie den ostdeutschen Interessen
gerecht werden koennten.
Die Lebenserfahrung der Menschen in den ostdeutschen Laendern buendeln, ihr
Selbstbewusstsein staerken und ihr Sprachrohr sein - mit dieser
Absichtserklaerung beendete das SPD-Formum Ostdeutschland am Nachmittag seine
Strategietagung im Berliner Willy Brandt-Haus. Und was anfangs nach einer
eher theoretischen Suche nach Wegen, der ostdeutschen Wirtschaftsmisere
beizukommen aussah, wurde dann doch zu einem Kongress der deutlichen Worte.
So warf der Ministerpraesident von Sachsen-Anhalt, Reinhard Hoeppner, dem
Westen vor, aus Konkurrenzgruenden dem Osten das Leben schwer zu machen und
nannte als Beispiel den Agrarsektor: "Es besteht offenbar die Absicht,
saemtliche Strukturen, die wir hier im Osten entwickelt haben und die
inzwischen eine stabile Grundlage sind auch fuer die
nahrungsmittelverarbeitende Industrie wieder kaputt zu machen."
Schweres Geschuetz, dem Hoeppner weitere Munition zufuehrte als er sagte, es
gebe Beispiele, "da sind wir behandelt worden wie Behinderte. Wenn die dann
antirekonvaleszent sind und wieder laufen koennen, dann fragt man sich, ob
man die Hilfe wieder nicht wenigstens so schnell wieder einstellen kann, dass
die nicht ganz so schnell laufen, wie man selbst." Der stellvertretende
SPD-Vorsitzende Wolfgang Thierse hieb in die gleiche Kerbe und sprach von
einer dramatischen Konkurrenzsituation. Und auch Manfred Stolpe warf der
Agrarlobby vor, vor allem an die kleineren Betriebe im Westen zu denken.
"Die Konkurrenz hat ihre Lobby. Und die Lobby der Landwirtschaftsstruktur,
wie sie im Westen Deutschlands vorherrscht, hat grosses Interesse daran, dass
die leistungsfaehige, wettbewerbsfaehige wenn ostdeutsche Landwirtschaft hier
nicht dominieren koennte innerhalb der Landwirtschaftsproduktion
Deutschlands." |
Ermittlungen gegen 70.000 Buerger wegen Verdacht auf Steuerhinterziehung |
In Deutschland ermitteln die Behoerden zur Zeit gegen rund 70.000 Buerger
wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Wie die Zeitung "Welt am
Sonntag" berichtet, geht es im Wesentlichen um den Vorwurf des illegalen
Geldtransfers zur Umgehung der Zinsabschlagssteuer. Mindestens 40 Angestellte
von Banken und Sparkassen wuerden der Beihilfe verdaechtigt. Nach Angaben des
Frankfurter Oberstaatsanwaltes Tillmann konzentrieren sich die Ermittlungen
auf die dortige Commerzbank und die Dresdner Bank in Duesseldorf. Der Schaden
fuer den Fiskus werde auf mehr als 500 Millionen DM geschaetzt. |
Entfuehrungsfall Fiszmann: Nachbarn gaben vor der Tat Hinweise |
Im Entfuehrungsfall Fiszmann sind Nachbarn schon vor der Straftat
misstrauisch geworden. Ihnen fiel ein Wagen auf, der mehrere Tage vor dem
Haus der Fiszmanns stand. Vermutlich wurde die Familie beobachtet. Die
Polizei ging dem Hinweis der Nachbarn aber offenbar nicht nach.
Recherechen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zufolge gab es bereits
einen Monat vor der Entfuehrung des Frankfurter Multimillionaers verdaechtige
Hinweise auf das spaetere Entfuehrungsfahrzeug. Der weisse Kastenwagen Fiat
Dukato, mit dem Jakob Fiszmann am 1. Oktober gekidnapt worden war, parkte
nach Augenzeugenberichten zehn Tage lang vor dem Haus der Familie Fiszmann in
Frankfurt. Die Entfuehrer koennten die Gewohnheiten des Geschaeftsmannes
beobachtet haben. Mehrere Anwohner und Nachbarn der Familie Fiszmann haben
sich damals bei der Polizei gemeldet und um eine Ueberpruefung des
Lieferwagens gebeten. Doch diese Informationen seien beim oertlichen
Polizeirevier lediglich zur Kenntnis genommen worden. Ein Sprecher des
Frankfurter Polizeipraesidiums bestaetigte die Spiegeldarstellungen im
Wesentlichen. Dem hessischen Rundfunk wollte er allerdings nicht sagen, ob
die Ordnungsbehoerden daraufhin auch die Diebstahlskartei nach dem
gestohlenen Fahrzeug durchforstet haben. Das Hamburger Magazin behauptet,
diese Ueberpruefung sei nicht erfolgt. Die Polizei kuendigte an, am Montag
naehere Einzelheiten zu veroeffentlichen. Inzwischen ist bekannt geworden,
dass die Ehefrau des Hauptverdaechtigen im Entfuehrungsfall Fiszmann, Renate
Koerpen, nicht mehr als Sekretaerin in der Fiszmann-Firma Treuhaus GmbH
beschaeftigt ist. Frau Koerpen ist dem Vernehmen nach mit einer nicht naeher
definierten Geldsumme abgefunden worden. |
1. Fussballbundesliga |
VfL Bochum 1-0 Hansa Rostock (Fr 01. Nov.1996) B. Muenchen 1-1 1860 Muenchen (Fr 01. Nov.1996) St. Pauli 2-1 VfB Stuttgart (Sa 02. Nov.1996) Werder Bremen 0-0 Hamburger SV (Sa 02. Nov.1996) Schalke 04 1-3 Dortmund (Sa 02. Nov.1996) Arm. Bielefeld 1-0 Duesseldorf (Sa 02. Nov.1996) MSV Duisburg 1-4 Freiburg (Sa 02. Nov.1996) Leverkusen 3-0 M'gladbach (Sa 02. Nov.1996) Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 B. Muenchen 28 13 + 11 8 4 1 23-12 2 VfB Stuttgart 27 13 + 22 8 3 2 34-12 3 Leverkusen 27 13 + 14 8 3 2 29-15 4 Dortmund 26 13 + 12 8 2 3 27-15 5 VfL Bochum 23 13 + 2 6 5 2 18-16 6 1. FC Koeln 22 12 + 6 7 1 4 22-16 7 Werder Bremen 21 13 + 11 6 3 4 26-15 8 Karlsruhe 17 12 + 2 5 2 5 19-17 9 1860 Muenchen 16 13 - 1 4 4 5 21-22 10 Hamburger SV 15 13 - 3 4 3 6 17-20 11 Duesseldorf 15 13 - 10 4 3 6 8-18 12 M'gladbach 14 13 - 7 4 2 7 12-19 13 St. Pauli 14 13 - 9 4 2 7 18-27 14 Schalke 04 13 13 - 9 3 4 6 13-22 15 Hansa Rostock 12 13 - 5 3 3 7 15-20 16 Freiburg 12 13 - 14 4 0 9 18-32 17 MSV Duisburg 10 13 - 10 2 4 7 11-21 18 Arm. Bielefeld 10 13 - 12 2 4 7 12-24 ======================================================================== |
2. Fussballbundesliga |
C. Zeiss Jena 2-2 Uerdingen (Fr 01. Nov.1996) F. Koeln 7-1 VfB Oldenburg (Fr 01. Nov.1996) Stuttgarter K. 2-1 Mainz 05 (Sa 02. Nov.1996) E. Frankfurt 2-3 VfB Leipzig (Sa 02. Nov.1996) Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 Kaiserslautern 24 12 + 14 6 6 0 20- 6 2 VfL Wolfsburg 21 12 + 9 5 6 1 16- 7 3 Uerdingen 21 13 + 7 6 3 4 21-14 4 Stuttgarter K. 21 13 + 4 6 3 4 19-15 5 VfB Leipzig 21 13 + 3 6 3 4 26-23 6 F. Koeln 20 13 + 11 5 5 3 26-15 7 Hertha BSC 18 12 + 5 5 3 4 18-13 8 Mainz 05 18 13 + 4 4 6 3 20-16 9 C. Zeiss Jena 18 13 + 1 4 6 3 16-15 10 FC Guetersloh 17 12 - 4 5 2 5 13-17 11 Unterhaching 16 12 + 2 2 10 0 9- 7 12 E. Frankfurt 16 13 0 4 4 5 17-17 13 SV Meppen 16 12 - 1 3 7 2 13-14 14 Mannheim 11 12 - 7 2 5 5 18-25 15 RW Essen 10 12 - 13 3 1 8 17-30 16 VfB Luebeck 10 12 - 13 2 4 6 8-21 17 FSV Zwickau 9 12 - 5 2 3 7 11-16 18 VfB Oldenburg 9 13 - 17 2 3 8 15-32 ======================================================================== |
Das Wetter |
Nachts und morgen Vormittag noerdlich des Mains stark bewoelkt. Zeitweise
etwas Regen oder Spruehregen. Im Sueden zum Teil klar. Tiefsttemperaturen
zwischen 13 und 9, in Bayern bis 6 Grad. Morgen suedlich des Mains
Aufheiterungen. Sonst nur gelegentlich Auflockerungen und in Norddeutschland
noch Regen. Hoechsttemperaturen 12 bis 18 Grad. |
Quellen |
|