Arbeitslosigkeit im Juni gesunken |
Nuernberg. Die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen in Deutschland ist im Juni
auf knapp 4,1 Mio. gesunken. Das ist ein Rueckgang gegenueber dem Vormonat um
rund 120.000. Die Quote liegt jetzt bei 10,5 Prozent, gegenueber 10.9 Prozent
im Mai. Der Praesident der Bundesanstalt fuer Arbeit Jagoda erklaerte, die
Arbeitslosigkeit habe staerker abgenommen als sonst im Juni ueblich. Ein
wesentlicher Grund dafuer sei, dass die Arbeitsbeschaffungsmassnahmen
ausgeweitet worden seien. Ausserdem habe sich der konjunkturelle Aufschwung
verbreitert.
Koalition und Opposition bewerteten die Arbeitsmarktzahlen unterschiedlich.
Die Bundesregierung sprach von einer allgemeinen Trendwende und rechnet
fuer den kommenden Herbst mit weniger als vier Mio. Arbeitslosen.
Bundeswirtschaftsminister Rexrodt sagte, der Aufschwung greife nun vom
Westen auch in die neuen Laender ueber. Auch Arbeitgeberpraesident Hundt
sprach von einem Durchbruch. Gewerkschaften, SPD und Buendnis 90/Die
Gruenen verwiesen dagegen darauf, dass die Bundesregierung offenbar im
Blick auf die anstehende Bundestagswahl ein umfangreiche zusaetzliche
Arbeitsbeschaffungsmassnahmen aufgelegt habe. Der Praesident der
Bundesanstalt fuer Arbeit Jagoda sagte, trotz einer Entspannung auf dem
Arbeitsmarkt sei ein Unterschreiten der derzeitigen Marke nicht in Sicht.
In Baden-Wuerttemberg waren im vergangenen Monat 10.400 Menschen weniger
arbeitslos als im Mai. Das entspricht einem Rueckgang der Arbeitslosenquote
um 0,2 Prozentpunkte auf 6,7 Prozent.
In fast 300 Staedten im gesamten Bundesgebiet protestierten auch heute wieder
Stellensuchende gegen Massenarbeitslosigkeit und Armut. |
Regierungsfraktionen billigen Etatentwurf 1999 |
Bonn. Auf Sondersitzungen haben die Fraktionen von CDU/CSU und FDP den
Entwurf von Finanzminister Waigel fuer den Bundeshaushalt 1999 gebilligt.
Unions-Fraktionschef Schaeuble sagte, Waigel sei ein Etatplan gelungen,
der trotz enger Spielraeume mehr Geld fuer Bildung und Forschung
vorsehe und die Mittel fuer den Aufbau Ost stabilhalte. Kritik kam
dagegen von der SPD. Der Finanzpolitiker Diller warf Waigel vor, die
Staatsverschuldung auf immer neue Rekordstaende zu treiben und vor
der Massenarbeitslosigkeit zu kapitulieren. Statt wirklich zu sparen,
behelfe sich der Minister mit Notoperationen und Flickschusterei. Auch
Buendnis 90/Die Gruenen kritisierten den Entwurf. Waigels Vorlage soll
morgen vom Kabinett verabschiedet und Anfang September in erster Lesung
im Bundestag beraten werden. Der Entwurf sieht Ausgaben von 465 Mrd. DM
und neue Schulden von 56 Mrd. DM vor. |
SPD gegen verkehrspolitische Vorstellungen der Gruenen |
Bonn. Die verkehrspolitischen Vorstellungen der Gruenen sorgen fuer neue
Kontroversen mit der SPD. Nordrhein-Westfalens SPD-Wirtschafts- und
Verkehrsminister Hombach wandte sich gegen die Forderung von Buendnis
90/Die Gruenen, alle Autobahnprojekte zu ueberpruefen. Die bestehenden
Strassen seien bereits ueberlastet, woraus regelmaessige Staus und
hohe Unfallgefahren entstuenden, so Hombach. Beides duerfe aber nicht
hingenommen werden. Die Verkehrsexpertin der Gruenen im Bundestag Altmann
hatte verlangt, alle Projekte fuer den Bau von Autobahnen auf den Pruefstand
zu stellen und neu zu bewerten. Dabei sollten die Prioritaeten zugunsten
der Bahn verschoben werden. |
Deutsche Industrieproduktion steigt |
Bonn. Die deutsche Industrieproduktion ist im Mai gegenueber April um ein
Prozent gestiegen. Dabei legte die Bauproduktion, die in den vergangenen
Monaten erheblich zurueckgegangen war, mit 2,5 Prozent ueberdurchschnittlich
zu. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, blieb das Produktionsniveau
in Ostdeutschland entgegen dem Anstieg im Westen unveraendert. |
BVG verkuendet Entscheidung um Rechtschreibreform trotz Klagerueckzug |
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht will am kommenden Dienstag eine
Entscheidung ueber die Verfassungsbeschwerde gegen die Rechtschreibreform
verkuenden, obwohl die Klaeger ihre Beschwerde inzwischen zurueckgezogen
haben. Mit dieser Mitteilung trat das BVG Spekulationen entgegen, das
Urteil koennte nun hinfaellig geworden sein. Ein Luebecker Ehepaar,
das gegen die Rechtschreibreform vor dem Verfassungsgericht geklagt
hatte, reagierte mit dem Rueckzug auf das vorzeitige Bekanntwerden der
Gerichtsentscheidung. Nach einem Bericht des Magazins "FOCUS" will das
BVG die Beschwerde zurueckweisen. |
Beginn der CSU-Klausurtagung |
Kloster Banz. Vor Beginn ihrer Klausurtagung am Abend haben die
Spitzenpolitiker der CSU die Union zur Geschlossenheit aufgerufen. Bayerns
Minsterpraesident Stoiber sagte, die Einheit von CSU und CDU sei ein
Gut, das auf keinen Fall beschaedigt werden duerfe. Die CSU-Landesgruppe
will auf ihrer dreitaegigen Konferenz im fraenkischen Kloster Banz ihre
Positionen fuer die heisse Phase im Bundestagswahlkampf abstecken. Als
Gastredner werden unter anderem Bundeskanzler Kohl und Unions-Fraktionschef
Schaeuble erwartet. |
Benefizspiel zugunsten Daniel Nivels verschoben |
Paris. Das Benefizspiel ehemaliger Nationalspieler aus Deutschland und
Frankreich fuer den von deutschen Hooligans schwerverletzten franzoesischen
Polizisten Daniel Nivel ist verschoben worden. Es soll voraussichtlich
im September nachgeholt werden. Das entschieden die Fussballverbaende
beider Laender, nachdem die deutsche Mannschaft aus der Weltmeisterschaft
ausgeschieden war und die deutschen Fans abgereist sind. Urspruenglich
war das Benefizspiel fuer den kommenden Samstag geplant. |
Halbfinale Fussball-WM |
Brasilien - Niederlande 4:2 i.E. (1:1 n.V.) |
Boerse |
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Quellen |
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