GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 12. 10. 2004



* Europaparlament gegen Innenkommissar Buttiglione
* Streit um Unterschriftenaktion gegen Tuerkei-Beitritt
* Bundesregierung prueft Panzer-Lieferung an Tuerkei
* CDU will sich mit CSU im Gesundheitsstreit einigen
* Prozess um CDU-Schwarzgeldaffaire fortgesetzt
* Merz plant Rueckzug aus CDU-Spitze
* CDU-Regionalkonferenz beraet ueber Reformplaene
* Tarifeinigung in der westdeutschen Textilindustrie
* Dritte Tarifrunde in der Entsorgungswirtschaft
* Weitere Tarifrunde bei Volkswagen
* Verhandlungen ueber KarstadtQuelle gehen weiter
* 40-Stunden-Woche im Oeffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz
* Stoiber und Teufel fordern neue Energiepolitik
* Teuerungsrate wegen verteuerter Mineraloelprodukte gestiegen
* Duales System verliert Monopol
* Massiver Stellenabbau bei Opel befuerchtet
* Verkehrsminister wollen Bahn zu Verzicht auf Preiserhoehungen bewegen
* Rekord-Defizit fuer Ludwigshafen befuerchtet
* Gruener OB-Kandidat fuer Stuttgart gibt auf
* Boerse



Europaparlament gegen Innenkommissar Buttiglione

Bruessel/Rom. Der designierte EU-Innenkommissar Rocco Buttiglione ist vom zustaendigen Ausschuss des Europaeischen Parlaments abgelehnt worden. Grund waren dessen Aeusserung zur Homosexualitaet, die er woertlich als "Suende" bezeichnete. Sollte das Votum vom gesamten Parlament bestaetigt werden, muesste Kommissionspraesident Barroso entscheiden, ob er an dem unerwuenschten Kommissar festhalten will. Die Europa-Abgeordneten haben nicht die Macht, ueber einzelne Kommissare zu entscheiden. Sie koennen nur das gesamte Kommissars-Kollegium ablehnen.

Im Streit um den kuenftigen EU-Justizkommissar Buttiglione ist die italienische Seite offenbar nicht zum Einlenken bereit. Buttiglione selbst erklaerte, er wolle trotz seiner Ablehnung durch den zustaendigen Ausschuss des Europaeischen Parlaments Justizkommissar werden und sehe keinen Grund fuer eine Ruecknahme seiner Kandidatur. Unterstuetzt wird er dabei vom italienischen Ministerpraesidenten Berlusconi, der sich empoert ueber das "Nein" zeigte.


Streit um Unterschriftenaktion gegen Tuerkei-Beitritt

Sindelfingen. CDU-Chefin Merkel hat Unions-Ueberlegungen zu einer Unterschriftenaktion gegen den EU-Beitritt der Tuerkei verteidigt. Auf einer CDU-Regionalkonferenz sagte Merkel gestern Abend, es sei nicht richtig, der Tuerkei das Angebot einer Vollmitgliedschaft zu machen. Falls Bundeskanzler Schroeder in dieser Frage nicht ergebnis-offen verhandele, behalte sich die CDU das Recht vor, die Vorbehalte der Bevoelkerung in einer Unterschriftensammlung zu dokumentieren. Gestern hatte der Vorschlag von CSU-Landesgruppenchef Glos fuer eine Unterschriftenaktion breite Kritik geerntet. Politiker von SPD, Gruenen und FDP verurteilten den Plan uebereinstimmend als populistisch. Auch mehrere Unionspolitiker, wie der aussenpolitische Experte der CDU, Ruehe, und Unions-Fraktionsvize Bosbach reagierten empoert.


Bundesregierung prueft Panzer-Lieferung an Tuerkei

Berlin. Die Bundesregierung erwaegt die Lieferung von Panzern in die Tuerkei. Das Verteidigungsministerium bestaetigte entsprechende Ueberlegungen. Konkrete Details stehen aber demnach noch nicht fest. Verteidigungsminister Struck wird vermutlich schon in den naechsten Wochen nach Ankara reisen, um dort ueber die Beduerfnisse der tuerkischen Streitkraefte zu sprechen. 1999 war ein Panzergeschaeft mit der Tuerkei am Widerstand des gruenen Koalitionspartners gescheitert.


CDU will sich mit CSU im Gesundheitsstreit einigen

Die CDU will sich mit der Schwesterpartei CSU im Streit um die Gesundheitspolitik einigen. Das sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel auf der Regionalkonferenz gestern Abend in Sindelfingen. Ein weiteres Thema waren die geplanten Sozialreformen. Auch Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel hat die Schwesterparteien im Streit ueber die Gesundheitsreform zur Geschlossenheit aufgerufen. Die Differenzen muessten schnell beigelegt werden, so Teufel. Parteichefin Angela Merkel geht von einer baldigen Einigung aus. Es gebe "unendlich viel Gemeinsamkeit" in anderen Bereichen, wie etwa dem Arbeits- und dem Steuerrecht.


Prozess um CDU-Schwarzgeldaffaire fortgesetzt

Im Prozess um die Schwarzgeldaffaere der hessischen CDU hat der ehemalige Landesgeschaeftsfuehrer Seitz die Aussage verweigert. Zur Begruendung verwies er auf das gegen ihn laufende Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Seitz gilt als eine der Schluesselfiguren in der Affaere. Waehrend seiner Amtszeit flossen rund neun Millionen Mark aus den schwarzen Kassen in den offiziellen Haushalt der Hessen-CDU. Seitz' Nachfolger als Geschaeftsfuehrer, Kuechler, sagte aus, er habe von den Auslandskonten nichts gewusst.


Merz plant Rueckzug aus CDU-Spitze

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat seinen Rueckzug aus der CDU-Spitze angekuendigt. Er werde sich aus der Partei- und Fraktionsfuehrung zurueckziehen und nicht mehr fuer das Parteipraesidium kandidieren, teilte Merz mit. Seine Position als stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag werde er zum Jahresende aufgeben. Seinen Schritt begruendete er damit, dass es der Partei nuetze, wenn die Sachfragen weniger von Personalfragen ueberlagert wuerden.

Die CSU hat den angekuendigten Rueckzug von Unions-Fraktionsvize Merz bedauert. Generalsekretaer Soeder sagte, die Union muesse "alle Kraefte buendeln". Der CSUSozialexperte Seehofer sagte, Merz sei "auf seinem Gebiet das beste Pferd im Stall der Union". Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Ruettgers zeigte sich betruebt, dass er Merz nicht umstimmen konnte. Der SPD-Fraktionsvize Stiegler sagte: "Merz tritt ab. Die Leichtmatrosen bleiben an Bord." Gruenen-Chef Buetikofer sieht Merz als Beispiel fuer das "Chaos" in der Union.


CDU-Regionalkonferenz beraet ueber Reformplaene

Mainz. Die CDU-Fuehrung wird heute in Mainz den Landesverbaenden Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland ihren Leitantrag zu den geplanten Reformen auf dem Arbeitsmarkt vorstellen. Auch Parteichefin Merkel wird erwartet. Auf der dritten Regionalkonferenz nach Nordrhein-Westfalen und Baden-Wuerttemberg will Merkel ueber den Antrag "Wachstum, Arbeit, Wohlstand" mit der Parteibasis diskutieren. Der Leitantrag soll dann auf dem 18. CDU-Bundesparteitag am 6. und 7. Dezember in Duesseldorf verabschiedet werden. An dem Treffen in der Mainzer Rheingoldhalle nehmen auch Hessens Ministerpraesident Roland Koch, der rheinland-pfaelzische CDU-Vorsitzende Christoph Boehr sowie der saarlaendische Regierungs- und CDU-Parteichef Peter Mueller teil.


Tarifeinigung in der westdeutschen Textilindustrie

Wiesbaden. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 150.000 Beschaeftigten der westdeutschen Textilindustrie sind erfolgreich beendet worden. Der am fruehen Morgen erzielte Kompromiss sieht vor, dass die Einkommen im naechsten Jahr um vier Einmalzahlungen in Hoehe von jeweils 108 Euro gesteigert werden. Auszubildende erhalten vier Mal 50 Euro. Diese Einmalzahlungen koennen im Einvernehmen mit dem Betriebsrat gekuerzt werden oder ganz wegfallen. Ab dem 1. Januar 2006 steigen die Einkommen um rund 1,8 Prozent. Der Tarifabschluss hat eine Laufzeit von 19 Monaten.


Dritte Tarifrunde in der Entsorgungswirtschaft

Die Tarifverhandlungen fuer die 160.000 Beschaeftigten der privaten Entsorgungswirtschaft sind in Berlin in die dritte Runde gegangen. Begleitet wurde der Beginn der Gespraeche von bundesweiten Warnstreiks vor allem in Baden-Wuerttemberg, Sachsen-Anhalt und Berlin.


Weitere Tarifrunde bei Volkswagen

Hannover. Begleitet von massiven Protesten der Volkswagen-Beschaeftigten gehen die Tarifverhandlungen bei VW heute in die dritte Runde. Nach Angaben der IG Metall werden mehrere tausend Teilnehmer zu einer Kundgebung am Ort der Gespraeche erwartet. Die erste Runde fuer die 103.000 Beschaeftigten in den sechs westdeutschen Volkswagen-Werken war vor einer Woche ergebnislos vertagt worden. Neben Arbeitsplatzgarantien verlangt die IG Metall vier Prozent mehr Geld. Die Unternehmensleitung will dagegen eine zweijaehrige Nullrunde bei Loehnen und Gehaeltern durchsetzen.


Verhandlungen ueber KarstadtQuelle gehen weiter

Essen. Betriebsrat und Gewerkschaften haben am Vormittag die Verhandlungen mit dem Karstadt-Vorstand ueber einen Sanierungsplan fuer die Warenhaeuser des Handelskonzerns fortgesetzt. Die Spitze des Hauses verlangt von den Mitarbeitern Mehrarbeit sowie Kuerzungen beim Urlaub und schliesst betriebsbedingte Kuendigungen nicht aus. Die Gewerkschaften haben bislang einen Verzicht auf uebertarifliche Leistungen angeboten. Der Vorstandsvorsitzende von KarstadtQuelle, Achenbach, rechnet dennoch mit einer raschen Einigung. Im Bayerischen Rundfunk sagte er, bei beiden Seiten sei ein deutliches Bemuehen um Einigung zu verspueren. Der Vorstandschef der Bayerischen Landesbank, Schmidt, schaetzt, dass nach einer erfolgreichen Sanierung auslaendische Investoren bei dem Traditionskonzern einsteigen. Die Landesbank ist groesster Kreditgeber des Essener Konzerns.


40-Stunden-Woche im Oeffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz

Mainz. Fuer neu eingestellte Arbeiter und Angestellte im Oeffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz gilt in Zukunft wieder die 40-Stunden-Woche. Das hat das Kabinett in Mainz beschlossen. Ministerpraesident Kurt Beck schloss dabei nicht aus, dass die laengeren Arbeitszeiten - wie sie bei den Beamten schon seit geraumer Zeit wieder ueblich sind - auch fuer bestehende Vertraege kommen werden. Er hoffe aber, dass es bei den kommenden Tarifverhandlungen wieder einheitliche Regelungen fuer alle Beschaeftigten gebe, sagte Beck weiter.


Stoiber und Teufel fordern neue Energiepolitik

In einer gemeinsamen Kabinettssitzung im oberschwaebischen Leutkirch haben die beiden Ministerpraesidenten von Baden-Wuerttemberg und Bayern, Erwin Teufel (CDU) und Edmund Stoiber (CSU), einen "grundlegenden Kurswechsel in der deutschen Energiepolitik" gefordert. Von der rot-gruenen Bundesregierung forderten die beiden Regierungschefs, den Anstieg der Energiepreise zu begrenzen. Stoiber bezeichnete die hohen Energiekosten als ein "ungeheures Hindernis" fuer den Standort Deutschland. Ebenso weise die Kernenergie ein "hohes Nachhaltigkeitspotenzial auf", so der bayerische Regierungschef.


Teuerungsrate wegen verteuerter Mineraloelprodukte gestiegen

Wiesbaden. Deutlich teurere Mineraloelprodukte wie Heizoel und Benzin haben die Verbraucherpreise im September 2004 im Vergleich zum September 2003 wieder um 1,8 Prozent steigen lassen. Vor allem wegen niedrigerer Nahrungsmittelpreise schwaechte sich die Teuerungsrate dennoch gegenueber August 2004 leicht ab. Damals hatte sie noch zwei Prozent betragen.


Duales System verliert Monopol

Das Duale System Deutschland (DSD), das bundesweit alle Verpackungen mit dem "Gruenen Punkt" entsorgt, will sich auf Druck der Kartellwaechter dem Wettbewerb oeffnen. Fuer die Verbraucher koennte das Kostensenkungen bedeuten. Die bisherige Gesellschafterstruktur, bei der Anteilseigner aus Handel und Industrie auch zugleich Nutzer und Kunden sind, wird abgeschafft. Das DSD organisiert fuer die Industrie Ruecknahme und Recycling von Verpackungsmuell. Es vergibt Auftraege an regionale Entsorger. Dafuer zahlen die Unternehmen eine Lizenzgebuehr.


Massiver Stellenabbau bei Opel befuerchtet

Ruesselsheim. Der Autobauer Opel muss moeglicherweise die Hauptlast bei der Sanierung des Europageschaefts seiner Mutterfirma General Motors tragen. Nach einem Zeitungsbericht sind von den insgesamt 32.000 Stellen in den Opel-Werken Ruesselsheim, Bochum und Eisenach bis zu 7000 bedroht. In ganz Europa will GM 12.000 Jobs abbauen. Entsprechende Planungen will der Konzern am Donnerstag bekanntgeben. Besonders gefaehrdet sind offenbar die Arbeitsplaetze in Bochum, weil das groesste GM-Werk in Europa wegen hoher Kosten und veralteter Anlagen erhebliche Standortnachteile hat. Ein GM-Manager wollte sogar die komplette Schliessung des Werks Bochum nicht ausschliessen.


Verkehrsminister wollen Bahn zu Verzicht auf Preiserhoehungen bewegen

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Die Verkehrsminister in Bund und Land wollen die Bahn dazu bewegen, auf ihre geplante Fahrpreiserhoehung zu verzichten. Einen entsprechenden Beschluss kuendigte der Mainzer Verkehrsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP) auf der Verkehrsministerkonferenz in Bad Neuenahr-Ahrweiler an. Die Bahn hatte Preiserhoehungen um 3,1 Prozent im Fernverkehr und um bis zu 3,9 Prozent im Nahverkehr angekuendigt. Die hoeheren Preise sollen mit dem Fahrplanwechsel zum 12. Dezember greifen. An dem Treffen nahmen auch Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) und Bahnchef Hartmut Mehdorn teil. Auf der Tagesordnung stand ausserdem die ab 2005 geplante Einfuehrung der Lkw-Maut auf Autobahnen und die Finanzierung von Verkehrsprojekten. Ueber die Ergebnisse der Beratungen wollen die Minister morgen berichten. Es ist das letzte Treffen unter der Leitung von Bauckhage, der den Vorsitz Anfang 2003 uebernommen hatte.


Rekord-Defizit fuer Ludwigshafen befuerchtet

Ludwigshafen. Im Verwaltungshaushalt der Stadt Ludwigshafen klafft moeglicherweise im kommenden Jahr eine Riesenluecke: Der Etatentwurf geht von einem Minus von 72 Millionen Euro aus. Dies waere fuer die Stadt ein Rekord-Defizit. Diese Zahlen legten die Ludwigshafener Oberbuergermeisterin Eva Lohse und Kaemmerer Wilhelm Zeiser dem Stadtrat vor. Lohse forderte ein weiteres Mal eine neue Finanzaufteilung zwischen Bund, Laendern und Gemeinden, gab aber zugleich hausgemachte Probleme in der Stadt zu. Einsparpotenziale gibt es laut Lohse beispielsweise noch bei einer neuen EDV und einer geaenderten Gehaltsabrechnung in der Verwaltung. Ausserdem ist die Oberbuergermeisterin dafuer, das Schullandheim in Ramsen zu schliessen. Kaemmerer Wilhelm Zeiser musste ernuechternde Zahlen vorlegen: so muss die Stadt wegen ihrer Schulden taeglich ueber 87.000 Euro Zinsen zahlen, mehr als doppelt soviel wie 1990. Weniger Einnahmen und hoehere Ausgaben sind der Grund dafuer, dass der Schuldenstand in Ludwigshafen Ende 2005 auf 800 Millionen Euro wachsen wird. Ab dem 22. November wird der Haushaltsentwurf von den Parteien diskutiert.


Gruener OB-Kandidat fuer Stuttgart gibt auf

Zur zweiten Runde der Oberbuergermeisterwahlen von Stuttgart am 24. Oktober treten nur noch die Kandidatin der SPD, Kumpf, und der amtierende Oberbuergermeister Schuster (CDU) an. Der GruenenKandidat Palmer zog seine Kandidatur zurueck. Im ersten Wahlgang hatte Schuster 43,5 Prozent und Kumpf 32,8 Prozent der Stimmen erreicht. Zwar gab die Partei keine Wahlempfehlung. Palmer ueberraschte aber mit der Aussage, "lieber ein OB Schuster fuer mein Kernprogramm als eine OB Kumpf gegen mein Programm".


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8131 Euro
Kanada (1 $) 0.6464 Euro
England (1 Pfund) 1.4541 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.570 Euro
Japan (100 Yen) 0.7389 Euro
Schweden (100 skr) 11.055 Euro
Suedafrika (100 R) 12.445 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3966.48 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10032.93 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11201.81
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ