Gedenkfeier in Bergen-Belsen zur Befreiung der Konzentrationslager |
Juedische und deutsche Politiker haben dazu aufgerufen, die Erinnerung an
die Greueltaten der Nazis wachzuhalten. An der zentralen Gedenkfeier auf
dem Gelaende des ehemaligen Konzentrationslagers Bergen-Belsen nahmen 5000
Menschen teil.
Bundespraesident Herzog hat die Deutschen ermahnt, die Verbrechen der
Nationalsozialisten nicht zu vergessen oder zu verdraengen. Bei der
Gedenkveranstaltung zur Befreiung der Konzentrationslager vor 50 Jahren
sagte Herzog in Bergen-Belsen, die Ermordung von Millionen Juden sei das
schlimmste Verbrechen aller Zeiten gegen die Menschlichkeit gewesen. Der
Praesident betonte, nur wer sich erinnern koenne, koenne Gefahren fuer die
Zukunft bannen. Die Lehre von Bergen-Belsen laute: Die Wuerde des Menschen
ist unantastbar.
Ignaz Bubis forderte einen regelmaessigen Gedenktag, an dem, so woertlich,
"der Opfer der nationalsozialistischen Gewalt gedacht werde". Hoehepunkt
der Gedenkfeier war die Kranzniederlegung an der Inschriftenwand. Unter
anderem nahmen daran Helmut Kohl, Rita Suessmuth und der ehemalige
israelische Praesident Herzog teil. |
Koalitionsplaene zum Familien-Lastenausgleich nicht umsetzbar |
Die Reformplaene der Koalition zum Familien-Lastenausgleich werden
voraussichtlich nicht in der geplanten Form umgesetzt. Nach einem
Gespraech mit den Laender-Finanzministern sagte Bundesfinanzminister
Waigel, die grosse Mehrheit der Laender sei gegen die Finanzamtsloesung
zum 1. Januar naechsten Jahres. Dabei sollte kuenftig auch das Finanzamt
fuer das Kindergeld zustaendig sein. Waigel sagte, einig sei man sich aber
gewesen, dass die geplanten Verbesserungen fuer die Familien ab 1996
wirksam werden sollten. |
Europaparlament wird sich mit der deutschen Plutonium-Affeire befassen |
Mit der deutschen Plutonium-Affaire wird sich auch das Europaparlament
befassen. Das hat der SPD-Europaabgeordnete Schmidt angekuendigt. Zur
Begruendung sagte er, zustaendig fuer das Verhalten der deutschen
Geheimdienste und der bayerischen Polizei seien zwar der Bundestag und der
Muenchner Landtag, das Europaparlament muesse aber pruefen, ob mit
Plutonium-Scheinaufkaeufen durch V-Maenner nicht auch europaeisches Recht
verletzt worden sei. |
Staatsvertrag zum Zusammenschluss Berlins und Brandenburgs unterzeichnet |
Berlins Regierender Buergermeister Diepgen und der brandenburgische
Ministerpraesident Stolpe haben am Vormittag den Staatsvertrag zur
Gruendung eines gemeinsamen Bundeslandes unterzeichnet. Der in
dreijaehrigen Verhandlungen ausgearbeitete Vertrag muss am 22. Juni von
den beiden Landesparlamenten jeweils mit 2/3-Mehrheit gebilligt werden.
Die letzte Entscheidung haben die Buerger von Berlin und Brandenburg in
einem Referendum am 5. Mai naechsten Jahres. |
Schroeder will der Regierung im Streit um Atomkraft entgegenkommen |
Der SPD-Verhandlungsfuehrer bei den Energiekonsensgespraechen,
Niedersachsens Ministerpraesident Schroeder, will der Bundesregierung im
Streit um die Atomkraft entgegenkommen. Dem in Duesseldorf erscheinenden
"Handelsblatt" sagte Schroeder, die Sozialdemokraten seien bereit, der
Regierungskoalition eine Option auf die neue Generation von
Atomkraftwerken zuzubilligen. Schroeder verwies darauf, dass die
Stromwirtschaft ein neues Kernkraftwerk derzeit nicht plane. Die
Entscheidung darueber stehe fruehestens in 10 Jahren an. |
Dregger sagt Gedenkfeier ab |
Der Ehrenvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dregger, hat seine
Teilnahme an der Muenchner Veranstaltung rechtskonservativer
Organisationen zum Gedenken an das Ende des 2. Weltkrieges abgesagt.
Dregger erklaerte am Abend in Bonn, die Veranstalter seien nicht auf seine
Bedingungen eingegangen. Der CDU-Politiker hatte gefordert, dass er bei
der fuer den 7. Mai geplanten Veranstaltung nur dann die Hauptrede halte,
wenn auf eine Podiumsdiskussion verzichtet werde. Er sei nicht bereit,
sich einer Gruppe unter Leitung des Historikers und Journalisten Zitelmann
(sp?) unterzuordnen. |
Organentnahme bei Verstorbenen wird gesetzlich geregelt |
Die Organentnahme bei Verstorbenen wird vermutlich noch in diesem Jahr
gesetzlich geregelt. Regierung und Opposition sprachen sich heute fuer
eine sogenannte "erweiterte Zustimmungsloesung" aus, d.h. die naechsten
Angehoerigen entscheiden ueber eine Organentnahme, falls der Betroffene
nicht selbst zu Lebzeiten darueber bestimmt hat. Regierung und SPD wollen
einen gemeinsamen Gesetzesentwurf vorlegen. Die Buendnis-Gruenen fordern
dagegen, nur der Betreffende selbst darf ueber die Entnahme seiner Organe
verfuegen. |
Aufruf des DGB zum "Tag der Arbeit" |
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat davor gewarnt, den Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit aufzugeben. In seinem traditionellen Aufruf zum "Tag der
Arbeit" am 1. Mai erklaerte der DGB, wer wolle, dass die demokratische und
soziale Kultur im Land gewahrt bleibe, duerfe sich nicht mit
millionenfacher Erwerbslosigkeit abfinden. Notwendig sei ein
gesellschaftlicher Dialog ueber die Zukunft der Arbeit. |
Automobilindustrie verzeichnet Zuwachs im Export |
Die Automobilindustrie ist vom Hoehenflug der D-Mark bislang nicht
gebremst worden. Fast zwei Drittel aller im ersten Quartal produzierten
Kraftfahrzeuge , mehr als 700.000, gingen in den Export. Das bedeutet bei
den Verkaeufen ins Ausland einen Zuwachs von 24% gegenueber dem
vergangenen Jahr. |
Deutsche Gasversorgung bleibt von Gasexplosion in Russland unberuehrt |
Nach der Gasexplosion in Nordrussland sehen deutsche Erdgasproduzenten
keine Auswirkung auf die Versorgung der Bundesrepublik. Ein Sprecher der
BEB-Erdgas- und Erdoelgesellschaft in Hannover sagte, das Unglueck in
Nordrussland habe offenbar nur lokalen Schaden angerichtet. Wie die
russische Gasgesellscheft Gasprom mitteilte, ist das nach einer
Explosion ausgebrochene Feuer geloescht, die Pipeline werde morgen wieder
in Betrieb sein. |
Geschmuggelte Zigaretten in Bremerhaven beschlagnahmt |
Zollfahnder haben gut 30 Millionen geschmuggelte Zigaretten beschlagnahmt.
Die Zigaretten waren in Containern per Schiff von Riga in Lettland nach
Bremerhaven gebracht worden. Von dort aus sollten sie nach Italien
weitergeschmuggelt werden. |
Freisprueche fuer Mitglieder einer IRA-Splittergruppe bestaetigt |
Der Bundesgerichtshof hat die Freisprueche fuer drei Mitglieder einer
IRA-Splittergruppe bestaetigt. Die Angeklagten waren beschuldigt worden,
1990 an einem versuchten Sprengstoffanschlag auf eine britische Kaserne in
Hannover und an der Ermordung eines britischen Majors in Dortmund
beteiligt gewesen zu sein. Das Oberlandesgericht Duesseldorf hatte die
drei Angeklagten im Juni des vergangenen Jahres jedoch aus Mangel an
Beweisen freigesprochen. Dagegen hatte der Generalbundesanwalt Revision
beantragt, die nun von Karlsruhe zurueckgewiesen wurde. |
Eishockey: Dritte Niederlage fuer die deutsche Mannschaft |
Die deutsche Mannschaft hat bei der Eishockey-Weltmeisterschaft keine
Chance mehr auf den Einzug ins Viertelfinale. Nach den Niederlagen gegen
Frankreich und Italien unterlagen die Deutschen heute auch Weltmeister
Kanada mit 2:5. |
Tennis: Becker im Viertelfinale von Monte Carlo |
Boris Becker hat beim Sandplatzturnier in Monte Carlo ohne Probleme das
Viertelfinale erreicht. Becker bezwang den Spanier Alex Corretja klar mit
6:2 und 6:2. Sein naechster Gegner ist der Niederlaender Richard
Krajicek. |
Boerse |
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Quellen |
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