GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 21.09.1995



* Bundestag verabschiedet Diaetenreform und Jahressteuergesetz 1996
* Waigel empoert ueber Bundestagsverwaltung
* Verwaltungsgerichtshof setzt Kruzifixurteil um
* Wieder mehr Ausgaben fuer Medikamente fuer die gesetzlichen Krankenkassen
* Plutoniumaffaere: Untersuchungsausschuss nimmt Vernehmung wieder auf
* Gauck wiedergewaehlt
* Bundeskabinett bechliesst Gesetzentwurf fuer neues "Meisterbafoeg"
* Waffen fuer die Tuerkei
* DIHT sieht Versprechen der Wirtschaft als eingeloest an
* Korruption im oeffentlichen Dienst
* Jeder dritte Autodiebstahl vorgetaeuscht
* Falschgeldbande aufgeflogen
* Telefonieren von Telefonzellen aus wird erheblich teurer
* Lufthansa wird neue Flugzeuge kaufen
* PKW von Eilzug erfasst
* Fussball
* Tennis
* Boerse
* Nachrichten der letzten site



Bundestag verabschiedet Diaetenreform und Jahressteuergesetz 1996

Bonn. Der Bundestag hat heute die umstrittene Diaetenreform und das Jahressteuergesetz 1996 verabschiedet. Nach dem Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD werden die Monatsbezuege der Abgeordneten von derzeit 10.366 Mark bis zum Jahr 2000 schrittweise auf ueber 15.000 Mark steigen. Danach werden sie an die Gehaelter oberster Bundesrichter gekoppelt. Dazu musste aber die Verfassung geaendert werden, da der Bundestag bisher selbst ueber die Diaeten seiner 672 Mitglieder entschied. Buendnis90/Die Gruenen, FDP und PDS lehnten das Gesetz ab. Aenderungen sind auch bei der Altersversorgung und dem Uebergangsgeld fuer ausscheidende Abgeordnete vorgesehen. Bundestagspraesidentin Rita Suessmuth (CDU) und ihr Stellvertreter Hans-Ulrich Klose (SPD) haben die Kritik an der umstrittenen Erhoehung der Abgeordnetenbezuege zurueckgewiesen. Zum Auftakt der Debatte sagte Suessmuth, die Reformgegner operierten mit hypothetischen Zahlen um den Eindruck von geldgierigen Parlamentariern zu vermitteln. Klose erklaerte, der Vorwurf der Selbstbedienung sei noch bei jeder Diaetenerhoehung erhoben worden. Durch die Reform werde ein objektiver Massstab eingefuehrt. Der Bundestag einigte sich zudem auf die Einsetzung einer Kommission, die Vorschlaege fuer die Verkleinerung des Parlamentes ausarbeiten soll.

Das Jahressteuergesetz bringt den Steuerzahlern 1996 insgesamt Entlastungen von rund 19 Milliarden Mark. Die groessten Posten sind dabei die Anhebung des steuerfreien Existenzminimums und das hoehere Kindergeld. Um die Aufteilung der Familienleistungen auf Bund und Laender festzuschreiben, wurden die einschlaegigen Passagen im Grundgesetz und ueber den Finanzausgleich geaendert. Der Bund tritt damit einen weiteren Teil der Umsatzsteuer an die Laender ab. Auf den nun vorliegenden Kompromiss hatten sich Koalition und SPD erst nach monatelangem Ringen im Vermittlungsausschuss geeinigt. Fuer das Gesetz stimmten CDU/CSU, FDP und SPD. Buendnis90/Die Gruenen und PDS lehnten es ab. Morgen soll der Bundesrat das Gesetz endgueltig billigen.


Waigel empoert ueber Bundestagsverwaltung

Bonn. Finanzminister Waigel ist empoert ueber die deutsche Bundestagsverwaltung. Waigel wirft der Bundestagspressestelle vor, interne Aeusserungen ohne Absprache veroeffentlicht zu haben. Waigel hatte im Finanzausschuss des Bundestages erklaert, Italien werde 1999 bei der Waehrungsunion nicht dabei sein. Diese Aeusserungen haben zu Turbulenzen an der italienischen Boerse gefuehrt. Der italienische Ministerpraesident Dini sah sich zu einem Protest veranlasst.


Verwaltungsgerichtshof setzt Kruzifixurteil um

Muenchen. Der bayrische Verwaltungsgerichtshof hat das Kruzifixurteil des Bundesverfassungsgerichts in einer Eilentscheidung umgesetzt. Die drei Kinder des Klaegers Ernst Seeler haben demnach Anspruch auf Klassenraeume ohne das christliche Symbol. Die Kreuze muessen dort entfernt werden. Das bayrische Kultusministerium erklaerte in einer Stellungnahme, nach dem Karlsruher Beschluss komme die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs nicht ueberraschend. Die Richter haetten aber ausdruecklich bestaetigt, dass die beiden betroffenen Schulen in Neunburg vorm Walde und in Mittenau im Landkreis Schwandorf nicht voellig kreuzfrei werden muessten. Die Entscheidung gelte vielmehr nur fuer die betreffenden Klassenzimmer. Ministerpraesident Stoiber verwies auf den Gestaltungsspielraum fuer den Landesgesetzgeber. Es sei dem Gericht nicht um die Frage gegangen, ob das Anbringen von Kreuzen generell zulaessig oder unzulaessig sei. Die bayrische Staatsregierung sei deshalb mit dem geplanten Kruzifixgesetz auf dem richtigen Weg. Darin werde das Anbringen von Kreuzen weiter angeordnet. Vorgesehen seien aber Regelungen fuer den Konfliktfall.


Wieder mehr Ausgaben fuer Medikamente fuer die gesetzlichen Krankenkassen

Bonn. Nach ersten Sparerfolgen durch das Gesundheitsstrukturgesetz haben die gesetzlichen Krankenkassen 1994 fuer Medikamente wieder mehr zahlen muessen. Die Ausgaben stiegen um 1,4 Milliarden Mark, und das obwohl die Preise sanken und weniger Medikamente verschrieben wurden. Dies steht im heute veroeffentlichten Arzneiverordnungsreport. Grund fuer die gestiegenen Ausgaben ist danach ein Trend zu teuren, patentgeschuetzten Medikamenten. Es sei fraglich, ob dies immer sinnvoll sei, so der Arzneiverordnungsreport.


Plutoniumaffaere: Untersuchungsausschuss nimmt Vernehmung wieder auf

Bonn. Der Untersuchungsauschuss des Bundestages zur Aufklaerung der Muenchner Plutoniumaffaere hat am Vormittag seine Zeugenvernehmung fortgesetzt. In der oeffentlichen Sitzung sollen unter anderem der Praesident des Bundeskriminalamtes Zachert und der Praesident des bayrischen Landeskriminalamtes Zigenaus (Sp?) befragt werden. Der Ausschuss prueft, ob deutsche Behoerden den Plutoniumschmuggel von Moskau nach Muenchen im August vergangenen Jahres inszeniert haben. Das Muenchner Landgericht hatte einen Kolumbianer und zwei Spanier wegen des Schmuggels zu Haftstrafen zwischen drei und fuenf Jahren verurteilt. In der Urteilsbegruendung stellte das Gericht aber auch fest, deutsche Behoerden haetten das Verbrechen zumindest provoziert.


Gauck wiedergewaehlt

Bonn. Der Bundestag hat am morgen mit ueberwaeltigender Mehrheit Joachim Gauck fuer eine zweite Amtszeit an der Spitze der Bundesbehoerde fuer die Stasiakten wiedergewaehlt. Der 55jaehrige ehemalige Pfarrer in der DDR erhielt 565 von 636 abgegebenen Stimmen, 51 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Der parteilose Gauck, der das Amt 1990 uebernommen hatte, wurde damit fuer weitere fuenf Jahre gewaehlt.


Bundeskabinett bechliesst Gesetzentwurf fuer neues "Meisterbafoeg"

Bonn. Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf fuer das neue sogenannte Meisterbafoeg beschlossen. Mit dem Foerderprogramm sollen Gesellen, Techniker und andere Fachkraefte die Chance erhalten, sich zu Handwerks- oder Industriemeistern fortzubilden. Vorgesehen sind finanzielle Darlehen fuer Lebensunterhalt und Kursgebuehren, die zwei Jahre nach Abschluss der Ausbildung in Raten zurueckzuzahlen sind. Vorbild ist das Bafoeg fuer Studenten. Mit dem Gesetz wuerden Existenzgruendungen im Handwerk erleichtert, erklaerten Wirtschaftsminister Rexrodt (FDP) und Bildungsminister Ruettgers (CDU).


Waffen fuer die Tuerkei

Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, Waffen im Wert von 30 Millionen Mark an die Tuerkei zu liefern. Damit endet die 1964 begonnene deutsche Ruestungshilfe fuer den NATO-Partner. Gestern hatte der Haushaltsausschuss die Freigabe von 150 Millionen Mark fuer den Bau zweier tuerkischer Fregatten gebilligt. Das Geld war nach den tuerkischen Militaeraktionen gegen Kurden im Fruehjahr eingefroren worden.


DIHT sieht Versprechen der Wirtschaft als eingeloest an

Bonn. Die Wirtschaft hat nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelstags ihr Versprechen zur Schaffung zusaetzlicher Lehrstellen erfuellt. Die Organisation hat ermittelt, dass Industrie und Handel 7,2% mehr Ausbildungsvertraege und das Handwerk 5% mehr Ausbildungsvertraege abgeschlossen haben. Besonders deutlich sei die Zunahme in den Neuen Laendern gewesen, heisst es in dem Papier des DIHT. Es wirft den oeffentlichen Arbeitgebern und vor allem den Kommunen vor, voraussichtlich weniger junge Menschen auszubilden als bisher. Der DIHT bezeichnete die Diskussion um die Zahl der offenen Lehrstellen als Verwirrspiel. Einerseits haetten Unternehmen ihre Ausbildungsplaetze nicht gemeldet, andererseits schloessen Jugendliche teilweise mehrere Lehrvertraege ab. SPD-Chef Scharping sieht in guter Ausbildung einen wesentlichen Schluessel fuer Jugendarbeitslosigkeit. Schwaecheren muesse mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik geholfen werden, sagte Scharping im Suedwestfunk. Als eine Moeglichkeit sieht der SPD-Chef, dass laengerfristig Arbeitslose mit niedrigeren Einstiegstarifen eingestellt werden.


Korruption im oeffentlichen Dienst

Hamburg. Bestechung und Bestechlichkeit im oeffentlichen Dienst nehmen zu. Dies ergab eine Statistik des Bundeskriminalamtes, die die Bildzeitung veroeffentlichte. Allein im vergangenen Jahr seien rund 2.000 Bestechungsfaelle aufgedeckt worden, heisst es. Das Bundeskriminalamt spricht dabei von der Spitze des Eisberges. Weiter heisst es, Korruption fange immer mit kleinen Aufmerksamkeiten an, zum Beispiel Weihnachtsgeschenken oder Tombolagewinnen fuer das Betriebsfest. Experten schaetzen den Schaden der durch Korruption entsteht allein im Bauwesen auf jaehrlich rund 10 Milliarden Mark.


Jeder dritte Autodiebstahl vorgetaeuscht

Bonn. Vermutlich jeder dritte Autodiebstahl in Deutschland ist vorgetaeuscht. Nach Informationen von Polizei und Versicherungen werden die angeblich gestohlenen Autos nach Osteuropa verschoben. Es sei schwierig, die Taeter zu ermitteln, da die Fahrzeugbesitzer oft mit den Autoschiebern unter einer Decke steckten.


Falschgeldbande aufgeflogen

Duesseldorf. Ein Schlag gegen die organisierte Kriminalitaet ist der Polizei heute bei einer koordinierten Aktion in mehreren deutschen Staedten gelungen. Bei der Uebergabe von gefaelschten brasilianischen Banknoten stellten die Ermittler Falschgeld im Wert einer zweistelligen Millionensumme sicher. Zeitgleich durchsuchten mehr als dreihundert Beamte 50 Wohnungen und Firmenraeume. Nach Angaben der Behoerden wurden dabei insgesammt 12 Maenner und eine Frau festgenommen, darunter die mutmasslichen Haupttaeter. Den Festgenommenen wird unter anderem erpresserischer Menschenraub, die Herstellung und Verbreitung von Falschgeld und illegaler Waffenbesitz vorgeworfen. Die Duesseldorfer Polizei war Anfang August im Zusammenhang mit einer Entfuehrung auf die Spur der Falschgeldbande gekommen. Als Haupttaeter gelten ein Unternehmer aus Aschaffenburg und der Leiter eines Sicherheitsunternehmens in Chemnitz.


Telefonieren von Telefonzellen aus wird erheblich teurer

Offenbach. Die Telekom plant offenbar Gespraeche aus Telefonzellen erheblich teurer zu machen. Das teilt der Verband der Postbenutzer mit. Danach sollen Anrufe aus Telefonzellen zusaetzlich zu den bereits bekannten Gebuehrenaenderungen zum Jahreswechsel deutlich teurer werden. An Muenzfernsprechern werden danach auf die normalen Gebuehren nochmal 67% aufgeschlagen, Anrufe von Kartentelefonen kosten kuenftig mehr als das Doppelte der Tarife vom normalen Anschluss. Die Postbenutzer berufen sich auf eine noch nicht veroeffentlichte Tarifinformation der Telekom. Sie rechneten aus, bei kuerzeren Taktzeiten kostet die Einheit am normalen Telefonanschluss kuenftig 12 Pfennige, am Muenzer jedoch 20 Pfennige, also gut zwei Drittel mehr. Noch teurer sollen Gespraeche mittels Telefonkarten werden. Von Karten fuer drei oder sechs Mark werden den Informationen zufolge kuenftig pro Einheit 26 Pfennige abgebucht, also 117% mehr als am Normalanschluss daheim. Die Postbenutzer bezeichneten die neue Tarifordnung der Telekom als grotesk. Ein dreiminuetiges Gespraech von Deutschland nach Finnland werde nach den neuen Plaenen kuenftig DM 3,45 kosten. Ein gleicher Anruf von Frankfurt nach Hamburg dagegen bis zu 4,16 Mark.


Lufthansa wird neue Flugzeuge kaufen

Frankfurt. Die Lufthansa wird in den naechsten zwei Jahren neue Flugzeuge im Wert von 1,7 Milliarden Mark kaufen. Es handelt sich um vier Jets des amerikanischen Herstellers Boing und um einen Airbus. Dies beschloss der Aufsichtsrat von Lufthansa.


PKW von Eilzug erfasst

Friedrichshafen. In der Bodenseestadt hat am Vormittag ein Eilzug einen Personenwagen erfasst. Die 62jaehrige Autofahrerin wurde lebensgefaehrlich verletzt. Nach Angaben der Polizei waren die Halbschranken zum Zeitpunkt des Ungluecks geschlossen. Warum die Frau auf die Schienen fuhr ist unklar.


Fussball

Stuttgart. Fredi Bobic hat seinen Vertrag beim VFB Stuttgart verlaengert. Der Nationalspieler bleibt bei den Stuttgartern bis zum 30. Juni 1999.


Tennis

Moskau. Im Daviscuphalbfinale Deutschland-Russland treffen morgen zuerst Boris Becker und Andre Cesnokoff (Sp?) aufeinander. Das zweite Einzel bestreiten Michael Stich und Jefgeyni Karfelnikov (Sp?). Das ergab die Auslosung in Moskau.


Boerse

1 US-$       =  DM 1,4505
DAX          =  2287 Punkte  (-18)
Umlaufrendite:  5,97%      (-0.04)



Nachrichten der letzten site

* Aus mangelndem Restangebot an deutschem Humor steigt die Zahl der im Fernsehen uebertragenen Koelner Karnevalssitzungen naechstes Jahr auf 5. Nach der traditionellen Festkommiteesitzung (ARD), der Prinzengardensitzung (RTL), der Maedchensitzung des Festkommitees (ZDF) und der Stunksitzung (WDR3), uebertraegt das ZDF die Sitzung der Ehrengarde. Darueberhinaus bietet RTL 1 Millionen Mark fuer die Rechte, den Koelner Zug zu uebertragen. Woertliche Begruendung fuer die Suche nach der zweiten ZDF-Sitzung: `Volkstuemlichen Humor koennen die Koelner besser rueberbringen.' Und das obwohl das ZDF bei der karnevalistischen Konkurrenz sitzt! Trotz des (Ueber-)angebotes sind Koelner Karnevalssitzungen absolute Quotenbringer.

* Klaus Kinkel hat nach eigenen Worten Gewichtsprobleme, weil er zu oft fuer Deutschland essen muss. Darueberhinaus hat er staendig Geldmangel, so dass er seine Mitarbeiter immer anpumpen muss. Kaffee kochen, ein FAX-geraet bedienen oder einen Videorecorder programmieren kann er nach eigener Auskunft auch nicht.

* Johannes Hesters will im naechsten Mai wieder auf der Buehne stehen. `Ich hoffe nur, dass ich das noch erlebe' sagt der 91jaehrige.

* Ein reifes fuenfjaehriges Kind darf von seinen Eltern auf der Strasse radfahren gelassen werden, stellt das Landgericht Nuernberg fest, AZ.: 2 S 5891/94. Im verhandelten Fall hatte ein Kind in einer ruhigen Nebenstrasse ein parkendes Auto gerammt. Der Besitzer wollte wegen verletzte Aufsichtspflicht die Eltern haftbar machen, was missglueckt ist.

* Die Verbraucherzentrale Schleswig Holstein: `Aromatisierter Amaretto-Instant-Kaffee enthaelt kein Amaretto' Der Likoer laesst sich nicht pulverisieren. Kaffees der Geschmacksrichtungen Amaretto, Sherry, Cappuccino, Mocca oder Curaca sind nahezu identisch und bestehen vor allem aus Zucker, Milchpulver, Milchzucker und ein wenig Kaffee. Dazu kommen noch Fette, Stabilisatoren, Trennmittel und ein paar Aromen. Die letztgenannten bringen die Unterschiede.

* Mehr als ein Dutzend Croupiers der Berliner Spielbank haben befreundeten Spielern Gewinne ausgezahlt, auch wenn diese auf die falschen Zahlen gesetzt hatten. Ergebnis des Betruges: Ueber 1,2 Millionen Mark.


Quellen

Radio7 :    10:00 MESZ    14:00 MESZ
Bayern5:    10:15 MESZ    14:15 MESZ    16:15 MESZ
SWF3    :    11:00 MESZ    16:00 MESZ    17:00 MESZ
Nachrichten der letzten site: pjs@eudora.informatik.uni-koeln.de