Iraks Praesident Al Jawer in Berlin |
Iraks Praesident Ghasi al Jawar hat Deutschland gebeten, seinem Land
die Schulden zu erlassen. El Jawar aeusserte sich bei einem Treffen
mit Bundespraesident Horst Koehler waehrend seines ersten offiziellen
Besuchs in Berlin. Der kriegszerstoerte Staat schuldet Deutschland 5,3
Milliarden Dollar. |
Struck sagt Israel Lieferung von zwei U-Booten zu |
Berlin. Den deutschen Werften stehen offenbar milliardenschwere
Auftraege ins Haus: Wie Verteidigungsminister Struck in einem
Zeitungsinterview sagte, wird die Bundesregierung eine Lieferung von
zwei U-Booten an Israel genehmigen. |
Maut: Bund fordert 4,58 Mrd. Euro |
Der Bund fordert vom Mautbetreiber Toll Collect und dessen
Partnerunternehmen Telekom und DaimlerChrysler 4,58 Mrd. Euro wegen
des verzoegerten Maut-Starts. Toll Collect wies die Forderungen als
"nicht gerechtfertigt" zurueck. Sie seine "unbegruendet" und nicht
"nachvollziehbar". Dem Bund seien bei Abschluss des Vertrages Risiken
bekannt gewesen. Ueber die Forderungen des Bundes muss nun ein von
beiden Seiten zu besetzendes Schiedsgericht entscheiden. |
Bundestag debattiert ueber Familien- und Wirtschaftspolitik |
Berlin. Der Bundestag beraet ueber den Haushaltsentwurf fuer 2005.
Desweiteren befasst sich der Bundestag heute mit der umstrittenen
Arbeitsmarkt-Reform "Hartz IV". Dabei geht es um die im August
beschlossenen Aenderungen, wie zum Beispiel den vorgezogenen Termin
fuer die Auszahlung des neuen Arbeitslosengeldes II. Die juengsten
Korrekturen schlagen mit 2,2 Milliarden Euro Mehrbelastungen zu Buche.
Trotz der seit Wochen anhaltenden Proteste wird es nach den Worten von
Bundeskanzler Schroeder keine weiteren Aenderungen geben. Allerdings
stellte er in Aussicht, dass moeglicherweise Korrekturen vorgenommen
werden, sollten nach der Umsetzung am 1. Januar Probleme auftauchen.
Ausser dem Haushalt debattiert der Bundestag heute auch das
"Tagesbetreuungsausbaugesetz". Der Entwurf sieht vor, dass die
Kommunen bis 2010 ein bedarfsgerechtes Angebot an Tagesbetreuung fuer
Kleinkinder unter drei Jahren anbieten muessen. Die Opposition
kritisiert, dass die Finanzierung fuer das Vorhaben unklar sei und auf
die Kommunen abgewaelzt werde. Bundesfamilienministerin Renate Schmidt
forderte in mehreren Zeitungsinterviews die Opposition auf, den Ausbau
der Kindertagesbetreuung nicht im Bundesrat zu blockieren. Schmidt
schloss aber zugleich Korrekturen an dem Entwurf nicht aus. |
Zypries gibt im Streit um Grossen Lauschangriff nach |
Berlin. Bundesjustizministerin Zypries gibt im Streit um den grossen
Lauschangriff nach. Die SPD-Politikerin verzichtet in der Vorlage des
entsprechenden Gesetzes nun darauf, den Lauschangriff auf
Berufsgeheimnistraeger wie Aerzte, Anwaelte, Steuerberater, Priester
oder Journalisten auszuweiten. |
Kanzler will Energie-Gipfel zu Strom- und Gaspreisen |
Die deutschen Stromkonzerne wollen der Einladung von Bundeskanzler
Gerhard Schroeder zu einem Spitzengespraech folgen, haben aber
zugleich die Kritik an ihrer Preispolitik zurueckgewiesen. Clement
bezeichnete die hohen Energiepreise als "absolut inakzeptabel". |
Kritik an Strompreis-Erhoehungen |
Mainz/Landtag. Die Gruenen haben die Landesregierung von
Rheinland-Pfalz aufgefordert, gegen die von RWE und anderen
Energiekonzernen angekuendigten Preiserhoehungen vorzugehen. Das
Wirtschaftsministerium als Genehmigungsbehoerde muesse dies
verhindern, sagte der Abgeordnete Bernard Braun in einer Aktuellen
Stunde des Landtags. Die Erhoehungen seien unbegruendet und haetten
keine sachliche Grundlage. Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) forderte
von den Unternehmen mehr Transparenz, um deren Kalkulation besser
einschaetzen zu koennen. CDU und FDP warfen den Gruenen vor, durch die
Energiepolitik der Bundesregierung mitverantwortlich fuer die hohen
Strompreise zu sein - unter anderem durch die starke Foerderung
"unrentabler" Energieformen wie Windkraft. |
Deutsche Bahn will Preise erhoehen |
Frankfurt. Bahnreisende in Deutschland muessen sich moeglicherweise
auf hoehere Fahrpreise einstellen. Fuenf Monate nach der juengsten
Tarifanhebung erklaerte die Deutsche Bahn, sie erwaege wegen der
gestiegenen Energiepreise eine weitere Erhoehung. Die Entscheidung sei
aber noch nicht getroffen. Die Plaene zur Fahrpreiserhoehung, sind auf
Kritik gestossen. Albert Schmidt, der verkehrspolitische Sprecher der
Gruenen, sagte, dies sei ein falsches Signal. Nach seinen Worten
sollen die Preise im Fernverkehr zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember
um 3,5 Prozent erhoeht werden; ausserdem plane die Bahn, die IC- und
EC-Verbindungen auszuduennen, so dass die Kunden zum Kauf der teureren
ICE-Fahrkarten gezwungen wuerden. Bahn-Sprecher Achim Stauss
erklaerte, er koenne Schmidts Aeusserungen nicht bestaetigen. Zwar
mache der Anstieg der Energiepreise auch der Bahn zu schaffen. Eine
Entscheidung ueber Preiserhoehungen gebe es aber noch nicht. |
Neigetechnik bleibt abgeschaltet - Materialpruefung |
Mainz. Die Neigetechnik-Zuege bereiten der Bahn weiterhin
Probleme. Besonders auf der Nahe-Strecke muessen Reisende noch in
den naechsten zwei Monaten mit Verspaetungen rechnen, weil die neue
Technik ausgeschaltet bleibt. Nach Angaben eines Bahnsprechers
wurden umfangreiche Materialpruefungen angesetzt. Urspruenglich
sollten die Achsen nur per Ultraschall untersucht werden. Bei
einem der Zuege war vor einem Monat ein Riss in einer Achse
entdeckt worden, daraufhin wurden bundesweit rund 170 Zuege dieser
Baureihe in die Werkstaetten gerufen. |
Wirtschaft in Baden-Wuerttemberg waechst wieder |
Stuttgart. Nach zwei Jahren Stagnation und dem Abbau von Tausenden von
Arbeitsplaetzen geht es offenbar wieder aufwaerts mit der
baden-wuerttembergischen Wirtschaft, gab das Statistische Landesamt
bekannt. Fuer dieses Jahr rechnet das Landesamt mit einer Erholung.
Motor des Aufschwungs ist erwartungsgemaess der Export. Insbesondere
viele Unternehmen der Branchen Maschinenbau sowie Buero- und
Elektrotechnik verzeichnen volle Auftragsbuecher. Vor allem der Handel
mit China, Russland und den zehn EU-Beitrittslaendern blueht. Etwas
schleppender belebt sich die Inlandsnachfrage. Aber auch dort erkennen
die Statistiker einen deutlichen Trend zum Besseren. |
Protest gegen abgelassenes Kerosin |
Villingen-Schwenningen. Der Landrat des Schwarzwald-Baar-Kreises, Karl
Heim, hat das erneute Ablassen von Kerosin aus einem Flugzeug ueber
Sueddeutschland kritisiert. Zudem forderte er eine bessere
Informationspolitik. Am vergangenen Sonntag hatte eine Maschine aus
Sri Lanka beim Start in Zuerich-Kloten einen Triebwerksausfall und
musste 40 Tonnen Kerosin ablassen. Die Menge lag laut Heim "erheblich"
ueber dem Durchschnitt von 26 Tonnen. Zwischen Deutschland und der
Schweiz gibt es seit Jahren Streit um die Warteschleifen der Flugzeuge
des Flughafens Zuerich. |
Nuernberg: Internationaler Kongress gegen Infektionskrankheiten |
Nuernberg. In der Frankenmetropole beginnt heute ein internationaler
Kongress gegen Infektionskrankheiten. Mehr als 1.000 Experten befassen
sich mit der Bekaempfung von Krankheiten wie Meningitis und
Atemwegsinfektionen. |
Acht Jahre Haft wegen hundertfachen Missbrauchs |
Wegen des Missbrauchs von Kindern in mehreren hundert Faellen hat das
Heidelberger Landgericht einen 41-Jaehrigen zu acht Jahren Haft
verurteilt. Zusaetzlich ordnete das Gericht wegen Wiederholungsgefahr
die anschliessende Sicherungsverwahrung an. Wegen aehnlicher Delikte
war der aus Thueringen stammende Mann bereits in der Schweiz, den USA
und Deutschland zu insgesamt mehrjaehrigen Haftstrafen verurteilt
worden. In der Sicherungsverwahrung wird jedes Jahr geprueft, ob der
Mann noch eine Gefaehrdung fuer die Allgemeinheit darstellt. Erst bei
einem positiven Gutachten kann er entlassen werden. |
Mutmasslicher NS-Kriegsverbrecher weist Mordvorwuerfe zurueck |
Muenchen. Vor dem Muenchner Schwurgericht hat der Prozess gegen einen
mutmasslichen NS-Verbrecher wegen 164-fachen Mordes begonnen. Der
86-jaehrige gebuertige Slowake wies zum Prozessauftakt alle Vorwuerfe
zurueck. Der Angeklagte wurde Anfang des Jahres in Muenchen verhaftet,
wo er zuletzt lebte. Als slowakischer Hauptmann im Kampf gegen
Partisanen eingesetzt, soll er am 21. Januar 1945 Massaker in den
slowakischen Ortschaften Ostry Grun und Klak befohlen haben. Der
Prozess dauert voraussichtlich bis zum 29. Oktober. |
Glaser-Literaturpreis fuer Hanns-Josef Ortheil |
Mainz. Der Schriftsteller Hanns-Josef Ortheil erhaelt am Abend den
Georg-K.-Glaser-Literaturpreis. Der fruehere Mainzer Stadtschreiber
wird fuer seine Erzaehlung "Die weissen Inseln der Zeit"
ausgezeichnet. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wird vom
Mainzer Kulturministerium und dem Suedwestrundfunk vergeben. Der
Georg-K.-Glaser-Preis ist nach dem 1910 im rheinhessischen Guntersblum
geborenen und 1995 in Paris gestorbenen Autor benannt. |
Freundschaftsspiel Deutschland-Brasilien: 1:1 |
Berlin. Die deutsche Fussball-Nationalmannschaft hat gegen Weltmeister
Brasilien 1:1 gespielt. Bei der Neuauflage des WM-Finale von 2002 im
Berliner Olympiastadion schoss Ronaldinho bereits in den 9. Minute die
Gaeste in Fuehrung, fuer den Ausgleich sorgte Kevin Kuranyi in der 17.
Minute. Damit blieb die Nationalmannschaft auch im zweiten
Vorbereitungsspiel zur WM 2006 unter dem neuen Bundestrainer Klinsmann
ohne Niederlage. |
Boerse |
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Quellen |
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