Bundespraesident Herzog in den Niederlanden |
Bundespraesident Herzog ist heute von Koenigin Beatrix und ihrem Ehemann,
Prinz Claus zu seinem Antrittsbesuch in den Niederlanden empfangen worden.
Er besichtigte heute das juedisch-historische Museum Falkenburg, wo ueber
100.000 juedische Hollaender von den Deutschen ermordet worden waren. Im
Anschluss daran traf sich der Bundespraesident mit Vertretern der
niederlaendischen Wirtschaft. |
Lafontaine fuer kollektive Fuehrung der SPD |
Mit der Forderung des saarlaendischen Ministerpraesidenten und
Vizeparteichefs der SPD, Oskar Lafontaine, die Verantwortung der
Parteifuehrung auf fuenf bis sechs Personen zu verteilen geht der Machtkampf
an der SPD-Spitze weiter. Lafontaine sagte, er koenne sich eine SPD-Fuehrung
ohne den niedersaechsischen Ministerpraesidenten Schroeder nicht vorstellen.
Aus Kreisen des SPD-Vorstands, der gestern Scharping fuer den Parteitag im
November nominiert hatte, hiess es, Lafontaine selber denke an die Uebernahme
des Parteivorsitzes. |
Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe |
In Karlsruhe setzten die rund 1000 Delegierten der CDU den Bundesparteitag
ihrer Partei fort. Die heutigen Themenbereiche deckten vor allem
Zukunftsfragen mit den Schwerpunkten internationaler Wettbewerb, die
kuenftige Lebenssituation in Deutschland und Probleme der oekonomischen
Marktwirtschaft ab. Hauptredner des heutigen Tages war der Chef der
CDU-Fraktion im Bundestag, Wolfgang Schaeuble. Er warf der SPD vor, in
Zusammenarbeit mit der PDS die Grundwerte der Demokratie verraten zu haben.
Er sagte, das Fuehrungsgerangel in der Bonner SPD-Baracke schade der
Demokratie. Die eigene Bilanz koenne sich dagegen sehen lassen. |
Bayern geht gegen Scientology vor |
Unter Leitung von Ministerpraesident Stoiber hat das bayerische Kabinett
einen bundesweit einmaligen Massnahmenkatalog zur Bekaempfung der
Scientologysekte vorgelegt. Danach sollen die Behoerden mit allen rechtlichen
Mitteln eine Art Fangnetz ueber die weit verbreitete Sekte auswerfen. Zudem,
so Innenminister Beckstein, wolle Bayern der Sekte die wirtschaftliche
Grundlage entziehen. |
Frauenquoten verstossen gegen europaeisches Recht |
Luxemburg. Nach europaeischen Recht ist die automatische Bevorzugung von
Frauen bei einer Stellenbesetzung durch eine Quotenregelung nicht zulaessig.
Das entschied der europaeische Gerichtshof. In der Begruendung hiess es, dass
die Vorschrift, Frauen bei gleicher Qualifikation Maennern vorzuziehen, eine
Diskriminierung sei. Anlass fuer den Rechtsstreit war die Klage eines Bremer
Gaertners, der wegen einer solchen Quotenregelung von der Stadt nicht
eingestellt worden war. |
Bauern fordern Ausgleich fuer Waehrungsverluste |
Bonn. Etwa 2.500 Bauern demonstrierten heute im Bonner Regierungsviertel fuer
einen Ausgleich der waehrungsbedingten Verluste. Bauernpraesident Heeremann
sagte woertlich: "Es war ein Geburtsfehler der europaeischen Einigung, dass
zwar Landwirtschaft einer gemeinschaftlichen Politik unterworfen wurde, nicht
aber die Wirtschaft der Waehrung". In den vergangenen Jahren sind die
Umsatzerloese der Landwirtschaft um rund 10 Milliarden DM gesunken.
Landwirtschaftsminister Borchert versprach, das Anliegen der Bauern bei der
EU-Kommission in Bruessel vorzutragen. |
Trend zu Kinderarmut in Deutschland. |
Hamburg. Nach Auffassung des diakonischen Werkes der evangelischen Kirche
gibt es in Deutschland einen Trend von der Altersarmut zur Kinderarmut. Jeder
dritte Sozialhilfeempfaenger sei ein Kind. |
Urteil zur Abschiebung von Buergerkriegsfluechtlingen |
Berlin. Buergerkriegsfluechtlinge duerfen nach einem Urteil des Berliner
Verwaltungsgerichts grundsaetzlich in ihre Heimat abgeschoben werden. Zur
Begruendung des Urteils gaben die Richter an, die allgemeine Gefahren eines
Buergerkrieges koennten Behoerden nicht daran hindern, die Betroffenen
zurueckzuschicken. Ein Abschiebestop sei nur dann zulaessig, wenn dem
Auslaender eine unmenschliche Behandlung durch seinen Heimatstaat drohe, oder
er Gefahr laufe, Opfer einer staatsaehnlichen Gewalt - etwa herrschenden
Familienclans - zu werden. |
Bundesweit sind ca. 15.000 Lehrer arbeitslos |
Bonn. Bundesweit sind trotz steigender Schuelerzahlen nach Angaben der
Gewerkschaft und Wissenschaft weiterhin rund 15.000 Lehrer arbeitslos.
Die GEW teilte mit, dass zum laufenden Schuljahr 13.000 Lehrer neu
eingestellt wurden. Hiermit sollten vorwiegend Pensionierungen ausgeglichen
werden. Die Schuelerzahlen stiegen in den alten Bundeslaendern um 2.5
Prozent, dieser Wert sei aber bei der Schaffung neuer Planstellen kaum
beruecksichtigt worden. |
Bayern Muenchen gewinnt in Schottland |
Die Mannschaft von Bayern Muenchen hat heute ihr Hinspiel im
Fussball-UEFA-Cups in Edinburgh beim schottischen Erstligisten Wales Rovers
mit 2:0 gewonnen. Beide Tore wurden von Juergen Klinsmann erzielt. Damit
ist Bayern dem Achtelfinale einen guten Schritt naeher gekommen. |
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