Eurocorps uebernimmt Fuehrung der Afghanistanschutztruppe |
Das Eurokorps hat fuer sechs Monate das Oberkommando ueber die
Internationale Schutztruppe fuer Afghanistan (ISAF) uebernommen. Der
franzoesische General Py loeste den Kanadier Hillier ab. Bei der
Uebergabe-Zeremonie in Kabul sagte Py, die Mission sei eine
Herausforderung und eine grosse Ehre. Das Eurokorps soll die Lage vor
der Praesidentenwahl im Oktober stabilisieren. Es ist der erste
aussereuropaeische Einsatz der 1992 auf Initiative Deutschlands und
Frankreichs gegruendeten Einheit. Ihr gehoeren rund 60.000 Soldaten
an. |
Streit um Rechtschreibreform |
Berlin/Mainz. Der Streit um die Rechtschreibreform dauert an. Die
Praesidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die
rheinland-pfaelzische Kultusministerin Doris Ahnen, lehnt eine
Volksabstimmung zu dem Thema ab. In der ARD-Sendung "Sabine
Christiansen" sagte die SPD-Politikerin, die Mehrzahl der Buerger in
diesem Land habe "ganz andere Sorgen". Ahnen verwies auf einen
"einstimmigen Beschluss" in der KMK, die Rechtschreibreform zum 1.
August 2005 einzufuehren. Zur Demokratie gehoere auch
"Verlaesslichkeit", fuegte sie hinzu und betonte: "Wir koennen nicht
alle drei Tage die Pferde wechseln."Der Chefredakteur der "Bild am
Sonntag", Claus Strunz, hatte sich in der Sendung fuer eine
Volksabstimmung in der Frage ausgesprochen. Der stellvertretende
CDU-Vorsitzende Juergen Ruettgers verwies auf eine Volksinitiative in
Schleswig-Holstein, die eine grosse Mehrheit gegen die
Rechtschreibreform hatte. Die Politik habe dann entschieden, "das
interessiert uns nicht und wir machen weiter", bemaengelte Ruettgers
in der Sendung weiter. Die Kultusministerkonferenz will sich am 14.
und 15. Oktober abermals mit der Rechtschreibung befassen, eine Woche
zuvor tagen die Ministerpraesidenten. Die KMK hatte beschlossen, dass
nach sechs Jahren Uebergangszeit die neuen Regeln vom 1. August 2005
in Schulen und Aemtern verbindlich gelten. Eine Ruecknahme der Reform
wuerde Einstimmigkeit der Laender erfordern. Die Axel Springer AG und
der Spiegel-Verlag hatten am Freitag die "schnellstmoegliche"
Umstellung auf die alten Schreibweisen angekuendigt, die "Sueddeutsche
Zeitung" will folgen.
Die Bundesregierung sprach sich heute offiziell gegen eine Reform der Reform aus. Bundeskanzler Schroeder halte einen solchen Schritt fuer falsch, hiess es aus Berlin. Lehrerverbaende warnten vor einer weiteren Verunsicherung der Schueler - vor allem derjenigen, die von Beginn an nur die neue Rechtschreibung gelernt haben. Rund 70 Rechtsprofessoren aus Deutschland, Oesterreich und der Schweiz haben sich unterdessen der juengsten Forderung nach einer Volksabstimmung ueber das Thema angeschlossen. Ihrer Ansicht nach darf eine endgueltige Entscheidung nicht in den Haenden der Kultusminister liegen. Der Ernst-Klett-Verlag rechnet mit Schaeden und Ausfaellen in dreistelliger Millionenhoehe, sollte die alte Rechtschreibung wieder eingefuehrt werden. "Das waere eine enorme finanzielle, technische und organisatorische Belastung fuer die Verlage", sagte Geschaeftsfuehrer Johannes Lessmann in Stuttgart. Der gesamten Schulbuchbranche drohten bei einem Reform-Stopp in den naechsten Jahren Kosten von etwa 250 Millionen Euro, sagte Lessmann. Demgegenueber stehe ein geschaetzter Jahresumsatz von 280 Millionen Euro. "Dieses Raus-aus-den- Kartoffel-rein-in-die-Kartoffeln ist etwas, was fuer diese Branche absolut toedlich ist." Der Verlag gehe davon aus, dass die neue Rechtschreibung bestehen bleibe. Die ersten Umsatzausfaelle erwartet Lessmann bereits im laufenden Jahr. Grund: Beim Kauf von Deutschbuechern verhielten sich die Kunden zurueckhaltend. Genaue Zahlen nannte der Geschaeftsfuehrer aber nicht. Bei der Rueckkehr zur alten Rechtschreibung muesste der Verlag rund 3.000 Titel vor allem in den Bereichen Grundschule und Lernhilfe Deutsch umstellen. Pro Buch kommen nach Lessmanns Worten Kosten zwischen 4.000 und 10.000 Euro auf den Verlag zu. Erst in der dritten, vierten oder fuenften Auflage wuerden diese neuen Buecher Gewinne einbringen.Den Vorstoss mehrerer Tageszeitungen und Verlagshaeuser zur alten Rechtschreibung zurueckzukehren, sei "an den Haaren herbeigezogen". Es sei auffaellig, dass das Thema ins Sommerloch falle.
Der Praesident des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, hat ein
schnelles Ende der Diskussion um die Rechtschreibreform gefordert. Er
sagte, er hoffe, dass die Ministerpraesidenten auf ihrer naechsten
Konferenz im Oktober eine rasche Entscheidung finden, wie immer sie
auch aussehen mag. Kraus verwies auf die schwierige derzeitige Lage an
den Schulen. Dort sei man mehr und mehr in ein orthographisches
Abseits und in eine Glaubwuerdigkeitsluecke geraten". Der
niedersaechsische Ministerpraesident Wulff schlug im Bayerischen
Rundfunk vor, zunaechst zur alten Rechtschreibung zurueckzukehren und
dann einen neuen Reform-Anlauf zu nehmen. |
Urteil gegen Ex-Minister aufgehoben |
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil gegen den ehemaligen
Bundesverkehrsminister Guenther Krause aufgehoben. Damit konnte sich
der 50-jaehrige CDU-Politiker mit seinem Revisionsantrag durchsetzen.
Der Hauptvorwurf der Untreue wurde wegen Verjaehrung eingestellt,
teilte der fuenfte BGH-Strafsenat in Leipzig mit. Die uebrigen
Anklagepunkte der versuchten Steuerhinterziehung und des Betrugs
verwiesen die Richter an das Rostocker Landgericht zurueck. Krause war
Ende 2002 wegen Steuerhinterziehung, Betrugs und Veruntreuung zu einer
Haftstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Er soll
laut Anklage einen Kredit der Bayerischen Landesbank in Hoehe von 5,6
Millionen Euro veruntreut haben. Das Darlehen war in Projekte der
"Aufbau Investitionen Guenther Krause GmbH" geflossen, vom Angeklagten
aber fast komplett in ein dubioses Dollar-Yen-Geschaeft in die Schweiz
transferiert worden. Diese Geldanlage war bereits ein Jahr spaeter
nichts mehr wert. Darueber hinaus waren Mitarbeitergehaelter nicht
gezahlt und Steuererklaerungen gefaelscht worden. Krauses Anwaelte
hatten in ihrer Verteidigung den einstigen Bundespolitiker, der 1993
ueber mehrere Affaeren gestolpert war, als "unbedarften Unternehmer"
dargestellt. Das Rostocker Landgericht hingegen hatte dem Politiker
"hohe kriminelle Energie" bescheinigt. Seine politischen Verdienste
hatte das Gericht strafmildernd in das Urteil einfliessen lassen. |
Montags-Demonstrationen gegen Hartz IV |
Magdeburg/Leipzig. In zahlreichen deutschen Staedten beginnen zur
Stunde Protestveranstaltungen gegen die Sozial- und
Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung. Vor allem in ostdeutschen
Staedten wie Magdeburg, Leipzig, Halle, Rostock und Dresden gehen die
Menschen auf die Strasse. Demonstrationen soll es am Abend aber auch
in Koeln, Frankfurt und Hamburg geben. Die Demonstranten protestieren
in erster Linie gegen Sozialabbau. Die Tatsache, dass die Veranstalter
die Protestkundgebungen "Montagsdemonstrationen" nennen, stoesst dabei
weiter auf scharfe Kritik. Der fruehere Bundesbeauftragte fuer die
Stasi-Unterlagen, Gauck, bezeichnete es als toericht und
geschichtsvergessen, den jetzigen Protest mit dem Widerstand gegen das
DDR-Regime zu vergleichen. Und die CDU-Bundestagsabgeordnete und
fruehere DDR-Oppositionelle Lengsfeld sagte, die Regierung Schroeder
sei bei aller Kritik wohl nicht mit der Regierung Honecker zu
vergleichen.
Unterdessen hat CDU-Vizechef Ruettgers eine Generalrevision der von
seiner Partei mit verabschiedeten Arbeitsmarktreform Hartz IV
gefordert. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte er, Bund und Laender sollten
sich "noch mal zusammensetzen". Es seien "eine Vielzahl von
handwerklichen Fehlern gemacht worden, die jetzt mehr und mehr
deutlich werden", fuegte Ruettgers hinzu. Arbeitgeber-Praesident Hundt
warnte bei der Diskussion um das Arbeitslosengeld II vor Panikmache.
Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sei ein richtiger
Reformschritt. |
Neue Verhandlungen ueber Entschaedigung fuer 'La Belle'-Opfer |
Berlin. 18 Jahre nach dem Anschlag auf die Diskothek "La Belle"
beginnen neue Verhandlungen ueber Entschaedigungen. Die Anwaelte der
Opfer sprechen mit Vertretern der libyschen Gaddafi-Stiftung. Sie
fordern 600.000 Dollar Entschaedigung fuer die elf Schwerstverletzten
sowie 400.000 Dollar fuer die anderen Opfer des Anschlags. Bei dem
Anschlag auf das Lokal, das vor allem bei US-Soldaten beliebt war,
starben drei Menschen, etwa 400 wurden verletzt. Die Taeter wurden zu
langen Haftstrafen verurteilt. Das Gericht warf dem libyschen
Geheimdienst eine Mitschuld an der Tat vor. |
Ulmer Bundeswehr-Standort voraussichtlich gesichert |
Ulm. Die Bundeswehrkasernen in Ulm sind nach Ansicht der
Arbeitsgemeinschaft Garnisonen vorerst nicht von einer Schliessung
betroffen. Auch ueber die Zukunft des Ulmer Bundeswehrkrankenhauses
und des Truppenuebungsplatz Heuberg scheint entschieden zu sein.
Wolfgang Gerstner, der Vorsitzende der Gemeinschaft sagte, fuer Ulm
spreche, dass dort das Fuehrungskommando "Eingreifkraefte"
eingerichtet wird. Bundesweit sollen rund 100 Standorte der Bundeswehr
geschlossen werden. Noch sei nicht endgueltig entschieden, welche und
wie viele militaerische Ansiedlungen im Suedwesten betroffen seien,
sagte Gerstner. Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) will
die betroffenen Orte Ende des Jahres bekannt geben. Die Auswahl soll
nach militaerischen und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten
erfolgen. Bis 2010 soll die Reform umgesetzt sein. "Es soll eine
regionale Betrachtung erfolgen, wobei den Truppenuebungsplaetzen eine
besondere Bedeutung zukommt", erklaerte Gerstner. Deshalb sehe er fuer
den knapp 5.000 Hektar grossen Truppenuebungsplatz Heuberg im Kreis
Sigmaringen "nicht so schwarz". Auf dem Gelaende bei Stetten am Kalten
Markt koennen zahlreiche grundlegende oder spezielle Ausbildungen und
Uebungen durchgefuehrt werden. Unter anderem wird der Uebungsplatz von
der Kampfmittelbesteigungstruppe und dem Kommando Spezialkraefte (KSK)
genutzt. In Baden-Wuerttemberg gibt es mehr als 60
Bundeswehrstandorte. Gerstner wies darauf hin, dass das Land noch
unter den Reformen der Struck-Vorgaenger Rudolf Scharping (SPD) und
Volker Ruehe (CDU) leide: "Besonders unter Ruehe musste
Baden-Wuerttemberg heftig bluten." Es sei die 5. Sparrunde seit 1990.
"Die Entscheidungen des Verteidigungsministeriums muessen fuer die
betroffenen Soldaten und Familien nachvollziehbar sein", forderte
Gerstner. |
Reformvorhaben sollen besser vermittelt werden |
Vor dem Hintergrund neuer Demonstrationen gegen die Sozial- und
Arbeitsmarktreformen will die Bundesregierung ihre Vorhaben besser
vermitteln. Regierungssprecher Langguth kuendigte in Berlin fuer die
naechste Woche eine Informationskampagne an. Schwerpunkt seien die
ostdeutschen Laender. Ziel sei es, Details der Veraenderungen und
deren Auswirkungen zu erlaeutern. Nach Angaben von Langguth sollen
unvertretbare soziale Haerten im Zuge der Reformen vermieden werden.
Der saechsische Ministerpraesident Georg Milbradt hat Zweifel an einer
rechtzeitigen und reibungslosen Einfuehrung des Arbeitslosengeldes II
geaeussert. Die Behoerden seien auf die Reform unzureichend
vorbereitet worden, sagte der CDU-Politiker. Milbradt betonte, durch
schlechte Planung der Bundesregierung entstehe bei Erwerbslosen der
Eindruck, dass es vordringlich um eine Kuerzung der Transfers gehe.
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk
Niebel, hat sich fuer einen einheitlichen Auszahlungstermin fuer das
Arbeitslosengeld II ausgesprochen. Wenn Sozial- und
Arbeitslosenhilfeempfaenger gleichermassen beruecksichtigt werden
sollten, sei es sinnvoll, das Arbeitslosengeld II Mitte des Monats
auszuzahlen, sagte Niebel. |
Leicht steigende Zahl der Sozialhilfeempfaenger |
Wiesbaden. Immer mehr Menschen in Deutschland leben von Sozialhilfe.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bezogen zum Jahresende 2003
rund 2,8 Millionen Menschen Sozialhilfe - das sind zwei Prozent mehr
als ein Jahr zuvor. Fast die Haelfte der Sozialhilfeempfaenger im
erwerbsfaehigen Alter seien arbeitslos gemeldet gewesen, ihre Zahl
stieg um gut 14 Prozent. Auslaender beziehen den Angaben zufolge
deutlich haeufiger Sozialhilfe als Deutsche, die Quote ist bei Frauen
hoeher als bei Maennern. Den niedrigsten Anteil an
Sozialhilfeempfaengern unter den Bundeslaendern hat Bayern mit 1,8
Prozent. |
Die SPD und Oskar Lafontaine |
Berlin. Die SPD hat ihrem frueheren Vorsitzenden Lafontaine den
Parteiaustritt nahegelegt. Generalsekretaer Benneter sagte mit Blick
auf Lafontaines Sympathien fuer ein neues Linksbuendnis, wer
gegnerische Organisationen unterstuetze, koenne dies nicht innerhalb
der SPD tun. Anlass fuer einen Parteiausschluss sieht er derzeit aber
ebensowenig wie Parteichef Muentefering. Der ist nach seinen eigenen
Worten ohnehin der Ansicht, dass Lafontaine in der Partei keine
Resonanz mehr findet. Der ehemalige SPD-Vorsitzende hatte die Partei
am Wochenende aufgefordert, Bundeskanzler Schroeder das Vertrauen zu
entziehen. Gleichzeitig kuendigte Lafontaine seine Unterstuetzung fuer
ein neues Linksbuendnis an, falls Schroeder im Amt bleibt und seine
Reformpolitik fortsetzt. |
Hohlmeier raeumt 'erlaubte Nebentaetigkeit' von Beamten ein |
Die bayerische Kultusministerin Hohlmeier hat den Einsatz von
Ministeriumsmitarbeitern fuer ihre Parteiarbeit eingeraeumt. Dies sei
jedoch im rechtlichen Rahmen erfolgt, erklaerte Holhlmeier in einer
Antwort auf einen Fragenkatalog der Opposotion. Diese will sich morgen
zu moeglichen Konsequenzen aeussern. |
Ermittlungen gegen Jugendbande |
Tuebingen. Die Kriminalpolizei Tuebingen ermittelt gegen fuenf
Jugendliche im Alter zwischen 13 und 17 Jahren. Die Bande soll in den
vergangenen drei Wochen Raubueberfaelle, Erpressungen, Diebstahl und
Koerperverletzung begangen haben. Besonders auffallend war laut
Polizei das provokante, aggressive und gewalttaetige Vorgehen der
Jugendbande, die von einem 13-Jaehrigen angefuehrt wurde. Nach den
bisherigen Recherchen sind die Verdaechtigen mindestens zehn Mal immer
nach dem gleichen Muster vorgegangen. Sie provozierten Streit,
forderten dann von ihren ebenfalls meist jugendlichen Opfern Bargeld
oder Handys, drohten ihnen Gewalt an und schlugen zu, wenn die
Forderungen nicht erfuellt wurden. Die mutmasslichen Taeter traten
dabei einzeln oder in der Gruppe auf.Der strafunmuendige 13-Jaehrige
ist inzwischen in eine sozialpaedagogische Einrichtung eingewiesen
worden. Laut Angaben der Polizei ist es nicht auszuschliessen, dass
die Gruppe weitere Straftaten begangen hat, die bisher noch nicht
gemeldet wurden. |
Pfahls-Prozsss beginnt voraussichtlich Anfang 2005 |
Der Prozess gegen den Ex-Verteidigungsstaatssekretaer Pfahls wegen
Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung wird voraussichtlich Anfang
naechsten Jahres in Augbsurg beginnen. Das teilte der Vorsitzende
Richter mit. |
Brunhild-Darstellerin bei Probenunfall bei Nibelungen-Festspielen verletzt |
Worms. Bei einem Unfall waehrend der Proben fuer die
Nibelungen-Festspiele ist Brunhild-Darstellerin Wiebke Puls verletzt
worden. Die Premiere am kommenden Samstag sei dadurch aber nicht
gefaehrdet, sagte ein Sprecherin. Den Angaben zufolge probte Puls mit
Joachim Krol am Wochenende eine Kampfszene. Dabei seien beide
Darsteller gestrauchelt und durch eine Oeffnung in der Buehne
gestuerzt. Puls habe sich dabei das Nasenbein gebrochen. Krol, der auf
sie fiel, sei nicht verletzt worden. Die Brunhild-Darstellerin wurde
in einem Krankenhaus behandelt. Sie koenne aber bald wieder an den
Proben teilnehmen, hiess es weiter. |
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