GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 28.08.2003



* Afghanistan begruesst erweiterten Bundeswehreinsatz
* Mehr Faelle von Leistungsmissbrauch durch Scheinarbeitslose
* Lob und Kritik an Bericht der Ruerup-Kommission
* Probebetrieb fuer LKW-Maut kann am Sonntag starten
* Schroeder glaubt nicht an Erreichen der Arbeitslosenzahl von 5 Millionen
* Struck weist Kritik an Bundeswehr-Einsatz in Kundus zurueck
* Schroeder und Fischer planen gemeinsamen Antritt 2006
* Mehr Jugendliche Straftaeter in Bayern
* Schroeder entschuldigt sich bei der Bayern-SPD fuer Wirbel um Reformen
* Hoehere Ernteschaeden in Baden-Wuerttemberg als veranschlagt
* Busunglueck auf A9 nicht durch technischen Defekt verursacht
* Gedenkfeier in Ramstein
* Gutachten sieht Raser als Verursacher des toedlichen Unfalls
* Hofgartenschloesschen in Wertheim abgebrannt
* Gaddafi-Stiftung will LaBelle-Opfer entschaedigen
* Besuchsrecht von Eltern muss genau geregelt sein
* Protest gegen Fusion der Kassenaerztlichen Vereinigungen
* Rheinpegel Duesseldorf auf Rekord-Tiefstand
* Fussball: Auslosung fuer Champions League-Vorrunde
* Boerse



Afghanistan begruesst erweiterten Bundeswehreinsatz

Kabul. Die afghanische Regierung hat die Entscheidung des Bundessicherheitskabinetts begruesst, deutsche Soldaten auch in die nordafghanische Stadt Kundus zu schicken. Praesident Karsai sagte, das afghanische Volk wolle die Ausweitung des deutschen Engagements. Der Koordinator der Bundesregierung fuer die Beziehungen mit den USA, Voigt, erhofft sich von der geplanten Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan eine positive Auswirkung. Es sei "das deutliche Signal an die Amerikaner", dass die Deutschen ihre gegebenen Versprechen hielten, sagte er dem "Handelsblatt". Unterdessen wies Bundesverteidigungsminister Struck Kritik von Hilfsorganisationen an einem erweiterten Bundeswehreinsatz zurueck. Die Gefahren wuerden von den Organisationen unterschaetzt, sagte Struck im ARD-Morgenmagazin.


Mehr Faelle von Leistungsmissbrauch durch Scheinarbeitslose

Nuernberg. Die Bundesanstalt fuer Arbeit rechnet fuer das laufende Jahr mit 225.000 Faellen von Leistungsmissbrauch. Im ersten Halbjahr sind die Inspekteure bereits 113.000 Scheinarbeitslosen auf die Spur gekommen. Sie bezogen Arbeitslosengeld oder -hilfe, obwohl sie einer regulaeren Beschaeftigung nachgingen. Im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres waren es 84.000 Faelle. Die Bundesanstalt fuehrt den Anstieg auf intensivere Pruefungen zurueck.


Lob und Kritik an Bericht der Ruerup-Kommission

Berlin. Nach rund neunmonatiger Arbeit hat die so genannte Ruerup-Kommission zur Reform der Sozialsysteme ihren Abschlussbericht vorgelegt. Ihr Leiter, der Sozialwissenschaftler Bert Ruerup, uebergab den 250 Seiten starken Bericht an Gesundheitsministerin Schmidt. Er sagte, sollte die Politik die Vorschlaege tatsaechlich in die Praxis umsetzen, dann waere dies ein "wirklich grosser sozialpolitischer Wurf". Durch die Reformvorschlaege koennten die Kosten fuer die zukuenftige Alterung beschaeftigungsfreundlich und generationengerecht aufgeteilt werden. Gesundheitsministerin Schmidt mahnte bei der Diskussion um eine moegliche Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahren sei Gelassenheit angebracht. Es gehe nicht um Veraenderungen innerhalb der naechsten Jahren, sondern um eine Perspektive von drei bis vier Jahrzehnten.

Bundessozialministerin Schmidt hat den Bericht der Ruerup-Kommission begruesst. Die Bundesregierung werde nach eingehender Pruefung umsetzen, was fuer Deutschland und die soziale Sicherung notwendig und vernuenftig sei. Arbeitgeberpraesident Hundt erklaerte, der Bericht enthalte sowohl fuer die Rentenversicherung als auch fuer die Kranken- und Pflegeversicherung wegweisende Vorschlaege. Die Mittelstandsvereinigung der Union ist zwar gegen ein hoeheres Rentenalter. Ihr Vorsitzender Rauen sagte im Suedwestrundfunk, wichtiger sei die Frage, wie lange die Menschen arbeiten. Grundsaetzlich gingen die Vorschlaege der Ruerup-Kommission in die aber in die richtige Richtung. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer ist enttaeuscht von dem Bericht. Wohlfahrts- und Verbraucherverbaende haetten sich nicht durchsetzen koennen. Auch innerhalb der SPD und anderer Parteien sind die Vorschlaege der Ruerup-Kommission umstritten.

Bundeskanzler Schroeder warnt vor Schnellschuessen in der Rentenpolitik. Dem Fernsehsender RTL sagte er, man werde erst einmal den Bericht der Ruerup-Kommission serioes auswerten. Die Kommission hat heute ihre Vorschlaege zur Reform der Sozialsysteme vorgelegt. Darin empfiehlt sie unter anderem, das Renteneintrittsalter schrittweise auf 67 Jahre anzuheben. Bundeskanzler Schroeder sagte dazu, er halte es zunaechst fuer notwendig, den Trend zur Fruehverrentung zu stoppen. Ob darueber hinaus noch weitere Massnahmen erforderlich seien, werde man sehen. Die Vorsitzende der Gruenen-Fraktion, Sager, begruesste den Vorschlag zur Anhebung des Rentenalters. Sie warnte davor, einzelne Elemente aus dem Ruerup-Konzept herauszunehmen. Dem Deutschen Institut fuer Wirtschaftsforschung gehen die Rentenvorschlaege nicht weit genug. DIW-Praesident Zimmermann sagte, es muesse bald ueber eine Rente ab 70 nachgedacht werden.


Probebetrieb fuer LKW-Maut kann am Sonntag starten

Berlin. Der Probebetrieb fuer die LKW-Maut kann wie geplant am kommenden Sonntag starten. Die "Financial Times Deutschland" berichtet, das Betreiberkonsortium habe dem Bundesverkehrsministerium das dafuer erforderliche Gutachten vorgelegt. Es haette bereits Mitte August fertig sein sollen. Die Abgabe hatte sich den Angaben zufolge wegen weiterer Untersuchungen verzoegert. Die Probephase soll zeigen, ob das System im Alltagsbetrieb zuverlaessig arbeitet. Die eigentliche Einfuehrung der LKW-Maut ist fuer Anfang November geplant. Noch immer ist unklar, wie die Bundesregierung die Mehrbelastung fuer deutsche Spediteure ausgleichen will. Darueber hatte es mit der EU-Kommission Steit gegeben.


Schroeder glaubt nicht an Erreichen der Arbeitslosenzahl von 5 Millionen

Berlin. Bundeskanzler Schroeder geht davon aus, dass die Zahl der Arbeitslosen die Fuenf-Millionen-Marke in diesem Winter nicht erreicht. Noetig sei allerdings, dass die Reformprojekte der Regierung schnell umgesetzt wuerden. Schroeder forderte die Union auf, nach der Landtagswahl in Bayern ihre Blockadehaltung aufzugeben und auch eigene Konzepte zu praesentieren. Schroeder sprach von einer Machtteilung zwischen Bundesregierung und Bundesrat. Fuer eine Verweigerungshaltung der Opposition haetten die Buerger kein Verstaendnis, sagte Schroeder.


Struck weist Kritik an Bundeswehr-Einsatz in Kundus zurueck

Bundesverteidigungsminister Peter Struck hat die Kritik von Hilfsorganisationen an der Ausweitung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan zurueckgewiesen. Die dort lauernden Gefahren wuerden von den zivilen Helfern unterschaetzt, sagte der SPD-Politiker. Hilfsorganisationen befuerchten dagegen ein erhoehtes Sicherheitsrisiko duch den Bundeswehr-Einsatz. Der Sicherheitsexperte der Gruenen, Winfried Nachtwei, hat die Einberufung einer weiteren Afghanistan-Konferenz gefordert. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt macht eine Zustimmung der Freien Demokraten zur Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr von einer klaren Finanzierung abhaengig.


Schroeder und Fischer planen gemeinsamen Antritt 2006

Berlin. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters treten Bundeskanzler Schroeder und Aussenminister Fischer bei der Bundestagswahl in drei Jahren nochmals an. Reuters beruft sich auf Angaben aus Regierungskreisen, wonach sich Schroeder und Fischer darauf geeinigt haetten. Bisher hat Schroeder immer offen gelassen, ob er eine dritte Amtszeit anstrebt. Fischer ist immer wieder als kuenftiger europaeischer Aussenminister im Gespraech.


Mehr Jugendliche Straftaeter in Bayern

Muenchen. In Bayern hat die Zahl jugendlicher Straftaeter im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Nach den neuesten Zahlen des Justizministeriums wurden 10.684 Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren verurteilt - das entspricht einem Zuwachs um fast sieben Prozent.


Schroeder entschuldigt sich bei der Bayern-SPD fuer Wirbel um Reformen

Rosenheim/Berlin. Bei seinem ersten Auftritt in der heissen Phase des bayerischen Landtagswahlkampfs hat sich Bundeskanzler Schroeder bei der Bayern-SPD entschuldigt, und zwar fuer den politischen Gegenwind aus Berlin wegen der Debatte ueber die zahlreichen Reformen. Dieser Gegenwind kommt unter anderem von der Debatte ueber den Bericht der Ruerup-Kommission zur Reform der Sozialsysteme, der heute veroeffentlicht wird.


Hoehere Ernteschaeden in Baden-Wuerttemberg als veranschlagt

Stuttgart. Der Landesbauernverband befuerchtet, dass die Ernteschaeden im Land hoeher ausfallen werden als die vom Landwirtschaftsministerium veranschlagten 100 Millionen Euro. Das teilte Verbandspraesident Gerd Hockenberger mit, ohne konkrete Zahlen zu nennen. Das gesamte Ausmass der Ausfaelle sei allerdings erst in vier bis fuenf Wochen abzusehen. Fuer den Verbraucher haetten die Ernteausfaelle aber keine Folgen. Es komme genug Obst, Gemuese und Getreide aus anderen Regionen nach Deutschland.


Busunglueck auf A9 nicht durch technischen Defekt verursacht

Halle. Nach dem schweren Busunglueck mit fuenf Toten auf der A9 bei Weissenfels schliessen die Behoerden ein technisches Problem als Unfallursache weitgehend aus. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Halle haben Experten an dem Bus bisher keine Maengel gefunden, die zu dem Unfall haetten fuehren koennen.


Gedenkfeier in Ramstein

Ramstein. Opfer und Hinterbliebene haben auf dem US-Militaerflugplatz an den 15. Jahrestag der Flugschau-Katastrophe von Ramstein erinnert. 44 Ueberlebende sowie Angehoerige der Toten legten Blumen nieder, anschliessend versammelten sie sich zu einem Gedenkgottesdienst. Eine Gruppe von Angehoerigen reiste auch an eine Gedenkstaette des Ungluecks in Rimini/Italien, wo Truemmer der drei zerschellten italienischen Militaermaschinen aufbewahrt werden. Auch die Piloten haetten Familien, die um sie trauern, begruendeten die Gruender der Ramstein-Nachsorgegruppe, Hartmut und Sybille Jatzko, das Gedenken an beiden Staetten. Am 28. August 1988 waren bei einer Flugschau Maschinen einer italienischen Flugstaffel kollidiert und in die Menge der rund 300.000 Zuschauer gestuerzt. 70 Menschen kamen ums Leben, etwa 400 wurden verletzt Viele starben inzwischen an Spaetfolgen oder haben dauerhafte koerperliche und seelische Leiden. Fuenf Musterklagen von Ramstein-Opfern und Hinterbliebenen um eine Entschaedigung der Bundesrepublik fuer die seelischen Spaetschaeden sind derzeit noch vor dem Landgericht Koblenz anhaengig. Ein Urteil wird fuer den 4. September erwartet.


Gutachten sieht Raser als Verursacher des toedlichen Unfalls

Karlsruhe. Der Staatsanwaltschaft Karlsruhe liegt nun das Gutachten zum Ablauf des toedlichen Unfalls vor, bei dem Mitte Juli auf der A 8 bei Karlsruhe eine Frau und ihr Kind ums Leben gekommen sind. Das Gutachten bestaetige den Verdacht gegen einen 34-jaehrigen Mercedesfahrer, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittag mit. Der Beschuldigte ist demnach mit einer Geschwindigkeit von etwa 220 Stundenkilometern auf den Kleinwagen der Frau aufgefahren. Ob sich die beiden Autos dabei beruehrt haben konnte auch in dem nun vorliegenden Gutachten nicht zweifelsfrei geklaert werden. Fuer Staatsanwalt Peter Zimmermann steht dennoch fest, dass der Unfall durch den auffahrenden Raser verursacht wurde. Der Vorwurf der fahrlaessigen Toetung gegen den Mercedes-Testfahrer werde deshalb auch weiter aufrecht erhalten, erklaerte Zimmermann.


Hofgartenschloesschen in Wertheim abgebrannt

Wertheim. Das kunsthistorische Denkmal Hofgartenschloesschen in Wertheim (Main-Tauber-Kreis) ist vergangene Nacht abgebrannt. Der Schaden betraegt rund eine Million Euro. Das Feuer brach laut Polizei gegen 1.00 Uhr aus, die Ursache dafuer ist noch unklar. Das Gebaeude wurde vom 1. Stock bis zum Dachgeschoss vollstaendig zerstoert. Die Stadt Wertheim hatte das kunsthistorische Denkmal aus der Rokoko-Zeit im Jahr 2000 vom Fuerstenhaus Kreuzwertheim erworben. Das Hofgartenschloesschen wurde seitdem mit grossem Aufwand restauriert. Vor zwei Jahren hatten Brandstifter ein Feuer in dem Schloss gelegt und einen Schaden von 250.000 Euro angerichtet. In dem Kulturdenkmal sollten kuenftig Kunstausstellungen und Theaterauffuehrungen stattfinden.


Gaddafi-Stiftung will LaBelle-Opfer entschaedigen

Die libysche Gaddafi-Stiftung hat sich offiziell bereit erklaert, die Opfer des Attentats auf die Berliner Diskothek "LaBelle" zu entschaedigen. Die Entschaedigung sei jedoch eine rein "humanitaere Initiative" und kein Schuldanerkenntnis, teilte das Berliner Buero der Stiftung mit. Eine konkrete Summe wurde nicht genannt. Die Stiftung arbeitet offiziell unabhaengig von der Regierung in Tripolis, wird aber von einem Sohn des libyschen Staatschefs Gaddafi geleitet. Bei dem Anschlag auf die Diskothek waren 1986 drei Menschen getoetet und mehr als 200 verletzt worden.


Besuchsrecht von Eltern muss genau geregelt sein

Ein Familiengericht muss den Kontakt eines getrennt lebenden Elternteils zu dessen Kind so genau wie moeglich regeln. Nach Auffassung des Pfaelzischen Oberlandesgerichts (OLG) gehoeren dazu auch Angaben ueber Zeit, Ort, Haeufigkeit und die Umstaende der Abholung des Kindes (Az.: 5 UF 216/02). Das Gericht hob mit seinem Beschluss eine Regelung des Amtsgerichts Speyer auf und verwies die Sache zurueck. Das Amtsgericht hatte hinsichtlich des Umgangsrechts eines Vaters entschieden, der Deutsche Kinderschutzbund solle im einzelnen darueber befinden, wann und wie oft sich der Vater mit seinem Kind treffen duerfe.


Protest gegen Fusion der Kassenaerztlichen Vereinigungen

Mainz. Rund 250 Angestellte der Kassenaerztlichen Vereinigungen haben in Mainz gegen die geplante Fusion der vier Vereinigungen in Rheinland-Pfalz zu einer einzigen Landesorganisation protestiert. Mit Trillerpfeifen und Rasseln machten sie vor dem Sozialministerium ihrer Angst um ihre Arbeitsplaetze Luft. Das Gesundheitsministerium verteidigte indessen die Fusion. Staatssekretaer Richard Auernheimer sagte den Demonstranten, die Umgestaltung werde "sozial vertraeglich" erfolgen. Von der Fusion sind nach KV-Angaben rund 600 Mitarbeiter in Koblenz, Mainz, Neustadt und Trier betroffen.


Rheinpegel Duesseldorf auf Rekord-Tiefstand

Duesseldorf. Der Rheinpegel nahe der nordrhein-westfaelischen Landeshauptstadt ist auf einen Rekord-Tiefststand gefallen. Am Nachmittag wurde ein Wasserstand von 68 Zentimetern gemessen - der niedrigste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen.


Fussball: Auslosung fuer Champions League-Vorrunde

Monte Carlo. In der Vorrunde der Fussball-Champions League steht dem FC Bayern Muenchen ein brisantes Duell bevor. Einer der Gegner des Rekordmeisters ist Olympique Lyon, seit gestern der neue Verein von Stuermer Giovane Elber. Ausserdem treffen die Bayern auf Celtic Glasgow und den belgischen Vizemeister RSC Anderlecht. Der deutsche Meisterschafts-Zweite, der VfB Stuttgart, wurde bei der offiziellen Auslosung in Monte Carlo in Gruppe E gelost: dort warten als Gegner Manchester United, Panathinaikos Athen und die Glasgow Rangers.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9177 Euro
Kanada(1 $)  0.6564 Euro
England(1 Pfund)  1.4471 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.977 Euro
Japan(100 Yen)  0.7818 Euro
Schweden(100 skr)  10.855 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3507( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9319( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10225
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ