GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 22. 12. 2005



* De Maiziere kritisiert Ost-Laender
* EU einigt sich auf neue Fischerei-Quoten
* EU erhoeht Druck auf Microsoft
* Afghanistan: Jung hofft auf bessere Sicherheitslage
* Deutsche Soldaten auf Geheimmission?
* Osthoff-Entfuehrung: Irakisches Umfeld unter Verdacht
* Russland entzieht Deutscher Welle die Frequenz
* Tourist aus der Pfalz im Iran in Haft
* Regierung plant Milliarden-Programm fuer Universitaeten
* Vogt kritisiert mangelhafte Polizeipraesenz
* Wulff und Gabriel streiten ueber Atomausstieg
* Papst-Geburtshaus wird an katholische Stiftung verkauft
* Jahresteuerungsrate in Bayern betraegt 2,2 Prozent
* Stromversorger akzeptieren geringere Preiserhoehungen
* Einigung im Tarifstreit der Versicherungsbranche
* Thierse fordert Diskussion ueber Unternehmenskultur
* Rund 2.000 Menschen ehren tote Feuerwehrmaenner
* Verfassungsgericht schraenkt Abschiebung auslaendischer Vaeter ein
* FC Bayern im Pokal jetzt gegen Mainz
* Boerse



De Maiziere kritisiert Ost-Laender

Kanzleramtschef de Maiziere hat im Streit um einen Ausgleich fuer geringere EU-Hilfen die Ost-Laender kritisiert. In der Sache haetten die Ost-Ministerpraesidenten Recht, sagte er der Chemnitzer "Freien Presse". Jedoch seien Zeitpunkt und Tonlage, in der die Forderung erhoben worden sei, zum Teil unangemessen gewesen. Er verwies auf fuer 2006 geplante Gespraeche, in denen geklaert werden muesse, wie der Rueckgang der Foerderung beruecksichtigt werde. Diese sollten nicht durch Forderungen belastet werden.


EU einigt sich auf neue Fischerei-Quoten

Bruessel. Entgegen zahlreichen Warnungen von Wissenschaftlern darf der Kabeljau in der Nordsee weiterhin gefangen werden. Darauf haben sich die Fischereiminister der EU in der vergangenen Nacht geeinigt. Die Fangquoten werden aber um bis zu 15 Prozent gesenkt. Die Naturschutzorganisation WWF Deutschland sprach von einer katastrophalen Entscheidung. Der Kabeljau gilt als vom Aussterben bedrohte Fischart. Bereits seit mehreren Jahren fordert der Internationale Rat fuer Meeresforschung die Einstellung der Kabeljau-Fischerei.


EU erhoeht Druck auf Microsoft

Die EU-Kommission hat dem US-Softwarehersteller Microsoft mit einem Bussgeld von zwei Millionen Euro pro Tag gedroht, falls der Konzern nicht endlich die seinen Konkurrenten zugesagten Informationen zur Verfuegung stellt. Nach einem Urteil aus dem Jahr 2004 muss Microsoft wegen seiner Quasi-Monopolstellung anderen Firmen Zugang zu Informationen ueber bestimmte Teile seines Betriebssystems Windows gewaehren. Dies haette eigentlich bis zum 15.Dezember 2005 geschehen sollen.


Afghanistan: Jung hofft auf bessere Sicherheitslage

Kabul. Bundesverteidigungsminister Jung hat die deutschen Truppen in Afghanistan besucht. Er musste auf dem Luftweg in das Bundeswehrlager in Kabul gebracht werden, fuer einen Auto-Konvoi vom Flughafen in die Stadt ist die Sicherheitslage derzeit zu angespannt. Das Thema Sicherheit stand auch im Mittelpunkt der Gespraeche des Ministers, daneben die Verlagerung des Einsatzschwerpunktes der Bundeswehr in den Norden des Landes. Dazu sagte Jung, er hoffe, dass sich die Sicherheitslage fuer die deutschen Soldaten dort verbessern werde. Eine weitere Verstaerkung deutscher Truppen in Afghanistan lehnte der Verteidigungsminister ab, trotz des angekuendigten Abzugs von US-Soldaten aus dem Land.


Deutsche Soldaten auf Geheimmission?

In der Bundeswehr hat es offenbar im Zuge von Terrorermittlungen Verstoesse gegen die Dienstvorschriften gegeben. Das Verteidigungsministerium bestaetigte tagesschau.de die Aufnahme interner Ermittlungen. Es besteht der Verdacht, dass sich Bundeswehr-Angehoerige waehrend der UN-Mission in Bosnien als Journalisten ausgaben und nachrichtendienstliche Ermittlungen angestellt haben. So soll die Ehefrau eines Guantanamo-Insassen von zwei deutschen Soldaten befragt worden sein, die sich ihr als Journalisten vorgestellt hatten.


Osthoff-Entfuehrung: Irakisches Umfeld unter Verdacht

Bagdad. Nach der Freilassung von Susanne Osthoff geraet ihr irakischer Fahrer immer mehr in Verdacht, Komplize der Entfuehrer zu sein. Der Fahrer, der zusammen mit der Archaeologin verschleppt worden war, ist seit seiner Freilassung untergetaucht und hat sich bis jetzt nicht bei der deutschen Botschaft in Bagdad gemeldet. Dort warten deutsche Ermittler darauf, den Mann befragen zu koennen. Mittlerweile wird vermutet, dass auch der Bagdader Scheich, der Osthoff Wagen und Fahrer besorgt hatte, in die Entfuehrung verwickelt ist. Er hatte sich spaeter als Vermittler angeboten, und auch er ist seit Osthoffs Freilassung am Sonntag nicht mehr auffindbar.


Russland entzieht Deutscher Welle die Frequenz

Russland hat der Deutschen Welle Frequenzen entzogen. Das Moskauer Buero des deutschen Auslands-Senders bestaetigte, seit heute frueh sei das Programm nicht mehr ueber Mittelwelle zu empfangen. Dort konnte man bislang deutsch- und russischsprachige Sendungen im Wechsel hoeren. Weiter hiess es, seit 1991 sei die Sendelizenz problemlos verlaengert worden, erst in diesem Jahr habe die russische Seite sie auslaufen lassen, und zwar ohne Begruendung und obwohl der Antrag auf Verlaengerung rechtzeitig gestellt worden sei. Sendungen der britischen BBC werden nach einer kurzen Unterbrechung inzwischen wieder ausgestrahlt.


Tourist aus der Pfalz im Iran in Haft

Ein 52-Jahre alter Tourist aus Lambsheim bei Frankenthal ist waehrend einer Angeltour am Persischen Golf vom iranischen Militaer verhaftet worden. Offenbar war sein Boot in iranische Hoheitsgewaesser geraten. Nach Informationen des Auswaertigen Amtes befindet sich der Pfaelzer seit Ende November in Haft. Weiter hiess es, es sei bereits der Leiter der Rechtsabteilung der iranischen Botschaft einbestellt und auf das Recht deutscher Diplomaten hingewiesen, den inhaftierten Deutschen zu besuchen. Es habe bisher nur telefonischen Kontakt zu dem Gefangenen gegeben, dem es gesundheitlich gut gehe.


Regierung plant Milliarden-Programm fuer Universitaeten

Berlin. Die Bundesregierung plant nach Angaben von Bildungsministerin Schavan ein milliardenschweres Programm fuer Universitaeten und Forschungsinstitute. Bis zum Ende der Legislaturperiode sollen sechs Milliarden Euro zusaetzlich in Forschung und Entwicklung investiert werden. Schavan sagte, die Foerdergelder sollten vor allem in die Bereiche Lebens- und Gesundheitswissenschaften sowie die Nano- und Automobiltechnologie fliessen.


Vogt kritisiert mangelhafte Polizeipraesenz

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat scharfe Kritik an der Innenpolitik der Landesregierung geuebt. Gegenueber dem Suedwestrundfunk warnte sie davor, die Finanzierung der Polizei weiter zu reduzieren und forderte eine bessere Verteilung der Polizeipraesenz im Land. Nach der Schliessung vieler kleinerer Polizeiposten im Land, sind auch grosse Flaechengemeinden mit ueber 100 Quadratkilometern wie zum Beispiel Creglingen und Niederstetten im Main-Tauber-Kreis ohne eigene Polizei. Vogt sagte gegenueber dem Suedwestrundfunk, eine bessere Balance in der Zuteilung der Kraefte sei noetig, damit es keinen Rueckzug der Polizei aus der Flaeche gebe. Der Landespolizeipraesident Erwin Hetger dagegen sagte, angesichts der knappen Finanzlage habe sich das Konzept der jetzigen Struktur der Polizeiposten bewaehrt.


Wulff und Gabriel streiten ueber Atomausstieg

Berlin. In der grossen Koalition ist ein Streit ueber den Atomausstieg entbrannt. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Wulff erklaerte, man muesse ueber die Nutzung der Kernkraft neu nachdenken und den Koalitionsvertrag in diesem Punkt korrigieren. Nach den Worten Wulffs werden wegen steigender Energiekosten kuenftig mehrere Energieformen benoetigt. Dazu gehoere auch die Kernkraft. - Bundesumweltminister Gabriel kritisierte die Aeusserungen. Der SPD-Politiker sagte, die Union irre, wenn sie glaube, der Atomausstieg sei allein Sache der Gruenen. Auch seine Partei habe sich dafuer eingesetzt.


Papst-Geburtshaus wird an katholische Stiftung verkauft

Marktl am Inn. Die Eigentuemerin des Geburtshauses von Papst Benedikt dem Sechzehnten will das Haus offenbar an eine katholische Stiftung verkaufen. Wie die Bischoefliche Pressestelle des Bistums Passau mitteilte, wird das Verkaufsangebot der Eigentuemerin der eigens fuer den Erwerb gegruendeten Stiftung in den naechsten Tagen zugehen. Den endgueltigen Verkauf erwarten die Stifter und die bayerischen Dioezesen in der ersten Haelfte 2006. Ueber den Preis wurde nichts bekannt, es wird gemutmasst, dass er im einstelligen Millionenbereich liegt. Die bayerischen Dioezesen kuendigten an, die Stiftung beim Kauf zu unterstuetzen.


Jahresteuerungsrate in Bayern betraegt 2,2 Prozent

Muenchen. Die hohen Energiepreise haben die Teuerungs-Rate in Bayern auf den hoechsten Stand seit elf Jahren getrieben. Nach Berechnungen des Statistischen Landesamts liegt sie fuer dieses Jahr bei 2,2 Prozent. Im vergangenen Jahr betrug die Inflationsrate noch zwei Prozent. Teurer wurden in diesem Jahr vor allem Heizoel, sowie Benzin und Diesel, aber auch Pauschalreisen.


Stromversorger akzeptieren geringere Preiserhoehungen

Im Streit um die geplanten Strompreiserhoehungen haben die rheinland-pfaelzischen Stromerzeuger einem Kompromiss mit dem Mainzer Wirtschaftsministerium zugestimmt. Beide Seiten einigten sich auf eine Anhebung um 0,4 Cent pro Kilowattstunde. Wie das Ministerium weiter mitteilte, ist diese Preiserhoehung zum 1. Januar 2006 genehmigt. "Wir haben einen Ausgleich gefunden, der den Verbrauchern zugute kommt, ohne unsere ueberwiegend kleinen kommunalen Stromversorger zu gaengeln", sagte ein Sprecher. Ausnahmen bilden die Stromversorger in Idar-Oberstein und in Budenheim bei Mainz, denen Erhoehungen von 0,7 und 0,9 Cent zugestanden wurden. Noch nicht abgeschlossen ist das Verfahren mit der RWE Rhein-Ruhr. Diese versorgt zwar mehr als ein Drittel der 1,5 Millionen Stromkunden im Land, faellt aber unter die Zustaendigkeit der nordrhein-westfaelischen Strompreisaufsicht.


Einigung im Tarifstreit der Versicherungsbranche

Die 240-tausend Beschaeftigten der deutschen Versicherungswirtschaft erhalten ab April eine zweistufige Lohnerhoehung. Arbeitgeber und Gewerkschaft ver.di vereinbarten in Hamburg, einen Anstieg von zunaechst zwei Prozent und einem weiteren Prozent ein Jahr spaeter. Hinzu kommt eine Einmalzahlung von 250 Euro. Nach Angaben von ver.di konnten sich die Arbeitgeber nicht mit ihren Forderungen durchsetzen, die Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden auszuweiten und den Samstag als normalen Arbeitstag einzufuehren.


Thierse fordert Diskussion ueber Unternehmenskultur

Nach dem Urteil zum Mannesmann-Prozess hat Bundestagsvizepraesident Thierse eine neue Debatte ueber die Verantwortung von Managern angemahnt. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs sei eine oeffentliche Aufforderung, ueber Themen wie Unternehmenskultur und Unternehmermoral in Deutschland zu diskutieren, sagte Thierse im Info-Radio Berlin-Brandenburg. Es koenne nicht sein, dass die Hoehe von Abfindungen in keinem Verhaeltnis zur Leistung stehe. Der SPD-Politiker regte aktienrechtliche Vorschriften an, in denen eine Relation von Einkommens- und Abfindungshoehe zu den Leistungen und zum Unternehmenserfolg formuliert sei. Zudem warb Thierse dafuer, die Aktionaersrechte zu staerken.


Rund 2.000 Menschen ehren tote Feuerwehrmaenner

Die beiden Feuerwehrmaenner, die am Samstag vergangener Woche beim Brand in einem Tuebinger Fachwerkhaus ums Leben kamen, sind am Vormittag mit einer Trauerfeier geehrt worden. Mehr als 2.000 Menschen kamen in die Tuebinger Stiftskirche. Die beiden 24 und 35 Jahre alten Maenner waren bei ihrem Loescheinsatz in einem aelteren, unbewohnten Fachwerkhaus erstickt. Andere Feuerwehrleute, die nach Abbruch des Funkkontakts nach ihren Kollegen suchten, hatten die leblosen Koerper gefunden. Der juengere der beiden Toten hinterlaesst eine Partnerin, der aeltere eine Frau und zwei Kinder. Die Ursache fuer das Feuer, durch das das Haus vollstaendig ausbrannte, ist nach wie vor unklar. Es entstand ein Sachschaden von einer halben Million Euro.


Verfassungsgericht schraenkt Abschiebung auslaendischer Vaeter ein

Auslaendische Vaeter duerfen nicht abgeschoben werden, wenn das dem Wohl ihres in Deutschland lebenden Kindes widerspricht. Behoerden und Gerichte muessten bei Entscheidungen ueber das Bleiberecht die familiaeren Bindungen angemessen beruecksichtigen, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Entscheidend sei die tatsaechliche Verbundenheit, die in jedem Einzelfall zu pruefen sei. Die Karlsruher Richter gaben damit einem Mann Recht, der sich gegen seine Abschiebung mit dem Argument gewehrt hatte, er koenne dann die Beziehung zu seiner Tochter nicht aufrechterhalten. Der Mann lebt in einer anderen Stadt, trifft sich aber alle zwei Wochen mit seinem Kind. rtr,alt cb-rm 22.12.05 11.18/12.47


FC Bayern im Pokal jetzt gegen Mainz

Muenchen. Nach dem TSV 1860 Muenchen hat auch der FC Bayern das Viertelfinale im DFB-Pokal erreicht. Der Rekordmeister gewann am spaeten Abend das Prestigeduell gegen den Hamburger SV mit 1:0 nach Verlaengerung. Torschuetze war Owen Hargreaves. Der 1. FC Nuernberg verlor dagegen sein Achtelfinalspiel bei Eintracht Frankfurt mit 1:4 im Elfmeterschiessen. Nach 90 Minuten und der Verlaengerung hatte es 1:1 gestanden. Fuer eine Ueberraschung sorgte der FC St. Pauli, der den Bundesligisten Hertha BSC Berlin nach einem 4:3-Sieg nach Verlaengerung aus dem Pokal schoss. Ausserdem spielten: Hannover 96 - Werder Bremen 1:4 und Hansa Rostock - Kickers Offenbach 3:4 nach Elfmeterschiessen. Noch in der Nacht wurden bereits die Spiele der naechsten Runde ausgelost: Dabei haben beide Muenchner Vereine Heimrecht. Der FC Bayern empfaengt Mainz 05, 1860 Muenchen Eintracht Frankfurt. Die weiteren Partien lauten: FC St. Pauli - Werder Bremen sowie Arminia Bielefeld gegen Kickers Offenbach.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8456 Euro
Kanada (1 $) 0.7243 Euro
England (1 Pfund) 1.4697 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.296 Euro
Japan (100 Yen) 0.7207 Euro
Schweden (100 skr) 10.587 Euro
Suedafrika (100 R) 13.201 Euro
China (1 Yuan) 0.1042 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5398.28 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10849.09 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 15941.37
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ