Evakuierungsanordnung im Oderbruch aufgehoben |
Potsdam. Die gut 5000 Menschen, die vor zwei Wochen aus dem Oderbruch
evakuiert
wurden, koennen in ihre Haeuser zurueckkehren. Der zustaendige Landkreis hob
die Evakuierungsanordnung am Morgen auf. Er folgte damit einer entsprechenden
Anweisung des Landesumweltamts. Die Pegelstaende der Oder sind in der Nacht
weiter gesunken. |
Diskussion um Fortbestand der Wehrpflicht weitet sich aus |
Die Diskussion um die Wehrpflicht geht weiter. Die stellvertretende
FDP-Vorsitzende Pieper uebte heute Kritik an der Mitgliederbefragung ihrer
Partei zur Zukunft der Wehrpflicht. Sie sagte der Nachrichtenagentur ddp/adn,
die Debatte sei zwar theoretisch interessant, werde aber zu einem falschen
Zeitpunkt gefuehrt. Frau Pieper verwies darauf, dass die Bundeswehr in den
vergangenen Wochen im Hochwassergebiet an der Oder Grossartiges geleistet
habe. Bundeskanzler Kohl hatte sich gestern fuer ein Festhalten an der
allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen. An seinem oesterreichischen Urlaubsort
St. Gilgen sagte Kohl in einem RTL-Interview, in einer Regierung unter seiner
Fuehrung werde es keine Abschaffung der Wehrpflicht geben. Auch der
Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses Rosmanit wandte sich gegen
Strukturveraenderungen bei der Bundeswehr. Die Wehrpflicht habe sich bewaehrt
und sei notwendig, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk.
Der deutsche Bundeswehrverband kuendigte eine bundesweite Aktion gegen die
Einfuehrung einer Berufsarmee an. Das Vorstandmitglied der Organisation,
Meinberg, sagte der neuen Osnabruecker Zeitung, in Deutschland gebe es keine
Alternative zur Wehrpflichtarmee. |
Diskussion um Rechtschreibreform geht weiter |
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Scholz hat
das Vorgehen der Kultusminister der Laender bei der Rechtschreibreform als
verfassungswidrig kritisiert. Grundlagen der schulischen Ausbildung muessten
laut Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gesetzlich geregelt und
vom Parlament verabschiedet werden, sagte der Staatsrechtler im Sender Freies
Berlin. Die Kultusminsister wollten die Reform jedoch durch schlichte
Beratungserlasse regeln. Auch FDP-Generalsekretaer Westerwelle wandte sich
gegen die Rechtschreibreform. Kein einziges Landesparlament sei bisher zu den
geplanten Neuerungen befragt worden, sagte Westerwelle dem Nachrichtenmagazin
FOCUS. Dies sei unbuerokratisch. |
Waigel will Zahlungen an die EU um 6 bis 7 Millionen DM verringern |
Bundesfinanzminister Waigel will die deutschen Zahlungen an die Europaeische
Union um 6 bis 7 Milliarden DM pro Jahr verringern. Es sei nicht weiter
hinnehmbar, dass die Bundesrepublik 60 Prozent der EU-Ausgaben aufbringe,
sagte Waigel dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Er verwies darauf, das
1999 die Hilfen fuer strukturschwache Regionen neu festgesetzt werden
muessen. Dafuer ist Einstimmigkeit in der EU erforderlich. Waigel betonte,
Bonn werde dem Paket nur zustimmen, wenn dadurch auch eine guenstigere
Latenverteilung fuer Deutschland erreicht werde. |
Illegale Autorennen kuenftig Bussgeldtatbestand |
Bonn. Illegale Autorennen sollen kuenftig ein eigener Bussgeldtatbestand
sein. Eine entsprechende Aenderung des Bussgeldkatalogs plant das
Verkehrsministerium. Derartige Autorennen sollen Veranstaltern wie
Teilnehmern vier Punkte im Verkehrszentralregister einbringen. Als Bussgelder
sind 400 bzw. 300 DM vorgesehen. Darueber hinaus plant die Bundesregierung
Anhebungen bei den gebuehrenpflichtigen Verwarnungen fuer unbefugtes Benutzen
von Behindertenparkplaetzen, fuer das Unterlassen oder Verschleppen der
Meldungen ueber einen KFZ-Halterwechsel und fuer das Fahren ohne Kennzeichen. |
Nach Campingplatzueberfall: Polizei nimmt Skinheas fest |
Hagnau. Nach einem Ueberfall auf einen Campingplatz bei Hagnau am Bodensee
hat die Polizei sieben Tatverdaechtige im Alter von 17 bis 19 Jahren
voruebergehend festgenommen. Sie sollen zu einer Gruppe von Skinheads
gehoeren, die gestern auf einem Zeltplatz mit Baseballschlaegern um sich
geschlagen hatten. Zwei Menschen waren verletzt worden. Die Skinheads waren
am Donnerstag wegen Randalierens vom Campingplatz verwiesen worden. |
Rechtsextremistische Demonstration verboten |
Quetlinburg. Der Landkreis Quetlinburg in Sachsen-Anhalt hat eine fuer den
Vormittag geplante Demonstration von Rechtsextremisten verboten. Am
Nachmittag wollen mehrer Linke und autonome Initiativen gegen den
Rechtsextremismus demonstrierern. Diese Kundgebung wurde genehmigt, die
Polizei will nach eigenen Angaben fuer einen stoerungsfreien Ablauf sorgen.
Quetlinburg und des Ostharz gelten nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes
als eine Hochburg des Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt. |
Fussballbundesliga |
VfB Stuttgart 1-0 Bay. Leverkusen (Fr 08. Aug.1997)
VfL Bochum 0-0 MSV Duisburg (Fr 08. Aug.1997)
Karlsruher SC 3-1 Arm. Bielefeld (Sa 09. Aug.1997)
Schalke 04 1-0 Bor. Dortmund (Sa 09. Aug.1997)
1. FC Koeln 0-0 Kaiserslautern (Sa 09. Aug.1997)
B. Muenchen 5-2 VfL Wolfsburg (Sa 09. Aug.1997)
Werder Bremen 3-3 1860 Muenchen (Sa 09. Aug.1997)
Hansa Rostock 2-1 Hamburger SV (Sa 09. Aug.1997) |
Quellen |
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