Kinkel in Mostar |
Mostar. In der Hauptstadt der Herzegowina hat Aussenminister Kinkel seinen
kroatischen Kollegen Kranic (sp?) getroffen. Kinkel will den kroatischen
Aussenminister dazu bringen, dass er maessigend auf kroatische Extremisten
einwirkt. Sie werden verantwortlich gemacht fuer zahlreiche Schiessereien
in Mostar. Mit dem EU-Verwalter Koschnik und oertlichen Politikern will
Kinkel darueber beraten, wie weitere Zwischenfaelle in Mostar verhindert
werden koennen. |
Weizmann zu Besuch in der Bundesrepublik |
Berlin. Der israelische Praesident Weizmann ist zu einem viertaegigen
Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Weizmann wurde auf dem Berliner
Flughafen Tegel von Bundespraesident Herzog begruesst. Der israelische
Staatspraesident sprach in Berlin mit Mitgliedern der juedischen Gemeinde.
Zusammen mit Bundespraesident Herzog besuchte er die Gedenkstaette des
ehemaligen Konzentrationslagers Sachsenhausen. Beide Praesidenten legten
gemeinsam einen Kranz nieder. Weizmann sagte, er sei schweren Herzens an
diesen Ort gekommen. Er rief vor allem die Jugend auf, sich mit der
Vergangenheit auseinanderzusetzen. In dem KZ vor den Toren Berlins waren
zwischen 1938 und 1945 etwa 100.000 Menschen ermordert worden.
Mit einem Gang durchs Brandenburger Tor setzte Weizmann seinen
Deutschlandbesuch fort. Die Gegend um das Wahrzeichen der deutschen
Hauptstadt war waehrendessen weitraeumig abgesperrt. Scharfschuetzen waren
auf dem Dach des Tores in Stellung gegangen. Rund 100 Schaulustige
begruessten Weizmann und schwenkten israelische Fahnen.
Am Abend wurde Weizmann von Bundespraesident Herzog auf Schloss Bellevue
empfangen. Zu den 250 Gaesten aus Politik und Wirtschaft zaehlte auch
Alt-Bundespraesident Richard von Weizsaecker.
Weizmann reist morgen nach Bonn weiter, wo er mit Bundeskanzler Kohl
zusammentrifft und in Bundestag und Bundesrat sprechen will. |
Waigel droht mit Ende der Bonner Koalition |
Der CSU-Vorsitzende und Bundesfinanzminster Theo Waigel hat mit dem Ende der
Bonner Koalition gedroht, falls FDP-Abgeordnete dem Haushalt im Bundestag
nicht zustimmen. Er erklaerte gegenueber der "Bild-Zeitung", der halte einen
sofortigen Bruch der Koalition in diesem Fall fuer unvermeidlich. Mehrere
FDP-Abgeordnete haben angekuendigt, sie wuerden dem Etat 1997 im Herbst nicht
zustimmen, wenn der Solidaritaetszuschlag nicht schon im kommenden Jahr
verringert werde. |
Moellemann schliesst Gruendung neuer liberaler Partei nicht aus |
Bonn. Der FDP-Politiker Moellemann schliesst die Gruendung einer neuen
liberalen Partei nicht aus. In einem Zeitungsinterview sagte Moellemann,
solche Ueberlegungen gebe es bei Parteimitgliedern. Zugleich wies er
Spekulationen ueber einen Parteiwechsel von Mitgliedern der Bonner
FDP-Fraktion zurueck. Nach Ansicht des Ex-Wirtschaftsministers sind die
naechsten Wochen entscheidend fuer das Ueberleben der Freien Demokraten. |
Schaeuble zuversichtlich bzgl. Rentenregelung fuer deutschstaemmige Juden |
Der Vorsitzende der Bonner Unionsfraktion, Schaeuble, geht davon aus, dass
seine Fraktion der Rentenregelung fuer die deutschstaemmigen Juden aus
Osteuropa zustimmen wird. Schaeuble erklaerte in einem Gespraech mit dem
Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", offen sei aber noch die Frage, wie die
Finanzierung erfolgen solle. Er sei dafuer, entsprechende Zahlungen aus der
Sozialversicherung zu zahlen. Dagegen hatte sein Stellvertreter Geissler
gefordert, die Renten aus dem Haushalt zu zahlen. Aus Anlass des Besuches des
israelischen Praesidenten Weizmann draengen Buendnis 90 / Die Gruenen darauf,
die noch offenen Fragem bei der Entschaedigung juedischer Opfer des
Nationalsozialismus umgehend zu erklaeren. Zur Begruendung hiess es, das hohe
Alter der betroffenen Menschen zwinge zur Eile. |
Bayerische SPD will wirtschaftspolitische Offensive starten |
Irsee. Die bayerische SPD will eine wirtschaftspolitische Offensive zur
Staerkung des Mittelstands im Freistaats starten. Nach den Worten des Bonner
SPD-Landesgruppenchefs Stegler sind in den letzten drei Jahren bayernweit
300.000 Arbeitsplaetze verloren gegangen. Kleinere und mittlere Betriebe
muessten als Beschaeftigungsgaranten staerker unterstuetzt werden, hiess es
aud der Klausurtagung der bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten im
schwaebischen Kloster Irsee. Die Festlegung von Foerdergebieten sollte nach
Ansicht der SPD kuenftig staerker unter regionalen Gesichtspunkten erfolgen. |
Mats will Anhaenger des rechten Parteifluegels aus FDP ausschliessen |
Berlin. Der neue Berliner FDP-Landesvorsitzende Martin Mats will nach eigenen
Aussagen mehrere Anhaenger des rechten Parteifluegels aus der FDP
ausschliessen. In einem Interview sagte Mats, die haertere Gangart richte
sich nicht gegen eine politische Stroemung, sondern gegen Leute, die
versuchten, die FDP zu unterwandern. Sein unterlegener Gegenkandidat bei der
Wahl zum neuen Vorsitzenden, der ehemaliger Generalbundesanwalt Alexander von
Stahl, gehoere selbstverstaendlich nicht zu diesem Personenkreis, betonte
Mats. Von Stahl gilt als eine der Leitfiguren der Parteirechten in der FDP. |
Erneut Panne bei der Telekom |
Hamburg. Der Deutschen Telekom ist eine neue Gebuehrenpanne unterlaufen. Etwa
28.000 Kunden des Datennetzes T-Online wurde fuer die Nutzung von email und
Internet die Mehrwertsteuer doppelt berechnet. Die zu hohe Berechnung fand
vom 18. bis zum 31. Dezember statt. Jeder Betroffene soll mit der naechsten
Rechnung eine Rueckerstattung erhalten. |
Erinnerung an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht |
Berlin. Mehrere zehntausend Menschen haben in Berlin an Rosa Luxemburg und
Karl Liebknecht erinnert. Die beiden Sozialistenfuehrer sind vor 77 Jahren
ermordet worden. Die Demonstranten zogen an der Grabstaette von Rosa
Luxemburg und Karl Liebknecht auf dem Zentralfriedhof Lichtenberg vorbei.
Zu der Veranstaltung hatte die PDS aufgerufen. |
Gewerkschaftsfuehrer kuendigen harten Tarifstreit an |
Bonn. Mehrere Gewerkschaftsfuehrer haben harte Tarifauseinandersetzungen
angekuendigt, wenn das sogenannten Buendnis fuer Arbeit nicht zustande kommt.
OETV-Chef Mai schloss in einem Zeitungsinterview auch Streiks nicht aus. In
Zeiten hoechster Arbeitslosigkeit seien auch so ungewoehnliche Massnahmen wie
diese erforderlich. Der DAG-Vorsitzende Issen sagte, wenn die Arbeitgeber auf
ihren Positionen beharrten machten sie es den Gewerkschaften unmoeglich,
nachgiebig zu sein. Der Vorsitzende der IG-Chemie, Schmoldt, sieht im Falle
eines Scheiterns das gesamte Modell der Sozialpartnerschaft gefaehrdert. |
DAG bietet Gespraech zur Sicherung von Arbeitsplaetzen an |
Hamburg. Die deutsche Angestelltengewerkschaft DAG hat den Banken ein
Gespraech ueber die Sicherung von Arbeitsplaetzen angeboten. Grundlage
soll das Buendnis fuer Arbeit sein, das IG Metall-Chef Zwickel
vorgeschlagen hat. Nach Darstellung der DAG sind von den 700000
Arbeitsplaetzen bei den Banken und Sparkassen in Deutschland etwa 100000
gefaehrdet. Um sie zu erhalten, waere die Gewerkschaft bereit,
Lohnsteigerungen nur in Hoehe der Inflationsrate zu fordern. |
Turner-Ausstellung beendet |
Mannheim. Die Ausstellung mit Werken des englischen Malers William Turner in
der Mannheimer Kunsthalle ist heute zuende gegangen. Seit dem vergangenen
September wurden rund 150 Zeichnungen, Aquarelle und Skizzen des
beruehmtesten Malers der englischen Romantik gezeigt. Die Turner-Ausstellung
entstand in Zusammenarbeit mit der Londoner Tate-Gallery. Sie wird nach
Mannheim in reduziertem Umfang in Hamburg gezeigt. |
Deutsche Mannschaft gewinnt alle Titel bei Rodelweltmeisterschaft |
Bei der Rodelweltmeisterschaft in Lettland hat das deutsche Team alle vier
Titel gewonnen. Zum Abschluss wurde Jens Mueller aus Obernhof heute Sieger im
Einsitzer. |
SSV Ratiopharm Ulm gewinnt Lokalderby gegen SV Tally Oberelchingen |
Ulm. Im Lokalderby der Basketballbundesliga gewann heute SSV Ratiopharm Ulm
gegen SV Tally Oberelchingen mit 95:90. |
Das Wetter |
Die Wetterlage: Ein Hoch ueber Russland verlagert sich westwaerts. Mit ihm
sickert langsam etwas kaeltere Festlandsluft nach Deutschland ein.
Die Vorhersage: Am Abend und in der Nacht teils gering bewoelkt oder klar,
teils neblig trueb, dabei niederschlagsfrei. |
Quellen |
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