GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 11.01.2003



* Bundeswehr soll auch im Inneren eingesetzt werden
* Patriot-Raketen werden bald nach Israel geliefert
* Verkehsministerium plant massive Einschnitte beim Bahnverkehr
* Rentenkasse mit vier Milliarden Euro Defizit
* Zeitplan fuer Gesundheitsreform soll eingehalten werden
* Warnung vor Tarifflucht
* Hoehere Neuverschuldung nicht ausgeschlossen
* Mutmassliche Terroristen in Frankfurt gefasst
* Klausurtagung der CDU-Spitze
* Beck begruesst Mittelstandsoffensive
* Massiver Stellenabbau in Baden-Wuerttemberg angekuendigt
* Kritik am Unterrichtsausfall in Rheinland-Pfalz
* Rheinische Kirche will 3,8 Milliarden Euro sparen
* E.ON Bayern plant Strompreiserhoehung
* Telekom plant Extra-Gebuehr bei fehlender Einzugsermaechtigung
* Arbeitsgericht Stuttgart vor dem Zusammenbruch
* Tiefkuehltorten unter Verdacht
* Sichergestellte Kunstschaetze sind angeblich sehr wertvoll
* Spaeth mit Joseph-Rey-Preis ausgezeichnet
* Gasexplosion im Kreis Heilbronn
* Skispring-Weltcup in Liberec
* Hackl gewinnt in Winterberg



Bundeswehr soll auch im Inneren eingesetzt werden

Berlin. Nach dem Irrflug eines Motorseglers ueber Frankfurt am Main will Verteidigungsminister Struck die Bundeswehr auch im Inland einsetzen koennen und deswegen das Grundgesetz aendern. Zur Begruendung sagte Struck, in Faellen wie in Frankfurt fehle die rechtliche Grundlage fuer eine moegliche Abschuss-Entscheidung. Bislang hatte die SPD eine Grundgesetzaenderung abgelehnt. Polizei-Aufgaben sollen die Streitkraefte nach Strucks Willen aber auch kuenftig nicht uebernehmen.


Patriot-Raketen werden bald nach Israel geliefert

Die von Deutschland zugesagten Flugabwehr-Raketen vom Typ "Patriot" werden in Kuerze nach Israel geliefert. Das Verteidigungsministerium teilte in Berlin mit, der Ueberlassungsvertrag werde in der naechsten Woche unterzeichnet. Anschliessend koennten die Raketen auf den Weg gebracht werden. Berlin hatte Israel im vergangenen November zwei Patriot-Systeme zugesichert, die nach Darstellung des Ministeriums ausschliesslich zur Verteidigung benutzt werden koennen. Mit den Abwehrsystem will sich Israel gegen einen moeglichen irakischen Angriff wehren.


Verkehsministerium plant massive Einschnitte beim Bahnverkehr

Das Verkehrsministerium plant fuer 2004 massive Einschnitte beim regionalen Schienenverkehr. Ein Sprecher bestaetigte, dass mit einem Teil der Bundesmittel fuer den regionalen Bahnverkehr Haushaltsloecher gestopft werden sollen. Daher muessten Strecken stillgelegt und Zuege gestrichen werden. Dabei stehe auch die erst vor zwei Jahren eingefuehrte Linie von Mainz ueber Frankenthal nach Karlsruhe zur Disposition. Der Landrat im Donnersbergkreis, Winfried Werner, kritisierte die Plaene. Er wolle notfalls die Gelder zurueckfordern, mit denen der Betrieb der Strecken gefoerdert wurde.


Rentenkasse mit vier Milliarden Euro Defizit

Bei der Rentenversicherung ist nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" im vergangenen Jahr ein Defizit von rund vier Milliarden Euro entstanden. Wie das Blatt unter Berufung auf den vorlaeufigen Finanzabschluss des Verbandes Deutscher Rentenversicherungstraeger zudem meldete, nahmen die Versicherer 2002 mehr als eine halbe Milliarde Euro weniger Pflichtbeitraege ein als geplant. Mit gut 140 Milliarden Euro sei lediglich etwa so viel in die Kassen geflossen wie 2001. Gruende fuer die Entwicklung seien die sinkende Beschaeftigung sowie Kuerzungen beim Weihnachtsgeld.


Zeitplan fuer Gesundheitsreform soll eingehalten werden

Entgegen anderen Vorstellungen der Koalition haelt Sozialministerin Schmidt an ihrem Zeitplan fuer die Gesundheitsreform fest. Danach soll in diesem Jahr zunaechst die Strukturreform beschlossen werden. Erst 2004 sollten dann die Neuerungen zur Finanzierung der Kassen nach Vorschlaegen der Ruerup-Kommission angegangen werden, sagte die SPD-Politikerin dem Fernsehsender n-tv. Regierungsssprecher Anda hatte gestern eine Beschleunigung des Verfahrens angekuendigt. Einen Bonus fuer Verzicht auf Arztbesuche lehnten die Fraktionen von SPD und Gruenen bei ihrem Treffen in Woerlitz ab.


Warnung vor Tarifflucht

Innenminister Schily hat Laender und Kommunen davor gewarnt, aus der Tarifgemeinschaft mit dem Bund im oeffentlichen Dienst auszusteigen. Schily sagte der "Bild am Sonntag", die oeffentlichen Arbeitgeber koennten sich gegen die maechtige Gewerkschaft ver.di nur geschlossen und solidarisch behaupten. Auch ver.di-Chef Bsirske warnte die Kommunen, die Plaene, den Flaechentarifvertrag aufzukuendigen, umzusetzen. Schily plaedierte zudem dafuer, den in Potsdam ausgehandelten Tarifvertrag auch fuer die Beamten zu uebernehmen. Die Entscheidung darueber liege bei Bundestag und Bundesrat.


Hoehere Neuverschuldung nicht ausgeschlossen

SPD und Gruene schliessen eine hoehere Neuverschuldung des Bundes in diesem Jahr nicht aus. Das wurde nach einer gemeinsamen Sitzung der Fraktionsfuehrungen beider Parteien in Woerlitz bekannt. Die Fraktionsvorsitzenden Muentefering und Sager sagten, Grund dafuer sei das wahrscheinlich niedrigere Wachstum. Der Bund werde darauf aehnlich wie im vergangenen Jahr mit geringeren Ausgaben und hoeheren Einnahmen reagieren. Ueber Einzelheiten koenne man aber erst reden, wenn der Jahreswirtschaftsbericht Ende des Monats vorgelegt wird. Muentefering und Sager aeusserten sich auch zur Gesundheitspolitik. Sie wandten sich dagegen, dass Patienten Gutschriften von ihrer Krankenkasse bekommen sollen, wenn sie weniger zum Arzt gehen. Krankheit duerfe nicht bestraft werden. Grundsaetzlich sprachen sich SPD und Gruene aber fuer Bonusmodelle aus.


Mutmassliche Terroristen in Frankfurt gefasst

Frankfurt/Main. Nach der Festnahme zweier mutmasslicher El-Kaida-Mitglieder in Deutschland deutet sich ein Streit ueber deren Auslieferung an. Die in Frankfurt festgenommenen Jemeniten sollen nach dem Willen der US-Regierung an die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden. Auch die Regierung in Sanaa forderte das Aussenministerium auf, die Maenner an den Jemen zu uebergeben. Nach Zeitungs-Informationen ist einer der beiden Maenner der Finanzverwalter von Osama bin Laden. Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes hatte die zwei Jemeniten am gestern auf Grund eines US-Rechtshilfeersuchens in einem Hotel am Frankfurter Flughafen festgenommen. Sie sollen noch heute dem Haftrichter vorgefuehrt werden.


Klausurtagung der CDU-Spitze

Die CDU-Fuehrung hat auf einer Klausurtagung ihre politischen Ziele fuer dieses Jahr festgelegt. Sie verabschiedete eine sogenannte "Goettinger Erklaerung" mit dem Titel "Kurswechsel fuer Deutschland". Darin lehnt die CDU Steuererhoehungen ab und fordert die Reform der Sozialsysteme. CDU-Chefin Merkel sagte, ihre Partei werde Druck machen, damit die Bundesregierung ihre Politik aendere. Aussenpolitisch bleibt die CDU bei Ihrer Ablehnung einer Aufnahme der Tuerkei in die Europaeische Union. In der Irak-Politik fordert sie die Bundesregierung auf, auf Sonderwege zu verzichten und sich wieder auf eine gemeinsame Politik mit den europaeischen Partnern und den USA zu verstaendigen.


Beck begruesst Mittelstandsoffensive

Nach Einschaetzung von Ministerpraesident Kurt Beck profitiert das Rheinland-Pfalz im besonderen Masse von der geplanten Mittelstandsinitiative der Bundesregierung. Die hohe Zahl mittelstaendischer Unternehmen im Land kaeme durch die Initiative in den Genuss von Steuererleichterungen, Hilfen bei der Risiko- und Eigenkapitalbildung und dem Abbau buerokratischer und gesetzlicher Huerden, betonte Beck am Samstag. Nach Angaben von Beck liessen sich von den 145.000 Unternehmen im Land 99 Prozent dem Mittelstand zurechnen. Die Foerderung von Existenzgruendungen sei bereits ein zentrales Anliegen der Landesregierung. So seien landesweit rund 30.000 Betriebe neu eingerichtet worden.


Massiver Stellenabbau in Baden-Wuerttemberg angekuendigt

Nach dem Tarifabschluss im oeffentlichen Dienst will Baden-Wuerttemberg in den kommenden Jahren massiv Personal abbauen. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) erklaerte, die Landesregierung werde die Mehrkosten aus dem Tarifabschluss ausschliesslich durch Kuerzungen finanzieren und nicht durch weitere Schulden. Ein massiver Stellenabbau sei unausweichlich. Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) sagte der "Stuttgarter Zeitung" vom Samstag, in den kommenden Jahren muessten mehr als 5.000 Stellen in der Landesverwaltung gestrichen werden. Der Tarifabschluss sei eine "wahnsinnige Belastung fuer den Landeshaushalt", erklaerte der Finanzminister. In diesem Jahr belaufen sich die Mehrkosten nach seiner Berechnung auf mindestens 245 Millionen Euro.


Kritik am Unterrichtsausfall in Rheinland-Pfalz

Der Unterrichtsausfall an rheinland-pfaelzischen Berufsschulen bewegt sich nach Angaben der Landes-Gruenen auf Rekordniveau. Die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion habe ergeben, dass der Unterrichtsausfall wieder auf 6,6 Prozent gestiegen sei, teilte Gruenen-Bildungsexperte Nils Wiechmann am Samstag mit. Im Schuljahr 2001/2002 waren es knapp 6 Prozent. Damit sei der Ausfall dreimal so hoch wie an allgemeinbildenden Schulen. Zugleich sei die Zahl fehlender Lehrer gegenueber dem Vorjahr von 256 auf 289 gestiegen. Die Aussage von Bildungsministerin Doris Ahnen, der Ausfall sei auf die Situation am Arbeitsmarkt zurueckzufuehren, wiesen die Gruenen als "Augenwischerei" zurueck.


Rheinische Kirche will 3,8 Milliarden Euro sparen

Die Evangelische Kirche im Rheinland (EKiR) will mit der Zusammenlegung von mehreren landeskirchlichen Einrichtungen in Duesseldorf, Bonn und Wuppertal 3,8 Millionen Euro sparen. Das beschloss die Landessynode der EKiR am Freitagabend. Deutlich gesunkene Kirchensteuer-Einnahmen haetten diesen Schritt noetig gemacht, hiess es. Betriebsbedingte Kuendigungen solle es "moeglichst" nicht geben, sagte EKiR-Vizepraesident Christian Draegert. Im jaehrlichen Kirchenhaushalt gebe es ein Defizit von rund sechs Millionen Euro. Im Zuge der Zusammenlegung sollen u.a. das Predigerseminar in Bad Kreuznach, das Pastoralkolleg in Rengsdorf (Kreis Neuwied) im Westerwald und die Duesseldorfer landeskirchliche Bibliothek nach Wuppertal ziehen. Wuppertal wird damit ein Zentrum fuer die theologische Aus- und Fortbildung der rheinischen Kirche. Daneben werde die Wochenzeitung "Der Weg" wegen mangelnder Nachfrage zum Jahresende eingestellt, hiess es. Die siebentaegige Landessynode ging am Samstag zu Ende.


E.ON Bayern plant Strompreiserhoehung

Bayreuth. Der Energiekonzern E.ON Bayern AG plant offenbar fuer seine Privatkunden eine Strompreiserhoehung um rund sieben Prozent. Ein entsprechender Antrag liege dem Wirtschaftsministerium vor, berichtet der "Ring Nordbayerischer Tageszeitungen" in Bayreuth. Fuer einen Vier-Personen Haushalt wuerde sich dadurch eine jaehrliche Mehrbelastung von 40 Euro ergeben. Ein E.ON-Sprecher sagte laut dem Zeitungsbericht, man wuerde lediglich staatlich auferlegte Lasten an die Kunden weitergeben.


Telekom plant Extra-Gebuehr bei fehlender Einzugsermaechtigung

Die Deutsche Telekom plant eine Extra-Gebuehr fuer Kunden, die dem Unternehmen keine Einzugsermaechtigung erteilt haben. Wenn die zustaendige Regulierungsbehoerde zustimmt, sind kuenftig pro Monat zusaetzlich ein Euro zwanzig faellig. Ein Telekom-Sprecher verwies darauf, viele Konkurrenten wuerden Selbstzahler wesentlich staerker belasten. Bei einigen Firmen koenne man ohne Einzugsermaechtigung gar nicht Mitglied werden. Nach Angaben der "Welt am Sonntag" sind rund fuenf der 40 Millionen Telekom-Kunden Selbstzahler.


Arbeitsgericht Stuttgart vor dem Zusammenbruch

Wegen Arbeitsueberlastung steht das Stuttgarter Arbeitsgericht vor dem Kollaps. Eine "Jahrhundert-Klageflut" habe 2002 dafuer gesorgt, dass die Zahl der unerledigten Verfahren um 25 Prozent angestiegen sei. Wie am Samstag berichtet wurde, sieht sich das Gericht im "Rechtspflegenotstand" und warnt vor einem "faktischen Stillstand in der Rechtspflege". "Wir koennen nicht mehr", hiess es in Stuttgart. Rechtsstreitigkeiten wie etwa Kuendigungsschutz-Prozesse beschleunigt abzuwickeln, wie es das Gesetz fordere, sei nicht mehr moeglich. Das Arbeitsgericht hat 33 Kammern und ist damit das drittgroesste seiner Art in Deutschland. Es kann nach eigenen Angaben etwa 15.000 neue Verfahrens-Eingaenge pro Jahr bewaeltigen; im Jahr 2002 seien es aber 21.000 gewesen.


Tiefkuehltorten unter Verdacht

Das hessische Sozialministerium warnt vor dem Verzehr einer tiefgekuehlten Sahnetorte des Herstellers Coppenrath und Wiese. Die Torte heisst "Feine Conditor Auswahl - bunte Sahneplatte - neu sortiert". Das Mindesthaltbarkeitsdatum liegt bei Dezember 2003. Im Rhein-Main-Gebiet ist ein elfjaehriges Maedchen gestorben, fuenf weitere Familienmitglieder klagen ueber Uebelkeit. Im Labor wird derzeit noch untersucht, ob die Sahnetorte schuld an den Vorfaellen ist.


Sichergestellte Kunstschaetze sind angeblich sehr wertvoll

Zehn bis 20 Millionen Euro sollen die antiken Kunstschaetze aus Syrien wert sein, die Zollfahnder Ende 2002 an der Schweizer Grenze sichergestellt haben. Das schreibt das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Eine Untersuchung von Experten des Altorientalischen Seminars der Universitaet Tuebingen habe ergeben, unter dem Schmuggelgut befaenden sich Tontafel-Fragmente aus assyrischer Zeit, byzantinische Kreuze und Tier-Terrakottafiguren. Die antiken Kunstwerke waren Ende 2002 von der Zollfahndung an der schweizerisch-deutschen Grenze im Gepaeck von zwei Syrern entdeckt worden. In den Kunstschmuggel sei auch ein Mannheimer Arzt verwickelt, berichtet das Magazin.


Spaeth mit Joseph-Rey-Preis ausgezeichnet

Lothar Spaeth (CDU), ehemaliger baden-wuerttembergischer Ministerpraesident, hat am Samstag im elsaessischen Colmar den Joseph-Rey-Preis erhalten. MIt der Auszeichnung ehrt die Johann-Wolfgang-von-Goethe-Stiftung aus Basel Persoenlichkeiten, die sich um die deutsch-franzoesische Verstaendigung und die europaeische Einheit verdient gemacht haben. Spaeth, heute Vorstandsvorsitzender der Jenoptik AG, habe sich nachhaltig um eine "enge und bleibende Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich" eingesetzt, erklaerte der Vorsitzende der Stiftungs-Kommission bei der Preisverleihung. Der mit 13.000 Euro dotierte Preis wird in der Regel alle zwei Jahre verliehen und ist nach dem Altbuergermeister von Colmar benannt.


Gasexplosion im Kreis Heilbronn

Bei einer Gasexplosion in einem Fabrik- und Wohnhaus in Eppingen-Adelshofen (Kreis Heilbronn) sind am Samstag vier Erwachsene und zwei Kinder verletzt worden. 40 Nachbarn wurden evakuiert, 20 in Notunterkuenften untergebracht. Das betroffene Haus wurde voellig zerstoert; das Grundstueck gleicht einem Truemmerfeld. Viele umliegende Haeuser wurden in Mitleidenschaft gezogen. Teilweise wurden ganze Daecher abgedeckt und Fensterscheiben gingen zu Bruch. Der Schaden geht nach den bisherigen Schaetzungen in die Millionen. Erste Befuerchtungen, wonach es auch Tote gegeben haben koennte, bestaetigten sich nicht. Die Bewohner des Hauses waren nach Angaben der Polizei zum Zeitpunkt des Ungluecks im Urlaub; gluecklicherweise hielt sich auch niemand sonst in der Naehe des Hauses auf. Als Explosionsursache wird ein Leck in einer Gasleitung angenommen.


Skispring-Weltcup in Liberec

Beim Skispringen-Weltcup im tschechischen Liberec hat Sven Hannawald am Samstag den fuenften Platz belegt. Sieger wurde der 16-jaehrige Oesterreicher Thomas Morgenstern. Es ist sein erster Weltcup-Sieg. Auf den zweiten Platz kam sein Landsmann Andreas Widhoelzl. Dritter wurde Jakub Janda aus Tschechien. Der Gewinner der Vierschanzentournee, der Finne Janne Ahonen, erreichte Platz sechs und konnte damit seine Fuehrung im Gesamt-Weltcup verteidigen. Maximilian Mechler und Alexander Herr konnten sich nicht fuer das Finale qualifizieren. Martin Schmitt und Christof Duffner pausierten wegen Trainingsrueckstands.


Hackl gewinnt in Winterberg

Winterberg. Rennrodler Georg Hackl hat sich den 15. Einzeltitel seiner Laufbahn gesichert. Der 36-jaehrige Berchtesgadener verwies den Junioren-Weltmeister David Moeller aus Oberhof mit zwei Zehntelsekunden Vorsprung auf den zweiten Rang. Bronze ging an Jan Eichhorn, ebenfalls aus Oberhof. Bei den Damen siegte Weltmeisterin Sylke Otto vor Titelverteidigerin Silke Kraushaar und Barbara Niedernhuber aus Koenigssee.


Quellen

DLF    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    12:00 MEZ    18:00 MEZ