EU uebernimmt Kommando ueber Friedenseinsatz in Mazedonien |
Mit einer feierlichen Zeremonie in Skopje hat die EU das Kommando
ueber den seit 2001 von der NATO gefuehrten Friedenseinsatz in
Mazedonien uebernommen. Rund 320 Soldaten aus 27 Laendern sollen
unter dem Emblem der EU dafuer sorgen, dass der Frieden in dem Land
gewahrt bleibt. Fuer die EU ist es der erste militaerische Einsatz im
Rahmen ihrer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die
Mission "Concordia" ist zunaechst auf sechs Monate anglegt. Parallel
zum militaerischen Einsatz wollen Mazedonien und die EU ihre
Zusammenarbeit auch auf anderen Gebieten vertiefen. |
Kulturrat will Deutsch als EU-Arbeitssprache |
Berlin. Der Deutsche Kulturrat hat gefordert, deutsch als
Arbeitssprache in den europaeischen Gremien durchzusetzen. Alle
EU-Dokumente sollten in Zukunft unmittelbar auch auf Deutsch
vorgelegt werden. Es sei auch kaum zu verstehen, dass bei
Konferenzen und Tagungen der Europaeischen Kommission nur ins
Englische und ins Franzoesische uebersetzt werde. Der Kulturrat
beklagt ausserdem, dass wichtige europaeische Ausschreibungen erst
mit grosser Verzoegerung oder gar nicht in deutscher Sprache
veroeffentlicht wuerden. Das sei haeufig auch wettbewerbsverzerrend. |
Auch in Deutschland wieder Demonstrationen gegen den Irak-Krieg |
Jakarta/Berlin. Weltweit haben wieder hunderttausende Menschen
gegen den Krieg im Irak protestiert. In Indonesien, dem Land mit
den meisten muslimischen Einwohnern der Erde, verlangten am
Wochenende rund 300.000 Menschen ein Ende der Angriffe; in Marokko
waren es 200.000. Kriegsgegener in Deutschland bildeten
Menschenketten und demonstrierten mit Friedensmaerschen und
Sitzblockaden. Bundespraesident Rau begruesste die Demonstrationen,
warnte aber vor Hasstiraden gegen Amerikaner und Muslime. |
Beer spricht sich fuer Versorgung der Irak-Fluechtlinge vor Ort aus |
Gruenen-Chefin Beer hat sich dafuer ausgesprochen, Fluechtlinge aus
dem Irak zunaechst vor Ort zu versorgen. Es sei derzeit nicht
notwendig, Vertriebene in Deutschland aufzunehmen, sagte Beer im
Potsdamer Radio Eins. Die Europaeische Union muesse jedoch im Fall
einer Massenflucht ihre Grenzen oeffnen, betonte Beer. Sollten sich
die Nachbarlaender und das UN-Fluechtlingshilfswerk nicht ausreichend
kuemmern koennen, so muesse die EU schnell aktiv werden. Das
Internationale Komitee vom Roten Kreuz rechnet im weiteren
Kriegsverlauf mit bis zu 1,5 Mio. Fluechtlingen. |
US-Botschafter in Deutschland besucht verletzte Soldaten |
Landstuhl / Pfalz. Der US-Botschafter in Deutschland, Daniel Coats,
hat am Montag im Irak-Krieg verletzte amerikanische Soldaten im
Militaerhospital Landstuhl besucht. Coats zeigte sich anschliessend
"tief bewegt" vom Patriotismus der Soldaten. Nach Angaben der
Klinik werden dort zur Zeit 57 Soldaten mit Kriegsverletzungen
behandelt, sieben davon liegen auf der Intensivstation. Am Montag
werden weitere Verletzte in Landstuhl erwartet. Das Militaerhospital
in der Pfalz ist die groesste amerikanische Militaerklinik ausserhalb
der USA. |
Einschraenkungen der Berichterstattung aus dem Irak |
Die Arbeit der Kriegsberichterstatter im Irak wird immer schwerer.
Der ARD- Korrespondent in Bagdad, Froehder, sagte, dass die
Journalisten nun immer von irakischen Regierungsvertretern
begleitet werden. Ausserdem werde das gesamte Material kuenftig
zensiert. Die in die US-Ttruppen "eingebetteten" Journalisten waren
von Anfang an in der Berichterstattung eingeschraenkt. Sie duerfen
nur vermelden, was keine Bedrohung der strategischen Interessen der
USA darstellt. Die britische Regierung kritisierte unterdessen die
Berichte der BBC, sie seien zu Irak-freundlich. |
Schroeder haelt an 'Agenda 2010' fest |
Bundeskanzler Schroeder will sein Reformpaket "Agenda 2010" Punkt fuer
Punkt umsetzen. Ueber Details werde man zwar reden koennen, ueber die
Linie aber nicht, sagte Schroeder in Berlin. Nun werde sich zeigen, ob
notwendige Veraenderungen durchsetzbar seien, oder "ob es
unterschiedlichen Interessengruppen gelingt, jeden Ansatz zu
Veraenderungen gleich wieder zuzubetonieren". SPD-Generalsekretaer
Scholz und Fraktionschef Muentefering zeigten sich zuversichtlich,
dass das Reformpaket nicht auf Widerstand in der Partei stossen wird.
Ein Sonderparteitag sei dauer nicht noetig.
Bundeskanzler Schroeder hat trotz wachsenden Widerstandes in den eigenen Reihen die Durchsetzung seiner Reform-Plaene bekraeftigt. Er gehe davon aus, dass die Agenda 2010 Punkt fuer Punkt umgesetzt werde, sagte Schroeder. Unterdessen kuendigten die Gewerkschaften Widerstand gegen die geplanten Einschnitte beim Kuendigungsschutz und der Arbeitslosenversicherung an. SPD-Fraktions-Chef Muentefering ist gegen einen Sonderparteitag zur Sozial- und Gesundheitsreform, wie ihn der hessische Landesverband fordert. Ein solches Treffen sei nicht noetig, sagte Muentefering im Suedwestrundfunk. Die Kritiker in der eigenen Fraktion will Muentefering bis zur Sommerpause auf Linie bringen. Seiner Kenntnis nach habe sich bislang kein einziges Mitglied darauf festgelegt, gegen die in der Agenda 2010 festgeschriebenen Reformen zu stimmen. Hier gebe es genauso Diskussionen wie mit den Gewerkschaften. Einen heissen Herbst fuerchtet Muentefering nicht. Die Meinungsverschiedenheiten seien bis zum Sommer ausgeraeumt. Danach werden SPD und Gewerkschaften wieder dicht bei einander stehen, sagte der Fraktionsvorsitzende. Die Evangelische Kirche in Deuschland unterstuetzt die Reformpolitik von Bundeskanzler Schroeder. Der EKD-Ratsvorsitzende Kock sagte, es muesse sich etwas bewegen. Selbst die umstrittenen Kuerzungen von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe haelt Kock fuer vertretbar. Wenn damit die Arbeitskosten sinken, ist das nach seinen Worten jedenfalls ein Ansatz im Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Er halte es fuer richtig, so Kock, dass man Menschen, die eine zumutbare Arbeit ablehnen, die Unterstueztung der Solidargemeinschaft kuerzt oder versagt.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist auf Distanz zum Reformpaket
"Agenda 2010" von Bundeskanzler Schroeder gegangen. DGB-Vizechefin
Engelen-Kefer kuendigte konzertierte Aktionen gegen die Plaene an.
Sie monierte vor allem die Aenderung des Kuendigungsschutzes und den
"Sozialabbau fuer Arbeitslose". Die vorgesehene Kuerzung des
Arbeitslosengeldes werde der DGB verfassungsrechtlich pruefen
lassen, sagte Engelen-Kefer. |
Schmidt gegen 'Kopfpauschalen' der Ruerup-Kommission |
Familienministerin Schmidt hat sich fuer den Erhalt der
beitragsfreien Krankenversicherung von Kindern und nicht
erwerbstaetigen Ehepartnern ausgesprochen. Die Familienversicherung
zaehle zu den wichtigen Leistungen der Solidargemeinschaft, sagte
Schmidt in Berlin. Sie reagierte damit auf einen Vorschlag aus der
Ruerup-Kommission, wonach die Familienversicherung durch so genannte
"Kopfpauschalen" von etwa 200 Euro ersetzt werden soll. Auch der
CSU-Sozialpolitiker Zoeller wandte sich gegen den Vorschlag. Ein
solches System wuerde zu gravierenden Ungerechtigkeiten fuehren. |
Bildungspolitik darf nicht durch Kompetenzgerangel beeintraechtigt werden |
Nuernberg. Die notwendigen Reformen in der Bildungspolitik duerfen
nach Ansicht der Bundesregierung nicht durch ein Kompetenzgerangel
zwischen Bund und Laendern blockiert werden. Der Parlamentarische
Staatssekretaer im Bundesbildungsministerium, Christoph Matschie,
sagte zum Auftakt der Bildungsmesse in Nuernberg, ein Zurueckfallen
in die ideologischen Grabenkaempfe werde nur dazu fuehren, dass der
Abstand Deutschlands zu den Staaten mit den besten Bildungssystemen
weiter wachsen werde. Bayerns Kultusministerin Hohlmeier sagte,
angesichts steigender An- und Herausforderungen brauche die Schule
staerker denn je die konsequente Unterstuetzung der Gesellschaft. Bei
der weltgroessten Bildungsmesse Didacta werden bis zum 4. April rund
70.000 Fachbesucher erwartet. |
Streit in der Union um Merkels Irak-Kurs |
In der CDU waechst der Widerstand gegen die Irak-Position von Angela
Merkel. Am Wochenende meldeten sich fuehrende Unionspolitiker kritisch
zu Wort. Unterstuetzung bekam die CDU-Chefin von dem hessischen
Ministerpraesident Koch. Merkel habe mit ihrer Haltung Recht, auch
wenn sie damit einer Mehrheit in der Bevoelkerung widerspreche, sagte
Koch im Deutschlandfunk.
CSU-Chef Stoiber sagte bei einem Besuch in Peking, er bedauere es zutiefst, dass die Entwaffnung des Irak nicht mit einem Beschluss des Weltsicherheitsrats moeglich gewesen sei. Der aussenpolitische Sprecher der CDU, Lamers, sagte, er verstehe nicht, dass sich Merkel so vorbehaltlos an die Amerikaner haenge.
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Gauweiler meinte, das Verhaeltnis zu den
USA duerfe keine unkritische Ja-und-Amen-Beziehung sein. Die Basis der
Union sei gegen den Irak-Krieg, so Gauweiler. Unterstuetzung bekam
Merkel dagegen von CDU-Generalsekretaer Meyer. Meyer erklaerte, das
transatlantische Verhaeltnis sei eine Saeule deutscher Aussenpolitik. |
Dritter Scrapie-Fall in Bayern bestaetigt |
Muenchen. In Bayern ist der dritte Fall von Scrapie bestaetigt
worden. Der betroffene Schafbestand in Schwaben wurde gesperrt. Bei
Scrapie - zu deutsch: Traberkrankheit - handelt es sich um eine
BSE-aehnliche Erkrankung bei Schafen. Nach Angaben des bayerischen
Verbraucherschutzministeriums ist Scrapie nach derzeitigen
Erkenntnissen fuer Menschen nicht gefaehrlich. |
Bundeslaender fordern mehr Rechte |
Luebeck. Die Bundeslaender wollen ihre Geschicke staerker selbst
bestimmen. Die Praesidenten und Fraktionsvorsitzenden der 16
Landesparlamente haben zum Abschluss des Foederalismus-Konvents am
Montag in Luebeck eine "Luebecker Erklaerung" verabschiedet. Darin
fordern die Parlamentarier mehr konkurrierende Gesetzgebung. Sie
solle es den Laendern ermoeglichen, bundeseinheitliche Regelungen
durch eigene Vorschriften zu ersetzen. Weitere Reformschritte
sollen bei einemzweiten Konvent Anfang 2004 diskutiert werden, hiess
es in Luebeck weiter. Im Vorfeld des Konvents hatte sich der
rheinland-pfaelzische CDU-Vorsitzende Christoph Boehr bereits fuer
eine energische Reform des Foederalismus ausgesprochen. Die
bundesstaatliche Verfassung Deutschlands muesse jetzt erneuert
werden, um den Staat wieder handlungsfaehiger, buergernaher und
durchschaubarer zu machen, hatte Boehr erklaert. |
Repnik begruesst neues Jugendschutzgesetz in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Das am 1. April in Kraft tretende Jugendschutzgesetz
schliesst nach Ansicht von Sozialminister Friedhelm Repnik (CDU)
grosse Luecken bei den Neuen Medien, ist aber in Teilbereichen nicht
streng genug. Repnik forderte in einem Gespraech mit der
Nachrichtenagentur dpa neben dem Verkauf auch den Verleih und den
Vertrieb jugendgefaehrdender Computerspiele und Videofilme zu
verbieten. Das Land werde notfalls rasch darauf draengen, das Gesetz
nachzubessern, sagte Repnik. Nach dem neuen Gesetz muessen nun auch
Computerspiele wie bislang Kino- und Videofilme mit einer
Altersfreigabe gekennzeichnet sein. Das neue Gesetz soll
Jugendliche auch staerker vor den Gefahren von Suechten schuetzen. So
duerfen Kinos von Dienstag an nicht mehr vor 18.00 Uhr fuer
Zigaretten oder Alkohol werben. Tabakwaren duerfen zudem an Menschen
unter 16 Jahren nicht mehr verkauft werden. Die Eltern blieben aber
dessen ungeachtet die zentrale Erziehungsinstanz, sagte Repnik. |
Teufel will Verwaltung in Baden-Wuerttemberg bis 2004 reformieren |
Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel will die Verwaltung in
Baden-Wuerttemberg bis spaetestens Ende 2004 reformieren.
Moeglicherweise werde dies auch schneller umgesetzt, sagte Teufel
den "Stuttgarter Nachrichten" (Montagausgabe). Die ersten Weichen
sollen noch vor Ostern gestellt werden. Kritik an seinen
Reformplaenen wies Teufel zurueck. Bis sich die ersten Erfolge
einstellten, muesse man eine "Durststrecke" zuruecklegen. Teufel
zeigte aber Verstaendnis fuer den Unmut der Beamten ueber die
Sparplaene. An den fuer die Legislaturperiode zugesagten 5.500 neuen
Lehrerstellen werde sich aber nichts aendern. Im Zuge der
Verwaltungsreform sollen in Baden-Wuerttemberg unter anderem rund
350 der 900 Behoerden abgebaut werden. |
Commerzbank plant Streichung von 3.100 Stellen |
Frankfurt. Die Commerzbank streicht bis Ende kommenden Jahres 3.100
Stellen. Davon fallen etwa 1.500 in der Frankfurter Zentrale weg.
Das hat der Aufsichtsrat der Commerzbank beschlossen. Die Bank will
mit dem Stellenabbau rund 690 Millionen Euro einsparen. Derzeit
beschaeftigt Deutschlands dritt-groesste Bank weltweit etwa 35-tausend
Mitarbeiter. Die Commerzbank gilt momentan als wirtschaftlich
schwaechste der deutschen Grossbanken. |
Umsatz des deutschen Grosshandels gestiegen |
Wiesbaden. Der deutschen Grosshandels hat im Februar fuenf Prozent
mehr Umsatz gemacht als ein Jahr zuvor. Das Statistische Bundesamt
teilte mit, dass vor allem der Handel mit Rohstoffen, Altmaterial
und Reststoffen gestiegen sei. Nur bei den Nahrungsmitteln,
Getraenken und Tabakwaren seien die Ertraege hinter denen des
Vorjahres zurueckgeblieben. |
Rund 39.000 HIV-Infizierte leben derzeit in Deutschland |
Berlin. In Deutschland leben derzeit rund 39.000 Aids-Infizierte.
Wie das Robert-Koch-Institut mitteilte, kamen im vergangenen Jahr
etwa 1.500 Neuinfektionen dazu. Die meisten Betroffenen sind
Maenner. Auch 500 Kinder sind mit dem HI-Virus infiziert. Wegen
besserer Medikamente sterben nach Angaben von Aerzten deutlich
weniger Aidskranke als frueher - in Deutschland waren es voriges
Jahr 600 Menschen. Allerdings bleibt die Zahl der Neuerkrankungen
relativ konstant. |
Verdachtsfall auf SARS in Mannheim |
Stuttgart. In Baden-Wuerttemberg gibt es einen neuen Verdachtsfall
der gefaehrlichen Lungenentzuendung SARS. Das hat das
Sozialministerium in Stuttgart mitgeteilt. Der Mann werde in
Mannheim behandelt. Er sei aus Hongkong gekommen und habe Symptome
der Infektion gezeigt. Das Ergebnis der virologischen Untersuchung
stehe noch aus. In Hongkong sind bereits mehr als 200 SARS-Faelle
bekannt geworden. |
Engere Zusammenarbeit der Sozialversicherungen in Deutschland |
Frankfurt. Die Sozialversicherungen in Deutschland wollen kuenftig
enger zusammenarbeiten. Bundesversicherungsanstalt,
Bundesknappschaft und Seekasse haben beschlossen, saemtliche
Sozialversicherungstraeger unter einem Dach zusammenzuschliessen.
Ziel sei eine bessere Kundenbetreuung und niedrigere
Verwaltungskosten. Die Bundesregierung hatte eine Reform des
Sozialversicherungssystems gefordert. |
Mordopfer von Ebersbach vor der Tat bereits bedroht |
Die 23-jaehrige Frau, die am Sonntagabend in Ebersbach an der Fils
(Kreis Goeppingen) von einem 27-Jaehrigen erschossen wurde, ist von
dem Mann zuvor bereits bedroht worden. Im vergangenen Dezember
hatte der Mann die Erzieherin in Albershausen (Kreis Goeppingen)
besucht. Auch damals trug er nach Polizeiangaben vom Montag eine
Waffe und bedrohte die Frau damit. Die Polizei nahm ihm nach einer
eingeleiteten Fahndung die Waffe ab. Die Beamten hatten jedoch
keine rechtliche Handhabe, den 27-Jaehrigen zu verhaften. Am
Sonntagabend hatte der Mann zuerst die Frau und dann sich selbst
erschossen. Motiv war offenbar, dass die 23-Jaehrige seine Zuneigung
nicht erwiderte. |
Boerse |
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Quellen |
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