GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 19.03.1995



* Landesparteitag der bayrischen SPD
* Landesparteitag der baden-wuerttembergischen Gruenen
* Anschlaege auf tuerkische Einrichtungen
* Bundesfinanzministerium widerspricht den Gemeinden
* EU-Aussenminister beraten in Carcassonne
* Zweifel am Zeitplan zur Einfuehrung einer europaeischen Waehrung
* Neonazi-Aktivitaeten im russischen Kaliningrad
* Hochwassergefahr im Saarland
* Weisflog Dritter von der Grossschanze
* Steffi Graf erreicht die dritte Runde in Key Biscayne
* Biathlonstaffel der Damen gewinnt Teamweltcup
* Katja Seizinger wird Zweite im Gesamtweltcup
* Vielleicht nur ein boeser Aprilscherz (Sueddeutsche Zeitung)
* Was sonst noch geschah ...



Landesparteitag der bayrischen SPD

Weiden. Mit einer Debatte ueber die Bildungspolitik ging heute der Landesparteitag der bayrischen SPD zu Ende. Der Landesvorstand legte dazu einen Antrag vor, indem unter anderem eine Strukturreform des Bildungswesens gefordert wurde. Zur Begruendung hiess es, bis heute herrsche keine wirkliche Chancengleichheit. Vor allem im laendlichen Raum blieben Bildungschancen weit hinter dem Standard der grossen Staedt zurueck. Ausserdem verlangte der Landesvorstand eine Entruempelung der Lehrplaene und kleinere Schulklassen. Gestern hatte der Parteitag mit grosser Mehrheit Renate Schmidt als Landesvorsitzende bestaetigt und ihre Vorschlaege fuer eine organisatorische Reform der Partei gebilligt. So wurde das Amt des Generalsekretaers neu geschaffen und mit Albert Schmidt neu besetzt, dem geschaeftsfuehrenden Vorsitzenden der Landtagsfraktion. Dass Schmidt ausserdem noch als stellvertrender Parteichef kandidierte loeste bei vielen der 300 Delegierten Unmut aus. Sie kritisierten, dass Albert Schmidt mit seinen drei Funktionen innerhalb der Partei eine zu starke Stellung habe. Bei der Wahl der Stellvertreter erzielte Schmidt dann auch das schlechteste Ergebnis. Nur 70 Delegierte sprachen sich fuer ihn aus. Heute verlangten die Delegierten eine umfassende Ueberpruefung des neuen deutschen Asylrechts und verabschiedeten einstimmig eine entsprechende Resolution. Auf den Pruefstand muessten auch die Kernpunkte des Bonner Asylkompromisses von 1993 ueber die Drittstaatenregelung heisst es in dem Antrag. Notwendig sei eine Neuregelung fuer Altfaelle und Buergerkriegsfluechtlinge. Ausserdem verlangte die bayerische SPD die Einfuehrung einer humanitaeren Einzelfallpruefung. In ihrem Schlusswort rief die Vorsitzende Renate Schmidt zum Aufbruch auf. Sie appelierte an die Delegierten, aus der Stimmung des Parteitags Stimmen fuer die Partei zu machen.


Landesparteitag der baden-wuerttembergischen Gruenen

Mannheim. Der dreitaegige Parteitag der baden-wuerttembergischen Gruenen ging heute zu Ende. Auf der Tagesordnung standen die Wahlen zum erweiterten Landesvorstand sowie eine Debatte uber Wahlrechtsreform und Volksentscheid in Baden-Wuerttemberg. Gestern Abend hatten die Delegierten in Mannheim die bisherigen Vorstandssprecher Barbara Graf und Winfried Hermann als Landesvorsitzende wiedergewaehlt. Der Landesparteitag stimmte einem Leitantrag vom Fraktion und Landesvorstand zu, der einen raschen Einstieg in die Solarenergiwirtschaft fordert.


Anschlaege auf tuerkische Einrichtungen

Muenster/Basel. Auch in der vergangenen Nacht sind in mehreren Bundeslaendern Anschlaege auf tuerkische Einrichtungen veruebt worden. Ziele waren Reisebueros und Laeden im westfaelischen Muenster, in Geisslingen und Goeppingen in Baden-Wuerttemberg sowie im hessischen Oestrich-Winkel. In allen Faellen blieben die Schaeden gering. Es war die sechste Nacht hintereinander in der sich derartige Anschlaege ereigneten. In Basel kam es gestern Abend zu Zusammenstoessen zwischen der Polizei und knapp 200 kurdischen Demonstranten. Zwei Polizisten wurden verletzt. Die Kurden hatten aus Protest gegen die Raeumung ihres Vereinsheimes Strassenbahnschienen blockiert. Die anhaltende Reihe der Uebergriffe loeste inzwischen eine politische Dikussion ueber die Sicherheit von Tuerken in der Bundesrepublik und die Verfolgung auslaendischer Straftaeter aus. Aussenminister Kinkel, FDP, und Innenminister Kanther, CDU, warnten nachdruecklich vor einer Eskalation der Gewalttaten. Der SPD-Innenexperte Penner befuerchtet, innertuerkische Konflikte koennten zunehmend in der Bundesrepublik ausgetragen werden. Nach Informationen der Bild-Zeitung rechnen Bonner Sicherheitsexperten damit, dass es zum kurdischen Neujahrsfest am Dienstag weitere Anschlaege in Deutschland geben kann.


Bundesfinanzministerium widerspricht den Gemeinden

Bonn. In Zusammenhang mit der geplanten Mehrwertssteuerbelastung der oeffentlichen Betriebe widerspricht das Bundsfinanzministerium den Gemeinden. Fuer Gebuehrenerhoehungen boeten die Plaene von Finanzminister Waigel keinen Anlass. Die Gemeinden wuerden durch die Umsatzsteuerpflicht per Saldo nicht belastet. Sie koennten vielmehr mit hoeheren Einnahmen von ueber 150 Millionen DM im Jahr rechnen. Dem Bonner Finanzministerium zufolge ergibt sich das aus steuerlichen Moeglichkeiten, die durch die Gleichstellung der oeffentlichen mit den privaten Entsorgern entstuenden.


EU-Aussenminister beraten in Carcassonne

Carcassonne. Die Aussenminister der Europaeischen Union setzten heute ihre Beratungen fort. Am zweiten und letzten Tag wollten die Minister vor allem ueber die Beziehungen der EU zum Mittelmeerraum sprechen. Ein weiteres Thema ist der Streit um die Finanzausstattung der gemeinsamen Entwicklungshilfe. Frankreich will, dass die EU-Mitglieder dafuer mehr Geld bereitstellen, als bisher geplant. Grossbritannien will aber seinen Beitrag massiv reduzieren und Deutschland nicht mehr zahlen als bisher.


Zweifel am Zeitplan zur Einfuehrung einer europaeischen Waehrung

Der fruehere Bundeskanzler Schmidt hat Zweifel geaeussert, dass der Zeitplan zur Einfuehrung einer gemeinsamen europaeischen Waehrung eingehalten werden kann. Den Regierungen und Notenbanken fehle der Wille, die Vertraege von Maastricht zu erfuellen und bis zum Jahr 1999 die euraeische Wirtschafts- und Waehrungsunion zu verwirklichen, sagte Schmidt am Mittag im Deutschlandfunk. Die juengsten Turbulenzen auf den Devisenmaerkten haetten seiner Meinung nach vermieden werden koennen, wenn es die Einheitswaehrung und eine europaeische Zentralbank bereits gebe. Schmidt sprach sich zugleich dafuer aus, den Waehrungverbund mit einer begrenzten Teilnehmerzahl zu beginnen. Dazu zaehlten Frankreich, Daenemark, Oesterreich, die Niederlande und Deutschland.


Neonazi-Aktivitaeten im russischen Kaliningrad

Das Auswaertige Amt in Bonn beobachtet mit Besorgnis die Aktivitaeten deutscher Neonazis im russischen Kaliningrad, dem frueheren ostpreussischen Koenigsberg. Ein Sprecher des Ministeriums sagte gegenueber dem norddeutschen Rundfunk, die Bundesregierung habe in dieser Angelegenheit mit Moskau Kontakt aufgenommen. Vor allem wuerden in Bonn die Aktivitaeten eines schleswig-holsteinischen Verlegers in der Region Kaliningrad als schaedlich fuer die Beziehungen zu Russland angesehen. Der Verleger stehe hinter der sogenannten "Aktion Deutsches Koenigsberg", die Deutschstaemmige aus anderen Teilen Russlands ansiedele. Der Verfassungsschutz glaubt, dass durch diese Aktion Gebietsansprueche untermauert werden sollen.


Hochwassergefahr im Saarland

Starke Regenfaelle haben am Wochenende im Saarland zu einer Hochwassergefahr gefuehrt. In mehreren Ortschaften sind die Strassen bereits ueberflutet. Heute vormittag bereitete die Polizei eine Sperrung der Stadtautobahn in Saarbruecken vor, nachdem der Pegelstand der Saar um 1.5m auf 4.80 m gestiegen war.


Weisflog Dritter von der Grossschanze

Thunderbay. Skispringer Jens Weisflog aus Oberwiesental hat bei den nordischen Weltmeisterschaften eine weitere Medaille gewonnen. Weisflog belegte bei dem Springen von der Grossschanze im kanadischen Thunderbay den dritten Platz. Weltmeister wurde der Norweger Tommy Ingebrixten, Silber ging an den Oesterreicher Andreas Goldberger.


Steffi Graf erreicht die dritte Runde in Key Biscayne

Key Biscayne. Steffi Graf hat beim Tennisturnier in Key Biscayne die dritte Runde erreicht. Sie besiegte die US-Amerikanerin Helgerson Nielsson mit 6:2 und 6:3. Dagegen schied Michael Stich in der 2. Runde aus. Er unterlag Michael Joice aus den USA mit 3:6 und 2:6.


Biathlonstaffel der Damen gewinnt Teamweltcup

Mit einem zweiten Platz beim Saisonfinale in Lillehammer hat die deutsche Biathlonstaffel der Damen ihren Gesamterfolg beim Teamweltcup perfekt gemacht. Das deutsche WM-Gold Quartett mit Uschi Diesel, Antje Harvey, Simone Greiner-Pettamem (sp???) und Petra Behle musste sich mit einem Rueckstand von 40.5 Sekunden lediglich den am Schiessstand ebenfalls fehlerfreien Franzoesinnen geschlagen geben. Mit 116 Punkten war die deutsche Staffel dennoch in der Gesamtwertung erfolgreich. Dritte wurden die Norwegerinnen.


Katja Seizinger wird Zweite im Gesamtweltcup

Abfahrtsolympiasiegerin Katja Seizinger hat beim Saisonfinale in Bormio (sp?), Italien, den Sieg im Gesamtweltcup an Vreni Schneider verloren. Mit einem fulminanten zweiten Slalomdurchgang sicherte sich die dreissig Jahre alte Schweizerin den Sieg und fing Seizinger im Gesamtweltcup noch ab. Mit einem Vorsprung von sechs Zaehlern sicherte sich Schneider, die in dieser Saison bereits den Slalom- und den Riesenslalomweltcup gewonnen hatte zum dritten Mal die grosse Kristallkugel. Seizinger, die mit einem Vorsprung von 76 Punkten in das letzte Rennen gegangen war, hat es damit verpasst, als erste deutsche Rennlaeuferin seit dem Gesamtweltcupsieg von Rosi Mittermaier 1976 die begehrteste Trophaee der alpinen Skisaison zu gewinnen.


Vielleicht nur ein boeser Aprilscherz (Sueddeutsche Zeitung)

Schon jetzt zeigt sich, dass die Pflegeversicherung nicht halten kann, was sie versprach. Die grosse Stunde des Norbert Bluem war vor einem Jahr. Am 10. Maerz 1994 einigten sich Regierung und SPD ueber die Pflegeversicherung, nach zwanzig Jahren politischem Gerede und Gezerre, nach dem beschaemenden Streit ueber Finanzierung und Kostenkompensation. Was Bluem jahrelang mit fast pathetischen Worten beschworen hatte, schien Wirklichkeit: Die notwendige Hilfe fuer 1.8 Millionen pflegebeduerftiger Menschen, ohne den entwuerdigenden Gang zum Sozialamt am Lebensende. Seit Januar ist die Pflegeversicherung in Kraft: Arbeitnehmer bezahlen die Beitraege allein, ein Feiertag ist gestrichen. Der Streit ums Geld indes schwelt weiter. Vor Beginn der zweiten Stufe der Versicherung fuer die stationaere Pflege 1996 wird der wieder aufflammen. Die grosse Stunde fuer jene 1.2 Millionen Menschen, die zu Hause und meist von ihren Angehoerigen gepflegt werden, ist fuer den 1. April geplant. Doch es gibt mittlerweile nicht wenige Praktiker, die das Datum mit duesterer Ironie als zutreffend bezeichnen, weil sie die Pflegeversicherung fuer einen ziemlich boesen Aprilscherz halten. Vierzehn Tage vor Beginn sind noch laengst nicht alle Antraege bearbeitet, in den medizinischen Diensten der Krankenkassen fehlen Fachaerzte als Gutachter. Eine Gebuehrenordnung fuer Pflegedienste exisitiert noch nicht: Anlaufschwierigkeiten, ausgetragen auf dem Ruecken von behinderten Menschen. Die Pflegeversicherung, sagt Bluem, sei wie ein neues Fahrzeug, das vorsichtig eingefahren werden muesse. Erst dann koenne man ueber weitere Leistungen reden. Um neue Leistungen geht es bei der Kritik aber nicht, sondern um Fehler am neuen Fahrzeug und um jene Menschen, die unter seine Raeder zu geraten drohen. Sicher, die Pflegeversicherung ist eine Grundversicherung, sie war so geplant. Die Leistungen sind begrenzt, eigenes Geld oder Sozialhilfe muss hinzukommen. Viele Familien, die pflegen, werden eine Verbesserung spueren, sie werden finanzielle oder materielle Hilfe erhalten, ausserdem ein paar Mark Rente. Dennoch - die grosse Stunde wird nicht kommen, niemals. Im jahrelangen Streit ueber die Reform galt die einzige Sorge der Finanzierung und den Arbeitgebern und ihren Belastungen. Schaffen wollte man die grosse Reform mit grosser politischer Reputation zum Dumpingpreis - eine Illusion. Geredet wurde nur ueber das Geld, nicht ueber die fehlende Infrastruktur, die Pflege und ueber die Menschen; der Inhalt wurde gekuerzt. Und die Wohlfahrtsverbaende, die beratend mit am Tisch der Gesetzgeber sassen, schwiegen. Geopfert wurde schon zu Beginn der Diskussion der Gedanke, die Pflege unter ein Dach - das der Krankenversicherung - zu stellen, was allen Verwaltungsaufwand, Kompetenzstreitigkeiten, Konkurrenzkampf erspart haette. Geopfert wurde die Idee, Menschen vorbeugend zu behandeln, damit sie moeglichst selbststaendig leben koennen. Denn die Krankenkassen haetten allein aus Kostengruenden Interesse daran gehabt zu foerdern und zu rehabilitieren, um keine teure Dauerpflege zu bezahlen. Bei drei Zustaendigkeiten - Pflegeversicherung, Krankenversicherung, Sozialamt - wird dies nie mehr gelingen. Leistungen der Versicherung werden nur die Menschen erhalten, die 90 Minuten Pflege am Tag benoetigen. Und im Bonner Sozialministerium wird seit Oktober gruendlich darueber gewacht, dass auch diese Zahl ja nicht zu hoch geraet - aus Angst davor, dass die Kosten aus dem Ruder laufen koennten. Die Frage, wer Geld erhalten wird, scheint bisher unkalkulierbar: Psychisch Kranke etwa drohen durch das Netz zu fallen. Der Praeventions- und Rehabilitationsgedanke steht in der Pflegeversicherung wie in einem Maerchenbuch fuer Gutglaeubige. Denn von der grossen sozialen Zudecke ist nur ein schmales Tuch uebrig geblieben, das oben und unten zu kurz ist. All jene, 450.000 Menschen insgesamt, die nur zwei, drei Mal in der Woche Hilfe benoetigen, erhalten nichts aus der Versicherung. (Nur in Bayern wird versucht, die Leistung auszuweiten.) Auch all jene, die nur eine Stunde am Tag Unterstuetzung brauche oder nicht zwei der vier Kriterien fuer die Versicherung erfuellen, werden leer ausgehen. Wer sich diese Hilfe nicht selbst leisten kann, muss zum Sozialamt, oder warten, bis seine Hinfaelligkeit weit genug fortgeschritten ist - und geht oft sehr schnell und wird die Kosten kraeftig in die Hoehe treiben. Die Sozialhilfe wird angesichts der Saetze fuer die einzelnen Pflegestufen weiter gebraucht werden, selbst in der ersten Pflegestufe, und mit Sicherheit in der dritten Stufe. Die Schwerstbehinderten - oft auch junge Menschen, Unfallopfer, chronisch Kranke - die rund um die Uhr Hilfe brauchen und sich ihre Pflege oft selbst als Arbeitgeber mit kostenguenstigen Laienhelfern organisieren, haben die Gesetzesverfasser vergessen; sie werden benachteiligt, denn Behinderte als Arbeitgeber sieht das Gesetz nicht vor oder nur unter betraechtlichen finanziellen Einbussen. Dass diese Pflege durch Fachkraefte mehr Geld verschlingen wird - in der Regel das Geld der Sozialaemter - daran hat niemand gedacht. Die Pflegeversicherung wird ihren Anspruch nicht erfuellen koennen. Gewinner dieser Reform sind vielleicht die Krankenkassen, vielleicht die Sozialaemter, doch auch das ist ungewiss. Verlierer werde mit Sicherheit viele der betroffenen Menschen sein. Denn 90 Minuten Pflege heisst angesichts des schmalen Kostenrahmens in Wirklichkeit Minimalpflege von wenigen Minuten mit dem Ergebnis "satt und sauber" - nur das und nichts anderes. Nein, eine Jahrhundertreform ist das nicht.


Was sonst noch geschah ...

Fernsehabend ist angesagt - doch statt scharfer Bilder gibts nur blaues Rauschen auf dem Bildschirm. Der Hausherr macht sich auf, die Satellitenschuessel zu kontrollieren und entdeckt, dass die nicht mehr da ist. Diebe haben sie abmontiert und legen sie soeben im Garten ab. Der Mann also raus und nix wie den Dieben hinterher. Doch - er verliert ihre Spur, findet sie aber wieder, als er spaeter nach Hause zurueckkehrt. Waehrend er sich naemlich als Hobbyfahnder waehnte nutzten die Diebe die Abwesenheit des Hausherrn und holten sich aus dem Wohnzimmer auch noch den Satellitenreceiver.

Und dann war da noch der Mann aus Koeln, der trunken aber bester Dinge seinen Verwandten seine neue Schusswaffe demonstrieren wollte. Ganz nach Fernsehheldenart schoss er in die Luft, um sich dann ganz cool das Eisen hinten in den Hosenbund zu schieben. Dabei loeste sich dummerweise ein weiterer Schuss und der war sozusagen "fuer'n Arsch".

Die Stadt Wallenfels im Landkreis Kronach verkauft ihr Rathaus. Zu haben ist das gute Stueck fuer schlappe 330.000 DM. Der Haken an der Sache: nach einem Brand ist das Gebaeude renovierungsbeduerftig.


Quellen

B5    7:30 MEZ    10:30 MEZ    16:00 MEZ
SDR3    8:00 MEZ    11:00 MEZ    12:40 MEZ    14:00 MEZ    18:00 MEZ
DLF    12:00 MEZ    15:00 MEZ
Antenne Bayern    13:00 MEZ
Sueddeutsche Zeitung, Sa.,So.,    18./19.3.1995