GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 16. 07. 2006



* Truppenverlegung in den Kongo abgeschlossen
* Koehler fordert mehr Entschlossenheit von der Regierung
* De Maiziere warnt vor 'Legendenbildung' beim Gesundheitskompromiss
* Kuenast rechnet mit baldigem Ende der Grossen Koalition
* WASG in Baden-Wuerttemberg waehlt neuen Landesvorstand
* CSD in Koeln
* Millionenschaden nach Brand in Tuebinger Messehalle
* Rund 1.300 Polizisten bei rechter Demo in Friedrichshafen im Einsatz
* Felix Sturm verliert den Weltmeistertitel
* Formel eins: Michael Schumacher gewinnt zum achten Mal in Frank



Truppenverlegung in den Kongo abgeschlossen

Koeln. Mit dem Abflug von weiteren 170 Soldaten hat die Bundeswehr die Truppenverlegung in den Kongo weitgehend abgeschlossen. Die Soldaten wurden am Morgen auf dem Flughafen Koeln/Wahn von hochrangigen Bundeswehr-Vertretern verabschiedet. Die insgesamt 780 Deutschen sollen im Rahmen eines EU-Einsatzes die Parlaments- und Praesidentschaftswahlen im Kongo absichern. Die EU-Mission ist laut Mandat auf vier Monate begrenzt. Die ersten freien Wahlen seit mehr als vier Jahrzehnten im Kongo finden am 30. Juli statt.


Koehler fordert mehr Entschlossenheit von der Regierung

Berlin. Bundespraesident Koehler hat deutliche Kritik an der Arbeit der grossen Koalition geuebt. Im ZDF-Sommerinterview, das heute Abend ausgestrahlt wurde, mahnte er mehr Entschlossenheit bei der Umsetzung der Reformpolitik an. CDU/CSU und SPD seien zu sehr in Parteipolitik verhaftet und zu wenig konzentriert auf Sachprobleme, so der Bundespraesident woertlich. Koehler sprach von Sandkastenspielen und Ablenkungsmanoever. Das Regierungsbuendnis habe sich noch nicht gefunden. Der Bundespraesident kuendigte an, sich trotz gelegentlicher Kritik an seiner Amtsfuehrung weiterhin aktiv in die politische Diskussion einbringen zu wollen.


De Maiziere warnt vor 'Legendenbildung' beim Gesundheitskompromiss

Kanzleramtsminister de Maiziere hat vor einer "Legendenbildung" beim Gesundheitskompromiss gewarnt. Die Behauptung, Bundeskanzlerin Merkel habe bei der Steuerfinanzierung ihr Wort gegenueber der SPD gebrochen, sei falsch, sagte de Maiziere im Deutschlandfunk. Wahr sei vielmehr, dass der Koalitionsausschuss Pruefauftraege erteilt habe, hob de Maiziere hervor. Am Ende habe dann Finanzminister Steinbrueck, also ein Sozialdemokrat, den Weg ueber Steuererhoehungen abgelehnt. Generell laufe die Zusammenarbeit in der Koalition aber besser als in der Oeffentlichkeit wahrgenommen werde. Manches werde zu unrecht als Konflikt zwischen Union und SPD gedeutet, was in Wirklichkeit ein Interessengegensatz zwischen Ressorts sei. Der Kanzleramtsminister bescheinigte Union und SPD, in wenigen Monaten bereits schwierige Reformprojekte in Angriff genommen zu haben und zeigte sich sicher, dass die Regierung die volle Legislaturperiode halten werde.


Kuenast rechnet mit baldigem Ende der Grossen Koalition

Gruenen-Fraktionschefin Kuenast rechnet mit einem baldigen Ende der Grossen Koalition. Spaetestens bei der Gesundheitsreform habe sich gezeigt, dass Union und SPD sich gegenseitig lahmlegten, sagte Frau Kuenast der Zeitschrift `Super Illu'. Beide haetten weder den Mut noch die Kraft, die Probleme des Landes anzupacken. Die Gruenen muessten auf das Ende der Koalition vorbereitet sein und durch gute inhaltliche Arbeit dafuer sorgen, dass dann niemand an ihnen vorbeikomme, betonte die Fraktionschefin. Im Gegensatz zu frueher seien die Graeben zwischen den Parteien heute nicht mehr unueberwindbar. Daher seien auch Buendnisse mit der Union und der FDP denkbar.


WASG in Baden-Wuerttemberg waehlt neuen Landesvorstand

Die Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) in Baden-Wuerttemberg hat auf ihrem Landesparteitag den geschaeftsfuehrenden Landesvorstand gewaehlt. Die 134 Delegierten waehlten in Stuttgart Annette Groth (Stuttgart) und Franz Groll (Calw) neu in das Fuehrungsgremium. Bestaetigt wurden der ver.di- Geschaeftsfuehrer und WASG-Landessprecher Bernd Riexinger (Stuttgart) und Schatzmeister Bernd Merling (Mannheim). Auch der elfkoepfige Landesvorstand soll am Abend neu gewaehlt werden. Der Suedwest-Landesverband bekannte sich zur Fusion mit der Linkspartei und beschloss, sich an der Ausarbeitung der Programmatik aktiv zu beteiligen. Im Mittelpunkt der Beratungen stand ein Leitantrag des Landesvorstands, in dem die Politik der Grossen Koalition scharf kritisiert wurde. In Berlin faende eine Umverteilung von oben nach unten statt, gegen die die WASG mobilisieren wolle. Genannt wurde in diesem Zusammenhang auch die Gesundheitsreform.


CSD in Koeln

Hunderttausende feiern heute in der Koelner Innenstadt den Hoehepunkt der schwul-lesbischen Festwochen, den Christopher Street Day (CSD). Die Ver- anstalter rechnen mit 750.000 Besu- chern. Mit ihrer Parade demonstrieren Schwule und Lesben fuer Gleichberechtigung und Anerkennung. Auf der Abschlusskundge- bung spricht unter anderem die Gruenen- Bundesvorsitzende Roth. Der CSD erinnert an die erste grosse Demonstration von Homosexuellen 1969 in der Christopher Street in New York.


Millionenschaden nach Brand in Tuebinger Messehalle

In der vergangenen Nacht hat ein Brand in einer Messehalle in Tuebingen einen Schaden von mindestens einer Million Euro verursacht. Das Gebaeude wurde voellig zerstoert. Die Brandursache ist noch unklar. Die Polizei ermittelt.

Neben Messezubehoer war nach Polizeiangaben in der Halle auch ein Fitness-Studio untergebracht. Das Feuer war in der Nacht zum Sonntag ausgebrochen. Eine Polizeistreife hatte die Flammen gegen 3.00 Uhr von der Bundesstrasse 27 aus bemerkt und die Feuerwehr verstaendigt.


Rund 1.300 Polizisten bei rechter Demo in Friedrichshafen im Einsatz

Etwa 1.300 Polizisten waren mit Reiter- und Hundestaffeln sowie Wasserwerfern in Friedrichshafen im Einsatz, um eine Demonstration von rund 150 Anhaengern der rechten Szene zu sichern. Eine weitere Demonstration richtete sich gegen die vermehrten Aufmaersche von rechts. Ein junger Punk wird bei Demo gegen rechts von Polizisten abgefuehrt Die Gruppe der Rechtsgerichteten war einem Aufruf der Gruppierung "Freier Widerstand Suedwest" gefolgt. Vor dem Gebaeude der Polizeidirektion fand eine Kundgebung statt, auf der den Rechtsextremen etwa 150 Gegendemonstranten gegenueberstanden. Zu groesseren Zwischenfaellen oder Ausschreitungen kam es nicht. Nach Eier- und Steinwuerfen von Gegendemonstranten kam es zu Rangeleien mit der Polizei. Am Mittag hatten sich etwa 600 Menschen vor dem Rathaus versammelt, um gegen den nunmehr dritten Aufmarsch von rechts innerhalb von neun Monaten in der Stadt zu demonstrieren. Oberbuergermeister Josef Buechelmeier (SPD) forderte in seiner Rede die Gesetzgeber in Land und Bund auf, dem Missbrauch des Versammlungsrechts durch klare Regelungen einen Riegel vorzuschieben. "Es darf nicht sein, dass Verfassungsfeinde und ihnen nahe stehende Gruppen der Demokratie auf der Nase herumtanzen", sagte Buechelmeier. Es sei "total paradox" und kaum zu verstehen, dass die Polizei die Versammlungsfreiheit der Neonazis auch noch sichern muesse.


Felix Sturm verliert den Weltmeistertitel

Hamburg. Der Boxprofi Felix Sturm hat bereits bei seiner ersten Titelverteidigung im Mittelgewicht den WM-Guertel des Verbandes WBA wieder verloren. Der 27 Jahre alte Leverkusener unterlag in Hamburg ueberraschend dem elf Jahre aelteren Spanier Javier Castillejo durch Technischen K.o. in der 10. Runde. Sturm kassierte damit die zweite Niederlage in seinem 27. Kampf als Profi. Castillejo feierte dagegen den 61. Sieg seiner langen Laufbahn bei sechs Niederlagen.


Formel eins: Michael Schumacher gewinnt zum achten Mal in Frank

Magny-Cours. Formel-1-Pilot Michael Schumacher hat sich mit seinem Sieg beim Grossen Preis von Frankreich im Kampf um den WM-Titel zurueckgemeldet. Der Ferrari-Pilot gewann zum achten Mal in Folge Magny-Cours und verkuerzte damit den Rueckstand auf den zweitplatzierten Titelverteidiger Fernando Alonso auf 17 Punkte. Dritter wurde der Brasilianer Felipe Massa.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ