GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 03. 05. 2004



* EU-Parlament feiert die Erweiterung
* Chinas Regierungschef Wen in Berlin
* Schwan warnt vor Studiengebuehren
* Bundesregierung haelt an Sparkurs fest
* Kritik an Plaenen fuer Ausbildungsfonds
* Koalitionsstreit: Gruene dringen auf Ausstieg aus Zuwanderungsgespraechen
* Schily zieht positive Bilanz der inneren Sicherheit
* DaimlerChrysler und Hyundai verhandeln ueber Zusammenarbeit
* DSD durch Dosenpfand belastet
* Vorlaeufige Bilanz der Heideldruck
* Hochschulrektoren beklagen abwandernden Nachwuchs
* Perlenketten-Skulptur erinnert an Absturzopfer
* FlowTex-Untersuchungsausschuss: Ladung Teufels gefordert
* Ruth Drexel erhaelt Bayerischen Fernsehpreis
* Harald Schmidt startet Kabarett-Tournee
* Eishockey-WM: Deutschland verliert Zwischenrundenspiel
* Boerse



EU-Parlament feiert die Erweiterung

Zwei Tage nach der Erweiterung der Europaeischen Union begruesste das EU-Parlament in Strassburg heute die Mitglieder der zehn neuen Mitgliedslaender in einer feierlichen Plenarsitzung. Zuvor wurden die Flaggen der zehn Beitrittslaender gemeinsam mit der EU-Flagge vor dem Parlamentsgebaeude gehisst. Die zusaetzlichen Masten wurden von der Danziger Werft hergestellt, wo der Streik der Gewerkschaft Solidarnosc die friedliche Revolution im kommunistischen Ostblock eingelaeutet hatte. Als Ehrengast wurde der Gruender der Solidarnosc, der Friedensnobelpreistraeger und fruehere polnische Praesident Lech Walesa, in Strassburg erwartet. An der feierlichen Sitzung nahmen 788 Europaparlamentarier teil - 626 aus den alten und 162 aus den neuen Staaten. Im Mittelpunkt der dreitaegigen Sitzung stehen Debatten ueber die Zukunft der erweiterten EU. Am Mittwoch sollen die Abgeordneten ueber die Ernennung der zehn neuen Kommissare und Vertreter der Beitrittslaender im Europaeischen Rechungshof votieren. Richtlinien oder Verordnungen werden waehrend des Treffens nicht zur Abstimmung anstehen, da der erweiterte Ministerrat seine gesetzgeberische Arbeit noch nicht aufgenommen hat. An der feierlichen Sitzung nehmen 788 Europaparlamentarier teil - 626 aus den alten und 162 aus den neuen Staaten.


Chinas Regierungschef Wen in Berlin

Deutschland und China wollen ihre Zusammenarbeitauf wirtschaftlichem Gebiet in grossem Stil ausbauen. Zum Auftakt der offiziellen Gespraeche des chinesischen Ministerpraesidenten Wen in Berlin wurden Grossprojekte vereinbart.So wird auch Mercedes, nach VW und BMW - die Produktion in China ausbauen. Angesichts der wachsenden Energieluecken in China will das Land massiv in Kraftwerke investieren. In dem Zusammenhang erklaerte Siemens-Chef von Pierer, sein Unternehmen halte an dem Exportwunsch der Hanauer Atomanlage fest.


Schwan warnt vor Studiengebuehren

Berlin. Die Kandidatin der Bundesregierung fuer das Amt des Bundespraesidenten, Gesine Schwan, hat sich in der Diskussion ueber die Einfuehrung von Studiengebuehren kritisch geaeussert. Der "Sueddeutschen Zeitung" sagte Schwan, Studiengebuehren duerften nicht als Allheilmittel gesehen werden. So bezweifelt die Politikwissenschaftlerin zum Beispiel, dass durch Studiengebuehren die Motivation der Studenten steigt. Schwan sagte, dies sollte besser durch spannende Forschung und interessante Vorlesungen geschehen.


Bundesregierung haelt an Sparkurs fest

Berlin. Bundesfinanzminister Eichel und Wirtschaftsminister Clement haben Berichten widersprochen, dass die rot-gruene Koalition von ihrem Sparkurs in der Finanzpolitik abweichen wolle. Eichel sagte am Vormittag vor Beginn einer SPD-Praesidiumssitzung, alle entsprechenden Berichte vom Wochenende seien grundfalsch und frei erfunden. Es bleibe beim Konsolidierungskurs. Eichel betonte, es gebe keinen Weg aus der Schuldenfalle ohne Wachstum. Es gebe aber auch kein Wachstum ohne nachhaltigen Konsolidierungskurs. Noetig sei ein Dreiklang aus strikter Ausgabendisziplin, Strukturreformen der sozialen Sicherungssysteme und Wachstumsimpulsen. Eichel fuegte hinzu, was die verstaerkten Investitionen in die Bildung betreffe, habe Bundeskanzler Schroeder dies bereits in seiner Regierungserklaerung Ende Maerz angekuendigt. Die Abschaffung der Eigenheimzulage bringt nach Eichels Worten pro Jahr sieben bis acht Milliarden Euro ein, die in Bildung, Forschung und Entwicklung investiert werden sollen.

Bundeskanzler Schroeder hat Berichte ueber eine Abkehr vom Sparkurs als "absurd" bezeichnet. Schroeder woertlich: An dieser Diskussion ist nichts, aber auch gar nichts dran. Die Agenda 2010 werde Punkt fuer Punkt ohne Abstriche umgesetzt. In den laufenden Ministergespraechen gehe es darum, wie die Haushaltskonsolidierung im kommenden Jahr fortgesetzt und gleichzeitig notwendige Mittel fuer Investitionen in Forschung, Bildung und Kinderbetreuung freigesetzt werden koennten. Dabei ist laut Schroeder seit laengerem klar, dass dies vor allem durch die Streichung von Subventionen moeglich werden soll.

Die Opposition hat im Zusammenhang mit den Berichten ueber eine Abkehr der Regierung vom Sparkurs vor immer hoeherer Staatsverschuldung gewarnt. CDU-Chefin Merkel zeigte sich "erschuettert" ueber den "Zickzack-Kurs" der Regierung. Arbeitgeberpraesident Hundt warnte vor einem Kurswechsel. Er sagte der "Bild", ein Reformstopp waere eine Katastrophe. DIHK-Praesident Braun forderte den Kanzler auf,den Konsolidierungskurs fortzusetzen. Der Haushalt duerfe nicht auf Schuldenbasis aufgeblaeht werden. In den Haushalten 2004 und 2005 klaffen Milliarden-Loecher.


Kritik an Plaenen fuer Ausbildungsfonds

Mainz. Der rheinland-pfaelzische Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP) hat den Vorstoss von Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) fuer einen Ausbildungsfonds kritisiert. Bei dem Fondsmodell sehe er - "um es vorsichtig auszudruecken - noch grossen Diskussionsbedarf", sagte Bauckhage. Beck hatte angekuendigt, seine Landesregierung sei "gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen dabei, einen Gesetzentwurf ueber das Fondsmodell fuer den Bundesrat zu schmieden". Der Fonds solle sowohl aus Steuermitteln wie auch von den Unternehmen gespeist werden und mit 130 bis 140 Millionen Euro auskommen. Im Gegensatz zur Ausbilungsplatzumlage muessten bei dem Fonds nicht 2,6 Milliarden Euro umgeschichtet werden, erlaeuterte Beck. Zudem sei keine neue Buerokratie noetig.


Koalitionsstreit: Gruene dringen auf Ausstieg aus Zuwanderungsgespraechen

Berlin. Fuer heftigen Streit in der Koaltition sorgen die Verhandlungen um ein Zuwanderungsgesetz. Die Gruenen haben die Gespraeche mit der Opposition fuer beendet erklaert, was beim grossen Koalitionspartner zu Veraergerung gefuehrt hat. Bundesinnenminister Schily von der SPD nannte die Entscheidung der Gruenen eine Provokation. In Berlin werden verschiedene Moeglichkweiten genannt, wie der Zuzug von Auslaendern kuenftig aussehen wird. Moeglicherweise lassen die Koaltionsparteien eine Einigung ganz scheitern. Moeglich ist aber auch, dass die Verhandlungen mit der Opposition weiter gehen, wie es sowohl SPD-Chef Muenterfering als auch CDU-Chefin Merkel wollen.


Schily zieht positive Bilanz der inneren Sicherheit

Bundesinnenminister Schily hat bei der Vorlage der Kriminalstatistik 2003 eine positive Bilanz der inneren Sicherheit gezogen. Deutschland zaehle weiterhin zu den sichersten Laendern der Welt, sagte Schily in Berlin. Bei der Schwerkriminalitaet wie Mord und Totschlag seien die Straftaten um vier Prozent zurueckgegangen. Auch seien weniger Diebstaehle registriert worden. Medienberichten zufolge stieg aber die Gewaltkriminalitaet weiter an. So haetten die Faelle schwerer und gefaehrlicher Koerperverletzung vor allem in Grossstaedten zugenommen.


DaimlerChrysler und Hyundai verhandeln ueber Zusammenarbeit

Stuttgart. Der DaimlerChrysler-Konzern und sein suedkoreanischer Partner Hyundai verhandeln ueber eine Lockerung ihrer Zusammenarbeit. Ein Hyundai-Sprecher bestaetigte, dass das enge Buendnis in eine rein projektbezogene Allianz umgewandelt werden soll. In einer Woche soll entschieden werden, wie genau diese Zusammenarbeit aussehen soll. Bereits am vergangenen Freitag, so der Hyundai-Sprecher, habe der Aufsichtsrat von DaimlerChrysler entschieden, sich von 10,5 Prozent-Anteilen seines suedkoreanischen Partners zu trennen.Zugleich betonte der Sprecher, dass Hyundai seine Aktien, die sich zurzeit im Besitz von DaimlerChrysler befinden, nicht zurueckkaufen wolle. Das Stuttgarter Unternehmen muesse sich fuer den 10,5-Prozent-Anteil einen anderen Kaeufer suchen. DaimlerChrysler wollte hierzu keine Stellung nehmen. Das "Handelsblatt" hatte berichtet, der suedkoreanische Autobauer werde den Anteil fuer mehr als 800 Millionen Euro zurueckkaufen.


DSD durch Dosenpfand belastet

Das Duale System Deutschland (DSD) hat nach der Einfuehrung des Dosenpfands im vergangenen Jahr 300 Millionen Euro weniger eingenommen. Die Pfandpflicht habe zu einem Rueckgang der Gesamtsammelmenge fuer Verpackungen mit dem Gruenen Punkt gefuehrt, teilte DSD-Vorstandschef Hans-Peter Repnik in Bonn mit. Konkret sei die Sammelmenge inklusive der Fehlwuerfe um 330.000 Tonnen auf 5,99 Millionen Tonnen geschrumpft. Die Menge an eingesammelten Verkaufsverpackungen sei von 5,3 auf 4,94 Millionen Tonnen zurueckgegangen. Die sogenannte Fehlwurfquote stieg laut Repnik 2003 auf den Rekordwert von 41 Prozent. Im Jahr zuvor lag sie demnach bei 39 Prozent. Wegen der Mindereinnahmen durch das Dosenpfand sei der Gesamtumsatz auf 1,7 Milliarden Euro gesunken, so Repnik weiter. Die fehlende 300 Millionen Euro seien aber unter anderem durch Kosteneinsparungen und steigende Lizenzeinnahmen in anderen Bereichen ausgeglichen worden.


Vorlaeufige Bilanz der Heideldruck

Heidelberg. Die Heidelberger Druckmaschinen AG hat das Geschaeftsjahr 2003/04 (31. Maerz) besser als erwartet abgeschlossen. Wie das Unternehmen mitteilte, betraegt das vorlaeufige betriebliche Ergebnis 20 Millionen Euro. Hierbei haetten sich vor allem Kostensenkungsmassnahmen in Hoehe von 240 Millionen Euro ausgewirkt. Der vorlaeufige Umatz sei mit 3,661 Milliarden Euro um rund elf Prozent niedriger als im Vorjahr ausgefallen und habe damit im Rahmen der Erwartungen gelegen.Einen weiteren Schritt zur Umstrukturierung des Konzerns wurde bereits vollzogen. Der Vertrag ueber den Verkauf der Digitaldrucksparte an den US-Konzern Eastman Kodak sei rueckwirkend zum 1. Mai in Kraft getreten, teilte Heideldruck mit. Um wieder in die schwarzen Zahlen zu kommen, will sich der Weltmarktfuehrer auch von der ebenfalls verlustreichen Rollenoffset-Sparte trennen.


Hochschulrektoren beklagen abwandernden Nachwuchs

Die deutschen Hochschulen beklagen eine massive Abwanderung ihres Nachwuchses. Es muessten mehr attraktive Positionen in Wissenschaft und Forschung angeboten werden, sagte der Praesident der Rektorenkonferenz, Gaethgens, zum Auftakt der Jahresversammlung. Erwartet wird auch Kanzler Schroeder. Die Rektoren unterstuetzen seine Plaene fuer Elite-Unis.


Perlenketten-Skulptur erinnert an Absturzopfer

In der Naehe von Ueberlingen erinnert eine ueberdimensionale zerrissene Perlenkette an die 71 Todesopfer der Flugzeugkollision vom 1. Juli 2002. Damals waren ueber dem Bodensee zwei Flugzeuge zusammengestossen. Die meisten Opfer der Katastrophe waren Kinder aus der russischen Republik Baschkirien. Die Gedenkstaette bei der Ortschaft Brachenreute besteht aus riesigen Edelstahlkugeln, die durch Seile verbunden sind. Die Kugeln haben einen Durchmesser von bis zu 1,50 Meter und sind bis zu 540 Kilo schwer. Auch in Ufa, der Heimat der meisten Opfer, sollen einzelne Exemplare aufgestellt werden. In der Ueberlinger Nachbargemeinde Owingen erinnern ebenfalls zwei Kugeln an das Unglueck. Die Perlenketten-Skulptur soll etwas Kostbares symbolisieren, das verloren gegangen ist. Der Entwurf der 1957 in Ueberlingen geborenen Bildhauerin Andrea Zaumseil hatte sich in einer oeffentlichen Ausschreibung durchgesetzt. Insgesamt hatten sich an der Ausschreibung 130 Kuenstler - darunter einige aus Baschkirien - beteiligt. Bei der Ortschaft Brachenreute waren in der Nacht vom 1. auf den 2. Juli 2002 die meisten Wrackteile und menschlichen Ueberreste gefunden worden. An der Eroeffnung des Mahnmahls heute Morgen nahm auch der baden-wuerttembergische Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) teil. 22 Monate nach dem tragischen Zusammenstoss einer russischen Passagiermaschine mit einem Frachtjet ist die Ungluecksursache noch immer nicht offiziell festgestellt. Die Bundesstelle fuer Flugunfalluntersuchung (BFU) hat aber fuer Mitte Mai ihren Abschlussbericht angekuendigt.


FlowTex-Untersuchungsausschuss: Ladung Teufels gefordert

Die SPD im baden-wuerttembergischen Landtag will Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) als Zeugen laden. Nach Informationen des SWR soll Teufel vor dem FlowTex-Untersuchungsausschuss erklaeren, warum er es im Jahr 1997 abgelehnt hat, sich fuer die Bewerbung der FlowTex-Tochter FlowWaste fuer eine Muellbeseitigungsanlage in Kaernten einzusetzen. Bislang hatte Teufel erklaert, seine Fachabteilung habe ihm abgeraten, weil noch andere Unternehmen aus dem Land zu den Mitbewerbern gezaehlt haetten. Dazu wollen die Sozialdemokraten noch mehr wissen, denn Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) hatte sich fuer das Unternehmen beim oesterreichischen Politiker Joerg Haider eingesetzt.Da die Gruenen dem Antrag voraussichtlich zustimmen werden, gilt es als sicher, dass Teufel geladen wird. Unklar ist nur noch der Termin. Der Ausschuss will auch die Akten aus dem Wirtschaftsministerium seit dem Antritt von Walter Doering als Minister einsehen. Es soll geklaert werden, wie weit er die FlowWaste-Chefin Bettina Morlok unterstuetzt und ihr womoeglich gar Vorteile eingeraeumt hat.


Ruth Drexel erhaelt Bayerischen Fernsehpreis

Muenchen. Der Bayerische Fernsehpreis geht in diesem Jahr unter anderem an Ruth Drexel. Die Schauspielerin wird mit einem Sonderpreis fuer ihr Mitwirken in ueber 70 Fernsehspielen sowie ihre Regie- und Theaterarbeiten geehrt. Eine ihrer bekanntesten Rollen in einer BR-Produktion war die der Gastwirtin Paula in der Serie "Zur Freiheit" von Franz Xaver Bogner. Andere Preistraeger sind Veronica Ferres fuer ihre Titelrolle in dem Film "Annas Heimkehr" und Tobias Moretti fuer "Schwabenkinder". Beide Filme wurden vom Bayerischen Rundfunk produziert. Der Fernsehpreis wird am Freitag im Muenchner Prinzregententheater verliehen.


Harald Schmidt startet Kabarett-Tournee

Mehr als ein halbes Jahr nach seinem vorlaeufigen Abschied vom Fernsehen startet Harald Schmidt in Heilbronn eine Kabarett-Tournee. Der 46-Jaehrige wird vom 14. Juli an bis September seine "aktuellen Programme" in acht Staedten praesentieren, darunter auch in Pforzheim. Dies teilte sein Essener Management mit. "Ueberraschungsgast" in der Kabarettshow soll jeden Abend Manuel Andrack sein, der bis zum Ende von Schmidts Sat.1-Late-Night-Show im Dezember 2003 die Redaktionsgeschaefte der Produktionsfirma Bonito TV verantwortete und in der Sendung als Schmidts Widerpart auftrat.Schmidt war zum letzten Mal vor neun Jahren mit einem eigenen Kabarettprogramm aufgetreten. Derzeit spielt er bereits in der zweiten Saison den Lucky in Samuel Becketts Theaterklassiker "Warten auf Godot" im Bochumer Schauspielhaus.Schmidts Kabarett-Tournee beginnt in Heilbronn (14.7.) und fuehrt ueber Pforzheim (15.7.), Nuernberg (20.7.), Braunschweig (22.8.), Rostock (23.8.), Erfurt (24.8.), Bielefeld (9.9.) und Frankfurt (10.9).


Eishockey-WM: Deutschland verliert Zwischenrundenspiel

Prag. Bei der Eishockey-Weltmeisterschaft in Tschechien hat die deutsche Mannschaft das Zwischenrundenspiel gegen Titelverteidiger Kanada mit 1:6 verloren. Trotz der Niederlage bleibt das Team auf Platz drei in seiner Gruppe und hat damit weiterhin gute Chancen, das Viertelfinale zu erreichen. Dafuer reicht morgen ein Unentschieden gegen die Schweiz. Kanada und Tschechien haben sich bereits qualifiziert.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8377 Euro
Kanada (1 $) 0.6100 Euro
England (1 Pfund) 1.4850 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.387 Euro
Japan (100 Yen) 0.7595 Euro
Schweden (100 skr) 10.928 Euro
Suedafrika (100 R) 11.929 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4007 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10299 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11761
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ