GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 17. 02. 2005



* EU-Kommission nimmt Verkehrsvertrag ins Visier
* Fluggaeste bekommen mehr Rechte
* Juncker daempft Hoffnungen Eichels
* BVerfG entscheidet ueber Bankgeheimnis
* Keine Einigung ueber Versammlungsrecht
* Keine rasche Vernehmung Fischers
* Laender: Eid auf Verfassung
* Mehr Schutz vor falschen Versicherungen
* Baden-Wuerttemberg: Landtag verabschiedet Bildungshaushalte
* Clement: Deutlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit im Februar
* DaimlerChrysler baut Lkw-Versuchszentrum
* Datenschutzbeauftragter: Mehr Kontrolle fuer Telefonueberwachung
* Entega wird vorerst nicht teurer
* Niedersaechsische Forstexperten kaempfen mit Raupenplage
* Ausschuss will Aufhebung von Doerings Immunitaet
* Verbrecherbande zerschlagen - 21 Festnahmen
* Borussia Dortmund vor der Pleite
* Erste Entscheidungen bei Nordischer Ski-WM in Oberstdorf
* UEFA-Cup: Stuttgart und Schalke erreichen Unentschieden
* Boerse



EU-Kommission nimmt Verkehrsvertrag ins Visier

Stuttgart. Die EU-Kommission beanstandet den milliardenschweren Verkehrsvertrag zwischen Land und Deutscher Bahn. Das Stuttgarter Verkehrsministerium bestaetigte, dass ein Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der Vertragsvergabe eingeleitet wurde. Nach Angaben der SPD-Fraktion ruegt die EU die Direktvergabe der Verkehrsleistungen an die DB Regio AG. Damit habe das Land gegen die Regeln fuer einen fairen Wettbewerb verstossen.Verkehrsminister Stefan Mappus (CDU) zeigte sich hingegen ueberzeugt, dass bei dem Abschluss des Vertrags alle rechtlichen Anforderungen beachtet wurden. Die Europaeische Kommission habe keine Ausschreibung gefordert, sondern lediglich ein transparentes und diskriminierungsfreies Verfahren. Das Land und die Bahn hatten im Juli 2003 einen Vertrag mit einem Volumen von 4,6 Milliarden Euro ueber Leistungen im Schienenpersonennahverkehr abgeschlossen. In dem bis 2016 gueltigen Vertrag hatte das Land 49 Millionen Zugkilometer jaehrlich eingekauft. Dies entsprach einem Volumen von 78 Prozent aller Leistungen. Die EU moniert nach Ministeriumsangaben auch Vertraege in den Laendern Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Thueringen. Die Bundesregierung habe auf der Grundlage der Stellungnahmen der Laender die Vorwuerfe der Kommission zurueckgewiesen.


Fluggaeste bekommen mehr Rechte

Bruessel. Von heute an haben Flugpassagiere in der Europaeischen Union deutlich mehr Rechte. Bei Verspaetungen oder Flugausfaellen stehen den Kunden groessere Entschaedigungen zu. Ist ein Flug ueberbucht und kann der Passagier nicht befoerdert werden, muss die Fluggesellschaft - je nach Entfernung - eine Entschaedigung zwischen 250 und 400 Euro zahlen. Bei Distanzen ueber 3.500 Kilometern sind 600 Euro faellig. Verspaetet sich ein Flug um mehr als fuenf Stunden, muss sogar der gesamte Flugpreis erstattet werden. Die Verbraucherzentralen wiesen darauf hin, dass auch Billigflieger entschaedigungspflichtig sind. In der Frage der Haftung bei unvorhergesehenen Ereignissen gebe es laut Verbraucherzentrale noch Grauzonen. Ferner muessten unvorhersehbare Ereignisse, die zu Verspaetungen oder Annullierungen von Fluegen fuehren koennen, genau definiert werden.


Juncker daempft Hoffnungen Eichels

Das Treffen der EU-Finanzminister hat keine Einigung ueber eine Reform fuer Euro-Solidarpakts gebracht. Der Ratsvorsitzende Juncker aeusserte sich aber zuversichtlich, dass auf dem Gipfel im Maerz eine Einigung gelinge. Der Luxemburger Regierungschef machte aber deutlich, dass auch kuenftig bei Neuverschuldung von mehr als 3 Prozent ein Defizitverfahren eingeleitet werde. Der deutsche Finanzminister Eichel hatte gefordert, die EU duerfe bei einem uebermaessigen Haushaltsdefizit nur dann eingreifen, wenn dieses durch schwere Fehler verursacht wurde.


BVerfG entscheidet ueber Bankgeheimnis

Das Bundesverfassungsgericht will in den naechsten Wochen ueber Eilantraege gegen die geplante Lockerung des Bankgeheimnisses entscheiden. Das Gericht wolle seine Entscheidung noch vor seinem Inkrafttreten am 1. April verkuenden, sagte Gerichtspraesident Papier. In dem Verfahren gehe es um Fragen des Datenschutzes und des Persoenlichkeitsrechtes. Mit dem Gesetz soll im Zuge verschaerfter Kontrollen gegen Steuerbetrug die Ueberwachung von Konten erleichtert werden. So koennten Finanzaemter auch ohne Anfangsverdacht Stammdaten ermitteln.


Keine Einigung ueber Versammlungsrecht

Die Fraktionen von SPD und Gruenen haben sich noch nicht auf eine Verschaerfung des Versammlungsrechts einigen koennen. Strittig ist ein Absatz zur Volksverhetzung, der eine Freiheitsstrafe fuer die "Verherrlichung und Verharmlosung" der NS-Herrschaft vorsieht. Der SPD-Innenexperte Wiefelspuetz und Kollegen aus den Fraktionen stoeren sich an der unpraezisen Formulierung "verharmlosen". Aufgrund des noch strittigen Punktes wird in dem Gesetzentwurf, der morgen zur ersten Lesung in den Bundestag eingebracht werden soll, dieser Absatz zunaechst weggelassen.


Keine rasche Vernehmung Fischers

Aussenminister Fischer wird fruehestens in einigen Monaten im Untersuchungsausschuss zum Visa-Missbrauch in Osteuropa aussagen. Union und FDP scheiterten mit ihren Antraegen, Fischer und den frueheren Staatsminister Volmer sofort oder spaetestens nach Ostern, also noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, zu vernehmen. SPD und Gruene lehnten dies als verfrueht ab. Vor der Befragung muessten erst die Vorgaenge mit Hilfe der Akten geklaert werden. Die Opposition warf der Koalition Blockadepolitik vor.

Aussenminister Fischer ist Zeitungsberichten zufolge auch von Innenministern in unionsregierten Laendern fruehzeitig vor einer zu liberalen Visa-Vergabepraxis gewarnt worden. Wie die "Sueddeutsche Zeitung" in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, hatte er unter anderem kritische Anfragen vom bayerischen Innenminister Beckstein und von dessen damaligem baden-wuerttembergischen Kollegen Schaeuble erhalten. Der Aussenminister soll die Bedenken auch mit dem Argument zurueckgewiesen haben, ueber Visa-Antraege muesse in jedem Einzelfall befunden werden.

Nach wochenlanger Kritik der Union an dem so genannten Volmer-Erlass vom Maerz 2000 rueckte im Visa-Ausschuss ein anderer Runderlass des Auswaertigen Amts vom 15. Oktober 1999 in den Mittelpunkt. Mit dieser Weisung wurden Botschaften aufgefordert, bei Vorlage einer Reiseschutzversicherung in Form eines "Carnet de touriste" in der Regel auf die weitere Pruefung des Zwecks und der Finanzierung zu verzichten. Der Erlass wurde Ende Januar 2002 aufgehoben. Nach der ersten Sitzung des Ausschusses fuehlten sich sowohl die Union als auch Rot-Gruen in ihren Ansichten bestaetigt.


Laender: Eid auf Verfassung

Auslaender sollen nach Ansicht mehrerer unionsgefuehrter Bundeslaender bei ihrer Einbuergerung einen Eid auf die deutsche Verfassung leisten. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag des Landes Niedersachsen wollen am Freitag im Bundesrat auch Bayern und Sachsen-Anhalt zustimmen, teilten die Laender mit.


Mehr Schutz vor falschen Versicherungen

Die Bundesregierung will kuenftig verhindern, dass Menschen unnoetige Versicherungen aufgeschwaetzt bekommen. Um das zu erreichen, will Verbraucherschutzministerin Kuenast Mindestqualifikationen fuer Versicherungsvertreter durchsetzen. Das teilte sie bei der Vorstellung des Verbraucherschutzberichtes im Bundestag mit. Zudem will Kuenast den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Ueberschuldung erhoehen. Als Beispiel nannte sie die Beeinflussung durch Werbung fuer Handys. Unternehmen muessten guenstige Tarife fuer Kinder-Handys anbieten.


Baden-Wuerttemberg: Landtag verabschiedet Bildungshaushalte

Der Doppeletat 2005/06 fuer Wissenschaft, Forschung und Kunst hat den Stuttgarter Landtag in zweiter Lesung passiert. Die Abgeordneten stimmten fuer den Haushalt mit jeweils knapp 3,4 Milliarden Euro Volumen in beiden Jahren. In der Debatte kritisierte die SPD die geplante Einfuehrung von Studiengebuehren. Sie hindere Kinder aus sozial schwachen Schichten am Zugang zu einer akademischen Ausbildung. Die Gruenen wandten sich gegen einen Alleingang des Landes bei den Gebuehren. Zuvor hatte der Landtag bereits den Doppelhaushalt fuer den Landesrechnungshof verabschiedet. Er sieht in diesem und im kommenden Jahr Ausgaben in Hoehe von jeweils 18,3 Millionen Euro vor. Als Kontrollinstitution sei der Rechnungshof unverzichtbar fuer die Parlamentsarbeit, lobte die CDU-Abgeordnete Ursula Lazarus. Deshalb solle es in der Behoerde keine weiteren Einsparungen geben. Der Haushalt umfasst in diesem und im kommenden Jahr ein Gesamtvolumen von 62 Milliarden Euro und sieht eine Neuverschuldung von vier Milliarden Euro vor. Der Etat soll am 23. Februar in abschliessender dritter Lesung verabschiedet werden.


Clement: Deutlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit im Februar

Berlin. Auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland zeichnet sich keine positive Wende ab. Wie Wirtschaftsminister Clement im Bundestag sagte, wird die Zahl der Arbeitslosen im Monat Februar noch einmal kraeftig steigen. Clement sprach von einem - so woertlich - bedrueckenden Zustand auf dem Stellenmarkt. Den Anstieg der Arbeitslosigkeit fuehrte Clement darauf zurueck, dass seit Beginn des Jahres die arbeitsfaehigen Sozialhilfeempfaenger in die Vermittlung der Bundesagentur fuer Arbeit aufgenommen worden seien. Im Januar waren erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik mehr als fuenf Millionen Menschen arbeitslos gemeldet, im Februar sollen es nach Medienberichten bis zu 5,5 Millionen sein.


DaimlerChrysler baut Lkw-Versuchszentrum

Woerth/Stuttgart. DaimlerChrysler baut ein neues Entwicklungs- und Versuchszentrum fuer Lastwagen neben dem Lkw-Werk in Woerth. Das Unternehmen bestaetigte einen entsprechenden Bericht der "Rheinpfalz". Der Autobauer will in den naechsten zwei Jahren rund 80 Millionen Euro in der Suedpfalz investieren. 2007 soll das neue Zentrum auf dem rund 500.000 Quadratmeter grossen Areal in Betrieb gehen. 300 Arbeitsplaetze sollen entstehen. Mit dem Zentrum solle die Lkw-Entwicklung und -Produktion in Woerth enger verzahnt werden, so das Unternehmen. Ein auf dem Gelaende geplantes Oval fuer die Versuchsstrecken soll bis zu 900 Meter lang und bis zu 500 Meter breit werden. Angaben der "Rheinpfalz", wonach die bislang auf die vier Standorte Untertuerkheim, Sindelfingen, Gaggenau und Woerth verteilte Lastwagen-Entwicklung in Woerth konzentriert wird, wollte eine Sprecherin von DaimlerChrysler nicht bestaetigen. Dazu etwas Konkretes zu sagen, waere verfrueht, sagte sie. Werksleiter Michael Dostal sieht nach dem Bericht der "Rheinpfalz" die Chance, die rund 10.000 Arbeitsplaetze in Woerth langfristig zu sichern. Im vergangenen Jahr waren im weltweit groessten Lkw-Montagewerk wegen der grossen Nachfrage bereits 700 neue Stellen geschaffen worden.


Datenschutzbeauftragter: Mehr Kontrolle fuer Telefonueberwachung

Berlin. Der Bundes-Datenschutzbeauftragte Schaar hat den Umgang staatlicher Stellen mit persoenlichen Daten kritisiert und eine staerkere Kontrolle gefordert. In einem Zeitungsinterview wies Schaar vor allem auf die zunehmende Ueberwachung von Telefongespraechen hin. Er forderte, dass Richter Abhoeraktionen nicht nur anordnen, sondern auch ueber den gesamten Verlauf begleiten und ueber den Erfolg informiert werden sollen. Der Datenschutzbeauftragte kritisierte ausserdem die geplante Ausweitung der genetischen Analyse. Zur Begruendung wies Schaar darauf hin, dass beispielsweise in den USA Straftaeter DNA-Spuren anderer Personen gelegt haben, um von sich abzulenken.


Entega wird vorerst nicht teurer

Mainz. Der Energieversorger Entega verzichtet vorerst auf die angekuendigte Preiserhoehung zum 1. April. Dies betrifft rund 155.000 Kunden im Raum Mainz und Darmstadt. Nach Angaben der Entega werden die Abnehmer um rund drei Millionen Euro entlastet. Der Schritt sei durch Einsparungen im Unternehmen moeglich geworden, unter anderem durch den Abbau von 150 Arbeitsplaetzen. Die Ankuendigung der Landesregierung, die geplanten Preiserhoehungen der Gasversorger zu ueberpruefen, habe bei der Entscheidung keine Rolle gespielt. Die Gasversorger hatten auf Grund gestiegener Oelpreise angekuendigt, ihre Bezugskosten anzuheben. Dies ergebe sich aus der Kopplung der Gaspreise an die des Heizoels. Gegen die Preissteigerungen hatte es massive Proteste gegeben.


Niedersaechsische Forstexperten kaempfen mit Raupenplage

Noch immer kaempfen die Waelder mit den Folgen des Jahrhundertsommers 2003. Denn in den warmen und trockenen Monaten konnten sich die Schaedlinge damals derart stark vermehren, dass sie nun in extrem grossen Populationen auftreten. Die ersten Schreckensmeldungen von alles kahl fressenden Raupen, die Kiefernwaelder massiv bedrohen, kamen im Dezember vergangenen Jahres aus Sachsen-Anhalt. Nun befuerchtet auch die niedersaechsische Forstversuchsanstalt eine Raupenplage im Nordosten des Landes.


Ausschuss will Aufhebung von Doerings Immunitaet

Der Staendige Ausschuss des Parlaments hat sich fuer die Aufhebung der Immunitaet von Ex-Wirtschaftsminister Walter Doering ausgesprochen. Der FDP-Politiker muss wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage vor dem FlowTex-Untersuchungsausschuss mit einer Bewaehrungsstrafe rechnen. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte der Ausschussvorsitzende Klaus Hermann (CDU) nach der Ausschusssitzung mit. Am Abend solle dann in der Plenarsitzung darueber abgestimmt werden, ob die Staatsanwaltschaft Stuttgart einen Strafbefehl gegen Doering wegen Falschaussage beantragen kann.


Verbrecherbande zerschlagen - 21 Festnahmen

Esslingen. Die Polizei hat eine Bande von Rauschgifthaendlern und Schleusern aus dem Kreis Esslingen gesprengt. 21 Tatverdaechtige im Alter zwischen 23 und 58 Jahren wurden festgenommen, teilten die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Polizeidirektion Esslingen mit. Dabei seien zwoelf Kilogramm Marihuana beschlagnahmt worden. Die Rauschgifthaendler sollen auch mit Falschgeld gehandelt haben und Frauen aus der Ukraine illegal eingeschleust haben, die dann als Prostituierte arbeiteten. Die Bande war ueber den Kreis Esslingen hinaus taetig. Die Polizei hatte 18 Wohnungen in den Landkreisen Esslingen, Reutlingen, Goeppingen und Stuttgart durchsucht. Bei einem 58-Jaehrigen aus Winterbach fand die Polizei ausserdem eine Maschinenpistole, zwei Gewehre und mehrere Kisten Munition. Fuenf der Festgenommenen wurden noch am Mittwoch dem Haftrichter vorgefuehrt. Gegen zehn Taeter waren bereits zuvor Haftbefehle erlassen worden.


Borussia Dortmund vor der Pleite

Dem Bundesliga-Fussballclub Borussia Dortmund hofft auf die Zustimmung der Glaeubiger zu seinem Sanierungskonzept. Sonst drohe der finanzielle Kollaps. Fuer den bundesweit einzigen boersennotierten Fussballverein sei eine existenzbedrohende Situation eingetreten, hiess es in einer Pflichtmitteilung. Demnach verbuchte der BVB von Juli bis Ende Dezember einen operativen Verlust von 27,2 Mio. Euro. Die Frankfurter Boerse prueft nun die Zulassung des Clubs. Nordrhein-Westfalen lehnte Landesbuergschaften fuer den BVB ab, will aber bei Verhandlungen helfen.


Erste Entscheidungen bei Nordischer Ski-WM in Oberstdorf

Oberstdorf. Am ersten Tag der Nordischen Skiweltmeisterschaften ist die deutsche Mannschaft ohne Medaille geblieben. Das 15-Kilometer Freistilrennen der Maenner gewann der Italiener Pietro Piller Cottrer vor seinem Landsmann Fulvio Valbusa und dem Norweger Tore Ruud Hofstad. Titelverteidiger Axel Teichmann wurde Siebter. Bei den Frauen wurde die Tschechin Katerina Neumannova neue Weltmeisterin ueber 10 Kilometer Freistil. Auf die Raenge zwei und drei liefen die Russin Julia Tschepalowa und Marit Bjoergen aus Norwegen.


UEFA-Cup: Stuttgart und Schalke erreichen Unentschieden

Parma/Donezk. Die Fussball-Bundesligisten VfB Stuttgart und Schalke 04 haben sich in den Hinspielen der dritten UEFA-Cup-Runde jeweils eine akzeptable Ausgangsposition fuer das Rueckspiel verschafft. Am spaeten Abend spielte Stuttgart beim AC Parma 0:0. Zuvor hatte Schalke beim ukrainischen Vertreter Donezk ein 1:1 erreicht.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7655 Euro
Kanada (1 $) 0.6207 Euro
England (1 Pfund) 1.4469 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.607 Euro
Japan (100 Yen) 0.7257 Euro
Schweden (100 skr) 10.976 Euro
Suedafrika (100 R) 12.804 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4369.68 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10801.33 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11582.72
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ