GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 04. 05. 2004



* Arbeitslosenquote in der Euro-Zone hoch
* Misstrauensantrag gegen EU-Kommission gescheitert
* China und Deutschland bekraeftigen Interesse an Wirtschaftsbeziehungen
* Streit um Zuwanderungsgesetz weitet sich aus
* Diskussion um Streichung von Sparerfreibetrag
* Neuverschuldung wegen Finanzierungsluecken nicht ausgeschlossen
* Koegel und IG Metall einigen sich
* Verbraucher kaufen immer noch wenige Neuwagen
* DaimlerChrysler will Hyundai-Anteil fuer eine Milliarde Euro verkaufen
* Benzinpreis auf Rekordniveau
* Luftwaffe wegen Terrorwarnung in erhoehter Alarmbereitschaft
* Zahl der Unfaelle unter Drogeneinfluss gestiegen
* Schwarzenegger besucht Soldaten in Ramstein
* Lohnanspruch bleibt bei Weiterarbeit trotz ausstehenden Lohns bestehen
* Ex-Infomatec-Vorstand muss ins Gefaengnis
* Durchsuchung im saechsischen Wirtschaftsministerium
* Richard Wagners Urenkelin inszeniert 'Die Meistersinger' 2007
* Fussball: Magath darf nicht vorzeitig nach Muenchen
* Totale Mondfinsternis
* Boerse



Arbeitslosenquote in der Euro-Zone hoch

Der Fruehlingsbeginn hat den Arbeitsmarkt in der Euro-Zone nicht in Bewegung gebracht: Die Arbeitslosenquote betrug im Maerz - wie schon im Februar und Januar - 8,8% (Maerz 2003: 8,8%). Das teilte Eurostat, das EU-Statistikamt, mit. Der Euro-Zone gehoeren die zwoelf Staaten mit der Euro-Waehrung an.


Misstrauensantrag gegen EU-Kommission gescheitert

Ein Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission im Europaparlament ist klar gescheitert. Nur 88 Abgeordnete stimmten in Strassburg fuer den Antrag, 515 dagegen. Erforderlich waere eine Zwei-Drittel-Mehrheit gewesen. Einige Abgeordnete hatten der Kommission vorgeworfen, im Zusammenhang mit Schwarzgeldkonten bei der Statistikbehoerde Eurostat keine Verantwortung uebernommen und die Fragen des Parlaments unzureichend beantwortet zu haben Bereits Mitte April hatte das Parlament die Kommission fuer ihr Verhalten bei der Eurostat-Affaere kritisiert.


China und Deutschland bekraeftigen Interesse an Wirtschaftsbeziehungen

Berlin. Deutschland und China wollen ihre wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen. Bundeskanzler Schroeder sagte bei einem Besuch des chinesischen Ministerpraesidenten Wen Jiabao, Deutschland wolle als erster Partner des Landes in Europa die grossen Moeglichkeiten des chinesischen Marktes nutzen. Als ein Ziel nannte Schroeder, den Handel zwischen beiden Laendern bis zum Jahr 2010 auf gut 90 Milliarden US-Dollar zu verdoppeln. Schroeder betonte, dass die Bundesregierung alles tun werde, um dieses Ziel zu erreichen. Und Wen seinerseits kuendigte an, der Schutz geistigen Eigentums in seinem Land werde verbessert. Dies sei auch im Interesse seiner Regierung, um auf dem Weltmarkt besser Fuss zu fassen.


Streit um Zuwanderungsgesetz weitet sich aus

Der Streit um ein Zuwanderungsgesetz weitet sich aus. Die Gruenen-Vorsitzende Beer stellte der Union ein Ultimatum. Sie sagte der "Berliner Zeitung", bis Freitag muessten CDU und CSU ihre "inakzeptablen Vorschlaege" zur inneren Sicherheit zurueckziehen. Dann koenne man noch einmal zusammenkommen. SPD-Chef Muentefering kritisierte den Ausstieg der Gruenen aus den Gespraechen. Schliesslich sei in der Koalition vereinbart worden, ein Gesetz gemeinsam zu erarbeiten. Eine Koalitionskrise sehe er aber nicht. Er appellierte an die Union, ihre Position zu ueberdenken.

Die Union hat ihren Willen zur Fortsetzung der Zuwanderungsgespraeche bekraeftigt. Der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der Unions-Fraktion, Kauder (CDU), stellte aber klar, dass CDU und CSU bei Sicherheitsfragen nicht nachgeben wuerden. Der Verhandlungsfuehrer der Union bei den Gespraechen, Saarlands Ministerpraesident Mueller (CDU), nannte das Ultimatum von Gruenen-Chefin Beer an CDU und CSU ein "Ablenkungsmanoever". Der Ball liege ganz klar im Feld von Rot-Gruen. Kauder sagte, die Union wuerde auch allein mit der SPD verhandeln.


Diskussion um Streichung von Sparerfreibetrag

In der Diskussion um die kuenftige Konsolidierungspolitik hat Bundeswirtschaftsminister Clement vorgeschlagen, den Sparerfreibetrag zu streichen. Die freiwerdenden Mittel von jaehrlich rund zweieinhalb Milliarden Euro will Clement in Wissenschaft und Forschung investieren. Das Bundesfinanzministerium reagierte auf Clements Vorstoss ablehnend. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Friedrich Merz, hat sich gegen eine Streichung des Sparerfreibetrags ausgesprochen. Dieser Vorschlag von Wirtschaftsminister Clement sei "unausgegoren", sagte Merz. Wuerde der Sparerfreibetrag komplett gestrichen, muesse Einkommenssteuer auf jeden Sparbuch-Euro gezahlt werden.


Neuverschuldung wegen Finanzierungsluecken nicht ausgeschlossen

Berlin. Bundesfinanzminister Eichel schliesst die Moeglichkeit einer hoeheren Verschuldung nicht aus. Im ZDF sagte Eichel gestern Abend, diese Gefahr bestehe. Im Maerz seien die Steuereinnahmen wesentlich schlechter gewesen als im Januar und Februar. Im April sei das allerdings wieder anders. Mehr Klarheit, so betonte Eichel, gebe es erst in zehn Tagen. Dann wird die neue Steuerschaetzung vorliegen.

Auch die Finanzexpertin der Gruenen, Scheel, schliesst eine hoehere Neuverschuldung wegen moeglicher Haushaltsloecher nicht aus. Man muesse jedoch die Steuerschaetzung am 13. Mai abwarten, sagte sie.


Koegel und IG Metall einigen sich

Ulm. Der angeschlagene Ulmer Fahrzeugbauer Koegel und die Gewerkschaft IG Metall haben sich auf einen Interessensausgleich, einen Sozialplan und eine Betriebsvereinbarung fuer die rund 840 Beschaeftigten des Unternehmens geeinigt. Allerdings werden 96 Beschaeftigte entlassen und in eine Transfergesellschaft uebernommen. Die Transfergesellschaft werde die entlassenen Mitarbeiter mindestens acht Monate betreuen und qualifizieren. Ausserdem erhalten sie eine Abfindung aus dem Sozialplan. 120 Mitarbeiter, die vom bisherigen Firmensitz Ulm in die neue Zentrale ins bayerische Burtenbach (Kreis Guenzburg) umziehen muessen, werden Umzugshilfen, Fahrgelder sowie einen Kuendigungsschutz von zwoelf Monaten erhalten, so der IG Metall-Bevollmaechtigter Michael Braun. Bei dem in Ulm verbleibenden Geschaeftsbereich Gebrauchtfahrzeugbetrieb und Reparaturen ist der Verbleib von 93 Mitarbeitern und 12 Auszubildenden bis Ende 2005 sichergestellt, teilte Braun weiter mit. Ende Januar hatte die Koegel Fahrzeugwerke AG Antrag auf Eroeffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Aus der Produktion der Verlustbringer Kipper, Kuehlfahrzeuge und Anhaenger war das boersennotierte Ulmer Traditionsunternehmen Ende Maerz komplett ausgestiegen.


Verbraucher kaufen immer noch wenige Neuwagen

Offenburg. Die Verbraucher in Baden-Wuerttemberg halten sich beim Neukauf von Autos zurueck. Das sagte der Praesident des baden-wuerttembergischen Kraftfahrzeuggewerbes, Otto Hahn in Offenburg. Als Grund nannte er eine durch die Politik verursachte Verunsicherung der Bevoelkerung. Sie fuehre dazu, dass Kaufentscheidungen auf die lange Bank geschoben wuerden. "Die derzeit herrschende Verunsicherung kann nur dann aufgeloest werden, wenn die Bevoelkerung fuer einige Zeit von weiteren Belastungen und verwirrenden Reformvorschlaegen verschont bleibt", sagte Hahn.Im vergangenen Jahr ging nach Angaben Hahns die Zahl der Pkw-Neuzulassungen im Land im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2002 um vier Prozent zurueck - von 447.500 auf 429.800. Diese Tendenz habe sich in diesem Jahr fortgesetzt. In den ersten drei Monaten 2004 sei ein Minus von 2,7 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal 2003 registriert worden.Nach eigenen Angaben vertritt der Verband des Kraftfahrzeuggewerbes in Baden-Wuerttemberg mehr als 5.000 Kfz-Betriebe mit insgesamt rund 55.000 Mitarbeitern.


DaimlerChrysler will Hyundai-Anteil fuer eine Milliarde Euro verkaufen

Der DaimlerChrysler-Konzern will nach Informationen der Zeitung "Die Welt" seinen Anteil am suedkoreanischen Autohersteller Hyundai fuer eine Milliarde Euro verkaufen. Ueber den Verkauf werde innerhalb der naechsten zwei Wochen entschieden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf anonyme Quellen bei DaimlerChrysler. Der Boersenwert der 10,5-Prozent-Beteiligung liegt nach Angaben des Blattes bei ueber 800 Millionen Euro, seit DaimlerChrysler den Anteil im Juni 2001 im Rahmen einer strategischen Partnerschaft eingekauft hatte. Es sei nicht der Plan von Hyundai, den Anteil zurueckzukaufen, zitierte das Blatt einen Sprecher von Hyundai in Deutschland.


Benzinpreis auf Rekordniveau

Die Benzinpreise haben ein historisches Hoch erreicht. Ein Liter Superbenzin kostete nach einer vom Mineraloelanbieter Aral eingelaeuteten Benzinpreiserhoehung erstmals im bundesweiten Durchschnitt 1,20 Euro. Normalbenzin war fuer 1,18 Euro zu haben. Somit legten die Preise seit dem letzten Anstieg in der Vorwoche um rund zwei Cent zu.Die Anhebung wurde mit dem drastischen Preisanstieg am Benzinmarkt in Rotterdam begruendet. Dieselkraftstoff liege dagegen mit 96,3 Cent rund 2,5 Cent unter seinem Spitzenwert, berichtete ein Aral-Sprecher. Eine Tonne Normalbenzin kostet nach seinen Angaben in Rotterdam mittlerweile mehr als 440 Dollar (367,8 Euro). Seit 1. April sei der Produktpreis um fast 80 Dollar geklettert, ergaenzte der Sprecher.Als Grund fuer den Preisanstieg nannte er zum einen die anhaltenden Spannungen im Nahen Osten. Zum anderen treten die USA verstaerkt als Nachfrager im Markt auf. Seit rund vier Jahren ist im Fruehjahr zu beobachten, dass die US-Raffineriekapazitaeten nicht ausreichen, um den eigenen Bedarf zu decken. Mittlerweile haben die USA ihren Benzinimport von fuenf auf zehn Prozent des eigenen Verbrauchs verdoppelt.


Luftwaffe wegen Terrorwarnung in erhoehter Alarmbereitschaft

Zwei Standorte der Luftwaffe sind wegen moeglicher Terroranschlaege in erhoehte Alarmbereitschaft versetzt worden. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums handelt es sich um das Fluglehrzentrum im nordrhein-westfaelischen Rheine und ein Jagdbombengeschwader in Buechel in Rheinland-Pfalz. Ein Sprecher des Ministeriums sagte, auf Grund von Hinweisen des Bundeskriminalamtes gelte in den beiden Wochen vom 3. bis zum 9. Mai und vom 24. bis 30. Mai die zweithoechste Gefaehrdungsstufe. Naehere Angaben machte der Sprecher nicht.


Zahl der Unfaelle unter Drogeneinfluss gestiegen

Stuttgart. Immer mehr Menschen in Baden-Wuerttemberg setzen sich unter Drogen ans Steuer ihres Autos. Wie das Innenministerium mitteilte, seien im vergangenen Jahr 4.908 Personen wegen Fahrens unter Rauschgift angezeigt - 20,4 Prozent mehr als im Jahr 2002. Auch die Zahl der Unfaelle unter Drogeneinfluss stieg leicht an. Dabei gab es 18 Tote, neun weniger als im Jahr zuvor. Trotz der ruecklaeufigen Zahlen bei den Toten und Schwerverletzten stellt sich die Situation nach Ansicht von Innenminister Thomas Schaeuble "in der Gesamtbetrachtung alles andere als positiv" dar. Drogen sind aber nicht nur bei jungen Autofahrern ein Problem. Der Prozentsatz von verursachten Unfaelle unter Drogeneinfluss der 25- bis 60-Jaehrigen liegt noch bei 44 Prozent.Bei Unfaellen verursacht durch Alkohol gab es einen Rueckgang um vier Prozent (7.721). Allerdings waren 2003 mit 131 Toten annaehernd so viele Menschen wegen Alkohols am Steuer ums Leben gekommen wie 2002 mit 137 Toten. Bei ueber zwei Dritteln aller Unfaelle hatten die Fahrer mehr als 1,1 Promille Alkohol im Blut. Bei jedem vierten Unfall habe der Wert sogar ueber zwei Promille gelegen.Viele setzten sich ohne jegliches Verantwortungsbewusstsein mit hohen Promillewerten hinters Steuer. "Diese fahrenden Trinker sind eine Gefahr fuer alle", sagte Schaeuble. Der Innenminister kuendigte nun gezielte Kontrollen vor allem in der Naehe typischer Szene-Veranstaltungen und Discotheken an.


Schwarzenegger besucht Soldaten in Ramstein

Ramstein. Mit einer patriotischen Rede hat der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger am Montagabend mehr als 400 US-Soldaten auf der Airbase Ramstein in der Pfalz begeistert. "You are the true terminators!", rief der 56 Jahre alte ehemalige Hollywood-Star den Soldaten unter grossem Jubel zu. Anschliessend erzaehlte Schwarzenegger von seinem harten Training auf dem Weg zum Mister Universum, genoss das Bad in der Menge und schrieb jede Menge Autogramme. Zuvor hatte der kalifornische Gouverneur verletzte Soldaten im nahe gelegenen US-Militaerhospital Landstuhl besucht.


Lohnanspruch bleibt bei Weiterarbeit trotz ausstehenden Lohns bestehen

Mainz. Ein Arbeitnehmer, der trotz ausstehenden Lohnes weiterarbeitet, verzichtet damit nicht auf sein Gehalt. Sein Lohnanspruch bleibt bestehen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG). Der Arbeitnehmer gebe lediglich sein Recht auf Arbeitsverweigerung auf, das ihm wegen fehlender Bezahlung zustehe, urteilten die Richter (Az.:10 Sa 769/03).Geklagt hatte ein Amateurfussballer, der auf Bitten seines Vereinschefs weiterspielte, obwohl der Verein vorerst kein Geld mehr zahlen konnte. Der Vereinschef bat die Spieler weiterzuspielen, um den Zwangsabstieg zu vermeiden. Nach Angaben des Klaegers aeusserten sich die Spieler zwar nicht, kamen aber dem Wunsch des Vorsitzenden nach. Der Klub hatte daraus geschlossen, dass die Spieler damit auf ihr Gehalt verzichteten. Das LAG hielt diesen Rueckschluss fuer zu voreilig. Ein Gehaltsverzicht muesse grundsaetzlich ausdruecklich erklaert werden. Das haetten die Spieler aber nicht getan.


Ex-Infomatec-Vorstand muss ins Gefaengnis

Augsburg. Im Betrugsprozess um das Neuer-Markt-Unternehmen Infomatec hat das Landgericht das fruehere Vorstandsmitglied Haefele zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Haefele durch falsche Informationen und Insiderhandel Anleger um Millionenbetraege brachte. Zudem soll er sich selbst Gewinne in Hoehe von rund 15 Millionen Euro verschafft haben. Die Staatsanwaltschaft hatte deshalb eine Haftstrafe von drei Jahren fuer Haefele gefordert. Dessen frueherer Infomatec-Kompagnon Harlos wurde im November vergangenen Jahres bereits zu einer zweijaehrigen Bewaehrungsstrafe sowie einer Geldstrafe verurteilt.


Durchsuchung im saechsischen Wirtschaftsministerium

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat wegen des Verdachts auf schweren Subventionsbetrug das saechsische Wirtschaftsministerium durchsucht. Es gebe Hinweise, dass eine Weiterbildungsfirma Foerdermittel aus Bruessel und vom Land Sachsen zweckentfremdet verwendet habe, sagte ein Sprecher. Insgesamt gehe es um rund 20 Millionen Euro. Wegen Betrugsverdachts wird sowohl gegen Mitarbeiter mehrerer Firmen als auch des Ministeriums ermittelt. Zwei Personen seien bereits festgenommen worden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft.


Richard Wagners Urenkelin inszeniert 'Die Meistersinger' 2007

Bayreuth. Katharina Wagner, die Tochter des Bayreuther Festspelleiters Wolfgang Wagner, wird im Jahre 2007 "Die Meistersinger von Nuernberg" bei den Richard-Wagner-Festspielen in Bayreuth inszenieren. Das gab die Festspielleitung heute bekannt. Die 25-jaehrige Urenkelin von Richard Wagner wird damit ihr Debuet bei den Bayreuther Festspielen geben. Festspielsprecher Emmerich sagte dem Bayerischen Rundfunk, mit der Wahl Katharina Wagners vollziehe sich ein Paradigmenwechsel bei den Festspielen, der Gestalt und Aussehen der Spiele veraendern werde.


Fussball: Magath darf nicht vorzeitig nach Muenchen

Falls der Teammanager vom VfB Stuttgart bereits nach der laufenden Saison zum Bundesliga-Rivalen FC Bayern Muenchen wechseln moechte, erhaelt er dafuer keine Freigabe von VfB-Praesident Erwin Staudt. "Entscheidend fuer mich ist: Die Bayern koennen sich auf die Hinterbeine stellen - der Vertrag unseres Teammanagers ist bis 2005 bindend. Da gibt es ueberhaupt keine Diskussionen", sagte VfB-Praesident Erwin Staudt in einem Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstagausgabe).Wenn man sich in Muenchen einen neuen Trainer zulegen wolle, muesse man sich an anderer Stelle umschauen, sagte Staudt weiter. Der VfB-Coach sei diese Geruechte leid, so Staudt, der Magath auf die Spekulationen angesprochen hatte: "Ich vertraue unserem Teammanager", erklaerte Staudt. Magath selbst hat angekuendigt, sich vorerst nicht mehr zu diesem Thema zu aeussern. Der VfB-Aufsichtsratsvorsitzende Dieter Hundt sagte der Zeitung: "Mein Gefuehl sagt mir, dass er beim VfB Stuttgart verlaengert." Der Arbeitgeberpraesident raeumte allerdings ein, dass man sich beim Vizemeister und derzeitigen Tabellendritten "ueber alle moegliche Szenarien" unterhalte.


Totale Mondfinsternis

Stuttgart/Mainz. Die totale Mondfinsternis am heutigen Abend wird im Suedwesten Deutschlands nur mit viel Glueck zu sehen sein. Die Sicht auf das Himmelsereignis ist im SWR-Sendegebiet voraussichtlich an vielen Stellen von Wolken getruebt. Bereits am Nachmittag tauchen nach Einschaetzung der Meteorologen Regen- und Gewitterwolken ueber Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz auf, die auch am Abend den Himmel weitgehend bedecken werden. Auf kurze Wolkenluecken, durch die ein Blick auf das Himmelsspektakel moeglich wird, koennen Beobachter noch am ehesten entlang des Oberrheins, im Hunsrueck und in der Eifel rechnen.Bei einer Mondfinsternis taucht der Mond vollstaendig in den Schatten der Erde. Gaenzlich dunkel wird es dabei aber trotzdem nicht: Die Atmosphaere der Erde lenkt etwas Sonnenlicht auf den Mond und laesst ihn - wo er sichtbar ist - in geheimnisvollen Rot- und Brauntoenen erstrahlen. Der Eintritt des Mondes in den Kernschatten der Erde beginnt um 20.48 Uhr. Den Beginn der totalen Verfinsterung sagen die Astronomen fuer 21.52 Uhr voraus. Kurz nach 23.00 Uhr ist das Schauspiel bereits wieder vorbei. Ein Trost fuer alle, denen Wolken den Blick versperren: mehrere Observatorien haben angekuendigt, Live-Bilder von der Mondfinsternis ins Internet zu stellen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8289 Euro
Kanada (1 $) 0.6052 Euro
England (1 Pfund) 1.4821 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.511 Euro
Japan (100 Yen) 0.7535 Euro
Schweden (100 skr) 10.941 Euro
Suedafrika (100 R) 12.025 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3990 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10288 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11761
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ