GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 13. 08. 2006



* Gedenken an Opfer der Berliner Mauer
* Anti-Terror-Datei kommt im Herbst
* Diskussion um Bundeswehreinsatz im Libanon
* Kauder fordert Ende der Debatte um Kurs der CDU
* Leichtathletik-EM: Gold fuer Speerwerferin Steffi Nerius



Gedenken an Opfer der Berliner Mauer

Berlin. Mit einem Gottesdienst und einer Kranzniederlegung haben heute Politiker und Opferverbaende der Mauertoten gedacht. Anlass ist der 45. Jahrestag des Baubeginns der Berliner Mauer. Am 13. August 1961 hatte die DDR-Regierung mit der Abriegelung der Grenze zum Westteil Berlins begonnen. Heute sagte CDU-Generalsekretaer Pofalla, die Geschichte der Mauer habe gezeigt, dass Freiheit und Selbstbestimmung staerker als Gewalt und Unterdrueckung seien. In einer Erklaerung des SPD-Praesidiums hiess es, die Mauer duerfe als steingewordenes Sinnbild der Gewaltpolitik niemals vergessen werden. Nach neuen Erkenntnissen des Zentrums fuer Zeithistorische Forschung in Potsdam starben zwischen 1961 und 1989 an der Berliner Mauer 125 Menschen.


Anti-Terror-Datei kommt im Herbst

Die Bundesregierung will die geplante Anti-Terror-Datei im Herbst auf den Weg bringen. Das gab Regierungssprecher Steg bekannt. Die neue Datenbank soll es der Polizei ermoeglichen, auch die vorliegenden Er- kenntnisse von Nachrichtendiensten, Kriminalaemtern und Verfassungsschutzbe- hoerden einzusehen. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar sprach sich fuer eine Index-Datei aus, in der lediglich die Namen und Adressen von Terrorverdaechtigen erfasst werden sollten.

Der bayerische Innenminister Beckstein hat Nachbesserungen am Gesetzentwurf zur Anti-Terror-Datei gefordert. Die Vorlage sei noch nicht optimal, sagte Beckstein der Zeitung "Welt am Sonntag". Alle bisher vorgesehenen Nutzungsbeschraenkungen muessten aufgehoben werden. Ausserdem verlangte der CSU-Politiker die Aufnahme weiterer Informationen wie Beruf, Religionszugehoerigkeit oder Auslandsaufenthalte in die geplante Zentraldatei. Von entscheidender Bedeutung sei es, mit der Datei ein rasches Handeln bei der Abwehr von Terrorgefahren zu ermoeglichen, betonte Beckstein.


Diskussion um Bundeswehreinsatz im Libanon

Berlin. Die Frage, ob sich Deutschland an der UN-Friedenstruppe im Nahen Osten beteiligen soll, bleibt in der Koalition umstritten. Der SPD-Vorsitzende Beck hat als erster fuehrender Politiker einen Einsatz der Bundeswehr in der Region in Aussicht gestellt. Beck sagte in einem ARD-Interview, es werde sicher kein "Nein" geben. Dagegen lehnt der bayerische Ministerpraesident Stoiber eine Beteiligung deutscher Soldaten an der UN-Truppe ab. Stoiber erklaerte, aus historischen Gruenden seien andere Nationen gefordert. Er koenne sich aber vorstellen, dass Deutschland Sicherheitskraefte ausbildet oder Sanitaeter in die Region schickt.


Kauder fordert Ende der Debatte um Kurs der CDU

Berlin. Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Kauder, CDU, hat seine Partei aufgefordert, die Debatte ueber den politischen Standort der Union intern zu fuehren. In einen Hoerfunkinterview sagte Kauder, die von dem nordrhein-westfaelischen Ministerpraesidenten Ruettgers losgetretene oeffentliche Diskussion schade dem Ansehen der Partei. Auf Streit reagierten die Waehler mit dem Entzug der Zustimmung. Kauder appellierte zugleich an den Wirtschaftsfluegel der CDU, sich mit Kritik an der Koalition zurueckzuhalten. Er erinnerte daran, dass das Wahlprogramm aus dem letzten Jahr bei den Waehlern keine ausreichende Unterstuetzung gefunden hat. Einige Dinge liessen sich in der Grossen Koalition nicht durchsetzen.


Leichtathletik-EM: Gold fuer Speerwerferin Steffi Nerius

Goeteborg. Am letzten Tag der Leichtathletik-Europameisterschaft hat das deutsche Team zwei Medaillen gewonnen. Speerwerferin Steffi Nerius aus Leverkusen holte Gold. Mit einer Weite von 65,82 Meter verwies sie die Tschechin Barbora Spotakova und Mercedes Chilla aus Spanien auf die Plaetze zwei und drei. Ausserdem hat Tim Lobinger aus Koeln im Stabhochsprung eine Silber-Medaille gewonnen. Weil der Franzose Romain Mesnil ebenfalls 5,65 Meter hoch sprang erhielt auch er Silber. Gold ging an Alexander Averbukh aus Israel.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ