Bundeswehr-Schiff erreicht Katastrophenregion in Indonesien |
Jakarta. Das Bundeswehr-Versorgungsschiff "Berlin" ist in der
Katastrophenregion in Suedasien eingetroffen. In der Frueh erreichte
das groesste Schiff der deutschen Marine die Kuestengewaesser der
indonesischen Provinz Aceh, wo die Flutwelle die groessten
Zerstoerungen angerichtet hat. Die "Berlin" soll die Arbeit der Aerzte
und Sanitaeter in der Provinzhauptstadt Banda Aceh unterstuetzen. Dort
hat die Bundeswehr ein Lazarett aufgebaut. An Bord der "Berlin"
befindet sich ein Rettungszentrum mit 45 Krankenbetten und zwei
Operationssaelen. Ausserdem hat das Schiff Nahrungsmittel und Decken
fuer die Flutopfer nach Indonesien mitgebracht.
In Berlin versprach Aussenminister Fischer seinem indonesischen Kollegen Wirajuda, dass Deutschland sich langfristig an der Bewaeltigung der Katastrophe beteiligen will. Dazu sollen laut Fischer so schnell wie moeglich konkrete Projekte ausgearbeitet werden. Wirajuda relativierte in Berlin Aeusserungen aus der Hauptstadt Jakarta, wonach die Praesenz auslaendische Truppen nur fuer drei Monate toleriert werde. Indonesien zieht zur Bewaeltigung der Folgen der Flutkatastrophe Zuschuesse einem Schuldenerlass vor. Bundesfinanzminister Hans Eichel erklaerte nach dem Treffen, das Land bevorzuge Zuschuesse oder Zinsverbilligungen, um seine Kreditwuerdigkeit an den Kapitalmaerkten nicht zu schaedigen.
Der Leiter des UNO-Umweltprogrammes, Klaus Toepfer, hat die
Industriestaaten aufgefordert, ihre Ausgaben fuer Entwicklungshilfe zu
erhoehen. Man duerfe nicht in der Bewaeltigung der Tsunami-Schaeden
verharren, sagte Toepfer. Vor allem arme Staaten seien durch die von
Menschen mitverursachten Folgen des Klimawandels bedroht und auf
dauerhafte Solidaritaet angewiesen. |
Auch Struck fuer Gang nach Karlsruhe |
Im Konflikt zwischen Rot-Gruen und Bundespraesident Koehler um das
neue Luftsicherheitsgesetz hat sich jetzt auch Verteidigungsminister
Struck fuer eine Klaerung durch das Bundesverfassungsgericht
ausgesprochen. Der Bundestag werde sich erst dann erneut mit dem
Gesetz befassen, wenn Karlsruhe die Bedenken Koehlers teilen sollte,
sagte Struck in Berlin. Koehler hatte das Gesetz gestern zwar
unterzeichnet, aber eine verfassungsrechtliche Klaerung angeregt. Das
Gesetz erlaubt im Fall einer Terrorbedrohung den Abschuss von
Passagierflugzeugen. |
VW will Sondergehalt fuer Politiker streichen |
Nach politischem Druck aendert der Volkswagen- Konzern seine
jahrelange Praxis, Beschaeftigten beim Wechsel in Parlamente das volle
Gehalt weiterzuzahlen. Der Wolfsburger Autobauer bestaetigte offiziell
das seit 1990 uebliche Vorgehen und gab die Namen von sechs
SPD-Abgeordneten bekannt, die auf der VW- Gehaltsliste stehen oder
gestanden haben. Welche Arbeitsleistung sie genau dafuer erbracht
haben, ist zum Teil unklar. Der VW-Vorstand wolle die Richtlinie zum
Umgang mit Mandatstraegern in der kommenden Woche ersatzlos ausser
Kraft setzen, teilte Volkswagen mit. Bisher konnten Mandatstraeger bei
Fortzahlung ihrer Bezuege durch VW weitgehend autonom darueber
entscheiden, wie sie ihre Arbeit bei dem Konzern gestalteten. Ein
VW-Sprecher sagte, kuenftig wuerden die Vertraege von Mandatstraegern
entweder unter Fortfall der Bezuege ruhend gestellt oder es werde ein
klar spezifiziertes Arbeitsverhaeltnis vereinbart, etwa Teilzeitarbeit
oder die Verantwortung fuer ein bestimmtes Thema. Dies werde fuer
jeden nachvollziehbar auch dokumentiert. |
CDU akzeptiert Strafgeld |
Mainz/Berlin. Die Bundes-CDU akzeptiert ein Strafgeld von rund 100.000
Euro im Zusammenhang mit der umstrittenen Finanzierung einer
Image-Broschuere fuer den rheinland-pfaelzischen Landeschef Christoph
Boehr. Nach Angaben eines Sprechers folgt die Partei dabei einer
Empfehlung des Landesverbandes und verzichtet auf Revision. Das
Berliner Verwaltungsgericht hatte das von Bundestagspraesident
Wolfgang Thierse (SPD) verhaengte Strafgeld im November bestaetigt und
eine Klage der Partei abgewiesen. Die CDU Rheinland-Pfalz hatte zur
Fussball-Weltmeisterschaft 1998 einen Prospekt fuer ihren Partei- und
Fraktionschef Boehr drucken lassen und dafuer Gelder aus der
Fraktionskasse verwendet. Dies wertete das Gericht als unzulaessige
Spende zu Gunsten der Landes-CDU, die diese nicht gemeldet habe. Zudem
sei die Broschuere "reine Sympathiewerbung" fuer Boehr gewesen. |
Goll wird Spitzenkandidat der Liberalen |
Die baden-wuerttembergische FDP will bei der Landtagswahl im naechsten
Jahr mit Justizminister Ulrich Goll als Spitzenkandidat antreten.
Darauf haetten sich Fraktionschef Ulrich Noll, Wirtschaftsminister
Ernst Pfister und Goll geeinigt, teilte die FDP-Landesvorsitzende,
Birgit Homburger, in Fellbach mit. Pfister habe Goll als
Spitzenkandidaten vorgeschlagen. Damit sei das urspruenglich von ihm
vorgeschlagene Modell einer Doppelspitze bei der Landtagswahl vom
Tisch. Homburger will den Vorschlag, mit dem 54-jaehrigen Juristen
Goll in die naechste Wahl zu ziehen, am 11. Februar dem
FDP-Landesvorstand unterbreiten. Nach den bisherigen Plaenen soll die
Wahl des Spitzenkandidaten dann auf einem kleinen Parteitag Mitte Juni
stattfinden. Goll, der bereits von 1996 bis 2002 Justizminister war,
kam erst im letzten Sommer nach einem zweijaehrigen Ausflug in die
freie Wirtschaft wieder in die Politik. Er loeste die zurueck
getretene Ministerin Corinna Werwigk-Hertneck ab. |
Klausur: CSU-Fraktion beraet ueber Lehrermangel |
Wildbad Kreuth. Bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion geht es heute
um die Bildungspolitik. Kultusministerin Hohlmeier wird einen Bericht
ueber den akuten Lehrermangel in Bayern vorlegen. |
SPD und Gruene beraten ueber Strategien fuer 2005 |
Die Bundestagsfraktionen von SPD und Gruenen befassen sich von heute
an auf getrennten Klausurtagungen mit Schwerpunkten ihrer Arbeit in
diesem Jahr. Beim Treffen der sozialdemokratischen Abgeordneten mit
Bundeskanzler Gerhard Schroeder in Leipzig duerften neben der
Fortsetzung der Reformen Themen wie die Ratifizierung der
EU-Verfassung und die Ankurbelung der Konjunktur eroertert werden. Die
Gruenen-Fraktion will in Woerlitz ueber Moeglichkeiten beraten, die
Abhaengigkeit vom Erdoel als Energietraeger zu verringern. Trotz des
Widerstandes in der rot-gruenen Koalition haelt der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende von Buendnis 90/Die Gruenen, Reinhard Loske,
Reformen der Oekosteuer noch vor der Bundestagswahl 2006 fuer
moeglich. Bereits im Koalitionsvertrag seien fuer 2005 weitere
Schritte wie die Halbierung der Mehrwertsteuer fuer Bahntickets im
Fernverkehr vorgesehen, erklaerte Loske. |
Synode stellt Weichen fuer Sparpaket |
Bad Neuenahr. Ein umfangreiches Sparpaket in Hoehe von mindestens zehn
Millionen Euro soll in den kommenden Jahren den Haushalt der
Evangelischen Kirche im Rheinland entlasten. Das beschlossen die
Synodalen in Bad Neuenahr. Ein Arbeitsausschuss soll bis Herbst
Vorschlaege fuer Einsparungen vorlegen. Nach Ansicht von
Kirchenkennern wuerden Massnahmen wie Umstrukturierung oder
Zusammenlegung von Bereichen allein nicht mehr reichen, um das
Sparziel zu erreichen. Im Fruehsommer 2006 wird die Synode dann ueber
die Sparvorschlaege entscheiden. Das entschied das rheinische
Kirchenparlament. Die Einsparsumme von 20 Prozent des derzeitigen
Landeskirchen-Etats soll bis 2012 erreicht werden. |
Gruene nennen CSU-Konzept ungenuegend und unsolide |
Augsburg. Das Konzept der Staatsregierung zur Beseitigung des akuten
Lehrermangels an Bayerns Schulen ist bei den Gruenen auf grosse
Skepsis gestossen. Am Rand einer Klausurtagung in Augsburg sagte die
bildungspolitische Sprecherin der Gruenen, Simone Tolle, die nun
versprochenen 500 Lehrerstellen reichten bei weitem nicht aus. Damit
koennte gerade mal die groesste Not an den Realschulen gelindert
werden. Nach Berechnungen der Gruenen sind in den kommenden beiden
Jahren jeweils ungefaehr 1.200 Lehrkraefte erforderlich, um weitere
Unterrichtsausfaelle zu verhindern. Diese Stellen muessten zudem
solide finanziert sein. Den Vorschlag der CSU-Regierung, 300 der
geplanten 800 Lehrerstellen durch interne Umstrukturierungen zu
schaffen, bezeichnete Bildungspolitikerin Tolle als unrealistisch. |
Clement wertet Wirtschaftswachstum 2004 als Trendwende |
Berlin. Nach drei Jahren Stagnation hat sich die Konjunktur im
vergangenen Jahr erstmals wieder leicht belebt. Das
Bruttoinlandsprodukt - die Summe aller erwirtschafteten Leistungen in
Deutschland - wuchs 2004 nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um
1,7 Prozent. Motor des Aufschwungs war der Export, waehrend der Konsum
schwach blieb. Bundeswirtschaftsminister Clement wertete die
Entwicklung als Trendwende und sagte, er erwarte fuer das laufende
Jahr, dass die wirtschaftliche Erholung an Kraft und Breite gewinnen
wird. |
Luftfahrtindustrie: A380 schafft 40.000 Jobs |
Die deutsche Luftfahrtindustrie erwartet vom neuen Super-Airbus A380
kraeftige Wachstumsimpulse fuer die Branche. In der Hamburger Werft
und der Umgebung sind bereits etwa 4400 Stellen entstanden. Indirekt
seien es bundesweit weitere 10.000, erklaerte der Geschaeftsfuehrer
des Bundesverbandes der Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI),
Hans-Joachim Gante, in Berlin. Der Hoehepunkt werde mit rund 40.000
Arbeitsplaetzen bundesweit nach dem Hochfahren der Produktion 2006 und
2007 erwartet.Die erste Maschine des A380 soll am 18. Januar im
Beisein der Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands,
Grossbritanniens und Spaniens aus der Halle der Werft in Toulouse
rollen und noch im Fruehjahr zum Erstflug abheben. Gante forderte
ungeachtet der "durchaus zufrieden stellenden" Lage der Branche
"dringend weitere Unterstuetzung" durch die Bundesregierung. Sie
muesse fuer gleiche Wettbewerbsbedingungen im Vergleich zu den
europaeischen Konkurrenten insbesondere in Frankreich sorgen. |
Neige-Technikzuege erst 2007 voll betriebsbereit |
Berlin/Mainz. Die Deutsche Bahn wird fruehestens 2007 alle ihre
Regionalzuege mit Neigetechnik wieder voll betriebstauglich haben. Ein
Sprecher der Bahn bestaetigte einen entsprechenden Bericht des
"Reutlinger Generalanzeigers". Im vergangenen Sommer war in der
Achskonstruktion eines Regionalzugs ein Riss entdeckt worden und
daraufhin die Neigetechnik aller 240 Zuege der Baureihen VT 611 und VT
612 auf Anweisung des Eisenbahnbundesamtes abgeschaltet worden. Bei
der Ueberpruefung der Zuege seien allerdings keine weitere Risse
gefunden worden. Die Bahn stelle sich aber trotzdem auf einen
Austausch der Achsen ein. Eine Entscheidung darueber gebe es aber noch
nicht. Sollte diese erfolgen, koennte fruehestens von der zweiten
Jahreshaelfte an mit dem Achsenaustausch begonnen werden, da diese
erst bestellt werden muessten. |
Opel noch tiefer in den roten Zahlen |
Ruesselsheim. Der Ruesselsheimer Autobauer Opel ist im vergangenen
Jahr offenbar noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht. Nach
Informationen der Tageszeitung "Die Welt" summiert sich der
Betriebsverlust 2004 auf rund 550 Millionen Euro. Die
Muttergesellschaft General Motors haelt demnach einen noch hoeheren
Verlust fuer moeglich. Offizielle Zahlen sollen naechste Woche
veroeffentlicht werden. Als Gruende fuer die Misere des abgelaufenen
Geschaeftsjahres werden intern die Kosten fuer die Markteinfuehrung
neuer Modelle und die schlechte Auslastung des Werks Ruesselsheim
genannt. Trotz des geplanten Sparprogramms in Hoehe von 500 Millionen
Euro werde Opel auch 2005 noch Verluste machen. Erst fuer 2006 rechne
man wieder mit einem positiven Ergebnis. Unterdessen steigen angeblich
die Chancen des Werks Ruesselsheim auf den Zuschlag fuer den Bau der
neuen Mittelklasse-Modelle. Die "Welt" berichtet, dafuer sei der
Opel-Betriebsrat zu grossen Zugestaendnissen bei Loehnen und
uebertariflichen Zulagen bereit. |
Berlin will Fruehwarnsystem aufbauen |
Die Bundesregierung hat gemeinsam mit deutschen Wissenschaftlern den
von der Flutkatastrophe betroffenen Laendern in Asien ein
Fruehwarnsystem angeboten. Forschungsministerin Bulmahn sagte nach
Beratungen mit Experten, die Bundesregierung wolle einen Beitrag
leisten, damit die Bevoelkerung frueher gewarnt und Menschenleben
gerettet werden koennten. Auch Kanzler Schroeder setzte sich fuer die
zuegige Entwicklung des Tsunami-Fruehwarnsystems ein. Das System
koenne nur gemeinsam mit den betroffenen Laendern und den anderen
Partnerstaaten aufgebaut werden. |
Klage gegen 'Hassprediger'-Ausweisung |
Die bundesweit erste Ausweisung eines so genannten Hasspredigers kommt
vor Gericht. Der islamische Geistliche der Mevlana-Mosche in Berlin
reichte Klage gegen seinen Ausweisungsbescheid ein, wie ein
Gerichtssprecher bestaetigte. Der Geistliche hatte im vergangenen Jahr
auf einer Kundgebung in Berlin den "Maertyrertod" von Terroristen
verherrlicht. Innensenator Koerting sah darin den "Naehrboden fuer
weitere Terrorakte". Die Islamische Foederation suspendierte den Imam
wegen der Hetzreden. Am 15.Dezember verfuegte die Auslaenderbehoerde
die Ausweisung des Geistlichen. |
Rechtsexperten begruessen Urteil des Bundesgerichtshofes |
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes, heimliche Vaterschaftstests
unter Strafe zu stellen, folgt nach Ansicht von Siegfried Willutzki,
Ehrenvorsitzender des Deutschen Familiengerichtstages, der deutschen
Rechtstradition. Gleichzeitig gebe es fuer verunsicherte potentielle
Vaeter bislang keine ausreichenden rechtlichen Instrumente, die
Vaterschaft zu klaeren. Die Praesidentin des Deutschen
Juristinnenbundes, Margret Diwell, erhofft sich von dem Urteil des
Bundesgerichtshofes zu heimlichen Vaterschaftstests einen groesseren
Rechtsfrieden in Deutschland. Auch ohne heimliche Tests haetten Vaeter
bei einem begruendeten Verdacht die Moeglichkeit, ihre Vaterschaft
anzufechten, betonte die Juristin. |
Zeitung: Reisepass kostet kuenftig 130 Euro |
Berlin. Die Bundesbuerger muessen fuer einen neuen Reisepass kuenftig
offenbar rund 130 Euro bezahlen. Wie das "Handelsblatt" in seiner
heutigen Ausgabe berichtet, geht dies aus der Antwort der
Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor.
Danach muessen die Buerger die Kosten fuer die neuen Paesse mit
biometrischen Daten voll selbst tragen. Die gruene
Bundestagsabgeordnete Stokar kommentierte dies mit den Worten: "Der
Pass ist dann teurer als der im Internet gebuchte Billigflug". Bisher
kostet ein Reisepass 26 Euro, wer juenger ist als 26 Jahre, bezahlt 13
Euro. |
BVerfG-Urteil zu Haschisch-Konsum |
Wer einen Joint raucht und tags darauf Auto faehrt, darf nicht mehr
ohne weiteres bestraft werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht im
Fall eines Autofahrers entschieden, der Haschisch geraucht und sich 16
Stunden spaeter ins Auto gesetzt hatte. Der Nachweis von Resten des
Cannabiswirkstoffs THC im Blut allein reiche nicht fuer eine
Verurteilung wegen Fahrens unter Drogeneinfluss, heisst es in dem
Beschluss. (AZ:1BvR2652/03) Im konkreten Fall waren THC-Spuren von
weniger als 0,5 Nanogramm pro Milliliter Urin festgestellt worden. |
Weitere Haftbefehle nach Islamisten-Grossrazzia |
Stuttgart/Ulm. Einen Tag nach der Razzia gegen ein
islamistisch-extremistisches Netzwerk sind drei neue Haftbefehle
erlassen worden. Durch die Aktion in fuenf Bundeslaendern saessen
inzwischen 15 mutmassliche Islamisten in Untersuchungshaft, teilte
das bayerische Landeskriminalamt mit. Zentrum der Aktion war die
Region Ulm/Neu-Ulm. Die Festgenommenen werden verdaechtigt, eine
kriminelle Vereinigung gebildet zu haben. Anhaltspunkte fuer
geplante Anschlaege gebe es aber nicht, sagte Norbert Walz vom
Landeskriminalamt Baden-Wuerttemberg. |
Mannheimer Schiller-Jahr eingeleitet |
Mannheim. Exakt 223 Jahre nach der Urauffuehrung werden Schillers
"Raeuber" heute im Mannheimer Nationaltheater erneut zum Leben
erweckt. Die Wiederauffuehrung laeutet das Schillerjahr in der Stadt
ein: Rund 130 Veranstaltungen erinnern an den 200. Todestag des
Dichters am 9. Mai. Auf dem Programm stehen neben zahlreichen
Schiller-Auffuehrungen Aktionen, die Schillers besondere Beziehung zu
Mannheim zeigen sollen, in der der Dichter von 1783 bis 1785 gelebt
und geschrieben hat. Die Veranstalter haben das Jubilaeumsprogramm
unter das Motto "Vorsicht, Freiheit!" gestellt. |
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Quellen |
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