Schroeder tritt vom SPD-Parteivorsitz zurueck |
Bundeskanzler Gerhard Schroeder hat seinen Ruecktritt als
SPD-Vorsitzender bekannt gegeben. Der Posten soll nach seinem Willen
von Fraktionschef Franz Muentefering uebernommen werden. Einen
enstprechenden Vorschlag will Schroeder dem Parteivorstand
unterbreiten, der morgen zusammen kommen soll. Ende Maerz solle
Muentefering dann auf einem Sonderparteitag gewaehlt werden. Es werde
zwischen ihm und Muentefering eine Arbeitsteilung geben, erklaerte
Schroeder weiter. "Ich werde mich auf meine Arbeit als Bundeskanzler
und Regierungschef konzentrieren", betonte er. Zudem kuendigte
Muentefering an, dass Generalsekretaer Olaf Scholz seinen Posten als
Generalsekretaer in der SPD abgeben wird. Dies habe er von sich aus
angeboten, teilte Muentefering mit. Das Amt soll ebenfalls auf dem
Sonderparteitag im Maerz neu besetzt werden.
Zur Begruendung fuer seinen Rueckzug vom SPD-Parteivorsitz sagte Schroeder, es habe beim Reformprozess innerhalb der Partei ein Vermittlungsproblem gegeben. Er gebe sein Amt ungern auf, wolle sich jetzt aber auf die Rolle des Kanzlers und Regierungschefs konzentrieren. Muentefering sagte, er wolle dazu beitragen, dass der Reformprozess in der Partei und in der Oeffentlichkeit besser vermittelt werde. Er rief die Sozialdemokraten aus, ihre Verantwortung fuer die Erneuerung der Gesellschaft wahrzunehmen. In der SPD ist die ueberraschende Verzichtserklaerung auf den Parteivorsitz von Kanzler Schroeder begruesst worden. Der nordrhein-westfaelische SPD-Landeschef Schartau sagte Muentefering "die uneingeschraenkte Zustimmung" des groessten SPD-Landesverbandes zu. Niedersachsens SPD-Chef Juettner bezeichnete den Ruecktritt als "richtigen Schritt nach vorne". Bremens Regierungschef Scherf sieht im Fuehrungswechsel eine "gute neue Rollen-Sortierung". Juso-Chef, Annen, sagte, mit der heutigen Entscheidung werde die schwerste Strukturkrise der SPD seit Ende des Zweiten Weltkriegs beendet. Mit seinem Ruecktritt als Parteivorsitzender der SPD hat Bundeskanzler Gerhard Schroeder auch Forderungen nach einem Amtsverzicht und Neuwahlen Tuer und Tor geoeffnet. Mit bislang nicht dagewesener Deutlichkeit forderten Union und FDP einen Neuanfang und sahen unisono das "Anfang vom Ende" der Bundesregierung gekommen. "Wir werden darauf hinarbeiten, dass diese Regierung so schnell wie immer moeglich aus dem Amt verschwindet", sagte CDU-Chefin Angela Merkel in Berlin. Schroeders Schritt zeige einen Autoritaetsverlust auf ganzer Linie. "Das Land braucht keinen neuen SPD-Vorsitzenden, sondern eine starke Regierung. Die gibt es seit dem heutigen Tage nicht mehr." Denn Schroeder befinde sich nun "in der Hand" seines designierten Nachfolgers, Fraktionschef Franz Muentefering. Auch der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sieht die Bundesregierung mit dem Ruecktritt des Kanzlers als SPD-Chef vor dem Aus. Schroeder solle "dem Siechtum seiner Regierung ein Ende bereiten und den Weg zu Neuwahlen freimachen". Deutschland brauche einen Neuanfang durch einen grundlegenden Politikwechsel. Westerwelle uebte auch Kritik an Muentefering. Dieser sei "kein Gestalter der Zukunft, sondern ein Verwalter der Vergangenheit." Bayerns Ministerpraesident Edmund Stoiber rechnet unterdessen nicht damit, dass es zu Neuwahlen kommt. Seines Erachtens werde es erst 2006 eine neue Bundesregierung geben, sagte Stoiber in Muenchen. Durch Schroeders Schritt werde allerdings das Ende der rot-gruenen Koalition eingelaeutet. Der Ruecktritt vom Amt des Bundeskanzlers werde letztlich auch erfolgen muessen. Wer seine Partei nicht ueberzeugen koenne, der habe auch keine Chance, die Bevoelkerung zu ueberzeugen, betonte Stoiber.
Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel bezeichnete den
Ruecktritt Schroeders als "Bankrotterklaerung einer abgewirtschafteten
Bundesregierung". Angesichts der verheerenden Umfrageergebnisse habe
der Kanzler offenbar erkannt, dass ihm seine eigene Partei nicht mehr
folge, sagte Teufel in Stuttgart. Schroeders Ruecktritt sei "das Ende
der dringend erforderlichen Reformen und der Anfang vom Ende dieser
Bundesregierung." Der FDP-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister
Walter Doering bezeichnete die rot-gruene Bundesregierung als
"abgewirtschaftet". Schroeder stehe das Wasser bis zum Hals. Sein
Rueckzug zeige, dass er vollkommen ueberfordert sei, den Reformprozess
in der SPD zu vermitteln. |
Franz-Juergen Weise wird neuer Chef der Bundesagentur fuer Arbeit |
Frank-Juergen Weise wird neuer Chef der Bundesagentur fuer Arbeit
(BA). Der Verwaltungsrat der Behoerde einigte sich einstimmig darauf,
dass der 52-Jaehrige die Nachfolge von Florian Gerster antreten soll.
Dies teilte die Vorsitzende des Verwaltungsrates, DGB-Vizechefin
Ursula Engelen-Kefer mit.Weise, der dem BA-Vorstand seit der
Entlassung von Gerster kommissarisch vorstand, wurde seit Tagen neben
Bremens Buergermeister Henning Scherf (SPD) als Nachfolger gehandelt.
Das letzte Wort muss jetzt noch das Bundeswirtschaftsministerium
sprechen. Minister Wolfgang Clement gab aber gemeinsam mit
Bundeskanzler Gerhard Schroeder gruenes Licht fuer den neuen Posten
des Diplom-Betriebswirts. Schroeder lobte Weise als "einen der
tuechtigsten Leute, die man dafuer gewinnen kann". |
Bulmahn sieht Ganztagsschule als Modell der Zukunft |
Remagen. Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) sieht in der
Ganztagsschule das Modell der Zukunft. Gemeinsam mit ihrer
rheinland-pfaelzischen Amtskollegin Doris Ahnen (SPD) besuchte sie
eine Ganztagsschule in Remagen. Die Ganztagsschule foerdere mit ihren
kreativen Zusatzangeboten mehr die kindliche
Persoenlichkeitsentwicklung, sagte die Bundesbildungsministerin. Der
Schultyp werde in 20 Jahren "dasvorherrschende Modell" in der
deutschen Schullandschaft sein. Bulmahn erinnerte an das laufende
Vier-Milliarden-Euro-Programm, mit dem der Bund bis 2007 die
Einrichtung von Ganztagsschulen unterstuetzt. Rheinland-Pfalz stehen
daraus bis 2007 mehr als 198 Millionen Euro zur Verfuegung. Bis 2006
will Rheinland-Pfalz insgesamt 300 neue Ganztagsschulen ein-richten.
Bislang wird an 163 Schulen Unterricht bis 16.00 Uhr praktiziert.
Weitere 75 sollen im Schuljahr 2004/2005 folgen. Nach dem
Vormittags-unterricht gibt es am Nachmittag dann Hausaufgabenhilfe
undProjektarbeit. Rheinland-Pfalz sei bei der Einrichtung von
Ganztagsschulen ein Vorreiter (siehe Kasten). Sie freue sich ueber die
Aussagen von Schuelern, dass sie nun besser lernen koennten als an
einer traditionellen Vormittagsschule, sagte Bulmahn waehrend ihres
Besuchs in Remagen.Am Donnerstagabend hatten Bulmahn und Ahnen in Bad
Neuenahr mit Lehrern ueber Alltagsprobleme an Ganztagsschulen
diskutiert. |
Bundeswehreinsatz im Irak kein Thema |
Bundesverteidigungsminister Peter Struck hat vor dem Treffen mit
seinem amerikanischen Kollegen Donald Rumsfeld ausgeschlossen, dass es
bei dem Gespraech um ein Engagement der Bundeswehr im Irak gehen wird.
Es sei sinnlos, sich im Irak zu engagieren, so lange in dem Land die
politischen Bedingungen nicht geklaert seien, sagte der Minister.
Struck und Rumsfeld kommen am Rande des informellen Treffens der
NATO-Verteidigungsminister in Muenchen zusammen. |
Eurocorps soll ISAF in Afghanistan fuehren |
Bundeskanzler Schroeder hat sich dafuer ausgesprochen, die Fuehrung
der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF dem Eurocorps zu
uebertragen. Das sagte Schroeder nach einem Treffen mit
NATO-Generalsekretaer De Hoop Scheffer in Berlin.
US-Verteidigungsminister Rumsfeld hob nach einem Treffen mit seinem
Amtskollegen Struck die Bedeutung des deutschen Engagements in
Afghanistan hervor. Die beiden Verteidigungsminister waren am Rande
einer NATO-Tagung in Muenchen zusammengekommen. |
IG Metall setzt Warnstreiks fort |
Im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall ihre
Warnstreiks fortgesetzt. Bundesweit haetten sich rund 50.000
Beschaeftigte aus 156 Betrieben an Arbeitsniederlegungen,
Fruehschlussaktionen und Kundgebungen beteiligt, teilte die
Gewerkschaft mit. Schwerpunkte seien in Nordrhein-Westfalen und Bayern
gewesen. Die IG Metall fordert 4 % mehr Lohn und Gehalt. Die
Arbeitgeber bieten eine zweistufige Lohnerhoehung um je 1,2 % und
verlangen die Moeglichkeit einer verlaengerten Arbeitszeit bis zu 40
Wochenstunden ohne Lohnausgleich. |
Weiterhin Streiks bei den Tageszeitungen |
Die Zeitungsredakteure wollen bis zur naechsten Tarifverhandlungsrunde
am 16. Februar weiterhin streiken. "Die Arbeitskaempfe werden flexibel
und zielgerichtet fortgefuehrt", teilte der Deutsche
Journalisten-Verband mit. Die Gewerkschaft will eine "uebliche"
Gehaltserhoehung, waehrend die Arbeitgeber Nullrunden fuer zwei Jahre
verlangen. |
Arbeitsplatz-Abbau bei Fixies-Hersteller Hartmann |
Heidenheim. Ohne betriebsbedingte Kuendigungen werden beim Medizin-
und Pflegeproduktehersteller Paul Hartmann in Heidenheim 140
Arbeitsplaetze abgebaut. Das teilten Vertreter des Unternehmens und
der Arbeitnehmer nach rund einjaehrigen Verhandlungen mit. Ihren
Angaben zufolge geht ein Teil der betroffenen Mitarbeiter in Teilzeit,
Alterszeit oder erhaelt eine Abfindung. Zwei der vier Abteilungen der
Verbandsstoff-Fertigung der Paul Hartmann AG (Kneipp, Fixies) werden
von Heidenheim nach Tschechien verlegt. Am Standort Heidenheim
verbleibe noch die Produktion von Gipsbinden und Verbandskaesten. In
diese Fertigung und die Produktion von modernen Wundauflagen werde bis
zum Jahr 2007 rund zehn Millionen Euro investiert. Damit wuerden etwa
35 neue Arbeitsplaetze geschaffen, sagte Personalvorstand Friedrich
Pohl. "Es war von vorneherein klar, dass wir die Fertigung in
Heidenheim nicht platt machen wollten". Der Betriebsratsvorsitzende
Wolfgang Schwarz bewertete die Verhandlungen als heftig, aber fair. Es
seien vorzeigbare und auf das Unternehmen zugeschnittene Loesungen
erzielt worden.Von den etwa 1.890 Beschaeftigten am Standort
Heidenheim sind nach Unternehmensangaben derzeit etwa 251 in der
Verbandstoff-Fertigung taetig. Mit weltweit knapp 10.000 Mitarbeitern
erwirtschaftete die Hartmann-Gruppe im Jahr 2003 einen Umsatz von rund
1,3 Milliarden. |
Beratungen der G-7-Finanzminister |
Die Finanzminister und Notenbankchefs der sieben grossen
Industrienationen (G-7) beraten heute und morgen in Boca Raton im
US-Bundesstaat Florida. Der zuletzt dramatische Kursverfall des
Dollar soll eines der wichtigsten Themen werden. Beobachter
rechnen mit Meinungsverschiedenheiten: Waehrend die Dollarschwaeche
Europas Exportchancen schmaelert, kommt sie den USA wegen ihrer
wachstumsstimulierenden Wirkung durchaus gelegen. Weitere Themen
sind die Aussichten der Weltwirtschaft und die Bekaempfung der
Terrorfinanzierung. |
AKWs sollen durch Blitzvernebelung vor Angriffen geschuetzt werden |
Stuttgart. Weltweit neuartige Anlagen fuer eine so genannten
Blitzvernebelung sollen die Atomkraftwerke in Baden-Wuerttemberg
besser vor terroristischen Angriffen ausder Luft schuetzen.
Enstprechende Ueberlegungen bestaetigte die Energie Baden-Wuerttemberg
AG (EnBW) gegenueber den "Stuttgarter Nachrichten". Die Vernebelung
ist Teil unseres Schutzkonzeptes", sagte eine Sprecherin des
Energiekonzerns dem Blatt. Man sei zuversichtlich, dass das
Bundesumweltministerium das Vorhaben bald genehmigen werde. Dem
Bericht zufolge ist die Aufstellung von Nebelgranaten geplant, die bei
einem Alarm ein Kraftwerksgelaende in 40 Sekunden in dichten Nebel
huellen sollen. Damit soll verhindert werden, dass Terroristen ein
Flugzeug zielgenau in einen Reaktor steuern koennen. Den Angaben der
Sprecherin zufolge ist die Technik fuer eine solche Vernebelungsanlage
bereits getestet und kann nach einer Genehmigung sehr zuegig umgesetzt
werden. Auch das Umweltministerium in Stuttgart steht offenbar hinter
dem Vorhaben. "Wir halten das fuer einen guten Vorschlag und glauben
auch, dass er praktikabel ist", sagte einMinisteriumssprecher der
Zeitung. Die EnBW betreibt im Land an den Standorten Philippsburg,
Neckarwestheim und Obrigheim insgesamt fuenf Kraftwerksbloecke.
Bundesweit gibt es 19 Kernkraftwerke. |
16-Jaehriger Berufsschueler in Untersuchungshaft |
Trier. Weil er einen Mitschueler mehrfach misshandelt haben soll,
ist ein 16 Jahre alter Berufsschueler aus Pruem (Eifel) in
Untersuchungshaft genommen worden. Er soll den gleichaltrigen
Mitschueler mindestens fuenf Mal mit Schlaegen traktiert haben. Der
mutmassliche Taeter soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft sein
Opfer unter anderem auch mit einem Elektrokabel geschlagen haben.
Es gebe Hinweise auf weitere Taten. Wie der leitende
Oberstaatsanwalt, Horst Roos, mitteilte, ist der Tatverdaechtige
weitgehend gestaendig. Zum Motiv habe er gesagt, seine Mitschueler
haetten ihn genervt. |
Beweisaufnahme im Mannesmann-Prozess geht weiter |
Mit der Aussage weiterer Zeugen ist vor dem Duesseldorfer Landgericht
die Beweisaufnahme im Mannesmann-Prozess fortgesetzt worden. Dabei
berichtete ein ehemaliger Abteilungsleiter des Konzerns von
"Merkwuerdigkeiten" bei der Vergabe der umstrittenen
Millionenpraemien. So habe der damalige Aufsichtsratsvorsitzende
Joachim Funk entgegen seiner Empfehlung nicht sofort das
Kontrollgremium ueber den ungewoehnlichen Praemienbeschluss
informiert, sagte der 64-Jaehrige Jurist. Stattdessen habe der heutige
Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann die Vertreter der Anteilseigner und
Arbeitnehmer in einer Sitzungspause getrennt unterrichtet.Als weitere
Zeugen hat die 14. Grosse Wirtschaftsstrafkammer auch zwei
Investmentbanker der Haeuser Morgan Stanley und Merrill Lynch als
Zeugen geladen.In dem Verfahren angeklagt ist neben Ackermann unter
anderen der fruehere Mannesmann-Vorstandschef, Klaus Esser. Es geht um
Praemien und Pensionsabfindungen in Hoehe von 111 Millionen Mark.
Diese Summe soll - aus Sicht der Staatsanwaltschaft zu Unrecht - im
Zuge der Uebernahme von Mannesmann durch den britischen
Mobilfunkriesen Vodafone an damals aktive und bereits pensionierte
Top-Manager geflossen sein.In der vergangenen Woche hatte der wegen
Beihilfe zur Untreue angeklagte Esser in seiner Aussage der
Staatsanwaltschaft vorgeworfen, bei den Ermittlungen entlastende
Beweise unterdrueckt zu haben |
Revision gegen Mzoudi-Freispruch |
Die US-Regierung hat den Freispruch im Hamburger Terrorprozess um die
Anschlaege vom 11.September 2001 bedauert. Aussenamtssprecher Pike
wuerdigte zwar die Anstrengungen, Abdelghani Mzoudi den Prozess zu
machen. Der Freispruch sei aber bedauerlich. Auch Bundesinnenminister
Schily zeigte sich im ZDF enttaeuscht von dem Urteil. Er teile die
Auffassung des Generalbundesanwalts, dass gute Aussichten bestaenden,
das Urteil in der Revisionsinstanz zu veraendern. Die
Bundesanwaltschaft legte unterdessen Revision gegen das Urteil ein.
Zustaendig ist jetzt der Bundesgerichtshof |
Karin Beier wird neue Regisseurin bei Nibelungen-Festspielen |
Worms. Die Theaterregisseurin Karin Beier wird in diesem Jahr die
Nibelungenfestspiele in Worms inszenieren. Sie ist Nachfolgerin von
Festspiel-Intendant Dieter Wedel. Wie die Festspielgesellschaft
mitteilte, wird die 38-Jaehrige im Juli nach Worms kommen. Zuvor ist
sie noch am Theater in Basel engagiert. Beier will ihre Plaene am 17.
Februar in Worms vorstellen. Ein Ort wie der Wormser Dom inspiriere
sie sehr bei ihrer Arbeit, erklaerte sie. Bei den Festspielen wird in
diesem Jahr das klassische Nibelungen-Drama von Friedrich Hebbel
aufgefuehrt. 2002 und 2003 war eine moderne Version nach einem Stueck
von Moritz Rinke gezeigt worden. Beier arbeitete bisher unter anderem
am Deutschen Schauspielhaus in Hamburg, am Burgtheater in Wien sowie
in Muenchen. In Wien inszenierte sie 1999 Tankred Dorsts monumentales
Ritterdrama "Merlin oder Das wueste Land", eine moderne Fassung des
Artus-Mythos. Beier hatte sich zuvor auch mit experimentellen
Shakespeare-Inszenierungen einen Namen unter den jungen Regietalenten
in Deutschland gemacht.In den vergangenen beiden Jahren fuehrte Dieter
Wedel bei den Nibelungen-Festspielen Regie. Er hat inzwischen die
Intendanz uebernommen. |
Berlinale eroeffnet |
Mit dem amerikanischen Buergerkriegsdrama "Unterwegs nach Cold
Mountain" mit Nicole Kidman in der Hauptrolle sind gestern Abend die
54. Internationalen Filmfestspiele in Berlin eroeffnet worden.Durch
die Eroeffnungsgala im Berlinale-Palast am Potsdamer Platz fuehrten
Harald-Schmidt-Nachfolgerin Anke Engelke und der Festivalchef Dieter
Kosslick. Dabei wurde auch die internationale Berlinale-Jury
vorgestellt, deren Praesidentin in diesem Jahr die amerikanische
Oscar-Gewinnerin Frances McDormand ist. Zu den Ehrengaesten des
Galaabends gehoerten unter anderen der US-Regisseur des
Eroeffnungsfilms, Anthony Minghella, die Schauspieler Faye Dunaway,
Hannelore Hoger, Jutta Speidel, Joachim Krol, Vadim Glowna, Juliane
Koehler, Iris Berben und Heino Ferch, das Model Claudia Schiffer, der
Filmproduzent Bernd Eichinger, der Kameramann Michael Ballhaus sowie
die Bundesminister Hans Eichel, Christina Weiss und Juergen
Trittin.Eine Gruppe von Studenten protestierte gegen die Kuerzungen im
Bildungsbereich und drang voruebergehend auch in den Festivalpalast
ein. Sie wurden von der Polizei wieder hinausgedraengt.Ein bisschen
weniger glamouroes als sonst ging es diesmal auf dem roten Teppich vor
dem Berlinale-Palast zu. Kidman hatte ihre Teilnahme an dem Festival
ebenso abgesagt wie ihr Filmpartner Jude Law. Kidman und Law spielen
in dem Film nach einem Roman von Charles Frazier ein Liebespaar in den
Wirren des amerikanischen Buergerkriegs. Den diesjaehrigen Ehrenbaeren
fuer ein Lebenswerk erhaelt der argentinische Regisseur Fernando
Solanas. Bis zum 15. Februar zeigt die Berlinale rund 400 Filme aus
aller Welt, weitere 400 Werke stellt der kommerzielle European Film
Market fuer Filmeinkaeufer vor.Im offiziellen Wettbewerb um den
Goldenen und die Silbernen Baeren gehen 23 Filme ins Rennen.
Deutschland geht mit Filmen von Romuald Karmakar ("Die Nacht singt
ihre Lieder") und Fatih Akin ("Gegen die Wand") an den Start. |
Boerse |
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Quellen |
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