Abschliessende Beratungen ueber EU-Verfassung |
In Bruessel ist der EU-Konvent zu seinen abschliessenden Beratungen
ueber eine europaeische Verfassung zusammengekommen. Die
Delegierten der nationalen Regierungen und Parlamente sowie des
EU-Parlament und der Kommission wollen sich bis Freitag auf einen
Entwurf einigen. Konventspraesident Giscard d'Estaing erlaeuterte
zum Auftakt die juengsten Kompromissvorschlaege zu umstrittenenen
Fragen. Dabei geht es vor allem um die Stimmgewichtung und
Abstimmungsmodalitaeten im Ministerrat, um die Zahl der Kommissare
und Parlamentsmitglieder und um die Kompetenzen des kuenftigen
EU-Aussenministers und des Ratsvorsitzenden. |
Al-Kaida soll hinter Anschlag von Kabul stecken |
Hinter dem Anschlag auf deutsche Soldaten in der afghanischen
Hauptstadt Kabul steckt nach Angaben von Bundesverteidigungsminister
Struck die Al-Kaida. Struck sagte im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD
und ZDF, der Attentaeter sei auch finanziell und logistisch vom
afghanischen Milizenanfuehrer Hekmatyar unterstuetzt worden. Auch
ehemalige Taliban seien in den Anschlag verwickelt. Unterdessen geht
die Diskussion ueber die Sicherheit der Bundeswehr-Soldaten in
Afghanistan weiter. CDU-Aussenexperte Wimmer sagte der Tageszeitung
"Die Welt", es gebe seit laengerem Hinweise auf Sicherheitsluecken in
Afghanistan.
Wegen des Selbstmordanschlags gegen deutsche Soldaten in Kabul hat Generalbundesanwalt Kay Nehm ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannt eingeleitet. Nehms Sprecher Horst-Ruediger Salzmann bestaetigte in Karlsruhe, dass wegen des Verdachts auf Mord, eines Sprengstoffdeliktes und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt werde. Salzmann machte keine Angaben dazu, ob die Terrorgruppe El Kaida an dem Anschlag beteiligt sein koennte. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bekraeftigte allerdings in Berlin, dass die Attentaeter dem Terrornetzwerk zuzuordnen sind. Dies sei der "fest stehende Sachverhalt". Am Samstag waren bei dem Anschlag gegen einen Bundeswehrbus vier deutsche Soldaten getoetet und 29 verletzt worden.
Der Soldat aus Rheinland-Pfalz, der am Samstag bei dem Terroranschlag
in Kabul ums Leben gekommen war, wird am Freitag in seiner
Heimatgemeinde beigesetzt. Am Freitagnachmittag werde es einen
Trauergottesdienst in Densborn in der Eifel (Kreis Daun) fuer den
25-Jaehrigen Zeitsoldaten geben. Anschliessend sei eine Bestattung mit
militaerischem Ehrengeleit geplant, hiess es. Der Soldat aus dem
Fernmelderegiment in Daun war auf eigenen Wunsch nach Afghanistan
abgeordnet worden. |
Treffen zwischen Struck und Rumsfeld |
Garmisch-Partenkirchen. Nach dem Streit in der Irak-Frage sehen
US-Verteidigungsminister Rumsfeld und sein deutscher Kollege Struck
Anzeichen fuer eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen. Bei
seinem Kurzbesuch in Deutschland wiederholte Rumsfeld jedoch seinen
umstrittenen Vergleich zwischen altem und neuem Europa.
US-Verteidigungsminister Rumsfeld sieht die deutsch-amerikanischen
Beziehungen auf dem Weg zur Normalitaet. Bei dem Treffen mit
Bundesverteidigungsminister Struck sagte Rumsfeld, der juengste Besuch
von US-Praesident Bush in Europa habe zu der positiven Entwicklung
beigetragen. Struck antwortete, die Zerwuerfnisse wegen des
Irak-Krieges sollten ueberwunden werden. Er sei sich mit Rumsfeld
einig, dass man jetzt nach vorne schauen muesse. Bei dem Gespraech
zwischen beiden Verteidigungsministern geht es unter anderem um den
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Ausserdem duerfte Rumsfeld seinen
deutschen Kollegen ueber einen moeglichen Abzug von US-Truppen aus
Deutschland informieren. |
Abzug von ABC-Soldaten und Spuerpanzern aus Kuwait |
Berlin. Die Bundeswehr zieht ihre ABC-Soldaten und Spuerpanzer aus
Kuwait ab. Das Verteidigungsministerium bestaetigte einen
entsprechenden Bericht der "Leipziger Volkszeitung". Die
Spezialisten waren im Rahmen des Anti-Terror-Einsatzes "Enduring
Freedom" in dem Oelscheichtum am Golf stationiert. Zeitweise
umfasst das Kontingent rund 200 deutsche Soldaten. Die
ABC-Spuerpanzer vom Typ "Fuchs" verfuegen ueber ein High-Tech-Labor
zur Analyse chemischer und atomarer Kampfstoffe. |
Keine Bundeswehrsoldaten in den Kongo |
Bundeskanzler Schroeder und der franzoesische Praesident Chirac
haben sich ueber die Rolle der Bundeswehr in der internationalen
Kongo-Friedenstruppe verstaendigt. Ueber die angebotenen Sanitaeter
und logistische Hilfe hinaus habe Chirac keine zusaetzlichen
Wuensche geaeussert, sagte Schroeder am Dienstag nach einem Treffen
in Berlin. |
Mutmasslicher deutscher Terrorist gehoert zu El Kaida |
Paris. Ein in Frankreich gefasster mutmasslicher deutscher
Terrorist war nach Angaben der franzoesischen Behoerden ein hoher
Verantwortlicher der Terrororganisation El Kaida. Innenminister
Sarkozy sagte, der 36-Jaehrige habe gestanden, ein Trainingslager
der Gruppe besucht und dabei Kontakt zu deren Anfuehrer bin Laden
gehabt zu haben. Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Mann war
Anfang Juni in Paris festgenommen worden. |
Keine Einigung zum Dosenpfand |
Berlin. Im Streit um das Dosenpfand ist auch bei einem neuen
Treffen zwischen Getraenkeherstellern und Umweltminister Trittin
keine Einigung erzielt worden. Trittin setzte den Herstellern
eine Frist bis Ende der Woche, um sich doch noch auf ein
Ruecknahmesystem zu einigen. Andernfalls muessen Haendler ab
naechster Woche alle Einweggefaesse zuruecknehmen oder mit Bussgeldern
von bis zu 50.000 Euro rechnen.
Trittin erklaerte sich aber bereit, so genannte Insel-Loesungen zu
erlauben. Das heisst, Haendler koennten sich zusammenschliessen und
ihre eigenen Ruecknahmesysteme entwickeln. Kunden koennten dann ihre
Dosen und Einwegflaschen in deutlich mehr Geschaeften zurueckgeben als
bisher. Zur Zeit koennen sie nur in den Laden zurueckgebracht werden,
in dem sie gekauft wurden. Trittin verlangt vom Handel noch in dieser
Woche eine Grundsatz-Entscheidung, ob er diese Insel-Loesung will oder
ein bundesweit einheitliches Pfandsystem entwickeln moechte. |
Koch muss Ordnungsgeld an den Bundestag zahlen |
Der hessische Ministerpraesident Koch muss 510 Euro Ordnungsgeld
an den Bundestag zahlen. Das Berliner Verwaltungsgericht wies
seine Klage gegen einen Beschluss des
Parteispenden-Untersuchungsausschusses ab. Der Ausschuss hatte
das Ordnungsgeld 2002 verhaengt, weil der CDU-Politiker sich
geweigert hatte, seine Aussage zur Finanzaffaere der hessischen
CDU zu beeiden. Der Ministerpraesident zeigte sich ueberrascht von
der Entscheidung. Er will pruefen, ob er in die Berufung geht. Das
Urteil ist noch nicht rechtskraeftig. |
Moellemann soll Millionen im Ausland gehabt haben |
Berlin. Der fruehere FDP-Politiker Moellemann soll nach
Medienberichten Millionen-Konten im Ausland gehabt haben. Die
Wochenzeitung "Die Zeit" schreibt, auf einem Konto Moellemanns in
Luxemburg seien zwischen 1993 und 97 fast neun Millionen Euro
eingegangen. Nach einem Bericht des Magazins "Stern" hat
Moellemann auch erhebliche Geldbetraege in Liechtenstein gehabt.
Die Duesseldorfer Staatsanwaltschaft erklaerte, zwischen den Konten
in Luxemburg und Liechtenstein und Moellemanns Firma WebTec in
Duesseldorf seien Geldueberweisungen hin und her gegangen. Die SPD
will nach den Berichten ueber das Vermoegen Moellemanns
moeglicherweise einen Untersuchungsausschuss einrichten. Er soll
sich mit den illegalen Parteispenden an die
nordrhein-westfaelische FDP beschaeftigen. |
SPD-Mitgliederbegehren gegen Sozialreformen vor dem Aus |
Berlin. Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die Sozialreformen von
Parteichef Schroeder steht moeglicherweise vor dem Aus. Der
Landshuter Bundestagsabgeordnete Kubatschka plaedierte dafuer, das
Begehren einzustellen. Seiner Ansicht nach sollte sich die Partei
nun besser auf den Landtagswahlkampf konzentrieren. Der
Abgeordnete Barthel aus Starnberg sagte, es habe wenig Sinn, nach
der Zustimmung des SPD-Sonderparteitags zu Schroeders Agenda 2010
das Mitgliederbegehren fortzufuehren. Die Initiatoren wollen am
Sonntag ueber das Projekt entscheiden. |
Landeshilfen nach den schweren Unwettern in der Eiffel |
Koblenz. Nach dem Unwetter gestern Abend im noerdlichen
Rheinland-Pfalz wird jetzt aufgeraeumt. Besonders schlimm wurden
die Eifeldoerfer Schlausenbach und Acht betroffen. Eine Windhose
hat dort drei Haeuser zum Einsturz gebracht und zahlreiche weitere
beschaedigt. Ueber 20 Menschen muessen vorlaeufig in
Behelfs-Unterkuenften leben. Vielerorts zerriss der Sturm
Stromleitungen. Umgestuerzte Baeume und Truemmerteile sowie Schlamm
und Geroell versperrten Strassen. In Trier wurden zwei Autofahrer
verletzt, als ihre Wagen waehrend der Fahrt von umstuerzenden
Baeumen getroffen wurden.
Nach dem verheerenden Unwetter in der Eifel hat Ministerpraesident
Kurt Beck (SPD) den besonders betroffenen Orten Schlausenbach und Acht
bei Mayen schnelle Unterstuetzung zugesichert. Bei einem Besuch beider
Gemeinden uebergab Beck jeweils Schecks in Hoehe von 10.000 Euro fuer
die dringendsten Notfaelle. Die Aufraeumarbeiten in den Gemeinden
dauern unterdessen an. Nach ersten Schaetzungen gehen die Schaeden in
die Millionen. In Acht waren zwei Haeuser eingestuerzt, nachdem eine
Windhose durch den Ort gefegt war. Insgesamt wurden in dem kleinen Ort
17 Haeuser zum Teil schwer beschaedigt. 20 Menschen mussten in
Sicherheit gebracht werden. In Schlausenbach bei Pruem deckte der
Sturm die Daecher von 13 Wohnhaeusern sowie Stallungen ab. Im ganzen
Dorf fiel der Strom aus. Die Einsatzkraefte hatten Schwierigkeiten den
Ort zu erreichen, da die Zufahrtsstrassen von umgestuerzten Baeumen
blockiert waren. Verletzte gab es nach ersten Erkenntnissen auch hier
nicht. |
Justizminister der Laender beraten ueber Opferschutz |
Mit einem Datenaustausch ueber Kinderschaender und polizeiliche
Fuehrungszeugnisse fuer Freizeitbetreuer wollen die Justizminister
der Laender den sexuellen Missbrauch von Kindern kuenftig
eindaemmen. Bei der heute begonnenen Justizministerkonferenz will
eine Arbeitsgruppe entsprechende Plaene vorlegen. Hintergrund sind
mehrere Faelle, in denen vorbestrafte Taeter Zugang zu
Freizeiteinrichtungen fuer Kinder erlangt hatten. Im Vorfeld
sprachen sich die Minister gegen die geplante Anzeigepflicht bei
Kindesmissbrauch aus. Das diene nicht den Opfern, so die
Begruendung. |
SPD in Nordrhein-Westfalen fuer Fortsetzung von rot-gruen |
Duesseldorf. Die SPD-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen sind mit
grosser Mehrheit fuer eine Fortsetzung der rot-gruenen Koalition in
Duesseldorf. Nach einer Forsa-Umfrage lehnen 72 Prozent der
SPD-Mitglieder ein Ende der Zusammenarbeit mit den Gruenen ab. 26
Prozent koennen sich einen Koalitions-Wechsel vorstellen. Auf
Initiative von Ministerpraesident Steinbrueck loten SPD und Gruene
in Nordrhein-Westfalen derzeit die Moeglichkeiten fuer eine
Fortsetzung ihres Buendnisses aus. |
Inflationsrate auf 0,7 Prozent gefallen |
Wiesbaden. Die jaehrliche Teuerungsrate ist in Deutschland Ende
Mai auf 0,7 Prozent gefallen. Einen Monat zuvor hatte sie noch
genau ein Prozent betragen. Die Entwicklung ist vor allem auf
billigere Energie zurueck zu fuehren. Volkswirte halten angesichts
der schwachen Konjunktur und des starken Euro einen weiteren
Inflationsrueckgang fuer wahrscheinlich. Eine Deflation - also das
Gegenteil einer Inflation - befuerchten sie aber nicht. |
MLP soll Lebensversicherungen falsch berechnet haben |
Heidelberg. Gegen den Heidelberger Finanzdienstleister MLP werden
neue Vorwuerfe erhoben. Die Staatsanwaltschaft Mannheim prueft, ob
die Modellrechnungen der MLP Lebensversicherungs AG auf falschen
Annahmen beruhen. Laut einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung"
hat dies ein ehemaliger Geschaeftsstellenleiter behauptet. Laut
seinen Angaben wuerden die anfallenden Gebuehren bei den
Modellrechnungen nicht beruecksichtigt und die
Lebensversicherungen erschienen in einem guenstigeren Licht. Der
ehemalige Mitarbeiter habe die MLP Lebensversicherungs AG deshalb
vor dem Landgericht Heidelberg auf Schadensersatz verklagt. MLP
hat die Vorwuerfe in "aller Schaerfe" zurueckgewiesen. MLP ist in
der Vergangenheit mehrfach in die Kritik geraten. Es gab Vorwuerfe
wegen angeblichen Insiderhandels und angeblicher
Bilanzmanipulationen. Der Aktienkurs des im DAX notierten
Unternehmens erlitt daraufhin erhebliche Einbussen. |
Techniker Krankenkasse fuehrt 35-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich ein |
Hamburg. Die Techniker Krankenkasse fuehrt fuer ihre Mitarbeiter
die 35-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich ein. Nach Angaben einer
Sprecherin wird die Arbeitszeit bis zum Jahr 2007 stufenweise von
38,5 auf 35 Stunden sinken. Die Mitarbeiter werden dann
durchschnittlich 9,1 Prozent weniger verdienen. |
Vorrang fuer Windenergie ist verfassungsgemaess |
Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat das Gesetz ueber
den Vorrang erneuerbarer Energien fuer verfassungsgemaess erklaert.
Es lehnte damit die Revisionsklage der Schlewag AG ab. Der groesste
Abnehmer von Windenergie in Deutschland hatte sich gegen das
rot-gruene Gesetz gewehrt. Das Gesetz schreibt vor, dass
Versorgungsunternehmen Strom aus Windkraftanlagen zu erhoehten
Preisen abnehmen muessen. Die Schleswag AG machte "erschoepfte
Kapazitaeten" geltend, doch der Gerichtshof entschied, die
Abnahmepflicht beeintraechtige weder die Berufsfreiheit noch sei
ein Verstoss gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz zu erkennen. |
Verhandlungen mit Geiselnehmern in Algier stocken |
Algier. Nach Diplomatenangaben stecken die Verhandlungen mit den
Geiselnehmern in Algier in einer Sackgasse. Derzeit gebe es
keinen Kontakt zwischen Sicherheitskraeften und Entfuehrern.
Gestern war der Kleinbus von vier entfuehrten Schweizer Touristen
gefunden worden. Das Fahrzeug war mit Sprengstoff praepariert, wie
ein Sicherheitsbeamter mitteilte. Die beiden Maenner, die den
Wagen entdeckt hatten, seien schwer verletzt worden. Die
unwegsame Wuestenregion rund 1.500 Kilometer suedoestlich von Algier
ist Augenzeugenberichten zufolge von algerischen Soldaten
umstellt. Zwischen Mitte Februar und Mitte Maerz waren insgesamt
32 europaeische Touristen in der Sahara verschleppt worden. Die
algerische Armee konnte mittlerweile 17 Geiseln befreien. Unter
den zehn Deutschen, die noch gefangengehalten werden, ist auch
ein Mann aus Rheinland-Pfalz.
In Algerien ist der Kleinbus von vier entfuehrten Schweizer
Touristen gefunden worden. Das in Oued Samen noerdlich von Illizi
abgestellte Fahrzeug war mit Sprengstoff praepariert, teilte ein
Sicherheitsbeamter mit. Noch immer sind 15 Touristen in Algerien
verschleppt. |
Mehrere Tote bei schwerem Zugunglueck bei Schwaebisch Hall |
Schwaebisch Hall. Der Zusammenstoss von zwei Regionalzuegen im
baden-wuerttembergischen Schrozberg bei Schwaebisch Hall hat nach
Aussagen der Polizei bisher sechs Menschenleben gefordert. Unter
den Toten sind offenbar drei Kinder und beide Zugfuehrer. Laut
Polizei sind 25 Menschen zum Teil schwer verletzt worden; die
Deutsche Bahn AG hingegen spricht von 13. Das Unglueck ereignete
sich gegen 12.15 Uhr auf einer eingleisigen Strecke zwischen
Schrozberg und Niederstetten. Die Unfallursache ist noch
ungeklaert. Die beiden Regionalexpress-Zuege mit den Nummern 19533
und 19534 waren zwischen Aschaffenburg und Crailsheim unterwegs.
Eine beteiligte Diesellok stuerzte bei dem Unfall eine Boeschung
hinunter, einer von vier Waggons dieses Zugs entgleiste. Die
Bergungsarbeiten laufen auf Hochtouren, sagte ein Sprecher.
Notaerzte aus dem gesamten Umland wurden angefordert, mehrere
Rettungshubschrauber sind im Einsatz. |
Motocross-Fahrer Pit Beirer nach Sturz querschnittsgelaehmt |
Der beim Grand Prix-Rennen in Bulgarien schwer verunglueckte
Motocross-Fahrer Pit Beirer ist nach Angaben der Aerzte nach
seinem Sturz querschnittsgelaehmt. Beirer, der aus Radolfzell am
Bodensee stammt, wurde in einer Spezialklinik in Murnau am
gebrochenen Wirbel operiert. Im letzten Jahr war der KTM-Fahrer
WM-Dritter in der 250er-Klasse. Er war aus noch ungeklaerten
Gruenden am Sonntag beim Wettbewerb in Sevlievo bei einem Sprung
gestuerzt. Beim Aufprall wurde der 5. Brustwirbel zertruemmert, das
Rueckenmark verletzt sowie die Lunge beschaedigt. Beirer ist
mittlerweile ausser Lebensgefahr. |
Boerse |
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Quellen |
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