Westerwelle reist nach Israel |
Tel Aviv. Der FDP-Vorsitzende Westerwelle ist zu einem mehrtaegigen
Besuch in Israel eingetroffen. Er wird morgen in Jerusalem mit
Ministerpraesident Scharon und Aussenminister Peres zusammentreffen.
Beide Politiker wollen Westerwelle zu den Vorwuerfen von FDP-Vize
Moellemann befragen, wonach Juden fuer den Antisemitismus selbst
verantwortlich sind. Israels Staatspraesident Katzav hat vor einem
Anwachsen des Antisemitismus in Deutschland gewarnt. |
PDS will mit SPD und Gruenen nicht zusammenarbeiten |
Halle. Die PDS will mit SPD und Gruenen im Bund nicht zusammenarbeiten.
Dies machte die PDS-Vorsitzende Zimmer zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes
ihrer Partei in Halle klar. PDS-Bundesgeschaeftsfuehrer Bartsch gab
als Ziel der Sozialisten am 22. September sechs Prozent plus X an.
Ebenso wie Zimmer warnte Bartsch seine Partei vor zu grosser
Siegeszuversicht. Auch Berlins Wirtschaftssenator Gysi rief die
Delegierten dazu auf, sich im Wahlkampf nicht nur an den Stammwaehlern
auszurichten. |
Diskussion ueber Datenschutz an Schulen |
Baden-Wuerttembergs oberster Datenschuetzer Werner Schneider ist gegen
eine Einschraenkung des Datenschutzes an Schulen als Konsequenz aus
dem Erfurter Amoklauf. Innenminister Schaeuble hatte gefordert, aus
dem Fall Konsequenzen fuer die Informationspflicht von Schulen zu
ziehen. Es sei nicht moeglich und auch nicht gerechtfertigt, bei
volljaehrigen Schuelern eine Information der Eltern seitens der Schule
vorzuschreiben, so Schneider. Schueler haetten mit Vollendung des
18. Lebensjahres wie jeder Erwachsene uneingeschraenkten Anspruch auf
Schutz personenbezogener Daten. Eine Preisgabe und Verwendung der Daten
sei nur zulaessig, wenn es eine entsprechende Rechtsvorschrift oder
die Einwilligung des Betroffenen gebe. |
Voraussichtlich am Montag Stoerungen im Berufsverkehr |
In vielen deutschen Staedten drohen morgen frueh Stoerungen des
Berufsverkehrs. Grund ist ein Aufruf der Gewerkschaft ver.di an die
Beschaeftigten im Nahverkehr, fuer die Einfuehrung des Tariftreuegesetzes
zu demonstrieren. Die Aktionen sollen in der Nacht beginnen, erst ab
8:00 Uhr soll sich die Lage normalisieren. Ver.di will die Bundeslaender
veranlassen, dem Gesetz im Bundesrat zuzustimmen. Das Gesetz sieht vor,
dass oeffentliche Auftraege im Nahverkehr und am Bau nur an Unternehmen
vergeben werden, die sich an Tarifvertraege halten. |
Schumachers Zweiter und Dritter in Monte Carlo |
Der Schotte David Coulthard hat im McLaren Mercedes den Grossen Preis von
Monaco gewonnen. Zweiter wurde Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher im
Ferrari vor seinem Bruder Ralf im Williams BMW. Heinz-Harald Frentzen kam
als Sechster ins Ziel und rettete damit einen WM-Punkt. Durch den Ausfall
von Ralf Schumachers Teamkollege Montoya baute Michael Schumacher seine
Fuehrung in der Gesamtwertung weiter aus. |
Heppner weiter im Rosa Trikot |
Numana. Beim Giro d'Italia faehrt Jens Heppner weiter im Rosa Trikot
des Spitzenreiters. Der deutsche Radsport-Profi kam beim Zeitfahren
ueber 30 Kilometer an der Adria lediglich auf Platz 29. Heppner hat
aber in der Gesamtwertung weiterhin ein Vorsprung von 48 Sekunden.
Sieger des Zeitfahrens und damit der 14. Etappe des Giro d'Italia
wurde Tyler Hamilton aus den USA. |
Quellen |
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