GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 31. 08. 2006



* Bundesregierung sagt dem Libanon weitere 22 Millionen Euro zu
* Jung besucht Soldaten im Kosovo
* UN-Ultimatum im Atomstreit mit dem Iran laeuft ab
* Deutschland legt Berufung gegen Ueberlingen-Urteil ein
* Muentefering konkretisiert Plaene fuer Beschaeftigungsinitiative
* Umschichtungen bei Pflegereform
* Beck zur staerkeren Konzentration auf Leistungstraeger der Gesellschaft
* Soeder warnt CDU vor Linksruck
* Stewens zieht positive Bilanz des Kinderbetreuungsgesetzes
* Arbeitslosenzahl in Deutschland auch im August weiter zurueckge
* IfW erhoeht Wachstumsprognose fuer Deutschland auf 2,4 Prozent
* Kurth: Weiter Druck auf Gebuehren
* Merkel eroeffnet Internationale Funkausstellung
* Grosse Schwarzbrennerei in Kleingarten aufgeflogen
* Kesselwagen reisst Gleise auf
* Muenchener Polizei stellt altes Fleisch sicher
* Videoueberwachung senkt Kriminalitaet
* Zu viel Feinstaub an 18 Messstationen
* Hauptzeuge belastet Ex-MVV-Mitarbeiter
* Schwimmen: Thomas Lurz Doppel-Weltmeister
* Boerse



Bundesregierung sagt dem Libanon weitere 22 Millionen Euro zu

Deutschland stellt weitere 22 Millionen Euro fuer den Wiederaufbau des Libanon zur Verfuegung. Das Geld solle vor allem fuer die Wiederherstellung der Wasserversorgung und fuer die berufliche Bildung verwendet werden, sagte Entwicklungshilfe-Ministerin Wieczorek-Zeul bei der internationalen Geberkonferenz in Stockholm. Fuer humanitaere Soforthilfe hat die Bundesregierung bereits fuenf Millionen Euro bereit gestellt. - An dem Treffen in Stockholm nehmen Vertreter von rund 60 Staaten und internationalen Organisationen teil. Zum Auftakt hatte der libanesische Ministerpraesident Siniora die Kriegsschaeden in seinem Land auf mehrere Milliarden Dollar beziffert.


Jung besucht Soldaten im Kosovo

Verteidigungsminister Jung hat waehrend seines Besuchs bei den deutschen Soldaten im Kosovo betont, dass die Bundeswehr dort mit ihrem grossen Kontingent weiter praesent bleibe. Die Situation im Kosovo sei auch sieben Jahre nach dem Krieg fragil. Der Einsatz der Bundeswehrsoldaten, die ab morgen die Fuehrung der KFOR-Truppe uebernehmen, trage waehrend der Verhandlungen ueber den kuenftigen Status des Kosovo zur Stabilisierung bei, so Jung. Jung appellierte an Serben und Kosovo Albaner, sich aufeinander zuzubewegen.


UN-Ultimatum im Atomstreit mit dem Iran laeuft ab

New York/Teheran. Wenige Stunden vor Ablauf des UN-Ultimatums hat die iranische Regierung ihre unnachgiebige Haltung im Atomstreit bekraeftigt. Praesident Ahmadinedschad sagte, sein Land werde niemals auf die friedliche Nutzung von Atomenergie verzichten. Bundeskanzlerin Merkel nannte es bedauerlich, wenn der Iran das Ultimatum ohne Einlenken verstreichen liesse. Aussenminister Steinmeier warnte die Regierung in Teheran vor den Folgen einer Konfrontation mit der westlichen Welt. Dem Iran drohen wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen, wenn er im Streit um sein Atomprogramm nicht einlenkt. Vor wenigen Minuten teilte die Internationale Atombehoerde in Wien mit, dass im Iran entgegen allen Forderungen des UN-Sicherheitsrats weiter Uran angereichert wird.


Deutschland legt Berufung gegen Ueberlingen-Urteil ein

Der Schadenersatzprozess um das Flugzeugunglueck von Ueberlingen mit 71 Toten geht in die naechste Runde. Nach Angaben des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe hat die Bundesrepublik Deutschland Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Konstanz eingelegt. Die Konstanzer Richter hatten am 27. Juli entschieden, die Bundesrepublik habe die Schweizer Flugsicherung skyguide rechtswidrig mit der Kontrolle des entsprechenden Luftraums beauftragt. Deshalb muesse der Bund fuer Schaeden eintreten, die durch Fehler der Schweizer Fluglotsen entstanden sind. Bei dem Unglueck am 1. Juli 2002 in etwa elf Kilometern Hoehe ueber Ueberlingen am Bodensee war eine Passagiermaschine der Bashkirian Airlines mit einem Frachtflugzeug des Kurierdienstes DHL kollidiert. Dem Konstanzer Urteil zufolge hat die Fluggesellschaft der russischen Teilrepublik Baschkirien Anspruch auf Ersatz fuer ihre zerstoerte Maschine. Deutschland muss zudem fuer Forderungen der Angehoerigen aufkommen. Eine konkrete Schadensumme hatte das Gericht nicht genannt.


Muentefering konkretisiert Plaene fuer Beschaeftigungsinitiative

Berlin. Bundesarbeitsminister Muentefering hat nach einem Zeitungsbericht seine Beschaeftigungsinitiative "50 plus" konkretisiert. Nach einem Eckpunktepapier aus dem Arbeitsministerium, das der "Sueddeutschen Zeitung" vorliegt, sollen Arbeitgeber Lohnzuschuesse bekommen, wenn sie aeltere Arbeitslose ueber 50 Jahre beschaeftigen. Der Zuschuss soll 30 bis 50 Prozent des Lohnes betragen. Dem Bericht zufolge koennte der Zuschuss mindestens ein Jahr bezahlt werden, maximal drei Jahre. Die Initiative soll dazu beitragen, dass bis zu 70.000 aeltere Arbeitslose wieder eingestellt werden.


Umschichtungen bei Pflegereform

Das Gesundheitsministerium hat einen Bericht der "Bild"-Zeitung zurueckgewie sen, in dem von Leistungskuerzungen fuer Heimbewohner berichtet wurde. Die genannten Zahlen seien ueberholt. Es sollten aber wie geplant Mittel von der stationaeren zur ambulanten Pflege "umgeschichtet" werden. Ziel sei es, die ambulante Pflege zu staerken, ohne den Pflegeversicherungsbeitrag zu erhoehen, sagte die parlamentarische Staatssekre taerin Caspers-Merk. Sie versicherte, keinem Heimbewohner wuerden Pflegeleistungen gekuerzt.


Beck zur staerkeren Konzentration auf Leistungstraeger der Gesellschaft

Der SPD-Bundesvorsitzende Beck ist mit seinem Vorstoss, sich staerker mit den Leistungstraegern der Gesellschaft zu beschaeftigen, in den eigenen Reihen auf Zustimmung gestossen. Der saarlaendische Landeschef Maas sagte im 'Deutschlandfunk', die Sozialdemokraten muessten ueber Arbeiter und sozial Schwache hinaus auch die Menschen in der Mitte der Gesellschaft erreichen. Zustimmung kam auch vom Sprecher des Seeheimer Kreises, Kahrs. Der Juso- Vorsitzende Boehning erklaerte, es sei gut, sich wieder um diejenigen zu kuemmern, die viel leisteten und auch Angst vor dem sozialen Abstieg haetten. - CDU-Generalsekretaer Pofalla forderte Beck auf, den Worten nun auch Taten folgen zu lassen.


Soeder warnt CDU vor Linksruck

Muenchen. Angesichts schlechter Umfragewerte hat CSU-Generalsekretaer Soeder die Schwesterpartei CDU vor einem Linksruck gewarnt. Soeder sagte in einem Zeitungsinterview, die Union muesse sich immer zuerst um die eigene Stammwaehlerschaft kuemmern, und das heisse, sich auf das liberal-konservative Profil zu konzentrieren. Soeder woertlich: "Die Union darf vor allem in der Gesellschaftspolitik keine falsch verstandene Modernisierung betreiben". Nach juengsten Umfragen kommt die Union bundesweit nur noch auf 30 Prozent der Waehlerstimmen.


Stewens zieht positive Bilanz des Kinderbetreuungsgesetzes

Muenchen. Gut ein Jahr nach Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes hat Sozialministerin Stewens eine positive Bilanz gezogen. Sie lobte einen deutlichen Ausbau der Betreuungsplaetze, ein verbessertes paedagogisches Angebot, laengere Oeffnungszeiten und mehr Wettbewerb. Stewens wies darauf hin, dass morgen ein weiterer Teil des Gesetzes in Kraft tritt - danach werden die Einrichtungen nicht mehr personalkostenbezogen, sondern kindbezogen gefoerdert. Viele kleinere Einrichtungen mit weniger Kindern befuerchten, auf Grund des neuen Foerdermodells weniger finanzielle Mittel zur Verfuegung zu haben.


Arbeitslosenzahl in Deutschland auch im August weiter zurueckge

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im August weiter gesunken. Wie die Bundesagentur fuer Arbeit in Nuernberg mitteilte, waren bundesweit 4,37 Millionen Menschen als erwerbslos registriert. Das sind 14.000 weniger als im Juli und 426.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt unveraendert bei 10,5 Prozent. - Bundesarbeitsminister Muentefering kuendigte an, den positiven Trend durch gezielte Impulse zu verstaerken. Der Bund werde sein Konjunkturprogramm durch Vorziehen der vorhandenen Mittel konzentrieren und intensivieren, sagte der SPD-Politiker in Berlin. Oeffentliche Investitionen haetten zwar ihre Grenzen, seien aber dennoch von Gewicht.


IfW erhoeht Wachstumsprognose fuer Deutschland auf 2,4 Prozent

Das Institut fuer Weltwirtschaft an der Universitaet Kiel hat seine Wachstumsprognose fuer Deutschland angehoben. Fuer das laufende Jahr gehen die Forscher nun von einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um 2,4 Prozent aus. Bisher hatten sie 2,1 Prozent erwartet. - Fuer das kommende Jahr senkte das Institut seine bisherige Konjunktur-Prognose von 1,2 auf 1,0 Prozent. Als einer der Gruende wurde die Erhoehung der Mehrwertsteuer genannt.


Kurth: Weiter Druck auf Gebuehren

Die Bundesnetzagentur will auch in den kommenden Jahren im Energiemarkt auf eine Senkung der Nutzungsentgelte draengen, um guenstigere Verbraucherpreise bei Strom und Gas zu erreichen. Der Chef der Netzagentur, Kurth, sagte in den Tagesthemen, seine Behoerde habe ein Konzept vorgelegt, womit die Preise auch in den naechsten acht bis zehn Jahren schrittweise gesenkt werden sollten. Der Bund der Energieverbraucher forderte eine Korrektur des Energiegesetzes. Das Eigentum an den Netzen muesse vom Energiegeschaeft getrennt werden.


Merkel eroeffnet Internationale Funkausstellung

Berlin. Bundeskanzlerin Merkel eroeffnete am Abend die 46. Internationale Funkausstellung. Bis zum 6. September zeigen dort mehr als tausend Aussteller aus mehr als 30 Laendern ihre Neuheiten. Im Mittelpunkt stehen Produkte wie das hoch aufloesende Fernsehen, die DVD-Nachfolge-Formate und die neuesten MP-3-Player. Die Veranstalter haben beschlossen, dass die Internationale Funkausstellung kuenftig jedes Jahr stattfindet, bisher gab es einen Zwei-Jahres-Rhythmus. Fuer das Publikum ist die IFA ab Freitag geoeffnet.


Grosse Schwarzbrennerei in Kleingarten aufgeflogen

In der Huette einer Karlsruher Kleingartenanlage hat ein 67-Jaehriger Schwarzbrennerei im grossen Stil betrieben. Nach Angaben der Zollfahnder entdeckten die Fahnder 21 Liter Schnaps, 700 Liter Likoer und 110 Liter Maische. Mehr als 80 Faesser, Kanister und Glasflaschen waren in dem Garten verteilt. "Zugleich kurios und gefaehrlich", bezeichneten die Beamten die selbst gebastelte Brennvorrichtung: eine alte Milchkanne, die auf einem Gaskocher befeuert wurde. Aufgeflogen ist die Privatbrennerei, nachdem der Mann am Sonntag mit einer vollen Fuenf-Liter-Glasflasche gestuerzt war. Dabei wurde er so sehr verletzt, dass er mit dem Rettungsdienst ins Krankenhaus musste. Ob der Mann mit dem Selbstgebrannten handelte oder es verschenkte, ist unklar. Er konnte noch nicht vernommen werden. Gegen den mutmasslichen Suender wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Denn wer in Deutschland Schnaps brennen will, muss ein Brennrecht innerhalb des Branntweinmonopols haben.


Kesselwagen reisst Gleise auf

Ein gestern bei Neu-Ulm aus den Gleisen gesprungener Kesselwagen hat die Gleise auf einer Laenge von rund 600 Metern beschaedigt. Deshalb muss auf der Bahnstrecke Ulm-Augsburg noch bis Samstag mit Behinderungen im Bahnverkehr gerechnet werden. Die Reparaturarbeiten dauern nach Angaben der Bahn bis zum Wochenende. Reisende muessen sich auf Wartezeiten einstellen. Im Fernverkehr kommt es zu leichten Verspaetungen, fuer den Regionalverkehr werden Ersatzbusse eingesetzt.


Muenchener Polizei stellt altes Fleisch sicher

Muenchen. Die Polizei in Bayern ist einem neuen Gammelfleisch-Skandal auf der Spur. Ermittler fanden in einem Kuehlhaus im Muenchener Osten mehrere Tonnen Doener-Fleisch, sowie Wild und Gefluegel. Das Haltbarkeitsdatum der Ware war zum Teil um vier Jahre ueberschritten. Die Kuehl- und Geschaeftsraeume des Betriebs wurden geschlossen und versiegelt. Die Polizei untersucht nun die Handelswege der Firma und geht der Frage nach, ob verdorbene Ware ausgeliefert wurde. Die Mitarbeiter des Betriebes werden vernommen. Nach Angaben der Stadt Muenchen hat sich der Verdacht einer strafbaren Handlung bereits erhaertet - deswegen wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.


Videoueberwachung senkt Kriminalitaet

Der Einsatz von Videoueberwachung kann die Kriminalitaet senken. Diese Bilanz haben die Polizei und die Stadt Mannheim gezogen, wo vor fuenf Jahren am Bahnhof die Videoueberwachung eingefuehrt wurde. An den ueberwachten Stellen sei die Strassenkriminalitaet um die Haelfte zurueck gegangen. Bei einem brutalen Ueberfall an einer Haltestelle konnte die Polizei das Leben des Opfers retten, weil sie sofort zur Stelle war. Die Taeter wurden festgenommen, und die Kamerabilder gelten vor Gericht als klare Beweise. Faelle wie dieser wirken nach Einschaetzung von Thomas Koeber von der Polizeidirektion Mannheim abschreckend auf potenzielle Taeter. Durch die Videoueberwachung sei die Polizei auch wesentlich schneller vor Ort. Bei der Bevoelkerung seien die Kameras groesstenteils akzeptiert. Besonders jetzt nach den versuchten Bombenattentaten auf zwei Regionalzuege in Hamm und Koblenz seien die Proteste leiser geworden, hiess es.


Zu viel Feinstaub an 18 Messstationen

Der EU-Grenzwert fuer Feinstaub ist in Baden-Wuerttemberg vielerorts bereits Mitte August erreicht oder ueberschritten worden. Nach Angaben des Umweltministeriums wurde der zulaessige Hoechstwert an 18 von 29 Messstationen in diesem Jahr an mindestens 35 Tagen festgestellt. Das zulaessige Maximum liegt bei 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft. Dieser Wert darf nach der EU-Richtlinie nur an hoechstens 35 Tagen im Jahr erreicht werden. Umweltministerin Tanja Goenner (CDU) zeigte sich zuversichtlich, dass mit den von den Regierungspraesidien ausgearbeiteten Aktions- und Luftreinhalteplaenen die Feinstaubwerte an den Belastungsschwerpunkten sukzessive verringert werden koennen. Durchschlagender Erfolg werde sich nach Goenners Auffassung jedoch erst einstellen koennen, wenn zusaetzlich der Ausstoss der als gesundheitsschaedlich eingestuften Feinstaubpartikel verringert wird. Daher fordert die Ministerin eine bundesweite Begrenzung fuer den Ausstoss von Feinstaub. Gute Chancen bestuenden dabei auf eine baldige Einigung zwischen Bund und Laendern bei der geplanten steuerlichen Foerderung der Nachruestung von Diesel-Pkw mit Russpartikelfiltern.


Hauptzeuge belastet Ex-MVV-Mitarbeiter

Im Prozess gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Mannheimer Energiekonzerns MVV hat am Vormittag der Hauptbelastungszeuge vor dem Landgericht Frankenthal ausgesagt. Er bestaetigte, von dem Angeklagten einen Mordauftrag erhalten zu haben. Der 45-Jaehrige aus Neuhofen habe ihn im vergangenen Jahr aufgefordert, einen stellvertretenden Abteilungsleiter des Mannheimer Energiekonzerns MVV umzubringen. Dabei sollte er die Tat wie einen Unfall aussehen lassen. Er habe einen Umschlag mit einem Lichtbild des potentiellen Opfers und dessen Kfz-Kennzeichen erhalten. Damit ging er dann zur Polizei, so der ehemalige Hausmeister der MVV. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal hatte gegen den Ex-MVV-Mitarbeiter Anklage wegen versuchter Anstiftung zum Mord an seinem Chef erhoben. Der Mann aus dem Rhein-Pfalz-Kreis soll die Tat ein Jahr lang geplant und dann einen Bekannten mit dem Mord beauftragt haben. Offenbar hatte der Angeklagte Schwierigkeiten mit seinem Vorgesetzten. Er fuehlte sich nach eigenen Angaben von seinem Chef gemobbt. Der stellvertretende Abteilungsleiter des Mannheimer Energieversorgungsunternehmens bestritt bislang, den Mordauftrag gegeben zu haben. Heute wollte er sich nicht zu den Vorwuerfen aeussern.


Schwimmen: Thomas Lurz Doppel-Weltmeister

Langstreckenschwimmer Thomas Lurz hat bei den Weltmeisterschaften in Neapel seine zweite Goldmedaille gewonnen. Nach seinem Erfolg ueber fuenf Kilometer siegte Lurz auch auf der olympischen 10-Kilometer-Distanz. Der 26-jaehrige holte damit seinen vierten WM-Titel.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7779 Euro
Kanada (1 $) 0.7027 Euro
England (1 Pfund) 1.4830 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.492 Euro
Japan (100 Yen) 0.6637 Euro
Schweden (100 skr) 10.799 Euro
Suedafrika (100 R) 10.995 Euro
China (1 Yuan) 0.0982 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5859.57 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11380.51 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 16140.76
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ