Muentefering kritisiert Unions-Ministerpraesidenten |
Im Streit um die Gesundheitsreform hat Vizekanzler Muentefering den
Unions-Ministerpraesidenten vorgeworfen, die Handlungsfaehigkeit der
Regierung zu gefaehrden. Einzelne Laenderchefs wuerden sich
offensichtlich in Verkennung ihrer Funktion zu einem nicht
angemessenen Zeitpunkt in die Diskussion einmischen, sagte der
SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Wer Respekt vor den Gremien der
Demokratie habe, der muesse zunaechst Bundesregierung und Parlament
ohne Einmischung der Laender entscheiden lassen. Erst danach komme der
Bundesrat an die Reihe. Muentefering bezeichnete die Reform des
Gesundheitswesens als unverzichtbar, da ansonsten eine Explosion der
Kosten drohe. Er bekraeftigte, dass die SPD an der umstrittenen
Ein-Prozent-Grenze fuer die Zuzahlung von Versicherten zu den
Krankenkassenbeitraegen festhalten werde. |
KKH will Klagen gegen Gesundheitsreform unterstuetzen |
Berlin. Die Kaufmaennische Krankenkasse (KKH) will Klagen ihrer
Versicherten gegen die Gesundheitsreform unterstuetzen. Das gelte
auch, wenn die Klaeger bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen,
sagte Kassenchef Kailuweit. Die KKH wendet sich insbesondere gegen den
Plan der Bundesregierung, die Kassen vor Inkrafttreten der Reform zum
Schuldenabbau und zur gegenseitigen Finanzhilfe zu verpflichten. |
Neues Parteiprogramm der SPD in Arbeit |
Die SPD beraet in Berlin ueber ihr neues Parteiprogramm. Am Vormittag
wurde die Debatte ueber die Leitlinien eroeffnet. Gestern Abend hatte
sich eine Fachkommission mit rund 50 Mitgliedern konstituiert. Sie
soll bis Ende des Jahres einen Entwurf vorlegen, der voraussichtlich
auf einem Parteitag im Herbst 2007 verabschiedet werden soll. Das
letzte Grundsatzprogramm der SPD stammt aus dem Jahr 1989. Fuer das
neue Programm hat die Partei bereits Leitlinien praesentiert, in denen
es besonders um die Zukunft des Sozialstaates geht. |
Ermittlungen nach Transrapid-Unglueck |
Lathen. Nach dem tragischen Transrapid-Unglueck im Emsland haben die
Ermittlungen ergeben, dass die Leitstelle von dem Hindernis auf der
Bahnstrecke haette wissen koennen. Wie die Staatsanwaltschaft
mitteilte, gab es einen handschriftlichen Eintrag in einem
Protokollbuch. Demnach war erkennbar, dass der Arbeitswagen, auf den
der Transrapid mit etwa 170 Kilometer in der Stunde prallte, noch auf
der Trasse stand. Die Magnetschnellbahn haette also nicht starten
duerfen. Staatsanwalt Retemeyer sagte, die Mitarbeiter der Leitstelle
stuenden noch unter Schock und seien nicht vernehmungsfaehig. Bei dem
Unglueck sind 23 Menschen ums Leben gekommen, zehn wurden verletzt.
Auf der Transrapid-Teststrecke im Emsland hat es
Bundesverkehrsminister Tiefensee zufolge erhebliche Sicherheitsluecken
gegeben. Tiefensee sagte, das haetten die Vertreter der Industrie bei
einem Krisentreffen im Ministerium eingeraeumt. Daran nahm auch der
bayerische Wirtschafts- und Verkehrsminister Huber teil. Er sagte, das
Sicherheitskonzept fuer die geplante kommerzielle Strecke zum
Muenchner Flughafen werde erweitert und werde technisch ausgereifter
sein. Die beiden Politiker kuendigten ausserdem an, ein Gutachten in
Auftrag zu geben. Damit sollen offene Sicherheitsfragen geklaert
werden. |
Warnung vor dramatischem Lehrermangel |
Frankfurt am Main. Der Deutsche Philologenverband warnt vor einem
dramatischen Lehrermangel in Deutschland. Nach seinen Berechnungen
fehlen in diesem Schuljahr 14- bis 16.000 Lehrer, nachdem es im
vergangenen Schuljahr etwa 10.000 waren. Jede Woche wuerden dadurch
etwa eine Million Unterrichtsstunden ersatzlos ausfallen, erklaerte
Verbandsvorsitzenden Meidinger in der Frankfurter Allgemeinen
Sonntagszeitung. Er sprach von der groessten Lehrerversorgungskrise
seit ueber 30 Jahren. |
400 Jahre Konstanzer Stadttheater |
Das Konstanzer Stadttheater hat am Wochenende 400 Jahre
Schauspieltradition am Bodensee gefeiert. Aus den Unterlagen des
Stadtarchivs geht hervor, dass das Theater wahrscheinlich die aelteste
durchgehend bespielte Buehne Deutschlands ist. Die Anfaenge des
Theaters gehen auf ein Jesuitenkloster zu Beginn des 17. Jahrhunderts
zurueck. Dort wurden Heiligenspiele aufgefuehrt. Spaeter traten im
ehemaligen Klosterbau auch Wandertruppen auf. Seit 1951 fuehrt die
Stadt das Theater selbst. Bei dem Festakt am Nachmittag bezeichnete
Oberbuergereister Horst Frank die Anfaenge des Theaters zu Beginn des
17. Jahrhunderts als einen absoluten Gluecksfall. |
Immendorff-Werke im Koblenzer Ludwig Museum ausgestellt |
Rund 50 Gemaelde, Zeichnungen und Skulpturen des Duesseldorfer Malers
Joerg Immendorff sind ab dem Abend im Ludwig Museum in Koblenz zu
sehen. Gezeigt wird ein Querschnitt seiner Werke aus allen
Schaffensperioden des Kuenstlers. Wie das Museum mitteilte, liegt der
Schwerpunkt aber auf den vergangenen zehn Jahren. Die
Ausstellungsstuecke kommen groesstenteils aus einer Privatsammlung.
Sie waren nach Angaben des Museums noch nicht oeffentlich zu sehen.
Die Ausstellung wird durch zahlreiche Skulpturen und einige
Papierarbeiten bereichert. Ab November geht sie in das Neue Museum
Weserburg in Bremen. |
Haile Gebreselassie gewinnt Berlin-Marathon in Jahresweltbestzeit |
Berlin. Der Aethiopier Haile Gebrselassie hat den 33. Marathonlauf von
Berlin gewonnen, er lief Jahresweltbestzeit, verfehlte aber den
angepeilten Weltrekord um eine Minute. Aufgestellt hatte den
Weltrekord der Kenianer Paul Tergat vor drei Jahren beim
Berlin-Marathon. Heuer nahmen rund 40.000 Menschen an dem Lauf ueber
42,195 Kilometer teil. Hinzu kamen 10.000 Schueler im Mini-Marathon. |
Quellen |
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