GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 01. 02. 2005



* EU will den Irak auf dem Weg zur Demokratie unterstuetzen
* Chaos bei Bush-Besuch Ende Februar befuerchtet
* Bundespraesident Koehler zu Besuch in Israel
* Kredite an alle Studenten unabhaengig von Vermoegen der Eltern
* SPD und Gewerkschaften fuer Buendnis gegen Rechtsextreme
* Kanther droht Verurteilung
* 2,7 % mehr Lohn und Gehalt in der Metall- und Elektro-Industrie
* Baden-Wuerttemberg plant 500 Euro Studiengebuehren
* Spitzenkandidaten fuer Landtagswahl in BW stehen fest
* Augsburger Bauunternehmen Walter Bau meldet Insolvenz an
* Rueckrufaktion bei BMW wegen defekter Dieseleinspritzpumpen
* Claasen nun auch im Verdacht der Bilanzfaelschung
* Wirtschaft will Pakt zu Atomausstieg kuendigen
* Ab heute gibt es die Fuehrerscheinklasse 'S'
* Webportal heise.de von Hackern lahmgelegt
* Grosse Nachfrage nach Karten fuer die Fussball-Weltmeisterschaft
* Fussball-Wett-Skandal weitet sich aus
* Unfaelle durch glatte Strassen in Sueddeutschland
* Boerse



EU will den Irak auf dem Weg zur Demokratie unterstuetzen

Die EU hat dem Irak nach den Wahlen vom Sonntag ihre volle Unterstuetzung zugesichert. Nach einem Treffen der EU-Aussenminister sagte der amtierende Ratsvorsitzende, Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn, die EU werde den Irak auf seinem Weg zu Stabilitaet, Frieden und Demokratie weiter unterstuetzen. Unterdessen hat die Terrorgruppe um den Extremistenfuehrer Abu Mussab el Sarkawi auch nach der Wahl weitere Anschlaege angekuendigt.


Chaos bei Bush-Besuch Ende Februar befuerchtet

Mainz. Mainz und dem Rhein-Main-Gebiet droht beim geplanten Besuch von US-Praesident George W. Bush am 23. Februar ein totales Verkehrschaos. Grund sind umfassende Sicherheitsvorkehrungen. Die Polizei bestaetigte Ueberlegungen, wonach Autobahnen, Zugverbindungen und sogar die Wasserstrassen Main und Rhein waehrend des Praesidentenbesuchs komplett gesperrt werden sollen. "Es sieht so aus, dass der Verkehr im Rhein-Main-Gebiet zum Erliegen kommen wird", so die Polizei in Mainz.Bush will in Mainz mit Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) zusammenkommen. Der US-Praesident plane zudem einen Truppen-Besuch auf dem US-Flugplatz Wiesbaden-Erbenheim. Als Ausweichmoeglichkeit gilt die Airbase in Ramstein bei Kaiserslautern.


Bundespraesident Koehler zu Besuch in Israel

Bundespraesident Horst Koehler ist zum Auftakt seines viertaegigen Staatsbesuchs in Israel von Staatschef Mosche Katsav mit militaerischen Ehren empfangen worden. Anschliessend will Koehler die Holocaust-Gedenkstaette Yad Vashem besuchen. Geplant ist auch ein Treffen mit Regierungschef Scharon. Anlass der Koehler-Reise ist unter anderem die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 40 Jahren. Bei dem Besuch von Bundespraesident Koehler in Israel erwartet der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, von Koehler klare Worte zu dem NPD-Skandal im saechsischen Landtag. In Israel gebe es keinerlei Verstaendnis dafuer, dass die NPD in Deutschland frei agieren koenne, betonte Primor.

Koehler hat seinen Staatsbesuch in Israel mit einem Bekenntnis zur besonderen Verantwortung Deutschlands gegenueber Israel begonnen. Koehler sagte gegenueber dem israelischen Staatschef Mosche Katsav, dass Deutschland entschieden gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus vorgehen werde. Hoehepunkt des viertaegigen Besuchs ist Koehlers Rede am Mittwoch vor der Knesset.


Kredite an alle Studenten unabhaengig von Vermoegen der Eltern

Die bundeseigene Kreditanstalt fuer Wiederaufbau (KfW) will zum kommenden Wintersemester allen Studenten in Deutschland einen Studienkredit anbieten. Nach Angaben der Bank soll dieser unabhaengig von Studienfach, Einkommen und Vermoegen der Eltern gewaehrt werden. Die Bank will das Kreditprogramm auch dann auflegen, wenn es nicht zur Einfuehrung von allgemeinen Studiengebuehren kommt.Der Studienkredit soll den Studenten erlauben, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten und sich voll auf das Studium zu konzentrieren. Die bis zu 650 Euro im Monat sollen auch zu deutlich kuerzeren Studienzeiten fuehren. Die Rueckzahlung soll einkommensabhaengig gestaltet werden. Nach Angaben der KfW wird die Zinsbelastung bei voraussichtlich rund fuenf Prozent pro Jahr liegen. Die staatliche Foerderbank hat im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben bereits Kredite ueber rund 812 Millionen Euro im Bildungsbereich vergeben. Dazu zaehlten Kredite fuer Studenten, bei denen die BafoeG-Foerderung ausgelaufen war, Kredite im Bereich der Graduiertenfoerderung sowie Kredite fuer Handwerker, die eine Meisterschule besuchen.Das Bundesverfassungsgericht hatte vergangene Woche das per Bundesgesetz festgelegte Verbot von Studiengebuehren gekippt und den Laendern die Verantwortung uebertragen. Damit muessen sich Studenten in mehreren Bundeslaendern auf Zahlungen fuer ihre Ausbildung einstellen. Rot-Gruen lehnt bisher Studiengebuehren fuer das Erststudium ab.


SPD und Gewerkschaften fuer Buendnis gegen Rechtsextreme

Berlin. SPD und Gewerkschaften haben sich fuer ein breites Buendnis aller demokratischen Kraefte gegen Neonazis und Rechtsextreme ausgesprochen. Nach einer Sitzung des SPD-Gewerkschaftsrates sagte Parteichef Muentefering gestern Abend, man wolle die politische Auseinandersetzung mit den Neonazis suchen. Es gehe aber nicht darum, moralische Entruestung hinter verschlossenen Tueren zu zeigen, sondern darum, deutlich zu machen, dass die demokratischen Kraefte auf den Plaetzen und in den Parlamenten das Sagen haben. Muentefering schloss nicht aus, dass es am 60. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai eine gemeinsame Demonstration aller demokratischen Parteien und Gruppen geben wird.


Kanther droht Verurteilung

Der fruehere Bundesinnenminister Kanther muss im Prozess um die schwarzen Kassen der Hessen-CDU mit einer Verurteilung rechnen. In einer vorlaeufigen Bewertung des Prozesses machte der Vorsitzende Richter in Wiesbaden deutlich, dass das Gericht derzeit von der Schuld Kanthers und seiner beiden Mitangeklagten ausgehe. Kanther und der fruehere hessische CDUSchatzmeister Prinz Wittgenstein sind wegen Untreue angeklagt, Fianzberater Weyrauch wegen Beihilfe. Insgesamt waren 20,8 Mio. Mark aus Parteivermoegen in die Schweiz verschoben worden.


2,7 % mehr Lohn und Gehalt in der Metall- und Elektro-Industrie

Berlin/Muenchen. Die dreieinhalb Millionen Beschaeftigten der deutschen Metall- und Elektro-Industrie erhalten von Maerz an wie vereinbart 2,7 Prozent mehr Geld. Darauf haben sich Gewerkschaft und Arbeitgeber geeinigt. Grundlage war der Tarif-Abschluss vom Februar vergangenen Jahres. Damals hatten sich beide Seiten auf einen Vertrag mit einer zweijaehrigen Laufzeit geeinigt, zugleich aber verabredet, zur Halbzeit die aktuellen Wirtschaftsdaten zu analysieren und den Abschluss gegebenenfalls zu korrigieren. Eine solche Korrektur halten IG Metall und Arbeitgeber nach eingehender Pruefung aber nicht fuer notwendig. Die bayerischen Metall-Arbeitgeber zeigten sich enttaeuscht: Ihrer Ansicht nach haette es durchaus gute Gruende dafuer gegeben, die Loehne nicht so stark zu erhoehen.


Baden-Wuerttemberg plant 500 Euro Studiengebuehren

Stuttgart. Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) hat ein Konzept fuer die zeitnahe Einfuehrung von Studiengebuehren in Baden-Wuerttemberg vorgestellt. Demnach sollen die Studiengebuehren im Land um 500 Euro pro Semester liegen und nachlaufend bezahlt werden. Erst wenn ein ehemaliger Student ein entsprechendes akademisches Einkommen verdiene, werde er die Gebuehren zurueckzahlen muessen, so Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU). Auf diese Weise sei gewaehrleistet, dass nur die Begabung und Eignung eines jungen Menschen ausschlaggebend dafuer sei, ob er studieren koenne.Derzeit wuerden Gespraeche mit Banken beginnen, wie ein Fond zur Finanzierung der Gebuehren gegruendet werden koenne. Die Einnahmen sollen ausschliesslich den Hochschulen zugute kommen, damit sie die Lehre verbessern koennen, erklaerte Wissenschaftsminister Peter Frankenberg. Lediglich eine bestimmte Summe fuer Verwaltungskosten solle abgezogen werden.Der Minister rechnet nicht damit, dass in Laendern mit einem kostenlosen Studium die Studentenzahlen stark steigen werden. Frankenberg zeigte sich ueberzeugt, dass die Studenten weiterhin nach der Qualitaet der Hochschulen und nicht nach dem Geldbeutel ihre Wahl treffen werde. Einen konkreten Zeitpunkt fuer die Einfuehrung der Gebuehren nannte Teufel noch nicht.


Spitzenkandidaten fuer Landtagswahl in BW stehen fest

Der Vorsitzende der Gruenen-Fraktion im Landtag, Winfried Kretschmann, soll Spitzenkandidat seiner Partei bei der baden-wuerttembergischen Landtagswahl 2006 werden. Nach Informationen des Suedwestrundfunks ist die Nominierung nur noch eine Formsache. Damit ist das Spitzenquartett fuer die Landtagswahl komplett: Guenther Oettinger, ab April Ministerpraesident, wird die CDU in den Wahlkampf fuehren, Innenstaatssekretaerin und Landesvorsitzende Ute Vogt die Sozialdemokraten, Justizminister Ulrich Goll die FDP und Fraktionschef Winfried Kretschmann die Gruenen.

Die kommende Landtagswahl in Baden-Wuerttemberg findet am 26. Maerz 2006 statt. Das hat der Ministerrat entschieden. Der Termin wurde laut Innenministerium mit den Parteien, den Landeskirchen und der Landtagsverwaltung abgestimmt. Voraussichtlich werden etwa 7,6 Millionen Buergerinnen wahlberechtigt sein. Bei der letzten Landtagswahl am 25. Maerz 2001 hatten ueber 4,5 Millionen Waehler (62,6 Prozent) von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Die CDU erreichte 44,8 Prozent, die SPD 33,3, FDP/DVP 8,1 und die Gruenen 7,7 Prozent.


Augsburger Bauunternehmen Walter Bau meldet Insolvenz an

Augsburg. Das drittgroesste deutsche Bauunternehmen Walter Bau hat Insolvenz beantragt. Die Augsburger Muttergesellschaft ist zahlungsunfaehig, die Glaeubigerbanken haben die Kreditlinie nicht verlaengert. Nach Einschaetzung der IG Bau stehen bei dem Konzern, bei seinen Subunternehmern und Zulieferern rund 20.000 Stellen auf dem Spiel. Die Firmenleitung der Walter Bau hatte wochenlang mit den insgesamt 27 Glaeubigerbanken verhandelt. Heute nun musste Walter Bau den Insolvenzantrag beim Amtsgericht Augsburg einreichen. Ein Sprecher des Unternehmens sagte, dies sei die letzte Chance, wesentliche Teile des Konzerns und die dazugehoerigen Arbeitsplaetze zu erhalten. Zum vorlaeufigen Insolvenzverwalter wurde der Augsburger Wirtschaftspruefer Schneider eingesetzt, der schon die Firma Infomatec betreut hatte.

Der Baukonzern Zueblin sieht keine Auswirkungen der Walter-Bau Insolvenz auf sein operatives Geschaeft. Das erklaerte das Stuttgarter Unternehmen, das Anteile an der krisengeschuettelten Augsburger Walter-Bau AG haelt. "Die Liquiditaet von Zueblin wird durch die Insolvenz der Walter Bau nicht beeintraechtigt", hiess es in einer Erklaerung von Zueblin in Stuttgart.


Rueckrufaktion bei BMW wegen defekter Dieseleinspritzpumpen

Die Qualitaetsmaengel bei Dieseleinspritzpumpen von Bosch ziehen immer weitere Kreise. BMW und Mercedes hatten fuer naechste Woche schon mehrtaegige Montagestopps fuer dieselgetriebene Fahrzeuge im BMW-Werk Dingolfing und im Mercedes-Werk Sindelfingen verhaengt. Jetzt kuendigte der Muenchner Hersteller an, bei ausgelieferten Wagen fehlerhafte Pumpen bei der naechsten Durchsicht auszutauschen. Ueber die Kosten des Produktionsausfalls hielten sich die Autohersteller noch bedeckt. Bosch zeigte sich um Schadensbegrenzung bemueht. "Wir planen, ab Mittwoch die Versorgung der Kunden mit fehlerfreien Pumpen wieder aufzunehmen", kuendigte der Sprecher der Geschaeftsfuehrung, Franz Fehrenbach in einem Schreiben an.


Claasen nun auch im Verdacht der Bilanzfaelschung

Mannheim. Die Staatsanwaltschaft Mannheim prueft im Zuge der Ermittlungen gegen den frueheren EnBW-Vorstandschef Gerhard Goll, eine moegliche Mitverantwortung seines Nachfolgers Utz Claasen. Claassen steht unter dem Verdacht, Bilanzkosmetik betrieben zu haben. Bereits im Fruehjahr 2004 war bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe eine anonyme Anzeige gegen Claassen eingegangen und spaeter nach Mannheim weitergeleitet worden. Es koenne aber noch nicht von Ermittlungen gegen den derzeitigen EnBW-Chef gesprochen werden, hiess es. Claassen wird konkret vorgeworfen, die Bilanzen seines Vorgaengers Golls negativer dargestellt und seine eigenen geschoent zu haben. Claassen habe mehrere Unternehmensbeteiligungen so drastisch abgewertet, dass im Fall der Stadtwerke Duesseldorf nun geprueft werde, ob der neue EnBW-Chef den Wert des Anteils nicht zu stark korrigiert habe. Dabei stuetzten sich die Ermittler auf Aussagen von Goll und seiner beschuldigten Kollegen. Ein Sprecher des Karlsruher Energiekonzerns bezeichnete den Vorgang als absurd. Auch bei den Ermittlungen gegen Goll und zwei ehemalige EnBW-Manager geht es um eine moegliche Bilanzverschleierung. Hintergrund der Ermittlungen gegen ihn ist eine Strafanzeige.


Wirtschaft will Pakt zu Atomausstieg kuendigen

Berlin. Die Wirtschaft will den Pakt mit der Bundesregierung fuer einen Ausstieg aus der Atomenergie aufkuendigen. Der Hauptgeschaeftsfuehrer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Wansleben, sagte, die Festlegung muesse zurueckgenommen werden. Nach seinen Worten ist ein breiter Energiemix unter Einschluss der Atomkraft erforderlich, um klimapolitische Verpflichtungen einzuhalten, ohne gleichzeitig die Energiepreise weiter in die Hoehe zu treiben. Die Bundesregierung und die Energiekonzerne haben fuer die Kernreaktoren Regellaufzeiten von etwa 32 Jahren vereinbart. Das letzte deutsche Atomkraftwerk soll demnach im Jahr 2020 vom Netz gehen.


Ab heute gibt es die Fuehrerscheinklasse 'S'

Heute tritt die neue Fuehrerscheinklasse "S" in Kraft. Damit duerfen Jugendliche ab 16 Jahren so genannte Trikes, dreiraedrige Kraftraeder, und vierraedrige Quads und Leichtmobile mit einer Geschwindigkeit von max. 45 km/h fahren. Doch wie Crash-Tests des ADAC bewiesen, mangelt es an der Sicherheit. Der Automobilclub und Fahrlehrer warnten vor den Unfallrisiken. Der Geschaeftsfuehrer der Hamburger Verkehrswacht, Vogt, aeusserte sich gegenueber tagesschau.de besorgt. Die langsamen Fahrzeuge seien Verkehrshindernisse und die Fahrer daher stark gefaehrdet.


Webportal heise.de von Hackern lahmgelegt

Das IT-Portal heise.de ist gestern und heute von Angreifern aus dem Internet stundenlang lahm gelegt worden. Wie der Heise Zeitschriften Verlag in Hannover mitteilte, wurde die Website Opfer so genannter Denial-of-Service-Attacken geworden. Dabei richten die Angreifer so viele Anfragen an die Server, bis diese ausfallen. Der Verlag registrierte nach eigenen Angaben seit Montag mehrere Angriffswellen. Den Ursprung haetten die Techniker bisher nicht ermitteln koennen. Das Unternehmen kuendigte eine Strafanzeige an und setzte eine Belohnung von 10.000 Euro fuer Hinweise aus, die zur Ergreifung der Taeter fuehren. Bis zum Nachmittag haetten die Angreifer ein "Katz- und Mausspiel" mit den Technikern des Verlags gespielt. Kurze Zeit, nachdem diese die Einstellungen geaendert haetten, um die Web-Site wieder erreichbar zu machen, passten die Angreifer ihre Attacken an die neue Situation an, sodass die Site weiterhin nicht erreichbar war. Denial-of-Service-Attacken sind bereits seit Jahren ein bekanntes Mittel boeswilliger Internet-Anwender, um Websites lahm zu legen. Zu den Opfern gehoerte auch bereits das Portal des US-Unternehmens Yahoo und die Suchmaschine Google.


Grosse Nachfrage nach Karten fuer die Fussball-Weltmeisterschaft

Frankfurt/Main. Der Kartenvorverkauf fuer die Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland hat mit einer regen Nachfrage begonnen. Die erste Verkaufsphase fuer die 64 WM-Spiele geht bis zum 31.Maerz. Der Zeitpunkt des Bestellungseinganges spielt dabei keine Rolle fuer die Zuteilung der Karten. Der Vizepraesident des WM-Organisationskomitees, Niersbach, sagte, es habe bisher 50.000 Buchungen von Karten gegeben, 10.000 davon aus dem Ausland. Zunaechst habe es minimale technische Probleme gegeben, die aber inzwischen behoben seien.


Fussball-Wett-Skandal weitet sich aus

Spieler des Fussballvereins Dynamo Dresden haben fuer ein Regionalligaspiel im Juni 2003 von einem im Wett-Skandal Beschuldigten Geld kassiert. Dynamo-Ersatztorhueter Kresic gab zu, dass die Mannschaft nach einem Sieg ueber Preussen Muenster 15.000 Euro erhalten habe. Die Vereinsspitze von Dynamo Dresden bestaetigte dies nun auch. Die "Bild"-Zeitung berichtet unterdessen, Schiedsrichter Hoyzer habe bei der Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft drei Kollegen, neun Spieler der Klubs Paderborn, Cottbus, Dresden und Chemnitz sowie einen Funktionaer belastet.

Nach Zeitungsberichten hat der fruehere Schiedsrichter Robert Hoyzer bei seiner Vernehmung durch die Ermittler behauptet, moeglicherweise sei auch das Spiel des 1. FC Kaiserslautern gegen den Freiburger SC am 27. November 2004 manipuliert worden. Der Schiedsrichter des Spiels, Juergen Jansen, hatte Freiburg mehrmals offenkundig benachteiligt. In dem Spiel waren zwei umstrittene Tore fuer Kaiserslautern gefallen, nachdem Jansen vorausgehende Fouls von FCK-Stuermer Carsten Jancker nicht gepfiffen hatte.


Unfaelle durch glatte Strassen in Sueddeutschland

Schneematsch und Blitzeis haben viele Strassen in Baden-Wuerttemberg am Dienstagmorgen in Rutschbahnen verwandelt und zu zahlreichen Unfaellen mit mehreren Verletzten gefuehrt. In besonderem Masse betroffen waren der Norden des Landes sowie die Schwaebische Alb und das Allgaeu. Mehrere Strassen mussten gesperrt werden. Im morgendlichen Berufsverkehr kam es zu zum Teil erheblichen Behinderungen, teilte die Polizei mit.

Die starken Schneefaelle der vergangenen Nacht haben auch den Verkehr auf Bayerns Strassen vielerorts zum Erliegen gebracht. Vor allem in Nieder- und Oberbayern gab es in der Frueh auch auf den Fernverkehrsstrassen kilometerlange Staus nach Unfaellen oder durch liegengebliebene Fahrzeuge. In Nordbayern kaempften die Autofahrer mit ueberfrierender Naesse. Auf der A 92 bei Altdorf kam ein LKW-Fahrer ums Leben, nachdem sein Sattelzug eine Boeschung hinuntergestuerzt war. Am Muenchener Flughafen konnten rund 100 Flugzeuge erst mit grosser Verspaetung landen oder starten, mehrere Verbindungen mussten gestrichen werden. Die Bahn meldete dagegen planmaessigen Verkehr auf allen Fernverkehrsstrecken.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7674 Euro
Kanada (1 $) 0.6180 Euro
England (1 Pfund) 1.4440 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.441 Euro
Japan (100 Yen) 0.7399 Euro
Schweden (100 skr) 11.007 Euro
Suedafrika (100 R) 12.698 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4279.97 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10542.85 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11384.40
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ