GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 08.07.2003



* Nazi-Vergleich: Berlusconi bedauert Aeusserungen
* Deutsch-italienisches Verhaeltnis erneut belastet
* Friedman akzeptiert Strafbefehl und tritt von allen Aemtern zurueck
* Bundesanwaltschaft haelt Terroraussage fuer glaubwuerdig
* Arbeitslosenzahl im Juni leicht ruecklaeufig
* Kuenast sagt Uebergewicht den Kampf an
* Birthler haelt Ueberpruefungen im Oeffentlichen Dienst fuer sinnvoll
* Merkel will zuegige Steuerreform
* Krisenstimmung in der IG-Metall
* Baden-Wuerttemberg will Qualitaet im Schienennahverkehr verbessern
* Gruene fordern flaechendeckend Ganztagsschulen
* EADS baut mehr Stellen als urspruenglich geplant ab
* W&W-Konzern strebt ausgeglichenes Ergebnis an
* Werbevorschriften fuer Lebensmittel sollen verschaerfet werden
* Geringere Autoproduktion durch Metallerstreiks
* Europaeischer Gerichtshof korrigiert Gerichtsurteile
* Drei Jahre Haft fuer Aldi-Erpresser
* Briegel und Ulmer weisen Vorwuerfe zurueck
* Haas nimmt nicht am Weissenhof-Turnier teil
* Boerse



Nazi-Vergleich: Berlusconi bedauert Aeusserungen

Das EU-Parlament und Italiens Regierungschef Berlusconi haben nach Angaben eines Sprechers den Streit ueber Berlusconis Nazi-Vergleich beigelegt. Berlusconi habe Parlamentspraesident Cox telefonisch sein Bedauern darueber ausgesprochen, dass er "einige Vergleiche gezogen hat, die das Feingefuehl einiger Mitglieder des Europaeischen Parlaments verletzt haben". Damit betrachte Cox die Angelegenheit als erledigt. Berlusconi hatte bei seinem ersten Auftritt als EU-Ratspraesident einen Eklat ausgeloest,als er im Parlament dem deutschen SPD-Abgeordneten Schulz eine Filmrolle als Nazi-Aufseher nahe legte.


Deutsch-italienisches Verhaeltnis erneut belastet

Rom/Berlin. Nach dem Nazi-Vergleich des italienischen Ministerpraesidenten Berlusconi im Europa-Parlament ist das deutsch-italienische Verhaeltnis durch eine weitere Affaere belastet. Wirtschaftsstaatsekretaer Stefani von der rechtsgerichteten Lega Nord bezeichnete deutsche Touristen als einfoermige, super-nationalistische Blonde, die im Sommer laermend ueber Italiens Straende herfielen. Daraufhin drohte Bundeskanzler Schroeder, auf seinen Urlaub in Rimini zu verzichten. Italiens Aussenminister Frattini hat die umstrittenen Aeusserungen von Staatssekretaer Stefani ueber deutsche Touristen als "unnoetig und unpassend" geruegt. Die Bundesregierung teilte mit, man gehe davon aus, dass die Erklaerung aus Rom "die Auffassung der italienischen Regierung" sei und nicht mehr revidiert wuerde. Ob Kanzler Schroeder seinen Urlaub in Italien verbringen werde, sei jedoch noch nicht entschieden.


Friedman akzeptiert Strafbefehl und tritt von allen Aemtern zurueck

Frankfurt. Der Vize-Praesident des Zentralrats der Juden, Friedman, zieht sich wegen der Kokain-Affaere aus allen gewaehlten Aemtern zurueck. Friedman sagte, er habe einen Fehler gemacht und viele Menschen enttaeuscht. Er akzeptiere den Strafbefehl wegen illegalen Drogenbesitzes in Hoehe von 17.400 Euro. Die Strafe wurde auf 150 Tagessaetze ausgelegt. Weil es mehr als 90 sind, ist Friedmann jetzt vorbestraft. Der Ruecktritt Michel Friedmans von allen oeffentlichen Aemtern ist in ersten Reaktionen mit Respekt aufgenommen worden. Der Praesident des Zentralrats der Juden, Spiegel, bezeichnete die Drogenaffaere seines Stellvertreters Friedman als menschliche Tragoedie. Nach Friedmans Ruecktritt von allen oeffentlichen Aemtern sagte Spiegel, Leidtragende sei dabei auch die juedische Gemeinschaft, die einen Menschen verloren habe, der weltweit fuer sie eingetreten sei. Spiegel, forderte eine zweite Chance fuer seinen bisherigen Stellvertreter. CDU-Generalsekretaer Meyer sprach von einer Privatangelegenheit Friedmans. Der 47-Jaehrige war 1994 und 1995 auch Mitglied des CDU-Bundesvorstands. Der Intendant des Hessischen Rundfunks, Reitze, will demnaechst mit Friedman ueber dessen Taetigkeit als Moderator sprechen.


Bundesanwaltschaft haelt Terroraussage fuer glaubwuerdig

Die Bundesanwaltschaft haelt das Gestaendnis des mutmasslichen palaestinensischen Extremisten Mustafa A., Anschlagsziele in Duesseldorf und Berlin ausgespaeht zu haben, fuer glaubwuerdig. A. hatte ausgesagt, in Afghanistan unter anderem im Umgang mit Sprengstoffen geschult worden zu sein. Dabei sei er auch mit der Al-Kaida-Gruppe des Moslem-Extremisten Osama bin Laden zusammengekommen, fuer den er kurzzeitig als Leibwaechter gearbeitet habe. Der Anklagte hatte ausserdem behauptet, dass es neben seiner Gruppierung in Krefeld weitere extremistische Zellen in Duisburg, Koeln und Duesseldorf gab.


Arbeitslosenzahl im Juni leicht ruecklaeufig

Nuernberg. In Deutschland waren im Juni 4,25 Millionen Menschen arbeitslos, 85.000 weniger als im Mai. Die Arbeitslosenquote ging von 10,4 auf 10,2 Prozent zurueck. Der Chef der Bundesanstalt fuer Arbeit, Gerster, fuehrte diese Entwicklung auf die verstaerkten Vermittlungsbemuehungen und auf die Reformen am Arbeitsmarkt zurueck. Gerster sagte, der Rueckgang im Juni sei keine Eintagsfliege. Allerdings werde sich die konjunkturelle Entlastung erst im kommenden Jahr auf den Arbeitmarkt auswirken. Die vorgezogene Steuer-Reform werde auch fuer den Arbeitsmarkt einen deutlichen Impuls geben, sagte Gerster in Nuernberg. Kritisch ist weiter die Lage am Ausbildungsmarkt. Derzeit fehlen knapp 164.000 Ausbildungsplaetze. Bundeswirtschaftsminister Clement sieht trotz der positiven Arbeitsmarkt-Zahlen noch keine Trendwende. Er sprach aber von einem erfreulichen Signal, denn die Arbeitsmarktreformen der Regierung zeigten nun erste Wirkung. Die Union dagegen warf der Bundesregierung Tatenlosigkeit vor. CSU-Chef Stoiber forderte, die Regierung solle auf die Sommerpause verzichten, um noetige Reformen anzupacken.


Kuenast sagt Uebergewicht den Kampf an

Verbraucherministerin Kuenast will dafuer sorgen, dass sich Kinder und Jugendliche mehr bewegen und gesuender essen. Jedes fuenfte Kind und jeder dritte Jugendliche sind laut Kuenast zu dick. Dies liege einerseits am gestiegenen Fast-Food-Angebot in den vergangenen 20 Jahren und andererseits an zu geringer Bewegung. Uebergewicht habe neben der persoenlichen Belastung auch enorme Folgekosten fuer das Gesundheitssystem. Kuenast kuendigte eine gross angelegte Kampagne ihres Ministeriums zur Ernaehrungserziehung an. Sie rief die Wirtschaft, Wissenschaft und Medien dazu auf, sich daran zu beteiligen.


Birthler haelt Ueberpruefungen im Oeffentlichen Dienst fuer sinnvoll

Nach der Rueckgabe der "Rosenholz"-Dateien haelt die Bundesbeauftragte fuer die Stasi-Unterlagen, Birthler, eine weitere Ueberpruefung von Beschaeftigten im oeffentlichen Dienst fuer sinnvoll. Die vom Ministerium fuer Staatssicherheit angelegten Mikrofilm-Karteien geben Aufschluss ueber das Stasi-Agentennetz in West und Ost. Nach der Wende waren die Dateien an die CIA gelangt und erst jetzt zurueckgegeben worden. Wegen der schlechten Qualitaet der Karteien koenne fruehestens in einem Jahr mit den Daten gearbeitet werden, so Birthler. Mit strafrechtlichen Konsequenzen sei nicht zu rechnen.


Merkel will zuegige Steuerreform

Die CDU-Vorsitzende Merkel hat die Bundesregierung aufgefordert, zuegig einen Gesetzentwurf fuer das Vorziehen der Steuerreform vorzulegen. Sie kritisierte den Vorschlag der SDP, einen Entwurf erst nach der Sommerpause vorzustellen. Zugleich bekraeftigte Merkel die Forderung, die Regierung muesse die Finanzierung der Steuerreform im Detail aufzeigen. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Merz, hat den Beschluss des CDU-Praesidiums ueber das Vorziehen der Steuerreform verteidigt. Fuer einen eigenen Vorschlag der Union gebe es keinen Zeitdruck, sagte Merz. CDU-Praesidiumsmitglied Mueller rief dazu auf, Auseinandersetzungen ueber Sachfragen kuenftig intern zu klaeren. Wer Streit ueber die Medien austrage, schade dem oeffentlichen Ansehen der CDU, erklaerte Frau Mueller.


Krisenstimmung in der IG-Metall

Frankfurt. Im Fuehrungsstreit bei der IG-Metall ist weiter keine Loesung in Sicht. Eine fuer den Nachmittag angekuendigte Pressekonferenz wurde verschoben. Nach wie vor lehnt der stellvertretende IG-Metall-Chef Peters es ab, zurueckzutreten. Gewerkschaftschef Zwickel fordert dies. Er wirft Peters vor, fuer den gescheiterten Streik um die 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland verantwortlich zu sein. Peters sollte urspruenglich im Oktober zum neuen IG-Metall-Chef gewaehlt werden. Es kann sein, dass der gesamte Vorstand der IG-Metall noch heute zuruecktritt. Dann muessten noch vor Oktober Neuwahlen stattfinden. Der baden-wuerttembergische IG Metall-Bezirksleiter Berthold Huber ist einem Zeitungsbericht zufolge bereit, gegen den Gewerkschaftsvize Juergen Peters fuer das Amt des IG-Metall-Chefs zu kandidieren. Nach "Bild"-Informationen will sich Huber einer Kampfabstimmung stellen, wenn er darum gebeten wird.


Baden-Wuerttemberg will Qualitaet im Schienennahverkehr verbessern

Stuttgart. Mit einem langfristig angelegten Vertrag will das Land Baden-Wuerttemberg Qualitaet, Fahrplan-Angebot und vor allem Puenktlichkeit der Personenzuege im Nahverkehr verbessern. Landesverkehrsminister Ulrich Mueller (CDU) und die Deutsche Bahn Regio-AG unterzeichneten dazu heute ein Papier. Das Abkommen fuer die naechsten 13 Jahre hat ein Volumen von 4,6 Milliarden Euro. Rund eine halbe Milliarde Euro soll allein fuer neue Schienenfahrzeuge ausgegeben werden. In den kommenden 13 Jahren wird das Land nach Angaben Muellers durchschnittlich 350 Millionen Euro an die DB Regio AG zahlen. Dafuer koennten die Fahrgaeste vor allem mit besserem Wagenmaterial und hoeheren Qualitaetsstandards rechnen. Der Vertrag enthaelt einige besondere Klauseln, die Qualitaet fuer die Reisenden und Handlungsspielraum fuer das Land sichern. Wenn weniger als 92 Prozent aller Zuege puenktlich - das heisst mit hoechstens fuenf Minuten Verspaetung - ankommen, droht der Bahn eine Geldstrafe. Derzeit sind im Nahverkehr nach Bahn-Angaben nur 86-87 Prozent aller Zuege puenktlich.


Gruene fordern flaechendeckend Ganztagsschulen

Stuttgart. Die Gruenen in Baden-Wuerttemberg halten weiter an einem flaechendeckenden Ausbau der Ganztagesschulen im Land fest. Ihre bildungspolitische Sprecherin im Landtag, Renate Rastaetter, forderte die CDU/FDP-Landesregierung auf, ergaenzend zu den Investitionsmitteln des Bundes, auch Geld aus dem Landesetat fuer Personal bereitzustellen. Bei Staedten und Gemeinden gebe es grosses Interesse an mehr Ganztagesschulen. Die Kommunen braeuchten aber die Hilfe des Landes. Derzeit gibt es etwa 400 Ganztagesschulen in Baden-Wuerttemberg.


EADS baut mehr Stellen als urspruenglich geplant ab

Friedrichshafen. Der europaeische Raumfahrtkonzern EADS Astrium will seine Belegschaft in Friedrichshafen am Bodensee bis 2005 um etwa ein Drittel verkleinern. Von derzeit 980 Stellen sollen im Rahmen eines stufenweisen Restrukturierungs- und Sparprogramms rund 340 Arbeitsplaetze wegfallen, sagte Konzernsprecher Mathias Pikelj. Damit verschaerft sich der Stellenabbau am Standort Friedrichshafen. Bislang war lediglich von 270 wegfallenden Stellen die Rede gewesen. Die Geschaeftsleitung betonte gegenueber SWR4 Bodenseeradio, dass der Abbau sozialvertraeglich vollzogen werden soll. Der Betriebsrat haelt den Stellenabbau fuer sinnlos, da in den betroffenen Bereichen Gewinne erzielt wuerden. Die Produktion in den Bereichen Elektronik und Computerfertigung soll nach Bayern und Frankreich verlagert werden.


W&W-Konzern strebt ausgeglichenes Ergebnis an

Nach hohen Verlusten im vergangenen Jahr strebt der Versicherungs- und Bausparkonzern Wuestenrot & Wuerttembergische zum Jahresende 2003 wieder ein ausgeglichenes Ergebnis an. Die eingeleiteten Sanierungen verlustreicher Geschaeftsfelder zeigten erste Erfolge, sagte Vorstandschef Gert Haller in Stuttgart. 2002 hatte W&W wegen der Flutschaeden in Ostdeutschland und steuerlicher Effekte einen Konzerverlust von 84 Millionen Euro ausgewiesen. Bis Ende 2004 sollen 800 der 11.120 Arbeitsplaetze durch Fluktuation wegfallen. Die Wuerttembergische Versicherung werde das Vorjahresminus von 46 Millionen Euro voraussichtlich komplett abbauen, sagte Haller. Im Bauspargeschaeft erwartet der W&W-Konzern in diesem Jahr erneut ein Jahresueberschuss von ueber 50 Millionen Euro.


Werbevorschriften fuer Lebensmittel sollen verschaerfet werden

Bruessel. EU-Verbraucherkommissar Byrne will die Vorschriften fuer die Werbung fuer Lebensmittel und andere Konsumprodukte deutlich verschaerfen. Wie Byrne in einem Interview ankuendigte, wird er nun vage Versprechen zur Gesundheit in der Werbung und auf Verpackungen verbieten und die Regeln zur Angabe von Naehrwerten neu fassen. Nach seinen Worten muessen Gesundheitsangaben kuenftig wissenschaftlich bewiesen und von der Europaeische Behoerde fuer Lebensmittelsicherheit geprueft werden.


Geringere Autoproduktion durch Metallerstreiks

Frankfurt. Die Metallerstreiks im Osten haben den deutschen Autoherstellern geschadet. Im vergangenen Monat sind rund 90.000 Autos weniger als vor einem Jahr produziert worden. Das teilte der Verband der deutschen Automobilindustrie in Frankfurt mit. Ein weiterer Grund fuer die ruecklaeufigen Zahlen ist die schwache Konjunktur. Auch beim Export der Fahrzeuge hat sich der IG-Metall-Streik ausgewirkt. Insgesamt sind im Juni 18 Prozent weniger deutsche Autos ins Ausland verkauft worden.


Europaeischer Gerichtshof korrigiert Gerichtsurteile

Deutsche Gerichte haben nach einem Urteil des Europaeischen Gerichtshofs fuer Menschenrechte zwei Vaetern zu Unrecht den Kontakt mit ihren unehelichen Kindern verweigert. Dies sei ein Verstoss gegen das Diskriminierungsverbot der EU-Menschenrechtskommission gewesen, so die Richter. Deutschland muss nun Entschaedigungen von 47.000 Euro bezahlen.


Drei Jahre Haft fuer Aldi-Erpresser

Essen. Das Landgericht hat einen Erpresser der Supermarktkette Aldi zu drei Jahren Haft verurteilt. Im Maerz verfasste der 39-Jaehrige mehrere Erpresserbriefe an den Discounter. Darin forderte er fast zwei Millionen Euro und drohte dem Supermarkt mit giftigen Chemikalien. Als Motiv nannte der Mann finanzielle und private Probleme.


Briegel und Ulmer weisen Vorwuerfe zurueck

Der fruehere Sportdirektor des 1.FC Kaiserslautern, Hans-Peter Briegel, und Ex-Vizepraesident Axel Ulmer haben Vorwuerfe zurueckgewiesen, sie haetten zu Straftaten aufgefordert. Hintergrund ist der Wechsel von Ciriaco Sforza 1997 in die Pfalz. Briegel soll seinerzeit das so genannte duale Zahlungssystem empfohlen haben. Die Finanzbehoerden stufen dieses System als illegale verdeckte Lohnzahlung ein. Sforza hat inzwischen Selbstanzeige erstattet. Briegel drohen Regressforderungen des Vereins.


Haas nimmt nicht am Weissenhof-Turnier teil

Tennisprofi Thomas Haas hat seine Teilnahme am Stuttgarter Weissenhof-Turnier in der naechsten Woche abgesagt. Haas war im vergangenen Dezember an der Schulter operiert worden. Sein erstes Turnier nach der Verletzungspause will der 25-Jaehrige Ende Juli in den USA spielen. Er fuehle sich sehr gut, sei konditionell fit und austrainiert, aber es fehle ihm noch Flexibilitaet und Kraft beim Aufschlag, liess der in Florida lebende Hamburger ueber seinen Manager Stefan Fueg ausrichten. Haas hatte sich waehrend eines Trainings einen Sehnenabriss an der rechten Schulter zugezogen. Bei dem mit 765.000 Euro dotierten Sandplatzturnier in Stuttgart ist neben der deutschen Nummer eins, Rainer Schuettler, auch Wimbledon-Viertelfinalist Alexander Popp dabei.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8869 Euro
Kanada(1 $)  0.6482 Euro
England(1 Pfund)  1.4482 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.503 Euro
Japan(100 Yen)  0.7478 Euro
Schweden(100 skr)  10.934 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3338( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9214( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9898
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    17:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    17:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    17:00 MESZ