GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 02.04.2003



* Schroeder haelt trotz Differenzen an Reformkurs fest
* Neuer Terroristen-Paragraph beschlossen
* Weniger Ausbildungsvertraege geschlossen
* Kostenanteil der Kommunen an Flutopferhilfe wird erlassen
* Kommission fuer Jugendmedienschutz erstmals zusammengetreten
* Schutzrechte fuer Schwerbehinderte in der Diskussion
* BGH staerkt Verbraucherrecht im Versandhandel
* Abschaffung des Hauptschulabschlusses gefordert
* Aerzte protestieren gegen Reformplaene
* Beamte reagieren mit Empoerung auf drastische Sparmassnahmen
* Evangelische Kirche muss 1.200 Stellen streichen
* GEW droht in Baden-Wuerttemberg mit Dienst nach Vorschrift
* Polizei gegen geplante Verwaltungsreform in Baden-Wuerttemberg
* Kaessbohrer feuert Vorstandschef
* Gefahrguttransporter mit Insektengift verunglueckt
* Polizei nimmt 14jaehrigen Bruder nach Mord an Siebenjaehrigem in Haft
* Polizei zerschlaegt Kinderporno-Tauschring
* Thielemann neuer Chef der Muenchner Philharmoniker
* Kaiserslautern vergleicht sich mit Andreas Brehme
* Boerse



Schroeder haelt trotz Differenzen an Reformkurs fest

Bundeskanzler Schroeder haelt trotz der Differenzen mit den Gewerkschaften an seinem Reformkurs fest. Schroeder sagte nach einem Gespraech mit dem SPD-Gewerkschaftsrat gestern Abend in Berlin, er hoffe, dass sich die Arbeitnehmervertreter noch von der Richtigkeit des Konzepts ueberzeugen liessen. Der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie, Schmoldt, betonte im Deutschlandradio Berlin, bei den Gewerkschaften bestehe Einigkeit, dass die Reformvorhaben nicht zu einem Systemwechsel fuehren duerften. Die Gewerkschaften haben der Bundesregierung wegen der geplanten Sozialreform erneut mit oeffentlichen Protesten gedroht. Der stellvertretende IG Metall-Chef Peters kuendigte im Info-Radio Berlin-Brandenburg einen, so woertlich, "heissen Mai" an. Der IG Bau-Vorsitzende Wiesehuegel rief die SPD-Mitglieder zum Widerstand gegen die Plaene von Kanzler Schroeder auf. Im Suedwestrundfunk sagte er, wer Schroeders Kurs nicht mittragen wolle, duerfe sich nicht beiseite drehen. IG Metallchef Zwickel lehnte aber einen totalen Konfrontationskurs der Gewerkschaften ab. Unterstuetzung erhaelt Schroeder von Arbeitgeberpraesident Hundt. Er sagte im NDR, Schroeder solle durchhalten und seine Vorschlaege unveraendert umsetzen. Sonst steige die Zahl der Arbeitslosen weiter an. Zuvor hatte CDU-Chefin Merkel angekuendigt, die Union werde Schroeder im Bundestag nicht unterstuetzen. Der Kanzler muesse seine Reformen mit den Stimmen von Rot-Gruen durchsetzen. Die so genannte "Agenda 2010" sieht Einschnitte im Sozialbereich vor. Unter anderem soll die Arbeitslosenhilfe auf das Niveau der Sozialhilfe gesenkt werden.


Neuer Terroristen-Paragraph beschlossen

Berlin. Die Bundesregierung hat sich nach langen internen Debatten auf ein schaerferes Vorgehen gegen Terroristen geeinigt. Wie Gruenen-Fraktionsvize Stroebele erklaerte, wird beim Paragraphen 129a des Strafgesetzbuches der Katalog der Straftaten erweitert, die Hoechststrafen werden angehoben und die Definition einer terroristischen Vereinigung wird durch neue Kriterien eingegrenzt.


Weniger Ausbildungsvertraege geschlossen

Wiesbaden. Im vergangenen Jahr haben in Deutschland weniger Jugendliche eine Ausbildung begonnen als noch 2001. Wie das Statistische Bundesamt miteilte, betraegt der Rueckgang knapp sieben Prozent - das Minus faellt in Ost- und Westdeutschland annaehernd gleich aus. Insgesamt schlossen im vergangenen Jahr 568.000 Jugendliche einen Ausbildungsvertrag ab. Gleichzeitig beendeten mehr junge Menschen die Schule und begannen berufsvorbereitende Ausbildungen oder eine schulische Ausbildung beziehungsweise ein Studium.


Kostenanteil der Kommunen an Flutopferhilfe wird erlassen

Berlin. Die Kommunen muessen sich nicht an den Kosten des Wiederaufbaus nach der Flutkatastrophe des vergangenen Sommers beteiligen. Die Bundesregierung beschloss, den Kommunen ihren Anteil von insgesamt 817 Millionen Euro zu erlassen. In der Begruendung des Gesetzentwurfs wird auf die angespannte Finanzlage von Staedten und Gemeinden verwiesen. Die Gemeinden haetten ihren Anteil ueber die Laender an den Fluthilfefonds entrichten muessen. Die Bundesregierung forderte die Laender daher auf, die jetzt beschlossene Entlastung an die Kommunen weiterzugeben.


Kommission fuer Jugendmedienschutz erstmals zusammengetreten

Erfurt. Die neue Kommission fuer Jugendmedienschutz ist heute erstmals zusammengetreten. Das Gremium soll den Landesmedienanstalten helfen, die Bestimmungen zum Jugendschutz zu ueberwachen.


Schutzrechte fuer Schwerbehinderte in der Diskussion

Berlin. Die Bundesregierung erwaegt angeblich Einschraenkungen der Schutzrechte fuer Schwerbehinderte. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, wird im Bundessozialministerium diskutiert, den Kuendigungsschutz fuer schwerbehinderte Menschen zu lockern und deren Anspruch auf zusaetzliche Urlaubstage einzuschraenken.


BGH staerkt Verbraucherrecht im Versandhandel

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem am Mittwoch veroeffentlichten Urteil das Rueckgaberecht fuer Verbraucher gestaerkt, die im Versandhandel bestellen. So muss die Rueckgabe nach Ansicht der Richter auch bei individuell zusammengestellten Produkte gelten, wenn die Sonderkomponenten der Ware mit verhaeltnismaessig geringem Aufwand und ohne Beeintraechtigung der Ware wieder entfernt werden koennen. Im verhandelten Fall ging es um das Widerrufsrecht fuer einen Computer, der nach Kundenwuenschen individuell mit verschiedenen Zusatzkomponenten ausgestattet wurde. (AZ: VIII ZR 295/01) Der Klaeger hatte bei einem Computer-Versandhandel nach einer Vorbesprechung am Telefon schriftlich ein Notebook bestellt, das mit verschiedenen Zusatzkomponenten aufgewertet werden sollte. Nach der Lieferung stellte er jedoch fest, dass nicht alle dieser Komponenten eingebaut worden waren und wollte von dem Kauf zuruecktreten. Der Computerhaendler hatte sich jedoch geweigert, den Kaufpreis und die Versandkosten zu erstatten.


Abschaffung des Hauptschulabschlusses gefordert

Nuernberg. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordert die Abschaffung des Hauptschulabschlusses. Die Schulexpertin Demmer sagte auf der Nuernberger Bildungsmesse, Hauptschueler seien die Verlierer des Schulsystems. Immer haeufiger fuehre ihr Weg direkt in die Arbeitslosigkeit. 17 Prozent der Jugendlichen absolvieren nach der Hauptschule keine Berufsausbildung. Die Schulexpertin forderte einen mittleren Bildungsabschluss fuer alle. Als Vorbild nannte sie andere europaeische Laender, wo alle Schueler die ersten neun Jahre in eine gemeinsame Regelschule gehen. Nach GEW-Angaben schaffen zum Beispiel in Skandinavien in diesem System rund 90 Prozent den mittleren Bildungsabschluss.


Aerzte protestieren gegen Reformplaene

Deidesheim. Auf einer Sondersitzung hat die Kassenaerztliche Vereinigung der Pfalz gegen die Reformplaene von Bundesgesundheitsministerin Schmidt protestiert. Die Aerztevertreter bemaengelten besonders, dass die Krankenkassen kuenftig direkt mit einzelnen Aerzten Vertraege abschliessen sollen. Dadurch kaemen nur die billigsten Mediziner zum Zug. Auch wurde kritisiert, dass Fachaerzte sich nicht mehr niederlassen sollen, sondern nur nach Einzelvertraegen mit den Kassen arbeiten duerfen. Dadurch sei die Versorgung der Patienten gefaehrdet, hiess es.


Beamte reagieren mit Empoerung auf drastische Sparmassnahmen

Muenchen. Die bayerischen Beamten haben mit Empoerung auf die drastischen Sparplaene reagiert, die die Staatsregierung angekuendigt hat. Der Vorsitzende des Bayerischen Beamtenbunds, Habermann, nannte die Plaene - so woertlich - "befremdlich". Er forderte unverzueglich eine Aussprache mit Finanzminister Faltlhauser. Der Freistaat erwaegt, Beamten das Urlaubsgeld zu streichen, das Weihnachtgeld zu kuerzen und den aktuellen Tarifabschluss um vier Monate zu verschieben.


Evangelische Kirche muss 1.200 Stellen streichen

Wuerzburg. Die evangelische Kirche in Bayern muss wegen ihrer angespannten Haushaltslage in den kommenden Jahren rund 1.200 von 18.000 Stellen streichen. Wie Landesbischof Johannes Friedrich bei der Fruehjahrstagung der Landessynode mitteilte, wird der Haushalt angesichts sinkender Kirchensteuereinnahmen um 76 Millionen Euro gekuerzt.


GEW droht in Baden-Wuerttemberg mit Dienst nach Vorschrift

Stuttgart. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und Lehrerverbaende haben der Landesregierung am Mittwoch mit "Dienst nach Vorschrift" und anderen Formen des Protestes gedroht. Grund sind die von der Landesregierung geplanten laengeren Arbeitszeiten und Kuerzungen bei der Beamtenbesoldung. Mehrere Lehrerverbaende kuendigten in Stuttgart an, sie wuerden sich in den Schulen auf ihr "Kerngeschaeft" beschraenken. Viele Angebote ausserhalb des Unterrichts, wie Arbeitsgemeinschaften oder Ausfluege, werde es kuenftig nicht mehr geben. Der Landeschef der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Rainer Dahlem, rief fuer den 24. Mai zu einer Demonstration in Pforzheim auf.


Polizei gegen geplante Verwaltungsreform in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Der Widerstand aus Polizeikreisen gegen die geplante Verwaltungsreform im Land wird staerker. In einem Interview mit den "Stuttgarter Nachrichten" warnte der fruehere baden-wuerttembergische Landespolizeipraesident Alfred Stuemper vor einer Umstrukturierung der Polizei. Bei dieser Reform koennen nur eine stoeranfaellige "Prothesenloesung" herauskommen. Durch die geplante Eingliederung der Landespolizeidirektionen in die Regierungspraesidien und der Polizeidirektion in die 35 Landratsaemter stufe man diese zu einer "besseren Gemeindepolizeien ab". Ausserdem bestuende die Gefahr, dass eine solche Eingliederung die Arbeit der Polizei behindere, da viele Entscheidungen in der operativen Arbeit schnell getroffen werden muessten und keine Abstimmungen mit Mitverantwortlichen erlaubten.


Kaessbohrer feuert Vorstandschef

Laupheim. Beim Laupheimer Fahrzeugbauer Kaessbohrer in Laupheim ist der Streit um die Besetzung des Aufsichtsrates eskaliert. Am Mittwoch teilte der Aufsichtsrat mit, dass der bisherige Vorstandschef Henrik Grobler freigestellt worden sei. Hintergrund ist eine Auseinandersetzung zwischen den Kaessbohrer-Hauptaktionaeren: Der milliardenschwere Mehrheitsaktionaer Adolf Merckle (ratiopharm) hatte sich mit Grobler auf einer turbulenten Hauptversammlung am vergangenen Freitag heftig ueber die Besetzung des Aufsichtsrates gestritten. Grund war unter anderem die Abwahl eines Vertreters der Kreissparkasse Biberach aus dem Gremium, obwohl die Bank rund 39 Prozent der Aktien haelt. Die Kaessbohrer Gelaendefahrzeug AG erwirtschaftete im Geschaeftsjahr 2001 /2002 einen Konzernumsatz von 132,2 Millionen Euro und einen Konzernjahresueberschuss von 6,4 Millionen Euro. Hauptumsatztraeger des Unternehmens sind Fahrzeuge zur Praeparierung von Skipisten und Loipen.


Gefahrguttransporter mit Insektengift verunglueckt

Pruem. Ein daenischer Gefahrguttransporter mit 25 Tonnen Insektengift ist in der Nacht zum Mittwoch bei Neuendorf in der Eifel voellig ausgebrannt. Der Rauch habe Blausaeure, Ammoniak und Salzsaeure enthalten, teilte die Polizei mit. Anwohner seien nicht gefaehrdet gewesen, da der Wind den Rauch von der etwa 100 Meter entfernten Ortschaft Neuendorf weggeweht habe. Die Feuerwehr konnte den Brand nach mehreren Stunden loeschen. Nach Angaben eines Polizeisprechers mussten Brandrueckstaende sowie verseuchtes Loeschwasser und Erdreich entfernt werden. Der Lastwagen war gegen Mitternacht von der B 51 abgekommen, gegen einen Brueckenpfeiler geprallt und hatte Feuer gefangen. Der 42-jaehrige Fahrer war offenbar alkoholisiert und auch uebermuedet. Der Polizei gab er zu Protokoll, er habe einem Tier ausweichen wollen. Der Schaden liegt bei 200.000 Euro. Die B 51 bleibt im Unfall-Bereich voraussichtlich den ganzen Tag wegen Bergungsarbeiten gesperrt. Der Verkehr wird ueber die B 265 umgeleitet.


Polizei nimmt 14jaehrigen Bruder nach Mord an Siebenjaehrigem in Haft

Schoenenberg-Kuebelberg. Nach dem gewaltsamen Tod eines sieben Jahre alten Jungen in der Westpfalz hat die Polizei den 14 Jahre alten Bruder festgenommen. Er stehe im Verdacht, an der Tat zumindest beteiligt gewesen zu sein, teilte die Staatsanwaltschaft Zweibruecken am Mittwoch mit. Der 14jaehrige muss in Untersuchungshaft. Das Amtsgericht Zweibruecken erliess am Mittwoch Haftbefehl wegen Totschlags. An den Schuhen des Jungen waren Blutspritzer des Opfers nachgewiesen worden. Der Junge streite ab, seinen Bruder erschlagen zu haben. Die Leiche des Siebenjaehrigen war in der Nacht zum Dienstag auf einem Schulgelaende in Schoenenberg-Kuebelberg (Kreis Kusel) entdeckt worden. Hintergruende zur Tat und zum Motiv sind noch nicht bekannt. Die Eltern hatten das Kind am Montagabend als vermisst gemeldet. Vermutlich wurde der Kopf des Jungen mit Pflastersteinen zertruemmert. Das Kind stammt aus einer deutsch-russischen Aussiedlerfamilie.


Polizei zerschlaegt Kinderporno-Tauschring

Stuttgart/Wiesbaden. Im Rahmen von bundesweiten Ermittlungen gegen einen Kinderpornoring hat die Polizei am Mittwoch auch neun Wohnungen und Geschaefte in Baden-Wuerttemberg durchsucht. Das Bundeskriminalamt ermittelt gegen rund 60 mutmassliche Mitglieder einer Internet-Tauschboerse fuer Kinderpornografie, auf die die Beamten nach Angaben vom Mittwoch bei Recherchen im Internet gestossen sind. Ueber die genauen Einsatzorte in Baden-Wuerttemberg wurden keine Angaben gemacht. Bei Durchsuchungen in 12 Bundeslaendern stellten die Beamten in der vergangenen Woche insgesamt 72 Computer, 5144 Datentraeger und 405 Videos sicher.


Thielemann neuer Chef der Muenchner Philharmoniker

Muenchen. Der bisherige Generalmusikdirektor der Deutschen Oper Berlin, Thielemann, wird neuer Chef der Muenchner Philharmoniker. Der Muenchner Stadtrat stimmte einem Vorschlag des Kulturausschusses einstimmig zu. Thielemann uebernimmt ab Sommer 2004 die Nachfolge von James Levine, der Musikdirektor beim Boston Symphony Orchestra wird.


Kaiserslautern vergleicht sich mit Andreas Brehme

Mit einem kostspieligen Vergleich fuer den Bundesligisten 1. FC Kaiserslautern ist am Mittwoch der Rechtsstreit mit dem ehemaligen Teamchef des Vereins, Andreas Brehme, vor dem Arbeitsgericht Kaiserslautern zu Ende gegangen. Der 42-Jaehrige, der am 19. August vergangenen Jahres wegen anhaltender Erfolglosigkeit entlassen und von dem Belgier Erik Gerets abgeloest worden war, erhaelt eine Abfindung in Hoehe von umgerechnet 1,07 Millionen Euro. Alle Gehalts- und Praemienansprueche von Brehme sind mit diesem Vergleich erledigt. Der Vertrag von Brehme, den der FCK nach seiner Beurlaubung mit einer nachgeschobenen Kuendigung zum 31. Dezember vergangenen Jahres aufloesen wollte, war bis zum 30. Juni 2004 datiert. Die Abfindungssumme wird in fuenf Raten bis zum 31. Maerz 2004 faellig. Das Arbeitsverhaeltnis zwischen dem 1. FC Kaiserslautern und Brehme, der bei der Verhandlung nicht persoenlich anwesend war, endet nach Gerichtsbeschluss mit dem 31. Dezember 2002.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9227 Euro
Kanada(1 $)  0.6244 Euro
England(1 Pfund)  1.4520 Euro
Schweiz(100 sfr)  67.444 Euro
Japan(100 Yen)  0.7770 Euro
Schweden(100 skr)  10.834 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2462.21( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8070.98( Stand 17:00 MESZ )  
8069.86( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:7917.54
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ