EU: Vize-Kommissionspraesident fuer wirtschaftliche Reformen gefordert |
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien wollen in Bruessel den
Posten eines Vize-Kommissionspraesidenten fuer wirtschaftliche
Reformen schaffen. Bundeskanzler Gerhard Schroeder sagte nach einem
Treffen mit Frankreichs Staatspraesident Jacques Chirac und
Grossbritanniens Premierminister Tony Blair in Berlin, eine
entsprechende Forderung werde an Kommissionspraesident Romano Prodi
und die irische EU-Ratspraesidentschaft uebermittelt. Weitere
deutsch-franzoesisch-britische Gipfeltreffen sind geplant. Der
oesterreichische Europaabgeordnete Swoboda haelt Kritik am
Dreiergipfel der Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und
Grossbritannien fuer unberechtigt. Es sei grundsaetzlich positiv, wenn
sich die drei Grossen in Europa verstuenden, sagte Swoboda. Besonders
vorteilhaft sei es, wenn Grossbritannien wirklich eingebunden werde.
Inhaltlich sei das Ergebnis der Beratungen dagegen eher mager.
CSU-Chef Stoiber hat den Vorschlag von Bundeskanzler Schroeder fuer
einen neuen Industrie-Kommissar in der EU scharf kritisiert. Stoiber
sagte, es sei ein "schlechter Stil", weil mit der
deutsch-britisch-franzoesischen Initiative die kleineren Mitglieder
der Europaeischen Union verprellt wuerden. |
Schroeder will Zahl der Arbeitsvermittler erhoehen |
Die Zahl der Vermittler bei der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) soll
nach dem Willen von Kanzler Schroeder deutlich steigen. Ziel muesse
ein Verhaeltnis von einem Vermittler fuer 75 Arbeitsuchende sein,
sagte Schroeder beim Besuch eines Modellprojektes der BA in Heilbronn.
Derzeit betrage das Verhaeltnis noch 1:800. Schroeder verteidigte den
Umbau der BA als alternativlos. Die Probleme auf dem Arbeitsmarkt
seien in allen Laendern Europas gleich. Die Bundesagentur sei jetzt
auf einem "gutem Weg". Mit ihrem neuen Vorstandschef Weise werde die
BA "zuegig und effizient" arbeiten. Bundeskanzler Schroeder hat die
Arbeitgeber zu mehr Engagement im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit
aufgefordert. In Heilbronn, wo der Kanzler eine Modellagentur fuer
Arbeit besichtigte, sagte er woertlich: "Wir duerfen die Aelteren
nicht rausdraengen, und die Jungen muessen eine Chance erhalten".
Schroeder fuhr fort, noch immer hoere er viel zu oft von Unternehmen,
dass niemand, der aelter als 40 Jahre sei, eingestellt werde. Die
Erfahrungen der aelteren Arbeitnehmer seien beachtlich, und ihr
Arbeitswille sei es auch. |
Toll Collect will nachbessern |
Berlin. Das Konsortium Toll Collect haelt einem Zeitungsbericht
zufolge an dem Projekt LKW-Maut fest. Es will, wie die Zeitung "Die
Welt" meldet, schnell ein verbessertes Angebot vorlegen und so den
Vertrag mit dem Bund doch noch retten. Die Unternehmen seien bereit,
die Haftungssumme aufzustocken bis zur Hoehe von einer Milliarde Euro.
Das Konsortium will dem Vernehmen nach auch hoehere Vertragsstrafen
akzeptieren und die geforderte Mindestanzahl von Lkw-Bordcomputern -
500 000 Stueck bis Jahresende - garantieren. DaimlerChrysler-Chef
Schrempp sagte am Mittag, er habe den Eindruck, die
Meinungsverschiedenheiten mit der Politik seien ueberbrueckbar.
Der Muenchner Siemens-Konzern hat Spekulationen ueber eine moegliche
Hilfestellung fuer das Maut-Konsortium Toll Collect relativiert. Toll
Collect habe schon vor einigen Wochen um eine Pruefung gebeten, ob
sich Siemens an der Software-Entwicklung beteiligen koenne, so ein
Sprecher. Ob derzeit noch Gespraeche liefen, wollte er nicht sagen.Die
"Berliner Zeitung" hatte gemeldet, dass Siemens eine Kooperation oder
sogar einen Einstieg plane. Unterdessen kuendigte die Telekom an,
weiter an dem Maut-System zu arbeiten. "Wir stehen zu Toll Collect und
glauben an das System",so ein Telekom-Sprecher. |
Kritik an SMS-Fahndung |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische Justizminister Herbert Mertin hat die
von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) gestartete SMS-Fahndung
kritisiert. Diese Form der Strafverfolgung stehe im Widerspruch zum
Grundgesetz, sagte der FDP-Politiker. Schily ignoriere die Tatsache,
dass Strafverfolgung und Gefahrenabwehr urspruengliche Aufgaben der
Laender sind. Mit der SMS-Fahndung wuerden die Zustaendigkeiten des
Bundeskriminalamtes ohne gesetzliche Grundlage zu Lasten der Laender
erweitert. Eine Verlagerung der Kompetenzen von den Laendern auf den
Bund gefaehrdeten die foederalistische Struktur in Deutschland, so
Mertin. Zudem draenge sich der Verdacht auf, dass das
Bundesinnenministerium das BKA als "Superpolizeibehoerde" aufbauen
will. Nach den Plaenen Schilys sollen unter anderem Taxi- und
Busfahrer Fahndungsaufrufe per SMS auf ihr Handy geschickt bekommen.
Dazu muessen sie ihre Handynummer allerdings beim BKA registrieren
lassen. |
Schaerfere Regelungen fuer neue Reisepaesse gefordert |
Die Vorschlaege der EU-Kommission fuer neue Reisepaesse mit
biometrischen Daten gehen nach Einschaetzung von Innenminister Schily
nicht weit genug. Auf der Tagung der EU-Justiz- und Innenminister in
Bruessel forderte Schily neben verschluesselten Angaben zu
Gesichtsmerkmalen sollten auch Fingerabdruecke verbindlich in die
Paesse aufgenommen und in Computerchips abgespeichert werden. Die EU
will dies den einzelnen Mitgliedstaaten ueberlassen und nur
Gesichtsmasse festschreiben. Die neuen Paesse sollen nach Bruessler
Plaenen fruehestens Ende 2005 ausgeben werden. |
Metall-Industrie: Pilotabschluss nun auch in Niedersachsen uebernommen |
Hannover. Die Metall- und Elektroindustrie in Niedersachen uebernimmt
den Pilotabschluss aus Baden-Wuerttemberg. Wie in Bayern und
Nordrhein-Westfalen sollen die Loehne und Gehaelter in zwei Stufen um
2,2 und 2,7 Prozent steigen. |
Kritik an der Gesundheitsreform |
Mainz. Der Verein Armut und Gesundheit in Deutschland hat die
Gesundheitsreform als sozial ungerecht bezeichnet. Sie gehe vor allem
zu Lasten von armen und kranken Menschen, erklaerte der Vorsitzende
des Mainzer Vereins, Gerhard Trabert. Viele arme Menschen wuerden
seltener zum Arzt gehen als vor der Reform. Fuer sie stelle sich die
Frage: "Gehe ich zum Arzt oder kaufe ich mir etwas zu essen?" Trabert
forderte, Sozialhilfeempfaenger generell von Praxisgebuehr und
Medikamentenzuzahlung freizustellen. Derzeit gebe es in den Kommunen
und Kreisen noch unterschiedliche Regelungen. Hier muesse sich das
rheinland-pfaelzische Gesundheitsministerium um Einheitlichkeit
bemuehen.Der Sozialpaedagoge wies auch darauf hin, dass die neuen
Bestimmungen letztlich zu hoeheren Kosten bei der Versorgung von armen
Menschen fuehren: Sie gingen seltener zum Arzt, wuerden auf wichtige
Medikamente verzichten und muessten deshalb haeufiger notaerztlich
behandelt werden. |
Klagen gegen Landesmesse auf den Fildern gescheitert |
Bittere Niederlage fuer die Gegner der Landesmesse auf den Fildern:
Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies die Klagen der Stadt
Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen) sowie von sechs Landwirten
und zwei Umweltschutzverbaenden ab. Ministerpraesident Erwin Teufel
(CDU) begruesste die Entscheidung. In ihrer Urteilsbegruendung sagte
die Vorsitzende Richterin Jutta Semler, die Messe diene mittel- und
unmittelbar den Interessen der Allgemeinheit. Das Landesmessegesetz
sei daher nicht verfassungswidrig. Der Klage der Naturschuetzer hielt
das Gericht entgegen, es laege auch kein Verstoss gegen
artenschutzrechtliche Verbote vor. |
Bilfinger Berger erlebte 2003 ein Jahr der Superlative |
Mannheim. Das vergangene Jahr war fuer den Baukonzern Bilfinger Berger
ein Jahr der Superlative: Das Unternehmen konnte 2003 seine
Bauleistung und seinen Auftragsbestand auf ein Rekordniveau steigern.
Die Bauleistung sei um 14 Prozent auf 5,586 Milliarden Euro gestiegen,
der Auftragsbestand um 21 Prozent auf 6,277 Milliarden Euro, teilte
das Unternehmen mit. Das Konzerergebnis stieg von 115 Millionen Euro
auf 125 Millionen Euro. Darin enthalten sei der Sonderertrag aus dem
Verkauf des Heizungsbauers Buderus (Wetzlar) an die Stuttgarter Robert
Bosch GmbH. Gleichzeitig wuchsen die Auftragseingaenge des Baukonzerns
um sieben Prozent auf 5,605 Milliarden Euro. Fuer das laufende
Geschaeftsjahr erwartet der Konzern weiteres Wachstum. "Im
Geschaeftsjahr 2004 wird die Leistung auf ueber sechs Milliarden Euro
wachsen", heisst es in einer Presseerklaerung.Nach Vorlage der
vorlaeufigen Geschaeftszahlen stiegen die Aktien von Bilfinger Berger
am Vormittag um einen Prozentpunkt auf 29,39 Euro. |
Leifheit startet optimistisch ins neue Geschaeftsjahr |
Frankfurt/Nassau. Der Haushaltswaren- und Badzubehoer-Anbieter
Leifheit zeigt sich nach einem Umsatz- und Ergebniseinbruch 2003 im
neuen Geschaeftsjahr wieder optimistisch. 2004 werde mit "einem
moderaten Umsatzwachstum und einer deutlichen Verbesserung der
Ertragslage" gerechnet, hiess es. Als Gruende nannte die
Leifheit-Gruppe (Nassau/Lahn) unter anderem neue Produkte, den Ausbau
ihres kostenguenstigen tschechischen Werkes und die bereits vollzogene
Zusammenlegung von Produktionsstandorten. Im vergangenen Jahr war der
Umsatz wegen der Konjunkturflaute um 5,6 Prozent auf 335 Millionen
Euro gesunken. Im laufenden Geschaeftsjahr wird mit 345 bis 350
Millionen Euro Umsatz gerechnet. Zum 2003 "deutlich gesunkenen" Gewinn
machte der Vorstand keine genauen Angaben. Die Zahl der Mitarbeiter
sank im vergangenen Jahr von 2.465 auf 2.255. |
Kuerzungen bei Schienenausbau befuerchtet |
Landau. Die Eisenbahnergewerkschaft Transnet befuerchtet nach der
Kuendigung des Maut-Vertrages zwischen dem Bund und Toll-Collect
Konsequenzen fuer den Schienenausbau. Nach den Plaenen des
Bundestags-Vermittlungsausschusses sollten bei der Bahn in diesem Jahr
1,5 Milliarden Euro eingespart werden, sagte der
Transnet-Bundesvorsitzende Norbert Hansen bei einer Bezirkskonferenz
der Gewerkschaft in Landau. Etwa die Haelfte davon sei durch die
Mautausfaelle bedingt. Die geplanten Kuerzungen gefaehrdeten bis zu
5.000 Arbeitsplaetze bei der Bahn - 120 davon in der Region
Rhein-Neckar. Zudem seien weitere 20.000 Stellen in Industrie und
Bauwirtschaft betroffen, so Hansen weiter. Er appellierte an die SPD,
dies nicht zuzulassen. Der designierte Parteichef Franz Muentefering
habe zugesagt, sich fuer die Gleichbehandlung von Schiene und Strasse
einzusetzen. Der Bevollmaechtigte der Deutschen Bahn AG fuer
Baden-Wuerttemberg, Peter Schell, bestritt, dass es bereits Zahlen in
Bezug auf die Kuerzungen gebe. Er rechne aber mit einer dramatischen
Verringerung der Bundesmittel in diesem Jahr. Durch die geplanten
Kuerzungen koenne zudem die S-Bahn-RheinNeckar nicht wie geplant an
das Saarland angebunden werden. Auch verhinderten die Kuerzungen, dass
der Flughafen Hahn endlich per Zug von Mainz und Frankfurt aus
erreichbar sei, hiess es. |
Schmotziger Dunschtig: Die Narren uebernehmen das Regiment |
Stuttgart/Stockach. Zum Start der heissen Phase der Fastnacht am
"Schmotzigen Dunschtig" haben die Narren in vielen Staedten und
Gemeinden Baden-Wuerttembergs das Regiment uebernommen. In Konstanz
zogen Musikkapellen und Fanfarenzuege bereits frueh am Morgen durch
die Strassen, um die Bevoelkerung zu wecken. In Stockach tagt am Abend
das Narrengericht. Vielerorts wurden Schueler und Kindergartenkinder
von den Narren "befreit", Rathaeuser gestuermt und die Buergermeister
entmachtet. In Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) stuermten
Mitglieder der oertlichen Narrenzuenfte bereits am Mittag das Rathaus
und uebernahmen die Macht. In Freiburg musste Oberbuergermeister
Dieter Salomon (Gruene) den Schluessel des Rathauses an die Narren
uebergeben. In Riedlingen an der Donau (Kreis Biberach) zogen Narren
und Schueler den Narrenbaum durch die Stadt. Mit ihren Aktivitaeten
laeuteten die Narren im Land die sechs Tage dauernde Strassenfastnacht
ein. Kinder und Jugendliche zogen in farbenfrohen Narrengewaendern
durch die Strassen. Hoehepunkt am "Schmotzigen Dunschtig" sind
traditionell die abendlichen Umzuege der "Hemdglonker" mit mehreren
tausend Teilnehmern. Diese tragen weisse Nachthemden, weisse
Zipfelmuetzen und weisse Handschuhe und sorgen mit Rasseln und
Topfdeckeln fuer hoellischen Laerm. Ihre Gesichter sind weiss
geschminkt oder mit Mehl bestaeubt. Die groessten Umzuege finden
traditionell in Konstanz sowie in Waldkirch und Endingen (Kreis
Emmendingen) statt.
Tausende Narren haben mit der Weiberfastnacht den Strassenkarneval in
Rheinland-Pfalz eingelaeutet. Wild gewordene Weiber stuermten vor
allem im Norden des Landes die Rathaeuser und uebernahmen dort das
Regiment. Auch im Hunsrueck und an der Mosel zogen die Moehnen durch
Staedte und Doerfer. Erstmalig wurde auch in der Fastnachtshochburg
Mainz offiziell um 11.11 Uhr die Weiberfastnacht eroeffnet. Auf einer
Buehne vor dem naerrischen Volk wurde Oberbuergermeister Jens Beutel
die Ehre zu Teil, die vermutlich weltweit groesste Fleischwurst
anzuschneiden; mit dieser "Spezialitaet" will eine Metzgerei in
Stadecken-Elsheim einen Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde
erreichen. Im Vorfeld der naerrischen Feierlichkeit warnte der Mainzer
Carneval Verein, Maenner mit Krawatten sollten am Donnerstag auf der
Hut sein, wenn ihnen etwas an ihrem Schlips liegt. |
Lagerhalle in Landau abgebrannt |
Landau. Beim Brand einer grossen Lagerhalle in Landau ist am
Donnerstag nach ersten Schaetzungen ein Sachschaden von 450.000 Euro
entstanden. Personen wurden nicht verletzt. Wie ein Polizeisprecher
mitteilte, war das Feuer aus noch unklarer Ursache gegen 13.00 Uhr in
der 20 mal 100 Meter grossen Halle ausgebrochen. In dem Gebaeude
lagern Spielzeug, Moebel, Teppiche und Autozubehoer. Bis zum
Nachmittag brachten 60 Feuerwehrleute den Brand unter Kontrolle. Die
Flammen hatten laut Feuerwehr rasch auf das Dach des Gebaeudes
uebergegriffen, das zu zwei Drittel zerstoert wurde. Waehrend der
Loescharbeiten kam es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Am Freitag
soll ein Sachverstaendiger die Brandstelle untersuchen. |
13 Personen im Fall Pascal angeklagt |
Saarbruecken. Zweieinhalb Jahre nach dem Verschwinden und dem Tod des
fuenfjaehrigen Pascal aus Saarbruecken hat die Staatsanwaltschaft
Anklage gegen 13 Beschuldigte erhoben. Sechs der mutmasslichen
Mitglieder eines Kinderschaenderringes im Alter von 39 bis 61 Jahren
wird neben schwerem sexuellen Missbrauch Mord vorgeworfen. Den
uebrigen sieben Maennern und Frauen legt die Staatsanwaltschaft
Beihilfe zur Last. Bei fuenf Angeklagten wird den Angaben zufolge
Sicherheitsverwahrung angestrebt. Nach dem Ende des
Ermittlungsverfahrens geht die Anklagebehoerde davon aus, dass sechs
der Tatverdaechtigen am 30. September 2001 den Jungen in eine
Gaststaette gelockt und im Hinterzimmer mehrfach missbraucht haben.
Die 51-jaehrige Wirtin soll dabei fuer den Missbrauch jeweils rund 10
Euro verlangt und erhalten sowie die Taten aufgezeichnet haben. Das
Kind sei nach dem von der Staatsanwaltschaft ermittelten Tathergang
bei dem Missbrauch gestorben und dann von den Beteiligten
gemeinschaftlich zu einer Kiesgrube im nahen Lothringen gebracht
worden. Die Leiche des Jungen wurde bisher nicht gefunden. |
Goethe-Medaille fuer Schriftsteller Imre Kertesz |
Muenchen. Der ungarische Literatur-Nobelpreistraeger Imre Kertesz
erhaelt die Goethe-Medaille des Goethe-Instituts. Weitere Ehrungen
gehen an den indischen Theatermann Mohan Agashe, den amerikanischen
Literaturwissenschaftler Paul Michael Luetzeler, den weissrussischen
Philosophen Anatoli A. Michailow sowie an den brasilianischen
Kulturpolitiker Sergio Paulo Rouanet. Die Auszeichnungen werden am 22.
Maerz, dem Todestag Goethes, in Weimar verliehen. Die Goethe-Medaille
wird seit 1954 verliehen und zwar an Persoenlichkeiten aus dem
Ausland, die sich um die Vermittlung der deutschen Sprache und den
internationalen Kulturaustausch verdient gemacht haben. |
Boerse |
|
Quellen |
|