Herzog erhaelt Karlspreis der Stadt Aachen |
Bundespraesident Herzog ist fuer seinen Beitrag zur europaeischen Einigung
mit dem internationalen Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet worden.
Der spanische Koenig Juan Carlos wuerdigte Herzog als Verfechter des
Dialogs zwischen den Kulturen. Zudem rief er dazu auf, jegliche
Befangenheit gegen die Erweiterung der Europaeischen Union abzulegen. In
seiner Dankesrede ging auch Herzog auf diesen Aspekt ein. Er sagte, der
europaeische Einigungsprozess muesse in Gang gehalten werden. Es gelte
ferner, diesen Prozess aus seinen periodisch auftretenden Versandungen zu
befreien. Gegenwaertig verdraengten Sicherheitsdenken, Besitzstandswahrung
und Angst vor Wohlstandseinbussen die Bereitschaft zum Wagnis, fuegte der
Bundespraesident hinzu. Er warnte davor, die Einigung Europas nur als eine
wirtschaftspolitische Aufgabe zu sehen. Europa sei mehr als ein Markt und
erst recht mehr als ein kuenftiger Waehrungsraum. Der Bundespraesident
rief weiter dazu auf, die Kultur der Freiheit als geistiges Fundament
Europas wieder klar herauszustellen.
Herzog ist nach Walter Scheel und Karl Carstens das dritte deutsche
Staatsoberhaupt, das diese Auszeichnung erhaelt. Der mit 5000 DM dotierte
Karlspreis wird seit 1950 an Personen vergeben, die sich um die Einigung
Europas verdient gemacht haben. |
Ex-Bundestagspraesident und -Verteidigungsminister von Hassel gestorben |
Der fruehere Bundestagspraesident und Verteidigungsminister Kai-Uwe von
Hassel ist tot. Der 84jaehrige erlitt nach Angaben eines Sprechers der
Stadt Aachen bei der Feier zur Karlspreisverleihung einen Herzstillstand.
Der CDU-Politiker war von 1954 bis 1963 Ministerpraesident von
Schleswig-Holstein. Danach loeste er Franz-Joseph Strauss als
Verteidigungsminister ab. Seine Amtszeit war gepraegt von zahlreichen
Abstuerzen der Bundeswehrmaschinen vom Typ Starfighter, die sein
Vorgaenger Strauss eingekauft hatte. Er war Bundestagspraesident von 1969
bis 1972. Danach konzentrierte er sich auf die Europapolitik.
Bundespraesident Herzog wuerdigte von Hassel als grossen Europaeer und
ueberzeugten Demokraten. Auch Bundestagspraesidentin Suessmuth lobte das
europaeische Engagement ihres Vorgaengers. |
Eroeffnung des 49. Deutschen Juristentages in Frankfurt |
Fuer flexiblere Arbeitszeiten und Einkommen hat sich Bundesjustizminister
Schmidt-Jorzig ausgesprochen. Zur Eroeffnung des 49. Deutschen
Anwaltstages in der Frankfurter Paulskirche forderte der FDP-Politiker,
auch liebgewonnene Besitzstaende anzutasten.
Der hessische Justizminister von Plotnitz und DAV-Praesident Busse wiesen
Kritik zurueck, die Anwaltschaft trage zur Verschleppung von
Strafverfahren bei. Sie bemaengelten zudem die Juristenausbildung in
Deutschland. Sie sei nicht nur ueberdurchschnittlich lang, sondern auch
staatsorientiert. Der Anwaltstag, an dem 1500 Juristen teilnehmen, dauert
noch bis Samstag. |
SPD plant Initiative zur Foerderung von Forschung und Bildung |
Die SPD will eine Innovationsoffensive Steueranreizen und mehr Geld fuer
Forschung und Bildung starten. Damit soll Deutschland als High-Tech-Land
wieder international wettbewerbsfaehig gemacht werden. Das Konzept der
SPD-Kommission "Fortschritt 2000" soll im Oktober erstmals vorgestellt
werden. Das Grundlagenpapier liegt der Deutschen Presseagentur vor.
Innovation, Bildung und Forschung gehoeren zu den Kernthemen der SPD fuer
den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. |
Einigung im Tarifkonflikt im Baugewerbe |
Die Schlichtungskommission unter Vorsitz des CDU-Politikers Geissler hatte
sich mit einer knappen Mehrheit in der vergangenen Nacht auf folgende
Punkte geeinigt:
Kranke Bauarbeiter bekommen in den ersten 3 Wochen 80% Lohn, in den
folgenden 3 Wochen 100%. Dafuer wird ihnen vom 13. Monatsgehalt etwas
abgezogen. Das 13. Monatsgehalt wird zudem generell auf 77% gekuerzt.
Die Bauarbeiter in Westdeutschland bekommen rueckwirkend zum 1. April 1,3%
mehr Lohn, fuer die ostdeutschen Bauarbeiter gibt es keinen neuen Tarif. |
Unzufriedenheit ueber den Schlichterspruch in der Bauwirtschaft |
Die Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg lehnt den Schlichterspruch
fuer das Baugewerbe ab. Der Spruch gehe an der Wirklichkeit der
Bauwirtschaft in Berlin und Brandenburg vorbei, heisst es zur Begruendung.
Auch die Bau-Arbeitgeber und die Gewerkschaften sind anscheinend
unzufrieden mit dem Ergebnis, das ihre Abgesandten und der Schlichter
Geissler erzielt haben.
IG Bau und Arbeitgeber sind gleichermassen enttaeuscht ueber die Regelung
fuer die Lohnfortzahlung bei Krankheit.
Wenn die Tarifkommissionen der Arbeitgeber und der Gewerkschaft in den
naechsten 14 Tagen den Schlichterspruch ablehnen, koennte es doch noch
Streiks in der Bauwirtschaft geben. |
Grossauftrag aus Neuseeland an Siemens-Konzern |
Der Siemens-Konzern hat zwei Grossauftraege aus Neuseeland bekommen.
Siemens wird dort das groesste Gas- und Dampf-Turbinenkraftwerk bauen und
fuer die Post eine automatische Sortieranlage einrichten. Allein der
Auftragswert fuer das Kraftwerk in Neuseeland liegt bei knapp 300
Millionen DM. |
Gegensaetzliche Bewertungen der Bahnreform |
Durch die Bahnreform haben die Steuerzahler nach den Worten des
scheidenden Vorstandschefs der Deutschen Bahn AG, Birr, an die 20
Milliarden DM gespart. Birr sagte der Leipziger Volkszeitung, vor der
Reform habe die Bahn 1993 rund 36 Milliarden DM mehr ausgegeben als
eingenommen. Jetzt schreibe das Unternehmen Gewinn.
Der Bundesrechnungshof hat sich Mitte Maerz hingegen kritisch zur
Bahnreform geaeussert. In einem Pruefbericht vertrat er die Auffassung,
die Umwandlung der Bahn in eine Aktiengesellschaft habe die Erwartungen
bislang nicht erfuellt. Die erhofften unternehmerischen Erfolge seien noch
nicht eingetreten, so der Bundesrechnungshof. |
BMW und Chrysler bauen Motorenwerk in Brasilien |
BMW und der amerikanische Autokonzern Chrysler bauen ein gemeinsames
Motorenwerk in Brasilien. Die beiden Konzerne wollen rund 870 Millionen DM
investieren und dort bis zu 1200 Arbeitsplaetze schaffen. Gebaut werden
sollen Motoren fuer kleinere Fahrzeuge von Chrysler und der britischen
BMW-Tochter Rover. |
Juedischer Friedhof geschaendet |
Der juedische Friedhof im rheinland-pfaelzischen Busenberg bei Pirmasens
ist in der vergangenen Nacht geschaendet worden. Die Taeter warfen 25
Grabsteine um und spruehten Hakenkreuze und antijuedische Hetzparolen auf
die Grabmale. Eine Sonderkommission der Polizei ermittelt.
Der Friedhof war 1994 schon einmal geschaendet worden, ohne dass die
Taeter ermittelt werden konnte. |
Skinheads verpruegeln Passagiere in Berliner Strassenbahn |
Skinheads haben in einer Strassenbahn in Berlin-Koepenick mehrere
Fahrgaeste verpruegelt. Eine Gruppe von etwa 20 Schlaegern fiel ueber die
Passagiere her und verletzte mindestens 3 von ihnen. Die Polizei konnte 3
Skinheads festnehmen. |
Tennis: Becker in Hamburg ausgeschieden, Haas weiter |
Boris Becker ist bei der Offenen Deutschen Meisterschaft in Hamburg
ausgeschieden. Er verlor im Achtelfinale gegen den Spanier Felix Mantilla
in 2 Saetzen. Becker uebte nach seinem Ausscheiden harte Kritik an den
Direktoren der ATP-Turniere. Becker erklaerte, die Turnierdirektoren
strengten sich an, die aelteren Spieler aus dem Wettbewerb zu draengen.
Becker bemaengelte den Trend, die Bodenbelaege bei Hartplatz- und
Hallenturnieren langsamer zu machen.
Thomas Haas hat das Viertelfinale erreicht. Er schlug Oliver Gross in 3
Saetzen. |
Quellen |
|