GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 05.08.2003



* Regierung einigt sich auf Gemeindefinanzreform
* Bayern fordert mehr Kompetenz fuer die Laender bei Gesetzgebung
* Verfassungsgerichtsurteil bevorzugt Alleinerziehende beim Kindergeld
* Neue Ausbildungsinitiative in Bayern
* Bayern plant Ausbildungsjahr an Berufsfachschulen
* Doering gegen Ausweitung der Gewerbesteuer
* Gruene in Rheinland-Pfalz fordern neue EU-Chemierichtlinie
* Ende der Verhandlungen zur Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe in Sicht
* Konkurrenz zum Gruenen Punkt
* US-Milliardaer Saban uebernimmt Pro7 SAT1
* Arbeitgeber wollen die Personal Service Agenturen wieder abschaffen
* Bahn plant Abbau von Arbeitsplaetzen
* Handel mit China immer wichtiger
* HeidelbergCement mit weiteren Umsatzrueckgaengen
* Krankenkassen muessen weiter einsparen
* ZDF will Gelaende wieder verpachten
* Lebenslange Haft fuer Vater wegen Mordes an seinen Kindern
* Weitere Mitglieder der 'Rolex-Bande' festgenommen
* Fussball: Personalpolitik in Freiburg und Muenchen
* Hohe Ozonwerte, Waldbrandgefahr und Fischesterben durch Hitze
* Boerse



Regierung einigt sich auf Gemeindefinanzreform

Die Bundesregierung hat sich auf Eckpunkte zur Gemeindefinanzreform verstaendigt. Demnach sollen die Kommunen ab dem kommenden Jahr um 4,5 Milliarden, ab 2005 um jaehrlich fuenf Milliarden Euro entlastet werden. Die Reform sieht auch die Einbeziehung von Freiberuflern in die Gewerbesteuer vor. Die Reform wird nach den Worten der Gruenen-Fraktionsvorsitzenden Goering-Ekkardt insbesondere Grossunternehmen betreffen. Dass auch die Freiberufler und Selbststaendige kuenftig zahlen sollten, bedeute nicht, dass es fuer diesen Personenkreis zu Mehrbelastungen kommen werde, sagte Goering-Eckardt. Der Hauptgeschaeftsfuehrer des Deutschen Staedte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat eine Mindestbesteuerung fuer Gewerbebetriebe gefordert. Immer mehr grossen Betrieben gelinge es, sich ''aus der Gewerbesteuer vollstaendig zu verabschieden'', sagte Landsberg.

Die Bundesregierung stoesst mit ihren Plaenen zur Reform der Gemeindefinanzen weiter auf Widerstand. Kritik kommt nicht nur von der Opposition und von Verbaenden, sondern teilweise auch aus SPD-regierten Bundeslaendern. So hat der nordrhein-westfaelische Finanzminister Dieckmann Zweifel, ob die Reform im Bundesrat durchsetzbar ist. Unionspolitiker und Wirtschaftsverbaende wenden sich gegen Ueberlegungen, auch Freiberufler kuenftig Gewerbesteuer zahlen zu lassen.

Als "Taeuschungsmanoever zu Lasten der Kommunen" haben die grossen Kommunalverbaende die rot-gruenen Plaene fuer eine Gemeindefinanzreform kritisiert. Das Ergebnis sei "voellig unakzeptabel", erklaerten Deutscher Staedtetag und Deutscher Staedte- und Gemeindebund. Durch den Ausbau der Kleinkinderbetreuung verblieben den Gemeinden von der angekuendigten Entlastung 2004 nur 3 Mrd. Euro, 2005 nur 3,5 Mrd.Euro. Heftiger Protest kam vom Verband der Freien Berufe und vom Verband der mittelstaendischen Wirtschaft. Die Ausweitung der Gewerbesteuer auf Freiberufler sei eine verkappte Steuererhoehung.

Bundesfinanzminister Eichel und Wirtschaftsminister Clement haben die Koalitionsplaene zur Reform der Gemeindefinanzen gegen Kritik aus den Reihen von Opposition und Kommunalverbaenden verteidigt. Unter anderem hatte der bayerische Ministerpraesident Stoiber die Vorschlaege als Gift fuer die Wirtschaft bezeichnet. Dagegen sind sich Eichel und Clement sicher, dass die finanzielle Situation der Kommunen durch die Reformplaene verbessert wird. Um die Gewerbesteuereinnahmen zu verbessern, sollen nach den Plaenen der Koalition auch Selbstaendige Freiberufler darin einbezogen werden. Ausserdem erhalten die Kommunen zusaetzlich mehr Geld aus der Mehrwertsteuer. Eichel und Clement appellierten an die Opposition, die Reform deshalb nicht zu blockieren.


Bayern fordert mehr Kompetenz fuer die Laender bei Gesetzgebung

Muenchen. Der Chef der bayerischen Staatskanzlei Huber hat bei der Gesetzgebung mehr Kompetenzen fuer die Laender gefordert. Dem Bayerischen Rundfunk sagte er, die Zustaendigkeiten des Bundes und der Laender muessten klarer festgelegt werden - zum Beispiel beim Hochschulbau, der Regionalfoerderung und dem Versammlungs-Recht. Mehr Gesetzgebungskompetenz der Laender bedeute eine Staerkung der Landesparlamente, sagte Huber. Dies diene auch dem Foederalismus in Deutschland.


Verfassungsgerichtsurteil bevorzugt Alleinerziehende beim Kindergeld

Nach einer Trennung duerfen alleinerziehende Muetter oder Vaeter bei der Aufteilung des Kindergelds gegenueber dem anderen Elternteil finanziell bevorzugt werden. Das Bundesverfassungsgericht billigte mit dieser Entscheidung eine Anfang 2001 in Kraft getretene Regelung. Danach bekommt beispielsweise der zum Unterhalt verpflichtete Vater keinen Anteil am Kindergeld, wenn er nicht mehr das Existenzminimum des Kindes sichern kann, weil er zu wenig verdient. In diesem Fall fliesst das Kindergeld in vollem Umfang dem Kind und der betreuenden Mutter zu.


Neue Ausbildungsinitiative in Bayern

Muenchen. Wegen des Lehrstellenmangels in Bayern hat das Kabinett eine neue Ausbildungsinitiative auf den Weg gebracht. 1800 Jugendliche ohne Lehrstelle sollen im Herbst zur Ueberbrueckung eine schulische Ausbildung angeboten bekommen.


Bayern plant Ausbildungsjahr an Berufsfachschulen

Muenchen. Die bayerische Staatsregierung will ein Ausbildungsjahr an Berufsfachschulen einfuehren. Davon sollen rund 1.000 Jugendliche profitieren, die noch keinen Lehrvertrag haben. Das Projekt mit einer dualen Ausbildung soll zunaechst an 35 Klassen in Regionen gestartet werden, in denen es einen Mangel an Lehrstellen gibt. Die Schulen sollen das Ausbildungsjahr in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft gestalten. Ministerpraesident Stoiber hat sich zum Ziel gesetzt, jedem Interessenten in Bayern eine Lehrstelle anzubieten. Einzelheiten des neuen Projekts will Stoiber zusammen mit Kultusministerin Hohlmeier in Kuerze vorstellen.


Doering gegen Ausweitung der Gewerbesteuer

Stuttgart. Die baden-wuerttembergische CDU/FDP-Regierung lehnte die geplante Ausweitung der Gewerbesteuer ab. Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) sagte in Stuttgart, die geplante Mindestbesteuerung schade gerade den Unternehmen, die investieren und forschen. Wenn kuenftig auch die Freiberufler Gewerbesteuer zahlen muessten, werde es mit der Konjunktur wieder bergab gehen. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hatte das Vorhaben am Vortag als "Unfug" bezeichnet. Die Bundesregierung will durch die Ausweitung der Gewerbesteuer die Kommunen finanziell entlasten.


Gruene in Rheinland-Pfalz fordern neue EU-Chemierichtlinie

Mainz. Die rheinland-pfaelzischen Gruenen haben Land und Bund aufgefordert, eine Reform des Chemikalienrechts auf europaeischer Ebene zu unterstuetzen. Eine verbraucherorientierte Chemikalienrichtlinie muesse gefoerdert werden, so die Gruenen. Nach Angaben der Partei arbeitet die EU gerade an einem Vorschlag fuer ein Chemikalien-Regulierungssystem. Derzeit seien EU-weit mehr als 100.000 Chemikalien auf dem Markt. 99 Prozent der vermarkteten Menge bestehe aus Substanzen, die nie ein offizielles Anmeldeverfahren durchlaufen haetten. Eine Reihe von Chemieprodukten stuenden im Verdacht, krebserregend, erbgutschaedigend und hormonell wirksam zu sein. Daher sei eine Reform des europaeischen Chemikalienrechts laengst ueberfaellig, so die Gruenen weiter. So steckten in Kinderspielzeug und Badeutensilien grosse Mengen gefaehrlicher Chemieprodukte. Nach einer Untersuchung der Zeitschrift "Oekotest" enthielten fast alle der getesteten Schwimmhilfen, Kinderplanschbecken und Badeenten bis zu 80 Prozent gefaehrliche Weichmacher.


Ende der Verhandlungen zur Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe in Sicht

Mainz/Karlsruhe. Das rheinland-pfaelzische Umweltministerium hofft, bis Ende des Jahres die Schadenersatz-Verhandlungen mit der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK) erfolgreich abschliessen zu koennen. Das meldet die "Rheinpfalz". Es geht dabei um Kosten von mindestens zwei Millionen Euro fuer die Entseuchung von zwei verstrahlten Wohnungen in Landau und Eschbach. Da das Land die WAK als Mitverursacher der Verseuchung ansieht, fordert es von den Verantwortlichen Schadenersatz. Die Leitung der WAK hatte hingegen wiederholt erklaert, nicht fuer den Plutonium-Diebstahl mitverantwortlich zu sein. Bei dem Vorfall wurden mehrere Menschen verstrahlt. Ein 48-jaehriger WAK-Mitarbeiter aus Eschbach hatte Ende 2000 mehrmals hoch radioaktives Material aus der Atomanlage geschleust und in seiner sowie der Wohnung seiner Lebensgefaehrtin aufbewahrt. Dabei wurde vor allem die Frau schwer radioaktiv belastet. Der Plutonium-Dieb wurde zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.


Konkurrenz zum Gruenen Punkt

Wiesbaden/Mainz. Als erstes Bundesland hat Hessen Konkurrenz zum Dualen System Deutschland (DSD) zugelassen. Das Mainzer Entsorgungsunternehmen Landbell AG wurde beauftragt, Verpackungsmuell bei den Haushalten einzusammeln. Der Wettbewerb der beiden Unternehmen werde die Kosten der Entsorgung senken und damit die Handels- und Verbraucherpreise positiv beeinflussen, so Hessens Umweltminister Wilhelm Dietzel (CDU). Zum Einsammeln des Verpackungsmuells wird Landbell die gelben DSD-Saecke mitbenutzen. Fuer die Buerger aendert sich bei der Muelltrennung durch diese Entscheidung vorerst nichts. Das Bundeskartellamt hatte zuvor auf verstaerkten Wettbewerb gedraengt und sich gegen das De-Facto-Monopol des Dualen Systems stark gemacht. Fuer die Zulassung von Landbell hatten im Vorfeld 29 hessische Kommunen eine Einverstaendniserklaerung abgegeben.


US-Milliardaer Saban uebernimmt Pro7 SAT1

Muenchen. Der US-Milliardaer Saban uebernimmt jetzt doch den TV-Konzern Pro7 SAT1. Dies entschied der Glaeubigerausschuss der Pleite gegangenen Firma Kirch Media. Saban bietet nach unbestaetigten Informationen mit Partnern in mehreren Schritten rund eine Milliarde Euro fuer die Aktienmehrheit an der Fernsehkette. Saban hatte schon einmal Pro7 SAT1 uebernehmen wollen. Dies war damals aber an Meinungsverschiedenheiten ueber die Finanzierung gescheitert.


Arbeitgeber wollen die Personal Service Agenturen wieder abschaffen

Die Arbeitgeber machen offenbar Front gegen ein Kernstueck der Hartz-Reformen zum Umbau des Arbeitsmarktes. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, hat die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbaende BDA dazu aufgerufen, die erst vor einem Jahr eingefuehrten Personal Service Agenturen (PSA) wieder abzuschaffen. Die Arbeitgeber werfen einigen der Agenturen Preisdumping im Vergleich mit anderen Zeitarbeitsfirmen vor. Die PSA werden mit oeffentlichen Geldern gefoerdert. Die PSA sollen laut Hartz-Konzept bis Ende 2003 50.000 Arbeitslose verleihen und dann in dauerhafte Jobs vermitteln.


Bahn plant Abbau von Arbeitsplaetzen

Die Deutsche Bahn will im Nahverkehr weitere 70 Arbeitsplaetze abbauen. Davon betroffen sind auch Mitarbeiter in Koblenz. Das bestaetigte ein Bahnsprecher auf SWR-Anfrage. Konkret geht es um die DB Regio AG Suedwest. Sie beschaeftigt 1.800 Mitarbeiter, davon 280 in den Verwaltungen in Mainz, Saarbruecken und Koblenz. Das ist deutlich zu viel Verwaltungspersonal, so ein Bahnsprecher. Denn die Bahn muesse gerade im Regionalverkehr wettbewerbsfaehig werden. Bei regionalen Streckenausschreibungen koenne man sonst nicht mit den privaten Betreibern mithalten. Deshalb sollen 70 Verwaltungsstellen gestrichen werden. Betroffen sind unter anderem solche, die es gleich an allen drei Standorten gibt. Wann die Stellen wegfallen und wie viele an welchem Standort, ist aber noch unklar, so die Bahn. Entlassen werde niemand. Einzelne Posten sollen nicht mehr besetzt werden oder die Mitarbeiter in andere Bahnunternehmen wechseln.


Handel mit China immer wichtiger

Wiesbaden. China wird fuer deutsche Unternehmen ein immer wichtigerer Handelspartner. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, nahmen die Exporte nach China binnen Jahresfrist um gut 50 Prozent zu. Deutsche Unternehmen fuehrten Waren im Wert von gut 54 Milliarden Euro nach China aus. Zugenommen hat auch der Import aus China, und zwar um gut 27 Prozent auf knapp zwei Milliarden Euro.


HeidelbergCement mit weiteren Umsatzrueckgaengen

Der Baustoffhersteller HeidelbergCement ist tiefer in die roten Zahlen gerutscht. Nach Angaben des Unternehmens brach im ersten Halbjahr des laufenden Geschaeftsjahres das Ergebnis vor Steuern von 154 Millionen Euro im Vergleichszeitraum 2002 auf nun 44 Millionen Euro ein. Der Umsatz ging um fast sechs Prozent auf drei Milliarden Euro zurueck. Als Grund wurden Waehrungseinfluesse und die Niedrigpreise auf dem deutschen Zementmarkt genannt.


Krankenkassen muessen weiter einsparen

Berlin. Angesichts der katastrophalen finanziellen Lage bei den gesetzlichen Krankenversicherungen geht die Diskussion um Einsparungen weiter. Einem Zeitungsbericht zufolge will etwa die Barmer Ersatzkasse Geschaeftsstellen schliessen. Bei der Allgemeinen Ortskrankenkasse Brandenburg wird angeblich ueber betriebsbedingte Kuendigungen nachgedacht. Nach Angaben des Bundesversicherungsamts stehen ausserdem bei einigen Betriebskrankenkassen aufgrund der prekaeren Finanzsituation weitere Fusionen an. Eine andere Zeitung berichtet, dass die hohen Verwaltungskosten bei den Kassen unter anderem auch durch zu hohe Vorstandsgehaelter verursacht wurden. Dem Bericht zufolge erhielten etwa Vorstaende bei kleinen Krankenversicherungen mit nur bis zu 20.000 Mitgliedern zwischen 100.000 und 120.000 Euro Gehalt im Jahr. Insgesamt verbuchten die Krankenkassen im letzten Jahr Verwaltungskosten in Hoehe von gut 8 Milliarden Euro - das ist so viel nie zuvor.


ZDF will Gelaende wieder verpachten

Das ZDF wird das Gelaende am Sendezentrum auf dem Lerchenberg wieder an Landwirte verpachten. Urspruenglich sollte dort der Medienpark entstehen. Deshalb waren die Pachtvertraege nicht verlaengert worden. In den Vertraegen wird es eine Klausel geben, die es dem ZDF ermoeglicht, jederzeit auf das Gelaende zuzugreifen, falls der Medienpark doch noch verwirklicht werden sollte. Gegen den Bau eines Medienparks hatte es Widerstand der Anwohner gegeben. Das ZDF hatte die Plaene dann aber aus finanziellen Gruenden auf Eis gelegt.


Lebenslange Haft fuer Vater wegen Mordes an seinen Kindern

Frankfurt. Das Landgericht hat einen 44-Jaehrigen wegen des Mordes an seinen beiden Kindern zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht ist ueberzeugt, dass er vor einem Jahr die beiden vier und fuenf Jahre alten Kinder im Main ertraenkt hat. Er habe sich damit an seiner Ehefrau raechen wollen.


Weitere Mitglieder der 'Rolex-Bande' festgenommen

Tuebingen. Die Polizei hat zwei weitere mutmassliche Angehoerige der international operierenden "Rolex-Bande" festgenommen. Wie die Staatsanwaltschaft und das Landes-Kriminalamt erst heute mitteilten, wurden die beiden polnischen Tatverdaechtigen bereits Anfang Juli bei der Einreise nach Deutschland an der Grenze gefasst. Die zwei Maenner stehen im Verdacht, Ende April dieses Jahres einen Reutlinger Juwelier ueberfallen und eine Beute von mehr als 300.000 Euro gemacht zu haben.


Fussball: Personalpolitik in Freiburg und Muenchen

Fussball-Bundesligist SC Freiburg will ueber ein Zivilgericht die sofortige Freigabe des Stuermers Wilfried Sanous vom FC Sion erzwingen. Die Angelegenheit werde derzeit von Anwaelten geprueft, sagte SC-Manager Andreas Bornemann. Der 19-Jaehrige aus Burkina Faso hat seinen Kontrakt in Sion gekuendigt und bei den Breisgauern bereits einen Einjahresvertrag unterzeichnet, der seit Wochen bei der Deutschen Fussball Liga (DFL) liegt. Die DFL kann allerdings erst nach der internationalen Freigabe durch den Schweizer Verband eine Spielberechtigung erteilen. Fuer den FC Sion, der nur eine unterklassige Lizenz erhalten wird, waere Sanou laut Bornemann nur fuer die Nationalliga A spielberechtigt gewesen. Dennoch fehlt bis heute die Freigabe.

La Coruna. Der niederlaendische Torjaeger Roy Makaay stuermt demnaechst fuer den deutschen Rekordmeister Bayern Muenchen. Der Transfer vom spanischen Erstligisten Deportivo La Coruna nach Muenchen ist perfekt. Das bestaetigten Vertreter beider Seiten gestern Abend ohne finanzielle Details zu nennen. Die Abloese fuer Spaniens Torschuetzenkoenig der vergangenen Saison duerfte aber zwischen 16 und 18 Millionen Euro liegen. Makaay bekommt bei den Bayern einen Vertrag bis 2007.


Hohe Ozonwerte, Waldbrandgefahr und Fischesterben durch Hitze

Die Hitze laesst auch die Ozonwerte weiter ansteigen. In weiten Teilen Suedwestdeutschlands wurden erneut mehr als 180 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft gemessen, teilte das rheinland-pfaelzische Landesamt fuer Umweltschutz mit. Spitzenwert am Nachmittag waren 209 Mikrogramm in Ludwigshafen. Das Amt rief dazu auf, Autos nach Moeglichkeit stehen zu lassen und oeffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Ozonempfindliche Personen sollten zudem Anstrengungen im Freien vermeiden. Gestern war in Woerth der rheinland-pfaelzische Ozon-Spitzenwert von 211 Mikrogramm gemessen worden. Eine leichte Abkuehlung durch Gewitter wird es nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes voraussichtlich erst uebermorgen geben.

Wegen der tropischen Hitze drohen jetzt auchin ganz Deutschland Waldbraende. Das Bundesagrarministerium rief Waldbesucher zu groesster Wachsamkeit auf. In Sachsen, Sachsen-Anhalte und Nordrhein-Westfalen wurde die hoechste Warnstufe ausgerufen. In Mecklenburg-Vorpommern duerfen viele Waelder nicht mehr betreten werden. Mit der Rekordhitze steigen auch die Ozonwerte. Im Sueden und Suedwesten Deutschlands ueberschritten die Werte den empfohlenen Grenzwert von 180 Mikrogramm. Und es bleibt heiss. Meteorologen rechnen bis Anfang kommender Woche mit Temperaturen bis 40GradC.

Der Bahn macht die Hitze und Trockenheit zu schaffen. Auf einer Teilstrecke zwischen Luebeck und Lueneburg duerfen Zuege zurzeit nur mit 20 km/h fahren, weil sich die Gleise verformt haben. Damit der Fahrplan eingehalten werden kann, hat die Bahn einen Busersatzverkehr auf der Strecke eingerichtet. In der Nacht soll der Streckenschaden repariert werden. Mit der Rekordhitze steigen auch die Ozonwerte. Im Sueden Deutschlands ueberschritten die Werte bereits um 13 Uhr den empfohlenen Grenzwert von 180 Mikrogramm um 20 %.

Ein massenhaftes Aalsterben bedroht im Rhein und am Bodensee die Fischbestaende. Die Hitze, der niedrige Wasserstand und der geringe Sauerstoffgehalt in diesen Gewaessern haetten zum Ausbruch der Rotseuche gefuehrt, berichtete der Geschaeftsfuehrer des Landesfischereiverbands Baden in Freiburg, Ingo Kramer. Nach Angaben des Regierungspraesidiums Karlsruhe werden am gesamten Rheinufer in der Region tote Aale angeschwemmt. Auch in stehenden Gewaessern seien verendete Aale gesichtet worden. Die Rotseuche wird von Bakterien ausgeloest und befaellt nur Aale. Sollte das Aalsterben anhalten, befuerchten die Fischer langfristige Schaeden auch bei Forellen und beim Lachs.Der sinkende Wasserpegel am Neckar wirkt sich auch auf die Kraftwerke am Fluss aus. Wie ein Sprecher des Stuttgarter Umweltministeriums gegenueber dem SWR-Studio Heilbronn erklaerte, bereiten sich die Betreiber darauf vor, die Anlagen wegen Kuehlwassermangels zurueckzufahren. Dabei sei es auch moeglich, dass beispielsweise die Kohlekraftwerke mit geringerer Auslastung laufen, um das Atomkraftwerk Neckarwestheim weiterhin voll auszulasten.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8811 Euro
Kanada(1 $)  0.6271 Euro
England(1 Pfund)  1.4162 Euro
Schweiz(100 sfr)  65.223 Euro
Japan(100 Yen)  0.7353 Euro
Schweden(100 skr)  10.834 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3442( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9147( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9382
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ