Autogipfel bei Kanzler Schroeder |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder und die Automobilindustrie fordern
gemeinsam die Einfuehrung einer neuen europaeischen Abgasnorm. Sie
soll die Grundlage fuer die Foerderung schadstoffarmer Autos sein.
Waehrend Umweltschuetzer die schnelle Einfuehrung von Russfiltern
forderten, lehnte die deutsche Autoindustrie dies ab. Waehrend die
deutsche Autoindustrie an einer so genannten innermotorischen Loesung
arbeitet, haben franzoesische Hersteller bereits entsprechende
Russfilter entwickelt. Wuerden diese nun steuerlich beguenstigt,
wuerde der Wettbewerb verzerrt. |
Israels Rueckzug auf dem Gazastreifen begruesst |
Verteidigungsminister Struck hat Israel zum geplanten Abzug aus dem
Gaza-Streifen beglueckwuenscht. Dies sei eine mutige Entscheidung,
sagte er zu Beginn seines Besuchs beim israelischen
Ministerpraesidenten Scharon. Nach wochenlangem Streit hatte Scharons
Kabinett einem abgeschwaechten Plan fuer den Rueckzug zugestimmt.
Danach kann die Regierung mit der Vorbereitung fuer den Abbau von
Siedlungen beginnen. Struck sagte weiter, die Bundesregierung werde
Israel beim Kauf von zwei weiteren deutschen U-Booten nicht finanziell
unterstuetzen. |
Neue Diskussion um Rentenniveau ausgeloest |
Berlin. Der Praesident des Bundesverfassungsgerichts, Papier, hat
davor gewarnt, dass die Entwicklung der Renten in Konflikt mit dem
Grundgesetz geraten koennte. Papier sagte in einem Interview, es
muesse dauerhaft sichergestellt werden, dass die eingezahlten
Beitraege und die ausgezahlte Rente in einem angemessenen Verhaeltnis
zueinander stehen. Der Oekonom Meinhard Miegel hatte erklaert, bei den
Renten drohe langfristig eine negative Rendite. Er sagte, der
Geburtsjahrgang 1930 habe noch eine Rendite von etwa drei Prozent
erzielt. Wer 1950 geboren wurde, bekomme noch rund ein Prozent
Rendite. Der Geburtsjahrgang 1970 dagegen koenne gar keine Rendite
mehr erwarten, und wer nach 1970 geboren wurde, der muss nach Ansicht
des Experten sogar damit rechen, dass er weniger Rente ausbezahlt
bekommt, als er Beitraege eingezahlt hat. |
1,9 Milliarden Euro fuer Elite-Universitaeten |
Bund und Laender haben sich auf ein Programm zur Foerderung von
Elite-Universitaeten und zum Ausbau von Forschungsprojekten
verstaendigt. Bis 2010 seien rund 1,9 Milliarden Euro vorgesehen, von
denen der Bund 75 Prozent uebernehme, sagte Forschungsministerin
Bulmahn. Im selben Zeitraum sollten die Etats der grossen
Forschungsorganisationen um mindestens drei Prozent steigen. Bulmahn
und ihre Laender-Kollegen haben damit ihren wochenlangen Streit ueber
Elite-Unis und geplante Leistungszentren fuer Spitzenforschung
beigelegt. |
Schaerfere Sanktionen bei Apotheken-Betrug gefordert |
Berlin. Angesichts des Verdachts auf Abrechnungs-Manipulationen bei
Apotheken hat die Patientenbeauftragte der Bundesregierung schaerfere
Sanktionen gefordert. Die SPD-Politikerin Kuehn-Mengel verlangte von
der Selbstverwaltung der Apotheker, dafuer zu sorgen, dass
Betruegereien in Zukunft verhindert werden. Es gehe nicht an, dass
Apotheken, die gute Arbeit leisten, durch schwarze Schafe in
Misskredit gebracht wuerden. Am Wochenende war bekannt geworden, dass
viele Apotheken teure Medikamente abgerechnet, ihren Kunden aber
billige Nachahmer-Praeparate verkauft haben. |
In Baden-Wuerttemberg sollen 800.000 Zug-Kilometer wegfallen |
Stuttgart. In Baden-Wuerttemberg sollen bis Mitte Dezember 800.000
Zug-Kilometer wegfallen. Das berichtet die Gewerkschaft Transnet.
Weder das Verkehrsministerium noch die Deutsche Bahn bestaetigten
dies. Nach Transnet-Angaben sind die Streichungen die Folge gekuerzter
Regionalisierungsmittel, die der Bund den Laendern zahlt. Man habe aus
"gut unterrichteten Kreisen" erfahren, dass das Land diese
Zugleistungen abbestellen wolle.Das Ministerium erklaerte, derzeit
wuerden alle vom Land bezuschussten Schienenstrecken geprueft. Falls
Fahrgaeste neue Angebote im oeffentlichen Personennahverkehr nicht
annaehmen, muessten diese Leistungen moeglicherweise neu ueberdacht
werden. Ein Ministeriumssprecher betonte, es gehe nicht um die
Streichung von Geldern, sondern moeglicherweise um eine andere
Verteilung. |
Bodensee-Region will sich weiter gemeinsam vermarkten |
Friedrichshafen. Die Bodensee-Region will sich touristisch weiter
gemeinsam vermarkten. Das haben die 165 Mitglieder des Dachverbands
aus den Anrainerstaaten beschlossen. Mit einer Strukturreform will die
Gesellschaft ihre finanzielle Krise bewaeltigen. Dazu gehoert, dass
die Struktur der Marketinggesellschaft staerker den unterschiedlichen
Interessen der Mitglieder angepasst werden soll. Nach dem
Finanzdebakel der Vergangenheit soll auch die Kontrolle verschaerft
werden.Zeitweise hatte der Internationalen Bodensee
Tourismusgesellschaft (ITB) in den vergangenen Monaten die Insolvenz
gedroht. Anfang 2003 waren Fehlbetraege von ueber 800.000 Euro
entdeckt worden.Der ITB gehoeren Gemeinden und
Fremdenverkehrseinrichtungen aus Deutschland, Oesterreich, der Schweiz
und Liechtenstein an. |
Geldstrafe bis maximal 1.000 Euro fuer Kanzler-Angreifer gefordert |
Mannheim/Freiburg. Mit einer Geldstrafe bis maximal 1.000 Euro soll
der arbeitslose Lehrer fuer seine Ohrfeige gegen Bundeskanzler Gerhard
Schroeder (SPD) bestraft werden. Das jedenfalls fordert der Anwalt des
Mannes, Michael Moos. An seinem Mandanten duerfe kein Exempel
statuiert werden, sagte er. Moos haelt eine Geldstrafe ueber bis zu 50
Tagessaetze fuer eine massvolle Bestrafung. Diese wuerden sich nach
dem derzeitigen monatlichen Nettoeinkommen des ehemaligen
Gymnasiallehrers errechnen. Wichtig fuer das Strafmass sei die
Klaerung, ob tatsaechlich eine Koerperverletzung vorliege, sagte der
Rechtsanwalt. Dazu muesse der Bundeskanzler selber vernommen werden.
Schroeder muesse angeben, ob er tatsaechlich einen Schmerz durch die
Ohrfeige gespuert habe. |
Bauarbeiten fuer Juedisches Zentrum in Muenchen beginnen |
Muenchen. In der bayerischen Landeshauptstadt beginnen heute offiziell
die Bauarbeiten fuer das neue Juedische Gemeindezentrum. In der
Innenstadt entstehen bis Herbst 2006 Synagoge, Kulturzentrum,
Kindergarten, Grundschule und ein Museum mit einem Restaurant. Neben
der Israelitischen Kultusgemeinde beteiligen sich der Bezirk
Oberbayern, die Stadt Muenchen und der Freistaat Bayern an dem 72
Millionen Euro teuren Bau. In Muenchen leben derzeit etwa 10.000
Juden. |
Vier Haftbefehle wegen Menschenhandels erlassen |
Offenburg. Die Staatsanwaltschaft Offenburg hat wegen Menschenhandels
vier Haftbefehle erlassen. Ende vergangenen Jahres hatte die
Kriminalpolizei erste Hinweise bekommen, dass im Raum Offenburg Frauen
aus Rumaenien zwangsweise als Prostituierte arbeiten. Wie die
Polizeidirektion in Offenburg mitteilte, sollen eine 47-Jaehrige und
ihre 26 Jahre alte Tochter mindestens eine Frau unter falschen
Vorwaenden aus Rumaenien nach Deutschland gebracht haben. Die
26-Jaehrige wurde vorlaeufig festgenommen. Ihre Mutter ist
untergetaucht und wird international von der Polizei gesucht. Zudem
wird gegen zwei Gastwirte aus Offenburg ermittelt. Den entscheidenden
Hinweis hatte die Polizei durch die Zeugenaussage der 31-jaehrigen
Rumaenin erhalten, die seit Anfang Mai fuer die beiden Frauen
anschaffen musste. Zur Zeit prueft die Kriminalpolizei, ob noch
weitere Frauen in der Ortenau zur Prostitution gezwungen werden. |
Manipulierter Tachostand: 'Geld zurueck' ist rechtens |
Koblenz. Manipulationen am Tachostand eines Gebrauchtwagens
berechtigen einen Kaeufer, das Geschaeft rueckgaengig zu machen und
sein Geld zurueck zu verlangen. Das entschied das Oberlandesgericht
(OLG) Koblenz. Unerheblich sei zudem, ob in einem schriftlichen
Kaufvertrag ein Gewaehrleistungsausschluss vereinbart worden war. Das
Gericht gab mit seinem Urteil der Klage eines Auto-Kaeufers statt. |
Haftstrafe nach Veruntreuung von NS-Entschaedigung |
Im Zusammenhang mit dem Verschwinden von Entschaedigungszahlungen fuer
NS-Opfer hat das Hildesheimer Landgericht einen frueheren ukrainischen
Abgeordneten zu fuenf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Die
Richter sahen es als erwiesen an, dass er 1995 als Direktor einer Bank
umgerechnet rund 2 Mio.Euro veruntreut hatte. Dadurch konnten
Zahlungen der Bundesregierung fuer ehemalige Zwangsarbeiter in der
Ukraine nicht ausgezahlt werden. Ein Mitangeklagter muss wegen
Beihilfe fuer vier Jahre und drei Monate in Haft. |
Quecksilber auf Stuttgarter Spielplatz gefunden |
Auf einem Spielplatz im Stuttgarter Stadtteil Hallschlag haben Kinder
hochgiftiges Quecksilber entdeckt. Die Polizei sucht nach dem Fund nun
nach den Verantwortlichen. Erste Fahndungen blieben zunaechst
erfolglos, teilte eine Polizeisprecherin mit. Mehrere Kinder sagten
der Polizei, dass eine Dose von der Groesse einer Zigarettenschachtel
mit der Fluessigkeit bereits mehrere Wochen in einem Gebuesch auf dem
Spielplatz gelegen hatte. Nach Aussagen der Kinder war der Behaelter
schwarz beschriftet und mit einem Totenkopf als Warnhinweis
versehen.Der Spielplatz gehoert zu einem Mehrfamilienhaus, wird aber
auch von Kindern aus der Nachbarschaft genutzt. Kinder, die mit dem
Quecksilber in Kontakt gekommen sein koennten, sollten vorsorglich von
einem Arzt untersucht werden. Am Sonntagabend hatte ein achtjaehriges
Maedchen seinen Eltern von einer silberfarbenen Fluessigkeit erzaehlt,
dass es auf dem Spielplatz gefunden habe. Daraufhin alarmierte der
Vater die Polizei. Kinder sollen mehrfach mit der Dose gespielt haben,
bis sie leer war. Am Fundort seien noch Reste des Fluessigmetalls
gefunden worden, teilte die Polizei mit. Die Feuerwehr hat das
Erdreich am Fundort mittlerweile auf einer Flaeche von gut einem
Quadratmeter abgetragen. Quecksilber ist hochgiftig und kann unter
anderem Zittern, Schwindel und Kopfschmerzen verursachen. Weitere
Symptome sind Durchfall, Erbrechen und ein metallischer Geschmack im
Mund. |
EM-Generalprobe gegen Ungarn: Deutschland patzt |
Kaiserslautern. Die deutsche Fussballnationalmannschaft hat die
Generalprobe fuer die Europameisterschaft verpatzt. Die Elf von
Teamchef Voeller verlor gestern Abend gegen Ungarn 0:2. 50 Jahre nach
dem legendaeren 3:2 Sieg im WM-Finale ueber Ungarn bot die deutsche
Mannschaft eine enttaeuschende Leistung gegen die von
Rekordnationalspieler Matthaeus trainierten Ungarn. Erster EM-Gegner
Deutschlands am 15. Juni sind die Niederlande. |
Franziska van Almsick gewinnt erneut in Berlin |
Berlin. Die Schwimmerin Franziska von Almsick hat den zweiten Titel in
der deutschen Meisterschaft gewonnen. Ueber 100 Meter Freistil setzte
sie sich mit einer hundertstel Sekunde Vorsprung vor
Titelverteidigerin Antje Buschschulte durch. |
Boerse |
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Quellen |
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