Grosse Koalition in Potsdam bleibt im Amt |
In Brandenburg regiert die Grosse Koalition nach dem Ruecktritt von
Ministerpraesident Stolpe ohne Neuwahl weiter. Der SPD-Landesvorsitzende und
kuenftige Regierungschef Platzeck sagte, darauf haetten sich die Spitzen von CDU
und SPD verstaendigt. Stolpe hat gestern seinen Ruecktritt fuer kommende Woche
angekuendigt und Platzeck als seinen Nachfolger vorgeschlagen. Stolpe wird sich
kuenftig moeglicherweise bundespolitisch betaetigen. Nach einem Bericht der
Leipziger Volkszeitung will auch Thueringens Ministerpraesident Vogel sein Amt
vorzeitig abgeben. Nachfolger solle der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion,
Althaus, werden. |
Diskussion ueber Vorschlaege zur Reform der Bundesanstalt fuer Arbeit |
Berlin. Die Bundesregierung will zuegig ueber die Vorschlaege der
sogenannten Hartz-Kommission fuer eine Reform der Bundesanstalt fuer
Arbeit entscheiden. Das sagte SPD-Generalsekretaer Muentefering in
Berlin. Um die Arbeitslosigkeit abzubauen, muessten Wege gesucht
werden, die unkonventionell und anstrengend sein duerften. Die
Hartz-Kommission hat unter anderem Kuerzungen beim Arbeitslosengeld
vorgschlagen. DGB-Chef Sommer kritisierte die Vorschlaege als
ungerecht und kontraproduktiv. Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung
seien keine Almosen. Der CDU-Politiker Spaeth begruesste die Vorschlaege.
Der Arbeitsmarkt in Deutschland muesse dynamischer werden. |
Streit ueber Zuwanderung |
Berlin. Drei Monate vor der Bundestagswahl spitzt sich der Streit
zwischen Union und FDP ueber die Zuwanderungspolitik zu.
FDP-Chef Westerwelle betonte, seine Partei sei bereit zu
Korrekturen am Zuwanderungsgesetz der rot-gruenen Regierung,
jedoch nicht zu einer voelligen Ruecknahme. Dies muessten moegliche
Koalitionspartner wissen. Westerwelles Stellvertreter Doering
kritisierte Aeusserungen von Unions-Kanzlerkandidat Stoiber,
wonach das Gesetz bei einem Wahlsieg der Union gekippt werden
soll. Der bayerische Innenminister Beckstein sprach vom
Profilierungsversuch eines potenziellen Koalitionspartners. |
Al-Kaida bekennt sich zu Djerba-Anschlag |
Kairo. Die Terrorgruppe Al-Kaida hat sich zu dem Anschlag auf die
Synagoge der tunesischen Insel Djerba bekannt. Der arabische Sender
El Dschasira hat eine Tonbandaufzeichnung ausgestrahlt, auf der die
Stimme eines Al-Kaida-Sprechers zu hoeren ist. Er drohte auch mit
neuen Anschlaegen auf Einrichtungen der USA. Im Bundesinnenministerium
ist schon laenger davon ausgegangen worden, dass Al-Kaida fuer den
Anschlag verantwortlich ist. Bei der Explosion eines mit Gas beladenen
Tanklastwagens am 11. April kamen 19 Menschen ums Leben, darunter
14 Deutsche. |
Abschied von Fritz Walter |
Kaiserslautern. Etwa 8.000 Menschen haben an einer Trauerfeier fuer
Fussballidol Fritz Walter teilgenommen. Bundesinnenminister Schily
wuerdigte Walter als einen vorbildlichen und aussergewoehnlichen
Sportler, der schon zu Lebzeiten zum Mythos geworden sei. Der
Ministerpraesident von Rheinland-Pfalz, Beck, sagte, Walter habe den
Sport und die Gesellschaft insgesamt gepraegt. DFB-Praesident
Mayer-Vorfelder hob hervor, das Besondere an Walter sei seine
unerschuetterlich bescheidene Art gewesen. |
Grosser Preis von Europa |
Nuerburgring. Formel Eins-Rennfahrer Rubens Barrichello hat den
Grossen Preis von Europa gewonnen. Er gewann das Rennen auf dem
Nuerburgring vor seinem Ferrari-Kollegen Michael Schumacher. Dritter
wurde Kimi Raikkoenen im McLaren Mercedes. Williams BMW-Fahrer Ralf
Schumacher wurde Vierter, Nick Heidfeld wurde Siebter, Heinz-Harald
Frentzen 13. In der WM-Gesamtwertung fuehrt weiter Michael Schumacher
vor seinem Bruder Ralf. |
Quellen |
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