GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 22. 11. 2003



* Sicherheits-Diskussion in Deutschland
* Landestag der Jungen-Union: Teufel kuendigt Sparmassnahmen an
* Boehmer weiterhin Chefin der Frauen-Union
* Scholz tritt angeblich als Hamburger SPD-Chef ab
* Schroeder weist Bosbach-Aeusserungen zurueck
* Sozialreformen: Streit in der Union verschaerft sich
* Westerwelle schliesst sich Forderung nach Patriotismus-Debatte an
* Tempolimit fuer Kleintransporter beguesst
* DGB-Chef Sommer: SPD-Stammwaehler sind tief enttaeuscht
* Wieder gemeinsamer Kirchentag angestrebt
* EnBW denkt an Ausstieg als WM-Sponsor
* US-Gericht laesst Klage gegen DaimlerCrysler zu
* Demonstrationen um SS-Denkmal
* Fuenf Menschen streben bei Frontal-Zusammenstoss
* Mord an Erzieherin: Alle Verdaechtigen gefasst
* Frueherer RAF-Terrorist Wagner vor Begnadigung
* '42nd Street' feiert rauschende Premiere in Stuttgart
* 1. Fussballbundesliga



Sicherheits-Diskussion in Deutschland

Berlin. Nach den Terroranschlaegen in Istanbul ist die Diskussion ueber die innere Sicherheit in Deutschland wieder aufgeflammt. Nach den Worten von Bundesinnenminister Schily sind die Behoerden hierzulande fuer den Ernstfall eines Terroranschlags gut geruestet. Schily sagte woertlich: "Deutschland ist im Zivil- und Katastrophenschutz gut aufgestellt." Ausserdem wuerden Szenarien moeglicher Terrorakte regelmaessig durchgespielt.

Auch die deutsche Polizei warnte vor Terrorgefahr. Der Chef des Bundes deutscher Kriminalbeamter, Jansen, sprach in der "Sueddeutschen Zeitung" von akuter Bedrohung durch Islamisten. Dass es hier zu Lande noch keinen Anschlag gab, sei eher eine "gnaedige Laune des Schicksals", meinte Jansen. Er teile den Optimismus von Innenminister Schily nicht, wonach es keine konkreten Bedrohungen gebe. Der Chef der Polizeigewerkschaft, Freiberg, erklaerte, der Stellenabbau bei der Polizei habe zu einem Sicherheitsrisiko gefuehrt.


Landestag der Jungen-Union: Teufel kuendigt Sparmassnahmen an

Heilbronn/Rheinstetten. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat auf der Landesversammlung der Jungen Union (JU) in Rheinstetten rigide Sparmassnahmen angekuendigt. Dabei stimmte er einem Vorschlag des wiedergewaehlten JU-Landesvorsitzenden Thomas Bareiss zu, die Pensionsgrenze fuer Beamte zu erhoehen, um so die Beamtenstellen im Land zu reduzieren.Nur durch eine Verlaengerung der Arbeitszeit fuer Beamte koenne es zu dem gewuenschten Effekt kommen, sagte Teufel. Dies koenne aber nur schrittweise erfolgen. Grundsaetzlich sei er wie Bareiss dafuer, die Pensionsgrenze fuer Polizeibeamte von 60 auf 65 - zumindest im Verwaltungsdienst - und fuer hoehere Beamte auf 68 Jahre zu erhoehen. Das durchschnittliche Eintrittsalter in den Ruhestand liege heute bei 60,5 Jahren. Einen ebenfalls von der JU geforderten Abbau von Polizeistellen lehnte Teufel mit dem Hinweis auf Sicherheitsaspekte ab. Bareiss, der mit 162 von 175 Stimmen in seinem Amt bestaetigt wurde, hatte die Streichung von 1.500 Stellen im Innenministerium und bei der Polizei gefordert. Der 28-Jaehrige forderte zudem, die Zahl der Ministerien von zehn auf acht zu reduzieren und nach der naechsten Wahl den Landtag von heute 128 auf 100 Abgeordnete zu verkleinern.


Boehmer weiterhin Chefin der Frauen-Union

Weimar. Die rheinland-pfaelzische CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Boehmer bleibt fuer weitere zwei Jahre Vorsitzende der Frauen-Union. Die 53-Jaehrige wurde auf dem Bundesdelegiertentag der Organisation in Weimar im Amt bestaetigt. Sie erhielt 369 von 389 gueltigen Stimmen. Zuvor hatte die gebuertige Mainzerin in einer Rede mehr "Frauen-Power" gefordert. Es muesse mehr Frauen im Spitzenmanagement, auf Lehrstuehlen in Hochschulen und in der Politik geben. Boehmer ist seit demJahr 2000 stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und steht seit 2001 an der Spitze der Frauen-Union. Sie lehrt ausserdem in Heidelberg Paedagogik. CDU-Chefin Merkel warb beim Bundesdelegiertentag der Frauen-Union dafuer, die Chancen der Globalisierung zu nutzen. Diese habe den Deutschen immerhin die Einheit gebracht, sagte Merkel. Im Streit mit der CSU um den Eltern-Bonus bei den Rentenbeitraegen rechne sie mit einer Einigung, so die CDU-Chefin.


Scholz tritt angeblich als Hamburger SPD-Chef ab

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" und Parteikreisen will SPD-Generalsekretaer Scholz den Vorsitz des Hamburger SPD-Landesverbandes nach Ablauf seiner Amtszeit im Mai 2004 abgeben. Grund: Er wolle sich kuenftig auf seine Aufgaben in Berlin konzentrieren. Wie der "Spiegel" weiter berichtet, will Bundeskanzler Schroeder, dass Fraktionschef Muentefering die Strategie der SPD kuenftig staerker mitpraegt. Dies sei nicht als Kritik an Scholz, sondern als "Ergaenzung" gedacht. Scholz hatte bei seiner Wiederwahl auf dem Bochumer Bundesparteitag nur 52,6 Prozent der Stimmen erhalten.


Schroeder weist Bosbach-Aeusserungen zurueck

Bundeskanzler Schroeder hat Aeusserungen von Unions-Fraktionsvize Bosbach gegen einen schnellen EU-Beitritt der Tuerkei zurueckgewiesen. Er halte solche Erklaerungen in einer Situation, in der die Menschen in der Tuerkei Solidaritaet braeuchten, fuer "voellig charakterlos", sagte Schroeder dem "Spiegel". Bosbach hatte gesagt, mit einem schnellen Beitritt werde das Terror-Problem importiert. Schroeder betonte, die Anschlaege duerften nicht allein mit staatlicher Gewalt beantwortet werden. Wichtig sei, dass die Bereitschaft zum Dialog mit dem nichtfundamentalistischen Islam weitergehe.


Sozialreformen: Streit in der Union verschaerft sich

Berlin/Muenchen. Innerhalb der Union wird der Ton im Streit um die Rentenpolitik schaerfer. Fuehrende CDU-Politiker - wie etwa Generalsekretaer Meyer - kritisierten die Plaene der Schwesterpartei als verfassungsrechtlich bedenklich. Und CDU-Praesidiumsmitglied Hildegard Mueller bezeichnete die Differenzen als "ernste Bruchstelle" innerhalb der Union. Der bayerische Staatskanzleichef Huber betonte, die CSU sei kein Landesverband der CDU. Und es bestehe keine Notwendigkeit, von den vorliegenden Konzepten abzuweichen. Der Streit dreht sich vor allem um die von der CSU geforderte Besserstellung von Eltern bei der Rente zu Lasten von Kinderlosen.


Westerwelle schliesst sich Forderung nach Patriotismus-Debatte an

FDP-Chef Westerwelle hat sich der Forderung von CDU-Chefin Merkel nach einer Patriotismus-Debatte angeschlossen. Das Thema muesse "aus der miefigen und muffigen Ecke" raus, sagte Westerwelle dem Berliner "Tagesspiegel". Er sei davon ueberzeugt, dass dies dem Gefuehl vieler junger Menschen entspreche. Die "Identifikation mit der eigenen Nation" sei auch fuer die Deutschen notwendig, so der FDP-Chef. Auch Brandenburgs Landeschef Schoenbohm sprach sich fuer eine Patriotismus-Debatte aus. Dagegen hatte CDU-Vize Boehr gestern vor einer ueberstuerzten Debatte auf dem CDU-Parteitag gewarnt.


Tempolimit fuer Kleintransporter beguesst

Muenchen. Der bayerische Innenminister Beckstein hat den Beschluss der Innenminister-Konferenz begruesst, ein Tempolimit fuer Kleinlastwagen einzufuehren. So sollen Kleinlastwagen in Zukunft hoechsten 120 Kilometer pro Stunde auf Autobahnen fahren duerfen. Zur Begruendung verwies Beckstein auf eine Unfallanalyse in Bayern. Demnach verursachen die Fahrer von Klein-Lkw immer mehr Unfaelle, Ursachen sind meistens viel zu hohes Tempo und falsch beladene Fahrzeuge.


DGB-Chef Sommer: SPD-Stammwaehler sind tief enttaeuscht

Berlin. Bei SPD-Stammwaehlern herrscht nach Einschaetzung von DGB-Chef Sommer tiefe Enttaeuschung. In bestimmten Politikbereichen sei sich die SPD untreu geworden, sagte Sommer in einem Interview. Die SPD darf sich aber nach den Worten Sommers nicht von Werten wie Solidaritaet verabschieden. Im Hinblick auf die dramatisch schlechten Umfragewerte der Sozialdemokratie aeusserte Sommer die Befuerchtung, die SPD arbeite derzeit am "Projekt 18". Lobende Worte fand Sommer dagegen fuer CSU-Chef Stoiber. Dessen Wahlsieg in Bayern waere nicht moeglich gewesen, wenn Stoiber eine einseitige Politik zu Lasten der kleinen Leute gemacht haette.


Wieder gemeinsamer Kirchentag angestrebt

Bonn. Das Zentralkomitee der Deutschen Katholiken will sobald wie moeglich wieder einen gemeinsamen Kirchentag mit den Protestanten. Die Laienorganisation will mit dem deutschen Evangelischen Kirchentag darueber verhandeln. Dabei bekannte sich das Zentralkomitee erneut zu einem gemeinsamen Abendmahl beider Konfessionen. Es steht damit im Widerspruch zur offiziellen Linie der Katholischen Kirche. Wegen eines gemeinsamen Abendmahles beim vergangenen Kirchentag in Berlin hat die Katholische Kirche einen Geistlichen beurlaubt.


EnBW denkt an Ausstieg als WM-Sponsor

Karlsruhe. Der finanziell angeschlagene Energieversorger EnBW denkt ueber einen Ausstieg als Sponsor der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland nach. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Der Vorstand des Karlsruher Unternehmens pruefe derzeit, ob ein Rueckzug aus dem 12,9 Millionen Euro schweren Vertrag mit dem WM-Organisationskomitee (OK) moeglich sei. "Wenn wir den Vertrag noch einmal vorgelegt bekaemen, wuerden wir keine zehn Minuten darueber debattieren", zitiert das Blatt einen Manager des Konzerns. EnBW hatte aufgrund von Milliardenverlusten kuerzlich ein Sanierungskonzept vorgelegt, das u.a. Einsparungen von 350 Millionen Euro im Personalbereich und daraus resultierend die Entlassung von mehreren tausend Mitarbeitern einschliesst. Fuer die WM-Organisatoren waere ein moeglicher Ausstieg der EnBW ein herber Rueckschlag. Laut "Spiegel" konnten statt der urspruenglich geplanten sechs nationalen Sponsoren erst vier als Vertragspartner gewinnen koennen. Derweil hat EnBW-Chef Utz Claassen in der "Welt am Sonntag" wieder einen Gewinn fuer seinen Konzern prognostiziert. Der Boersengang sei zwar auf unbestimmte Zeit verschoben worden, er bleibe aber "ein klar angestrebtes Ziel".


US-Gericht laesst Klage gegen DaimlerCrysler zu

Washington. Ein US-Gericht hat eine Betrugsklage gegen den Autokonzern DaimlerChrysler zugelassen. Der fruehere Chrysler-Grossaktionaers Kerkorian fordert mindestens drei Milliarden Dollar Schadensersatz vom Daimler Management. Die Manager haetten die Anleger ueber die Art der Fusion belogen, um die Kosten niedrig zu halten. Es habe sich nicht um einen Zusammenschluss unter Gleichen, sondern um eine feindliche Uebernahme von Daimler gehandelt. Das US-Gericht erklaerte, es gebe Beweise dafuer, dass der Konzern seine wahren Absichten verschleiert habe. DaimlerChrysler wollte den Streit ohne Prozess beenden. Das Verfahren beginnt am 1. Dezember.


Demonstrationen um SS-Denkmal

Marienfels. In Marienfels (Rhein-Lahn-Kreis) haben am Nachmittag rund 200 Rechtsextreme fuer den Erhalt eines SS-Denkmals demonstriert. Die Zahl der Gegendemonstranten einer "Allianz der Vernunft" aus Parteien und Gewerkschaften belief sich nach Polizeiangaben auf bis zu 500. Mehrere hundert Polizeibeamte sorgten fuer die Sicherheit im dem 370-Einwohner-Dorf. Zu Zwischenfaellen kam es nicht. Die Mitglieder und Anhaenger eines Kameradschaftsverbands ehemaliger Soldaten der Waffen-SS protestierten gegen die geplante Entfernung eines Ehrenmals zum Gedenken an gefallene SS-Soldaten vom Marienfelser Friedhof. Laut Ortsbuergermeister Axel Harlos (SPD)ist es das einzige Denkmal der Waffen-SS in Deutschland. Der Gemeinderat von Marienfels hatte beschlossen, den ausgelaufenen Pachtvertrag fuer den Platz des Ehrenmals nicht mehr zu verlaengern. Fuer die rechtsextreme Kundgebung war nach Erkenntnissen des rheinland-pfaelzischen Verfassungsschutzes bundesweit geworben worden. Auch die NPD hatte zur Teilnahme aufgerufen.


Fuenf Menschen streben bei Frontal-Zusammenstoss

Schwaebisch Hall. Beim Zusammenstoss von zwei Autos bei Schrozberg in Baden-Wuerttemberg sind fuenf Menschen ums Leben gekommen. Eine Autofahrerin war aus noch ungeklaerten Gruenden auf die Gegenfahrbahn geraten und dort mit einem entgegen kommenden Wagen zusammengestossen. Bei dem Aufprall starb der 11-jaehrige Sohn der Autofahrerin. Im zweiten Fahrzeug starben vier junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren. Ein 15-jaehriges Maedchen, das ebenfalls in dem Auto sass, wurde lebensgefaehrlich verletzt.


Mord an Erzieherin: Alle Verdaechtigen gefasst

Rodalben. Einen Tag nach dem toedlichen Messerangriff auf eine Erzieherin in einem Jugendheim in Rodalben hat die Polizei alle drei tatverdaechtigen Jugendlichen gefasst. Zwei von ihnen wurden am fruehen Morgen in Konz bei Trier festgenommen. Einen 17-Jaehrigen hatte eine Spezialeinheit der Polizei bereits in der Nacht zum Samstag in einer Wohnung in Moenchengladbach gestellt. Die drei stehen im Verdacht, gestern eine 26-jaehrige Erzieherin in einem Heim in Rodalben ermordet zu haben. Die Jugendlichen hatten die Frau offenbar zuerst geschlagen und dann erstochen. Die jungen Maenner warteten in dem Heim auf ihren Prozess, weil sie zahlreiche Einbrueche und Diebstaehle begangen hatten. In Rodalben nahmen sie an dem rheinland-paelzischen Modellprojekt "Heimerziehung statt Untersuchungshaft" teil. CDU-Landeschef Boehr will nun, dass sich der Landtag mit dem Fall beschaeftigt. Auch Justizminister Mertin sieht Klaerungsbedarf, will aber daran festhalten, dass straffaellig gewordene Jugendliche paedagogisch betreut werden.


Frueherer RAF-Terrorist Wagner vor Begnadigung

Der fruehere RAF-Terrorist Rolf Clemens Wagner wird wohl noch vor Weihnachten begnadigt und aus der Haft entlassen. Das Bundespraesidialamt bestaetigte jetzt einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Bundespraesident Johannes Rau habe bereits vor einiger Zeit ein entsprechendes Verfahren eingeleitet, sagte eine Sprecherin: "Das Verfahren ist aber noch nicht abgeschlossen." Der heute 59-jaehrige Clemens Wagner sass 24 Jahre wegen der Beteiligung an der Entfuehrung und wegen Mordes an Arbeitgeberpraesident Hanns Martin Schleyer in Haft. Nach Ueberzeugung der Bundesanwaltschaft hat Wagner am 18. Oktober 1977 Schleyer erschossen. Vor zwei Jahren hatte Wagner in einem persoenlichen Schreiben an Bundespraesident Rau um seine Begnadigung gebeten. Wagner sitzt laenger als jeder andere ehemalige Terrorist der Roten Armee Fraktion im Gefaengnis. Von den insgesamt 26 deutschen Linksterroristen sind sind ausser ihm nur noch Eva Haule, Christian Klar, Brigitte Mohnhaupt und Birgit Hogefeld in Haft.


'42nd Street' feiert rauschende Premiere in Stuttgart

Stuttgart. Mit lang anhaltendem Beifall haben Musicalfans die deutschsprachige Premiere des Broadway-Musicals "42nd Street" gefeiert. Sowohl die Hauptdarsteller als auch Regisseur Julian Marsh wurden mit Ovationen fuer ihre Arbeit geehrt. "42nd Street" - die Geschichte des Aufstiegs einer Taenzerin zum Star in New York - basiert auf einem Musicalfilm aus den 30er Jahren. Am Broadway wurde das Stueck 1980 uraufgefuehrt und dort acht Jahre lang gespielt. 2001 wurde das Stueck neu inszeniert.


1. Fussballbundesliga

  Wolfsburg - Moenchengladbach 1:3
  Bremen - Bochum 3:1
  Koeln - Hamburg 0:1
  1860 Muenchen - Bayern Muenchen 0:1
  Dortmund - Leverkusen 2:2
  Schalke - Rostock 0:1
  Stuttgart - Hannover 3:1



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ