Beratungen ueber europaeische Verfassung |
Bruessel. Der EU-Konvent ist in Bruessel zusammengekommen, um ueber
den Entwurf fuer eine europaeische Verfassung zu beraten. Der
Praesident des Konvents, Giscard d'Estaing, hat einen Vorschlag
vorgelegt, der vor allem bei den Vertretern des Europaeischen
Parlaments und der Bruesseler Kommission auf Kritik gestossen ist. Das
Konzept sieht vor, dass die EU auch in Zukunft in wichtigen
politischen Fragen einstimmig entscheiden muss. Das soll zum Beispiel
fuer Steuerfragen und die Aussenpolitik gelten. Ausserdem moechte
Giscard das bisherige Machtgefuege der EU im Wesentlichen erhalten.
Der Entwurf fuer eine EU-Verfassung soll bis zum EU-Gipfel am 20. Juni
in Saloniki fertig sein.
Baundesaussenminister Fischer hat fuer die kuenftige EU-Verfassung
einen verbesserten Vorschlag zur gemeinsamen Aussen- und
Sicherheitspolitik angemahnt. Auch in diesem Bereich sollten
Mehrheitsentscheidungen an Stelle von Einstimmigkeit moeglich sein. Es
sei enttaeuschend, dass in dem Entwurf des Praesidiums an
Einstimmigkeit festgehalten werde. Grundsaetzlich gehe er aber in die
richtige Richtung. In dem Entwurf sind mit Ruecksicht auf britische
Bedenken Mehrheitsentscheidungen nur in bestimmten, eng umgrenzten
Faellen vorgesehen. |
Diskussion um Einschnitte bei den Renten |
Kurz vor dem SPD-Sonderparteitag ist die Bundesregierung offenbar
bemueht, keine Debatte ueber die Rentenversicherung aufkommen zu
lassen. Nachdem Finanzminister Eichel in der "Sueddeutschen Zeitung"
erklaert hatte, die Zuschuesse zur Rentenkasse muessten eingedaemmt
werden, erklaerte der stellvertretende Regierungssprecher Steg heute,
bei der Rente stuenden derzeit "keine Entscheidungen an." Eichels
Sprecher erklaerte, der Minister wolle weder bei den Renten noch beim
Bundeszuschuss kuerzen und habe dies auch nicht gefordert. Es bestehe
kein Entscheidungsbedarf bei der Rente.Hintergrund der Debatte: Eichel
muss 2004 mindestens 15 Milliarden Euro einsparen, wenn er sein Ziel
schaffen will, einen verfassungskonformen Etat vorzulegen.
Der Vorschlag der Gruenen-Fraktionschefin Goering-Eckardt, in erster
Linie den wohlhabenden Rentnern die Altersbezuege zu kuerzen, ist auf
Ablehnung gestossen. Nach Ansicht des Vorsitzenden der Kommission zur
Reform der Sozialsysteme, Ruerup, wuerde ein solches Vorgehen das
ganze System in Frage stellen. In einem Interview sagte er, wer viel
einzahle, koenne auch viel erwarten. Goering-Eckardt hatte gesagt, es
gebe viele Rentner, denen eine Nullrunde bei der Rentenanpassung
nichts ausmache und bei denen man durchaus an eine Senkung des
Rentenniveaus denken koennte. |
Schroeder warnt vor weiterem Anstieg des Euro-Kurses |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder warnt vor einem weiteren Anstieg
des Euro-Kurses. Der russischen Wirtschaftszeitung "Kommersant"
sagte der Kanzler, schon jetzt bremse der hohe Euro-Kurs die
deutsche Konjunktur. Grund sei die Verteuerung deutscher Produkte
ausserhalb der Euro-Zone. Trotzdem sei die Wettbewerbsfaehigkeit
der deutschen Wirtschaft auf dem Preissektor nicht schlechter als
vor der Einfuehrung des Euro. |
Bundesratsinitiative zur Erhoehung der Mehrwertsteuer angekuendigt |
Die schleswig-holsteinische Ministerpraesidentin Simonis will eine
Erhoehung der Mehrwert- und Erbschaftssteuer. Nach der Sommerpause
will sie dazu Gesetzentwuerfe in den Bundesrat einbringen. Ziel des
Vorstosses sei es, die Lohnnebenkosten bundesweit zu senken, sagte die
stellvertretende Regierungssprecherin Nilges. Bundestagspraesident
Thierse aeusserte Verstaendnis fuer die Forderungen. Er sagte, es
muesse aber geprueft werden ob eine Veraenderung der Erbschaftssteuer
und die von der Parteilinken auch geforderte Wiedereinfuehrung der
Vermoegenssteuer finanziell wirklich etwas einbraechten.
Finanzminister Eichel lehnt eine Erhoehung dagegen ab. |
Voraussichtlich kein SPD-Mitgliedsbegehren gegen Agenda 2010 |
Berlin. Zwei Tage vor dem SPD-Sonderparteitag fehlt den Gegnern
der Agenda 2010 noch eine breite Unterstuetzung. Zwar haben die
Reformgegner bislang ueber 20.000 Unterschriften fuer ein
Mitgliedsbegehren gesammelt - noetig sind aber rund 60.000
SPD-Unterschriften. Die Gegner der Agenda 2010 haben an die
Parteispitze appelliert, die Kritik vieler SPD-Mitglieder ernst
zu nehmen. Es werde einen hitzigen und kontroversen
Sonderparteitag geben. |
Arbeitslosigkeit offenbar erneut auf neuem Hoechststand |
Berlin. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist nach
uebereinstimmenden Zeitungsberichten auf einen neuen Hoechststand fuer
den Monat Mai geklettert. Demzufolge waren im zurueckliegenden Monat
rund 4.420.000 Menschen ohne Job. Das waeren zwar rund 75.000 weniger
als im April, aber zugleich auch 475.000 mehr als vor genau einem
Jahr. Eine Besserung ist offenbar nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die
Bundesanstalt fuer Arbeit erwartet den Berichten zufolge, dass zu
Beginn naechsten Jahres die Fuenf-Millionen-Marke ueberschritten wird.
Die offiziellen Arbeitsmarktzahlen fuer Mai werden am naechsten
Donnerstag bekannt gegeben. |
Zypries fuer hoehere Anwalts-Honorare |
Freiburg. Bundes-Justiziministerin Beate Zypries (SPD) hat sich
fuer eine "massvolle" Erhoehung der Honorare fuer Anwaelte
ausgesprochen. Die Politikerin sagte am Freitag beim Deutschen
Anwaltstag in Freiburg, ueber den Anpassungsbedarf bei den
Honoraren muesse gemeinsam mit den Laendern verhandelt werde.
Hierbei koenne auch das Kostenrecht insgesamt vereinfacht werden.
Der Praesident des Deutschen Anwalt-Vereins, Michael Streck, hatte
am Donnerstag beklagt, dass die Honorare seit 1994 nicht mehr
erhoeht worden seien. Angesichts von immer mehr Juristen, die in
den Beruf draengten, werde der Markt eng. Deswegen muesse der
Zugang zum Jura-Studium beschraenkt werden. |
Oekumenischer Kirchentag in Berlin |
Berlin. Vertreter von 16 Kirchen in Deutschland haben heute auf dem
Oekumenischen Kirchentag in Berlin ein Dokument mit der Verpflichtung
zur engeren Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Charta Oecumenica war
bereits vor zwei Jahren auf europaeischer Ebene vereinbart worden.
Bundespraesident Johannes Rau sprach in einem Forum ueber Deutschland
als Einwanderungsland. Gleich drei Friedensnobelpreistraeger waren zu
Gast: Bischof Carlos Belo aus Osttimor, Rigoberta Menchu aus Guatemala
und der Dalai Lama, das geistliche Oberhaupt der Tibeter. Rund 20.000
Menschen besuchten in der Waldbuehne eine Diskussionsrunde mit dem
Dalai Lama. Der Dalai Lama hielt dabei auch einen Vortrag zum Thema
"Leben ohne Gewalt". Zuvor hatte er sich mit Aussenminister Fischer
und Bundestagspraesident Thierse getroffen.
Trier. Der Trierer Bischof Reinhard Marx laesst seit Freitag moegliche
Sanktionen gegen den katholischen Priester Gotthold Hasenhuettl
pruefen. Hasenhuettl hatte am Donnerstagabend in Berlin einen
Gottesdienst mit offener Kommunion fuer Katholiken und Protestanten
gefeiert. Das Kirchenrecht verbietet dies bisher. Der Vorsitzende der
katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Karl Kardinal Lehmann, und
der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Manfred
Kock, kritisierten Hasenhuettls Aktion, die ausserhalb des offiziellen
Programms des Oekumenischen Kirchentages stand. Nach Angaben von
Bischof Marx wird der Vorgang "geprueft". Hasenhuettl erklaerte, er
sehe nicht, dass er gegen irgendetwas ernsthaft verstossen habe. Den
fuer ihn zustaendigen Bischof Marx nannte er einen "Scharfmacher". Der
69-jaehrige gebuertige Schweizer Hasenhuettl ist emeritierter
Professor fuer Systematische Theologie an der Universitaet des
Saarlandes und untersteht damit dem Trierer Bischof. Er hat jedoch
keinen speziellen Seelsorgeauftrag im Bistum Trier und ist eigentlich
Priester der Dioezese Graz. |
Keine Annaehrung bei Tarifverhandlungen in Baden-Wuerttemberg |
Korntal-Muenchingen. Bei den Tarifverhandlungen fuer den
Einzelhandel in Baden-Wuerttemberg hat es bis zum Freitag
Nachmittag keine Annaeherung gegeben. Die Gewerkschaft ver.di
verlangt fuer die rund 220.000 Beschaeftigten 4,5 Prozent mehr
Einkommen sowie deutliche Zuschlaege fuer die Samstagsarbeit, die
sich durch die neuen Ladenschlusszeiten ab 1. Juni ausweiten
wird. Die Arbeitgeber hatten zuletzt ein Prozent mehr Geld bei
einer Laufzeit von 26 Monaten angeboten; ausserdem wollen sie
weniger Zuschlaege zahlen. Ver.di wies dieses erste Angebot der
Arbeitgeber als "Provokation" zurueck. |
Saechsische Metaller sprechen sich fuer Streik aus |
In der saechsischen Metall- und Elektroindustrie wird ab Montag
gestreikt. In einer Urabstimmung in Sachsen sprachen sich 79,74
Prozent der Beschaeftigten fuer den Arbeitskampf um die Einfuehrung
der 35-Stunden-Woche aus. Dies teilte die IG-Metall in Berlin
mit. Die Gewerkschaft hatte Anfang des Jahres die
Arbeitszeitbestimmungen fuer die ostdeutsche Metall- und
Elektroindustrie gekuendigt, um die Verkuerzung der
Wochenarbeitszeit von derzeit 38 auf 35 Stunden zu erreichen. Die
saechsischen Metallarbeitgeber hatten daraufhin ihrerseits den
gesamten Manteltarifvertrag gekuendigt. |
Rheinland-Pfalz und Belgien wollen Kooperation verstaerken |
Eupen/Mainz. Rheinland-Pfalz und die Deutschsprachige
Gemeinschaft Belgiens wollen ihre Kooperation verstaerken. Der
rheinland-pfaelzische Regierungschef Kurt Beck und sein
Amtskollege Karl-Heinz Lambertz unterzeichneten dazu am Freitag
im belgischen Eupen eine "Gemeinsame Erklaerung zur
Zusammenarbeit". Aus Anlass des zehnten Jahrestages der
Kooperation beider Regionen sollten neue Schwerpunkte gesetzt
werden, hiess es. Dazu zaehlten vor allem die Bereiche
Unterrichtswesen, Kunst, Kultur und Medien. Zudem seien
Initiativen in der Europa- und Regionalpolitik vorgesehen sowie
die gemeinsame Behandlung von Verwaltungsangelegenheiten. Die
Deutschsprachige Gemeinschaft ist mit rund 71.000 Einwohnern das
kleinste belgische Bundesland. Laut Ministerpraesident Beck ist
die bisherige Zusammenarbeit ein Paradebeispiel fuer eine
effektive nachbarschaftliche Kooperation von zwei Regionen auf
europaeischer Ebene. |
NRW-SPD rechnet mit erst Mitte Juli mit Ende der Koalitionskrise |
Die SPD in Nordrhein-Westfalen rechnet erst Mitte Juli mit einem
Ende der Koalitionskrise in Duesseldorf. Bis dahin werde es einen
Klaerungsprozess mit den Gruenen geben, kuendigte Ministerpraesident
Steinbrueck nach einer Sitzung des Landesvorstand der Partei in
Oberhausen an. Das Ergebnis dieses Prozesses sei offen.
Entscheidungen wurden bei der Beratung nicht gefaellt. Steinbrueck
beharrte aber darauf, dass die Landes-SPD ihr Verhaeltnis zu den
Gruenen selbst bestimmen werde. Es muesse geklaert werden, ob die
Probleme des Landes mit den Gruenen zusammen geloest werden
koennten. |
Rheinland-Pfalz setzt Nichtraucherkampagne fort |
Mainz. In Rheinland-Pfalz wird die Nichtraucherkampagne "Lass'
stecken" auch in diesem Jahr fortgesetzt. Das hat
Gesundheitsministerin Malu Dreyer am Freitag in Mainz
angekuendigt. Wichtigstes Ziel der vor zwei Jahren gestarteten
Initiative sei es, vor allem Jugendlichen eine positive
Einstellung zum Nichtrauchen zuvermitteln, erklaerte die
SPD-Politikerin anlaesslich des Weltnichtrauchertages am Samstag.
Der Anteil der 15 bis 17 Jahre alten Raucher im Land sei seit
1990 von rund 24 Prozent auf gut 30 Prozent im Jahr 2000
gestiegen. Deshalb setze man auf Aufklaerung und Praevention
bereits im Jugendalter, fuehrte Dreyer weiter aus. Auch in den
Schulen sei die Auseinandersetzung mit dem Thema Rauchen wichtig. |
Zwangsetat fuer Wohlfahrtsverband festgesetzt |
Stuttgart. Das baden-wuerttembergische Innenministerium hat am
Freitag nach monatelangem Ringen den Etat des
Landeswohlfahrtsverbandes Wuerttemberg-Hohenzollern (LWV)
zwangsweise festgesetzt. Mit dieser erstmals ergriffenen
Zwangsmassnahme gegen den Willen der eigentlich zustaendigen
LWV-Gremien endet eine lange Auseinandersetzung. Der fuer die
Behindertenhilfe zustaendige Verband hatte fuer dieses Jahr einen
Haushalt beschlossen, der nach Meinung des Landes nicht genuegend
Einnahmen vorsah. Finanziert wird der LWV ueber eine von Stadt-
und Landkreisen zu tragende Umlage. Diese Umlage wird durch die
Zwangsmassnahme nun um 54 Millionen Euro steigen. Die
wuerttembergischen Landkreise muessen sich diesen Betrag nun bei
den sie finanzierenden Kommunen zurueckholen. Damit wird sich die
Finanzlage vieler Staedte und Gemeinden weiter verschlechtern.
Staedte- und Gemeindetag kritisierten die Entscheidung des
Innenministeriums. |
Nord-Deutschland unter dem Eindruck extrem starker Polarlichter |
Hamburg. Ueber dem Norden Deutschlands waren in der Nacht etwa
eine Stunde lang extrem starke Nordlichter zu beobachten. Nach
Angaben der Gesellschaft fuer volkstuemliche Astronomie in Hamburg
hat es Polarlichter von solcher Intensitaet in dieser Region das
letzte Mal vor 20 Jahren gegeben. Polarlichter sind
Leuchterscheinungen der hohen Atmosphaere mit stark wechselnder
Intensitaet, Farbe und Form. Dabei bringen elektrisch geladene
Teilchen der Sonne Atome zum Leuchten. |
Anklage gegen Heidelberger Dreifach-Moerder erhoben |
Heidelberg. Die Staatsanwaltschaft hat am Freitag Anklage gegen
den "Heidelberger Dreifachmoerder" erhoben. Ihm wird zur Last
gelegt, kurz vor Weihnachten 2002 drei Menschen in einer
Arztpraxis in Heidelberg-Ziegelhausen ermordet zu haben. Der
52-Jaehrige hat gestanden, ein Arzt-Ehepaar und eine Arzthelferin
in ihrer Praxis erdrosselt zu haben. Die Polizei war dem aus
Mannheim stammenden Taeter durch DNA-Analysen an Zigarillo-Kippen
auf die Spur gekommen, die er am Tatort hinterlassen hatte. Als
Motiv nimmt die Staatsanwaltschaft Habgier an. Der Taeter habe
Bargeld und EC-Karten rauben wollen. Einem psychiatrischen
Gutachten zufolge ist der Angeklagte voll schuldfaehig. |
Guenter Pfitzmann 79jaehrig gestorben |
Berlin. Der Schauspieler Guenter Pfitzmann ist tot. Er starb
gestern Abend im Alter von 79 Jahren nach einem Herzinfarkt,
teilte das Deutsche Herzzentrum in Berlin mit. Pfitzmann war
Gruendungsmitglied des Kabaretts "Die Stachelschweine". In den
50er und 60er Jahren trat Pfitzmann meist als Kabarettist auf und
spielte Theater. Danach verlegte er sich auf Film, Fernsehen und
Rundfunk. Er wirkte in zahlreichen Edgar-Wallace-Filmen mit und
wurde mit dem Anti-Kriegs-Drama "Hunde, wollt ihr ewig leben"
bekannt. In den 80er Jahren hatte Guenter Pfitzmann grossen Erfolg
als Doktor Brockmann in der ARD-Vorabendserie "Praxis
Buelowbogen". Ausserdem war er die deutsche Synchronstimme des
amerikanischen Schauspielers Kirk Douglas. Fuer seine Leistungen
wurde Guenter Pfitzmann mit zahlreichen Preisen geehrt.
Bundespraesident Johannes Rau wuerdigte Pfitzmann als eine der
grossen Schauspielerpersoenlichkeiten in Deutschland. |
Traditioneller Blutritt im oberschwaebischen Weingarten |
Weingarten. Etwa 2.200 Reiter und zehntausende Pilger haben sich
am Freitagmorgen zum traditionellen Blutritt im oberschwaebischen
Weingarten versammelt. Nach einer Messe in der Basilika zogen 117
Reiter-Gruppen mit ihren festlich geschmueckten Pferden einen zehn
Kilometer langen Weg durch die Stadt und die angrenzenden Felder.
Der jaehrliche Blutritt gilt als groesste Reiterprozession Europas.
Er soll die Heilig-Blut-Reliquie ehren, die sich seit 1094 im
Besitz des Klosters Weingarten befindet. |
Boerse |
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Quellen |
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