GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 08.12.1996



* Bundeskanzler regiert ab Ende 1999 von Berlin aus
* Bosnien-Friedenstruppe 1997 unter deutschem Kommando
* Angeblich Einigung auf Grundzuege der Steuerreform 1999
* Waigel verteidigt Abschaffung der Vermoegenssteuer
* Verheugen fuer rot-gruenes Buendnis nach den Bundestagswahlen
* Lufthansa-Chef rechnet mit Einigung im Tarifkonflikt
* DAG droht mit Warnstreiks im Bankgewerbe
* Bauarbeitgeber wollen Halbierung des Weihnachtsgeldes
* BDI erwartet deutliche Signale von der WTO
* Erstmals Schliessung deutscher Botschaften aus Kostengruenden erwogen
* 10 Jahre internationale Begegnungsstaette Auschwitz-Birkenau
* Kritik an Diskussion ueber Maastricht-Reform
* Kinkel rechnet mit Einigung ueber Stabilitaetspakt in Dublin
* Merkel fuer gemeinsame EU-Position zum Klimaschutz
* EU kritisiert Haltung Israels im Nahostkonflikt
* Kritik an Wohnungsbaupolitik der Regierung
* Gesamtmetall diskutiert juengste Tarifentwicklungen
* Metallindustrie: volle Lohnfortzahlung auch im Suedwesten ?
* Thueringens Ministerpraesident Vogel fuer die Bildung von Eliten
* Deutschland ist BSE-frei
* Millionenauftrag fuer JenOptik Tochter
* Carl von Ossietzky-Medaille fuer die Samstagsfrauen von Istanbul
* "Breaking the Waves" bester europaeischer Film
* Europaweite Fahndung nach Metro-Attentaetern
* Frau erfriert bei illegalem Einreiseversuch
* Boris Becker gewinnt Compaq Grand Slam Cup in Muenchen
* Das Wetter



Bundeskanzler regiert ab Ende 1999 von Berlin aus

Berlin. Ende 1999 werden der Bundeskanzler und das gesamte Kabinett von Berlin aus regieren. Kanzleramtschef Bohl sagte der "Berliner Morgenpost", bis dahin werde der Neubau des Kanzleramtes bezogen sein. Auf einen genauen Termin wollte sich der Minister unter Hinweis auf die Unsicherheiten eines so grossen Bauvorhabens nicht festlegen. Es koenne der 1. oder der 2. Januar 2000 sein, eventuell aber auch schon der 1. Dezember 1999, sagte Bohl.


Bosnien-Friedenstruppe 1997 unter deutschem Kommando

Die internationale Friedenstruppe in Bosnien wird nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Ruehe im kommenden Jahr unter deutschem Kommando stehen. Ruehe kuendigte heute im Fernsehsender RTL ausserdem an, er wolle sich dafuer einsetzen, dass der Gerichtshof in Den Haag mehr Kompetenzen bei der Verfolgung von Kriegsverbrechern erhaelt. Aussenminister Kinkel kritisierte in Bonn die Haltung der bosnischen Serben, mutmassliche Kriegsverbrecher nicht nach Den Haag auszuliefern, sondern vor eigene Gerichte zu stellen. Er forderte die Fuehrung in Pale auf, ihre Verpflichtungen aus dem Daytoner Friedensabkommen umgehend zu erfuellen.


Angeblich Einigung auf Grundzuege der Steuerreform 1999

Bonn. Die Finanzexperten von Union und FDP haben sich offenbar auf die Grundzuege der Steuerreform im Jahr 1999 geeinigt. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Danach soll der Eingangssatz der Lohn- und Einkommenssteuer bei 20 Prozent liegen, der Spitzensteuersatz bei 40 Prozent. Die Kommission will die Eckwerte der Steuerreform bis kommenden Mittwoch festlegen. Die Koalition plant eine Woche spaeter eine Entscheidung dazu. Die Senkung der Steuertarife soll durch den Wegfall von Steuerverguenstigungen finanziert werden.

Bonn. Nach dem Kompromiss zum Jahressteuergesetz 1997 ist die Debatte ueber die grosse Steuerreform wieder entbrannt. FDP-Fraktionschef Solms hat heute Zeitungsberichte als falsch bezeichnet, nach denen sich die Steuerkommission bereits geeinigt haben. Offenbar gibt es immer noch Streit ueber die Erhoehung der Mehrwertsteuer und ueber die kuenftigen Eingangs- und Spitzensteuersaetze. Daher ist fraglich, ob CDU, CSU und FDP ihre Steuerplaene wie geplant noch vor Weihnachten vorlegen koennen.


Waigel verteidigt Abschaffung der Vermoegenssteuer

Bonn. Bundesfinanzminister Waigel hat die Abschaffung der Vermoegenssteuer als unverzichtbar fuer den Standort Deutschland verteidigt. Der SPD warf er vor, eine Neidkampagne zu fuehren, die auch Arbeitsplaetze treffe. Waigel sagte woertlich: "Die Beibehaltung der privaten Vermoegenssteuer steht fuer mich nicht zur Diskussion." Er reagierte damit auf die Forderung von SPD-Chef Lafontaine, die Steuer wieder einzufuehren.


Verheugen fuer rot-gruenes Buendnis nach den Bundestagswahlen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Verheugen hat sich fuer ein rot-gruenes Buendnis nach der naechsten Bundestagswahl ausgesprochen. Im zweiten deutschen Fernsehen sagte Verheugen am Mittag, zwar gebe es rein rechnerisch auch andere Optionen, realistisch sei jedoch nur eine Zusammenarbeit mit den Buendnisgruenen. Wenn man in Deutschland Veraenderungen wolle muesse den Waehlern auch gesagt werden, wie das zu schaffen sei. Verheugen aeusserte zugleich Verstaendnis fuer die Position von SPD-Chef Lafontaine, der Koalitionsdiskussionen derzeit nicht fuehren wolle, um die Partei zusammenzuhalten. Der Bundestagsabgeordnete von Buendnis 90 / Die Gruenen Schlauch unterstrich ebenfalls im ZDF, seine Partei verlange kein Bekenntnis der SPD zu rot-gruen, aber handfestere Signale.


Lufthansa-Chef rechnet mit Einigung im Tarifkonflikt

Muenchen/Hamburg. In der Tarifauseinandersetzung mit der DAG rechnet Lufthansa-Chef Weber mit einer Einigung in der kommenden Woche. Er werde aber an dem Paket festhalten, das er bereits mit der OETV vereinbart habe. Anderenfalls wuerde er unglaubwuerdig, sagte Weber gegenueber dem Nachrichtenmagazin "FOCUS". In dem Konflikt geht es um die Laufzeit des Tarifvertrages. Die OETV hatte sich im Oktober mit der Lufthansa auf eine Einkommensverbesserung von 1.7 Prozent vom uebernaechsten Jahr an geeinigt.


DAG droht mit Warnstreiks im Bankgewerbe

Im Konflikt um die volle Lohnfortzahlung bei Krankheit hat die DAG vor den Gespraechen fuer das Bankgewerbe mit Protestaktionen und Warnstreiks in der Vorweihnachtszeit gedroht. Wenn die Arbeitgeber die Gehaltskuerzung bei kranken Mitarbeitern nicht bis zu einer Tarifregelung aussetzten, sei mit solchen Massnahmen zu rechnen, sagte ein DAG-Sprecher in Hamburg.


Bauarbeitgeber wollen Halbierung des Weihnachtsgeldes

Bonn. Die Bauarbeitgeber wollen mit einer Halbierung des Weihnachtsgeldes in die naechste Tarifrunde gehen. Das bestaetigte der Praesident des Zentralverbandes des deutschen Baugewerbes, Eichbauer, in Bonn. Die Halbierung des Weihnachtsgeldes sei das Mindeste, das erreicht werden muesse, sagte Eichbauer unter Hinweis auf die anhaltende Baukrise. Wie bereits in diesem Jahr wird die Produktion im Bauhauptgewerbe auch 1997 um real etwa 5 Prozent zurueckgehen. Damit wuerden voraussichtlich erneut etwa 100.000 Arbeitsplaetze am Bau wegfallen. Eichbauer kuendigte an, dass der Zentralverband des Baugewerbes nach Klaerung der Mindestloehne wieder in die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbaende eintreten werde.


BDI erwartet deutliche Signale von der WTO

Die Welthandelsorganisation WTO muss nach Ansicht des Bundesverbandes der deutschen Industrie die neuen Realitaeten der Wirtschaft aufgreifen. Einen Tag vor Beginn der ersten WTO-Ministerkonferenz in Singapur erklaerte der BDI in Koeln, die deutsche Industrie erwarte deutliche Signale fuer eine Staerkung des Welthandelssystems und fuer weitere Liberalisierungen. Gerade fuer die exportorientierte deutsche Wirtschaft sei der freie Welthandel von grosser Bedeutung. Weitere Liberalisierungen setzten aber voraus, dass die GATT-Vereinbarungen weltweit angewandt wuerden.


Erstmals Schliessung deutscher Botschaften aus Kostengruenden erwogen

Bonn. Die Bundesregierung wird moeglicherweise im naechsten Jahr aus Kostengruenden zum ersten Mal deutsche Botschaften im Ausland schliessen. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "FOCUS", das sich auf Bonner Regierungskreise beruft, plant das Auswaertige Amt die diplomatischen Vertretungen in Somalia, Monrovia und im Tschad aufzuloesen. Ausserdem sollen die Generalkonsulate in Schweden und Belgien ihre Arbeit einstellen. Wie das Nachrichtenmagazin meldet, denkt das Auswaertige Amt auch an die Schliessung weiterer Goethe-Institute. Es ist von bis zu 29 von derzeit 150 Instituten die Rede.


10 Jahre internationale Begegnungsstaette Auschwitz-Birkenau

Bonn/Auschwitz. Bundestagspraesidentin Suessmuth hat die internationale Jugendbegegnungsstaette Auschwitz als Chance fuer eine neue Form der Erinnerung und der Versoehnung gewuerdigt. Zum zehnjaehrigen Bestehen der Einrichtung erklaerte Suessmuth, jetzt muessten die Arbeit fuer die Begegnung mit wirklicher Integration verstaerkt, sowie der Kreis der Teilnehmer auf andere Laender erweitert werden. Vor allem mehr polnische Jugendliche sollten fuer Seminare in der Begegnungsstaette gewonnen werden. Ihre persoenliche Teilnahme am Festakt in Auschwitz musste Frau Suessmuth kurzfristig absagen. Auch der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Bubis, konnte wegen des schlechten Wetters nicht kommen.


Kritik an Diskussion ueber Maastricht-Reform

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Wiczorek-Zeul hat der Bundesregierung Halsstarrigkeit in der Diskussion ueber die Reform des Maastrichter Vertrages vorgeworfen. Die Regierung muesse ihre Haltung gegen die Verankerung des Ziels eines hohen Beschaeftigungsniveaus im Vertrag endlich aufgeben, sagte sie im hessischen Rundfunk. Andernfalls sperre sich Bonn gegen die Mehrheit der zwoelf EU-Mitgliedslaender. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende kritisierte auch ihre eigene Partei. Die Diskussion bei den Sozialdemokraten ueber die Einfuehrung des Euro sei kleinlich.

Duesseldorf. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Bundesregierung zu mehr Kompromissbereitschaft bei der Waehrungsunion aufgefordert. DGB Bundesvorstandsmitglied Michael Geuenich warf der Bundesregierung vor, ihre Position zur Ausgestaltung des Stabilitaetspaktes sei wirtschaftspolitisch toericht und beschaeftigungspolitisch kontraproduktiv. Nach Ansicht des DGB sollte Laendern, die in einer leichten Rezession steckten, eine Ueberschreitung des Haushaltsdefizits auf ueber drei Prozent erlaubt werden. Der Gewerkschaftsbund teile einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, sagte Geuenich.


Kinkel rechnet mit Einigung ueber Stabilitaetspakt in Dublin

Beim EU-Gipfel in Dublin rechnet Bundesaussenminister Kinkel mit einer Einigung ueber den Stabilitaetspakt fuer den Euro. Die franzoesische Regierung werde trotz eines schwierigen Konsolidierungs- und Sparkurses Wort halten und jede Aufweichung der Maastrichtkriterien ablehnen, sagte Kinkel der Koelner Tageszeitung "Express". Gemeinsam mit Deutschland bemuehe sich Paris um eine harte europaeische Waehrung. Er sei daher zuversichtlich, dass man sich in Dublin auf die wichtigsten Prinzipien des Paktes einigen werde.


Merkel fuer gemeinsame EU-Position zum Klimaschutz

Bundesumweltministerin Merkel hat eine gemeinsame Position der Europaeischen Union zum Klimaschutz angemahnt. Die EU muesse sich umgehend ueber dieses Thema abstimmen, um der Klimaschutzkonferenz im Dezember naechsten Jahres entscheidende Impulse geben zu koennen, betonte die Ministerin heute in Bonn. Dabei gehe es vor allem darum, wie die Lasten bei der angestrebten Verminderung des Kohlendioxidausstosses unter den Mitgliedslaendern verteilt werden. Hierzu sollten die Umweltminister morgen auf ihrer Tagung in Bruessel den Weg weisen.


EU kritisiert Haltung Israels im Nahostkonflikt

Die Europaeische Union und die Golfstaaten haben die Haltung Israels im Nahostkonflikt kritisiert. Nach einem Gespraech mit dem aegyptischen Praesidenten Mubarak sagte der EU-Sonderbeauftragte Muratinos in Kairo, die israelische Siedlungspolitik in den Autonomiegebieten behindere den Friedensprozess. Muratinos ist spanischer Botschafter in Israel und wird von Kairo aus nach Jordanien und in den Libanon reisen. Auf einer Sitzung des Golfkooperationsrates forderte der Emir von Katar die israelische Regierung auf, den Wohnungsbau in den Palaestinensergebieten einzustellen und den vereinbarten Teilabzug aus Hebron zu verwirklichen.


Kritik an Wohnungsbaupolitik der Regierung

Berlin. Die Bundesarbeitsgemeinschaft fuer Wohnungslosenhilfe hat die Wohnungsbaupolitik der Regierung kritisiert. Im Deutschlandradio Berlin sagte der Vorsitzende der Organisation, Berthold, die Bundesregierung plane mit dem neuen Wohnbaugesetz die Abschaffung des sozialen Wohnungsbaus. Obdachlose koennten aber nur ueber den sozialen Wohnungsbau mit Unterkuenften versorgt werden. Berthold warf den Kommunen vor, die Obdachlosen aus der Stadtmitte aufzusammeln und irgendwohin wegzubefoerden.


Gesamtmetall diskutiert juengste Tarifentwicklungen

Der Vorstand des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall hat heute in Frankfurt am Main ueber die juengsten Tarifentwicklungen in der Metall- und Elektroindustrie beraten. Dabei wurde auch der am Donnerstag erreichte Tarifabschluss fuer die Metaller in Niedersachsen diskutiert. Nach Informationen der Zeitung "Welt am Sonntag" wollte der Gesamtmetallvorstand diesen Abschluss ruegen und sich damit gegen die Uebernahme des Ergebnisses fuer andere Regionen sperren. Die Industriegewerkschaft Metall und die Arbeitgeber hatten sich in Niedersachsen mit Modifikationen auf die volle Lohnfortzahlung im Krankheitsfall geeinigt.


Metallindustrie: volle Lohnfortzahlung auch im Suedwesten ?

Stuttgart. Nach Niedersachsen hat auch die Metallindustrie im Suedwesten die volle Lohnfortzahlung fuer Kranke vereinbart. Baden-Wuerttembergs IG-Metall Chef Zambelli sagte, es sei noch nichts vertraglich abgesichert, aber von den Arbeitgebern zugesagt worden. Der Arbeitgeberverband Suedwestmetall und die IG Metall wuerden morgen erneut in Stuttgart zusammenkommen, um Spezialfragen zu klaeren.


Thueringens Ministerpraesident Vogel fuer die Bildung von Eliten

Der thueringische Regierungschef Vogel, CDU, will seine Amtszeit als Vorsitzender der Ministerpraesidentenkonferenz der Laender zu einer neuen Debatte ueber die universitaere Bildung nutzen. Wer im Welthandel erfolgreich sein wolle, der muesse sich heute die Elite fuer morgen heranziehen, sagte Vogel im Deutschlandfunk. Starke Fuehrungen an den Fakultaetsspitzen seien notwendig, um jungen Nachwuchswissenschaftlern eine Chance zu geben. Andernfalls drohe die Gefahr, hinter die angelsaechsischen Hochschulen zurueckzufallen. Vogel sprach sich gegen eine zunehmende Amerikanisierung der Wissenschaft aus. Das heisse, mit hohen Gebuehren Universitaeten fuer reiche Leute zu schaffen, und das duerfe es in Deutschland nicht geben.


Deutschland ist BSE-frei

Deutschland ist nach Auffassung des Leiters des Robert-Koch-Instituts fuer Infektionskrankheiten, Kurt, frei von der Rinderseuche BSE. Im Sueddeutschen Rundfunk sagte Kurt, hier drohe nicht die Gefahr, dass Menschen an der Kreutzfeld-Jacob-Krankheit wegen BSE stuerben. Der Leiter des Bundesinstitutes verwies darauf, dass die in Grossbritannien erkrankten Rinder nicht nach Deutschland exportiert und das von diesen Tieren kontaminierte Futtermehl hier nicht verfuettert worden sei. Grundsaetzlich sei er aber ueberzeugt davon, dass die Uebertragbarkeit von BSE auf den Menschen in Kuerze ohne Zweifel bewiesen werden koenne, betonte Kurt.


Millionenauftrag fuer JenOptik Tochter

Jena. Die JenOptik Tochter Meissner und Wurst GmbH hat einen Auftrag ueber 450 Millionen DM fuer den Bau einer Chipfabrik in Dresden erhalten. Das teilte die JenOptik AG in Jena mit. Die Stuttgarter Konzerntochter habe damit ihren bisher groessten Einzelauftrag fuer die Halbleiterindustrie erhalten. Meissner und Wurst wird im Auftrag eines amerikanischen Konzerns produzieren.


Carl von Ossietzky-Medaille fuer die Samstagsfrauen von Istanbul

Berlin. Die internationale Liga fuer Menschenrechte hat die "Samstagsfrauen von Istanbul" mit der Carl von Ossietzky-Medaille ausgezeichnet. Zwei Vertreterinnen der Protestbewegung nahmen die Ehrung heute in Berlin entgegen. Die Organisation wuerdigt den Einsatz von 150 Frauen fuer die Menschenrechte in der Tuerkei. Die Frauen protestieren seit Mai 1995 jeden Samstag mit einem Sitzstreik in der Istanbuler Innenstadt gegen das Verschwinden von Angehoerigen und Verstoesse gegen Grundrechte in ihrer Heimat. In seiner Laudatio warf der ehemalige EU-Verwalter von Mostar, der SPD-Politiker Koschnik, der Tuerkei massive Menschenrechtsverletzungen vor. Trotz vollmundiger Erklaerungen der Regierung werde weiter gefoltert, sagte Koschnik. Noch immer verschwaenden Menschen, die von Sicherheitskraeften willkuerlich verhaftet worden seien.


"Breaking the Waves" bester europaeischer Film

Berlin. Der Film "Breaking the Waves" des daenischen Regisseurs Lars von Trier hat heute den europaeischen Filmpreis 1996 erhalten. Das Filmmelodram hatte in diesem Jahr bereits den grossen Preis der Jury des Filmfestivals in Cannes gewonnen. Den von der europaeischen Filmakademie vergebenen Felix uebergab der britische Schauspieler Ben Kingsley an die Produzentin des Films Wiebeke Windeloh. Die Preise fuer die besten europaeischen Schauspieler gingen in diesem Jahr an Emily Watson und Ian McCallan aus Grossbritannien. Fuer sein Lebenswerk wurde der 82jaehrige britische Darsteller Sir Alec Guiness geehrt.


Europaweite Fahndung nach Metro-Attentaetern

Nach den Urhebern des juengsten Bombenanschlags auf die Pariser Metro wird europaweit gefahndet. Frankreich hat die anderen EU-Mitgliedsstaaten um Hilfe gebeten und Listen von insgesamt 13 Verdaechtigen uebermittelt. Bei der Explosion der Bombe waren am vergangenen Dienstag drei Menschen getoetet und mehr als 90 verletzt worden. Als Attentaeter werden in erster Linie radikale Moslems aus Algerien vermutet.


Frau erfriert bei illegalem Einreiseversuch

Eine 35jaehrige Frau aus Sri Lanka ist beim Versuch, illegal nach Deutschland einzureisen, erfroren. Zwei tschechische Schleuser und ein weiterer Fluechtling aus Sri Lanka liessen die voellig entkraeftete Frau bei -5 Grad im Wald zurueck. Die Bergwacht fand die nur leicht bekleidete Leiche in 950 Metern Hoehe im deutsch-tschechischen Grenzgebiet, berichtete die Polizei. Die beiden Tschechen waren auf dem Rueckweg in ihre Heimat kurz zuvor von einer Grenzschutzstreife kontrolliert worden. Da die Beamten noch nichts vom Tod der Frau wussten, durften sie jedoch unbehelligt weiterziehen. Die Grenzer wurden auf den Fall erst durch den 25jaehrigen Mann aus Sri Lanka aufmerksam, den sie gestern mit Erfrierungen aufgegriffen hatten.


Boris Becker gewinnt Compaq Grand Slam Cup in Muenchen

Muenchen. Boris Becker hat das Finale des Compaq Grand Slam Cups gewonnen. Er bezwang den Kroaten Goran Ivanisevic in drei Saetzen mit 6:3, 6:4 und 6:4. Fuer seinen Sieg bei dem Einladungsturnier erhaelt Becker ein Preisgeld von rund 2 Millionen DM.


Das Wetter

Die Lage: Ein Hoch ueber Russland bestimmt mit feuchtkalter Luft das Wetter in Deutschland. Die Vorhersage: Heute und morgen fast ueberall Nebel und Hochnebel. Auf den Bergen Sonne. Hoechstwerte -3 bis +4 Grad, bei Sonne bis +10 Grad. Die weiteren Aussichten bis Dienstag: Morgen und Dienstag beherrschend Nebel und Hochnebel, gebietsweise Sonnenschein, vor allem in Nordrhein-Westfalen. In Mittelgebirgslagen oberhalb 800 Metern durchweg sonnig. Wenig veraenderte Temperaturen.


Quellen

DLF    10:00 MEZ    12:00 MEZ    14:00 MEZ    16:00 MEZ
SDR 3    10:00 MEZ    12:00 MEZ    14:00 MEZ    16:00 MEZ
B5    10:30 MEZ    12:30 MEZ    14:30 MEZ    16:30 MEZ
Radio 7    11:00 MEZ    13:00 MEZ    15:00 MEZ    17:00 MEZ