Bundeswehr beteiligt sich an Luftbruecke fuer Ruanda |
Bonn. Die Bundeswehr hat sich heute erstmals an der Luftbruecke zur
Versorgung der ruandischen Buergerkriegsfluechtlinge beteiligt. Wie
ein Sprecher des Verteidigungsministeriums meldete, landete heute
Morgen bereits ein Transall-Transportflugzeug in der Hauptstadt des
Nachbarlandes Burundi. Von dort aus sollen die Hilfsgueter mit Lastwagen
weitertransportiert werden. Eine zweite Maschine soll noch heute in
die ruandische Hauptstadt Kigali fliegen.
Dem Aufruf von CARE Deutschland zu einem 14taegigen Einsatz in Goma
folgten 18.000 Mediziner. Die Aerzte, Krankenschwestern, Pfleger und
Medizinstudenten sollen fuer ein Sofortprogramm arbeiten, mit dem man
die Ausbreitung von Cholera und anderen Seuchen zu verhindern hofft. |
Schuhmachers Start bei der Formel 1 weiter ungewiss |
Stuttgart. Der Start von Michael Schuhmacher beim Grossen Preis von
Deutschland ist noch offen. Bis morgen Mittag will Schuhmachers
Formel-1-Team entscheiden, ob es gegen die Rennsperre des Internationalen
Automobilverbandes Berufung einlegt. Wenn Benneton-Ford keinen Einspruch
einlegen sollte, dann waere Schuhmacher schon fuer das Rennen am Sonntag
auf dem Hockenheimring gesperrt. Der deutsche Formel-1-Pilot hatte beim
Grossen Preis von England mehrfach die schwarze Flagge missachtet. |
Jahresbericht des Umweltbundesamtes zeigt Steigerung an Umweltstraftaten |
Bonn. In Deutschland werden immer mehr Umweltstraftaten begangen. Das geht
aus dem Jahresbericht 1993 des Umweltbundesamtes hervor, der heute in Bonn
veroeffentlicht wurde. Danach registrierte die Polizei im vergangenen Jahr
in Westdeutschland 4 % mehr Umweltdelikte als 1992. Fuer Ostdeutschland machte
der Bericht keine Angaben, weil nicht ausreichend Datenmaterial zur Verfuegung
stehe. Ein besonders starker Anstieg der Verstoesse wurde in Westdeutschland
bei der Abfallbeseitigung und bei der Einleitung von Schadstoffen in Gewaessern
festgestellt. Das Umweltbundesamt warnt in seinem Bericht ausserdem vor einem
starken Anstieg der klimaschaedigenden Kohlendioxide bis zum Jahr 2010.
Es sei zu erwarten, dass sich der Ausstoss nahezu verdoppeln werde. Schuld
daran, so das Umweltbundesamt, sei die zu erwartende starke Zunahme des
Gueterverkehrs auf den deutschen Strassen. |
Verkehrsminister stellt neues Konzept "Luftfahrt 2000" vor |
Bonn. Bundesverkehrsminister Wissmann plant erhebliche Veraenderungen in
der Luftfahrt. So soll der derzeitige Kurzstreckenverkehr in der Luft der
Langstreckenverkehr auf der Schiene werden. Dies geht aus dem heute von
Wissmann vorgestellten Konzept "Luftfahrt 2000" hervor. Aus wirtschaftlichen
und Umweltgruenden, so der Minister, sei die Verlagerung des Verkehrs auf
die Schiene erforderlich. Dadurch werde auch wertvolle Flughafen- und
Luftraumkapazitaet fuer den Langstreckenflugverkehr gewonnen. |
Inhaftierte RAF Mitglieder gehen in Hungerstreik |
Regensburg. Zwoelf inhaftierte Mitglieder der Rote Armee Fraktion (RAF) haben
einen befristeten Hungerstreik begonnen. Das geht aus einer Erklaerung hervor,
die sie ueber ein Regensburger Rechtsanwaltsbuero an eine Nachrichtenagentur
uebermittelt haben. Die zwoelf RAF Mitglieder begruenden ihren Hungerstreik
unter anderem damit, dass die vorzeitige Entlassung der Terroristin Irmgard
Moeller immer weiter hinausgeschoben werde. Die Inhaftierten sehen dies als
Beleg dafuer, dass die sogenannte Kinkel-Initiative nicht in die Praxis
umgesetzt wird. Nach dieser Initiative sollte zu lebenslanger Haft verurteilten
Terroristen durch vorzeitige Entlassung eine Wiedereingliederung in die
Gesellschaft ermoeglicht werden.
Die 47jaehrige Irmgard Moeller beteiligt sich ebenfalls an dem Hungerstreik.
Generalbundesanwalt Nehm hat keinen Einfluss auf eine vorzeitige Entlassung
der Inhaftierten Moeller. |
Kindergeldkuerzung 1986 und 1987 war verfassungsgemaess |
Karlsruhe. Die Kuerzung des Kindergeldes fuer Besserverdienende in den Jahren
1986 und 1987 ist fuer Familien mit drei und mehr Kindern verfassungsgemaess.
Das hat das Bundesverfassungsgericht heute entschieden. Ob die gesetzliche
Regelung auch fuer Eltern mit einem oder zwei Kindern verfassungsgemaess
war, liess das Gericht offen. 1986 und 1987 war der steuerliche
Kinderfreibetrag nach Kuerzungen in den Vorjahren wieder erhoeht worden.
Die gleichzeitige Verringerung des Kindergeldes fuer Familien mit hoeherem
Einkommen und mehr als zwei Kindern verstiess nicht gegen die Verfassung
entschied das Gericht. |
Alice Schwarzer verliert Prozess um Veroeffentlichungsrechte |
Muenchen. Alice Schwarzer, Herausgeberin der Frauenzeitschrift EMMA, ist vor
dem Muenchener Landgericht im Streit um die Veroeffentlichung von Fotos des
Starfotografen Helmut Newton unterlegen. Die Richter verurteilten die
Frauenrechtlerin zur Zahlung eines Veroeffentlichungshonorars an den Verlag
Schirmer und Mosel. Der Verlag hatte Alice Schwarzer auf Zahlung von
76.000 DM verklagt, da in EMMA 19 Bilder von Newton ohne dessen Zustimmung
abgedruckt wurden. Damit sollte dokumentiert werden, dass das Gesmatwerk
Newtons sexistisch, faschistoid und rassistisch ist. Zwar legte das Gericht
noch nicht die Hoehe des zu zahlenden Honorars fest, doch ist davon
auszugehen, dass der Verlag die gesamte Summe einfordern wird. Alice Schwarzer
will in die Berufung gehen. |
Ozon-Tempolimit in Hessen |
Wiesbaden. Das Ozon-Tempolimit auf hessischen Landstrassen wird von 80 %
der Autofahrer eingehalten. Wie ein Sprecher des Umweltministeriums
mitteilte, wird sich erst in den naechsten Tagen herausstellen, ob die
Geschwindigkeitsbeschraenkungen zu einer Verringerung der Ozonwerte
beitragen. Die Gruenen im rheinland-pfaelzischen Landtag haben sich
unterdessen fuer ein Tempolimit bei hohen Ozonwerten in ganz
Suedwestdeutschland ausgesprochen. Das Bundesverkehrsministerium lehnte ein
generelles Ozon-Tempolimit weiterhin ab. Der baden-wuerttembergische
Umweltminister Schaefer (SPD) begruesste dagegen die Massnahme in Hessen.
Er selbst habe dafuer in seinem Bundesland keine politischen Mehrheiten.
Die baden-wuerttembergischen Gruenen warfen Schaefer wiederum Tatenlosigkeit
vor, er beschraenke sich auf den vor kurzem im Raum Heilbronn vorgenommenen
Ozonversuch. Konkrete Massnahmen, die die Ozonbelastung schon jetzt senken
koennten, wuerden jedoch nicht unternommen.
In Hessen gilt demnach voraussichtlich bis zum Wochenende Tempo 90 auf
Autobahnen und Tempo 80 auf Landstrassen. Die hessische Landesanstalt
fuer Umwelt sieht bei der momentanen Wetterlage keinen Grund, den Ozonalarm
aufzuheben. |
Polizei zieht Konsequenzen aus Krawallen in Buchenwald |
Erfurt. Nach den Krawallen in der KZ-Gedenkstaette Buchenwald am Wochenende
hat die Polizei heute weitere Konsequenzen gezogen. Zwei Beamte wurden wegen
Fehlverhaltens beurlaubt, zwei weitere versetzt. Den Polizisten war ein
Reisebus mit 22 Skinheads am Erfurter Bahnhof zwar aufgefallen, sie sahen
jedoch keinen Grund den Bus zu ueberwachen. Skinheads hatten anschliessend
in der Gedenkstaette randaliert.
Die Polizei hatte offenbar schon Stunden vor dem Ueberfall auf die
Gedenkstaette Hinweise auf die Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten. |
Dollarwechselkurs |
1 US-$ = 1.5755 DM |
Quellen |
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