Antrittsbesuch von Bundespraesident Koehler in London |
Bundespraesident Koehler ist bei seinem Antrittsbesuch in
Grossbritannien von Koenigin Elizabeth II. im Buckingham-Palast zum
Mittagessen empfangen worden. Nach einem Besuch in der deutschen
Botschaft in London wollte Koehler wieder zurueck nach Deutschland
fliegen. Vom 2. bis 4. November wird die Queen auf Einladung Koehlers
nach Deutschland kommen. Das teilten das Bundespraesidialamt und die
britische Botschaft anlaesslich des Treffens mit. Vor seiner Reise
nach London hatte Koehler bereits Polen und Frankreich seinen
Antrittsbesuch abgestattet. |
Antraege fuer Arbeitslosengeld II werden verschickt |
Nuernberg. Die Bundesagentur fuer Arbeit und die Sozialaemter beginnen
mit der Umsetzung des Hartz-IV-Gesetzes. Sie verschicken heute die
ersten Antrags-Formulare fuer das Arbeitslosengeld II. Bis Mitte
September sollen 2,2 Millionen Menschen die Unterlagen erhalten. Der
Fragebogen umfasst 16 Seiten. Wohn- und Familienverhaeltnisse werden
zur Bestimmung der kuenftigen Ansprueche ebenso abgefragt wie
Sparguthaben, Wertsachen und Versicherungen, wobei meist Belege
gefordert werden. Ungeklaert ist bisher, wie der Wert von Immobilien
bestimmt werden soll. Im Wirtschaftsministerium und in der
Bundesagentur raeumt man inzwischen ein, dass das Formular kompliziert
gestaltet ist. Deshalb ist eine Telefon-Hotline eingerichtet worden. |
Diskussion ueber EU-Referendum |
Innerhalb der rot-gruenen Koalition wird der Ruf nach einer
Volksabstimmung ueber die geplante EU-Verfassung lauter. Nun
plaedierte Bundestagspraesident Thierse in den "Stuttgarter
Nachrichten" fuer nationale Referenden. "Sie koennten an einem
einheitlichen Datum abgehalten und dann national ausgezaehlt werden",
schlug Thierse vor. Auch der saarlaendische SPD-Chef Maas unterstuetzt
die Forderung nach einer Volksabstimmung. Sie koenne die Akzeptanz der
EU staerken, sagte Maas der "Berliner Zeitung". Die Bundesregierung
lehnt ein Referendum weiterhin ab. |
Datenaustausch ueber Vorstrafen soll verbessert werden |
Als Konsequenz aus dem Fall des franzoesischen Serienmoerders
Fourniret wollen die 25 EU-Staaten enger bei der Fahndung
zusammenarbeiten. Die EU-Justizminister einigten sich in Bruessel
darauf, bestehende nationale Strafregister zu vernetzen. Sie erteilten
der EU-Kommission den Auftrag, Vorschlaege fuer ein entsprechendes
Gesetz auszuarbeiten. Bei ihrem Treffen in Bruessel wollen die
EU-Justiz- und Innenminister auch ueber eine verstaerkte
Zusammenarbeit in den Bereichen Asyl und Einwanderung beraten. |
Fischer dementiert Ambitionen auf den Posten des UN-Generalsekretaers |
Bundesaussenminister Joschka Fischer hat Medienspekulationen
zurueckweisen lassen, er strebe das Amt des UN-Generalsekretaers an.
"Das ist voelliger Unfug", sagte Fischers Sprecher Walter Lindner in
der suedindischen Stadt Madras. Zuvor war Fischer in Colombo mit Sri
Lankas Praesidentin Chandrika Kumaratunga zu Gespraechen
zusammengekommen. Fischer sicherte ihr politische Unterstuetzung bei
der Suche nach einer Friedensvereinbarung mit den tamilischen
Separatisten zu. Ausserdem sprach er sich fuer den Ausbau des Handels
mit Deutschland aus. Der Bundesaussenminister befindet sich auf einer
Asienreise durch Indien, China, Bangladesch, Sri Lanka und Pakistan
und wirbt um Unterstuetzung fuer einen staendigen deutschen Sitz im
Sicherheitsrat der UN. Direkte Unterstuetzung dafuer bekam er bislang
nur von Indien.Das staendige Ratsmitglied China sowie Bangladesch und
Sri Lanka reagierten zurueckhaltend. So sagte Sri Lankas
Aussenminister Lakshman Kadirgamar, die Regierung in Colombo
befuerworte zwar grundsaetzlich eine Reform des UN-Gremiums. Sie habe
aber noch nicht entschieden, welche potenziellen Neumitglieder sie
unterstuetzen werde. |
Schwere Vorwuerfe an DaimlerChrysler-Management |
Im Streit um laengere Arbeitszeiten beim DaimlerChrysler-Konzern hat
die Gewerkschaft Ver.di Vorwuerfe an das Management gerichtet. Die
stellvertretende Ver.di-Chefin Moenig-Raane sagte, das Unternehmen
habe bei "Abenteuern" in den USA und Japan Millionen in den Sand
gesetzt. Jetzt Opfer von der Belegschaft zu fordern, sei heuchlerisch.
Offenbar wollten die Arbeitgeber derzeit ausprobieren, wie weit sie
die Grenzen bei der Arbeitszeit und der Bezahlung hinausschieben
koennten. |
Stuttgarter Kodak-Labor schliesst Ende Juli |
Stuttgart. Das ehemalige Fotolabor der Kodak GmbH in
Stuttgart-Vaihingen wird zum Ende des Monats schliessen. Damit
verlieren die 160 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz. Seit dem
Insolvenzantrag der KFS-Fotolabore im Maerz haben bereits 90
Mitarbeiter das Unternehmen verlassen. Zuletzt hing die Existenz der
Stuttgarter Labors von einem Grosskunden ab, der seinen Auftrag zum
Monatsende kuendigte. Damit waeren von den zehn Fotolaboren, die Kodak
im vergangenen Dezember verkauft hatte, vorlaeufig noch vier
uebrig.Einen Euro hatte die Heidelberger BHG Color & Print Gruppe fuer
die zehn KFS-Fotolabore bezahlt, drei Monate spaeter meldete sie fuer
die KFS Insolvenz an. Wiederum drei Monate spaeter war auch die
Kaeuferin selbst, die BHG, zahlungsunfaehig. Dabei hatte Kodak rund
acht Millionen Euro fuer Restrukturierungsmassnahmen an die BHG
ueberwiesen. Der Insolvenzverwalter sucht vergeblich nach diesem Geld. |
Wachstumsprognose auf 1,8 Prozent erhoeht |
Berlin. Der Sachverstaendigenrat der Bundesregierung zur
wirtschaftlichen Entwicklung rechnet offenbar mit einem hoeheren
Wachstum als bisher angenommen. Die "Financial Times Deutschland"
berichtete jedenfalls unter Berufung auf die "Wirtschaftsweisen", dass
die Summe aller erwirtschafteten Produkte und Dienstleistungen - das
Brutto-Inlands-Produkt - um 1,8 Prozent steigen wird; das waeren 0,2
Punkte mehr als bisher angenommen. Als wichtigsten Grund nennen die
Fachleute, dass sich der Export und auch die Produktion in der
Industrie deutlich besser entwickelt haben als noch im Herbst
geschaetzt. Die neue Prognose gibt der Bundesregierung Recht: Die
rechnet schon seit laengerem mit einem Wachstum zwischen 1,5 und zwei
Prozent. |
Roemerbergwerk Meurin ausgezeichnet |
Kretz. Das Roemerbergwerk Meurin im Kreis Mayen-Koblenz ist mit
einem "European Union Prize for Cultural Heritage" ausgezeichnet
worden. Die paneuropaeische Foederation "Europa Nostra" hat den
Preis der Vulkanpark GmbH ueberreicht. Mit der Ehrung, die als
europaeischer "Denkmal-Oskar" gilt, wuerdigte die in Den Haag
ansaessige Foederation die vorbildliche Ausgrabung und reizvolle
Darstellung fuer das Publikum. Auf diese Weise werde das ehemals
groesste roemische Bergwerk noerdlich der Alpen als Kulturerbe
erhalten, hiess es.Die Tuffstein-Abbaustaette war 1996 von dem
Archaeologen des Roemisch-Germanischen Zentralmuseums in Mainz,
Holger Schaaf, entdeckt worden. Zwischen 1998 und 2001 wurde sie
ausgegraben. 2.500 Quadratmeter sind mit einer
Stahl-Glas-Kunststoff-Konstruktion ueberdacht. In dem freigelegten
Bergwerk erhalten die Besucher Einblicke in die unterirdische
Arbeitswelt vergangener Zeiten. Wie die Forschungen ergaben,
haben die Roemer das Bergwerk vom ersten bis zum vierten
Jahrhundert betrieben. Laut Schaaf war der Tuffstein der erste
antike Leichtbaustein und loeste damals einen regelrechten
Bau-Boom aus. |
Rechte geprellter Anleger auf Schadenersatz gestaerkt |
Karlsruhe. Geprellte Anleger, die an der Boerse Geld verloren haben,
koennen kuenftig wirkungsvoller auf Schadenersatz klagen. Das
entschied der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil. Demnach
muessen die Unternehmensvorstaende mit ihrem eigenen Geld
geradestehen, wenn sie Anleger vorsaetzlich durch falsche
Ad-hoc-Mitteilungen zum Kauf von Aktien verleitet haben. Nach Angaben
des BGH ist die zeitliche Naehe zwischen der Bekanntgabe der
Mitteilung und dem Kauf der Aktien entscheidend. Im konkreten Fall
hatte der Klaeger fuer 46.500 Euro Infomatec-Aktien gekauft und
nachweisen koennen, er habe dies wegen einer positiven Mitteilung des
Unternehmens getan. |
Bierdel raeumt Fehler bei Seenot-Rettung von 37 Afrikanern ein |
Koeln. Der Chef der Hilfsorganisation Cap Anamur, Elias Bierdel, hat
Fehler bei der Seenot-Rettung von 37 Afrikanern aus dem Mittelmeer
eingeraeumt, dem Vorwurf der Medieninszenierung aber widersprochen. In
einem Radiointerview sagte Bierdel, man habe zu spaet Kontakt mit den
italienischen Behoerden gesucht. Bierdel war mit zwei Mitarbeitern der
Organisation am vergangenen Freitag nach fuenftaegiger
Untersuchungshaft freigelassen worden. Die italienischen Behoerden
werfen ihnen Beihilfe zur illegalen Einwanderung vor, weil sie die
Afrikaner zum sizilianischen Hafen Porto Empedocle gebracht haben.
Gleichzeitig verwahrte sich Bierdel gegen Vorwuerfe von
Bundesinnenminister Schily und seinem Vorgaenger Neudeck. Beide
haetten sich geaeussert, ohne die Details zu kennen. |
Schwoermontag in Ulm |
Die Ulmer haben heute ihren traditionellen Schwoermontag gefeiert.
Oberbuergermeister Ivo Goenner legte wie jedes Jahr Rechenschaft ueber
die Ereignisse der vergangenen zwoelf Monate ab in der Stadt. In
seiner Schwoerrede unterstrich er die Chancen der EU-Osterweiterung.
"Europa ist seit dem Beitritt von zehn neuen Laendern am 1. Mai 2004
noch vielfaeltiger und teilweise sicherlich noch anstrengender
geworden. Die neu beigetretenen Laender fordern uns heraus,
wettbewerbsfaehig zu bleiben oder wieder zu werden", sagte Goenner auf
dem Balkon des Ulmer Schwoerhauses. Ulm praktiziere den Brueckenschlag
zu den Staedten entlang der Donau und setze damit ein Zeichen fuer die
neue Zusammengehoerigkeit in Europa. Ausserdem ging Goenner auf die
schlechte Finanzlage der Stadt ein und kuendigte an, den Sparkurs
fortzusetzen. Trotzdem solle Ulm als Innovationsstandort zwischen den
Ballungszentren Stuttgart und Muenchen gestaerkt werden. Ziel sei,
staedtische Gebaeude, Strassen und Bruecken zu modernisieren und den
Staedtetourismus zu foerdern, so Goenner. Der Ulmer Verfassung von
1397 folgend schwur er am Ende seiner Rede beim Klang der
Schwoerglocke, "Reichen und Armen ein gemeiner Mann zu sein". Der
Schwoermontag geht auf den Schwoerbrief aus dem 14. Jahrhundert
zurueck, in dem Zuenfte und Patrizier ihre staedtische Verfassung
niedergelegt haben. Am Nachmittag kamen Tausende Besucher zum
sogenannten "Nabada", bei dem bunt geschmueckte Schiffe und hunderte
selbstgebaute Wasserfahrzeuge in einem Festzug die Donau flussabwaerts
fuhren. |
Horst Eckel mit Bundesverdienstkreuz geehrt |
Mainz. Fussballweltmeister Horst Eckel ist mit dem Grossen
Bundesverdienstkreuz geehrt worden. Der rheinland-pfaelzische
Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) ueberreichte dem Mitglied der
WM-Mannschaft 1954 die Auszeichnung. Bei der Verleihung hob Beck die
Bedeutung des WM-Endspielsieges im Berner Wankdorf-Stadion hervor. Der
Erfolg sei "mit der Wiedererlangung des einer ganzen Nation abhanden
gekommenen Selbstwertgefuehls verbunden", sagte Beck. Der heute
72-jaehrige Eckel war als rechter Aussenlaeufer einer der "Helden von
Bern" und trug insgesamt 32-mal das Trikot der Nationalmannschaft.
Fuer seinen Heimatverein 1. FC Kaiserslautern schoss er in 214
Pflichtspielen 64 Tore. Im Alter von 34 Jahren beendete Eckel 1966
seine Karriere. Seither engagiert er sich in vielen sozialen Bereichen
wie in der Sepp-Herberger-Stiftung, der Deutschen Sporthilfe und der
Fritz-Walter-Stiftung. |
Tornado ueber Duisburg |
Ein Tornado hat gestern Abend eine bis zu 1,5 Kilometer breite Spur
der Verwuestung durch das westliche Ruhrgebiet gezogen. Mehrere
Menschen wurden leicht verletzt. Der Sachschaden geht in die
Millionenhoehe. Der Tornado zog aus Richtung Viersen nordostwaerts
ueber Duisburg und Oberhausen bis nach Essen. Er deckte zahlreiche
Haeuser ab und stuerzte Baeume um. Im Hafen von Duisburg fiel ein Kran
auf ein Schiff. Zudem seien Autos beschaedigt und Keller voll Wasser
gelaufen. Wegen des Unwetters kam es in ganz Nordrhein-Westfalen zu
Zugverspaetungen. |
Boerse |
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Quellen |
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