Diskussion um WM-Einsatz der Bundeswehr sorgt fuer Unmut |
Die Diskussion ueber einen Bundeswehreinsatz bei der Fussball-WM sorgt
zunehmend fuer Aerger in der grossen Koalition. SPD-Vorstandsmitglied
Annen sagte im Interview mit tagesschau.de, Bundesinnenminister
Schaeuble verfolge mit seinem Engagement fuer einen Einsatz eine
"gezielte und durchschaubare Kampagne". Dies sei eine
"Unverschaemtheit" und verstosse gegen den Koalitionsvertrag.
Die Unions-Innenminister haben sich unterdessen erneut dafuer
ausgesprochen, die Bundeswehr zum Schutz bei der Fussball-WM
einzusetzen. Die Streitkraefte seien in besonderen Sicherheitslagen
oder bei terroristischen Bedrohungen zur Entlastung der
Sicherheitskraefte von Bund und Laendern notwendig. "Wir unterstuetzen
den Bundesinnenminister darin, mit einer Klarstellung im Grundgesetz
die Bundeswehr in extremen Situationen zur Gewaehrleistung der
Sicherheit im Inland einsetzen zu koennen", sagten Beckstein und Rech.
Konkrete Hinweise auf Anschlagsplaene zur Weltmeisterschaft vom 9.
Juni bis zum 9. Juli laegen derzeit nicht vor, betonten die Minister.
Schaeuble betonte, nicht nur die Fussball-WM mit ihren vielen
Begleitveranstaltungen, sondern auch gewaltbereite Hooligans stellten
die Sicherheitskraefte vor grosse Herausforderungen. In Deutschland
gebe es rund 10.500 problematische Fussballrowdies, in
Baden-Wuerttemberg seien es 950. "Gegen Gewaltbereite werden wir das
ganze polizeiliche Instrumentarium von Platzverweisen und
Meldeauflagen bis hin zum Gewahrsam ausschoepfen", sagte Rech. |
Tarifstreit im Oeffentlichen Dienst: Der Ruf nach dem Schlichter |
Der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) Baden-Wuerttemberg hat fuer
eine Loesung im Tarifstreik des oeffentlichen Dienstes den Einsatz
eines Schlichters gefordert. In Baden-Wuerttemberg gingen erneut
13.000 Menschen gegen eine Arbeitszeitverlaengerung auf die Strasse.
SPD-Chef Platzeck hat die Parteien im Tarifkonflikt des oeffentlichen Dienstes der Laender aufgerufen, ein Schlichtungsverfahren einzuleiten. Moellring und Bayerns Ministerpraesident Edmund Stoiber (CSU) lehnten eine Schlichtung umgehend ab. Eine Schlichtung sei "abwegig", sagte Moellring in Hannover. Es muesse versucht werden, eine Loesung am Verhandlungstisch zu zu erreichen, nicht ueber Dritte. Der Vorschlag der SPD sei eine "nicht akzeptable Brueskierung" des gemeinsamen Verhandlungsfuehrers, sagte Stoiber. Moellring habe sein volles Vertrauen. Unterdessen verschaerften sich Diskussionen ueber eine moegliche Rueckerstattung von Gebuehren fuer die Muellentsorgung und die Kindergartenplaetze. Karlsruhes Oberbuergermeister Heinz Fenrich (CDU) will dem Gemeinderat in zwei Wochen eine Reduzierung der Gebuehren empfehlen. "Die Stadt will am Streik nicht einen Cent verdienen", betonte das Stadtoberhaupt. Die "gravierenden Leistungsstoerungen" seien weder von den Gebuehrenzahlern noch von der Stadt zu beeinflussen gewesen.
In Stuttgart soll der Gemeinderat auf Antrag von Oberbuergermeister
Wolfgang Schuster (CDU) an diesem Donnerstag entscheiden, ob Eltern
ein Teil der Gebuehren fuer Kindergaerten erlassen werden. Er schlaegt
dem Gemeinderat einen freiwilligen Verzicht auf die Haelfte des
Mai-Beitrages vor. |
Pharmakonzern Merck will Schering uebernehmen |
Darmstadt. In der deutschen Pharma-Branche bahnt sich eine Uebernahme
an. Der Darmstaedter Merck-Konzern will das etwa gleich grosse
Berliner Unternehmen Schering uebernehmen. Die im Deutschen
Aktienindex notierte Schering AG bestaetigte, dass Merck am Wochenende
ein Barangebot in Hoehe von 77 Euro je Schering-Aktie abgegeben
haette. Merck rechnet nicht mit wettbewerbsrechtlichen Huerden bei der
geplanten Uebernahme des Berliner Konkurrenten Schering. Es wuerden
keinerlei Kartellprobleme erwartet, erklaerte der Aufsichtsratschef
von Merck, Simson, in einer Telefonkonferenz. Im Rahmen eines
feindlichen Uebernahmeangebots soll Schering fuer 14,6 Milliarden Euro
gekauft werden. Die Aktie des Unternehmens legte an der Boerse am
Vormittag um mehr als 20 Prozent zu. Schering wehrt sich weiter gegen
eine Uebernahme durch den Konkurrenten Merck. Es werde keine
Verhandlungen geben, sagte ein Sprecher in Berlin. Angaben zu
moeglichen Abwehrmassnahmen machte er nicht. Die Aufsichtsbehoerde
Bafin kuendigte an, die Kursbewegungen der Schering-Aktien in den
vergangenen Tagen zu ueberpruefen. Der Kurs hatte bereits vor
Bekanntwerden der Uebernahmeplaene in der vergangenen Woche um mehr
als neun Prozent zugelegt. Merck bietet den Anteilseignern von
Schering pro Aktie 77 Euro. Darueber seien schon Gespraeche mit dem
Schering-Grossaktionaer Allianz gefuehrt worden, erklaerte
Merck-Finanzvorstand Bekker. |
Klinikaerzte bereiten unbefristeten Streik ab Donnerstag vor |
Frankfurt am Main. In den Universitaetskliniken und
Landeskrankenhaeusern hat eine Urabstimmung ueber einen Streik der
Aerzte begonnen. Falls die im Marburger Bund organisierten Aerzte mit
mindestens 75 Prozent zustimmen, koennte der Arbeitskampf noch in
dieser Woche beginnen. Der Marburger Bund hatte die Tarifverhandlungen
mit den Laendern in der vergangenen Woche fuer gescheitert erklaert.
Die Aerzteorganisation fordert bessere Arbeitsbedingungen und 30
Prozent mehr Einkommen. |
Deutsche sparen mehr |
Wiesbaden. Die deutschen Verbraucher geben immer weniger aus und
sparen dafuer mehr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stieg
die Sparquote in den letzten Jahren von 9,2 auf 10,7 Prozent. |
Emil Beck im Alter von 70 Jahren gestorben |
Der ehemalige Fecht-Bundestrainer Emil Beck ist tot. Wie der
Suedwestrundfunk meldet, starb er gestern im Alter von 70 Jahren in
seinem Wohnort Tauberbischofsheim. Beck hatte bis 1999 als
Bundestrainer 20 olympische und 91 Weltmeisterschafts-Medaillen
gewonnen, musste dann aber nach Querelen im Tauberbischofsheimer
Olympiastuetzpunkt zuruecktreten. Seit 2001 lief ein
Untreue-Ermittlungsverfahren gegen ihn. |
Lidl will Aktionsware laenger vorhalten |
Der Vorrat an Aktionswaren soll beim Discounter Lidl kuenftig
mindestens bis 10.00 Uhr am ersten Verkaufstag reichen. Damit kommt
die Handelskette einer Forderung der Verbraucherzentrale Brandenburg
nach. Die Verbraucherzentrale hatte nach eigen Angaben vor vier Wochen
die Firma Lidl Dienstleistungs-GmbH nach einem konkreten Fall
abgemahnt, weil diese mit "Schnaeppchen warb, die zu Beginn der Aktion
nicht mehr vorraetig waren", so eine Sprecherin. Nach geltendem Recht
duerfe mit Aktionswaren nur geworben werden, wenn die Kunden eine
reale Chance haben, die Waren auch zu bekommen. Als angemessen gelte
ein Vorrat, der mindestens fuer zwei Tage reicht, so die
Verbraucherschuetzer. Sie wollen auch weiterhin Hinweise auf
Werbeaktionen sammeln, in denen ausdruecklich beworbene Schnaeppchen
bereits vor Ablauf des zweiten Tages vergriffen sind. |
1. Fussballbundesliga (Sonntagsspiele) |
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Boerse |
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Quellen |
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