Sondersitzung des niedersaechsischen Landtags wegen Punker-Ausschreitungen |
Auf Antrag der CDU-Opposition ist in Hannover der Innenausschuss des
niedersaechsischen Landtags zu einer Sondersitzung ueber die juengsten
schweren Ausschreitungen von Punkern zusammengetreten. Landesinnenminister
Glogowski soll zu der umstrittenen Polizeistrategie Stellung nehmen. Vor
Beginn der Konferenz gestand Glogowski ein, bei dem Einsatz seien Fehler
gemacht worden. Ministerpraesident Schroeder schloss vor Journalisten eine
Verschaerfung der Gesetze als Reaktion auf die juengsten Vorkommnisse
nicht aus. Er warnte allerdings davor, darin das Allheilmittel gegen
solche Gewalttaetigkeiten zu sehen. |
Ruehe besucht deutsches Tornado-Geschwader in Piacenza |
Bundesverteidigungsminister Ruehe ist am Vormittag zu einem Besuch des
deutschen Tornado-Geschwaders im norditalienischen Piacenza eingetroffen.
Die 14 Kampfflugzeuge sind dort zur Unterstuetzung der Schnellen
Eingreiftruppe fuer Bosnien stationiert. Ruehe gab bekannt, dass deutsche
Tornados bereits ueber Bosnien fliegen. Die Flugzeuge nehmen laut Ruehe
an Uebungen ueber Teilen der Adria und Bosnien teil. Ruehe will sich vor
Ort ein Bild ueber die Einsatzbedingungen verschaffen. Ausserdem ist eine
Begegnung des Bundesverteidigungsministers mit seinem italienschen
Kollegen vorgesehen. |
Kohl reist im kommenden Monat nach Moskau |
Bundeskanzler Kohl will im kommenden Monat zu einem offiziellen Besuch
nach Moskau reisen. Der genaue Termin steht noch nicht fest. Nach Angaben
des Kanzleramts sollen bei dem Arbeitsbesuch sowohl bilaterale als auch
internationale Themen mit Praesident Jelzin eroertert werden. Die
Absprache zwischen Kohl und Jelzin wurde heute telefonisch getroffen. |
Modrow zu 9 Monaten auf Bewaehrung verurteilt |
Wegen Anstiftung zur Faelschung der DDR-Kommunalwahlergebnisse vom Mai
1989 ist der ehemalige SED-Bezirkschef Modrow vom Landgericht Dresden zu
einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten auf Bewaehrung und einer Geldstrafe
von 5000 DM verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte eine
Bewaehrungsstrafe von 14 Monaten gefordert, Modrows Verteidiger dagegen
auf Freispruch plaediert. Zwei der drei mitangeklagten frueheren
SED-Funktionaere erhielten Bewaehrungsstrafen zwischen 6 und 9 Monaten
sowie Geldstrafen, der dritte wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Im
ersten Verfahren hatte das Dresdner Landgericht Modrow und seine
Mitangeklagten lediglich verwarnt und Geldstrafen verhaengt. Diese
Entscheidung war vom Bundesgerichtshof im November vergangenen Jahres als
zu milde bewertet und aufgehoben worden. |
Tarifverhandlungen fuer die Beschaeftigten der VAG aufgenommen |
Die Tarifverhandlungen fuer die rund 100.000 Beschaeftigten der
inlaendischen Volkswagen-Werke sind am spaeten Nachmittag ohne Annaeherung
vertagt worden. Zum Auftakt der Gespraeche verlangte das Unternehmen in
Hannover Kostenentlastungen, unter anderem durch die Ausdehnung der
regelmaessigen Arbeitszeit auf den Samstag. Im Gegenzug stellten die
Verhandlungsfuehrer eine Verlaengerung der vor 2 Jahren vereinbarten
Beschaeftigungsgarantie in Aussicht. Die IG Metall lehnte es erneut ab,
den Samstag zur Regelarbeitszeit zu machen. Sie fordert 6% mehr Lohn und
Gehalt sowie eine Vereinbarung zur Beschaeftigungssicherung. Die
Verhandlungen sollen am kommenden Dienstag fortgesetzt werden. |
Rexrodt haelt an Wachstumsprognose fuer 1995 und 1996 fest |
Bundeswirtschaftsmister Rexrodt haelt an der bisherigen Wachstumsprognose
der Bundesregierung fuer dieses und naechstes Jahr fest. Vor Journalisten
in Bonn sagte Rexrodt heute, nach Abwaegung von allen Faktoren wie
Dollarschwaeche und Lohnabschluessen bleibe er fuer 1995 bei den
vorhergesagten 3%. Fuer kommendes Jahr rechne er weiterhin mit einem
Wachstum von 2,5% bis 3%. |
Simonis kritisiert Scharping und Schroeder |
Die SPD ist nach Ansicht der schleswig-holsteinischen Ministerpraesidentin
Simonis zur Zeit von einer Laehmung befallen. Schuld daran seien
Parteichef Scharping und der niedersaechsische Ministerpraesident
Schroeder, die sich, so woertlich, "wie kleine Jungs im Sandkasten"
benaehmen, sagte Frau Simonis gegenueber der Hamburger Illustrierten
"Stern". Sie appellierte an die beiden Politiker, sich zusammenzusetzen
und miteinander zu reden. Die Sozialdemokratin fuegte hinzu, sie halte die
Troika "Scharping, Schroeder, Lafontaine" ohnehin fuer Unsinn. Man haette
von Anfang an klarstellen muessen, dass sie nur Teil des Schattenkabinetts
und damit nach der Bundestagswahl beendet sei. |
Deutsche Bahn AG weist Vorwuerfe der Eisenbahnergewerkschaft zurueck |
Die Deutsche Bahn AG hat heute Vorwuerfe der Eisenbahnergewerkschaft
zurueckgewiesen, sie gefaehrde durch Personaleinsparungen die
Funktionsfaehigkeit des Zugverkehrs. Es habe nur vereinzelt Ausfaelle
gegeben, sagte eine Sprecherin. Keinesfalls seien solche Vorkommnisse an
der Tagesordnung. Ausserdem wuerden die Bereitschaftsdienste zum Ausgleich
von Engpaessen weiter ausgebaut. Die Gewerkschaft hatte beklagt, aufgrund
von Personalmangel komme es zu massiven Stoerungen des Zugverkehrs. Vor
allem fehlten Lokfuehrer und Zugbegleiter sowie Aufsichtspersonal. |
Mordanklage im Skandal um HIV-verseuchte Blutprodukte |
Drei Jahre nach dem Skandal um HIV-verseuchte Blutprodukte hat die
Staatsanwaltschaft Goettingen jetzt den Geschaeftsfuehrer der Firma
Haemoplas in Osterode angeklagt. Ihm werden dreifacher Mord und versuchter
Mord in mehr als 5800 Faellen zur Last gelegt. Die Firma soll zwischen
1986 und 1993 nicht ausreichend getestete Blutpraeparate, die mit dem
AIDS-Virus verseucht waren, bundesweit verkauft haben. |
Gutachten empfahlen Abriss des Roten Turms in Jena |
1992 schon waren Experten zu diesem Ergebnis ueber den Turm gekommen, der
am Montag einstuerzte. Unter den Truemmern liegt immer noch ein Lehrling,
nach dem mit Spuerhunden gesucht wird. |
Bundesamt fuer Strahlenschutz warnt im Jahresbericht vor zuviel Sonne |
An Hautkrebs erkranken in Deutschland jaehrlich mehr als 100.000 Menschen.
Die Zahl der Todesfaelle wird auf 3000 pro Jahr geschaetzt, wie aus dem
Jahresbericht des Bundesamtes fuer Strahlenschutz hervorgeht. Das
Bundesamt empfiehlt, nicht mehr als 50 Sonnenbaeder im Jahr zu nehmen, und
vor allem Kinder und Jugendliche vor Sonnenbrand zu schuetzen. Sonnenbrand
fuehre zu mehr Leberflecken, die das Risiko fuer den Schwarzen Hautkrebs
erhoehten. Bei der Vorlage des Berichts wurde betont, das Ideal "braun ist
schoen" duerfe nicht mehr gelten. |
Teilkaskoversicherung wird teurer |
Ab Oktober steigen die Beitraege fuer fuer diese Autoversicherung mit
Selbstbeteiligung um bis zu 11%. In den anderen Versicherungsgruppen sind
dagegen Beitragssenkungen moeglich. |
Einsparungen bei der Deutschen Staatsoper in Berlin |
Die Staatsoper Unter den Linden in Berlin wird mit Beginn der neuen
Spielzeit durchschnittlich einen spielfreien Tag pro Woche einfuehren.
Auch die Zahl der Neuproduktionen werde wegen der geforderten Einsparungen
von bislang 8 auf 5 verringert, sagte Intendant Quander heute vor
Journalisten in Berlin. Die Zahl der fest angestellten Mitarbeiter, die
1990 bei 1200 lag, soll nach den Angaben Quanders bis Ende naechsten
Jahres auf 860 verringert werden. |
Sabine Braun bricht Siebenkampf in Goeteborg ab |
Sabine Braun bricht den Siebenkampf in Goeteborg ab. Grund ist eine
Handverletzung, die sie sich beim Hochsprung zugezogen hat. Nach den
ersten beiden Disziplinen hatte sie auf Platz 4 gelegen. |
Boerse |
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