EU-Aussenbeauftragter Solana wird im Iran erwartet |
Teheran. Im Atomstreit mit dem Iran erwartet die Regierung in Teheran
heute Abend den EU-Aussenbeauftragten Solana. Er soll den
Kompromissvorschlag praesentieren, den die fuenf Vetomaechte im
Weltsicherheitsrat und Deutschland ausgearbeitet haben. Die
Einzelheiten dieses Angebotes sind noch nicht bekannt, nach Angaben
von Diplomaten wollen die USA aber eine teilweise Aufhebung von
Sanktionen in Aussicht stellen, falls der Iran auf die Anreicherung
von Uran verzichtet. Nach der gestrigen Drohung des geistlichen
Oberhauptes Ayatollah Chamenei, ein Militaerschlag gegen den Iran
wuerde zu einer weltweiten Energiekrise fuehren, ist der Oelpreis um
knapp einen Dollar angestiegen. |
Ahmadinedschad duerfte zur WM einreisen |
Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat
sich in die Diskussion um die Reiseplaene des iranischen Praesidenten
eingemischt. Mahmud Ahmadinedschad duerfte zur WM einreisen, sagte
Oettinger in der SWR-Fernsehsendung "Sport im Dritten". Die
Bundesregierung hatte auf die Ankuendigung des iranischen
Praesidenten, er wolle die Fussball-WM in Deutschland besuchen, wenn
die iranische Mannschaft die Vorrunde ueberstehe, zurueckhaltend
reagiert. Ein Sprecher des Auswaertigen Amtes sagte, man beschaeftige
sich mit solchen Fragen erst, wenn sie sich stellen. Ahmadinedschad
hat wegen seiner Atompolitik und israel-feindlicher Aeusserungen
weltweit fuer Besorgnis gesorgt. Der baden-wuerttembergische
Ministerpraesident verwies in "Sport im Dritten" darauf, dass
Ahmadinedschad als Staatsoberhaupt kein Visum fuer Deutschland
brauche. Die Einreise koennte ihm nur verwehrt werden, wenn der
UN-Sicherheitsrat entsprechende Beschluesse gefasst haette. "Wir
wuerden ihn einreisen lassen. Er hat hier Gastrecht", sagte Oettinger.
Die iranische Nationalmannschaft hat in Baden-Wuerttemberg ihr
WM-Quartier bezogen. Die Spieler wurden am Pfingstsamstag in
Friedrichshafen freundlich begruesst. Praesident Ahmadinedschad hatte
seinen moeglichen Besuch bei einem Empfang des Teams vor dem Abflug in
Teheran oeffentlich angekuendigt. |
Bundesumweltminister Gabriel draengt Auto-Industrie |
Bundesumweltminister Gabriel hat die deutsche Autoindustrie
aufgefordert, ihre Selbstverpflichtung zur Herstellung von
schadstoffaermeren und sparsameren Autos einzuloesen. Ansonsten muesse
der Staat mit dem Ordnungsrecht reagieren, sagte der SPD-Politiker dem
Radiosender 'MDR Info'. Zugleich warf Gabriel den CDU-gefuehrten
Laendern vor, die Vorschlaege der Bundesregierung zur Einfuehrung von
Partikelfiltern fuer Dieselautos zu blockieren. |
Gauck: Stasi-Ueberpruefungsbehoerde nicht vorzeitig aufloesen |
Die Behoerde zur Aufarbeitung der Stasi-Unterlagen sollte nach Ansicht
des ehemaligen Bundesbeauftragten Gauck nicht vorzeitig aufgeloest
werden. Es gebe noch fuer mindestens zehn bis fuenfzehn Jahre Arbeit,
sagte Gauck heute frueh im Deutschlandfunk. Immer noch gingen
monatlich etwa 1.000 Antraege auf Akteneinsicht ein. Die gesamte
Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit dauere sicherlich eine ganze
Generation, betonte Gauck. Er wandte sich zudem gegen Ueberlegungen,
die Unterlagen aus der Birthler-Behoerde in das Bundesarchiv zu
ueberfuehren. Dazu seien die Inhalte viel zu persoenlich. Morgen
findet im Bundestag eine Anhoerung zur Zukunft der Birthler-Behoerde
statt. Eine Expertenkommission legt dazu Empfehlungen vor. |
Hartz-IV-Reform: Union uneins |
Vizekanzler Muentefering hat im Koalitionsstreit um eine Nachbesserung
von Hartz IV die Unions-Ministerpraesidenten zur Ordnung gerufen.
"Spielfuehrerin ist die Bundeskanzlerin", sagte er im ZDF. Laut der
"Bild am Sonntag" wollen sieben unionsgefuehrte Bundeslaender die vom
Bundestag verabschiedete Nachbesserung im Bundesrat ablehnen, u.a.
Bayern. Bayerns Ministerpraesident Stoiber (CSU) widersprach der
Meldung. Er werde dem Gesetz zustimmen. Auch Sachsens Regierungschef
Milbradt (CDU) warnte seine Unions-Kollegen vor einer Blockade. |
KMK-Praesidentin will Sitzenbleiben deutlich reduzieren |
Die Praesidentin der Kultusministerkonferenz, Erdsiek-Rave, hat sich
fuer individuelle Foerdermassnahmen ausgesprochen, damit weniger
Schueler eine Klasse wiederholen muessen. Das an deutschen Schulen
immer noch weit verbreitete Sitzenbleiben sei ein Relikt aus der
paedagogischen Mottenkiste, sagte die schleswig-holsteinische
Bildungsministerin in einem Gespraech mit der Deutschen Presseagentur.
Eine bessere Foerderung sei deshalb unbedingt notwendig. Nach
offiziellen Angaben werden in Deutschland Jahr fuer Jahr mehr als
250.000 Schueler nicht versetzt. Eine vergleichbar hohe Quote gibt es
in keinem anderen Industriestaat der Welt. |
SPD-Netzwerk-Abgeordnete fordern Aenderungen bei Foederalismusreform |
Die Foederalismusreform bleibt umstritten. Nach der siebentaegigen
Experten-Anhoerung in den zustaendigen Ausschuessen verlangten die im
Netzwerk zusammengeschlossenen juengeren SPD-Bundestagsabgeordneten
Aenderungen vor allem im Bildungsbereich. Ihr Sprecher Lange sagte in
Berlin, so duerfe beispielsweise den Laendern nicht erlaubt werden,
von bundeseinheitlichen Regeln fuer Hochschulzulassung und Abschluesse
abzuweichen. Auch die Besoldung und Versorgung von Beamten und
Pensionaeren muesse weiter bundeseinheitlich geregelt werden. Gleiches
gelte fuer den Strafvollzug. Korrekturen forderten auch die Gruenen
und der Deutsche Behindertenrat. |
55. Bayerischer Evangelischer Kirchentag |
Wassertruedingen. Zu dem 55. Bayerischen Evangelischen Kirchentag auf
dem Hesselberg im Landkreis Ansbach wurden heute mehrere tausend
Christen erwartet. Das Treffen mit Landesbischof Johannes Friedrich
steht in diesem Jahr unter dem Motto "Glauben leben - Halt finden".
Ausserdem gibt es parallel einen "Kinderkirchentag". |
Fluggesellschaften rechnen fuer 2006 mit hohen Verlusten |
Wegen des gestiegenen Oelpreises rechnen die Fluggesellschaften in
diesem Jahr mit Verlusten in Hoehe von rund drei Milliarden Euro. Wie
die Internationale Flug-Transport-Vereinigung IATA in Paris mitteilte,
koennen diese Mindereinnahmen auch durch weiter steigende
Passagierzahlen nicht ausgeglichen werden. Bei den US-Gesellschaften
werden besonders hohe Verluste erwartet. Die europaeischen sowie die
asiatischen Fluglinien rechnen hingegen mit leichten Gewinnen. |
Neuer Anlauf zur Loesung des Aerzte-Tarifstreits |
Morgen soll ein neuer Anlauf zur Loesung des Tarifkonflikts bei den
Aerzten an Universitaetskliniken unternommen werden. In
Baden-Wuerttemberg will Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) mit
Aerztevertretern sprechen. Wie eine Sprecherin des Finanzministeriums
der dpa in Stuttgart sagte, sind zu dem Treffen auch die Klinikchefs
eingeladen. Stratthaus will sich nach Angaben seines Ministeriums fuer
eine Loesung innerhalb der Tarifgemeinschaft deutscher Laender (TdL)
einsetzen, darueber hinaus aber eigene Spielraeume auf Landesebene
ausloten. Dabei geht es etwa um Ueberstundenregelungen und Zeit fuer
wissenschaftliche Arbeit der Aerzte. An dem Gespraech sollen auch
Vertreter des Wissenschaftsministeriums teilnehmen.
In Heidelberg sind bereits mehrere Stationen der Uniklinik
geschlossen. Die Patienten wurden in kommunale und kirchliche
Kliniken, an denen nicht gestreikt wird, gebracht. Viele wurden auch
in die hausaerztliche Behandlung ueberfuehrt. Der Arbeitskampf der
Aerzte fuer mehr Einkommen und bessere Arbeitsbedingungen habe laengst
die Dimension eines Tarifkonflikts ueberschritten, sagte
Aerztesprecher Boris Froehlich. Es gehe inzwischen um die
Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens. Der verschaerfte Arbeitskampf
zeige, wie ernst die Sache sei. Insgesamt seien in Heidelberg 600 bis
800 Patienten der verschiedenen Haeuser von der Verlegung betroffen,
sagte Froehlich und betonte: "Wir bereiten die Patienten in aller Ruhe
auf den Umzug vor." Bis zum Beginn der Fussball-WM solle das
Universitaetskrankenhaus leer sein. Es wuerden nur Notfaelle und
absolut lebensbedrohliche Faelle versorgt. Auch an den drei anderen
bestreikten Unikliniken im Land koenne es zu einer Schliessung von
Stationen kommen. |
Baer reisst erneut Nutztiere in Bayern |
Mittenwald. Der im deutsch-oesterreichischen Grenzgebiet
umherstreunende Braunbaer hat in der vergangenen Nacht erneut
Nutztiere in Bayern gerissen. In der Gemeinde Lautersee bei Mittenwald
wurden drei tote Schafe entdeckt. Klaus Berrier vom Landratsamt
Garmisch-Partenkrichen sagte dem Bayerischen Rundfunk, es seien auch
Tatzenspuren am Fuss des Wettersteingebirges gefunden worden. Von dort
aus koenne der Baer in drei Richtungen weiterziehen. Experten mit
Baerenhunden und Betaeubungsgewehren sollen in den kommenden Tagen auf
den Baeren angesetzt werden. |
Politiker-Appelle zum internationalen Tag der Umwelt |
Berlin. Angesichts des fortschreitenden Klimawandels sowie anhaltender
Gesundheitsgefahren durch Umwelteinfluesse haben deutsche Politiker
und Verbaende am heutigen internationalen "Tag der Umwelt" schnellere
Gegenmassnahmen angemahnt. Staatssekretaer Mueller vom
Umweltministerium sagte, noch nie sei die Menschheit so sehr durch ihr
eigenes Handeln bedroht gewesen. Deshalb muesse die oekologische
Modernisierung wieder staerker ins Zentrum der Politik ruecken.
Minister Gabriel draengte die Autoindustrie zu einer weiteren
Verringerung des Schadstoff-Ausstosses. Die Vereinten Nationen warnten
gleichzeitig vor einer zunehmenden Gefaehrdung der Wuestengebiete
durch den Menschen. Einer UN-Studie zufolge droht vor allem die
Erschliessung neuer Siedlungen das empfindliche Oekosystem zu
zerstoeren. Betroffen sind viele arabische und afrikanische Laender
sowie der amerikanische Bundesstaat Arizona. Rund ein Viertel der
Erdoberflaeche gilt als Wueste; in diesen Gebieten leben mehr als 500
Millionen Menschen. Bis zum Jahr 2100 wird die Niederschlagsmenge
Experten zufolge weltweit um ein Fuenftel zurueckgehen. |
Zweijaehriger im Neckar ertrunken |
Ein zwei Jahre alter Junge ist am Pfingstsonntag in Esslingen im
Neckar ertrunken. Zuvor war der Junge von einem Spielplatz
verschwunden und als vermisst gemeldet worden. Die Kriminalpolizei hat
Ermittlungen aufgenommen. Der Junge war mit Angehoerigen und anderen
Kindern auf einem Spielplatz. Von dort war er in einem unbeobachteten
Augenblick ploetzlich verschwunden. Nachdem die Familie eine
Dreiviertelstunde vergeblich nach dem Zweijaehrigen gesucht hatte,
schaltete sie schliesslich die Polizei ein. Insgesamt 20 Mitglieder
der Feuerwehr Esslingen und vier Taucher suchten daraufhin das
Neckarufer nach dem vermissten Kind ab. Ein Polizist fand den Jungen
schliesslich etwa einen Kilometer vom Ort seines Verschwindens
entfernt im Wasser. Der Beamte sprang in den Neckar und barg den
Jungen aus dem zwoelf Grad kalten Wasser. Versuche, den Zweijaehrigen
wiederzubeleben kamen zu spaet: In der Kinderklinik konnten die Aerzte
nur noch den Tod des Kindes feststellen. Nach Angaben der Polizei war
der Junge zunaechst in einen Seitenarm des Neckars gefallen und dann
von der Stroemung mitgerissen worden. Die Kriminalpolizei ermittelt
derzeit, wie es zu dem Unglueck gekommen ist. |
Deutsche Elf bezieht WM-Quartier |
Berlin. Vier Tage vor Beginn der Fussball-Weltmeisterschaft hat die
deutsche Nationalelf im Berliner Schlosshotel Grunewald ihr
WM-Quartier bezogen. Zur Stunde trainiert das Team auf dem Gelaende
des Amateurvereins von Hertha BSC Berlin. Am Mittag hatte sich
Bundestrainer Klinsmann auf einer Pressekonferenz im neuen
Medienzentrum des Deutschen Fussballbundes zuversichtlich gezeigt. Zum
WM-Eroeffnungsspiel gegen Costa Rica fliegt die Mannschaft am
Donnerstag nach Muenchen und absolviert dort am Abend im
Froettmaninger Stadion ihr Abschlusstraining. DFB-Praesident Zwanziger
wies unterdessen daraufhin, dass die Nationalmannschaften bei
rassistischen Ausschreitungen ihrer Fans mit Punktabzug rechnen
muessen. |
Schaeuble: Fussball-WM ist sicherer |
Deutschland ist nach den Worten von Bundesinnenminister Schaeuble in
puncto Sicherheit gut auf die am Freitag beginnende Weltmeisterschaft
vorbereitet. "Die Sicherheit wird wahrscheinlich bei dieser
Fussball-Weltmeisterschaft mehr gewaehrleistet sein, als bei vielen
anderen Anlaessen, denn wir haben mehr getan, als bei anderen
Ereignissen", sagte Schaeuble in der ARD-Sendung "Sabine
Christiansen". Der CDU-Politiker fuegte hinzu, dass es keinerlei
konkrete Hinweise auf Terroranschlaege gebe. |
Boerse |
|
Quellen |
|