Merkel beendet USA-Besuch |
Bundeskanzlerin Merkel ist von ihrer zweitaegigen USA-Reise nach
Berlin zurueckgekehrt. Zum Abschluss ihres Besuchs hatte sie in
Washington anlaesslich der 100-JahrFeier des American Jewish Committee
eine Rede gehalten. Sie sagte, es sei unertraeglich und nicht
hinnehmbar, dass der iranische Praesident Ahmadinedschad das
Existenzrecht Israels in Frage stelle. Die Kanzlerin bezeichnete die
Verantwortung fuer Israel als unverrueckbare Konstante der deutschen
Aussenpolitik. Die Bundesregierung stehe zum Recht der israelischen
Buerger, in sicheren Grenzen und in Frieden mit seinen Nachbarn zu
leben. US-Praesident Bush lehnte noch einmal jeden Kontakt mit der
radikalislamischen Hamas ab, die die palaestinensische Regierung
stellt. Hamas muesse zuerst das Existenzrecht Israels anerkennen,
sagte Bush. |
Einigung zum Einbuergerungsverfahren |
Bewerber um die deutsche Staatsbuergerschaft muessen kuenftig
Sprachtests und Einbuergerungskurse mit anschliessender Pruefung
absolvieren. Das beschlossen die Innenminister von Bund und Laendern
heute in Garmisch-Partenkirchen. In den Kursen sollen
staatsbuergerliches Grundwissen, demokratische Grundwerte und
Kenntnisse ueber die Verfassung vermittelt werden. Das Konzept wird
vom "Bundesamt fuer Migration und Fluechtlinge" erarbeitet.
Einbuergerungswillige muessen die Kurse in der Regel selbst
finanzieren. Den Laendern bleibt es ueberlassen, ob sie die
Einbuergerung durch einen Eid oder durch ein sogenanntes
staatsbuergerliches Bekenntnis dokumentieren wollen.
Die Gruenen haben die Beschluesse der Innenminister kritisiert. Es
muesse darum gehen, mehr Menschen dazu zu bringen einen
Einbuergerungsantrag zu stellen, meinte die Fraktionsvorsitzende
Kuenast in Berlin. Stattdessen wuerden durch verpflichtende Pruefungen
neue Huerden aufgebaut. Versagt haetten die Innenminister auch, weil
sie eine laengst ueberfaellige Bleiberechtsregelung fuer langjaehrig
geduldete Menschen erneut verschoben haetten. Junge Leute, die in
Deutschland aufgewachsen seien, verdienten eine Zukunftsperspektive. -
Zustimmung fanden die neuen Regelungen dagegen bei der
Bundesbeauftragten fuer Migration, Fluechtlinge und Integration,
Boehmer. |
Neue Landesregierung in Stuttgart steht |
Die Neuauflage der schwarz-gelben Landesregierung in Stuttgart steht.
Bei der Regierungsmannschaft kam es zu keinen Aenderungen bei den
Ministern. Die zukuenftige Landesregierung will den Landeshaushalt so
sanieren, dass 2011 ein Etat ohne neue Schulden verabschiedet werden
kann.
Die Gruenen im baden-wuerttembergischen Landtag wollen den Schwerpunkt
ihrer Oppositionsarbeit in der Bildungspolitik, der Integration von
Zuwanderern und Auslaendern sowie in die Politik fuer aeltere Menschen
setzen. Dies teilte der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Winfried
Kretschmann, in Stuttgart mit. |
Aenderung an der Praxisgebuehr dementiert |
Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Zeitungsbericht
ueber eine angeblich geplante Aenderung der Praxisgebuehr als "Unsinn"
bezeichnet. Ministeriumssprecher Vater sagte, in der Arbeitsgruppe
"Gesundheit" der Koalition sei ueber die Praxisgebuehr gar nicht
gesprochen worden. Zuvor hatte die Tageszeitung "Die Welt" berichtet,
Patienten sollten kuenftig statt einer einmaligen Gebuehr von 10 Euro
pro Quartal bei jedem Arztbesuch 5 Euro bezahlen. |
Boersengang von Air Berlin verschoben |
Die Fluggesellschaft Air Berlin hat den Angebotspreis fuer ihre Aktien
gesenkt. Die Preisspanne, zu der Aktionaere das Papier zeichnen
koennen, sei auf 11,50 bis 14,50 Euro verringert worden, teilte das
Unternehmen mit. Urspruenglich hatte die Preispanne zwischen 15 und
17,50 Euro gelegen, was Investoren als zu hoch eingeschaetzt hatten.
Air Berlin hatte gestern seinen fuer heute geplanten Boersengang
verschoben. Die Aktie soll nun voraussichtlich am 11. Mai erstmals an
der Frankfurter Wertpapierboerse notiert werden. |
DaimlerChrysler investiert Millionen in Mannheimer Motorenwerk |
Der deutsch-amerikanische Autobauer DaimlerChrysler will in den
naechsten Jahren rund 150 Millionen Euro in die Neugestaltung des
Motorenwerkes Mannheim investieren. Unter anderem soll eine
integrierte Montage- und Logistikhalle am Standort entstehen, teilte
die DaimlerChrysler AG mit. |
Eichbaum-Brauerei verkauft |
SAP-Mitgruender Dietmar Hopp hat die groesste baden-wuerttembergische
Brauerei, Eichbaum, verkauft. Die Brauerei bleibt aber in Mannheim.
Mehrere Konzerne hatten Interesse an der Uebernahme von Eichbaum
gezeigt. Hopp trennte sich auch von seinen uebrigen
Getraenke-Aktivitaeten. Das sind neben Eichbaum auch Bellheimer,
Freiberger Bier und die Heppenheimer Odenwald-Quelle. Neue Eigentuemer
sind die Manager, die die einzelnen Unternehmen bisher gefuehrt haben. |
Neue Verhandlungen im Tarifstreit der Aerzte |
Muenchen. Im Tarifstreit der Klinkaerzte wird seit dem Nachmittag
wieder verhandelt. Beide Seiten erklaerten vorab, eine Einigung sei
zwar moeglich, aber bis dahin sei noch ein schwieriger Weg
zurueckzulegen. Der Verhandlungsfuehrer der Aerzte, Lutz Hammerschlag,
sagte, wenn es zu keiner Einigung komme, dann wuerden die Streiks -
wie angekuendigt - ausgedehnt. Der Vertreter der Laender, Ulrich
Konstantin Rieger, zeigte sich optimistisch, dass man bei den
Gespraechen Fortschritte erzielen werde. Der Marburger Bund, die
Aerzte-Vertretung, verlangt deutliche Gehaltserhoehungen und bessere
Arbeitsbedingungen. |
Ritzzeichnungen im Aachener Dom entschluesselt |
Aachen. Zeichnungen, die Baumeister des Aachener Doms vor rund 600
Jahren in die Sockelwaende der entstehenden Chorhalle ritzten, sind
entschluesselt worden. Eine Ausstellung im Kreuzgang des Doms zeigt
und erklaert seit heute anhand von Exponaten, Schautafeln und einer
Computeranimation, was die einzigartigen Ritzzeichnungen ueber die
Arbeit auf einer spaetmittelalterlichen Grossbaustelle erzaehlen. Die
Baumeister zeichneten auf die Waende, weil es damals kein Papier in
ausreichender Groesse gab und Pergament zu teuer war. |
Wulf Kirsten erhaelt Breitbach-Literaturpreis |
Der Schriftsteller Wulf Kirsten erhaelt den diesjaehrigen
Joseph-Breitbach-Preis. Der 71-Jaehrige wird fuer seine Lyrik
ausgezeichnet. Der Breitbach-Preis ist mit 50.000 Euro die am
hoechsten dotierte deutsche Literaturauszeichnung. Wie die Akademie
der Wissenschaften und der Literatur in Mainz mitteilte, dreht sich
Kirstens Lyrik vor allem um die Landschaft seiner ostdeutschen Heimat
und ihre Geschichte. Kirsten wurde in Klipphausen bei Meissen geboren
und lebt seit 1965 in Weimar. |
Boerse |
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Quellen |
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