Scharping kritisiert Wehrplichtgegner |
Berlin. Bundesverteidigungsminister Scharping kritisiert die
Wehrpflichtgegner in seiner Partei. Der "Frankfurter Allgemeinen
Sonntagszeitung" sagte er, die Befuerworter einer Berufsarmee
verwechselten Populismus mit Politik. Scharping warf ihnen unfundiertes
Gerede vor. Durch die Wehrpflicht werde die Bundeswehr in die
Gesellschaft integriert. Sollte sie abgeschafft werden, werde die
Armee viel teurer und nur scheinbar professioneller. Gegen ein
allgemeines Dienstjahr auch fuer Frauen hat Scharping nichts
einzuwenden. Darueber koenne man nachdenken, sagte er. Das
Bundesverfassungsgericht entscheidet in dieser Woche ueber die
Wehrpflicht. Geklagt hatte ein 33jaehriger, der sowohl den Wehrdienst
als auch den Zivildienst ablehnt. |
Schaeuble fuer Aenderung der Rechtsgrundlagen fuer BW-Einsaetze |
Der fruehere CDU-Vorsitzende Schaeuble hat sich dafuer ausgesprochen,
die rechtlichen Voraussetzungen fuer Bundeswehreinsaetze neu zu regeln.
Im Deutschlandfunk forderte er ein Entsendegesetz fuer Auslandseinsaetze,
verlangte aber auch Regelungen fuer einen Einsatz im Inneren - etwa
nach Art der amerikanischen Nationalgarde. "Da kann es Situationen
geben, wo man sich ueberlegen muss, wie wir das in unser foederales
System einordnen", sagte er. Schaeuble verwies darauf, dass bei
Einsaetzen der US-Nationalgarde der Gouverneur des jeweiligen Landes
den Oberbefehl hat. |
Deutscher Stuetzpunkt in Afghanistan angegriffen |
Kabul. Mit zwei Raketen ist vergangene Nacht das Hauptquartier der
internationalen Afghanistanschutztruppe in Kabul beschossen worden.
In dem von Deutschland gefuehrten Stuetzpunkt sind mehr als 900
deutsche Soldaten gemeinsam mit Soldaten aus anderen Laendern
untergebracht. Ein Sprecher der internationalen Schutztruppe teilte
mit, die beiden Raketen haetten keinen Schaden verursacht. Es gebe
Hinweise darauf, dass der Anschlag mit der Festnahme von 160
mutmasslichen Anhaengern der afghanischen Miliz "Hesb-i-Islami" stehe.
Die Kabuler Regierung hatte der Miliz vorgeworfen, Attentate zu planen. |
Tornados sollen auch weiterhin fliegen |
Das Bundesverteidigungsministerium hat einen Bericht dementiert, nachdem
den Tornado-Kampfflugzeugen der Bundeswehr wegen fehlender Finanzmittel
ab dem naechsten Jahr die Stilllegung droht. Wie ein Sprecher erklaerte,
wird im kommenden Jahr die Nutzungsdauer fuer 66 der rund 350 Maschinen
verlaengert. Bei den Restlichen werde geprueft, ob Verschleissteile
ersetzt werden muessten. Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung"
hatte berichtet, alle Tornados haetten 2003 das Ende ihrer
Nutzungsdauer erreicht. Sollten sie nicht modernisiert werden, drohe
ihnen der Entzug der Zulassung. |
Union will gegen das Zuwanderungsgesetz klagen |
Berlin. Die Union wird vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, wenn
Bundespraesident Rau das Zuwanderungsgesetz unterschreibt. Das hat
Unionskandidat Stoiber bekraeftigt. Stoiber sagte im ZDF, das Gesetz
sei auf verfassungswidrige Weise durch den Bundesrat gebracht worden.
Bei 4,3 Millionen Arbeitslosen halte er noch mehr Zuwanderung fuer
unverantwortlich. Dabei gehe es der Union um die wirtschaftliche
Staerke Deutschlands. Mit dem Bundestags-Wahlkampf habe das
nichts zu tun, sagte Stoiber. |
Stoiber will Beziehungen zur USA verbessern |
Im Falle seines Wahlsiegs will Unions-Kanzlerkandidat Stoiber die
deutschamerikanischen Beziehungen deutlich verbessern. Sie spielten
nach wie vor eine Schluesselrolle, sagte Stoiber der dpa vor seinem
dreitaegigen Besuch in den Vereinigten Staaten. Zugleich griff er die
Politik der Bundesregierung an. Eine deutsche Kritik an der US-Politik
gegenueber dem Irak habe es so oeffentlich nicht geben duerfen,
meinte er. Laut "Bild" schliessen sich derzeit Vertreter aus Wirtschaft
und Gesellschaft zusammen, um Stoiber mit einem zentralen Wahlkampfbuero
zu unterstuetzen. |
IG Metall ruft zu weiteren Warnstreiks auf |
Frankfurt. Die IG Metall hat fuer morgen rund 30.000 Beschaeftigte zu
Warnstreiks aufgerufen. In sechs Bundeslaendern sollen sie voruebergehend
die Arbeit niederlegen. Damit will die Gewerkschaft Druck auf die
Arbeitgeber machen. In der kommenden Woche sind zehn Termine fuer die
Tarifverhandlungen angesetzt. Den Auftakt machen morgen Baden-Wuerttemberg
und Thueringen. Die IG Metall fordert 6,5 Prozent mehr Geld. Die
Arbeitgeber haben jeweils 2 Prozent fuer dieses und das naechste Jahr
angeboten. |
Wuppertaler OB steht vor der Suspendierung |
Nach einem Bericht der Zeitung "Bild am Sonntag" steht der Wuppertaler
Oberbuergermeister Kremendahl (SPD) kurz vor der Beurlaubung oder
Suspendierung. Hintergrund sind die Ermittlungen der Wuppertaler
Staatsanwaltschaft gegen Kremendahl, die bereits kurz vor dem Abschluss
stuenden. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen erwarte innerhalb
der naechsten acht Tagen einen Bericht der Strafverfolgungsbehoerde.
Kremendahl wird vorgeworfen, er habe sich 1999 von dem Bauunternehmer
Clees seinen Wahlkampf mit 500.000 Mark finanzieren lassen und dafuer
den Spender bei staedtischen Bauauftraegen bevorzugt. |
Insolvenz der Kirch-Gruppe als Chance nutzen |
Berlin. Der bayerische Ministerpraesident und Unions-Kanzlerkandidat
Stoiber wertet eine Insolvenz des hochverschuldeten Kirchkonzerns als
Chance. Im ZDF sagte Stoiber, er rechne nicht mit einer Zerschlagung
des Unternehmens. Ausserdem habe er sichere Hinweise darauf, dass der
Kirchkonzern als integriertes Medienunternehmen weitergefuehrt werde
und dass ein Grossteil der Arbeitsplaetze erhalten bleibe. Stoiber
betonte, der Medienstandort Muenchen sei auch im Fall einer Pleite
der Kirchgruppe nicht gefaehrdet. In dieser Branche gebe es rund um
die bayerische Landeshauptstadt ueber hunderttausend Stellen. Experten
erwarten, dass Kirch morgen einen Insolvenzantrag stellt. Die
Glaeubigerbanken wollen offenbar eine Auffanggesellschaft gruenden
und so eine Zerschlagung des Unternehmens verhindern. |
Weiterhin raetseln ueber Lichterscheinungen |
Muenchen. Die Ursache fuer die Lichterscheinungen in Bayern ist noch
unklar. Zunaechst hatte es geheissen, wahrscheinlich seien Teile einer
Traegerrakete der USA abgestuerzt. Die US-Raumfahrt-Behoerde NASA
schliesst das inzwischen aus. Auch ein Wetterphaenomen kommt nach
Angaben des Deutschen Wetterdienstes als Ursache nicht in Frage. Ein
Mannheimer Ufo-Experte sagte, die Lichterscheinungen seien vermutlich
auf einen sogenannten "Feuerball-Boliden" zurueckzufuehren. Dabei
handle es sich um eine Art megagrossen Bruder der Sternschnuppe.
Tausende Menschen hatten in weiten Teilen Suedbayerns rund 30
Sekunden lang Feuerbaelle und Lichterscheinungen beobachtet. Die NASA
hatte angekuendigt, dass Reste einer Rakete auf die Erde stuerzen
koennten. Die Rakete stammte aus einer missglueckten Weltraummission
vor sechs Jahren. |
Anja Hajduk ist neue Vorsitzende der Gruenen in Hamburg |
In Hamburg ist Anja Hajduk zur neuen Vorsitzenden der Gruenen gewaehlt
worden. Das Amt ist seit dem Tod der ehemaligen Parteichefin Heyne im
Januar unbesetzt. Zuvor wurde die 38jaehrige Psychologin bereits zur
Spitzenkandidatin fuer die Bundestagswahl im September nominiert.
Hajduk hatte sich gegen den frueheren Stadtentwicklungssenator Maier
durchgesetzt. |
Zahl der Fruehpensionierungen bei Beamten nimmt zu |
Nach dem starken Anstieg der Fruehpensionierungen bei Beamten prueft
nun das Bundesinnenministerium die Gruende fuer diese Entwicklung.
Eine Projektgruppe soll bis zum 31. Januar 2003 zudem Vorschlaege zur
Loesung des Problems erarbeiten, berichtet die "Bild am Sonntag". Die
Zahl der Fruehpensionierungen ist demnach allein zwischen 1998 und
2000 von 7520 auf 14.000 angestiegen. Der stellvertretende
CDU-Vorsitzende Wulff nannte die Entwicklung einen "Skandal". Der
Bund der Steuerzahler verlangte eine schaerfere Ueberpruefung der
Dienstunfaehigen. |
Gedenkveranstaltung fuer Siegfried Buback |
Mit einer Gedenkveranstaltung wird heute in Karlsruhe an die Ermordung
von Generalbundesanwalt Siegfried Buback vor 25 Jahren erinnert.
Die Gedenkrede hielt der fruehere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel.
Er war damals Bundesjustizminister. Die amtierende Ministerin Herta
Daeubler-Gmelin und der amtierende Generalbundesanwalt Kay Nehm
sprachen Grussworte. RAF-Terroristen hatten Buback, seinen Fahrer
und einen Justizbeamten am 7. April 1977 auf dem Weg zur Dienststelle
in Karlsruhe erschossen. Das Attentat war der Auftakt fuer eines der
blutigsten Terrorjahre in der Geschichte der Bundesrepublik. |
Martin Sperr 57jaehrig gestorben |
Muenchen. Der Schriftsteller Martin Sperr ist mit 57 Jahren gestorben.
Sperr wurde vor allem als Autor des Stueckes "Jagdszenen aus Niederbayern"
und anderer Theaterstuecke bekannt. Die "Jagdszenen aus Niederbayern"
wurden 1966 am Theater in Bremen uraufgefuehrt. Das Stueck schildert
Intoleranz, Verlogenheit und Doppelmoral einer Dorfgemeinschaft. In
einer Berliner Inszenierung stand Sperr auch als Schauspieler auf der
Buehne. In der Verfilmung seines Stuecks spielte er 1968 die Hauptrolle. |
Timo Boll ist Tischtennis-Europameister |
Zagreb. Timo Boll ist neuer Tischtennis-Europameister. Er ist damit
der zweite Deutsche mit diesem Titel. In Zagreb besiegte er im Finale
den Griechen Kalinikos Kreanga mit 4:2. Es ist Bolls zweiter EM-Titel.
Zuvor hatte er mit seinem Clubkollegen Fejer-Konnerth im Doppel Gold
gewonnen. |
1. Fussballbundesliga |
Freiburg - Stuttgart 0:2 Dortmund - 1860 Muenchen 2:1 |
Quellen |
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