GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 15. 12. 2003



* Jean-Claude Juncker greift die Idee eines Kerneuropas auf
* Gruene weiterhin gegen Hanau-Verkauf
* Einigung im Vermittlungsausschuss
* Clement und Sommer fordern 'Kernarbeitsstandards'
* Metall-Tarifrunde ergebnislos vertagt
* Deutsche Bundesbank schliesst Mannheimer Filiale
* Warnstreiks bei bayerischen Zeitungen angekuendigt
* EADS und Lufthansa bieten Abwehrsysteme fuer zivile Flugzeuge an
* Hotelbrand in Bad Wimpfen
* 'Mannheim Arena' nimmt letzte juristische Huerde
* El Motassadeq bleibt weiterhin in Haft
* Polizei nimmt mutmasslichen islamischen Terroristen in Muenchen fest
* Neuer Intendant des Stuttgarter Schauspielhauses benannt
* Kondom-Diebinnen ueberfuehrt
* BMW Z4 jagt Daimler-Erlkoenig
* Winter haelt mit Schneechaos Einzug
* Boerse



Jean-Claude Juncker greift die Idee eines Kerneuropas auf

Das Scheitern des Verfassungsgipfels hat die Europaeische Union wenige Monate vor ihrer Erweiterung in eine Krise gestuerzt. Angesichts der unklaren Perspektive des Verfassungsprozesses wollen Deutschland und andere EU-Staaten kuenftig notfalls ausserhalb der EU enger zusammen arbeiten. Falls es in den kommenden Monaten keine Einigung in den wichtigsten Punkte gebe, muesse das Ziel einer geeinten EU zunaechst von einem Kerneuropa verfolgt werden, meint der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker. In einer solchen Staatengruppe koenne er sich neben den sechs EU-Gruendungsmitgliedern auch einige Beitrittslaender vorstellen, fuegte Juncker hinzu. Der Europapolitiker Werner Hoyer (FDP) hat nach dem Scheitern des EU-Gipfels vor einer intensivierten Zusammenarbeit einiger Staaten ausserhalb des Rahmens der EU gewarnt. Eine vertiefte Zusammenarbeit weniger Mitgliedsstaaten muesse unbedingt innerhalb des institutionellen Rahmens stattfinden, da sonst eine Desintegration Europas folgen koennte, betonte Hoyer.


Gruene weiterhin gegen Hanau-Verkauf

Die Gruenen sehen offenbar steigende Chancen, den von ihnen kritisierten Export der Hanauer Plutoniumfabrik nach China zu verhindern. Mit der SPD sei vereinbart, dass eine militaerische Nutzung der Fabrik in China ausgeschlossen sein muesse, so Parteichef Buetikofer. Er sehe "im Moment nicht, wie das erfuellt werden soll". Rot-Gruen will, dass die Internationale Atomenergiebehoerde die Nutzung kontrolliert. Diese fuehlt sich dazu aber nicht verpflichtet. Einem Gutachten fuer Greenpeace zufolge koennte sich die Regierung zudem mit dem Verkauf der Anlage strafbar machen.


Einigung im Vermittlungsausschuss

Die deutschen Steuerzahler werden 2004 um 7 Mrd. Euro weniger entlastet als urspruenglich geplant. Nach zehnstuendigem Vermittlungs-Marathon einigten sich Regierung und Opposition auf einen Kompromiss, nach dem der Eingangssteuersatz auf 16 statt 15 % und der Spitzensatz auf 45 statt 42 % gesenkt wird. Nur 25 % der Steuerreform wird durch neue Schulden finanziert. Die urspruenglich geplanten Entlastungen in Hoehe von 15,6 Mrd. Euro werden erst Anfang 2005 komplett greifen. Zugestaendnisse musste die Regierung vor allem beim Kuendigungsschutz und den Regelungen fuer Arbeitslose machen.

Die Einigung ist von Koalition und Opposition als tragfaehiger Kompromiss begruesst worden. Bundeskanzler Schroeder sagte in Berlin, auf dieses Signal haetten die Menschen gewartet. Der thueringische Ministerpraesident Dieter Althaus (CDU) hat die Einigungen des Vermittlungsausschusses begruesst. Die Politik habe gezeigt, dass sie in der Lage ist, auch mit unterschiedlichen Mehrheiten ein gemeinsames Ergebnis zu erzielen. SPD-Fraktionschef Muentefering verteidigte den augehandelten Kompromiss im Vermittlungsausschuss. Die Regierung haette gerne die volle Steuerreform vorgezogen, aber das haette die Union verhindert, sagte Muentefering. Insgesamt habe seine Partei in den Verhandlungen ihre Linie halten koennen. Auch der Vorsitzende von Buendnis 90/Die Gruenen, Buetikofer, hat sich zufrieden ueber die Einigung gezeigt. Man habe die Blockade der Union gebrochen. Nach Ansicht von CDU-Chefin Merkel traegt das Ergebnis die Handschrift der Union. CSU-Chef Stoiber sagte: "Der lange Disput hat sich gelohnt." DGB-Chef Sommer wertete den Steuerreform-Kompromiss als "wichtiges psychologisches Signal". Arbeitgeber-Chef Hundt forderte weitere Reformen. Wirtschaftsforscher bestritten, dass sich die Reform auf die Konjunktur auswirke.

Trotz des Steuerkompromisses rechnen die Kommunen in Baden-Wuerttemberg nicht mit einer finanziellen Entlastung. Der Praesident des Gemeindetags, Otwin Brucker, sagte in Stuttgart, nach allem was bisher bekannt sei, seien die kommunalen Interessen unter die Raeder gekommen. Die naechste Stufe der Steuerreform koste die Gemeinden im Land etwa 550 Millionen Euro. Da die Belastung schon 2004 bevorstehe, werde die vereinbarte Entlastung bei der Gewerbesteuerumlage bereits mehr als aufgezehrt.


Clement und Sommer fordern 'Kernarbeitsstandards'

Bundeswirtschaftsminister Clement und DGB-Chef Sommer haben angesichts von Kinder- und Zwangsarbeit weltweit gueltige Arbeitsstandards gefordert. Die Globalisierung muesse durch "universelle Kernarbeitsstandards" flankiert werden, sagte Clement auf der G8-Arbeitsministerkonferenz in Stuttgart. Sommer appellierte an die Industrielaender, mit den Entwicklungslaendern zusammenzuarbeiten, um fuer "anstaendige und existenzsichernde" Arbeit zu sorgen. Auf der zweitaegigen Konferenz wollen die Fachminister der wichtigsten Industrielaender ueber Wege aus der weltweiten Arbeitslosigkeit sprechen.


Metall-Tarifrunde ergebnislos vertagt

Die Tarifverhandlungen fuer die knapp 800.000 Beschaeftigten der baden-wuerttembergischen Metall-Industrie sind ergebnislos vertagt worden. Hauptstreitpunkt war die Forderung der IG-Metall nach vier Prozent mehr Einkommen. Der Arbeitgeberverband Suedwestmetall bezeichnete sie als eindeutig zu hoch. Die Gespraeche werden am 8. Januar fortgesetzt. Ausserdem forderten die Arbeitgeber Oeffnungsklauseln fuer Vereinbarungen auf betrieblicher Ebene. Fuer den neuen Stuttgarter IG Metall-Bezirksleiter Joerg Hofmann sind die Verhandlungen die erste grosse Bewaehrungsprobe. In die Tarifrunde 2002 war die baden-wuerttembergische IG Metall, die mit 500.000 Mitgliedern der zweitgroesste Bezirk ist, mit einer Forderung von 6,5 Prozent gegangen und hatte nach einem Arbeitskampf einen zweistufigen Tarifvertrag mit vier und 3,1 Prozent erreicht. Auch die Bezirke Nordrhein-Westfalen, Osnabrueck-Emsland, Berlin-Brandenburg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland sind in die Tarifrunde gestartet. Die Verhandlungen werden dadurch kompliziert, dass 1,39 Prozentpunkte des Abschlusses fuer die Angleichung der Bezahlung von Arbeitern und Angestellten (Entgeltrahmentarifvertrag) abgezweigt werden muessen. Nur so kann die vor allem in Baden-Wuerttemberg ausgehandelte Tarifreform wie geplant vom Jahr 2008 an in den Betrieben umgesetzt werden.


Deutsche Bundesbank schliesst Mannheimer Filiale

Mannheim. Die Deutsche Bundesbank wird Ende 2007 ihre Filiale in Mannheim schliessen. Damit entschied sich der Vorstand fuer Ludwigshafen. Beide Standorte waren einer Pruefung unterzogen worden, eine Filiale sollte geschlossen werden. Das teilte die Bundesbank in Frankfurt mit. Sie hatte Ende Oktober in Folge der veraenderten Banken- und Waehrungslandschaft beschlossen, ein Viertel des Personals abzubauen und ihr Netz von 118 Filialen auszuduennen. Kuenftig soll es neben der Zentrale in Frankfurt noch 47 Standorte der Deutschen Bundesbank im Bundesgebiet geben.Im Mai 2002 hatte der Vorstand beschlossen, 52 Zweigstellen zu schliessen. Dies ist bereits zur Haelfte geschehen. Nun sind bis Ende 2007 weitere 18 Filialen mit rund 1.500 Beschaeftigten von der Schliessung betroffen. Wenn alle Rationalisierungsmassnahmen umgesetzt sind, koennten laut Bundesbank jaehrlich rund 280 Millionen Euro eingespart werden.


Warnstreiks bei bayerischen Zeitungen angekuendigt

Muenchen. Im Tarifkonflikt bei den Tageszeitungen haben die Gewerkschaften Warnstreiks bei bayerischen Zeitungen angekuendigt. Betroffen sind nach Angaben der Gewerkschaft ver.di und des Bayerischen Journalisten-Verbands elf Tageszeitungen im Freistaat. In Nuernberg wollen sich Redakteure am Mittag zu einer Protestaktion vor der Lorenzkirche treffen. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 14.000 Redakteure gehen heute in Berlin in die vierte Runde.


EADS und Lufthansa bieten Abwehrsysteme fuer zivile Flugzeuge an

Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS und die Lufthansa bieten angesichts der terroristischen Bedrohung elektronische Abwehrsysteme fuer Zivilflugzeuge an. Das teilten beide Firmen heute mit. Zu den Selbstschutzsystemen gehoerten Warnsensoren, die anfliegende Flugkoerper erkennen. Gesteuert von einem Zentralrechner werden daraufhin automatisch Gegenmassnahmen ergriffen, etwa der Abwurf von Taeuschkoerpern. Durch das System sollen Flugzeuge wirksam gegen Angriffe geschuetzt werden. Im Angebot ist ausserdem eine besonders gepanzerte "VIP-Kabine" fuer Flugzeuge.


Hotelbrand in Bad Wimpfen

Bad Wimpfen. Beim Brand eines Hotelgebaeudes in der historischen Altstadt von Bad Wimpfen (Kreis Heilbronn) ist Sachschaden in Hoehe von rund 1,5 Millionen Euro entstanden. Verletzt wurde niemand. Der Brand war gegen 4.00 Uhr frueh ausgebrochen. Die Feuerwehr brachte das Feuer in dem Traditions-Hotel "Sonne" aus dem 16. Jahrhundert gegen 7.00 Uhr unter Kontrolle. Die Brandursache ist noch nicht bekannt.In dem Hotel befanden sich keine Gaeste, Nachbarn wurden evakuiert. Denn die Flammen erfassten auch ein benachbartes Wohn- und Geschaeftshaus. Die Feuerwehr verhinderte mit Wasserfontaenen, dass sich die Flammen weiter in der Altstadt ausbreiten, in denen viele Fachwerkhaeuser dicht beieinander stehen.


'Mannheim Arena' nimmt letzte juristische Huerde

Mannheim. Das Grossprojekt "Mannheim Arena" hat die letzte juristische Huerde genommen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Wuerttemberg (VGH) erklaerte den Bebauungsplan fuer rechtmaessig. Kurz nach dem Urteil wurde der Grundstein fuer die umstrittene Halle gelegt. Der Verwaltungsgerichtshof wies damit eine Klage von Anwohnern zurueck, die Laermbelaestigungen befuerchtet und mangelnde Umweltschutzmassnahmen kritisiert hatten. Beide Vorwuerfe wies das Gericht als unbegruendet zurueck. In seiner Urteilsbegruendung erklaerte das Gericht, alle oeffentlichen und privaten Belange seien ordnungsgemaess abgewogen worden. Der Gemeinderat der Stadt Mannheim sei zu Recht davon ausgegangen, dass der Betrieb der Arena nicht zu einer unzumutbaren Laermbelaestigung fuer die Anwohner fuehren werde. Laermschutzmassnahmen seien vorgesehen. Die betroffenen Wohnhaeuser befaenden sich ausserdem in einem Gewerbegebiet und wuerden aus diesem Grund nicht denselben Schutz geniessen wie in einem Wohngebiet. Die vorgesehenen Parkplaetze und die Arena laegen zudem in erheblicher Entfernung zu den Wohnhaeusern. Die "Arena"soll vor allem dem mehrfachen Deutschen Eishockeymeister Adler Mannheim als Spielstaette dienen. Ausserdem sollen Basketball- und Handball-Vereine aus der Region dort ihre Begegnungen austragen. Geplant ist auch, die Halle fuer kulturelle Veranstaltungen zu nutzen.In der Arena, die bis September 2005 fertig gestellt sein soll, koennen voraussichtlich 15.000 Zuschauer Platz finden.


El Motassadeq bleibt weiterhin in Haft

Der als Terrorhelfer verurteilte El Motassadeq bleibt in Haft. Das Hamburger Oberlandesgericht lehnte einen Antrag der Verteidigung auf Haftentlassung mit dem Verweis auf weiterhin bestehenden, dringenden Tatverdacht ab. El Motassadeq war im Februar wegen der Anschlaege vom 11.9.2001 verurteilt worden. Nach der Freilassung des Angeklagten im zweiten Hamburger Terrorprozess, Mzoudi, hatten die Anwaelte auch die Entlassung El Motassadeqs gefordert. El Motassadeq ist wie Mzoudi wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 3000 Faellen und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt.


Polizei nimmt mutmasslichen islamischen Terroristen in Muenchen fest

Muenchen/Paris. Ein Mitglied der radikal-islamischen "Bande von Roubaix" ist nach Angaben der franzoesischen Justiz in Muenchen gefasst worden. Die Festnahme erfolgte bereits am vergangenen Samstag. Bei dem Mann handelt es sich um den 32-jaehrigen Franzosen Lionel Dumont, der in seinem Heimatland zu den meistgesuchten Verbrechern zaehlt. Er soll eine Reihe von Ueberfaellen begangen haben, bei denen ein Mensch ums Leben gekommen ist. Ausserdem wird er mit dem Terrornetzwerk Osama bin Ladens in Verbindung gebracht und hat einen Polizisten in Bosnien getoetet.


Neuer Intendant des Stuttgarter Schauspielhauses benannt

Stuttgart. Hasko Weber wird neuer Intendant des Stuttgarter Schauspielhauses. Der 40-jaehrige Hausregisseur soll in zwei Jahren den amtierenden Theaterchef Friedrich Schirmer abloesen, der an das Deutsche Schauspielhaus nach Hamburg wechselt. Das beschloss die Findungskommission nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart.


Kondom-Diebinnen ueberfuehrt

Zwei Maedchen in einer Kreisstadt im Landkreis Ravensburg haben sich eine riesige Kondom-Sammlung zusammmengestohlen. Ein Ladendetektiv erwischte die beiden nun, als sie aus einer Grosspackung Kondome herausnahmen und nicht an der Kasse bezahlten. Wie die Polizeidirektion Ravensburg mitteilte, stellten Beamte 271 Packungen Praeservative unterschiedlichster Farben und Geschmacksrichtungen bei den elf- und zwoelfjaehrigen Maedchen sicher. Bei der Zimmerdurchsuchung fanden die Beamten 132 Packungen mit Praeservativen bei der Juengeren, die Zwoelfjaehrige besass noch sieben mehr. Eine plausible Erklaerung fuer die Diebstaehle im Wert von insgesamt 2.368 Euro in demselben Warenhaus konnten sie nicht geben. Nach eigenen Angaben wollten sie bei ihren Klassenkameraden prahlen.


BMW Z4 jagt Daimler-Erlkoenig

Rottweil. Zwei Testfahrer in einem so genannten Erlkoenig von DaimlerChrysler sind am Samstag auf der A 81 von einem BMW-Spion verfolgt worden. Das erfuhr ein SWR-Korrespondent am Montag. Die beiden Maenner hatten sich kurz vor 8.30 Uhr am Samstagmorgen per Handy bei der Autobahnpolizei in Zimmern ob Rottweil gemeldet. Sie waren mit einem Erlkoenig der M-Klasse auf der A 81 Richtung Singen unterwegs - also in einem Automodell, das der Oeffentlichkeit noch nicht offiziell praesentiert worden ist.Die Mitarbeiter von DaimlerChrysler erklaerten, sie wuerden seit einigen Kilometern von einem Sportwagen verfolgt und es habe mehrmals verkehrsgefaehrdende Situationen gegeben.Die Polizei stoppte den Verfolger in einem BMW Z4 in Hoehe der Anschlussstelle Empfingen. Laut Polizei handelte es sich um einen Wirtschafts-Ingenieur der Firma BMW, der den Erlkoenig ausspaehen und fotografieren sollte. Gegen den Mann laufen nun Ermittlungen unter anderem wegen der gemeldeten Gefaehrdungen.


Winter haelt mit Schneechaos Einzug

In weiten Teilen Baden-Wuerttembergs hat der Winter Einzug gehalten. Vor allem im Schwarzwald und auf der Schwaebischen Alb hatten Auto- und Lastwagenfahrer am Vormittag mit eis- und schneeglatten Strassen zu kaempfen. Kilometerlange Staus und zahlreiche Unfaelle mit Blechschaeden waren die Folge. Erst am fruehen Nachmittag entspannte sich die Lage auf den Strassen. Auf der Autobahn 8 staute sich der Verkehr am Morgen zwischen Kirchheim/Teck und Ulm-West beziehungsweise Kreuz Ulm-Elchingen und Merklingen auf je 20 Kilometern. Die zeitweise Sperrung der Autobahn konnte am Vormittag aufgehoben werden. Querstehende Lastwagen und rutschende Autos hatten auch im Schwarzwald fuer erheblichen Behinderungen gesorgt. Wegen Eisglaette war die B 32 im Zollernalbkreis bei Burladingen zeitweise gesperrt. Am Stuttgarter Flughafen mussten Passagiere wegen des Schneeeinbruchs vereinzelte Verspaetungen in Kauf nehmen. Auf der Schiene gab es hingegen nach Angaben der Deutschen Bahn in Baden-Wuerttemberg keine Probleme. Meteorologen des Deutschen Wetteramtes in Stuttgart rechnen auch fuer die kommende Nacht und fuer morgen mit weiteren Schneefaellen und Temperaturen um den Gefrierpunkt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8136 Euro
Kanada (1 $) 0.6199 Euro
England (1 Pfund) 1.4196 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.416 Euro
Japan (100 Yen) 0.7562 Euro
Schweden (100 skr) 11.105 Euro
Suedafrika (100 R) 12.886 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3875 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10108 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10490
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ