GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 09. 09. 2005



* Bundesrepublik bietet USA zusaetzliche Hilfe an
* Weitere THW-Experten im US-Katastrophengebiet angekommen
* Dresdner Innenstadt waehlt erst am 2. Oktober
* Kirchhof steht bei Schwarz-Rot nicht fuer Ministeramt zur Verfuegung
* Wahkampf verschaerft sich
* DGB: Jede Stimme zaehlt
* Stoiber sagt Fernsehstreitgespraech mit Fischer ab
* Merkel fordert Oelkonzerne zur Maessigung auf
* Keine private Konkurrenz bei der Bundeswehr
* Struck fordert ein Umdenken der Gesellschaft
* EU will Defizitverfahren gegen Deutschland wieder aufnehmen
* EU-Finanzminister beraten ueber Oelpreis
* Warnstreik im oeffentlichen Nahverkehr in Nuernberg
* Pfizer baut neue Produktionsanlage in Illertissen
* DGB feiert in Rheinland-Pfalz 60-jaehriges Bestehen
* Opfer des Seilbahnungluecks in aller Stille beigesetzt
* Rechtsstreit um Lidl-Bahnticket-Aktion beigelegt
* Volkert sagt zu VW-Affaere aus
* Boerse



Bundesrepublik bietet USA zusaetzliche Hilfe an

Berlin. Nach der Hurrikan-Katastrophe im Sueden der USA hat Deutschland weitere Hilfen zugesagt. Bundeskanzler Schroeder sagte beim Antrittsbesuch des neuen US-Botschafters Timken in Berlin, dies betreffe vor allem Unterstuetzung bei der Wasseraufbereitung und der Identifizierung von Opfern. Deutsche Experten stuenden zur Unterstuetzung ihrer US-Kollegen auf Abruf bereit, so Schroeder. Timken wertete die bereits geleistete Unterstuetzung als - so woertlich - starkes Zeichen der Solidaritaet und Freundschaft zwischen Deutschen und Amerikanern. Die Hilfe umfasst unter anderem Nahrungsmittel, Trinkwasser, Zelte und Medikamente.


Weitere THW-Experten im US-Katastrophengebiet angekommen

New Orleans. Im Hurrikan-Gebiet im Sueden der USA ist in der Nacht das zweite Einsatzteam des Technischen Hilfswerks eingetroffen. Die nun insgesamt ueber 90 Fachleute sollen vor allem beim Abpumpen des bakterienbelasteten Wassers aus dem ueberfluteten New Orleans helfen. In Washington hat das Repraesentantenhaus nahezu 52 Milliarden Dollar Hilfe fuer die Opfer des Hurrikans Katrina bewilligt. Mit dem Geld sollen vor allem Rettungsmassnahmen finanziert und Schaeden gemildert werden. Bush, der wegen der schleppend angelaufenen Hilfsmassnahmen heftig kritisiert worden war, hat den Freitag kommender Woche zum Tag des Gebets und des Gedenkens erklaert. Der Sturm und die Ueberschwemmungen haben New Orleans und weite Landstriche in Louisiana und Mississippi verwuestet. An die 25.000 Menschen sollen ums Leben gekommen sein.


Dresdner Innenstadt waehlt erst am 2. Oktober

Berlin. Nach dem ploetzlichen Tod einer NPD-Direktkandidatin im Wahlkreis Dresden I wird die Bundestagswahl dort am 2. Oktober nachgeholt - also zwei Wochen nach dem regulaeren Termin. Diese Entscheidung hat vor kurzem die saechsische Landeswahlleiterin Schneider-Boettcher bekannt gegeben. Bundeswahlleiter Hahlen betonte gleichzeitig, dass schon am Wahlabend ein vorlaeufiges amtliches Endergebnis bekannt gegeben wird. Die rechtsextreme NPD will am kommenden Mittwoch den frueheren "Republikaner"-Chef Schoenhuber als neuen Direktkandidaten nominieren.

Staatsrechtler haben Bedenken gegen die Nachwahl in Dresden angemeldet. Es bestehe die Gefahr der Wahlbeeinflussung, meinen die Juristen Pestalozza und Degenhardt. Wenn das vorlaeufige Wahlergebnis bekannt sei, koennten die Buerger dieses Wahlkreises ihre Stimme viel gezielter einsetzen und moeglicherweise so Zuenglein an der Waage sein. Bayerns CSU-Innenminister Beckstein schlug vor, das Bundeswahlgesetz zu aendern und kuenftig den Nachruecker auf der Landesliste ins Parlament einziehen zu lassen, falls ein Direktkandidat stirbt

Der ehemalige Verfassungsrichter Mahrenholz haelt es fuer ausgeschlossen, dass die Bundestagswahl wegen der nachtraeglichen Abstimmung in Dresden erfolgreich angefochten werden koennte. Es muesse in Kauf genommen werden, dass sich die Waehler in Dresden nach dem dann bereits bekannten Ergebnis im Bund richteten, sagte Mahrenholz im Deutschlandfunk. Die Verschiebung der Wahl sei absolut korrekt. Politiker aus Dresden haben die Absicht des Bundeswahlleiters kritisiert, am 18.September ein vorlaeufiges Endergebnis zu veroeffentlichen. Der CDU-Direktkandidat Laemmel und die FDP-Direktkandidatin Bellmann forderten in einem Interview der BILD-Zeitung, dass alle Stimmzettel erst dann ausgezaehlt werden, wenn auch die jenigen aus dem Dresdner Wahlbezirk Eins eingesammelt worden sind.


Kirchhof steht bei Schwarz-Rot nicht fuer Ministeramt zur Verfuegung

Der Finanzexperte im Wahlkampfteam der Union, Kirchhof, will in einer grossen Koalition nicht fuer ein Ministeramt zur Verfuegung stehen. Er kaempfe fuer einen Wahlsieg von Union und FDP, so Kirchhof. Nur in einer solchen Konstellation sei es moeglich, die notwendigen Vereinfachungen des Steuersystems durchzusetzen. Laut aktuellem ARD-Deutschlandtrend haetten Union und FDP derzeit aber keine Mehrheit. Unions-Kanzlerkandidatin Merkel will Kirchhof im Falle eines Wahlsiegs zum Finanzminister machen.

Kirchhof beklagte sich ueber Angriffe beklagt, die im Wahlkampf gegen ihn gerichtet werden. Seine Vorstellungen im Steuerrecht wuerden voellig verzerrt, sagte Kirchhof. Er hatte einen einheitlichen Einkommenssteuersatz von 25 Prozent vorgeschlagen. Bei einem ZDF-Streitgespraech wiesen Aussenminister Fischer und der Spitzenkandidat des Linksbuendnisses, Lafontaine, gestern Abend diese Plaene als ungerecht zurueck. Fischer sagte, der Staat muesse die Buerger nach Leistungsfaehigkeit besteuern. FDP-Chef Westerwelle warb bei derselben Veranstaltung fuer das dreistufige Modell seiner Partei.


Wahkampf verschaerft sich

Berlin. Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl wird der Ton zwischen den Parteien schaerfer. CDU-Generalsekretaer Kauder und sein CSU-Kollege Soeder warfen Bundeskanzler Schroeder vor, sich mit Luegen und Falsch-Aussagen Stimmen erkaufen zu wollen. SPD-Generalsekretaer Benneter meinte daraufhin, die Union verliere offenbar die Nerven, weil ihre Umfragewerte zurueckgingen. Gruenen-Bundesgeschaeftsfuehrerin Lemke fuegte hinzu, die arrogante Sieges-Gewissheit der Union werde nun bestraft. Nach neuesten Umfragen haetten Union und FDP derzeit keine parlamentarische Mehrheit.


DGB: Jede Stimme zaehlt

Berlin. Unter dem Motto: "Jede Stimme zaehlt" hat der Deutsche Gewerkschaftsbund heute einen Wahlaufruf veroeffentlicht. Die Gewerkschaften appellieren, sich an der Bundestagswahl am 18.September zu beteiligen und wenden sich mit einigen Forderungen an die kuenftige Bundesregierung. Unter anderem wird ein glaubhafter Beitrag gegen Lohn- und Sozialdumping verlangt. Auch muesse gesichert werden, heisst es weiter, dass der von allen geschaffene Wohlstand gerecht verteilt und die wachsende Kinderarmut besser bekaempft werde. Schliesslich wendet sich der DBG mit dem Appell an die Bundesbuerger, keine rechtsextreme Partei zu waehlen.


Stoiber sagt Fernsehstreitgespraech mit Fischer ab

Der bayerische Ministerpraesident und CSU-Vorsitzende Stoiber hat das fuer Sonntag geplante Streitgepraech mit Aussenminister Fischer im ARD-Fernsehen abgesagt. Stoibers Sprecher Neumeyer begruendete die Entscheidung in der Muenchner "Abendzeitung" damit, dass die beiden Politiker schon einen Tag spaeter in der sogenannten Elefanten-Runde in der ARD aufeinandertreffen wuerden. Der Wahlkampf-Manager der Gruenen, Kuhn, warf Stoiber Feigheit vor.


Merkel fordert Oelkonzerne zur Maessigung auf

Unions-Kanzlerkandidatin Merkel hat sich der Kritik von Kanzler Schroeder an den Mineraloelkonzernen angeschlossen. In der NDR-Sendung "Wahlarena" forderte sie die Konzerne auf, sich in ihrer Preisgestaltung zu maessigen. Diese sollten sich nicht "dumm und daemlich" verdienen, sondern auch an Wirtschaft und Verbraucher denken. Schroeder hatte den Mineraloelkonzernen zuvor vorgeworfen, nach der Flut-Katastrophe in New Orleans eine unverantwortliche Preistreiberei verfolgt zu haben.


Keine private Konkurrenz bei der Bundeswehr

Die Bundeswehr bekommt vorerst keine private Konkurrenz in einigen Teilbereichen ihrer Taetigkeit. Voraussetzung aber sei, dass weiter gespart werde, so Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) bei einem Truppenbesuch in Stuttgart. Die 24.000 Zivilbeschaeftigten der Bundeswehr in Baden-Wuerttemberg und Bayern muessen nach Angaben von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) zunaechst keine Privatisierung ihrer Taetigkeiten befuerchten. Im Fall einer erneuten SPD-Regierung werde er sich dafuer einsetzen, dass die Wehrverwaltung wie bisher aus eigenen Kraeften spare und effizienter arbeite. "Ich bin kein Privatisierungsfetischist", sagte Struck in Stuttgart bei einem Besuch der Wehrbereichsverwaltung (WBV) Sued, die fuer Bayern und Baden-Wuerttemberg zustaendig ist.


Struck fordert ein Umdenken der Gesellschaft

Verteidigungsminister Struck fordert in Bezug auf die Auslandseinsaetze der Bundeswehr ein Umdenken der Gesellschaft. Vielen sei noch nicht bewusst, dass das Engagement in Afghanistan oder auf dem Balkan mit Todesopfern verbunden sein koennte, sagte er dem "Muenchner Merkur". Die Soldaten wuerden vorbereitet.


EU will Defizitverfahren gegen Deutschland wieder aufnehmen

Die EU-Kommission will das auf Eis liegende deutsche Defizit-Strafverfahren im November angeblich wieder aufnehmen. Das will die Presseagentur dpa am Rande der Beratungen der Euro-Finanzminister in Manchester aus EU-Kreisen erfahren haben. Damit koennten Sanktionen drohen. Nach Angaben des oesterreichischen Finanzministers Grasser geht die EU-Kommission fuer dieses Jahr inzwischen von einem Staatsdefizit von 3,9 bis 4,0 % in Deutschland aus. Die Bundesregierung erwartet 3,7 %, der Euro-Stabilitaetspakt erlaubt maximal 3,0 %.


EU-Finanzminister beraten ueber Oelpreis

Die Finanzminister der Eurozone lehnen Steuersenkungen zum Ausgleich der steigenden Oel- und Benzinpreise ab. Das teilte der Vorsitzende der Euro-Gruppe, der luxemburgische Regierungschef Juncker, nach einem Treffen im britischen Manchester mit. Denkbar seien aber Beihilfen fuer die Heizkosten fuer besonders Betroffene. Zugleich rief Juncker zum Energiesparen auf. Ausserdem sollten alternative Energiequellen erschlossen werden.


Warnstreik im oeffentlichen Nahverkehr in Nuernberg

Nuernberg. Wegen eines 24-stuendigen Warnstreiks von mehreren hundert Bus- und Bahn-Beschaeftigten muessen die Menschen im Grossraum Nuernberg morgen mit Verkehrsbehinderungen rechnen. Der Bus- und Bahn- Betreiber VAG Nuernberg geht sogar davon aus, das der oeffentliche Personennahverkehr komplett zum Stillstand kommt. Nach Schaetzungen des Unternehmens sind von dem Ausstand rund 150 000 Menschen betroffen. Nach Auskunft der Gewerkschaft von ver.di werden saemtliche U-Bahnen, Strassenbahnen und Busse mit dem Beginn der Fruehschicht fuer 24 Stunden in den Depots bleiben.Der S-Bahnverkehr zwischen dem Hauptbahnhof und dem Frankenstadion, wo ein Bundesligaspiel stattfindet, ist allerdings nicht betroffen.


Pfizer baut neue Produktionsanlage in Illertissen

Illertissen. Der US-Pharmakonzern Pfizer beginnt heute mit dem Bau einer neuen Hightech-Produktionsanlage an seinem schwaebischen Standort. Der Spatenstich erfolgt am Mittag im Beisein des bayerischen Ministerpraesidenten Stoiber. Dabei will Pfizer auch bekannt geben, wie viele neue Arbeitsplaetze in Illertissen entstehen. In der neuen Anlage soll vor allem ein Medikament zur Behandlung von Osteoporose hergestellt werden, dessen Produktion besondere Sicherheitsvorkehrungen erfordert. Die Standortentscheidung fiel nach Konzernangaben auf Illertissen, weil dort bereits aehnlich produktions-intensive Medikamente hergestellt werden und die Mitarbeiter entsprechend ausgebildet seien.


DGB feiert in Rheinland-Pfalz 60-jaehriges Bestehen

Der DGB in Rheinland-Pfalz hat mit einem Festakt sein 60-jaehriges Bestehen gefeiert. Die Idee der Einheitsgewerkschaft sei eine der wichtigsten Errungenschaften der Nachkriegszeit, sagte DGB-Landeschef Dietmar Muscheid. Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) erklaerte, es gebe keine Alternative zur Tarifautonomie. Zudem verteidigte er die betriebliche Mitbestimmung: "Man weiss in vielen Unternehmen um den Wert der gemeinsamen Verantwortung mit den Betriebsraeten." Am 10. September 1945 hatte die franzoesische Besatzungsmacht das Betaetigungsverbot fuer die Gewerkschaften im Land aufgehoben. Dieser Tag gilt als Beginn der Einheitsgewerkschaft in Rheinland-Pfalz. Heute vertritt der Landes-DGB rund 300.000 Arbeitnehmer. An der Jubilaeumsveranstaltung in der ehemaligen franzoesischen Kommandantur in Mainz nahmen auch mehrere Minister der Landesregierung sowie die Landesvorsitzenden von CDU und FDP, Christoph Boehr und Rainer Bruederle, teil.


Opfer des Seilbahnungluecks in aller Stille beigesetzt

Vier Tage nach dem Seilbahnunglueck von Soelden sind die ersten Todesopfer in ihrer Heimat beigesetzt worden. Die Beerdigungen der Ungluecksopfer in Dauchingen, Bad Duerrheim (beide Schwarzwald-Baar-Kreis) und Wurmlingen (Kreis Tuttlingen) fanden im engsten Familienkreis statt. Auf Wunsch der Angehoerigen verhaengte die Polizei auf den Friedhoefen einen Platzverweis fuer Fotografen und Fernsehteams. Das Verbot galt auch fuer den Luftraum.

Unterdessen haben die Staatsanwaltschaften in Rottweil, Konstanz und Muenchen wegen des Verdachts der fahrlaessigen Toetung gegen die Helikopterfirma Ermittlungen eingeleitet. Die Ermittlungen der deutschen Behoerden werden unter der Federfuehrung der Staatsanwaltschaft in Muenchen bearbeitet. Im Mittelpunkt steht die Frage, warum sich der 700 Kilo schwere Betonkuebel von dem Haken am Hubschrauber geloest hat. Nach Angaben der oesterreichischen Ermittler sei der Haken, an dem der Betonkuebel hing, bevor er auf die Seilbahn stuerzte, weder beschaedigt noch ueberladen gewesen. Die Objekte wurden nach Polizeiangaben nach Innsbruck gebracht.


Rechtsstreit um Lidl-Bahnticket-Aktion beigelegt

Der Discounter Lidl und die Wettbewerbszentrale Baden-Wuerttemberg haben sich im Rechtsstreit um die Lidl-Bahnticket-Aktion ueberraschend geeinigt. Lidl versprach, Verbraucher bei moeglichen Wiederholungen von Bahnticket-Aktionen kuenftig besser zu informieren. Lidl habe sich verpflichtet, bei vergleichbaren Aktionen mit Bahntickets in der Werbung keinen festen Verkaufszeitraum mehr zu nennen, wenn ein ausreichendes Angebot an Fahrkarten nicht sichergestellt werden kann, teilte ein Lidl-Sprecher in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) mit. Lidl habe eine entsprechende Unterlassungserklaerung unterzeichnet. Die Wettbewerbshueter in Stuttgart zeigten sich mit der Erklaerung zufrieden.


Volkert sagt zu VW-Affaere aus

In der Korruptions-Affaere beim Autohersteller Volkswagen ist heute der ehemalige Betriebsratsvorsitzende Volkert vernommen worden. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Braunschweig sagte, Volkert sei waehrend der sechsstuendigen Befragung sehr kooperativ gewesen. Details wurden nicht genannt. Gegen Volkert wird wegen Anstiftung oder Beihilfe zur Untreue ermittelt. Es geht unter anderem um eine Reise nach China, die dem Volkswagen-Konzern mit einem sechsstelligen Eurobetrag in Rechnung gestellt worden sein soll.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8070 Euro
Kanada (1 $) 0.6849 Euro
England (1 Pfund) 1.4786 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.783 Euro
Japan (100 Yen) 0.7299 Euro
Schweden (100 skr) 10.723 Euro
Suedafrika (100 R) 12.811 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5005.93 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10674.42 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 12671.20
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ