GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 17.11.1995



* Diskussionen um den Fuehrungswechsel bei den Sozialdemokraten
* Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Mannheim
* Kritik an aussenpolitischen Kurs der SPD
* Kinkel zum Einsatz deutscher Soldaten ausserhalb des NATO-Gebietes
* Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche Alexei II in Bonn
* Abschluss der 35. Kommandeur-Tagung der Bundeswehr
* Endgueltiger Rentenbescheid ist korrigierbar
* Ermittlungen gegen Polizisten, die Gehalt ohne zu arbeiten kassierten
* Keine Windkraftanlage im Schauinsland
* Volkswagen-Fabrik in Buenos Aires
* Hoehere Strafen fuer Raser im Strassenverkehr gefordert
* Verbot einer Demonstration gegen Verbote kurdischer Organisationen
* Befangenheit des Richters Braeutigam im Prozess gegen Krenz
* Bundeskanzler Kohl in Hanoi
* Steffi Graf und Anke Huber im Halbfinale des Tennis-Masters-Turniers
* ATP-Weltmeister-Tennisturnier
* Auslosung fuer die Europameisterschaft
* Dollarkurs
* Sturmtief Julia



Diskussionen um den Fuehrungswechsel bei den Sozialdemokraten

Die Diskussion um den Fuehrungswechsel bei den Sozialdemokraten geht weiter. CDU-Generalsekretaer Hinze sprach heute frueh im Deutschlandradio Berlin von einem Putsch. Noch am vergangenen Sonntag habe der neue SPD-Vorsitzende Lafontaine dem Bosnien-Kurs seines Vorgaengers Scharping zugestimmt, um wenige Tage spaeter eine gegenteilige Linie zu verfolgen. Scharping, der sich bis zum Umfallen fuer seine Partei abgerackert habe, sei auf hinterhaeltige Weise gestuerzt worden, meinte Hinze. Er forderte Lafontain auf, das geplante Gespraech mit dem PDS-Gruppenchef Gysi abzusagen. Eine solche Begegnung waere nach Ansicht des CDU-Generalsekretaers zum gegenwaertigen Zeitpunkt ein falsches Signal. Was die SPD nunmehr brauche, sei eine klare inhaltliche Orientierung. Die stellvertretende Parteivorsitzende der PDS Markwarth (sp?) sieht mit der Wahl von Oskar Lafontaine zum SDP-Vorsitzenden die Chance zu einer unverkrampfteren Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten. Im Gegensatz zu Rudolf Scharping habe Lafontaine keine Angst vor der PDS, sagte Frau Markwarth heute frueh im Deutschlandfunk. Es gebe allerdings, ausser in der Bosnien-Politik, wenig Gemeinsamkeiten zwischen den beiden Parteien, so dass fuer die PDS derzeit die Zusammenarbeit mit linken, ausserparlamentarischen Initiativen wichtiger sei. Die SPD mit Lafontaine an der Spitze stelle aber endlich eine Herausforderung fuer die Oppositionspolitik ihrer Partei dar, betonte Frau Markwarth. Frau Markwarth begruesste das geplante Treffen zwischen Lafontaine und dem Vorsitzenden der PDS-Bundestagsgruppe Gysi. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Deubler-Gmelin vertrat heute frueh im Deutschlandfunk die Ansicht, in dem Mannheimer Parteitag sei ein klares Signal ausgegangen. Es muesse Schluss sein mit dem, wie sie formulierte, "Personalgewuerge". Bundeskanzler Kohl werde es mit seinen, so woertlich "falschen Rezepten" nach der Wahl von Lafontaine schwerer haben, weil die SPD nun wieder einig Politik machen werde. Der brandenburgische Ministerpraesident Stolpe hat den neuen SPD-Vorsitzenden Lafontaine zu einer Klarstellung seines Verhaeltnisses zu Ostdeutschland aufgerufen. Gegenueber der Leipziger Volkszeitung erklaerte der sozialdemokratische Regierungschef, Lafontaine habe als SPD-Kanzlerkandidat 1990 mit seiner skeptischen Analyse Recht behalten. Nach seiner Wahl muesse er nun sagen, wie diese nach der Vereinigung gemachten Fehler aufgefangen werden koennten. Dies bedeute ein klares Wort zum Aufbau der neuen Bundeslaender, unterstrich Stolpe. Die stellvertretende Parteichefin Witcorek-Zeul sagte im Deutschlandradio Berlin, die Wahl von Oskar Lafontaine stelle keinerlei Kursaenderung dar. Hessens Ministerpraesident Eichel meinte im ersten deutschen Fernsehen, er sehe jetzt groessere Chancen, dass es bundesweit zu einer Mehrheit links von der SPD kommen werde. Die schleswig-holsteinische Regierungschefin Simonis bekraeftigte im NDR die Ueberzeugung, der Fuehrungsstreit bei den Sozialdemokraten sei nun beendet. Die Fraktionssprecherin der Buendnis-Gruenen im Bundestag Mueller vertrat im Deutschlandfunk die Ansicht, das Votum fuer Lafontaine koenne Rot-Gruen neuen Aufschwung geben. Dafuer sei es jetzt hoechste Zeit, wenn man 1998 einen Machtwechsel in Bonn herbeifuehren wolle. Vor allem in der Aussenpolitik gebe es einige Gemeinsamkeiten mit Lafontaine. Dazu gehoere die auch von den Buendnis-Gruenen vertretene Ablehnung von Kampfeinsaetzen der Bundeswehr in Bosnien. Kanzleramtsminister Bohl erklaerte ebenfalls im Deutschlandfunk, die SPD befinde sich nach wie vor in einer katastrophalen Lage, in der nichts vorangehe. Lafontaine sei ein Mann der Fehlurteile und Fehltritte. Weiterhin meinte er zum geplanten Treffen Lafontaines mit Gysi, wenn sich die SPD mit solchen Personen verbuende, sei dies ein Skandal ersten Ranges.


Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Mannheim

Im Mittelpunkt stand dabei auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Mannheim die Aussen- und Sicherheitspolitik. Umstritten war vor allem die Frage, ob die Sozialdemokraten einen Einsatz von Tornado-Kampfflugzeugen der Bundeswehr ueber Bosnien zustimmen soll. Die Antragskommission unter Leitung Lafontaines hatte dies im Gegensatz zur bisherigen Parteifuehrung abgelehnt. Der aussenpolitische Experte der SPD Vogt hat sich gegen einen deutschen Sonderweg in der Balkanpolitik ausgesprochen. Es sei nicht vorstellbar und unverantwortlich, wenn die SPD das Gesamtpaket von UNO und NATO zur Bosnien-Friedenstruppe ablehne, betonte Vogt heute zum Auftakt der Debatte am letzten Tage des Kongresses. Eine derartige isolationistische Blokadepolitik wiederspreche allem, was die Partei in vergangenen Jahren beschlossen habe. Vogt wandte sich damit gegen einen Antrag unter Federfuehrung des neuen Parteivorsitzenden Lafontaine, der den Einsatz von ICR-Tornado-Kampfflugzeugen der Bundeswehr unter der Leitung der UNO in Bosnien ablehnt. Der Parteitag verstaendigte sich auf einen Kompromiss in der Bosnien-Frage. Zwar wurde das grundsaetzliche NEIN der Sozialdemokraten zu Kampfeinsaetzen und zur Entsendung deutscher Tornados nach Bosnien unterstrichen, bei der Entscheidung ueber den zu erwartenden Antrag der Bundesregierung zum Umfang der Friedensmission solle die SPD-Bundestagsfraktion aber freie Hand behalten. Der SPD-Vorsitzende Lafontaine will demnaechst mit Bundeskanzler Kohl ueber das Engagement der Bundeswehr im frueheren Jugoslawien reden. Die SPD verabschiedete auf dem Parteitag ein europapolitisches Programm. Darin heisst es, die politische Union Europas solle vorangetrieben werden. Ausdruecklich bekannte sich die SPD zur europaeischen Wirtschafts- und Waehrungsunion. In seiner Abschlussrede sagte Lafontaine: "Freunde und Mitstreiter, zieht euch warm an, wir kommen wieder!" Er forderte die SPD-Mitglieder auf, den in Mannheim vollzogenen Neubeginn zu unterstuetzen. Der Bundeskongress der Sozialdemokraten hat nach den Worten Lafontaines den Aufbruch aus der SPD-Krise eingeleitet. Von dem Parteitag gehe ein starkes Signal fuer Deutschland und Europa aus, sagte er zum Abschluss der viertaegigen Beratungen. Zugleich bekraeftigte Lafontaine, dass die SPD unter seiner Fuehrung eine Linkspartei bleiben werde. Er versprach, den anderen Parteien eine harte aber faire Auseinandersetzung zu liefern. Ferner wolle er die Probleme in Ostdeutschland zu einem Schwerpunkt seiner Politik machen. Der neue Parteichef dankte seinem Vorgaenger Scharping fuer dessen Arbeit und die Bereitschaft, weiterhin die Bundestagsfraktion der SPD zu fuehren. Gestern Abend haben die Delegierten neue Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik verabschiedet. Danach tritt die SPD dafuer ein, die Ansprueche an den Staat zurueckzunehmen und die Sozialpolitik auf die besonders dringlichen Aufgaben zu konzentrieren. Ausserdem bekraeftigte der Parteitag das Konzept der SPD fuer eine oekologische Steuerreform.


Kritik an aussenpolitischen Kurs der SPD

Der aussenpolitische Kurs der Sozialdemokraten ist bei den Bonner Koalitionsparteien auf Kritik gestossen. Der Vorsitzende der Union-Fraktion Seiters warf SPD-Chef Lafontaine vor, die Partei in die Buendnis-Unfaehigkeit getrieben zu haben. Nach Ansicht von CSU-Generalsekretaer Protzner gefaehrdet die ablehnende Haltung der SPD zu einer Beteiligung der Bundeswehr an UNO-Kampfeinsaetzen die Glaubwuerdigkeit Deutschlands. Der Geschaeftsfuehrer der FDP-Bundestagsfraktion van Essen vertrat die Ansicht, die SPD habe in Mannheim den Ausstieg aus den internationalen Sicherheitsorganisationen verlangt.


Kinkel zum Einsatz deutscher Soldaten ausserhalb des NATO-Gebietes

Der Einsatz deutscher Soldaten ausserhalb des NATO-Gebietes ist nach den Worten von Bundesaussenminister Kinkel kein Ersatz fuer Aussenpolitik. Er sei und bleibe das letzte Mittel, betonte Kinkel heute in Bonn bei einem Empfang fuer Teilnehmer der Bundeswehr und des Bundesgrenzschutzes an friedenserhaltenden Massnahmen der UNO. Im ehemaligen Jugoslawien habe man allerdings die bittere Erfahrung machen muessen, dass es Faelle gebe, wo es ohne Gegengewalt gegen den Aggressor nicht gehe. Die Bundesregierung werde auch in Zukunft in dieser Frage zurueckhaltend sein und nicht leichtfertig Soldaten entsenden, versicherte Kinkel. Das koenne aber nicht heissen, dass Deutschland sich vornehm abseits halte, wenn Soldaten der Partner in schwierigster Lage geschundene Menschen schuetzten und mit dem Notwendigsten versorgten.


Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche Alexei II in Bonn

Bundestagspraesidentin Suessmuth traf am Vormittag in Bonn mit dem Oberhaupt der russisch-orthotdoxen Kirche Alexei II zu einem Meinungsaustausch zusammen. Weiterer Gespraechspartner des Patriarchen ist am Mittwoch Bundesaussenminister Kinkel, dabei soll es nach Angaben des Auswaertigen Amtes um die Rolle der russisch-orthodoxen Kirche beim gesellschaftlichen Wandel im Lande gehen.


Abschluss der 35. Kommandeur-Tagung der Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister Ruehe hat eine umfassende NATO-Strukturreform verlangt. Zum Abschluss der 35. Kommandeur-Tagung der Bundeswehr sagte der Minister am Vormittag in Muenchen, es muesse eine Flexibilitaet moeglich sein, in dem Sinne, dass saemtliche Aufgaben von der kollektiven Verteidigung bis hin zu der Bewaeltigung von Krisen geloest werden koennten. Ruehe appellierte an die Kommandeure der Bundeswehr, die Truppe auch geistig auf ihre kuenftigen Einsaetze ausserhalb des NATO-Gebietes vorzubereiten. Jeder Soldat muesse ueberzeugt sein, dass sein Auftrag politisch notwendig, militaerisch sinnvoll und moralisch begruendet sei. Die jetzige Struktur sei zu statisch und zu sehr auf reine verteidigungspolitische Notwendigkeiten in Mitteleuropa beschraenkt. Die Entscheidungen fuer eine Reform der westlichen Verteidigungsallianz muessen nach Auffassung von Ruehe bereits jetzt auf den Weg gebracht werden, und zwar unter Einschluss Frankreichs. Paris werde dann auch seinen Platz in der neuen Struktur der NATO finden. Frankreich war 1966 aus der militaerischen Integration des Nord-Atlantik-Paktes ausgeschieden. Staatspraesident Chirac deutete mehrfach einen Kurswechsel in dieser Frage an. Das Treffen schloss am Mittag mit einer Schlussansprache von Generalinspektoer Naumann.


Endgueltiger Rentenbescheid ist korrigierbar

Kassel. Auch ein endgueltiger Rentenbescheid ist nach einem Urteil des Bundessozialgerichtes bei Bedarf korrigierbar. Danach haben die Versicherten Anspruch auf eine hoehere Rente, wenn ein unerwarteter Anstieg ihres Einkommens in den letzten Monaten vor dem Ruhestand bei der Berechnung noch nicht beruecksichtigt wurde. Bisher war es ueblich, dass die Arbeitgeber kurz vor Eintritt ins Rentenalter dem Arbeitnehmer eine Vorausbescheinigung ueber die Hoehe des Einkommens der letzten drei Arbeitsmonate erstellt haben. Einkommensaenderungen in dieser Zeit konnten danach nicht mehr beruecksichtigt werden.


Ermittlungen gegen Polizisten, die Gehalt ohne zu arbeiten kassierten

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen rund 360 Berliner Polizisten, die Gehalt kassiert haben sollen ohne zu arbeiten. Sie seien ueber lange Zeit im Computer als Diensthabende gefuehrt worden, obwohl sie gar nicht gearbeitet haetten, sagte ein Justizsprecher. Wieviel Geld die Wachtpolizisten zu Unrecht erhalten haben, ist noch nicht bekannt. Die Dienstplanaffaire war Anfang Oktober durch eine Kontrolle innerhalb der Berliner Polizei aufgeflogen. Die Berliner Wachtpolizei hat unter anderem die Aufgabe, gefaehrdete Einrichtungen oder Wohnungen von Prominenten zu schuetzen.


Keine Windkraftanlage im Schauinsland

Freiburg. Auch im Schauinsland wird es keine Windkraftanlage geben. Diese Entscheidung gab der baden-wuerttembergische Umweltminister Schaefer bekannt. Er nannte dafuer rechtliche Gruende. Schaefer sagte, in der Kernzone eines Landschaftschutzgebietes koenne eine Windkraftanlage nicht genehmigt werden. Wegen der Windraeder auf dem Schauinsland war es zu einem Konflikt zwischen Naturschuetzern und Anhaengern alternativer Energiegewinnung gekommen.


Volkswagen-Fabrik in Buenos Aires

Buenos Aires. Volkswagen hat die erste eigene Autofertigung in Argentinien in Betrieb genommen. In dem Werk bei Buenos Aires sollen jaehrlich 150000 Fahrzeuge hergestellt werden. Die Fabrik ist nach Angaben von VW die modernste Fertigungsanlage fuer Personenwagen. 2000 Mitarbeiter sollen dort beschaeftigt werden.


Hoehere Strafen fuer Raser im Strassenverkehr gefordert

Erfurt. Raser im Strassenverkehr sollen nach dem Willen der Verkehrsminister der Laender erheblich staerker bestraft werden als bisher. Sie forderten Bundesverkehrsminister Wissmann auf, sich fuer eine Anhebung der Bussgeldgrenzen von 400 auf 3000 DM einzusetzen. Nach Auffassung der Verkehrsministern ist eine haertere Bestrafung von Rasern erforderlich, um die Zahl der Verkehrsunfaelle mit Schwerverletzten und Toten spuerbar zu vermindern.


Verbot einer Demonstration gegen Verbote kurdischer Organisationen

Muenster. Das Oberverwaltungsgericht fuer das Land Nordrhein-Westfalen hat eine fuer morgen in Koeln geplante Demonstration gegen die Verbote kurdischer Organisationen in Deutschland untersagt. Zur Begruendung hiess es, dass es viele Anhaltspunkte gebe, dass bei der Demonstration mit massiven Verstoessen gegen das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu rechnen sei. Zu der Kundgebung unter dem Motto "Freiheit fuer Kurdistan" war bundesweit aufgerufen worden. Die Veranstalter hatten rund 5000 Menschen erwartet.


Befangenheit des Richters Braeutigam im Prozess gegen Krenz

Wegen Befangenheit muss der vorsitzende Richter Hans-Georg Braeutigam die Prozessfuehrung gegen den ehemaligen Staats- und Parteichef Krenz und fuenf weitere SED-Politbuero-Mitglieder abgeben. Die 35. grosse Strafkammer des Berliner Landgerichts erklaerte den Richter wegen einer Rede im Jahre 1993 ueber Verfahren gegenueber hochrangige DDR-Funktionaere fuer befangen. In der Rede hatte sich Braeutigam zur Aufarbeitung der DDR-Regierungskriminalitaet geaeussert. In dem Ablehnungsbeschluss heisst es, die Ausfuehrungen Braeutigams liessen unwiderlegbar den Eindruck entstehen, dieser Richter nehme eine innere Haltung ein, die seine Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit einschraenke. Der Antrag war vom Mitangeklagten Ostberliner Bezirksparteichef Schabowski gestellt worden. Braeutigam hatte bereits aus dem Honecker-Verfahren Anfang 1993 als befangen ausscheiden muessen.


Bundeskanzler Kohl in Hanoi

Bundeskanzler Kohl hat die Intelektuellen in Vietnam aufgefordert, sich persoenlich fuer die Vertiefung des deutsch-vietnamesischen Verhaeltnisses einzusetzen. In einer Rede vor Professoren und Studenten der Technischen Universitaet Hanoi erinnerte der Kanzler heute frueh daran, dass unter den insgesamt etwa hunderttausend deutschsprachigen Vietnamesen mehr als hundert akademische Lehrer sind, die in der frueheren DDR ausgebildet wurden. Sie koennten nach Ansicht Kohls mit ihren menschlichen Beziehungen zu Deutschland sowie mit ihrer Sprach- und Heimatskenntnis viel dafuer tun, dass man einander besser verstehe und enger zusammenarbeite. Vor der Ansprache hatte der Kanzler am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz niedergelegt. Am zweiten Tag seines Besuchs in Vietnam hat Bundeskanzler Kohl Bedingungen fuer ein verstaerktes Engagement deutscher Unternehmen in dem asiatischen Land genannt. Notwendig seien ein stabiles politisches Umfeld, der Abbau buerokratischer Hemmnisse und eine staerkere Oeffnung Vietnams hin zur Marktwirtschaft, erklaerte Kohl in Hanoi. Auch die Umsetzung des Rueckfuehrungsabkommens fuer die 40000 unrechtmaessig in Deutschland lebenden Vietnamesen sei eine wichtige Voraussetzung fuer die Weiterentwicklung der Beziehungen. Da der Vertrag erst Ende September in Kraft getreten sei, koenne die fuer 1995 vereinbarte Zahl von 2500 Rueckkehrern nicht mehr erreicht werden, sagte Kohl. Auch wurden Zweifel geaeussert, dass die insgesamt 40000 Vietnamesen, die ohne Aufenthaltsrechte in Deutschland leben, wie vereinbart bis zum Jahr 2000 abgeschoben werden koennen.


Steffi Graf und Anke Huber im Halbfinale des Tennis-Masters-Turniers

Steffi Graf hat beim Tennis-Masters-Turnier der Damen in New York als erste Spielerin das Halbfinale erreicht. Sie bezwang die Amerikanerin Nerry Joe Fernandes (sp?) 6:3 und 6:4. Auch Anke Huber steht in der Runde der letzten vier. Sie gewann gegen Kini Kodata (sp?) aus Japan mit 3:6, 6:2 und 6:1.


ATP-Weltmeister-Tennisturnier

Beim ATP-Weltmeister-Tennisturnier der Herren in Frankfurt am Main hat der Amerikaner Michael Cheng seinen Landsmann Jim Courier in zwei Saetzen mit 6:2, 7:5 besiegt. Cheng hat damit das Halbfinale erreicht. Er spielt morgen gegen Pete Sempris. Boris Becker schlug den Russen Jewgeny Kafelnikow mit 6:4 und 7:5 und erreichte damit das Halbfinale. Morgen spielt er gegen den Schweden Thomas Enquist um den Einzug ins Finale.


Auslosung fuer die Europameisterschaft

Deutschland wird bei der Auslosung fuer die Europameisterschaft in England gesetzt. Das hat die europaeische Fussballunion in Genf beschlossen. Ausser Deutschland werden auch Gastgeber England, Titelverteidiger Daenemark und Spanien je einer der vier Gruppen zugeordnet. Die Auslosung findes am 17. Dezember in Birmingham statt.


Dollarkurs

US-Dollar: 1,4048 DM


Sturmtief Julia

Mit Schneestuermen in Skandinavien und Polarluft in Deutschland ist der Winter eingekehrt. Das Sturmtief Julia brachte heute Eiseskaelte aus dem Norden und peitschte die Ostsee an die Kueste von Mecklenburg-Vorpommern. Dort wurde Hochwasseralarm ausgeloest. Ostseefaehren mussten bei schwerem Sturm wieder umkehren oder konnten erst gar nicht auslaufen. In den Mittelgebirgen von Rheinland-Pfalz und Hessen schneit es seit dem Nachmittag. In Eifel und Hunsrueck liegt bereits eine geschlossene Schneedecke.


Quellen

DLF    8:00 MEZ    9:30 MEZ    10:00 MEZ    18:00 MEZ
SWF3    15:00 MEZ    16:00 MEZ    17:00 MEZ    19:00 MEZ    21:00 MEZ