GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 13. 04. 2006



* Stoiber: Deutsche Nettozahlungen an EU kuerzen
* Beck lehnt Kauders Vorschlaege zur Gesundheitsreform ab
* Verhandlungen mit SPD ueber Kombilohn auf gutem Weg
* Gruene fuer Deutschpflicht auf den Schulhoefen
* SPD-Chef Beck erwartet Steuererhoehungen
* CSU beendet Klausur ueber neues Grundsatzprogramm
* In Rom und in Bayern haben Osterfeierlichkeiten begonnen
* Baden-Wuerttemberg: CDU und FDP ueber Koalitions-Schwerpunkte einig
* Sachsen-Anhalt: CDU und SPD bilden Koalition im Magdeburger Landtag
* Regierung will Wachstumsprognose fuer 2006 anheben
* Verkehr: Benzinpreis auf neuem Jahreshoch
* Gesundheit: Lebenserwartung der Deutschen steigt
* Bildung: Mehr Abiturienten in Deutschland
* Kommunikation: Telefonkunden koennen auf sinkende Preise hoffen
* Mehr als 100.000 Euro bei Bankraub erbeutet
* Neue Ermittlungen gegen Ratiopharm
* Freiburg: Mieterbund kritisiert geplanten Wohnungsverkauf
* Ballack bestaetigt 'ernsthafte Verhandlungen' mit Chelsea London
* FC Bayern zieht ins DFB-Pokalfinale ein
* Elbe: Kein Katastrophenalarm mehr
* Boerse



Stoiber: Deutsche Nettozahlungen an EU kuerzen

CSU-Chef Stoiber hat sich dafuer ausgesprochen, die deutschen Nettozahlungen an die Europaeische Union zu kuerzen. Stoiber sagte in einem Zeitungsinterview, die EU muesse zu einer gerechteren Lastenverteilung kommen. Nach den Worten des bayerischen Ministerpraesidenten sollten sich die EU-Beitraege mehr an der Wirtschaftlichkeit eines Landes ausrichten. Deutschland liege bei der wirtschaftlichen Leistungsfaehigkeit im europaeischen Mittelfeld, rangiere aber trotzdem an der Spitze der Netto-Zahler. Stoiber woertlich: "Das passt nicht zusammen".


Beck lehnt Kauders Vorschlaege zur Gesundheitsreform ab

Der designierte SPD-Vorsitzende Beck hat die Vorschlaege von Unions-Fraktionschef Kauder zur Gesundheitsreform abgelehnt. Kauder versuche mit seinem Vorstoss, die von der Union bevorzugte Kopfpauschale ins Gespraech zu bringen, sagte Beck in Berlin. Im Gegensatz zu seinem Vorgaenger Platzeck haelt der SPD-Chef es aber fuer moeglich, dass seine Partei dem Einfrieren der Arbeitgeberbeitraege zustimmt. Als Voraussetzung dafuer nannte Beck die Einbeziehung von Einkuenften aus Mieten und Zinsen in das Gesundheitssystem. Abgeordnete des linken Fluegels der SPD sprachen sich erneut gegen das Einfrieren des Arbeitgeberbeitrages aus. In einem Papier fordern sie unter anderem eine Positivliste fuer Arzneien. Fraktionschef Struck schloss Steuererhoehungen im Sinne der von Kauder skizzierten Reform nicht aus. Auch ein separat erhobener Solidaritaetsbeitrag sei moeglich. Damit steht Struck im Widerspruch zu Finanzminister Steinbrueck. Dem "Spiegel" sagte der Minister, ein solcher Aufschlag auf die Steuer sei verfassungswidrig.


Verhandlungen mit SPD ueber Kombilohn auf gutem Weg

Langzeitarbeitslosen soll nach den Vorstellungen der Unionsparteien von Januar naechsten Jahres an mit einem gesetzlichen Kombilohn der Wiedereinstieg ins Erwerbsleben erleichtert werden. Die Gespraeche mit dem Koalitionspartner SPD seien auf einem guten Weg, sagte CDU-Sprecher Barner in Berlin. Eine Einigung gebe es allerdings noch nicht. Nach Einschaetzung von CDU-Generalsekretaer Pofalla ist diese aber kurzfristig zu erzielen. In der Union wird derzeit nach Angaben aus Parteikreisen ein Kombilohn-Modell fuer Jugendliche unter 25 Jahren und Langzeitarbeitslose ueber 50 Jahre durchgerechnet. Parallel dazu pruefe das Bundesarbeitsministerium ein Konzept, das eine Foerderung lediglich fuer aeltere Arbeitslose vorsieht. Nach Angaben Pofallas koennte sie aus den Mitteln der Bundesanstalt fuer Arbeit finanziert werden. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Brandner, bescheinigte CDU und CSU, dass ihre Vorschlaege prinzipiell in die richtige Richtung gingen. Sie seien aber noch zu undifferenziert.


Gruene fuer Deutschpflicht auf den Schulhoefen

Berlin. Die Gruenen wollen Deutsch auf Schulhoefen zur Pflichtsprache machen. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, geht das aus einem bildungspolitischen Programm der Gruenen-Bundestagsfraktion hervor. Darin heisst es, dass Deutsch in der Schule nicht vom Staat verordnet - sondern von Eltern, Lehrern und Schuelern in freiwilligen Vereinbarungen festgehalten werden solle. Nach dem Willen der Gruenen muss aber auch die "Zwei- und Mehrsprachigkeit" als individuelles Potenzial erkannt und gestaerkt werden.


SPD-Chef Beck erwartet Steuererhoehungen

Der designierte SPD-Chef Kurt Beck rechnet mittelfristig mit weiteren Steuererhoehungen. Mit der aktuellen Steuerlastquote von 20 Prozent koenne man die Republik nicht mehr zukunftsfaehig gestalten, sagte Beck in der neuen Ausgabe des "Spiegel". Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der enormen Herausforderungen im Bildungssektor seien weitere Erhoehungen notwendig. Stetig steigende oeffentliche Investitionen, wie sie der neue SPD-Programmentwurf fordere, muesse der Steuerzahler finanzieren. Die fuer 2007 geplante Mehrwertsteuererhoehung werde vermutlich nicht ausreichen, sagte der Nachfolger von Matthias Platzeck im Amt des SPD-Vorsitzenden.


CSU beendet Klausur ueber neues Grundsatzprogramm

Die CSU-Grundsatzkommission beendet heute ihre zweitaegige Klausur ueber das neue Parteiprogramm. Bei dem Treffen in Wildbad Kreuth ging es um die thematischen Schwerpunkte, die Arbeitsstrukturen und den Zeitplan fuer das neue Grundsatzprogramm der Christsozialen. Der Vorsitzende der Kommission und Praesident des Bayerischen Landtags, Glueck, erklaerte, Ziel des Programms sei es unter anderem erfolgreiche Wirtschaftspolitik und soziale Kompetenz zusammenzubringen. Ausserdem geht es nach seinen Worten darum, ein neues gesellschaftliches Leitbild zu entwickeln, das zukunftsfaehig ist.


In Rom und in Bayern haben Osterfeierlichkeiten begonnen

Bei strahlendem Sonnenschein haben in Rom die Osterfeierlichkeiten begonnen. Erster Hoehepunkt ist die traditionelle Fusswaschung zum Gruendonnerstag, die vor einer halben Stunde in der Lateran-Basilika begonnen hat. Dabei waescht der Papst zwoelf Maennern die Fuesse, in Erinnerung an die Geste der Demut und Barmherzigkeit Jesu Christi vor 2.000 Jahren. Es ist das erste Mal, dass Benedikt XVI. die Feiern leitet.


Baden-Wuerttemberg: CDU und FDP ueber Koalitions-Schwerpunkte einig

Bei ihren Verhandlungen ueber eine Fortsetzung der Koalition haben sich CDU und FDP ueber Kernpunkte der Politik geeinigt, teilte Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) mit. Er bezeichnete die Gespraeche als "Erfolg versprechend, konstruktiv und zielorientiert". Vorgenommen haben sich die Partner, die Spitzenposition des Landes in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt zu halten. Ziel sei auch, den Landeshaushalt 2011 erstmals ohne neue Schuldenaufnahme auszugleichen. Zudem wollen beide Parteien die Verkehrsinfrastruktur verbessern sowie Mittelstand, Handwerk und freie Berufe staerken. Beide Parteien wollen die Integration von Auslaendern und die Bildungspolitik zu einem weiteren Schwerpunkt machen. Die FDP-Chefin forderte zudem erneut Aenderungen beim Laenderfinanzausgleich: "Es kann nicht sein, dass Baden-Wuerttemberg die Melkkuh fuer andere Laender ist." Der Koalitionsvertrag soll Anfang Mai vorgestellt und am 6. Mai von den jeweiligen Parteitagen abgesegnet werden. Der neue Landtag wird sich dann voraussichtlich am 13. Juni konstituieren. CDU und FDP regieren Baden-Wuerttemberg seit 1996 gemeinsam. Bei der Landtagswahl war die CDU trotz leichter Verluste staerkste Partei geblieben und hatte mit 44,2 Prozent nur knapp die absolute Mehrheit der Sitze verpasst. Die Gruenen wurden mit 11,7 Prozent nach der SPD (25,2 Prozent) drittstaerkste Partei noch vor der FDP mit 10,7 Prozent.


Sachsen-Anhalt: CDU und SPD bilden Koalition im Magdeburger Landtag

Zweieinhalb Wochen nach der Wahl haben sich CDU und SPD in Sachsen-Anhalt auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Inhalte der kuenftigen Zusammenarbeit seien in allen wesentlichen Punkten geklaert, sagte Ministerpraesident Boehmer. Schwerpunkte seien die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Bildung. Noch offen ist dagegen die Verteilung der acht Ministerposten. Darueber wollen beide Parteien am Dienstag nach Ostern endgueltig entscheiden. Die SPD fordert vier Ministerien, was in der CDU auf Widerstand stiess.


Regierung will Wachstumsprognose fuer 2006 anheben

Die Bundesregierung sieht das deutsche Wirtschaftswachstum offenbar deutlich positiver als noch zu Jahresanfang und will ihre Prognose fuer 2006 anheben. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa koennte die Schaetzung von bisher 1,4 Prozent auf 1,6 bis 1,7 Prozent erhoeht werden. Der "Spiegel" berichtet von einer Anhebung auf bis zu 2 Prozent. Minister Glos will die aktualisierte Prognose Ende April veroeffentlichen. Die von dpa und "Spiegel" genannten Werte wollte er nicht kommentieren.


Verkehr: Benzinpreis auf neuem Jahreshoch

Kurz vor Ostern hat der Benzinpreis ein neues Jahreshoch erreicht. Der Liter Super kostet im Bundesdurchschnitt jetzt 1,34 Euro. Verkehrsminister Tiefensee warf den Oelkonzernen "Preistreiberei" vor. Er habe kein Verstaendnis dafuer, dass Autofahrer jedes Jahr zur Osterzeit "abkassiert" wuerden, sagte er der "Bild"-Zeitung. Mit dem Anstieg der Oelpreise sei die juengste Preisrunde nicht zu erklaeren, so Tiefensee. Er rief die Autofahrer auf, sich zu wehren und konsequent an den billigsten Tankstellen zu tanken. Die Mineraloelkonzerne wiesen die Kritik zurueck und fuehrten die Steigerungen auf hohe Beschaffungskosten zurueck.


Gesundheit: Lebenserwartung der Deutschen steigt

Die Lebenserwartung der Deutschen hat sich in den letzten 135 Jahren mehr als verdoppelt. Das haengt nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden mit dem medizinischen Fortschritt und einer besseren Ernaehrung zusammen. So wird ein heute zweijaehriger Junge im Schnitt 85 Jahre alt, Maedchen koennten sogar 90 Jahre leben. Voraussetzung fuer diese Entwicklung ist nach Meinung der Experten, dass es in Zukunft keine Kriege und Umwelt- oder Wirtschaftskatastrophen gibt.


Bildung: Mehr Abiturienten in Deutschland

In Deutschland ist die Zahl der Abiturienten gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden erwarben im vergangenen Jahr knapp 400-tausend Schueler die Hochschul- oder Fachhochschulreife. Das seien 3,2 Prozent mehr als im vorausgegangenen Schuljahr. Verglichen mit den Zahlen von 2000 ergebe sich ein Anstieg von fast 15 Prozent.


Kommunikation: Telefonkunden koennen auf sinkende Preise hoffen

Die Telefonkunden in Deutschland koennen auf sinkende Preise fuer Ortsgespraeche hoffen. Hintergrund ist eine Entscheidung der Bundesnetzagentur. Demnach muessen grosse Anbieter wie Arcor, Versatel oder Hansenet der Telekom fuer die Nutzung ihrer Leitungen kuenftig zehn Prozent weniger zahlen als bisher. Verbraucherschuetzer gehen davon aus, dass der Preisvorteil an die Kunden weitergegeben wird.


Mehr als 100.000 Euro bei Bankraub erbeutet

Mehr als 100.000 Euro haben zwei unbekannte Taeter bei einem Ueberfall auf eine Bank in Landau erbeutet. Die Fahndung nach den mit Pistolen bewaffneten Maennern blieb nach Angaben der Polizei zunaechst erfolglos.

Die Raeuber hatten die sechs Angestellten am Morgen beim Betreten der Bank abgepasst, gefesselt und sie zum Oeffnen eines Tresors gezwungen. Mit dem in schwarzen Sporttaschen verstauten Geld und mehreren Geldkassetten aus Metall fluechteten die Taeter zunaechst zu Fuss in unbekannte Richtung.

Erst eine Stunde nach dem Ueberfall konnte sich ein Angestellter von seinen Fesseln befreien und Alarm schlagen. "Die Taeter hatten einen grossen Vorsprung", sagte ein Sprecher der Polizei. Maskiert waren die dunkel gekleideten Raeuber mit Motorradunterziehhauben. Einer von ihnen trug auffallend rote Schuhe mit dem Aufdruck "Costa".


Neue Ermittlungen gegen Ratiopharm

Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart hat nach Informationen des Hamburger Magazins "stern" die Entscheidung der Ulmer Staatsanwaltschaft aufgehoben, die die Ermittlungen im Fall Ratiopharm bereits eingestellt hatte. Wie der stellvertretende Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart, Rainer Christ, sagte, besteht der Verdacht, dass Ratiopharm-Manager Aerzten finanzielle Vorteile versprochen haetten, wenn sie Medikamente des Unternehmens anstelle von billigeren verschrieben. Die Ulmer Behoerde muss nun wegen Untreue und Betrug zu Lasten der Krankenkassen ermitteln.

Der "stern" enthuellte erstmals am 10. November 2005, dass Ratiopharm-Aerzten systematisch Umsatzprovisionen fuer die Verordnung von Medikamenten bezahlt haben. Bundesweit sollen nach Schaetzung von Insidern bis zu 1.000 niedergelassene Aerzte von dem System profitiert haben. Noch breiter ist der Kreis der Aerzte, die hochwertige Espressomaschinen, Tischleuchten oder Mikrowellen-/ Grillgeraete erhalten haben sollen. Nach Einschaetzung der Stuttgarter Generalstaatsanwaltschaft werden die Ermittlungen gegen Verantwortliche der Firma Ratiopharm "langwierig und umfangreich sein".


Freiburg: Mieterbund kritisiert geplanten Wohnungsverkauf

Der Mieterbund in Baden-Wuerttemberg haelt die Plaene der Stadt Freiburg, rund 8.900 staedtische Wohnungen zu verkaufen, fuer falsch. Es sei eine kurzsichtige Massnahme, erklaerte Geschaeftsfuehrer Udo Casper. Die Stadt nannte als Grund fuer die Verkaufsabsichten eine dramatische Haushaltslage und hohe Schulden. Die Schuldenlast werde "absehbar in naher Zukunft zu einer faktischen Laehmung der Stadtpolitik fuehren", warnte Oberbuergermeister Dieter Salomon (Die Gruenen). Durch den Verkauf der staedtischen Gesellschaft Freiburger Stadtbau koenne die Stadt entschuldet werden. Zudem werde Spielraum im Haushalt fuer dringend notwendige Investitionen in Schulen, Kultur, Strassen und oeffentlichen Nahverkehr gewonnen, hiess es. Der Wohnungsbestand solle aber erhalten bleiben und weiterhin vor allem fuer die Wohnversorgung einkommensschwacher Mieter zur Verfuegung stehen. Der Gemeinderat wird am 4. Juli ueber den Vorschlag abstimmen. Fruehestens in etwa einem Jahr koennten die Immobilien den Besitzer wechseln.


Ballack bestaetigt 'ernsthafte Verhandlungen' mit Chelsea London

Der Spielmacher des deutschen Fussballmeisters FC Bayern Muenchen Michael Ballack sieht seine sportliche Zukunft bei Chelsea London. Bei einer Buchvorstellung bestaetigte Ballack erstmals oeffentlich, dass er mit dem englischen Meister in ernsthaften Verhandlungen stehe.


FC Bayern zieht ins DFB-Pokalfinale ein

Der FC Bayern Muenchen steht im Finale des DFB-Pokals. Die Bayern schlugen den FC St. Pauli gestern Abend mit 3:0. Allerdings tat sich der deutsche Meister ueber weite Strecken schwer gegen den aufopferungsvoll kaempfenden Regionalligisten. Nach dem Fuehrungstreffer durch Hargreaves konnte Pizzaro erst in der Schlussphase durch zwei Treffer die Entscheidung herbeifuehren. Im Pokalendspiel am 29. April treffen die Muenchner auf Eintracht Frankfurt.


Elbe: Kein Katastrophenalarm mehr

In Brandenburg ist der Katastrophenalarm in der Prignitz aufgehoben worden. Das Elbehochwasser ging seit gestern um mehr als 20 Zentimeter zurueck. Auch in den anderen Flutgebieten an Elbe, Oder und Havel entspannt sich die Lage. Der Brandenburger Krisenstab stellte seine Arbeit ein. Die vom Elbe-Hochwasser betroffenen Regionen in Norddeutschland meldeten ebenfalls weiter fallende Pegel. Die ueberflutete Innenstadt von Hitzacker ist teilweise wieder begehbar. Am Rhein ist der Hochwassermeldedienst eingestellt worden. In Rheinland-Pfalz und Baden-Wuerttemberg hat sich die Hochwassersituation entspannt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8267 Euro
Kanada (1 $) 0.7204 Euro
England (1 Pfund) 1.4484 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.661 Euro
Japan (100 Yen) 0.6968 Euro
Schweden (100 skr) 10.718 Euro
Suedafrika (100 R) 13.495 Euro
China (1 Yuan) 0.1031 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5918.57 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11160.39 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 17199.15
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ