GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 15. 06. 2004



* Bessere Wirtschaftskontakte zwischen Frankreich und Deutschland
* Friedensgutachten zur europaeischen Sicherheitspolitik
* Ausbildungspakt praktisch unter Dach und Fach
* Immobilienaffaere bei der Bundesbank wird geprueft
* Bundesbuerger werten deutsches Schulsystem schlecht
* CDU-Landtagskandidat fuer Rheinland-Pfalz wird dieses Jahr nominiert
* Matschie denkt ueber Ruecktritt nach
* Diskussion in der SPD ueber Reformpolitik
* Rheinand-pfaelzische Metaller verhandeln ueber Entgeltrahmen-Abkommen
* Anhoerung im bayerischen Landtag zu Kopftuch-Verbot
* Vier Bundeslaender erstellen gemeinsame Lehrplaene
* Baden-wuerttembergische Regierung soll Geld verschwendet haben
* SPD erwaegt, Entlassungsantrag gegen Doering zu stellen
* Primacom hat neuen Vorstand
* Enquete-Kommission befasst sich mit Politikinteresse von Jugendlichen
* Nagelbombe von Koeln offenbar ferngezuendet
* Revisionsverfahren im La-Belle-Prozess hat begonnen
* Buchpreisbindung gilt auch fuer Buchverkauf im Internet
* Zwischenergebnis der Kommunalwahlen in Baden-Wuerttemberg
* Fussball-EM: Schweden schlaegt Bulgarien
* Boerse



Bessere Wirtschaftskontakte zwischen Frankreich und Deutschland

Deutschland und Frankreich wollen durch regelmaessige Gespraechsrunden mit Vertretern der Industrie ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit verbessern. Das teilten Bundeskanzler Schroeder und der franzoesische Staatschef Chirac nach ihrem Treffen in Aachen mit. Angesichts des bevorstehenden EU-Gipfels betonte Schroeder, Frankreich und Deutschland wollten die notwendigen Entscheidungen ueber die EU-Verfassung gemeinsam treffen. Das zukuenftige Mitglied des Europaeischen Parlaments, Cem Oezdemir (Buendnis 90/Gruene), sieht vor dem Gipfeltreffen der EU gute Chancen fuer die europaeische Verfassung. Alle Staaten seien sich darueber im Klaren, dass die kommenden Stufen der Erweiterung und Vertiefung der Union nur gemeinsam zu erreichen seien.


Friedensgutachten zur europaeischen Sicherheitspolitik

Berlin. Die fuenf fuehrenden deutschen Friedensforschungsinstitute haben die Europaeische Union davor gewarnt, sich in der Sicherheitspolitik zu sehr auf militaerische Mittel zu verlassen. In ihrem jetzt vorgestellten Friedensgutachten 2004 heisst es, Europa solle sich wieder auf seine Staerken wie zivile Krisenvermeidung und Diplomatie konzentrieren, statt die militaerischen Ressourcen auszubauen. Kritisch betrachteten die Forscher auch die deutsche Aussen- und Sicherheitspolitik. Mit ihrem Nein zu einer Beteiligung am Irak-Krieg habe die Bundesregierung Vernunft bewiesen. Gleichzeitig weite sie aber das Einsatzgebiet der Bundeswehr immer mehr aus. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Christian Schmidt, bezeichnete das Friedensgutachten als "politisch nicht hilfreich". Es spiegele im Wesentlichen das Denken der Friedensbewegung von vor 20 Jahren wieder.


Ausbildungspakt praktisch unter Dach und Fach

Der Ausbildungspakt zwischen Bundesregierung und Wirtschaftsverbaenden ist offenbar so gut wie fertig. Die Bundesvereinigung der Deutschen Industrie signalisierte bereits grundsaetzliche Zustimmung.. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) rief fuer morgen eine Vollversammlung ein. Anschliessend soll nach Medienberichten der Pakt von Kanzler Schroeder und DIHK-Ppraesident Braun unterzeichnet werden. Offene Fragen sollen am Abend in einer Runde bei Wirtschaftsminister Clement geklaert werden.


Immobilienaffaere bei der Bundesbank wird geprueft

Frankfurt am Main. Die Bundesbank ist erneut in die Schlagzeilen geraten: Diesmal beschaeftigt sich der Bundesrechnungshof mit dem Vorwurf, die Zentralbank habe leitenden Mitarbeitern Haeuser weit unterhalb der ortsueblichen Miete zur Verfuegung gestellt. Zu den Beguenstigten sollen nach Medienberichten die Vorstandsmitglieder der Bundesbank gehoert haben. Demnach haben sie nicht einmal den geldwerten Vorteil versteuert. Die Bundesbank bestaetigte, man aus Mangel an geeigneten Objekten gelegentlich Haeuser gebaut oder erworben, in denen Vorstaende auch nach Ablauf ihrer Amtszeit wohnen konnten.


Bundesbuerger werten deutsches Schulsystem schlecht

Berlin. Die Bundesbuerger stellen dem deutschen Schulsystem ein schlechtes Zeugnis aus. Nach einer Studie der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sind nur zehn Prozent der Eltern mit den Leistungen der Schule zufrieden. 44 Prozent der Befragten plaedierten fuer gemeinsamen Unterricht aller Kinder auch nach der Grundschule. Die meisten Eltern sahen Defizite bei der Allgemeinbildung und der Teamfaehigkeit der Schueler. Nur jeder zehnte Befragte haelt den Hauptschulabschluss noch fuer erstrebenswert. Demgegenueber wuenscht die Haelfte der Eltern, dass ihre Kinder Abitur machen.


CDU-Landtagskandidat fuer Rheinland-Pfalz wird dieses Jahr nominiert

Mainz. Die rheinland-pfaelzische CDU will ihren Spitzenkandidaten fuer die Landtagswahl 2006 noch in diesem Jahr nominieren. Das sagte CDU-Landeschef Christoph Boehr nach einer Sitzung des Parteivorstands. Boehr sprach sich fuer eine offene Diskussion ueber den Spitzenkandidaten aus. Er sei gespannt, was auf den Tisch komme, sagte der 50-Jaehrige, der bereits am Wahlabend seine Bereitschaft zu einem erneuten Duell mit Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) bekundet hatte. Aus Sicht des Landesvorstands gebe es keinerlei Vorgaben. Jeder solle sagen, was er denkt, so Boehr mit Blick auf seine parteiinternen Kritiker. Bei den Europa- und Kommunalwahlen sei es der CDU ausserordentlich gut gelungen, ihre Waehlerschaft zu mobilisieren.


Matschie denkt ueber Ruecktritt nach

Thueringens SPD-Landeschef Matschie will nach dem Wahldebakel seiner Partei am Abend ueber seinen Ruecktritt entscheiden. Am Abend traf er sich mit Kreisvorsitzenden und dem Parteirat zu Beratungen. Matschie hatte zuvor einen Sonderparteitag vorgeschlagen, der nach der Kommunalwahl am 27. Juni den Vorstand neu waehlen solle. Mehrere Parteifreunde hatten seinen Ruecktritt gefordert. Ministerpraesident Althaus (CDU) will sein Kabinett umbilden und am 8. Juli vorstellen. Wer das Kabinett verlassen muss, teilte Althaus aber nicht mit.


Diskussion in der SPD ueber Reformpolitik

Berlin. Nach den schweren Niederlagen der SPD bei der Europawahl und bei der Landtagswahl in Thueringen wird in der Partei der Ruf nach einem grundlegenden Kurswechsel und nach einer Kabinettsumbildung in Berlin immer lauter. Der SPD-Sozialexperte Schreiner sagte, nur durch eine Abkehr vom Reformkurs koenne die SPD ihr soziales Profil zurueckgewinnen. Der bayerische SPD-Fraktionschef Maget betonte, von einer Kabinettsveraenderung koennte ein "positiver Schub" ausgehen. Der nordrhein-westfaelische Ministerpraesident Steinbrueck sagte dagegen, bei der Wahl sei erkennbar nicht die Reformpolitik abgestraft worden. Schliesslich seien die Gruenen als Koalitionspartner der Sozialdemokraten bei den Wahlen nicht eingebrochen. Nach Steinbruecks Worten ist vielmehr die SPD wegen eigener Versaeumnisse in die derzeitige Vertrauenskrise geraten. Bereits in den neunziger Jahren habe die SPD eine Antwort auf die Frage versaeumt, wie ein sozialdemokratisches Sozialstaatsmodell im 21. Jahrhundert aussehen solle.


Rheinand-pfaelzische Metaller verhandeln ueber Entgeltrahmen-Abkommen

Darmstadt. Die Verhandlungen ueber ein Entgeltrahmen-Abkommen fuer die Beschaeftigten der Metallindustrie in Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland gehen heute in eine entscheidende Phase. Arbeitgeber und IG Metall treffen sich in Darmstadt zur 15. Gespraechsrunde. Die Einigungsfrist laeuft bis zum 30. Juni. Das Abkommen soll unter anderem die bisherige Trennung in Arbeiter und Angestellte beenden. Es soll ausserdem eine leistungsgerechte Bezahlung ermoeglichen. Dazu gab es zuletzt noch erhebliche Differenzen zwischen den Tarifparteien. Die Gewerkschaft erwartet, dass mehrere Hundert Metaller am Verhandlungsort demonstrieren werden.


Anhoerung im bayerischen Landtag zu Kopftuch-Verbot

Muenchen. Das von der Staatsregierung geplante Kopftuchverbot fuer muslimische Lehrerinnen an oeffentlichen Schulen wird von Katholiken und Protestanten unterschiedlich bewertet. Das wurde bei einer Anhoerung im Bayerischen Landtag deutlich. Fuer die Katholiken erklaerte Praelat Doering, nicht jede Kopftuch tragende muslimische Lehrerin sei auch eine militante Verfechterin verfassungswidriger Ziele. Seiner Ansicht nach reicht das Beamtengesetz aus, um die noetige Loyalitaet gegenueber der Verfassung einzufordern. Damit vertritt Doering die gleiche Position wie die Gruenen. Der Vertreter der evangelischen Landeskirche Breit dagegen meinte, dass das blosse Tragen des Kopftuchs ein - wie er es nannte - anti-emanzipatorisches Signal sei und deswegen grundsaetzlich verboten werden muesse.


Vier Bundeslaender erstellen gemeinsame Lehrplaene

Als Reaktion auf das schlechte Abschneiden deutscher Schueler im internationalen Vergleich haben sich erstmals vier Bundeslaender auf gemeinsame Lehrplaene geeingt. In Brandenburg, Berlin, MecklenburgVorpommern und Bremen sollen in den Faechern Deutsch, Mathematik, Sachunterricht, Kunst, Musik, Sport, Geografie, Politische Bildung und Geschichte dieselben Anforderungen gestellt werden. Einer Studie zufolge fordern 50 Prozent der Bundesbuerger eine einheitlichere, moeglichst zentral auf Bundesebene gesteuerte Bildungspolitik.


Baden-wuerttembergische Regierung soll Geld verschwendet haben

Stuttgart. Die baden-wuerttembergische CDU/FDP-Landesregierung soll mehrere Millionen Euro aus dem Landeshaushalt verschwendet haben. Die Opposition wirft der Regierung eine Flut von Gutachten und externen Beratungen sowie die Missachtung von Vorschriften zu deren Vergabe vor. In den Jahren 2002 und 2003 seien mindestens 354 Gutachten und externe Beratungen mit einem Gesamtwert von 11,76 Millionen Euro an Dritte vergeben worden, kritisierte SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler. Der ueberwiegende Teil der Gutachten und Studien sei ohne oeffentliche Ausschreibung an Dritte vergeben worden. Die SPD hatte eine Anfrage zu dem Thema an die Landesregierung gestellt.


SPD erwaegt, Entlassungsantrag gegen Doering zu stellen

Die SPD in Baden-Wuerttemberg prueft, ob sie wegen des FlowTex-Betrugsfalls moeglicherweise einen Entlassungsantrag gegen Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) stellt. Sie will Protokolle von Doerings Aussagen zur Umfrage-Affaere vor dem Untersuchungsauschuss mit seinen aktuellen Aussagen und neuen Ermittlungen vergleichen. Sollten Widersprueche auftauchen, "sei das Fass voll", kuendigte SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler an. Die Gruenen haben beantragt, dass Doering und der Medienberater Moritz Hunzinger erneut vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags zur so genannten Umfrage-Affaere aussagen sollen. Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaften in Stuttgart und Karlsruhe hat Hunzinger im Jahr 1999 dem FDP-Kreisverband von Doering in Schwaebisch Hall 10.000 Mark (5.113 Euro) zukommen lassen. Dieser Betrag entsprach genau dem Rechnungsbetrag fuer eine Umfrage von Hunzingers PR-Agentur ueber die Wirtschaftspolitik in Baden-Wuerttemberg.


Primacom hat neuen Vorstand

Mainz. Wenige Tage nach der geplatzten Uebernahme des Mainzer Kabelnetzbetreibers Primacom AG durch eine Apollo-Tochter hat der Aufsichtsrat einen neuen Vorstand eingesetzt. Er soll eine Restrukturierung und Fortfuehrung der Gesellschaft im Sinne der Aktionaere vorantreiben. Mit dem Vorstandswechsel bei der Primacom vollzog der Aufsichtsrat die Entscheidungen der Hauptversammlung vom vergangenen Dienstag nach. Die Aktionaere hatten auf der Hauptversammlung dem geplanten Verkauf der Primacom AG an eine Tochter der US-Investorgesellschaft Apollo eine Abfuhr erteilt. Das Angebot von fuenf Millionen Euro (25 Cent pro Aktie) war den Anteilseignern zu gering. Laut Apollo ist Primacom nun unmittelbar von einer Insolvenz bedroht.


Enquete-Kommission befasst sich mit Politikinteresse von Jugendlichen

Mainz. Mit Moeglichkeiten fuer eine bessere Beteiligung junger Menschen an der Politik ist ab heute eine Enquete-Kommission des rheinland-pfaelzischen Landtags beschaeftigt. Die Kommission soll Vorschlaege erarbeiten, mit denen das Interesse von Jugendlichen fuer die Politik erhoeht werden kann. Zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission wurde Ulla Brede-Hoffmann (SPD) bestimmt. Stellvertretender Vorsitzender wurde der Gruenen- Abgeordnete Nils Wiechmann. Laut Wiechmann haetten junge Menschen durchaus Interesse an Engagement, ihnen fehle jedoch das Vertrauen in die institutionalisierte Politik. Wiechmann sprach sich dafuer aus, junge Menschen auch direkt in die Kommissionsarbeit einzubeziehen, damit Politiker nicht laenger nur ueber, sondern auch mit Jugendlichen redeten.Das Gremium "Distanz zwischen jungen Menschen und Politik ueberwinden - Beteiligung weiter entwickeln, Demokratie staerken" besteht aus elf Abgeordneten und sechs weiteren Mitgliedern. Fuer September sind zwei Anhoerungen mit Experten geplant.


Nagelbombe von Koeln offenbar ferngezuendet

Die Nagelbombe von Koeln ist mit einer Fernsteuerung aus einem Spielzeugladen gezuendet worden. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, Fernsteuerung und Sprengstoff spraechen gegen ein professionelles Vorgehen. Die Bombe sei eine "Bastelarbeit" gewesen.


Revisionsverfahren im La-Belle-Prozess hat begonnen

Leipzig. Vor dem Bundesgerichtshof hat am Vormittag das Revisionsverfahren zu den Urteilen im La-Belle-Prozess begonnen. Im November 2001 waren die vier Angeklagten zu Haftstrafen zwischen zwoelf und 14 Jahren verurteilt worden. Das Berliner Landgericht hatte seinerzeit der libyschen Fuehrung eine erhebliche Mitverantwortung an dem Anschlag auf die vorwiegend von US-Soldaten besuchte Discothek zugewiesen. Die Bundesanwaltschaft haelt die Urteile fuer zu milde und ging deshalb in Revision. Bei dem Anschlag in der Nacht zum 5. April 1986 wurden drei Menschen getoetet und mehr als 200 verletzt.


Buchpreisbindung gilt auch fuer Buchverkauf im Internet

Frankfurt/Main. Auch beim Verkauf von Buechern im Internet muss generell die Buchpreisbindung beachtet werden. Das Frankfurter Oberlandesgericht stoppte einen Verkaeufer, der neue und originalverpackte Buecher ueber das Internet-Aktionshaus ebay unter dem Ladenpreis angeboten hatte. Die Richter betonten in ihrem Grundsatz-Urteil aber, dass die Buchpreisbindung erlischt, wenn ein Buch einmal im Handel war. Wer also ein gekauftes Buch geschenkt bekommen hat, kann dieses auch ungelesen und originalverpackt unter dem Ladenpreis im Internet verkaufen. (Az.: 11 U (Kart) 18/04)


Zwischenergebnis der Kommunalwahlen in Baden-Wuerttemberg

Bei den Kommunalwahlen haben sich die Waehlervereinigungen landesweit auf hohem Niveau behauptet. In den Staedten wird die CDU trotz Verlusten staerkste Kraft bleiben. Stark zulegen konnten die Gruenen. Die SPD verlor dagegen auch in den Kommunen. Nach der Auszaehlung von 772 der 1.110 Gemeinden kommen die Freien Waehler auf knapp 40 Prozent der Stimmen. Die CDU liegt nach diesem Zwischenergebnis bei fast 32 Prozent, die SPD bei gut 16 Prozent. Die Gruenen erreichen rund 5 Prozent und die FDP 3 Prozent. Das vorlaeufige Endergebnis wird am Dienstagabend bekannt gegeben.


Fussball-EM: Schweden schlaegt Bulgarien

Lissabon. Die schwedische Fussball-Nationalmannschaft hat zum EM-Auftakt in der Gruppe C Bulgarien mit 5:0 besiegt und damit schon nach dem ersten Spiel Kurs auf das Viertelfinale genommen. Mitfavorit Italien ist dagegen nur mit einem Teilerfolg in die Europameisterschaft in Portugal gestartet. Gegen Daenemark kam das italienische Team ueber ein 0:0 nicht hinaus. Die deutsche Mannschaft greift heute erstmals ins EM-Geschehen ein. In Porto trifft das Team von Rudi Voeller um 20.45 Uhr in Bestbesetzung auf den Erzrivalen aus den Niederlanden. Zuvor muss sich im Auftaktspiel der Gruppe D die Auswahl Tschechiens mit dem EM-Debuetanten Lettland auseinander setzen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8236 Euro
Kanada (1 $) 0.6020 Euro
England (1 Pfund) 1.5062 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.897 Euro
Japan (100 Yen) 0.7517 Euro
Schweden (100 skr) 10.927 Euro
Suedafrika (100 R) 12.721 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3987 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10408 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11387
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ