GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 25. 03. 2005



* Fischer begruesst UNO-Friedensmission im Sudan
* Lob fuer deutsche Fluthilfe
* Kuenast wirft Koehler soziale Kaelte vor
* Plaene zur Aenderung der Beitraege zur Pflegeversicherung
* Stolpe fuer Angleichung des Arbeitslosengeldes II in Ost und West
* Karfreitagspredigten befassen sich mit Not und Leiden
* Landkreistagspraesident gegen Direktwahl von Landraeten
* Bauindustrie fordert Schulterschluss mit dem Staat gegen Schwarzarbeit
* Plaene fuer Bundesweite Chipkarte fuer Busse und Bahnen
* Konsortium ueberbietet Strabag bei Uebernahme von Walter Bau
* Beginn der traditionellen Ostermaersche in Deutschland
* Aerzte wollen Praxisgebuehr nicht mehr einklagen
* Mappus erwartet Einfuehrung einer Pkw-Maut in drei Jahren
* Staus und Unfaelle im Osterreiseverkehr
* Muenchen erreicht Feinstaubobergrenze



Fischer begruesst UNO-Friedensmission im Sudan

Die Bundesregierung hat die Entsendung einer UNO-Friedensmission in den Sudan begruesst. Aussenminister Fischer forderte in Berlin gleichzeitig ein Ende der Gewalt in der Region Darfur. In diesem Zusammenhang sollten Sanktionen gegen die Verantwortlichen fuer die Menschenrechtsverletzungen beschlossen werden. Der UNO-Sicherheitsrat hatte in der vergangenen Nacht entschieden, bis zu zehntausend Blauhelm-Soldaten und 700 Polizisten in den Sudan zu entsenden. Die Truppen sollen die Einhaltung des Friedensabkommens zwischen der sudanesischen Regierung und den Rebellen im Sueden ueberwachen.


Lob fuer deutsche Fluthilfe

Die Sonderbeauftragte der Bundesregierung fuer die Fluthilfe, Rau, hat die deutsche Unterstuetzung fuer die betroffenen Laender im Sueden Asiens gelobt. Bundesweit gebe es mehr als 1250 Partnerschaftsangebote von Kommunen, Vereinen, Schulen und anderen Einrichtungen. Auch das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) zog eine positive Zwischenbilanz der Tsunami-Hilfe. Die rasche Reaktion von Hilfsorganisationen, der Regierungen in den betroffenen Laendern und der internationalen Gemeinschaft habe die Ausbreitung von Seuchen und Krankheiten verhindert.


Kuenast wirft Koehler soziale Kaelte vor

Berlin. Verbraucherschutzministerin Kuenast hat Bundespraesident Koehler fuer seine Rede zur Arbeitslosigkeit scharf kritisiert und ihm soziale Kaelte vorgeworfen. In einem Interview sagte die Gruenen-Politikerin woertlich: "Uebersetzt heisst sein 'Vorfahrt fuer Arbeit' Freiheit fuer den Profit einiger weniger". Laut Kuenast steckt hinter Koehlers Ausfuehrungen ein Bild einer Republik der sozialen Kaelte. Koehler hatte in seiner Grundsatzrede vor Unternehmern erklaert, Deutschland brauche angesichts der Lage auf dem Arbeitsmarkt eine politische Vorfahrtsregel fuer Arbeit. Konkret schlug Koehler eine Entlastung der Unternehmen, den Abbau von Buerokratie und eine Bildungsoffensive vor.


Plaene zur Aenderung der Beitraege zur Pflegeversicherung

SPD und Gruene erwaegen bei der Pflegeversicherung das Einfrieren des Arbeitgeberbeitrags. Zugleich wolle man den Beitrag der Arbeitnehmer um 0,5 Prozent anheben, um damit einen Kapitalstock anzulegen, sagte die Gruenen-Bundestagsabgeordnete Selg dem Nachrichten-Magazin Focus. In diesen Vorstellungen zur Reform der Pflegeversicherung seien sich die Gruenen mit der Fuehrung der SPD einig. Ausserdem sollten die Leistungen fuer Demenz-Kranke und in der haeuslichen Pflege verbessert werden, betonte Frau Selg. Bundeskanzler Schroeder hatte eine Reform der Pflegeversicherung noch in dieser Legislatur-Periode angekuendigt.

Der Pflegeversicherung droht offenbar schneller eine Finanzkrise als bislang erwartet. Die "Sueddeutsche Zeitung" berichtet, die Ruecklagen koennten schon Ende 2006 aufgezehrt sein. Bundessozialministerin Schmidt habe bisher damit gerechnet, dass dies erst 2007 oder 2008 der Fall sein koennte. Weiter heisst es in dem Blatt, die Koalition gehe davon aus, dass durch den Kinderlosen-Zuschlag nur bis zu 500 Millionen Euro in die Pflegekasse zusaetzlich fliessen werden. Damit wuerden etwa 200 bis 300 Millionen Euro fehlen.


Stolpe fuer Angleichung des Arbeitslosengeldes II in Ost und West

Berlin. Der fuer den Aufbau Ost zustaendige Bundesverkehrsminister Stolpe hat eine Angleichung der Bedarfssaetze fuer das Arbeitslosengeld II in Ost und Westdeutschland in Aussicht gestellt. Stolpe sagte in einem Interview, der um 14 Euro niedrigere Satz im Osten sei nicht gerechtfertigt. Zugleich wies er die Forderung zurueck, den Solidaritaetsbeitrag abzuschaffen. Wer diesem Beitrag abschaffen wolle muesse sich Gedanken darueber machen, woher dann bis 2019 das Geld fuer den Aufbau Ost kommen solle.


Karfreitagspredigten befassen sich mit Not und Leiden

Kardinal Lehmann hat am Karfreitag an die Menschen appelliert, Leid und Schmerz nicht einfach aus dem Weg zu gehen. In seiner Predigt im Mainzer Dom sagte der Vorsitzende der Katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Leiden koenne gewiss verhaerten und verbittern. Es koenne jedoch auch von Verkrampfung und Vorurteilen befreien. Lehmann fuegte hinzu, er wolle nicht den Eindruck vermitteln, dass das Christentum eine Religion fuer Masochisten sei. Auch der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischof Huber, rief dazu auf, die Augen vor der Not vieler Menschen nicht zu verschliessen. Wer auf das Kreuz Jesu schaue, koenne sich nicht von denen abwenden, die am Rande der Gesellschaft lebten, erklaerte Huber in seiner Karfreitags-Predigt in Berlin. An den traditionellen Gottesdiensten und Kreuzweg-Feiern nahmen heute in Deutschland hunderttausende Christen teil. In Rom musste die Karfreitags-Zeremonie erstmals ohne Papst Johannes Paul den Zweiten stattfinden.


Landkreistagspraesident gegen Direktwahl von Landraeten

Stuttgart. Der neue Praesident des Landkreistages, Juergen Schuetz, lehnt eine Direktwahl der Landraete in Baden-Wuerttemberg ab. Dies waere schaedlich fuer die Demokratie. Schad verwies auf die Gefahr niedriger Wahlbeteiligung von unter zehn Prozent. Die Folge waere eine viel geringere Legitimation der Landraete. In den heutigen Zeiten gebe es sogar bei Oberbuergermeisterwahlen oft Wahlbeteiligungen von nur 22 Prozent. Vor drei Jahren hatte der Landkreistag noch fuer eine Direktwahl der Landraete plaediert. Ein entsprechender Antrag war allerdings beim CDU-Landesparteitag 2002 abgewiesen worden. Schuetz sieht Verwaltungsreform positiv Die Anfang des Jahres in Kraft getretene Verwaltungsreform hat nach Ansicht von Schuetz deutliche Verbesserungen gebracht. Die Verwaltung sei einfacher, effizienter, buergernaeher und guenstiger. Entgegen manchen Befuerchtungen habe die Aufloesung der beiden Landeswohlfahrtsverbaende die Betreuung der Behinderten nicht verschlechtert.


Bauindustrie fordert Schulterschluss mit dem Staat gegen Schwarzarbeit

Muenchen. Im Kampf gegen die Schwarzarbeit hat der Bayerische Bauindustrieverband einen Schulterschluss zwischen Wirtschaft und Staat gefordert. Der Praesident des Branchenverbandes, Bauer, sagte, er wuensche sich die Einfuehrung eines Ausweises, der neben persoenlichen Daten auch ueber die Sozialversicherung des Mitarbeiters Auskunft gibt. Die Auftraggeber haetten gegenwaertig kaum Kontrolle darueber, welcher Subunternehmer mit welchen Arbeitskraeften taetig sei. Zahlreiche Anlaeufe, einen solchen Ausweis einzufuehren, sind nach Bauers Worten immer am Widerstand von Datenschuetzern gescheitert.


Plaene fuer Bundesweite Chipkarte fuer Busse und Bahnen

Die deutschen Verkehrsunternehmen wollen den Fahrkartenverkauf fuer Busse und Bahnen verbessern und damit mehr Fahrgaeste gewinnen. Mit einer elektronischen Chipkarte sollen die Kunden demnaechst bundesweit oeffentliche Verkehrsmittel nutzen koennen. "Fuer viele Fahrgaeste ist der Kartenautomat ein Blechtrottel. Das Papiersystem soll endgueltig abgeschafft werden", sagte Till Ackermann, Fachbereichsleiter beim Verband Deutscher Verkehrunternehmen (VDV), gestern Abend in Stuttgart. Entsprechende elektronische Zugangssysteme wuerden unter anderem bereits in Schwaebisch Hall, Berlin und im Rhein-Main-Verkehrsverbund erprobt. Ein erstes grossflaechiges Projekt des neuen Bezahlsystems kann laut Ackermann bereits Ende 2006/07 starten. Die endgueltige Einfuehrung sei noch in diesem Jahrzehnt moeglich. Der Kunde koenne sich dann, egal in welchem Verkehrsverbund er faehrt, mit seiner Chipkarte bei Fahrtantritt im Zug oder Bus anmelden und vor dem Aussteigen abmelden. Der Fahrpreis wird nach Ackermanns Angaben in Sekundenbruchteilen errechnet. Vorgesehen sind mehrere Versionen des elektronischen Tickets. Bei der einen Chipkarte kann - aehnlich wie beim Handy - ein bestimmter Geldbetrag geladen werden. Im anderen Fall werden die jeweiligen Fahrten von der Karte erfasst. Die Kosten werden dem Kunden am Monatsende vom Girokonto abgebucht.


Konsortium ueberbietet Strabag bei Uebernahme von Walter Bau

Mannheim/Stuttgart. Im Ringen um die Uebernahme des insolventen Bauriesen Walter Bau hat ein Konsortium um den Baukonzern Bilfinger Berger (Mannheim), die Stuttgarter Familie Lenz und den US-Finanzinvestor D.B. Zwirn den oesterreichischen Baukonzern Strabag ueberboten. Das berichtete das "manager magazin" auf seiner Internetseite. Die Bietergemeinschaft habe dem Insolvenzverwalter das Angebot bereits Ende vergangener Woche vorgelegt. Von dem Insolvenzverfahren betroffen ist auch der Stuttgarter Baukonzern Zueblin, an dem Walter Bau einen Anteil von 48 Prozent haelt. Die Bietergruppe hat laut dem Bericht insgesamt rund 165 Millionen Euro fuer drei Tochterunternehmen von Walter Bau sowie die Anteile an der Stuttgarter Zueblin AG geboten. Die Stuttgarter Industriellenfamilie Lenz selbst haelt 43 Prozent der Zueblin-Anteile. Das von Strabag-Eigner Hans-Peter Haselsteiner vorgelegte Angebot fuer die Reste von Walter Bau sowie den belasteten und den freien Zueblin-Anteil liege um rund 30 Millionen Euro niedriger.Der Strabag-Verbund moechte seine Koelner Tochtergesellschaft Strabag AG mit der Zueblin AG verschmelzen.


Beginn der traditionellen Ostermaersche in Deutschland

Mit Kundgebungen, Gottesdiensten und Fahrradstafetten hat die Friedensbewegung am Karfreitag ihre traditionellen Ostermaersche begonnen. In Chemnitz zogen rund 600 Teilnehmer unter dem Motto "Fuer ein friedliches und soziales Europa - Gegen Neofaschismus, Militarisierung und Krieg" durch die Innenstadt. Nach Angaben des Ostermarschbueros in Frankfurt am Main sind ueber die Feiertage insgesamt mehr als 60 Aktionen geplant.Im schwaebischen Biberach hatten Aktivisten zu einer Mahnwache aufgerufen. Ihr Protest richtete sich unter anderem gegen den Irak-Krieg, bei dem auch eine deutlichere Distanzierung der deutschen Bundesregierung zur Politik der USA verlangt wurde. Besonders bei den ostdeutschen Veranstaltungen rueckten auch der Widerstand gegen Sozialabbau und die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ins Zentrum.Im Mittelpunkt der Forderungen der Ostermarschierer stehen demnach in diesem Jahr die Forderungen nach Aechtung des Irak-Krieges und des sofortigen Rueckzuges der Interventionstruppen. Auch will die Friedensbewegung ihr Nein zum EU-Verfassungsentwurf verstaerken. Die Kriegsgegner kritisieren, dass Europa damit zu einem Militaerbuendnis umgewandelt werden solle. Auch erhoffe man sich eine staerkere Beteiligung der Gewerkschaften, um den Zusammenhang von Sozialabbau und Ruestungspolitik deutlich zu machen, hiess es.Die Aktionen ziehen sich ueber das ganze Osterwochenende hin.


Aerzte wollen Praxisgebuehr nicht mehr einklagen

Personen, die sich bisher geweigert haben, Praxisgebuehren zu zahlen, haben gute Chancen, ungeschoren davonzukommen. Nach Presseberichten wollen die meisten der insgesamt 17 Kassenaerztlichen Vereinigungen nicht mehr die Aussenstaende vor den Sozialgerichten eintreiben. Grund ist das juengste Urteil aus Duesseldorf, wonach saeumige Patienten nicht fuer die Gerichtskosten aufkommen muessen. Ihnen duerfen nur die zehn Euro an Praxisgebuehren angelastet werden, die pro Quartal faellig werden.


Mappus erwartet Einfuehrung einer Pkw-Maut in drei Jahren

Der baden-wuerttembergische Verkehrsminister Stefan Mappus (CDU) haelt eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen ab dem Jahr 2008 fuer moeglich. Mappus sagte dem Magazin "Focus", mit einem ehrgeizigen Zeitplan sei es moeglich, bis dahin die technischen Voraussetzungen zu schaffen. Er erwarte zunaechst eine Maut von vier bis fuenf Cent pro Autobahnkilometer, also ein Drittel der gegenwaertigen Lkw-Maut, so der Verkehrsminister. Die Gebuehren fuer Personenwagen koennten aber nach Hauptverkehrszeiten oder Schadstoffausstoss variiert werden. Mappus sagte, im Gegenzug solle seiner Ansicht nach die Kfz-Steuer gestrichen werden.Mappus sprach sich auch dafuer aus, die Einnahmen aus der Maut nicht erst durch den Bundeshaushalt laufen zu lassen, sondern direkt fuer Verkehrswege einzusetzen. Dieses Modell gebe es bereits in Oesterreich.Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hingegen hat eine Pkw-Maut in seiner Amtszeit bis 2006 kategorisch ausgeschlossen.


Staus und Unfaelle im Osterreiseverkehr

Mehrere Unfaelle und Staus haben vielen Autofahrern den Start in den Osterurlaub erschwert. Auf der A 8 stockte der Verkehr in Richtung Muenchen am Karfreitag zwischen Aichelberg und Ulm-West auf 20 Kilometern Laenge. 17 Kilometer Stau gab es laut Polizei auch auf der A 5 in Richtung Karlsruhe. Bereits am Gruendonnerstagabend gab es laengere Staus auf den Autobahnen in Baden-Wuerttemberg. Auf der A 5 bei Bruchsal (Kreis Karlsruhe) stuerzte ein Sattelzug um, als er auf die Autobahn auffahren wollte. Dadurch bildete sich ein 15 Kilometer langer Stau. Die Autobahnauffahrt wurde fuer mehr als vier Stunden voll gesperrt. Bei dem Unfall hatte sich ein Teil der aus 20 Tonnen Futtermehl bestehenden Ladung des Schuettcontainers auf die Fahrbahn ergossen. Nach Polizeiangaben wurde der verletzte Fahrer in ein Krankenhaus gebracht. Der Sachschaden wird auf 50.000 Euro geschaetzt. Auch auf der A 8 Stuttgart - Muenchen mussten Autofahrer zwischen Aichelberg (Kreis Goeppingen) und Merklingen (Alb-Donau-Kreis) Geduld haben: Weil ein mit Holz beladener Sattelzug vermutlich wegen eines technischen Defekts in Brand geriet, staute sich der Verkehr auf eine Laenge bis zu 20 Kilometern. Auf der A 81 Richtung Heilbronn ging es nach einem Unfall ebenfalls nur langsam voran. Der Verkehr nahe Stuttgart-Zuffenhausen staute sich auf 19 Kilometern Laenge.


Muenchen erreicht Feinstaubobergrenze

Muenchen. Als erste deutsche Stadt hat Muenchen die EU-Obergrenze fuer die Feinstaubluftverschmutzung erreicht. Bereits gestern wurde der Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft an der viel befahrenen Landshuter Allee zum 35. Mal in diesem Jahr uebertroffen, wie das bayerische Umweltministerium mitteilte. Erlaubt sind nach den seit 1. Januar geltenden Richtlinien der Europaeischen Union nur 35 Ueberschreitungen im gesamten Jahr. Umweltverbaende draengen jetzt auf Aenderungen. Die Deutsche Umwelthilfe und der Bund Naturschutz forderten die Landeshauptstadt und die Regierung von Oberbayern auf, bereits ab dem Osterwochenende durch Fahrverbote die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen. Wie in Muenchen ist auch in einer ganzen Reihe weiterer Staedte bald ein Ueberschreiten der EU-Werte zu erwarten. Was dann geschieht, ist unklar. Die EU geht in einer neuen Untersuchung von mehr als 65.000 vorzeitigen Todesfaellen in Deutschland wegen der Luftbelastung mit Feinstaub und Ozon aus. Die winzigen Teilchen in der Groesse von weniger als zehn Mikrometer setzen sich unter anderem aus Dieselrusspartikel, Industrieemissionen, Strassenstaub und Autoreifenabrieb zusammen.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ