Tag der deutschen Einheit |
Berlin. In der Bundeshauptstadt haben mehrere hunderttausend Menschen
den Tag der deutschen Einheit gefeiert. Rund um das Brandenburger Tor
praesentieren sich die Bundesregierung und die 16 Bundeslaender in einer
Zeltstadt. Hoehepunkt ist am Abend die Enthuellung des sanierten
Brandenburger Tors. Als Ehrengast wird der ehemalige US-Praesident
Clinton erwartet. Am Mittag hatte Bundespraesident Rau auf dem Festakt
im Berliner Konzerthaus die Menschen in Ost und West aufgefordert,
mehr gemeinsame Erfahrungen im Alltag zu teilen. Rau dankte ausserdem
den USA fuer ihre besonderen Verdienste um die Wiedervereinigung.
US-Praesident Bush schrieb einen Glueckwunschbrief an Bundespraesident Rau. |
Bundesanstalt will zusaetzliche 3,5 Milliarden Euro |
Berlin. Die Bundesanstalt fuer Arbeit braucht in diesem Jahr vom Bund
mindestens 3,5 Milliarden Euro zusaetzlich. Das sagte der Chef der
Bundesanstalt, Gerster, dem "Handelsblatt". Bundesfinanzminister Eichel
hat im diesjaehrigen Bundeshaushalt lediglich zwei Milliarden Euro
fuer die Bundesanstalt fuer Arbeit eingeplant. Gerster kuendigte an,
dass seine Behoerde im kommenden Jahr ohne Zuschuesse auskommen wolle.
Ziel muesse eine an den Einnahmen orientierte Ausgabenpolitik sein
und nicht umgekehrt. |
SPD und Gruene einig bei Kinderbetreuung |
Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Gruenen zeichnet sind eine
weitgehende Einigkeit in der Bildungs- und- Forschungspolitik ab.
Gemeinsames Ziel sei die Gewaehrleistung von Ganztagsbetreuung, sagte
Nordrhein-Westfalens Ministerpraesident Clement (SPD). Unklar ist
allerdings noch die Finanzierung. Der Bund will in den kommenden
vier Jahren insgesamt vier Mrd. Euro fuer den Aufbau von
Betreuungsangeboten in Ganztagsschulen bereitstellen. Zusaetzlich
denken die Koalitionaere ueber den Ausbau einer vorschulischen
Ganztagsbetreuung in Horten und Kindergaerten nach. |
Beginn der Koalitionsgespraeche in Mecklenburg-Vorpommern |
Zehn Tage nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben SPD
und PDS die Verhandlungen zur Fortsetzung ihrer Koalition aufgenommen.
An den Gespraechen nehmen je fuenf Vertreter beider Parteien teil.
Verhandlungsfuehrer sind Ministerpraesident Ringstorff fuer die SPD
und der PDS-Landesvorsitzende Ritter. Zwei moegliche Streitpunkte
hatte Ringstorff bereits im Vorfeld entschaerft. Er sicherte der PDS
trotz deren Wahlschlappe wieder drei Ministerien zu und signalisierte
Verhandlungsbereitschaft ueber das von der PDS gewuenschte kostenlose
Vorschuljahr. |
Laender uneins ueber Vermoegenssteuer |
Das SPD-gefuehrte Niedersachsen bereitet eine Bundesratsinitiative zu
hoeheren Steuern vor, die moeglicherweise im November eingebracht
werden koennte. Wie Regierungssprecher Benke sagte, arbeitet auch
Nordrhein-Westfalen daran. Es gehe gemeinsam mit Schleswig-Holstein
und Rheinland-Pfalz um die Anhebung der Erbschaft- und die
Wiedereinfuehrung der Vermoegenssteuer. Die Finanzminister von Bayern
und Baden-Wuerttemberg, Faltlhauser und Stratthaus, lehnten sowohl
eine Vermoegensteuer wie auch eine von der SPD im Zuge des Sparprogramms
ueberlegte Mindestbesteuerung fuer Unternehmen ab. |
ver.di entscheidet ueber Tarif-Forderungen |
Mit welchen Forderungen die Gewerkschaft ver.di in die Tarifverhandlungen
fuer den oeffentlichen Dienst geht, entscheidet sich in den kommenden
drei Wochen. Am 23. Oktober stellt die 165koepfige Bundestarifkommission
die konkreten Forderungen auf. Ver.di will fuer die 2,8 Millionen
Arbeiter und Angestellten im oeffentlichen Dienst offenbar
Einkommenssteigerungen durchsetzen, vergleichbar mit denen in der
Privatwirtschaft. Als Richtschnur gilt der Abschluss in der
Metallindustrie mit einer Erhoehung im ersten Jahr von 3,1 Prozent.
Neben mehr Geld will die Gewerkschaft vor allem bei der Angleichung
der Ost-Loehne Tempo machen. Die erste Runde der Tarifgespraeche soll
am 15. November in Stuttgart beginnen. |
Korruptionsprozess bei der Bahn |
Ein ehemaliger Bahnmitarbeiter und drei nordrhein-westfaelische
Unternehmer muessen sich von heute an in Frankfurt am Main wegen
Korruption und Veruntreuung verantworten. Der 61jaehrige fruehere
Hauptabteilungsleiter der Bahn soll sich von zwei der Unternehmer
mit Geld- und Sachleistungen von umgerechnet etwa einer Million Euro
bestechen haben lassen. Die drei Unternehmer aus Duesseldorf,
Stolberg bei Aachen und aus Essen sind angeklagt zu Lasten der Bahn
16 Millionen Euro veruntreut zu haben. |
Blechlawinen auf sueddeutschen Autobahnen |
Stuttgart. Das lange Wochenende und der Beginn der Herbstferien in
fuenf Bundeslaendern haben am Donnerstag auf den Autobahnen in
Baden-Wuerttemberg fuer regen Fernverkehr und lange Staus gesorgt.
Die Verkehrspolizei im Lagezentrum Stuttgart meldete am Mittag drei
besonders lange Blechlawinen: 20 Kilometer auf der Autobahn 5 von
Karlsruhe nach Sueden, 17 Kilometer im Bereich der Schwaebischen Alb
auf der A 8 zwischen Stuttgart und Ulm sowie 10 Kilometer auf der
A 81 vom Stuttgarter Dreieck in Richtung Singen. Am Sonntag wird
wegen der Deutschen Tourenwagen-Meisterschaft rund um den
Hockenheim-Ring insbesondere auf der A6 mit Behinderungen gerechnet. |
UEFA-Cup |
Schalke 04 - FC Gomel 4:0 |
Quellen |
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