Bundeswehr kehrt aus Darfur zurueck |
Die Bundeswehr hat ihre erste Mission in der sudanesischen
Krisenregion Darfur beendet. Die 70 beteiligten Soldaten landeten am
Nachmittag mit drei Transall-Maschinen auf dem Fliegerhorst Penzing in
Bayern. Die Bundeswehr hatte die Ueberwachungsmission der
Afrikanischen Union in Darfur unterstuetzt, indem sie 200 gambische
Soldaten und zwoelf Tonnen Fracht in den Sudan transportierte. Der
Bundestag hatte den Einsatz Ende November beschlossen. Das Mandat ist
auf ein halbes Jahr und 200 Bundeswehrsoldaten begrenzt. |
Bulmahn sieht weiter steigende Studentenquote |
Berlin. Bundesbildungsministerin Bulmahn geht davon aus, dass immer
mehr junge Leute studieren wollen. Sie schaetzt, dass die
Studienanfaengerquote in Deutschland bis zur Bundestagswahl 2006 auf
mindestens 40 Prozent steigt. In einem Interview sagte die
SPD-Politikerin, schon jetzt liege die Quote der Studierenden bei
ueber 36 Prozent, nachdem sie vor Jahren noch unter 28 Prozent gewesen
sei. Bulmahn zeigte sich ausserdem zuversichtlich, dass schon 2005
flaechendeckend Bachelor- und Master-Studiengaenge als
Regelstudiengaenge eingefuehrt werden. Die Laender forderte sie auf,
sich bei der Umstellung staerker zu engagieren. |
Diskussion um Rauchverbot an Schulen |
Kultusministerin Annette Schavan (CDU) hat sich gegen ein voelliges
Rauchverbot an Schulen ausgesprochen, wie es Hessen als erstes
Bundesland ab Januar verhaengt. Die Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft Baden-Wuerttemberg (GEW) stimmt Schavan zu. Schavan
plaediert dafuer, dass die Schulen selbst entsprechende Regelungen
finden. Der GEW-Landesvorsitzende Rainer Dahlem erklaerte: "Statt
Verbote zu verhaengen, die auf den Toiletten oder auf der anderen
Strassenseite locker umgangen und nicht kontrolliert werden koennen,
sollten die Schulen das Problem eigenstaendig und vernuenftig regeln".
Es muesste offen im Unterricht thematisiert werden. Die Vorsitzende
des Landeselternbeirats, Elke Picker, sprach sich in den "Stuttgarter
Nachrichten" (Donnerstagsausgabe) hingegen fuer ein generelles Verbot
aus, weil es wichtig sei, "ein Zeichen zu setzen." Auch die
Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk (SPD),
kritisierte die ablehnende Haltung gegenueber dem generellen
Rauchverbot an Schulen. Die baden-wuerttembergischen Gruenen wollen
mit einer parlamentarischen Initiative das Thema im Landtag auf die
Tagesordnung setzen. "Ein Rauchverbot ist ein wichtiger Teil der
Praevention", erklaerte die Gruenen-Abgeordnete Brigitte Loesch. |
CDU-Politiker fordern Rueckkehr zur Sacharbeit |
Nach dem Ruecktritt von CDU-Generalsekretaer Laurenz Meyer haben
fuehrende Politiker der Partei eine Rueckkehr zur Sacharbeit
gefordert. Die CDU sei fuer die kommenden Wahlen programmatisch gut
aufgestellt, sagte der thueringische Ministerpraesident Dieter
Althaus. Sie muesse dies aber den Waehlern vermitteln. Auch der
CDU-Finanzexperte Friedrich Merz verlangte eine bessere
Oppositionsarbeit. Der designierte Generalsekretaer Volker Kauder rief
seine Partei zur Geschlossenheit auf. Es gehe jetzt darum, bei den
Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen den
ersten Schritt zum Erfolg bei der Bundestagwahl 2006 zu machen,
erklaerte Kauder. Des weiteren haelt Kauder eine Mitgliederbefragung
zur Kanzlerkandidatur der Union fuer nicht notwendig. Das bekraeftigte
er gestern Abend erneut in der ARD. Dies sei auch unfair gegenueber
der CSU, die viel weniger Mitglieder habe. Der Generalsekretaer der
CDU in Baden-Wuerttemberg gilt als Vertrauter von Partei- und
Fraktionschefin Angela Merkel und ist als Macher in der eigenen
Fraktion und auch beim politischen Gegner anerkannt. Kauder kenne die
CDU "wie seine Westentasche". Er sei politisch erfolgreich und
versiert, ergaenzte die CDU-Chefin. Kauder bleibt zunaechst noch
Parlamentarischer Geschaeftsfuehrer. Seine Nachfolge auf diesem Posten
soll erst spaeter geregelt werden. |
Diskussion ueber Merkels Fuehrungsstaerke |
Einen Tag nach dem Ruecktritt Meyers vom Posten des
CDU-Generalsekretaers haben fuehrende CDU-Politiker ihrer Parteichefin
Merkel den Ruecken gestaerkt. Thueringens Ministerpraesident Althaus
verteidigte im Deutschlandfunk Merkels Verhalten. Zwar sei ein
moralischer Schaden angerichtet worden, aber Merkel habe "am Ende
immer richtig entschieden". Er raeumte aber ein, dass Merkels langes
Festhalten an Meyer der Partei geschadet habe. Unionsfraktionsvize
Bosbach sieht Merkel nicht beschaedigt. Meyers Nachfolger Kauder rief
zur Geschlossenheit auf. |
RWE spricht von 'Kommunikationsfehler' |
Die 160.000-Mark-Ueberweisung des Stromkonzerns RWE an den
zurueckgetretenen CDU-Generalsekretaer Meyer war "ein interner
Kommunikationsfehler". Nach Angaben von RWE erhielt Meyer die
Abfindung, obwohl er im Mai 2000 wieder in das Unternehmen
zurueckkehrte. Angeblich haette er die Summe aber nur fuer den Fall
seines Ausscheidens bei RWE bekommen sollen - "zur Erleichterung des
Uebergangs". Meyer war seit 1975 bei RWE beschaeftigt. Als er 1999
Fraktionschef im NRWLandtag wurde, vereinbarte er mit RWE die
Abfindung und ein Rueckkehrrecht. |
Hartz IV: Bundesagentur rechnet mit reibungslosem Start |
Nuernberg. Bei den Bundesagenturen fuer Arbeit laeuft der Betrieb auf
Hochtouren. Bis heute Abend muessen die Antraege auf Arbeitslosengeld
II in die Computer eingegeben sein, damit die Antragsteller
rechtzeitig ihr Geld bekommen. Trotz der anfaenglichen Proteste gegen
die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe haben inzwischen
die meisten Betroffenen ihre Antraege ausgefuellt. Die Bundesagentur
fuer Arbeit rechnet nach eigenen Angaben mit einem reibungslosen Start
zum Jahreswechsel. |
Strompreise steigen geringer als erwartet |
Mainz. In Rheinland-Pfalz wird der Strom ab Januar teurer. Die meisten
Energieversorger muessen sich aber mit geringeren Preiserhoehungen als
beabsichtigt begnuegen. Das zustaendige Wirtschaftsministerium wies
zahlreiche Tarife als ueberhoeht zurueck, genehmigte aber die
nachgebesserten Antraege. In Rheinland-Pfalz hatten alle 73
Stromversorger im Haushalts- und Gewerbebereich die Genehmigung von
Preiserhoehungen zwischen 0,39 und 1,3 Cent je Kilowattstunde
beantragt. In 68 Faellen seien die Tarife als ueberhoeht eingestuft
worden, sagte Minister Hans-Artur Bauckhage (FDP). Die betroffenen
Unternehmen seien aufgefordert worden, neue Antraege mit niedrigeren
Anhebungen zu stellen. Daraufhin haetten die Versorger ihre
urspruenglich anvisierten Erhoehungen fuer Haushalts- und
Gewerbekunden um bis zu 0,3 Cent je Kilowattstunde gesenkt. Die jetzt
genehmigten Tarife sind bis zum 31. Dezember 2005 befristet. Die
Preiserhoehungen werden mit gestiegenen Rohstoff- und
Stromeinkaufspreisen und hoeheren Kosten im Zuge neuer Bundesgesetze
begruendet. |
Einzelhandel: Bundesbuerger geben Konsumzurueckhaltung auf |
Koeln. Der deutsche Einzelhandel zeigt sich aeussert zufrieden mit dem
diesjaehrigen Weihnachtsgeschaeft. Viele Haendler haben nach eigenen
Angaben deutlich mehr verkauft, als im vergangenen Jahr. Der
Hauptverband des Deutschen Einzelhandels strebt ein Umsatzwachstum von
einer Milliarde Euro an. "Geiz ist gewesen", sagte ein Sprecher und
meinte woertlich: "Das Geld sitzt wieder etwas lockerer und die Kunden
sind bester Einkaufsstimmung." Am letzten Tag vor Heiligabend,
erwartet der Einzelhandel noch grossen Andrang, doch auch in den Tagen
zwischen Weihnachten und Silvester rechnet die Branche mit viel
kauffreudiger Kundschaft - denn Geld und Gutscheine machen rund ein
Fuenftel aller Weihnachtsgeschenke auf den deutschen Gabentischen aus. |
Audi verkauft Motorenhersteller an Mahle |
Stuttgart. Der Audi-Konzern verkauft den Motorenhersteller Cosworth an
den Stuttgarter Autozulieferer Mahle. Cosworth will fuer alle
Hersteller arbeiten. Daher ist die Firma nach Einschaetzung von Audi
bei einem neutralen Zulieferer besser aufgehoben. Der Kaufpreis wurde
nicht genannt. Audi hatte Cosworth Mitte 1998 fuer rund 350 Millionen
DM (rund 179 Millionen Euro) gekauft. Der Hersteller von
Hochleistungsmotoren ist unter anderem im Rennsport aktiv und
entwickelt, produziert und montiert im Auftrag von Autoherstellern
Motoren. Die Gruppe beschaeftigt an drei Standorten in England und
einer Fertigung in den USA rund 970 Mitarbeiter. Der Umsatz von
Cosworth lag zuletzt bei umgerechnet rund 190 Millionen Euro. Die
Mahle GmbH in Stuttgart gehoert mit einem Konzern-Umsatz von etwa 3,6
Milliarden Euro und 35.000 Beschaeftigten zu den groessten
Autozulieferern in Deutschland. Der Konzern sieht sich als
Weltmarktfuehrer bei Kolben und Motorkomponenten. Auch Mahle beliefert
den Motorsport. |
Burda uebernimmt Verlagsgruppe Milchstrasse |
Der Muenchner Medienkonzern Hubert Burda Media hat die Hamburger
Verlagsgruppe Milchstrasse uebernommen. Das teilte Burda in Muenchen
mit. Milchstrasse gibt Zeitschriften wie "TV Spielfilm", "Amica" oder
"Cinema" heraus. Die Verlagsgruppe erreicht mit ihren Zeitschriften
mehr als zehn Millionen Leser, hat 430 Mitarbeiter und erzielte im
Jahr 2003 einen Umsatz von 160 Millionen Euro. Die Konzentration am
umkaempften deutschen Zeitschriftenmarkt schreitet damit weiter voran.
Hubert Burda Media ("Focus", "Bunte") ist seit Ende 1995 an
Zeitschriften der Verlagsgruppe Milchstrasse beteiligt. Einzelne
Anteile hielt der Muenchner Konzern direkt und andere ueber die Burda
Rizzoli Verlagsbeteiligungen GmbH (BRV), die zu je 50 Prozent dem
Burda-Konzern und der italienischen Mediengruppe "RCS Media Group"
gehoerten. Die 50 Prozent Anteile des italienischen Unternehmens hat
Burda jetzt komplett erworben. |
Mobilfunkfirmen verzichten vorerst auf UMTS-Klage |
Die Mobilfunkanbieter Vodafone D2, E-Plus und T-Mobile wollen
vorerst nicht auf Rueckzahlung eines Teils der UMTS-Lizenzgebuehren
klagen. Mit der Regulierungsbehoerde und den zustaendigen
Finanzbehoerden habe man sich auf eine Verlaengerung der
Verjaehrungsfristen geeinigt, sagten Sprecher bei der Unternehmen
und bestaetigten damit einen Bericht des "Handelsblatts". Bei O2
werde der Sachverhalt noch geprueft, generell stuende das
Unternehmen einem Klageverzicht aber positiv gegenueber, hiess
es. Die UMTS-Lizenznehmer muessen bis zum Jahresende eine
Entscheidung treffen, denn 2005 sind ihre Ansprueche verjaehrt. Fuer
den Fall, dass sie sich gegen eine Klage entscheiden, hatte die
Regulierungsbehoerde den Firmen im Gegenzug angeboten, die
Verjaehrungsfrist auszusetzen - so lange, bis der Europaeische
Gerichtshof entscheidet, ob bei der Vergabe der Lizenzen
Umsatzsteuer anfiel. Mit einem Richterspruch wird in etwa
eineinhalb Jahren gerechnet. Sollte der EuGH feststellen, dass
bei der Lizenzvergabe Umsatzsteuer anfiel, duerfen die Unternehmen
auf rund 7,2 Milliarden Euro Rueckzahlung hoffen. |
'Welt': Schere zwischen Arm und Reich oeffnet sich immer weiter |
Berlin. Die Spaltung der deutschen Gesellschaft in arm und reich hat
seit 1998 deutlich zugenommen. Das geht aus dem endgueltigen Entwurf
fuer den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hervor, aus
dem die Tageszeitung "Die Welt" heute zitiert. Vor allem fuer Kinder
und Jugendliche hat sich demnach das Armutsrisiko weiter erhoeht. 15
Prozent der Kinder bis 14 Jahre und gut 19 Prozent der Jugendlichen
bis 24 Jahre lebten 2003 unterhalb der Armutsschwelle. Als arm gelten
Haushalte, deren Einkommen unter 60 Prozent des mittleren
Netto-Haushaltseinkommens liegen. In Deutschland lag diese Schwelle im
vergangenen Jahr bei 938 Euro. Aus dem Bericht geht weiter hervor,
dass sich auch bei den Vermoegen die Schere zwischen Arm und Reich
weiter geoeffnet hat. Die unteren 50 Prozent der Haushalte verfuegen
ueber knapp vier Prozent des gesamten Nettovermoegens, waehrend die
oberen zehn Prozent mit 47 Prozent fast die Haelfte besitzen. |
Horst Seehofer bestaetigt Interesse an VdK-Spitzenposten |
Muenchen. Der stellvertretende CSU-Chef Seehofer hat jetzt erstmals
oeffentlich bestaetigt, dass er Interesse an einer Spitzenposition im
Sozialverband VdK hat. In einem Zeitungsinterview sagte er, fuer die
zweite Januarhaelfte sei ein Gespraech mit dem bayerischen
Landesverband des VdK vereinbart, danach werde er sehr kurzfristig
ueber einen Wechsel entscheiden. Ende November hatte der fruehere
CSU-Gesundheitsexperte sein Amt als stellvertretender
Unionsfraktionsvorsitzender aufgegeben, da er den zwischen den
Unionsparteien vereinbarten Gesundheitskompromiss nicht mittragen
wollte. |
Flugverspaetungen nach Unfall |
Frankfurt/Main. Nach einem Unfall auf dem Frankfurter Flughafen ist es
bis heute frueh zu zahlreichen Umleitungen und Verspaetungen von
Maschinen gekommen. Am Mittwochabend war ein mit 32 Menschen besetztes
Flugzeug nach der Landung ins Schleudern geraten. Verletzt wurde
niemand. Die Propellermaschine vom Typ ATR-72 der Linie Eurowings war
nach dem Aufsetzen von der schneebedeckten Landebahn gerutscht. Das
Fahrwerk wurde dabei beschaedigt. Die 28 Passagiere und vier
Besatzungsmitglieder blieben unverletzt. Ein Sprecher des Flughafens
betonte, dass Glaette nicht die Ursache des Unfalls gewesen sei. Das
Luftfahrtbundesamt in Braunschweig werde Untersuchungen aufnehmen. Die
Start- und Landebahn Nord war von 20.00 Uhr bis gegen 6.00 Uhr
gesperrt. |
Wiesbaden: LKA zieht Ermittlungen nach Brand in Moschee an sich |
Wiesbaden. Nach dem Brand in einer Moschee in Usingen im Taunus hat
das Hessische Landeskriminalamt die Ermittlungen an sich gezogen. Nach
Einschaetzung der Polizei ist das Feuer absichtlich gelegt worden.
Darauf wuerden Spuren im ersten Obergeschoss der Moschee hinweisen. Ob
es einen politischen Hintergrund gibt, ist im Moment aber nicht
bekannt. Das Feuer war heute frueh ausgebrochen. Verletzt wurde
niemand, nach Polizeiangaben entstand ein Sachschaden von etwa 50.000
Euro. |
Muenchen:Pinakotheken ziehen erfolgreiche Bilanz des Jahres 2004 |
Muenchen. Das zu Ende gehende Jahr ist fuer die drei Pinakotheken in
der Landeshauptstadt ist erfolgreich gewesen. Nach Angaben der
Museumsleitung besuchten mehr als 1,1 Millionen Personen die
Pinakothek der Moderne, die Neue Pinakothek und die Alte Pinakothek.
Publikumsrenner war die Pinakothek der Moderne, die allein mehr als
600.000 Menschen anlockte. Nach Angaben der Verwaltung sind fuer die
erfolgreiche Gesamtbilanz vor allem auch die Sonderveranstaltungen wie
die Lenbach-Ausstellung in der Neuen Pinakothek oder die
Lamborghini-Ausstellung in der Pinakothek der Moderne verantwortlich.
Mehr als 7000 oeffentliche Fuehrungen veranstalteten die Pinakotheken
durch das Kunstareal. Ausserdem gab es mehr als 150 Konzerte,
Vortraege und sonstige Events. |
Boerse |
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Quellen |
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