GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 20. 01. 2005



* Ausbau des Bundeswehrstandorts
* Grundsatzdebatte ueber Wehrpflicht
* Untersuchungsausschuss zur Visa-Vergabe
* Bund muss mehr fuer Aufbau Ost zahlen
* Bundestag debattiert ueber Forschung und Entwicklung
* Staatsakt zum Gedenken an Opfer der Flutkatastrophe
* Nebenjobs: Merkel fuer schaerfere Regeln
* Neue Pfandregelung beschlossen
* Gruenen-Politikerin Dederer wechselt zur CDU
* Landesgesetz fuer Bodenschutz in Rheinland-Pfalz
* Philips-Verhandlungen spalten IG Metall
* Rekordumsatz bei Reiseanbieter L'Tur
* Ver.di setzt Warnstreiks fort
* BUND: Kaefig-Eier enthalten gleich viel Dioxin
* Millionen Mietern drohen Nachzahlungen fuer Heizkosten
* Viel weniger Verkehrstote im November
* Pfahls an Deutschland ausgeliefert
* Nordrhein-Westfalen will Studenten-Elite abwerben
* Pergamentblatt aus dem Mittelalter entdeckt
* Boerse



Ausbau des Bundeswehrstandorts

Ulm. Der Bundeswehrstandort Ulm wird bis 2006 zum Kommando-Fuehrungszentrum fuer Auslandseinsaetze ausgebaut. Mit rund 5.100 Soldaten ist Ulm dann einer der groessten Standorte in der Bundesrepublik. Das gab die Bundeswehr bekannt. Anfang 2006 soll das "Kommando Operative Fuehrung Eingreifkraefte" - so der offizielle Name - einsatzbereit sein. Saemtliche Auslandeinsaetze im Auftrag der Europaeischen Union fuer Heer, Luftwaffe und Marine werden dann in Ulm organisiert.


Grundsatzdebatte ueber Wehrpflicht

Nach der Entscheidung des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts ist eine grundsaetzliche Debatte ueber die Wehrpflicht entbrannt. Politiker der Gruenen forderten erneut eine Abschaffung der Wehrpflicht. Auch aus den Reihen der Sozialdemokraten kamen Forderungen nach einem Ende des Modells. Verteidigungsminister Peter Struck will aber an der Wehrpflicht festhalten. Manfred Eisele, Generalmajor a. D. und Mitglied der Kommission "Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr", hat dagegen davor gewarnt, die Wehrpflicht in Deutschland aufzugeben. Es sei schwierig, dann noch ausreichend qualifizierten Nachwuchs zu gewinnen, sagte Eisele. Auch der fruehere Oberbefehlshaber der KFOR-Truppen und General Klaus Reinhardt sprach sich fuer die Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Erfahrungen anderer Laender zeigten, dass als Berufssoldaten nur die Leute kaemen, fuer die der Wehrdienst "letzter Notanker" sei.


Untersuchungsausschuss zur Visa-Vergabe

Der Visa-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium, wurde auf Verlangen der Union eingesetzt. Es soll klaeren, ob Rot-Gruen bei der Visa-Vergabe gegen internationales Recht verstossen und damit Schwarzarbeit und Zwangsprostitution erleichtert hat. Durch die liberale Vergabepraxis seien von 2000 bis 2003 massenhaft Menschen nach Deutschland eingeschleust worden, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Uhl. Der SPD-Obmann im Ausschuss, Scholz, warf der Union "Dilettantismus" vor, weil sie zehntausende Akten fuer die Beweisaufnahme gefordert habe.


Bund muss mehr fuer Aufbau Ost zahlen

Die Bundesregierung muss deutlich mehr Geld fuer den Solidarpakt Ost aufwenden als geplant. Durch eine Kuerzung der Foerdergelder aus Bruessel komme auf den Bund jaehrlich eine Mehrausgabe von rund einer Milliarde Euro zu, sagte der Ost-Sprecher der SPD-Fraktion, Hilsberg.


Bundestag debattiert ueber Forschung und Entwicklung

Berlin. Deutschland soll mehr Geld fuer Forschung und Entwicklung ausgeben. Der Bundestag hat sich mit rot-gruener Mehrheit fuer eine entsprechende Vorlage ausgesprochen. In der Debatte ueber den Forschungsbericht 2004 forderte die zustaendige Ministerin Bulmahn, die Eigenheimzulage muesse moeglichst rasch gestrichen werden. Nur so wuerden die dringend benoetigten Mittel frei. Bulmahn warf der Opposition vor, sie handle verantwortungslos, wenn sie an der - so woertlich - ueberkommenen Subvention festhalte. Die CDU-Forschungsexpertin Reiche warf der Regierungskoalition vor, sie habe bei Forschung und Innovationen versagt. Dringend notwendig sei jetzt ein Modell fuer sozial vertraegliche Studiengebuehren.


Staatsakt zum Gedenken an Opfer der Flutkatastrophe

Berlin/New York. Zum Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe kam der Bundestag am fruehen Nachmittag zu einem Staatsakt zusammen. Zu den mehr als 900 geladenen Gaesten gehoerten neben Vertretern der Verfassungsorgane auch Angehoerige von Opfern, Mitglieder von Hilfsorganisationen sowie auslaendische Diplomaten. In seiner Trauerrede sprach Bundespraesident Koehler den Angehoerigen sein Mitgefuehl aus. Er ging auch auf die Situation derer ein, die um vermisste Familienmitglieder und Freunde bangen. Unterdessen hat die UN-Vollversammlung von der internationalen Gemeinschaft ein langfristiges Engagement in den Flutgebieten Suedasiens verlangt. In einer Resolution wurde zudem noch einmal Generalsekretaer Annan aufgefordert, einen Sondergesandten zu ernennen, der die Hilfe lang- und mittelfristig koordiniert.


Nebenjobs: Merkel fuer schaerfere Regeln

Im Streit um Nebeneinkuenfte von Bundestagsabgeordneten lenkt die Union offenbar ein. CDU-Chefin Merkel sprach sich in der "Bild"-Zeitung fuer eine Fortsetzung der Gespraeche aus. Das Thema eigne sich nicht zum Parteienstreit. Nach Informationen der "Bild" will Merkel Abgeordnete kuenftig mit einem "Ordnungsgeld" bestrafen, wenn sie Nebeneinkuenfte verschweigen oder ohne konkrete Gegenleistung kassieren. Zudem solle auch die Hoehe der Nebeneinkuenfte dem Bundestagspraesidenten gemeldet werden muessen. Dagegen hatte es Widerstand bei der Opposition gegeben.


Neue Pfandregelung beschlossen

Wirtschaft und Verbraucher koennen sich auf eine neue Regelung fuer das Einwegpfand einstellen. Der Bundestag billigte einen Entwurf der Bundesregierung. Danach werden die Inselloesungen der Discounter nicht mehr erlaubt sein. Somit muessen Laeden pfandpflichtige Einwegverpackungen zuruecknehmen, auch wenn sie diese nicht verkauft haben. Kuenftig erstreckt sich die Pfandpflicht auf Bier, so genannte Alkopops, Mineralwasser und Erfrischungsgetraenke mit oder ohne Kohlensaeure und betraegt einheitlich 25 Cent. Wein, Fruchtsaefte und Milch bleiben pfandfrei.


Gruenen-Politikerin Dederer wechselt zur CDU

Die Gruenen-Landtagsabgeordnete Heike Dederer ist aus ihrer Partei ausgetreten und will zur CDU wechseln. Das gab die 35-jaehrige Finanzexpertin bei einer Pressekonferenz im Landtag bekannt und bestaetigte entsprechende Informationen des SWR. Als Grund nannte Dederer eine "wachsende Entfremdung" zu den Gruenen, besonders zur Bundespartei. In der Gesundheitspolitik und bei den Themen Gemeindefinanzen und DNA-Analyse vertrete sie andere Positionen als die Gruenen. "Ich habe die groessten Gemeinsamkeiten mit der CDU festgestellt", sagte Dederer. Deshalb habe sie CDU-Fraktionschef Guenther Oettinger gebeten, sie in seine Fraktion aufzunehmen. Sie habe ihre Entscheidung Gruenen-Fraktionschef Winfried Kretschmann am Donnerstagmorgen mitgeteilt.


Landesgesetz fuer Bodenschutz in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Fuer einen besseren Bodenschutz im Land soll ein von der Landesregierung vorgestelltes Landesgesetz sorgen. Der Bodenschutz werde damit dem Schutz von Luft und Wasser gleichgestellt, sagte Umweltministerin Margit Conrad (SPD) im Landtag. Mit dem neuen Gesetz soll die Inanspruchnahme ungenutzter Bodenflaechen fuer Strassen und Verkehr verringert werden. Zurzeit werden in Rheinland-Pfalz taeglich 4,4 Hektar fuer Siedlungs- und Verkehrsflaechen neu in Anspruch genommen. Das Landesgesetz werde wegen bundesrechtlicher Vorgaben notwendig, erklaerte die Ministerin weiter. In dem Gesetz ist auch der Aufbau eines so genanntes Boden-Informationssystems vorgesehen, das spaeter im Internet zugaenglich sein soll.


Philips-Verhandlungen spalten IG Metall

Boeblingen. Die Verhandlungen beim Elektronikkonzern Philips haben die IG Metall gespalten. Waehrend die IG Metall in Baden-Wuerttemberg fuer den Standort Boeblingen einem Tarifvertrag mit Einschraenkungen fuer die Belegschaft zustimmte, gibt es fuer den groesseren Standort Hamburg bislang keine Loesung. Die rund 800 Mitarbeiter der Chip-Produktion in Boeblingen muessen danach unbezahlte Mehrarbeit leisten. Ueber einen Zeitraum von drei Jahren kann die Unternehmensleitung von jedem Beschaeftigten bis zu 350 Stunden Mehrarbeit verlangen. Die Wochenarbeitszeit koenne zwischen 32 und 50 Stunden schwanken, hiess es in Zeitungsberichten. Ausserdem wurde fuer 2005 eine Nullrunde vereinbart sowie ein einheitliches Urlaubsgeld von 1.500 Euro. "Wir haben damit unsere Ziele auf der Kostenseite nicht erreicht, sondern sind darunter geblieben", sagte Konzernsprecherin Veronika Hucke. Bei der Einigung handele es sich um einen Kompromiss, der fuer beide Seiten tragbar sei. Philips habe der IG Metall Kueste angeboten, die Regelung fuer den Standort Hamburg mit 2.200 Mitarbeitern zu uebernehmen. Auf dieses Angebot gebe es noch keine Reaktion. "Die Gewerkschaft ist in einer schwierigen Situation", sagte ein Sprecher der IG Metall Kueste in Hamburg. Der Tarifvertrag fuer das Werk Boeblingen habe eine Erklaerungsfrist bis zum kommenden Mittwoch. Ob der Gewerkschaftsvorstand in Frankfurt dem Tarifvertrag zustimme, sei derzeit offen. "Der Druck in Boeblingen war offenbar sehr gross", hiess es bei der IG Metall in Hamburg. Es werde nun beraten, wie es weitergehen soll. Der geschaeftsfuehrende Vorstand der IG Metall tagt am Montag in Frankfurt. Die monatelangen Verhandlungen zwischen Unternehmensleitung und IG Metall ueber einen Tarifvertrag fuer beide Standorte waren kurz vor Weihnachten ergebnislos abgebrochen worden. Philips will durch flexiblere Arbeitszeiten und Einsparungen bei den Loehnen die Produktionskosten um rund ein Viertel senken.


Rekordumsatz bei Reiseanbieter L'Tur

Baden-Baden. Der Lastminute-Reiseanbieter L'Tur hat das Geschaeftsjahr 2004 mit einem Rekordumsatz abgeschlossen. Mit 355 Millionen Euro wurde nach Unternehmensangaben der hoechste Umsatz in der 17-jaehrigen Firmengeschichte eingefahren. Grund ist das starke Wachstum bei hoeherwertigen Reisen. 60 Prozent der L'Tur-Kunden buchten im vergangenen Jahr Vier- oder Fuenf-Sterne-Hotels, teilte das Unternehmen in Baden-Baden mit. Im Vergleich zum Vorjahr konnte damit ein Plus von fuenf Prozent erwirtschaftet werden. Auch kuenftig will L'Tur auf hochwertige, aber auch auf frueh buchbare Reisen setzen.


Ver.di setzt Warnstreiks fort

Die Gewerkschaft ver.di hat ihre Warnstreiks im oeffentlichen Dienst fortgesetzt. Schwerpunkte der Aktionen sind heute Braunschweig und Hildesheim. Am Morgen traten Bedienstete mehrerer Aemter und Behoerden in den beiden Staedten in den Ausstand, sagte ein ver.di-Sprecher. ver.di will mit den Aktionen Druck auf die Verhandlungen ueber eine Modernisierung des Tarifrechtes machen.


BUND: Kaefig-Eier enthalten gleich viel Dioxin

Das Dioxin-Problem betrifft nach Angaben des BUND keineswegs nur Huehnereier aus der Freilandhaltung. Auch Eier aus Kaefighaltungen ueberschritten mindestens ebenso haeufig die amtliche Hoechstmenge, teilte der Landesverband des Bundes fuer Umwelt und Naturschutz Deutschland in Stuttgart mit. Das gehe aus Messungen der Jahre 1999 bis 2003 hervor, die die Laender an das Bundesamt fuer Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gemeldet haetten. Bei 93 Eierproben aus Freilandhaltung sei in acht Faellen eine Ueberschreitung der EU-Hoechstmenge von 3 Nanogramm Dioxin pro Kilogramm Fett festgestellt worden. Bei 66 Proben aus Kaefighaltungen haetten sechs Proben ueber dem Grenzwert gelegen. Besser abgeschnitten haetten Bio-Eier, so der BUND. Hier seien bei 26 Proben ueberhaupt keine Grenzwertueberschreitungen festgestellt worden. Die Messergebnisse zeigten, dass Eier aus Freilandhaltung nicht staerker mit Schadstoffen belastet seien als Kaefig-Eier. Dass Eier aus Kaefighaltung ebenso belastet seien wie Eier aus Freilandhaltung deute darauf hin, "dass die Huehner das Dioxin nicht nur ueber den Boden aufgenommen haben koennen". Huehner in Kaefighaltungen muessten das Dioxin auch ueber das Futter aufgenommen haben. Aufgabe der Behoerden und Tierhalter sei es nunmehr, die "Belastungspfade aufzudecken und auszuschalten". Bundesverbraucherministerin Renate Kuenast (Gruene) unterstrich indes, dass an dem beschlossenen Verbot der Kaefighaltung von Huehnern festgehalten werde. "Allen, die noch auf eine Zukunft fuer die Kaefighaltung setzen, sage ich: Die Rechtslage ist eindeutig. Ab 2007 kommt das Verbot", zitiert die "Passauer Neue Presse" die Ministerin. Die Behauptung, Kaefigeier seien weniger belastet, sei "absurd und grenzt an arglistige Taeuschung".


Millionen Mietern drohen Nachzahlungen fuer Heizkosten

Berlin. Millionen Mietern in Deutschland drohen nach Einschaetzung des Deutschen Mieterbundes erhebliche Nachzahlungen bei den Heizkosten. Wie es heisst, liegt dies an den hoeheren Preisen fuer Oel und Gas. So muss den Angaben zufolge mit Nachforderungen bis zu 30 Prozent gerechnet werden. Nach Angaben des Mieterbundes kann dies auch davon abhaengen, wann ein Vermieter zum Beispiel seinen Oeltank gefuellt hat. Ende 2004 war dies naemlich deutlich teurer als zu Beginn des Jahres.


Viel weniger Verkehrstote im November

Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland ist im November 2004 stark zurueckgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank sie um 20 Prozent auf 426, teilte das Statistische Bundesamt mit. Die gravierendsten Rueckgaenge im letzten Jahr verzeichneten die Bundeslaender Niedersachsen, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.


Pfahls an Deutschland ausgeliefert

Augsburg. Der ehemalige Staatssekretaer im Verteidigungsministerium, Holger Pfahls, ist von Frankreich an Deutschland ausgeliefert worden. Pfahls wurde nicht wie geplant in die Justizvollzugsanstalt Augsburg, sondern in die JVA Kaisheim in der Naehe von Donauwoerth gebracht. Die Behoerden begruendeten dies mit dem grossen Medienandrang - in Augsburg hatten zahlreiche Fernsehteams und Fotografen auf Pfahls gewartet. Der 62-Jaehrige war vergangenen Sommer in Paris festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, fuer ein Panzergeschaeft Schmiergeldzahlungen in Millionenhoehe erhalten zu haben.


Nordrhein-Westfalen will Studenten-Elite abwerben

Duesseldorf/Stuttgart. Sollte Baden-Wuerttemberg Studiengebuehren einfuehren, will Nordrhein-Westfalen Studenten mit einem kostenlosen Studium abwerben - allerdings nur die besten. Damit es keinen Ansturm auf die Hochschulen gibt, sollen die Numerus-Clausus-Regelungen verschaerft werden. Das Angebot sei "ganz im Sinne einer marktwirtschaftlichen Konkurrenz der Laender im Bildungssystem", sagte die nordrhein-westfaelische Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft (SPD) der "Rheinischen Post". Es gelte fuer Informatik, Ingenieurswissenschaften sowie "die Spitzenforschung in Paderborn, Bonn, Koeln, Aachen oder Muenster". Die verschaerften Zulassungsbeschraenkungen an den Universitaeten soll ihren Worten zufolge verhindern, dass Nordrhein-Westfalen alle Studenten aufnehmen muesse, die sich ein Studium in Baden-Wuerttemberg nicht leisten koennen.


Pergamentblatt aus dem Mittelalter entdeckt

Mainz. In der Handschriftenkammer der Mainzer Martinus-Bibliothek ist ein bislang unbekanntes Pergamentblatt aus dem Mittelalter entdeckt worden. Das wertvolle Papier stamme aus dem Nachlass eines Pfarrers und gelangte vermutlich im 18. Jahrhundert in Bibliotheksbesitz, hiess es. Der Direktor der Martinus-Bibliothek, Helmut Hinkel, hatte das wertvolle Papier 2004 entdeckt. Das Alter des lateinischen Textes sei auf Mitte des 13. Jahrhunderts datiert worden. Es handele sich um ein Fragment des Epos "Achilleis". Nach Angaben der Bischoeflichen Pressestelle sollen in diesem Jahr zwei weitere bedeutsame Funde aus der so genannten "Schatzkammer" der Bibliothek praesentiert werden. Das "Achilleis"-Fragment wird in der Bibliothek ausgestellt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7732 Euro
Kanada (1 $) 0.6283 Euro
England (1 Pfund) 1.4421 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.892 Euro
Japan (100 Yen) 0.7492 Euro
Schweden (100 skr) 11.074 Euro
Suedafrika (100 R) 12.706 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4220.43 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10512.85 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11284.77
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ