EU-Finanzminister besorgt ueber Anstieg des Euro-Kurses |
Bruessel. Die Finanzminister der Euro-Zone haben sich zum ersten
Mal besorgt ueber den dramatischen Anstieg des Euro gezeigt. Sie
veroeffentlichten gestern am spaeten Abend eine Erklaerung, in der
sie "exzessive Bewegungen der Wechselkurse" beklagen. Mit dem
juengsten Kursanstieg habe sich die langfristige Strategie
allerdings nicht geaendert. Der Euro muesse seinen Wert mittel- und
langfristig halten, im Einklang mit den wirtschaftlichen
Fundamentaldaten. Die Minister beschlossen keine konkreten
Schritte zur Intervention bei eventuell weiter steigenden Kursen.
Sie wollen die Entwicklung auf dem Devisenmarkt aber genau
beobachten. |
Uneinigkeit ueber kuenftigen EU-Haushalt |
In der Europaeischen Union wird weiter um den kuenftigen Haushalt
gestritten. Zehn der bald 25 Mitglieder vertraeten wie Deutschland
einen Kurs der Ausgabenbegrenzung, sagte Finanzminister Eichel am
Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Bruessel. Er
mahnte, die Leistungsfaehigkeit der Mitgliedstaaten nicht zu
ueberfordern. Die EU-Kommission moechte die Gemeinschaftsausgaben
bis zur Obergrenze von 1,24% des Bruttonationaleinkommens
anheben, um u.a. mehr Geld fuer Aussenpolitik, Sicherheit und
Forschung ausgeben zu koennen. Die Planung fuer 2004 sieht Ausgaben
von einem Prozent des BNE vor. |
Schroeder sagt bei Staatsbesuch in Kenia doppelte Entwicklungshilfe zu |
Nairobi. Bundeskanzler Schroeder ist zum Auftakt seines
Staatsbesuchs in Kenia mit Praesident Kibaki zusammengetroffen.
Nach dem Meinungsaustausch wurde ein Protokoll ueber die
Verdoppelung der deutschen Entwicklungshilfe auf 50 Millionen
Euro fuer die Jahre 2004 und 2005 unterzeichnet. Mit dem Geld soll
die private Landwirtschaft in Kenia, die Wasserversorgung und das
Gesundheitswesen unterstuetzt werden. Schroeder und Kibaki
unterzeichneten ausserdem ein Abkommen ueber ein Pilotprojekt zur
Wasserversorgung, an dem sich auch die Weltbank beteiligt. Ziel
des Projektes ist es, fuer mindestens zwoelf mittelgrosse Staedte und
mehrere Kleinstaedte die Trinkwasserversorgung und eine hygienisch
einwandfreie Abwasserentsorgung sicherzustellen. |
Budde wird Nachfolger von Gudera als Heeresinspekteur |
Nachfolger des zurueckgetretenen Heeresinspekteurs Gudera wird der
Chef des Heeresfuehrungsstabs, Budde, werden. Das gab
Verteidigungsminister Struck bei einem Besuch des
Bundeswehrstandorts Koblenz bekannt. Gudera hatte um die
Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten. Struck
dementierte, dass politische Differenzen mit ihm der Grund fuer
die Entscheidung gewesen sei. Struck bedauerte, aber respektierte
den Wunsch Guderas. Er habe mit dem dem General aber vereinbart,
sich zu den Motiven des Ruecktritts nicht mehr zu aeussern, fuegte
der Minister hinzu.
Der Ruecktritt von Heeresinspekteur Gudera hat erneut Kritik an der
geplanten Bundeswehrreform ausgeloest. Der fruehere Generalinspekteur
der Bundeswehr, von Kirchbach, sprach von einem - so woertlich -
Alarmruf, weil die Schere zwischen Auftrag und Mittel der Bundeswehr
zu weit auseinanderklafft. Auch der CDU-Wehrexperte Raidel
kritisierte, dass das Heer die Hauptbelastung bei Auslandseinsaetzen
und Heimatschutz zu tragen habe, waehrend es von den Einsparungen
ueberproportional betroffen sei. |
Bulmahn will Neuordnung im Bildungs- und Forschungsbereich |
Bundesbildungsministerin Bulmahn hat den Bundeslaendern eine tief
greifende Neuordnung der Kompetenzen im Bildungs- und
Forschungsbereich vorgeschlagen. Einen Rueckzug des Bundes aus
diesen Bereichen, wie von vielen Laendern angedacht, lehnte
Bulmahn strikt ab. In einer Grundsatzrede in der Berliner
Humboldt-Universitaet schlug Bulmahn vor, dass der Bund sich auf
die Spitzenforschung und Lehre, die Foerderung des
wissenschaftlichen Nachwuchses und die Ausbildungsfoerderung
konzentriert. Die Laender sollen im Gegenzug die Zustaendigkeit fuer
den Hochschulbau erhalten. |
Kreditaufnahme fuer Maut-Ausfaelle geplant |
Berlin. Die Bundesregierung will die fehlenden Einnahmen bei der
LKW-Maut angeblich mit einem Kredit in Hoehe von 2,1 Milliarden
Euro ausgleichen. Nach einem Bericht der Sueddeutschen Zeitung
koennten die Schulden ab dem kommenden Jahr mit den Maut-Geldern
getilgt werden. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums
handelt es sich bei diesen Vorschlaegen um eine von mehreren
Moeglichkeiten, die momentan diskutiert wuerden. Derzeit besteht
eine Haushaltssperre fuer den Etat des Verkehrsministeriums, die
erst mit Hilfe eines groesseren Kredits aufgehoben werden koennte. |
Neue Vorwuerfe und auch Unterstuetzung fuer Gerster |
Nach Informationen der "Bild"-Zeitung sollen bei einem Kontrollbesuch
der BA-Innenrevision neue Unregelmaessigkeiten bei der Vergabe von
Millionenauftraegen festgestellt worden sein. Zudem soll Gerster
nachtraeglich entlastende Vermerke anlegen lassen und dadurch offenbar
Beweise manipuliert haben. Das berichtet die "Rheinische Post" unter
Berufung auf interne Vermerke.Meldungen, nach denen ein Ruecktritt
Gersters in Regierungskreisen nicht mehr ausgeschlossen wuerde,
bezeichnete die Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums, Andrea
Weinert, als reine Spekulation.
Trotz neuer Berichte ueber Unregelmaessigkeiten in der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) haelt Wirtschaftsminister Wolfgang Clement weiter zu Behoerdenchef Florian Gerster. "Es gibt nicht viele Leute, die so gut sind wie Herr Gerster", sagte Clement. "Wir koennen gewiss sein, dass Herr Gerster niemanden bewusst taeuschen wollte."Fehler seien nicht auszuschliessen, raeumte Clement ein. Schliesslich erfolge der Umbau der Behoerde unter "enormen Zeitdruck". Die aktuelle Diskussion wuerde aber verdecken, dass es ohne die bereits vollzogenen Reformen 100.000 Arbeitslose mehr in Deutschland geben wuerde. Auch die Spitze der Arbeitgeberverbaende gab dem Chef der Bundesagentur fuer Arbeit Rueckendeckung. Gerster koenne die Riesenaufgabe der Arbeitsmarktreformen schultern, so Arbeitgeberpraesident Dieter Hundt.
Trotz der wachsenden Kritik an seinem Umgang mit Beratervertraegen
lehnt der Chef der Nuernberger Bundesagentur fuer Arbeit, Gerster,
einen Ruecktritt weiter ab. Er bleibe so lange an Bord, wie er das
Vertrauen der Bundesregierung habe, sagte Gerster. Gleichzeitig wies
er Vorwuerfe zurueck, wonach er in der Affaere um den Beratervertrag
fuer das Unternehmen WMP nachtraeglich entlastende Fakten habe
anfertigen lassen. Zur Zeit wird Gerster noch von Wirtschaftsminister
Clement und Arbeitgeberpraesident Hundt unterstuetzt. Vor einer
endgueltigen Beurteilung will Clement die Ueberpruefung aller
Beratervertraeger durch die Innenrevision der Bundesagentur abwarten.
Ein Zwischenbericht wird schon heute Abend erwartet. |
Merkel sieht doch noch Chancen fuer Steuerreform 2004 |
Im Steuerstreit der Union sieht CDU-Chefin Merkel nun doch Chancen
fuer eine radikale Steuerreform in diesem Jahr. "Wir wollen einen
grossen Entwurf und keine Flickschusterei im bisherigen System",
erklaerte sie in der "Bild". Es liege jetzt an der
Bundesregierung, ob es in diesem Jahr zu einer grossen Reform
komme. Am Wochenende hatte Merkel eine grosse Steuerreform in 2004
noch fuer unwahrscheinlich erklaert. Fraktionsvize Merz zeigte sich
im ZDF erfreut, dass Merkel ihre Meinung offenbar ueberdacht hat.
Er bleibe weiter optimistisch, das von der CDU beschlossene
Konzept 2004 umsetzen zu koennen. |
Zypries gegen Bagatellgrenze fuer Schwarzarbeit |
Justizministerin Zypries ist gegen die Einfuehrung einer
Bagatellgrenze bei Schwarzarbeit in Privathaushalten. Zwar solle
diese eine Ordnungwidrigkeit bleiben. Die Einfuehrung einer
Bagatellgrenze wuerde aber bedeuten, dass jeder bis zu einem
bestimmten Verdienstbetrag machen koenne, was er wolle, so
Zypries. |
Arbeitgeber warnen vor Eingriffen in Betriebsrente |
Berlin. Die Arbeitgeber haben vor gesetzlichen Eingriffen in die
Betriebsrenten gewarnt. Arbeitgeber-Praesident Hundt sagte,
entgegen manchen Schlagzeilen seien die Betriebsrenten im Aufwind
- daran aendere auch die Kuendigung dieser Renten durch einige
wenige Unternehmen nichts. Nach seinen Worten haben mehr als 15
Millionen Menschen solche Rentenansprueche - das sind 57 Prozent
aller sozialversicherungs-pflichtigen Beschaeftigten. Hundt fuegte
hinzu, die Betriebsrente muesse eine freiwillige soziale Leistung
der Unternehmen bleiben. Wenn die Lasten nicht mehr zu tragen
seien, muessten sich die Firmen aber auch von solchen
Verpflichtungen loesen koennen. |
FDP fordert mehr Mittel fuer rheinland-pfaelzische Hochschulen |
Mainz. Die FDP will im rheinland-pfaelzischen Doppelhaushalt
2005/2006 zusaetzlich 100 Millionen Euro fuer die Hochschulen
einsetzen. Diese 50 Millionen pro Jahr seien noetig, um die
Universitaeten und Fachhochschulen insgesamt besser auszustatten.
Das Geld solle durch Umschichtungen im Etat zur Verfuegung
gestellt werden, sagte Landtagsfraktionschef Werner Kuhn. Alle
Ressorts bis auf die Kernaufgaben Mobilitaet, Bildung und Innere
Sicherheit muessten daraufhin ueberprueft werden. Die zusaetzlichen
Investitionsmittel sollen den Angaben zufolge "nicht nach dem
Giesskannenprinzip", sondern nach jeweiligen Konzepten der
einzelnen Hochschulen verteilt werden. Dabei solle die Steigerung
der Qualitaet in Forschung und Lehre entscheidend sein. Besonders
noetig seien die Zusatzmittel fuer technische und personelle
Ausstattung sowie die "Drittmittelfaehigkeit" fuer Kooperationen
mit Forschungseinrichtungen. Das heute vorgestellte Zehn-Punkte
Programm der Liberalen umfasst auch den Ausbau von
Begabtenkollegs und Tutorienprogramme. |
Studentenproteste gegen Hochschulpolitik im Suedwesten |
Freiburg. In Freiburg haben mehrere hundert Studierende gegen das
neue von der CDU/FDP-Koalition beschlossene Hochschulgesetz
demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter nahmen an der
Protestaktion in der Albert-Ludwigs-Universitaet mehr als 600
Studierende teil. Ein Sprecher der Studentenvertretung kuendigte
fuer die kommenden Tage auch in anderen Staedten des Landes
Aktionen an. Vor allem die von der CDU/FDP-Koalition beschlossene
Umstrukturierung der Hochschulen im Suedwesten stoesst bei den
Studenten auf Widerstand. Das neue Landeshochschulgesetz, das
2005 in Kraft treten soll, gefaehrde das Mitspracherecht der
Studenten an den Hochschulen, so die Studentensprecher. Zudem
seien weitere Sparmassnahmen zu befuerchten. Der Protest richtet
sich auch gegen eine moegliche Einfuehrung von Studiengebuehren
sowie einen Aufbau von Elite-Universitaeten in Deutschland. |
Suche nach vermisstem Sportflugzeug fortgesetzt |
Koblenz. Die Polizei hat die Suche nach dem seit fast einer Woche
vermissten Sportflugzeug und den beiden Piloten heute
fortgesetzt. Dabei kamen auch zwei Tornado-Aufklaerungsflugzeuge
der Bundeswehr zum Einsatz. Die Suche konzentrierte sich auf den
Raum Diez-Limburg. Grund dafuer seien zahlreiche Hinweise aus der
Bevoelkerung, nach denen die zweisitzige Maschine vom russischen
Typ YAK 52 in diesem Bereich gesehen worden sei, hiess es. Im
Einsatz waren ausserdem Hubschrauber von Bundeswehr und Polizei
sowie Kraefte der Bereitschaftspolizei und der oertlichen
Polizeidienststellen. Der Sportflieger mit zwei Maennern an Bord
war am Mittwochabend auf dem Flugplatz Winningen (Kreis
Mayen-Koblenz) gestartet und nur kurze Zeit spaeter vom
Radarbildschirm verschwunden. Seitdem fehlt trotz intensiver
Suche von dem Flugzeug und den beiden 45 und 41 Jahre alten
Piloten jede Spur. Auch eine Suchaktion am Wochenende von
Angehoerigen und Freunden der Vermissten war ergebnislos
verlaufen. |
Bohlen verliert vor Gericht gegen Media Markt |
Frankenthal. Dieter Bohlen hat im Rechtsstreit mit der
Elektrohandelskette Media Markt eine juristische Niederlage
hinnehmen muessen. Das Frankenthaler Landgericht wies einen Antrag
ab, mit dem der Musikproduzent zwei Filialen der
Media-Markt-Kette die Werbung mit seinen Fotos verbieten lassen
wollte. Das Gericht begruendete sein Urteil unter anderem damit,
dass Bohlen eine Person der Zeitgeschichte ist. Zudem bewege sich
die umstrittene Anzeige im Rahmen der gesetzlich erlaubten
vergleichenden Werbung. Bohlen hatte seine Persoenlichkeitsrechte
verletzt gesehen. Der 49-Jaehrige wirbt fuer den
Media-Markt-Konkurrenten MakroMarkt und hatte geklagt, weil Media
Markt einen Teil der MakroMarkt-Anzeige mit seinem Bild fuer
Werbezwecke benutzt hatte. Gegen das Urteil kann Bohlen Berufung
beim pfaelzischen Oberlandesgericht in Zweibruecken einlegen. |
Prozessbeginn gegen Max Strauss wegen Steuerhinterziehung |
Augsburg. Vor dem Landgericht hat der Prozess gegen Max Strauss
wegen Steuerhinterziehung begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft
dem 44-Jaehrigen vor, Millionen an Provisionen aus Airbus- und
Panzer-Geschaeften vom Waffenlobbyisten Schreiber nicht versteuert
zu haben. Strauss, der sich seit Monaten in stationaerer
psychiatrischer Behandlung befindet, bestreitet das und will
nicht aussagen. Die Verteidigung beantragte die Einstellung des
Verfahrens mit der Begruendung, das Landgericht Augsburg sei nicht
zustaendig, weil Strauss in Muenchen lebe. Der Vorsitzende Richter
sicherte Strauss einen fairen Prozess zu. Laut Staatsanwaltschaft
soll Strauss die unversteuerten Millionen von Schreiber fuer
Airbus-Geschaefte mit Kanada und Thailand sowie den Verkauf von
Fuchs-Spuerpanzern nach Saudi-Arabien erhalten haben. Das Geld
soll ueber ein Schweizer Konto mit der Bezeichnung "Maxwell"
geflossen sein, die die Ermittler Strauss zuordnen.
Nach dreistuendiger Verhandlung ist der Steuerprozess gegen Strauss
vertagt worden. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Vorwuerfe der
Verteidigung zurueckgewiesen, das Landgericht Augsburg koenne das
Verfahren nicht fuehren, weil fuer Strauss das Finanzamt Muenchen
zustaendig sei. Ausserdem werde Strauss seit einem halben Jahr in
einer Nervenklinik behandelt, fuehrte die Verteidigung an. Sie
beantragte, das Verfahren einzustellen. |
Das Unwort des Jahres 2003 lautet 'Taetervolk' |
Frankfurt am Main. Das Unwort des Jahres heisst "Taetervolk". Eine
Jury aus Sprachwissenschaftlern waehlte den Begriff aus insgesamt
1.160 Vorschlaegen aus. Zur Begruendung hiess es, der vom
CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann benutzte Ausdruck
"Taetervolk" sei an sich schon verwerflich, da er ohne Ausnahme
ein ganzes Volk fuer die Untaten Einzelner verantwortlich mache.
Die Verbindung des Begriffs mit juedischer Bevoelkerung ist aus
Sicht der Jury ein aktueller Beleg fuer einen immer noch wirkenden
Antisemitismus. Auf Platz zwei in der Liste der Unwoerter des
Jahres wurde "Angebotsoptimierung" gewaehlt, auf Platz drei
"Abweichler". |
Annan zu Medienpreis-Verleihung in Baden-Baden angekommen |
UN-Generalsekretaer Kofi Annan ist in Baden-Baden eingetroffen. Am
Mittag landete der 65-Jaehrigen auf dem Regionalflughafen in
Rheinmuenster-Soellingen. Morgen wird ihm der Deutsche
Medienpreises 2003 verliehen. Annan will die Reise nach
Deutschland auch dazu nutzen, zusammen mit seiner Frau Nane
Cronstedt ein paar Tage im Schwarzwald auszuspannen. In der
Begruendung fuer die Vergabe des Medienpreises an Kofi Annan heisst
es, der UN-Generalsekretaer stehe wie kein anderer Politiker fuer
den Grundgedanken der Vereinten Nationen, nach einer besser
organisierten und friedlicheren Welt zu suchen. Die Laudatio
werden Bundestagspraesident Wolfgang Thierse (SPD) und der
ehemalige US-Praesident Bill Clinton halten. |
Schnee und Glatteis in Sueddeutschland |
Auf vielen Strassen Baden-Wuerttembergs war es am Morgen rutschig oder
glatt. Auf der Alb, im Schwarzwald und im Allgaeu hat es kraeftig
geschneit. In den Hoehenlagen von Schwarzwald und Alb sind fuer Lkw
Schneeketten Pflicht. Groessere Unfaelle gab es bislang nicht.
Streckenweise machten den LkW- und Autofahrern Schnee- oder Eisglaette
zu schaffen. Besonders betroffen waren die A7, A8 und A81 im Bereich
der Albhochflaeche.
Schnee- und Eisglaette haben in Nacht zum Dienstag auch den Verkehr in der Suedpfalz behindert. Besonders betroffen war die Region um Landau. Bei einem Unfall auf der B 10 wurden vier Menschen verletzt, eine Frau schwer. Ein Kleintransporter war auf schneeglatter Strasse ins Schleudern geraten und gegen ein Auto geprallt. Auf der A 6 bei Enkenbach-Alsenborn stellte sich ein Lastwagen auf glatter Fahrbahn quer.
Auch in weiten Teilen Bayerns hat der Wintereinbruch zu erheblichen
Verkehrsbehinderungen gefuehrt. Betroffen waren nach Angaben der
Polizei vor allem die Autobahnen in den Regionen Aschaffenburg,
Bayreuth sowie rund um Nuernberg. An zahlreichen Steigungen blieben
Lastwagen haengen und stellten sich quer. Als Folge waren die
Autobahnen zum Teil fuer Stunden blockiert. |
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Quellen |
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