GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 12. 04. 2004



* 2005 verlieren 500.000 Joblose die Arbeitslosenunterstuetzung
* Abschlusskundgebung der Ostermaersche
* Bundesbank will Verhaltenskodex erarbeiten
* Letzte deutsche Helfer verlassen Irak
* Osterpredigten
* Steueramnestie wird Erwartungen nicht gerecht
* Einfuehrung der 42-Stunden-Woche abgelehnt
* Wirtschaft und Gewerkschaften betrachten Gesundheitsreform fuer gescheitert
* Air Berlin schliesst Standortwechsel nicht aus
* Einigung auf Sanierungsplan bei Mitsubishi und DaimlerChrysler
* Toetung einer Siebenjaehrigen in Schwerin gestanden
* Zabel gewinnt 'Rund um Koeln'
* Boerse



2005 verlieren 500.000 Joblose die Arbeitslosenunterstuetzung

Rund 500.000 der knapp 2,2 Mio.Bezieher von Arbeitslosenhilfe verlieren am 1.1. 2005 die Arbeitslosenunterstuetzung. Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums bestaetigte den entsprechenden Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Die Zahl entspreche den Berechnungen einer Arbeitsgruppe der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen, so die Sprecherin. Danach wird bei etwa 23 Prozent der Betroffenen das Haushaltseinkommen ueber der Sozialhilfegrenze liegen. Somit entfaellt der Anspruch auf das Arbeitslosengeld II.


Abschlusskundgebung der Ostermaersche

Frankfurt/Main. Bei den traditionellen Ostermaerschen haben mehrere zehntausend Menschen in mehr als 60 Staedten fuer weltweite Abruestung und gegen soziale Kuerzungen in der Bundesrepublik demonstriert. Insgesamt war die Resonanz in den grossen Staedten deutlich geringer als im Vorjahr. Das Ostermarsch-Buero in Frankfurt zeigte sich dennoch zufrieden. Groessere Protestzuege mit zum Teil mehr als 1000 Menschen wurden heute aus Muenchen, Nuernberg, Frankfurt, Berlin, Hamburg, Dortmund und Kassel gemeldet. Die zahlenmaessig groesste Veranstaltung waehrend der vier Protesttage fand gestern in Fretzdorf im Norden Brandenburgs statt. Dort demonstrierten 7000 Menschen gegen die geplante militaerische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide.


Bundesbank will Verhaltenskodex erarbeiten

Die Bundesbank will in der Affaere um ihren Praesidenten Welteke nun intern einen Verhaltenskodex fuer Vorstandsmitglieder erarbeiten. Der Vorstand habe bereits am Freitag beschlossen, einen "Berater in ethischen Angelegenheiten" zu ernennen, wie dies internationalen Standards entspreche, teilte Vizepraesident Stark mit. Der Berater solle "konkretere und transparentere Kriterien" fuer die Annahme von Geschenken und Verguetungen festlegen. Dies werde "zuegig" erfolgen, so ein Bundesbank-Sprecher.


Letzte deutsche Helfer verlassen Irak

Berlin. Die letzten noch im Irak taetigen deutschen Helfer haben Bagdad verlassen und sind an Bord einer Maschine der Vereinten Nationen in Jordanien eingetroffen. Die zwei Franzosen und zwei Deutschen waren im Auftrag eines Buendnisses aus zehn Organisationen mit dem Namen "Aktion Deutschland Hilft" - ADH - im Irak taetig. Sie hatten unter anderem in Wohngebieten Minen und Bomben geraeumt. ADH teilte mit, es sei ihren Mitarbeitern nicht mehr moeglich gewesen, in Bagdad die Unterkuenfte ungefaehrdet zu verlassen. Im Irak halten sich jetzt nach inoffiziellen Schaetzungen noch etwa 60 deutsche Staatsbuerger auf, die meisten von ihnen sind Journalisten oder staendig dort lebende Deutsche.


Osterpredigten

Karlsruhe/Stuttgart. In den Osterpredigten haben sich der Rottenburger Bischof Gebhard Fuerst und der badische Landesbischof Ulrich Fischer gegen ein Leben im "puren Heute" ausgesprochen und die Wichtigkeit des Glaubens an die Auferstehung betont. Bischof Gebhard Fuerst hat die Ueberwindung des Todes durch Jesus in den Mittelpunkt seiner Osterpredigt in der Stuttgarter Domkirche St. Eberhard gestellt. Wer in der Endlichkeit unendliche Erfuellung suche, der muesse frustriert werden und scheitern, sagte der Bischof von Rottenburg-Stuttgart. Erst der Glaube an die Auferstehung schenke dem Menschen wirkliche Zukunft. Fuerst wandte sich gegen eine "aengstliche Fixierung" auf das pure Heute. Viele Menschen saehen ihr Leben nur noch aus der Perspektive der begrenzten biologischen Lebenszeit. Als "Liebeserklaerung aus heiterem Himmel" hat der badische Landesbischof Ulrich Fischer das Evangelium bei seiner Predigt in der Karlsruher Stadtkirche bezeichnet. Der Glaube an die Auferstehung gruende auf der Kraft der Begegnung mit Gott. Was man beweisen und sehen koenne, gebe dem Leben keinen Sinn. Menschen die das Zeugnis der Auferstehung annaehmen, wuerden glaeubig und gerettet, so der Bischof. Der Osterglaube sei eine nicht beweisbare und doch den Menschen veraendernde Wirklichkeit, erklaerte Fischer.


Steueramnestie wird Erwartungen nicht gerecht

Die Steueramnestie wird nach Angaben der Steuergewerkschaft den hohen Erwartungen bisher nicht gerecht. Der Vorsitzende des Verbandes, Dieter Ondracek, sagte gegenueber der Nachrichtenagentur ddp, bis Ende Maerz seien durch den Rueckfluss von im Ausland angelegten Schwarzgeldern weniger als 100 Millionen Euro eingenommen worden. Die von der Bundesregierung veranschlagten Einnahmen in Hoehe von fuenf Milliarden Euro fuer 2004 haelt Ondracek deshalb nicht mehr fuer erreichbar. Der oberste Gewerkschafter der Finanzverwaltung erlaeuterte, bislang werde die Amnestie vor allem von jenen genutzt, die dringenden Anlass haetten, ihr Schwarzgeld zu legalisieren. Dies seien zum einen aeltere Menschen, die ihr Erbe regeln wollten. Zum anderen reichten jene Personen die Amnestie ein, die etwa durch Scheidungen oder Familienstreit befuerchteten, von der Verwandtschaft angeschwaerzt zu werden. Die meisten Steuerfluechtlinge hofften dagegen weiter, nicht erwischt zu werden.Damit Steuerflucht kuenftig erschwert wird, setzt Ondracek auf schaerfere EU-Regeln. Die bislang von Oesterreich und Luxemburg blockierte Einfuehrung eines Kontroll-Mitteilungsverfahrens waere eine "sehr wirksame Massnahme". Auch die Einfuehrung einer anonymen Abgeltungssteuer "waere schon besser" gegenueber der bestehenden Regelung. In diesem Fall muessten auch in anderen Laendern Steuern gezahlt werden, so dass sich der Steuervorteil gegenueber Deutschland zumindest verringere. Der Unions-Finanzexperte Meister erwartet aus der seit Jahresanfang geltenden Steueramnestie nur geringe Einnahmen. "Das Kind ist im Prinzip tot geboren worden", sagte Meister. Schuld daran sei, dass die Neuregelung der Kapitalbesteuerung auf sich warten lasse. Die Union habe im Vorfeld der Amnestie stets darauf gedraengt, diese nur gemeinsam mit einer Neuregelung der Kapitalbesteuerung auf den Weg zu bringen. Die Amnestie koenne nur ein Erfolg werden, wenn die Anleger wuessten, welche Regelungen kuenftig in Deutschland auf sie zukaemen.


Einfuehrung der 42-Stunden-Woche abgelehnt

Berlin. Der Vorstoss der Union zur Einfuehrung einer generellen 42-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich ist beim Deutschen Gewerkschaftsbund auf Ablehnung gestossen. DGB-Chef Sommer sagte, die Vorschlaege des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Merz sowie von CSU-Chef Stoiber seien der falsche Weg. Eine generelle Arbeitszeitverlaengerung koste Jobs. Statt einer einheitlichen Anhebung der Arbeitszeiten brauche die Wirtschaft flexible Loesungen wie Arbeitszeit-Korridore. Die Bundesregierung warnte Sommer gleichzeitig davor, die Massenproteste gegen Sozialreformen zu ignorieren. Vordringlich seien eine Aenderung der Zumutbarkeitsregelungen fuer Langzeitarbeitslose und die Ausbildungsumlage.


Wirtschaft und Gewerkschaften betrachten Gesundheitsreform fuer gescheitert

Berlin. Arbeitgeber, Gewerkschaften und Sozialverbaende halten die Gesundheitsreform der Bundesregierung fuer gescheitert. Arbeitgeberpraesident Hundt beispielsweise nannte die von der Regierung angepeilte Senkung der Krankenkassenbeitraege unerreichbar und gab der Regierung eine Mitschuld daran. Der DGB-Vorsitzende Sommer sagte, 100 Tage nach Beginn der Reform seien deren wichtigste Folgen, dass die Menschen mehr zuzahlen muessten und viele gar nicht mehr zum Arzt gingen. Der Paritaetische Wohlfahrtsverband verwies ebenfalls auf den Rueckgang der Patientenzahlen. Den Gang zum Arzt sparten sich vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen.


Air Berlin schliesst Standortwechsel nicht aus

Der Billigfluganbieter Air Berlin schliesst einen Standortwechsel nicht aus. "Wenn der rot-rote Senat mit seiner Flughafenpolitik so weitermacht, muss man sich allerdings ernsthaft ueberlegen, ob das der richtige Standort ist - und ob Air Berlin noch der richtige Name fuer unsere Fluglinie ist", sagte Geschaeftsfuehrer Joachim Hunold in einem Interview der Zeitschrift "Super Illu".Er wies darauf hin, dass seine Gesellschaft in Berlin fast 1000 Arbeitsplaetze geschaffen habe und jetzt durch Subventionen Konkurrenz auf den Flughafen Schoenefeld gelockt werde. "In Tegel muessen wir jetzt hoehere Gebuehren zahlen als in Schoenefeld die britische Easyjet - obwohl wir uns als Low-Cost-Cartrier im gleichen Markt bewegen, die gleichen Strecken fliegen", sagte Hunold weiter.Easyjet will in Deutschland kraeftig expandieren. Die Fluggesellschaft will ab Mai aus Berlin und Dortmund und ab Juni aus Koeln-Bonn mehrere Zielorte anfliegen. Im Jahre 2003 befoerderte Air Berlin 9,6 Millionen Passagiere und erwirtschaftete dabei einen Umsatz von 894 Millionen Euro.


Einigung auf Sanierungsplan bei Mitsubishi und DaimlerChrysler

Tokio. Der angeschlagene Autobauer Mitsubishi und sein groesster Anteilseigner DaimlerChrysler haben sich offenbar auf einen Sanierungsplan geeinigt. Eine japanische Zeitung berichtet, Mitsubishi solle in den kommenden Jahren umgerecht rund 3,9 Milliarden Euro bekommen. Der Grossteil davon werde bereits heuer ausgezahlt. Ausserdem wollen die Manager den Angaben zufolge Finanzhilfen bei der staatlichen Entwicklungsbank beantragen. DaimlerChrysler moechte angeblich im Rahmen des Sanierungsplans die Mehrheit an Mitsubishi Motors uebernehmen.


Toetung einer Siebenjaehrigen in Schwerin gestanden

Schwerin. Ein 21 Jahre alter Mann hat gestanden, ein siebenjaehriges Maedchen missbraucht und getoetet zu haben. Gegen den Mordverdaechtigen erging ein Haftbefehl. Ermittlungen zufolge soll er das Kind am Samstag in Schwerin in seine Wohnung gezerrt und dort erstochen haben.


Zabel gewinnt 'Rund um Koeln'

Koeln. Der Radrennfahrer Eric Zabel aus Unna hat das 89. Rennen "Rund um Koeln" im Spurt gewonnen. Der Weltranglisten Erste vom Team T-Mobile trat als Sieger in Koeln die Nachfolge von Vorjahressieger Jan Ullrich an, der im Hauptfeld ins Ziel fuhr.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8296 Euro
Kanada (1 $) 0.6193 Euro
England (1 Pfund) 1.5225 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.557 Euro
Japan (100 Yen) 0.7873 Euro
Schweden (100 skr) 10.912 Euro
Suedafrika (100 R) 13.153 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4013 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10518 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 12042
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ