GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 10.01.2003



* EU strebt gemeinsame EU-Position zum Irakkonflikt an
* Einigung im Tarifkonflikt des oeffentlichen Dienstes
* Reaktionen nach der Einigung im oeffentlichen Dienst
* Wachstumsprognose soll nach unten korrigiert werden
* Eltern sollen bei Pflegeversicherung entlastet werden
* Niedersachsen will Bundesratsinitiative zum Dosenpfand einbringen
* Baden-Wuerttemberg will gegen Gesundheitsgesetz klagen
* Ueberlegungen zur Verlaengerung der Wahlperiode
* Klausurtagung der CDU-Spitze
* Fraktionsklausur der Gruenen
* Gemischte SFOR-Fliegerstaffel formell ausser Dienst gestellt
* Steigende Exportzahlen
* Deutsche Bahn: DB Cargo bleibt in Mainz
* Bewerbungsfrist fuer das Sommersemester
* Weg frei fuer Katamaran-Faehre zwischen Konstanz und Friedrichhafen
* Grossbrand in Neckargemuend
* Mutmassliche Ludwigshafener Taeter geschnappt
* Schaeuble-Angreifer vor Gericht
* Busunglueck in Oberbayern
* Boerse



EU strebt gemeinsame EU-Position zum Irakkonflikt an

Athen. In der Europaeischen Union soll es eine gemeinsame Initiative gegen einen Irak-Krieg geben. Kommissionspraesident Prodi betonte bei einem Treffen der EU-Fuehrung in der griechischen Hauptstadt, ein Krieg sei nicht unvermeidbar. Der beste Beitrag zum Frieden von Seiten der Europaeer sei eine gemeinsame Position in der Aussenpolitik und in der Irak-Frage.


Einigung im Tarifkonflikt des oeffentlichen Dienstes

Potsdam. Durch eine Einigung in der vergangenen Nacht ist ein Streik im oeffentlichen Dienst abgewendet worden. Der Kompromiss sieht vor, dass die Bezuege in diesem Jahr um 2,4 Prozent ansteigen. Am 1. Januar und 1. Mai 2004 soll jeweils ein weiteres Prozent hinzukommen. Die ostdeutschen Bezuege sollen fuer niedrige Einkommensgruppen bis 2007 und fuer hoehere bis 2009 auf Westniveau steigen. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit bis 31. Januar 2005. Er loeste Kritik vor allem bei Laender und Gemeinden aus, die vielerorts einen Stellenabbau ankuendigten.


Reaktionen nach der Einigung im oeffentlichen Dienst

Bundeskanzler Schroeder hat den Tarifabschluss im oeffentlichen Dienst als gesunden Kompromiss bezeichnet. Innenminister Schily sagte, die Einigung gehe an die Grenzen der Finanzierbarkeit durch die oeffentlichen Haushalte. Der Tarifabschluss im oeffentlichen Dienst kostet Bund, Laender und Gemeinden in diesem Jahr 2,5 Milliarden Euro. Fuer das naechste Jahr wird mit Kosten von 2,9 Milliarden Euro gerechnet, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Die oeffentlichen Arbeitgeber kuendigten den weiteren Abbau von Arbeitsplaetzen an. Die Laender Baden-Wuerttemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Bayern und Sachsen-Anhalt erwaegen, aus dem Arbeitgeberverband auszutreten, um kuenftig selbst mit der Gewerkschaft verhandeln zu koennen. Das Land Berlin, das schon aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten ist, verhandelt am kommenden Freitag weiter mit der Gewerkschaft. Am Mittag hat die Tarifkommission der Gewerkschaft Ver.di dem Abschluss zugestimmt. Er sieht vor, die Einkommen der drei Millionen Beschaeftigten des oeffentlichen Dienstes in diesem Jahr um 2,4 Prozent zu erhoehen. Im naechsten Jahr sind zwei weitere Anhebungen um jeweils ein Prozent vorgesehen. Fuer November und Dezember 2002 gibt es rueckwirkend 185 Euro. Lohn und Gehalt in Ostdeutschland sollen bis zum Jahr 2009 an die Bezuege im Westen angeglichen werden. Der neue Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 27 Monaten.

In Baden-Wuerttemberg gibt es Ueberlegungen, aus den Arbeitgeberverbaenden des oeffentlichen Dienstes auszutreten. Damit waere der jetzt erzielte Tarifabschluss fuer Baden-Wuerttemberg jedoch immer noch bindend. Ein Austritt wuerde erst bei der naechsten Tarifrunde 2005 wirksam. Die Entscheidung solle demnaechst getroffen werden, erklaerten Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) und Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) am Freitag. Der Abschluss sei "angesichts der angespannten Haushaltslage nicht zu verantworten". Stratthaus sagte, der Tarif-Kompromiss werde den Landeshaushalt um 250 bis 300 Millionen Euro pro Jahr belasten. Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) kritisierte den Abschluss ebenfalls. Jetzt erhoehe sich der Druck, die Zusatzkosten durch Personaleinsparungen auszugleichen. Auch der Gruenen-Frakionschef Winfried Kretschmann betonte, eigentlich sei eine Nullrunde angezeigt gewesen. Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Sibylle Stamm, verteidigte das Ergebnis. Die Planungssicherheit sei fuer das Land positiv. Die Beamten-Verbaende im Land forderten, den Abschluss ohne Abstriche auf die Beamten-Bezuege zu uebertragen.

Laender, Staedte und Gemeinden haben den Tarifabschluss im oeffentlichen Dienst mit dem Hinweis auf leere Kassen scharf kritisiert. Vor allem die Angleichung der Loehne und Gehaelter in den neuen Bundeslaendern sei fuer die Kommunen schwer zu verkraften, erklaerte der Deutche Staedte- und Gemeindebund. Er fordert von der Regierung Sofortmassnahmen zur Sicherung der kommunalen Handlungsfaehigkeit. Einige Kommunen drohen mit dem Ausstieg aus der Tarifgemeinschaft oeffentlicher Arbeitgeber oder erwarten Stellenstreichungen. Berlin ist bereits aus der Tarifunion ausgetreten.


Wachstumsprognose soll nach unten korrigiert werden

Das Bundesfinanzministerium hat Berichte ueber eine Absenkung der offiziellen Wachstumsprognose fuer 2003 zwar zunaechst zurueckgewiesen, doch Wirtschaftsminister Clement bestaetigte, dass angesichts der anhaltenden Konjunkturflaute eine Korrektur nach unten wohl nicht vermieden werden koenne. Das "Handelsblatt" hatte berichtet, Eichel habe sich fuer eine Absenkung der Prognose auf ein Prozent ausgesprochen. Die Bundesregierung hatte in ihrer Herbstprognose einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von 1,5% vorhergesagt. Die Regierung wird ihre Prognose Ende Januar turnusgemaess ueberpruefen.


Eltern sollen bei Pflegeversicherung entlastet werden

Berlin. Wer Kinder hat, soll in Zukunft geringere Beitraege zur Pflegeversicherung zahlen muessen. Das Bundessozialministerium hat entsprechende Presseberichte bestaetigt. Eine Sprecherin sagte, die Ruerup-Kommission zur Reform der Sozialsysteme solle diese Ueberlegungen in ihr Konzept mit einbeziehen. Derzeit zahlen Pflichtversicherte mit und ohne Kinder einheitlich 1,7 Prozent ihres beitragspflichtigen Einkommens in die Pflegeversicherung ein.


Niedersachsen will Bundesratsinitiative zum Dosenpfand einbringen

Niedersachsen startet eine Bundesratsinitiative zur Ausweitung des Dosenpfands. Danach soll sich das Pflichtpfand nicht wie bisher am Inhalt der Dose oder Einwegflasche orientieren, sondern an der Verpackung, wie Landesumweltminister Juettner bekannt gab. Kaum jemand habe Verstaendnis dafuer, dass auf Behaelter mit Bier, Mineralwasser und kohlensaeurehaltigen Erfrischungsgetraenken Pfand erhoben werde, nicht aber auf vergleichbare Verpackungen mit Getraenken ohne Kohlensaeure. Die Bundesratsinitiative soll am 14. Februar eingebracht werden.


Baden-Wuerttemberg will gegen Gesundheitsgesetz klagen

Baden-Wuerttemberg will beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das Eilgesetz der rot-gruenen Bundesregierung fuer Rente und Gesundheit klagen. Mit dem Gesetzespaket plant Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), den Anstieg von Renten- und Kassenbeitraegen abzuschwaechen. Wie am Freitag bekannt wurde, will die Landesregierung pruefen lassen, ob der Bundesrat dem Beitragssicherungsgesetz haette zustimmen muessen. Im Bundesrat haben die unionsgefuehrten Laender die Mehrheit. Am 20. Dezember hatte der Bundestag einen Einspruch der Laenderkammer gegen das Gesetz mit Kanzlermehrheit abgewiesen. Am Montag soll die Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden


Ueberlegungen zur Verlaengerung der Wahlperiode

Die SPD will den Bundestag kuenftig alle fuenf Jahre neu waehlen lassen. Fraktionschef Muentefering kuendigte an, die SPD werde sich bemuehen, die bisher vierjaehrige Wahlperiode zu verlaengern. Dazu muesste der Bundestag mit Zwei-Drittel-Mehrheit das Grundgesetz aendern. Nach den Plaenen der SPD koennte schon die naechste Wahlperiode ein Jahr laenger dauern.


Klausurtagung der CDU-Spitze

Die Spitze der CDU trifft sich ab heute zu einer zweitaegigen Klausurtagung in Goettingen. Der Bundesvorstand der Partei will den politischen Kurs der kommenden Monate festlegen. Im Mittelpunkt stehen neben den Wahlen in Hessen und Niedersachsen auch die Vorstellung einer "neuen sozialen Marktwirtschaft" von CDU-Chefin Merkel. Grundlage der Debatte soll ein Brief von Merkel sein, den sie Anfang Januar an die CDU-Bundestagsabgeordneten verschickte. Morgen will der CDU-Vorstand eine "Goettinger Erklaerung" zur Richtungsbestimmung verabschieden.


Fraktionsklausur der Gruenen

Die Gruenen haben zum Abschluss ihrer Fraktionsklausur in Woerlitz ein neunseitiges Reformpapier beschlossen. Kernpunkte sind der Ausbau der privaten Altersvorsorge, ein Abbau der Fruehverrentung, massive Steuererleichterungen fuer Kleinunternehmen, die Foerderung der Eigenkapitalbildung bei mittelstaendischen Unternehmen und eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarkts. Fuer den Abend sind gemeinsame Beratungen mit der SPD-Fraktionsspitze vorgesehen. Die Ex-Parteichefs Kuhn und Roth sollen Sprecher-Posten in der Gruenen-Fraktion bekommen. Fuer welche Ressorts sie zustaendig sein sollen, ist noch unklar.


Gemischte SFOR-Fliegerstaffel formell ausser Dienst gestellt

Die gemischte Heeresfliegerstaffel SFOR ist am Freitagvormittag mit einem Appell nach knapp fuenf Jahren formell ausser Dienst gestellt worden. Die Fliegerstaffel hatte seit Januar 1996 die NATO-Friedenstruppen in Bosnien unterstuetzt. Die Soldaten des Mendiger Heeresfliegerregiments 35 waren fuer den Lufttransport zustaendig. Mit den Hubschraubern der Staffel wurden vor allem Lebensmittel, Treibstoff, Munition, Ausruestung, aber auch Verletzte befoerdert. Nach der Umgliederung der SFOR war der Einsatz der Heeresflieger nicht mehr notwendig.


Steigende Exportzahlen

Wiesbaden. Deutsche Firmen haben im November 2002 deutlich mehr Waren exportiert als im Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorlaeufiger Ergebnisse mitteilte, stieg der Export um sieben Prozent, die Aussenhandelsbilanz schloss mit einem Ueberschuss von 12 Milliarden Euro.


Deutsche Bahn: DB Cargo bleibt in Mainz

Die DB Cargo wird in Mainz bleiben. Das hat die Deutsche Bahn AG der rheinland-pfaelzischen Landesregierung zugesichert. Der Aufsichtsratsvorsitzende der Bahn, Michael Frenzel, bestaetigte in einem Schreiben an Ministerpraesident Kurt Beck darueber hinaus, dass nicht mehr DB Cargo-Mitarbeiter als die 230 bereits angekuendigten nach Berlin wechseln. Dies gab die Staatskanzlei am Freitag bekannt. Von Berlin aus wird der Vetrieb der Gueterverkehrssparte DB Cargo organisiert werden.


Bewerbungsfrist fuer das Sommersemester

Wer in Numerus-Clausus-Faechern im Sommersemester studieren will, muss sich bis spaetestens zum 15. Januar darum bewerben. Darauf hat die Zentralstelle fuer die Vergabe von Studienplaetzen aufmerksam gemacht. Sie erwartet fuer das Sommersemester rund 40.000 Bewerbungen. 12.200 Plaetze stehen zur Verfuegung. Numerus-Clausus-Faecher sind Betriebswirtschaft, Biologie, Medizin, Pharmazie, Psychologie und Zahn-Medizin.


Weg frei fuer Katamaran-Faehre zwischen Konstanz und Friedrichhafen

Die geplante Katamaran-Faehre zwischen Konstanz und Friedrichshafen kann kommen. Am Freitag gab das Verwaltungsgericht Freiburg bekannt, alle Klagen von Berufsfischern und Seglern gegen die wasserrechtliche Erlaubnis der Schnellfaehre seien abgewiesen worden. Fischerei und Schiffahrt auf dem Bodensee wuerden durch den Betrieb der neuen Faehre nicht gravierend beeintraechtigt. Die umstrittene Katamaran-Faehre soll Konstanz und Friedrichshafen ab Fruehjahr 2004 im Stundentakt verbinden.


Grossbrand in Neckargemuend

Rund zwei Million Euro Sachschaden hat der Brand eines Hotels in Neckargemuend (Rhein-Neckar-Kreis) verursacht. Drei Feuerwehrmaenner wurden bei den Loescharbeiten leicht verletzt. Sonst kam niemand zu Schaden, weil das Hotel wegen Betriebsferien unbewohnt war. Das Feuer war aus ungeklaerter Ursache am Donnerstag gegen 23.00 Uhr in dem 700 Jahre alten Gebaeude ausgebrochen, das einstmals ein graefliches Jagdschloss war. Die Loescharbeiten dauerten die ganze Nacht, rund 140 Feuerwehrleute waren im Einsatz. Dennoch brannte der mehrstoeckige Fachwerkbau voellig ab. Durch die niedrigen Temperaturen fror immer wieder das Loeschwasser ein. Die letzten Brandnester konnten erst am Freitag Vormittag geloescht werden. Die Innenstadt musste zeitweise abgesperrt werden.


Mutmassliche Ludwigshafener Taeter geschnappt

Die Polizei hat am Freitag im Zusammenhang mit der am Morgen gefundenen Leiche zwei Maenner festgenommen. Die Leiche des 27jaehriger Mannes ist am Freitagmorgen in Ludwigshafen entdeckt worden. Die beiden Festgenommenen waren nach eigenen Aussagen am Donnerstagabend nach einem gemeinsamen Trinkgelage mit dem Opfer in Streit geraten. Nachdem sie auf den Mann eingestochen und ihn bewusstlos geschlagen hatten, sollen sie ihn an den Fundort getragen haben. Als der Mann am Morgen entdeckt wurde, war er bereits tot. Die mutmasslichen Taeter, ein 22jaehriger Deutscher und ein 21jaehriger Franzose, wohnen im gleichen Haus wie das Opfer. Die beiden Maenner werden am Samstag dem Haftrichter vorgefuehrt.


Schaeuble-Angreifer vor Gericht

Viereinhalb Monate nach dem verhinderten Angriff auf den CDU-Politiker Wolfgang Schaeuble steht seit Freitag ein 30jaehriger wegen versuchten Totschlags vor dem Stuttgarter Landgericht. Der Mann hatte im August 2002 bei einer Wahlkampfveranstaltung in Kirchheim/Teck versucht, mit einer Gefluegelschere bewaffnet zur Rednertribuene zu gelangen. Die Polizei hatte den betrunkenen Mann fuenf Meter vor dem Podest ueberwaeltigt und festgenommen. Er wurde danach in einer psychiatrischen Klinik behandelt. Der Angeklagte erklaerte am Freitag vor Gericht, er habe Schaeuble nicht angreifen wollen. Er sei zufaellig am Ort des Geschehens gewesen und habe die Gefluegelschere bei sich gehabt, weil er unter Angstzustaenden leide.


Busunglueck in Oberbayern

Raubling. Bei einem Busunglueck auf der Inntalautobahn sind am Morgen drei Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 45 Personen wurden verletzt. Nach Polizeiangaben war ein mit Papier beladener Lastwagen aus noch ungeklaerter Ursache auf die Gegenfahrbahn geraten und rammte dort einen Autotransporter. Dieser wollte ausweichen und stiess dabei mit dem vollbesetzten Reisebus aus Belgien zusammen, der in dieselbe Richtung fuhr. Der Bus kam von der Fahrbahn ab und stuerzte in den Strassengraben. Unter den Toten sind der Fahrer des Reisebusses und ein Lastwagenfahrer. Die A93 wurde in beiden Fahrtrichtungen gesperrt. Es kam zu langen Staus.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$)  0.9507 Euro
Kanada(1 $)  0.6121 Euro
England(1 Pfund)  1.5295 Euro
Schweiz(100 sfr)   68.549 Euro
Japan(100 Yen)  0.7942 Euro
Schweden(100 skr)   10.946 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:3058,11 ( aktuell )  
Dow-Jones-Index: 8785,23 ( Stand 17:00 MEZ )  
8776,18 ( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8470,45
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

Deutschlandradio    9:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
B5    12:00 MEZ    18:00 MEZ