KKW Obrigheim geht wieder ans Netz |
Stuttgart. Das umstrittene Kernkraftwerk Obrigheim geht wieder ans Netz. Der
baden-wuerttembergische Umweltminister Schaefer sagte, nach den vorliegenden
Gutachten gebe es keine Bedenken gegen die Wiederinbetriebnahme. Zwei der
drei Gutachten kamen nach der Sicherheitsueberpruefung zu dem Schluss, dass
der Sicherheitsnachweis fuer den Reaktordruckbehaelter in Obrigheim
gewaehrleistet sei. Das OEKO-Institut in Darmstadt erklaerte dagegen, nach
den vorliegenden Unterlagen koennten Risse nicht vollstaendig ausgeschlossen
werden. Die Gruenen kritisierten die Entscheidung, den aeltesten
kommerziellen Atommeiler Deutschlands wieder in Betrieb zu nehmen. |
40 Jahre Bundeswehr |
Nach dem grossen Zapfenstreich gestern gab es im Bundestag heute anlaesslich
des 40jaehrigen Bestehens der Bundeswehr eine mehrstuendige Debatte. Dabei
haben sich Koalition und SPD klar zur Wehrpflicht bekannt. Sie ist nach
Worten von Bundeskanzler Kohl ein Zeichen fuer die Verantwortung der
Gesellschaft. Kohl weiter: "Die Verweigerung des Wehrdienstes aus
Gewissensgruenden ist die Ausnahme. Ich sage das so bewusst, weil es ja
manche im Lande gibt, die dies anderstherum sehen moechten." SPD-Chef
Scharping sagte, die Konzeption der Bundeswehr als Wehrpflichtigenarmee habe
entscheidend zu ihrer demokratischen Verankerung beigetragen. "Manchem
Eindruck zum Trotz: sie muss auch Parlamentsheer bleiben und nicht Instrument
alleine einer Regierung oder gar einer Partei werden."
Bundesverteidigungsminister Ruehe bedankte sich beim SPD-Oppositionsfuehrer
ausdruecklich fuer dessen klares Bekenntnis zur Bundeswehr. Scharf ins
Gericht ging er dafuer mit den Gruenen, die sich gestern Abend an den
Demonstrationen gegen den grossen Zapfenstreich in Bonn beteiligt hatten.
"Was sie gestern da an Kuebeln von Schmutz ueber den Zapfenstreich
ausgegossen haben, das ist beschaemend." |
Grundwehrdienst dauert nur noch 10 Monate |
Der Grundwehrdienst dauert vom 1. Januar an nur noch 10 statt bisher 12
Monate. Die Zivildienstdauer sinkt von 15 auf 13 Monate. Die mit den Stimmen
der Regierungskoalition im Bundestag verabschiedete Neuregelung sieht
ausserdem vor, dass die Wehrpflichtigen nach ihrer Entlassung noch zwei
Monate verfuegungsbereit bleiben. |
Bundesweite Proteste bei der DASA |
An mehreren Standorten haben heute DASA-Beschaeftigte ihre Arbeit
niedergelegt und gegen die geplanten Massenentlassungen demonstriert. In
Muenchen forderte Werner Greck vom Betriebsrat der Triebwerkstochter MTU,
dass die Daimler-Benz-Aktionaere auf ihre Gewinne verzichten sollten, um die
Krise abzufedern. Die Belegschaft habe schon genug geblutet. Allein bei der
MTU Muenchen soll die Mitarbeiterzahl um 1.500 auf 4.000 reduziert werden.
Proteste gab es auch am Standort Peissenberg. Nach Angaben der Betriebsraete
beteiligten sich in Muenchen mehr als 3.500 Menschen an den Demonstrationen,
in Bremen 2.700 . |
Zweifel an Wirtschaftsprognosen |
Das juengste Herbstgutachten der deutschen Wirtschaftsforschungsinsititute
stoesst auf unterschiedliche Resonanz. Gestern kritisierte der deutsche
Sparkassen- und Giroverband, die nach unten korrigierten Prognosen fuer das
naechste Jahr seien zu duester. Heute sagte Hans Juergen Krubsch, Chef der
Norddeutschen Landeszentralbank, die Vorhersagen seien zu positiv. Die
Hoffnung, dass gerade der private Konsum den Wirtschaftsaufschwung
beschleunige, koenne truegerisch sein. Selbst wenn die Bundesbuerger im
naechsten Jahr mehr Geld in der Tasche haben, dann ist eher damit zu rechnen,
dass sie es sparen als ohne Umschweife in Boutiquen und Kaufhaeuser zu
tragen. |
Rechtschreibereform wird verschoben |
Luebeck. Die Reform der deutschen Rechtschreibung wird verschoben. Die
Ministerpraesidenten der 16 Bundeslaender konnten sich bei ihrer Konferenz
nicht auf einen gemeinsamen Reformvorschlag einigen. Sie betonten jedoch,
dass sie grundsaetzlich fuer eine Neuregelung der Rechtschreibung seien.
Allerdings muesse es eine umfassende Beteiligung der Oeffentlichkeit geben,
um die Akzeptanz der Aenderungen sicherzustellen.
Einig wurden sich die Laenderchefs dagegen bei den Plaenen zur Reform des
Beamtenrechts. Die Laender wollen unbefristete Teilzeitarbeit und leichtere
Versetzungen fuer Beamte ermoeglichen. |
Berliner Bankgesellschaft juristisch umstritten |
Anfang 1994 wurde die Grossbank von vier Berliner Banken gegruendet, was ein
einmaliger und spektakulaerer Vorgang in der deutschen Finanzgeschichte war.
Das juristische Problem ist nun die Landesbank Berlin, das einzige
oeffentliche Institut der Holding. In einem Grundsatzurteil hat das Berliner
Landesarbeitsgericht entschieden, dass Beschaeftigte der LBB nicht an den
Wahlen zum Aufsichtsrat der Bankgesellschaft teilnehmen duerfen. Begruendung:
Eine Anstalt des oeffentlichen Rechts kann nicht in einen privaten Konzern
eingegliedert werden. |
10 Millionen DM in Blueten sichergestellt |
Karlsruhe. Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen Falschgeld im Nennwert von
rund 10 Millionen DM sichergestellt. Wie die ermittlungsfuehrende Karlsruher
Polizei und die Staatsanwaltschaft mitteilten handelt es sich dabei um den
bislang groessten Erfolg gegenueber Geldfaelschern bundesweit. Drei
mutmassliche Taeter wurden verhaftet. Der Zugriff erfolgte am Standort der
Faelscherwerkstatt in Nordrhein-Westfalen. |
Deckert-Urteil rechtskraeftig |
Karlsruhe. Das Urteil des Karlsruher Landgerichts gegen den frueheren
NPD-Vorsitzenden Deckert ist rechtskraeftig. Der Bundesgerichtshof verwarf
die Revision des Angeklagten als offensichtlich unbegruendet. Deckert war
wegen Volksverhetzung, Aufstachelung zum Rassenhass, Beleidigung und
Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zu einer zweijaehrigen Haftstrafe
verurteilt worden. Er hatte die Vernichtung von Juden in
nationalsozialistischen Konzentrationslagern geleugnet. |
Nuernberger Giftmuellfirma wird vorlaeufig stillgelegt |
Die Nuernberger Firma, aus der die illegal entsorgten Giftfaesser stammen,
wird vorlaeufig stillgelegt. Umweltreferent Schmid teilte mit, es sei der
Eindruck entstanden, dass man der Betriebsfuehrung nicht mehr vertrauen
koenne. Ein Geschaeftsfuehrer, der verdaechtigt wird, von dem
Giftmuellskandal gewusst zu haben sitzt bereits in Untersuchungshaft. |
Boerse |
1 US-$ = DM 1.3968 DAX 2096 (-36) Punkte |
Nachrichten der letzten site |
* In Suedkorea laeuft ein Handybenutzer beim Telephonieren so ungluecklich gegen einen Baum, dass er wenige Tage spaeter an seinen Kopfverletzungen stirbt. * Beim Landeanflug auf Paderborn-Lippstadt deckt eine Boing 737 mit Luftwirbeln drei Hausdaecher ab. Die Bewohner erleiden leichte Schocks, die Passagiere im Flugzeug merken garnichts. * In Thueringen wird ein Autofahrer von der Polizei zur allgemeinen Verkehrskontrolle gebeten. Mit dem scheinbaren Handy, das man ihm reicht, versucht er seinen Anwalt zu erreichen, waehrend dessen die Polizei damit einen Alkoholwert von ueber 4 Promille im Blut misst. * Das Landgericht Bielefeld, AZ.: 22 S 184/94 erlaubt Eltern auf die Toilette zu gehen. Geklagt hatte ein Autobesitzer, dem ein dreijaehriges Kind mit Kieselsteinen den Wagen zerkratzt hatte. Das Gericht entschied, dass die Mutter des Kindes dadurch, dass sie kurz austreten war, nicht die Aufsichtspflicht verletzt hatte. * Vor dem Landgericht Koeln hat ein Ehepaar einen Reiseveranstalter wegen Koerperverletzung verklagt, weil sie als Nichtraucher auf dem Flug nach USA zwei Reihen hinter den Rauchern gesessen haben. Die Klage wurde abgewiesen, weil der totale Schutz vor Qualm vom Reiseunternehmen nicht zu gewaehrleisten war. * Im Innenhof des Koelner Hildegardiskrankenhauses wird eine englische 10 Zentner Bombe aus dem 2. Weltkrieg entdeckt. Die gehfaehigen Kranken werden gebeten die Klinik zu verlassen, die Intensivstation wird innerhalb von anderhalb Tagen ebenfalls evakuiert. Das Entschaerfen der Bombe dauert 3 Stunden. |
Quellen |
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