GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 19. 08. 2006



* Zeitliche Begrenzung des Libanon-Einsatzes gefordert
* Diskussion um Steuererhoehungen
* Bund lehnt Finanzhilfen fuer Krankenhaeuser ab
* Erstmals mobiler Gefechtsstand fuer die Bundesluftwaffe
* DNA-Spuren ueberfuehren Bombenleger
* Sprachtest vor der Einschulung gefordert
* Auswaertiges Amt bestaetigt: Deutscher zwei Wochen nach seiner
* Demonstrationen gegen Rechtsextremisten
* 1. Fussballbundesliga
* Kanu-WM: Gold fuer den Canadier-Vierer



Zeitliche Begrenzung des Libanon-Einsatzes gefordert

Berlin. SPD-Chef Beck hat eine zeitliche Begrenzung des geplanten deutschen UN-Einsatzes im Libanon gefordert. Er sagte am Abend im ZDF, die Vereinten Nationen muessten das Mandat fuer die Friedenstruppe noch praezisieren. Neben der Dauer der Mission muessten auch die Befugnisse der Truppe im Detail geregelt sein. Zu klaeren sei beispielsweise, mit welchen Mitteln die Bundesmarine auf Verstoesse reagieren duerfe. Zuvor hatte Aussenminister Steinmeier erklaert, die Bundesregierung habe den Vereinten Nationen den Einsatz von deutschen Patrouillebooten vor der libanesischen Kueste angeboten. Gleichzeitig betonte Steinmeier, dass die Bundespolizei nicht an die syrische Grenze geschickt wird - moeglicherweise aber auf den Flughafen von Beirut.


Diskussion um Steuererhoehungen

Berlin. Unionsfraktions-Chef Kauder hat SPD-Arbeitsminister Muentefering in Sachen Steuererhoehungen widersprochen. Kauder sagte in einem Zeitungsinterview, es sei "politisch nicht besonders klug" von hoeheren Steuern zu sprechen, waehrend die Mehrwertsteuererhoehung noch nicht in Kraft sei. Muentefering hatte wegen der geplanten Steuerzuschuesse zum Gesundheitswesen weitere Abgabenerhoehungen ins Spiel gebracht. Spaetestens im Jahr 2009, so Muentefering, muesse die grosse Koalition zeigen, woher sie bis zu 14 Milliarden fuer die Gesundheit nehmen wolle. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will nicht weiter an der Steuerschraube drehen. Er sehe nicht, dass ueber die bisherigen Beschluesse hinaus weitere Steuererhoehungen notwendig seien, sagte der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident.


Bund lehnt Finanzhilfen fuer Krankenhaeuser ab

Das Bundesgesundheitsministerium hat Forderungen nach Finanzhilfen fuer die kommunalen Krankenhaeuser abgelehnt. Die parlamentarische Staatssekretaerin, Caspers-Merk, bekraeftigte, die Kliniken muessten die mit dem Tarifabschluss verbundenen Mehrausgaben selbst erwirtschaften. Einsparungen seien durch Kooperationen, Effizienzsteigerungen und Fusionen moeglich, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. Auch sei den kommunalen Arbeitgebern vor dem Tarifabschluss bewusst gewesen, welche finanziellen Belastungen damit auf sie zukaemen. Die Kliniken rechnen mit Mehrausgaben von rund 500 Millionen Euro jaehrlich.


Erstmals mobiler Gefechtsstand fuer die Bundesluftwaffe

Rostock-Laage. Die Bundesluftwaffe hat zum ersten Mal einen verlegefaehigen Gefechtsstand in Betrieb genommen. Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Stieglitz, erklaerte bei den Feiern zum 50-jaehrigen Bestehen des Truppenteils, das sei eine neue Aera der Luftraumueberwachung. Erstmals sei die Bundeswehr damit in der Lage, auch ausserhalb des Bundesgebiets eigene Luftkampfeinheiten zu unterstuetzen und zu fuehren. Der Gefechtsstand kann an Bord einer Fregatte der Marine oder von einem Awacs-Aufklaerungsflugzeug betrieben werden. Bis zu 3.000 Flugzeuge koennten von dort aus koordiniert werden. Waehrenddessen berichtet der "Tagesspiegel am Sonntag", der Bundeswehretat werde fuer das kommende Jahr um 400 Millionen Euro aufgestockt. Darauf haetten sich Verteidigungsminister Jung und Finanzminister Steinbrueck geeinigt.


DNA-Spuren ueberfuehren Bombenleger

Karlsruhe/Kiel. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft ist der vergangene Nacht in Kiel festgenommene Mann definitiv einer der beiden gesuchten Bombenleger. Wie Generalbundesanwaeltin Harms am spaeten Nachmittag mitteilte, wurden in einem der zwei Bombenkoffer DNA-Spuren von ihm gefunden und ausserdem auch noch Fingerabdruecke. Bei dem Festgenommenen handelt es sich, laut Harms, um einen 21 Jahre alten libanesischen Studenten, der seit 2004 in Deutschland lebt und in Kiel studiert hat. Die Fahnder griffen zu, als er sich gerade mit dem Zug aus Kiel absetzen wollte. Weil er bei der Festnahme einen Koffer unbekannten Inhalts dabei hatte, musste der Bahnhof heute Frueh voruebergehend gesperrt werden. Nach einigen Sunden konnte dann aber Entwarnung gegeben werden. Die Ermittler gehen davon aus, dass es sich bei dem Mann und dem noch gesuchten zweiten Verdaechtigen nicht um Einzeltaeter handelt. Die Maenner wollten Bomben in Regionalzuegen nach Koblenz und Hamm zur Explosion bringen.


Sprachtest vor der Einschulung gefordert

Berlin. Bundesfamilienministerin von der Leyen hat sich fuer einen Sprachtest fuer alle Kinder ein Jahr vor der Einschulung ausgesprochen. Falls die Kinder den Test nicht bestehen, soll fuer sie eine Sprachfoerderung zur Pflicht werden.


Auswaertiges Amt bestaetigt: Deutscher zwei Wochen nach seiner

Lagos. Zwei Wochen nach seiner Entfuehrung in Nigeria ist ein deutscher Mitarbeiter eines Oelkonzerns wieder frei. Ein Regierungsvertreter sagte, der Mann sei den Behoerden uebergeben worden. Ob Loesegeld gezahlt wurde, ist unklar. Am 3. August war der Mitarbeiter des Baukonzerns Bilfinger Berger verschleppt worden. In Nigeria kommt es immer wieder vor, dass Auslaender entfuehrt werden. Die Kidnapper wollen auf diese Weise auf die Umweltzerstoerung durch die Oelkonzerne hinweisen oder sie verlangen, dass die Einheimischen an deren Gewinnen beteiligt werden.


Demonstrationen gegen Rechtsextremisten

Muenchen/Wunsiedel. In Bayern sind heute mehrere Hundert Menschen gegen Neonazi-Aufmaersche und fuer Demokratie auf die Strasse gegangen. In der bayerischen Landeshauptstadt zogen rund 700 Menschen unter dem Motto "Muenchen ist bunt - nicht braun" durch die Innenstadt. Anlass war eine Kundgebung von etwa 140 Rechtsextremen, die an den Todestag von Hitler-Stellvertreter Hess erinnern wollten. Rund 1.300 Polizisten waren im Einsatz. In Wunsiedel in Oberfranken feierten rund 400 Menschen einen "Tag der Demokratie". Hier hatten die Behoerden - wie schon im vergangenen Jahr - einen geplanten Aufmarsch von Neonazis verboten. Der verurteilte Kriegsverbrecher Hess ist in Wunsiedel begraben. Rechtsextreme Aufmaersche gab es auch in Jena und Berlin.


1. Fussballbundesliga

  Nuernberg - Moenchengladbach 1:0
  Bremen - Leverkusen 2:1
  Berlin - Hannover 4:0
  Aachen - Schalke 0:1
  Dortmund - Mainz 1:1
  Frankfurt - Wolfsburg 0:0
  Cottbus - Hamburg 2:2



Kanu-WM: Gold fuer den Canadier-Vierer

Bei den Kanu-Weltmeisterschaften im ungarischen Szeged hat der deutsche Canadier-Vierer die Goldmedaille ueber 1.000 Meter gewonnen. Zweite Plaetze belegten Andreas Dittmer im Canadier-Einer und Katrin Wagner-Augustin im Kajak-Einer. Silber ging ebenfalls an Andreas Ihle und Rupert Wagner im Kajak-Zweier, sowie an den Kajak-Vierer der Damen.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ