GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 05.03.2003



* EU verschiebt Entscheidung gegen Deutschland wegen VW-Gesetz
* Frankreich, Russland und Deutschland gegen neue Irak-Resolution
* Arbeitslosenhilfe soll gesenkt und mit Sozialhilfe zusammengelegt werden
* Hoeheres Defizit bei gesetzlichen Krankenkassen
* Politischer Aschermittwoch
* Laender-Verkehrsminister optimistisch bei LKW-Maut
* Tarifkonflikt bei der Bahn
* Gewerkschaften betonen Gespraechsbereitschaft
* Tarifforderung in der Chemiebranche
* Gespraeche ueber Nachtragsetat in Rheinland-Pfalz
* Vorsorgliche Ueberwachung von Gefluegelhoefen
* Fastnacht verabschiedet
* Winnie Schaefer zum 'Badener des Jahres 2003' ernannt
* Zweiter Prozess gegen Terrorist Weinrich
* DNA-Spur soll Polizei weiterbringen
* 1. FCK im DFB-Pokalfinale
* Boerse



EU verschiebt Entscheidung gegen Deutschland wegen VW-Gesetz

Die EU hat ihre Entscheidung ueber die Einleitung eines Verfahrens gegen Deutschland wegen des VW-Gesetzes ueberraschend um zwei Wochen verschoben. Das VW-Gesetz verstoesst nach Ansicht von EU-Binnenmarktkommissar Bolkestein gegen den freien Kapitalverkehr im Binnenmarkt. Es schuetzt die Wolfsburger Autobauer vor einer feindlichen Uebernahme, indem es vorschreibt, dass kein VW-Aktionaer ueber mehr als 20 Prozent der Stimmrechte verfuegen darf. Dadurch wird der Einfluss des Landes Niedersachsen gesichert, dem 18,2 Prozent der VW-Aktien gehoeren.


Frankreich, Russland und Deutschland gegen neue Irak-Resolution

Paris. Frankreich und Russland wollen eine zweite Irak-Resolution im Weltsicherheitsrat notfalls mit ihrem Veto blockieren. Der franzoesische Aussenminister de Villepin, sein russischer Kollege Iwanow und Bundesaussenminister Fischer erklaerten nach einem Treffen, sie wuerden im Sicherheitsrat keine Resolution passieren lassen, die einem Militaerschlag gegen den Irak den Weg ebne. Fischer sagte, ein Krieg sei weiter das letzte aber nicht das naechste Mittel. Frankreich, Russland und Deutschland setzen weiter auf eine friedliche Entwaffnung des Iraks. Die Zerstoerung der Al-Samud-2-Raketen und die Informationen der irakischen Regierung ueber biologische und chemische Waffenprogramme seien ermutigende Ergebnisse. Der Sicherheitsrat trifft sich am Freitag, um ueber eine neue Irak-Resolution der USA und Grossbritannien abzustimmen. Aussenminister Fischer hat noch einmal unterstrichen, dass er eine neue Irak-Resolution im Weltsicherheitsrat ablehnt. Fischer sagte in einem Interview, die von den USA angestrebte Entschliessung sei ein Schritt in die falsche Richtung. Es gebe, so der Aussenminister weiter, Alternativen zu einem Krieg.


Arbeitslosenhilfe soll gesenkt und mit Sozialhilfe zusammengelegt werden

Berlin. Die Bundesregierung will die Arbeitslosenhilfe senken und sie mit der Sozialhilfe zusammenlegen. Das hat SPD-Generalsekretaer Scholz erklaert. Scholz sagte im ZDF, Kanzler Schroeder werde das in seiner Regierungserklaerung am 14. Maerz mitteilen. Bei der Reform des Arbeitsmarkts werde sich die Bundesregierung nicht nach den Gewerkschaften richten. Das Scheitern der Gespraeche ueber ein Buendnis fuer Arbeit sei zwar bedauerlich, aber es habe den Kanzler auch frei gemacht. Er muesse jetzt weder auf die Gewerkschaften noch auf die Arbeitgeber hoeren, sagte Scholz.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat Kuerzungen bei der Arbeitslosenhilfe abgelehnt. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer sagte, damit drohe eine neue Armutsfalle in Deutschland. Wenn man Langzeitarbeitslose generell in die Sozialhilfe abschiebe, nehme man diesen Menschen jede Chance und jede Perspektive. Die Gewerkschaften wuerden Widerstand leisten. Das Arbeitsministerium hat bestaetigt, dass so genannte nicht vermittelbare Arbeitslose nur noch rund zehn Euro pro Tag plus Zuschlag fuer die Miete erhalten sollen - das ist das Niveau der Sozialhilfe.


Hoeheres Defizit bei gesetzlichen Krankenkassen

Berlin. Das Defizit bei den gesetzlichen Krankenkassen ist im vergangenen Jahr hoeher ausgefallen als erwartet. Insgesamt fehlten ihnen fast drei Milliarden Euro. Als Folge stieg der durchschnittliche Beitragssatz auf den Rekordwert von 14,3 Prozent. Das Bundessozialministerium begruendete das Finanzloch vor allem mit weiter steigenden Arzneimittelausgaben sowie niedrigeren Beitragseinnahmen. Es sei ausserdem nicht auszuschliessen, dass die Beitragssaetze fuer die gesetzlichen Krankenkassen im laufenden Jahr noch weiter ansteigen.


Politischer Aschermittwoch

Auf den Parteiveranstaltungen zum politischen Aschermittwoch standen der Irak-Konflikt, die Wirtschaftskrise und das gescheiterte Buendnis fuer Arbeit im Mittelpunkt der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.

Passau/Vilshofen. Bayerns Ministerpraesident Stoiber hat seinen Auftritt beim Politischen Aschermittwoch der CSU in Passau zu scharfen Attacken auf die Bundesregierung genutzt. Stoiber warf Kanzler Schroeder Unfaehigkeit vor. Der CSU-Chef kritisierte vor allem die Wirtschaftspolitik des Kanzlers. Er sagte, eine Depression sei in Deutschland deutlich zu spueren. Die Menschen haetten Angst vor der Zukunft und das sowohl innen- als aussenpolitisch. Er bezeichnete das geplante Konjunkturprogramm des Bundes als "Irrweg". Er kuendigte an, das Zuwanderungsgesetz und die geplanten Steuererhoehungen ebenfalls nicht durchgehen zu lassen. Am 24. Maerz werde die CSU einen "Sanierungsplan fuer Deutschland" vorlegen, kuendigte Stoiber an. Zugleich warf er Schroeder Antiamerikanismus vor. Mit seinem Verhalten im Irak-Konflikt zerstoere er aussenpolitisches Fundament der BRD, so Stoiber.

FDP-Chef Westerwelle warf auf der Kundgebung seiner Partei in Passau der Bundesregierung Versagen bei der Bekaempfung der Arbeitslosigkeit vor. Westerwelle forderte, der Einfluss der Gewerkschaften muesse beschnitten werden. Beim politischen Aschermittwoch der SPD in Vilshofen verteidigte Bundeswirtschaftsminister Clement die Haltung der Regierung in der Irak-Frage und warnte vor einem Krieg. Clement warf Stoiber vor, er sei im Sommer noch gegen einen Krieg gewesen - nach der Bundestagswahl habe sich das aber geaendert.

Auch bei verschiedenen Veranstaltungen in Baden-Wuerttemberg haben die Politiker ihren traditionellen Schlagabtausch zum Aschermittwoch abgehalten. Dabei hat der Gruenen-Politiker Rezzo Schlauch in Biberach Spekulationen um eine schwarz-gruene Koalition auf Bundesebene "aus Gruenden der Oekologie und aus aussenpolitischen Gruenden" eine Absage erteilt.

SPD-Fraktionschef Franz Muentefering hat in Friedrichshafen die Gewerkschaften gegen die Angriffe der Opposition in Schutz genommen. Wer die Gewerkschaften diskreditiere und kaputtmachen wolle, der fuehrte dieses Land in die Irre. FDP-Landeschef Walter Doering bezeichnete sie dagegen in Bad Rappenau als "Wachstumsbremse Nummer 1". Er kritisierte, dass die Gewerkschaften sich "nur fuer diejenigen einsetzen, die Arbeit haben, aber nicht fuer diejenigen, die vor den Werkstoren stehen." In Fellbach rief der baden-wuerttembergische CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende Guenther Oettinger auf, die Bundespolitik nicht zu blockieren, sondern eigene Konzepte vorzulegen: "Blockade im Bundesrat war bisher SPD-Strategie - wir muessen Vorschlaege machen."


Laender-Verkehrsminister optimistisch bei LKW-Maut

Mainz. Die Verkehrsminister der Laender sind optimistisch, mit der EU-Kommission eine Loesung fuer die Maut-Ausgleichszahlungen zu finden. Das wurde am Mittwoch auf dem Ministertreffen in Mainz deutlich. Die Kommission hatte eine Entlastung deutscher Spediteure fuer die Lkw-Maut als verbotene Beihilfe und Wettbewerbsverzerrung abgelehnt. Der rheinland-pfaelzische Verkehrsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP) sagte, die Bundesregierung solle weiter mit der Kommission verhandeln. Bauckhage hat fuer zwei Jahre den Vorsitz der Konferenz uebernommen. Bei den Gespraechen geht es unter anderem um den Fuehrerschein mit 17 sowie um den Bau von Bundesfernstrassen.


Tarifkonflikt bei der Bahn

Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn haben die Gewerkschaften ihre Protestaktionen fortgesetzt. In Hamburg wurde in am Morgen das Intercity-Betriebswerk bestreikt. Mehrere Verbindungen nach Berlin, Stralsund und Koeln fielen aus. In Hannover blieb das Reisezentrum geschlossen. Die Bahn-Gewerkschaften Transnet und GDBA fordern fuenf Prozent mehr Lohn, der Arbeitgeber hat bisher einen Inflationsausgleich geboten und fuer die naechste Gespraechsrunde morgen einen neuen Vorschlag angekuendigt.

Am Donnerstag muessen Pendler und Reisende auch in Rheinland-Pfalz mit Behinderungen durch die Lokfuehrerstreiks bei der Deutschen Bahn AG rechnen. Die Bahn konnte am Mittwoch keine Angaben machen, welche Zuege und Strecken konkret betroffen sein werden. Bundesweit sollen zwischen 6.00 Uhr und 6.45 Uhr nahezu alle Raeder still stehen, erklaerte ein Gewerkschaftsvertreter. Die Zuege sollen allerdings nicht auf freier Strecke halten, sondern in den Bahnhoefen verbleiben. Der Autoclub Europa (ACE) empfiehlt, im Berufsverkehr Fahrgemeinschaften zu bilden.

Im Tarifkonflikt bei der Bahn hat Vorstandschef Mehdorn den Gewerkschaften eine unverstaendliche Eskalation und Machtkampf um Mitglieder auf dem Ruecken der Bahnkunden vorgeworfen. Einen Tag vor der naechsten Verhandlungsrunde forderte er die Arbeitnehmervertreter auf, "nicht laenger bei den Warnstreiks zu ueberziehen".


Gewerkschaften betonen Gespraechsbereitschaft

Berlin. Die Gewerkschaften wollen trotz des gescheiterten Buendnisses fuer Arbeit auf die Arbeitgeber zugehen und weiter verhandeln. Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Bsirske, sagte woertlich: Angesichts von 4,6 Millionen Arbeitslosen wuerde niemand dafuer Verstaendnis haben, wenn wir jetzt nicht mehr miteinander reden. Auch der Vorsitzende der Chemiegewerkschaft Schmoldt, betonte seine Verhandlungsbereitschaft. Nach dem Scheitern der Kanzlerrunde wolle er unverdrossen auf die Arbeitgeber zugehen und offensiv bilaterale Gespraeche anbieten, sagte er der "Sueddeutschen Zeitung". Bundeskanzler Schroeder hatte gestern angekuendigt, die anstehenden Reformen nun im Alleingang anzugehen. Konkrete Massnahmen will Schroeder am 14. Maerz in einer Regierungserklaerung vor dem Bundestag ankuendigen.


Tarifforderung in der Chemiebranche

Mainz. Die IG Bergbau, Chemie und Energie in Rheinland- Pfalz und im Saarland fordert fuer die Beschaeftigten der Chemiebranche in der anstehenden Tarifrunde 4,5 Prozent mehr Geld. Die Tarifkommissionen beider Laender legten am Mittwoch auch fest, 30 Euro hoehere Ausbildungsverguetungen zu verlangen. Die Verhandlungen beginnen am 20. Maerz auf Bundesebene. Die Tarifkommissionen in den Laendern legen aber eigene Forderungen fest. Die IG Bergbau, Chemie und Energie vertritt in Rheinland-Pfalz 61 000 Chemie-Beschaeftigte.


Gespraeche ueber Nachtragsetat in Rheinland-Pfalz

Mainz. Das erste Spitzengespraech zwischen SPD und CDU ueber die Einsparungen im Nachtragshaushalt des Landes ist fuer den 13. Maerz geplant. Dies erklaerte Ministerpraesident Kurt Beck am Mittwoch. An den Gespraechen wuerden auch Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP) und Finanzminister Gernot Mittler (SPD) teilnehmen. Beck erwartet nach eigenen Aussagen von der Opposition konkrete Vorschlaege: "Ueber imaginaere Alternativen koennen wir nicht reden." Einige Tage spaeter werde die SPD mit den Gruenen verhandeln. Hintergrund sind die geschaetzten Steuerausfaelle von 580 Millionen Euro 2003. Zum Scheitern des Buendnisses fuer Arbeit sagte Beck, er setze auf eine konstruktive Zusammenarbeit von Betriebsraeten und Arbeitgebern. Die Ansichten von Funktionaeren seien manchmal weit weg von der Realitaet in den Betrieben.


Vorsorgliche Ueberwachung von Gefluegelhoefen

Muenchen. Nach dem Ausbruch der Gefluegelpest in den Niederlanden werden sieben bayerische Mastbetriebe vorsorglich von den Behoerden ueberwacht. Aus den Hoefen duerfen derzeit keine Tiere oder Eier abtransportiert werden.


Fastnacht verabschiedet

Freiburg. Die Narren in Baden-Wuerttemberg haben am Aschermittwoch jammervoll Abschied von der Fastnacht genommen. Narrenbaeume wurden in den Hochburgen der schwaebisch-alemannischen Fasnet gefaellt und versteigert, die Fasnet in Form einer Stroh-Hexe verbrannt, ersaeuft oder vergraben. In Freiburg versammelten sich die Narren zu einem Trauermarsch, ebenso in Wolfach (Ortenaukreis). Danach wurde die traditionelle Geldbeutelwaesche vollzogen. Der Brauch symbolisiert nach den zurueckliegenden Tagen der Verschwendung eine Art finanziellen Offenbarungseid. Vielerorts wurden zudem Herings- oder Schneckenessen veranstaltet.


Winnie Schaefer zum 'Badener des Jahres 2003' ernannt

Weil er sich auch nach seinem Abgang aus Karlsruhe immer wieder zur badisch-elsaessischen Lebensart bekannt habe, ist der Winnie Schaefer am Mittwoch zum "Badener des Jahres 2003" ernannt worden. Der ehemalige Trainer des Karlsruher SC und jetzige Nationaltrainer Kameruns soll im Herbst eine entsprechende Ehremedaille und Urkunde vom "Bund Freiheit statt Baden-Wuerttemberg" erhalten. Dieser kaempft nach eigenen Angaben "mit einem Augenzwinkern fuer die Wahrung der badischen Eigenstaendigkeit" und gegen eine "Majorisierung Badens durch den illiberalen schwaebischen Landesteil".


Zweiter Prozess gegen Terrorist Weinrich

Berlin. Vor dem Berliner Landgericht hat ein neuer Prozess gegen den bereits wegen Mordes verurteilten Terroristen Weinrich begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 55-Jaehrigen sechsfachen Mord und Mordversuche in 153 Faellen vor. Er soll fuer sechs Bomben-Anschlaege in Frankreich, Deutschland und Griechenland zwischen 1975 und 1983 verantwortlich sein. Bereits vor drei Jahren wurde Weinrich wegen des Bomben-Attentats auf das franzoesische Kulturzentrum "Maison de France" in Berlin zu lebenslanger Haft verurteilt. Weinrich gilt als rechte Hand des in Frankreich inhaftierten Top-Terroristen Carlos.


DNA-Spur soll Polizei weiterbringen

Bad Krozingen. Eine DNA-Spur soll die Ermittler sieben Wochen nach der mutmasslichen Entfuehrung einer Frau in Bad Krotzingen auf die richtige Spur bringen. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, ist bei der Auswertung von Spuren maennliches DNA-Material festgestellt worden. Dies koennte bei der Aufklaerung des Verschwindens der 57-Jaehrigen eine Hilfe sein. Sie war Zeugenaussagen zufolge von einem Unbekannten in ihr Auto gezerrt worden. Der VW-Polo wurde wenig spaeter an einem Parkplatz entdeckt. Fuer Hinweise zur Ergreifung des Taeters oder zum Auffinden des Opfers ist eine Belohnung von insgesamt 10.000 Euro in Aussicht gestellt worden.


1. FCK im DFB-Pokalfinale

Kaiserslautern. Durch einen 3:0-Erfolg ueber Werder Bremen hat der abstiegsgefaehrdete 1. FC Kaiserslautern das Finale im DFB-Pokal erreicht. Wer am 31. Mai in Berlin gegen Kaiserslautern antritt, entscheidet sich heute Abend in der Begegnung Bayern Muenchen gegen Bayer Leverkusen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9114 Euro
Kanada(1 $)  0.6186 Euro
England(1 Pfund)  1.4522 Euro
Schweiz(100 sfr)  68.535 Euro
Japan(100 Yen)  0.7755 Euro
Schweden(100 skr)  10.890 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2456.40( aktuell )  
Dow-Jones-Index:7661.32( Stand 17:00 MEZ )  
7704.87( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8370.59
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ