Trauer um Rudolf Augstein |
Hamburg. Der Tod des Spiegel-Herausgebers Rudolf Augstein hat bei
Politikern aller Parteien grosse Bestuerzung ausgeloest.
Bundespraesident Rau wuerdigte Augstein als einen der ganz grossen,
vielleicht den groessten unter den Publizisten der Bundesrepublik.
Bundeskanzler Schroeder sagte, Augstein sei ein gluehender Verfechter
von Demokratie und Rechtsstaat gewesen. CSU-Chef Stoiber nannte den
Verstorbenen einen grossen, streitbaren Journalisten. Augstein starb
im Alter von 79 Jahren an den Folgen einer Lungenentzuendung.
1947 hatte er das Nachrichtenmagazin 'Der Spiegel' gegruendet. 1962
musste er wegen angeblichen Landesverrats sogar fuer mehrere Wochen
ins Gefaengnis. Aufgrund der sogenannten Spiegel-Affaere trat der
damalige Verteidigungsminister Franz Josef Strauss schliesslich
zurueck. |
Arbeitslosenzahlen leicht ruecklaeufig |
Nuernberg. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober leicht
zurueckgegangen. Wie die Bundesanstalt fuer Arbeit mitteilte, waren
3,91 Millionen Menschen ohne Stelle. Das sind gut 12.000 weniger als
im September. Die Arbeitslosenquote betrug im Oktober 9,4 Prozent.
Nach Ansicht von Fachleuten ist der Rueckgang saisonbedingt. In den
vorhergegangenen Jahren ist die Zahl der Arbeitslosen jedoch um diese
Jahreszeit bedeutend staerker gesunken. |
Preise um 1,3 Prozent gestiegen |
Wiesbaden. Die Lebenshaltung war im Oktober um 1,3 Prozent teurer
als vor einem Jahr. Das teilte das Statistische Bundesamt mit.
Verursacht wurde die Preissteigerung vor allem durch die hoeheren
Kraftstoffpreise. |
Beratungen ueber Spargesetze |
Berlin. Der Bundestag hat ueber erste Reform- und Spargesetze der
Koalition beraten. Die Abgeordneten debattierten in erster Lesung
ueber Gesetzentwuerfe zum Arbeitsmarkt sowie zur Gesundheitsreform
und ueber den Rentenbeitrag. Die Unionsparteien boten Wirtschafts-
und Arbeitsminister Clement unter Bedingungen eine Zusammenarbeit
bei der Bekaempfung der Arbeitslosigkeit an. CDU und CSU verlangen
aber mehr Zeit fuer die parlamentarische Beratung der Gesetzentwuerfe.
Nicht mittragen will die Opposition die Plaene von Sozialministerin
Schmidt zur Reform der Sozialversicherung. Der CSU-Vorsitzende Stoiber
kuendigte eigene Reformentwuerfe der Union an. Dagegen unterstuetzten
Verbraucherverbaende und Krankenkassen die Sparplaene der
Gesundheitsministerin als sozial ausgewogen. Schmidt plant, im
Gesundheitsbereich knapp drei Milliarden Euro einzusparen. Die
gesetzlichen Krankenkassen geben pro Jahr rund 140 Milliarden Euro aus. |
Kritik an Plaenen zur Eigenheimzulage |
Berlin. Opposition und Bauwirtschaft haben den Plan der Bundesregierung,
die Foerderung von Eigenheimen um 3,5 Milliarden Euro zu kuerzen,
heftig kritisiert. Der ehemalige Bauminister Oswald (CSU) sagte, die
Eigenheimzulage solle als Konjunkturmotor gesehen werden. Die
Bauwirtschaft sieht bis zu 200.000 Arbeitsplaetze in Gefahr. Geplant ist
kuenftig, nur noch Familien mit Kindern zu foerdern. Stellt sich
jedoch vier Jahre nach Baubeginn Nachwuchs ein, soll die Zulage
rueckwirkend gewaehrt werden. Alleinerziehende und Familien mit einem
Kind sollen kuenftig acht Jahre lang 1.800 Euro bekommen, fuer jedes
weitere Kind kommen 800 Euro dazu. Dem Vorhaben muss jedoch erst noch
der Bundesrat zustimmen. |
Voigt spricht sich gegen Militaereinsatz aus |
Baden-Baden. Der Anti-Terror-Kampf und die Irak-Politik von
US-Praesident Bush haben nach Meinung des SPD-Politikers Voigt die
Zwischenwahlen in den USA massgeblich beeinflusst. Mit dem Sieg der
Republikaner sei Bush in seiner Haltung gegenueber dem Irak gestaerkt
worden. Diese Bestaetigung durch den Waehler aendere aber nichts am
Nein der deutschen Bundesregierung zu einer Beteiligung deutscher
Soldaten an einem Irak-Krieg. Das sagte Voigt, der fuer die
Bundesregierung die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit koordiniert,
im Suedwestrundfunk. Zunaechst muesse es darum gehen, dass die
UNO-Waffeninspekteure ihre Mission erfuellen koennten, so Voigt.
Sollten sie vom irakischen Machthaber Saddam Hussein behindert
werden, werde dies Einfluss auf die politische Diskussion in
Deutschland haben. |
FDP-Untersuchungsausschuss gefordert |
Berlin. In der FDP-Spenden-Affaere wird nach Ansicht des
Gruenen-Politikers Stroebele ein Untersuchungsausschuss immer
wahrscheinlicher. Der stellvertretende Gruenen-Fraktionschef sagte,
es gebe taeglich neue Sachverhalte. Der fruehere Vorsitzende des
Parteispenden-Untersuchungsausschusses, Neumann, sieht Parallelen
zur Spendenaffaere der CDU. Moellemanns Vorgehensweise erinnere an
das Verhalten von Ex-Bundeskanzler Kohl. Gestern hatte die FDP
zugegeben, dass ihr Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen im
Jahr 2000 mit illegalen Spenden finanziert wurde. |
Musikrat muss Insolvenzantrag stellen |
Bonn. Der Deutsche Musikrat muss morgen beim Amtsgericht Bonn
Insolvenzantrag stellen. Das teilte der Generalsekretaer der
Organisation mit, die in ganz Deutschland acht Millionen Laien- und
Berufsmusiker vertritt. Der Deutsche Musikrat hat eine halbe Million
Euro Schulden. Das neue Praesidium beschloss heute ein Konzept fuer
einen Neuanfang. Es soll aber erst in vier Monaten veroeffentlicht
werden. Der Musikrat hofft auf Ueberbrueckungskredite, um rasch aus
der Krise zu kommen. Ausserdem sollen die Geldgeber, darunter Bund
und Laender kuenftig mehr Zuschuesse ueberweisen. Bisher hat der
Deutsche Musikrat einen Jahresetat von 10 Millionen Euro. Er
veranstaltet unter anderem den Wettbewerb "Jugend musiziert". |
Deutscher Rot-Kreuz-Mitarbeiter bei Gaza entfuehrt |
Gaza. Bewaffnete Palaestinenser haben im Gazastreifen einen deutschen
Mitarbeiter des Roten Kreuzes entfuehrt. Der Deutsche betreute
Familien, deren Haeuser von der israelischen Armee zerstoert wurden.
Die Entfuehrer meldeten sich ueber Telefon bereits beim Internationalen
Roten Kreuz. Mitarbeiter konnten mit dem Entfuehrten sprechen.
Loesegeldforderungen wurden noch nicht gestellt. Die Hilfsorganisation
hat die Autonomiebehoerde der Palaestinenser um Hilfe gebeten. Die
Palaestinenser-Behoerde geht von einer kriminellen Tat ohne politischen
Hintergrund aus. |
Biometrische Zugangskontrolle fuer Neugeborenenstation |
Bad Reichenhall. Im Staedtischen Krankenhaus von Bad Reichenhall
wird die weltweit erste biometrische Zugangskontrolle fuer eine
Neugeborenenstation in Betrieb genommen. Dabei ueberprueft eine
computergesteuerte Kamera anhand der Augeniris, ob die Besucher
die Station betreten duerfen. |
UEFA-Pokal |
Hertha BSC Berlin - Apoel Nikosia 4:0 |
Boerse |
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Quellen |
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