EU arbeitet an Konzept fuer Friedenstruppe im Libanon |
Die Europaeische Union eroertert derzeit Plaene fuer eine moegliche
internationale Friedenstruppe im Libanon. Denkbar sei ein Einsatz
unter dem Mandat des UNO-Sicherheitsrats, sagte EU-Chefdiplomat Solana
in Bruessel. In das Konzept wuerden auch Staaten ausserhalb der EU
einbezogen. Unterdessen kam US-Aussenministerin Rice in Beirut mit dem
libanesischen Ministerpraesidenten Siniora und Aussenminister Salluch
zusammen. Ueber Inhalte der Gespraeche wurde bisher nichts bekannt.
Fuer den Abend ist ein Treffen mit Israels Ministerpraesident Olmert
geplant. Im Suedlibanon lieferten sich die isralische Armee und die
radikalislamischen Hisbollah-Milizen erneut Gefechte mit Toten und
Verwundeten auf beiden Seiten. Auch der Norden Israels wurde wieder
von Raketen beschossen. Dabei wurden mindestens vier Menschen
verletzt. Bei israelischen Artillerie-Angriffen im Gaza-Streifen
wurden fuenf Menschen getoetet. |
Jung haelt Bundeswehreinsatz in Nahost fuer moeglich |
Verteidigungsminister Jung haelt eine deutsche Beteiligung an einer
Friedensmission im Libanon fuer moeglich. Wenn alle Voraussetzungen
erfuellt sind, koenne Deutschland die Entsendung von
Bundeswehrsoldaten nicht verweigern. Bedingungen seien die Freilassung
der entfuehrten israelischen Soldaten, ein Waffenstillstand und die
Zustimmung der Beteiligten zu einer Truppe mit einem effektiven
Mandat, sagte Jung. Laut EU-Chefdiplomat Solana sind mehrere
europaeische Laender bereit, sich an einer Friedenstruppe zu
beteiligen. |
Krankenkassen aeussern weiter Kritik an Gesundheitsreform |
Die gesetzlichen Krankenkassen halten an ihrem Widerstand gegen
Eckpfeiler der geplanten Gesundheitsreform fest. Im Mittelpunkt der
Kritik steht der vorgesehene Gesundheitsfonds, in den vom Jahr 2008 an
die Beitraege von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sowie Steuermittel
fliessen sollen. Die Kassen befuerchten, dass sich durch die
Einrichtung des Pools die Kosten fuer den Einzug der
Versicherungs-Beitraege von bisher 1,3 Milliarden Euro pro Jahr fast
verdoppeln werden. Zugleich erwarten sie mehr buerokratischen Aufwand
und aehnliche Anlaufschwierigkeiten wie bei der Einfuehrung der
Arbeitsmarktrefom Hartz Vier. |
Stoiber will Anti-Doping-Gesetz |
Muenchen. Nach dem juengsten Doping-Skandal bei der Tour de France
will Bayerns Ministerpraesident Stoiber moeglichst schnell ein
Anti-Doping-Gesetz auf den Weg bringen. Er beauftragte
Justizministerin Merk und Kultusminister Schneider, Grundlagen fuer
eine bundesweite Regelung auszuarbeiten.Ziel muesse sein, dass
Staatsanwaltschaft und Polizei bei Doping konsequent durchgreifen
koennten, wie schon jetzt in Frankreich, Spanien und Italien,
erklaerte der CSU-Vorsitzende nach einer Sitzung seines Kabinetts in
Muenchen. Der Sport habe eine Vorbildfunktion und muesse "sauber"
sein. Das Gesetz soll noch in dieser Legislaturperiode (bis 2009) in
Kraft treten. |
Aerzte an kommunalen Krankenhaeusern setzen Streiks fort |
Muenchen. Im Tarifkonflikt der Aerzte an den kommunalen
Krankenhaeusern weitet die Aerztegewerkschaft Marburger Bund in dieser
Woche die Streiks vor allem in Bayern aus. Von heute an soll in
weiteren 18 Krankenhaeusern gestreikt werden, bisher beteiligen sich
schon die Aerzte an mehr als 50 Kliniken an dem Arbeitskampf. Der
Marburger Bund hatte in der vergangenen Woche die Verhandlungen mit
den Vertretern der Kommunen ergebnislos abgebrochen. Hauptstreitpunkt
ist weiterhin die Bezahlung. Die Arbeitgeber lehnen die Forderung des
Marburger Bundes nach rund 15 Prozent mehr Gehalt als unbezahlbar ab. |
Michelin will Mitarbeiterzahl in Bad Kreuznach reduzieren |
Das Reifenwerk Michelin in Bad Kreuznach will bis 2010 die
Mitarbeiterzahl reduzieren. Damit reagiert das Werk auf den Druck der
franzoesischen Konzernspitze. Reifenhersteller Michelin Michelin in
Bad Kreuznach muss produktiver und billiger werden, so die
Kursanweisung aus dem franzoesischen Stammwerk in Clermont-Ferrand. Im
Vergleich mit den Werken in China oder Polen sei Bad Kreuznach zu
teuer. Die Werksleitung betonte allerdings, es gebe keinen Grund zur
Panik. Kuendigungen seien nicht geplant. Zur Zeit beschaeftigt
Michelin rund 1.600 Mitarbeiter. 150 davon gehen in den naechsten
Jahren in Rente. Diese Arbeitsplaetze sollen nicht wieder neu besetzt
werden. Zudem plant Michelin in Bad Kreuznach Investitionen in neue
Technologien. Damit soll die Produktion innerhalb der naechsten Jahre
um bis zu 50 Prozent erhoeht werden. |
Aufraeumarbeiten nach Tornado fast beendet |
Die Folgen durch den Tornado am Samstag im nordbadischen Hambruecken
(Kreis Karlsruhe) sind nicht ganz so dramatisch wie zunaechst
befuerchtet. Nach Angaben der Gemeinde sind die meisten
Aufraeumarbeiten inzwischen abgeschlossen. Zwei Tage nach dem Tornado
in Hambruecken warnt die Polizei weiterhin davor, in den Wald zu
gehen. Das Gelaende rund um den Hambruecker Wald- und Vogelpark ist
immer noch weitraeumig abgesperrt, weil Baeume umzustuerzen drohen.
"Die Daecher sind wieder eingedeckt, und die Strassen sind alle frei",
sagte ein Sprecher der Gemeinde. Die Hoehe des Gesamtschadens duerfte
erst in einigen Tagen bekannt sein. Vorsichtige Schaetzungen der
Versicherer gingen von "mehreren 10.000 Euro" aus. |
Kritik an Bearbeitung von Kindergeldantraegen |
Das Sozialministerium Rheinland-Pfalz hat die Bundesagentur fuer
Arbeit (BfA) fuer zu schleppende Bearbeitung von Kindergeldantraegen
kritisiert. Nach Recherchen des ARD-Magazins "Report Mainz" dauert das
Bewilligungsverfahren der Familienkasse bei jedem vierten Antrag
laenger als drei Wochen. |
Ulm feiert Schwoermontag und Nabada |
Die Stadt Ulm feiert heute ihren Verfassungstag, den Schwoermontag. Um
11.00 Uhr hielt Oberbuergermeister Ivo Goenner den traditionellen
Rechenschaftsbericht ab und legte seinen Eid auf die Stadtverfassung
ab. Am Nachmittag begannt um 16.00 Uhr das traditionelle Nabada auf
der Donau. Am Wasserumzug nehmen in diesem Jahr 14 Motivschiffe teil.
Dabei wird, aehnlich den Karnevalsumzuegen, die Lokal- und
Bundespolitik satirisch aufs Korn genommen. Zum Auftakt des
Schwoerwochenendes waren am Samstagabend mehrere zehntausend Besucher
zum Lichterfest an die Donau gekommen, bei der knapp 10.000
zehntausend Kerzen den Fluss hinab schwammen. Gestern besuchten 10.000
Rock-Fans den Open-Air Auftritt der englischen Band "The Who" auf dem
Muensterplatz. |
Sonderausstellung zu Bayreuther Festspielen eroeffnet |
Bayreuth. Einen Tag vor den Richard-Wagner-Festspielen ist in Bayreuth
die Sonderausstellung "Der Ring - die Szene als Modell" eroeffnet
worden. Im Markgraeflichen Opernhaus sind Skizzen, Entwuerfe,
Figurinen und Buehnenbildmodelle zum 130. Jahrestag der
"Ring-Inszenierungen zu sehen. Die historischen Exponate stammen aus
den Bestaenden des Richard Wagner Museums und der Bayreuther
Festspiele. Zentraler Ausstellungsort ist die Buehne des Opernhauses,
wo die Buehnenbildmodelle in einer 180-Grad-Anordnung sinnbildlich
einen Ring bilden. Zu sehen sind ausserdem originale Buehnenbildteile
und Requisiten wie das Walhalla-Fries aus Patrice Chereaus
Jahrhundert-Ring von 1976 oder die legendaer-poppigen gruenen Schirme
der Kuenstlerin Rosalie. Die Ausstellung ist bis zum 28. August zu
sehen, dann enden auch die Bayreuther Festspiele. |
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Quellen |
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