GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 04. 08. 2005



* Aktuelle Visa-Praxis mit EU-Recht vereinbar
* Italien uebernimmt Kommando der Afghanistan-Schutztruppe
* Sondergipfel der AU zur Erweiterung des UNO-Sicherheitsrates
* Eichel setzt sich fuer hoehere Lohnabschluesse ein
* CDU-Generalsekretaer Kauder bekraeftigt Nein zu Rentenkuerzungen
* CSU-Politiker Seehofer fordert Solidarbeitrag der Pharmaindustrie
* Kauder: Merkel hat sich nur versprochen
* Merkel ruft Schoenbohm zur Ordnung
* Schnappauf warnt vor Abschmelzen der Gletscher
* Aerzte zufrieden mit ihren Protesten gegen Einkommens-Einbussen
* Immer mehr Wochenendarbeit in Deutschland
* VdK fordert Pflicht zur Privatvorsorge
* Sechs Deutsche sterben bei zwei Busunfaellen in Russland
* Sanierung der Anna Amalia-Bibliothek hat begonnen
* HSV steht im UI-Cup-Finale
* Boerse



Aktuelle Visa-Praxis mit EU-Recht vereinbar

Bruessel. Die derzeitige Visa-Vergabe in Deutschland verstoesst nicht gegen EU-Recht. Zu diesem Schluss kam jetzt ein Untersuchungsbericht der EU-Kommission nach monatelanger Pruefung. Wie Justiz-Kommissar Frattini erklaerte, war allerdings die Visa-Praxis in den Jahren 1999 bis 2002 nicht in Ordnung. Durch den so genannten Volmer-Erlass haetten die deutschen Botschaften die Visa-Antraege nicht ausreichend geprueft. Die EU-Kommission hat Aenderungen am geltenden Visa-Erlass der Bundesregierung vorgeschlagen. In dem Untersuchungs-Bericht der Bruesseler Behoerde zur deutschen Einreise-Politik heisst es, man stehe mit Berlin wegen notwendiger redaktioneller Korrekturen in Kontakt. In Berlin rief die Einschaetzung der EU-Kommission unterschiedliche Reaktionen hervor: Der CDU-Politiker Eckart von Klaeden sprach von einer schweren Ruege fuer die Regierung. Im Auswaertigen Amt gab man sich dagegen gelassen. Eine Sprecherin sagte, man begruesse es, dass Bruessel die deutschen Visa-Regeln fuer Schengen-konform erklaert habe.


Italien uebernimmt Kommando der Afghanistan-Schutztruppe

Kabul. Italien hat das Kommando der internationalen Schutztruppe in Afghanistan von der Tuerkei uebernommen. Der afghanische Praesident Karsai dankte den NATO-Soldaten bei einer feierlichen Zeremonie fuer ihren Einsatz, der dem Land Schutz und Sicherheit gebe. Die groesste Herausforderung fuer die Truppe besteht in der zunehmenden Gewalt vor der Parlamentswahl am 18. September. Die Schutztruppe besteht aus 8000 Soldaten - mit 2250 Mann stellt die Bundeswehr das mit Abstand groesste Kontingent.


Sondergipfel der AU zur Erweiterung des UNO-Sicherheitsrates

Im aethiopischen Addis Abeba hat ein Sondergipfel der Afrikanischen Union zur UNO-Reform begonnen. Bei dem Treffen soll diskutiert werden, ob der afrikanische Vorschlag fuer eine Erweiterung des Sicherheitsrates mit den Vorstellungen der so genannten G4-Gruppe in Einklang gebracht werden kann. Deutschland, Japan, Brasilien und Indien streben fuer sich sowie fuer zwei afrikanische Staaten staendige Sitze an, allerdings ohne Vetorecht. China und die USA vereinbarten unterdessen, gemeinsam gegen den G4-Plan vorzugehen. Dies teilten die beiden UNO-Botschafter Wang und Bolton in New York mit.


Eichel setzt sich fuer hoehere Lohnabschluesse ein

Berlin. Bundesfinanzminister Eichel hat an die Wirtschaft appelliert, sich wieder auf etwas hoehere Tarifabschluesse einzulassen. In einem Interview sagte Eichel, man habe in den vergangenen Jahren eine ausserordentlich moderate Lohnentwicklung gehabt. Wenn es nun Unternehmen besser gehe, so der Minister, dann duerften auch die Lohnabschluesse wieder etwas hoeher sein. Er unterstrich, dass sich sein Appell nur an jene Branchen richtet, denen es wirtschaftlich gut geht.


CDU-Generalsekretaer Kauder bekraeftigt Nein zu Rentenkuerzungen

CDU-Generalsekretaer Kauder hat bekraeftigt, dass es unter einer Unions-gefuehrten Bundesregierung keine Rentenkuerzungen geben soll. Man habe klare Zahlen, die belegten, dass dies in der kommenden Legislatur-Periode nicht notwendig sei, sagte Kauder in Berlin. In der Union war in den vergangenen Tagen ueber eine verpflichtende Riester- oder Betriebsrente als Ergaenzung zur gesetzlichen Alterversorgung diskutiert worden.


CSU-Politiker Seehofer fordert Solidarbeitrag der Pharmaindustrie

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Seehofer hat gefordert, die Pharmaindustrie staerker zur Konsolidierung des Gesundheitswesens heranzuziehen. In Muenchen sagte Seehofer, mit ihrer Hochpreispolitik zur Gewinnmaximierung konterkarierten die Pharma-Unternehmen den Solidarbeitrag der Patienten. Diese sorgten durch erhoehte Arzneimittelzuzahlungen und Selbstbeteiligungen fuer eine erhebliche Entlastung, waehrend die Hersteller mit Samthandschuhen angefasst wuerden.


Kauder: Merkel hat sich nur versprochen

CDU-Generalsekretaer Kauder hat die sachlich falsche Aeusserung von Kanzlerkandidatin Merkel zu den Folgen einer Senkung der Lohnzusatzkosten als Versehen bezeichnet. Die CDU-Vorsitzende hatte in einem ARD-Interview erklaert, dass "die Bruttoloehne um ein Prozent sinken, wenn wir die Lohnzusatzkosten senken". Experten haben die Aussage als sachlich falsch geruegt. Die Lohnzusatzkosten haben keine Auswirkungen auf den Bruttolohn. Merkel hatte ihre Aussage allerdings in einem "Bunte"-Interview wiederholt.


Merkel ruft Schoenbohm zur Ordnung

CDU-Chefin Merkel hat Brandenburgs Innenminister Schoenbohm (CDU) nach dessen Aeusserungen zu den Kindstoetungen in Brandenburg in die Schranken gewiesen. "Ein solch furchtbares Verbrechen kann und darf man nicht mit pauschalen Einschaetzungen erklaeren", sagte sie. Die Vorsitzenden von SPD und FDP, Muentefering und Westerwelle, forderten Schoenbohm auf, sich zu entschuldigen. Der CDU-Politiker hatte die "von der SED erzwungene Proletarisierung" als wesentliche Ursache fuer Verwahrlosung und Gewalt im Osten bezeichnet. Brandenburgs Innenminister Schoenbohm haelt an seinen umstrittenen Aeusserungen ueber die Hintergruende der Kindstoetungen von Brieskow-Finkenheerd fest. Die DDR sei ein totalitaeres System gewesen, in dem das Thema Wertevermittlung sehr klein geschrieben worden sei, sagte Schoenbohm im ZDF.


Schnappauf warnt vor Abschmelzen der Gletscher

Garmisch-Partenkirchen. Bayerns Umweltminister Schnappauf hat bei einem Besuch auf der Zugspitze vor einem weiteren Rueckgang der Gletscher gewarnt. In der Klimaforschungsstation am Schneefernerhaus sagte er, spaetestens in 20 Jahren seien die bayerischen Zugspitz-Gletscher abgeschmolzen. Allein der noerdliche Schneeferner-Gletscher verliert laut Schnappauf an einem Tag 35 Millionen Liter Wasser. Der Minister erinnerte daran, dass es in den vergangenen 70 Jahren im gesamten Alpenraum im Schnitt um zwei Grad waermer wurde. Am Schneefernerhaus nahm er ein High-Tech-Thermometer in Betrieb, das Temperaturen in 80 Kilometern Hoehe messen kann.


Aerzte zufrieden mit ihren Protesten gegen Einkommens-Einbussen

Die Aerzte-Vertretung "Marburger Bund" hat die Proteste gegen laengere Arbeitszeiten und Einkommens-Einbussen als Erfolg bewertet. Der Vorsitzende der Organisation, Montgomery, sagte, an den Kundgebungen in verschiedenen Bundeslaendern haetten sich bisher rund 4.500 Mediziner beteiligt. Die Aktionen richteten sich in erster Linie gegen die Landesregierungen, die eine Erhoehung der Wochenarbeitszeit fuer Klinikaerzte auf 42 Stunden durchgesetzt haetten. - Fuer morgen ist eine Abschluss-Kundgebung in Berlin geplant. Die Tarifgemeinschaft der Laender hat den Aerzten der Universitaetskliniken Gespraeche ueber Arbeitszeitfragen angeboten. Ihr Vorsitzender, der niedersaechsische Finanzminister Moellring, sagte im Deutschlandradio Kultur, dazu muessten die Gewerkschaften aber an den Verhandlungstisch zurueckkehren. Der CDU-Politiker betonte, er habe Verstaendnis fuer einige Anliegen der Mediziner. So seien die Gehaltsunterschiede zwischen Chefaerzten, Oberaerzten und Assistenzaerzten in manchen Kliniken sicher zu gross.


Immer mehr Wochenendarbeit in Deutschland

Duesseldorf. Familienfreundliche Arbeitszeiten werden nach einer neuen Studie immer seltener. Die Hans-Boeckler-Stiftung fand heraus, dass inzwischen jeder zweite Erwerbstaetige auch nachts und an Wochenenden arbeiten muss.


VdK fordert Pflicht zur Privatvorsorge

Berlin. Der Sozialverband VdK hat sich dafuer ausgesprochen, die private Altersvorsorge zur Pflicht zu machen. Verbandspraesident Hirrlinger sagte, die Riester-Rente muesse im Interesse der spaeter Betroffenen zu einer obligatorischen Altersversorgung weiterentwickelt werden. Aufgrund der Tatsache, dass das Rentenniveau weiter absinken werde, sei ein zweites Standbein neben der gesetzlichen Alterversorgung notwendig.


Sechs Deutsche sterben bei zwei Busunfaellen in Russland

Moskau. Bei zwei schweren Bus-Unfaellen in Russland sind offenbar auch mehrere deutsche Urlauber ums Leben gekommen. Der erste Unfall ereignete sich im Westen von Sibirien in der Naehe der Stadt Kurgan - rund 1.700 Kilometer oestlich von Moskau. Dabei starben mindestens zehn Businsassen, fuenf von ihnen Deutsche. Bei dichtem Nebel geriet ein LKW am fruehen Morgen auf die Gegenfahrbahn und stiess dort mit dem Bus zusammen. Moeglicherweise war der Busfahrer am Steuer eingeschlafen. Nach bisherigen Angaben handelt es sich bei den Opfern um deutsche Aussiedler, die ihre alte Heimat besuchen wollten. Wenige Stunden spaeter raste in St.Petersburg ein Lastwagen in einen Bus mit deutschen Touristen. Wie Journalisten vor Ort berichten, kam dabei eine deutsche Frau ums Leben, weitere zehn Menschen wurden schwer verletzt.


Sanierung der Anna Amalia-Bibliothek hat begonnen

Weimar. Knapp ein Jahr nach dem verheerenden Brand in der Anna-Amalia-Bibliothek hat die Sanierung des historischen Bibliotheksgebaeudes begonnen. Im stark beschaedigten Rokokosaal werden die tragenden Balken durch Stahltraeger ersetzt. Die Bibliothek gehoert zum Kulturerbe der UNESCO. Ihre Wiederherstellung wird zwoelf Millionen Euro kosten. Bei dem Grossfeuer im September vergangenen Jahres waren 50.000 zum Teil unersetzbare Buecher verbrannt. Der Rokokosaal, der einmal als einer der schoensten Bibliothekssaele in Europa galt, wurde durch Loeschwasser schwer in Mitleidenschaft gezogen. Fachleute rechnen damit, dass 20.000 weitere Buecher nicht mehr zu retten sind. Die Arbeiten sollen bis zum 200. Todestag der Weimarer Herzogin Anna Amalia 2007 abgeschlossen sein.


HSV steht im UI-Cup-Finale

Hamburg. Der Hamburger SV steht als einzige deutsche Mannschaft in einem der drei Endspiele des Fussball-UI-Cups. Die Hamburger gewannen nach einem 1:0 im Hinspiel das Rueckspiel gegen Sigma Olmuetz aus Tschechien mit 3:0 - Gegner im Finale ist der FC Valencia.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8112 Euro
Kanada (1 $) 0.6675 Euro
England (1 Pfund) 1.4434 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.263 Euro
Japan (100 Yen) 0.7278 Euro
Schweden (100 skr) 10.704 Euro
Suedafrika (100 R) 12.578 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4874.06 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10616.31 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11883.31
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ