GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 30.04.2003



* Athen begruesst Vierergipfel-Initiative
* EU-Haushaltsentwurf 2004 vorgelegt
* Entspannung der Beziehungen zu den USA erwartet
* Agenda 2010 sorgt weiterhin fuer Wirbel
* Berufsbildungs-Bericht verabschiedet
* Konsequenzen aus Biblis-Pannenserie
* Klage gegen Holocaust-Denkmal abgewiesen
* Offenbar weitere Reform der Justizverwaltung in Baden-Wuerttemberg
* Gruenes Licht fuer 'Toll Collect"
* Gewinnrueckgang bei BOSS
* Druck-Industrie vor Warnstreiks
* Alleinerziehende scheitern vor Verfassungsgericht
* US-Armee plant Standortschliessungen
* Fluglaermstreit
* 'Kalif von Koeln' wehr sich gegen Auslieferung an Tuerkei
* 1. FC Nuernberg trennt sich von Augenthaler
* Eishockey-Weltmeisterschaft
* Weitere Ersatzansprueche des 1. FC Kaiserslautern
* Boerse



Athen begruesst Vierergipfel-Initiative

Griechenland hat die umstrittene Initiative von vier EU-Mitgliedern zur Forcierung einer europaeischen Verteidigungspolitik begruesst. "Vieles von dem, was in Bruessel besprochen wurde, entspricht unseren Ansichten", sagte ein Sprecher des griechischen Aussenministeriums, dessen Land derzeit die EU-Ratspraesidentschaft inne hat. Frankreich, Belgien, Luxemburg und Deutschland hatten bei ihrem Gipfel in Bruessel am Dienstag ueber kuenftige gemeinsame Kommandostrukturen beraten. Die Initiative ist in den USA auf Skepsis gestossen. Eine Sprecherin des Aussenministeriums in Washington sagte, die US-Regierung sei der Meinung, dass die NATO der Sicherheitspfeiler der transatlantischen Partnerschaft bleiben muesse. Weiter fuegte die Sprecherin hinzu: "Wir brauchen keine weiteren Hauptquartiere." Auch der britische Premierminister Blair hat den Vierer-Gipfel fuer den Grundstein einer europaeischen Verteidigungsunion kritisiert. Blair sagte, die EU sei nun im Kern gespalten. Der luxemburgische Ministerpraesident Juncker hat die Kritik am Vierer-Gipfel zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik zurueckgewiesen. Befuerchtungen ueber eine drohende Spaltung der Europaeischen Union seien masslos uebertrieben, sagte Juncker im DeutschlandRadio Berlin.


EU-Haushaltsentwurf 2004 vorgelegt

Bruessel. Die EU-Kommission hat einen ersten Entwurf fuer den Haushalt 2004 vorgelegt. Trotz der Erweiterung im naechten Jahr um zehn Staaten soll das Gesamtbudget nur um 3,3 Prozent auf 100,6 Milliarden Euro steigen.


Entspannung der Beziehungen zu den USA erwartet

Bundeskanzler Schroeder geht von einer Normalisierung der Beziehungen zu den USA nach Ende des Irak-Krieges aus. Dies sagte der Kanzler nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpraesidenten Koizumi in Berlin. Auch Koizumi zeigte sich ueberzeugt, dass die Differenzen zwischen Deutschland und den USA voruebergehend seien.


Agenda 2010 sorgt weiterhin fuer Wirbel

Berlin. Im SPD-Streit um die Reform-Agenda 2010 hat Bundeswirtschaftsminister Clement die Kritiker der Plaene aufgefordert, sich den Mehrheitsverhaeltnissen in der Partei zu beugen. Clement sagte, die Kritiker der Reformen seien in der Minderheit und muessten sich an die demokratische Gepflogenheit halten, ein Mehrheitsvotum zu akzeptieren. Der Wirtschaftsminister verteidigte die Agenda von Bundeskanzler Schroeder noch einmal als wegweisend und notwendig. Bei den anstehenden Reformen gehe es keinesfalls nur um Kuerzungen von Sozialleistungen, unterstrich Clement. Wer die Agenda 2010 allein unter diesem Aspekt diskutiere, erkenne nicht das eigentliche Problem. Deutschland leiste sich noch immer ein Sozialwesen, das eigentlich nicht finanzierbar sei. Die Gewerkschaften haben ihre Kritik an der Reformagenda von Bundeskanzler Schroeder bekraeftigt. Sie wollen die Veranstaltungen am 1.Mai dazu nutzen, ihren Forderungen nach Aenderungen an der Agenda 2010 Nachdruck zu verleihen. Unterdessen erhielt Kanzler Schroeder Rueckendeckung von der Ost-SPD und den Wirtschaftsverbaenden. Der Ex-SPD-Parteichef Lafontaine hat seine Kritik an Bundeskanzler Schroeder verschaerft. Mit der Abstimmung ueber die Agenda 2010 versuche Schroeder, die Partei zum Wortbruch zu noetigen, sagte Lafontaine in der Sendung "Friedman". Das sei fuer ihn nicht akzeptabel. "Schroeder ist fuer mich weder der richtige Parteivorsitzende noch der richtige Kanzler", so Lafontaine. Zudem kuendigte er an, den Abgeordneten im Bundestag zu raten, gegen die Agenda 2010 zu stimmen. Arbeitgeberpraesident Hundt erklaerte, jetzt sei nicht die Zeit fuer Blockaden. Der IG-Bau-Vorsitzende Wiesehuegel forderte im Deutschlandfunk Aenderungen des Reformkonzepts. Wenn Schroeder nicht zu Zugestaendnissen bereit sei, laufe er Gefahr, sich zu isolieren. Auch der Vorsitzende der IG Bergbau-Chemie-Energie, Schmoldt, haelt Teil-Aspekte der Agenda 2010 fuer sozial ungerecht. Nach Ueberzeugung von Bundestagspraesident Thierse kann die SPD ihr politisches Ueberleben nur mit einer erfolgreichen Reformpolitik sichern. Die Sozialdemokratie koenne gar nicht anders als sich den Veraenderungsnotwendigkeiten zu stellen, sagte Thierse in einem Zeitungsinterview. Die Gewerkschaften warnte der stellvertretende SPD-Vorsitzende vor Besitzstanddenken. Die Arbeitsmarktpolitik habe sich in 30 Jahren als erfolglos erwiesen. Wer das Bestehende verteidigt, muesse beweisen, dass es hilft, sagte Thierse. Dies werde ihm aber nicht gelingen. Die rheinland-pfaelzische Arbeits- und Sozialministerin, Malu Dreyer, kritisiert die geplanten Aenderungen beim Arbeitslosengeld. Sie halte es fuer einen gravierenden Einschnitt, wenn die Bezugsdauer wie in den Reformplaenen von Bundeskanzler Gerhard Schroeder vorgesehen gekuerzt werde, sagte Dreyer der "Rheinpfalz" (Mittwochsausgabe). Es sei nicht in Ordnung, wenn ein Arbeitnehmer nach seiner Entlassung nur ein Jahr Zeit habe Arbeit zu finden. Die Ministerin plaedierte deshalb fuer Uebergangsfristen. Ausserdem muesste es eine gezieltere Vermittlung von Arbeitslosen geben, sagte Dreyer. Zudem muessten die Arbeitgeber mehr Arbeitsplaetze schaffen.


Berufsbildungs-Bericht verabschiedet

Das Bundeskabinett hat den Berufsbildungsbericht 2003 verabschiedet. Dem Papier zufolge bilden nur 23 Prozent der deutschen Betriebe aus. Es liege im Interesse aller Firmen, Nachwuchs auszubilden, sagte Bildungsministerin Bulmahn. Fuer Deutschland gehe es "um die Zukunftsfaehigkeit einer alternden Gesellschaft". Wegen des Geburtenrueckganges wuerden noch in diesem Jahrzehnt deutlich weniger junge Menschen fuer eine Ausbildung bereitstehen. Regierung, Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten sich gestern geeinigt, moeglichst allen ausbildungswilligen Jugendlichen eine Lehrstelle anzubieten.


Konsequenzen aus Biblis-Pannenserie

Wiesbaden. Die hessische Landesregierung zieht Konsequenzen aus der jahrelangen Pannenserie im Atomkraftwerk Biblis A. Die TUeV-Gutachter werden ausgetauscht. Sie hatten Maengel am Sieb des Notkuehlsystems nicht bemerkt. Biblis A soll erst wieder ans Netz gehen, wenn der Betreiber RWE die Schaeden behoben hat.


Klage gegen Holocaust-Denkmal abgewiesen

Berlin. Dem Bau des Holocaust-Denkmals im Zentrum Berlins steht nichts mehr im Wege. Das Berliner Verwaltungsgericht wies jetzt die Klage des Sozialverbandes Berlin-Brandenburg gegen das Mahnmal des Architekten Peter Eisenman mit 2.700 Betonstelen zurueck. Der Verband war der Ansicht, dass das Areal fuer Rollstuhlfahrer nicht geeignet ist. Dem folgte das Gericht nicht. Veraenderungen am Mahnmal wuerden das Gedenken an die ermordeten Juden Europas beeintraechtigen, hiess es in der richterlichen Begruendung.


Offenbar weitere Reform der Justizverwaltung in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Die Landesregierung plant offenbar eine weitere Reform. Baden-Wuerttembergs Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) will Beamtenstellen staatlicher Notare, Gerichtsvollzieher und Bewaehrungshelfer privatisieren. Insgesamt sollen so mehr als 2.000 Stellen privatisiert werden. Angesichts der dramatischen Haushaltslage und der hohen Pensionslasten muesse das Land jetzt an der Reissleine ziehen, sagte Werwigk-Hertneck am Dienstag in Stuttgart. Die Justizverwaltung soll kuenftig nur auf den Saeulen Gerichte, Strafvollzug, Staatsanwaltschaften ruhen. Eine Fusion der Amtsgerichte sei aber nicht vorgesehen.


Gruenes Licht fuer 'Toll Collect"

Bruessel. DaimlerChrysler und die Deutsche Telekom duerfen als Konsortium "Toll Collect" das LKW-Maut-System fuer deutsche Autobahnen entwickeln. Das hat die EU-Kommission entschieden. Die Kommission billigte am Mittwoch nach Monate langer Pruefung das Joint Venture "Toll Collect" jedoch nur unter Auflagen. So muessen die Konzerne bei Zusatzdiensten Konkurrenten mit ins Boot lassen. Zu den Zusatzdiensten gehoeren unter anderem die Verkehrslenkung oder das Flottenmanagement. Die EU-Kommission befuerchtete im Bereich dieser so genannten Telematikdienste eine marktbeherrschende Stellung von DaimlerChrysler in Deutschland. Nach Aussagen von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti darf der Stuttgarter Konzern nicht vor seinen Konkurrenten mit Telematikdiensten in dieser Sparte an den Start gehen. Geraete in den Lkw fuer die Mauterhebung muessen auch mit Systemen anderer Hersteller kombinierbar sein. Um die Lkw-Maut in Deutschland wie geplant im August einzufuehren, ist das Erfassungssystem notwendig. Mit der Wettbewerbsentscheidung sind jedoch rechtliche Einwaende der Kommission gegen die Lkw-Maut selbst nicht ausgeraeumt.


Gewinnrueckgang bei BOSS

Metzingen. Der Modekonzern Hugo Boss hat im ersten Quartal weniger verkauft und weniger verdient als vor einem Jahr. Die Erloese sanken im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedingt durch Wechselkurseffekte um fuenf Prozent auf 340 Millionen Euro, teilte die HUGO BOSS AG am Mittwoch in Metzingen mit. Das Ergebnis nach Steuern ging um 17 Prozent auf 44 Millionen Euro zurueck. An den Prognosen fuer das Gesamtjahr - konstanter Umsatz und mindestens zehn Prozent mehr Gewinn - haelt das Unternehmen fest.


Druck-Industrie vor Warnstreiks

Frankfurt. In der Druck-Industrie drohen Warnstreiks. Die Tarif-Verhandlungen fuer die 220-tausend Beschaeftigten sind in Frankfurt nach der dritten Runde ergebnislos vertagt worden. Ein Sprecher der Gewerkschaft ver.di sagte, wahrscheinlich muesse man versuchen, mit Warnstreiks etwas zu bewegen. Der Bundesverband Druck und Medien drohte seinerseits mit Stellenabbau. Die Friedenspflicht endet am kommenden Sonntag. Ver.di fordert fuer die Druck-Beschaeftigten drei Prozent mehr Geld. Die Arbeitgeber haben eine Erhoehung in zwei Stufen um ein Prozent und spaeter nochmals um 1,2 Prozent angeboten.


Alleinerziehende scheitern vor Verfassungsgericht

Rund 100 allein erziehende Muetter und Vaeter sind mit einer Verfassungsbeschwerde gegen steuerliche Benachteiligung gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht wies am Mittwoch ihre Beschwerde gegen die schrittweise Abschaffung eines besonderen Haushaltsfreibetrags fuer allein Erziehende als unzulaessig ab. Die Betroffenen machen geltend, der neu geregelte Familienlastenausgleich beschere ihnen eine zusaetzliche Steuerlast. Das Verfassungsgericht wies die Klagen allerdings nur ab, weil die Alleinerziehenden nicht den Rechtsweg ueber Finanzgerichte eingehalten und auch nicht die jeweiligen neuen Steuerbescheide abgewartet haetten.


US-Armee plant Standortschliessungen

Washington. Das amerikanische Militaer wird in den kommenden Jahren mehrere Standorte in Deutschland schliessen. Die dort stationierten Soldaten werden abgezogen. Das hat das US-Verteidigungsministerium mitgeteilt. Betroffen sind Standorte in Hessen. Zwischen 2006 und 2008 soll ein Grossteil des US-Militaers Mittelhessen verlassen. Auch rund 230 zivile Arbeitsplaetze werden in der Region wegfallen. Andere Bundeslaender sind von den Plaenen anscheinend nicht betroffen. US-Verteidigungsminister Rumsfeld begruendete die Entscheidung mit neuen Anforderungen nach dem Ende des Kalten Krieges.


Fluglaermstreit

Zuerich. Die Schweizer Fluggesellschaft Swiss und der Flughafen Zuerich-Kloten gehen im Fluglaermstreit mit Deutschland juristisch gegen die Bundesregierung vor. Wie ein Sprecher beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim gegenueber dem "Suedkurier" (Mittwochsausgabe) erklaerte, sind die Nichtzulassungsbeschwerden beider Unternehmen gegen ein Urteil des VGH bereits eingegangen. Die Mannheimer Richter hatten die Klagen gegen die vorgezogenen Massnahmen zum Staatsvertrag mit Deutschland im Januar 2003 abgelehnt. "Wir streben eine Wiederaufnahme des Verfahrens an und werden dabei alle rechtlichen Mittel ausschoepfen", sagte ein SWISS-Sprecher. Dabei werde man auch gegen die am 17. April in Kraft getretene einseitige Rechtsverordnung Deutschlands vor Gericht ziehen.


'Kalif von Koeln' wehr sich gegen Auslieferung an Tuerkei

Der als "Kalif von Koeln" bekannte Islamistenfuehrer Kaplan wehrt sich weiterhin gegen seine geplante Auslieferung an die Tuerkei. In der Tuerkei wuerden nach wie vor Menschenrechte verletzt, deshalb sei eine Auslieferung unzulaessig, sagte Kaplans Anwaeltin, Naumann. Sie habe dem Oberlandesgericht Duesseldorf ihre Bedenken mitgeteilt. Es prueft, ob eine Auslieferung Kaplans rechtmaessig ist. Eine Entscheidung wird im Fruehsommer erwartet. Kaplan war in Deutschland wegen eines Mord-Aufrufs zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Die Tuerkei will Kaplan wegen Hochverrats vor Gericht stellen.


1. FC Nuernberg trennt sich von Augenthaler

Der abstiegsbedrohte Fussball-Bundesligist 1. FC Nuernberg hat sich von seinem Trainer Klaus Augenthaler getrennt. Sein Nachfolger ist Wolfgang Wolf, der bis Anfang Maerz den VfL Wolfsburg trainiert hat. Die Vereinsfuehrung reagiert damit auf die prekaere Lage des "Clubs". Vier Spieltage vor Saisonende hat der Tabellenvorletzte vier Punkte Rueckstand auf einen Nichtabstiegsplatz.


Eishockey-Weltmeisterschaft

Helsinki. Bei der Eishockey-Weltmeisterschaft hat die Deutsche Mannschaft das letzte Vorrundenspiel gegen Titelverteidiger Slowakei mit 1:3 verloren. Trotzdem zieht die Mannschaft von Hans Zach mit zwei Siegen als Gruppenzweiter in die zweite Runde. Sie trifft dort im ersten Spiel am Samstag auf Oesterreich.


Weitere Ersatzansprueche des 1. FC Kaiserslautern

Der 1. FC Kaiserslautern macht weitere Schadenersatzansprueche gegen die fruehere Fuehrungsriege geltend. Die Ex-Vorstaende Juergen Friedrich und Gerhard Herzog sowie Ex-Aufsichtsratschef Robert Wieschemann sollen 125.000 Euro zahlen. So hoch ist die Geldstrafe, mit der die Deutsche Fussball-Liga (DFL) den FCK wegen Lizenzverstoessen belegt hatte. Ohnehin fordert der Verein bereits Regresszahlungen vom ehemaligen Fuehrungstrio. Hintergrund sind Nachforderungen des Finanzamtes, die aus der "Friedrich-Aera" stammen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8989 Euro
Kanada(1 $)  0.6244 Euro
England(1 Pfund)  1.4347 Euro
Schweiz(100 sfr)  66.076 Euro
Japan(100 Yen)  0.7521 Euro
Schweden(100 skr)  10.976 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2914.02( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8432.12( Stand 17:00 MESZ )  
8502.99( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:7694.93
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ