Schroeder trifft Putin und Chirac in Kaliningrad |
Kaliningrad. Am Rande der 750-Jahr-Feier von Kaliningrad, dem
frueheren Koenigsberg, sind der russische Praesident Putin, der
franzoesische Staatschef Chirac und Bundeskanzler Schroeder
zusammengekommen. Sie diskutierten ueber den G-8-Gipfel in der
kommenden Woche, ueber die Lage im Irak und die Entwicklung im Iran.
Alle drei Politiker erklaerten ihre Bereitschaft, Grossbritanniens
Plaene fuer die Entschuldung Afrikas auf dem G-8-Treffen zu
unterstuetzen. Im Vorfeld des Stadtjubilaeums hatte es Spannungen mit
den russischen Nachbarlaendern Polen und Litauen gegeben, weil deren
Staatschefs nicht nach Kaliningrad eingeladen wurden. Putin
rechtfertigte dies damit, dass das Stadtjubilaeum eine interne
russische Angelegenheit sei. Schroeder habe er nur dazugebeten, weil
die Universitaet von Kaliningrad kuenftig den Namen des deutschen
Philosophen Kant tragen werde. |
Beck raet SPD zum Festhalten an Reformen |
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Beck hat seiner Partei geraten,
an der Reformpolitik von Bundeskanzler Schroeder ohne Abstriche
festzuhalten. Es gebe fuer die Sozialdemokraten keinen anderen Weg,
als auf eigene Staerke zu setzen, sagte Beck im "Interview der Woche"
des Deutschlandfunks. Im Wahlkampf muesse man klar machen, dass
Reformen erforderlich seien, wenn die soziale Marktwirtschaft lebendig
bleiben solle. Beck, der auch Ministerpraesident von Rheinland-Pfalz
ist, meinte mit Blick auf die fuer den Herbst geplanten
Bundestagswahlen, die SPD habe zwar nur eine Aussenseiterchance, sie
sei aber kampfbereit. |
Neuer Kurs der Gruenen gefordert |
Fuer die Zeit nach der Bundestagswahl hat der Gruenen-Abgeordnete
Schulz einen neuen Kurs seiner Partei gefordert. Beim ersten Parteitag
nach der Wahl muessten die zur Verantwortung gezogen werden, die
unsere Partei in solch eine ueble Situation gebracht haetten, sagte
Schulz der "Welt am Sonntag". Unions-Politiker hatten Schulz zuvor zum
Uebertritt in die CDU eingeladen. Der CDU-Abgeordnete Nooke sagte der
"Rheinischen Post", Leute wie Schulz muessten nun merken, dass sie bei
den Gruenen nicht zu Hause seien. |
Stoiber will Steuerschlupfloecher stopfen |
Bayerns Ministerpraesident Edmund Stoiber hat Plaene der rot-gruenen
Koalition zu einer neuen Steuer fuer Spitzenverdiener scharf
kritisiert. "Solch ein Vorschlag ist doch unglaubwuerdig", sagte
Stoiber der "Welt am Sonntag". "Wir finanzieren niedrigere
Steuersaetze fuer alle durch das Streichen von Ausnahmen und
Schlupfloechern", kuendigte der CSU-Chef fuer den Fall eines Sieges
der Union bei Neuwahlen zum Bundestage an. Es sei sozial gerechter,
wenn ein Spitzensteuersatz von 39 Prozent tatsaechlich bezahlt werde,
"als einen Spitzensteuersatz von 42 oder 45 Prozent durch
Abschreibungen auf zehn oder 15 Prozent herunterzurechnen".
Abschreibungsmodelle und Steuersparfonds wolle die Union
abschaffen.Stoiber versicherte, die Union werde in ihrem
Regierungsprogramm eine klare Aussage zur Hoehe der
Einkommenssteuersaetze sowie zur Mehrwertsteuer treffen. Die Plaene
der FDP, Steuern durch Einsparungen zu senken, bezeichnete er als
"Wunschgemaelde". |
WASG bereitet auf Parteitag Zusammenschluss mit PDS vor |
Kassel. Die "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" hat die
Weichen fuer das angestrebte Linksbuendnis mit der PDS gestellt. Auf
einem Wahlparteitag in Kassel stimmten die Delegierten mit deutlicher
Mehrheit fuer eine Kandidatur von WASG-Politikern auf PDS-Listen.
Endgueltig entscheiden soll aber noch die Basis -und zwar per
Mitgliederbefragung. Oskar Lafontaine, der als Spitzenkandidat fuer
das Linksbuendnis antreten will, hatte die Delegierten zuvor auf eine
Zusammenarbeit mit der PDS eingeschworen. Alleine liefen beide
Parteien Gefahr, knapp zu scheitern, so Lafontaine. Zugleich wies der
ehemalige SPD-Chef die Kritik an dem von ihm verwendeten Begriff
"Fremdarbeiter" mit dem Hinweis zurueck, die Nazis seien rassistisch
gewesen, aber nicht fremdenfeindlich. |
Ispo in Muenchen eroeffnet |
Muenchen. Auf der Neuen Messe in Muenchen ist am Vormittag die Ispo
eroeffnet worden. Die Sportartikel-Hersteller hoffen nach mehreren
Jahren mit sinkenden Umsaetzen auf einen Aufschwung. Grosse
Erwartungen setzt die Branche in die Fussball-Weltmeisterschaft 2006
in Deutschland. Ungebrochen ist der Trend zu Nordic Fitness. Neue
Impulse wollen die Sportfachhaendler dem Tennis geben. |
Beckstein steht hinter Schlesiern |
Nuernberg. Auf dem diesjaehrigen Deutschlandtreffen der Schlesier
hat sich der bayerische Innenminister Beckstein Forderungen der
Landsmannschaft zu eigen gemacht und gleichzeitig vor Revanchismus
gewarnt. Beckstein bezeichnete es als unwuerdig, dass sich die
Bundesregierung gegen den Bau einer zentralen Gedenkstaette fuer
die 15 Millionen deutschen Heimatvertriebenen des 2. Weltkriegs
gewandt habe. Die Bundestagswahl im Herbst - so der CSU-Politiker -
gebe da Anlass zu Hoffnung. An Polen appellierte er, das
deutsch-polnische Verhaeltnis - beispielsweise durch zweisprachige
Ortsschilder - zu staerken. Der Vorsitzende der Landsmannschaft
Pawelka hatte zuvor erklaert, Kanzler Schroeder muesse daran
erinnert werden, dass er Kanzler der Deutschen und nicht der Polen
sei. |
CSD-Parade in Koeln |
In Koeln haben sich am Mittag rund 40.000 Lesben und Schwule zur
Christopher-Street-Day-Parade versammelt. Unter dem Motto "Lebenslang
liebenswuerdig" wollen die Teilnehmer in diesem Jahr vor allem auf die
Probleme homosexueller Senioren aufmerksam machen. Die Veranstalter
rechnen mit rund 750.000 Zuschauern. Auf der Abschlusskundgebung will
auch Aussenminister Fischer sprechen. Der Christopher Street Day geht
zurueck auf eine Polizeirazzia gegen Homosexuelle im Juni 1969 in New
York. |
Formel 1: Grosser Preis von Frankreich |
Formel-1-Rennfahrer Fernando Alonso hat beim Grossen Preis von
Frankreich in Magny-Cours seinen fuenften Saisonsieg geholt. Der
Renault-Pilot aus Spanien gewann vor dem Finnen Kimi Raeikkoenen im
Mc-Laren-Mercedes und Weltmeister Michael Schumacher im Ferrari.
Damit baute der Spanier seine Fuehrung im Gesamtklassement aus. |
Quellen |
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