GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 30. 12. 2004



* Positive Bilanz bei Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat
* Weitere Politiker mit Nebeneinkuenften
* Kanzler blickt optimistisch ins kommende Jahr
* Schroeder verfuegt Zustaendigkeitswechsel
* Streit um FDP-Spitzenkandidatur
* Verwaltungsreform im neuen Jahr 'Herkulesaufgabe'
* Boerse Stuttgart weiter im Aufwind
* Erneut Einbussen fuer Handwerker
* Philologenverband fordert bundesweit zusaetzliche Lehrerstellen
* Kommunen erwarten Einsparungen durch Hartz IV
* E-Mail-Schriftverkehr in der Justiz
* Gericht soll ueber Praxisgebuehr urteilen
* Stolpe droht Mautprellern mit harten Strafen
* SMS-Rekord: 30 Milliarden Silvester-Nachrichten erwartet
* Sendeschluss fuer Fernsehsender BTV4U
* Technischer Defekt Ursache fuer Firmenbrand
* Cezanne-Ausstellung in Essen ist Publikumsmagnet
* Ronnie Ackermann wird beim Weltcup Zweiter
* Bisher mindestens 80.000 offiziell bestaetigte Opfer
* Boerse



Positive Bilanz bei Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat

Der Direktor des deutschen Instituts fuer Internationale Politik und Sicherheit in Berlin, Christoph Bertram, hat eine positive Bilanz der zweijaehrigen Mitgliedschaft Deutschlands im UNO-Sicherheitsrat gezogen. Dem von Aussenminister Fischer entsandten Botschafter Gunter Pleuger sei es gelungen, das Ansehen der Bundesregierung in der Internationalen Politik zu staerken, sagte Bertram.


Weitere Politiker mit Nebeneinkuenften

Berlin. In der Diskussion ueber umstrittene Nebenverdienste von Parlamentariern haben weitere Bundestagsabgeordnete eingeraeumt, dass sie Zusatzgehaelter von Firmen erhalten oder erhielten. So sagte die FDP-Bildungsexpertin Flach, sie habe waehrend ihrer bisherigen Zeit im Bundestag seit 1998 vom Siemens-Konzern ein Gehalt als Uebersetzerin bekommen. Der Vertrag werde aber von Anfang 2005 an ruhen. Ihr jaehrliches Bruttoeinkommen aus dem Vertrag belaufe sich auf 60.000 bis 62.000 Euro. Der niedersaechsische SPD-Abgeordnete Uhl gab zu, dass er von VW ein monatliches Gehalt bezieht. Seit seinem Einzug in den Bundestag 2002 ist er in dem Unternehmen als bezahlter Betriebsrat taetig. Der VW-Konzern hat inzwischen angekuendigt, er werde bei Ende Januar die Namen aller Mitarbeiter veroeffentlichen, die politische Mandate wahrnehmen. Die beiden niedersaechsischen SPD-Landtagsabgeordneten Wendhausen und Viereck muessen moeglicherweise die Gehaelter, die sie ueber Jahre vom VW-Konzern bezogen haben, zurueckzahlen. Landtagspraesident Gansaeuer sagte, es bestuenden erhebliche Zweifel, ob die Gehaelter den tatsaechlichen Taetigkeiten der Abgeordneten entspraechen. Verbotene Zuwendungen muessten zurueckgefordert werden.


Kanzler blickt optimistisch ins kommende Jahr

Bundeskanzler Gerhard Schroeder blickt zuversichtlich auf die Entwicklung der deutschen Wirtschaft im kommenden Jahr. In einem Gastbeitrag fuer das "Handelsblatt" bezeichnete er die Aussichten fuer 2005 als "ausgezeichnet". Schroeder vertraut dabei auf die positiven Effekte der Reformen und setzt vor allem auf den technologischen Vorsprung Deutschlands. Den Spitzenverbaenden der deutschen Wirtschaft hingegen sind die bisherigen Reformen noch zu wenig. Sie warnten die Regierung abermals vor einem langsameren Reformtempo. Arbeitgeberpraesident Dieter Hundt sagte der "Sueddeutschen Zeitung", es sei eine "fatale Fehleinschaetzung", wenn Schroeder behaupte, mit der Arbeitsmarktreform das Moeglichste gegen die Arbeitslosigkeit getan zu haben. Vielmehr stehe das Land erst "am Anfang notwendiger Veraenderungen". Handelskammerpraesident Ludwig Georg Braun kritisierte, die Regierung beschraenke sich schon nach der Haelfte der Legislaturperiode auf das "Controlling" der Reformen. Das reiche nicht aus. Braun schlug unter anderem vor, die Foerderung fuer Existenzgruender zu vereinfachen, den Buerokratieabbau weiter voranzutreiben und die gescheiterten Verhandlungen ueber eine Reform des deutschen Foederalsystems wieder aufzunehmen. Ausserdem solle per Gesetz sichergestellt werden, dass die Hilfszahlungen aus dem Solidarpakt II fuer Ostdeutschland vollstaendig fuer Investitionen verwendet werden muessten. Der deutsche Aussenhandel blicke auf ein glaenzendes Jahr 2004 zurueck, erklaerte der Praesident des Bundesverbandes des Deutschen Gross- und Aussenhandels (BGA), Anton Boerner. Befluegelt von der auf hohen Touren laufenden Weltwirtschaft haetten die Exporte um zehn Prozent zum Vorjahr zugelegt und ein Volumen von rund 728 Milliarden Euro erreicht. "Deutschland bleibt damit wohl auch in diesem Jahr Exportweltmeister vor den USA", sagte Boerner.


Schroeder verfuegt Zustaendigkeitswechsel

Kanzler Schroeder hat Regierungsangaben zufolge den Wechsel der Stasi-Unterlagenbehoerde vom Bundesinnenministerium in die Zustaendigkeit von Kulturstaatsministerin Weiss verfuegt. Bundestagspraesident Thierse und Abgeordnete von SPD, Gruenen und FDP hatten statt einer schlichten Verfuegung eine Aenderung des Stasi-Unterlagengesetzes gefordert.


Streit um FDP-Spitzenkandidatur

Die baden-wuerttembergische FDP-Landeschefin Birgit Homburger hat die Ambitionen Ulrich Golls um die Spitzenkandidatur der Partei bei der Landtagswahl 2006 kritisiert und die Entscheidung vertagt. Goll hatte zuvor seine Bereitschaft erklaert, als Spitzenkandidat seiner Partei antreten zu wollen. Die Fuehrung der Landes-FDP besteht bisher aus der Landeschefin Birgit Homburger, Wirtschaftsminister Ernst Pfister, Fraktionschef Ulrich Noll sowie Ulrich Goll. Der baden-wuerttembergische Justizminister wird bei der Wahl im Wahlkreis Waiblingen antreten. Zudem kuendigte Goll eine haertere Auseinandersetzung in der Stuttgarter Koalition an: "Die CDU hat die FDP ueber Jahre hinweg bei der Besetzung von wichtigen Positionen vor vollendete Tatsachen gestellt. Nur, wenn wir drohen auszusteigen, werden wir gehoert, und selbst dann versucht der Koalitionspartner unser Personalanliegen auszusitzen", so der Landesjustizminister. Das duerfe so nicht weitergehen. Homburger sagte dagegen dem "Reutlinger General-Anzeiger", dass die Frage im Umfeld des Dreikoenigstreffens der FDP "nicht entschieden" wuerde. Jeder habe "das Recht, sich zu profilieren und Ambitionen deutlich zu machen. Wettbewerb belebt das Geschaeft."


Verwaltungsreform im neuen Jahr 'Herkulesaufgabe'

Stuttgart. Die Verwaltung in Baden-Wuerttemberg wird sich ab dem Jahreswechsel Schritt um Schritt wandeln. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) bezeichnete die Umsetzung des Reformgesetzes zur Verwaltungsstruktur als "Herkulesaufgabe". Es werde eine der umfassendsten Strukturreformen in der Geschichte des Landes realisiert, betonte er. Der Umbau der Landesverwaltung soll Ablaeufe effektiver gestalten und dazu beitragen, Personal abzubauen. Die Landkreise sind laut Innenminister Heribert Rech (CDU) dazu verpflichtet, innerhalb von sieben Jahren 20 Prozent der Personal- und Sachkosten einzusparen. Dies gelte auch fuer die in die Regierungspraesidien eingegliederten Behoerden. Die Landesregierung erhofft sich durch die Massnahmen ab dem Jahr 2011 jaehrliche Einsparungen von 135 Millionen Euro. Die zergliederten Zustaendigkeiten von Fach- und Sonderbehoerden werden durch die Reform in den 4 Regierungspraesidien, 35 Landratsaemtern und in den Verwaltungen der 9 Stadtkreise gebuendelt. Dadurch sollen die Buerger bei den Behoerden einheitliche Anlaufstellen mit kurzen Wegen bekommen.


Boerse Stuttgart weiter im Aufwind

Die Boerse Stuttgart hat im ausklingenden Jahr ihre Position als Nummer zwei in Deutschland weiter ausbauen koennen. Mit einem Umsatzplus in Hoehe von 20 Prozent bleibt sie dem groessten Handelsplatz Frankfurt am Main auf den Fersen. "Dabei ist es gelungen, vor allem von der Frankfurter Wertpapierboerse Marktanteile abzuziehen", sagte Vorstandschefs Andreas Willius in Stuttgart. In konkreten Zahlen ausgedrueckt, konnte der baden-wuerttembergische Handelsplatz fuer das Jahr 2004 einen Umsatz von 60 Milliarden Euro erwirtschaften. Damit liegt Stuttgart ueber dem Bundestrend: Alle deutschen Boersen zusammen haetten ihren Umsatz nur um 5,4 Prozent steigern koennen, so Willius weiter. Frankfurt und Stuttgart seien im Jahr 2004 unter den sieben Handelsplaetzen in Deutschland die beiden bedeutendsten Marktteilnehmer geblieben, sagte zudem der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Boerse Stuttgart AG, Siegfried Jaschinski. Jaschinski geht davon aus, dass sich die Spielraeume fuer die Boerse Stuttgart im prognostizierten Kampf zwischen der Deutschen Boerse AG und Euronext um die London Stock Exchange kuenftig noch vergroessern werden. Allerdings muesse sich die Deutsche Boerse dazu staerker als bisher auf die Interessen institutioneller Anleger in Europa ausrichten. Nur so stiegen die Chancen der Boerse Stuttgart, sich noch staerker als Handelsplattform fuer Privatanleger zu etablieren.


Erneut Einbussen fuer Handwerker

Stuttgart. Zum vierten Mal in Folge muss das baden-wuerttembergische Handwerk deutliche Umsatzverluste verkraften. Laut Landeshandwerkspraesident Klaus Hackert endet das Jahr mit einem Rueckgang von drei Prozent sowohl bei Umsatz als auch bei den Beschaeftigtenzahlen. Im vergangenen Jahr erwirtschafteten die 118.000 Handwerksbetriebe mit rund 770.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 62 Milliarden Euro. Zum letzten Mal habe es im Jahr 2000 eine Steigerung gegeben, so Hackert. Seitdem haetten die Handwerksbetriebe acht Prozent des Umsatzes und neun Prozent der Beschaeftigten verloren. Das schlechte Ergebnis in diesem Jahr fuehrt Hackert insbesondere auf die Bauwirtschaft zurueck. Hier sanken die Umsaetze um sieben Prozent. Auch im Kraftfahrzeughandwerk sei der Umsatzrueckgang mit fuenf Prozent ausserordentlich stark gewesen.


Philologenverband fordert bundesweit zusaetzliche Lehrerstellen

Die deutschen Lehrerverbaende beklagen einen Unterrichtsausfall in der Staerke von sechs bis zehn Prozent. Bislang hatten die Schulministerien der Laender zwei bis fuenf Prozent angegeben. Der Lehrermangel werde sich in den kommenden Jahren noch verstaerken, so der Vorsitzende des Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger. Er rief die Laender dazu auf, mehr Lehrer einzustellen und eine Unterrichtsreserve aufzubauen.


Kommunen erwarten Einsparungen durch Hartz IV

Die Kommunen hoffen auf finanzielle Entlastungen durch die Hartz-IV-Reform. Die gezielte Vermittlung von Langzeitarbeitslosen und der Abbau von Doppelstrukturen mache Einsparungen moeglich, sagte die Praesidentin des Deutschen Staedtetags Barbara Roth. Bei der Umsetzung der Arbeitsmarktreform werde der Staedtetag darauf achten, dass die Kommunen tatsaechlich um 2,5 Milliarden Euro entlastet wuerden.

Bei den Bank-Ueberweisungen fuer das neue Arbeitslosengeld II (ALG II) sind nach einer internen Mitteilung der Bundesagentur fuer Arbeit Probleme aufgetreten. Etwa fuenf Prozent der ALG-II-Empfaenger wuerden wegen eines Computerfehlers nicht rechtzeitig ihr Geld bekommen, berichtet die Agentur Reuters. Es koenne nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Leistungsempfaenger kein Geld erhielten und daher am 3. Januar in den Arbeitsagenturen wegen einer Barzahlung vorspraechen. Betroffen sind Empfaenger, deren Kontonummer weniger als zehn Stellen habe.


E-Mail-Schriftverkehr in der Justiz

Mainz. Als erstes Bundesland setzt Rheinland-Pfalz in der Justiz umfassend auf den Schriftverkehr per E-Mail. Bis Juni 2005 sei der elektronische Rechtsverkehr in Rheinland-Pfalz flaechendeckend moeglich, kuendigte Justizminister Herbert Mertin (FDP) an. Zunaechst soll der elektronische Rechtsverkehr mit der Jahreswende beim Verwaltungsgericht Koblenz eingefuehrt werden. Im Februar sollen dann das Verwaltungsgericht Trier und im April das Verwaltungsgericht in Mainz folgen. Beim Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstrasse ist der Start im Juni 2005 vorgesehen. Dann sei der elektronische Rechtsverkehr mit Verwaltungsgerichten im gesamten Land moeglich, hiess es weiter.


Gericht soll ueber Praxisgebuehr urteilen

Vor dem Sozialgericht Duesseldorf wird es im Maerz zu einem Musterverfahren um die Praxisgebuehr kommen. Die Kassenaerztliche Vereinigung Nordrhein will mit einer Klage klaeren lassen, ob sie die Zehn-Euro-Gebuehr ueberhaupt gerichtlich eintreiben kann.


Stolpe droht Mautprellern mit harten Strafen

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe hat scharfe Strafen fuer Mautpreller angekuendigt. "Die Kontrolleure koennen die Fahrzeuge sogar stilllegen", sagte Stolpe der Tageszeitung "Die Welt". Die Kontrolldichte sei sehr hoch. Jeder zehnte Lkw koenne ueberprueft werden. "Bei der Einfuehrung der Eurovignette vor zehn Jahren waren es in den ersten zwei Monaten 20 Prozent Mautpreller, spaeter sank es auf fuenf Prozent ab bei weit weniger Kontrollen", so Stolpe. Eine Mauterhebung auf Abschnitten von Bundesstrassen, die von zahlungsunwilligen Lkw-Fahrern als Ausweichstrecken benutzt wuerden, koenne erst ab 2006 erfolgen. Erst dann funktioniere das dafuer noetige On-Board-Unit-II-System. Er gehe aber davon aus, dass das Ausweichen auf Landstrassen wegen des Zeitverlusts fuer die Lkw-Fahrer trotz Mautersparnis nicht rentabel sei. Stolpe rechnet erst ab 10. Januar mit der vollen Last des Mautsystems. Sein Ministerium habe 53 so genannte Hot Spots an den Grenzen und grossen Autobahnkreuzen ausgemacht, an denen es zu Staus kommen koenne. Dort wuerden besonders viele Helfer und Polizeikraefte eingesetzt, die die Trassen freihalten sollen. Pkw-Fahrer rief Stolpe zur Gelassenheit auf. Es muesse keine Region gemieden werden. "Niemand muss von seinen geplanten oder gewohnten Strecken abweichen", so Stolpe gegenueber der "Frankfurter Rundschau". Das weltweite Interesse am deutschen Mautsystem sei von Finnland bis China gross. "Wir werden einen wahren Maut-Tourismus erleben", sagte Stolpe.


SMS-Rekord: 30 Milliarden Silvester-Nachrichten erwartet

Die Telekommunikationsanbieter rechnen zum Jahreswechsel mit rund 30 Milliarden SMS-Nachrichten in den deutschen Netzen. Zu keinem Zeitpunkt im Jahr werde gleichzeitig so viel telefoniert und "ge-sms-t" - fuenf Mal mehr als an allen anderen Tagen, teilte der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM) mit. Auch Handy-Nutzer, die ihr Mobiltelefon sonst eher wenig nutzen, wuerden gegen Mitternacht Glueckwuensche verschicken. Im Schnitt schreibe und bekomme jeder in Deutschland fuenf SMS-Mitteilungen allein ueber den Jahreswechsel.


Sendeschluss fuer Fernsehsender BTV4U

Ludwigsburg. Der private Fernsehsender "BTV4U" in Ludwigsburg muss zum Jahresende seinen Sendebetrieb einstellen. Ueber die Beschwerde des Senders gegen den Lizenzentzug wuerde nicht mehr in diesem Jahr entscheiden, gab der erste Senat des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim bekannt. Zudem erklaerte der Kabelnetzbetreiber Kabel BW in Heidelberg, er habe seinen Vertrag mit BTV4U gekuendigt. Mit dieser Kuendigung reagierte Kabel BW auf die Entscheidung der Landesanstalt fuer Kommunikation (LfK), die Sendelizenz von BTV4U nicht ueber den 31. Dezember hinaus zu verlaengern. Es ist das erste Mal, dass in Deutschland einem laufenden Fernsehsender die Sendelizenz entzogen wird. Der Kabel BW gibt in einer Erklaerung an, BTV4U verfuege vom 1. Januar 2005 an nicht ueber die notwendigen medienrechtlichen Voraussetzungen fuer eine Ausstrahlung seines Programms im Kabelfernsehen.


Technischer Defekt Ursache fuer Firmenbrand

Muehlacker. Der Brand in einem Galvanikunternehmen in Muehlacker (Enzkreis) am vergangenen Dienstag wurde durch einen technischen Defekt verursacht. Wie die Polizei mitteilte, habe ein defekter Wasserstandsmesser zu einer Ueberhitzung der Anlage gefuehrt. Der Brand, der durch einen Grosseinsatz der Feuerwehren innerhalb von zwei Stunden geloescht werden konnte, verursachte einen Sachschaden von rund 1,5 Millionen Euro. Menschen wurden nicht verletzt. Da jedoch die Gefahr bestanden hatte, dass das Feuer auf andere Gebaeude uebergreift, war ein benachbartes Asylbewerberheim mit 82 Bewohnern voruebergehend geraeumt worden.


Cezanne-Ausstellung in Essen ist Publikumsmagnet

Essen. Die Cezanne-Ausstellung im Essener Folkwang Museum stoesst auf ein grosses Interesse. Heute wurde nach Museumsangaben der 300.000ste Besucher begruesst. In der Ausstellung mit dem Titel "Cezanne - Aufbruch in die Moderne" werden noch bis 16. Januar mehr als 40 Gemaelde des Kuenstlers im Kontext mit ebenso bedeutenden Arbeiten von Picasso, Braque, Derain, Matisse und Leger gezeigt. Das ambitionierte Projekt fuehrt rund 100 Werke aus russischen, amerikanischen und europaeischen Museen zusammen.


Ronnie Ackermann wird beim Weltcup Zweiter

Oberhof. Beim Weltcup der Nordischen Kombination hat der Finne Hannu Manninen den ersten Platz erzielt. Zweiter wurde Lokalmatador Ronnie Ackermann, der damit seine Fuehrung in der Weltcup-Gesamtwertung verteidigte. Dritter in Oberhof wurde der Oesterreicher Felix Gottwald.


Bisher mindestens 80.000 offiziell bestaetigte Opfer

Vier Tage nach der Flutkatastrophe in Suedostasien steigt die Zahl der offiziell bestaetigten Todesopfer weiter an. Nach juengsten Angaben kamen mindestens 80.000 Menschen ums Leben. Ein Anstieg auf 100.000 Tote wird angesichts der vielen Vermissten nicht ausgeschlossen. Unterdessen wird aus Indien eine neue Tsunami-Warnung gemeldet. Die Bewohner der Kuestenregion wurden aufgefordert, das Gebiet umgehend zu verlassen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die finanzielle Hilfe fuer die betroffenen Laender noch einmal aufgestockt werden muss. Es sei voellig klar, dass weitere Finanzmittel zu erbringen seien, sagte Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul. Die von Bundeskanzler Schroeder genannten 20 Millionen Euro seien nur der Rahmen fuer die Soforthilfe. Der Praesident des Deutschen Roten Kreuzes, Rudolf Seiters, hat angesichts der Flutkatastrophe die "besonders hohe" Spendenbereitschaft der Deutschen gelobt. Er stelle "voller Dankbarkeit" fest, dass in Deutschland sehr viel Hilfe aus der Bevoelkerung komme, sagte Seiters. Nur so koenne vieles erst erreicht werden. Gleichzeitig bat er um weitere Spenden. Der Geschaeftsfuehrer des Deutschen Instituts (DZI) fuer soziale Fragen, Burkhard Wilke, empfiehlt, sich vor dem Spenden von der Seriositaet der Hilfsorganisation zu ueberzeugen. Als Orientierungshilfe fuer Spendenwillige vergebe das DZI ein Spendenspiegel, so Wilke. Ein Lazarettflugzeug der Bundeswehr flog heute mit 50 Schwerverletzten von der thailaendischen Insel Phuket ab. Es sollte in der Nacht zu Freitag in Deutschland eintreffen und sofort wieder zurueck nach Thailand fliegen. Bundespraesident Koehler rief die Bevoelkerung eindringlich zu weiteren Spenden auf.

Die Bundeswehr hat unterdessen das Versorgungsschiff "Berlin" aus dem Golf von Oman nach Suedasien verlegt. Das Schiff befinde sich jetzt auf Kurs in das Katastrophengebiet, sagte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums. Auf dem Schiff koennen nach seinen Worten zahlreiche Verletzte versorgt sowie zwei Operationssaele betrieben werden. Ausserdem befinden sich zwei Wasseraufbereitungsanlagen an Bord, mit denen etwa 25 Kubikmeter Wasser pro Tag produziert werden koennen. Ausserdem koennen zwei Bordhubschrauber zum Transport von Verletzten eingesetzt werden.

Hunderte Menschen aus zahlreichen Laendern nutzen das Angebot des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz,ueber das Internet nach ihren vermissten Angehoerigen in Suedasien zu suchen. Die Adresse lautet: www.familylinks.icrc.org Allein auf der Liste fuer Thailand und Sri Lanka sind Hunderte Namen eingetragen. Auf der Website koennen sich sowohl jene Menschen eintragen, die nach ihren Angehoerigen suchen, wie auch solche, die die Katastrophe ueberlebt haben. Eine Uebersicht ueber Informationsquellen im Internet zu vermissten Angehoerigen finden Sie auf: www.tagesschau.de.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7349 Euro
Kanada (1 $) 0.6079 Euro
England (1 Pfund) 1.4114 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.712 Euro
Japan (100 Yen) 0.7079 Euro
Schweden (100 skr) 11.120 Euro
Suedafrika (100 R) 12.918 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4256.08 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10829.41 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11488.76
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ