GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 27.09.2003



* Entgegenkommen im Reformstreit angedeutet
* und dabei riskiert, unpopulaere Ideen zu verbreiten.
* Streit nach Abstimmung ueber Gesundheitsreform in der SPD
* Regierung will ab 2005 neue Arbeitsmarktstatistik einfuehren
* Herzog-Vorschlaege in der Kritik
* SPD-Linke fordert Schroeder zur Kurskorrektru auf
* Vorbereitung auf schwerwiegende Entscheidungen in der Rentenpolitik
* Stoiber nennt Bedingungen zum Vorziehen der Steuerreform
* Apel fuer Abschaffung der Wehrpflicht
* Union will grundlegende Aenderung der Gerichtsstruktur
* DGB macht auf Jugendliche ohne Ausbildungsplatz aufmerksam
* Bayern-SPD auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden
* Subventionsabbau in NRW und Hessen
* Porsche verzeichnet Vorsteuergewinn von 950 Millionen Euro
* Fraport muss bei Brandschutz nachruesten
* Puenktlichkeit der Bahn laesst zu wuenschen uebrig
* Weitere Grossaktion der Polizei
* Mutmassliche Rauschgiftkuriere festgesetzt
* Cannstatter Wasen eroeffnet
* Malerei der 80er Jahre im Museum fuer Neue Kunst
* 1. Fussballbundesliga



Entgegenkommen im Reformstreit angedeutet

Berlin. Im Streit um Sozialreformen und Steuersenkungen hat die Bundesregierung der Opposition Entgegenkommen signalisiert. Wie Finanzminister Eichel in einem Beitrag fuer die Bild am Sonntag schreibt, ist die Koalition bereit zu Kompromissen. Als Voraussetzung nannte er eine einheitliche Linie von CDU und CSU. Der SPD-Politiker sagte, wenn die Union die Buerger durch das Vorziehen der Steuerreform entlasten wolle, muesse sie auch sagen, welche Verguenstigungen gestrichen werden sollen. Schliesslich habe auch die Bundesregierung konkrete Vorschlaege auf den Tisch gelegt


und dabei riskiert, unpopulaere Ideen zu verbreiten.




Streit nach Abstimmung ueber Gesundheitsreform in der SPD

Berlin. Nach der gestrigen Bundestags-Abstimmung ueber die Gesundheitsreform hat SPD-Fraktionschef Muentefering scharfe Kritik an den sechs Abweichlern aus den eigenen Reihen geuebt. Sechs sozialdemokratische Abgeordnete hatten in der namentlichen Abstimmung gegen den Kompromiss gestimmt, den die Regierung mit der Union ausgehandelt hatte. Muentefering nannte das Verhalten seiner Parteifreunde feige und kleinkariert. Sie muessten verstehen, dass es so nicht weitergehe. Aehnlich aeusserte sich der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Robbe. Seiner Ansicht nach haben die Abweichler verantwortungslos gehandelt und die Regierungsfaehigkeit von Rot-Gruen gefaehrdet.

Der Juso-Vorsitzende Niels Annen hingegen haelt die Kritik an der Agenda 2010 nach wie vor fuer gerechtfertigt. Die Agenda sei in ihrer jetzigen Form sozial unausgewogen. Allerdings wolle er angesichts der Parteitagsbeschluesse keine neue Diskussion darueber fuehren, sagte Annen. Der Vorsitzende der IG BCE, Hubertus Schmoldt, hat die Gesundheitsreform als sozial unausgewogen bezeichnet. Allerdings stehe die SPD unter einem enormen Reformdruck, raeumte Schmoldt ein.

Bundeskanzler Schroeder hat Fehler bei der Umsetzung der rot-gruenen Reformplaene zugegeben. In Hannover sagte er, die Regierung habe der Bevoelkerung zeitweise nicht den Eindruck vermittelt, dass der angekuendigte Reformkurs tatsaechlich umgesetzt werde. Gleichzeitig warnte Schroeder die SPD wegen der anhaltenden Kritik an seinem Kurs vor einem Machtverlust. Er erklaerte, alle, die sich der Reformpolitik verpflichtet fuehlten, sollten genau hinsehen, wie das 1982 gelaufen sei, als sich die sozialliberale Koalition aufgeloest habe. Genau anschauen sollte man sich auch, wie lange es gedauert habe, bis die SPD wieder an der Macht war.

Die rheinland-pfaelzische SPD-Linke Andrea Nahles hat das Nein der sechs sozialdemokratischen Abgeordneten bei der Bundestagsabstimmung zur Gesundheitsreform scharf kritisiert. Sie habe "erhebliche Probleme damit, wenn sich einzelne Abgeordnete bei einer Sachfrage gegen die eigene Fraktion stellen", sagte Nahles der Koblenzer "Rhein-Zeitung" (Samstagausgabe). Es duerfe nicht uebersehen werden, dass Rot-Gruen im Bundesrat keine Mehrheit habe. Deshalb duerfe man jetzt nicht so tun, als koenne man seine Vorstellungen einfach durchsetzen, fuegte das SPD-Vorstandsmitglied hinzu. Die Kritikerin des Reformkurses von Bundeskanzler Gerhard Schroeder wies darauf hin, dass der parteiinterne Konflikt um die "Agenda 2010" bereits auf dem Sonderparteitag Anfang Juni ausgetragen worden sei. Bei einer Tagung des linken Parteifluegels in Berlin griff Nahles jedoch auch die rot-gruene Regierung erneut an. Sie sei "konzeptionslos, perspektivlos und instinktlos", so Nahles. Sie begruendete das vor allem mit dem Abruecken von der zentralen sozialdemokratischen Forderung nach sozialer Gerechtigkeit.


Regierung will ab 2005 neue Arbeitsmarktstatistik einfuehren

Die Bundesregierung will einem Pressebericht zufolge spaetestens 2005 eine neue Arbeitsmarktstatistik einfuehren. Die monatlichen Erwerbslosenzahlen sollten kuenftig nach den Kriterien der internationalen Arbeitsorganisation erhoben werden, so der "Spiegel". Die Zahl der Stellensuchenden wuerde dadurch monatlich um bis zu 600.000 niedriger.


Herzog-Vorschlaege in der Kritik

Die Reformkommission der Union unter Vorsitz von Alt-Bundespraesident Herzog steht bereits vor der offiziellen Vorstellung ihrer Ergebnisse in der Kritik Der Vorschlag, die Sozialversicherungen durch eine staerkere Eigenvorsorge der Buerger und Privatisierung zu entlasten, "wuerde das Gesicht der Volkspartei Union zum Negativen veraendern", sagte Unions-Fraktionsvize Seehofer. Kritik gab es auch an Ueberlegungen, den Artikel 6 des Grundgesetzes zum Schutz von Ehe und Familie zu aendern. Fuehrende Partei- und Kirchenvertreter sprachen sich dagegen aus. Das Konzept soll am Montag beschlossen werden.


SPD-Linke fordert Schroeder zur Kurskorrektru auf

Berlin. Die SPD-Linke hat Bundeskanzler Schroeder auf ihrer Herbsttagung zu einer Kurskorrektur aufgefordert. Vorstandsmitglied Nahles sagte in Berlin, die Regierung sei perspektivlos, konzeptlos und instinktlos. Wegen der Reformdebatte habe die SPD seit Jahresbeginn 30-tausend Mitglieder verloren. Um die Partei mitzunehmen, sei mehr noetig, als Durchhalteparolen und Ruecktrittsdrohungen. Nahles erklaerte weiter, nur noch 21 Prozent der Deutschen braechten den Begriff "soziale Gerechtigkeit" in Verbindung mit der SPD. SPD-Generalsekretaer Scholz warnte dagegen vor einer hektischen und aufgeregten Diskussion. Man muesse die Menschen wieder zurueckerobern.


Vorbereitung auf schwerwiegende Entscheidungen in der Rentenpolitik

Berlin. Bundessozialministerin Schmidt bereitet die Buerger offenbar auf schwerwiegende Entscheidungen in der Rentenpolitik vor. Schmidt kuendigte in einem Fernsehinterview an, dass sie im Oktober Vorschlaege fuer eine Rentenreform vorlegen will. Dann ist ihren Worten zufolge auch klar, wie gross das Defizit in den Rentenkassen sein wird. Woertlich fuegte sie hinzu: "Wir haben in den letzten Monaten Einnahmeverluste wie lange nicht". Nach unbestaetigten Informationen der "Allgemeinen Frankfurter Sonntagszeitung" muss die Regierung mit einem Loch in der Rentenkasse von mehr als sechs Milliarden Euro rechnen, wenn sie den Rentenbeitrag im kommenden Jahr stabil halten will.


Stoiber nennt Bedingungen zum Vorziehen der Steuerreform

Berlin. CSU-Chef Stoiber hat Bedingungen genannt, unter denen die Union einem Vorziehen der Steuerreform zustimmen koennte. Dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" sagte er, wenn Bundeskanzler Schroeder nicht mehr als 25 Prozent durch Neuverschuldung finanziere, koennten CDU und CSU die Steuererleichterungen mittragen. Den Rest muesse die Regierung durch Einsparungen bezahlen. Dafuer koenne sie beispielsweise die Arbeitsbeschaffungsmassnahmen der Bundesanstalt fuer Arbeit streichen. Das wuerde fuenf Milliarden Euro einbringen, sage Stoiber.


Apel fuer Abschaffung der Wehrpflicht

Neustadt/Weinstrasse. Im Streit um die Zukunft der Wehrpflicht hat sich der ehemalige Bundesverteidigungsminister Hans Apel (SPD) beim "Hambacher Disput" fuer eine Abschaffung des Pflichtdienstes ausgesprochen. Das Argument, die Wehrpflicht muesse erhalten bleiben, damit die Bundeswehr in der demokratischen Gesellschaft verankert sei, sei unsinnig, sagte Apel in Neustadt/Weinstrasse. "Das mag vielleicht in den 60er und 70er Jahren eine gewisse Rolle gespielt haben - heute ist es ein Unsinns-Argument," sagte Apel. Der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Hans Raidel (CSU), sprach sich fuer die Wehrpflicht aus. "Wer die Wehrpflicht nicht mehr will, muss erst erklaeren, wie er alles andere organisieren will", sagte er. Beim 22. "Hambacher Disput" diskutieren Experten ueber Auslandseinsaetze der Bundeswehr. Das Treffen auf dem Hambacher Schloss steht unter dem Motto "Die NATO als Friedenswaechter - was erlaubt das Grundgesetz der Bundeswehr?".


Union will grundlegende Aenderung der Gerichtsstruktur

Die Unions-Justizminister wollen eine grundlegende Aenderung der Gerichtsstruktur in Deutschland. Durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ergaeben sich veraenderte Zustaendigkeiten der Gerichte, sagte Sachsens Justizminister Thomas de Maiziere gegenueber der Nachrichtenagentur dpa. Eine Bundesratsinitiative ist geplant.


DGB macht auf Jugendliche ohne Ausbildungsplatz aufmerksam

Freiburg. Mit 15.700 Luftballons hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Freiburg auf die grosse Zahl von Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz aufmerksam gemacht. Der DGB-Landesvorsitzende Rainer Bliesener forderte Bundeskanzler Gerhard Schroeder auf, sein Versprechen wahrzumachen und eine gesetzliche Ausbildungsplatzabgabe einzufuehren. Die Zahl der unvermittelten Ausbildungsplatzbewerber sei im Vergleich zum Vorjahr um ein Fuenftel gestiegen. Zum Monatsende wuerden "die Zahlen wieder schoengerechnet", kritisierte Bliesener. Tausende Jugendliche verschwaenden dann aus den Statistiken der Arbeitsaemter, weil sie wegen ihrer Schulpflicht im Berufsvorbereitungsjahr landeten oder an Massnahmen des Arbeitsamtes teilnaehmen.


Bayern-SPD auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden

Muenchen. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag, Stiegler, wird kommissarischer Vorsitzender der bayerischen SPD. Das sagte er nach einer Vorstandssitzung der Sozialdemokraten in Muenchen. Nach dem Debakel bei der Landtagswahl werde er die Geschaefte bis zu einem ausserordentlichen Landesparteitag Anfang naechsten Jahres fuehren. Dabei werde er von dem ehemaligen Verteidigungsstaatssekretaer Kolbow und der frueheren Bundestagsabgeordneten Mascher unterstuetzt. Stiegler erklaerte, es sei von hoher Symbolik, dass drei Bundespolitiker das von der Bundespolitik massgeblich mit verursachte Problem jetzt bearbeiten muessten. Bei der Landtagswahl vor einer Woche hat die SPD mit 19,6 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Bayern erreicht.


Subventionsabbau in NRW und Hessen

Duesseldorf/Wiesbaden. Die Ministerpraesidenten von Nordrhein-Westfalen und Hessen, Steinbrueck und Koch, haben angeblich gemeinsam ein Konzept zur radikalen Kuerzung von Subventionen erarbeitet. Nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" wollen der SPD- und der CDU-Politiker die staatlichen Zuschuesse und Verguenstigungen zwischen 2004 und 2006 schrittweise um zehn Milliarden Euro abbauen. Dazu sollten fast alle Subventionen gleichermassen um einen bestimmten Prozentsatz gekuerzt werden. Ausnahmen davon soll es nach dem Willen von Steinbrueck und Koch nur in den Bereichen Bildung, Forschung und Entwicklung geben.


Porsche verzeichnet Vorsteuergewinn von 950 Millionen Euro

Stuttgart. Der Sportwagenhersteller Porsche hat im Ende Juli beendeten Geschaeftsjahr nach Informationen des "Spiegel" einen Vorsteuergewinn von 950 Millionen Euro erreicht. Dies wuerde einem Plus von 14,6 Prozent entsprechen. Porsche-Chef Wendelin Wiedeking hatte bei der Vorstellung vorlaeufiger Zahlen vor drei Wochen von einem deutlichen Anstieg des Vorsteuergewinns gesprochen, genaue Zahlen stuenden noch nicht fest. Der Umsatz legte vorlaeufigen Zahlen zufolge um 15 Prozent auf 5,6 Milliarden Euro zu. Der "Spiegel" beruft sich bei den Angaben zum Vorsteuergewinn auf nicht namentlich genannte Porsche-Manager. Die Bilanzpressekonferenz ist fuer Dezember angesetzt.


Fraport muss bei Brandschutz nachruesten

Frankfurt. Fuer den Brandschutz am Frankfurter Flughafen muss die Betreibergesellschaft Fraport in den naechsten Jahren mehrere hundert Millionen Euro ausgeben. Bis 2006 seien dafuer rund 300 Millionen Euro vorgesehen, sagte Fraport-Sprecher Wolf-Dieter Schaller der Nachrichtenagentur dpa. Damit bestaetigte er teilweise einen Vorab-Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Die Gesellschaft wies aber den Vorwurf von Versaeumnissen zurueck. Der "Spiegel" berichtet, der Brandschutz auf dem Frankfurter Flughafen weise schwere Maengel auf. In einem vom Flughafenmanagement unter Verschluss gehaltenen Gutachten aus dem Jahr 1997 schaetze ein Brandschutzexperte das Brandrisiko im Terminal 1 als "ernst" ein. Demnach entstuende bereits bei kleinen, lokalen Feuern ein so hohes Risiko, dass dieses als "existenzgefaehrdend fuer den gesamten Flughafen" anzusehen sei.


Puenktlichkeit der Bahn laesst zu wuenschen uebrig

Die Deutsche Bahn hat eingeraeumt, fuer die meisten Verspaetungen von Zuegen selbst verantwortlich zu sein. Ein Bahnsprecher bestaetigte Presseberichte, wonach nur sechs Prozent der Verspaetungen auf Wetterwidrigkeiten, Unfaelle an Bahnuebergaengen, Braende oder Suizide zurueckzufuehren sind. Stattdessen sind technische Stoerungen, Bauarbeiten oder Fehler im Fahrplan Grund dafuer, dass sich Zuege nicht an die vorgegebenen Zeiten halten. Wie der "Spiegel" meldet, waren im August weniger als 85 Prozent der Zuege puenktlich. Die Bahn hat nach eigenen Angaben eine Kommission eingerichtet, mit deren Hilfe dies geaendert werden soll.


Weitere Grossaktion der Polizei

Mainz. Bei einer zweiten laenderuebergreifenden Polizei-Grossaktion sind 31 Menschen festgenommen worden. Das teilte das Innenministerium in Mainz mit. 15 davon haetten auf der Fahndungsliste gestanden. Insgesamt haetten die Beamten von Freitagmorgen bis Samstagmorgen 7.700 Menschen und 16.000 Fahrzeuge ueberprueft, dabei seien 105 Straftaten und 1.800 Verkehrsverstoesse registriert worden. Es war die zweite Grossaktion der Polizei innerhalb weniger Tage. Wie bei der ersten Aktion waren auch dieses Mal angrenzende Bundeslaender und Nachbarstaaten beteiligt gewesen.


Mutmassliche Rauschgiftkuriere festgesetzt

Bei grossangelegten Autobahnkontrollen sind der Karlsruher Polizei vier mutmassliche Rauschgiftkuriere ins Netz gegangen. Drei der Maenner befinden sich derzeit in Untersuchungshaft. Der vierte ist nach Polizeiangaben bereits wieder auf freiem Fuss. Bei den dreitaegigen Kontrollen auf der A 5, A 6 und A 61 wurden ueber ein Kilo Marihuana und 500 g Kokain sichergestellt. Insgesamt wurden mehr als 400 Fahrzeuge kontrolliert.


Cannstatter Wasen eroeffnet

Stuttgart. Mit dem traditionellen Fassanstich hat Oberbuergermeister Wolfgang Schuster am Vormittag den 158. Cannstatter Wasen eroeffnet. Das nach dem Muenchner Oktoberfest zweitgroesste deutsche Volksfest dauert bis 12. Oktober. Drei Millionen Besucher werden zum diesjaehrigen Wasen erwartet. Insgesamt sollen 302 Betriebe auf dem 16 Hektar grossen Gelaende fuer Stimmung sorgen. Die Mass kostet wie im Vorjahr 7,20 Euro. Das staatliche Eichamt hatte erst gestern den Streit der Festwirte um einen groesseren Bierkrug beendet. Es erlaubte den 1,25 Liter fassenden Masskrug der Brauerei Dinkelacker-Schwaben Braeu. Die Brauerei will anlaesslich des 125-jaehrigen Bestehens der Marke "Schwaben Braeu" die 1,25-Liter-Kruege zum diesjaehrigen Literpreis von 7,20 Euro fuellen. Der Konkurrent Stuttgarter Hofbraeu vermutete in dem Bonus-Ausschank eine Wettbewerbsverzerrung. Bis zum 5. Oktober findet parallel zum Wasen das Landwirtschaftliche Hauptfest statt. Dabei will die Landjugend mit der groessten Erntekrone der Welt Eingang ins Guinness-Buch der Rekorde finden.


Malerei der 80er Jahre im Museum fuer Neue Kunst

Das Museum fuer Neue Kunst widmet der ausdrucksstarken und teils provokativen Malerei der 80er Jahre eine Schau. 120 Werke von 17 Kuenstlern werden gezeigt. Darunter sind Arbeiten der "Neuen Wilden" wie Rainer Fetting oder Helmut Middendorf, aber auch Werke der "Malerfuersten" wie Georg Baselitz, Sigmar Polke, Gerhard Richter oder Anselm Kiefer. Die "Obsessive Malerei" - so der Titel der Schau - gibt erstmals einen historischen Ueberblick ueber diese Epoche der Malerei. Zu sehen sind die Werke bis 4. Januar 2004.


1. Fussballbundesliga

1860 Muenchen    - Stuttgart       0:3
Dortmund         - Freiburg        1:0
Koeln            - Bremen          1:4
Moenchengladbach - Bochum          2:2
Wolfsburg        - Leverkusen      0:1
Rostock          - Bayern Muenchen 1:2
Kaiserslautern   - Hannover        1:0



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ