Dreier-Gipfel wirbt fuer EU-Verfassung |
Bundeskanzler Schroeder und Polens Praesident Kwasniewski haben
zusammen mit Frankreichs Staatschef Chirac fuer die Zustimmung zur
EU-Verfassung geworben. Nach dem Zweiten Weltkrieg seien die
europaeischen Ideen in Frankreich entwickelt worden. Dies bedeute eine
riesige Verantwortung, so die Staatschefs, die sich zehn Tage vor dem
franzoesischen Verfassungs-Referendum in Nancy trafen. In der Frage
der kuenftigen EU-Finanzierung konnten sie sich nicht auf eine
gemeinsame Position einigen. Das Thema sei "weiter offen", so
Kwasniewski. Schroeder und Chirac beharren darauf, dass der Haushalt
auf ein Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung begrenzt wird. Nach
Berechnungen der Bundesregierung wuerden sich die deutschen
Beitragszahlungen bei der von der EU-Kommission geforderten Erhoehung
bis 2013 mit dann 42 Milliarden Euro fast verdoppeln. |
Europa: 'Studium ohne Grenzen' |
Zum Auftakt einer zweitaegigen Konferenz im norwegischen Bergen haben
die Bildungsminister aus 45 europaeischen Staaten und Nachbarlaendern
ihr Ziel unterstrichen, ab 2010 allen Studierenden ein Studium ohne
Grenzen anzubieten. Die Studienabschluesse in diesen Staaten sollen
bis dahin weitgehend auf die neuen Bachelor- und Masterstudiengaenge
umgestellt werden. Bislang haben 40 Staaten die Erklaerung
unterzeichnet. Zudem soll beraten werden, wie Doktoranden kuenftig
Teile ihrer Promotionsphase im Ausland absolvieren koennen. |
Streit um chinesische Textil-Exporte verschaerft sich |
Der Streit zwischen der Europaeischen Union und China um billige
Textil-Exporte hat sich verschaerft. Die EU-Kommission in Bruessel
will die geplanten Einfuhrbeschraenkungen fuer T-Shirts und Leinengarn
auf andere Produkte ausweiten. Auch das amerikanische
Handelsministerium hat weitere Massnahmen angekuendigt. China will den
Forderungen nach einer Verringerung seiner Textillieferungen nicht
nachkommen und den Streit gegebenenfalls vor der
Welthandelsorganisation austragen. |
Aussenminister Schalom besucht in Berlin Holocaust-Mahnmal |
Der israelische Aussenminister Schalom hat in Berlin das neue
Holocaust-Mahnmal besucht. Er machte einen Rundgang durch das
Stelenfeld und das Dokumentationszentrum. Anschliessend gedachte er an
der Gedenkstaette "Gleis 17" am Berliner Bahnhof Grunewald der
Berliner Juden, die von dort aus waehrend der NS-Zeit deportiert und
ermordet worden waren. Anschliessend traf er Bundespraesident Koehler
zu einem Gespraech ueber die deutsch-israelischen Beziehungen. Am
Abend eroeffnete Schalom zusammen mit Innenminister Schily im
Gropius-Bau die Ausstellung "Die neuen Hebraeer". Nach einem Treffen
mit Bundeskanzler Schroeder hatten beide Politiker gestern abend die
Aufnahme der diplomatischen Beziehungen beider Laender vor 40 Jahren
als historisches Ereignis gewuerdigt. Damals seien die Grundlagen fuer
Annaeherung und Aussoehnung geschaffen worden. Ende des Monats wird
der israelische Praesident Katzav nach Deutschland kommen. |
MTU: Onur-Panne kein Wartungsfehler |
Der in den Niederlanden festgestellte Schaden an einem Triebwerk der
tuerkischen Onur-Air, der zu einem Flugverbot fuer die Linie gefuehrt
hatte, ist nach Expertenangaben nicht auf mangelnde Wartung
zurueckzufuehren. Der Defekt sei vielmehr durch das Ansaugen eines
Fremdkoerpers verursacht worden, sagte ein Sprecher des
Triebwerkeherstellers MTU. Er bestaetigte damit Angaben der
tuerkischen "Huerriyet". Es ist unklar, ob der Triebwerkschaden die
Ursache fuer das Flugverbot war oder ob es noch weitere Zwischenfaelle
gab. |
USA: Noch keine Entscheidung zu deutschem Wunsch nach UN-Sitz |
Washington/Berlin. Die US-Regierung hat noch keine Entscheidung
getroffen, wer ihrer Meinung nach einen Sitz im Sicherheitsrat
erhalten soll. Saemtliche Optionen wuerden in Betracht gezogen, sagte
der Sprecher des US-Aussenministeriums, Boucher, in Washington. Er
reagierte damit indirekt auch auf Berichte, wonach die amerikanische
Aussenministerin Rice einen staendigen Sitz Deutschlands im
Weltsicherheitsrat ablehnt. Die Washington Post hatte Rice mit den
Worten zitiert, es gebe keinen guten Grund, einem weiteren Mitglied
der Europaeischen Union einen permanenten Sitz zuzugestehen. Die
Aussenministerin will stattdessen offenbar den Antrag Japans
unterstuetzen. |
Clement will Transparenz auch bei Bundesbetrieben |
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement moechte, dass auch die
Chefs der Bundesunternehmen ihre Bezuege offenlegen. Er betonte im
Gespraech mit der Nachrichtenagentur dpa, er halte viel von der
Offenlegung der Managergehaelter auch bei allen Bundesunternehmen.
"Ich gehe davon aus, dass die grossen Bundesunternehmen sich diesem
Weg alle schon freiwillig angeschlossen haben. Und ich halte auch viel
davon, dass die Bundesunternehmen generell dies tun." Die Deutsche
Bahn, immerhin eines der groessten Staatsunternehmen, weist die
Bezuege des Vorstands in ihren Geschaeftsberichten bisher nur als
Gesamtsumme und nicht individuell aus. Die gestern vom Kabinett
beschlossene Pflicht zur Offenlegung der Managergehaelter gilt nicht
fuer Bundesunternehmen. Sie greift lediglich fuer die
Vorstandsmitglieder boersennotierter Aktiengesellschaften. Eine
freiwillige Loesung auch fuer die boersennotierten Betriebe haette er
bevorzugt, betonte Clement. "Diese freiwillige Loesung ist nicht
zustande gekommen", sagte er. Es habe deshalb keine andere
Moeglichkeit gegeben, als dies gesetzlich zu regeln. |
Buetikofer: Koalition muss sich staerker abgrenzen |
Berlin. Die rot-gruene Koalition muss nach der Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen aus Sicht der Gruenen die Unterschiede zum
politischen Gegner staerker betonen. Gruenen-Chef Buetikofer sagte in
einem Interview mit der "Sueddeutschen Zeitung", die grundlegenden
Unterschiede zu der neoliberalen Politik von CDU-Chefin Merkel und
FDP-Chef Westerwelle muessten klar werden. Bis zur Bundestagswahl
muesse noch deutlicher werden, wofuer die Koalition stehe. Buetikofer
sagte, die Pflegeversicherung muesse moeglichst schnell reformiert,
die Mindestlohn-Regelung muesse umgesetzt werden. Unerlaesslich sei
zudem eine Wirtschaftspolitik, die innovative Jobs schaffe. |
CDU stellt innerparteiliche Weichen neu |
Mainz. Beim Parteitag der CDU Rheinland-Pfalz am kommenden Samstag
wird es einen Wechsel in der engsten Fuehrungsriege der Partei geben.
Der stellvertretende Parteichef Adolf Weiland soll vom
Landtagsabgeordneten Hans-Josef Bracht abgeloest werden. Bracht
bestaetigte einen entsprechenden Bericht der "Rhein-Zeitung". Weiland
soll neuer Vorsitzender des CDU-Bezirks Koblenz-Montabaur werden und
Joachim Hoerster in diesem Amt abloesen. Damit soll offenbar die CDU
innnerparteilich auf die Linie von Landeschef Christoph Boehr gebracht
werden. Hoerster hatte Boehr in der Vergangenheit haeufiger kritisiert
und dessen Eignung als CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2006
in Frage gestellt. Weiland gilt dagegen als Anhaenger Boehrs. Fuer den
zweiten Stellvertreterposten neben Bracht kandidiert erneut die
Bundestagsabgeordnete Maria Boehmer. |
Muentefering haelt an Kapitalismus-Kritik fest |
Berlin. SPD-Chef Muentefering hat die Unternehmer in Deutschland wegen
ihrer gesellschaftlichen Verantwortung ein weiteres Mal in die Pflicht
genommen. Auf einem Programm-Forum seiner Partei sagte er woertlich:
"Wirtschaft ist fuer den Menschen da, nicht umgekehrt." Muentefering
bekraeftigte seine Kapitalismus-Kritik, heizte die Debatte aber nicht
weiter an. Angesichts der Kritik aus den eigenen Reihen an der
Regierungspolitik verteidigte Muentefering die Agenda 2010. Der Union
warf er in diesem Zusammenhang eine - so woertlich - verlogene Kritik
an Hartz IV vor, da der Anstieg der Arbeitslosenzahlen durch die
Einbeziehung von Sozialhilfeempfaengern in die Arbeitsvermittlung
absehbar gewesen sei. |
SPD-Linke will Kurswechsel im Parteiprogramm |
Aus Sorge um das kuenftige Profil der SPD draengen linke
Sozialdemokraten auf eine Neuausrichtung des Parteiprogramms. In ihrem
neuen Programm solle sich die SPD zu einem starken Staat bekennen,
forderten die SPD-Landeschefs Heiko Maas aus dem Saarland und Wolfgang
Juettner aus Niedersachsen in der "Berliner Zeitung". Die
Sozialsysteme muessten gestaerkt werden, weitere Steuersenkungen,
insbesondere fuer Unternehmen, lehnten sie ab. Juettner fordert, die
Sozialdemokraten sollten in ihrem Programm eine Grundsatzentscheidung
treffen und sich dafuer einsetzen, das soziale Netz kuenftig zunehmend
ueber Steuern statt ueber Beitraege zu finanzieren, um die
Arbeitskosten zu entlasten. Parteichef Franz Muentefering erklaerte
dagegen im ARD-Morgenmagazin, die SPD stehe nicht vor einer
Richtungsaenderung. Die Reformpolitik der Bundesregierung finde
weiterhin breiten Rueckhalt in der Partei, sagte Muentefering.
Bundeskanzler Gerhard Schroeder habe seine Unterstuetzung und auch die
der Fraktion. Muentefering erteilte Forderungen, etwa auf die
Absenkung der Koerperschaftssteuer zu verzichten, eine klare Absage.
Das 4. Programmforum traegt den Titel "Im Mittelpunkt: der Mensch".
Mit den Programmforen hat die SPD den oeffentlichen Dialog begonnen,
dessen Ergebnis der Entwurf fuer ein neues Grundsatzprogramm der
Partei im Sommer 2005 sein wird. |
Cherdron bleibt Kirchenpraesident |
Speyer. Kirchenpraesident Eberhard Cherdron steht weiter an der Spitze
der Evangelischen Kirche der Pfalz. Auf der Fruehjahrstagung der
Landessynode in Speyer stimmten 55 der 64 stimmberechtigten Synodalen
fuer den 61-Jaehrigen. Es gab sechs Nein-Stimmen und drei
Enthaltungen. Die Amtszeit des Kirchenpraesidenten betraegt sieben
Jahre. Cherdron ist seit 1998 Oberhaupt der pfaelzischen Protestanten.
Die Hauptaufgabe der Kirche sei, sich der sozialen Frage zu stellen.
Armut sei eine "soziale Verdammung", die inmitten der Zivilisation
Hoellen schaffe, so Cherdron. Ebenfalls wiedergewaehlt wurde die
weltliche Oberkirchenraetin Karin Kessel. Die 45-Jaehrige hatte keinen
Gegenkandidaten und erhielt 57 Stimmen. Kessel war 1998 als erste Frau
in derGeschichte der Landeskirche in das Amt des Oberkirchenrates
gewaehlt worden. Die Synode will bei der bis Samstag dauernden
Fruehjahrstagung in Speyer die Weichen fuer den Doppelhaushalt
stellen, der im Herbst beschlossen werden soll. Wegen der
Mindereinnahmen will die Landeskirche bis 2010 rund 20 Millionen Euro
einsparen. Erreicht werden soll dies unter anderem mit einem
Stellenabbau. Betriebsbedingte Kuendigungen sind bislang nicht
geplant. Im vergangenen Jahr waren in der Pfalz die
Kirchensteuereinnahmen um 7,8 Millionen auf 90 Millionen Euro
gesunken. |
Geplante Senkung der Unternehmensteuer umstritten |
Die von Koalition und Union beim sogenannten Jobgipfel grundsaetzlich
vereinbarte Senkung der Unternehmensteuer bleibt umstritten. Der
SPD-Vorsitzende Muentefering wies Forderungen der Partei-Linken
zurueck, auf die Aenderung zu verzichten. Es bleibe dabei, dass der
Satz der Koerperschaftssteuer auf 19 Prozent gesenkt werde, betonte
Muentefering im ARD-Fernsehen. Entscheidend sei jedoch die
Gegenfinanzierung. CDU-Generalsekrektaer Kauder sagte im
Deutschlandfunk, im Augenblick koenne man ueber das Thema gar nicht
reden, weil Rot-Gruen sich nicht einig sei. Das Ganze muesse so
gegenfinanziert werden, dass es nicht zu einer weiteren
Neuverschuldung komme. |
DGB-Schwarzbuch ueber Missstaende bei Berufsausbildung |
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat ein Schwarzbuch ueber Missstaende
in der betrieblichen Ausbildung vorgelegt. Darin sind rund 80 Faelle
aufgelistet, in denen Auszubildende ueber Lohnkuerzungen wegen
Krankheit und Streichung von Urlaubstagen berichten. Das Papier
enthaelt auch Beschwerden ueber sexuelle Belaestigungen, unzumutbare
Arbeitsbedingungen oder ausbildungsfremde Taetigkeiten. - Vor diesem
Hintergrund forderte DGB-Vorstandsmitglied Sehrbroch den Industrie-
und Handelskammertag auf, die Betriebe staerker zu kontrollieren und
mehr als bisher auf die Qualitaet der Ausbildung zu achten. Die
Arbeitgeber haben die Kritik der Gewerkschaften an den
Arbeitsbedingungen von Auszubildenden zurueckgewiesen. Die
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbaende sprach vom
"Aufbauschen von Einzelfaellen". |
DGB-Vizechefin Engelen-Kefer kritisiert Zusammenarbeit mit BfA |
Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer hat auf massive
Verstaendigungsprobleme zwischen der Bundesagentur fuer Arbeit und den
Kommunen hingewiesen. Es gebe keine klaren Verantwortlichkeiten bei
der Jobvermittlung, sagte Frau Engelen-Kefer der "Freien Presse" in
Chemnitz. Gegenseitige Schuldzuweisungen seien an der Tagesordnung.
Dadurch sei es bisher nicht gelungen, die Integration von
Beschaeftigungslosen voranzubringen. Frau Engelen-Kefer schlug vor,
der Bundesagentur auch die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zu
uebertragen und die Kommunen fuer die Beschaeftigungsgesellschaften
verantwortlich zu machen. |
Gesetzliche Krankenkassen zu Zahlungen an Apothekern |
Die gesetzlichen Krankenkassen haben groessere Zugestaendnisse bei den
von den Apothekern geforderten Nachzahlungen abgelehnt. Ein Vertreter
der Kassenverbaende sagte in Berlin, es koenne nicht sein, dass man
sich in der Mitte treffe. Zwar seien die Einnahmen der Apotheker bei
den verschreibungspflichtigen Medikamenten zurueckgegangen, der
Gesamtumsatz habe sich aber wegen der Steigerung der rezeptfreien
Praeparate erhoeht. Die Apotheker fordern Nachzahlungen von insgesamt
390 Millionen Euro. Fuer morgen ist in Bonn ein Treffen zwischen
Gesundheitsministerin Schmidt und Vertretern der Krankenkassen sowie
der Apotheker geplant. |
Ostdeutsche Stahl-Industrie uebernimmt West-Abschluss |
Der Tarif-Abschluss fuer die westdeutsche Stahlindustrie wird auf die
Betriebe im Osten uebertragen. Darauf verstaendigten sich Vertreter
der IG Metall und der Arbeitgeber in Berlin. Danach erhalten die
Beschaeftigten der Branche ab September 3,5 Prozent mehr Geld. Fuer
die Monate bis dahin gibt es eine Einmalzahlung von 500 Euro. Der
Tarifvertrag laeuft bis Ende August naechsten Jahres. |
LIDL/Bahnaktion: Mehr als eine Million Tickets verkauft |
Muenchen/Frankfurt am Main. Der Verkauf von Billigfahrkarten der Bahn
bei dem Discounter Lidl hat einen bundesweiten Ansturm auf die
Filialen des Unternehmens ausgeloest. Die zwei Fahrscheine zum
Einheitspreis von 49,90 Euro waren innerhalb weniger Stunden fast
ueberall vergriffen. Sie gelten deutschlandweit fuer je eine Fahrt in
der 2. Klasse. Viele Kunden gingen trotz langer Wartezeiten leer aus.
Ein Bahn-Sprecher zeigte sich sehr zufrieden mit dem Verlauf der
Aktion. Kritik kommt dagegen sowohl vom Reisebueroverband als auch von
der Stiftung Warentest. Der Reiseveranstalterverband erklaerte, die
Bahn unterlaufe mit den Billig-Tickets jene Preise, die sie selbst den
Reisebueros vorschreibe. Die Stiftung Warentest sprach von einem immer
undurchschaubarer werdenden Tarifdschungel und forderte die Bahn auf,
noch mehr dieser Tickets zur Verfuegung zu stellen. |
Maerklin-Museum oeffnet wieder |
Goeppingen. Vier Monate nach dem spektakulaeren Diebstahl von 150
Maerklin-Modellen kehren die Exponate wieder in das Museum der
Traditionsfirma nach Goeppingen zurueck. Ab dem 25. Mai ist die
Ausstellung wieder fuer die Oeffentlichkeit zugaenglich, teilte das
Unternehmen mit. Die bei dem Diebstahl zum Teil erheblich
beschaedigten Modelle werden zunaechst nicht restauriert zurueck in
die Vitrinen gestellt. "Man wird die Spuren der Einbrecher sehen",
sagte eine Maerklin-Sprecherin. An manchen Exponaten seien laut
Maerklin Bleche verbogen, andere haetten Kratzer. In der Nacht zum 18.
Januar waren aus den Museums-Vitrinen historische Eisenbahn-, Schiffs-
und Automodelle im Wert von 1,5 Millionen Euro gestohlen worden.
Darunter war auch die erste Lokomotive der Eisenbahngeschichte, das so
genannte "Storchenbein". Die mutmasslichen Taeter wurden Mitte Maerz
in Wien festgenommen; die Beute konnte komplett sichergestellt werden. |
Schriftsteller kritisieren Missbrauch der Sprache |
Bochum. Mehr als 130 Schriftstellerinnen und Schriftsteller treffen
sich von heute bis zum Samstag bei der Jahrestagung des PEN-Zentrums
Deutschland. Die Konferenz beginnt mit einer Lesung von Werken
verfolgter Autoren. Nach Angaben von Karen Clark, der Vizepraesidentin
der Vereinigung, sitzen derzeit weltweit rund 200 Schriftsteller im
Gefaengnis. Der PEN-Verband will sich auch mit neuen Tendenzen in
Literatur und Sprache befassen. Clark sagte, mit Sorge beobachte man
eine glatte und unmenschliche Sprache, hinter der sich alles verbergen
koenne. Als Beispiel nannte sie den militaerischen Begriff
"Kollateralschaden" fuer zivile Todesopfer. |
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Quellen |
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