Fischer beendet Asienreise |
Bundesaussenminister Fischer hat seine zehntaegige Asienreise mit
Wirtschaftsgespraechen im pakistanischen Lahore beendet. Zuvor hatte
Fischer in Islamabad mit Praesident Musharraf ueber die Lage in
Afghanistan und den Kampf gegen den internationalen Terrorismus
gesprochen. |
Hartz-IV-Formulare werden geaendert |
Die Bundesagentur fuer Arbeit (BA) hat auf die Kritik an den
Antragsformularen fuer das Arbeitslosengeld II reagiert. Antragsteller
koennen sich das Formular fuer die Verdienstbescheinigung nun separat
unter www.arbeitsagentur.de herunterladen oder in den Agenturen
abholen, so BA-Vorstand Alt. In der naechsten Auflage trenne man die
beiden Blaetter. Der Datenschutzbeauftragte des Bundes, Schaar, hatte
kritisiert, dass die Verdienstbescheinigung von Angehoerigen auf dem
BA-Formular erfolgen sollte. Damit erhielte der Arbeitgeber Kenntnis
von geschuetzten Daten des Antragstellers. |
Revision der Staatsanwaltschaft nach Mannesmann-Urteil |
Nach den Freispruechen fuer die sechs Angeklagten im
Mannesmann-Prozess hat die Staatsanwaltschaft Duesseldorf Revision
beim Bundesgerichtshof eingelegt. Die Anklaeger hatten den Angeklagten
vorgeworfen, die rund 180 Mrd.Euro schwere Uebernahme von Mannesmann
durch Vodafone dazu genutzt zu haben, Managern Millionen-Praemien und
-Abfindungen zuzuschieben. Sie hatten teils Haftstrafen ohne
Bewaehrung gefordert. Die FDP forderte unterdessen eine Aenderung des
Straf- und Aktienrechts. So sollten die "schwammigen Kriterien der
Untreue" klarer definiert werden. |
Einigung bei DaimlerChrysler |
Der DaimlerChrysler-Vorstand, Gesamtbetriebsrat und IG Metall haben
ihren Streit um das Sparpaket beigelegt. Der Vorstand setzte
Sparmassnahmen in Hoehe von 500 Millionen Euro durch. Sie sollen durch
laengere Arbeitszeiten und Lohnverzicht zustande kommen. Im Gegenzug
wurde mit dem Betriebsrat eine Beschaeftigungsssicherung fuer die rund
160.000 Mitarbeiter in Deutschland bis zum Jahr 2012 vereinbart. Die
hoeheren Schichtzulagen bleiben bestehen. Der gesamte Vorstand will
auf zehn Prozent seines Gehalts verzichten, auch die rund 3000
leitenden Angestellten wollen sich mit weniger Geld zufrieden geben.
Der erzielte Kompromiss ueber das geplante Sparpaket ist allgemein
begruesst worden. Politik und Tarifparteien sprachen uebereinstimmend
von einer zukunftsweisenden Vereinbarung fuer den Wirtschaftsstandort
Deutschland, Kanzler Schroeder bezeichnete die Einigung als "Sieg der
Vernunft". |
Goll soll neuer Justizminister in Baden-Wuerttemberg werden |
Die baden-wuerttembergische FDP hat sich nach Informationen des SWR
bereits auf einen Kandidaten fuer das Amt des Landesjustizministers
geeinigt. Ulrich Goll, sechs Jahre lang Justizminister in
Baden-Wuerttemberg, soll der Nachfolger seiner Nachfolgerin werden.
Nach SWR-Informationen duerfte der 54 Jahre alte Liberale heute Abend
von den FDP-Gremien zum Nachfolger der zurueckgetretenen
Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck gewaehlt werden. |
Hohlmeier gibt Vorsitz der Muencher CSU mit sofortiger Wirkung ab |
Nach den Vorwuerfen wegen angeblicher Drohungen gegenueber
Parteifreunden hat Bayerns Kultusministerin Hohlmeier den Vorsitz der
Muenchner CSU mit sofortiger Wirkung abgegeben. Die Strauss-Tochter
hatte zwar bereits am Dienstag ihren Verzicht auf das Amt
angekuendigt, wollte aber erst im Herbst zuruecktreten. Ihr wird
vorgeworfen, innerparteilichen Gegnern mit pikanten
Veroeffentlichungen gedroht zu haben. Der CSU-Bezirksvorstand
beschloss zudem ein Parteiausschlussverfahren gegen den mutmasslichen
Drahtzieher der Affaere um Mitgliederkauf, Haedke. |
Caritas Traegergesellschaft Trier vorerst gerettet |
Trier. Die hoch verschuldete Caritas Traegergesellschaft Trier (ctt)
ist vorerst gerettet. Glaeubigerbanken, ctt-Vorstand und
Kooperationspartner haben sich auf ein Sanierungskonzept geeinigt und
damit die drohende Insolvenz abgewendet. Wie die an den Verhandlungen
beteiligte Marienhaus GmbH (Waldbreitbach) mitteilte, besitzt das
Sanierungskonzept verschiedene Eckpfeiler, insbesondere Umschuldung
und Entschuldung. Dazu kaemen strukturelle Veraenderungen. So
verzichteten unter anderem die Glaeubigerbanken auf einen
"zweistelligen Millionen-Euro-Betrag". Die Beschaeftigten des
Gesundheitskonzerns haetten schon im vergangenen November auf eine
Gehaltserhoehung und Teile des Urlaubsgeldes verzichtet, hiess es
weiter. Damit haetten sie einen Beitrag von rund 15 Millionen Euro
erbracht. Die Verschuldung der ctt betraegt den Angaben zufolge zirka
130 Millionen Euro. Informationen der Tageszeitung "Trierischer
Volksfreund", die in ihrer Samstagsausgabe berichtet, die Glaeubiger
wollten auf etwa 50 Millionen Euro verzichten, wurden nicht
bestaetigt.In finanzielle Schwierigkeiten war die ctt mit seinen
derzeit rund 5.000 Beschaeftigten nach der Untreue-Affaere seines
frueheren Chefs Hans-Joachim Doerfert Ende der 90er Jahre geraten. |
Bahnstrecke Mainz-Koblenz in beiden Richtungen voll gesperrt |
Mainz. Die linksrheinische Bahnstrecke zwischen Mainz und Koblenz ist
voruebergehend in beiden Richtungen voll gesperrt. Ein mit einem Kran
beladener Lkw hatte in Uhlerborn bei Mainz die Oberleitung
beschaedigt. Der Lkw-Fahrer hatte sich beim Ueberqueren eines
Bahnuebergangs offenbar in der Hoehe verschaetzt und riss mit seiner
Ladung die Oberleitung ab. Nach Angaben der Bahn wird die Sperrung
noch bis etwa 22.00 Uhr dauern. Die Fernzuege werden rechtsrheinisch
umgeleitet. Reisende muessen laut Bahn Verspaetungen von 20 bis 30
Minten einkalkulieren. Im Nahverkehr werden Busse eingesetzt. Hier
muesse sogar mit Wartezeiten von bis zu zwei Stunden gerechnet werden,
hiess es. |
Brand in Karlsruher Mineraloelraffinerie |
Bei einem Brand in der Karlsruher Mineraloelraffinerie Oberrhein
(MiRO) ist ein 180 Meter hoher Kamin eingebrochen. Dabei entstand ein
Sachschaden in Millionenhoehe. Die Feuerwehr war mit rund 70
Einsatzkraeften vor Ort und hatte den Brand schnell unter Kontrolle.
Nach Angaben der Polizei wurde niemand verletzt. Ein zunaechst
vermisster Mitarbeiter war kurze Zeit spaeter unverletzt entdeckt
worden. 300 Mitarbeiter hatten sich rechtzeitig in Sicherheit
gebracht. Die grosse Rauchsaeule, die der Brand verursachte, loeste
sich innerhalb von rund einer Stunde auf. Anwohner wurden wegen der
Rauchwolken zunaechst aufgefordert, Fenster und Tueren geschlossen zu
halten. Die Rauchwolke soll aber keine giftigen Substanzen enthalten
haben. |
Razzia gegen kriminelle Islamisten |
Stuttgart. Laut Innenministerium wurden in Baden-Wuerttemberg 18
Vereinsraeume und Moscheen durchsucht. 400 Polizeibeamten kamen zum
Einsatz. Durchsucht wurden Raeumlichkeiten in insgesamt 15 Staedten,
darunter Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim, Freiburg, Tuebingen und Ulm.
Das Innenministerium geht davon aus, dass gefaehrliche Islamisten und
Terroristen unter dem Dach von Moscheen und moslimischen Vereinen
Anschlaege planen und vorbereiten koennten. Auch von deutschem Boden
aus. Ueber die Aufdeckung kleinerer Straftaten wie Urkunden- und
Passfaelschung, Eigentumsdelikte oder Verstoesse gegen das
Auslaendergesetz hoffen die Behoerden, Netzwerken des Terrors auf die
Schliche zu kommen. Der Fahndungsdruck, so das Innenministerium,
muesse konstant hochgehalten werden.Die Ergebnisse der Landes-Razzia
sollen am Montag veroeffentlicht werden. |
Fernsehjournalist Bodo H. Hauser gestorben |
Der Fernsehjournalist Bodo H. Hauser ist tot. Er verstarb in der Nacht
zum Freitag im Alter von 58 Jahren an einer Lungenembolie, wie das ZDF
mitteilte. Intendant Markus Schaechter wuerdigte Hauser als einen
herausragenden Vollblutjournalisten. Grosse Popularitaet hatte Hauser
in den 90er Jahren an der Seite seines Kollegen Ulrich Kienzle mit der
Reihe "Frontal", in der sich die beiden pointiert-polemische
Streitgespraeche lieferten. Bodo Hauser, der am 23. Februar 1946 in
Krefeld geboren wurde, war nach dem Studium der Rechts- und
Staatswissenschaften seit 1973 fuer das ZDF taetig. Auf den
Fernsehbildschirm kam er als Moderator der "Bonner Perspektiven" von
1981 bis 1987. Danach leitete und moderierte Hauser fuenf Jahre lang
das Magazin "Studio 1". Von Maerz 1993 bis April 2001 praesentierte
der passionierte Pfeifenraucher gemeinsam mit Kienzle das Politmagazin
"Frontal", dessen Praesentation durch die humorvollen Streitgespraeche
der beiden Partner gepraegt war. Seit Mai 2001 war Hauser
Programmgeschaeftsfuehrer des Ereignis- und Dokumentationskanals
Phoenix. Hauser erhielt zahlreiche Auszeichnungen fuer seine
journalistische Taetigkeit, darunter auch das Bundesverdienstkreuz und
einen Bambi. |
Boerse |
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Quellen |
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