GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 16. 10. 2004



* Schroeder ruft Algerien zu Reformen auf
* Vernichtendes Zeugnis fuer Bundesagentur fuer Arbeit
* Koalition stellt Gesetzentwurf zum Volksentscheid fertig
* Merkel will schaerferes Profil der CDU
* Westerwelle will die Frage der Kanzlerkandidatur geloest sehen
* Hundt zweifelt an Regierungsfaehigkeit von CDU und CSU
* Arbeit im Bochumer Opel-Werk ruht weiterhin
* Kassen muessen fuer 'Harems-Frau' zahlen
* 1. Fussballbundesliga
* Haas scheidet in Wien im Halbfinale aus



Schroeder ruft Algerien zu Reformen auf

Algier. Bundeskanzler Schroeder hat Algerien zu umfangreicheren Reformen aufgerufen. Vor allem zu einer wirtschaftlichen Oeffnung des Landes zum Ausland hin gebe es keine Alternative, sagte Schroeder bei Gespraechen mit Praesident Bouteflika. Zusaetzlich will Deutschland nach seinen Worten Algerien auch unterstuetzen, mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im Innern zu schaffen. In Algerien, dem zweitgroessten Land Afrikas, hatten sich Regierung und islamische Extremisten ueber Jahre hinweg einen buergerkriegsaehnlichen Kampf geliefert, bei dem mehr als 100.000 Menschen starben. Weiteres Thema des Treffen zwischen Schroeder und Bouteflika ist der internationale Terrorismus.


Vernichtendes Zeugnis fuer Bundesagentur fuer Arbeit

Berlin. Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur fuer Arbeit ein vernichtendes Zeugnis fuer ihre Vermittlungstaetigkeit ausgestellt. Nur jeder zwanzigste Vermittlungsvorschlag fuehrt zur Aufnahme einer Arbeit, berichtet die Berliner Zeitung unter Berufung auf einen internen Bericht der Behoerde. Ausserdem wuerden zu viele Bewerber auf eine offene Stelle geschickt und Gruende fuer eine Absage zu spaet erfragt. Eine bessere Vermittlung von Arbeitslosen war ein zentrales Ziel des Umbaus der Bundesagentur seit dem Fruehjahr 2002.


Koalition stellt Gesetzentwurf zum Volksentscheid fertig

Experten der Koalition haben nach mehrwoechigen Beratungen einen Gesetzentwurf zur Einfuehrung von Volksabstimmungen ausgearbeitet. Er soll am Montag in der Spitze der SPD-Fraktion diskutiert werden, bestaetigte ein Fraktionssprecher. Laut einem Bericht des "Spiegel" soll das Papier Grundlage fuer Gespraeche mit der Opposition sein. Damit der Entwurf Gesetz werden kann, benoetigt Rot-Gruen die Stimmen von Union und FDP. Durch das Gesetz sollen die Buerger unter bestimmten Bedingungen die Moeglichkeit bekommen, Volksabstimmungen zu bestimmten Themen zu erzwingen.


Merkel will schaerferes Profil der CDU

Berlin. Die CDU-Vorsitzende Merkel will ihrer Partei ein schaerferes Profil geben. Merkel sagte in einem Interview, auf dem CDU-Parteitag im Dezember muesse der Reformkurs klar festgelegt werden.


Westerwelle will die Frage der Kanzlerkandidatur geloest sehen

Berlin. FDP-Chef Westerwelle draengt die Unions-Parteien zur Entscheidung ueber die Kanzlerkandidatur. Er appellierte an CDU und CSU, sich bis zum CDU-Parteitag Anfang Dezember zu entscheiden. Woertlich sagte Westerwelle: "Die Unionsparteien gefaehrden die Abloesung von Rot-Gruen im Jahr 2006, wenn sie so weitermachen". Sowohl CDU-Chefin Merkel als auch CSU-Chef Stoiber hatten in der Vergangenheit wiederholt erklaert, die Kandidatenfrage nicht voreilig klaeren zu wollen. Insbesondere in der Gesundheitspolitik sind in den vergangenen Wochen grosse Differenzen zwischen den beiden Parteien deutlich geworden.


Hundt zweifelt an Regierungsfaehigkeit von CDU und CSU

Arbeitgeberpraesident Hundt zweifelt an der Regierungsfaehigkeit von CDU und CSU. In einer zentralen Frage wie der Gesunheitsreform zeigten sich beide Parteien entscheidungsunfaehig, so Hundt in der "Welt am Sonntag". Er kritisierte auch Plaene zu Entschaerfung der Arbeitsmarktreformen. So gewinne die Partei kein wirtschaftspolitisches Profil zurueck.


Arbeit im Bochumer Opel-Werk ruht weiterhin

Bochum. Im Opel-Werk ist auch in der vergangenen Nacht nicht gearbeitet worden. Seit Donnerstagnachmittag ist der zweitgroesste deutsche Opel-Standort aus Protest gegen den angekuendigten drastischen Stellenabbau lahmgelegt. Der Protest behindert inzwischen angeblich auch den Autobau im belgischen General Motors Werk in Antwerpen. Der Betriebsrat des Bochumer Opel-Werks fordert von der Konzernleitung, dass betriebsbedingte Kuendigungen ausgeschlossen werden. Sollte es bis zum Montag keine klare Aussage dazu geben, werde auch die naechste Schicht am Montag um 6 Uhr die Arbeit nicht aufnehmen, sagte Betriebsratssprecher Marquardt.

Bei Opel drohen nach Angaben des Europa-Chefs des Mutterkonzerns General Motors, Henderson, kurzfristig keine Werkschliessungen. Dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" sagte Henderson, das Sparprogramm, mit dem die Kosten jaehrlich um 500 Millionen Euro gesenkt werden sollten, sei fuer 2005 und 2006 ausgelegt. Dieses Sparziel koenne erreicht werden, ohne eine Fabrik dichtzumachen. Er koenne aber nicht ausschliessen, dass langfristig doch noch irgendwo ein Werk geschlossen werde.

Der stellvertretende Europachef von GM, Carl-Peter Foster, meinte, mit der Gruendung von Auffanggesellschaften koennten die meisten Arbeitnehmer fuer zwei Jahre weiter beschaeftigt werden - allerdings muessten sie Einkommenseinbussen von rund 30 Prozent in Kauf nehmen.


Kassen muessen fuer 'Harems-Frau' zahlen

Von der Familienversicherung der gesetzlichen Krankenkassen profitieren auch die Zweit- und Drittfrauen eines Versicherten. Beitragsfrei mitversichert seien etwa Frauen, die mit einem Muslim nach auslaendischem Recht wirksam in polygamer Ehe verheiratet seien, erklaerte laut dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" das Gesundheitsministerium in einer Stellungnahme fuer den Petitionsausschuss des Bundestags. Diese haetten ja auch einen Unterhaltsanspruch gegenueber dem Ehemann. Es sei daher rechtlich nicht zu beanstanden, wenn diese Frauen beitragsfrei familienversichert seien. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte zu dem Bericht, ihm sei kein Fall in der gesetzlichen Krankenversicherung bekannt. Kritik an der Regelung uebte im "Spiegel" der FDP-Politiker Volker Wissing: Die Ehe mit mehreren Frauen sei mit dem westlichen Werteverstaendnis unvereinbar. Deshalb muesse die Bundesregierung darauf achten, diese nicht ueber den Umweg der Sozialversicherung zu unterstuetzen.


1. Fussballbundesliga

  Muenchen - Schalke 0:1
  Nuernberg - Freiburg 3:0
  Mainz - Bremen 2:1
  Stuttgart - Dortmund 2:0
  Bochum - Rostock 0:1
  Berlin - Leverkusen 3:1
  Hamburg - Bielefeld 0:2



Haas scheidet in Wien im Halbfinale aus

Wien. Tennis-Profi Thomas Haas ist beim ATP-Turnier in Wien ausgeschieden. Er verlor das Halbfinale gegen den Argentinier Guillermo Canas mit 4:6 und 3:6.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ