Waigel: Kohl wird 1998 wieder Kanzlerkandidat |
Bundeskanzler Kohl wird nach Einschaetzung von CSU-Chef Waigel auch bei
der Bundestagswahl in knapp zwei Jahren als Kandidat der Koalition
antreten. Alles andere waere den Menschen nicht vermittelbar, erklaerte
Waigel. Er haelt in diesem Jahr auch eine Kabinettsumbildung fuer
moeglich, Einzelheiten wollte er aber nicht nennen. |
EU-Parlament: EU-Kommission hat bei BSE versagt |
Bruessel. Das Europaparlament hat der Europaeischen Kommission im Umgang
mit der Rinderseuche BSE Versagen vorgeworfen. Das geht aus einem
vorlaeufigen Bericht des BSE-Untersuchungsausschusses des Europaparlaments
hervor. Darin heisst es, die EU-Kommission habe die Gesundheit der Menschen
in den Hintergrund gestellt, um den Zusammenbruch des Rindfleischmarktes
zu vermeiden. Die Gefahren der Rinderseuche seien heruntergespielt worden.
Die Kommission habe nicht alle Moeglichkeiten ausgeschoepft, um in
Grossbritannien Bauerhoefe und Schlachthaeuser zu kontrollieren. Der
Bericht des Europaparlaments soll im Februar offiziell vorgestellt werden. |
Erste SFOR-Bundeswehrsoldaten in Sarajevo |
Sarajevo. Die ersten Bundeswehrsoldaten der neuen Friedenstruppe SFOR
sind in der bosnischen Hauptstadt angekommen. Sie sollen das
Hauptquartier der gemeinsamen deutsch-franzoesischen Brigade aufbauen.
Bisher waren Bundeswehrsoldaten nur in Kroatien und nicht direkt in
Bosnien stationiert. |
FDP fordert Reformen fuer 1997 |
Stuttgart. Die FDP will in diesem Jahr Reformen in den verschiedensten
Bereichen durchsetzen. Das kuendigten Spitzenpolitiker auf dem
Dreikoenigstreffen der Partei in Stuttgart an. Neben der Steuerreform
geht es dabei unter anderem um Reformen des Bildungs-, Renten- und
Sozialsystems. Parteichef Gerhardt sagte erneut, seine Partei sei
dafuer, den Solidaritaetszuschlag bis zum Jahr 2000 ganz abzuschaffen.
Der FDP-Chef fuegte hinzu, dies bedeute nicht den Abbau der Solidaritaet
mit den Neuen Laendern, doch duerfe der Zuschlag nicht als Dauersteuer
zu einem Negativsignal der Deutschen Einheit werden. |
Ex-DDR-Grenzer fuer Todesschuesse vor ueber 30 Jahren angeklagt |
Berlin. Drei ehemalige DDR-Grenzsoldaten muessen sich vor dem
Landgericht fuer den ueber 30 Jahre zurueckliegenden Tod eines
Westberliners verantworten. Den Angeklagten wird gemeinschaftlicher
Totschlag vorgeworfen. Sie sollen im April 1966 insgesamt 176 Schuesse
auf einen 31jaehrigen Arbeiter aus Westberlin abgefeuert und ihn durch
vier Treffer toedlich verletzt zu haben. Das Opfer war in angetrunkenem
Zustand von einer zum Westen gehoerenden Quaimauer in einen
Schiffahrtskanal gestiegen. |
SPD fordert EU-Sanktionen gegen Serbien |
Die SPD hat die Europaeische Union aufgefordert, wirtschaftliche
Sanktionen gegen Belgrad zu verhaengen. Die Regierung Milosevic
muesse isoliert werden, sagte der aussenpolitische Sprecher der SPD,
Voigt, heute in Bonn. Zudem solle sich die Bundesregierung innerhalb
der EU fuer die Anerkennung der Wahlergebnisse der Kommunalwahlen
in Serbien einsetzen. Zuvor hatte Aussenminister Kinkel die serbische
Fuehrung erneut ermahnt, alle Wahlsiege des Oppositionsbuendnisses
Sajetno (sp?) anzuerkennen. Auf dem Dreikoenigstreffen der Liberalen
in Stuttgart erklaerte Kinkel, wer die Buerger um ihre Stimme
bringe, der werde den Weg nach Europa nicht finden. |
Juergen Schneider droht bis zu 15 Jahren Haft |
Dem Bauloewen Juergen Schneider drohen wegen der groessten deutschen
Immobilienpleite bis zu 15 Jahren Haft. In der heute vorgelegten
Anklage wirft der Staatsanwaltschaft Schneider Betrug, Kreditbetrug,
Bankrott und Urkundenfaelschung vor. Der Prozess gegen ihn, seine
Frau und zwei weitere Angeklagte wird fruehestens im Sommer beginnen.
Die Staatsanwaltschaft hat zwar nur einen Bruchteil der Machenschaften Juergen Schneiders untersucht, die Betruegereien seien aber repraesentativ fuer alle Schwindeleien des Immobilienkaufmanns, so Staatsanwalt Dieter Heike (sp?). Schneider werden insgesamt fuenf Betrugsfaelle und ein betruegerischer Bankrott zur Last gelegt. Dabei geht es um eine Summe von 650 Millionen Mark. Die Banken sind inzwischen offenbar aus dem Schneider - die Fahnder fanden keinerlei Hinweise, dass die Kreditinstitute an den Betruegereien beteiligt waren. Zwar konnten ihnen Fehler nachgewiesen werden, aber Dummheit ist halt nicht strafbar.
Schneider und seine Frau waren Ostern 1994 abgetaucht und erst nach
dreizehn Monaten Fahndung in Miama, Florida aufgespuert worden. Schneider
hat die groesste Baupleite der deutschen Nachkriegsgeschichte ausgeloest.
Als sein Firmenimperium zusammenbrach, beliefen sich die Schulden auf
ueber sechs Milliarden Mark. |
Lange Wartezeiten fuer Heizoellieferungen |
Hamburg. Wegen der Kaelte muessen Haus- und Wohnungsbesitzer bei
Heizoellieferungen bis zu einer Woche warten. Die Feiertage und
der starke Forst haben zu einem Nachfrageboom gefuehrt. Die
Mineraloelgesellschaften schliessen nicht aus, dass das Heizoel teurer
wird. Das liegt daran, das viele Fluesse zugefroren sind und das
Heizoel deshalb mit der Bahn oder auf Tanklastwagen transportiert
werden muss. Dies treibe die Preise in die Hoehe. |
Dreikoenigstag in Schwaben |
Mit dem Dreikoenigstag hat in den Hochburgen der schwaebisch-allemanischen
Fasnet traditionell die fuenfte Jahreszeit begonnen. Der sechste
Januar ist der Tag erster Zusammenkuenfte von Zuenften und naerrischen
Gruppen. Schon gestern wurden in Speyer ueber 200 Fastnachter und
Karnevalisten aus der Pfalz und Baden mit dem Fastnachtsorden Goldener
Loewe ausgezeichnet. |
Frankfurter Aktienmarkt freundlich, Dollar staerker |
Der Frankfurter Aktienmarkt hat heute freundlich geschlossen. Der
DAX ist um 22,04 Punkte auf 2.881,32 Zaehler gestiegen. Der Dollar
wurde 1,5 Pfennig hoeher als Freitag mit 1,5655 festgestellt. |
Skispringen |
Mit einem Sieg von Dieter Thoma aus Hinterzarten endete in
Bischofshofen die Vierschanzentournee. Gesamtsieger wurde der
Slovene Primosz Pitaka (sp?). Thoma erreichte in der Gesamtwertung
den dritten Platz. |
Das Wetter fuer den Suedwesten |
Die Wetterlage: Ein Hoch ueber dem noerdlichen Mitteleuropa bestimmt
mit trockener und kalter Luft unser Wetter.
Die Vorhersage bis morgen abend: Am Abend und in der Nacht ist es teils bedeckt, teils klar, und die Luft kuehlt sich auf -4 bis -11 Grad ab. Morgen gibt es in den Taelern anfangs Hochnebel, spaeter kommt teilweise die Sonne heraus und es bleibt trocken. In den Mittelgebirgen werden -10 bis -7, in den Taelern -6 bis -3 Grad erreicht. Der Wind weht schwach bis maessig aus Ost.
Die Aussichten bis Mittwochabend: Teils heiter, teils Hochnebel und
weitgehend trocken, -11 bis -5 Grad. |
Quellen |
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