Abschied von Johannes Rau |
Tausende Buerger haben sich nach dem Tod von Alt-Bundespraesident Rau
in die Kondolenzbuecher eingetragen. In seinem Heimatort Wuppertal und
vor der Villa Hammerschmidt in Bonn bildeten sich Schlangen Wartender.
Bundespraesident Koehler und Bundeskanzlerin Merkel kamen in das
Berliner Schloss Bellevue. Am 7. Februar soll Rau mit einem Staatsakt
geehrt werden. Ein Termin fuer die Beisetzung in der Bundeshauptstadt
steht nach Angaben des Innenministeriums noch nicht fest. Das fruehere
Staatsoberhaupt starb gestern im Alter von 75 Jahren. Politiker aus
dem In- und Ausland wuerdigten Raus mehr als fuenf Jahrzehnte langes
oeffentliches Wirken. |
Vorstoss fuer fruehere Erhoehung des Rentenalters |
Sozialminister Muentefering hat dafuer plaediert, deutlich frueher als
geplant auf die Rente mit 67 umzustellen. Er koenne sich das Erreichen
dieses Ziels, ausgehend vom Jahr 2012, "statt nach 24 Jahren auch nach
18 oder zwoelf vorstellen", sagte der SPD-Politiker dem Magazin
"Focus". Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist vorgesehen,
das Rentenalter ab 2012 schrittweise bis spaetestens 2035 auf 67 Jahre
zu erhoehen. Nach Muenteferings Vorschlag kaeme die Umstellung bereits
2029 oder 2023.
Muentefering ist mit seinem Vorschlag auf Widerspruch bei den
Gewerkschaften gestossen. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende
Engelen-Kefer sagte, fuer das Vorhaben, die Plaene zu beschleunigen,
sehe sie keine Mehrheit. IG-Metall-Chef Peters meinte, die Erhoehung
des Rentenalters sei ein Weg, der in die Sackgasse fuehre. Und wenn
man sich in der Sackgasse befinde, sollte man nicht auch noch die
Geschwindigkeit erhoehen, sondern die Richtung aendern. |
BND-Affaere: Gruene wollen Druck erhoehen |
Berlin. In der Affaere um den Einsatz von BND-Agenten im Irak wollen
die Gruenen mit einem umfangreichen Fragenkatalog den Druck auf die
Bundesregierung erhoehen. Der Innenexperte der Gruenen im Bundestag,
Wieland sagte, das Dokument umfasse 67 Fragen und sei der Regierung
bereits uebergeben worden. Nur wenn diese Fragen oeffentlich
nachvollziehbar beantwortet wuerden, dann sei der
Untersuchungsausschuss noch zu vermeiden. Die Bundesregierung, so
Wieland, habe fuer eine Antwort bis Ende Februar Zeit.
Kanzleramtsminister de Maiziere erklaerte, die Regierung werde alles
tun, um das Parlamentarische Kontrollgremium umfassend zu informieren,
damit es nicht zu einem Untersuchungsausschuss kommen muesse. |
Krisenstab tagt erneut unter Leitung Steinmeiers |
In Berlin befasst sich der Krisenstab des Auswaertigen Amtes unter der
Leitung von Minister Steinmeier erneut mit der Entfuehrung der zwei
deutschen Ingenieure im Irak. Derzeit wird das Bekenner-Video
ausgewertet. Nach einem Bericht des "Spiegel" fordern die Entfuehrer
in dem Video die Freilassung weiblicher Gefangener aus irakischen
Gefaengnissen. Gestern hatte es mit einem dem Nachrichtensender Al
Dschasira zugespielten, drei Tage alten Video ein erstes Lebenszeichen
der Entfuehrten gegeben. |
Schaeuble verteidigt Einbuergerungstest |
Bundesinnenminister Wolfgang Schaeuble hat den umstrittenen
Einbuergerungstest des baden-wuerttembergischen Innenministers
Heribert Rech (beide CDU) verteidigt. Der Gespraechsleitfaden zur
Einbuergerung sei sachlich korrekt und sinnvoll, sagte Schaeuble auf
dem CDU-Landesparteitag. Schaeuble nannte Rechs Arbeit
"verdienstvoll". Der Text staerke die Integration und damit die innere
Sicherheit. "Wer unsere Regeln nicht anerkennen will, der muss auch
nicht nach Deutschland kommen", so Schaeuble. Baden-Wuerttemberg gehe
mit dem Einbuergerungstest den richtigen Weg. Rech habe erkannt, dass
die Integration eine der groessten Aufgaben der Zukunft sei. Schaeuble
betonte, der Schluessel fuer eine bessere Eingliederung von
Auslaendern sei die Sprache. "Wenn wir uns nicht verstehen, werden wir
nicht zu einem Miteinander kommen." |
Schaeuble warnt vor 'schmutzigen Bomben' |
Bundesinnenminister Schaeuble hat vor der Gefahr von Anschlaegen mit
so genannten schmutzigen Bomben gewarnt. Man muesse mit solchen
Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus rechnen, sagte der
CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Es sei nur noch die Frage, wann
und wo es einen solchen Anschlag geben werde. Bei den so genannten
schmutzigen Bomben handelt es sich um Sprengsaetze, denen radioaktives
Material beigemischt wird. Der bayerische Innenminister Beckstein
betonte, es gebe bislang keine konkreten Hinweise auf eine Bedrohung
in Deutschland. Man wisse aber, dass El-Kaida-Terroristen versucht
haetten, in Asien an nukleare Abfaelle aus dem medizinischen Bereich
zu gelangen, sagte Beckstein im Deutschlandfunk. |
Hoehere Arzthonorare im Austausch fuer geringere Arzneimittelkosten |
Bundesgesundheitsministerin Schmidt haelt hoehere Arzthonorare fuer
moeglich, wenn gleichzeitig die Arzneimittelkosten sinken. Frau
Schmidt sagte dem Magazin Focus , derzeit werde mehr Geld fuer
Arzneimittel ausgeben als fuer die gesamte Honorierung der
niedergelassenen Aerzte. Dies sei nicht richtig. Unter dem Strich, so
die SPD-Politikerin, duerfe es aber keine hoeheren Kassen-Beitraege
geben. Frau Schmidts Parteifreund Lauterbach fordert eine hoehere
Einkommensteuer fuer Spitzenverdiener. Mit den Einnahmen koennten
Beitragssaetze der Krankenversicherung gesenkt werden, schreibt
Lauterbach in einem Gastbeitrag fuer die "WELT AM SONNTAG". |
Seehofer fordert Offenlegung der Lebensmittelkontrollen der Laender |
Berlin. Angesichts des Skandals um vergammeltes Wildfleisch in Bayern
hat Verbraucherschutzminister Seehofer die Laender zur Offenlegung
ihrer Lebensmittelkontrollen aufgefordert. Die "Welt am Sonntag"
berichtet unter Berufung auf Seehofers Staatssekretaer Mueller, der
Minister wolle innerhalb der kommenden zwei Wochen informiert werden.
Ausserdem plant Seehofer offenbar eine Mitteilungspflicht fuer
Ermittlungsbehoerden an die Lebensmittelaufsicht. Zuvor hatte das
Nachrichtenmagazin "Spiegel" gemeldet, den bayerischen
Ermittlungsbehoerden seien spaetestens seit Juli 2005 moegliche
Verstoesse des Passauer Wildfleischhaendlers Berger gegen Hygiene- und
Seuchenvorschriften bekannt gewesen. Die Zollfahndung habe zu diesem
Zeitpunkt die Kriminalpolizei ueber ihren Verdacht informiert, dass
durch Fleisch der Firma die Gesundheit vieler Menschen gefaehrdet sei. |
SPD laeutet Wahlkampf in Rheinland-Pflaz ein |
Die SPD in Rheinland-Pfalz will im Fall eines Sieges bei der
Landtagswahl in zwei Monaten mehr Mittel fuer Familien bereitstellen.
Die Delegierten des Parteitages in Mainz billigten ein entsprechendes
Wahlprogramm. Ministerpraesident Beck hatte zuvor betont, die
Sozialdemokraten muessten den Menschen Mut machen, sich fuer Kinder zu
entscheiden. So soll etwa die Beitragsfreiheit fuer Kindergaerten bis
2010 verwirklicht und der Zuschuss fuer Schulbuecher erhoeht werden.
Journalisten sagte Beck, er rechne am kommenden Wochenende mit einem
Signal der Liberalen fuer die Fortsetzung der Koalition. Der
rheinland-pfaelzische CDU-Vorsitzende Boehr hatte sich gegenueber der
"Bild am Sonntag" dagegen zuversichtlich gezeigt, dass die FDP zu
einem Regierungswechsel beitraegt, sollten die Christdemokraten
staerkste Kraft werden. |
Baden-Wuerttembergische CDU steckt neue Ziele ab |
Zwei Monate vor der Landtagswahl hat Ministerpraesident Guenther
Oettinger (CDU), die Wirtschaftsfoerderung als zentrales politisches
Thema fuer die kommenden Wochen bezeichnet. Die Delegierten wollen das
Regierungsprogramm fuer die Zeit nach einem moeglichen Sieg bei der
Landtagswahl am 26. Maerz verabschieden. Zentrales Ziel werde die
Staerkung des Mittelstandes sein, sagte Oettinger in einer
Grundsatzrede. Nur der Mittelstand sei in der Lage, zusaetzliche
Arbeitsplaetze zu schaffen. Mit der Industrie werde mehr
Beschaeftigung "nicht machbar sein". Die CDU/ FDP-Landesregierung
werde den Mittelstand unter anderem mit einer intensiven Bildungs- und
Wissenschaftspolitik unterstuetzen. Oettinger betonte,
Baden-Wuerttemberg muesse der attraktivste Arbeitsmarkt in Deutschland
bleiben. Zudem sprach sich Oettinger erneut fuer laengere Laufzeiten
der beiden baden-wuerttembergischen Atomkraftwerke Philippsburg und
Neckarwestheim aus. Der von der frueheren rot-gruenen Bundesregierung
beschlossene Ausstieg aus der Atomenergie muesse noch einmal
ueberdacht werden. Ein Abschalten der bestehenden Atommeiler im Land
schade der Wirtschaft und mache Baden-Wuerttemberg abhaengig von
auslaendischen Stromlieferanten. |
Warnung vor Ausweitung des AEG-Streiks |
Muenchen. Der Chef des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Kannegiesser,
hat davor gewarnt, den Streik bei AEG in Nuernberg weiter eskalieren
zu lassen. Kannegiesser beschuldigte die Gewerkschaften, ein
gefaehrliches Spiel zu treiben. Er sagte, mit dem Streik wuerde
auslaendischen Investoren vor Augen gefuehrt, dass in Deutschland
unternehmerische Entscheidungen nur schwierg umzusetzen seien. Der
IG-Metall-Vorsitzende Peters setzte sich fuer eine Abgabe fuer die
Unternehmen ein, die ihre Produktion ins Ausland verlagern. Mit dieser
Abgabe koennen nach Ansicht von Peters neue
Beschaeftigungsmoeglichkeiten fuer entlassene Mitarbeiter finanziert
werden. |
DaimlerChrysler-Betriebsrat kritisiert Zetsche |
Der Gesamtbetriebsrat von DaimlerChrysler hat scharfe Kritik an dem
von Konzernchef Dieter Zetsche geplanten Stellenabbau geaeussert.
Wuerden weitere Stellen gestrichen, gerate die Funktionsfaehigkeit des
Unternehmens in Gefahr, sagte Betriebsratschef Erich Klemm in einem
Interview.
Zetsche hatte diese Woche angekuendigt, bis zum Jahr 2008 insgesamt
6.000 Arbeitsplaetze in der Verwaltung streichen und die Verantwortung
fuer verschiedene Geschaeftsbereiche zentralisieren zu wollen. Nach
Einschaetzung des Betriebsrats waeren von diesen Stellenstreichungen
vor allem die deutschen Standorte des Konzerns betroffen. "Deutlich
mehr als die Haelfte der Verwaltung ist in Deutschland. Die
Auswirkungen des Personalabbaus werden deshalb in Deutschland am
groessten sein", sagte Klemm dem Blatt. |
Kurioses: Leguan sorgt fuer Ueberschwemmung |
Ein Leguanweibchen hat ein Mehrfamilienhaus in Fellbach
(Rems-Murr-Kreis) unter Wasser gesetzt. Das knapp ein Meter grosse
Tier oeffnete mit dem Schwanz den Duschhahn, als sein Herrchen fuer
einige Stunden ausser Haus war. Der Vorfall ereignete sich gestern,
teilte die Polizei mit. Stundenlang sprudelte heisses Wasser auf den
Fussboden und sickerte durch die Decke im ersten Stock bis in den
Keller. Hausbewohner alarmierten die Polizei. Das Tier zeigte sich
unbeeindruckt: Es lag unter der Heizung in einer Wasser-Pfuetze. |
Goldmedaille fuer die 'Sendung mit der Maus' |
New York. Mehrere deutsche TV-Programme sind bei den
internationalen New York Festivals ausgezeichnet worden. So gewann
die "Sendung mit der Maus" Gold in der Kategorie Kinderprogramme.
In der Sparte Drama erhielt der ZDF-Film "Mord am Meer" eine
Bronze-Medaille. Auf den Festivals werden seit 48 Jahren
herausragende Leistungen aus den Bereichen Fernsehen, Medien und
Kommunikation praemiert. |
Autakt zum europaeischen Heinrich-Heine Jahr |
Hamburg. Im Deutschen Schauspielhaus wird heute der Auftakt zum
europaeischen Heinrich-Heine-Jahr gefeiert. Anlass ist der 150.
Todestag des Dichters in diesem Jahr. Zwoelf Stunden lang tragen
Schauspieler wie Iris Berben, Peter Lohmeyer und Ulrich Tukur unter
dem Motto " Liebe, Spott und Vaterland" Auszuege aus den Werken Heines
vor. Zu den Hoehepunkten der Veranstaltung gehoert am Abend eine
Sonderausgabe der Fernseh-Sendung "Das Literarische Quartett". |
1. Fussballbundesliga |
|
DHB-Team erreicht vorzeitig Hauptrunde der Europameisterschaft |
Die deutsche Handball-Nationalmannschaft hat sich bei der
Europameisterschaft in der Schweiz fuer die Hauptrunde qualifiziert.
In Basel schlug sie die slowakische Auswahl mit 31 zu 26. Am Sonntag
trifft das deutsche Team im letzten Spiel der Vorrunde auf Frankreich. |
Quellen |
|