GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 19. 05. 2005



* Dreier-Gipfel wirbt fuer EU-Verfassung
* Europa: 'Studium ohne Grenzen'
* Streit um chinesische Textil-Exporte verschaerft sich
* Aussenminister Schalom besucht in Berlin Holocaust-Mahnmal
* MTU: Onur-Panne kein Wartungsfehler
* USA: Noch keine Entscheidung zu deutschem Wunsch nach UN-Sitz
* Clement will Transparenz auch bei Bundesbetrieben
* Buetikofer: Koalition muss sich staerker abgrenzen
* CDU stellt innerparteiliche Weichen neu
* Muentefering haelt an Kapitalismus-Kritik fest
* SPD-Linke will Kurswechsel im Parteiprogramm
* Cherdron bleibt Kirchenpraesident
* Geplante Senkung der Unternehmensteuer umstritten
* DGB-Schwarzbuch ueber Missstaende bei Berufsausbildung
* DGB-Vizechefin Engelen-Kefer kritisiert Zusammenarbeit mit BfA
* Gesetzliche Krankenkassen zu Zahlungen an Apothekern
* Ostdeutsche Stahl-Industrie uebernimmt West-Abschluss
* LIDL/Bahnaktion: Mehr als eine Million Tickets verkauft
* Maerklin-Museum oeffnet wieder
* Schriftsteller kritisieren Missbrauch der Sprache
* Boerse



Dreier-Gipfel wirbt fuer EU-Verfassung

Bundeskanzler Schroeder und Polens Praesident Kwasniewski haben zusammen mit Frankreichs Staatschef Chirac fuer die Zustimmung zur EU-Verfassung geworben. Nach dem Zweiten Weltkrieg seien die europaeischen Ideen in Frankreich entwickelt worden. Dies bedeute eine riesige Verantwortung, so die Staatschefs, die sich zehn Tage vor dem franzoesischen Verfassungs-Referendum in Nancy trafen. In der Frage der kuenftigen EU-Finanzierung konnten sie sich nicht auf eine gemeinsame Position einigen. Das Thema sei "weiter offen", so Kwasniewski. Schroeder und Chirac beharren darauf, dass der Haushalt auf ein Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung begrenzt wird. Nach Berechnungen der Bundesregierung wuerden sich die deutschen Beitragszahlungen bei der von der EU-Kommission geforderten Erhoehung bis 2013 mit dann 42 Milliarden Euro fast verdoppeln.


Europa: 'Studium ohne Grenzen'

Zum Auftakt einer zweitaegigen Konferenz im norwegischen Bergen haben die Bildungsminister aus 45 europaeischen Staaten und Nachbarlaendern ihr Ziel unterstrichen, ab 2010 allen Studierenden ein Studium ohne Grenzen anzubieten. Die Studienabschluesse in diesen Staaten sollen bis dahin weitgehend auf die neuen Bachelor- und Masterstudiengaenge umgestellt werden. Bislang haben 40 Staaten die Erklaerung unterzeichnet. Zudem soll beraten werden, wie Doktoranden kuenftig Teile ihrer Promotionsphase im Ausland absolvieren koennen.


Streit um chinesische Textil-Exporte verschaerft sich

Der Streit zwischen der Europaeischen Union und China um billige Textil-Exporte hat sich verschaerft. Die EU-Kommission in Bruessel will die geplanten Einfuhrbeschraenkungen fuer T-Shirts und Leinengarn auf andere Produkte ausweiten. Auch das amerikanische Handelsministerium hat weitere Massnahmen angekuendigt. China will den Forderungen nach einer Verringerung seiner Textillieferungen nicht nachkommen und den Streit gegebenenfalls vor der Welthandelsorganisation austragen.


Aussenminister Schalom besucht in Berlin Holocaust-Mahnmal

Der israelische Aussenminister Schalom hat in Berlin das neue Holocaust-Mahnmal besucht. Er machte einen Rundgang durch das Stelenfeld und das Dokumentationszentrum. Anschliessend gedachte er an der Gedenkstaette "Gleis 17" am Berliner Bahnhof Grunewald der Berliner Juden, die von dort aus waehrend der NS-Zeit deportiert und ermordet worden waren. Anschliessend traf er Bundespraesident Koehler zu einem Gespraech ueber die deutsch-israelischen Beziehungen. Am Abend eroeffnete Schalom zusammen mit Innenminister Schily im Gropius-Bau die Ausstellung "Die neuen Hebraeer". Nach einem Treffen mit Bundeskanzler Schroeder hatten beide Politiker gestern abend die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen beider Laender vor 40 Jahren als historisches Ereignis gewuerdigt. Damals seien die Grundlagen fuer Annaeherung und Aussoehnung geschaffen worden. Ende des Monats wird der israelische Praesident Katzav nach Deutschland kommen.


MTU: Onur-Panne kein Wartungsfehler

Der in den Niederlanden festgestellte Schaden an einem Triebwerk der tuerkischen Onur-Air, der zu einem Flugverbot fuer die Linie gefuehrt hatte, ist nach Expertenangaben nicht auf mangelnde Wartung zurueckzufuehren. Der Defekt sei vielmehr durch das Ansaugen eines Fremdkoerpers verursacht worden, sagte ein Sprecher des Triebwerkeherstellers MTU. Er bestaetigte damit Angaben der tuerkischen "Huerriyet". Es ist unklar, ob der Triebwerkschaden die Ursache fuer das Flugverbot war oder ob es noch weitere Zwischenfaelle gab.


USA: Noch keine Entscheidung zu deutschem Wunsch nach UN-Sitz

Washington/Berlin. Die US-Regierung hat noch keine Entscheidung getroffen, wer ihrer Meinung nach einen Sitz im Sicherheitsrat erhalten soll. Saemtliche Optionen wuerden in Betracht gezogen, sagte der Sprecher des US-Aussenministeriums, Boucher, in Washington. Er reagierte damit indirekt auch auf Berichte, wonach die amerikanische Aussenministerin Rice einen staendigen Sitz Deutschlands im Weltsicherheitsrat ablehnt. Die Washington Post hatte Rice mit den Worten zitiert, es gebe keinen guten Grund, einem weiteren Mitglied der Europaeischen Union einen permanenten Sitz zuzugestehen. Die Aussenministerin will stattdessen offenbar den Antrag Japans unterstuetzen.


Clement will Transparenz auch bei Bundesbetrieben

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement moechte, dass auch die Chefs der Bundesunternehmen ihre Bezuege offenlegen. Er betonte im Gespraech mit der Nachrichtenagentur dpa, er halte viel von der Offenlegung der Managergehaelter auch bei allen Bundesunternehmen. "Ich gehe davon aus, dass die grossen Bundesunternehmen sich diesem Weg alle schon freiwillig angeschlossen haben. Und ich halte auch viel davon, dass die Bundesunternehmen generell dies tun." Die Deutsche Bahn, immerhin eines der groessten Staatsunternehmen, weist die Bezuege des Vorstands in ihren Geschaeftsberichten bisher nur als Gesamtsumme und nicht individuell aus. Die gestern vom Kabinett beschlossene Pflicht zur Offenlegung der Managergehaelter gilt nicht fuer Bundesunternehmen. Sie greift lediglich fuer die Vorstandsmitglieder boersennotierter Aktiengesellschaften. Eine freiwillige Loesung auch fuer die boersennotierten Betriebe haette er bevorzugt, betonte Clement. "Diese freiwillige Loesung ist nicht zustande gekommen", sagte er. Es habe deshalb keine andere Moeglichkeit gegeben, als dies gesetzlich zu regeln.


Buetikofer: Koalition muss sich staerker abgrenzen

Berlin. Die rot-gruene Koalition muss nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aus Sicht der Gruenen die Unterschiede zum politischen Gegner staerker betonen. Gruenen-Chef Buetikofer sagte in einem Interview mit der "Sueddeutschen Zeitung", die grundlegenden Unterschiede zu der neoliberalen Politik von CDU-Chefin Merkel und FDP-Chef Westerwelle muessten klar werden. Bis zur Bundestagswahl muesse noch deutlicher werden, wofuer die Koalition stehe. Buetikofer sagte, die Pflegeversicherung muesse moeglichst schnell reformiert, die Mindestlohn-Regelung muesse umgesetzt werden. Unerlaesslich sei zudem eine Wirtschaftspolitik, die innovative Jobs schaffe.


CDU stellt innerparteiliche Weichen neu

Mainz. Beim Parteitag der CDU Rheinland-Pfalz am kommenden Samstag wird es einen Wechsel in der engsten Fuehrungsriege der Partei geben. Der stellvertretende Parteichef Adolf Weiland soll vom Landtagsabgeordneten Hans-Josef Bracht abgeloest werden. Bracht bestaetigte einen entsprechenden Bericht der "Rhein-Zeitung". Weiland soll neuer Vorsitzender des CDU-Bezirks Koblenz-Montabaur werden und Joachim Hoerster in diesem Amt abloesen. Damit soll offenbar die CDU innnerparteilich auf die Linie von Landeschef Christoph Boehr gebracht werden. Hoerster hatte Boehr in der Vergangenheit haeufiger kritisiert und dessen Eignung als CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2006 in Frage gestellt. Weiland gilt dagegen als Anhaenger Boehrs. Fuer den zweiten Stellvertreterposten neben Bracht kandidiert erneut die Bundestagsabgeordnete Maria Boehmer.


Muentefering haelt an Kapitalismus-Kritik fest

Berlin. SPD-Chef Muentefering hat die Unternehmer in Deutschland wegen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung ein weiteres Mal in die Pflicht genommen. Auf einem Programm-Forum seiner Partei sagte er woertlich: "Wirtschaft ist fuer den Menschen da, nicht umgekehrt." Muentefering bekraeftigte seine Kapitalismus-Kritik, heizte die Debatte aber nicht weiter an. Angesichts der Kritik aus den eigenen Reihen an der Regierungspolitik verteidigte Muentefering die Agenda 2010. Der Union warf er in diesem Zusammenhang eine - so woertlich - verlogene Kritik an Hartz IV vor, da der Anstieg der Arbeitslosenzahlen durch die Einbeziehung von Sozialhilfeempfaengern in die Arbeitsvermittlung absehbar gewesen sei.


SPD-Linke will Kurswechsel im Parteiprogramm

Aus Sorge um das kuenftige Profil der SPD draengen linke Sozialdemokraten auf eine Neuausrichtung des Parteiprogramms. In ihrem neuen Programm solle sich die SPD zu einem starken Staat bekennen, forderten die SPD-Landeschefs Heiko Maas aus dem Saarland und Wolfgang Juettner aus Niedersachsen in der "Berliner Zeitung". Die Sozialsysteme muessten gestaerkt werden, weitere Steuersenkungen, insbesondere fuer Unternehmen, lehnten sie ab. Juettner fordert, die Sozialdemokraten sollten in ihrem Programm eine Grundsatzentscheidung treffen und sich dafuer einsetzen, das soziale Netz kuenftig zunehmend ueber Steuern statt ueber Beitraege zu finanzieren, um die Arbeitskosten zu entlasten. Parteichef Franz Muentefering erklaerte dagegen im ARD-Morgenmagazin, die SPD stehe nicht vor einer Richtungsaenderung. Die Reformpolitik der Bundesregierung finde weiterhin breiten Rueckhalt in der Partei, sagte Muentefering. Bundeskanzler Gerhard Schroeder habe seine Unterstuetzung und auch die der Fraktion. Muentefering erteilte Forderungen, etwa auf die Absenkung der Koerperschaftssteuer zu verzichten, eine klare Absage. Das 4. Programmforum traegt den Titel "Im Mittelpunkt: der Mensch". Mit den Programmforen hat die SPD den oeffentlichen Dialog begonnen, dessen Ergebnis der Entwurf fuer ein neues Grundsatzprogramm der Partei im Sommer 2005 sein wird.


Cherdron bleibt Kirchenpraesident

Speyer. Kirchenpraesident Eberhard Cherdron steht weiter an der Spitze der Evangelischen Kirche der Pfalz. Auf der Fruehjahrstagung der Landessynode in Speyer stimmten 55 der 64 stimmberechtigten Synodalen fuer den 61-Jaehrigen. Es gab sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Die Amtszeit des Kirchenpraesidenten betraegt sieben Jahre. Cherdron ist seit 1998 Oberhaupt der pfaelzischen Protestanten. Die Hauptaufgabe der Kirche sei, sich der sozialen Frage zu stellen. Armut sei eine "soziale Verdammung", die inmitten der Zivilisation Hoellen schaffe, so Cherdron. Ebenfalls wiedergewaehlt wurde die weltliche Oberkirchenraetin Karin Kessel. Die 45-Jaehrige hatte keinen Gegenkandidaten und erhielt 57 Stimmen. Kessel war 1998 als erste Frau in derGeschichte der Landeskirche in das Amt des Oberkirchenrates gewaehlt worden. Die Synode will bei der bis Samstag dauernden Fruehjahrstagung in Speyer die Weichen fuer den Doppelhaushalt stellen, der im Herbst beschlossen werden soll. Wegen der Mindereinnahmen will die Landeskirche bis 2010 rund 20 Millionen Euro einsparen. Erreicht werden soll dies unter anderem mit einem Stellenabbau. Betriebsbedingte Kuendigungen sind bislang nicht geplant. Im vergangenen Jahr waren in der Pfalz die Kirchensteuereinnahmen um 7,8 Millionen auf 90 Millionen Euro gesunken.


Geplante Senkung der Unternehmensteuer umstritten

Die von Koalition und Union beim sogenannten Jobgipfel grundsaetzlich vereinbarte Senkung der Unternehmensteuer bleibt umstritten. Der SPD-Vorsitzende Muentefering wies Forderungen der Partei-Linken zurueck, auf die Aenderung zu verzichten. Es bleibe dabei, dass der Satz der Koerperschaftssteuer auf 19 Prozent gesenkt werde, betonte Muentefering im ARD-Fernsehen. Entscheidend sei jedoch die Gegenfinanzierung. CDU-Generalsekrektaer Kauder sagte im Deutschlandfunk, im Augenblick koenne man ueber das Thema gar nicht reden, weil Rot-Gruen sich nicht einig sei. Das Ganze muesse so gegenfinanziert werden, dass es nicht zu einer weiteren Neuverschuldung komme.


DGB-Schwarzbuch ueber Missstaende bei Berufsausbildung

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat ein Schwarzbuch ueber Missstaende in der betrieblichen Ausbildung vorgelegt. Darin sind rund 80 Faelle aufgelistet, in denen Auszubildende ueber Lohnkuerzungen wegen Krankheit und Streichung von Urlaubstagen berichten. Das Papier enthaelt auch Beschwerden ueber sexuelle Belaestigungen, unzumutbare Arbeitsbedingungen oder ausbildungsfremde Taetigkeiten. - Vor diesem Hintergrund forderte DGB-Vorstandsmitglied Sehrbroch den Industrie- und Handelskammertag auf, die Betriebe staerker zu kontrollieren und mehr als bisher auf die Qualitaet der Ausbildung zu achten. Die Arbeitgeber haben die Kritik der Gewerkschaften an den Arbeitsbedingungen von Auszubildenden zurueckgewiesen. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbaende sprach vom "Aufbauschen von Einzelfaellen".


DGB-Vizechefin Engelen-Kefer kritisiert Zusammenarbeit mit BfA

Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer hat auf massive Verstaendigungsprobleme zwischen der Bundesagentur fuer Arbeit und den Kommunen hingewiesen. Es gebe keine klaren Verantwortlichkeiten bei der Jobvermittlung, sagte Frau Engelen-Kefer der "Freien Presse" in Chemnitz. Gegenseitige Schuldzuweisungen seien an der Tagesordnung. Dadurch sei es bisher nicht gelungen, die Integration von Beschaeftigungslosen voranzubringen. Frau Engelen-Kefer schlug vor, der Bundesagentur auch die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zu uebertragen und die Kommunen fuer die Beschaeftigungsgesellschaften verantwortlich zu machen.


Gesetzliche Krankenkassen zu Zahlungen an Apothekern

Die gesetzlichen Krankenkassen haben groessere Zugestaendnisse bei den von den Apothekern geforderten Nachzahlungen abgelehnt. Ein Vertreter der Kassenverbaende sagte in Berlin, es koenne nicht sein, dass man sich in der Mitte treffe. Zwar seien die Einnahmen der Apotheker bei den verschreibungspflichtigen Medikamenten zurueckgegangen, der Gesamtumsatz habe sich aber wegen der Steigerung der rezeptfreien Praeparate erhoeht. Die Apotheker fordern Nachzahlungen von insgesamt 390 Millionen Euro. Fuer morgen ist in Bonn ein Treffen zwischen Gesundheitsministerin Schmidt und Vertretern der Krankenkassen sowie der Apotheker geplant.


Ostdeutsche Stahl-Industrie uebernimmt West-Abschluss

Der Tarif-Abschluss fuer die westdeutsche Stahlindustrie wird auf die Betriebe im Osten uebertragen. Darauf verstaendigten sich Vertreter der IG Metall und der Arbeitgeber in Berlin. Danach erhalten die Beschaeftigten der Branche ab September 3,5 Prozent mehr Geld. Fuer die Monate bis dahin gibt es eine Einmalzahlung von 500 Euro. Der Tarifvertrag laeuft bis Ende August naechsten Jahres.


LIDL/Bahnaktion: Mehr als eine Million Tickets verkauft

Muenchen/Frankfurt am Main. Der Verkauf von Billigfahrkarten der Bahn bei dem Discounter Lidl hat einen bundesweiten Ansturm auf die Filialen des Unternehmens ausgeloest. Die zwei Fahrscheine zum Einheitspreis von 49,90 Euro waren innerhalb weniger Stunden fast ueberall vergriffen. Sie gelten deutschlandweit fuer je eine Fahrt in der 2. Klasse. Viele Kunden gingen trotz langer Wartezeiten leer aus. Ein Bahn-Sprecher zeigte sich sehr zufrieden mit dem Verlauf der Aktion. Kritik kommt dagegen sowohl vom Reisebueroverband als auch von der Stiftung Warentest. Der Reiseveranstalterverband erklaerte, die Bahn unterlaufe mit den Billig-Tickets jene Preise, die sie selbst den Reisebueros vorschreibe. Die Stiftung Warentest sprach von einem immer undurchschaubarer werdenden Tarifdschungel und forderte die Bahn auf, noch mehr dieser Tickets zur Verfuegung zu stellen.


Maerklin-Museum oeffnet wieder

Goeppingen. Vier Monate nach dem spektakulaeren Diebstahl von 150 Maerklin-Modellen kehren die Exponate wieder in das Museum der Traditionsfirma nach Goeppingen zurueck. Ab dem 25. Mai ist die Ausstellung wieder fuer die Oeffentlichkeit zugaenglich, teilte das Unternehmen mit. Die bei dem Diebstahl zum Teil erheblich beschaedigten Modelle werden zunaechst nicht restauriert zurueck in die Vitrinen gestellt. "Man wird die Spuren der Einbrecher sehen", sagte eine Maerklin-Sprecherin. An manchen Exponaten seien laut Maerklin Bleche verbogen, andere haetten Kratzer. In der Nacht zum 18. Januar waren aus den Museums-Vitrinen historische Eisenbahn-, Schiffs- und Automodelle im Wert von 1,5 Millionen Euro gestohlen worden. Darunter war auch die erste Lokomotive der Eisenbahngeschichte, das so genannte "Storchenbein". Die mutmasslichen Taeter wurden Mitte Maerz in Wien festgenommen; die Beute konnte komplett sichergestellt werden.


Schriftsteller kritisieren Missbrauch der Sprache

Bochum. Mehr als 130 Schriftstellerinnen und Schriftsteller treffen sich von heute bis zum Samstag bei der Jahrestagung des PEN-Zentrums Deutschland. Die Konferenz beginnt mit einer Lesung von Werken verfolgter Autoren. Nach Angaben von Karen Clark, der Vizepraesidentin der Vereinigung, sitzen derzeit weltweit rund 200 Schriftsteller im Gefaengnis. Der PEN-Verband will sich auch mit neuen Tendenzen in Literatur und Sprache befassen. Clark sagte, mit Sorge beobachte man eine glatte und unmenschliche Sprache, hinter der sich alles verbergen koenne. Als Beispiel nannte sie den militaerischen Begriff "Kollateralschaden" fuer zivile Todesopfer.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7908 Euro
Kanada (1 $) 0.6281 Euro
England (1 Pfund) 1.4556 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.825 Euro
Japan (100 Yen) 0.7374 Euro
Schweden (100 skr) 10.887 Euro
Suedafrika (100 R) 12.376 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4360.42 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10452.77 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11077.16
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ