Deutsche Politiker bedaueren Flugzeugabsturz ueber dem Atlantik |
Bundeskanzler Kohl schickte US-Praesident Bill Clinton ein
Beileidstelegramm wegen des Absturzes der Boeing 747 ueber dem Atlantik,
bei dem vermutlich alle 229 Menschen an Bord getoetet wurden. Mit
Erschuetterung habe er von dem tragischen Flugzeugabsturz, der so viele
Menschenleben gefordert hat, erfahren, schrieb der Kanzler und erklaerte
sein tief empfundenes Mitgefuehl, "auch im Namen meiner Landsleute".
Bundesaussenminister Kinkel bedauerte den tragischen Unfall. "Ich hoffe,
dass sich die Umstaende des Absturzes bald aufklaeren lassen und sich der
Verdacht eines terroristischen Hintergrundes nicht bewahrheitet", schrieb
Kinkel heute seinem amerikanischen Amtskollegen Christopher. |
Kleinflugzeug mit deutschen Touristen in Mexiko abgestuerzt |
Beim Landeanflug auf den mexikanischen Flughafen Playa del Carmen ist ist
ein zweimotoriges Kleinflugzeug mit 16 deutschen Touristen an Bord
abgestuerzt. Ein Passagier kam ums Leben, die uebrigen Insassen wurden
verletzt, einige von ihnen schwer. Die Ungluecksursache ist nach ersten
Erkenntnissen ein technischer Defekt gewesen. |
Kinkel kuendigt Initiativen der Bundesregierung gegen Personenminen an |
Aussenminister Kinkel hat neue Initiativen fuer die weltweite Aechtung von
Personenminen angekuendigt. Die Bundesregierung werde sich bei den UN und
anderen internationalen Organisationen verstaerkt fuer ein Herstellungs-
und Exportverbot einsetzen. Das sagte Kinkel bei einer Veranstaltung im
Auswaertigen Amt. Dabei stellte er auslaendischen Diplomaten und Experten
deutsche Minensuch- und Minenraeumgeraete vor. Monatlich wuerden vor allem
in der 3. Welt ueber 2000 Menschen durch Minen getoetet oder verstuemmelt. |
SPD will im Bundesrat Sparpaket und Beschleunigungsgesetz stoppen |
Die SPD-gefuehrte Mehrheit im Bundesrat will bei der Sitzung morgen nicht
nur das Sparpaket, sondern auch das Beschleunigungsgesetz stoppen. Mit
dem Beschleunigungsgesetz will die Bundesregierung fuer einen schlanken
Staat sorgen, Investitionen erleichtern und Arbeitsplaetze schaffen. Die
Mehrheit der SPD-Laender unterstuetzt zwar die Ziele dieses Gesetzes,
sieht aber den Umweltschutz zu sehr vernachlaessigt. |
Kohl besucht Ort der Grenzoeffnung zwischen Oesterreich und Ungarn |
Bundeskanzler Kohl hat im oesterreichischen Burgenland den Grenzort zu
Ungarn besucht, in dem sich im August 1989 fuer Hunderte DDR-Buerger die
Grenze in den Westen oeffnete. Kohl bedankte sich bei den Bewohnern des
Burgenlandes fuer die damals bewiesene Solidaritaet mit den Fluechtlingen.
Mit dem anschliessenden Besuch eines Lipizzanergestuets in der Steiermark
beendete er seinen zweitaegigen offiziellen Besuch in Oesterreich. |
Doering und Reichard fordern Hilfen nach franzoesichem Truppenabzug |
Der baden-wuerttembergische Wirtschaftsminister Doering und der
CDU-Bundestagsabgeordnete Reichard haben eine Beteiligung des Bundes und
der EU an den finanziellen Folgen des franzoesischen Truppenabzugs aus
Deutschland gefordert.
Doering sagte im Deutschlandradio Berlin, das Land und die Gemeinden
koennten die Kosten nicht alleine aufbringen. Die Aufloesung der Standorte
bedeute einen immensen Kaufkraftverlust und eine zusaetzliche
Haushaltsbelastung.
Im Deutschlandfunk sprach sich Reichard dafuer aus, aufgrund der zu
erwartenden Sondereinbussen fuer die Laender Ausgleichsmittel aus
EU-Foerderprogrammen zu beantragen.
Frankreich will nach 1999 nur noch ein Kontingent von rund 3000 Mann in
Deutschland belassen. Die Aufloesung der Standorte ist Teil einer
umfassenden Militaerreform. |
Hoeppner haelt Kuerzungen von ABM-Massnahmen fuer illusorisch |
Zum Erhalt der Arbeitsbeschaffungsmassnahmen in Ostdeutschland ist nach
den Worten des sachsen-anhaltinischen Ministerpraesidenten, Hoeppner, ein
erheblicher Zuschuss des Bundeshaushalts noetig. Hoeppner sagte heute
frueh im Deutschlandfunk, Kuerzungen seien absolut illusorisch, egal ob
sie jetzt oder im Herbst im Rahmen der Haushaltsberatungen fuer 1997
beschlossen wuerden. Jede Einsparung bei den ABM bedeute zwangslaeufig
einen Anstieg der Arbeitslosigkeit im Osten. In dieser Frage gebe es
keinerlei Kompromisse, betonte der SPD-Politiker mit Blick auf die morgige
Bundesratssitzung zum Sparpaket. Dies gelte ebenso fuer die Punkte
Kindergeld und Kuendigungsschutz. Hoeppner aeusserte zugleich die
Hoffnung, dass durch eine Anrufung des Vermittlungsausschusses noch
Aenderungen am Sparpaket durchzusetzen seien. Es muesse alles getan
werden, um an einer solidarischen Gesellschaft festzuhalten. |
Tarifkonflikt im Einzelhandel verschaerft sich |
Der Tarifkonflikt im Einzelhandel hat sich verschaerft. Auch im bundesweit
groessten Bezirk Nordrhein-Westfalen erklaerte die Gewerkschaft Handel,
Banken und Versicherungen heute die Verhandlungen fuer die 500.000
Beschaeftigten fuer gescheitert. Nach Angaben der HBV soll Anfang August
im Sommerschlussverkauf zu Streiks aufgerufen werden. Im Arbeitskampf
befinden sich bereits die Bezirke Bayern, Berlin, Hamburg und
Schleswig-Holstein. Streitpunkt sind vor allem die Zuschlaege fuer die
Abendarbeit bei den neuen laengeren Oeffnungszeiten vom 1. November an. |
Osteuropaeische Reformstaaten sind wichtige Handelspartner geworden |
Die Reformstaaten in Mittel- und Osteuropa sind fuer den deutschen Export
zu einem der wichtigesten Maerkte geworden. Deutsche Unternehmen
exportierten in diese Laender in den letzten 3 Jahren Waren im Wert von 60
Milliarden DM. Damit hat dieser Absatzmarkt fuer die deutsche Wirtschaft
inzwischen eine groessere Bedeutung als die USA. Dies geht aus dem
juengsten Monatsbericht der Deutschen Bundesbank hervor. Die wichtigsten
Handelspartner unter den osteuropaeischen Staaten sind Polen, Tschechien
und Ungarn. |
Atomkraftwerk Obrigheim bleibt am Netz |
Das baden-wuerttembergische Atomkraftwerk Obrigheim bleibt am Netz. Das
entschied das Bundesverfassungsgericht. Es bestaetigte damit eine
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Berlin, worin der Betrieb
des Atomkraftwerks aufgrund der bestehenden Teilgenehmigungen fuer
rechtens erklaert wurde.
Das Verfassungsgericht wies die Klaeger nun darauf hin, dass sie gegen die
Teilgenehmigungen klagen koennen. Danach muessen die Betreiber von
Obrigheim den Probebetrieb beenden, wenn kein Grund zu weiterer Erprobung
bestehe. Nach 28 Jahren, so lange ist Obrigheim in Betrieb, koenne von
einer Probe keine Rede mehr sein. |
Politiker wuerdigen den verstorbenen Ex-Arbeitsminister Katzer |
Bundeskanzler Kohl hat den im Alter von 77 Jahren gestorbenen frueheren
Arbeitsminister Katzer als massgeblichen Mitgestalter des Sozialstaates
gewuerdigt. Mit seinem Namen seien Errungenschaften wie Mitbestimmung,
Betriebsverfassung, Vermoegensbildung und Arbeitsfoerderung verbunden,
erklaerte Kohl.
Der SPD-Vorsitzende Lafontaine bescheinigte Katzer beispielhaften Einsatz
fuer sozialen Ausgleich. Der CDU-Politiker habe sich damit ueber die
Parteigrenzen hinweg grosses Ansehen erworben. |
Rexrodt aus dem Krankenhaus entlassen |
Bundeswirtschaftsminister Rexrodt ist heute nach sechswoechiger Behandlung
einer Malariaerkrankung aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der
Politiker habe sich gut erholt, teilte der behandelnde Arzt mit. Rexrodt
trete nun einen Genesungsurlaub an. |
Gebaeudeteile des Duesseldorfer Flughafens wieder freigegeben |
Mehr als 3 Monate nach der Brandkatastrophe auf dem Duesseldorfer
Flughafen ist ein Teil der Abfertigungsgebaeude freigegeben worden.
Flugsteig C sei von Schadstoffen befreit und koenne wieder betreten
werden, erklaerte das Gesundheitsministerium heute in Duesseldorf. Die von
dem Feuer besonders beschaedigten Flugsteige A und B bleiben bis auf
weiteres geschlossen. Durch den Brand, in dem 17 Menschen ums Leben kamen,
war das Flughafengebaeude unter anderem mit Dioxinen verseucht worden. |
Eltern koennen rueckwirkend Kindergeld fuer aeltere Kinder beantragen |
Viele Eltern haben es bisher versaeumt, fuer ihre aelteren Kinder
Kindergeld zu beantragen. Darauf wies die Bundesanstalt fuer Arbeit hin.
Seit Januar diesen Jahres kann auch fuer Kinder bis zum 18. Lebensjahr
Kindergeld gewaehrt werden, ohne dass deren eigenes Einkommen ueberprueft
wird. Wer seine Ansprueche noch rueckwirkend fuer das gesamte Jahr geltend
machen moechte, kann dies bis zum 31. Juli bei der Familienkasse des
Arbeitsamtes tun. |
Kroate an Hamburger Bushaltestelle erschossen |
Ein 60jaehriger Kroate ist am Morgen in Hamburg an einer Bushaltestelle
erschossen worden. Die Polizei nahm eine Verdaechtige aus dem ehemaligen
Jugoslavien fest. Zeugen brachten die Polizei auf ihre Spur, Taeter und
Opfer kannten sich. In der Wohnung der Frau fand die Polizei eine Pistole.
Ueber das Motiv der Tat ist nichts bekannt. |
Thomas Bach in die Fuehrung des IOC gewaehlt |
Der deutsche Olympiasieger im Fechten von 1976, Thomas Bach, ist in die
Fuehrung des Internationalen Olympischen Kommittees gewaehlt worden. Die
Vollversammlung berief den 42 Jahre alten Wirtschaftsanwalt in Atlanta als
6. Deutschen in der 100jaehrigen Geschichte des IOC in das
Exekutivkommitee der Weltsportorganisation. In das Internationale
Olympische Kommittee wurde Bach 1991 als Nachfolger von Willy Daume
aufgenommen. |
Boerse |
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Quellen |
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