GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 02. 03. 2004



* Koenigin Beatrix bei Bundespraesident Rau
* Europaeische Kometen-Mission Rosetta gestartet
* Bundesregierung will Auslieferung des argentinischen Ex-Diktators Videla
* Unklarheit ueber Schaeuble-Kandidatur
* Bruederle fuer Ruecktritt von BA-Chef Weise
* Doering will Ausbildungsplatzabgabe im Bundesrat verhindern
* Hamburgs FDP-Vorstand tritt zurueck
* Kein Ergebnis der Gespraeche zwischen Kanzler und Gewerkschaften
* Rheinland-Pfalz startet 'Initiative Brennstoffzelle'
* Knochner zur neuen Behindertenbeauftragten Bayerns ernannt
* Gruene fuer gentechnikfreie Lebensmittelerzeugung in Rheinland-Pfalz
* Anzeige gegen Auffanggesellschaft der Mannheimer Leben
* Ehemalige Manager von Aubis schweigen zu Prozessbeginn
* Verpackungshersteller planen Joint Venture
* Muellverwertungsanlage Thermoselect vor dem Aus
* Trotz Einsparungen Milliardendefizit bei Krankenkassen
* Zeppelin verkauft Zeppelin der Reihe NT nach Japan
* Von Hagens wegen Titelmissbrauchs zu Geldstrafe verurteilt
* Mutmasslicher Fluglotsen-Moerder in psychiatrische Klinik verlegt
* Erneuter Wintereinbruch sorgt wieder fuer Unfaelle
* Boerse



Koenigin Beatrix bei Bundespraesident Rau

Koenigin Beatrix hat bei ihrem Berlin-Besuch die Verdienste von Bundespraesident Rau fuer die deutsch-niederlaendische Freundschaft gewuerdigt. "Moegen Sie nach dem Ende Ihrer Praesidentschaft der Freund der Niederlande bleiben, der sie immer gewesen sind", sagte die Monarchin nach Angaben des Bundespraesidialamtes bei einem Mittagessen im Schloss Bellevue. Im Mittelpunkt des zweitaegigen Deutschlandbesuchs von Koenigin Beatrix steht die Eroeffnung der neuen niederlaendischen Botschaft in Berlin. Morgen wird sie mit Bundeskanzler Schroeder zusammentreffen.


Europaeische Kometen-Mission Rosetta gestartet

Paris/Kourou. Nach zwei vergeblichen Anlaeufen ist die europaeische Kometen-Mission Rosetta erfolgreich gestartet. Um 8 Uhr 17 hob die Traegerrakete Ariane mit der drei Tonnen schweren Sonde an Bord vom Raumfahrtzentrum Kourou in Franzoesisch-Guayana ab. Inzwischen ist die Sonde bereits allein im All unterwegs. Ziel ist der Komet Tschurjumow-Gerassimenko. Auf diesem soll in etwa zehn Jahren das Landegeraet Philae aufsetzen. Wissenschaftler der Europaeischen Raumfahrtagentur ESA erhoffen sich von den Proben, die auf dem Kometen genommen werden sollen, Aufschluesse ueber die Entstehung des Universums.


Bundesregierung will Auslieferung des argentinischen Ex-Diktators Videla

Berlin. Die Bundesregierung wird die Auslieferung des frueheren argentinischen Staatschefs Jorge Videla sowie zweier ehemaliger Offiziere der Militaerjunta beantragen. Wie die Deutsche Welle berichtet, soll damit die Aufklaerung des Schicksals deutscher Staatsbuerger vorangetrieben werden, die waehrend der argentinischen Militaerdiktatur 1976 bis 1983 verschwanden. Die Staatsanwaltschaft Nuernberg-Fuerth hatte Anfang Dezember internationale Haftbefehle gegen Videla und die Ex-Militaers gestellt. Ihnen wird vorgeworfen, an der Ermordung der deutschen Soziologin und Theologiestudentin Elisabeth Kaesemann sowie des Muenchener TU-Studenten Manfred Zieschank Ende der 70er Jahre beteiligt gewesen zu sein. Die Ex-Militaers waren Ende Januar verhaftet worden.


Unklarheit ueber Schaeuble-Kandidatur

Bei der Kandidatenkuer fuer die Nachfolge von Bundespraesident Rau herrscht in der Union offenbar Verwirrung. Zunaechst bestaetigte CSU-Landesgruppenchef Michael Glos Berichte, nach denen sich Angela Merkel und Edmund Stoiber auf Wolfgang Schaeuble als Kandidaten geeinigt haetten. Nur kurze Zeit spaeter betonte CDU-Chefin Merkel jedoch: "Wir haben uns nicht geeinigt." Der parlamentarische Geschaeftsfuehrer der FDP-Bundestagsfraktion, Koppelin, warf der CSU vor, unnoetig Druck in der Frage des Kandidaten zu machen. Nach den Medienkampagnen vom Wochenende tendiere die Unterstuetzung fuer Schaeuble in der FDP gegen Null. Der FDP-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hat dafuer plaediert, Wolfgang Gerhardt als gemeinsamen Kandidaten von Union und FDP fuer die Nachfolge von Bundespraesident Rau zu benennen. Erst wenn auch die Union eine "solche klare Position" eingenommen habe, koenne man Gespraeche ueber einen gemeinsamen Kandidaten fuehren.


Bruederle fuer Ruecktritt von BA-Chef Weise

Berlin/Mainz. In der Affaere um die Online-Stellenboerse der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) hat der rheinland-pfaelzische FDP-Chef Rainer Bruederle den Ruecktritt von Behoerden-Chef Frank-Juergen Weise gefordert. Weise sei "die erwartete Fehlbesetzung in der Bundesagentur", sagte Bruederle der "Berliner Zeitung". Es koenne nicht sein, dass die Indianer gehen muessen und die Haeuptlinge bleiben, so Bruederle. Weises Berufung sei kein Neuanfang fuer die BA gewesen sondern "die befuerchtete Inzuchtloesung". Weise hatte den Aufbau der Jobboerse gestoppt und Projektleiter Juergen Koch entlassen. Der Aufbau des Angebots hatte sich erheblich verteuert. Noch vor einem Jahr sollte das Herzstueck der BA-Reform 65,5 Millionen Euro kosten. Inzwischen wird fuer die Online-Stellenboerse mit Kosten von bis zu 165 Millionen Euro gerechnet.


Doering will Ausbildungsplatzabgabe im Bundesrat verhindern

Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) ist davon ueberzeugt, dass die von der rot-gruenen Koalition im Bund geplante Ausbildungsplatzabgabe im Bundesrat scheitert: Die von CDU oder CDU/FDP regierten Laender wuerden ihre Zustimmung verweigern, sagte er. Sollte die Bundesregierung versuchen, die Laenderkammer auszuklammern, "werden wir nach Karlsruhe" zum dortigen Bundesverfassungsgericht gehen, kuendigte der baden-wuerttembergischen Wirtschaftsminister an.


Hamburgs FDP-Vorstand tritt zurueck

Der Landesvorstand der Hamburger FDP hat einen Tag nach der Niederlage bei den Buergerschaftswahlen seinen Ruecktritt beschlossen. Der Vorstand halte es fuer notwendig, sich nach einer derartig schweren Niederlage erneut zur Disposition zu stellen, erklaerte der Landesvorsitzende Leif Schrader. Die schwere Aufgabe der Leitung einer nicht im Parlament vertretenen Partei benoetige neues Vertrauen.Die FDP hatte am Sonntag 2,8 Prozent der Stimmen erhalten. Der Landesvorstand habe "offen, sachlich und ohne Schuldzuweisungen die Ursachen fuer das desastroese Abschneiden der FDP" eroertert, sagte Schrader. Die Ergebnisse und Schlussfolgerungen wuerden auf dem Landesparteitag am kommenden Donnerstag weiter zu diskutieren sein.Schrader, der erst am 11. Januar zum Nachfolger von Bildungssenator Reinhard Soltau gewaehlt worden war, will sich erneut um das Amt des Landesvorsitzenden bewerben. Er sei vor sechs Wochen angetreten, um die Partei inhaltlich und strukturell auf die Zukunft vorzubereiten. "Vor dieser Verantwortung werde ich mich nicht druecken", sagte er. Bei der Wahl am Sonntag hatte die FDP mit 2,8 Prozent den Wiedereinzug ins Parlament verfehlt. Bis zu den Neuwahlen des Landesvorstands im Maerz ueben die zurueckgetretenen Mitglieder ihre Aemter geschaeftsfuehrend weiter aus.


Kein Ergebnis der Gespraeche zwischen Kanzler und Gewerkschaften

Berlin. Das Spitzengespraech zwischen Kanzler Schroeder und Gewerkschaften ueber den Reformkurs hat kaum Annaeherung gebracht. Wie DGB-Chef Sommer heute frueh sagte, gibt es in der Frage der Zumutbarkeitsregeln fuer Langzeitarbeitslose und bei der Rentenversicherung weiter Differenzen. Sommer begruesste allerdings, dass Schroeder klar zu der umstrittenen Ausbildungsplatzabgabe steht. Die Gewerkschaften kuendigten weitere Proteste an, um mehr soziale Gerechtigkeit bei den Reformen einzufordern.


Rheinland-Pfalz startet 'Initiative Brennstoffzelle'

Mainz. Der rheinland-pfaelzische Wirtschaftsminister Hans Artur Bauckhage (FDP) hat den Startschuss fuer die "Initiative Brennstoffzelle Rheinland-Pfalz" gegeben. Damit soll ein auf drei Jahre angelegtes Technologieprojekt zur dezentralen Stromerzeugung aus Propan realisiert werden. Laut Bauckhage biete die Brennstoffzelle "hervorragende Potenziale und Perspektiven bei der Vermeidung von Schadstoffen und beim effizienten Energieeinsatz". Eine wichtige Rolle kommt dem Umweltcampus Birkenfeld zu: Dort soll in den naechsten Jahren ein konkretes Projekt zur Stromerzeugung aus Propan entwickelt werden. Neben diesem Projekt sollen in den kommenden drei Jahren Forschungsaktivitaeten im Land zusammengefuehrt und Betriebe ermutigt werden, mit der Zukunftstechnologie zu arbeiten. Das Ministerium stellt fuer das Vorhaben 360.000 Euro zur Verfuegung.


Knochner zur neuen Behindertenbeauftragten Bayerns ernannt

Muenchen. Die Sozialarbeiterin und Journalistin Anita Knochner ist zur neuen bayerischen Behindertenbeauftragten ernannt worden. Sozialministerin Christa Stewens ueberreichte der 35-Jaehrigen die Ernennungsurkunde. Stewens sagte, Knochners eigene Betroffenheit mache sie sensibel fuer die Anliegen von Menschen mit Behinderung. Knochner war bisher als Behindertenbeauftragte des Landkreises Rosenheim taetig. Sie ist durch einen Rueckentumor behindert und seit Jahren an den Rollstuhl gebunden.


Gruene fuer gentechnikfreie Lebensmittelerzeugung in Rheinland-Pfalz

Mainz. Die rheinland-pfaelzischen Gruenen plaedieren fuer eine gentechnikfreie Lebensmittelerzeugung. Deshalb soll sich das Land den neun europaeischen Regionen anschliessen, die sich zu gentechnikfreien Zonen erklaeren wollen. In diesen Zonen duerften Bauern kein gentechnisch veraendertes Saatgut ausbringen, erklaerte die verbraucherpolitische Sprecherin der Gruenen im Landtag, Elke Kiltz. Zumindest fuer Flaechen in Landesbesitz muesse dies sichergestellt werden. Kiltz forderte die Landesregierung auf, keine Zuschuesse fuer den Anbau gentechnisch veraenderter Pflanzen zu gewaehren. Genmanipuliertes Saatgut koenne bei der Befruchtung durch Pollen gentechnische Verunreinigungen auf umliegende Felder uebertragen. Ein Nebeneinander von gentechnologischem Anbau auf der einen Seite und oekologischer sowie gentechnikfreier konventioneller Landwirtschaft auf der anderen Seite sei deshalb nicht moeglich. Die Gruenen-Politikerin appellierte an alle Landwirte, freiwillige Selbstverpflichtungen gegen die Verwendung von gentechnisch veraendertem Saatgut abzugeben und ueber Verbandsgrenzen hinaus zu kooperieren. In Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und in vielen Regionen Bayerns werde dies bereits so praktiziert.


Anzeige gegen Auffanggesellschaft der Mannheimer Leben

Der Bund der Versicherten hat gegen die Protektor AG, die Auffanggesellschaft der Versicherungswirtschaft, Anzeige erstattet. Wie ein in Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft mitteilte, ermittelt die Behoerde wegen des Vorwurfs der Untreue im besonders schweren Fall. Hintergrund ist der weit gehende Verzicht der Gesellschaft auf ein Darlehen in Hoehe von 193 Millionen Euro, das Protektor der Dachgesellschaft Mannheimer AG Holding nach dem Zusammenbruch der Mannheimer Leben gewaehrt hatte. Gleichzeitig uebernahm Protektor die Vertraege der 345.000 Kunden. Nach Ansicht des Versichertenbundes koennte der Verzicht auf die Rueckzahlung die Interessen genau dieser Versicherten verletzen. Denn der Protektor AG und damit auch der Mannheimer Leben stehe nun weniger Kapital zur Verfuegung, das zu Gunsten der Versicherten angelegt werden koenne. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Versicherten auf Grund des weitgehenden Darlehensverzichts nun erst spaeter eine Ueberschussbeteiligung erhielten, die zudem geringer ausfallen koenne. Protektor wies die Vorwuerfe als "nicht nachvollziehbar" zurueck. Das Darlehen haetten die Aktionaere der Protektor bereitgestellt, sagte ihr Sprecher Michael Gaedicke.


Ehemalige Manager von Aubis schweigen zu Prozessbeginn

Rund drei Jahre nach dem Berliner Bankenskandal hat der erste grosse Strafprozess gegen zwei Schluesselfiguren der Affaere begonnen. Den Ex-Managern der Immobilienfirma Aubis, Wienhold und Neuling, wird Betrug zu Lasten der zur Bankgesellschaft Berlin gehoerenden BerlinHyp vorgeworfen. Sie sollen die Bank mit ueberhoehten Abrechnungen um 800.000 Euro geprellt haben. Wienhold und Neuling wollten sich zunaechst nicht aeussern. Die Millionnen-Kredite fuer Aubis und eine Barspende der Manager an die CDU hatten die Affaere ausgeloest, die 2001 zum Bruch der grossen Koalition fuehrte.


Verpackungshersteller planen Joint Venture

Pfullingen. Zwei traditionsreiche Hersteller von Verpackungs- und Werbeprodukten in Baden-Wuerttemberg wollen sich zusammenschliessen: Die Blessing GmbH & Co KG (Pfullingen) und die Otto Ficker AG (Kirchheim/Teck) planen ein Joint Venture. Dies teilten die Unternehmen in Pfullingen (Kreis Reutlingen) mit. Blessing hat bisher 400 Beschaeftigte und machte 2003 einen Umsatz von 50 Millionen Euro. Ficker setzte mit 200 Mitarbeitern im vergangenen Jahr 30 Millionen Euro um.Sobald die jeweiligen Eigner zugestimmt haben, soll zum 1. April 2004 die Gruendung eines neuen Unternehmens mit dem Namen "Blessof GmbH" erfolgen.


Muellverwertungsanlage Thermoselect vor dem Aus

Karlsruhe. Die Muellverwertungsanlage Thermoselect im Karlsruher Rheinhafen steht offenbar vor dem Aus. Der Vorstand der Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW), die die Anlage betreibt, hat einer Sprecherin zufolge den Ausstieg in Betracht gezogen. Im Gespraech mit kommunalen Vertretern seiueber einen moeglichen Ausstieg gesprochen worden, bestaetigte die Sprecherin. Auch der EnBW-Aufsichtsrat wird sich mit Thermoselect beschaeftigen, vermutlich am Donnerstag. Von einer Schliessung der Karlsruher Anlage waeren 70 Mitarbeiter betroffen.Das einstige Prestigeobjekt hat der EnBW bisher Verluste von mehr als 400 Millionen Euro beschert, nicht nur wegen zahlreicher Pannen, sondern auch wegen der viel zu geringen Auslastung: Thermoselect ist ausgelegt, um bis zu 225.000 Tonnen Haus- und Gewerbemuell zu verarbeiten. Aus den Staedten und Landkreisen Karlsruhe, Rastatt und Baden-Baden werden aber durchschnittlich nur 110.000 Tonnen angeliefert. Die rund fuenf Jahre alte Anlage ist eine Kombination aus Muellverbrennungs- und Recyclinganlage. Der Muell wird darin so stark erhitzt, dass er an Volumen verliert. Die dabei entstehenden Gase werden in dem Reaktor zur Stromerzeugung genutzt.


Trotz Einsparungen Milliardendefizit bei Krankenkassen

Die gesetzlichen Krankenkassen haben 2003 erneut mit einem Defizit von rund drei Mrd. Euro abgeschlossen. Ein entsprechender "Bild"-Bericht wurde vom Bundesgesundheitsministerium bestaetigt. 2002 betrug das Defizit 2,96 Mrd. Euro. Besonders stark stiegen nach Angaben des Blattes die Kosten fuer Medikamente, Heil- und Hilfsmittel, Zahnersatz sowie Krankenfahrten.


Zeppelin verkauft Zeppelin der Reihe NT nach Japan

Friedrichshafen. Sechs Jahre nach seinem Jungfernflug ist der erste Friedrichshafener Zeppelin der Baureihe NT an den japanischen Luftschiffbetreiber Nippon Airship Corporation verkauft worden. Ueber den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart. Nach Angaben der ZLT Zeppelin Luftschifftechnik GmbH in Friedrichshafen ist der Kaufvertrag mit dem japanischen Betreiber bereits unterschrieben. Der neue Besitzer werde das Luftschiff vor allem fuer Rund- und Werbefluege nutzen, teilte das Unternehmen weiter mit.Das Unternehmen am Bodensee erhofft sich mit dem ersten Verkauf "eine Signalwirkung im fernoestlichen Markt". Der Zeppelin werde voraussichtlich im Juni nach Japan ueberfuehrt. Dabei soll das Luftschiff der Weltumrundungsroute des historischen Graf Zeppelin von 1929 folgen.Der Zeppelin NT hat Platz fuer zwoelf Passagiere und zwei Besatzungsmitglieder.


Von Hagens wegen Titelmissbrauchs zu Geldstrafe verurteilt

Heidelberg. Das Amtsgericht Heidelberg hat den umstrittenen Anatom und "Koerperwelten"-Macher Gunther von Hagens wegen Titelmissbrauchs zu einer Geldstrafe verurteilt. Von Hagens hatte immer wieder auch in Deutschland mit Professortitel unterschrieben, obwohl er den akademischen Grad nur von einer Universitaet in China erhalten hat. Laut Gericht ist dadurch der Eindruck entstanden, dass von Hagens auch fuer die Heidelberger Universitaet als Professor taetig war. Die Universitaet hatte von Hagens deswegen angezeigt. Ob der Anatom die Geldstrafe von 120 Tagessaetzen annimmt, ist noch unklar. Er hat nun zwei Wochen Bedenkzeit. Lehnt von Hagens den Strafbefehl ab, kommt es zu einer foermlichen Gerichtsverhandlung.Die Medizinische Universitaet Dalian in China hat von Hagens den Professorentitel verliehen. Bereits 2003 hatte von Hagens versichert, er trage den Titel rechtmaessig.


Mutmasslicher Fluglotsen-Moerder in psychiatrische Klinik verlegt

Der mutmassliche Moerder eines Fluglotsen der Firma skyguide ist am Montag aus der Untersuchungshaft in eine psychiatrische Klinik verlegt worden. Das bestaetigte die Staatsanwaltschaft Zuerich. Weil der 48-jaehrige Architekt aus Russland als stark selbstmordgefaehrdet gilt, wurde er in eine psychiatrische Anstalt verlegt. Bis gestern sass er noch in Untersuchungshaft. Wie lange der Mann in psychiatrischer Behandlung bleiben soll ist unklar. Es gelten dort die gleichen Bedingungen wie in der Untersuchungshaft. Bisher hat der 48-Jaehrige noch kein Gestaendnis abgelegt. Allerdings haetten die Ermittlungen weitere Fortschritte gemacht, teilte die schweizer Polizei mit: Alle bisherigen Ergebnisse verdichteten den Tatverdacht. Die Schweizer stuenden in engem Kontakt zu den russischen Behoerden.


Erneuter Wintereinbruch sorgt wieder fuer Unfaelle

In weiten Teilen Baden-Wuerttembergs haben Schnee und Glatteis am Morgen erneut Unfaelle und Kilometer lange Staus nach sich gezogen. Am Stuttgarter Flughafen sorgten Eisregen und Schnee fuer mehr als 30 Verspaetungen bis zu einer Stunde und fuer zwei Ausfaelle. Auf der A6 bei Ilshofen (Kreis Schwaebisch Hall) meldete die Polizei mehrere Unfaelle in Richtung Nuernberg, an denen auch Lastwagen beteiligt waren. Eine Person wurde eingeklemmt und schwer verletzt, als ein Autotransporter in die Mittelleitplanke fuhr. Auf der A 7 zwischen Ellwangen (Ostalbkreis) und Dinkelsbuehl ereigneten sich auf schneeglatter Strasse innerhalb kurzer Zeit fuenf Unfaelle. Der Streckenabschnitt war ausserdem wegen eines quer stehenden Lastwagens in Fahrtrichtung Wuerzburg teilweise voll gesperrt. Auch in der Gegenrichtung bildeten sich Staus.Im oestlichen Enzkreis war die Polizei bei mehreren Unfaellen im Einsatz. Betroffen waren die Bundestrasse 35 zwischen Illingen und Maulbronn, die B 10 zwischen Niefern und Muehlacker sowie die B 294 zwischen Pforzheim und Bretten, wo der Verkehr zum Teil stillstand. 29 witterungsbedingte Unfaelle vorwiegend mit Blechschaden registrierte die Polizei im Kreis Karlsruhe. Unfallschwerpunkte waren die B10 zwischen Groetzingen und Karlsruhe-Durlach sowie die B36 zwischen Eggenstein und Neureut. Ein quer stehender Lastwagen behinderte erheblich den Verkehr auf der L560 zwischen Blankenloch und Friedrichstal. Auch im Landkreis Rastatt und in Ulm gab es mehrere Unfaelle mit Blechschaeden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8189 Euro
Kanada (1 $) 0.6098 Euro
England (1 Pfund) 1.5055 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.131 Euro
Japan (100 Yen) 0.7433 Euro
Schweden (100 skr) 10.791 Euro
Suedafrika (100 R) 12.221 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4100 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10617 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11361
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ