GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 08.02.2003



* Rumsfeld und Fischer auf der Muenchner Sicherheitskonferenz
* Deutsch-franzoesische Irak-Initiative
* Struck will Aufklaerungssystem Luna nach Afghanistan verlegen
* Regierungserklaerung wird fuer Donnerstag erwartet
* Bundesweite Demonstrationen gegen Irak-Krieg
* Pro und Contra Buendnis fuer Arbeit
* BfA befuerchtet Anstieg der Rentenbeitraege auf 20 Prozent
* Kritik an Eichels Verhalten gegenueber dem Wahlbetrugs-Ausschuss
* Richtungsstreit in der SPD: Sonderparteitag gefordert
* Beck will SPD-Bundes-Vize werden
* CDU will Tarifvertraege oeffnen
* Moellemann will Bundestagsmandat behalten
* Teufel fordert mehr Spielraum fuer Bundeslaender
* FDP fuer Sparkonzept der rheinland-pfaelzischen Landesregierung
* Teufel fordert mehr Geld fuer Autobahnbau
* Salamander-Beteiligung geht an Garant
* Deutscher Medienpreis geht an gekroente Haeupter
* 1. Fussballbundesliga
* Hannawald siegt in Willingen
* 150 Kilometer Staus auf Autobahnen in Bayern



Rumsfeld und Fischer auf der Muenchner Sicherheitskonferenz

Muenchen. Auf der Muenchner Sicherheitskonferenz hat US-Verteidigungsminister Rumsfeld die harte Haltung seines Landes im Irak-Konflikt gerechtfertigt. In seiner mit Spannung erwarteten Rede sagte Rumsfeld, die USA taeten alles, um Angriffe von vornherein zu verhindern. Der US-Verteidigungsminister bezeichnete es als unentschuldbar, dass drei NATO-Staaten der Tuerkei Abwehrrakten fuer den Fall eines Irak-Kriegs verweigern, Deutschland ewraehnte er namentlich nicht.

Bundesaussenminister Fischer wandte sich erneut dagegen, zur Entwaffnung des Irak notfalls einen Krieg zu fuehren. Er sagte zu US-Verteidigungsminister Rumsfeld, ihm leuchte die Prioritaetensetzung der USA nicht ein. Schliesslich sei die internationale Gemeinschaft mit ihren Aufgaben in Afghanistan und der Zerschlagung der Al-Kaida noch nicht fertig. Zudem gebe es bislang keine Strategie fuer die Zeit nach Saddam Hussein. Fischer betonte, die deutsche Skepsis sei kein Antiamerikanismus.


Deutsch-franzoesische Irak-Initiative

Berlin. Deutschland und Frankreich machen Ernst mit ihrer Irak-Friedensoffensive. Bundeskanzler Schroeder will am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklaerung zu dem Plan abgeben. Weder in Berlin noch in Paris wollte man Einzelheiten der Initiative nennen. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" will aber bereits Informationen haben, wie die deutsch-franzoesische Initiative aussieht. Danach ist vorgesehen, UNO-Blauhelmsoldaten in den Irak zu schicken, die dort fuer Abruestung sorgen sollen. Die UNO-Soldaten sollen ein so genanntes robustes Mandat erhalten, das heisst, sich auch selbst verteidigen duerfen. Laut "Spiegel" wird der Plan derzeit mit der EU und dem russischen Praesidenten Putin sowie dem chinesischen Praesidenten Hu Jintao abgestimmt. Der "Spiegel" berichtet, beide Laender verfolgten das Ziel, die Waffeninspektionen im Irak durch einen Blauhelm-Einsatz der UNO ueberwachen zu lassen. An diesem Einsatz wuerde sich auch Deutschland beteiligen. Franzoesische Aufklaerungsflugzeuge sollten die Inspektoren unterstuetzen. Zudem sollten die Sanktionen gegen den Irak verschaerft werden.


Struck will Aufklaerungssystem Luna nach Afghanistan verlegen

Berlin. Verteidigungsminister Struck will das Aufklaerungssystem Luna nach Afghanistan verlegen. Dabei handelt es sich um Drohnen, die fast vier Stunden fast lautlos in der Luft bleiben koennen und Bilder aus bis zu 80 Kilometer Entfernung uebertragen. Struck sagte, in Kabul werde das System dringender benoetigt als auf dem Balkan. Mit dem System Luna sollen voraussichtlich weitere 40 Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan geschickt werden.


Regierungserklaerung wird fuer Donnerstag erwartet

Berlin. Bundeskanzler Schroeder wird am kommenden Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklaerung zur deutschen Irak-Politik abgeben. Dies bestaetigte das Bundespresseamt. Zeitungsberichten zufolge reagiert Schroeder damit auf einen offenen Brief der CDU-Vorsitzenden Merkel, die eine solche Erklaerung gefordert hatte. Zum Inhalt der Regierungserklaerung wurde nichts bekannt.


Bundesweite Demonstrationen gegen Irak-Krieg

Bundesweit haben zehntausende Menschen gegen einen drohenden Irak-Krieg demonstriert. Gewerkschaften, Kirchen, die SPD und Friedensgruppen hatten zu den Protestaktionen aufgerufen. Allein in Muenchen gingen 20.000 Menschen auf die Strasse. Auf Transparenten forderten sie "No war" und "Kein Krieg fuer Oel". In Bremen protestierten 7000 Menschen, in Freiburg waren es 2500 Demonstranten. Alle Kundgebungen verliefen friedlich. Es gab nur vereinzelt Festnahmen. Die Polizei hatte bundesweit mit Ausschreitungen bei den Protesten gerechnet.


Pro und Contra Buendnis fuer Arbeit

Bundeskanzler Schroeder haelt offenbar an einem neuen Buendnis fuer Arbeit fest. Nach Angaben einer Zeitung soll es noch vor Ostern eine Gespraechsrunde mit Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften geben.

Nach dem vorlaeufigen Scheitern der Vorbereitungen fuer ein neues Buendnis fuer Arbeit herrscht bei den Gewerkschaften im DGB offenbar keine Einigkeit, wie sie weiter vorgehen wollen. Der Chef der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststaetten, Moellenberg, forderte in einem Interview Gespraeche ohne Tabus und kritisierte indirekt die harte Position des DGB. Moellenberg erklaerte weiter, angesichts von 4,6 Millionen Arbeitslosen sei ein Zustand der Sprachlosigkeit nicht akzeptabel. Sowohl der DGB-Vorsitzende Sommer als auch Arbeitgeber chef Hundt hatten zuletzt das Buendnis fuer Arbeit fuer gescheitert erklaert. Der Praesident des Bundesverbandes der Industrie, Rogowski, schlug ein Spitzengespraech zwischen Kanzler Schroeder und CDU-Chefin Merkel ueber ein wirtschaftliches Gesamtkonzept fuer Deutschland vor.


BfA befuerchtet Anstieg der Rentenbeitraege auf 20 Prozent

Berlin. Die Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte befuerchtet, dass die Rentenbeitraege im kommenden Jahr auf 20 Prozent ansteigen. Sie sind bereits zu Jahresbeginn 2003 auf 19,5 Prozent angehoben worden. BfA-Vorstandschef Kleiner sagte, moeglicherweise reiche die so genannte Schwankungsreserve schon im Herbst nicht mehr aus, um die Zahlung der Renten zu garantieren. Dann muesse man bei den Beitraegen nachlegen.


Kritik an Eichels Verhalten gegenueber dem Wahlbetrugs-Ausschuss

Finanzminister Eichel sperrt sich angeblich dagegen, dem Bundestags-Untersuchungsausschuss "Wahlbetrug" entscheidende Unterlagen auszuhaendigen. Der "Spiegel" berichtet, unter Verschluss solle insbesondere ein Papier bleiben, in dem Eichel von seinen Beamten bereits sieben Wochen vor der Bundestagswahl gewarnt worden sei, dass Deutschland die Maastricht-Kriterien ueberschreiten werde. Ferner seien Datenblaetter teilweise geschwaerzt worden. Eichels Ministerium wies den Bericht zurueck. Die Beweisantraege, die der Ausschuss gestellt habe, wuerden auch erfuellt.


Richtungsstreit in der SPD: Sonderparteitag gefordert

Nach den dramatisch schlechten Wahlergebnissen fuer die SPD in Hessen und Niedersachsen wird der Ruf nach einem Sonderparteitag immer lauter. Der Fraktionsvize im Bundestag, Erler, sagte der "Bild am Sonntag", es sei falsch, den Reformprozess nur auf Zuruf von einzelnen Regierungsmitgliedern zu gestalten. "Wir frustrieren die Parteimitglieder, wenn wir sie nicht einbeziehen", so Erler. Auch Fraktionsvize Mueller verlangte ein Treffen. Mit einem Sonderparteitag koennen wir aus der Defensive kommen, sagte Mueller dem Blatt. Bisher sei die Gesamtlinie der SPD nicht klar genug.


Beck will SPD-Bundes-Vize werden

Worms. Ministerpraesident Kurt Beck wird beim Parteitag im November als stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD kandidieren. Dies gab Beck am Samstag nach der konstituierenden Sitzung des Landesparteirats in Worms bekannt. Beck betonte, er habe keine bundespolitischen Ambitionen, sondern wolle seinen Politikstil in die Arbeit auf Bundesebene einbringen. Die Kandidatur sei ausserdem mit dem bisherigen Bundes-Vize Rudolf Scharping abgesprochen. Der neu geschaffene Landesparteirat waehlte in der Sitzung den Cochemer Europa-Abgeordneten Ralf Walter zu seinem neuen Vorsitzenden. Das Amt hatte seit Maerz 2002 die Landtagsabgeordnete Renate Pepper kommissarisch inne. Der Parteirat verabschiedete ausserdem einen Beschluss, der diebisherige Irak-Politik der Bundesregierung unterstuetzt. In der Erklaerung werden alle gesellschaftlichen Gruppen aufgefordert, sich gemeinsam und friedlich an der Verhinderung eines Krieges zu beteiligen.Der Landesparteirat mit 60 Mitgliedern war im Zuge der Parteireform gegruendet worden. Es ist kuenftig das hoechste beschlussfassende Gremium zwischen den Landesparteitagen.


CDU will Tarifvertraege oeffnen

Duesseldorf. In der Union gibt es offenbar Plaene, die Oeffnung von Tarifvertraegen zu erleichtern. Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" macht der Wirtschaftsfluegel der CDU um Vize-Fraktionschef Merz Druck, die bisher geltenden Garantien fuer Tarifvertraege zu lockern. Vor allem das Veto-Recht, mit dem die Gewerkschaften betriebliche Buendnisse fuer Arbeit verhindern koennen, ist dem rechten Parteifluegel ein Dorn im Auge. Der Fraktionsvorstand der Union beraet morgen bei einer Klausurtagung ueber diese Forderungen.


Moellemann will Bundestagsmandat behalten

Berlin. Der FDP-Politiker Moellemann will sein Bundestagsmandat behalten. Er sei seinen Waehlern verpflichtet, sagte Moellemann der "Welt am Sonntag". Sollte er seinen Platz im Parlament raeumen, kaeme dies einem Wahlbetrug gleich. Er habe als Waehler-Magnet von der Partei einen sicheren Listenplatz erhalten. Die Partei wirft dem ehemaligen stellvertretenden Bundesvorsitzenden vor, den Liberalen mit der Flugblattaffaere geschadet zu haben.


Teufel fordert mehr Spielraum fuer Bundeslaender

Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat vor einer Reform der Foederalismus zu Lasten der Bundeslaender gewarnt. Teufel sagte am Samstag in Stuttgart, eine Reform des Foederalismus muesse den Laendern mehr Spielraum bei der Gesetzgebung geben. Damit bezog sich Teufel auf Aeusserungen des Bundesministers fuer Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement (SPD), zur Rolle des Bundesrates im Gesetzgebungs-Verfahren. Teufel erklaerte an die Adresse von Clement, Bund und Laender muessten gemeinsam nach einer ausgewogenen Loesung suchen, um den Foederalismus in Deutschland zu modernisieren. Die Regelungskompetenz des Bundes sollte zwar beibehalten werden, aber in einigen Bereichen muessten die Laender "Zugriffsrechte" erhalten, die laenderspezifische Regelungen ermoeglichten.


FDP fuer Sparkonzept der rheinland-pfaelzischen Landesregierung

Mainz. Die rheinland-pfaelzische FDP hat sich auf einer Klausurtagung hinter die Sparvorschlaege der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2003 gestellt. Rheinland-Pfalz beschreite einen kommunalfreundlichen und wirtschaftlich vernuenftigen Weg. Der Fraktionschef des kleinen Koalitionspartners, Werner Kuhn bezeichnete die Sparbeschluesse als hart, aber ausgewogen. Die FDP werde sich auch weiterhin fuer einen verfassungskonformen Haushalt ohne zusaetzliche neue Schulden und ohne hoehere Steuern einsetzen, betonte Kuhn. Von den Einsparungen seien alle Bereiche betroffen, und auch die Politiker seien mit ihrer "Nullrunde" beim Gehalt dabei.


Teufel fordert mehr Geld fuer Autobahnbau

Stuttgart. In einem Beschwerde-Brief an Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat der baden-wuerttembergische Landeschef Erwin Teufel (CDU) mehr Geld fuer den Autobahnbau gefordert. In dem am Samstag veroeffentlichen Brief heisst es, die Situation im Bundesfernstrassenbau sei fuer Baden-Wuerttemberg nicht mehr ertraeglich. Mit den fuer 2003 in Aussicht stehenden 135 Millionen Euro an Bundes-Investitionsmitteln koennten selbst die laufenden Baumassnahmen nicht mehr weitergefuehrt werden, ganz zu schweigen von einem weiteren Ausbau. Dieser sei aber dringend noetig, denn wegen der geografischen Lage des Landes in der Mitte Europas werde der staendig wachsende Transitverkehr zu einer immer staerkeren Belastung.


Salamander-Beteiligung geht an Garant

Die Garant Schuh + Mode AG uebernimmt die Mehrheit an der Schuhsparte der Salamander AG. Ein Salamander-Sprecher teilte am Samstag mit, die Eckpunkte der Mehrheitsbeteiligung seien bereits vereinbart worden. Die Uebernahme soll bis Mitte Maerz perfekt sein. Es geht um 230 Schuhgeschaefte in acht europaeischen Laendern, die Rechte an den Marken Salamander und Lurchi sowie eine Schuhfabrik in Ungarn. Die Eigentuemer-Gesellschaft Energie Baden-Wuerttemberg AG hatte bereits seit laengerem nach einem Kaeufer fuer die defizitaere Salamander-Schuhproduktion gesucht. Der Verkauf bedeute eine "Zukunftssicherung" fuer die Schuhsparte, erklaerte ein Salamander-Sprecher. Das Sanierungskonzept fuer die Schuhsparte soll dabei wie geplant umgesetzt werden: Der Plan sieht vor, 1.330 Stellen zu streichen sowie 20 Salamander-Filialen und die Werke in Vinningen/Pfalz und Schrozberg zu schliessen.


Deutscher Medienpreis geht an gekroente Haeupter

Die Koeniginnen Silvia von Schweden und Rania von Jordanien erhalten heute in Baden-Baden den Deutschen Medienpreis 2002. Die beiden Frauen haetten ihren Einfluss dazu genutzt, Millionenbetraege zu sammeln und diese ueber Hilfsorganisationen an Menschen in Not weitergegeben, hiess es zur Begruendung. Zudem traeten sie "mutig und modern" aus ihrer traditionellen Rolle in einer Monarchie heraus. Die Auszeichnung wird am Abend im Rahmen eines Festaktes im Kongresshaus verliehen. Ueberreicht wird der Preis von Media-Control-Gruender Karlheinz Koegel. Bisherige Preistraege waren unter anderen Helmut Kohl, Francois Mitterrand, Boris Jelzin, Nelson Mandela und Bill Clinton.


1. Fussballbundesliga

Werder Bremen  - 1860 Muenchen    1:2
Hannover       - Nuernberg        4:2
Berlin         - Schalke 04       4:2
Kaiserslautern - Moenchengladbach 2:0
Wolfsburg      - Bielefeld        2:0
Rostock        - Cottbus          0:0
Bochum         - Leverkusen       2:1



Hannawald siegt in Willingen

Skispringen. Der Skiflug-Weltmeister Sven Hannawald aus Hinterzarten hat am Samstag das Weltcup-Springen in Willingen gewonnen und damit die Fuehrung in der Gesamtwertung uebernommen. Hannawald erreichte auf der Muehlenkopf-Schanze mit zwei Spruengen von 142 und 147 Metern 328,2 Punkte. Dies ist eine neue Rekordmarke im Skispringen. In der Gesamtwertung fuehrt Hannawald jetzt mit 1.001 Punkten vor dem bisherigen Spitzenreiter, dem Finnen Janne Ahonen (957), und hat sich das "Gelbe Trikot" erobert. Ahonen kam mit 277,2 Punkten nur auf den neunte Platz. Auf dem zweiten und dritten Platz landeten die Oesterreicher Andreas Widhoelzl (308,3 Punkte) und Florian Liegl (307,0). Zweitbester Deutscher wurde Georg Spaeth (Oberstdorf), der Rang 17 belegte. Martin Schmitt aus Furtwangen erreichte Rang 22. Bei dem Sport-Event im Hochsauerland waren 34.000 Zuschauer dabei. Das naechste Springen findet am Sonntag statt.


150 Kilometer Staus auf Autobahnen in Bayern

Muenchen. Duch die starken Schneefaelle in Bayern kommt es derzeit zu starken Behinderungen im Strassenverkehr. Vor allem die Autobahnen im Freistaat sind betroffen - dort stauen sich die Fahrzeuge auf einer Gesamtlaenge von mehr als 150 Kilometern. Schwere Unfaelle gab es aber nicht. Auf der A 8 Muenchen-Salzburg kam ein daenischer Reisebus von der schneebedeckten Fahrbahn ab und rutschte in eine Wiese. Von den Fahrgaesten wurde niemand verletzt. Mit einer Beruhigung der Verkehrslage rechnet die Polizei erst fuer den Nachmittag. Im Alpenraum kommt es verstaerkt zu Behinderungen, weil wegen starker Lawinengefahr Strassen gesperrt werden mussten. Der starke Schneefall in Sued-Bayern verursachte Verspaetungen am Muenchner Flughafen. Am Vormittag mussten mehrere dutzend Fluege gestrichen werden. Es kam zu Verspaetungen bis zu einer Stunde. Der Flugplan ist durcheinander, weil beide Landebahnen des Franz-Josef-Straus-Flughafens immer wieder vom Schnee geraeumt werden muessen.


Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ