Weltweit entsetzte Reaktionen auf Geiselnahme in Russland |
New York. Das gewaltsame Ende der Geiselnahme in Russland hat weltweit
Erschuetterung und Trauer ausgeloest. Der Generalsekretaer der
Vereinten Nationen, Annan, zeigte sich entsetzt - vor allem ueber den
Verlust so vieler Kinder und Erwachsener. US-Praesident Bush sagte,
dies sei ein weiteres grausames Beispiel dafuer, was Terroristen zu
unternehmen bereit seien, um der zivilisierten Welt zu drohen. Bush
sicherte Russland Unterstuetzung beim Kampf gegen den Terror zu.
Bundesaussenminister Fischer erklaerte, ein solch abscheuliches
Verbrechen sei durch nichts zu rechfertigen. Bundeskanzler Schroeder
verurteilte die Tat als "kaltbluetigen Mord" an Unschuldigen. |
Bergungsarbeiten in Weimar schwieriger als erwartet |
Nach dem Brand in der historischen Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar
gestaltet sich die Bergung der verbliebenen 40.000 Buecher schwieriger
als erwartet. Die Decke ueber dem Rokokosaal, dem Glanzstueck der vor
mehr als 300 Jahren gegruendeten Bibliothek, sei weiterhin
einsturzgefaehrdet. Das Feuer hatte am Donnerstagabend etwa 30.000
wertvolle Buecher aus dem 16. bis 18. Jahrhundert zerstoert. Der
Schaden liegt etwa in zweistelliger Millionenhoehe. Der Bund sicherte
eine Soforthilfe von bis zu vier Mio. Euro zur Restaurierung
geretteter Buecher zu. Auch am zweiten Tag nach dem Grossfeuer in der
weltberuehmten Anna-Amalia-Bibliothek ist die Ursache weiter unklar. |
Beschwerdestelle fuer Hartz IV geplant |
Berlin. Vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Arbeitsmarktreform
"Hartz IV" will die Bundesregierung schon bald eine Anlaufstelle fuer
besondere Haertefaelle einrichten. Der fuer den Aufbau Ost zustaendige
Minister Stolpe sagte, moeglicherweise wuerden die Experten bereits in
diesem Monat ihre Arbeit aufnehmen. Urspruenglich war geplant, dass
diese Anlaufstelle erst mit dem In-Kraft-Treten der umstrittenen
Reform Anfang naechsten Jahres eingesetzt wird. |
Vertriebene kritisieren Schroeder |
Die Praesidentin des Bundes der Vertriebenen, Steinbach, hat der
Regierung "ein doppeltes Spiel" vorgeworfen. Wegen der klaren Absage
von Kanzler Schroeder an die Entschaedigungsforderungen der
Vertriebenen einerseits und der Ermutigung, Ansprueche zivilrechtlich
einzuklagen andererseits, habe die Regierung ein
"Glaubwuerdigkeitsproblem", sagte Steinbach beim "Tag der Heimat" in
Berlin. Sie warnte die Vertriebenen zugleich vor uebertriebenen
Forderungen. Steinbach forderte erneut die Errichtung eines
Vertriebenenzentrums in Berlin. |
Kabinettsklausur: Schroeder haelt an Reformkurs fest |
Bonn. Zum Abschluss der Kabinettsklausur hat Bundeskanzler Schroeder
seinen Willen zur Fortsetzung des Reformkurses bekraeftigt. Auch an
der umstrittenen Arbeitsmarktreform werde es keine weiteren
Aenderungen geben. Schroeder sagte, dass zu Beginn des Lehrjahres
voraussichtlich 30.000 Lehrstellen fehlen. Trotzdem sei er ueberzeugt,
dass der Lehrstellenpakt mit Industrie und Handwerk die
Ausbildungssituation verbessern werde. Waehrend die Beitraege zur
Pflegeversicherung fuer Kinderlose zum Jahreswechsel steigen sollen,
betonte Schroeder, dass die Buergerversicherung erst dann umgesetzt
werden soll, wenn die Gesundheitsreform Wirkung zeige. |
Schroeder plant Libyen-Besuch im Oktober |
Kanzler Schroeder plant offenbar, am 15. Oktober nach Libyen zu
reisen. Schroeders Visite werde in den bilateralen Beziehungen ein
neues Kapitel aufschlagen, zitiert "Der Spiegel" den Sohn des
libyschen Staatschefs Gaddafi. Die Bundesregierung hatte einen
baldigen Besuch des Kanzlers in Tripolis angekuendigt, nachdem die
Gaddafi-Stiftung sich im vergangenen Monat mit den deutschen Opfern
des "La-Belle"-Anschlags auf Entschaedigungszahlungen in Hoehe von 35
Mio. Dollar geeinigt hatte. Libyen soll fuer den Anschlag im Jahr 1986
zumindest mitverantwortlich sein. |
Bundesministerium fordert Bericht zur AKW-Panne |
Mit der Panne im Atomkraftwerk Neckarwestheim befasst sich nun auch
das Bundesumweltministerium in Berlin. Umweltminister Juergen Trittin
(Gruene) hat das baden-wuerttembergische Umweltministerium als
zustaendige Atom-Aufsichtsbehoerde um eine Stellungnahme gebeten.
Medieninformationen zufolge erwartet das Bundesumweltministerium aus
Stuttgart einen ausfuehrlichen Bericht und weitere Unterlagen. Bei der
Panne war Ende Juli radioaktives Wasser in den Neckar geflossen. Die
Betreiberfirma Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) hatte den
Zwischenfall aber erst Mitte August entdeckt und weitere neun Tage
spaeter als meldepflichtig eingestuft. |
Gesetz zur Endlager-Suche fuer Herbst angekuendigt |
Berlin. Bundesumweltminister Trittin will in diesem Herbst seinen
lange erwarteten Gesetzentwurf zur Suche nach einem Endlager fuer
Atommuell vorlegen. Der Gruenen-Politiker sagte in einem
Zeitungsinterview, die Union habe die Erarbeitung gemeinsamer
Eckpunkte fuer ein Endlager-Suchverfahren blockiert, nun werde die
Bundesregierung handeln. In dem Gesetz sollen die Kriterien fuer die
Suche nach einem deutschen Standort fuer ein atomares Endlager
festgelegt werden. Es geht unter anderem um die genaue Organisation
der Suche, die Beteiligung der Buerger und um die Frage, wer Bau und
Betrieb eines solchen Endlagers bezahlen muss. |
Rueckgabe der Cap Anamur gefordert |
Berlin. Zwei Monate nach der Festsetzung der "Cap Anamur" hat
Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul die italienische Regierung
zur Rueckgabe des Fluechtlingsschiffs aufgefordert. Bei einer Feier
zum 25-jaehrigen Bestehen der Hilfsorganisation verteidigte die
Ministerin ausserdem die umstrittene Rettungsaktion im Mittelmeer,
weil die Cap Anamur damit auf die andauernde Fluechtlingskrise
aufmerksam gemacht habe. |
Geschlossenheit der SPD gefordert |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat von
seiner Partei Geschlossenheit in der Diskussion um die Arbeitsmarkt-
und Sozialreformen gefordert. "Wir sollten aufpassen, dass wir die
Diskussion sachlich fuehren", sagte Beck bei einem Kleinen Parteitag
am Freitag in Mainz. Viele SPD-Politiker "singen das Lied der Kritik,
ohne zu differenzieren", monierte und stellvertretende
SPD-Bundesvorsitzende. Er sehe aber gute Chancen, dass die
Diskussionslage wieder zur Sachlichkeit gefuehrt werde. Wenn die SPD
ihre Linie durchhalte, stehe die Partei bald wieder besser da. Eine
Voraussetzung dafuer sei aber, dass die SPD zusammenstehe. Vor rund
300 SPD-Mitgliedern gab sich Beck fuer die Landtagswahl 2006
optimistisch: Die SPD werde die Wahl gegen die CDU gewinnen. Mit Blick
auf die andauernde Diskussion der CDU ueber den Spitzenkandidaten fuer
2006 sagte der Ministerpraesident: "Eine Partei, die in einem solchen
Zustand ist, darf nicht Verantwortung fuer dieses Land bekommen". |
GdP warnt vor Verharmlosung der Terrorgefahr in Deutschland |
Leipzig. Die Gewerkschaft der Polizei GdP hat davor gewarnt, die
Terrorgefahr in Deutschland zu verharmlosen. Der GdP-Vorsitzende
Konrad Freiberg sagte in einem Zeitungsinterview, in nahezu allen
Faellen grosser internationaler Terroranschlaege der juengeren Zeit
gebe es deutliche Beziehungen nach Deutschland. Trotzdem versuchten
die Politiker, die konkrete Terrorgefahr hierzulande fast systematisch
zu verharmlosen. Neben anderem habe der Personalabbau bei der Polizei
dazu gefuehrt, dass die Bedrohung durch Terror in Deutschland real
groesser geworden sei. |
Schriftsteller aus Berlin und El Salvador erhalten Anna-Seghers-Preis |
Berlin. Der diesjaehrige Anna-Seghers-Preis geht an
Nachwuchs-Schriftsteller aus Berlin und dem mittelamerikanischen Staat
El Salvador. Geehrt werden der Berliner Lyriker Jan Wagner und die
lateinamerikanische Erzaehlerin Claudia Hernandez. Die Auszeichnungen
sind mit jeweils 12.500 Euro dotiert. Die 1983 verstorbene Anna
Seghers, eine der bedeutendsten Schriftstellerinnen der DDR, hatte in
ihrem Testament verfuegt, dass Tantiemen ihrer Werke der
Unterstuetzung junger Kuenstler dienen sollen. |
Quellen |
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