EU erhoeht Fluthilfe |
Die EU-Kommission erhoeht ihre Hilfen fuer die Flutopfer in Asien um
450 Mio. Euro. Dies kuendigte EU-Kommissionspraesident Barroso auf der
Geberkonferenz in Jakarta an. Damit stellt die EU mit ihren
Mitgliedslaendern insgesamt 1,5 Mrd. Euro zur Verfuegung. Ausserdem
ist ein Kreditpaket im Umfang von einer Milliarde Euro geplant. Die
EU-Aussen- und Entwicklungshilfeminister kommen am Freitag zu einer
Sondersitzung zusammen, um ueber die Hilfsmassnahmen zu beraten.
UN-Generalsekretaer Annan forderte eine rasche Verteilung der Hilfen. |
751 Deutsche als vermisst gemeldet |
Jakarta/Berlin. Eineinhalb Wochen nach der Flutkatastrophe in
Suedasien hat das Auswaertige Amt die Zahl der Vermissten aus
Deutschland erstmals konkret beziffert. Demnach sind derzeit 751
Bundesbuerger als vermisst gemeldet. Ein Sprecher des Auswaertigen
Amts schaetzt aber, dass trotzdem vermutlich etwa 1.000 Deutsche
nach der Flutkatastrophe abgaengig sind. |
Bundesbank erzielt 2004 keinen Gewinn |
Frankfurt am Main. Die Bundesbank hat im abgelaufenen Jahr keinen
Gewinn erwirtschaftet - dies hat Vorstandsmitglied Hans Reckers heute
bestaetigt. Als Grund fuer die Finanzlage nannte Reckers die
anhaltende Staerke des Euro gegenueber dem US-Dollar. Dies fuehre
dazu, dass die Notenbank Abschreibungen in Milliardenhoehe auf ihre
Devisenreserven vornehmen muss. Fuer den Bundeshaushalt bedeutet diese
Bilanz ein neues Milliardenloch, denn Finanzminister Eichel hatte in
seinem Etat einen Gewinn der Bundesbank von zwei Milliarden Euro
eingeplant. |
CDU-Praesidiumsmitglied fuer Dresdner Bank taetig |
Die Debatte um die Nebentaetigkeiten von Bundestagsabgeordneten
erhaelt neue Nahrung. Die Dresdner Bank bestaetigte der "Berliner
Zeitung", dass die CDU-Bundestagsabgeordnete Hildegard Mueller nach
ihrer Wahl ins Parlament im Jahr 2002 weiterhin Gehaltszahlungen von
dem Geldinstitut beziehe. Mueller, die Mitglied des CDU-Praesidiums
und enge Vertraute von Parteichefin Angela Merkel ist, nimmt demnach
"wichtige Sonderaufgaben" bei der Bank wahr, die ihr dafuer ein
eigenes Buero am Pariser Platz in Berlin zur Verfuegung stellt.
Mueller hat ihre Nebentaetigkeit fuer die Dresdner Bank verteidigt. Es
handele sich um einen legalen und dem Bundestagspraesidenten
angezeigten Job, sagte die Vertraute von CDU-Chefin Merkel dem WDR.
Laut "Berliner Zeitung" beschaeftigt die Dresdner Bank noch vier
weitere Abgeordnete. Anders als Mueller seien sie aber von ihrer
Arbeit freigestellt und bezoegen kein Gehalt. Nach Informationen der
"Frankfurter Rundschau" strebt Bundestagspraesident Thierse eine
Ueberpruefung der Verhaltensregeln fuer Abgeordnete an. |
Polen bietet Schuldenrueckzahlung an |
Bundesfinanzminister Eichel kann auf weitere Entlastungen fuer seinen
Haushalt aus dem Ausland hoffen. Nach Russland hat auch Polen die
vorzeitige Rueckzahlung seiner Alt-Schulden angeboten. Wie ein
Sprecher des Finanzministeriums bestaetigte, hat Polen bereits Ende
2004 den im "Pariser Club" zusammengeschlossenen Glaeubigerstaaten ein
entsprechendes Angebot unterbreitet. |
CSU-Widerstand gegen EU-Verfassungsvertrag waechst |
Innerhalb der CSU waechst der Widerstand gegen den Europaeischen
Verfassungsvertrag. 18 Bundestagsabgeordnete drohten auf der
Klausurtagung in Wildbad Kreuth, den Vertrag im Bundestag abzulehnen.
Unterdessen bemuehte sich CSU-Chef Stoiber um ein Ende der
Auseinandersetzungen mit der CDU. Stoiber erklaerte, 2005 habe
Geschlossenheit absoluten Vorrang. Als Gast empfing die CSU den
Vorsitzenden der konservativen franzoesischen Regierungspartei UMP,
Nicolas Sarkozy. Trotz der Kritik aus den eigenen Reihen rechnet
CSU-Generalsekretaer Markus Soeder mit einer klaren Mehrheit fuer den
EU-Verfassungsvertrag. Er verteidigte aber die Forderung nach einer
Ueberarbeitung des Dokuments mit dem Hinweis, dass eine intensive
Diskussion notwendig sei. |
Dreikoenigstreffen der FDP in Stuttgart |
Die FDP will im neuen Jahr den Machtwechsel im Bund auf den Weg
bringen. Parteichef Westerwelle legte dazu beim Dreikoenigstreffen der
FDP in Stuttgart ein Zehn-Punkte-Programm vor. Darin werden unter
anderem Wege zur Konsolidierung der Staatsfinanzen, zur Reform des
Gesundheitswesens sowie zum Abbau von Buerokratie vorgestellt. In der
Bildungspolitik plaedierte Westerwelle fuer mehr Eigenstaendigkeit der
Schulen. Auf die umstrittene Forderung von Generalsekretaerin Pieper
nach mehr bildungspolitischer Kompetenz des Bundes ging er nicht
weiter ein. |
'Fuenfte Jahreszeit' beginnt |
Bad Duerrheim. Begleitet von den Eindruecken des Seebebens in Asien
hat in Baden-Wuerttemberg die naerrische "fuenfte Jahreszeit"
begonnen. Traditionell wurde die Fastnacht bereits gestern Abend von
der Althistorischen Narrenzunft Offenburg eroeffnet. "Wir gehen sehr
bewusst mit dem Thema und dem Unglueck um", sagte Zunftmeister Klaus
Hansert. Dennoch werde in der Region das Brauchtum gelebt. Mit dem
Ausruf "s'got dgega" beginnt am Dreikoenigstag auch fuer andere
schwaebisch-alemannische Narrenzuenfte die Fastnacht. |
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen NDP-Mitglieder |
Hochrangige Vertreter der rechtsextremistischen NPD sollen im Dezember
in Schleswig-Holstein Demonstranten mit Steinen beworfen und
verpruegelt haben. Die Staatsanwaltschaft in Itzehoe ermittelt wegen
"schwerer Koerperverletzung" gegen die Mitglieder des
NPD-Bundesvorstands, Boerm und Koester, und auch gegen den
schleswig-holsteinischen NPD-Landtagskandidaten Stawitz. Das
bestaetigte Oberstaatsanwalt Zepter. Das NDR-Sendungen "Panorama" und
"Schleswig-Holstein Magazin" hatten die NPD-Politiker bei den
Gewalttaetigkeiten gefilmt. |
Deutsche Biathlon-Staffel Zweite beim Weltcup |
Oberhof. Die deutsche Biathlon-Staffel der Maenner hat beim
Weltcup-Rennen in Oberhof Platz Zwei erreicht. Ueber 4 Mal 7,5
Kilometer war gegen Daniel Graf, Ricco Gross, Sven Fischer und Michael
Greis nur die schwedische Staffel schneller. Rang Drei ging an
Russland. |
Boerse |
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Quellen |
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