Bush und Merkel wollen diplomatische Loesung im Iran-Konflikt |
Washington. Im Konflikt um das iranische Atomprogramm demonstrieren
die USA und Deutschland Geschlossenheit. Nach einem Gespraech im
Weissen Haus erklaerten Praesident Bush und Bundeskanzlerin Merkel,
der Streit muesse moeglichst auf friedlichem Weg geloest werden.
Merkel sagte, sie sehe auch gute Chance, den Konflikt diplomatisch zu
loesen. Die USA, Grossbritannien und Frankreich haben inzwischen im
Weltsicherheitsrat einen Resolutionsentwurf eingebracht. Darin wird
der Regierung in Teheran eine Frist gesetzt, die Anreicherung von Uran
einzustellen. Andernfalls drohten nicht naeher genannte "weitere
Massnahmen". Sanktionen sind in dem Entwurf nicht enthalten - sie
werden aber nicht ausgeschlossen. Bisher lehnen Russland und China
Sanktionen gegen den Iran strikt ab. Bei einem Treffen mit
US-Wirtschaftsvertretern in New York hat Angela Merkel fuer den
Investionsstandort Deutschland geworben. Anschliessend ist sie nach
Washington zurueckgeflogen, wo ein Festakt zum hundertjaehrigen
Bestehen des American Jewish Comittee auf dem Programm steht. |
Steinmeier besucht Brasilien |
Aussenminister Steinmeier besucht heute Brasilien. Es ist die letzte
Station seiner fuenftaegigen Suedamerika-Reise. In Rio de Janeiro wird
er zunaechst eine Ausstellung des Goethe-Instituts ueber "Kunst und
Fussball" eroeffnen, bevor er in Brasilia mit Staats- und
Regierungschef Lula da Silva zusammentrifft. Brasilien ist mit einem
Handelsvolumen von mehr als elf Mrd. Euro Deutschlands wichtigster
Handelspartner in Lateinamerika. Nach einem Treffen mit seinem
Amtskollegen Amorim fliegt Steinmeier morgen wieder nach Deutschland. |
Innenminister suchen nach Regelung fuer Einbuergerung |
Bundesinnenminister Schaeuble hat bundesweit einheitliche Regelungen
fuer die Einbuergerung von Auslaendern verlangt. Nur so sei ein
"Einbuergerungstourismus" zu verhindern, sagte der CDU-Politiker in
Garmisch-Partenkirchen, wo die Innenminister der Laender zu
zweitaegigen Beratungen zusammengekommen sind. Im Streit um moegliche
Tests sprachen sich mehrere Ressortchefs fuer einen Kompromiss aus.
Danach wuerde am Ende von Staatsbuergerschaftskursen eine
abschliessende Pruefung stehen. Solche Kurse koennten nicht ohne eine
"Ueberpruefung des Erfolgs stattfinden", sagte der
schleswig-holsteinische Innenminister Stegner. - Weiteres Thema der
Konferenz ist die Sicherheitslage waehrend der
Fussball-Weltmeisterschaft.
Anlaesslich der Innenministerkonferenz haben
Menschrechtsorganisationen ein Bleiberecht fuer langjaehrig geduldete
Fluechtlinge in Deutschland gefordert. Eine Einigung hierueber sei
ueberfaellig, erklaerte ein Vertreter des UN-Fluechtlingskommissariats
(UNHCR). Zehntausende Menschen brauchten nach Jahren der Ungewissheit
endlich Rechtssicherheit. Die Generalsekretaerin der deutschen Sektion
von Amnesty International, Lochbihler, nannte die Praxis der Duldung
"voellig unverstaendlich", sie widerspreche jeder Integrationspolitik. |
Clever fuer Verschaerfung bei Arbeitslosengeld II |
Die Verschaerfung der Kontrollen beim Arbeitslosengeld II sind nach
Ansicht des Verwaltungsrats-Vorsitzenden der Bundesagentur fuer
Arbeit, Clever, ein Schritt in die richtige Richtung. Die Massnahmen
seien jedoch nicht ausreichend, sagte der Vertreter der Arbeitgeber im
Deutschlandfunk. So muessten ausserdem die Zuschlaege gestrichen
werden, die den Uebergang von Arbeitslosengeld I zu Arbeitslosengeld
II abfederten. Diese Zahlungen gingen ueber das angestrebte System
einer Grundsicherung hinaus und machten deshalb die Aufnahme von
Arbeit unattraktiv. - Gestern hatte das Kabinett einen Gesetzentwurf
von Arbeitsminister Muentefering beschlossen. Mit mehr Kontrollen soll
demnach der Missbrauch von Sozialleistungen bekaempft werden. |
Steinbrueck will offenbar Firmensteuern kraeftig senken |
Berlin. Bundesfinanzminister Steinbrueck will offenbar die
Steuersaetze fuer Unternehmen deutlich senken. Wie die "Sueddeutsche
Zeitung" berichtet, sollen die Kapitalgesellschaften statt 39 Prozent
nur noch knapp 30 Prozent Steuern zahlen. Nach dem Willen des
Finanzministers soll ausserdem die Koerperschaftssteuer von 25 auf 16
Prozent gesenkt werden. Entsprechende Vorschlaege hat Steinbrueck dem
Bericht zufolge am Montag im Koalitionsausschuss gemacht. Der
SPD-Politiker setzt sich demnach dafuer ein, die
Unternehmenssteuerreform um ein Jahr vorzuziehen, und zwar auf das
Jahr 2007. Der designierte SPD-Chef Beck hatte es vor kurzem noch
strikt abgelehnt, die Steuerquote weiter zu senken. |
Unterschiedliche Reaktionen auf Steuerplaene der Regierung |
Die geplante Erhoehung der Mehrwertsteuer ist bei einer oeffentlichen
Anhoerung des Bundestags-Haushaltsausschusses auf unterschiedliche
Reaktionen gestossen. Wirtschaftsverbaende, Bundesbank sowie der
Steuerzahlerbund sprachen sich dafuer aus, zur Konsolidierung des
Bundeshaushalts lieber auf Ausgabenkuerzungen zu setzen. Vertreter der
Oppositionsparteien kritisierten ebenfalls die Mehrwersteuerplaene der
Koalition. Der Bundesrechnungshof hingegen befuerwortet die
vorgesehene Erhoehung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte zum
Januar 2007. Ohne Steuererhoehungen sei eine schnelle Konsolidierung
der Staatsfinanzen nicht moeglich. |
Baldauf wird fuer Landesvorsitz kandidieren |
Rheinland-Pfalz. Der neue CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian
Baldauf, hat offiziell angekuendigt, dass er beim Parteitag am 8. Juli
fuer den Landesvorsitz der Partei kandidieren wird. Gestern Abend
hatte ihm auch der CDU-Landesvorstand seine Unterstuetzung zugesagt.
Christian Baldauf (CDU) Auch die Stellvertreter des Landeschefs sollen
beim Landesparteitag in Muelheim-Kaerlich am 8. Juli neu gewaehlt
werden. Nach einem Bericht der "Rheinpfalz" sind dafuer die Bad
Kreuznacher Bundestagsabgeordnete Julia Kloeckner und der Landrat des
Kreises Trier-Saarburg, Guenther Schartz, im Gespraech. |
Koalitions-Vereinbarungen einstimmig angenommen |
Die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der CDU haben die zwischen
CDU und FDP ausgehandelte Vereinbarung zur Fortsetzung der
Regierungskoalition in Baden-Wuerttemberg gebilligt. Nach Angaben von
Fraktionssprecher Hans Kloeppner wurden die Beschluesse einstimmig
gefasst. Die FDP-Fraktion willen heute ebenfalls noch abstimmen. Das
letzte Wort haben am Samstag jedoch die Delegierten der
Landesparteitage der CDU in Villingen-Schwenningen sowie der FDP in
Friedrichshafen. Am Nachmittag stellte Ministerpraesident Guenther
Oettinger (CDU) den 80 Seiten starken Koalitionsvertrag der
Oeffentlichkeit vor. Die neue und alte Regierungskoalition will
Baden-Wuerttemberg durch einen Ausbau der Kinderbetreuung und mehr
Ganztags-Angebote in den Schulen zum "Kinderland Nummer eins" in
Deutschland machen. Dafuer ist allerdings kein generell
verpflichtendes letztes Kindergartenjahr vorgesehen, sondern
Modellversuche in Kommunen. Trotz sinkender Schuelerzahlen sollen
zudem alle Lehrerstellen erhalten bleiben, um eine gute
Unterrichtsversorgung gewaehrleisten zu koennen. Mit der Einstellung
eines Seniorenbeauftragten reagiert die neue Landesregierung auf die
Veraenderungen der Gesellschaft durch demographischen Wandel und die
Zuwanderung von Mitbuergern aus dem Ausland. Zudem soll der
Justizminister zugleich die Aufgaben eines Integrationsbeauftragten
uebernehmen. In der Energiepolitik setzt die Koalition weiter auf eine
Mischung von Energielieferanten. Dabei soll an der Atomkraft
festgehalten und die Laufzeit der vorhandenen Reaktoren
moeglicherweise verlaengert werden. Gleichzeitig sollen sich die
Energiekonzerne freiwillig verpflichten, Gewinne aus Atomkraft zur
Haelfte fuer den Ausbau der erneuerbaren Energien zu investieren. Da
der Koalitionsvertrag ab 2011 einen Landesetat ohne neue Schulden
vorschreibt, werden alle Vorhaben unter den Vorbehalt der
Finanzierbarkeit gestellt. Begleitend zum Doppelhaushalt 2007/08 soll
in die Verfassung ein Verschuldungsverbot aufgenommen werden. Zudem
einigten sich CDU und FDP in der strittigen Frage des
Landtagswahlrechts, bei dem sich die Liberalen bisher benachteiligt
sahen. Ab dem Jahr 2016 soll die Anzahl der Wahlkreise von 70 auf 63
verringert werden. So sollen bei der Zweitauszaehlung kuenftig die
prozentuale Stimmverteilung und nicht mehr die absoluten Stimmenzahlen
ausschlaggebend sein, wodurch Kandidaten in grossen Wahlkreisen bisher
im Vorteil waren. |
BASF setzt Erfolgskurs fort |
Bei ihrer Hauptversammlung in Mannheim hat die BASF ihren Aktionaeren
"sehr gute" Geschaeftszahlen vorgelegt. Umsatz und Gewinn konnten im
ersten Quartal deutlich gesteigert werden. Vorstandschef Juergen
Hambrecht rechnet mit einer Fortsetzung der "Erfolgsfahrt". "Bei
bemerkenswert robuster Auftragslage hat sich unser Geschaeft seit
Jahresbeginn sehr gut entwickelt", erklaerte Hambrecht. Die BASF hob
ihre Ergebnisprognose fuer dieses Jahr an. Auch der Umsatz werde
deutlich zulegen. Aktionaere kritisierten die Erhoehung der Verguetung
fuer die BASF-Aufsichtsratsmitglieder. Ausserdem wurde die Steigerung
der Dividende um 0,30 Euro auf 2,00 Euro je Aktie als zu niedrig
bewertet. |
In den Tarifstreit der Laender kommt Bewegung |
Im festgefahrenen Tarifstreit des oeffentlichen Dienstes der Laender
zeichnet sich Bewegung ab. Zum Auftakt der Jahreskonferenz der
Finanzminister von Bund und Laendern sagte der bayerische Ressortchef
Faltlhauser in Muenchen, es gebe einige gute Ideen, die Gespraeche
wieder sinnvoll machten. - Verdi-Chef Bsirske forderte die Arbeitgeber
zur raschen Rueckkehr an den Verhandlungstisch auf. Er erwarte fuer
morgen eine Entscheidung der Finanzminister. - Im oeffentlichen Dienst
wird seit Februar gegen eine Verlaengerung der Wochenarbeitszeit
gestreikt. Die Tarifverhandlungen stocken seit Mitte Maerz. Die
Beschaeftigten im oeffentlichen Dienst der Laender haben ihren Streik
ausgeweitet. 7.000 Beschaeftigte legten heute ihre Arbeit nieder,
davon 1.000 in Baden-Wuerttemberg. |
Aerzte verschaerfen Streiks frueher als geplant |
Einen Tag vor neuen Tarifverhandlungen hat der Marburger Bund
angekuendigt, die fuer den 15. Mai geplante Verschaerfung der Streiks
an Universitaetskliniken vorzuziehen. Nach Angaben der
Aerztegewerkschaft sollen die Mediziner der Hochschulkrankenhaeuser in
Heidelberg und Freiburg bereits ab kommenden Montag fuer zwei Wochen
ihre Arbeit niederlegen. Damit wolle man zeigen, dass man auch nach
sieben Wochen Arbeitskampf noch eskalationsfaehig sei, sagte der
Vorsitzende des Marburger Bundes, Montgomery, in Berlin. Wie
Montgomery zeigte sich auch die Tarifgemeinschaft Deutscher Laender
vorsichtig optimistisch, dass bei den morgigen Gespraechen eine
Einigung moeglich sein koennte. |
VW streicht Stellen in Brasilien |
Der Volkswagen-Konzern will in Brasilien nach eigenen Angaben
"tausende" Stellen streichen. Moeglicherweise werde auch eine der
fuenf Fabriken in dem Land geschlossen, heisst es in einer Mitteilung
von "VW do Brasil". Die Gewerkschaft befuerchtet, dass mehr als 6000
der insgasemt 22.000 Stellen wegfallen. Der Mutterkonzern in Wolfsburg
wollte sich dazu nicht aeussern. VW hat in Brasilien unter anderem
wegen der Aufwertung der Waehrung Probleme, die den Export belastet.
Ausserdem sind die Rohstoffkosten gestiegen. |
BGH: Vermieter duerfen Mietern Mobilfunkantenne aufs Dach setze |
Vermieter duerfen auch gegen den Willen ihrer Mieter eine
Mobilfunk-Antenne auf dem Dach des Mietshauses installieren lassen.
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs gilt dies auch dann, wenn
einer der Mieter einen Herzschrittmacher hat und sich deshalb durch
die elektromagnetische Strahlung besonders gefaehrdet sieht.
Entscheidend sei, so die Karlsruher Richter, dass die massgeblichen
Grenzwerte eingehalten wuerden. AZ: VIII ZR 74/05 |
Gentechnik-Saatgut zurueckgerufen |
Die Raiffeisen-Zentralgenossenschaft (ZG) Karlsruhe hat zwei Partien
Mais-Saatgut zurueckgerufen, die vorschnell ausgeliefert worden waren.
Die eine Partie war gentechnisch verunreinigt, ergab die
anschliessende Ueberpruefung. Davon ausgesaet war noch nichts. Die
Menge, die bei den Bauern angekommen ist, haette ausgereicht, um 735
Hektar Maisflaeche unbrauchbar zu machen. Das passierte ausgerechnet
der ZG in Karlsruhe. Die badische Zentralgenossenschaft garantiert den
Bauern naemlich gentechnikfreies Saatgut und kontrolliert es auch. In
Bayern hatten im vergangenen Jahr 22 Bauern unwissentlich gentechnisch
verunreinigten Mais ausgesaet. Als es bekannt wurde, mussten sie ihn
unterpfluegen. Es war Mais der Firma Pioneer, dem zweitgroessten
Saatguthaendler der Welt. Auch in Karlsruhe war Mais von Pioneer
betroffen. |
Juedische Gemeinde nimmt Abschied von Paul Spiegel |
Duesseldorf. Der verstorbene Praesident des Zentralrats der Juden in
Deutschland, Paul Spiegel, ist am Nachmittag auf dem juedischen
Friedhof seiner Heimatstadt beigesetzt worden. Zuvor hatten bei einer
Trauerfeier in der Synagoge etwa 600 Menschen - Weggefaehrten, Freunde
und Politiker - Abschied von Spiegel genommen. Der Vizepraesident des
Zentralrats, Korn, bezeichnete den Verstorbenen als einen Mann, der
stets auf Ausgleich bedacht gewesen sei. Nach den Geboten des Talmud
habe er jeden Menschen wohlwollend betrachtet und sich damit bei Juden
wie Nichtjuden grosses Vertrauen und Zuneigung erworben. Spiegel war
am Wochenende im Alter von 68 Jahren nach langer schwerer Krankheit
gestorben. |
Silberberg: Kein Loesegeld fuer deutsche Geiseln gezahlt |
Berlin. Nach der Rueckkehr der beiden deutschen Geiseln aus dem Irak
hat der Leiter des Krisenstabes des Auswaertigen Amtes, Reinhard
Silberberg, jegliche Loesegeldzahlung bestritten. Silberberg sagte,
die Bundesregierung lasse sich nicht erpressen. Der Staatsminister im
Auswaertigen Amt, Erler, hatte gestern von einem kriminellen
Hintergrund der Entfuehrung gesprochen und damit den Spekulationen
ueber Loesegeldzahlungen neue Nahrung gegeben. |
Stallpflicht fuer Gefluegel auf unbestimmte Zeit verlaengert |
Wegen der Vogelgrippe wird die Stallpflicht fuer Nutzgefluegel in
Deutschland auf unbestimmte Zeit verlaengert.
Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer begruendete die Entscheidung
mit dem weiterhin hohen Ausbreitungs-Risiko. Die Regelung gilt fuer
Regionen mit infizierten Wildvoegeln, hoher Gefluegeldichte und fuer
Feuchtgebiete. Urspruenglich sollte die Stallpflicht Mitte des Monats
auslaufen. Seehofer kuendigte eine monatliche Ueberpruefung der
Vorschrift an. Mehr als tausend Gefluegelzuechter demonstrierten in
Berlin gegen die Verlaengerung. Der Gefluegelzuechterbund sprach von
staatlich angeordneter Tierquaelerei. |
Hochschulrektorenkonferenz fordert Korrektur der Foederalismusreform |
Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat Aenderungen an den Plaenen
fuer die Foederalismusreform gefordert. Kleinstaatliche Strukturen und
gar ein Kooperationsverbot von Laendern und Bund, wie sie fuer den
Hochschulbereich geplant seien, schadeten den Universitaeten, warnte
die neue HRK-Praesidentin Wintermantel bei der Jahresversammlung in
Greifswald. Sie betonte, die Hochschulen stuenden schon jetzt mit dem
Ruecken zur Wand, vor allem finanziell. Neben der gemeinsamen
Foerderung der Hochschulen durch Bund und Laender fordert die HRK auch
einen bundesweiten Wissenschaftstarifvertrag, um vergleichbare
Bedingungen zwischen den Bundeslaendern sowie zwischen universitaeren
und ausseruniversitaeren Forschungseinrichtungen zu schaffen. |
Landesforschungspreis geht an Physiker und Jurist |
Der Karlsruher Physiker Martin Wegener und der Freiburger Jurist Rolf
Stuerner erhalten fuer herausragende wissenschaftliche Arbeit den
Landesforschungspreis. Die Auszeichnung ist mit jeweils 100.000 Euro
dotiert. Wegener und sein Team haben an der Universitaet Karlsruhe ein
neues Verfahren in der Nanotechnologie entwickelt, um dreidimensionale
photonische Kristalle preisguenstig herzustellen. Dies ermoeglicht die
Produktion von Computerchips auf Lichtbasis, die nach Angaben Wegeners
Daten schneller uebertragen und verarbeiten koennen als jene fuer
Strom. Die in Karlsruhe entwickelten Halbleiter fuer Licht koennten
nach Wegeners Einschaetzung in fuenf Jahren in die industrielle
Anwendung kommen, etwa integriert in Telekommunikationssysteme. Der
Direktor der rechtswissenschaftlichen Fakultaet der Universitaet
Freiburg, Stuerner, wurde fuer seine Arbeit ausgezeichnet, mit der er
das US-amerikanische und das europaeische Prozessrecht harmonisieren
will. Damit solle die Rechtssicherheit erhoeht und Missbrauch
verhindert werden. "Die Globalisierung des Handels fuehrt dazu, dass
Firmen und Verbraucher zunehmend in fremden Laendern klagen oder sich
dort Klagen stellen muessen", erlaeuterte Stuerner die Hintergruende
seiner Forschungen. Der Preis wird am 7. Juni an der Universitaet
Freiburg verliehen. Die zum 16. Mal vergebene Auszeichnung ist laut
Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) mit dem hoechsten
Preisgeld eines Bundeslandes dotiert. Die Entscheidung ueber die
Vergabe trifft eine interdisziplinaere Jury aus 14 Wissenschaftlern. |
Bundesliga: Bayern steht kurz vor der Meisterschaft |
Muenchen. In der Fussball-Bundesliga hat der FC Bayern Muenchen
sein Heimspiel gegen Stuttgart mit 3: 1 gewonnen und braucht damit
nur noch zwei Punkte, um die 20. Deutsche Meisterschaft
sicherzustellen. Ausserdem spielten: Frankfurt gegen Kaiserslautern
2:2, Schalke gegen Bielefeld 3:1, Wolfsburg gegen Mainz 0:3 und
Duisburg gegen Bremen 3:5. Als erste Absteiger stehen damit Koeln
und Duisburg fest. In der zweiten Fussball-Bundesliga wahrte die
Spielvereinigung Greuther Fuerth durch einen 2:1-Sieg in Ahlen ihre
kleine Aufstiegschance. Den Aufstieg in die zweite Bundesliga kann
seit gestern Abend der FC Augsburg feiern, in der Regionalliga Sued
reichten den Augsburgern dazu ein 1:1 in Trier. |
Boerse |
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Quellen |
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