Deutschland und Polen vereinbaren enge Zusammenarbeit |
Der Bundestag und das polnische Parlament wollen kuenftig enger
zusammenarbeiten und den Dialog ueber die gemeinsame Geschichte
verbessern. Dies vereinbarten Bundestagspraesident Lammert und sein
polnischer Amtskollege Jurek bei einem Treffen in Berlin. Beide
Laender muessten ueber die unterschiedliche Wahrnehmung historischer
Ereignisse ins Gespraech kommen, sagte Lammert. Fuer Anfang naechsten
Jahres ist eine gemeinsame Konferenz von deutschen und polnischen
Abgeordneten und Historikern geplant. |
Steinmeier erwartet Beschluss zu UN-Truppe |
Berlin. Aussenminister Steinmeier rechnet mit einem zuegigen Abschluss
der Verhandlungen in der UNO ueber die Einsatzregeln fuer die geplante
Libanon-Friedenstruppe. Steinmeier sagte in einem Interview, es
zeichne sich ein Ergebnis - so woertlich - "zu unserer Zufriedenheit"
ab. Steinmeier betonte nochmals, das UN-Mandat muesse so klar sein,
dass Deutschland einschaetzen koenne, welche Situationen
moeglicherweise auf die Bundeswehr zukommen. Die Entwaffnung der
Hisbollah-Miliz bleibe, so Steinmeier, das vorrangige Ziel der
UN-Mission. Nach Angaben des israelischen Ministerpraesidenten Olmert
soll die erweiterte Unifil-Truppe innerhalb einer Woche im Libanon
stationiert sein. UN-Generalsekretaer Annan reist heute in den
Libanon, um ueber Einzelheiten der Stationierung der UN-Friedenstruppe
zu sprechen. |
Israelische Aussenministerin in Berlin |
Berlin. Fuer die israelische Aussenministerin Livni ist eine Loesung
des Libanon-Konflikts nur moeglich, wenn die Staatengemeinschaft ein
Waffenembargo gegen die Hisbollah durchsetzt. Das machte Livni bei
einem Treffen mit ihrem deutschen Kollegen Steinmeier deutlich. Livni
sagte, es gehe um einen so woertlich normalen Suedlibanon, in dem die
Regierung ihre Souveraenitaet voll durchsetzen kann. Israel besteht
ausserdem auf der Freilassung der beiden im Juli entfuehrten Soldaten.
Ohne deren Rueckkehr gebe es keine Konfliktloesung. In diesem
Zusammenhang widersprach Bundesaussenminister Steinmeier Berichten,
wonach die Bundesregierung bei dem angestrebten Gefangenenaustausch
zwischen Israel und der radikalislamischen Hisbollah aktiv geworden
sei. Steinmeier sagte, in dieser Situation sei man nicht und es liege
auch keine diesbezuegliche Anfrage vor. Bundeskanzlerin Merkel hat der
israelischen Aussenministerin Livni konkrete Hilfe bei der Loesung des
Nahost-Konfliktes zugesagt. Vor einem Treffen in Berlin nannte Merkel
als Ziel einen dauerhaften Frieden. |
Merkels Audienz beim Papst |
Castel Gandolfo. Knapp zwei Wochen vor seiner Deutschlandreise empfing
Papst Benedikt XVI. heute Bundeskanzlerin Merkel in Privataudienz. Das
Treffen fand in der Sommerresidenz des Papstes statt. Benedikt XVI.
wird vom 9. bis 14. September seine Heimat Bayern besuchen. Stationen
seiner Reise sind Muenchen, Regensburg und Altoetting. Ausserdem will
er seinen Geburtsort Marktl am Inn besuchen. |
Diskussion um Bundeswehreinsatz auch im Sueden Afghanistans |
Kabul. Auf die Bundeswehr in Afghanistan koennte ein weiterer Einsatz
zukommen: Nach Informationen der ARD ueberlegt man bei der
internationalen Schutztruppe ISAF, deutsche Soldaten auch in den
unruhigen Sueden Afghanistans zu verlegen. Damit koennte die
Bundeswehr in die blutigen Kaempfe zwischen ISAF-Soldaten und den
erstarkten Taliban-Rebellen verwickelt werden. Bisher sind die
deutschen Verbaende in der Hauptstadt Kabul und im relativ ruhigen
Norden des Landes stationiert. Moeglicherweise will die ISAF-Fuehrung
eine Entscheidung treffen, bevor der Bundestag im Oktober ueber eine
Verlaengerung des Afghanistan-Mandats fuer die Bundeswehr debattiert.
Die Bundeswehr hat nach Regierungsangaben keine konkrete Anfrage der
Internationalen Afghanistan-Schutztruppe fuer einen Einsatz im Sueden
des Landes erhalten. Regierungssprecher Steg sagte in Berlin, es gebe
auch keine Anhaltspunkte fuer eine solche Planung. Deutschland werde
seine Bemuehungen zur Stabilisierung des Landes weiter auf den Norden
konzentrieren. |
Streit um BA-Ueberschuesse |
Bundesfinanzminister Steinbrueck hat erneut die Forderung
zurueckgewiesen, mit den Ueberschuessen der Bundesagentur fuer Arbeit
die Beitraege staerker zu senken als geplant. Das Plus beruhe
ueberwiegend auf einem Einmal-Effekt, erklaerte er im Inforadio
Berlin-Brandenburg. Steinbrueck sprach sich dafuer aus, die Mittel als
finanziellen Puffer fuer die Bundesagentur zu verwenden. -
IG-Metall-Chef Peters schlug dagegen vor, die ueberschuessigen Mittel
fuer eine aktive Arbeitsmarktpolitik zu verwenden. Denkbar seien etwa
Programme zur Beschaeftigung aelterer Menschen und im sozialen
Bereich, sagte Peters im Deutschlandfunk. |
Bahn-Schlichtung vertagt |
In Berlin sind die Schlichtungsverhandlungen fuer die 130.000
Mitarbeiter der Deutschen Bahn auf den 8. September vertagt worden.
Dabei geht es um den Schutz vor Entlassungen, wenn die Bahn wie
geplant an die Boerse geht. Die Gewerkschaften fordern die
Beibehaltung der vereinbarten Beschaeftigungssicherung bis zum Jahr
2010. - Schlichter sind der ehemalige Bundeskanzler Schroeder und der
fruehere saechsische Ministerpraesident Biedenkopf. |
Bundeskartellamt will mehr Wettbewerb beim Lotto |
Das Bundeskartellamt hat das Monopol der staatlichen
Lottogesellschaften eingeschraenkt. Kuenftig soll es auch privaten
Vermittlern erlaubt sein, von Kunden Lottoscheine anzunehmen. Die
Verbraucher muessten die Moeglichkeit haben, zwischen den Anbietern,
deren Gebuehren erhebliche Unterschiede aufwiesen, zu waehlen, heisst
es in der Entscheidung des Bundeskartellamtes, die heute in Bonn
veroeffentlicht wurde. Geklagt hatte das private Unternehmen Fluxx,
das durch die Lottogesellschaften boykottiert worden war.
Bayerns Finanzminister Faltlhauser hat die Lotto-Entscheidung des
Bundeskartellamts scharf kritisiert. Der CSU-Politiker bezeichnete den
Beschluss der Bonner Behoerde als nicht nachvollziehbar. Seiner
Meinung nach wird die geforderte Ausweitung des Wettbewerbs
zwangslaeufig auch zu einer Ausweitung der Spielsucht fuehren. |
Tarifloehne steigen weiterhin nur langsam |
Wiesbaden. Die Tarifloehne in Deutschland steigen weiterhin nur sehr
langsam. Fuer das erste Halbjahr hat das Statistische Bundesamts im
Baugewerbe einen Einkommensrueckgang ausgemacht, weil bei laengeren
Arbeitszeiten gleich viel gezahlt wurde. Den hoechsten Anstieg gab es
bei der Energiewirtschaft in Baden-Wuerttemberg mit 3,4 Prozent. Die
Verbraucherpreise legten im gleichen Zeitraum um zwei Prozent zu. |
Bayreuther Wagner-Festspiele gehen zu Ende |
Bayreuth. Zum Ende der Richard-Wagner-Festspiele hat sich
Festspielleiter Wolfgang Wagner zufrieden mit der Publikumsresonanz
gezeigt. Auch in diesem Jahr seien wieder alle 30 Vorstellungen
ausgebucht gewesen. Der 87-jaehrige Enkel des Komponisten nahm auch
Stellung zur umstrittenen Neuinszenierung des "Ring des Nibelungen"
durch den Dramatiker Tankred Dorst. Ob der Regisseur fuer die
Auffuehrungen im naechsten Jahr Aenderungen vornehme, werde im Oktober
entschieden, so Wagner. Am letzten Tag der Richard-Wagner-Festspiele
wird am Abend "Tristan und Isolde" aufgefuehrt. |
Neue Karsthoehle bei Blaubeuren entdeckt |
In der Vetterhoehle bei Blaubeuren im Alb-Donau-Kreis haben Forscher
eine neue Halle entdeckt. Sie ist 70 Meter lang, 40 Meter breit und 30
Meter hoch. Wie die Arbeitsgemeinschaft Hoehle und Karst Grabenstetten
mitteilte, handelt es sich um einen der groessten Karsthohlraeume der
deutschen Mittelgebirge. Die Hoehlenforscher halten es fuer ziemlich
sicher, dass die Vetterhoehle Teil der Blauhoehle ist, die bislang nur
im Tauchgang durch den Blautopf zugaenglich ist. Die Dokumentation der
neuen Hoehlenraeume werde mehrere Monate dauern. Die Forscher rechnen
dabei mit weiteren Entdeckungen. Am 2. September werden die neu
erforschten Teile der Vetterhoehle bei einer Tagung des Verbandes der
deutschen Hoehlen- und Karstforscher in Oberstdorf (Allgaeu) erstmals
einem Fachpublikum vorgestellt. |
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Quellen |
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