Ruerup empfiehlt pauschale Zusatzpraemie an Krankenkassen |
Der Vorsitzende des Sachverstaendigenrates der Bundesregierung,
Ruerup, empfiehlt, die geplante Zusatzpraemie fuer die Krankenkassen
als Pauschale zu erheben. Dies waere besser als ein
einkommensabhaengiger Zusatzbeitrag, zitiert die Zeitung "Welt am
Sonntag" aus einem Gutachten Ruerups. Zur Begruendung heisst es, von
einer Pauschalpraemie gingen deutlich weniger verzerrte Preis-Signale
aus. Die grosse Koalition hat Ruerup und den frueheren Chef der Barmer
Ersatzkasse, Fiedler, als Berater berufen. Sie sollen helfen, in den
noch strittigen Fragen der Gesundheitsreform eine Loesung zu finden. |
Glos erwartet Wachstum zwischen 2 und 2,5 Prozent |
Bundesminister Glos hat seine Wachstumsprognose fuer dieses Jahr nach
oben korrigiert. Er erwarte, dass die deutsche Wirtschaft um zwei bis
2,5 Prozent zulege, sagte Glos der Zeitung "Bild am Sonntag". Die
Bundesregierung geht offiziell von einem Wachstum von 1,6 Prozent aus.
Zugleich mahnte der CSU-Politiker weitere Reformen und mehr
Investitionen an. Angesichts der sich abzeichnenden Trendwende auf dem
Arbeitsmarkt gebe es gute Aussichten, dass die Zahl der Erwerbslosen
dauerhaft unter die Vier-Millionen- Grenze sinke. |
Tiefensee pessimistisch ueber Aufbau Ost |
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Verkehrsminister Tiefensee,
hat sich pessimistisch ueber einen schnellen wirtschaftlichen
Aufschwung in Ost deutschland geaeussert. Er erwarte, dass es erst in
15 bis 20 Jahren in weiten Teilen Ostdeutschlands eine selbsttragende
Wirtschaft geben werde, sagte er im Deutschlandfunk. Nach wie vor
brauche der Osten eine grosse Solidaritaet. Tiefensee kritisierte den
damaligen Bundeskanzler Kohl. Er habe nach der Wende falsche
Erwartungen geweckt. |
NPD soll Fraktionsgelder illegal eingesetzt haben |
Die saechsische NPD-Landtagsfraktion steht im Verdacht, mit
Fraktionsgeldern illegal die Wahlkampfarbeit in Rheinland-Pfalz und
Mecklenburg-Vorpommern unterstuetzt zu haben. Das meldet das Magazin
"Focus". Es laegen zehn Schreiben der Parlamentsverwaltung beim
Saechsischen Rechnungshof vor, die massive Hinweise auf Missbrauch von
Fraktionsmitteln fuer die NPD-Parteiarbeit enthielten, schreibt das
Magazin. Die aus Steuern bereitgestellten Fraktionsgelder duerfen nur
fuer die Parlamentsarbeit eingesetzt werden. |
BenQ-Pleite: Siemens unter Beschuss |
Muenchen. Nach der Insolvenz des Handy-Herstellers BenQ Mobile muss
sich dessen frueherer Mutterkonzern Siemens gegen heftige Vorwuerfe
zur Wehr setzen. So wies Siemens Berichte zurueck, nach dem die
Schliessung der deutschen Werke schon beim Verkauf der Handy-Sparte an
BenQ festgestanden habe. Auch eine Zeitungsmeldung, nach der Siemens
deutlich mehr an BenQ gezahlt haben soll, als bisher bekannt,
entspreche nicht den Tatsachen. Morgen trifft sich der bayerische
Wirtschaftsminister Huber mit Vertretern der Gewerkschaften und des
BenQ-Betriebsrats. Dabei soll es in erster Linie um die
Zukunftsaussichten der 1.400 BenQ-Mitarbeiter am Standort Muenchen
gehen.
Nach der Insolvenz der frueheren Siemens-Handy-Sparte hat die IG
Metall eine bessere Kontrolle der Unternehmensleitungen in Deutschland
gefordert. Tausende Beschaeftigte seien von Uebernahmen betroffen,
ohne dass es Sicherheiten fuer die Arbeitsplaetze gebe, sagte der
bayerische Gewerkschaftsvorsitzende Neugebauer in Muenchen. Die IG
Metall pruefe derzeit die Gesellschaftsstruktur bei BenQ. Ziel muesse
es sein, moeglichst viele Arbeitsplaetze zu erhalten. Der
Siemens-Konzern will nach Angaben von Finanzvorstand Kaeser die
deutschen Beschaeftigten von BenQ unterstuetzen. Ausserdem wuerden
kuenftige Zahlungen an den taiwanesischen Konzern ueberprueft. Kaeser
fuegte hinzu, Siemens habe beim Verkauf der Handy-Sparte vor einem
Jahr an eine langfristige Perspektive geglaubt. |
Passagierschiff auf der Mosel auf Grund gelaufen |
Auf der Mosel ist ein Passagierschiff auf Grund gelaufen. Insgesamt
waren rund 130 Menschen an Bord. Verletzt wurde niemand. Inzwischen
wurde das havarierte Schiff frei geschleppt. Die Passagiere und ein
Grossteil des Personals waren zuvor von einem anderen Schiff an Bord
genommen und an Land gebracht worden. Das Kreuzfahrtschiff war auf dem
Weg von Cochem nach Boppard. Die Havarie ereignete sich bei
Moselkern/Kreis Cochem-Zell. Experten sollen nun pruefen, warum das
Schiff auf Grund lief. Der Schiffsfuehrer gab laut Wasserschutzpolizei
an, die Ruderanlage sei ausgefallen. |
Verletzte nach Gasexplosion im Schwarzwald |
Bei einer Gasexplosion in einem Freizeitheim im Schwarzwald sind 22
Menschen verletzt worden, drei davon schwer. Zum Unglueckszeitpunkt
befand sich nach Polizeiangaben eine Gruppe des katholi schen
Bildungswerks Reutlingen in dem Gebaeude. Durch die Wucht der
Explosion waren Mauerteile des rund 200 Jahre alten Gebaeudes
weggesprengt worden. Nach ersten Erkenntnissen handelte es sich um
eine Gasexplosion. Sachverstaendige haben inzwischen mit der
Untersuchung begonnen. |
Photokina in Koeln beendet |
In Koeln ist die "Photokina" zu Ende gegangen. Die Veranstalter zogen
eine positive Messebilanz. Mehr als 162.000 Menschen informierten sich
seit Dienstag ueber die Neuheiten bei Kompakt-Kameras, Druckern,
Speichermedien und Dienstleistungen. Damit erreichte die Besucherzahl
wie die Zahl von knapp 1.600 Ausstellern das Niveau der letzten
"Photokina" vor zwei Jahren. |
Formel 1: Michael Schumacher gewinnt Grossen Preis von China |
Schanghai. Michael Schumacher hat den Grossen Preis von China gewonnen
und liegt jetzt an der Spitze der Gesamtwertung der Formel 1. Zweiter
in Schanghai wurde der bisherige Spitzenreiter Fernando Alonso,
Dritter Giancarlo Fisischella. Schumacher und Alonso haben beide 116
Punkte, Schumacher hat mit sieben Siegen in diesem Jahr aber einen
mehr als Alonso. |
Quellen |
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