Stromkonzern RWE verklagt hessisches Umweltministerium |
Essen. Der Stromkonzern RWE hat den hessischen Umweltminister Fischer auf
1.8 Millionen DM Schadenersatz verklagt. Der Essener Konzern wirft dem
hessischen Umweltministerium vor, im Fruehjahr durch eine Verzoegerungs-
taktik das Wiederanfahren von Block A des Kernkraftwerkes Biblis fuer
mehrere Tage verhindert zu haben. Der hessische Umweltminister hatte nach
der Pannenserie im Maerz umfangreiche Sicherheitsueberpruefungen ange-
ordnet. Die Sprecherin Fischers entgegnete auf die Vorwuerfe, dass auch
in Zukunft die Sicherheit in aehnlichen Faellen fuer das Umweltministerium
Vorrang habe. |
Zusammenstoss von 2 U-Bahnen in Berlin |
Berlin. Beim Zusammenstoss von zwei vollbesetzten U-Bahn-Zuegen in
Westberlin sind am Abend 12 Menschen verletzt worden, zwei von ihnen
schwer. Wie die Polizei mitteilte, prallte im Bezirk Mitte ein
Zug der Linie 8 auf einen stehenden Zug. Naehere Informationen
zur Ungluecksursache wurden nicht mitgeteilt. |
Erhoehte Ozonwerte in Baden-Wuerttemberg |
Karlsruhe. In Baden-Wuerttemberg sind heute Nachmittag an 13 Messstellen
ueberhoehte Ozon-Konzentrationen von ueber 180 Microgramm je Kubikmeter Luft
gemessen worden. Bei Ueberschreitung des Grenzwertes empfehlen die Aerzte
auf ungewohnte koerperliche Anstrengungen und sportliche Ausdauerleistungen
zu verzichten. Die hoechsten Konzentrationen von ueber 200 Microgramm
wurden gemessen in Boeblingen bei Stuttgart, im mittelbadischen Emmendingen
sowie im aeussersten Suedwesten in Rheinfelden und Weil am Rhein. |
Vorlaeufige Bilanz der Treuhand |
Keinen Grund zum Jubeln hatte heute Treuhandchefin Birgit Breuel, die heute
eine Art Zwischenbericht vorlegte. Die Anstalt wird ihr Taetigkeiten zum
Jahresende mit hohem Defizit beenden, allerdings wird es voraussichtlich
geringer ausfallen als man bisher erwartet. Bis Ende 1994 wurde bisher
mit einem Schuldenberg von 230 Milliarden D-Mark gerechnet. Dieser Rahmen,
so die Praesidentin heute in Berlin, werde eher unter- als ueberschritten.
Die grundlegende Entscheidung beim wirtschaftlichen Strukturwandel in
Ostdeutschland sei richtig gewesen. Zur raschen Privatisierung der
ehemaligen DDR-Betriebe, von denen die ganz ueberwiegende Anzahl bereits
in den ersten Einigungjahren 1991 und 1992 verkauft worden sind, haette
es keine Alternative gegeben, sagte Treuhandpraesidentin Birgit Breuel in
Berlin. Sie zog 160 Tage vor der vom Gesetzgeber inzwischen verabschiedeten
Aufloesung der Treuhandanstalt eine vorlaeufige Bilanz. Die Treuhand, deren
Taetigkeit Ende des Jahres eingestellt und danach von mehreren Nachfolge-
gesellschaften abgewickelt wird, sei sich stets ihrer Verantwortung fuer
die betroffenen Arbeitnehmer in den neuen Bundeslaendern bewusst gewesen,
sagte Frau Breuel. |
Buergerentscheid in Bayern nach wie vor abgelehnt |
Einen Buergerentscheid auf kommunaler Ebene wird es in Bayern vorerst nicht
geben. Mit ihrer Mehrheit hat heute die CSU im Landtag die entsprechenden
Gesetzesentwuerfe der Opposition abgelehnt. SPD, Gruene und FDP wollen
das recht auf kommunale Buergerbegehren und Buergerentscheide in der
Gemeinde, der Landkreisordnung und der bayerischen Verfassung verankern.
Der Rueckzieher der CSU-Regierungsfraktion beim Buergerentscheid ist
endgueltig. Im Mai hatte das noch ganz anders ausgesehen. Mit Blick
auf das laufende Volksbegehren, mehr Demokratie, in dessen Mittelpunkt
ja der kommunale Buergerentscheid steht, hatte die CSU einen detaillierten
Vorschlag erarbeitet, der dann aber schnell zurueckgezogen wurde, nachdem
die kommunalen Spitzenverbaende Protest einlegten. Die amtierenden
Gemeinderaete draussen im Lande fuerchteten, dass ihnen durch abstimmungs-
berechtigte Buerger die Zustaendigkeiten fuer Strassen-, Kindergarten-
oder Schulhausbau aus der Hand genommen werden koennten. Nun will die
CSU nach der Wahl eventuell einen neuen Gesetzesentwurf vorlegen, wird
aber erst noch den ungewissen Ausgang des Volksentscheides zum Buerger-
begehren abwarten. |
DGB-Bericht ueber Armut und Arbeitslosigkeit in Bayern |
Immer mehr Menschen geraten in Bayern in den Strudel von Arbeitslosigkeit
und Armut. Auf ueber 445.000 beziffert der jetzt vorgelegte Armutsbericht
des DGB Bayern die Zahl derer, die sich 1991 mit Sozialhilfe knapp ueber
Wasser hielten. In dem Bericht werden aber auch die Gruende und Folgen
der Armut aufgefuehrt. Die Armut, so DGB-Chef Fritz Schoeffer, macht
krank und zwar physisch wie psychisch, wirkt zerstoererisch auf soziale
Beziehungen, vor allem in der Familie, im Freundes- und Bekanntenkreis,
in der Nachbarschaft, ja und am Arbeitsplatz, wenn man den Arbeitsplatz
ueberhaupt noch hat. Arbeitslosigkeit ist demnach in Bayern die haeufigste
Ursache von Armut. Betroffen sind aeltere Personen, Personen mit gesundheit-
lichen Beschwerden und Leute mit mangelnder Berufsausbildung. Fehlt erst
einmal der Job und das sichere Einkommen, beginnt nicht selten die Armuts-
karriere. Die Arbeitslosenhilfe nuetzt da nur wenig, jeder vierte Arbeits-
lose in Bayern muss mit rund 850.- DM im Monat auskommen und das nur noch
2 Jahre lang so sich Finanzminister Theo Waigel mit seinen Sparplaenen
durchsetzt. Auch in Bayern sind es vor allem aeltere Menschen, Frauen und
Kinder, die unter den Folgen von Armut zu leiden haben. Hohe Mieten von
bis zu 40 % des Einkommens sind, so dieses eh schon gering ist, kaum
finanzierbar. Der Bericht zeigt vor allem Ursachen auf um diese zu
bekaempfen. Er soll weiter gefuehrt werden von der Staatsregierung, dort
fragt man nach einer aehnlichen Erhebung bisher vergebens. |
Zahl der AIDS-Toten steigt |
Stuttgart. Die Zahl der AIDS-Toten in Baden-Wuerttemberg ist im letzten Jahr
gegenueber 1992 um rund ein Viertel gestiegen. Nach Angaben des statistischen
Landesamtes starben im vergangenen Jahr 213 Menschen an AIDS, die meisten
von ihnen seien Maenner gewesen. Seit 1984 sind insgesamt 862 AIDS-Tote
registriert worden. In den letzten zehn Jahren habe die Zahl der Toten
zunaechst langsam, dann aber schneller zugenommen. |
Computer im Unterricht an Baden-Wuerttembergs Grundschulen |
Stuttgart. Das baden-wuerttembergische Kultusministerium will in den
Grundschulen versuchsweise Computer einfuehren. Ab dem Schuljahr 1995/96
soll an circa 12 Grundschulen der Einsatz des Computers als Unterrichts-
medium erprobt werden. |
Kaffee wird teurer |
Bremen. Als erstes Kaffeeunternehmen wird Jacobs die Preise ab naechsten
Montag um 2.- DM pro Pfund erhoehen. Als Grund nannte Jacobs die Rohkaffee-
Preise, die nach Frosteinbruechen in Brasilien innerhalb weniger Tage um
80 % gestiegen seien. Der Deutsche Kaffeeverband erwartet, dass sich alle
Kaffeeproduzenten anschliessen werden. Die Verbraucher muessten sich
langfristig auf hohe Kaffeepreise einstellen, so der Verband. |
Auslandseinsaetze der Bundeswehr nun moeglich |
Bonn. Nach Auffassung von Bundesverteidigungsminister Ruehe kann die Bun-
deswehr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch an Kampfein-
saetzen im Ausland teilnehmen. SPD-Chef Scharping lehnt solche Auslands-
einsaetze deutscher Soldaten ab. Die SPD fordert eine nachtraegliche
Abstimmung zu UN-Einsaetzen der Deutschen in der Adria und auf AWACS-
Flugzeugen ueber Ex-Jugoslawien. Aussenminister Kinkel sprach von
einer Kultur der Zurueckhaltung und dass es keine Militarisierung
der deutschen Aussenpolitik geben werde. Verteidigungsminister Ruehe
erklaerte weiterhin, dass die Bundeswehr fuer Verteidigungseinsaetze
in aller Welt professionell ausgeruestet werden soll. Dabei stehen,
so Ruehe, Einsaetze in weit entfernten Staaten und unter schwierigen
Bedingungen zurzeit nicht zur Debatte. Der Vorsitzende des Bundeswehr-
Verbandes Gerts (sp?) hatte fuer die UNO-Einsaetze eine neue Ausruestung
in Milliardenhoehe gefordert. |
Kronzeuge des Attentats auf Herrhausen 1989 angeklagt |
Karlsruhe. Im Zusammenhang mit dem Mordanschlag 1989 auf den Chef der
Deutschen Bank, Herrhausen, muss sich jetzt der Kronzeuge in dem Fall,
Siegfried Nonne, vor Gericht verantworten.
Der Generalbundesanwalt hat jetzt vor dem Oberlandesgericht Frankfurt
Anklage gegen ihn erhoben wegen des Verdachts von Mordvergehen, Sprengstoff-
verbrechen und Unterstuetzung einer terroristischen Vereinigung. Zuvor
hatte der Bundesgerichtshof sich dem Antrag der Bundesanwaltschaft
verweigert, von der Strafverfolgung Nonnes nach den Regeln des neuen
Kronzeugengesetzes abzusehen. Die Bundesrichter sahen sich daran gehindert,
weil Nonne sein urspruengliches Gestaendnis spaeter widerrufen hat.
Angeblich war er zu seinem Gestaendnis von hessischen Verfassungsschutz-
beamten gezwungen worden. Die Bundesanwaltschaft haelt aber die frueheren
Angaben des 38jaehrigen Siegfried Nonne nach wie vor fuer schluessig.
Danach soll er unter anderem vier RAF-Moerder des Deutschen Bankiers Alfred
Herrhausen vor dem Attentat in seiner Bad Homburger Wohnung beherbergt
haben und die Vorbereitungen unterstuetzt haben. Die Bundesanwaltschaft
hat den spaeteren Widerruf, gestuetzt auf Sachverstaendigengutachten zur
Persoenlichkeitsstruktur des Angeschuldigten, fuer unglaubhaft. |
Krokodil in Baggersee |
Dormagen. Die Polizei hat in der Nacht ein Krokodil in einem Baggersee
in Dormagen erschossen. Seit drei Tagen hatten die Beamten versucht das
Tier lebend einzufangen.
Nachdem das Gelaende geraeumt wurde fielen gegen 2 Uhr heute morgen die
toetlichen Schuesse. Nach den Aussagen des Einsatzleiters der Polizei
haben mehrere Beamte gleichzeitig auf das Reptil geschossen. Toetlich
getroffen sank das Krokodil auf den Grund des Sees. Der 21jaehrige
Besitzer hatte Traenen in den Augen, zeigte sich aber dennoch erleichtert,
dass der seit Sonntag laufende Einsatz beendet ist. |
Blockade der Atomkraftgegner in Gorleben aufgeloest |
Vor dem atomaren Zwischenlager in Gorleben wurden seit dem fruehen Morgen
die Blockaden von Atomkraftgegner geraeumt. Der hoelzerne Turm vor dem
Lagereingang wurde zerstoert. Ausserdem wurde im Laufe des Tages das
Huettendorf der Demonstranten beseitigt. Die drei bis vier Hundert Demon-
stranten hatten ihre Blockade auf der Hauptzufahrtsstrasse aufgegeben
und sich ins Huettendorf zurueckgezogen. Zuvor hatte der Landkreis fuer
die Umgebung des Zwischenlagers ein Versammlungsverbot erlassen.
Es soll gelten bis die abgebrannten Brennelemente aus dem baden-wuert-
tembergischen Atomkraftwerk Philipsburg eingetroffen sind.
Vor dem gegenwaertigen Polizeieinsatz war ein 15jaehriger schwer ver-
letzt worden, als er von dem Holzturm der Atomkraftgegner stuerzte.
Insgesamt ist hier die Raeumung vor dem atomaren Zwischenlager in Gorleben ohne schwere Zwischenfaelle verlaufen. Die Polizei setzte auf Deeskalation und auch die Demonstranten schienen an einer Zuspitzung nicht interessiert. Nachdem seit heute morgen um 4:00 die Strassenblockaden beseitigt wurden, begann gegen 9:00 die Raeumung des Huettendorfs, in dem sich die Atomgegner sozusagen haeuslich eingerichtet hatten. Hier gab es zuvor Absprachen mit den Besetzern. Die Beamten rueckten ohne Helm und Schild vor, einzelne Sprecher der oertlichen Buergerinitiative traten als Schlichter und Ansprechpartner in heiklen Situationen auf. Nach knapp zwei Stunden war die Aktion beendet, die beide Seiten als Erfolg verbuchen - die Polizei weil sich nichts aufschaukelte, die Demonstranten weil sie sich trotz hoechster Anspannung nicht zu unkalkulierten Aktionen hinreissen liessen.
Die niedersaechsische SPD-Regierung ist gegen die Einlagerung des baden-
wuerttembergischen Atommuells. Sie hat jedoch versichert, sie werde ihrer
rechtlichen Verpflichtung nachkommen und die Transporte aus Philipsburg
sichern. |
Bundesaussenminister in Bukarest |
Bonn. Bundesaussenminister Kinkel flog heute nach Bukarest. Hauptthema
ist die Annaeherung Rumeniens an die europaeischen Institutionen.
Kinkel wird neben dem Ministerpraesidenten auch Politiker der Opposition
treffen. Der Bundesaussenminister besucht Rumenien erstmals seit seinem
Amtsantritt vor zwei Jahren. |
DAX und REX vom 12.7.94 |
AKTIENMARKT DAX-Index 12.07.94 14:32:08 2048.0 (2065.6) IBIS-DAX 12.07.94 14:32:08 2042.3 (2069.4) RENTENMARKT REX-Index 12.07.94 14:32:09 103.7 ( 103.2) |
Devisenkurse in Frankfurt vom 12.7.94 |
Fixing / Frankfurt 12.7. 11.7. US-Dollar ........ 1,5308 1,5495 Pfund Sterling ... 2,4039 2,4165 Kanad.Dollar ..... 1,1062 1,1135 Schweizer Franken 118,45 118,83 Franzoes.Franc ... 29,132 29,097 Japanischer Yen .. 1,5716 1,5822 ECU-Wert ......... -,----- 1,916097 |
Aktienkurse in Frankfurt vom 12.7.94 |
12.07.94 Kassa Vortag AEG.......... 175.0 175.1 176.0 AMB.......... 1250.0 1250.0 1300.0, AGIV......... 547.0 547.0 545.0, Allianz...... 2369.0 2370.0 2395.0, Altana....... 606.0 606.0 610.0 Asko......... 990.0 991.0 995.0, BASF......... 297.7 298.0 300.0, Bayer........ 343.0 343.5 347.5, Bay.Hypo..... 421.2 421.5 420.5, BHF-Bank..... 392.0 393.5 393.0, BMW.......... 809.0 808.0 809.0, Bay.Verbank.. 458.0 459.0 458.0, Commerzbank.. 330.0 331.5 333.5, Continental.. 240.0 239.0 242.5, Daimler...... 723.9 721.7 730.5, Degussa...... 460.0 462.0 475.0, Dt.Babcock... 229.0 231.5 236.5, Dt.Bank...... 718.3 719.0 723.0, Douglas...... 486.0 487.0 490.0, Dresdn.Bk.... 380.0 380.0 382.8, FAG.......... 232.0 233.0 233.0, Henkel Vz.... 571.0 573.0 576.0, Hochtief..... 940.0 936.0 950.0, Hoechst...... 313.0 314.5 320.0, Holzmann..... 870.0 875.0 880.0, Karstadt..... 580.0 583.0 581.0 Kaufhof...... 496.0 494.0 495.0 Kloeckner.... 148.5 148.5 150.5, Linde........ 902.0 900.0 906.0, Linotype..... 335.0 335.5 335.0, Lufthansa.... 188.0 187.9 186.0, dgl.Vz...... 188.5 187.8 187.5 MAN.......... 408.0 407.5 419.5, dgl.Vz...... 314.0 316.0 321.5, Mannesmann... 418.0 414.8 418.5, Massa........ 272.0 274.0 274.0 Metallges.... 196.8 198.0 201.2, Porsche...... 820.0 820.0 839.0, Preussag..... 427.3 430.0 438.5, PWA.......... 232.5 232.5 234.5, RWE.......... 429.3 430.0 433.0, dgl.Vz...... 344.0 348.0 352.7, Schering..... 910.0 902.0 917.0, Siemens...... 650.0 650.9 655.0, Thyssen...... 279.0 279.5 287.0 VEBA......... 522.0 521.5 520.8, VIAG......... 463.5 466.0 465.0, Volkswagen... 466.0 464.3 469.6, dgl.Vz...... 368.0 367.5 371.5, ohne Gewaehr |
Berliner Wetter vom 13.7.94 16:30 Uhr |
Institut fuer Meteorologie der Freien Universitaet Berlin
Wetterbeobachtung aus Berlin-Dahlem
Es folgen unsere Beobachtungen in Dahlem von 16. 30 Uhr MESZ Es ist zur Zeit heiter Der Luftdruck betraegt 1019.6 hPa, Tendenz schwach fallend . Es weht SE Wind mit einer mittleren Geschwindigkeit von 4 m/s, die Spitzen betragen 7 m/s, das entspricht Windstaerke 4 Bft. Die Temperatur betraegt 31.5 Grad C. Die Relative Luftfeuchtigkeit liegt bei 30 % , und der Taupunkt betraegt 11.8 Grad C./ Seit 0 Uhr ist kein Niederschlag gefallen. Die Mitteltemperatur der vergangenen 24 Stunden liegt um 6.6 Grad ueber dem Normalwert und betraegt 25.3 Grad, die der naechsten 24 Stunden voraussichtlich 25 Grad.
Sonnenuntergang heute um 21.26 Uhr, Sonnenaufgang morgen um 5.01 Uhr. |
Quellen |
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