Rekordstand bei der Arbeitslosigkeit erwartet |
Auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland sieht es weiter duester aus. Der deutsche
Gewerkschaftsbund hat die Zahlen fuer Januar geschaetzt und das Ergebnis war
wenig erfreulich. Besonders betroffen ist die ostdeutsche Baubranche. Eine
Trendwende auf dem Arbeitsmarkt ist auch nach Ansicht der Bundesanstalt fuer
Arbeit in diesem Jahr nicht in Sicht.
Die Arbeitslosigkeit hat nach Schaetzungen des deutschen Gewerkschaftsbundes
einen neuen Rekordstand erreicht. Im Januar sind demnach 4.8 Millionen
Menschen als arbeitslos registriert worden. Im Dezember waren es noch 4.52
Millionen, also noch knapp 300.000 weniger. Entspannung ist nach Ansicht des
Praesidenten der Bundesanstalt fuer Arbeit, Jagoda, nicht in Sicht. Er
rechnet nach eigenen Angaben bestenfalls mit einer Stagnation bei den
Arbeitslosenzahlen. Krisenschwerpunkt bleibt fuer ihn die ostdeutsche
Bauindustrie, in der wahrscheinlich weitere Jobs gestrichen werden.
Optimisitischer aeussern sich dagegen die Arbeitgeber. Der Praesident des
deutschen Industrie- und Handelstages Stihl ist ueberzeugt, dass eine
Trendwende auf dem Arbeitsmarkt kurz bevorsteht. Allerdings nicht innerhalb
der naechsten Monate. |
Landesparteitag der SPD in NRW |
Der Landesparteitag der SPD in Nordrhein-Westfalen steht ganz im Zeichen des
Bundestagswahlkampfes. Mit Blick auf die bislang nicht erfolgte Kuer des
Kanzlerkandidaten forderte SPD-Chef Lafontaine ein Ende der
Personaldiskussion. Es gehe nicht um Personen, sondern um politische Inhalte,
so Lafontaine. Vor der Bundestagswahl muesse sich die SPD auf die Frage
konzentrieren, wie die Massenarbeitslosigkeit abgebaut werden koenne.
Von Dortmund muesse ein Signal ausgehen, dass die SPD bereit sei,
Verantwortung in Bonn zu uebernehmen. So hatte Johannes Rau die Delegierten
am Vormittag eingeschworen. Nach dem Landesvorsitzenden trommelte dann am
Nachmittag der SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine. Es gehe nicht um einen
Regierungswechsel, es gehe um einen Politikwechsel. Die SPD koenne nicht
werben fuer einen Regierungswechsel, so Lafontaine, wenn sie keine Rezepte
gegen die Arbeitslosigkeit habe. Alle Aufgaben muessten darauf konzentriert
werden, die Arbeitslosigkeit langsam zurueckzufuehren. Das sei auch in
Deutschland moeglich, wie die Beispiele aus anderen Laendern zeigten. Grund
fuer die Misere sei die verfehlte Wirtschafts- und Finanzpolitik der
Regierung Kohl. Und eben nicht wie immer behauptet werde die Globalisierung
oder die deutsche Vereinigung. Der SPD-Vorsitzende verlegte sich auf eine
tour d'horizon, ganz auf die Themen Arbeitslosigkeit und Wirtschaftspolitik
und empfahl sich so als Experte, der das Ruder in der Krise zurueckzureissen
versteht.
Ministerpraesident Rau ist in Dortmund in seinem Amt als
SPD-Landesvorsitzender klar bestaetigt worden. Rau erhielt 92.5 % der
abgegebenen Stimmen. Auch seine Stellvertreter Clement und Frau Behler wurden
wiedergewaehlt. |
90 Festnahmen bei Zusammenstoessen zwischen Autonomen und der Polizei |
Bei Zusammenstoessen zwischen Autonomen und der Polizei sind in Luebeck etwa
90 linke Demonstranten festgenommen worden. Ein Polizeisprecher teilte mit,
am Nachmittag haetten Autonome Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen.
Ausserdem seien Strassenbarrikaden errichtet und angezuendet worden. Verletzt
worden sei niemand. Anlass war eine Demonstration von rund 200
Rechtsextremisten. Die Autonomen wollten diese Kundgebung verhindern. Die
Polizei hatte rund 600 Beamte im Einsatz. Das schleswig-holsteinische
Oberverwaltungsgericht hatte zuvor per Eilverfahren das von der Stadt Luebeck
verhaengte Demonstrationsverbot gegen die Rechten aufgehoben. |
Todesurteil gegen Deutschen im Iran |
Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und dem Iran sind erneut
aeusserst gespannt. Der Grund: Ein 54jaehriger Deutscher ist im Iran zum Tode
verurteilt worden, weil er angeblich eine sexuelle Beziehung mit einer
Muslimin unterhalten hat. Das Urteil erging am vergangenen Montag, ist jedoch
noch nicht rechtskraeftig. Die Bundesregierung hat mit Nachdruck gegen das
Urteil protestiert und auf eine drohende schwerste Belastung der Beziehung
zwischen beiden Laendern verwiesen.
In den iranischen Medien gibt es ueber den Fall des Deutschen mit Vornamen
Helmut keinerlei Informationen. Geruechten zufolge soll er von einer
unverheirateten Iranerin am 21. September vergangenen Jahres am Flughafen
Teheran abgeholt worden sein. Sie sei der Polizei aufgefallen, weil sie nicht
entsprechend der Kleiderordnung verhuellt war. Auf Nachfrage soll sie
geantwortet haben, sie erwarte ihren Verlobten. Spaeter soll der Deutsche
eine intime Beziehung zu ihr gegenueber der Polizei jedoch abgestritten
haben. Fest steht: Laut iranischer Rechtsprechung duerfen nur Verheiratete
Geschlechtsverkehr miteinander haben, alle anderen intimen Beziehungen werden
als Unzucht verdammt. Ist die Frau Muslimin, der Mann jedoch kein Moslem,
droht ihm die Todesstrafe. Das Todesurteil gegen den Deutschen muss wie alle
Todesurteile noch vom obersten Gericht bestaetigt werden. Der Fall des Helmut
H. ist ein Novum in der Geschichte deutschter Staatsbuerger, die mit dem
iranischen Gesetz in Konflikt gerieten. Illegale Kontakte zu Militaers,
Betrug, vor allem aber Spionage lauteten bislang die Vorwuerfe gegen
Deutsche. Immer wieder wird bei der Festnahme und Verurteilung Deutscher
spekuliert, dass der Iran fuer deren Freilassung einen politischen Preis
aushandeln wolle. Dafuer gab es bislang jedoch keinerlei konkrete
Anhaltspunkte. |
DGB in Baden-Wuerttemberg hat eine neue Fuehrungsmannschaft |
Stuttgart. Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Baden-Wuerttemberg hat eine neue
Fuehrungsmannschaft. Sie wurde heute von den Delegierten der
Landesbezirkskonferenz gewaehlt. Der neue DGB-Chef im Lande heisst Reiner
Bliesener. Er ist 46 Jahre alt und war bisher Bezirksleiter der Gewerkschaft
Holz und Kunststoff. Bliesener arbeitet frueher bereits sechs Jahre beim DGB
als Landesjugendsekretaer. In seiner Vorstellungsrede warb er fuer einen
Regierungswechsel in Bonn und einer Wende in der Beschaeftigungspolitik.
Rekordgewinne und gleichzeitig Rekordarbeitslosigkeit, das duerfe nicht sein,
betonte er. Bliesener loest Siegfried Pommerenke ab, der ueber 15 Jahre an
der Spitze des DGB-Landesbezirks stand und zusammen mit seinem langjaehrigen
Stellvertreter Matthias Manz altershalber ausschied. Seinen Posten uebernahm
die 38jaehrige Ruth Weckenmann, die bisher beim DGB das Referat Frauen- und
Medienpolitik leitete. Mit 93 Prozent der Stimmen fand sie bei den
Delegierten etwas mehr Zustimmung als der neue Spitzenmann Reiner Bliesener. |
1. Fussballbundesliga |
VfB Stuttgart 1-1 MSV Duisburg (Fri 30. Jan.1998) VfL Bochum 2-1 Bor. Dortmund (Fri 30. Jan.1998) Hertha BSC 1-0 VfL Wolfsburg (Sat 31. Jan.1998) Schalke 04 1-1 Kaiserslautern (Sat 31. Jan.1998) Werder Bremen 2-1 Arm. Bielefeld (Sat 31. Jan.1998) Hansa Rostock 3-0 1860 Muenchen (Sat 31. Jan.1998) B. Muenchen 3-0 Hamburger SV (Sat 31. Jan.1998) 1. FC Koeln 3-2 M'gladbach (Sat 31. Jan.1998) Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 Kaiserslautern 46 21 + 17 14 4 3 43-26 2 B. Muenchen 44 21 + 21 13 5 3 46-25 3 VfB Stuttgart 36 21 + 12 10 6 5 41-29 4 Bay. Leverkusen 34 20 + 17 9 7 4 40-23 5 Schalke 04 33 21 + 5 8 9 4 24-19 6 Hansa Rostock 31 21 + 6 9 4 8 33-27 7 Werder Bremen 31 21 - 5 9 4 8 26-31 8 MSV Duisburg 29 21 0 8 5 8 26-26 9 Hertha BSC 28 21 - 7 8 4 9 26-33 10 VfL Wolfsburg 27 21 - 4 8 3 10 27-31 11 Bor. Dortmund 25 21 + 2 6 7 8 34-32 12 Karlsruher SC 24 20 - 6 6 6 8 32-38 13 VfL Bochum 23 21 - 8 6 5 10 25-33 14 1. FC Koeln 23 21 - 12 7 2 12 35-47 15 M'gladbach 22 21 - 5 5 7 9 36-41 16 Arm. Bielefeld 22 21 - 8 7 1 13 26-34 17 1860 Muenchen 21 21 - 15 5 6 10 22-37 18 Hamburger SV 20 21 - 10 5 5 11 25-35 |
Das Wetter |
In der Nacht vielfach klar und Tiefsttemperaturen -8 bis -15, in Thueringen
und Sachsen ueber Schnee oertlich bis -20 Grad. Morgen heiter. Nur oertlich
Durchzug hoher Wolkenfelder. Hoechstwerte zwischen -9 Grad im Vogtland und -1
Grad im Rheinland und an der Nordsee.
Die weiteren Aussichten: Am Montag im Nordwesten aufkommender Regen oder
Schneefall, sonst wenig Aenderung. Am Dienstag stark bewoelkt und von
Nordwest nach Suedost Schneefall. Im Nordseekuestenbereich Regen. Nasskalt. |
Quellen |
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