GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 12. 05. 2006



* EU- und Lateinamerika-Gipfel
* BA rechnet mit hohem Ueberschuss
* BND hat offenbar Journalisten bespitzelt
* Mehdorn: Boersengang kann sich um mehrere Jahre verzoegern
* Kritik am Anti-Diskriminierungsgesetz
* Streit um Hartz-IV-Optimierungsgesetz
* Inflationsrate zieht im April deutlich an
* Hohlmeier weist Vorwuerfe zurueck
* Deutscher Pisa-Test in Planung
* Baden-Wuerttembergische Landesgartenschau eroeffnet
* Bundesweite Streiks der Klinikaerzte ab Montag
* Coca-Cola schluckt Apollinaris
* Einigung bei Tarifverhandlungen in der Textilindustrie
* Keine Einigung im Telekom-Tarifstreit
* Sirup blockiert Autobahn
* Ernst-von-Siemens-Musikpreis fuer Daniel Baernboim
* Boerse



EU- und Lateinamerika-Gipfel

Rund 60 Staats- und Regierungschefs der Europaeischen Union und Lateinamerikas beraten bei ihrem vierten Gipfeltreffen in Wien ueber eine Annaeherung in wirtschaftlichen und politischen Fragen. EU-Kommissionspraesident Barroso rief zu Kompromissbereitschaft auf. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende, der oesterreichische Bundeskanzler Schuessel, warnte vor selbstgefaelliger Rhetorik. Seit Beginn des Beratungsprozesses 1999 sei vieles unerledigt geblieben. Es gebe bei allem Trennenden aber auch gemeinsame Werte und Traditionen. Mexikos Praesident Fox sagte, entscheidend fuer den Abbau der sozialen Spannungen in Lateinamerika und der Karibik seien die Entwicklung der Demokratie und eine Marktwirtschaft mit menschlichem Gesicht. UNO-Generalsekretaer Annan aeusserte sich besorgt ueber die steigende Jugendarbeitslosigkeit. Wer keine Chance auf Ausbildung und Beruf habe, zweifele an den Werten von Demokratie und Marktwirtschaft.


BA rechnet mit hohem Ueberschuss

Die Bundesagentur fuer Arbeit rechnet fuer dieses Jahr mit einem Ueberschuss von rund 4,5 Milliarden Euro. In Nuernberg teilte BA-Finanzvorstand Becker mit, damit koenne man moeglicherweise einen ganzen Prozentpunkt der vorgesehenen Beitrags-Senkungen aus eigener Kraft finanzieren. In diesem Sinne hatte sich zuvor bereits der Verwaltungsrats-Vorsitzende Clever geaeussert.


BND hat offenbar Journalisten bespitzelt

Berlin. Ein Bericht ueber die Bespitzelung von Journalisten durch den deutschen Geheimdienst hat in der Bundeshauptstadt fuer Aufsehen gesorgt. Die Journalisten- und Verlegerverbaende reagierten mit scharfen Protesten. Das Nachrichtenmagazin "Focus", dessen Mitarbeiter ebenfalls vom BND ausspioniert worden sein sollen, kuendigte Strafanzeige an. Die "Sueddeutsche Zeitung" hatte berichtet, der Bundesnachrichtendienst habe jahrelang Journalisten bis in ihre Privatsphaere hinein ausgeforscht. Der Geheimdienst habe sogar Reporter gezielt auf Kollegen angesetzt und ihnen dafuer Geld gegeben. Die Opposition sprach von einem Anschlag auf die Pressefreiheit. Die Bundesregierung erklaerte, sie wolle den Vorwuerfen nachgehen und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen.

Der Bundesnachrichtendienst hat mit Zurueckhaltung auf den Bericht reagiert, wonach in weit groesserem Ausmass als bisher bekannt Journalisten bespitzelt worden sein sollen. Ein BND-Sprecher sagte, der ehemalige BND-Praesident Hanning und sein Nachfolger Uhrlau haetten vor einem halben Jahr mit den betroffenen Journalisten gesprochen. Danach habe man Fehler zugegeben und sich einvernehmlich getrennt. Genauere Details des Gespraechs nannte der BND-Sprecher nicht.


Mehdorn: Boersengang kann sich um mehrere Jahre verzoegern

Der geplante Boersengang der Deutschen Bahn koennte sich nach den Worten von Vorstandschef Mehdorn um mehrere Jahre verzoegern, falls das Schienennetz herausgeloest wird. Wenn die Bahn in einzelne Teile zerlegt werde, dauere das drei oder vier Jahre, meinte Mehdorn vor auslaendischen Journalisten in Berlin. Dann waere ein Boersengang erst in fuenf Jahren moeglich. Bei einer Anhoerung im Bundestags-Verkehrsausschuss hatten sich Experten skeptisch zu Mehdorns Plaenen geaeussert, den Konzern unter Einschluss des Schienennetzes an die Boerse zu bringen.


Kritik am Anti-Diskriminierungsgesetz

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Glos hat das Anti-Diskriminierungsgesetz scharf kritisiert. Er sagte am Abend im ZDF, er halte das Gesetz in seiner jetzigen Form fuer "Unfug" - denn es schaffe vor allem mehr Buerokratie. Glos betonte, es gehe letztlich nur darum, neue Klagemoeglichkeiten aufzutun. Mit dem Anti-Diskriminierungsgesetz bekommen Menschen, die zum Beispiel wegen ihres Geschlechts, wegen ihrer ethnischen Herkunft oder wegen einer Behinderung benachteiligt werden, die Moeglichkeit, sich rechtlich zu wehren.


Streit um Hartz-IV-Optimierungsgesetz

Berlin. Im Bundestag haben die Abgeordneten gestern Abend in erster Lesung ueber das so genannte Hartz-IV-Optimierungsgesetz beraten. Die Opposition uebte dabei Kritik am Vorhaben der grossen Koalition, die Beduerftigkeit von Langzeitarbeitslosen schaerfer zu kontrollieren und bei Arbeitsunwilligkeit haertere Sanktionen einzufuehren. Ein FDP-Politiker sprach von einer Arbeitslosenpolizei, die Linkspartei befuerchtet, dass dieses System Sozialspitzel auf den Plan ruft. Mit dem Gesetz will die Regierung dafuer sorgen, dass Bund und Kommunen jaehrlich eineinhalb Milliarden Euro einsparen.


Inflationsrate zieht im April deutlich an

Wiesbaden. Die Verbraucherpreise haben im April deutlich angezogen. Wie das Bundesamt fuer Statistik mitteilte, betrug die Inflationsrate 2,0 Prozent. Schuld daran sind vor allem die hohen Energiekosten. So waren die Spritpreise durchschnittlich 12 Prozent teurer als im April 2005. Die Heizoelpreise lagen sogar 21 Prozent ueber denen des Vorjahresmonats.


Hohlmeier weist Vorwuerfe zurueck

Muenchen. Die fruehere bayerische Kultusministerin Hohlmeier hat Vorwuerfe zurueckgewiesen, sie sei in die Affaere um die Pannen der WM-Task-Force verwickelt. Im Untersuchungsausschuss zu den Pannen bei der Vorbereitung eines WM-Rahmenprogramms wies sie jegliche Schuld von sich und sagte, bis zu ihrem Ruecktritt vor gut einem Jahr habe es keinen Anlass fuer Befuerchtungen gegeben, dass Projekte scheitern koennten oder nicht zu finanzieren seien. Weil nicht genuegend Sponsoren gefunden wurden, hatten verschiedene Projekte der WM-Task-Force zu einem Millionendefizit gefuehrt.


Deutscher Pisa-Test in Planung

Die Kultusminister wollen kuenftig mit einem selbst entwickelten Schultest die Bildungsqualitaet laenderuebergreifend kontrollieren. Mit den Tests, die sich an der Pisa-Studie orientieren, soll regelmaessig geprueft werden, ob die Schueler ueberall die neuen nationalen Vorgaben erreichen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sprach sich gegen die Plaene aus. Wenn Schueler nur noch auf Tests gedrillt wuerden, gerate die individuelle Foerderung in den Hintergrund.


Baden-Wuerttembergische Landesgartenschau eroeffnet

Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat in Heidenheim die 21. Landesgartenschau eroeffnet. Bis zum 3. Oktober koennen Besucher die bluehenden Blumen und Straeucher bewundern oder an einer der mehr als 1.000 Veranstaltungen teilnehmen. Fuer die Schau wird mit rund einer Million Gaesten gerechnet.


Bundesweite Streiks der Klinikaerzte ab Montag

Dresden. Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen fuer die deutschen Uni-Aerzte machen sich beide Seiten gegenseitig verantwortlich. Bei den Gespraechen in der Nacht hatte die Tarifgemeinschaft der Laender eine Gehaltserhoehung um rund 16 Prozent angeboten. Die Aerzte-Organisation Marburger Bund lehnte das Angebot aber ab, weil es nach seinen Angaben durch die gleichzeitige Erhoehung der Arbeitszeit auf 42 Stunden ohne Lohnausgleich und den Wegfall des Weihnachtsgeldes nur einen Einkommenszuwachs von einem Prozent bedeuten wuerde. Der Verhandlungsfuehrer der Laender, Moellring, sagte, er glaube nicht, dass die Bevoelkerung fuer die Ablehnung der Aerzte Verstaendnis habe. Der Marburger Bund hat fuer Montag angekuendigt, die Streiks ausweiten und mindestens 34 Kliniken bestreiken zu wollen.


Coca-Cola schluckt Apollinaris

Der amerikanische Getraenkehersteller Coca-Cola hat den deutschen Mineralwasserproduzenten Apollinaris uebernommen. Das teilte ein Firmensprecher in Berlin mit. Dem Geschaeft muss das Bundeskartellamt noch zustimmen. Das Hamburger Unternehmen "Apollinaris und Schweppes GmbH" hat 470 Mitarbeiter. Ueber den Kaufpreis wurde nichts bekannt.


Einigung bei Tarifverhandlungen in der Textilindustrie

Bei den Tarifverhandlungen fuer die 130.000 Beschaeftigten der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie haben Arbeitgeber und Gewerkschaft eine Einigung erzielt. Wie die IG Metall in Darmstadt mitteilte, erhalten die Beschaeftigten fuer sechs Monate zwei Einmalzahlungen von jeweils 170 Euro, die Auszubildenden 85 Euro. Ab November steigen die Loehne und Gehaelter dann um 2,5 Prozent und ab Mai 2007 noch einmal um zwei Prozent. Die Gewerkschaft war mit einer Forderung von 4,5 Prozent in die Verhandlungen gegangen. Die IG Metall hat den Tarifabschluss in der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie als guten Kompromiss bezeichnet. Der stellvertretende Gewerkschaftsvorsitzende Huber sagte in Frankfurt am Main, man habe spuerbare Einkommenserhoehungen durchsetzen und zugleich verhindern koennen, dass die jaehrlichen Sonderzahlungen gesenkt wuerden.


Keine Einigung im Telekom-Tarifstreit

Im Tarifstreit bei der Deutschen Telekom sind die Verhandlungen zwischen dem Konzern und der Gewerkschaft Verdi ergebnislos vertagt worden. Verdi wies das erste Angebot der Arbeitgeber fuer die rund 110.000 Beschaeftigten zurueck. Verhandlungsfuehrer Schroeder meinte in Bonn, das Angebot der Telekom fuehre zu einer Minusrunde fuer die Mitarbeiter. Ausserdem enthalte es versteckte Arbeitszeitverlaengerungen. Das Unternehmen will unter anderem die Arbeitspausen nicht mehr voll bezahlen. Den Beschaeftigten werden eine Einmalzahlung von 730 Euro sowie eine Verguetung in Form von Aktien angeboten. Insgesamt hat das Paket nach Angaben der Telekom einem Umfang von 1.000 Euro. Die Einmalzahlung gilt allerdings nicht fuer die 45.000 Beamten im Unternehmen.


Sirup blockiert Autobahn

Ein mit rund 30.000 Litern Zuckerruebensirup beladener Tanklastwagen ist am Morgen auf der Autobahn 6 von Mannheim nach Frankfurt in der Naehe der Ausfahrt Hockenheim umgekippt. Dabei riss der Tank auf und 20.000 Liter Sirup flossen auf die Fahrbahn. Die Autobahn musste mehrere Stunden gesperrt werden. Der 45 Jahre alte Fahrer wurde leicht verletzt ins Krankenhaus gebracht. Es entstand ein Schaden von rund 150.000 Euro. Nach Angaben der Polizei hatte sich der Fahrer vermutlich falsch am Autobahndreieck eingeordnet und wollte im letzten Moment die Fahrbahn wechseln. Dabei geriet der Sattelzug aus Italien in den Gruenstreifen, schleuderte in die Mittelleitplanke und stuerzte auf die linke Seite.


Ernst-von-Siemens-Musikpreis fuer Daniel Baernboim

Wien. Der Dirigent und Pianist Daniel Barenboim erhaelt heute den Ernst-von-Siemens-Musikpreis. Die Laudatio im Rahmen eines Festakts im Wiener Musikverein haelt der Komponist und Dirigent Pierre Boulez. Barenboim wird fuer seine Interpretationen des klassisch-romantischen Repertoires und seinen Einsatz fuer die zeitgenoessische Musik geehrt. Die Auszeichnung gilt als einer der begehrtesten Preise fuer Musiker und ist mit 150.000 Euro dotiert. Das Preisgeld will Barenboim grossenteils in die Sanierung der Berliner Staatsoper investieren. Barenboim ist musikalischer Leiter des Hausorchesters der Staatsoper, der Staatskapelle Berlin.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7741 Euro
Kanada (1 $) 0.7029 Euro
England (1 Pfund) 1.4673 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.499 Euro
Japan (100 Yen) 0.7060 Euro
Schweden (100 skr) 10.689 Euro
Suedafrika (100 R) 12.492 Euro
China (1 Yuan) 0.0969 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5916.28 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11459.59 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 16601.78
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ