Moellemann bei Fallschirmabsprung toedlich verunglueckt |
Der fruehere FDP-Landeschef in Nordrhein-Westfalen Juergen
W.Moellemann ist tot. Der Politiker kam bei einem
Fallschirmabsprung in Marl-Loemuehle ums Leben. Moeglicherweise
beging Moellemann Selbstmord. Ein Augenzeuge berichtete, der
57-Jaehrige habe den bereits geoeffneten Hauptschirm abgeworfen und
den Reservefallschirm nicht geoeffnet. Eine offizielle Bestaetigung
dafuer gibt es nicht. Die Polizei in Recklinghausen teilte mit,
erst nach einer genauen Untersuchung des Vorfalles koenne gesagt
werden, ob es sich um einen Unfall oder Suizid handelte.
Unmittelbar vor dem Tod Moellemanns hatte der Bundestag die
Immunitaet des frueheren FDP-Spitzenpolitikers Juergen Moellemann
einstimmig aufgehoben. Das Parlament folgte damit einer
Beschlussempfehlung des Immunitaetsausschusses zu einem Antrag auf
"Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und
Beschlagnahmungsbeschluesse" Die Staatsanwaltschaften und
Steuerfahnder durchsuchten kurz darauf Wohnraeume und Bueros
Moellemanns. Insgesamt wurden 25 Objekte in vier Laendern
durchsucht. Gegen den Politiker wurde wegen Steuerhinterziehung
und Verstosses gegen das Parteiengesetz ermittelt.
Der Tod Moellemanns ist bei den Parteien mit Betroffenheit
aufgenommen worden. Am Reichstag in Berlin wehte die Flagge auf
Halbmast; im Plenum wurde die laufende Sitzung unterbrochen,
Vertreter der Fraktionen wuerdigten den Politiker und sprachen
seiner Familie ihr Mitgefuehl aus. Der allgemeine Tenor lautete:
Moellemann sei bei aller Umstrittenheit ein engagierter Politiker
gewesen, der in seinen drei Jahrzehnten im Bundestag viel
Anerkennung erhalten habe. |
Arbeitslosenzahlen im Mai auf Hoechststand seit der Wiedervereinigung |
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im vergangenen Monat
auf den hoechsten Mai-Stand seit der Wiedervereinigung gestiegen.
Nach Angaben der Bundesanstalt fuer Arbeit in Nuernberg waren 4,342
Millionen Menschen offiziell erwerbslos gemeldet. Gegenueber April
ging die Zahl um 152.800 zurueck.Im Vergleich zum Vorjahresmonat
stieg sie jedoch um 396.000. Die Arbeitslosenquote sank von 10,8
im April auf nunmehr 10,4 Prozent. Im Mai 2003 lag sie bei 9,5
Prozent. Ueberraschend ging die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl
um 4000 zurueck. Dies war der erste Rueckgang seit ueber einem Jahr |
Landes- und Bundes-Beamte muessen Opfer bringen |
Berlin. Die Beamten der Laender muessen weitere Einbussen hinnehmen.
Die Bundeslaender duerfen die Anpassung der Gehaelter um drei
weitere Monate hinausschieben. Die urspruenglich versprochenen
Einmal-Zahlungen wird es nicht geben. In einigen Laendern werden
ausserdem Weihnachts- und Urlaubsgeld der Beamten gekuerzt. Das
haben die Finanzminister der 16 Bundeslaender in Berlin
vereinbart. Die Beamten des Bundes bekommen ihr Urlaubs- und
Weihnachtsgeld in diesem Jahr noch voll ausbezahlt. Im naechsten
Jahr will Finanzminister Eichel bei diesen Posten aber eine
Milliarde Euro sparen. |
Debatte ueber Berufsbildungs-Bericht |
Berlin. Bundesbildungsministerin Bulmahn hat die
Lehrstellensituation in Deutschland als sehr ernst bezeichnet.
Zurzeit fehlen noch 170.000 Ausbildungsplaetze, sagte sie. Bei
der Bundestagsdebatte um den Berufsbildungs-Bericht warf die
Opposition der Regierung vor, die Probleme seit ueber einem Jahr
gekannt zu haben. Aus wahltaktischen Gruenden habe man jedoch die
Schwierigkeiten Monate lang vertuscht. |
NATO-Erweiterung ratifiziert |
Berlin. Der Bundestag hat mit Mehrheit die Aufnahme von sieben
Staaten aus Mittel- und Osteuropa in die NATO ratifiziert. Dazu
gehoeren Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien,
Bulgarien und Rumaenien. Der Beitritt soll im Mai naechsten Jahres
vollzogen werden. Aussenminister Fischer sprach von einer
historischen Notwendigkeit der Osterweiterung. Sie sei ein
paralleler Prozess zur Osterweiterung der EU. Mit dieser
Erweiterung grenzt das NATO-Gebiet erstmals an Russland. |
Finanzminister fordern Umsetzung der geplanten Reformen |
Berlin/Stuttgart. Die Finanzminister der Laender haben in einer
gemeinsamen Erklaerung die Umsetzung der geplanten Reformen
gefordert und ernste Worte zur Finanzlage Deutschlands
formuliert. Die Bundesrepublik befindet sich nach Einschaetzung
aller 16 Laender in der schwersten Finanzkrise ihrer Geschichte.
Nach 2002 und 2003 drohe Deutschland auch kommendes Jahr ein
Verstoss gegen die Euro-Stabilitaetskriterien, betonten die
Minister am Donnerstag in Berlin. Die Vorgabe von weniger als
drei Prozent Staatsdefizit sei nur einzuhalten, wenn Reformen
einschliesslich Ausgabenkuerzungen umgesetzt und drei Prozent
Wachstum erreicht wuerden. Die Finanzminister von
Baden-Wuerttemberg und Bayern, Gerhard Stratthaus (CDU) und Kurt
Faltlhauser (CSU), machten klar, dass sie keine "direkten oder
indirekten Steuererhoehungen" zulassen wuerden, die der Konjunktur
schadeten. Aenderungen beim Kilometergeld muessten von
Steuersenkungen flankiert werden, die ueber die Entlastung aus der
rot-gruenen Steuerreform hinausgingen. |
EU: Kongo-Einsatz beschlossen |
Luxemburg. Der Ministerrat der Europaeischen Union hat den Einsatz
europaeischer Soldaten in der Demokratischen Republik Kongo
beschlossen. Damit wird die EU zum ersten Mal einen
eigenstaendigen Militaereinsatz ohne Hilfe der NATO fuehren. Die
Eingreiftruppe wird von den Franzosen angefuehrt. Auch deutsche
Soldaten werden sich an dem Einsatz beteiligen. Sie sollen vor
allem logistische Unterstuetzung leisten. In der Demokratischen
Republik Kongo herrscht seit mehr als fuenf Jahren Buergerkrieg. |
Kritik an Reform der Sozialsysteme |
Der Sozialverband (VdK) Rheinland-Pfalz hat die Plaene der
Bundesregierung zur Reform der Sozialsysteme kritisiert. Die
geplanten Reformen wuerden das bewaehrte Solidaritaetsprinzip
endgueltig beenden, sagte VdK-Landeschef Andreas Pfeifer am
Donnerstag zum Auftakt des dreitaegigen Landesverbandstags in
Mainz. Die Plaene zum Umbau des Gesundheitswesens traefen einseitig
chronisch Kranke, Aeltere und Behinderte. Die Herausnahme des
Krankengeldes aus der paritaetischen Finanzierung lehne der VdK
strikt ab. Sollten die Plaene verwirklicht werden, drohte Pfeifer
mit massiven oeffentlichen Protesten der 120.000 VdK-Mitglieder in
Rheinland-Pfalz. |
EZB senkt Leitzinsen |
Frankfurt. Die Europaeische Zentralbank hat die Leitzinsen um 0,5
Prozentpunkte gesenkt. Der wichtigste Zins liegt jetzt bei zwei
Prozent. Die Zentralbank erhofft sich davon eine Belebung der
Konjunktur. In Deutschland haben Politik und Wirtschaft die
Zinssenkung begruesst. Bundeskanzler Schroeder hofft, dass Wachstum
und Beschaeftigung gefoerdert werden. Die Verbraucher koennen sich
allerdings nicht darauf verlassen, dass die Leitzins-Senkung in
jedem Fall zu niedrigeren Kreditzinsen fuehrt. Im Bankenverband
hiess es, zwischen den Entscheidungen der Waehrungshueter und den
Zinskonditionen fuer Verbraucher und Unternehmen bestehe kein
unmittelbarer Zusammenhang. |
Protest gegen Amtsenthebung von fraenkischem Pfarrer |
Eichstaett/Grosshabersdorf. Die vorlaeufige Amtsenthebung des
katholischen Pfarrers Bernhard Kroll im fraenkischen
Grosshabersdorf stoesst bei der Bevoelkerung auf Widerstand. Die
Reformbewegung "Wir sind Kirche" berichtete von vielen
Solidaritaetsbekundungen aus dem In- und Ausland fuer den Pfarrer.
Mitglieder der Kirchengemeinde kuendigten an, aus Protest gegen
die Entscheidung eine Menschenkette bilden zu wollen. Der
Organist der Pfarrei kuendigte an, er und der Kirchenchor wuerden
ihren Einsatz beim Pfingstgottesdienst am kommenden Sonntag ver-
weigern, sollte Kroll nicht die Messe lesen duerfen. Der Pfarrer
war deshalb vorlaeufig seines Amtes enthoben worden, weil er
entgegen der Papst-Anweisung an einem evangelischen Abendmahl
teilgenommen hatte. |
Einigung in der Papierindustrie |
Frankfurt/Main. Der Tarifstreit in der Papier und Kunststoff
verarbeitenden Industrie ist beendet. Arbeitgeber und
Gewerkschaft einigten sich am spaeten Abend nach mehr als
elfstuendigen Verhandlungen darauf, die Loehne und Gehaelter der
rund 96 000 Beschaeftigten dieser Branche von Juli an um zwei
Prozent anzuheben. Ab Juni 2004 werden die Einkommen dann um
weitere 2,3 Prozent erhoeht. Um die gleichen Prozentsaetze steigen
auch die Ausbildungsverguetungen. Der Tarifvertrag laeuft bis zum
31. Maerz 2005. |
Wechsel des Ministerpraesidenten in Thueringen |
Erfurt. Der thueringische Ministerpraesident Bernhard Vogel (CDU)
ist am Donnerstag, wie bereits angekuendigt, zurueckgetreten. Im
Landtag von Erfurt gab der 70-Jaehrige noch einmal eine
Regierungserklaerung ab. Im Anschluss daran ueberreichte er sein
Ruecktrittsgesuch. Landtagspraesidentin Christine Lieberknecht
verlas es anschliessend im Parlament. Zum Nachfolger Vogels wurde
der bisherige CDU-Landes- und Fraktionschef Dieter Althaus
gewaehlt. Vogel hatte am Morgen eine positive Bilanz seiner
elfjaehrigen Amtszeit gezogen. Es sei ungeheuer viel geschehen,
das Land Thueringen sei nicht wiederzuerkennen, sagte der fruehere
rheinland-pfaelzische Ministerpraesident im ARD-Morgenmagazin. Am
Ziel sei man aber noch nicht. |
Einigung ueber Entschaedigung bei Flugzeugkatastrophe in Sicht |
Ueberlingen. Knapp ein Jahr nach der Flugzeugkatastrophe von
Ueberlingen am Bodensee zeichnet sich im Streit um die
Entschaedigungen der Hinterbliebenen eine Loesung ab. Ein Sprecher
des Bundesverkehrsministeriums sagte am Donnerstag, es gebe
Gespraeche mit Vertretern der Schweizer Seite und der
Hinterbliebenen, die kurz vor dem Abschluss stuenden. Ueber die
Hoehe der Entschaedigungssumme machte er noch keine Angaben. Die
"Stuttgarter Nachrichten" melden am Donnerstag, dass die beiden
Staaten und die Versicherung der Schweizer Skyguide-Fluglotsen
zusammen rund 50 Millionen Dollar in einen Fonds zahlen wollen.
Eine entsprechende Vereinbarung werde in den kommenden Tagen
vorgelegt werden. Mit dem Geld sollen der Schadensersatz fuer die
Hinterbliebenen der 71 Opfer und die Kosten fuer die beiden
zerstoerten Flugzeuge abgedeckt werden. Zuletzt hatten Anwaelte der
russischen Hinterbliebenen den schleppenden Verlauf der
Schadensersatz-Verhandlungen kritisiert und mit Klagen in den USA
gedroht. |
'Jugend musiziert' gestartet |
Erfurt. Junge Laienmusiker aus dem gesamten Bundesgebiet
konkurrieren von heute an beim Bundeswettbewerb "Jugend
musiziert" um Urkunden, Preise und Stipendien. Die ersten
Wertungen finden in Erfurt, Weimar und Jena statt; insgesamt
haben sich heuer 1746 Musiker zwischen 13 und 21 Jahren fuer den
Wettbewerb qualifiziert. "Jugend musiziert" ist eine der
erfolgreichsten Foerdermassnahmen innerhalb der musikalischen
Jugendarbeit und setzt seit 1963 Massstaebe auch fuer die
Musikerziehung und Ausbildung junger Menschen. |
Deutsch-russisches Kulturschiff auf Tour |
Das deutsch-russische Kulturschiff macht am Donnerstag fuer einen
Tag in Mainz Station. Waehrend des Stopps sind zahlreiche
Lesungen, Diskussionen, Konzerte und artistische Darbietungen auf
dem Schiff und in der Stadt geplant. An Bord befinden sich mehr
als 50 deutsche und russische Kuenstler. Am Freitagmorgen faehrt
das Schiff weiter in Richtung Worms und Speyer. Das Kulturschiff
ist ein gemeinsames Projekt von Bundespraesident Johannes Rau und
dem russischen Praesidenten Wladimir Putin. Es macht in insgesamt
18 deutschen Staedten an Rhein, Main und Donau halt. 2004 wird die
Reise dann auf der Wolga in Russland fortgesetzt. |
Max-Planck-Gesellschaft schliesst 12 Forschungseinrichtungen |
Hamburg. Die Max-Planck-Gesellschaft muss sparen und wird deshalb
in den kommenden Jahren zwoelf ihrer 270 Forschungseinrichtungen
schliessen. Der Praesident der Organisation, Gruss, begruendete die
Entscheidung damit, man muesse international konkurrenzfaehig
bleiben. |
Studenten demonstratierem gegen Verwaltungsgebuehr |
Ulm. Rund 700 Studierende haben am Donnerstag in Ulm an einer
Protestkundgebung gegen den von der baden-wuerttembergischen
Landesregierung erhobenen Verwaltungskostenbeitrag teilgenommen.
Vom kommenden Wintersemester an werden fuer die Studenten Gebuehren
in Hoehe von 40 Euro pro Semester faellig. Eine entsprechende
Aenderung der Hochschulgesetze hatte der Landtag in der
vergangenen Woche verabschiedet. Mit der Einrichtung von
Treuhandkonten sollen die Studenten laut LandesAsten-Konferenz
ein Mittel zum "organisierten Zahlungsboykott" erhalten. Wegen
des fruehen Rueckmeldetermins an der Universitaet Ulm sehen sich die
Studenten in der Donaustadt in einer Vorreiterrolle. |
Spielerabgaenge beim VFB Stuttgart |
Die Stuermer Sean Dundee und Viorel Ganea werden den
Bundesligisten VfB Stuttgart verlassen. Das meldet die
"Stuttgarter Zeitung am Donnerstag. Dundees Berater Juergen Schwab
erklaerte demnach, der VfB habe den Termin fuer Vertragsgespraeche
verstreichen lassen. Der 30jaehrige habe Angebote der
Bundesliga-Konkurrenten Bochum, Rostock und Moenchengladbach. Auch
der Rumaene Ganea geht davon aus, dass der Verein die Zukunft ohne
ihn plane. Er soll bereits in Verhandlungen mit Aufsteiger
Eintracht Frankfurt stehen. Einziger Neuzugang beim mit rund 16
Millionen Euro verschuldeten VfB ist bislang der 21 Jahre alte
brasilianische Stuermer Cacau von Absteiger 1. FC Nuernberg. |
Dritte Etappe der Deutschland-Tour |
Ansbach. Der niederlaendische Radprofi Leon van Bon hat die dritte
Etappe der Deutschland-Tour im Schlussspurt gewonnen. In der
Gesamtwertung fuehrt weiter der Schweizer Gregory Rast, Erik Zabel
liegt auf dem dritten Platz. |
Quellen |
|