Stoiber will angeblich nicht Kanzler werden |
CSU-Chef Stoiber will offenbar nicht Kanzlerkandidat der Union werden.
Der Zeitschrift "Die Zeit" sagte er, er wolle bayerischer Ministerpraesident
bleiben und strebe keine anderen politischen Aemter an. Als moegliche
Kanzlerkandidaten der Union galten zuletzt nur noch Stoiber und CDU-Chefin
Merkel. Bundestagsfraktionschef Merz und der hessische Ministerpraesident
Koch hatten schon vorher erklaert, dass sie bei der Bundestagswahl naechstes
Jahr nicht gegen Bundeskanzler Schroeder antreten wollen. Die Union will
spaetestens kommendes Fruehjahr einen Kanzlerkandidaten benennen. |
NATO schickt moeglicherweise Soldaten nach Mazedonien |
Die NATO schickt moeglicherweise Soldaten nach Mazedonien. Ein Sprecher
in Bruessel sagte, Bedingung sei, dass sich die mazedonischen Behoerden
mit den Rebellen ueber deren Entwaffnung einigten. NATO-Soldaten koennten
die Entwaffnung ueberwachen. Im Gespraech sind mehrere tausend Soldaten.
Die Bundesregierung ist nach Angaben von Regierungssprecher Heye mit dem
Beschluss einverstanden. Ueber eine Beteiligung deutscher Soldaten an
dem Einsatz muesste der Bundestag entscheiden. |
Beamten muessen mit geringeren Pensionen rechnen |
Berlin. Beamte muessen sich wie Angestellte und Arbeiter auf eine
geringere Altersversorgung einstellen. Nach Angaben von Innenminister
Schily sollen die in der Rentenreform festgeschriebenen Abschlaege in
gleicher Weise auf die Beamten uebertragen werden. Von 2003 bis 2010
solle der Anstieg der Pensionen um fuenf Prozentpunkte zurueckgefahren
werden. Der Hoechstsatz liege dann bei 71,25 statt bisher 75 Prozent
des Gehalts. Zugleich soll den Beamten die Moeglichekeit gegeben werden,
sich wie Arbeiter und Angestellte an der gesetzlich gefoerderten
Altersvorsorge zu beteiligen. |
Keine bundesweite Anhebung der Krankenversicherungsbeitraege |
Hannover. Eine bundesweite Anhebung der Beitraege in der gesetzlichen
Krankenversicherung wird es im kommenden Monat nicht geben. Die AOK
Niedersachsen und die Ersatzkassen teilten in Hannover mit, dass sie
die Beitraege stabil hielten. Gestern hatte die AOK in Hessen ihren
Beitrag um einen Prozentpunkt erhoeht und damit Befuerchtungen ueber
eine generelle Beitragsanhebung genaehrt. Die AOK Baden-Wuerttemberg
will am kommenden Dienstag beraten. |
Regierungserklaerung in Stuttgart |
Stuttgart. In seiner ersten Regierungserklaerung nach der Landtagswahl
kuendigte Ministerpraesident Teufel unter anderem einen harten Sparkurs
an. Neue Aspekte habe die Erklaerung jedoch nicht beinhaltet, so die
Reaktionen aus den Oppositionsreihen. SPD und Gruene erklaerten
uebereinstimmend, im Wesentlichen habe Teufel nur die Vereinbarungen
aus dem Koalitionsvertrag mit der FDP vorgetragen, die, so Gruenenchef
Salomon, an sich schon duerftig genug seien. Ansonsten habe der
Ministerpraesident sich oft in Allgemeinplaetzen verloren, ohne
wirklich ueberzeugende Wege fuer die Erneuerung des Landes aufzuzeigen.
Auch die Gewerkschaft Erziehung und Lehre kritisierte die Erklaerung
als inhaltsleer. Der baden-wuerttembergische Staedtetag vermisste vor
allem Aussagen zur seiner Ansicht nach notwendigen Reform der
Landesverwaltung. |
Infineon-Aktie faellt weiter |
Der Kurs der Infineon-Aktie sinkt weiter. Am Mittag lag er an der Frankfurter
Boerse um 16 Prozent niedriger als gestern. Ausloeser war eine Gewinnwarnung.
Im kommenden Quartal wird das Unternehmen voraussichtlich rund 30 Prozent
weniger Umsatz machen. Nach Angaben von Infineon-Chef Schumacher ist nicht
absehbar, wann sich die Lage des Unternehmens bessert. |
Widerstand gegen Atommuellzwischenlager in Grundremmingen |
Ulm. Die Ulmer Aerzteinitiative hat zum Widerstand gegen das geplante
Atommuellzwischenlager in bayerischen Grundremmingen aufgerufen. Ein
Sprecher der Initiative, die zur Gruppe "Aerzte fuer die Verhuetung
des Atomkriegs" gehoert, durch das Lager werde die Radioaktivitaet
deutlich erhoeht. Das sei der Bevoelkerung Grundremmingens, die bereits
mit einem Atomkraftwerk lebe, nicht zuzumuten. Insbesondere kritisiert
die Aerzteinitiative, dass das Lager als offene Halle errichtet
werden solle. |
Daimer-Chrysler-Sanierung laeuft besser als erwartet |
Stuttgart. Die Sanierung der angeschlagenen Daimler-Chrysler-Gruppe
kommt nach Angaben von Finanzvorstand Genz besser voran, als bislang
geplant. Der Konzern rechnete zu Beginn des Jahres noch mit einem
Verlust von rund 5 Milliarden DM. Aus heutiger Sicht koennte man sogar
etwas darunter liegen, sagte der Finanzvorstand in Frankfurt. Was
beeinflussbar sei habe man im Griff, ein Risiko bleibe die
Wirtschaftsentwicklung in den USA. Merzedes-Chef Hubert ergaenzte in
Stuttgart, die Kosten fuer Mitarbeiter und Produktion seien bei
Chrysler schon staerker reduziert worden als geplant. Er rechne damit,
dass der Automarkt in den USA relativ stabil bleibe mit ingesamt
16,5 Millionen verkauften Autos. Damit bleiben die USA der gewichtigste
Automarkt der Welt. Im Bereich Luxusautos laegen Merzedes und der
Lexus von Toyota in den USA jetzt gleich auf, so der Daimler-Vorstand. |
Kinderpornos auf Festplatte eines Lehrers gefunden |
Das LKA hat auf der Computerfestplatte eines Lehrers aus Kochem Kinderpornos
gefunden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft stammen die Bilder aus dem
Internet. Gegen den Mann wird schon seit laengerem wegen des Vorwurfs
der Kinderpornografie ermittelt. Es wird untersucht, ob er zu einem
internationalen Kinderpornoring gehoert. |
Radiologe wegen Abrechnungsbetrug verurteilt |
Das Landgericht Koblenz hat einen Radiologen wegen Abrechnungsbetrugs zu
vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Der Mann hat mit falschen
Abrechnungen bei der kassenaerztlichen Vereinigung Koblenz insgesamt
12 Millionen DM eingenommen. Der Radiologe sitzt seit 21 Monaten in
Untersuchungshaft. |
Loewitsch legt Berufung ein |
Der Schauspieler Klaus Loewitsch hat Berufung gegen seine Verurteilung
wegen fahrlaessigen Vollrausches eingelegt. Loewitsch war gestern zu
einer Geldstrafe von 27.000 DM verurteilt worden. Er soll mit mehr
als 5 Promille eine Frau geschlagen und sexuell genoetigt haben. Weil
er wegen Trunkenheit nicht schuldfaehig war wurde er wegen Vollrausches
verurteilt. |
Zabel gewinnt zweite Etappe der Tour de Suisse |
Erik Zabel vom Team Deutsche Telekom hat die zweite Etappe der Tour de
Suisse von Rousse nach Basel gewonnen. Im Schlussspurt verwies er den
Italiener Bettini auf den zweiten Platz. In der Gesamtwertung fuehrt
weiterhin der Amerikaner Lance Armstrong. |
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