GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 21. 06. 2005



* Bush will Partnerschaft starker EU
* Blair zuversichtlich, Schroeder geht auf Distanz
* FDP-Fraktionschef Gerhardt warnt vor weiterer EU-Erweiterung
* Koehler traf wegen Neuwahl die Vorsitzenden der Parteien und Fraktionen
* Kanzler sieht in Neuwahl eine Richtungsentscheidung
* Wahlprogramm der Gruenen in Berlin vorgestellt
* SPD schliesst Steuererhoehung fuer Spitzenverdiener nicht aus
* Ausbildungspakt fuer die Metallindustrie in Baden-Wuerttemberg geplatzt
* Laengere Arbeitszeiten in der Baubranche
* Bauerntag in Rostock beginnt mit Sorgen um Agrarsubventionen
* Arbeitgeberverband will Lohn bei Krankheit kuerzen
* Neues Tarifngebot fuer Klinik-Angestellte in Baden-Wuerttemberg
* Papst-Reise nach Koeln vom Vatikan bestaetigt
* Baden-wuerttembergische Landesregierung stellt Sparkatalog vor
* Kaplan zu lebenslanger Haft verurteilt
* Mzoudi in Marokko angekommen
* BGH bestaetigt Verbot von Billers Roman 'Esra'
* Sommer beginnt mit Hitzerekord
* Boerse



Bush will Partnerschaft starker EU

Washington. US-Praesident George W. Bush hat seine Unterstuetzung fuer eine starke Europaeische Union bekraeftigt. Die Partnerschaft stuetze sich auf gemeinsame Werte und gemeinsame Ziele, sagte Bush gestern Abend bei einem Gipfeltreffen mit EU-Vertretern in Washington. "Meine Botschaft an diese Spitzenpolitiker und Freunde ist, dass wir ein starkes Europa wollen, damit wir gemeinsam daran arbeiten koennen, wichtige Ziele zu erreichen", so der Praesident.


Blair zuversichtlich, Schroeder geht auf Distanz

Der britische Regierungschef Blair ist zuversichtlich, dass es waehrend seiner sechsmonatigen EU-Ratspraesidentschaft zu einer Einigung ueber die Finanzplanung der Europaeischen Union kommt. Seine Regierung sei zu Abstrichen am umstrittenen britischen Beitragsrabatt bereit, wenn gleichzeitig die Agrarsubventionen gekuerzt wuerden, sagte Blair nach einem Treffen mit dem schwedischen Ministerpraesidenten Persson in London. Die Aussenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens wollen in der naechsten Woche in Warschau mit dem britischen Europa-Minister Alexander ueber Wege aus der Krise beraten. - Die polnische Regierung beschloss unterdessen, dass das fuer Oktober geplante Referendum zur EU-Verfassung auf unbestimmte Zeit verschoben wird.

Bundeskanzler Schroeder ist nach dem gescheiterten EU-Gipfel auf Distanz zum britischen Premier Blair gegangen. "Es waere ein Fehler, Europa nur rein oekonomisch zu verstehen," sagte Schroeder in Anspielung auf die Vorstellungen Londons, das britische System mit harten sozialen Einschnitten auf die uebrigen EU-Laender zu uebertragen. Zugleich kritisierte Schroeder die Europa-Haltung der Union. Die Bedenken von Spitzenkandidatin Merkel gegen einen tuerkischen EU-Beitritt offenbarten "den Kleinmut der Feigen",sagte der Kanzler.


FDP-Fraktionschef Gerhardt warnt vor weiterer EU-Erweiterung

Berlin. Angesichts der Probleme der Europaeischen Union mit der neuen Verfassung und der Finanzplanung hat die FDP vor neuen Erweiterungsrunden gewarnt. Fraktionschef Gerhardt sagte in einem Interview der Berliner Zeitung, die EU koenne Vergroesserungen wie die letzte gegenwaertig nicht verkraften. Der Beitritt Rumaeniens und Bulgariens ist nach Gerhardts Ansicht nicht gefaehrdet, aber er sieht einen tuerkischen EU-Beitritt erheblich skeptischer als bisher.


Koehler traf wegen Neuwahl die Vorsitzenden der Parteien und Fraktionen

Bundespraesident Koehler hat heute in Berlin mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Union und FDP Einzelgespraeche ueber die geplanten Neuwahlen gefuehrt. Ueber den Inhalt der Unterredungen wurde Stillschweigen vereinbart. Ein Gespraech mit den Vertretern der Gruenen wird aus Termin-Gruenden spaeter stattfinden. - Falls das Parlament Bundeskanzler Schroeder am ersten Juli das Vertrauen nicht ausspricht, muss Koehler innerhalb von drei Wochen ueber einen Wahltermin entscheiden.


Kanzler sieht in Neuwahl eine Richtungsentscheidung

Kanzler Schroeder sieht die kommende Bundestagswahl als Richtungsentscheidung fuer Deutschland an. Bei der Buchvorstellung "Auslaufmodell Staat" des SPD-Politikers Eppler sagte der Kanzler, die Deutschen haetten eine Wahl zwischen zwei Polen zu treffen. Auf der einen Seite stuenden die, die den "Staat entkernen" und das Soziale beiseite draengen wollten. Auf der anderen Seite befaenden sich jene, die durch ausgewogene Reformen fuer einen interventionsfaehigen Staat seien. Fuer die zweite Seite stuenden er und die SPD.


Wahlprogramm der Gruenen in Berlin vorgestellt

Berlin. Die Gruenen haben einen Entwurf fuer ihr Wahlprogramm vorgelegt, in dem die Partei verstaerkt Themen aufgreift, die man frueher eher dem Koalitionspartner SPD ueberlassen hat - etwa Wirtschaft und Arbeitsmarktpolitik. Ein Kernpunkt des Programms: Spitzenverdiener und -vermoegende sollen hoeher besteuert werden. Im Gegenzug wollen die Gruenen die Lohnnebenkosten fuer Geringverdiener senken. Insgesamt erhofft man sich dadurch mehr Jobs und weniger Schwarzarbeit. Eine Erhoehung der Mehrwertsteuer lehnt die Partei ab. Zweiter Schwerpunkt des Wahlprogramms: die Bildungs- und Familienpolitik. Die Gruenen fordern einen Rechtsanspruch auf Betreuung von Kindern unter drei Jahren, ein kostenloses Vorschuljahr und den Ausbau von Ganztagesschulen.


SPD schliesst Steuererhoehung fuer Spitzenverdiener nicht aus

Berlin. Die Sozialdemokraten werden Informationen der Sueddeutschen Zeitung zufolge aller Voraussicht nach mit der Forderung nach einer Sondersteuer fuer Millionaere in den Wahlkampf ziehen. Wie das Blatt unter Berufung auf Koalitionskreise in seiner heutigen Ausgabe berichtet, zeigen SPD-Chef Muentefering und Bundesfinanzminister Eichel grosse Sympathie fuer das Vorhaben der Parteilinken, die Bezieher hoher Einkommen mit einem Zuschlag auf die Einkommenssteuer zu belegen. Auch Bundeskanzler Schroeder stehe der Forderung der Linken im Prinzip positiv gegenueber. Ebenfalls in das Wahlprogramm aufgenommen wird voraussichtlich eine Erhoehung der Erbschaftssteuer fuer Besitzer grosser Vermoegen. Sie soll aber fuer Unternehmen, die an die Kinder des Firmenbesitzers uebergehen, ertraeglicher gestaltet werden.


Ausbildungspakt fuer die Metallindustrie in Baden-Wuerttemberg geplatzt

Stuttgart. Die Gespraeche ueber zusaetzlichen Ausbildungsstellen in der baden-wuerttembergischen Metallindustrie sind vorerst gescheitert. Nach einem guten halben Jahr konnten sich die Tarifpartner nicht auf Schritte einigen, wie die angespannte Lage auf dem Lehrstellenmarkt verbessert werden koennte. Die IG Metall hatte in den Verhandlungen eine verbindliche Zusage ueber 500 zusaetzliche Ausbildungsplaetze fuer das kommende Ausbildungsjahr 2005/06 verlangt. Diese Forderung hatte der Arbeitgeberverband Suedwestmetall jedoch abgelehnt. Zudem hatten die Arbeitgeber von Seiten der Gewerkschaften gefordert, Zugestaendnisse bei der Verpflichtung zur Uebernahme von Auszubildenden und der Dauer der Ausbildung zu machen.


Laengere Arbeitszeiten in der Baubranche

Arbeitgeber und Gewerkschaft in der deutschen Bauindustrie haben sich auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt, der erhebliche Einschnitte fuer die Beschaeftigten mit sich bringt. Zum 1. Januar 2006 wird die Wochenarbeitszeit ohne Lohnausgleich um eine Stunde auf 40 Stunden angehoben. Zudem werden Mindestlohn und Urlaubsgeld gesenkt. Im Gegenzug erhalten die Beschaeftigten im Westen mehrere Einmalzahlungen und vom 1. April naechsten Jahres an ein Prozent mehr Lohn. Die Bauarbeiter im Osten erhalten keine Erhoehungen. Nach Angaben der Arbeitgeber bringt der Tarifvertrag eine Entlastung fuer die Betriebe im Gesamtumfang von drei Prozent. Der Abschluss steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien in beiden Verbaenden.


Bauerntag in Rostock beginnt mit Sorgen um Agrarsubventionen

Rostock. Sorgen um die Milchwirtschaft und die EU-Beihilfen haben den Auftakt zum Bauerntag bestimmt. Der Praesident des Bauernverbandes, Sonnleitner, beklagte eine desolate Preispolitik und forderte, die gesamte Agrarindustrie muesse wieder mehr als Wirtschaftszweig und nicht nur als Landschaftspfleger begriffen werden. Mit Blick auf die gescheiterten Verhandlungen fuer den EU-Haushalt warnte Sonnleitner vor einem Zurueckfahren der Agrarsubventionen, wie sie der britische Premierminister Blair befuerwortet. Vor dem Tagungsort in Rostock protestierten rund 100 Landwirte mit klappernden leeren Milchkannen und forderten die Verbraucher auf, sich Lebensmittel wieder mehr kosten zu lassen.

Landwirtschaftsministerin Kuenast warnt die Bauern vor zu grossen Erwartungen an eine Unions-gefuehrte Bundesregierung. Mit Blick auf die angestrebte Bundestagswahl sagte Kuenast der "Passauer Neuen Presse", dass "eine andere Regierung auch nicht saemtliche Vorschriften streichen und den Bauern jede Menge Geld zuscheffeln wird". Als Beispiel nannte sie die von RotGruen abgeschafften Steuerverguenstigung fuer Agrardiesel. "Auch die Union wird die Steuerverguenstigungen fuer Agrardiesel nicht wieder einfuehren koennen."


Arbeitgeberverband will Lohn bei Krankheit kuerzen

Der Deutsche Arbeitgeber-Verband plaediert dafuer, kranken Arbeitnehmern den Lohn zu kuerzen. Die DAV-Vorsitzende Frank sagte in Berlin, dabei solle auf eine Regelung zurueckgegriffen werden, die in der Regierungszeit von Bundeskanzler Kohl eingefuehrt worden war. Danach kann ein Arbeitnehmer waehlen, ob er im Krankheitsfall 80 Prozent des Lohns erhalten oder fuer fuenf Ausfalltage auf einen Urlaubstag verzichten wollte. Diese Regelung war von SPD und Gruenen wieder abgeschafft worden.


Neues Tarifngebot fuer Klinik-Angestellte in Baden-Wuerttemberg

Die Tarifverhandlungen fuer die 25.000 Mitarbeiter der Universitaetskliniken in Baden-Wuerttemberg gehen heute in die dritte Runde. Das Land will die 42-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich einfuehren. Die Gewerkschaft ver.di lehnt das ab und fordert 50 Euro mehr pro Monat fuer die Beschaeftigten. Die Aerztegewerkschaft Marburger Bund kritisiert, dass viele Mediziner bereits jetzt bis zu 70 Stunden in der Woche arbeiteten - ohne Freizeit- oder Lohnausgleich. Mit der geplanten Neuregelung waeren Ueberstunden noch schlechter abzurechnen. Gerade junge Aerzte muessten dann Einkommensverluste von rund zehn Prozent in Kauf nehmen. Der Druck ist so gross, dass immer mehr Assistenzaerzte ins Ausland abwandern, beispielsweise nach England, wo Klinikaerzte das Doppelte verdienen. Aerztesprecher warnen davor, die Ueberlastung koenne bald auch die Qualitaet der Patientenversorgung gefaehrden.Gestern hatten sich mehr als 3.000 Klinikmitarbeiter in ganz Baden-Wuerttemberg an mehrstuendigen Warnstreiks beteiligt. Als Protestsignal bleiben Spezial-Ambulanzen fuer chronisch Kranke auch in den naechsten drei Wochen ausser fuer Notfaelle geschlossen. Ab dem ersten August drohen die angestellten Aerzte der Unikliniken mit Totalstreik.


Papst-Reise nach Koeln vom Vatikan bestaetigt

Rund zwei Monate vor dem Beginn des Weljugendtags in Koeln ist der Besuch von Papst Benedikt XVI. offiziell vom Vatikan bestaetigt worden. In einer Erklaerung heisst es, dass der Papst vom 18. bis 21. August eine Apostolische Reise nach Koeln unternehmen werde. Der Weltjugendtag findet erstmals in Deutschland statt. Es werden bis zu 800.000 Besucher erwartet.


Baden-wuerttembergische Landesregierung stellt Sparkatalog vor

Stuttgart. Das Landeskabinett aus CDU und FDP hat einen Sparmassnahmenkatalog vorgestellt, mit dem das Haushaltsloch gestopft werden soll. Vor allem Kuerzungen im Strafvollzug und beim Strassenbau sollen die Steuermindereinnahmen in Hoehe von bis zu 135 Millionen Euro ausgleichen. Rund 50 Millionen Euro sollen dadurch eingespart werden. So hatte es jedenfalls Ministerpraesident Guenther Oettinger vor wenigen Wochen gefordert als er eine Ausgabensperre fuer das Land verhaengte. Nach den Plaenen des Kabinetts wird es vor allem Kuerzungen auf dem Sektor Strassenbau geben: Rund 1,8 Millionen Euro sollen dort eingespart werden. Aber auch der Strafvollzug muss kuenftig mit 800.000 Euro weniger auskommen.


Kaplan zu lebenslanger Haft verurteilt

Istanbul. Der unter dem Namen "Kalif von Koeln" bekannt gewordene Islamistenfuehrer Metin Kaplan ist in der Tuerkei zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ein Schwurgericht in Istanbul beschuldigte Kaplan wegen eines bewaffneten Umsturzversuchs. Unter anderem warfen ihm die Richter vor, 1998 einen Anschlag auf die am Atatuerk-Mausoleum versammelte tuerkische Staatsspitze geplant zu haben. Kaplan, der im vergangenen Jahr aus Deutschland in die Tuerkei abgeschoben worden war, und sein Verteidiger haben alle Vorwuerfe zurueckgewiesen. Sie sprachen ihrerseits von einem "Komplott".


Mzoudi in Marokko angekommen

Der vom Terrorvorwurf freigesprochene Marokkaner Mzoudi hat Deutschland verlassen und ist in seine Heimat geflogen. Er sei am Morgen in Agadir angekommen, berichtete sein Anwalt Rosenthal, der Mzoudi begleitete. Danach fuhr Mzoudi mit seiner Familie in Richtung seines Heimatortes Marrakesch. Der Marokkaner war durch den Bundesgerichtshof (BGH) am 9. Juni endgueltig vom Verdacht der Mithilfe an den Attentaten vom 11. September 2001 in den USA freigesprochen worden.


BGH bestaetigt Verbot von Billers Roman 'Esra'

Der Roman "Esra" von Maxim Biller bleibt endgueltig verboten. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die bisherigen Urteile bestaetigt. Der autobiografische Liebesroman verletze die Persoenlichkeitsrechte von Billers Ex-Freundin und deren Mutter. Der Roman greife zahlreiche Details aus dem Leben der Ex-Freundin und deren Mutter heraus. Die Romanfiguren Esra und Lale seien nur unzureichend verfremdet, hiess es in der muendlichen Begruendung des BGH. Der Autor zeichne keine Typen, sondern Portraets. Der Leser koenne nicht zwischen Fiktion und Realitaet in der Figurenzeichnung unterscheiden. Diese Art der Darstellung werde von der Kunstfreiheit nicht gedeckt, erklaerte der BGH. Im konkreten Streitfall habe deshalb das Grundrecht der Kunstfreiheit hinter dem ebenfalls in der Verfassung festgeschriebenen Persoenlichkeitsrecht der Klaegerinnen zurueckzutreten, entschied der sechste Zivilsenat.


Sommer beginnt mit Hitzerekord

Karlsruhe. Der Sommer 2005 hat mit einem Hitzerekord begonnen. An zwei badischen Messstellen uebersprang das Thermometer die 35-Grad-Marke. Am Nachmittag registrierte der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Karlsruhe 35,3 Grad, der Wetterdienst Meteomedia mass in Ihringen am Kaiserstuhl 35,2 Grad. Gestern hatte der bisherige Spitzenwert bei 34,5 Grad im Rheinland gelegen. Das neue Jahreshoch hatte sich schon am Morgen angekuendigt. Puenktlich zum astronomisch berechneten Start des Sommers um 8.46 Uhr (MESZ) waren die Temperaturen nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) vielerorts ueber die 25-Grad-Marke geklettert, ab der die Meteorologen von einem echten Sommertag sprechen. Angenehmer war es dagegen auf der Hoehe: Besucher der Zugspitze in Bayern brauchten bei zugigen 6,8 Grad schon eine Jacke.Die Hitze laesst allerdings auch die Baeume austrocknen, was die Gefahr von Waldbraenden deutlich erhoeht. Der DWD warnte deshalb vor einer "mittleren bis hohen Waldbrandgefahr" in einzelnen Regionen der Bundeslaender Rheinland-Pfalz, Hessen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thueringen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8278 Euro
Kanada (1 $) 0.6680 Euro
England (1 Pfund) 1.5053 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.808 Euro
Japan (100 Yen) 0.7570 Euro
Schweden (100 skr) 10.810 Euro
Suedafrika (100 R) 12.224 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4608.11 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10621.00 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11488.74
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ