Gespraech zwischen Clinton und Kohl zu Friedensbemuehungen in Bosnien |
US-Praesident Clinton und Bundeskanzler Kohl haben in einem Telefongespraech
die juengsten Friedensbemuehungen fuer Bosnien-Herzegowina eroertert. Im
Mittelpunkt habe dabei das fuer kommenden Dienstag in New York vorgesehene
Treffen der Aussenminister Bosniens, Restjugoslawiens und Kroatiens mit den
Vermittlern der Europaeischen Union und der USA gestanden, hiess es in
Washington. Ausserdem sei es um die Beziehungen zwischen Russland und der
NATO gegangen. |
Diskussion um Einsatz deutscher Soldaten in Bosnien-Friedenstruppe |
In Bundesregierung und Koalition ist ein moeglicher Einsatz deutscher
Soldaten zur Friedenssicherung in Bosnien weiter umstritten.
Verteidigungsminister Ruehe warnte vor einem solchem Einsatz, da die
Bundeswehr leicht zu einem Teil des Problems statt zu einem Teil der Loesung
werden koenne. Etwas anderes, so der CDU-Politiker in der "Bildzeitung", sei
dagegen Hilfe fuer die internationale Truppe ausserhalb der Grenzen Bosniens.
Aussenminister Kinkel meinte dagegen in der "Welt am Sonntag", fuer eine
Entscheidung sei es derzeit noch zu frueh. Aehnlich aeusserte sich
Bundeskanzler Kohl. Zudem muesse es erst einmal einen Friedensvertrag geben.
Der Vorsitzende des auswertigen Ausschusses des Bundestages, der CDU-Politiker
Hornhus haelt die Entsendung deutscher Soldaten fuer moeglich, wenn die
Blauhelmtruppe mit Beteiligung Russlands und mit Zustimmung der
Kriegsparteien auf dem Balkan eingesetzt wuerde. |
Dressler gegen neues Grundsatzprogramm fuer SPD |
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dressler hat sich gegen den
Vorschlag von Bundestagsvizepraesident Klose gewandt, ein umfassendes neues
Grundsatzprogramm fuer die Sozialdemokraten zu erarbeiten. Dressler sagte der
Berliner Zeitung "Tagesspiegel", notwendig sei vielmehr eine sozial- und
wirtschaftspolitische Bestandsaufnahme. Eine Welle vorgeblicher Modernitaet
in der SPD sei praktisch nutzlos. Die zermuerbenden parteiinternen
Diskussionen in den vergangenen Monaten haetten dazu gefuehrt, dass die
sachlichen Inhalte sozialdemokratischer Politik nicht mehr deutlich geworden
seien, unterstrich Dressler. Teile der SPD seien dazu uebergegangen, das
interessengeleitete Geplapper der Bundesregierung einfach nachzuaeffen.
Ausserdem kritisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, dass
jenseits von Gremien in kleinen Zirkeln Entscheidungen gefaellt wuerden, die
normalerweise den Gremien selbst vorbehalten bleiben muessten. Dieser Zustand
fuehrte zu Konflikten, die sich die SPD nicht leisten koenne, sagte Dressler. |
Vorwuerfe gegen Suessmuth und Klose wegen Diaetenerhoehung |
Bonn. Bundestagspraesidentin Suessmuth (CDU) und Bundestagsvizepraesident
Klose (SPD) sind nach der Diaetenerhoehung kritisiert worden. Der
Verfassungsrechtler von Arnim sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", Suessmuth
und Klose gehoerten zu den Hauptnutzniessern der Diaetenerhoehung. Deren
Behauptungen, kuenftig erhielten Abgeordnete weniger Ruhestandbezuege, seien
schlicht falsch, sagte von Arnim, woertlich:"Tatsache ist, dass sich
ehemalige und amtierende Abgeordnete bedeutend besser stellen als bisher."
Wie Bild am Sonntag weiter schreibt, kann die Bundestagspraesidentin im Jahr
2000 mit Pensionen von rund 19500 DM rechnen. Ohne die im Bundestag
beschlossene Erhoehung waeren es 15800 DM gewesen. Die neue Altersversorgung
der Abgeordneten stoesst offenbar auch bei Gruenen und FDP auf Kritik. Bild
am Sonntag zitiert die parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der Gruenen
Fischer mit den Worten:"Abgeordnete erhalten nach acht Jahren eine Rente, die
andere waehrend des gesamten Berufslebens nicht erreichen. |
Reaktion auf Vorwuerfe zur Diaetenerhoehung |
Bonn. Als eindeutig falsch bezeichnete die Bundestagspressestelle den
Zeitungsbericht, wonach der Diaetenbeschluss Bundestagspraesidentin Suessmuth
und ihrem Stellvertreter Klose hohe Versorgungsvorteile bringe. Die
Pressestelle weist ausdruecklich darauf hin, das Suessmuth und Klose sich
juristische Schritte vorbehalten.
Ob der Bundesrat auf seiner Sitzung im Oktober fuer die Diaetenanhebung der
Abgeordneten stimmt, ist unsicher. Niedersachsen und Schleswig-Holstein
machen verfassungsrechtliche Bedenken geltend. Die Kieler Regierungschefin
Simonis (SPD) sagte woertlich:"Die Sache ist noch nicht gelaufen." |
Gysi spricht fuer Kooperation zwischen SPD und PDS Bundestagsgruppe |
Der Chef der PDS Bundestagsgruppe Gysi hat Aeusserungen der
schleswig-holsteinischen Ministerpraesidentin Simonis (SPD) ueber moegliche
Kooperationen zwischen beiden Parteien als interessantes Angebot gewertet.
Ungeachtet aller Unterschiede sei die PDS zur Zusammenarbeit mit den
Sozialdemokraten bereit, sagte Gysi der Zeitschrift "Superelo" (sp?).
Bereits vorher hatte der Vorsitzende der PDS-Bundestagsgruppe betont, wenn
man gemeinsame konservative Mehrheiten brechen wolle, dann muesse es
Gespraeche zwischen der SPD-Fraktion und den Parlamentariern seiner Partei
geben. Wenn eine gesellschaftliche Mehrheit fuer SPD, PDS und Buendnis 90/Die
Gruenen erreichbar sei, gebe es Veraenderungen. Zur Zeit lasse das allerdings
der desolate Zustand der SPD nicht als realistisch erscheinen. Die
Sozialdemokraten muessten mehr Eigenstaendigkeit im Osten entwickeln.
Ansaetze fuer einen besseren Umgang mit der PDS gebe es bereits. Er denke da
an Leute wie Hoeppner, Stolpe und Ringstorff, betonte der Vorsitzende der
PDS-Bundestagsgruppe in einem Interview des Berliner Blattes "Neues
Deutschland". |
Seiters wirft PDS vor, dass sie Deutschland wieder spalten will |
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Seiters hat
die Auffassung vertreten, die SED-Nachfolgepartei PDS versuche Deutschland
erneut zu spalten. Seiters sagte in einem Gespraech mit der
Nachrichtenagentur DDP/ADN, das komme durch den anmassenden Anspruch zum
Audruck, Sonderinteressen der Menschen in den neuen Bundeslaendern zu
vertreten. Die Strategie der PDS sei die Vermischung von Aengsten und Sorgen
mit dem Ziel grundlegender Veraenderungen im demokratischen System der
Bundesrepublik. Das Ziel dieser Partei sei nach wie vor der Sozialismus. Die
Verbundenheit mit dem alten System der DDR bleibe offensichtlich. |
Kinkel spricht fuer eine grundlegende Reform der Vereinten Nationen |
Bonn. Bundesaussenminister Kinkel hat sich fuer eine grundlegende Reform der
Vereinten Nationen ausgesprochen. Kinkel sagte vor seinem Abflug zur
UN-Vollversammlung in New York der Koelner Zeitung "Sonntagsexpress", die
Weltorganisation muesse dringend modernisiert werden. Gleichwohl bleibe die
UNO fuer die Loesung zahlreicher globaler Probleme unersaetzlich. Kinkel will
auf der Generalversammlung unter anderem den Anspruch Deutschlands auf einen
staendigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekraeftigen.
Auch der deutsche UNO-Kommissar Paschke hat sich fuer eine neue
Zusammensetzung des Weltsicherheitsrates ausgesprochen. Das Gremium sei in
seiner jetzigen Form eine Kreation aus dem Jahr 1945, sagte Paschke heute im
Deutschlandfunk. Die neue Realitaet bestehe nicht nur darin, dass Deutschland
und Japan nicht mehr die Kriegsgegner sondern geachtete Mitglieder der
Voelkergemeinschaft seien, auch die Staaten Lateinamerikas, Afrikas und
Asiens haetten einen Anspruch im UNO-Sicherheitsrat vertreten zu sein,
betonte Paschke. Er plaedierte zugleich fuer eine umfassende Reform des
Managements der Organisation. Zur Zeit gebe es zu viel Doppelarbeit und zu
viele ueberlappende Zustaendigkeiten. Nach den Worten des ranghoechsten
deutschen UNO-Beamten liegen die kuenftigen Aufgaben der Vereinten Nationen
vor allem im Nord-Sued-Bereich. Von zentraler Bedeutung sei der Ausgleich des
Wohlstandgefaelles zwischen den reichen und den armen Nationen. |
Kommunalwahl in Bremerhaven |
Bremerhaven. In der Seestadt Bremerhaven hat heute die Kommunalwahl zur
Stadtverordnetenversammlung stattgefunden. Das ist die erste Kommunalwahl in
der Nachkriegsgeschichte, die getrennt von den Landtagswahlen stattfindet.
Die Buergerschaftswahlen im Land Bremen mussten vorgezogen werden, nachdem zu
Beginn des Jahres die Ampelkoalition aus SDP, FDP und Buendnis 90/Die Gruenen
auseinandergebrochen war. Bei den Wahlen hat die CDU erstmals seit Kriegsende
die Sozialdemokraten als staerkste Partei abgeloest. Die Union verbesserte
ihr Ergebnis von 1991 um knapp zehn Prozentpunkte und kam auf 36.9%. Die SPD
erreichte nach dem vorlaeufigen amtlichen Endergebnis 29.7% gegenueber 39.9%
vor vier Jahren. Im Stadtparlament weiterhin vertreten sind Buendnis 90/Die
Gruenen und die rechtsradikale DVU sowie erstmals die Waehlergemeinschaft
"Arbeit fuer Bremerhaven". Die Freien Demokraten scheiterten an der
5%-Huerde. Wahlberechtigt waren knapp 95000 Buerger. Die Beteiligung lag bei
etwa 50%. |
IG Bergbau und Energie entscheidet diese Woche ueber Selbstaufloesung |
Saarbruecken. Die IG Bergbau und Energie kam heute in Saarbruecken zu ihrem
voraussichtlich letzten Kongress als eigenstaendige Gewerkschaft zusammen, der
vier Tage dauern wird. Den rund 400 Delegierten liegt ein Antrag zur
Selbstaufloesung der Bergbaugewerkschaft und zur Fusion mit der IG-Chemie und
der Gewerkschaft Leder vor. Von Oktober kommenden Jahres an soll die dann
drittgroesste DGB-Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (BCE) die Interessen
von mehr als einer Million Mitgliedern vertreten.
Der Vorsitzende appellierte an Bundesregierung und Opposition, erneut den
Versuch eines Energiekonsenses zu wagen. Dieser sei ueberlebensnotwendig fuer
die Arbeitnehmer sowie jene Reviere und Regionen, deren Existenz von der
Energiegewinnung abhaenge. |
Scharping fordert mehr Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktivvermoegen |
Der SPD-Vorsitzende Scharping hat eine staerkere Beteilung der Arbeitnehmer
am Produktivvermoegen gefordert. Bei der Eroeffnung des Kongresses der IG
Bergbau und Energie warf Scharping heute in Saarbruecken der Bundesregierung
vor, zu dieser Frage nur Lippenbekenntnisse abzugeben. Derzeit verfuegten
drei Prozent der Bevoelkerung ueber 80% des Produktivvermoegens. Es komme
jetzt auf wirklich verbesserte Rahmenbedingungen fuer eine Beteiligung der
Beschaeftigten an den Produktionsmitteln an. Das koenne beispielsweise durch
steuerliche Massnahmen geschehen. |
Arbeitszeitverkuerzungen ohne vollen Lohnausgleich denkbar |
Bonn. Die Deutsche Angestelltengewerkschaft DAG haelt
Arbeitszeitverkuerzungen ohne vollen Lohnausgleich fuer denkbar.
Voraussetzung sei der Verzicht von Betrieben auf Kuendigungen, erklaerte das
Mitglied des DAG-Bundesvorstands Gudowius (sp?). Die DAG sei bereit, die Ende
das Jahres auslaufenden Vertraege zur Beschaeftigungssicherung in der
Metallindustrie weiterzuentwickeln. Gudowius erklaerte weiter, es koenne auch
ueber die Einrichtung von persoenlichen Arbeitszeitkonten verhandelt werden. |
Appell der DAG fuer die Beschaffung des Eurofighter 2000 |
Die Deutsche Angestelltengewerkschaft DAG hat an die Bundesregierung
appelliert, eine schnelle Entscheidung zugunsten der Beschaffung des
Jagdflugzeugs Eurofighter 2000 zu treffen. DAG-Chef Issen begruendete die
Forderung mit dem drohenden Stellenabbau bei der Daimler-Benz Aerospace AG,
falls das Flugzeug nicht gebaut werde. Da das Unternehmen Planungssicherheit
benoetige, duerfe diese Entscheidung nicht auf die lange Bank geschoben
werden, unterstrich Issen. Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion Kolbo hatte in der vergangenen Woche Meldungen
dementiert, er habe von Parteichef Scharping ein Jahr zum Bau des
umstrittenen Jagdflugzeuges verlangt. Kolbo betonte, ein entsprechendes
Positionspapier gebe es von ihm nicht. |
Demonstrationen in Gorleben |
Gorleben. Etwa 800 Menschen haben gegen die weitere Erkundung des Salzstockes
als atomares Endlager demonstriert. Nach Angaben der Polizei kam es dabei
auch zu gewalttaetigen Ausschreitungen. Demonstranten haetten versucht, den
Zaun zur Baustelle des Erkundungsgelaendes zu zerschneiden und Barrikaden zu
errichten. Die Polizei setze Schlagstoecke ein und nahm drei Personen fest.
Bei den Auseinandersetzungen wurden drei Beamte verletzt und mindestens
sieben Polizeifahrzeuge beschaedigt.
Bereits gestern hatten mehrere 100 Atomkraftgegner die Eingaenge des
Kernkraftwerks Kruemmel an der Elbe blockiert und auf Transparenten die
Stillegung des Reaktors gefordert. |
Caritas kritisiert die Sozialpolitik der Bundesregierung |
Baden-Baden. Der deutsche Caritas-Verband wirft der Bundesregierung den Abbau
des Sozialstaates auf dem Ruecken der sozial Schwachen vor. Der Praesident
des Verbandes Praelat Puschmann sagte heute im Suedwestfunk, die
Bundesregierung muesse vor allem die Quellen der zunehmenden Armut wie etwa
die Massenarbeitslosigkeit staerker bekaempfen. Puschmann kritisierte die
geplante Sozialhilfereform. Es sei falsch, wenn Politiker immer wieder vom
Missbrauch der Sozialhilfe redeten. Nach Puschmanns Worten zaehlten zu den
Sozialhilfeempfaengern vor allem alleinerziehende Muetter, Langzeitarbeitslose
sowie alte pflegebeduerftige Menschen. Die vorgesehene Gleichstellung der
Wohlfahrtsverbaende mit gewerblichen Sozialdiensten gefaehrde den Sozialstaat,
weil dadurch Helfen mit Geldverdienen gleichgesetzt werde. |
Zwanzigste Woche der auslaendischen Mitbuerger |
Unter dem Motto "Miteinander fuer Gerechtigkeit" hat heute die zwanzigste
Woche der auslaendischen Mitbuerger begonnen. Nach Angaben der Organisatoren
stehen tausende von Gottesdiensten und anderen Veranstaltungen auf dem
Programm. Die Auslaenderbeauftragte der Bundesregierung Schmalz-Jakobsen (sp?)
nannte die interkulturelle Woche ein Vorbild nicht nur zum politischen
Handeln, sondern erst recht zum ganz persoenlichen Engagement jedes
einzelnen. Bundestagspraesidentin Suessmuth und der FDP-Vorsitzende Gerhard
sprachen von einer kulturellen Bereicherung Deutschlands durch die hier
lebenden Auslaender. Die SPD verlangte mehr Menschlichkeit und
Rechtsstaatlichkeit in der Auslaenderpolitik. |
Autofreier Sonntag in Heidelberg |
Heidelberg. Die Bewohner Heidelbergs sind heute zum ersten autofreien Sonntag
in ihrer Stadt aufgerufen. Oberbuergermeisterin Weber appellierte an die
Buerger, die Autos stehen zu lassen und sich zu Fuss oder per Fahrrad in der
Stadt zu bewegen. Durch die Aktion sollen vor allem Kinder auf bestimmten
Strassen spielen koennen. |
Deutschland zieht nicht ins Davis-Cup Endfinale ein |
Der deutsche Tennisprofi Boris Becker hat sein zweites Einzel beim Davis-Cup
Halbfinale in Moskau gegen Jewgeny Kafelnikow abgesagt. Becker habe sich
beim gestrigen Doppel eine Rueckenverletzung zugezogen, sagte ein Sprecher.
Als Ersatz nominierte Teamchef Niki Pilic den Muenchener Bernd Karbacher.
Bernd Karbacher verlor das Spiel in drei Saetzen. Damit stand es zwischen
Russland und Deutschland 2:2. Die Entscheidung, wer das Finale erreicht,
fiel im abschliessenden Spiel in Moskau zwischen Michael Stich und Andrej
Chesnokow. Stich unterlag im letzten Spiel gegen Russland in der Moskauer
Olympiahalle mit 4:6 6:1 6:1 3:6 12:14. In der mehr als vierstuendigen Partie
konnte der Elmshorner im fuenften Satz neun Matchbaelle nicht zum Sieg
verwandeln. Somit zieht Russland in das Endfinale ein. |
1. Bundesliga |
1. Bundesliga: FC Schalke 04 - 1860 Muenchen 1:1 |
Schumacher Zweiter beim Grossen Preis von Portugal |
Michael Schumacher hat beim Grossen Preis von Portugal den zweiten Platz
belegt und damit seine Fuehrung in der Formel-1-Autorenn-Gesamtwertung
erfolgreich verteidigt. Den ersten Platz erreichte am Nachmittag in Estoril
der Schotte David Coulthard. Damon Hill aus England kam auf den dritten
Rang. |
Uta Pippich (sp?) gewinnt Berlin-Marathon |
Die Berlinerin Uta Pippich hat zum dritten Mal den Berlin-Marathon gewonnen.
Sie benoetigte fuer die rund 40 Kilometer lange Strecke zwei Stunden 25
Minuten und 35 Sekunden. Pippich kam mit einem Vorsprung von rund zwei
Minuten vor der Kenianerin Kanana ins Ziel. |
Quellen |
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