Jean-Claude Juncker greift die Idee eines Kerneuropas auf |
Das Scheitern des Verfassungsgipfels hat die Europaeische Union wenige
Monate vor ihrer Erweiterung in eine Krise gestuerzt. Angesichts der
unklaren Perspektive des Verfassungsprozesses wollen Deutschland und
andere EU-Staaten kuenftig notfalls ausserhalb der EU enger zusammen
arbeiten. Falls es in den kommenden Monaten keine Einigung in den
wichtigsten Punkte gebe, muesse das Ziel einer geeinten EU zunaechst
von einem Kerneuropa verfolgt werden, meint der luxemburgische
Premierminister Jean-Claude Juncker. In einer solchen Staatengruppe
koenne er sich neben den sechs EU-Gruendungsmitgliedern auch einige
Beitrittslaender vorstellen, fuegte Juncker hinzu. Der Europapolitiker
Werner Hoyer (FDP) hat nach dem Scheitern des EU-Gipfels vor einer
intensivierten Zusammenarbeit einiger Staaten ausserhalb des Rahmens
der EU gewarnt. Eine vertiefte Zusammenarbeit weniger Mitgliedsstaaten
muesse unbedingt innerhalb des institutionellen Rahmens stattfinden,
da sonst eine Desintegration Europas folgen koennte, betonte Hoyer. |
Gruene weiterhin gegen Hanau-Verkauf |
Die Gruenen sehen offenbar steigende Chancen, den von ihnen
kritisierten Export der Hanauer Plutoniumfabrik nach China zu
verhindern. Mit der SPD sei vereinbart, dass eine militaerische
Nutzung der Fabrik in China ausgeschlossen sein muesse, so
Parteichef Buetikofer. Er sehe "im Moment nicht, wie das erfuellt
werden soll". Rot-Gruen will, dass die Internationale
Atomenergiebehoerde die Nutzung kontrolliert. Diese fuehlt sich
dazu aber nicht verpflichtet. Einem Gutachten fuer Greenpeace
zufolge koennte sich die Regierung zudem mit dem Verkauf der
Anlage strafbar machen. |
Einigung im Vermittlungsausschuss |
Die deutschen Steuerzahler werden 2004 um 7 Mrd. Euro weniger
entlastet als urspruenglich geplant. Nach zehnstuendigem
Vermittlungs-Marathon einigten sich Regierung und Opposition auf einen
Kompromiss, nach dem der Eingangssteuersatz auf 16 statt 15 % und der
Spitzensatz auf 45 statt 42 % gesenkt wird. Nur 25 % der Steuerreform
wird durch neue Schulden finanziert. Die urspruenglich geplanten
Entlastungen in Hoehe von 15,6 Mrd. Euro werden erst Anfang 2005
komplett greifen. Zugestaendnisse musste die Regierung vor allem beim
Kuendigungsschutz und den Regelungen fuer Arbeitslose machen.
Die Einigung ist von Koalition und Opposition als tragfaehiger Kompromiss begruesst worden. Bundeskanzler Schroeder sagte in Berlin, auf dieses Signal haetten die Menschen gewartet. Der thueringische Ministerpraesident Dieter Althaus (CDU) hat die Einigungen des Vermittlungsausschusses begruesst. Die Politik habe gezeigt, dass sie in der Lage ist, auch mit unterschiedlichen Mehrheiten ein gemeinsames Ergebnis zu erzielen. SPD-Fraktionschef Muentefering verteidigte den augehandelten Kompromiss im Vermittlungsausschuss. Die Regierung haette gerne die volle Steuerreform vorgezogen, aber das haette die Union verhindert, sagte Muentefering. Insgesamt habe seine Partei in den Verhandlungen ihre Linie halten koennen. Auch der Vorsitzende von Buendnis 90/Die Gruenen, Buetikofer, hat sich zufrieden ueber die Einigung gezeigt. Man habe die Blockade der Union gebrochen. Nach Ansicht von CDU-Chefin Merkel traegt das Ergebnis die Handschrift der Union. CSU-Chef Stoiber sagte: "Der lange Disput hat sich gelohnt." DGB-Chef Sommer wertete den Steuerreform-Kompromiss als "wichtiges psychologisches Signal". Arbeitgeber-Chef Hundt forderte weitere Reformen. Wirtschaftsforscher bestritten, dass sich die Reform auf die Konjunktur auswirke.
Trotz des Steuerkompromisses rechnen die Kommunen in
Baden-Wuerttemberg nicht mit einer finanziellen Entlastung. Der
Praesident des Gemeindetags, Otwin Brucker, sagte in Stuttgart, nach
allem was bisher bekannt sei, seien die kommunalen Interessen unter
die Raeder gekommen. Die naechste Stufe der Steuerreform koste die
Gemeinden im Land etwa 550 Millionen Euro. Da die Belastung schon 2004
bevorstehe, werde die vereinbarte Entlastung bei der
Gewerbesteuerumlage bereits mehr als aufgezehrt. |
Clement und Sommer fordern 'Kernarbeitsstandards' |
Bundeswirtschaftsminister Clement und DGB-Chef Sommer haben angesichts
von Kinder- und Zwangsarbeit weltweit gueltige Arbeitsstandards
gefordert. Die Globalisierung muesse durch "universelle
Kernarbeitsstandards" flankiert werden, sagte Clement auf der
G8-Arbeitsministerkonferenz in Stuttgart. Sommer appellierte an die
Industrielaender, mit den Entwicklungslaendern zusammenzuarbeiten, um
fuer "anstaendige und existenzsichernde" Arbeit zu sorgen. Auf der
zweitaegigen Konferenz wollen die Fachminister der wichtigsten
Industrielaender ueber Wege aus der weltweiten Arbeitslosigkeit
sprechen. |
Metall-Tarifrunde ergebnislos vertagt |
Die Tarifverhandlungen fuer die knapp 800.000 Beschaeftigten der
baden-wuerttembergischen Metall-Industrie sind ergebnislos vertagt
worden. Hauptstreitpunkt war die Forderung der IG-Metall nach vier
Prozent mehr Einkommen. Der Arbeitgeberverband Suedwestmetall
bezeichnete sie als eindeutig zu hoch. Die Gespraeche werden am 8.
Januar fortgesetzt. Ausserdem forderten die Arbeitgeber
Oeffnungsklauseln fuer Vereinbarungen auf betrieblicher Ebene. Fuer
den neuen Stuttgarter IG Metall-Bezirksleiter Joerg Hofmann sind die
Verhandlungen die erste grosse Bewaehrungsprobe. In die Tarifrunde
2002 war die baden-wuerttembergische IG Metall, die mit 500.000
Mitgliedern der zweitgroesste Bezirk ist, mit einer Forderung von 6,5
Prozent gegangen und hatte nach einem Arbeitskampf einen zweistufigen
Tarifvertrag mit vier und 3,1 Prozent erreicht. Auch die Bezirke
Nordrhein-Westfalen, Osnabrueck-Emsland, Berlin-Brandenburg, Hessen,
Rheinland-Pfalz und Saarland sind in die Tarifrunde gestartet. Die
Verhandlungen werden dadurch kompliziert, dass 1,39 Prozentpunkte des
Abschlusses fuer die Angleichung der Bezahlung von Arbeitern und
Angestellten (Entgeltrahmentarifvertrag) abgezweigt werden muessen.
Nur so kann die vor allem in Baden-Wuerttemberg ausgehandelte
Tarifreform wie geplant vom Jahr 2008 an in den Betrieben umgesetzt
werden. |
Deutsche Bundesbank schliesst Mannheimer Filiale |
Mannheim. Die Deutsche Bundesbank wird Ende 2007 ihre Filiale in
Mannheim schliessen. Damit entschied sich der Vorstand fuer
Ludwigshafen. Beide Standorte waren einer Pruefung unterzogen worden,
eine Filiale sollte geschlossen werden. Das teilte die Bundesbank in
Frankfurt mit. Sie hatte Ende Oktober in Folge der veraenderten
Banken- und Waehrungslandschaft beschlossen, ein Viertel des Personals
abzubauen und ihr Netz von 118 Filialen auszuduennen. Kuenftig soll es
neben der Zentrale in Frankfurt noch 47 Standorte der Deutschen
Bundesbank im Bundesgebiet geben.Im Mai 2002 hatte der Vorstand
beschlossen, 52 Zweigstellen zu schliessen. Dies ist bereits zur
Haelfte geschehen. Nun sind bis Ende 2007 weitere 18 Filialen mit rund
1.500 Beschaeftigten von der Schliessung betroffen. Wenn alle
Rationalisierungsmassnahmen umgesetzt sind, koennten laut Bundesbank
jaehrlich rund 280 Millionen Euro eingespart werden. |
Warnstreiks bei bayerischen Zeitungen angekuendigt |
Muenchen. Im Tarifkonflikt bei den Tageszeitungen haben die
Gewerkschaften Warnstreiks bei bayerischen Zeitungen angekuendigt.
Betroffen sind nach Angaben der Gewerkschaft ver.di und des
Bayerischen Journalisten-Verbands elf Tageszeitungen im Freistaat. In
Nuernberg wollen sich Redakteure am Mittag zu einer Protestaktion vor
der Lorenzkirche treffen. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 14.000
Redakteure gehen heute in Berlin in die vierte Runde. |
EADS und Lufthansa bieten Abwehrsysteme fuer zivile Flugzeuge an |
Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS und die Lufthansa bieten
angesichts der terroristischen Bedrohung elektronische Abwehrsysteme
fuer Zivilflugzeuge an. Das teilten beide Firmen heute mit. Zu den
Selbstschutzsystemen gehoerten Warnsensoren, die anfliegende
Flugkoerper erkennen. Gesteuert von einem Zentralrechner werden
daraufhin automatisch Gegenmassnahmen ergriffen, etwa der Abwurf von
Taeuschkoerpern. Durch das System sollen Flugzeuge wirksam gegen
Angriffe geschuetzt werden. Im Angebot ist ausserdem eine besonders
gepanzerte "VIP-Kabine" fuer Flugzeuge. |
Hotelbrand in Bad Wimpfen |
Bad Wimpfen. Beim Brand eines Hotelgebaeudes in der historischen
Altstadt von Bad Wimpfen (Kreis Heilbronn) ist Sachschaden in Hoehe
von rund 1,5 Millionen Euro entstanden. Verletzt wurde niemand. Der
Brand war gegen 4.00 Uhr frueh ausgebrochen. Die Feuerwehr brachte das
Feuer in dem Traditions-Hotel "Sonne" aus dem 16. Jahrhundert gegen
7.00 Uhr unter Kontrolle. Die Brandursache ist noch nicht bekannt.In
dem Hotel befanden sich keine Gaeste, Nachbarn wurden evakuiert. Denn
die Flammen erfassten auch ein benachbartes Wohn- und Geschaeftshaus.
Die Feuerwehr verhinderte mit Wasserfontaenen, dass sich die Flammen
weiter in der Altstadt ausbreiten, in denen viele Fachwerkhaeuser
dicht beieinander stehen. |
'Mannheim Arena' nimmt letzte juristische Huerde |
Mannheim. Das Grossprojekt "Mannheim Arena" hat die letzte juristische
Huerde genommen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Wuerttemberg (VGH)
erklaerte den Bebauungsplan fuer rechtmaessig. Kurz nach dem Urteil
wurde der Grundstein fuer die umstrittene Halle gelegt. Der
Verwaltungsgerichtshof wies damit eine Klage von Anwohnern zurueck,
die Laermbelaestigungen befuerchtet und mangelnde
Umweltschutzmassnahmen kritisiert hatten. Beide Vorwuerfe wies das
Gericht als unbegruendet zurueck. In seiner Urteilsbegruendung
erklaerte das Gericht, alle oeffentlichen und privaten Belange seien
ordnungsgemaess abgewogen worden. Der Gemeinderat der Stadt Mannheim
sei zu Recht davon ausgegangen, dass der Betrieb der Arena nicht zu
einer unzumutbaren Laermbelaestigung fuer die Anwohner fuehren werde.
Laermschutzmassnahmen seien vorgesehen. Die betroffenen Wohnhaeuser
befaenden sich ausserdem in einem Gewerbegebiet und wuerden aus diesem
Grund nicht denselben Schutz geniessen wie in einem Wohngebiet. Die
vorgesehenen Parkplaetze und die Arena laegen zudem in erheblicher
Entfernung zu den Wohnhaeusern. Die "Arena"soll vor allem dem
mehrfachen Deutschen Eishockeymeister Adler Mannheim als Spielstaette
dienen. Ausserdem sollen Basketball- und Handball-Vereine aus der
Region dort ihre Begegnungen austragen. Geplant ist auch, die Halle
fuer kulturelle Veranstaltungen zu nutzen.In der Arena, die bis
September 2005 fertig gestellt sein soll, koennen voraussichtlich
15.000 Zuschauer Platz finden. |
El Motassadeq bleibt weiterhin in Haft |
Der als Terrorhelfer verurteilte El Motassadeq bleibt in Haft. Das
Hamburger Oberlandesgericht lehnte einen Antrag der Verteidigung auf
Haftentlassung mit dem Verweis auf weiterhin bestehenden, dringenden
Tatverdacht ab. El Motassadeq war im Februar wegen der Anschlaege vom
11.9.2001 verurteilt worden. Nach der Freilassung des Angeklagten im
zweiten Hamburger Terrorprozess, Mzoudi, hatten die Anwaelte auch die
Entlassung El Motassadeqs gefordert. El Motassadeq ist wie Mzoudi
wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 3000 Faellen und Mitgliedschaft in
einer terroristischen Vereinigung angeklagt. |
Polizei nimmt mutmasslichen islamischen Terroristen in Muenchen fest |
Muenchen/Paris. Ein Mitglied der radikal-islamischen "Bande von
Roubaix" ist nach Angaben der franzoesischen Justiz in Muenchen
gefasst worden. Die Festnahme erfolgte bereits am vergangenen Samstag.
Bei dem Mann handelt es sich um den 32-jaehrigen Franzosen Lionel
Dumont, der in seinem Heimatland zu den meistgesuchten Verbrechern
zaehlt. Er soll eine Reihe von Ueberfaellen begangen haben, bei denen
ein Mensch ums Leben gekommen ist. Ausserdem wird er mit dem
Terrornetzwerk Osama bin Ladens in Verbindung gebracht und hat einen
Polizisten in Bosnien getoetet. |
Neuer Intendant des Stuttgarter Schauspielhauses benannt |
Stuttgart. Hasko Weber wird neuer Intendant des Stuttgarter
Schauspielhauses. Der 40-jaehrige Hausregisseur soll in zwei Jahren
den amtierenden Theaterchef Friedrich Schirmer abloesen, der an das
Deutsche Schauspielhaus nach Hamburg wechselt. Das beschloss die
Findungskommission nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa in
Stuttgart. |
Kondom-Diebinnen ueberfuehrt |
Zwei Maedchen in einer Kreisstadt im Landkreis Ravensburg haben sich
eine riesige Kondom-Sammlung zusammmengestohlen. Ein Ladendetektiv
erwischte die beiden nun, als sie aus einer Grosspackung Kondome
herausnahmen und nicht an der Kasse bezahlten. Wie die
Polizeidirektion Ravensburg mitteilte, stellten Beamte 271 Packungen
Praeservative unterschiedlichster Farben und Geschmacksrichtungen bei
den elf- und zwoelfjaehrigen Maedchen sicher. Bei der
Zimmerdurchsuchung fanden die Beamten 132 Packungen mit Praeservativen
bei der Juengeren, die Zwoelfjaehrige besass noch sieben mehr. Eine
plausible Erklaerung fuer die Diebstaehle im Wert von insgesamt 2.368
Euro in demselben Warenhaus konnten sie nicht geben. Nach eigenen
Angaben wollten sie bei ihren Klassenkameraden prahlen. |
BMW Z4 jagt Daimler-Erlkoenig |
Rottweil. Zwei Testfahrer in einem so genannten Erlkoenig von
DaimlerChrysler sind am Samstag auf der A 81 von einem BMW-Spion
verfolgt worden. Das erfuhr ein SWR-Korrespondent am Montag. Die
beiden Maenner hatten sich kurz vor 8.30 Uhr am Samstagmorgen per
Handy bei der Autobahnpolizei in Zimmern ob Rottweil gemeldet. Sie
waren mit einem Erlkoenig der M-Klasse auf der A 81 Richtung Singen
unterwegs - also in einem Automodell, das der Oeffentlichkeit noch
nicht offiziell praesentiert worden ist.Die Mitarbeiter von
DaimlerChrysler erklaerten, sie wuerden seit einigen Kilometern von
einem Sportwagen verfolgt und es habe mehrmals verkehrsgefaehrdende
Situationen gegeben.Die Polizei stoppte den Verfolger in einem BMW Z4
in Hoehe der Anschlussstelle Empfingen. Laut Polizei handelte es sich
um einen Wirtschafts-Ingenieur der Firma BMW, der den Erlkoenig
ausspaehen und fotografieren sollte. Gegen den Mann laufen nun
Ermittlungen unter anderem wegen der gemeldeten Gefaehrdungen. |
Winter haelt mit Schneechaos Einzug |
In weiten Teilen Baden-Wuerttembergs hat der Winter Einzug gehalten.
Vor allem im Schwarzwald und auf der Schwaebischen Alb hatten Auto-
und Lastwagenfahrer am Vormittag mit eis- und schneeglatten Strassen
zu kaempfen. Kilometerlange Staus und zahlreiche Unfaelle mit
Blechschaeden waren die Folge. Erst am fruehen Nachmittag entspannte
sich die Lage auf den Strassen. Auf der Autobahn 8 staute sich der
Verkehr am Morgen zwischen Kirchheim/Teck und Ulm-West beziehungsweise
Kreuz Ulm-Elchingen und Merklingen auf je 20 Kilometern. Die zeitweise
Sperrung der Autobahn konnte am Vormittag aufgehoben werden.
Querstehende Lastwagen und rutschende Autos hatten auch im Schwarzwald
fuer erheblichen Behinderungen gesorgt. Wegen Eisglaette war die B 32
im Zollernalbkreis bei Burladingen zeitweise gesperrt. Am Stuttgarter
Flughafen mussten Passagiere wegen des Schneeeinbruchs vereinzelte
Verspaetungen in Kauf nehmen. Auf der Schiene gab es hingegen nach
Angaben der Deutschen Bahn in Baden-Wuerttemberg keine Probleme.
Meteorologen des Deutschen Wetteramtes in Stuttgart rechnen auch fuer
die kommende Nacht und fuer morgen mit weiteren Schneefaellen und
Temperaturen um den Gefrierpunkt. |
Boerse |
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Quellen |
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