GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 05. 02. 2004



* Schroeder dankt KSK fuer Afghanistan-Einsatz
* Zahl der Erwerbslosen im Januar leicht gestiegen
* Frank-Juergen Weise soll neuer BA-Chef werden
* Diskussion in der SPD um Kabinettsumbildung
* Rechtschreibreform ab 1. August verbindlich
* Schily versetzt Kersten in Ruhestand
* Unbefristete Sicherheitsverwahrung verfassungsgemaess
* IG Metall stellt Ultimatum an Metall-Arbeitgeber
* Zeitungsstreiks vorlaeufig ausgesetzt
* Landtag von Baden-Wuerttemberg stimmt Haushalt 2004 zu
* Siemens plant Abbau von 500 Stellen
* 2003 erstmals Gewinne fuer Web.de
* Pilotprojekt 'Elektronischer Rechtsverkehr' in Koblenz
* Entlastung fuer Bauern in Rheinland-Pfalz bei Abschaffung der Grundsteuer
* Freispruch im Hamburger Terrorprozess mangels Beweisen
* Keine Ermittlungen gegen Hohmann
* Deutscher Buecherpreis fuer Jugendbuchautorin Mirjam Pressler
* Goldene Kamera wurde zum 39. Mal verliehen
* DFB-Pokal: Aachen siegt ueber Bayern Muenchen
* Waermste Februar-Nacht aller Zeiten
* Boerse



Schroeder dankt KSK fuer Afghanistan-Einsatz

Als erster Regierungschef hat Bundeskanzler Gerhard Schroeder (SPD) das Kommando Spezialkraefte (KSK) der Bundeswehr in Calw besucht. Schroeder dankte der Einheit fuer ihren Einsatz im Anti-Terror-Kampf in Afghanistan. "Ich bin gekommen, um meinen Respekt und meine Dankbarkeit auszudruecken fuer die Arbeit, die geleistet wurde", sagte Schroeder. Im vergangenen Herbst war die Elitetruppe von einem mehrmonatigen Einsatz in Afghanistan zurueckgekehrt. Die Soldaten hatten dort nach Taliban-Kaempfern und Al-Quaida-Anhaengern gesucht. Mit einer kurzen Vorfuehrung zeigten die Soldaten dem kanzler, wie ihre Arbeit aussieht: Schwer bewaffnete KSK-Kaempfer seilten sich von einem Hubschrauber ueber dem Kasernengelaende ab. Den neuen Kommandeur der Eliteeinheit, General Carl Hubertus von Butler, lobte Schroeder fuer seine "ungewoehnlich besonnene Art und Weise". Die Affaere um den entlassenen KSK-kommandeur Reinhard Guenzel sei ueberwunden, sagte der Kanzler. Guenzel war im November entlassen worden, weil er die Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann gelobt hatte, in dem dieser Israel als "Taetervolk" bezeichnet hatte. Das KSK wurde 1996 aufgestellt und ist seit 1997 vor allem bei Einsaetzen in Krisen- und Kriegsgebieten beteiligt. Die Aufgaben des Kommandos waren dabei etwa die Evakuierung deutscher Staatsbuerger, das Retten und Befreien von Geiseln und der Schutz von Einrichtungen.


Zahl der Erwerbslosen im Januar leicht gestiegen

Nuernberg. Im Januar waren in Deutschland knapp 4,6 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Nach Angaben der Bundesagentur fuer Arbeit sind das gut 280.000 mehr als noch im Dezember, die Quote erhoehte sich damit auf elf Prozent. Vergleicht man die Daten mit dem Vorjahresmonat, so ergibt sich ein leichter Rueckgang der Arbeitslosenzahl. Das erklaert sich allerdings vor allem damit, dass die Statistik veraendert wurde: seit Jahresbeginn zaehlen Teilnehmer an Trainingsmassnahmen nicht mehr als arbeitslos. Der Uebergangschef der Behoerde, Weise, sieht die neuen Daten nicht als Zeichen einer konjunkturellen Verschlechterung. Weise fuehrte saisonale Gruende an, vor allem in Berufszweigen im Aussenbereich sei die Zahl der Erwerbslosen gestiegen. Der Bundestrend findet sich auch in der Statistik fuer Bayern wieder: Hier kletterte die Quote auf 7,9 Prozent. In Niederbayern war der Anstieg der Arbeitslosigkeit deutlich hoeher als in den anderen Regierungsbezirken, auch wenn sich die Region um Landshut weiter gut entwickelt.


Frank-Juergen Weise soll neuer BA-Chef werden

Berlin. Der bisherige Finanzvorstand der Bundesagentur fuer Arbeit, Frank-Juergen Weise, soll neuer Chef der Behoerde werden. Wie das ZDF und das "Handelsblatt" berichten, will der Verwaltungsrat Weise bereits morgen benennen. Weise, der dem BA-Vorstand seit der Entlassung von Florian Gerster kommissarisch vorsteht, war bereits seit Tagen als ein moeglicher Nachfolger gehandelt worden.

Die Plaene von Bundeskanzler Schroeder fuer einen Umbau des Verwaltungsrates der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) sind gescheitert. DGB-Chef Sommer bestaetigte, dass Schroeder ihn und Arbeitgeberpraesident Hundt um Mitarbeit in dem Gremium gebeten habe. Hundt haette aber den Vorschlag abgelehnt. Nach Angaben eines DGB-Sprechers hatte sich Sommer bereit erklaert, in die Spitze des Verwaltungsrates einzutreten. Bedingung sei aber gewesen, dass neben Hundt auch Wirtschaftsminister Clement an der Spitze des Gremiums sein muesste.


Diskussion in der SPD um Kabinettsumbildung

Stuttgart. Auch der baden-wuerttembergische SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler fuer eine Kabinettsumbildung in Berlin ausgesprochen. Im SWR sagte Drexler, der Kanzler muesse darueber nachdenken, ob der eine oder andere eine glueckliche Besetzung sei. Der SPD-Fraktionschef befand das Erscheinungsbild der Regierung fuer verbesserungswuerdig. Eine personelle Erneuerung in der Mitte der Legislaturperiode waere der richtige Schritt, sagte Drexler weiter. Mit seiner Forderung unterstuetzte der baden-wuerttembergische Politiker den Vorstoss der Niedersachsen-SPD. Zuvor hatte sich der niedersaechsische SPD-Chef Wolfgang Juettner aus dem Fenster gelehnt und Bundeskanzler Schroeder aufgefordert, zur Mitte der Wahlperiode fuer frisches Blut in der Regierung zu sorgen.


Rechtschreibreform ab 1. August verbindlich

Mit nur geringen Veraenderungen soll die neue Rechtschreibung wie geplant am 1. August 2005 verbindlich werden. Eine entsprechende Empfehlung an die Kultusministerkonferenz verabschiedete die dafuer zustaendige "Amtschefkommission Rechtschreibung" in Berlin. Die von dem Gremium als sinnvoll eingestuften Aenderungsvorschlaege seien "im Umfang sehr begrenzt". Dadurch werde keine der bestehenden Schreibweisen falsch. Alle Schulbuecher, die der Neuregelung bisher folgten, koennen somit weiter benutzt werden, hiess in einer Erklaerung. Auch Oesterreich, Schweiz und Liechtenstein wollen die Vorschlaege uebernehmen.


Schily versetzt Kersten in Ruhestand

Bundesinnenminister Schily hat vor dem Hintergrund des seit Wochen schwelenden Fuehrungsstreits im Bundeskriminalamt (BKA) den Chef der Behoerde, Kersten, in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Nachfolger werde der bisherige Abteilungsleiter Polizei im Innenministerium von Schleswig-Holstein, Zierke, sagte Schily in Berlin. Er begruendete seine Entscheidung damit, dass Kersten 2006 ohnehin in den Ruhestand gegangen waere. Somit haette dieser nicht mehr in voller Zeitlaenge fuer eine BKA-Umstrukturierung zur Verfuegung gestanden, so Schily. Die Fuehrungskrise wurde durch den geplanten Teilumzug des BKA ausgeloest.


Unbefristete Sicherheitsverwahrung verfassungsgemaess

Die Sicherungsverwahrung gefaehrlicher Wiederholungstaeter ist auch ueber das von einem Gericht verhaengte Strafmass hinaus mit dem Grundgesetz vereinbar. Die seit 1998 geltende Bestimmung zur Sicherheitsverwahrung verstosse nicht gegen die Menschenwuerde und die Freiheitsgrundrechte der Betroffenen, entschied das Bundesverfassungsgericht (AZ: 2 BvR 2029/01). Nach frueherem Recht galt eine Hoechstdauer von zehn Jahren fuer die Sicherungsverwahrung. Im Jahr 1998 hatte der Gesetzgeber diese Befristung gestrichen, um die Bevoelkerung besser zu schuetzen.


IG Metall stellt Ultimatum an Metall-Arbeitgeber

Frankfurt/Main. Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation. IG Metall-Vize Huber stellte den Arbeitgebern jetzt ein Ultimatum bis Ende Februar. Huber sagte woertlich, entweder gibt es bis Ende Februar einen Tarifabschluss oder wir muessen tatsaechlich einen Arbeitskampf vorbereiten. Bundesweit beteiligten sich Gewerkschaftsangaben zufolge rund 90.000 Metaller in 428 Betrieben an Warnstreiks. Bei BMW in Muenchen protestierten rund 5.000 Mitarbeiter, insgesamt zaehlte die Gewerkschaft in Bayern rund 20.000 Streikende. Vor rund einer Stunde hat in Ingolstadt die vierte Tarifrunde fuer die bayerische Metall- und Elektroindustrie begonnen.


Zeitungsstreiks vorlaeufig ausgesetzt

Stuttgart. Die seit einigen Tagen andauernden Streiks bei baden-wuerttembergischen Tageszeitungen sind voruebergehend ausgesetzt worden. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) teilte mit, man wolle sich nach den gestrigen Tarifverhandlungen auf Bundesebene neu beraten. Allerdings sei dies nur eine kurzfristige Aktion, sagte ein Sprecher des DJV. Die Tarifverhandlungen fuer die 14.000 Redakteure bei den Tageszeitungen am Mittwoch in Frankfurt haetten keine Annaeherung gebracht. Nach mehr als achtstuendigen Gespraechen wurden die Verhandlungen ohne neuen Termin vertagt. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) modifizierte sein Angebot nur leicht.


Landtag von Baden-Wuerttemberg stimmt Haushalt 2004 zu

Der baden-wuerttembergische Landtag hat den Haushalt 2004 verabschiedet. In der abschliessenden dritten Lesung stimmte die Regierungsmehrheit von CDU und FDP fuer den Etat mit einem Volumen von 30,8 Milliarden Euro. Er sieht neue Schulden von gut zwei Milliarden Euro vor, obwohl die Ausgaben gegenueber frueheren Planungenum 1,2 Milliarden Euro gekuerzt wurden. Vor der Abstimmung hatte Finanzminister Gerhard Stratthaus die Kreditneuaufnahme mit der schwachen Konjunktur und den zu geringen Steuereinnahmen begruendet. Gleichzeitig forderte er eine Fortsetzung der Reformen im Bund und im Land. Die staatlichen Strukturen muessten schlanker und effizienter werden.


Siemens plant Abbau von 500 Stellen

Siemens will in Bruchsal nach SWR-Informationen weitere 500 Arbeitsplaetze abbauen. Die Beschaeftigten wurden am Vormittag ueber den Stellenabbau informiert. Der Standort Bruchsal soll aber erhalten bleiben. Eine Schliessung des Werkes sei nicht geplant, versicherte Bereichsvorstand Thomas Ganswindt auf einer Betriebsversammlung. Dabei unterrichtete die Unternehmensleitung die Belegschaft ueber den geplanten Stellenabbau. Die rund 500 Jobs sollen nach Angaben von Firmensprecher Rainer Brandenburg sozialvertraeglich und schrittweise bis Ende 2005 abgebaut werden. Derzeit arbeiten noch 1.600 Beschaeftigte bei Siemens in Bruchsal. Rund 800 Siemens-Mitarbeiter demonstrierten spontan in der Innenstadt.Seit zwei Jahren werden am Standort Bruchsal massiv Stellen abgebaut: Urspruenglich hatten hier 2.000 Siemens-Mitarbeiter einen Arbeitsplatz. 600 Stellen wurden bereits gestrichen. Vor allem aeltere Mitarbeiter unterschrieben Aufhebungsvertraege und verliessen das Werk. Jetzt sind laut Gewerkschaft auch viele junge Mitarbeiter betroffen. Am Standort Bruchsal stellt Siemens vor allem ISDN-Modems her. Die Fertigung der Telefonbauteile soll nach China verlegt werden. Damit will Siemens Einsparungen bis zu 70 Prozent erreichen.


2003 erstmals Gewinne fuer Web.de

Karlsruhe. Der Karlsruher Internet-Dienstleister Web.de hat das erfolgreichste Jahr seit seiner Gruendung hinter sich. Wie der Portalbetreiber jetzt bekannt gab, verzeichnete er 2003 ein deutliches Umsatzplus auf nunmehr 32,8 Millionen Euro (2002: 23,6 Millionen Euro). Und die Kurve zeigt weiter nach oben. Allein im vierten Quartal verzeichnete Web.de binnen Jahresfrist ein Umsatzplus von 33 Prozent auf 9,3 Millionen Euro. "Das ist das erste Gesamtjahr, das wir komplett positiv abgeschlossen haben", so Vorstandsmitglied Matthias Hornberger. Der Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen fiel im vierten Quartal mit einer Million Euro (0,8 Millionen im Vorjahresquartal) zum fuenften Mal in Folge positiv aus. Im Gesamtjahr erzielte das Unternehmen einen Bruttogewinn von 3,8 Millionen Euro nach einem Verlust von 4,3 Millionen Euro im Jahr zuvor. Web.de habe sich in einem oekonomisch noch immer schwierigen Umfeld positiv durchsetzen koennen, sagte Hornberger. Inzwischen habe sich in der Internetwirtschaft die "Spreu vom Weizen getrennt". Ein Aufwaertstrend sei bereits 2003 deutlich erkennbar gewesen. Vor allem die stark bei den Kunden positionierten Anbieter profitierten nun vom Aufwind. "Das Internet ist eine absolut explodierende Branche", blickt Hornberger weiter optimistisch nach vorne. Auch die Bereitschaft der Nutzer, fuer zusaetzlichen Service zu zahlen, sei erheblich gewachsen.


Pilotprojekt 'Elektronischer Rechtsverkehr' in Koblenz

Koblenz. Am Oberverwaltungsgericht Koblenz hat ein Pilotprojekt zum "Elektronischen Rechtsverkehr" begonnen. Damit koennten Urteile, Schriftsaetze und andere Unterlagen kuenftig per Email zwischen dem Gericht und den Verfahrensbeteiligten ausgetauscht werden, sagte Justizminister Herbert Mertin (FDP). Mertin nannte das Projekt einen "Meilenstein fuer die Zukunft unserer Justiz". Das teure und langwierige Versenden von Unterlagen per Post oder Kurier entfalle kuenftig. Erstmals koennten Rechtsanwaelte und ihre Mandanten Schriftsaetze und Anhaenge per Email an das OVG senden, erlaeuterte der FDP-Politiker bei der Vorstellung des Projekts in Koblenz. Im Gegenzug erlaube das Verfahren den Richtern, Urteile oder Ladungen per Email an die Prozessbeteiligten zu schicken. Darueber hinaus haben alle Beteiligten auch die Moeglichkeit, den aktuellen Stand eines Verfahrens ueber das Internet abzufragen. Dafuer wird laut Mertin zu jedem Verfahren eine "elektronische Akte" angelegt.


Entlastung fuer Bauern in Rheinland-Pfalz bei Abschaffung der Grundsteuer

Birkenfeld. Im Fall einer Abschaffung der Grundsteuer rechnet Finanzminister Gernot Mittler (SPD) mit einer Entlastung von 11 Millionen Euro fuer die rheinland-pfaelzische Landwirtschaft pro Jahr. Kuenftig sollten nur noch Wohngebaeude landwirtschaftlicher Betriebe besteuert werden, sagte er auf dem 11. rheinland-pfaelzischen Vieh- und Fleischtag in Birkenfeld. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau begruesste den Vorschlag Mittlers. Der Minister hatte den Vorstoss vorige Woche mit seinem bayerischen Kollegen Kurt Faltlhauser (CSU) gestartet. Weitere Erleichterungen etwa bei der Einkommenssteuer lehnte er ab, weil diese nicht finanzierbar seien.


Freispruch im Hamburger Terrorprozess mangels Beweisen

Hamburg. Im zweiten Hamburger Terrorismusprozess um die Anschlaege vom 11. September 2001 ist der angeklagte Marokkaner Abdelghani Mzoudi frei gesprochen worden. Die Entscheidung fiel vor wenigen Minuten. Nach Auffassung der Richter kann dem 31-Jaehrigen keine Beteiligung an den Anschlaegen nachgewiesen werden. Das Urteil war allgemein erwartet worden, nachdem sich vergangene Woche ein als Belastungszeuge auftretender angeblicher Doppelagent aus dem Iran als unglaubwuerdig herausgestellt hatte. Mzoudi war schon im Dezember aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Damals waren Verhoerprotokolle des mutmasslichen Drahtziehers der Anschlaege aufgetaucht, die Mzoudi entlasteten.


Keine Ermittlungen gegen Hohmann

Fulda. Die so genannte "Taetervolk"-Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Hohmann bleibt straflos. Die Staatsanwaltschaft Fulda lehnte heute die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab. Hohmanns weithin als antisemitisch aufgefassten Aeusserungen zur Rolle der Juden waehrend der Russischen Revolution sind nach Einschaetzung der Ermittlungsbehoerde durch die Meinungsfreiheit gedeckt und erfuellen keinen Straftatbestand. Hohmann war von mehreren Privatpersonen und Verbaenden wegen seiner am 3. Oktober in Neuhof bei Fulda gehaltenen Rede angezeigt worden, darunter auch vom Zentralrat der Juden in Deutschland.


Deutscher Buecherpreis fuer Jugendbuchautorin Mirjam Pressler

Frankfurt am Main. Die Kinder- und Jugendbuchautorin Mirjam Pressler erhaelt fuer ihr Lebenswerk den Deutschen Buecherpreis. Wie der Boersenverein des Deutschen Buchhandels zur Begruendung erklaerte, hat sich Pressler durch ihre lebensnahen und vielschichtigen Werke in besonderem Mass um das Kinder- und Jugendbuch in Deutschland verdient gemacht. Die Autorin, die in einem kleinen Dorf in der Holledau lebt, schreibt seit den 70er Jahren Texte fuer Kinder und Jugendliche. Wiederkehrende Motive sind das Aufwachsen von Kindern in schwierigen sozialen Verhaeltnissen, Verlusterfahrung und Ausgrenzung. Haeufig thematisiert Pressler auch die Diktatur des Nationalsozialismus und den Holocaust.


Goldene Kamera wurde zum 39. Mal verliehen

Berlin. In einer Gala-Veranstaltung im Berliner Konzerthaus am Gendarmenmarkt sind gestern Abend zum 39. Mal die Goldenen Kameras, die Film-und Fernsehpreise der Zeitschrift Hoerzu verliehen worden. Zu dem Preistraegern gehoeren in diesem Jahr Tony Curtis, Jack Nicholson, Sylvester Stalone, Iris Berben und Stefan Raab. Als bester deutscher Fernsehfilm wurde "Das Wunder von Lengede" gewuerdigt. Der Preis fuer den besten deutschen Schauspieler ging an Michael Mendl, der den ehemaligen Kanzler Willy Brandt in dem ARD-Film "Im Schatten der Macht" spielte. Nicolette Krebitz nahm die Goldene Kamera als beste deutsche Schauspielerin entgegen. Die "Augsburger Puppenkiste" erhielt die Auszeichnung in der Sparte "Beste Kindersendung - die Klassiker".


DFB-Pokal: Aachen siegt ueber Bayern Muenchen

Aachen. Fussball-Zweitligist Alemannia Aachen hat den deutschen Rekord-Pokalsieger FC Bayern Muenchen aus dem DFB-Pokal geworfen. Der Niederlaender Erik Meijer erzielte in der 81. Minute den entscheidenden Treffer zum 2:1-Sieg, der Aachen ins Halbfinale brachte. Das Tor fuer Muenchen schoss Michael Ballack. Die Auslosung fuer das DFB-Halbfinale ergab folgende Begegnungen: Werder Bremen gegen VfB Luebeck und Alemannia Aachen gegen Borussia Moenchengladbach.


Waermste Februar-Nacht aller Zeiten

Eineinhalb Monate vor Beginn des Fruehlings hat Hoch "Christopher" den Bundesbuergern die mildeste Februarnacht seit Beginn der Wetteraufzeichnungen beschert. 14,8 Grad registrierte der Wetterdienst Meteomedia in Altdoebern in der Niederlausitz. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) vermeldete aus Gardelegen in Sachsen-Anhalt 14,2 Grad. Damit wurde der bisherige Rekord fuer eine Februarnacht, der mit 13,2 Grad am 16. Februar 1958 in Freiburg aufgestellt wurde, deutlich uebertroffen, sagte DWD- Meteorologe Horst Hoyer in Offenbach.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7928 Euro
Kanada (1 $) 0.5947 Euro
England (1 Pfund) 1.4587 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.763 Euro
Japan (100 Yen) 0.7514 Euro
Schweden (100 skr) 10.874 Euro
Suedafrika (100 R) 11.422 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4014 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10475 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10464
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ