GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 24. 08. 2004



* Erstmals wieder ein deutscher Botschafter in Bagdad
* Proteste gegen Schroeder bei Besuch in Wittenberge
* Reaktionen von Wirtschaft und Gewerkschaft auf Mindestlohn
* Zehntausende Demonstranten gegen Hartz IV
* Staatsdefizit im ersten Halbjahr auf vier Prozent gestiegen
* Bundesbank behaelt Ein- und Zwei-Cent-Muenzen bei
* Kanther sagt in CDU-Schwarzgeld-Affaire aus
* IG Metall gegen Einmischung der Landesregierung in VW-Tarifrunde
* Baden-Wuerttemberg will Verbindung der Hochgeschwindigkeitsnetze
* Beginn der Weinlese in der Pfalz
* Zuwaechse bei Allianz
* Flughafen Lahr klagt gegen Verbot von Passagierfluegen
* AOK fordert Befreiung von Heimbewohnern von der Praxisgebuehr
* Verbraucherpreise in Baden-Wuerttemberg gestiegen
* Mzoudi darf nicht ausgewiesen werden
* Stadt Worms stellt Sicherheitskonzept mit privaten Wachleuten vor
* Olympia: Erfolg und Pech fuer die deutschen Sportler
* Schaeden durch Unwetter in Mainz
* Boerse



Erstmals wieder ein deutscher Botschafter in Bagdad

Im Irak gibt es erstmals seit 13 Jahren wieder einen deutschen Botschafter. Bernd Erbel ueberreichte Uebergangspraesident Al Jawar sein Beglaubigungsschreiben. Der letzte deutsche Botschafter hatte den Irak vor Beginn des Golfkrieges 1991 verlassen.


Proteste gegen Schroeder bei Besuch in Wittenberge

Beim Besuch von Bundeskanzler Schroeder in Brandenburg hat ein Demonstrant versucht, sich vor die Wagenkolonne des Regierungschefs zu werfen. Der Mann konnte zurueckgehalten werden. Ein weiterer Demonstrant hatte Schroeder zuvor mit einem Ei beworfen, den Kanzler aber verfehlt. Bei seiner Rede zur Wiedereroeffnung des Bahnhofs von Wittenberge wurde Schroeder von rund 500 Gegnern der Arbeitsmarktreformen ausgepfiffen. Gestern waren bundesweit mindestens 70.000 Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze auf die Strasse gegangen.


Reaktionen von Wirtschaft und Gewerkschaft auf Mindestlohn

Der Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Franz Muentefering zur Einfuehrung von gesetzlich festgeschriebenen Mindestloehnen ist in der Wirtschaft auf Ablehnung gestossen. BDI-Praesident Michael Rogowski warnte vor einer staerkeren Regulierung des Arbeitsmarktes.

Innerhalb der Gewerkschaften sind Mindestlohnregelungen umstritten. Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di zeigte sich aufgeschlossen, die IG Metall bekraeftige ihre Ablehnung. Ver.di-Vorstandsmitglied Isolde Kunkel-Weber sagte, durch Mindestloehne koenne ein drastisches Absinken der Loehne verhindert werden. Kunkel-Weber meinte, ein Mindestlohn zwischen 1100 und 1200 Euro fuer kleinere Dienstleistungsbetriebe sei sinnvoll. Ver.di wolle versuchen, mit der IG Metall in dieser Frage zu einer einheitlichen Position zu kommen. Gesamtmetall-Praesident Kannegiesser nannte die Debatte um Mindestloehne eine Nebelkerze. Tatsaechlich gehe es darum, Langzeitarbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt zurueckzufuehren. Dies werde oft nicht moeglich sein, wenn Tarifloehne gezahlt werden muessten.


Zehntausende Demonstranten gegen Hartz IV

Am Montag haben erneut zehntausende Menschen gegen die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Bundesregierung protestiert. Bundesweit gingen rund 70.000 Menschen gegen Hartz IV auf die Strassen - das waren etwa 20.000 weniger als vergangene Woche. Die groessten der insgesamt rund 140 Kundgebungen fanden in Leipzig, Berlin und Magdeburg statt. Allerdings wurden inzwischen Differenzen unter den Organisatoren der Montagsdemonstrationen deutlich. Der hessische Ministerpraesident Roland Koch (CDU) hat sich fuer eine Umsetzung des Hartz-IV-Gesetzes ausgesprochen. Koch wies zugleich darauf hin, dass in dem Gesetz die weitergehenden Vorstellungen der Union zur Foerderung neuer Beschaeftigung nicht genuegend beruecksichtigt worden seien. Um Menschen sehr schnell in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen, koennten die vorgeschlagenen Lohnzusatzleistungen helfen.


Staatsdefizit im ersten Halbjahr auf vier Prozent gestiegen

Berlin. Obwohl die deutsche Wirtschaft seit Jahresbeginn wieder an Fahrt gewinnt, ist das Staatsdefizit weiter gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts lag die Quote im ersten Halbjahr bei vier Prozent. Bleibt das Defizit auf diesem Niveau, dann wuerde Deutschland aufs Neue den EU-Stabilitaetspakt von drei Prozent verfehlen. Bund, Laender und Gemeinden haben im ersten Halbjahr 42,7 Milliarden Euro mehr ausgegeben als sie eingenommen haben. Das Statistische Bundesamt wies allerdings darauf hin, dass das Defizit von vier Prozent nicht auf das ganze Jahr hochgerechnet werden duerfe. Wie ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums erklaerte, verteilen sich Steuereinnahmen und Ausgaben des Staates nicht gleichmaessig ueber das Jahr.


Bundesbank behaelt Ein- und Zwei-Cent-Muenzen bei

Die Bundesbank sieht derzeit keinen Grund, auf die Ein- und Zwei-Cent-Muenzen zu verzichten. Allerdings werde die Stueckelung zurzeit geprueft, sagte ein Sprecher. Damit widersprach er einem Zeitungsbericht, wonach die Bundesbank die kleinen Muenzen ueberfluessig findet. Entsprechende Aeusserungen des Zentralbereichsleiters Bargeld, Wolfgang Soeffner, gegenueber dem "Handelsblatt" seien nur dessen persoenliche Meinung gewesen, sagte der Sprecher in Frankfurt. Soeffner hatte der Zeitung gesagt, die Bundesbank koenne sich vorstellen, die Preise in Deutschland kuenftig so zu runden, dass Ein- und Zwei-Cent-Muenzen dadurch ueberfluessig wuerden.


Kanther sagt in CDU-Schwarzgeld-Affaire aus

Der fruehere Bundesinnenminister Kanther hat vor dem Wiesbadener Landgericht jede genaue Kenntnis ueber die Herkunft der 1983 in die Schweiz verschobenen Millionen der hessischen CDU bestritten Nach seiner Kenntnis haetten die 20,8 Mio.Mark im Wesentlichen aus Spenden bestanden. Er koenne nicht ausschliessen, dass darunter auch Gelder der "Staatsbuergerlichen Vereinigungen" waren. Kanther und der fruehere hessische CDU-chatzmeister Prinz zu Sayn-Wittgenstein muessen sich wegen Untreue zu Lasten der CDU verantworten, Ex-CDU-Finanzberater Weyrauch wegen Beihilfe.


IG Metall gegen Einmischung der Landesregierung in VW-Tarifrunde

Die IG Metall hat sich jede Einmischung der niedersaechsischen Landesregierung in die VW-Tarifrunde strikt verbeten. Die Aeusserungen von Wirtschaftsminister Hirche seien unertraeglich und gegen die Arbeitnehmer gerichtet, hiess es. Hirche hatte sich hinter den Kurs von VW-Personalchef Hartz gestellt. Die vom Vorstand verlangten 30 % Kosteneinsparung seien notwendig, um den Konzern fuer die Zukunft zu ruesten, so Hirche. Gestern hatte Hartz ein Konzept vorgestellt, das unter anderem eine zweijaehrige Nullrunde bei Loehnen und Gehaeltern vorsieht.


Baden-Wuerttemberg will Verbindung der Hochgeschwindigkeitsnetze

Stuttgart. Die Landesregierung fordert eine rasche Verbindung der Hochgeschwindigkeitsnetze der Bahnen in Deutschland und Frankreich. Ministerpraesident Erwin Teufel und Verkehrsminister Stefan Mappus (beide CDU) sagten, der Wirtschaftsstandort Baden-Wuerttemberg brauche diese Anbindung. Zwar habe der Bund zugesagt, die Rheintalstrecke bis zum Jahr 2010 auszubauen. Allerdings sei die Finanzierung noch sehr ungewiss. Nun sei die Bundesregierung am Zug, da Frankreich den letzten Schienenabschnitt fuer seinen Hochgeschwindigkeitszug TGV bis Strassburg von 2008 an bauen wolle.Der Ausbau der Strecke Kehl-Appenweier einschliesslich der Rheinbruecke moeglichst bis zum Jahr 2010 sei zwar abgestimmt mit der Deutschen Bahn in die Mittelfristplanung 2004 bis 2008 genommen worden, allerdings nur mit einem Betrag von fuenf Millionen Euro. Das gesamte Investitionsvolumen betrage aber 150 Millionen Euro.Auf Anregung der Landesregierung habe der Bund zusammen mit Frankreich auch eine 20-prozentige Foerderung der EU fuer die Strecke Strassburg-Appenweier beantragt. Wie die restlichen Mittel aufgebracht werden, sei noch offen. Teufel und Mappus betonte, wie wichtig der Ausbau der Schienenverbindung von Paris bis Budapest fuer den europaeischen Bahnverkehr und fuer Baden-Wuerttemberg sei.


Beginn der Weinlese in der Pfalz

Neustadt/Weinstrasse. In der Pfalz hat die Weinlese begonnen: In Neustadt-Duttweiler brachte Winzer Franz Gutting rund 4.000 Kilogramm Ortega-Trauben ein. Der Most soll bis zum Wochenende als Federweisser in den Handel kommen. Beim verregneten Start der Weinlese in Duttweiler hatte der Traubenmost 63 Grad Oechsle. Winzer Franz Mohr Gutting war jedoch mit der Qualitaet der Ortega-Trauben vollauf zufrieden. Mit dem Beginn der Hauptlese, zum Beispiel der Sorten Portugieser und Mueller-Thurgau, rechnen die Weinbauexperten ab dem 20. September. Mehr als die Haelfte des in Deutschland erzeugten Federweissen stammt von der Deutschen Weinstrasse. Ueblich sind dafuer auch Bezeichnungen wie Bitzler, Suesser und Rauscher. Laut Weinbauverband Pfalz wurden in den vergangenen Jahren 1,5 Millionen Liter Neuer Wein vermarktet. Bei einem schoenen Spaetsommer koenne mit einem qualitativ ueberdurchschnittlichen Jahrgang 2004 gerechnet werden, vor allem auch beim Riesling. Insgesamt wird mit einem durchschnittlichen Gesamtertrag von 2,4 Millionen Hektolitern Wein gerechnet. Die Pfalz ist mit 23.000 Hektar Anbauflaeche zweitgroesstes Weinanbaugebiet in Deutschland.


Zuwaechse bei Allianz

Stuttgart. Deutschlands groesster Lebensversicherer, die Allianz Leben in Stuttgart, hat im ersten Halbjahr erneut kraeftig zugelegt. Die gebuchten Beitraege stiegen zwischen Januar und Juni auf fast fuenf Milliarden Euro. Das entspricht einem Plus von 4,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Vorstandschef Gerhard Rupprecht sagte in Stuttgart, er rechne auch fuer das zweite Halbjahr 2004 mit einer deutlich steigenden Nachfrage. Die Neubeitraege seien in den ersten sechs Monaten allerdings um 5,9 Prozent auf 1,4 Milliarden Euro zurueckgegangen. Den Grund sieht Rupprecht in der oeffentlichen Diskussion ueber die Zukunft der Lebensversicherung. Insgesamt verwaltete Allianz Leben im ersten Halbjahr knapp 10,8 Millionen Versicherungsvertraege.


Flughafen Lahr klagt gegen Verbot von Passagierfluegen

Lahr. Der Streit um einen Verkehrsflughafen in Lahr im Ortenaukreis wird jetzt vor Gericht ausgetragen. Die Black Forest Airport Lahr GmbH (BFAL) hat nach eigenen Angaben Klage beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim eingereicht. Der Betreiber des Frachtflughafens wehrt sich damit gegen das Verbot von Passagierfluegen. Nach der Landesregierung hatte Anfang August auch das Regierungspraesidium Freiburg den Antrag auf einen Verkehrsflughafen in Lahr abgelehnt, weil es dafuer keinen Bedarf gebe. Ein Ausbau des bisherigen Frachtflughafens gefaehrdet nach Ansicht der Behoerden die Auslastung des benachbarten Regionalflughafens Karlsruhe/Baden-Baden. Auch die haushaltspolitischen Interessen des Landes und die Laermauswirkungen spraechen dagegen.Diese Begruendung ueberzeuge nicht und verstosse gegen Bundes- und Europarecht, sagte der BFAL-Geschaeftsfuehrer Axel Grossmann. "Das Regierungspraesidium ist den Argumenten aus Stuttgart und Nordbaden gefolgt." Politik und Wirtschaft in der Region Suedbaden stuenden hinter dem Antrag aus Lahr. Nach Ansicht der Betreiber verhindert das Land rechtswidrig den Marktzutritt eines Privatunternehmens. Damit solle der Baden-Airpark, der der oeffentlichen Hand gehoere, vor Konkurrenz geschuetzt werden.


AOK fordert Befreiung von Heimbewohnern von der Praxisgebuehr

Bonn. Die Bewohner von Pflegeheimen sollen nach den Vorstellungen des AOK-Bundesverbandes von der Praxisgebuehr und den Zuzahlungen zu Medikamenten befreit werden. Der Verbandsvorsitzende Ahrens forderte die Bundesregierung auf, eine soziale Regelung fuer solche Heimbewohner zu finden, denen nur ein Taschengeld zur Verfuegung steht. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums erklaerte, die Kassen haetten bereits jetzt gesetzlich die Moeglichkeit, auf die Eintreibung dieser Gebuehren in Einzelfaellen zu verzichten.


Verbraucherpreise in Baden-Wuerttemberg gestiegen

Stuttgart. Die Lebenshaltung hat sich in Baden-Wuerttemberg im August etwas verteuert. Von Juli auf August legten die Verbraucherpreise im Schnitt um 0,2 Prozent zu, teilte das Statistische Landesamt mit. Damit lagen die Lebenshaltungs-kosten wie schon im Juli um 2,2 Prozent hoeher als im Vorjahr. Preistreiber waren vor allem Heizoel und Kraftstoffe. Teurer wurden auch Pauschalreisen - Urlauber mussten gut fuenf Prozent mehr ausgeben. Beim Kauf von Lebensmitteln konnten die Menschen dagegen etwas Geld sparen, weil Obst und Gemuese wie ueblicherweise im Sommer billiger wurden.


Mzoudi darf nicht ausgewiesen werden

Der terrorverdaechtige Marokkaner Mzoudi darf weiter in Hamburg studieren und kann damit vorerst nicht ausgewiesen werden. Das entschied das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt. Mzoudi war im Februar vom Hamburger Oberlandesgericht vom Vorwurf der Beihilfe zu den Anschlaegen vom 11.September 2001 freigesprochen worden.


Stadt Worms stellt Sicherheitskonzept mit privaten Wachleuten vor

Worms. Die Wormser Stadtverwaltung hat ein neues Sicherheitskonzept vorgestellt. Ab dem 28. August gehen die Mitarbeiter des uniformierten Vollzugsdienstes gemeinsam mit privaten Wachleuten auf Streife. Der private Wachdienst sorge fuer mehr Sicherheit der acht staedtischen Vollzugsbeamten, erklaerte Ordnungsamtsleiter Wolfgang Brinkmann. Sie wuerden nur eingreifen, wenn der staedtische Mitarbeiter in Gefahr sei. Nach Einschaetzung des Staedtetages ist das Modell, das zum Backfischfest in Worms startet, in Rheinland-Pfalz bislang einmalig.Das Ordnungsamt greift unter anderem bei naechtlicher Ruhestoerung ein oder zeigt bei groesseren Veranstaltungen "Praesenz". Mit den neu eingerichteten Kontrollgaengen werde einem erhoehten Sicherheitsbeduerfnis von Buergern und Geschaeftsleuten vor allem am Abend und an Wochenenden Rechnung getragen, hiess es. Die Stadt habe nun bei einem privaten Sicherheitsdienst ein Kontingent an Stunden gekauft, das je nach Bedarf abgerufen werden koenne.


Olympia: Erfolg und Pech fuer die deutschen Sportler

Athen. Der elfte Wettkampftag der Olympischen Spiele stand bisher im Zeichen der Vorkaempfe. Dabei haben die deutschen Kanufahrer ihre Erfolgsserie fortgesetzt: neun der zwoelf Boote stehen bereits als Finalteilnehmer fest - die drei uebrigen muessen am Nachmittag in den Halbfinals starten. In der Leichtathletik erreichten alle drei deutschen 200-Meter-Sprinter die Zwischenlaeufe. Die erste Finalrunde der Springreiter wurde von einer Reihe schwerer Stuerze ueberschattet. Mehrere Pferde mussten verletzt abtransportiert werden.

Gestern hatte der fuenffache Weltmeister im Diskuswerfen, Lars Riedel, im Finale nach einer Verletzung aufgeben muessen. Der Chemnitzer hatte sich eine Bronze-Medaille ausgerechnet, konnte aber nach dem dritten Wurf nicht mehr weitermachen und wurde schliesslich Achter.

Der zweimalige Teamverfolgungs-Olympiasieger Guido Fulst aus Berlin hat bei den olympischen Bahnradrennen Bronze im Punktefahren gewonnen. Den Sieg holte sich der Russe Michail Ignatjew vor dem Spanier Joan Llaneras. Vor wenigen Minuten holte auch noch Rene Wolff eine Bronzemedaille - und zwar im Sprintwettbewerb. Der 26-Jaehrige aus Erfurt setzte sich im kleinen Finale gegen den Franzosen Laurent Gane in zwei Laeufen durch.


Schaeden durch Unwetter in Mainz

Mainz. Ein Gewitter mit starken Regenfaellen hat am Mittag in der Landeshauptstadt zahlreiche Schaeden verursacht. Nach Angaben der Feuerwehr wurden in rund 25 Einsaetzen ueberflutete Keller leergepumpt. Bei dem Gewitter wurden ausserdem Fahrbahnen ueberschwemmt und Baeume umgeknickt. Verletzte gab es den Angaben zufolge keine. Im rheinhessischen Ingelheim schlug ein Blitz in ein Wohnhaus ein. Dabei wurden etliche Elektrogeraete beschaedigt. Auch in Koblenz und Ludwigshafen waren Auslaeufer des Gewitters zu spueren. Wie die oertlichen Feuerwehren mitteilten, entstanden aber keine Schaeden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8244 Euro
Kanada (1 $) 0.6305 Euro
England (1 Pfund) 1.4872 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.876 Euro
Japan (100 Yen) 0.7505 Euro
Schweden (100 skr) 10.902 Euro
Suedafrika (100 R) 12.285 Euro
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ