Bislang mehr als 60 Ermittlugnsverfahren gegen Terror-Verdaechtige |
Die Bundesanwaltschaft hat im Kampf gegen den Terrorismus mehr als
60 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das sagte Bundesinnenminister
Schily der "Bild am Sonntag". Terrorismus ist Schily zufolge mehr
als eine abstrakte Gefahr, auch wenn es derzeit keine konkreten
Hinweise fuer geplante Terrorakte gebe. Die
Generalbundesanwaltschaft hatte in den vergangenen Tagen mehrere
Wohnungen und Gebaeude von mutmasslichen islamistischen Terroristen
durchsuchen lassen. In Berlin nahm die Polizei sechs Verdaechtige
fest, gegen einen von ihnen wurde Haftbefehl erlassen. In
Gelsenkirchen wurde Beweismaterial gefunden. |
Flugverkehr nimmt seit Kriegsbeginn ab |
Berlin. Bei den internationalen Fluggesellschaften ist seit Beginn
des Irakkrieges die Nachfrage zurueckgegangen. Die europaeischen
Fluglinien verzeichnen nach Angaben ihres Verbandes 12 Prozent
weniger Passagier-Kilometer. Am staerksten sei der Rueckgang im
innereuropaeischen Flugverkehr, sagte der Generalsekretaer des
Verbandes, Schulte-Strathaus, der Berliner Zeitung "Tagesspiegel am
Sonntag". Er forderte staatliche Hilfe fuer die Fluggesellschaften. |
Struck spricht sich fuer Entsendegesetz aus |
Verteidigungsminister Struck hat sich fuer ein Entsendegesetz
ausgesprochen, das unbefristete Parlaments-Mandate fuer
Auslandseinsaetze der Bundeswehr ermoeglicht. Dann muesse nicht ueber
jede Verlaengerung einer Mission neu entschieden werden, sagte der
SPD-Politiker. |
Struck haelt Schaeden in internationalen Beziehungen fuer reparierbar |
Bundesverteidigungsminister Struck hat die durch die
Meinungsverschiedenheiten im Irak-Konflikt entstandenen Schaeden in
den internationalen Beziehungen als reparabel bezeichnet. Die
Reaktionen in aller Welt haetten bereits zu einem Nachdenken in den
USA und Grossbritannien gefuehrt, sagte Struck. Kuenftig muessten die
Vereinten Nationen die entscheidende Rolle spielen und eine groessere
politische Verantwortung uebernehmen. |
Spaetere Differenzierung im Schulsystem angeregt |
Berlin. Bundesbildungsministerin Bulmahn hat angeregt, das deutsche
Schulsystem spaeter zu differenzieren. In einem Interview schlug die
SPD-Politikerin eine acht- bis neunjaehrige Regelschule fuer alle
Kinder vor. Ihr Argument: Studien haben gezeigt, dass viele
Hauptschueler eigentlich nichts in der Hauptschule zu suchen haetten |
genauso verhaelt es sich im Gymnasium. Bulmahns Schlussfolgerung: |
Durch eine spaetere Differenzierung koennten die jungen Leute viel
besser als bisher Schulen zugewiesen werden, die ihrem
Leistungsvermoegen entsprechen. |
Gruene stellen Krankenversicherung fuer Familienangehoerige in Frage |
Berlin. Offenbar wollen jetzt auch die Gruenen die kostenlose
Krankenversicherung fuer Familienangehoerige in Frage stellen. Nach
Informationen der "Frankfurter Rundschau" hat dazu die
Gruenen-Bundestagsfraktion ein entsprechendes Papier vorgelegt. Es
traegt den Titel "Begrenzung der beitragsfreien Mitversicherung von
Ehe- und Lebenspartnern". Ehefrauen, die nicht berufstaetig sind und
keine Kinder haben, oder Hausmaenner sollen nach Vorstellung der
Gruenen kuenftig einen Extra-Beitrag zahlen. Auch Rentner mit
Nebeneinkommen sollen zur Finanzierung der gesetzlichen
Krankenversicherung herangezogen werden. Vergangene Woche hatte
CDU-Chefin Merkel vorgeschlagen, Kinderlosen entweder die Rente um
die Haelfte zu kuerzen oder von ihnen die doppelten Rentenbeitraege zu
verlangen. |
Schmidt will Rezeptgebuehr bei Hausarztbesuch senken |
Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt will die Rezeptgebuehr
allgemein auf einen Euro senken, wenn Versicherte bei Beschwerden
immer zuerst den Hausarzt aufsuchen. Wie die Tageszeitung "Welt" in
ihrer morgigen Ausgabe schreibt, soll es dann aber auch keine
Haertefallregelung mehr geben. Gegenwaertig sind ohnehin nur 40
Prozent der Versicherten zuzahlungspflichtig. Alle anderen - wie
chronisch Kranke, Arbeitslosenhilfeempfaenger oder Geringverdiener -
zahlen gar keine Rezeptgebuehren. |
Dementi: Keine Nullrunde fuer Rentner |
Berlin. Die Bundesregierung hat Berichte dementiert, wonach fuer die
Rentner eine Nullrunde geplant sei. Eine Sprecherin des
Bundessozialministeriums sagte, solche Ueberlegungen gebe es nicht.
Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte berichtet, es sei eine
Nullrunde bei den Renten vorgesehen, um einen weiteren Anstieg der
Rentenbeitraege zu vermeiden. |
Boehr fuer energische Reform des Foederalismus |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Vorsitzende Christoph Boehr hat
sich vor dem Laenderkonvent am Montag in Luebeck fuer eine energische
Reform des Foederalismus ausgesprochen. Die bundesstaatliche
Verfassung Deutschlands muesse jetzt erneuert werden, um den Staat
wieder handlungsfaehiger, buergernaher und durchschaubarer zu machen,
betonte Boehr am Sonntag in Mainz. Die vier Fraktionen im
rheinland-pfaelzischen Landtag hatten am Mittwoch einen gemeinsamen
Beschluss fuer mehr Mitwirkungsrechte der Bundeslaender
verabschiedet. In Luebeck kommen am Montag Vertreter aller Laender
zusammen, um mehr Kompetenzen in der Gesetzgebung zu fordern. |
Hopp startet Anzeigenkampagne gegen Ermittlungen |
Heidelberg. Der Mitbegruender des Walldorfer Softwarekonzerns SAP,
Dietmar Hopp, hat in ganzseitigen Zeitungsanzeigen die
Staatsanwaltschaft Mannheim angegriffen. Er warf ihr im
Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen ihn wegen des Verdachts der
Untreue eine "unangemessene Vorgehensweise" vor. Er kuendigte an,
sich "mit allen Mitteln, die der Rechtsstaat bietet", zu wehren und
auf "eine unverzuegliche Einstellung des Verfahrens" zu dringen. In
einer Anzeige bekunden mehr als 50 Prominente ihre Solidaritaet mit
Dietmar Hopp. Die grossformatigen Anzeigen waren am Samstag in der
"Rhein-Neckar-Zeitung" Heidelberg und im "Mannheimer Morgen"
erschienen. Die Mannheimer Staatsanwaltschaft hatte am 3. Maerz
gegen Hopp ein Ermittlungsverfahren eingeleitet: Hopp, der im
Aufsichtsrat des Finanzdienstleisters MLP sitzt, soll mit Geld
seiner eigenen gemeinnuetzigen Stiftung fuer den
MLP-Vorstandsvorsitzenden Bernhard Termuehlen gebuergt haben. Der
baden-wuerttembergische Beamtenbund kritisierte die Aktion von Hopp
als "skandaloes". Den Politikern im Rhein-Neckar-Raum warf er vor,
dem groessten Steuerzahler und Arbeitgeber mit oeffentlicher
Unterstuetzung "zu huldigen". |
Ein Drittel der Krebsfaelle durch Vorsorge-Untersuchungen vermeidbar |
Wuerzburg. Experten zufolge koennte ein Drittel der
Krebs-Neuerkrankungen vermieden werden - und zwar durch
Vorsorge-Untersuchungen und einen gesuenderen Lebensstil. Wie der
Praesident der Deutschen Krebsgesellschaft, Klaus Hoeffken, auf einem
Fachkongress sagte, sind genetische Faktoren, Infektionen und
Umweltfaktoren seltener Ursache fuer Krebs als falsche Ernaehrung und
Rauchen. Den Kampf gegen das Rauchen bezeichnete Hoeffken als einen
Kampf gegen Windmuehlenfluegel, weil die Zahl jugendlicher Raucher
staendig zunehme. In Deutschland sterben jedes Jahr etwa 220.000
Menschen an Krebs. |
Schiffsunfall auf der Donau |
Passau. Auf der Donau bei Passau ist es am Mittag zu einem
Schiffsunfall gekommen. Zwei Kreuzfahrtschiffe rissen sich los und
prallten nach etwa 50 Metern gegen eine Haengebruecke. Ausloeser war
ein Tank-Motorschiff, das flussabwaerts fuhr und einen erheblichen
Wellengang verursachte. Bei dem Unglueck wurde niemand verletzt. Der
Sachschaden belaeuft sich nach ersten Schaetzungen auf 50- bis
80-tausend Euro. |
Rheinland-Pfalz-Ausstellung endet mit Besucherplus |
Mainz. Zum Abschluss der neuntaegigen Rheinland-Pfalz-Ausstellung am
Sonntag haben die Organisatoren eine positive Bilanz gezogen. Die
RAM Regio Ausstellungs GmbH rechnet nach vorlaeufigen Zahlen mit
rund 90.000 Besuchern. Das sind knapp 9.000 mehr als im Vorjahr.
Auch die ueber 700 Aussteller haetten ein positives Fazit gezogen,
hiess es weiter. Drei Viertel der Teilnehmer seien mit dem Besuch an
ihrem Stand zufrieden gewesen und 73 Prozent mit dem
wirtschaftlichen Erfolg. 83 Prozent wollen den Angaben zufolge auch
an der naechsten Rheinland-Pfalz-Ausstellung teilnehmen. Die groesste
Verbrauchermesse im Land und im Rhein-Main-Gebiet hatte ihre
Pforten im Mainzer Volkspark am Samstag vor einer Woche zum 32. Mal
geoeffnet. |
Lange Museumsnacht ein Erfolg |
An der "Langen Nacht der Museen" in Mannheim, Heidelberg,
Ludwigshafen haben nach Angaben der Veranstalter rund 55.000
Menschen teilgenommen. In Stuttgart wurden mehr als 23.000 Besucher
gezaehlt. In den vier Staedten waren mehr als 120 Museen, Galerien
und andere Kultur-Einrichtungen bis drei Uhr nachts geoeffnet.
Besondere Anziehungspunkte waren die Kunsthalle in Mannheim, das
Jugendstil-Hallenbad in Heidelberg und das Haus der Geschichte in
Stuttgart. Die Kunst-Freunde konnten mit einem Ticket alle
Kultur-Veranstaltungen besuchen und die Pendelbusse benutzen. Im
Rhein-Neckar-Dreieck feierten mehr als 70 Museen und Galerien die
"lange Nacht der Museen". In Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen
warteten mehr als 300 Ausstellungen, Konzerte, Tanzauffuehrungen und
Video-Installationen auf die Besucher. Die Mannheimer Kunsthalle
stellte ihre neuen Raeume vor. Besucher konnten neben verschiedenen
Konzerten und Ausstellungen in Kirchen auch die Moschee
besichtigen. In Heidelberg konnten Interessierte an einem
Tafelzeremoniell des kurfuerstlichen Hofes teilnehmen. Verpackungen
aus 100 Jahren zeigte das Deutsche Verpackungsmuseum, kombiniert
mit einer Travestie-Show. |
EM-Qualifikation: Deutschland - Litauen 1:1 |
Nuernberg. In der Qualifikation zur Fussball-Europameisterschaft hat
die deutsche Mannschaft gestern Abend einen herben Rueckschlag
erlitten. Im Nuernberger Frankenstadion gab es gegen Aussenseiter
Litauen nur ein blamables 1:1. In der Tabelle der Gruppe fuenf fiel
Deutschland hinter Schottland auf Platz zwei zurueck. Die Schotten
gewannen ihr Spiel gegen Island mit 2:1. |
Quellen |
|