Warnstreiks bei VW |
Im Werk Baunatal haben sich rund 8.000 VW-Mitarbeiter vor den Toren des
Volkswagenwerkes versammelt. Sie waren damit die ersten, die die heutige
Runde der Warnstreiks eingelaeutet haben. Im Laufe des Vormittags wurde dann
auch in den anderen fuenf westdeutschen Volkswagenfabriken stundenweise die
Arbeit niedergelegt. Die IG-Metall rechnete mit mehreren zehntausend
Streikenden. Die Beschaeftigten wollen Druck machen auf die
Tarifverhandlungen zwischen Konzern und Gewerkschaft, die morgen in Hannover
in die fuenfte Runde gehen. Hauptstreitpunkte sind die langfristige
Beschaeftigungssicherung und die Bedingungen fuer Samstagsarbeiten. Der
Konzern hat inzwischen Berichte dementiert, nach denen in den naechsten vier
Jahren 30.000 Arbeitsplaetze abgebaut werden sollen. |
Fuehrungswechsel bei der IG-Chemie |
Lieber Kooperation als Klassenkampf - so ungefaehr laesst sich die Haltung
der IG-Chemie umschreiben. Ein Kurs, der in den letzten 13 Jahren eng mit dem
Namen Herrmann Rappe verbunden war. Auf dem Gewerkschaftstag in Hannover, den
Rappe heute eroeffnet hat, wird er als Chef der drittgroessten deutschen
Gewerkschaft abgeloest. "Glueck auf - der Steiger kommt" - mit diesem
Eroeffnungslied zeigt der Kongress, wohin die Reise geht. Die IG-Chemie wird
in dieser Woche formal ihre Aufloesung beschliessen. Dieser Schritt ist
notwendig, um im kommenden Jahr die Gewerkschaften Bergbau und Energie, sowie
Leder aufzunehmen. Die Vergroesserung der IG-Chemie ist der letzte
Machtstreich von Herrmann Rappe. Der knapp 66jaehrige wird am Mittwoch den
Stab an seinen Nachfolger, Hubertus Schmoldt, weitergeben. Schmoldt gilt auch
als sicherer Kandidat fuer die vergroesserte Gewerkschaft im vergangenen
Jahr. Eine Abkehr von Rappes Prinzipien ist vom 50jaehrigen Schmoldt in den
naechsten Jahren nicht zu erwarten. Und das heisst, die IG-Chemie will ihren
Politikstil der Sozialpartnerschaft fortfuehren. Unterschiede gibt es wohl
eher in den Feinheiten. Rappe hat die Solidaritaet der Arbeitnehmer immer
vorausgesetzt, Schmoldt sieht, dass er seinen Mitgliedern noch etwas bieten
muss. Er will die Serviceangebote der IG-Chemie verbessern. Erster Schritt,
eine bessere Schulung der Betriebsraete. Zum Abschied liess Rappe heute leise
Kritik an der DGB-Reform laut werden. Nach seinem Eindruck haetten viele
Gewerkschafter angesichts des Mitgliederschwundes noch nicht begriffen, wie
ernst es um ihre Organisationen steht. An die Politik gerichtet zeigte Rappe
zum Schluss noch ungewohnte Einigkeit mit Umweltverbaenden wie Greenpeace.
Die IG-Chemie appelliert an die franzoesische Regierung, die geplanten
Atomtests auszusetzen. |
Waigel in der Kritik |
Bonn. Bundesfinanzminister Waigel steht erneut im Kreuzfeuer der Politik. Der
Grund: Sein Versprechen, den Solidaritaetszuschlag von 1997 oder 1998 an
abzubauen. Nicht nur fuer die SPD-Opposition ist diese Zusage absolut
unhaltbar. Kritik an Waigel kommt auch aus der CDU. Berlins Regierender
Buergermeister, Eberhard Diepgen, erklaerte, die neuen Laender brauchten noch
viele Jahre finanzielle Hilfe. Daher sei die Diskussion um das Ende des
Solidaritaetszuschlages ueberfluessiges Geschnatter.
Waehlertaeuschung ist die Ankuendigung, den Zuschlag schon innerhalb der
naechsten drei Jahre abzuschaffen fuer SPD-Finanzexpertin Ingrid
Matthaeus-Maier. Die Buerger muessten sicher noch einige Jahre fuer den
Aufbau der neuen Bundeslaender tiefer in die Taschen greifen. Sie sagte, mit
dem 7.5 prozentigen Solidaritaetszuschlag muessten die Arbeitnehmer auch die
Fehler der Bundesregierung ausbuegeln. Finanzminister Theo Waigel habe zuviel
mit teuren Krediten finanziert.
FDP-Chef Wolfgang Gerhard forderte erneut, den Zuschlag spaetestens 1997 zu
senken. |
Kinkel gegen Lockerung der Sanktionen gegen den Irak |
Bonn. Die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den Irak koennen nach
Ansicht von Bundesaussenminister Kinkel in absehbarer Zeit nicht aufgehoben
werden. Das sagte Kinkel nach einem Treffen mit dem UNO-Sondergesandten Ekeus
in Bonn. Ekeus habe bei seinen juengsten Gespraechen in Bagdad und Jordanien
furchterregende neue Informationen unter anderem ueber das irakische Programm
zur Herstellung biologischer Waffen erhalten. Kinkel betonte, es muesse alles
getan werden, damit der Irak die Golfregion nicht wieder bedrohen koenne. |
Bundesfrauenministerin Nolte bei der Weltfrauenkonferenz in Peking |
Die Staatengemeinschaft muss bei der vierten Weltfrauenkonferenz klar und
eindeutig fuer die Menschenrechte von Frauen eintreten. Das forderte die
Bonner Frauenministerin Nolte in Peking nach Beginn der UN-Konferenz.
Ausserdem seien Strategien gegen Menschenrechtsverletzungen und Gewalt
erforderlich. Die Ministerin kuendigte an, die Einhaltung der Menschenrechte
auch im Gastland der Konferenz einzufordern. |
Kohl, Toepfer und Waigel beraten ueber Schuermannbau |
Bundeskanzler Kohl hat heute in Bonn mit Bauminister Toepfer und
Finanzminister Waigel ueber die Zukunft des Schuermannbaus beraten. Ueber das
Ergebnis sei Stillschweigen vereinbart worden, sagte eine Sprecherin des
Bauministeriums. Nach Vorstellungen Toepfers soll der hochwassergeschaedigte
Bau fertiggestellt werden und danach die Deutsche Welle beherbergen. Die
Kosten dieser Aktion werden mit 580 Millionen DM angegeben. Finanzminister
Waigel befuerwortet den Abriss des Gebaeudes und eine anschliessenden Neubau
durch einen privaten Investor, der dann von der Bundesrundfunkanstalt
angemietet werden soll. Nach Berechnungen Waigels waere diese Loesung rund
250 Millionen DM billiger als die Fertigstellung. Die Deutsche Welle muss ihr
bisheriges Funkhaus in Koeln wegen Asbestverseuchung bis Mitte 1997 raeumen. |
Bonner Verwirrung ueber Tornadoeinsaetze |
In Bonn herrscht Verwirrung ueber das Datum des ersten deutschen
Tornadoeinsatzes ueber Bosnien, der kein Uebungsflug war.
Unterscheidungskriterium ist wohl die Frage, ob ein Luftwaffenjet aus
Piacenza auf Anforderung der NATO aufgestiegen ist. Und das ist eine Woche
frueher geschehen, als bisher bekannt. Hieraus koennte es zum Streit darueber
kommen, ob der Bundestag angemessen unterrichtet war.
In einer Pressekonferenz hiess es: "Wir haben die Uebungsfluege am 7. August
aufgenommen. Die Bedingungen fuer die Fluege, sprich die Einsatzregeln, sind
immer die gleichen, ob Sie das einen Uebungsflug oder Einsatzflug nennen.
Deshalb haben wir in der Regel nur gesprochen von Fluegen unter
Einsatzbedingungen. Alle Fluege sind Fluege unter Einsatzbedingungen - und
jetzt koennen Sie nur aufschluesseln."
Reine Semantik half nicht weiter. Rund 15 Fluege habe es vor dem ersten
sogenannten "ersten Einsatz" gegeben, daher habe man im
Verteidigungsministerium bewusst nicht vom ersten Einsatz gesprochen, sagte
der Sprecher und fuegte hinzu: "Jeder Einsatz steht ohne Zweifel in voelliger
Uebereinstimmung vom 30. Juni 1995." SPD und Gruene sehen das anders und
ueberlegen sich derzeit, ob sie die Bundesregierung zu einer
ausserordentlichen gemeinsamen Sitzung von Aussen- und Verteidigungsausschuss
zitieren sollen. Sie verlangen voellige Aufklaerung. |
Sachsen-Anhalt will Bundesweisung befolgen |
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt will im Streit um das atomare Endlager
Morsleben die juengste Weisung des Bundesumweltministeriums zunaechst
befolgen. Landesumweltministerin Heidecke erklaerte heute frueh im
Deutschlandfunk, Magdeburg werde also die Einlagerung mittelradiokativer
Stoffe wieder erlauben. Allerdings wolle man rechtliche Schritte pruefen.
Frau Heidecke wies auch darauf hin, dass vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg
bereits mehrere Klagen von Privatleuten gegen das Atomlager anhaengig seien.
Diese wuerden durch die Weisung von Bundesumweltministerin Merkel auf eine
neue Basis gestellt. Die Gruenenpolitikerin sprach im Zusammenhang mit dem
Schreiben aus Bonn von einem Maulkorberlass. Sie vertrat erneut die
Auffassung, dass Morsleben als Atomendlager ungeeignet sei. |
Schlag gegen Handel mit Kinderpornographie |
Ulm. Die Polizei hat heute Ermittlungen gegen einen Studenten der Ulmer
Universitaet bestaetigt. Der 23jaehrige soll mit Kinderpornos gehandelt
haben. Naehere Auskuenfte wollte die Polizei vorerst nicht machen. Das
Magazin FOCUS berichtet in seiner heute erschienenen Ausgabe, der Polizei sei
ihr wohl groesster Schlag gegen Kinderpornohandel ueber Computernetze
geglueckt. Laut FOCUS sind von der Universitaet Ulm aus tausende
einschlaegige Bilder ueber das Internet in alle Welt gegangen. Der
Informatikstudent aus Memmingen soll den Rechnerzugang der Uni dazu genutzt
haben, die Kinderpornos mit englischen Interessenten auszutauschen. In der
Wohnung des Studenten seien 5.000 Pornofotos in Magazinen, auf Disketten und
auf der Festplatte seines Privatcomputers gefunden worden. |
Toter bei Massenschlaegerei |
Bei einer Massenschlaegerei zwischen Kurden und Tuerken im
schleswig-holsteinischen Neumuenster ist gestern Abend einer der Beteiligten
erschossen worden. Drei weitere erlitten Stich- und Schusswunden. Der
Schuetze stellte sich unmittelbar nach der Tat. Wie die Polizei mitteilte,
hatten Kurden eine Gruppe von etwa 15 Kurden mit Schlag- und Stichwaffen
angegriffen. Die Hintergruende des Vorfalls sind noch unklar. |
Meldungen vom Tennis |
Steffi Graf trifft im Viertelfinale der US-Open auf Amy Frazier. Die
Weltranglistenerste aus Bruehl hatte im Achtelfinale Chanda Rubin mit 6:2 und
6:2 geschlagen. Amy Frazier setzte sich gegen Natalia Swerewa durch. Im
Achtelfinale treffen Boris Becker auf Marc Rosset und Anke Huber auf Monica
Seles. |
Boerse |
DAX 2250 Punkte US-$ DM 1.4640 |
Quellen |
|