GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 02.09.2003



* Schroeder will Tuerkei bei EU-Beitritt unterstuetzen
* Persson wirft Deutschland schlechte Vorbereitung auf den Euro vor
* Bundeskabinett fuer Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes
* Merkel-Vorschlaege stossen auf Kritik und Zustimmung
* Streit um Gemeindefinanzen dauert an
* Schmidt will Sozialhilfe-Zahlungen ins Ausland unterbinden
* SPD-Bundestagsfraktion zu Klausur zusammengekommen
* Berlin klagt vor Verfassungsgericht auf finanzielle Hilfen
* Drastische Sparmassnahmen fuer Hessen
* Haushalte in NRW fuer verfassungswidrig erklaert
* Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz am 13. Juni 2004
* Mehr Freiraum fuer Kommunen in Rheinland-Pfalz geplant
* Mehr Zuschuss fuer Transrapid in Bayern
* DaimlerChrysler will 7-Gang-Getriebe auf den Markt bringen
* Grossbrand in BASF-Werk
* Stahlwerk in Trier hat Produktion wieder aufgenommen
* Deutsche Urlauber aus Hotelbrand in Mombasa gerettet
* Neue Start- und Landebahn in Spangdahlem
* Autobahnraser hat Kleinwagen nicht beruehrt
* Fussball: HSV, Frankfurt und St. Pauli im DFB-Pokal weiter
* Boerse



Schroeder will Tuerkei bei EU-Beitritt unterstuetzen

Bundeskanzler Schroeder hat den Wunsch der Tuerkei nach einem EU-Beitritt unterstuetzt und die CDU/CSU aufgefordert, ihren Widerstand dagegen aufzugeben. Schroeder aeusserte sich nach einem Gespraech mit dem tuerkischen Ministerpraesidenten Erdogan, der sich zu einem dreitaetigen Staatsbesuch in Deutschland aufhaelt. Die Bindung der Tuerkei an die Europaeische Union sei im geopolitischen und nationalen Interesse Deutschlands. Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Kossendey (CDU), vermutet, dass die EU der Tuerkei im naechsten Jahr einen Aufnahmetermin in Aussicht stellt, wenn der Reformprozess so weitergeht und sich die wirtschaftlichen Rahmendaten bis dahin verbessert haben. Auch der Tuerkei-Experte der Union, Polenz, verlangte eine faire Chance fuer Ankara. Ablehnende Haltungen innerhalb der Union seien nur Einzelmeinungen, betonte Polenz.


Persson wirft Deutschland schlechte Vorbereitung auf den Euro vor

Stockholm. Der schwedische Ministerpraesident Persson hat Deutschland, Frankreich und Italien fuer die wirtschaftliche Schwaeche in der Euro-Zone verantwortlich gemacht. Die drei Laender haetten sich in den 90er Jahren nicht richtig auf die Euro-Einfuehrung vorbereitet, sagte Persson der "Financial Times Deutschland". Deutschland, Frankreich und Italien haetten sich besser auf den Abschwung der Konjunktur vorbereiten muessen. In Schweden entscheidet die Bevoelkerung am 14. September ueber die Einfuehrung des Euro.


Bundeskabinett fuer Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes

Berlin. Das Bundeskabinett hat sich grundsaetzlich fuer eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr unter dem Dach der Vereinten Nationen entschieden. Neuer Einsatzort waere danach die Region um die Stadt Kundus im Norden des Landes. Bisher sind die deutschen Soldaten im Rahmen ihres Einsatzes der Internationalen Schutztruppe nur in der afghanischen Hauptstadt Kabul praesent. Bevor die Bundeswehrsoldaten in Kundus eingesetzt werden, muessen die Vereinten Nationen allerdings noch einen formellen Beschluss fassen.


Merkel-Vorschlaege stossen auf Kritik und Zustimmung

Berlin. Der Vorstoss von CDU-Chefin Merkel fuer eine laengere Wochenarbeitszeit im Westen scheidet die Geister: einige Politiker sprechen von einem guten Schritt, um Deutschland international wettbewerbsfaehiger zu machen und den Wohlstand der Arbeitnehmer zu sichern. Es gibt aber auch kritische Stimmen, selbst innerhalb der CDU. Der Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Arentz, bezeichnete Merkels Aeusserungen als "voellig daneben". Eine Verlaengerung der Arbeitszeit sei nicht Sache der Politik sondern der Tarifparteien und auch dann nichts anderes als ein ungerechter Griff in die Taschen der Arbeitnehmer.


Streit um Gemeindefinanzen dauert an

Berlin. Im Streit um die Gemeindefinanzreform hat Bundesfinanzminister Eichel angeblich Kompromissbereitschaft signalisiert. Die Sueddeutsche Zeitung berichtet unter Berufung auf Koalitionskreise, Eichel wolle die Abgaben der Kommunen an Bund und Laender senken. Derzeit muessen Staedte und Gemeinden 28 Prozent ihrer Einnahmen aus der Gewerbesteuer abfuehren. Nach Ansicht der Gruenen-Politikerin Scheel sollte die Gewerbesteuer mittelfristig voll den Kommunen zu Gute kommen. Scheel sagte, die Steuern sollten dort bleiben, wo sie erhoben werden. Um den Kommunen schnell zu helfen, muesste zunaechst der Bundesanteil der Gewerbesteuer von gut zwei Milliarden Euro jaehrlich abgeschafft und den Laendern und Gemeinden zugerechnet werden. Im strittigen Punkt der Besteuerung von Mieten und Pachten unterstuetzte Scheel ebenfalls die Haltung der Kommunen und sprach sich fuer eine Einbeziehung in die Gewerbesteuer aus.


Schmidt will Sozialhilfe-Zahlungen ins Ausland unterbinden

Sozialhilfe fuer im Ausland lebende Deutsche soll es nach dem Willen der Bundesregierung nur noch in absoluten Ausnahmefaellen geben. Ausnahmen gelten kuenftig fuer Muetter, die im Ausland um ihr Kind kaempfen, bei laengeren Krankenhaus-Aufenthalten oder im Fall schwerer Pflegebeduerftigkeit. Auch Menschen, die im Ausland inhaftiert wurden, sollen weiter unterstuetzt werden. Die Diskussion ueber eine Neuregelung der Sozialhilfe war entbrannt, nachdem ein in den USA lebender Sozialhilfeempfaenger vor Gericht die Uebernahme seiner Mietkosten erstritten hatte.

Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft kritisiert Bundes-Sozialministerin Schmidt. Bei der Gewerkschaft hiess es, im Vergleich zum Steuerbetrug in Deutschland sei das unverhaeltnismaessig. Die Regierung wolle Millionenbetraegen nachgehen. Gleichzeitig toleriere sie Steuerhinterziehung in Milliardenhoehe.


SPD-Bundestagsfraktion zu Klausur zusammengekommen

Die SPD-Bundestagsfraktion ist zu einer zweitaegigen Klausurtagung im Berliner Reichstag zusammengekommen, um ueber die anstehenden Reformprojekte zu beraten. Am ersten Tag soll zunaechst ueber die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sowie ueber den Umbau der Bundesanstalt fuer Arbeit diskutiert werden. Dann stehen die Plaene fuer die Gesundheitsreform auf der Tagesordnung. Die umstrittene Gemeindefinanzreform soll morgen zur Sprache kommen. SPDFraktionschef Muentefering hatte zuvor erneut Korrekturbedarf angemeldet. Es stuenden intensive Beratungen und "da, wo es noetig ist, Streit" an.


Berlin klagt vor Verfassungsgericht auf finanzielle Hilfen

Das mit rund 50 Mrd.Euro verschuldete Land Berlin klagt vor dem Bundesverfassungsgericht auf finanzielle Hilfen durch den Bund. Durch den so genannten Normenkontrollantrag sollen Ueberweisungen in Hoehe von 35 bis 40 Mrd.Euro erzwungen werden. Die Bundesregierung sieht der Klage "gelassen" entgegen, wie ein Sprecher sagte. Nach Ansicht des Bundes befinde sich die Stadt nicht in einer dramatischen Haushaltslage. Ende der 80er Jahre hatten bereits Bremen und das Saarland wegen hoher Verschuldung geklagt und anschliessend Recht bekommen.


Drastische Sparmassnahmen fuer Hessen

Angesichts drastischer Einnahmeeinbrueche hat Hessens Ministerpraesident Koch das nach eigenen Angaben "groesste Sparpaket in der Geschichte des Landes" verkuendet. Damit soll der Haushalt 2004 um rund eine Milliarde Euro entlastet werden. Kernpunkt ist die Erhoehung der Arbeitszeit der Beamten von 28,5 auf bis zu 42 Stunden pro Woche. Gleichzeitig soll das Weihnachtsgeld um mindestens 40 % gekuerzt werden. Der Schuldenberg des traditionell als reich geltenden Bundeslandes war im vergangenen Jahr auf 26,5 Mrd.Euro angewachsen.


Haushalte in NRW fuer verfassungswidrig erklaert

Der nordrhein-westfaelische Verfassungsgerichtshof hat die Landesetats 2001 und 2002 fuer verfassungswidrig erklaert. Die Richter gaben damit einer Klage der CDU-Landtagsfraktion statt. Danach hatte der damalige Landesfinanzminister und heutige Ministerpraesident Steinbrueck bei den Etats die zulaessige Kreditobergrenze mit Hilfe von Geld aus ebenfalls kreditfinanzierten Ruecklagen umgangen. Laut Verfassung darf die Neuverschuldung nicht hoeher sein als die Summe der Investitionen. Das Urteil hat keine direkten Konsequenzen, gilt aber als schwere Niederlage fuer die Landesregierung.

Der nordrhein-westfaelische CDU-Chef Ruettgers hat Ministerpraesident Steinbrueck die Verantwortung fuer verfassungswidrige Haushaltsplaene zugewiesen. Ruettgers sagte, das Urteil des nordrhein-westfaelischen Verfassungsgerichtshofs sei eine schwere persoenliche Niederlage fuer Steinbrueck.


Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz am 13. Juni 2004

Die rheinland-pfaelzische Landesregierung hat den 13. Juni 2004 als Termin fuer die naechste Kommunalwahl festgelegt. Das teilte die Staatskanzlei am Dienstag in Mainz mit. Am selben Tag ist in Deutschland auch die Wahl zum Europaeischen Parlament vorgesehen. Die Landesregierung habe sich unter anderem aus Kostengruenden fuer die Zusammenlegung beider Wahlen entschieden, erklaerte MinisterpraesidentKurt Beck (SPD). Ausserdem sei bei zwei Wahlen an einem Tag mit einer hoeheren Wahlbeteiligung zu rechnen.


Mehr Freiraum fuer Kommunen in Rheinland-Pfalz geplant

Mainz. Das Land will seinen Kommunen mehr Freiraum bei der Erfuellung von Standards geben. Nach Angaben von Innenminister Walter Zuber billigte das Landeskabinett dazu einen Gesetzentwurf. In zehn Bereichen der Kommunalverwaltung sollen etwa zwei Dutzend Anforderungen gelockert werden. Zuber sprach von einem ersten Schritt, um die Kommunen von Aufgaben und Kosten zu entlasten. CDU und Gruene kritisierten dagegen den Entwurf als unzureichend. Ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion aus dem Fruehjahr gehe viel weiter und sei mutiger, sagte der innenpolitische Fraktionssprecher Michael Hoerter. Die Gruenen bezeichneten den Beschluss der Regierung als "finanzpolitisches Ablenkungsmanoever". In dem Entwurf geht es unter anderem um Vorschriften auf den Gebieten Gesundheitsverwaltung, Brandabwehr, Denkmalschutz und Verwaltung der Ausbildungsfoerdeurng. In der ersten Sitzung nach der Sommerpause brachte das Kabinett auch Neuregelungen fuer Feuerwehr und Rettungsdienst auf den Weg. Wichtigster Punkt ist die Einrichtung von acht integrierten Leitstellen.


Mehr Zuschuss fuer Transrapid in Bayern

Muenchen. Die bayerische Staatsregierung kann auf mehr Geld fuer den Bau des Transrapid zum Muenchner Flughafen hoffen. Bundesverkehrsminister Stolpe zeigte sich auf einer Pressekonferenz mit dem bayerischen SPD-Spitzenkandidaten Maget grundsaetzlich bereit, den Zuschuss aufzustocken. Voraussetzung sei jedoch, dass der Freistaat ein klares Finanzierungskonzept vorlege. Maget machte dagegen noch einmal deutlich, dass die Bayern-SPD den Transrapid ablehnt. Er sagte, der Ausbau der S-Bahn sei dringender.


DaimlerChrysler will 7-Gang-Getriebe auf den Markt bringen

Stuttgart. Laut eigener Angaben will DaimlerChrysler als weltweit erster Automobilhersteller im Herbst serienmaessig ein 7-Gang-Automatik-Getriebe fuer PKW auf den Markt bringen. Die neue Schaltung loest unter anderem in den 500er-Modellen der S-und der E-Klasse das bisherige 5-Gang-Getriebe ab. Die 7-stufige-Automatik-Schaltung soll nach Angaben des Unternehmens vor allem Kraftstoff sparen und mehr Komfort bieten. Eine Woche vor der Internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt praesentiert der Konzern sein neues 7-Gang-Automatik-Getriebe heute als Weltpremiere im DaimlerChrysler-Werk in Stuttgart-Hedelfingen.


Grossbrand in BASF-Werk

Ludwigshafen/Mannheim. Bei dem Grossbrand, der vergangene Nacht auf dem Firmengelaende der BASF wuetete, sind bis zu zwei Tonnen synthetische Farbstoffe und bis zu drei Kubikmeter Loesungsmittel verbrannt worden. Das hat der betroffene Textilfarben-Hersteller Dystar mitgeteilt. Das Grossfeuer auf dem Gelaende des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen konnte heute Morgen nach sieben Stunden geloescht worden. Es war am spaeten Montagabend aus noch ungeklaerter Ursache ausgebrochen, teilte die Polizei mit. Verletzt wurde niemand. Gesundheitsschaedliche Stoffe traten nach Angaben des Unternehmens nicht aus. Umweltmesswagen stellten zwar starken Brandgeruch fest, aber keinen Austritt giftiger Gase. Ueber dem Werksgelaende bildete sich eine grosse Rauchwolke. Der Brandgeruch war noch in der Mannheimer Innenstadt zu riechen. Anwohner wurden mit Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, Tueren und Fenster geschlossen zu halten. Die Hoehe des Sachschadens ist noch unklar. Die Stadt Ludwigshafen hat einen Krisenstab eingerichtet.


Stahlwerk in Trier hat Produktion wieder aufgenommen

Trier. Nach mehr als zweijaehriger Zwangspause hat das einzige rheinland-pfaelzische Stahlwerk heute in Trier wieder mit der Produktion begonnen. Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) gab den offiziellen Startschuss. Das Werk war nach einem Brand im Sommer 2001 und anschliessender Insolvenz geschlossen worden. Es wurde fuer rund 30 Millionen Euro unter dem Namen Trierer Stahlwerk (TSW) wieder aufgebaut. Alle frueheren 230 Beschaeftigten fanden eine Neuanstellung. Produziert werden Walzdraht und Betonstahl.


Deutsche Urlauber aus Hotelbrand in Mombasa gerettet

Mombasa/Stuttgart. Bei einem Brand in vier Hotels in der kenianischen Kuestenstadt Mombasa ist nach ersten Berichten offenbar niemand verletzt worden. Nach neuesten Angaben konten insgesamt rund 600 Gaeste gerettet werden, darunter viele Touristen aus Sueddeutschland. Laut der kenianischen Polizei waren am Abend vier Luxushotels in Brand geraten. Nach Informationen eines Reiseveranstalters wurden rund 300 deutsche Touristen, zum Teil unter Mithilfe von dort stationierten Bundeswehrsoldaten, in Sicherheit gebracht. Der Schaden ist offenbar geringer als befuerchtet. Roland Krautgartner, Verkaufsleiter des African Safari Club Suedwest, sagte in Stuttgart, dass die Zimmer zum Teil unversehrt sind. Peter Stark, ein Lehrer aus Loerrach wurde Augenzeuge des Flammenmeers. "Einige Leute wurden hysterisch, aber zum Glueck ging der Wind nicht in unserer Richtung", beschreibt er die Brandnacht. Ein Grossteil der deutschen Gaeste sei aus dem sueddeutschen Raum und haette preisguenstige Lastminute-Angebote genutzt, so Stark. Die Brandursache war zunaechst unklar. Die Suche nach der Ursache konzentriert sich auf einen technischen Defekt, bestaetigte ein Sprecher des Ferienclubs am Vormittag dem ARD-Hoerfunk.


Neue Start- und Landebahn in Spangdahlem

Spangdahlem. Nach mehr als sechsmonatiger Bauzeit ist auf dem US-Militaerflugplatz in Spangdahlem in der Eifel heute die ausgebaute Start- und Landebahn eroeffnet worden. Die nun 50 Meter breite und 3,3 Kilometer lange Bahn sei jetzt auch fuer Grossraumflugzeuge nutzbar, sagte eine Sprecherin des US-Militaers. Das Projekt sei Teil des Verlegungsprogramms der Rhein-Main-Airbase von Frankfurt. Rund 8,8 Millionen Euro kostete der Ausbau der Start- und Landebahn.

Die rheinland-pfaelzischen Gruenen fordern ein Nacht- und Wochenendflugverbot fuer den Flughafen Spangdahlem. Ausserdem verlangt die Partei von der Landesregierung, fuer diese Airbase ein Absturzgutachten einzuholen. Die Landesregierung verstecke sich hinter der Aussage der US-Streitkraefte, die Auflistung sei ein zu grosser Verwaltungsaufwand, kritisierten die Gruenen. Wer nur ein paar hundert Meter vom Flugplatz entfernt lebe, habe ein Recht auf die Offenlegung aller Gefaehrdungspotenziale.


Autobahnraser hat Kleinwagen nicht beruehrt

Karlsruhe. Der Karlsruher Autobahnraser hat beim toedlichen Verkehrsunfall vom 14. Juli den vor ihm fahrenden Kleinwagen nicht beruehrt. Das geht aus einem neuen Gutachten des Landeskriminalamts (LKA) Baden-Wuerttemberg hervor. An den untersuchten Fahrzeugteilen des Mercedes CL 600 seien keine diesbezueglichen Spuren gefunden worden, teilte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe mit. Ein 34-jaehriger Testfahrer von DaimlerChrysler soll Mitte Juli auf der A 5 bei Karlsruhe durch Raserei einen Unfall verursacht haben, bei dem eine Frau und ihre Tochter ums Leben kamen. Der Mercedesfahrer, der mit hohem Tempo sehr dicht aufgefahren sein soll, will den Unfall nicht bemerkt haben. Der Unfall sorgte wochenlang fuer Schlagzeilen. Unterdessen wies die Polizei in Reutlingen einen Bericht der Bild-Zeitung zurueck, wonach das Wohnhaus des mutmasslichen Autobahnrasers observiert werde. In dem Bericht ist die Rede von Rache-Drohungen gegen den Testfahrer. Der Polizei liegen nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse ueber Drohungen vor. Es seien aber tatsaechlich Polizisten am Wohnhaus des Tatverdaechtigen, allerdings nur, um die Familie des Beschuldigten vor Neugierigen und Medienvertretern zu schuetzen.


Fussball: HSV, Frankfurt und St. Pauli im DFB-Pokal weiter

Hamburg. Zweitliga-Absteiger FC St. Pauli hat ueberraschend die zweite Hauptrunde des DFB-Vereinspokals erreicht, und zwar durch einen Sieg ueber den klassenhoeheren Zweitligisten Arminia Bielefeld. Ausserdem weiter sind der Hamburger SV und Eintracht Frankfurt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9211 Euro
Kanada(1 $)  0.6629 Euro
England(1 Pfund)  1.4503 Euro
Schweiz(100 sfr)  65.189 Euro
Japan(100 Yen)  0.7930 Euro
Schweden(100 skr)  10.911 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3566( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9427( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10690
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ