Sondierungsgespraeche in Hamburg |
Hamburg. SPD und Gruene in der Hansestadt haben sechs Stunden lang ueber die
Moeglichkeit einer Koalitionsregierung gesprochen. Nun habe die SPD eine
Grundlage fuer die Entscheidung, ob mit der CDU oder den Gruen-Alternativen
formelle Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Das sagte der
Hamburger SPD-Chef Kuhbier. Nach Angaben des designierten SPD-Buergermeisters
Runde wurden alle Knackpunkte mit den Gruenen eroertert. Der
SPD-Landesvorstand will am Montag entscheiden, mit welcher Partei
Koalitionsgespraeche aufgenommen werden sollen. |
Diskussion um Parteivorsitz Helmut Kohls |
Bonn. In der CDU ist eine Diskussion um den Parteivorsitz von Helmut Kohl
entbrannt. Auf scharfe Kritik stiess die Meinung des Vorsitzenden der Jungen
Union, Escher, Kohl solle nach den Wahlen im naechsten Jahr als Vorsitzender
zuruecktreten. CDU-Generalsekretaer Hinze sagte, diese Aufforderung sei
abwegig. Escher hatte eine personelle und konzeptionelle Erneuerung der CDU
gefordert. |
Randale nach Einheitsfeiern in Berlin |
Stuttgart/Berlin. Waehrend die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit
in Stuttgart am Abend friedlich mit einem Konzert der Scorpions zuende ging
ist es in Berlin wieder zu Ausschreitungen gekommen. Etwa 50 Vermummte
zuendeten in der Nacht einen Supermarkt und Autos an. Die Autos lagen auf der
Seite und dienten als Barrikade rund um "Kaisers Cafe", ein Supermarkt, der
erst gepluendert und dann angezuendet wurde. Rund die Haelfte der
Ladenflaeche stand um Mitternacht in Flammen. Die herbeigerufene Feuerwehr
hatte den Brand um ein Uhr unter Kontrolle. Sie loeschte auch Fahrzeuge, die
mitten auf der Strasse Feuer gefangen hatten. Es entstand Millionenschaden.
Die Polizei kam zu spaet, die rund 50 Vermummten hatten rechtzeitig das Weite
gesucht, die rund 200 Beamten waren machtlos. Schon in der Nacht zuvor hatten
in der Friedrichstrasse in der Mitte Berlins rund 20 Autonome ihren Tag der
Deutschen Einheit gefeiert. Dort warfen die Randalierer Molotov-Cocktails auf
parkende Autos. |
SPD: 610-Mark-Jobs in Zukunft sozialversicherungspflichtig |
Aalen/Hamburg. Die baden-wuerttembergische SDP setzt sich dafuer ein, dass
610-Mark-Jobs in Zukunft sozialversicherungspflichtig werden. Der
Landesparteitag der Sozialdemokraten stimmte dafuer, in das Konzept eines
neuen Generationenvertrages einen enstprechenden Passus aufzunehmen. Die
Sozialversicherungsbeitraege sollen bei solchen geringfuegigen
Beschaeftigungen die Arbeitgeber bezahlen. Dafuer soll die bisher faellige
Pauschalsteuer von 20 Prozent entfallen. Das gesamte Konzept zum neuen
Generationenvertrag soll beim SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover
eingebracht werden. |
Gewerkschaften wollen hoehere Lohnabschluesse durchsetzen |
Bonn. Die Gewerkschaften wollen in den naechsten Tarifrunden hoehere
Lohnabschluesse durchsetzen als in den vergangenen Jahren. IG Metall-Chef
Zwickel sprach von einem Ende der Bescheidenheit. Waehrend Produktivitaet,
Exporte, Gewinne und Aktienkurse in ungeahnte Hoehen gestiegen seien, haetten
die Loehne mit dieser Entwicklung nicht Schritt gehalten. Auch andere
Spitzenfunktionaere verlangten Lohnerhoehungen ueber der derzeitigen
Inflationsrate von rund zwei Prozent. SPD-Chef Lafontaine unterstuetzte die
Forderung und sagte, eine moderate Lohnpolitik koenne zwar fuer einige Jahre
sinnvoll sein, duerfe aber nicht zum Dauerzustand werden.
Bundeswirtschaftsminister Rexrodt hielt dagegen, ueberzogenen Lohnforderungen
verschaerften die Probleme der Wirtschaft, seien Gift fuer den Arbeitsmarkt
und bedeuteten ein fatales Signal fuer Investoren. |
Auch Wissmann will niedrigere Promillegrenze |
Bundesverkehrsminister Wissmann unterstuetzt Forderungen, wonach die
Grenze fuer Alkohol im Strassenverkehr auf 0.5 Promille herabgesetzt werden
soll. Er koenne sich vorstellen, so Wissmann in einem Interview, dass ein
Fahrer mit dieser Menge Alkohol im Blut mit einer Geldbusse und zwei Punkten
in Flensburg bestraft werde. Ein Fahrverbot schon bei 0.5 Promille schloss
der Minister aber weiterhin aus. Es soll nach wie vor erst bei 0.8 Promille
verhaengt werden. |
1. Fussballbundesliga |
VfL Bochum - Bayern Muenchen 2:3 Karlsruhe - Wolfsburg 2:1 Schalke 04 - Hertha BSC Berlin 1:0 Leverkusen - Duisburg 2:1 Bielefeld - Dortmund 3:1 Rostock - Koeln 1:2 |
Quellen |
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