GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 06. 02. 2004



* Schroeder tritt vom SPD-Parteivorsitz zurueck
* Franz-Juergen Weise wird neuer Chef der Bundesagentur fuer Arbeit
* Bulmahn sieht Ganztagsschule als Modell der Zukunft
* Bundeswehreinsatz im Irak kein Thema
* Eurocorps soll ISAF in Afghanistan fuehren
* IG Metall setzt Warnstreiks fort
* Weiterhin Streiks bei den Tageszeitungen
* Arbeitsplatz-Abbau bei Fixies-Hersteller Hartmann
* Beratungen der G-7-Finanzminister
* AKWs sollen durch Blitzvernebelung vor Angriffen geschuetzt werden
* 16-Jaehriger Berufsschueler in Untersuchungshaft
* Beweisaufnahme im Mannesmann-Prozess geht weiter
* Revision gegen Mzoudi-Freispruch
* Karin Beier wird neue Regisseurin bei Nibelungen-Festspielen
* Berlinale eroeffnet
* Boerse



Schroeder tritt vom SPD-Parteivorsitz zurueck

Bundeskanzler Gerhard Schroeder hat seinen Ruecktritt als SPD-Vorsitzender bekannt gegeben. Der Posten soll nach seinem Willen von Fraktionschef Franz Muentefering uebernommen werden. Einen enstprechenden Vorschlag will Schroeder dem Parteivorstand unterbreiten, der morgen zusammen kommen soll. Ende Maerz solle Muentefering dann auf einem Sonderparteitag gewaehlt werden. Es werde zwischen ihm und Muentefering eine Arbeitsteilung geben, erklaerte Schroeder weiter. "Ich werde mich auf meine Arbeit als Bundeskanzler und Regierungschef konzentrieren", betonte er. Zudem kuendigte Muentefering an, dass Generalsekretaer Olaf Scholz seinen Posten als Generalsekretaer in der SPD abgeben wird. Dies habe er von sich aus angeboten, teilte Muentefering mit. Das Amt soll ebenfalls auf dem Sonderparteitag im Maerz neu besetzt werden.

Zur Begruendung fuer seinen Rueckzug vom SPD-Parteivorsitz sagte Schroeder, es habe beim Reformprozess innerhalb der Partei ein Vermittlungsproblem gegeben. Er gebe sein Amt ungern auf, wolle sich jetzt aber auf die Rolle des Kanzlers und Regierungschefs konzentrieren. Muentefering sagte, er wolle dazu beitragen, dass der Reformprozess in der Partei und in der Oeffentlichkeit besser vermittelt werde. Er rief die Sozialdemokraten aus, ihre Verantwortung fuer die Erneuerung der Gesellschaft wahrzunehmen.

In der SPD ist die ueberraschende Verzichtserklaerung auf den Parteivorsitz von Kanzler Schroeder begruesst worden. Der nordrhein-westfaelische SPD-Landeschef Schartau sagte Muentefering "die uneingeschraenkte Zustimmung" des groessten SPD-Landesverbandes zu. Niedersachsens SPD-Chef Juettner bezeichnete den Ruecktritt als "richtigen Schritt nach vorne". Bremens Regierungschef Scherf sieht im Fuehrungswechsel eine "gute neue Rollen-Sortierung". Juso-Chef, Annen, sagte, mit der heutigen Entscheidung werde die schwerste Strukturkrise der SPD seit Ende des Zweiten Weltkriegs beendet.

Mit seinem Ruecktritt als Parteivorsitzender der SPD hat Bundeskanzler Gerhard Schroeder auch Forderungen nach einem Amtsverzicht und Neuwahlen Tuer und Tor geoeffnet. Mit bislang nicht dagewesener Deutlichkeit forderten Union und FDP einen Neuanfang und sahen unisono das "Anfang vom Ende" der Bundesregierung gekommen. "Wir werden darauf hinarbeiten, dass diese Regierung so schnell wie immer moeglich aus dem Amt verschwindet", sagte CDU-Chefin Angela Merkel in Berlin. Schroeders Schritt zeige einen Autoritaetsverlust auf ganzer Linie. "Das Land braucht keinen neuen SPD-Vorsitzenden, sondern eine starke Regierung. Die gibt es seit dem heutigen Tage nicht mehr." Denn Schroeder befinde sich nun "in der Hand" seines designierten Nachfolgers, Fraktionschef Franz Muentefering.

Auch der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sieht die Bundesregierung mit dem Ruecktritt des Kanzlers als SPD-Chef vor dem Aus. Schroeder solle "dem Siechtum seiner Regierung ein Ende bereiten und den Weg zu Neuwahlen freimachen". Deutschland brauche einen Neuanfang durch einen grundlegenden Politikwechsel. Westerwelle uebte auch Kritik an Muentefering. Dieser sei "kein Gestalter der Zukunft, sondern ein Verwalter der Vergangenheit."

Bayerns Ministerpraesident Edmund Stoiber rechnet unterdessen nicht damit, dass es zu Neuwahlen kommt. Seines Erachtens werde es erst 2006 eine neue Bundesregierung geben, sagte Stoiber in Muenchen. Durch Schroeders Schritt werde allerdings das Ende der rot-gruenen Koalition eingelaeutet. Der Ruecktritt vom Amt des Bundeskanzlers werde letztlich auch erfolgen muessen. Wer seine Partei nicht ueberzeugen koenne, der habe auch keine Chance, die Bevoelkerung zu ueberzeugen, betonte Stoiber.

Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel bezeichnete den Ruecktritt Schroeders als "Bankrotterklaerung einer abgewirtschafteten Bundesregierung". Angesichts der verheerenden Umfrageergebnisse habe der Kanzler offenbar erkannt, dass ihm seine eigene Partei nicht mehr folge, sagte Teufel in Stuttgart. Schroeders Ruecktritt sei "das Ende der dringend erforderlichen Reformen und der Anfang vom Ende dieser Bundesregierung." Der FDP-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister Walter Doering bezeichnete die rot-gruene Bundesregierung als "abgewirtschaftet". Schroeder stehe das Wasser bis zum Hals. Sein Rueckzug zeige, dass er vollkommen ueberfordert sei, den Reformprozess in der SPD zu vermitteln.


Franz-Juergen Weise wird neuer Chef der Bundesagentur fuer Arbeit

Frank-Juergen Weise wird neuer Chef der Bundesagentur fuer Arbeit (BA). Der Verwaltungsrat der Behoerde einigte sich einstimmig darauf, dass der 52-Jaehrige die Nachfolge von Florian Gerster antreten soll. Dies teilte die Vorsitzende des Verwaltungsrates, DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer mit.Weise, der dem BA-Vorstand seit der Entlassung von Gerster kommissarisch vorstand, wurde seit Tagen neben Bremens Buergermeister Henning Scherf (SPD) als Nachfolger gehandelt. Das letzte Wort muss jetzt noch das Bundeswirtschaftsministerium sprechen. Minister Wolfgang Clement gab aber gemeinsam mit Bundeskanzler Gerhard Schroeder gruenes Licht fuer den neuen Posten des Diplom-Betriebswirts. Schroeder lobte Weise als "einen der tuechtigsten Leute, die man dafuer gewinnen kann".


Bulmahn sieht Ganztagsschule als Modell der Zukunft

Remagen. Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) sieht in der Ganztagsschule das Modell der Zukunft. Gemeinsam mit ihrer rheinland-pfaelzischen Amtskollegin Doris Ahnen (SPD) besuchte sie eine Ganztagsschule in Remagen. Die Ganztagsschule foerdere mit ihren kreativen Zusatzangeboten mehr die kindliche Persoenlichkeitsentwicklung, sagte die Bundesbildungsministerin. Der Schultyp werde in 20 Jahren "dasvorherrschende Modell" in der deutschen Schullandschaft sein. Bulmahn erinnerte an das laufende Vier-Milliarden-Euro-Programm, mit dem der Bund bis 2007 die Einrichtung von Ganztagsschulen unterstuetzt. Rheinland-Pfalz stehen daraus bis 2007 mehr als 198 Millionen Euro zur Verfuegung. Bis 2006 will Rheinland-Pfalz insgesamt 300 neue Ganztagsschulen ein-richten. Bislang wird an 163 Schulen Unterricht bis 16.00 Uhr praktiziert. Weitere 75 sollen im Schuljahr 2004/2005 folgen. Nach dem Vormittags-unterricht gibt es am Nachmittag dann Hausaufgabenhilfe undProjektarbeit. Rheinland-Pfalz sei bei der Einrichtung von Ganztagsschulen ein Vorreiter (siehe Kasten). Sie freue sich ueber die Aussagen von Schuelern, dass sie nun besser lernen koennten als an einer traditionellen Vormittagsschule, sagte Bulmahn waehrend ihres Besuchs in Remagen.Am Donnerstagabend hatten Bulmahn und Ahnen in Bad Neuenahr mit Lehrern ueber Alltagsprobleme an Ganztagsschulen diskutiert.


Bundeswehreinsatz im Irak kein Thema

Bundesverteidigungsminister Peter Struck hat vor dem Treffen mit seinem amerikanischen Kollegen Donald Rumsfeld ausgeschlossen, dass es bei dem Gespraech um ein Engagement der Bundeswehr im Irak gehen wird. Es sei sinnlos, sich im Irak zu engagieren, so lange in dem Land die politischen Bedingungen nicht geklaert seien, sagte der Minister. Struck und Rumsfeld kommen am Rande des informellen Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Muenchen zusammen.


Eurocorps soll ISAF in Afghanistan fuehren

Bundeskanzler Schroeder hat sich dafuer ausgesprochen, die Fuehrung der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF dem Eurocorps zu uebertragen. Das sagte Schroeder nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretaer De Hoop Scheffer in Berlin. US-Verteidigungsminister Rumsfeld hob nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Struck die Bedeutung des deutschen Engagements in Afghanistan hervor. Die beiden Verteidigungsminister waren am Rande einer NATO-Tagung in Muenchen zusammengekommen.


IG Metall setzt Warnstreiks fort

Im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall ihre Warnstreiks fortgesetzt. Bundesweit haetten sich rund 50.000 Beschaeftigte aus 156 Betrieben an Arbeitsniederlegungen, Fruehschlussaktionen und Kundgebungen beteiligt, teilte die Gewerkschaft mit. Schwerpunkte seien in Nordrhein-Westfalen und Bayern gewesen. Die IG Metall fordert 4 % mehr Lohn und Gehalt. Die Arbeitgeber bieten eine zweistufige Lohnerhoehung um je 1,2 % und verlangen die Moeglichkeit einer verlaengerten Arbeitszeit bis zu 40 Wochenstunden ohne Lohnausgleich.


Weiterhin Streiks bei den Tageszeitungen

Die Zeitungsredakteure wollen bis zur naechsten Tarifverhandlungsrunde am 16. Februar weiterhin streiken. "Die Arbeitskaempfe werden flexibel und zielgerichtet fortgefuehrt", teilte der Deutsche Journalisten-Verband mit. Die Gewerkschaft will eine "uebliche" Gehaltserhoehung, waehrend die Arbeitgeber Nullrunden fuer zwei Jahre verlangen.


Arbeitsplatz-Abbau bei Fixies-Hersteller Hartmann

Heidenheim. Ohne betriebsbedingte Kuendigungen werden beim Medizin- und Pflegeproduktehersteller Paul Hartmann in Heidenheim 140 Arbeitsplaetze abgebaut. Das teilten Vertreter des Unternehmens und der Arbeitnehmer nach rund einjaehrigen Verhandlungen mit. Ihren Angaben zufolge geht ein Teil der betroffenen Mitarbeiter in Teilzeit, Alterszeit oder erhaelt eine Abfindung. Zwei der vier Abteilungen der Verbandsstoff-Fertigung der Paul Hartmann AG (Kneipp, Fixies) werden von Heidenheim nach Tschechien verlegt. Am Standort Heidenheim verbleibe noch die Produktion von Gipsbinden und Verbandskaesten. In diese Fertigung und die Produktion von modernen Wundauflagen werde bis zum Jahr 2007 rund zehn Millionen Euro investiert. Damit wuerden etwa 35 neue Arbeitsplaetze geschaffen, sagte Personalvorstand Friedrich Pohl. "Es war von vorneherein klar, dass wir die Fertigung in Heidenheim nicht platt machen wollten". Der Betriebsratsvorsitzende Wolfgang Schwarz bewertete die Verhandlungen als heftig, aber fair. Es seien vorzeigbare und auf das Unternehmen zugeschnittene Loesungen erzielt worden.Von den etwa 1.890 Beschaeftigten am Standort Heidenheim sind nach Unternehmensangaben derzeit etwa 251 in der Verbandstoff-Fertigung taetig. Mit weltweit knapp 10.000 Mitarbeitern erwirtschaftete die Hartmann-Gruppe im Jahr 2003 einen Umsatz von rund 1,3 Milliarden.


Beratungen der G-7-Finanzminister

Die Finanzminister und Notenbankchefs der sieben grossen Industrienationen (G-7) beraten heute und morgen in Boca Raton im US-Bundesstaat Florida. Der zuletzt dramatische Kursverfall des Dollar soll eines der wichtigsten Themen werden. Beobachter rechnen mit Meinungsverschiedenheiten: Waehrend die Dollarschwaeche Europas Exportchancen schmaelert, kommt sie den USA wegen ihrer wachstumsstimulierenden Wirkung durchaus gelegen. Weitere Themen sind die Aussichten der Weltwirtschaft und die Bekaempfung der Terrorfinanzierung.


AKWs sollen durch Blitzvernebelung vor Angriffen geschuetzt werden

Stuttgart. Weltweit neuartige Anlagen fuer eine so genannten Blitzvernebelung sollen die Atomkraftwerke in Baden-Wuerttemberg besser vor terroristischen Angriffen ausder Luft schuetzen. Enstprechende Ueberlegungen bestaetigte die Energie Baden-Wuerttemberg AG (EnBW) gegenueber den "Stuttgarter Nachrichten". Die Vernebelung ist Teil unseres Schutzkonzeptes", sagte eine Sprecherin des Energiekonzerns dem Blatt. Man sei zuversichtlich, dass das Bundesumweltministerium das Vorhaben bald genehmigen werde. Dem Bericht zufolge ist die Aufstellung von Nebelgranaten geplant, die bei einem Alarm ein Kraftwerksgelaende in 40 Sekunden in dichten Nebel huellen sollen. Damit soll verhindert werden, dass Terroristen ein Flugzeug zielgenau in einen Reaktor steuern koennen. Den Angaben der Sprecherin zufolge ist die Technik fuer eine solche Vernebelungsanlage bereits getestet und kann nach einer Genehmigung sehr zuegig umgesetzt werden. Auch das Umweltministerium in Stuttgart steht offenbar hinter dem Vorhaben. "Wir halten das fuer einen guten Vorschlag und glauben auch, dass er praktikabel ist", sagte einMinisteriumssprecher der Zeitung. Die EnBW betreibt im Land an den Standorten Philippsburg, Neckarwestheim und Obrigheim insgesamt fuenf Kraftwerksbloecke. Bundesweit gibt es 19 Kernkraftwerke.


16-Jaehriger Berufsschueler in Untersuchungshaft

Trier. Weil er einen Mitschueler mehrfach misshandelt haben soll, ist ein 16 Jahre alter Berufsschueler aus Pruem (Eifel) in Untersuchungshaft genommen worden. Er soll den gleichaltrigen Mitschueler mindestens fuenf Mal mit Schlaegen traktiert haben. Der mutmassliche Taeter soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft sein Opfer unter anderem auch mit einem Elektrokabel geschlagen haben. Es gebe Hinweise auf weitere Taten. Wie der leitende Oberstaatsanwalt, Horst Roos, mitteilte, ist der Tatverdaechtige weitgehend gestaendig. Zum Motiv habe er gesagt, seine Mitschueler haetten ihn genervt.


Beweisaufnahme im Mannesmann-Prozess geht weiter

Mit der Aussage weiterer Zeugen ist vor dem Duesseldorfer Landgericht die Beweisaufnahme im Mannesmann-Prozess fortgesetzt worden. Dabei berichtete ein ehemaliger Abteilungsleiter des Konzerns von "Merkwuerdigkeiten" bei der Vergabe der umstrittenen Millionenpraemien. So habe der damalige Aufsichtsratsvorsitzende Joachim Funk entgegen seiner Empfehlung nicht sofort das Kontrollgremium ueber den ungewoehnlichen Praemienbeschluss informiert, sagte der 64-Jaehrige Jurist. Stattdessen habe der heutige Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann die Vertreter der Anteilseigner und Arbeitnehmer in einer Sitzungspause getrennt unterrichtet.Als weitere Zeugen hat die 14. Grosse Wirtschaftsstrafkammer auch zwei Investmentbanker der Haeuser Morgan Stanley und Merrill Lynch als Zeugen geladen.In dem Verfahren angeklagt ist neben Ackermann unter anderen der fruehere Mannesmann-Vorstandschef, Klaus Esser. Es geht um Praemien und Pensionsabfindungen in Hoehe von 111 Millionen Mark. Diese Summe soll - aus Sicht der Staatsanwaltschaft zu Unrecht - im Zuge der Uebernahme von Mannesmann durch den britischen Mobilfunkriesen Vodafone an damals aktive und bereits pensionierte Top-Manager geflossen sein.In der vergangenen Woche hatte der wegen Beihilfe zur Untreue angeklagte Esser in seiner Aussage der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, bei den Ermittlungen entlastende Beweise unterdrueckt zu haben


Revision gegen Mzoudi-Freispruch

Die US-Regierung hat den Freispruch im Hamburger Terrorprozess um die Anschlaege vom 11.September 2001 bedauert. Aussenamtssprecher Pike wuerdigte zwar die Anstrengungen, Abdelghani Mzoudi den Prozess zu machen. Der Freispruch sei aber bedauerlich. Auch Bundesinnenminister Schily zeigte sich im ZDF enttaeuscht von dem Urteil. Er teile die Auffassung des Generalbundesanwalts, dass gute Aussichten bestaenden, das Urteil in der Revisionsinstanz zu veraendern. Die Bundesanwaltschaft legte unterdessen Revision gegen das Urteil ein. Zustaendig ist jetzt der Bundesgerichtshof


Karin Beier wird neue Regisseurin bei Nibelungen-Festspielen

Worms. Die Theaterregisseurin Karin Beier wird in diesem Jahr die Nibelungenfestspiele in Worms inszenieren. Sie ist Nachfolgerin von Festspiel-Intendant Dieter Wedel. Wie die Festspielgesellschaft mitteilte, wird die 38-Jaehrige im Juli nach Worms kommen. Zuvor ist sie noch am Theater in Basel engagiert. Beier will ihre Plaene am 17. Februar in Worms vorstellen. Ein Ort wie der Wormser Dom inspiriere sie sehr bei ihrer Arbeit, erklaerte sie. Bei den Festspielen wird in diesem Jahr das klassische Nibelungen-Drama von Friedrich Hebbel aufgefuehrt. 2002 und 2003 war eine moderne Version nach einem Stueck von Moritz Rinke gezeigt worden. Beier arbeitete bisher unter anderem am Deutschen Schauspielhaus in Hamburg, am Burgtheater in Wien sowie in Muenchen. In Wien inszenierte sie 1999 Tankred Dorsts monumentales Ritterdrama "Merlin oder Das wueste Land", eine moderne Fassung des Artus-Mythos. Beier hatte sich zuvor auch mit experimentellen Shakespeare-Inszenierungen einen Namen unter den jungen Regietalenten in Deutschland gemacht.In den vergangenen beiden Jahren fuehrte Dieter Wedel bei den Nibelungen-Festspielen Regie. Er hat inzwischen die Intendanz uebernommen.


Berlinale eroeffnet

Mit dem amerikanischen Buergerkriegsdrama "Unterwegs nach Cold Mountain" mit Nicole Kidman in der Hauptrolle sind gestern Abend die 54. Internationalen Filmfestspiele in Berlin eroeffnet worden.Durch die Eroeffnungsgala im Berlinale-Palast am Potsdamer Platz fuehrten Harald-Schmidt-Nachfolgerin Anke Engelke und der Festivalchef Dieter Kosslick. Dabei wurde auch die internationale Berlinale-Jury vorgestellt, deren Praesidentin in diesem Jahr die amerikanische Oscar-Gewinnerin Frances McDormand ist. Zu den Ehrengaesten des Galaabends gehoerten unter anderen der US-Regisseur des Eroeffnungsfilms, Anthony Minghella, die Schauspieler Faye Dunaway, Hannelore Hoger, Jutta Speidel, Joachim Krol, Vadim Glowna, Juliane Koehler, Iris Berben und Heino Ferch, das Model Claudia Schiffer, der Filmproduzent Bernd Eichinger, der Kameramann Michael Ballhaus sowie die Bundesminister Hans Eichel, Christina Weiss und Juergen Trittin.Eine Gruppe von Studenten protestierte gegen die Kuerzungen im Bildungsbereich und drang voruebergehend auch in den Festivalpalast ein. Sie wurden von der Polizei wieder hinausgedraengt.Ein bisschen weniger glamouroes als sonst ging es diesmal auf dem roten Teppich vor dem Berlinale-Palast zu. Kidman hatte ihre Teilnahme an dem Festival ebenso abgesagt wie ihr Filmpartner Jude Law. Kidman und Law spielen in dem Film nach einem Roman von Charles Frazier ein Liebespaar in den Wirren des amerikanischen Buergerkriegs. Den diesjaehrigen Ehrenbaeren fuer ein Lebenswerk erhaelt der argentinische Regisseur Fernando Solanas. Bis zum 15. Februar zeigt die Berlinale rund 400 Filme aus aller Welt, weitere 400 Werke stellt der kommerzielle European Film Market fuer Filmeinkaeufer vor.Im offiziellen Wettbewerb um den Goldenen und die Silbernen Baeren gehen 23 Filme ins Rennen. Deutschland geht mit Filmen von Romuald Karmakar ("Die Nacht singt ihre Lieder") und Fatih Akin ("Gegen die Wand") an den Start.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7868 Euro
Kanada (1 $) 0.5923 Euro
England (1 Pfund) 1.4532 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.828 Euro
Japan (100 Yen) 0.7463 Euro
Schweden (100 skr) 10.964 Euro
Suedafrika (100 R) 11.306 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4044 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10557 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10460
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ