GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 27.08.2003



* Regierung beschliesst erweiterten Afghanistan-Einsatz
* Stolpe will Ausgleich fuer Spediteure fuer LKW-Maut
* AfA-Chef gegen weitere Konsensrunden mit der Union
* Defizit dieses Jahr bei 3,8 Prozent
* Rentenbeitrag soll offenbar 2004 auf 19,7 Prozent steigen
* Kritik an Ableitung von franzoesischem Abwasser in die Mosel
* Gruene in Baden-Wuerttemberg fordern gesuendere Ernaehrung an Schulen
* Schavan will neue Lehrer in Baden-Wuerttemberg einstellen
* Streit zwischen EnBW und Ex-Vorstandsvorsitzendem Goll weitet sich aus
* Neue Milliardendefizite bei den gesetzlichen Krankenkassen
* Tumulte bei Aktionaers-Hauptversammlung der Mannheimer Versicherung
* Bundeswehr wird Hinterbliebenen hoehere Rente zukommen lassen
* 15. Jahrestag der Flugzeugkatastrophe von Ramstein
* Gruppe will Ausbau des US-Flugplatzes von Ramstein stoppen
* Ermittlungen gegen Umweltministerin Conrad eingestellt
* Kein Asyl, aber auch keine Abschiebung fuer Kaplan
* Leichtathletik: Bronze fuer Geher Andreas Erm
* Fussball: Personalpolitik und Spielerwechsel
* Fussball: FC Schalke 04 schafft es in den UEFA-Pokal
* Neuer Waldbrand bei Heilbronn womoeglich durch Branstiftung verursacht
* Boerse



Regierung beschliesst erweiterten Afghanistan-Einsatz

Berlin. Die Bundesregierung will den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan ausdehnen. Das Sicherheitskabinett hat beschlossen, 250 Soldaten in die nordafrikanische Stadt Kundus zu verlegen. Bisher war die Bundeswehr nur in der Hauptstadt Kabul stationiert. In Kundus sollen die Soldaten zivile Helfer beim Bau von Strassen, Schulen und Krankenhaeusern schuetzen. Die Bundesregierung denkt auch daran, zivile Fachleute in die Stadt Herat zu schicken. Fuer die Ausweitung des Einsatzgebietes strebt Bundeskanzler Schroeder ein neues UNO-Mandat an. Wenn der Sicherheitsrat zustimmt, muss der Bundestag noch entscheiden. Die Opposition unterstuetzt grundsaetzlich die Bemuehungen um mehr Stabilitaet in Afghanistan. Vor einer Entscheidung ueber ein groesseres Einsatzgebiet der Bundeswehr muessten aber noch zahlreiche Fragen geklaert werden, sagten die CDU-Vorsitzende Merkel und FDP-Chef Westerwelle.


Stolpe will Ausgleich fuer Spediteure fuer LKW-Maut

Berlin. Auch wenn Verkehrsminister Stolpe auf Draengen der EU-Kommission verbindliche Kompensationen fuer Spediteure gestrichen hat, will er dennoch einen Ausgleich fuer die kommende LKW-Maut erreichen. Stolpe zufolge prueft Bruessel jetzt erst einmal, ob eine Anrechnung der Mineraloelsteuer den europaeischen Wettbewerb verzerren wuerde. Wenn ja, sei als Alternative denkbar, die Kfz-Steuer fuer Schwerlaster in Deutschland auf europaeisches Niveau zu senken. Stolpe wies darauf hin, dass Unternehmer in anderen EU-Laendern ohnehin von niedrigeren Lohnkosten oder staatlichen Zuschuessen profitierten - das muesse man ausgleichen.

Nach der Einigung mit der EU ueber die Lkw-Maut hat der Bundesverband Gueterkraftverkehr vor dem Verlust von 100.000 Arbeitsplaetzen gewarnt. Der Verband forderte, die Maut erst dann einzufuehren, wenn der Ausgleich fuer die Spediteure endgueltig geregelt ist. Nach den Worten von Geschaeftsfuehrer Schmidt kann es nicht sein, dass Spediteure fuer die Strassenbenutzung zwei Mal bezahlen - naemlich durch die Maut und durch die hoehere Mineraloelsteuer. Die EU-Kommission hatte gestern nach wochenlangem Streit dem Start der Lkw-Maut in Deutschland im November zugestimmt. Die Bundesregierung muss dafuer mit einem Beschluss klar stellen, dass zwischen der Maut und den vorgesehenen Kompensationen fuer die Spediteure kein zwingender Zusamenhang bestehe.


AfA-Chef gegen weitere Konsensrunden mit der Union

Berlin. Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft fuer Arbeitnehmerfragen, Schreiner, hat sich gegen weitere Konsensrunden mit der Union ausgesprochen. Schreiner sagte, derartige Vereinbarungen nach dem Beispiel der Gesundheitsreform muessten eine extreme Ausnahme bleiben. Ansonsten bestehe die Gefahr der Entparlamentarisierung der Politik. Bei einem ueberparteilichen Konsens seien die gewaehlten Abgeordneten nur noch zum Abnicken verurteilt, so der SPD-Politiker. Schreiner plaedierte dafuer, statt der Konsensrunden sich wieder auf die bestehenden Gremien wie Bundestag und Bundesrat zu besinnen.


Defizit dieses Jahr bei 3,8 Prozent

Berlin. Das deutsche Staatsdefizit wird in diesem Jahr nach Informationen aus Regierungskreisen bei 3,8 Prozent liegen. Die Zahl werde Finanzminister Eichel der EU-Kommission nennen, hiess es in Berlin weiter. Ein Ministeriumssprecher wollte dies nicht bestaetigen. Der europaeische Stabilitaetspakt sieht eine Obergrenze beim Defizit der oeffentlichen Haushalte und Sozialversicherungen von drei Prozent vor.


Rentenbeitrag soll offenbar 2004 auf 19,7 Prozent steigen

Berlin. Die Bundesregierung wird Zeitungsinformationen zufolge den Rentenbeitrag im kommenden Jahr nicht wie angekuendigt stabil halten. Die "Bild"-Zeitung berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, der Beitrag werde zum 1. Januar von jetzt 19,5 auf 19,7 Prozent steigen.


Kritik an Ableitung von franzoesischem Abwasser in die Mosel

Mainz. Die rheinland-pfaelzische Umweltministerin Margit Conrad (SPD) ist dagegen, dass die Betreiber des franzoesischen Atomkraftwerks Cattenom mehr radioaktives Abwasser in die Mosel einleiten duerfen. Es gebe keinen Grund, die beantragten Werte zu genehmigen, sagte Conrad am Mittwoch in Mainz. Sie kuendigte eine mit dem Bund abgestimmte Stellungnahme der deutschen Seite an. Die Gruenen im Mainzer Landtag forderten unterdessen die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und dem Saarland auf, Einspruch gegen die franzoesischen Plaene einzulegen.


Gruene in Baden-Wuerttemberg fordern gesuendere Ernaehrung an Schulen

Stuttgart. Die Gruenen im Landtag fordern von der Landesregierung mehr Verordnungen zur gesunden Ernaehrung in Kindergaerten und Schulen. Bei der Vorbeugung gegen Uebergewicht hapere es, mahnte der Landtagsabgeordnete Juergen Walter. Er forderte verbindliche Qualitaetsstandards fuer Mittagsmahlzeiten in Schulen und Kindertageseinrichtungen und eine Verdoppelung des Sportunterrichts. Eine Ernaehrung mit zu viel Zucker und Fett und gleichzeitig zu wenig Bewegung fuehren dazu, dass schon jedes fuenfte Kind vor der Einschulung Uebergewicht hat. Walter verwies auf Aussagen der Landesregierung im Kinderernaehrungsbericht, nach denen Institutionen die Ess- und Trinkgewohnheiten von Kindern praegen. Frische und vollwertige Kost muesse nach Ansicht der Gruenen zum Sortiment eines Schulkiosks gehoeren. Nach Ansicht von Ernaehrungsminister Willi Staechele (CDU) beginnt der Weg zur gesunden Ernaehrung zu Hause; er verweist auf die Vorbildfunktion der Eltern.


Schavan will neue Lehrer in Baden-Wuerttemberg einstellen

Trotz der Finanzlage haelt Kultusministerin Anette Schavan (CDU) an ihrem Vorhaben fest, 5.500 neue Lehrerstellen in der laufenden Legislaturperiode zu schaffen. Das sei die Zusage der Landesregierung, sagte sie dem "Suedkurier". Damit wies sie den Vorschlag aus den Reihen der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union (JU) zurueck, auf die Neueinstellungen zu verzichten. Sie werde sich am 12. September mit dem JU-Landesvorstand treffen und ihre Position erlaeutern, kuendigte Schavan an. In dem Interview sprach sich Schavan zugleich gegen ein Schulfach "Anstand und Benehmen" aus, welches es im Saarland gibt, bezeichnete jedoch die Debatte ueber solche Fragen als wichtig.


Streit zwischen EnBW und Ex-Vorstandsvorsitzendem Goll weitet sich aus

Karlsruhe. Zwischen dem Energiekonzern EnBW und seinem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Gerhard Goll ist ein offener Streit entbrannt. In scharfer Form wies die EnBW am heute Golls Behauptung zurueck, der Grossaktionaer Electricite de France (EdF) habe Finanzzusagen in zweistelliger Milliardenhoehe nicht eingehalten. Die EdF sei nicht fuer die finanzielle Schieflage der EnBW verantwortlich, betonte der Karlsruher Energieversorger.


Neue Milliardendefizite bei den gesetzlichen Krankenkassen

Berlin. Die gesetzlichen Krankenkassen haben die ersten sechs Monate dieses Jahres wieder mit einem Defizit abgeschlossen. Trotz der Beitragserhoehungen Anfang des Jahres belaeuft sich das Minus auf rund 1,8 Milliarden Euro - damit liegt es nur geringfuegig unter dem Niveau vom letzten Jahr. Der CDU-Sozialexperte Storm sagte, das neuerliche Defizit werde keine Auswirkungen auf die Gesundheitsreform haben. Da bereits mit einem Fehlbetrag in dieser Hoehe gerechnet worden sei, so sagte er, werde sich an den sinkenden Beitragssaetzen nichts aendern.


Tumulte bei Aktionaers-Hauptversammlung der Mannheimer Versicherung

Mannheim. Tumultartige Szenen erboster Aktionaere haben die Hauptversammlung des Mannheimer Versicherungskonzerns begleitet. Der Vorstand wurde heute heftig angegriffen und es stand die Forderung im Raum, Vorstand und Aufsichtsrat die Entlastung zu verweigern. Das Unternehmen war nach Fehlspekulationen an der Boerse vor zwei Monaten nur knapp der Insolvenz entgangen. Die rund 1.000 erschienenen Aktionaere wollen jetzt eine Sonderpruefung erreichen um Schadenersatzforderungen durchzusetzen. Joerg Pluta von der Deutschen Schutzvereinigung fuer Wertpapierbesitz forderte eine umfassende Aufklaerung der Vorgaenge. Die finanzielle Schieflage der Tochterfirma fuer Lebensversicherungen war erstmals zu einem Fall fuer die von der Versicherungsbranche gegruendeten Auffanggesellschaft Protektor geworden. Vorstandssprecher Lothar Stoeckbauer erklaerte, die Mannheimer Versicherung setze auf die Partnerschaft mit der Versicherungsgruppe Continentale. Es ist die sechstgroesste deutsche Krankenversicherung. Der Einstieg der Continentale von 51 Prozent koenne die schwerste Krise der Unternehmensgeschichte abwenden. Die Mannheimer sehe ihre Zukunft in der Kranken- und Sachversicherung. Der Fehlbetrag in den ersten sechs Monaten belaeuft sich auf 103,6 Millionen Euro. Stoeckbauer kuendigte ein neues Sanierungsprogramm an, durch das 50 bis 80 Stellen gestrichen werden sollen.


Bundeswehr wird Hinterbliebenen hoehere Rente zukommen lassen

Koblenz. Die Bundeswehr nimmt ein Urteil des Koblenzer Verwaltungsgerichts an, in dem den Hinterbliebenen zweier Piloten eine hoehere Rente zugesprochen wurde. Der Gang in die Berufung sei nach Auffassung der Bundeswehr nicht erfolgversprechend, meldet die "Rheinpfalz". Die beiden in Buechel in der Eifel stationierten Bundeswehr-Offiziere waren im Maerz 2001 bei einer NATO-Uebung in den USA ums Leben gekommen, als ihr Flugzeug bei einem Tiefflugmanoever abstuerzte. Die Bundeswehr hatte den Tod der beiden 36-jaehrigen Piloten als normalen Dienstunfall eingestuft und wollte nur die dafuer uebliche Hinterbliebenenrente zahlen. Das Gericht hatte sie aber zu hoeheren Leistungen verpflichtet, da die Piloten bei der NATO-Uebung einer besonderen Lebensgefahr ausgesetzt waren.


15. Jahrestag der Flugzeugkatastrophe von Ramstein

Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Chef Christoph Boehr hat zum 15. Jahrestag der Flugzeugkatastrophe von Ramstein dazu aufgerufen, die Opfer nicht zu vergessen. Boehr sagte in Mainz, es muesse weiterhin alles getan werden, um jenen zuhelfen, die bis heute unter den Folgen dieser Katastrophe zu leiden haetten. Am 28. August 1988 waren auf der US-Airbase Ramstein drei Flugzeuge einer italienischen Kunstflugstaffel ineinander gerast und abgestuerzt. Dabei wurden 70 Menschen getoetet und mehr als 400 verletzt.


Gruppe will Ausbau des US-Flugplatzes von Ramstein stoppen

Ramstein. Eine Klaegergemeinschaft aus der Westpfalz will den Ausbau des US-Militaerflugplatzes in Ramstein verhindern. Das kuendigten die Anwaelte der aus 77 Privatleuten bestehenden Gruppe an. Die Bauarbeiten fuer das Projekt sollen mit einem entsprechenden Antrag vor dem Verwaltungsgericht in Neustadt/Weinstrasse gestoppt werden. Der Flughafen Ramstein soll fuer insgesamt 175 Millionen Euro ausgebaut werden. Die Anwohner befuerchten daher noch mehr Fluglaerm.


Ermittlungen gegen Umweltministerin Conrad eingestellt

Mainz/Saarbruecken. Die Staatsanwaltschaft Saarbruecken hat die Ermittlungen wegen uneidlicher Falschaussage gegen die rheinland-pfaelzische Umweltministerin Margit Conrad (SPD) eingestellt. Conrad habe nicht nachgewiesen werden koennen, dass sie im Muell-Untersuchungsausschuss des Saarbruecker Landtages vorsaetzlich falsche Angaben gemacht habe, sagte Oberstaatsanwalt Raimund Weyand am Mittwoch. Unabhaengig von dem Muell-Untersuchungsausschuss ermittelt die Saarbruecker Staatsanwaltschaft gegen Conrad seit rund einem Jahr auch wegen des Verdachts der falschen Darstellung in Bilanzen bei der Saarbruecker Entsorgungsgesellschaft ASS. Conrad war Aufsichtsratschefin der ASS. Bei der Muellaffaere geht es um eine von der CDU behauptete Verschwendung von rund 40 Millionen EuroMuellgebuehren ueber dubiose und manipulierte Ausschreibungen oder Luftrechnungen fuer die Muell-, Papier- und Glasentsorgung. In diesem Fall laufen die Ermittlungen laut Weyand weiter.


Kein Asyl, aber auch keine Abschiebung fuer Kaplan

Koeln. Der Chef der verbotenen radikal-islamischen Bewegung "Kalifatstaat", Kaplan, hat kein Recht mehr auf Asyl. Das entschied das Koelner Verwaltungsgericht. Als Grund nannten die Richter Kaplans Haftstrafe wegen Mordaufrufs, die er inzwischen aber abgesessen hat. Das Gericht legte auch fest, dass Kaplan weiterhin nicht in die Tuerkei abgeschoben werden darf. Zur Begruendung hiess es, dort erwarte ihn kein rechtsstaatliches Verfahren. Bundesinnenminister Schily will trotz des Urteils weiter versuchen, Kaplan auszuweisen. Ein Sprecher Schilys sagte in Berlin, das Ministerium werde das Urteil pruefen. Moeglicherweise muss dann das Bundesverwaltungsgericht ueber den Fall entscheiden.


Leichtathletik: Bronze fuer Geher Andreas Erm

Paris. Bei der Leichtathletik-Weltmeisterschaft hat der Geher Andreas Erm die zweite Medaille fuer die deutsche Mannschaft gewonnen. Er wurde Dritter ueber die 50-Kilometer-Distanz hinter dem Polen Robert Korzeniowski und dem Russen German Skurigin.


Fussball: Personalpolitik und Spielerwechsel

Ein Wechsel von Miroslav Klose vom 1.FC Kaiserslautern zum Bundesliga-Konkurrenten Borussia Dortmund wird nach Pressemeldungen immer wahrscheinlicher. BVB-Manager Michael Meier bestaetigte das grosse Interesse der Westfalen, den Spieler in der kommenden Saison zu verpflichten. Auch Trainer Matthias Sammer habe bereits mehrfach mit dem Stuermer gesprochen. In Dortmund koennte Klose regelmaessig im Europacup spielen, was auch seinen Stellenwert in der Nationalelf erhoehen wuerde. Dortmunds Stuermerstar Amoroso will den Verein offenbar verlassen.

Muenchen. Giovanne Elber vom Fussball-Bundesligisten Bayern Muenchen geht nach Lyon. Nach tagelangem Hin und Her fiel am Nachmittag die Entscheidung. Der 31jaehrige Torjaeger unterschreibt noch heute einen Vertrag beim franzoesischen Meister Olympique Lyon. Bayern Muenchen erhaelt dem Vernehmen nach eine Abloesesumme von 4,5 Millionen Euro.


Fussball: FC Schalke 04 schafft es in den UEFA-Pokal

Gelsenkirchen. Der FC Schalke 04 hat den Sprung in den UEFA-Pokal-Wettbewerb geschafft: Nach dem 2:0 aus dem Hinspiel reichte ihm gestern abend im zweiten UI-Cup-Finale gegen den SV Pasching ein 0:0 zum Weiterkommen. Dagegen hat der VfL Wolfsburg den Einzug in den UEFA-Cup verpasst. Die Wolfsburger unterlagen auch im Rueckspiel gegen AC Perugia mit 0:2


Neuer Waldbrand bei Heilbronn womoeglich durch Branstiftung verursacht

Leingarten. Erneut hat es im Wald bei Leingarten (Kreis Heilbronn) gebrannt. Es ist der zweite Waldbrand innerhalb von 24 Stunden gewesen. Nahe der Heuchelberger Warte entdeckte die Feuerwehr gestern Nachmittag vier voneinander unabhaengige Brandherde, teilte die Polizei mit. Aus diesem Grund werde Brandstiftung nicht ausgeschlossen. Verletzt wurde niemand. Nach etwa einer Stunde war das Feuer auf einer Flaeche von 50 auf 100 Metern unter Kontrolle. Am Montagabend war im gleichen Gebiet ein 3.500 Quadratmeter grosses Waldstueck abgebrannt. Nur 20 Meter von der gestrigen Brandstelle entfernt hatte es vor drei Wochen bereits schon einmal gebrannt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9168 Euro
Kanada(1 $)  0.6542 Euro
England(1 Pfund)  1.4442 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.994 Euro
Japan(100 Yen)  0.7789 Euro
Schweden(100 skr)  10.805 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3478( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9322( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10308
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ