Deutschland bei Wachstum Schlusslicht in der EU |
Die deutsche Wirtschaft wird nach Einschaetzung der EU-Kommission in
diesem Jahr nur um 0,8 Prozent zulegen. Nach der in Bruessel
vorgelegten Fruehjahrsprognose waere die Bundesrepublik damit das
Schlusslicht unter den 25 EU-Staaten. Im Oktober war die Behoerde noch
von einem Wachstum von 1,5 Prozent ausgegangen. Die EU-Kommission
rechnet ausserdem damit, dass das deutsche Haushaltsdefizit in diesem
Jahr zum vierten Mal in Folge ueber den erlaubten drei Prozent liegen
wird. Die Bundesregierung in Berlin bestreitet dies. Zudem haelt sie
an ihrer Wachstumsprognose von 1,6 Prozent fest. |
Bundespraesident Koehler eroeffnet Deutschland-Jahr in Tokio |
Bundespraesident Koehler und der japanische Kronprinz Naruhito haben
in Tokio das Deutschlandjahr eroeffnet. Koehler sagte, mit der
Veranstaltungsreihe wolle man die Routine in den beiderseitigen
Beziehungen aufbrechen und die Japaner wieder neugierig auf
Deutschland machen. Zugleich vertrat er die Ansicht, dass die
Bundesrepublik bei den notwendigen Struktur-Reformen von dem
asiatischen Land lernen kann. Besonders lobte Koehler die
Investitionen im Bereich Forschung und Entwicklung sowie die
Flexibilisierung des Arbeitsmarktes in Japan. |
Clement beginnt Indien-Besuch |
Deutschland will den Handel mit Indien weiter ausbauen.
Bundeswirtschaftsminister Clement sagte nach einem Gespraech mit dem
indischen Finanzminister Chidambaram in Neu Delhi, das vorhande
Potenzial werde bei weitem nicht ausgeschoepft. Deutschland habe sich
bislang zu wenig in Indien engagiert. Clement warb zugleich um weitere
IT-Fachkraefte. Im Handel zwischen beiden Staaten gab es nach Angaben
des Ministeriums im vergangenen Jahr eine Steigerung von 22,5 Prozent
auf 6,2 Milliarden Euro. Clement wird von rund 50 Managern begleitet. |
CDU-Experte erwartet keine Besserung am Arbeitsmarkt |
Der CDU-Wirtschaftsexperte Laumann erwartet auch bei einer raschen
Umsetzung der Ergebnisse des Job-Gipfels keine Besserung am
Arbeitsmarkt. Die Konjunktur sei zu schwach, um dadurch in Schwung zu
kommen, sagte Laumann der `Berliner Zeitung'. Ungeachtet dessen
schloss er eine schnelle Einigung mit Wirtschaftsminister Clement
ueber hoehere Zuverdienste fuer Langzeitarbeitslose nicht aus. Der
Zentralverband des Deutschen Handwerks verlangte angesichts der
schwachen Konjunktur zusaetzliche Massnahmen. So sollten Renovierungen
in Privathaushalten steuerlich grosszuegiger absetzbar sein, regte
Verbandspraesident Kentzler an. Dies koenne bis zu 40-tausend
regulaere neue Jobs bringen. |
Arbeitsmarktexperte Niebel soll neuer Generalsekretaer der FDP werden |
Der FDP-Arbeitsmarkt-Experte Niebel soll neuer Generalsekretaer seiner
Partei werden. Der Bundesvorsitzende Westerwelle habe den 42-Jaehrigen
offiziell vorgeschlagen, teilte ein Sprecher in Berlin mit. Die
bisherige Amtsinhaberin Pieper soll stellvertretende Parteichefin
werden. Ueber die Personalie muss Anfang naechsten Monats der
FDP-Bundeskongress in Koeln entscheiden. |
Heide Simonis verabschiedet |
Der SPD-Bundesvorstand hat die scheidende schleswig-holsteinische
Ministerpraesident Heide Simonis verabschiedet. Der stellvertretende
SPD-Vorsitzende Kurt Beck sagte, der Bundesvorstand habe Simonis mit
grossem Beifall fuer ihre politische Lebensleistung gedankt. Fuer ihre
Arbeit verdiene sie Dank, Anerkennung und Respekt. Simonis hatte nach
der vier Mal hintereinander gescheiterten Ministerpraesidentenwahl in
Schleswig-Holstein ihren Rueckzug aus der Politik verkuendet. Neben
dem Ausscheiden aus dem Kieler Landtag gehoerte dazu der Rueckzug aus
dem SPD-Parteivorstand. Diesem hatte sie mit zweijaehriger
Unterbrechung seit 1988 angehoert. In einer Erklaerung von
SPD-Landesschef Claus Moeller hiess es, damit verloeren die
schleswig-holsteinische SPD und das Land Schleswig-Holstein "ihre ohne
Zweifel profilierteste Repraesentantin in der Bundespolitik". |
Schleswig-Holstein: Beginn der Koalitionsverhandlungen |
In Schleswig-Holstein beginnen am Abend die Koalitionsverhandlungen
zwischen CDU und SPD. Zunaechst steht das Thema Finanzen auf dem
Programm. Bis zu den Landesparteitagen am 23. April muss der
Koalitionsvertrag schriftlich ausgearbeitet sein. Vier Tage spaeter
soll im Kieler Landtag der Ministerpraesident gewaehlt werden. Im
vergangenen Monat hatten in vier Durchgaengen weder der
CDU-Landesvorsitzende Carstensen noch die amtierende Regierungschefin
Simonis die erforderliche Stimmenzahl erhalten. Frau Simonis kuendigte
wenig spaeter ihren Rueckzug aus der Landespolitik an. In Berlin wurde
sie heute auch aus dem Vorstand der Bundes-SPD verabschiedet. |
Verhandlungsfrist fuer Abfindungen bei Opel verlaengert |
Der Autobauer Opel hat die Frist fuer Abfindungen im Werk Bochum bis
Mitte dieses Monats verlaengert. Das beschloss nach Angaben des
Betriebsrates die Einigungsstelle, die den Personalabbau an dem
Standort begleiten soll. In Bochum sollen bis zum Jahr 2007 rund 2.900
Opel-Mitarbeiter das Unternehmen verlassen. Bisher haben aber erst
1.800 Beschaeftigte einen Abfindungsvertrag unterschrieben. |
idea-Filialen von Schlecker und dm-drogerie markt gekauft |
Die Drogerieketten Schlecker und dm-drogerie markt kaufen mehrere
Dutzend Filialen der Rewe-Tochtergesellschaft idea. Ueber den
jeweiligen Kaufpreis wurde nach Rewe-Angaben Stillschweigen
vereinbart. Angaben des Koelner REWE-Konzerns zufolge uebernimmt
Schlecker (Ehingen/Alb-Donau-Kreis) 91 Laeden, um diese mit den 685
Beschaeftigten zum 1. Juli 2005 in sein Vertriebsnetz zu integrieren.
Der Karlsruher Filialist dm kauft mehr als drei Dutzend Filialen und
ruestet diese im kommenden Sommer um. Nach dm-Angaben soll der Umbau
des Ladenbildes und der Wechsel des Sortiments der 37 Filialen
insgesamt zehn Millionen Euro kosten. Auch in diesem Fall sollen den
rund 320 betroffenen idea-Mitarbeitern Arbeitsplaetze in den neu
entstehenden Filialen angeboten werden. Derzeit besitzt dm nach
eigenen Angaben als zweitgroesster deutscher Drogeriemarkt rund 740
Maerkte im Land. |
Auch Beamte muessen fuer verschriebene Medikamente zahlen |
Koblenz. Bundesbeamte muessen nach einem Urteil des
Verwaltungsgerichts Koblenz zehn Euro im Quartal fuer verschriebene
Medikamente, Verbaende oder Hilfsmittel zahlen. Der Bund duerfe die
staatliche Beihilfe fuer seine Beamte entsprechend kuerzen, teilte das
Gericht mit und wies damit die Klage eines Beamten ab. Die
Eigenbeteiligung sei keine unzumutbare Belastung. Das Gericht verwies
dabei zum Vergleich auch auf die Praxisgebuehr von zehn Euro, die
gesetzlich Krankenversicherte zu zahlen haben. |
Spendenbereitschaft nach Tsunami-Katastrophe gelobt |
Berlin. 100 Tage nach der Tsunami-Katastrophe in Suedasien haben
die deutschen Hilfsorganisationen die Spendenbereitschaft der
Menschen gelobt. Demzufolge gab es aus Deutschland an die 600
Millionen Euro Privatspenden. Allein die "Aktion Deutschland
Hilft", ein Zusammenschluss von zehn Hilfsorganisationen,
verzeichnete ein Rekord-Spendenaufkommen von 125 Millionen Euro.
Das Buendnis "Gemeinsam fuer Menschen in Not" erhielt 46 Millionen.
Da die Bundesregierung auf mehrere Jahre verteilt 500 Millionen
Euro bereitstellt, kamen damit aus Deutschland insgesamt mehr als
eine Milliarde Euro an Spenden fuer die Opfer der Flutkatastrophe
zusammen. |
Amoklaeufer von Stuttgart in Psychiatrie eingewiesen |
Der Amoklaeufer von Stuttgart ist vom Haftrichter in eine
psychiatrische Klinik eingewiesen worden. Der 25-Jaehrige aus Sri
Lanka hatte gestern nach einem tamilischen Gottesdienst mit einem
Schwert eine Frau getoetet und drei weitere Menschen schwer verletzt.
Motiv soll nicht erwiderte Liebe gewesen sein. Der Taeter lebt seit
sieben Jahren als Asylbewerber in Deutschland. |
Polizei beendet Geiselnahme in Naumburg unblutig |
Naumburg. Die Polizei hat eine Geiselnahme in einer
Justizvollzugsanstalt in der Nacht beendet. Wie eine Sprecherin
bestaetigte, befreite ein Sondereinsatzkommando kurz nach Mitternacht
zwei Gefaengnis-Mitarbeiter, die in der Hand zweier Haeftlinge waren.
Bei der Aktion wurde einer der beiden Geiselnehmer verletzt. Die
beiden Maenner hatten ihre Freilassung verlangt. |
Erfolgsautorin Marie Louise Fischer im Alter von 82 Jahren verstorben |
Die Schriftstellerin Marie Louise Fischer, eine der meist gelesenen
Unterhaltungs- und Jugendautoren Deutschlands, ist tot. Die
Erfolgsautorin starb bereits am vergangenen Samstag im Alter von 82
Jahren in einem Krankenhaus in Prien am Chiemsee. Das teilte ihr Sohn
in Muenchen mit. Fischer wird an diesem Freitag im oberbayerischen
Steinkirchen am Samerberg beerdigt. Ihre Buecher - zumeist mit
gesellschaftlichem Hintergrund verflochtene Liebesromane wie "Der Mann
ihrer Traeume" oder "Ein Herz voll Traenen" - wurden in 23 Sprachen
uebersetzt und sind allein in Deutschland in einer Auflage von mehr
als 70 Millionen Exemplaren erschienen. Insgesamt hat Fischer mehr als
100 Romane und Krimis sowie 75 Kinder- und Jugendbuecher verfasst. |
Boerse |
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Quellen |
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