GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 15. 01. 2004



* Aktuelle Stunde im Bundestag zur Gesundheitsreform
* 'Ideengipfel' im Kanzleramt
* Humanitaerer Einsatz im Irak nicht ausgeschlossen
* Mehr Sperrzeiten verhaengt
* Regierungserklaerung von Struck zu Ruestungskuerzungen gefordert
* Ueberlegungen zum Ersatz des Zivildienstes
* CDU rueckt von rascher Entlastung bei Steuerreform ab
* CSU plant Kuerzung der Pendlerpauschale
* Abschluss der CSU-Klausurtagung
* Deutsche und franzoesische Polizisten gemeinsam auf Streife
* Transrapid-Trasse Peking-Schanghai in der Schwebe
* Bruttoinlandsprodukt 2003 minimal geschrumpft
* Kirch erhebt in den USA Schadensersatzklage gegen die Deutsche Bank
* Wuestenrot legt kraeftig zu
* Commerzbank-Beschaeftigte weiten Proteste aus
* Koblenzer Grundschueler erhalten Alarmgeraete
* Freispruch fuer Mzoudi gefordert
* Hochwasser: Steigende und sinkende Pegel in Deutschland
* Boerse



Aktuelle Stunde im Bundestag zur Gesundheitsreform

Rund zwei Wochen nach Inkrafttreten der Gesundheitsreform befasst sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit den bisher aufgetretenen Problemen und Unklarheiten bei der Umsetzung. SPD-Fraktionsvize Schaich-Walch forderte eine Befreiung von der umstrittenen Praxisgebuehr fuer alle Patienten mit chronischen Erkrankungen. Unionsfraktionsvize Seehofer warnte dagegen vor "hektischen Aenderungen". Aerzte und Krankenkassen haben sich auf eine Chroniker-Regelung verstaendigt. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt kuendigte dies in der Aktuellen Stunde im Bundestag an. Es werde eine Liste mit beispielhaften Krankheiten geben. Aus dieser gehe hervor, dass etwa Diabetiker auch kuenftig als chronisch Kranke anerkannt wuerden. Die Liste umfasse auch viele seltene Krankheiten, sagte Schmidt. Wer als chronisch Kranker anerkannt ist, muss maximal ein Prozent seines Bruttoeinkommens fuer die Kosten seiner Behandlung zuzahlen.

Die Kassenaerzte haben Bundesgesundheitsministerin Schmidt ausdruecklich davor gewarnt, die Gesundheitsreform durch Sonderregelungen zu verwaessern. Der Vorsitzende der Kassenaerztlichen Bundesvereinigung, Richter-Reichhelm, sagte, wenn es eine Ausnahme gebe, dann wuerden viele andere Patientengruppen folgen und ebenfalls Sonderregelungen verlangen. Aus diesem Grund plaediert er dafuer, dass auch im Fall der Anti-Baby-Pille die Praxisgebuehr zu gelten hat.

Im Zuge der Gesundheitsreform erwarten Mediziner und Krankenkassen einen deutlichen Anstieg ambulanter Behandlungen. Dadurch sollen die Kosten im Gesundheitswesen gesenkt werden. Ziel muesse es sein, stationaere Aufenthalte in Krankenhaeusern zu verringern und durch ambulantes Operieren zu ersetzen, sagte Andreas Vogt, Leiter der baden-wuerttembergischen Landesvertretung der Techniker Krankenkasse (TK), in Freiburg. Moderne Operationsmethoden sorgten dafuer, dass sich die Belastung fuer den Koerper in Grenzen halte.Zu den am haeufigsten ambulant vorgenommenen Operationen gehoeren nach Angaben Dieters Gelenk-Spiegelungen und Eingriffe gegen den "Grauen Star". Krankheitsbilder wie Leistenbrueche, Entfernung von Krampfadern und Knie-Spiegelungen koennten auch auf diese Weise behandelt werden.


'Ideengipfel' im Kanzleramt

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat fuehrende Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft fuer heute zu einem so genannten Ideen-Gipfel ins Berliner Kanzleramt eingeladen. Dabei sollen kuenftige Schwerpunkte in Bildung und Forschung gesetzt werden. Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sollten in einer Allianz fuer Innovation zusammenarbeiten, hiess es. Mit Schroeder austauschen sollen sich neben anderen die Chefs von Siemens, Telekom, Lufthansa und BMW sowie der Fraunhofergesellschaft und der Rektor der Berliner Humboldt-Universitaet.


Humanitaerer Einsatz im Irak nicht ausgeschlossen

Bundeskanzler Schroeder schliesst einen humanitaeren Hilfseinsatz der Bundeswehr im Irak nicht aus. Der Regierungschef sagte in Berlin, die Regierung werde ihren Kurs in der Irak-Politik nicht aendern. Sie werde jedoch insbesondere Menschen helfen, die verletzt seien. Aus den Reihen der Gruenen und der Union wurde unterdessen Unterstuetzung fuer Schroeders Vorstoss signalisiert.


Mehr Sperrzeiten verhaengt

Die Arbeitsaemter gehen offenbar haerter gegen Erwerbslose vor, die Job- oder Weiterbildungsangebote nicht annehmen. Das berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf die Bundesagentur fuer Arbeit in Nuernberg. Danach stieg die Zahl der verhaengten Sperrzeiten um mehr als ein Drittel auf knapp 424.000.


Regierungserklaerung von Struck zu Ruestungskuerzungen gefordert

Der Bundestag wird vorerst nicht ueber die von Verteidigungsminister Struck angekuendigten Ruestungskuerzungen debattieren. Union und FDP scheiterten mit einen entsprechenden Antrag. Der CSU-Verteidigungsexperte Schmidt forderte Struck auf, das Parlament umgehend in einer Regierungserklaerung ueber Stand und Planung der Bundeswehrreform zu informieren und sich einer Debatte zu stellen. Unterdessen dementierte ein Sprecher Strucks Berichte, wonach auch beim Kauf des Kampfflugzeuges "Eurofighter" Abstriche geplant seien. Es wuerden weiterhin 180 Stueck beschafft.


Ueberlegungen zum Ersatz des Zivildienstes

Berlin. Ungeachtet einer Entscheidung ueber die Zukunft der Wehrpflicht hat die Suche nach einem Ersatz fuer den damit verbundenen Zivildienst begonnen. Eine Experten-Kommission, die das Bundesfamilienministerium eingesetzt hat, schlug eine Ausweitung von Mini-Jobs und Freiwilligendiensten vor. Die rund 95.000 Zivildienststellen sollen durch Freiwillige aufgefangen werden. Mit Hilfe eines Bonussystems fuer die Studien- und Ausbildungsplatzvergabe koennte der Freiwilligendienst dem Vorschlag der Kommission zufolge aufgewertet werden.


CDU rueckt von rascher Entlastung bei Steuerreform ab

In der Diskussion um eine radikale Steuerreform rueckt die CDU immer staerker vom Ziel einer raschen Milliarden-Entlastung der Buerger ab. Angesichts der Lage der oeffentlichen Kassen komme zum jetzigen Zeitpunkt eine Netto-Entlastung nicht in Frage, sagte Unionsfraktions-Vize Merz der "Sueddeutschen Zeitung". Zurueckhaltend aeusserte er sich ueber die Chancen fuer eine umfassende Vereinfachung des Steuersystems. Der baden-wuerttembergische Finanzminister Stratthaus betonte, im Mittelpunkt einer grossen Reform muesse eine Vereinfachung und keine Entlastung stehen.


CSU plant Kuerzung der Pendlerpauschale

Die CSU will nun offenbar doch Abstriche bei der Pendlerpauschale machen. Nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" soll die Pauschale von derzeit 30 auf 25 Cent pro Kilometer gekuerzt werden. Das gehe aus der Langfassung des CSU "Konzepts 21" hervor, das die Partei bislang unter Verschluss gehalten habe, schreibt das Blatt. Bayerns Finanzminister Faltlhauser hatte vorige Woche erklaert, die steuerliche Abzugsfaehigkeit der Fahrtkosten zum Arbeitsplatz solle nicht angetastet werden.


Abschluss der CSU-Klausurtagung

Wildbad Kreuth. Die Gymnasialzeit in Bayern wird bereits vom naechsten Schuljahr an auf acht Jahre verkuerzt. Die CSU-Fraktion billigte diesen Vorschlag von Partei-Chef und Ministerpraesident Stoiber zum Abschluss ihrer Winterklausur. Die kuerzere Schulzeit soll einhergehen mit weniger Stofffuelle. Der Lehrplan fuer die Schueler wird um etwa zehn Prozent verkleinert. Stoiber zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung der Fraktion und sagte woertlich: "Das achtjaehrige Gymnasium wird die hohe Qualitaet bayerischer Bildung erfuellen und die Kinder und Jugendlichen nicht ueberfordern". Vertreter der Opposition aeusserten sich enttaeuscht. Gruenen-Fraktions-Chefin Bause sprach von einem schwarzen Tag fuer die Bildung. Am spaeten gestrigen Abend beschloss die CSU-Landtagsfraktion den Nachtragshaushalt fuer das laufende Jahr. Er hat Einsparungen von knapp 2,5 Milliarden Euro zum Inhalt. Gegenueber den urspruenglichen Plaenen von Ministerpraesident Stoiber wurde in einigen Punkten aber noch einmal nachgebessert, so dass die Neuverschuldung wie im vergangenen Jahr bei 350 Millionen Euro liegen wird.


Deutsche und franzoesische Polizisten gemeinsam auf Streife

Mainz. In der deutsch-franzoesischen Grenzregion sollen kuenftig Polizisten beider Laender zusammen auf Streife gehen. Das teilte das rheinland-pfaelzische Innenministerium mit. Die gemeinsamen Streifen wuerden routinemaessig von den direkten Nachbardienststellen eingesetzt und sollten in den Grenzorten Normalitaet werden, sagte Innenminister Walter Zuber (SPD). Hintergrund der laenderuebergreifenden Zusammenarbeit der Polizei seien neue Vereinbarungen. Gemeinsame Kontrollmassnahmen bei besonderen Anlaessen - nach Straftaten oder bei grenzueberschreitenden Kontrollen - gibt es seit laengerem. "Die Buerger in Rheinland-Pfalz und im Elsass sollen im gemeinsamen Auftreten von Polizei und Gendarmerie den festen Willen beider Seiten erkennen, trotz offener Grenzen durch eine gemeinsame Kriminalitaetsbekaempfung fuer eine sichere Region zu sorgen", sagte Zuber.


Transrapid-Trasse Peking-Schanghai in der Schwebe

Nach Inbetriebnahme der Transrapid-Strecke in Schanghai ist die chinesische Regierung offenbar nicht bereit, die Magnetschwebebahn auch auf der 130 Kilometer langen Verbindung zwischen Peking und Schanghai einzusetzen. Die chinesische Fuehrung habe sich stattdessen entschieden, die beiden Metropolen mit einer modernen Eisenbahnstrecke zu verbinden, berichtete das Pekinger ARD-Studio. Die ARD berichtete ergaenzend, auf mehreren Mittelstrecken bestuenden nach wie vor Hoffnungen fuer den Transrapid. Das Transrapid-Konsortium wies die Berichte zurueck, wonach die chinesische Regierung eine Entscheidung gegen einen Bau einer Schwebebahn-Strecke zwischen Peking und Schanghai getroffen hat. "Es ist keine Entscheidung gefallen. Die Meldung ist falsch", sagte Konsortiums-Sprecher Peter Wiegelmann.Die Transrapid-Bauer ThyssenKrupp und Siemens hatten sich von der Referenzstrecke in Schanghai weitere wichtige Folgeauftraege in China erhofft. In Shanghai hatte der Transrapid ein Jahr nach seiner Jungfernfahrt Ende 2003 den regelmaessigen Passagierbetrieb aufgenommen.Auch in Muenchen soll bis 2010 eine Transrapid- Strecke zum dortigen Flughafen gebaut werden, in der Finanzierung klafft jedoch noch immer ein Millionenloch. Zahlreiche weitere Streckenplanungen in Deutschland hatten sich in den vergangenen Jahren immer wieder zerschlagen.


Bruttoinlandsprodukt 2003 minimal geschrumpft

Berlin. Die deutsche Wirtschaft ist 2003 zum ersten Mal seit zehn Jahren geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt, das die gesamtwirtschaftliche Leistung widerspiegelt, verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 0,1 Prozent. Zudem erhoehte sich das Defizit der oeffentlichen Hand von 3,5 auf 4,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Opposition sprach angesichts dieser Zahlen von einem "Jahr des Jammers". CDU-Generalsekretaer Meyer fuehrte das Schrumpfen der Wirtschaft auf fehlendes Vertrauen der Menschen in die rot-gruene Politik zurueck. Bundesfinanzminister Eichel sagte mit Blick auf die schlechte Entwicklung, dass es bereits erste Zeichen einer Trendwende gebe.


Kirch erhebt in den USA Schadensersatzklage gegen die Deutsche Bank

Frankfurt am Main. Der ehemalige Medienunternehmer Kirch hat nun auch in den USA eine Schadenersatzklage gegen die Deutsche Bank eingereicht. Wie schon bei einem Prozess vor dem Oberlandesgericht Muenchen, fordert Kirch auch in den USA Schadenersatz fuer eine Aeusserung des Bank-Vorstands, die zum Zusammenbruch der Kirch Media gefuehrt haben soll.


Wuestenrot legt kraeftig zu

Ludwigsburg. Wuestenrot konnte im vergangenen Jahr kraeftig vom Rueckgang der Boersengeschaefte profitieren. Waehrend sich die Anleger an der Boerse eher zurueckhaltend zeigten, stiegen sie vermehrt ins Bausparen ein. Damit bescherten sie dem nach Schwaebisch Hall und BHW drittgroessten Bausparanbieter Deutschlands 522.000 Neukunden. Das ist ein Viertel mehr als im Vorjahr. Der Jahresueberschuss des Unternehmens stieg um acht Prozent auf rund 55 Millionen Euro. Die von Wuestenrot gehaltene Bausparsumme erhoehte sich 2003 um brutto 31 Prozent auf ueber 12 Milliarden Euro. Mit 4,6 Milliarden Euro wurden bundesweit Bau und Erwerb von 28.000 Haeusern und Wohnungen sowie 96.000 Modernisierungen finanziert.


Commerzbank-Beschaeftigte weiten Proteste aus

Mainz. Die Beschaeftigten der Commerzbank verstaerken ihren Protest gegen die geplante Kuendigung der Betriebsrenten. Wie an fuenf weiteren Standorten in Deutschland kamen auch in Mainz Commerzbank-Mitarbeiter zu einer Demonstration zusammen. Vor etwa 80 Demonstranten in der Landeshauptstadt kritisierte ein Vertreter der Gewerkschaft ver.di die Plaene der Bank als "einseitige Aktion". Die verantwortlichen Vorstandsmitglieder behielten naemlich ihre hoeheren Altersversorgungen. Aus Solidaritaet nahmen auch Beschaeftigte der Landesbank Rheinland-Pfalz an der Kundgebung teil. Ausser in Mainz fanden auch in Stuttgart, Dortmund, Bremen, Freiburg und Hamburg Protestaktionen statt. Die Commerzbank hatte vor einer Woche die Betriebsrenten zum Ende des Jahres gekuendigt. Davon sind rund 24.000 Mitarbeiter betroffen. Nach Ansicht des Betriebsrates hat der Vorstand die wirtschaftliche Notwendigkeit der Rentenkuendigung nicht mit Zahlen belegt.


Koblenzer Grundschueler erhalten Alarmgeraete

Koblenz. Grundschulen in Koblenz und Umgebung erhalten jetzt Taschenalarmgeraete fuer ihre Klassen. Damit sollen Faelle von sexuellem Missbrauch wie in Moselweiss kuenftig verhindert werden. Die Sparkasse Koblenz stellt 700 Geraete zur Verfuegung. Jede Klasse soll zwei davon erhalten. Am Donnerstag wurden Geraete an rund 50 Grundschulen verteilt. Die Kinder koennen den Warnmelder mit zur Toilette nehmen. Im Notfall koennen sie das schrille Alarmsignal ausloesen. Fast alle Grundschulen haben Interesse an dem Programm angemeldet. Saemtliche Koblenzer Schulen arbeiten darueber hinaus auch an einem umfassenden Schutzkonzept. In Moselweiss war im Dezember vergangenen Jahres ein sieben Jahre altes Maedchen auf der Toilette einer Grundschule von einem 38-jaehrigen Vater zweier Kinder angesprochen und sexuell missbraucht worden. Die Tat hatte bundesweit fuer Schlagzeilen gesorgt.


Freispruch fuer Mzoudi gefordert

Im zweiten Hamburger Terrorprozess um die Anschlaege vom 11.September 2001 hat die Verteidigung Freispruch fuer den Angeklagten Abdelghani Mzoudi gefordert. Anwaeltin Pinar erklaerte, die Beweisaufnahme habe keine Verwicklungen des Marokkaners in die Vorbereitung der Anschlaege ergeben. Der 31-Jaehrige ist bereits seit Dezember wieder auf freiem Fuss, weil das Hanseatische Oberlandesgericht keinen dringenden Tatverdacht mehr gegen ihn sieht. Die Bundesanwaltschaft hatte in der vergangenen Woche in ihrem Plaedoyer dennoch die Hoechststrafe von 15 Jahren Haft fuer Mzoudi gefordert.


Hochwasser: Steigende und sinkende Pegel in Deutschland

Koblenz/Trier. Angesichts steigender Pegel am Mittelrhein hat die Feuerwehr in Koblenz mit dem Bau von Stegen im Stadtteil Neuendorf begonnen. Bis zum Abend rechnen die Experten des Hochwassermeldezentrums mit einem Pegelstand von 6,20 Metern. Dramatische Ueberflutungen seien zunaechst aber nicht zu erwarten, hiess es. Die Hochwasserlage an der Mosel hat sich unterdessen nicht entspannt. In Trier werden fuer den Abend 7,90 Meter erwartet. Aufgrund neuer Niederschlaege kann auch fuer Freitag ein weiteres Ansteigen des Hochwassers nicht ausgeschlossen werden. Die Schifffahrt auf der Mosel ist weiter eingestellt. Auch der Rhein bei Speyer steigt weiter an. Der Pegel hier lag um 16 Uhr bei sieben Meter vierzig. Groessere Ueberflutungen von Uferstrecken wurden bislang jedoch nicht gemeldet. Bei Maxau hatte der Rheinpegel gestern Abend die Acht-Meter-Marke ueberschritten.

Die Hochwasserlage in Baden-Wuerttemberg entspannt sich weiter. Waehrend die Pegel des Neckars und am Oberlauf des Rheins seit Stunden sinken, wurden bei Mannheim waehrend des Tages allerdings noch steigende Wasserstaende gemessen. Der Neckar bei Heidelberg erreichte seinen Hoechststand mit 4,70 Metern schon am Mittwochabend. Auch der Hochwasserscheitel des Oberrheins am Pegel Maxau wurde bereits am Mittwoch erreicht. Ab Donnerstag Abend soll hier die Schifffahrt wieder moeglich sein. An der Saar fielen die Pegel wieder. Die Stadtautobahn in Saarbruecken wurde wieder freigegeben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7941 Euro
Kanada (1 $) 0.6121 Euro
England (1 Pfund) 1.4459 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.832 Euro
Japan (100 Yen) 0.7488 Euro
Schweden (100 skr) 10.915 Euro
Suedafrika (100 R) 10.922 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4068 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10529 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10665
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ