GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 16. 01. 2004



* Schmidt kuendigt baldige Aenderungen fuer Chroniker an
* Bundestag debattiert ueber erneuerbare Energien
* Innovationsgipfel bei Kanzler Schroeder
* Erneut Kritik an Gerster wegen Beratervertraegen
* Weiter keine Einigung beim Zuwanderungsgesetz
* LKW-Maut soll in abgespeckter Form eingefuehrt werden
* Landessynode beschaeftigt sich mit gemeinsamem Abendmahl
* 42-Stunden-Woche fuer bayerische Beamte
* 'Gruene Woche' in Berlin eroeffnet
* Iranischer Grossauftrag fuer deutsche Firmen
* Steigende Fluggastzahlen in Frankfurt-Hahn
* Optimismus vor Beginn der Touristikmesse CMT
* Katamaran-Faehre am Bodensee gerichtlich bestaetigt
* Nehm erhebt Anklage gegen Islamisten
* Bertelsmann trennt sich von Deutschland-Chef Stein
* Publikumsrenner: Delacroix-Schau in Karlsruhe
* Gutes Mannschaftsergebnis beim Biathlon-Weltcup-Sprint
* Leichte Entspannung der Hochwasserlage
* Boerse



Schmidt kuendigt baldige Aenderungen fuer Chroniker an

Gesundheitsministerin Schmidt hat angekuendigt, dass die Aenderungen zu Gunsten von chronisch Kranken bereits in der naechsten Woche beschlossen werden. Der Gemeinsame Ausschuss von Kassen und Aerzten habe den Termin von Ende Januar vorverlegt, sagte Schmidt im ZDF. Kassen und Aerzte hatten sich zuvor darauf geeinigt, dass auch jene Patienten, die sich wegen gravierender Dauererkrankungen ambulant behandeln lassen, zu den Chronikern zaehlen und weniger zuzahlen. Der Gesundheitsexperte und Regierungsberater Lauterbach haelt eine Senkung der Krankenkassenbeitraege auf 13,6 Prozent in diesem Jahr fuer moeglich.


Bundestag debattiert ueber erneuerbare Energien

Berlin. Umweltminister Trittin hat im Bundestag fuer die weitere Foerderung umweltfreundlicher Energiegewinnung in Deutschland geworben. Bei der Debatte ueber einen entsprechenden Gesetzentwurf sagte der Gruenen-Politiker, hier gehe es um Innovation in einer boomenden Branche, in der jetzt schon mehr als 130.000 Arbeitskraefte beschaeftigt sind. Trittin wies darauf hin, dass Deutschland beispielsweise im Sektor Windenergie Weltmarktfuehrer sei und bei der Solarenergie knapp hinter Japan auf Platz zwei liege. Ziel der Bundesregierung ist es, den Anteil erneuerbarer Energie bis 2020 auf 20 Prozent zu erhoehen. Die Erzeugung von Oekostrom soll kuenftig mit hoeheren Zuschuessen gefoerdert werden. Das sieht die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor, die der Bundestag nach der ersten Beratung in die Ausschuesse ueberwiesen hat. Umweltminister Trittin hatte die erneuerbaren Energien zuvor als "Boombranche" mit 10 Mrd. Jahresumsatz und 135.000 Arbeitsplaetzen bezeichnet und fuer die Novelle geworben. Er rief zu "Innovationen, die dem Klimawandel entgegentreten" auf. Die Union lehnte es ab, bereits gesetzliche Regelungen bis zum Jahr 2020 zu treffen. Sie forderte Nachbesserungen.


Innovationsgipfel bei Kanzler Schroeder

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat mit fuehrenden Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft eine Initiative mit dem Titel "Partner fuer Innovation" vereinbart. An dem Treffen nahmen auch die Bundesminister Fischer, Clement und Bulmahn sowie die Vorstandschefs von Siemens und Telekom, von Pierer und Ricke, teil. Die Beteiligten wollen sich regelmaessig treffen und ein gemeinsames so genanntes "Innovationsbuero Deutschland" einrichten. Ueber Geld wurde nach den Worten von Schroeder ganz bewusst noch nicht geredet. Der Kanzler forderte ein neues Forschungsklima in Deutschland, bei dem zunaechst ueber die Chancen und dann erst ueber die Risiken gesprochen werde. Das Thema Innovation werde er dieses Jahr zu seinem politischen Schwerpunkt machen, kuendigte Schroeder an.


Erneut Kritik an Gerster wegen Beratervertraegen

Nuernberg. Der Chef der Bundesagentur fuer Arbeit, Gerster, steht wegen neuer Beratervertraege schon wieder in der Kritik. Seine Behoerde hat nach Presseberichten Vertraege mit der Muenchner Beratungsfirma Roland Berger abgeschlossen. Sie sollen insgesamt ein Volumen von 12,5 Millionen Euro haben. Der letzte der Vertraege wurde angeblich erst am Montag unterzeichnet. Darin wird festgeschrieben, dass die Unternehmensberatung die Bundesagentur bei der Zusammenfuehrung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe unterstuetzen soll. Abgeordnete der Opposition forderten deshalb erneut Gersters Ruecktritt, weil die Unternehmsberatung nun ihr eigenes Konzept verbessern soll. Roland Berger war naemlich an der Ausarbeitung der Hartz-Reformen selbst beteiligt.


Weiter keine Einigung beim Zuwanderungsgesetz

Berlin. Bei den Verhandlungen ueber ein neues Zuwanderungsgesetz laesst eine Einigung von Regierung und Opposition weiter auf sich warten. Die zustaendige Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses vertagte die Verhandlungen heute auf den 27. Februar. Bis dahin sollen neue Kompromissmoeglichkeiten in Sondierungsgespraechen ausgelotet werden. Die Union fordert weiter eine ersatzlose Streichung des Punktesystems, wonach eine bestimmte Zahl von Arbeitskraeften auch ohne konkrete Jobangebote einwandern kann. Parallel zu den Verhandlungen stellte die Bundesauslaenderbeauftragte Beck ihren Migrationsbericht vor, nach dem die Zuwanderung nach Deutschland 2002 deutlich zurueckgegangen ist. Die Zahl der Zuzuege sank im Vergleich zum Vorjahr um 4,2 Prozent auf rund 843.000.


LKW-Maut soll in abgespeckter Form eingefuehrt werden

Das Betreiberkonsortium Toll Collect will die Lkw-Maut in einer abgespeckten Version ab Oktober einfuehren. Das sagte der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Eduard Oswald (CSU), der "Augsburger Allgemeinen" laut einer Vorabmeldung vom Freitag. Toll Collect werde dem Bundesverkehrsministerium in der naechsten Woche den Termin 3. Oktober fuer den Start einer vereinfachten Maut-Version vorschlagen, wird Oswald zitiert. Eine vollwertige Maut-Version solle dann vermutlich ab 2006 in Betrieb gehen. Kanzler Gerhard Schroeder hatte vor kurzen Toll Collect ein Ultimatum gestellt.


Landessynode beschaeftigt sich mit gemeinsamem Abendmahl

Bad Neuenahr. Die Evangelische Kirche im Rheinland (EKiR) hat die Katholiken zu einer neuen Debatte ueber das Abendmahl eingeladen. Das beschloss die zu Ende gegangene Landessynode in einem Grundsatzpapier. Es besagt, dass nach der so genannten Kirchenzucht die EKiR niemanden vom Abendmahl ausschliessen duerfe, nicht einmal einen Antisemiten. Denn als Gastgeber trete Jesus auf, waehrend auch die Austeilenden nur Gaeste seien. Bei schwerem Fehlverhalten muesse aber ein voruebergehender Ausschluss von kirchlichen Mitgliedschaftsrechten moeglich sein. Das bundesweit einmalige Papier werde auch in den anderen 22 Landeskirchen neue Diskussionen ausloesen, sagte Praeses Nikolaus Schneider. Die EKiR sei gegebenefalls zu Korrekturen bereit.


42-Stunden-Woche fuer bayerische Beamte

Muenchen. Die bayerischen Beamten sollen ab September zwei Stunden mehr pro Woche arbeiten. Zeitungsberichten zufolge haben die Abgeordneten der CSU bei ihrer Klausurtagung beschlossen, die 42-Stunden-Woche fuer die Beamten einzufuehren.


'Gruene Woche' in Berlin eroeffnet

Die 69.Internationale Gruene Woche hat in Berlin mit dem traditionellen Rundgang von Prominenz aus Politik und Wirtschaft begonnen. Bis zum Mittag waren die Messehallen noch fuer Fachgaeste reserviert. Inzwischen ist die weltgroesste Messe rund ums Essen und Trinken auch fuer Besucher eroeffnet. Bis zum 25.Januar stellen 1581 Aussteller aus 56 Laendern ihre Angebote an Nahrungsmitteln und Agrarprodukten vor. Mehr als 250 Konferenzen und Tagungen begleiten die Messe, die in diesem Jahr im Zeichen der EU-Osterweiterung steht.


Iranischer Grossauftrag fuer deutsche Firmen

Teheran. Ein deutsch-iranisches Konsortium hat den Zuschlag fuer einen Millionenauftrag zum Aufbau eines neuen Kanalisationssystems in der iranischen Hauptstadt Teheran erhalten. Das Auftragsvolumen belaeuft sich auf rund 250 Millionen Euro. Zu dem Konsortium gehoeren Siemens, die Walter Bau AG und ein Unternehmen aus dem Ruhrgebiet sowie eine iranische Firma. Nach iranischem Recht muessen auslaendische Unternehmen mit einheimischen Firmen zusammenarbeiten, wenn sie sich um oeffentliche Auftraege bewerben. Energieminister Bitaraf sagte, der Auftrag sei Teil eines Investitionsplans fuer die iranische Wasserwirtschaft in Hoehe von 30 Milliarden Euro. Nach seinen Worten werden deutsche Unternehmen auch an neun weiteren Trinkwasser- und Abwasser-Projekten im Volumen von rund drei Milliarden Euro beteiligt sein.


Steigende Fluggastzahlen in Frankfurt-Hahn

Lautzenhausen. Vom Flughafen Frankfurt-Hahn sind 2003 deutlich mehr Passagiere abgeflogen als im Jahr davor. Nach Angaben des Hunsrueck-Airports wurden mehr als 2,4 Millionen Fluggaeste gezaehlt - fast eine Million mehr als 2002. Das bedeutet eine Steigerung um etwa 67 Prozent. Verkehrsreichster Monat war der Mitteilung zufolge der August, in dem rund 247.000 Fluggaeste registiert wurden. Als Wachstumsmotor habe sich der Linienverkehr erwiesen: 98 Prozent der Passagiere reisten mit den beiden am Hahn vertretenen Billig-Airlines. Der Pauschalreiseverkehr stieg um 25 Prozent gegenueber 2002. Bei der Luftfracht verzeichnete der Hunsrueck-Flughafen eine Zunahme um 15 Prozent auf 159.000 Tonnen.


Optimismus vor Beginn der Touristikmesse CMT

An der morgen beginnenden Touristikmesse CMT in Stuttgart beteiligen sich rund 1.400 Aussteller aus 82 Laendern. Nach Auskunft von Messe-Geschaeftsfuehrer Ulrich Kromer geht es in der Touristik-Branche nach einer Talfahrt aufgrund von "Angst-Sparen" wieder bergauf. Die Deutschen wuerden fuer dieses Jahr wieder zuversichtlich Urlaubsplaene schmieden, erklaerte Professor Martin Lohmann von der Kieler Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen. Mehr als 60 Prozent der Bundesbuerger haetten schon im vergangenen Herbst eine Ferienreise fuer 2004 geplant. Bei Auslandsreisen prognostizieren Fachleute ein Plus um fuenf Prozent auf rund 55 Milliarden Euro Umsatz. Zunehmend seien individuellere Reisen gefragt. Die Buchungen von Pauschalurlaub seien im vergangenen Jahr um vier Prozent geschrumpft. Die acht osteuropaeischen Staaten, die mit Malta und Zypern am 1. Mai in die EU eintreten, boeten neue touristische Moeglichkeiten. In einer repraesentativen Befragung waren die Deutschen am haeufigsten an Zielen in Ungarn, auf Zypern und in Tschechien interessiert. Fernreisen haetten in den ersten neun Monaten 2003 um 1,7 Prozent angezogen, wobei Suedafrika und Australien (jeweils plus 26 Prozent) sowie die Arabischen Emirate (plus 10 Prozent) die Gewinner gewesen seien. Auf der anderen Seite hat Urlaub in Zelt oder Caravan in Deutschland zugenommen. Andreas Henzler, Vizepraesident des Deutschen Caravaning Handelsverbands, sprach von steigendem Interesse an Wohnwagen und Reisemobilen. Die Zahl der Uebernachtungen auf Campingplaetzen in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 11 Prozent gestiegen.


Katamaran-Faehre am Bodensee gerichtlich bestaetigt

Mannheim/Konstanz. Im Streit um die geplante Katamaran-Faehrverbindung zwischen Konstanz und Friedrichshafen hat sich der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Wuerttemberg in Mannheim fuer das Projekt ausgesprochen. Die geplante Faehrverbindung stelle fuer Fischer und Segler keine Gefahr dar. Damit ist die wasserrechtliche Genehmigung rechtmaessig. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Mitte 2005 sollen die ersten beiden Doppelrumpfboote mit einer maximalen Geschwindigkeit von 40 Stundenkilometern an den Start gehen.Das Projekt hatte am Bodensee jahrelang hohe Wellen geschlagen.


Nehm erhebt Anklage gegen Islamisten

Generalbundesanwalt Nehm hat Anklage gegen einen mutmasslichen islamistischen Terroristen erhoben. Der in Berlin lebende 33-jaehrige Tunesier sei der versuchten Gruendung einerterroristischen Vereinigung verdaechtig, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Die Gruppierung habe Sprengstoffanschlaege auf juedische und US-Ziele in Deutschland geplant.


Bertelsmann trennt sich von Deutschland-Chef Stein

Die Bertelsmann-Musiksparte trennt sich von ihrem Deutschland-Chef Thomas Stein. Der 54-Jaehrige verlasse den Konzern, teilte die BMG in Muenchen mit. Stein trete mit sofortiger Wirkung zurueck, heisst es. Er habe "grosse wirtschaftliche und kreative Erfolge erzielt, die auch in hohen Marktanteilen Niederschlag fanden", sagte BMG-Chef Rolf Schmidt-Holtz. Stein habe die Interessen der Musikindustrie in seiner langjaehrigen Fuehrungsarbeit in den verschiedenen Industrieverbaenden engagiert vertreten. Die Bertelsmann-Bereiche Musik und Fernsehen stuenden "in konstruktiven Gespraechen" mit Stein ueber Moeglichkeiten einer weiteren Zusammenarbeit.Stein ist unter anderem als Juror bei der RTL-Show "Deutschland sucht den Superstar" oeffentlich bekannt geworden. Nachfolger wird Maarten Steinkamp, Praesident BMG International.Bei BMG war Stein seit 1988. In der Branche sorgten seine oeffentliche Auftritte, insbesondere bei der RTL-Show, auch fuer Kritik. Steins Weggang laesst nach Angaben von BMG seine Rolle als Jurymitglied bei der Show unberuehrt. In der Branche verlautete, dass der Abschied Steins auch mit der geplanten Fusion der Bertelsmann Musiksparte BMG mit dem Musikgiganten Sony zusammenhaengt.Erst gestern war mit Universal-Chef Tim Renner ein anderer prominenter Medienmanager entlassen worden.Zu BMG gehoeren mehr als 200 Plattenlabels in 41 Laendern, darunter Ariola, Arista Records und J Records. Mitte Dezember hatte das Mutterhaus Bertelsmann die Fusion der Musiksparte mit dem japanischen Sony-Konzern besiegelt.


Publikumsrenner: Delacroix-Schau in Karlsruhe

Karlsruhe. Die Delacroix-Ausstellung in Karlsruhe ist ein Publikumsrenner. Mit schon 60.000 Besuchern gut zwei Wochen vor ihrem Ende ist sie die bislang erfolgreichste Schau in der Staatlichen Kunsthalle. Seit Oktober haben sich mehr als 60 000 Besucher die grosse Ueberblickschau zum Werk des franzoesischen Romantikers Delacroix (1798-1863) angeschaut. "Damit ist die Schau schon jetzt die erfolgreichste Ausstellung des Hauses", hiess es. Zu sehen sind 223 Exponate, darunter Meisterwerke aus dem Louvre und dem Metropolitan Museum New York. Die Ausstellung noch bis zum 1. Februar geoeffnet. Nach Angaben der Veranstalter wird nicht verlaengert und ist auch nur in Karlsruhe zu sehen.


Gutes Mannschaftsergebnis beim Biathlon-Weltcup-Sprint

Ruhpolding. Beim Biathlon-Weltcup-Sprint der Frauen in Ruhpolding haben die deutschen Biathletinnen wieder ein gutes Mannschaftsergebnis erzielt. Gleich sechs Frauen kamen unter die ersten 16 - aufs Siegertreppchen reichte es aber nur fuer die Mittenwalderin Martina Glagow, die Dritte wurde. Es gewann die im Weltcup fuehrende Norwegerin Liv-Grete Poiree vor der Russin Swetlana Ischmuratowa.


Leichte Entspannung der Hochwasserlage

Koblenz/Trier. In Rheinland-Pfalz hat sich die Situation entlang der Fluesse leicht entspannt. Die Pegel am Oberrhein gingen wieder zurueck, teilte das Hochwassermeldezentrum in Mainz mit. Am Mittelrhein werde das Wasser zwar noch leicht steigen, mit groesseren Ueberflutungen sei aber vorerst nicht mehr zu rechnen. Auch an der Mosel wird im Laufe des Wochenendes mit einer deutlichen Entspannung der Hochwasserlage gerechnet. Die Pegel sinken derzeit wieder. Die Schifffahrt bleibt dort vorerst aber eingestellt. Von Saar und Sauer werden ebenfalls sinkende Wasserstaende gemeldet.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8095 Euro
Kanada (1 $) 0.6227 Euro
England (1 Pfund) 1.4520 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.759 Euro
Japan (100 Yen) 0.7567 Euro
Schweden (100 skr) 10.898 Euro
Suedafrika (100 R) 11.144 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4111 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10563 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10857
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ