GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 21.02.2003



* Bedenken gegen geplante Lkw-Maut
* Bundestag beschliesst Steuerpaket
* Gruene fuer Lockerung des Kuendigungsschutzes
* Etat-Entwurf 2003 gebilligt
* Struck stellt Plaene zur Bundeswehr-Reform vor
* Bundeswehr schliesst Vertrag mit US-Armee
* Im Februar 4,66 Millionen Arbeitslose
* Fluglaermschutz-Verordnungen bleiben in Kraft
* Ab 25. April Call-by-Call-Gespraeche auch im Ortsnetz
* Erster Tarifvertrag fuer Zeitarbeiter
* Koerperwelten-Schau darf in Muenchen gezeigt werden
* Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen abgeschlossen
* Pfaff legt Sanierungskonzept vor
* Insolvenzen nehmen stark zu
* Ueberlange Strafverfahren koennen Strafe mindern
* Team Telekom-Arzt unter Doping-Anklage
* FCK: Entscheidung ueber Zukunft vertagt
* Axel Teichmann gewinnt Gold bei Ski-WM
* Boerse



Bedenken gegen geplante Lkw-Maut

Bruessel/Berlin. Die EU-Kommission hat offenbar Zweifel an der Rechtmaessigkeit der in Deutschland geplanten Lastwagen-Maut. Verkehrs-Kommissarin de Palacio sagte in einem Zeitungsinterview, man pruefe die Einleitung eines Verfahrens. Nach EU-Bestimmungen duerften in die Strassenbenutzungsgebuehren nur die Kosten fuer den Unterhalt und die Abschreibung einfliessen, so de Palacio. Da die deutschen Autobahnen aber laengst abgeschrieben seien, bestuenden Zweifel an der Berechtigung der Maut-Hoehe. Geplant ist, vom 1. September an 15 Cent je Kilometer von den Spediteuren zu verlangen.


Bundestag beschliesst Steuerpaket

Berlin. Der Bundestag hat das Gesetz zum Abbau von Steuerverguenstigungen beschlossen. Es sieht neben Einschraenkungen bei der Eigenheimzulage etwa 40 weitere Kuerzungen vor. Vor der Abstimmung hatte Finanzminister Eichel seine Sparplaene verteidigt. An die Opposition appellierte er, dem Gesetz im Bundesrat zuzustimmen. Eichel sagte, die Standpunkte von Regierung und Opposition seien nicht so weit voneinander entfernt, wie manche Redner der Union behaupten. Deshalb hofft er auf eine Einigung im Vermittlungsausschuss.

Die Union dagegen bleibt bei ihrem strikten Nein. Der fraenkische CSU-Abgeordnete Michelbach sprach im Zusammenhang mit den Gesetzesvorschlaegen von "Flickschusterei". Ausserdem warf er der Regierung Etikettenschwindel vor. Seiner Ansicht nach wollen SPD und Gruene unter dem Deckmaentelchen der Subventionskuerzung in Wahrheit Steuern erhoehen. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dietrich Austermann (CDU), hat die Steuerpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Der Gesetzentwurf sei kontraproduktiv und werde eher zu Mindereinnahmen als zu Einnahmezuwaechsen fuehren. Sachsens Ministerpraesident Georg Milbradt bezeichnete die Steuervorhaben der Koalition als schlichtes Steuererhoehungsgesetz. Im Deutschlandfunk kuendigte Milbradt an, die CDU-regierten Laender wuerden im Bundesrat solchen Gesetzen nicht zustimmen.

Hessens Ministerpraesident Koch fordert die Entlassung von Bundes-Finanzminister Eichel. Koch sagte der "Leipziger Volkszeitung", die Staatsfinanzen koennten mit Eichel nicht mehr gesunden. Der Finanzminister habe nicht mehr das Vertrauen der Bevoelkerung. Industrie-Praesident Rogowski nannte das Gesetz einen Wachstumskiller. Der Bundestag habe mit den Stimmen von Rot-Gruen im Grunde Steuererhoehungen beschlossen.


Gruene fuer Lockerung des Kuendigungsschutzes

Berlin. Die Gruenen wollen den Kuendigungsschutz lockern. In einem Eckpunkte-Papier schlagen sie vor, den vollen Kuendigungsschutz nur noch Betrieben mit mehr als 20 Beschaeftigten zu gewaehren. Derzeit gilt er fuer Betriebe, die mehr als fuenf Mitarbeiter haben. Ausserdem sind die Gruenen dafuer, dass Abfindungen rechtlich besser abgesichert werden. Sie wollen festlegen, dass fuer jedes Jahr Beschaeftigung eine Abfindung von einem halben bis einem Monatsgehalt gezahlt wird. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Vorschlaege der Gruenen abgelehnt.


Etat-Entwurf 2003 gebilligt

Berlin. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Abend den Entwurf fuer den Bundeshaushalt 2003 gebilligt. In dem Etatentwurf ist wie von der Bundesregierung geplant eine Neuverschuldung von 18,9 Milliarden Euro vorgesehen. Finanzminister Eichel schliesst inzwischen aber nicht aus, dass bei einer weiteren Abschwaechung der Konjunktur mehr neue Schulden gemacht werden muessen. Die Union wirft in diesem Zusammenhang Eichel eine unserioese Haushaltspolitik vor.


Struck stellt Plaene zur Bundeswehr-Reform vor

Berlin. Verteidigungsminister Struck hat seine Plaene fuer eine Bundeswehr-Reform vorgestellt. Struck sagte, die Bundeswehr muesse sich auch auf Kriseneinsaetze ausserhalb des Nato-Gebiets einstellen. Die Wehrpflicht bleibe erhalten. Es gebe keine Alternative dazu. Durch die Reform der Bundeswehr will der Verteidigungsminister in den naechsten 10 Jahren mehr als 3,2 Milliarden Euro einsparen. Dazu soll bei der Marine gespart und auf den Kauf von Hubschraubern verzichtet werden. Ausserdem sollen Kampfflugzeuge stillgelegt werden. Struck machte auch klar, dass die Bundesregierung die deutschen Soldaten aus Afghanistan abziehen werde, wenn die Gefaehrdung dort wegen eines Irak-Krieges zu gross werde. Er wies darauf hin, dass die Lage in Afghanistan alles andere als stabil sei.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion, Schmidt, hat die Sparplaene von Verteidigungsminister Struck eine "blosse Buchungsnummer" genannt. Schon heute stehe fest, dass noch im laufenden Jahr 250 Millionen Euro eingespart werden muessten. Auch der FDP-Haushaltsexperte Koppelin sagte, er gehe davon aus, dass es nochmals zu Kuerzungen kommen werde. Der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes, Gerz, aeusserte sich gegenueber der ARD dagegen zustimmend zu Strucks Plaenen. Es werde bei den Faehigkeiten abgebaut, die kuenftig weniger gefragt seien


Bundeswehr schliesst Vertrag mit US-Armee

Trier/Spangdahlem. Ab Freitag kommender Woche uebernehmen Bundeswehrsoldaten Wachaufgaben am US-Militaerflughafen Spangdahlem und von US-Buerokomplexen in Bitburg. Das sieht ein am Freitag geschlossener Vertrag zwischen der Bundeswehr und dem 52. US-Jagdgeschwader vor. Die Bundeswehrsoldaten blieben unter nationalem Kommando, teilte die Bundeswehr mit. Die Soldaten wuerden bei Einlass- und Fahrzeugkontrollen sowie im Streifendienst eingesetzt. Rund 200 Soldaten kaemen zum Einsatz.


Im Februar 4,66 Millionen Arbeitslose

Berlin. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" im Februar um 40.000 auf 4,66 Millionen gestiegen. Die Zeitung beruft sich dabei auf Arbeitsmarktexperten. Damit waere die Zahl der Arbeitslosen zwar nicht so deutlich gestiegen wie erwartet, es waere aber dennoch der hoechste Stand seit Amtsantritt von Bundeskanzler Schroeder vor viereinhalb Jahren.


Fluglaermschutz-Verordnungen bleiben in Kraft

Stuttgart/Berlin. Bei einem Scheitern des Deutsch-Schweizer Fluglaerm-Staatsvertrags fuer den Flughafen Zuerich-Kloten bleiben die schon bestehenden Beschraenkungen in Kraft. Das erklaerte das Bundesverkehrsministerium am Freitag auf Anfrage in Berlin. Die deutsche Seite sei bei ihren Verordnungen nicht von Bern abhaengig. Am Donnerstag hatte die Verkehrskommission des Schweizer Staenderats der zweiten Parlamentskammer die Ablehnung des Staatsvertrags empfohlen. Die deutsche Seite hat bereits Vertrags-Teile per Verordnung umgesetzt. Im Falle eines Scheiterns des Vertrags will Berlin einseitige Verfuegungen treffen, was auch von der Stuttgarter Landesregierung und den betroffenen Landkreisen gefordert wird.


Ab 25. April Call-by-Call-Gespraeche auch im Ortsnetz

Ab dem 25.April muessen Netzbetreiber wie die Deutsche Telekom so genannte Call-by-Call-Gespraeche ueber die Konkurrenz ermoeglichen. Das entschied die Regulierungsbehoerde fuer Telekommunikation und Post. Dabei waehlen die Kunden ueber die Eingabe einer Vorwahl die Firma aus, ueber die sie telefonieren wollen. Ihren Hauptanbieter muesen sie dabei nicht wechseln. Bei Ferngespraechen hatte dies zu deutlichen Preissenkungen gefuehrt. Ausserdem werden ab dem 9.Juli Telefonate mit Preselection moeglich. Als Preselection wird die feste Voreinstellung eines anderen Netzbetreibers bezeichnet


Erster Tarifvertrag fuer Zeitarbeiter

Berlin. Gewerkschaften und Arbeitgeber haben sich auf den ersten Tarifvertrag fuer Zeitarbeiter geeinigt. Die Vereinbarung soll auch den Rahmen fuer die Personal-Service-Agenturen schaffen, die schwer vermittelbaren Arbeitslosen wieder einen Job besorgen sollen. Fuer sie soll der Mindestlohn bei 6-Euro-85 liegen. Der Stundenlohn fuer ungelernte und angelernte Zeitarbeiter soll 8-Euro-40 betragen. Facharbeiter bekommen 10-Euro-60. Fuer Facharbeiter mit langer Berufserfahrung oder Hoeherqualifizierte muessen noch Loehne ausgehandelt werden.


Koerperwelten-Schau darf in Muenchen gezeigt werden

Die umstrittene "Koerperwelten"-Ausstellung des Heidelberger Leichenpraeparators Gunther von Hagens darf in Muenchen nun doch unter Auflagen gezeigt werden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hob am Freitag ueberraschend eine anders lautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts auf, die das Verbot der Ausstellung mit Leichen-Praeparaten durch die Stadt am Dienstag bestaetigt hatte. Die Ausstellung sei von der Wissenschaftsfreiheit gedeckt, so die Richter. Zur Wahrung der Pietaet im Umgang mit Leichen duerfen bei der Schau jedoch keine rein kommerziellen Fanartikel verkauft werden. Ausserdem beanstandete das Gericht einzelne Objekte, die von Hagens aber inzwischen zurueckgezogen hat. Die erfolgreiche Wanderausstellung des Heidelberger Instituts fuer Plastination ist unter anderem bereits in Tokio, Wien, Basel, Koeln und Berlin gezeigt worden.


Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen abgeschlossen

CDU und FDP in Niedersachsen haben ihre Koalitiosnverhandlungen abgeschlossen. Der designierte Ministerpraesident Wulff stellte in Bad Zwischenahn die neue Kabinettsliste vor. Die FDP besetzt demnach zwei Ressorts: Landesvorsitzender Hirche wird Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpraesident. Sander soll als neuer Umweltminister vorgeschlagen werden. Laut Koalitionsvertrag sollen 2500 zusaetzliche Lehrerstellen zu Beginn des kommenden Schuljahres geschaffen werden. Auch werden 1000 weitere Polizeianwaerter eingestellt. Die Neuverschuldung soll im Gegenzug reduziert werden.


Pfaff legt Sanierungskonzept vor

Kaiserslautern. Der Naehmaschinenhersteller Pfaff hat am Freitag ein Sanierungskonzept vorgelegt. 157 Stellen werden gestrichen. Zur "Abmilderung sozialer Haerten" biete Pfaff den betroffenen Mitarbeitern den Uebergang in eine Beschaeftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft oder eine Vorruhestandsregelung an, hiess es. Einmalzahlungen werden ausgesetzt, eine Tariferhoehung in Hoehe von 2,6 Prozent wird auf Dezember verschoben. Auch beim Weihnachts- und Urlaubsgeld wird gekuerzt. Pfaff will in den naechsten zwei Jahren rund 16 Millionen Euro einsparen. Zudem werde mit dem Land ueber eine Landesbuergschaft verhandelt, sagte Pfaff-Vorstandschef Matthias Berg.


Insolvenzen nehmen stark zu

Stuttgart. Die Zahl der Insolvenzen bei Unternehmen und Privatpersonen ist im vergangenen Jahr noch einmal deutlich gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes vom Freitag waren 2002 rund 3.300 Firmen mit 30.142 Beschaeftigten zahlungsunfaehig, was einen Anstieg von 22 Prozent bedeutet. Am schlimmsten gebeutelt waren die Branchen Grundstuecks- und Wohnungswesen (25 Prozent) und Handel (rund 20 Prozent). Das Baugewerbe folgte mit einem Anteil von 18 Prozent der Insolvenzverfahren. Die Forderungen der Glaeubiger beliefen sich dabei auf 4,1 Milliarden Euro. Insgesamt wurden im Lande in diesem Zeitraum rund 8.500 Insolvenzverfahren entschieden. Den Loewenanteil machten dabei allerdings mit 61 Prozent die Verfahren von Privatleuten aus. Ihre Zahl verdoppelte sich gegenueber dem Jahr 2001.


Ueberlange Strafverfahren koennen Strafe mindern

Karlsruhe. Bei ueberlangen Strafverfahren koennen die Gerichte verpflichtet sein, eine Strafe zu mildern oder den Prozess sogar einzustellen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Freitag. Damit bekamen drei Straftaeter Recht. Zwei unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern schliesslich verurteilte Taeter hatten sechs Jahre auf den Richterspruch warten muessen, ein Autodieb sogar neun Jahre. Das Verfassungsgericht in Karlsruhe sah damit ihr Recht auf einen fairen Prozess verletzt. Das Rechtsstaatsgebot erfordere, Strafverfahren angemessen zu beschleunigen, erklaerten die Verfassungsrichter. Bei besonders langen Verfahren verlange es das Gebot der Verhaeltnismaessigkeit, die Dauer zu beruecksichtigen. Unberuecksichtigt koennten dagegen Verzoegerungen bleiben, die die Beschuldigten oder ihre Anwaelte selbst verursacht haetten.


Team Telekom-Arzt unter Doping-Anklage

Die italienische Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den aus Freiburger stammenden Arzt des Radsport-Teams Telekom, Lothar Heinrich, erhoben. Das berichtet am Freitag die italienische Zeitung "Gazzetta dello Sport". Dem Mediziner werden vier Anklagepunkte vorgeworfen, darunter Sportbetrug und Verabreichung verbotener Substanzen. Die Anklage geht auf die Doping-Affaere beim Giro d'Italia 2001 zurueck. Insgesamt wurde gegen ueber 50 Personen Anklage erhoben. Heinrich hat jetzt 20 Tage Zeit, sich zu aeussern. Ein Telekom-Sprecher erklaerte am Freitag, das Team habe noch kein entsprechendes Schreiben erhalten. Wie der Rennstall auf eine solche Anklage reagiere, sei deshalb noch unklar.


FCK: Entscheidung ueber Zukunft vertagt

Fussball. Die Entscheidung ueber die Zukunft des Bundesligisten 1.FC Kaiserslautern ist auf naechste Woche vertagt worden. Laut FCK laeuft eine letzte Frist zur Einigung bis Mittwoch. Stadt, Land und Banken haben noch keine Loesung gefunden, wie die drohende Insolvenz abgewendet werden kann. Die Banken wollen nach SWR-Informationen nur dann weitere Kredite gewaehren, wenn Stadt und Land neue Buergschaften uebernehmen. Zwischen 13 und 22 Millionen Euro sind zur Rettung des FCK noetig. In einer Krisensitzung war am Mittwoch die Gruendung einer Objektgesellschaft beschlossen worden, die das Fritz-Walter-Stadion uebernehmen soll. Gesellschafter sollen die Stadt und die Glaeubigerbanken werden. Das Land will die zugesagten 21,8 Millionen Euro geben, aber nicht Gesellschafter werden.


Axel Teichmann gewinnt Gold bei Ski-WM

Val di Fiemme. Der Langlaeufer Axel Teichmann hat die erste Goldmedaille fuer Deutschland bei den Nordischen Ski-Weltmeisterschaften im Suedtiroler Fleimstal gewonnen. Ueber 15 Kilometer im klassischen Stil siegte Teichmann vor dem Esten Mae und dem Norweger Estil. Andreas Schluetter aus Oberhof wurde Vierter.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9232 Euro
Kanada(1 $)  0.6134 Euro
England(1 Pfund)  1.4734 Euro
Schweiz(100 sfr)  68.161 Euro
Japan(100 Yen)  0.7799 Euro
Schweden(100 skr)  10.958 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2565.14( aktuell )  
Dow-Jones-Index:7854.38( Stand 17:00 MEZ )  
7914.96( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8506.83
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ