GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 08. 06. 2006



* EZB hebt Leitzins an
* IEAO legt Iran-Bericht vor
* NATO-Verteidigungsminister beschliessen neue Strategie
* Koalitionsspitzen beraten ueber Gesundheitsreform
* Offenbar weitere BND-Panne
* Opposition kritisiert Becks Aeusserungen zu Arbeitslosengeld Zwei
* Ruerup weiter Vorsitzender des Sozialbeirates der Bundesregierung
* Zentralrat der Juden fordert Ermittlungen gegen iranischen Praesidenten
* Aerztestreit: Montgomery und Moellring bleiben im DLF hart
* Netzagentur: Oeffnung des Gasmarktes steht bevor
* Neun Panasonic-Mitarbeiter im Hungerstreik
* Ver.di klagt gegen laengere Ladenoeffnungszeiten waehrend der WM
* Verkauf von Dosen ist in Deutschland ruecklaeufig
* NPD-Marsch verboten
* Stadt zahlt wegen des Streiks Gebuehren zurueck
* Zahl der Abtreibungen steigt wieder
* Ausspaehen von Bankdaten gestanden
* Handke verzichtet auf Heine-Preis
* Safranski nimmt Hoelderlin-Preis entgegen
* Borowski spielt wohl fuer Ballack gegen Costa Rica
* Boerse



EZB hebt Leitzins an

Die Europaeische Zentralbank hat den Leitzins im Euroraum um 0,25 Prozentpunkte auf 2,75 Prozent erhoeht. Das wurde nach einer Sitzung des EZB-Rates in Madrid mitgeteilt. Der Leitzins ist der Satz, zu dem sich Banken von der EZB Geld leihen koennen.


IEAO legt Iran-Bericht vor

Die Internationale Atomenergiebehoerde (IAEO) legt heute einen neuen Bericht ueber Irans Aktivitaeten bei der Urananreicherung vor. Nach Angaben der IAEO enthaelt das Papier "juengste Beobachtungen" der Inspektoren ueber die Atomanlage in Natans. Nach den Worten eines westlichen Diplomaten enthaelt er keine Bewertung des Atomprogramms. Die Regierung in Iran prueft derzeit ein Angebot des Westens. Darin werden Anreize zur Kooperation geboten, wenn Iran die Urananreicherung aussetzt. Iran hat sich zu neuen Gespraechen ueber sein Atomprogramm bereit erklaert. Darin sollten "wechselseitige Bedenken" angesprochen werden, um Missverstaendnisse auszuraeumen, sagte Praesident Ahmadinedschad in Kaswin westlich von Teheran. Sein Land verlange "eine Atmosphaere von Gleichheit und Respekt". In der im Fernsehen uebertragenen Rede sagte er weiter, der Westen taeusche sich, wenn er glaube, "dass die iranische Nation ueber ihr Schicksal verhandeln wird".


NATO-Verteidigungsminister beschliessen neue Strategie

Bruessel. Die Verteidigungsminister der NATO habe sich auf eine neue Strategie geeinigt. Danach soll die Allianz kuenftig in der Lage sein, bis zu zwei groessere und bis zu sechs kleinere Einsaetze gleichzeitig durchzufuehren. Als gross definierte NATO-Sprecher Appathurai Missionen mit mehr als 60.000 Soldaten, an kleineren Einsaetzen sollen maximal 30.000 Soldaten teilnehmen. Mit der neuen Strategie sollen die Truppenplanungen mit den Realitaeten des 21. Jahrhunderts in Einklang gebracht werden. Die Minister bekraeftigten ausserdem ihre Forderung, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts fuer den Verteidigungshaushalt aufzuwenden. Bundesverteidigungsminister Jung zeigte sich besorgt ueber die Situation in Afghanistan. In diesem Jahr habe es bereits so viele Terroranschlaege gegeben wie 2005 insgesamt. Die Allianz habe jetzt die Aufgabe, das ganze Land zu stabilisieren.


Koalitionsspitzen beraten ueber Gesundheitsreform

Berlin. Die kuenftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung steht im Mittelpunkt des heutigen Treffens der Koalitionsspitzen im Kanzleramt in Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt will die Partei- und Fraktionschefs ueber den Zwischenstand der bisherigen Beratungen informieren. Wie es scheint, laeuft alles auf das so genannte Fondsmodell hinaus. Dieser Gesundheitsfonds soll aus Steuern und Beitraegen gespeist werden. Die Kassen erhalten dann pro Versicherten eine Pauschale, die den durchschnittlichen Behandlungskosten in der gesetzlichen Krankenversicherung entspricht. Grundsaetzlich, so die gesundheitspolitische Sprecherin der Union, Widmann-Mauz, muessten sich die Versicherten auf Mehrbelastungen einstellen.


Offenbar weitere BND-Panne

Dem BND ist offenbar eine Panne unterlaufen, die zur Enttarnung russischer Agenten des Dienstes fuehren koennte. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, hat der BND im Zuge eines Rechtsstreits vor dem Bundesverwaltungsgericht als geheim eingestufte Unterlagen freigegeben. Damit wurden auch die Klarnamen mehrerer Quellen preisgegeben. Sie sollen in den neunziger Jahren fuer den BND in der russischen Armee und in Nachrichtendiensten spioniert haben. Nun drohen den Agenten in Russland moeglicherweise hohe Haftstrafen.


Opposition kritisiert Becks Aeusserungen zu Arbeitslosengeld Zwei

Die Forderung von SPD-Chef Beck nach mehr Anstand von Sozialleistungsempfaengern hat bei der Opposition Kritik ausgeloest. Die Arbeitsmarktexpertin der "Gruenen", Dueckert, bezeichnete es als unanstaendig, gesetzestreue Arbeitslose zum Verzicht auf ihnen zustehende Leistungen aufzufordern. Die stellvertretende Vorsitzende der "Linkspartei", Kipping, sagte, Einzelfaelle von Leistungsmissbrauch rechtfertigten nicht den Generalverdacht, dem Empfaenger des Arbeitslosengeldes Zwei ausgesetzt seien. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident liess die Vorwuerfe zurueckweisen. Ein Sprecher sagte, Beck sei in verfaelschender Weise verkuerzt wiedergegeben worden. Der SPD-Chef habe seine Forderung nicht an Beduerftige gerichtet, sondern an schlechte Beispiele von Gutverdienenden. Beck hatte in einem Zeitungs- Interview unter anderem gesagt, man muesse nicht alles beanspruchen, was moeglich sei und mehr Anstand verlangt.


Ruerup weiter Vorsitzender des Sozialbeirates der Bundesregierung

Der Wirtschaftswissenschaftler Ruerup bleibt weitere zwei Jahre Vorsitzender des Sozialbeirates der Bundesregierung. Er sei einstimmig im Amt bestaetigt worden, teilte das Bundesministerium fuer Arbeit und Soziales in Berlin mit. Der Beirat besteht aus zwoelf Mitgliedern und beraet Parlament, Bundesrat und Regierung in Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung.


Zentralrat der Juden fordert Ermittlungen gegen iranischen Praesidenten

Die neue Praesidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Knobloch, hat strafrechtliche Ermittlungen gegen den iranischen Praesidenten Ahmadinedschad gefordert. Er sei fuer sie ein zweiter Hitler, sagte Frau Knobloch der "Bild"-Zeitung. Ahmadinedschad leugne den Holocaust, was in Deutschland strafbar sei. Die Bundesregierung duerfe ihn daher nicht mit diplomatischer Immunitaet schuetzen. Die Behoerden muessten Ermittlungen einleiten, sollte Ahmadinedschad zur Fussballweltmeisterschaft in die Bundesrepublik kommen.


Aerztestreit: Montgomery und Moellring bleiben im DLF hart

Im Tarifkonflikt der Aerzte an den Universitaetskliniken und Landeskrankenhaeusern ist weiter keine Einigung in Sicht. Der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Laender, Moellring, sagte im Deutschlandfunk, er habe kein Verstaendnis mehr fuer die Streiks. Man habe der Gegenseite einen fantastischen Vorschlag unterbreitet, der abgelehnt worden sei. Moellring betonte, er wollte heute der Tarifgemeinschaft empfehlen, den Aerzten das gleiche Angebot wie beim Abschluss fuer den Oeffentlichen Dienst der Laender vorzulegen. Der Chef des Marburger Bundes, Montgomery, beharrte dagegen ebenfalls im Deutschlandfunk auf einem eigenen Tarifvertrag fuer die Aerzte an den Uni-Kliniken. Das Angebot der Laender sei eine Mogelpackung. In Baden-Wuerttemberg setzten die Mediziner unterdessen ihren Arbeitskampf fort. In Heidelberg und Ulm werden weiter Patienten in andere Kliniken verlegt.

Die Tarifgemeinschaft der Laender (TdL) hat Bereitschaft zu neuen Verhandlungen mit der Aerztegewerkschaft Marburger Bund signalisiert. Der TdL-Vorsitzende Moellring kuendigte an, er werde sich mit dem Chef des Marburger Bundes in Verbindung setzen und einen Termin fuer ein Gespraech suchen. Die Laender fordern vom Marburger Bund bislang die Uebernahme der ver.di-Tarifabschluesse. Der Marburger Bund erkennt jedoch ver.di als Vertretung nicht an und will einen eigenen arztspezifischen Tarifvertrag.


Netzagentur: Oeffnung des Gasmarktes steht bevor

Die Bundesnetzagentur sieht die Oeffnung der Gasmaerkte mit einer freien Wahl des Anbieters auf einem guten Weg. Das neue Modell koennte bereits zum 1. Oktober starten, sagte Agentur-Praesident Kurth in Bonn. Bislang hatten private Endabnehmer kaum Alternativen zu ihrem festen Anbieter. Die Netzagentur bestaetigte zugleich, dass der Stromkonzern Vattenfall seine Preise senken muss. Dies werde direkte Auswirkungen bei den angeschlossenen Verteilern wie zum Beispiel Stadtwerken haben. Indirekt profitiere damit auch der Endkunde. Der saechsische Ressortchef Jurk von der SPD forderte die Konzerne auf, Preissenkungen im Stromgrosshandel endlich an die Kunden weiterzugeben.


Neun Panasonic-Mitarbeiter im Hungerstreik

Neun Beschaeftigte des Panasonic-Bildroehrenwerks in Esslingen sind seit Dienstag fuer den Erhalt ihrer Arbeitsplaetze in einem unbefristeten Hungerstreik. Nach Angaben des Panasonic-Betriebsratsvorsitzenden forderten sie eine sozialvertraegliche Abfindung oder eine Weiterbeschaeftigung. Wie der Betriebsratschef Murat Bozkurt mitteilte, stuenden rund 20 weitere Mitarbeiter zusaetzlich bereit, um in den Hungerstreik zu treten. Zudem hielten seit 100 Tagen bereits rund 500 Mitarbeiter in Schichten rund um die Uhr eine Mahnwache vor dem Werk. Der Hungerstreik werde mindestens bis zum kommenden Donnerstag fortgesetzt. Dann seien die naechsten Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite angesetzt.

Eberhard Buettner, der Geschaeftsfuehrer der MT Picture Display Germany GmbH, einer Tochtergesellschaft der japanischen Werkseigentuemer Matsushita und Toshiba, betonte, dass die Arbeitgeberseite einen Sozialplan und die Weiterbeschaeftigung in einer Transfergesellschaft biete. "Ich bin persoenlich sehr entsetzt ueber den Hungerstreik", sagte Buettner. "Das ist nicht das richtige Mittel." Panasonic hatte die Entscheidung fuer die Schliessung des Esslinger Werks mit dem Preisverfall bei Bildroehren begruendet. Die Produktion ist nach Angaben Buettners des Esslingers Werks bereits Ende Februar komplett eingestellt worden. Allen Mitarbeitern sei zum 31. Juli dieses Jahres betriebsbedingt gekuendigt worden. Eine alternative Produktion sei mit den vorhandenen Anlagen leider nicht moeglich. In einer Standortstudie wuerden jedoch Nachnutzungs- und Entwicklungsmoeglichkeiten geprueft.


Ver.di klagt gegen laengere Ladenoeffnungszeiten waehrend der WM

Berlin. Die Gewerkschaft ver.di geht gerichtlich gegen die Lockerung der Ladenoeffnungszeiten waehrend der Fussball-WM vor. Verdi-Vorstand Dalibor sagte, man habe Eilverfuegungen bei Verwaltungsgerichten beantragt mit dem Ziel, das alte Ladenschlussgesetz wieder in Kraft zu setzen. Betroffen sind die Laender Thueringen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen. In Thueringen will das Verwaltungsgericht Weimar schon morgen ueber die Klage entscheiden.


Verkauf von Dosen ist in Deutschland ruecklaeufig

Berlin. Nach der Einfuehrung des neuen Dosenpfandes vor mehr als einem Monat werden weniger Getraenkedosen verkauft. Kosten von zehn Cent pro Dose machen Mehrwert-Produkte im Handel zunehmend attraktiver. Umwelthilfe-Geschaeftsfuehrer Juergen Resch sagte - so woertlich - "Deutschland ist Mehrweg-Weltmeister und wird es bleiben." Nach Angaben des Bundesverbandes mittelstaendischer Privatbrauereien liegt die Mehrwertquote bei Bier zwischen 88 und 91 Prozent und ist damit so hoch wie vor zwanzig Jahren. Die verbliebene Dosenindustrie produziert fast nur noch fuer den Export.


NPD-Marsch verboten

Das nordrhein-westfaelische Oberverwaltungsgericht hat einen fuer Samstag geplanten Aufmarsch der NPD im WMSpielort Gelsenkirchen untersagt. Als Grund fuehrten die Richter an, dass von der Demonstration eine "unmittelbare Gefahr fuer die oeffentliche Sicherheit" ausgehe. Mit seiner Entscheidung bestaetigte das Oberverwaltungsgericht in Muenster ein vom Gelsenkirchener Polizeipraesidenten erlassenes Verbot. Dieses war zwischenzeitlich von einem Verwaltungsgericht aufgehoben worden.


Stadt zahlt wegen des Streiks Gebuehren zurueck

Eltern von Kindern in Tagesstaetten und Muellgebuehrenzahler erhalten von der Stadt Mannheim wegen des Streiks im oeffentlichen Dienst jeweils eine Monatsgebuehr erstattet. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Der Betrag belaeuft sich auf insgesamt 3,7 Millionen Euro. In Folge des Streiks waren die 55 Kindertagesstaetten der Stadt im Februar und Maerz 21 Tage geschlossen. Betroffen waren rund 4.000 Kinder. Lediglich fuer einen Teil von ihnen gab es eine Notfallregelung. Die durch die Satzung geregelte Gebuehrenrueckerstattung einer Monatsgebuehr kostet laut Verwaltung insgesamt 390.000 Euro. Durch den Streik habe die Stadt allerdings etwa eine Million Euro eingespart. Um aufwaendige Einzelfallpruefungen zu vermeiden, hatte die Verwaltung angeregt, fuer alle Kinder eine Monatsgebuehr zu erlassen. Bei der Abfallentsorgung entstehen der Stadt durch den Streik Kosten von rund 3,3 Millionen Euro. Die pauschale Rueckerstattung an alle Betroffenen soll Widersprueche und Klagen vermeiden. Sie werde mit der Jahresendabrechnung gutgeschrieben, hiess es. Gedeckt sei die Summe durch Ueberschuesse im Etat der Abfallwirtschaft.


Zahl der Abtreibungen steigt wieder

Die Zahl der Abtreibungen in Deutschland steigt wieder. Von Januar bis Ende Maerz wurden insgesamt 32 800 Schwangerschaften abgebrochen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das waren 200 oder 0,7 Prozent mehr als im Vorjahresquartal. In etwas mehr als zwei Prozent der Faelle waren medizinische Gruende oder eine Vergewaltigung Anlass fuer den Eingriff.


Ausspaehen von Bankdaten gestanden

Ein 27-jaehriger Mann hat vor dem Landgericht Stuttgart gestanden, am Ausspionieren von Bankdaten argloser Kunden beteiligt gewesen zu sein. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, zusammen mit drei Komplizen gefaelschte Bankkarten hergestellt und damit rund 245.000 Euro abgehoben zu haben. Der 27-Jaehrige raeumte ein, in mehreren Banken Kameras installiert zu haben. Zudem gestand er, mit gefaelschten Karten im Ausland Geld abgehoben zu haben. Die Manipulation an Kartenlesegeraeten stritt er jedoch ab. Das Gericht hatte dem Beschuldigten fuer ein umfassendes Gestaendnis eine Strafminderung in Aussicht gestellt. Nach Angaben eines Mitarbeiters einer betroffenen Bank, muessen die Geldinstitute ihren Kunden in solchen Faellen den Schaden ersetzen. Es gebe jedoch spezielle Versicherungen fuer solche Faelle.


Handke verzichtet auf Heine-Preis

Duesseldorf. Der oesterreichische Schriftsteller Peter Handke hat auf den Streit um die Verleihung des Heinrich-Heine-Preises der Stadt Duesseldorf reagiert und auf die Auszeichnung verzichtet. In einem Brief an den Duesseldorfer Oberbuergermeister Joachim Erwin schreibt Handke, er wolle weder seine Person noch sein Werk weiterhin den Poebeleien von Lokalpolitikern ausgesetzt sehen. Erwin nannte die Auseinandersetzungen um die Zuerkennung des Preises eine Hetzjagd auf Handke und kuendigte an, der Heine-Preis werde in diesem Jahr nicht vergeben. Die Entscheidung der Jury fuer Handke war wegen der Sympathien des Autors fuer den serbischen Ex-Diktator Milosevic im Duesseldorfer Stadtrat auf Ablehnung gestossen.


Safranski nimmt Hoelderlin-Preis entgegen

Bad Homburg. Der Autor Ruediger Safranski hat am Abend den Friedrich-Hoelderlin-Preis erhalten. Bei der Uebergabe sagte Bad Homburgs Oberbuergermeisterin Jungherr, Safranski mache in seinen Buechern entscheidende Epochen deutscher Philosophie verstaendlich. Safranski ist vor allem als Biograph von Persoenlichkeiten wie Nietzsche, Schopenhauer und Heidegger hervorgetreten. Er verfasste aber auch philosophische Essays. Safranskis Buecher sind in 14 Sprachen erschienen. Der Hoelderlin-Preis ist mit 12.500 Euro dotiert.


Borowski spielt wohl fuer Ballack gegen Costa Rica

Berlin. Der Kapitaen der deutschen Fussball-Nationalmannschaft, Ballack, wird beim morgigen WM-Eroeffnungsspiel gegen Costa Rica wohl nur Zuschauer sein. Nationaltrainer Klinsmann sagte vor dem Abflug der Mannschaft nach Muenchen, es sehe so aus, dass Ballack gegen Costa Rica nicht auflaufen koenne. Klinsmann sagte weiter, er hoffe, dass der Kapitaen beim zweiten WM-Spiel gegen Polen wieder zur Verfuegung steht. Ballack hat sich im letzten Vorbereitungsspiel gegen Kolumbien eine Muskelverhaertung in der rechten Wade zugezogen. Fuer ihn wird wahrscheinlich der Bremer Borowski im zentralen Mittelfeld eingesetzt werden.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7838 Euro
Kanada (1 $) 0.7022 Euro
England (1 Pfund) 1.4492 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.983 Euro
Japan (100 Yen) 0.6886 Euro
Schweden (100 skr) 10.845 Euro
Suedafrika (100 R) 11.537 Euro
China (1 Yuan) 0.0986 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5383.28 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10797.39 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 14633.03
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ