GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 17.09.1994



* Laenderrat der Gruenen in Muenchen
* Landesinnenministerkonferenz beschaeftigt sich mit Polizeiuebergriffen
* Kanther legt Sicherheitskonzept vor
* Erziehungurlaub soll nach zwei Jahren unterbrochen werden koennen
* Bluem fuer Bekaempfung von Scientology
* Bundesregierung weist Spiegelmeldung zurueck
* CSU fuer Ueberwachung der PDS
* Demonstration fuer Ausbildungsplaetze und gegen Fremdenfeindlichkeit
* USA soll Markt fuer Produkte aus Ost- und Mitteleuropa oeffnen
* Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg in Kleve gefunden
* Starker Anstieg antisemitischer Aktionen in Deutschland
* THW soll Hilfskorps fuer Katastropheneinsaetze werden
* Demonstration gegen NPD-Kundgebung
* Karl Popper gestorben
* 161. Oktoberfest eroeffnet
* Unfall mit Tram



Laenderrat der Gruenen in Muenchen

Auf Spekulationen ueber eine drohende Spaltung der Partei will sich der Laenderrat von Buendnis 90 / Die Gruenen bei seiner Sitzung in Muenchen nicht einlassen. Vielmehr geht es bei dem Treffen darum, Einheit zu demonstrieren und an der letzten Wahlkampfstrategie zu feilen. Von den in den letzten Tagen vermehrt thematisierten Ost-West-Streitigkeiten war im unmittelbaren Vorfeld des Laenderrates wenig zu spueren. Bundesvorstandssprecher Ludger Vollmer hatte vor Beginn des kleinen Parteitages nochmal erklaert, man wolle das doppelte Wahldebakel von Sachsen und Brandenburg vorwaertsgerichtet auswerten. Dazu kommt, dass heute beim Laenderrat weder Vertreter aus Sachsen noch aus Brandenburg anwesend waren. Nach Auskunft von Bundesgeschaeftsfuehrerin Heide Ruehle haben beide Landesverbaende darum gebeten, die Diskussion ueber den Wahlausgang in beiden Bundeslaendern von der Tagesordnung zu nehmen. Erster Redner war programmgemaess der bayerische Landesvorsitzende Gerald Haefner. In seiner Begruessungsansprache "Bayern ent-stoibern, die absolute Mehrheit der CSU brechen" versuchte Haefner knapp eine Woche vor den Landtagswahlen im Freistaat noch einmal Boden fuer ein rot-gruenes Buendnis gutzumachen. Es ginge darum, eine seit dreissig Jahren verfehlte Politik abzuloesen. Den regierenden Christsozialen warf er eine rueckwaerts gerichtete Politik in allen Bereichen vor, oekologisch ebenso wie im sozialen und rechtspolitischen Bereich. Die Chance, dass es tatsaechlich zu einem Machtwechsel in Bayern kommt schaetzt Haefner eher schlecht ein. Eine gewisse Ernuechterung in Hinblick auf die Landtagswahlen wollte er den Delegierten derzeit nicht ersparen, auch wenn die Umfragen derzeit positive Trends wiesen. Man duerfe sich auf solche Zahlen nicht verlassen und muesse mit allen Kraeften um die Stimmen der Waehlerinnen und Waehler werben. Eine schwarz-gruene Koalition schloss Haefner als voellig unmoeglich aus. Schliesslich wolle man die Regierung abloesen und nicht verlaengern. Der Gruenenpolitiker Joschka Fischer rief in seiner Rede die Partei zu vermehrten Anstrengungen in der letzten Phase des Wahlkampfes auf. Die Niederlage der Gruenen in den letzten Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen bezeichnete der hessische Umweltminister als Warnsignal. Anders als viele geglaubt haetten, sei der Einzug der Partei in den Bundestag noch nicht gesichert. Gleichzeitig warnte Fischer vor parteiinternen Auseinandersetzungen ueber die Ursachen fuer das Wahldebakel. Es duerfe jetzt nicht um Schuldzuweisungen gehen, sondern nur um die bevorstehenden Wahlen.


Landesinnenministerkonferenz beschaeftigt sich mit Polizeiuebergriffen

Die Landesinnenministerkonferenz wird sich im November mit auslaenderfeindlichen Uebergriffen der Polizei beschaeftigen. Dies kuendigte der Vorsitzende, Brandenburgs Ressortchef Ziel in der Zeitung "Bild am Sonntag" an. In demselben Blatt unterstrich der wegen angeblich rassistischer Uebergriffe von Polizisten zurueckgetretene hamburger Innensenator Hackmann, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gebe es auch bei der Polizei anderer Bundeslaender. Dies sei aber bisher immer verdraengt worden. Nach einem Bericht der Zeitung "Welt am Sonntag" klagen die Polizisten, die wegen des Skandals vom Dienst suspendiert worden waren auf Wiedereinstellung beim Hamburger Verwaltungsgericht. Bereits am Montag werde sich das Gericht mit den Eilantraegen von elf Beamten befassen, heisst es in dem Blatt.


Kanther legt Sicherheitskonzept vor

Bundesinnenminister Kanther hat nach Angaben der Zeitung "Welt am Sonntag" ein Sicherheitskonzept zur Bekaempfung der Alltagskriminalitaet und des organisierten Verbrechens vorgelegt. Zu den Kernpunkten gehoert nach Darstellung des Blattes auch die grenzueberschreitende Schwerstkriminalitaet. In dem Plan unter der Bezeichnung "Offensive 2000" befuerworte der Minister das Mitwirken von Auslaendern bei der deutschen Polizei. Es gehe um gemeinsame Anstrengungen aller tragenden politischen Kraefte fuer gezielte Einsaetze. Laut "Welt am Sonntag" empfiehlt der CDU-Politiker unter anderem eine verstaerkte Polizeipraesens in Staedten und Gemeinden.


Erziehungurlaub soll nach zwei Jahren unterbrochen werden koennen

Bonn. Familienministerin Roensch (CDU) will Eltern das Recht geben, einen Erziehungsurlaub nach zwei Jahren zu unterbrechen und nach Belieben spaeter fortzusetzen. In einem Interview mit der "Welt am Sonntag" sagte Roensch, Eltern sollten waehlen duerfen, ob sie das dritte Jahr des Erziehungsurlaubs im dritten Lebensjahr des Kindes nehmen wollten, oder ob sie in einer spaeteren Phase mehr Zeit fuer ihr Kind benoetigten. Viele Eltern wuerden sich zum Beispiel gerne im ersten Schuljahr intensiver um ihr Kind kuemmern. Die Familienministerin betonte jedoch, dass sich die Pause vom Erziehungsurlaub auf das dritte Jahr beschraenken muesse.


Bluem fuer Bekaempfung von Scientology

Bonn. Bundesarbeitsminister Bluem draengt darauf, die auch in Deutschland taetige Sekte Scientology wesentlich haerter zu bekaempfen. Er halte die Sekte fuer eine kriminelle Vereinigung, die unter dem Deckmantel der Religion ihre menschenverachtenden Ideen weltweit verbreite, so Bluem in einem Interview. Zur Beobachtung von Scientology muesse auch der Verfassungsschutz eingesetzt werden. Bluem hatte die Bundesanstalt fuer Arbeit in der vergangenen Woche angewiesen, Mitgliedern der Sekte keine Erlaubnis fuer private Arbeitsvermittlungen zu erteilen.


Bundesregierung weist Spiegelmeldung zurueck

Bonn. Die Bundesregierung hat einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zurueckgewiesen, sie habe sich bei den Verhandlungen mit der DDR bis Ende 1989 gegen die Wiedervereinigung ausgesprochen. Der Beitrag entbehre jeder Grundlage, sagte eine Regierungssprecherin. Auch habe der fruehere CDU-Schatzmeister Leisler-Kiep nie einen Auftrag zu Verhandlungen in Sachen Wiedervereinigung gehabt. Das Magazin beruft sich in seiner neuen Ausgabe auf Protolkolle der DDR-Fuehrung. Danach soll Leisler-Kiep als Sonderbeauftragter der Bundesregierung eine Wiedervereinigung als unrealistisch bezeichnet haben. Statt dessen habe Bonn, so der Spiegel, Ost-Berlin wirtschaftliche Hilfe und Zusammenarbeit angeboten.


CSU fuer Ueberwachung der PDS

Bonn. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat eine sofortige bundesweite Ueberwachung der PDS durch den Verfassungsschutz gefordert. Der Partei liegen nach eigenen Angaben Informationen ueber eine Zusammenarbeit der SED-Nachfolgepartei mit der Roten Armee-Fraktion (RAF) und deren Umfeld vor. In einem Interview mit der "Welt am Sonntag" sagte CSU-Landesgruppenchef Gloss, es sei allerhoechste Zeit, die verfassungsfeindlichen und extremistischen Bestrebungen in der PDS vom Verfassungsschutz auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten zu lassen. Nach Angaben der Deutschen Presseagentur (dpa) haben sich heute auch SPD-Politiker fuer eine Ueberwachung der PDS durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Die Bundesanwaltschaft sieht derzeit keinen Anlass gegen die PDS wegen des Verdachts der Unterstuetzung einer terroristischen Vereinigung zu ermitteln. Ein Sprecher der Bundeanwaltschaft dementierte heute einen Bericht der Bildzeitung, wonach die Behoerde pruefe, ob entsprechende Ermittlungen eingeleitet werden muessten.


Demonstration fuer Ausbildungsplaetze und gegen Fremdenfeindlichkeit

Dortmund. Mehrere tausend Jugendliche aus allen Teilen Deutschlands haben im Vorfeld der Bundestagswahl fuer mehr Ausbildungsplaetze und gegen Fremdenfeindlichkeit demonstriert. Zu dem Aktionstag unter dem Motto, "Jugend will Zukunft" hatten 24 bundesweite taetige Jugendorganisationen aus den Bereichen Politik, Gewerkschaft, Kirche und Sport aufgerufen. Zu einem Rockkonzert werden am Abend in der Dortmunder Westfalenhalle nach Angaben der Organisatoren 15.000 Besucher erwartet.


USA soll Markt fuer Produkte aus Ost- und Mitteleuropa oeffnen

Bundeswirtschaftsminister Rexrodt hat an die USA appelliert, ihren Markt staerker fuer Produkte aus Ost- und Mitteleuropa zu oeffnen. Zu Beginn einer deutsch-amerikanischen Wirtschaftskonferenz in Leipzig regte der Minister zugleich eine engere Zusammenarbeit mit den USA bei Wirtschaftsprojekten in dieser Region an. Als Ausgangsbasis fuer US- Investitionen empfahl er die neuen Bundeslaender. Sie haetten eine guenstige geostrategische Lage erklaerte Rexrodt. Bisher haetten sich bereits rund 250 Unternehmen aus den USA in Ostdeutschland engagiert und Investitionen von sechs Milliarden DM zugesichert. Das entspraeche 45.000 neu geschaffenen oder gesicherten Arbeitsplaetzen.


Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg in Kleve gefunden

Unter starken Sicherheitsvorkehrungen haben Feuerwerker am Vormittag eine Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg entschaerft. Wegen erheblicher Explosionsgefahr war zuvor die gesamte Innenstadt von Kleve evakuiert worden. Ein Feuerwerker entschaerfte am spaeten Vormittag die englische fuenf Zenter schwere Bombe, die gestern Abend bei Bauarbeiten mitten in der Stadt gefunden worden war. Es handelte sich um eine besonders gefaehrliche Bombe mit zwei Saeurezuendern, von denen einer beschaedigt worden war, so dass die Saeure zu fliessen begonnen hatte. Die Behoerden hatten sofort mit der Evakuierung von elf Mehrfamilienhaeusern begonnen, die Einwohner mussten die Nacht in Hotels verbringen. Heute Morgen wurde dann ein Grossteil der Innenstadt evakuiert, die Geschaefte blieben geschlossen, die Strassen und Fussgaengerzonen waren gespenstisch leer. Es hatte hoechste Explosionsgefahr bestanden, der Feuerwerker konnte deshalb auch keine technischen Hilfsmittel wie z.B. einen Roboter benutzen. Die Baggerarbeiten waren mit Vorsicht durchgefuehrt worden, weil schon vor vier Wochen eine Bombe gefunden worden war, die aber nicht so gefaehrlich war.


Starker Anstieg antisemitischer Aktionen in Deutschland

Muenchen. Das Bundeskriminalamt in Wiesbaden verzeichnet einen starken Anstieg antisemitischer Aktionen in Deutschland. Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS berichtet wurden im ersten Halbjahr 1994 ueber 700 antisemitische Straftaten registriert. Im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres waren es gerade halb so viele. FOCUS beruft sich in seinen Meldungen auf einen interen BKA-Bericht. Die meisten antisemitischen Straftaten haetten in Bayern stattgefunden.


THW soll Hilfskorps fuer Katastropheneinsaetze werden

Osnabrueck. CDU und CSU wollen das Technische Hilfswerk (THW) zu einem sogenannten zivilen deutschen Hilfskorps fuer Katastropheneinsaetze im Ausland ausbauen. Ein entsprechendes Konzept erlaeuterte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gerster in einem Interview der Neuen Osnabruecker Zeitung. Danach soll das THW die Einsatzleitung und zentrale Koordinierungsstelle fuer weltweite humanitaere Hilfe werden. Sein gesetzlicher Auftrag solle entsprechend erweitert werden. Gerster bezeichnete seine Vorschlaege als eine Konsequenz aus dem misslungenen Einsatz von CARE-Deutschland in Ruanda.


Demonstration gegen NPD-Kundgebung

Erlangen. Etwa 300 Menschen haben in Erlangen gegen eine Kundgebung der rechtsextremen Partei NPD demonstriert. Nur etwa 30 Menschen auf der Veranstaltung waren aus dem rechten Lager. Das NPD-Treffen war gestern Abend vom Ansbacher Gericht ueberraschend doch noch genehmigt worden, waehrend das Gericht die von SPD und Gruenen beantragte Gegendemonstration ablehnte.


Karl Popper gestorben

Karl Popper, einer der bedeutendsten Philosophen des 20. Jahrhunderts ist tot. Der gebuertige Wiener starb heute im Alter von 92 Jahren nach langer Krankheit in der Naehe von London. Fuer sein philosphisches Gesamtwerk war er von Koenigin Elisabeth II in den Adelsstand erhoben worden. Sir Karl Popper war immer ein entschiedener Gegner der marxistischen Denkweise. Er hat in seinen Buechern und Abhandlungen konservative Vorstellungen stark mitgepraegt und stand mit vielen frueheren britischen Tories in engem Kontakt. So zum Beispiel mit der frueheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher. Sein Grundgedanke war, dass die Vergangenheit keinen Einfluss hat auf die Gegenwart, bzw. auf kuenftige Geschehnisse und dass die Welt aus einer unendlichen Fuelle von Moeglichkeiten besteht. Er gilt damit als Begruender des sogenannten "kritischen Rationalismus". Dieser Ansatz brachte Popper in einen scharfen Gegensatz zur Frankfurter Schule von Theodor Adorno. Was er wie kein anderer vollbrachte war die Verbindung von Theorie und Praxis. Er hat damit der Philosophie zu einer allgemeinen Anerkennung verholfen. Karl Popper kam dabei zugute, dass er stets einfach und klar formulierte. Seine Gedanken waren damit einem breiten, geistig interessierten Publikum zugaenglich. Popper hat immer gesagt, dass ihm die schwierigen, dunklen Terminologien und die unverstaendliche Sprache mancher deutscher Philosophen zuwider war. Auch in Deutschland hatte er einen guten Ruf; Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt hat ihn gerne und ausfuehrlich zitiert. Mit Karl Popper ist einer der groessten Philosophen der zweiten Haelfte dieses Jahrhunderts verstorben.


161. Oktoberfest eroeffnet

Muenchen. Das 161. Oktoberfest hat begonnen. Mit vier Schlaegen hat Muenchens Oberbuergermeister Christian Uhde um Punkt 12 Uhr das erste 200l-Fass auf der Wiesn angezapft und damit das groesste Volksfest der Welt eroeffnet. Das fast schon traditionelle Muenchner-Wiesn-Wetter-Glueck hat die Muenchner heute im Stich gelassen. Grau der Himmel, nasskalt das Wetter beim Einzug der Wiesnwirte, doch der Stimmung tats keinen Abbruch. Tausende saeumten den Weg der kunstvoll geschmueckten Brauereigespanne durch die Innenstadt zur Theresienwiese und Tausende warteten in den trockenen und geheizten Bierhallen darauf, dass Oberbuergermeister Christian Uhde Schlag Zwoelf der vornehmsten Aufgabe eines Muenchners Stadtoberhauptes nachkam. An die sechs Millionen Besucher werden zum 161. Oktoberfest erwartet. Das groesste Volksfest der Welt bietet heuer zwei Weltneuheiten unter den insgesamt 74 Fahr- und Schaugeschaeften. Das Sensorium, eine Art ueberdimensionales Computerspiel in Form einer Multimediashow und die wohl ultimative Geisterbahn namens Nightmare. Nahe am alptraumhaften ist auch der Preis fuer die Wiesnmass angekommen - er liegt im Durchschnitt bei 9.80 DM. Die Chancen dass es heuer umsatzmaessig dennoch eine Rekordwiesn wird stehen gut - schon deshalb, weil das Otkoberfest '94 einen Tag laenger dauert als normal. Der 3. Oktober, der Tag der Deutschen Einheit faellt heuer auf einen Montag und wurde als Zusatzwiesntag drangehaengt, den Besuchern, vor allem aber wohl den Wirten und Schaustellern zur Freude.


Unfall mit Tram

Muenchen. In Muenchen sind in der Innenstadt ein Reisebus und eine Strassenbahn zusammengestossen. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt. Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen duerfte der Busfahrer in die Kreuzung eingefahren sein, obwohl die Ampel fuer seine Fahrtrichtung auf rot geschaltet war. Unmittelbar danach prallte er mit der Strassenbahn zusammen, diese wurde aus den Schienen gerissen und zehn Meter weit geschleudert. Die Strassenbahnfahrerin erlitt dabei schwere Verletzungen, weitere Fahrgaeste in dem Trambahnzug der Linie 20 kamen nicht zu Schaden. Der Bus knickte anschliessend einen Alleebaum um und dann eine Strassenlaterne. In dem Fahrzeug befanden sich 33 Fahrgaeste, hauptsaechlich Spanier, die auf dem Weg von einem grossen Muenchner Hotel zum Oktoberfest waren. 20 von ihnen erlitten schwere Verletzungen, unter den Schwerverletzten befindet sich auch der Busfahrer.


Quellen

DLF    9:00 MESZ    15:00 MESZ
SDR 3    11:00 MESZ    16:00 MESZ    19:00 MESZ
Antenne Bayern    14:00 MESZ
B5    15:00 MESZ    16:00 MESZ    18:00 MESZ
Radio Donau 1    17:00 MESZ
B3    22:00 MESZ