Rot-gruene Koalitionssitzung heute abend erstmals in Berlin |
Erstmals in Berlin tagt heute abend die rot-gruene Koalition. Dabei soll
vor allem ueber die Einzelheiten der Oekosteuerreform gesprochen werden.
Kanzler Schroeder nahm am Nachmittag offiziell seine Amtsgeschaefte an der
Spree auf. Die rot-gruene Koalitionsrunde im provisorischen Kanzleramt im
ehemaligen DDR-Staatsratsgebaeude ist kein Familientreffen wie die
SPD-Praesidiumstagung zuvor in Saarbruecken. Somit sind die Streitpunkt
zwischen rot und gruen keinesfalls nur familiaere Differenzen. Das harte
Sparprogramm von Finanzminister Eichel, die Sommervorschlaege zum
3-Stufen-Steuermodell oder zur Dieselbesteuerung haben soviel Imageschaden
vor den wichtigen Landtagswahlen angerichtet, dass vor allem einige
Genossen von Bundeskanzler Schroeder erwarten, er muesse endlich zeigen,
wer hier Chef im Ring ist. Allerdings ist zur Stunde noch fraglich, ob es
ausgerechnet am ersten Tag der Regierungsarbeit in Berlin ein Machtwort
geben wird.
Der saarlaendische Ministerpraesident Klimmt haelt unterdessen an seiner
Ablehnung des Sparpakets im Bundesrat fest. |
CDU und FDP treten zu ersten Sitzungen nach der Sommerpause zusammen |
Zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause ist das CDU-Praesidium in
Berlin zusammengekommen. Parteichef Schaeuble nannte die Aufnahme der
politischen Arbeit in der Hauptstadt einen wichtigen Moment in der
Geschichte der Christlich-Demokratischen Union.
Die Spitze der Freien Demokraten kam ebenfalls zu einer Arbeitsitzung in
Berlin zusammen. Bei den Treffen von CDU und FDP duerfte es vor allem um
die von der Bundesregierung geplanten Aenderungen in der Steuer- und
Rentenpolitik gehen. |
Immer mehr Widerstand gegen russische Soldaten im deutschen KFOR-Sektor |
Im deutschen KFOR-Sektor verstaerkt sich der Widerstand kosovo-albanische
Bevoelkerung gegen die Stationierung russischer Soldaten. Die Strassen
sind mit hunderten Fahrzeugen versperrt. Ein russisches Vorauskommando
wurde gestoppt. Die Soldaten kehrten um und kuendigten an, dass sie morgen
wiederkommen wollten. Die Kosovo-Albaner werfen den russischen Soldaten
vor, auf der Seite der Serben zu stehen. Ausserdem haetten sich russische
Soeldner an Massakern im Kosovo beteiligt. |
Arbeitgeber angeblich fuer weniger Kuendigungsschutz fuer Schwerbehinderte |
Der Bundesverband der Deutschen Arbeitgeberverbaende will den besonderen
Kuendigungsschutz fuer Schwerbehinderte ueberpruefen. Das berichtet die
Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Positionspapier
des BDA. Darin fordern die Arbeitgeber ausserdem, die
Beschaeftigungspflichtquote von 6% auf hoechstens 5% zu senken. Angesichts
des allgemein hohen Jahresurlaubs solle darueber hinaus der 5taegige
Zusatzurlaub fuer Behinderte entfallen. Nach Angaben des Blattes
begruenden die Arbeitgeber ihren Vorstoss damit, dass die
Kuendigungsschutzbestimmungen immer auch ein potentielles Hemmnis
darstellen, Behinderte zu beschaeftigen. |
Oezdemir fordert langfristige Hilfen fuer die Tuerkei nach Erdbeben |
Der gruene Bundestagsabgeordnete Oezdemir rechnet mit einem
parteiuebergreifenden Konsens, um tuerkischen Erdbebenopfern im Rahmen der
Familienzusammenfuehrung die Einreise nach Deutschland zu ermoeglichen. Es
sei verstaendlich, dass hier lebende Tuerken ihre Angehoerigen
voruebergehend in die Bundesrepublik holen wollten, meinte Oezdemir im
Deutschlandradio Berlin. Nach dem Sofortnassnahmen muesse langfristige
Hilfe fuer die Tuerkei mit Vorschlaegen etwa zur Verbesserung der
Bauaufsicht verknuepft werden. Die spontane Hilfsbereitschaft der Menschen
auch und gerade hierzulande sage mehr ueber die Zugehoerigkeit der Tuerkei
zu Europa aus, als manche Diskussion der letzen Jahre, unterstrich der
Vorsitzende der deutsch-tuerkischen Parlamentariergruppe.
Inzwischen sind unter den Opfern der Erdbebenkatastrophe auch 13 Deutsche. |
U-Bahn-Zusammenstoss in Koen |
Bei einem Strassenbahnunglueck in der Koelner Innenstadt sind am
Spaetnachmittag rund 40 Menschen verletzt worden. Nach Angaben der Koelner
Verkehrsbetriebe waren im Bereich eines unterirdischen Bahnhofs 2 U-Bahnen
aufeinandergefahren. Die Ungluecksursache ist noch nicht bekannt. |
Leichtathletik: Goldmedaille fuer Kobs |
Bei den Leichtathletikweltmeisterschaften in Sevilla hat der Hammerwerfer
Karsten Kobs aus Dortmund gestern am spaeten Abend die erste Goldmedaille
fuer das deutsche Team gewonnen. Der 27jaehrige warf 80,24m weit. |
Moeglicher Doping-Fall in der 2. Fussball-Bundesliga |
In der zweiten Fussball-Bundesliga gibt es offenbar einen Doping-Fall.
Mittelfeldspielder Thomas Ziemer vom 1. FC Nuernberg wurde nach dem
letzten Spiel der vergangenen Saison positiv getestet. Allerdings muss das
Ergebnis noch mit der B-Probe ueberprueft werden. Ziemer wurde von Trainer
Friedel Rausch sofort suspendiert. |
Boerse |
|
Quellen |
|