GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 01. 07. 2006



* Finnland uebernimmt EU-Ratspraesidentschaft
* Steinbrueck plant 22 Milliarden Neuverschuldung fuer 2007
* Gesetzesaenderungen zum 1. Juli
* Zuwanderung nach Deutschland ruecklaeufig
* Jung besorgt ueber Sicherheitslage in Afghanistan
* Merkel gegen 'Gesundheitssteuer'
* Ausweitung der Aerztestreiks angekuendigt
* Astronaut Reiter fliegt zur ISS
* Deutschland feiert den Einzug ins WM-Halbfinale
* Ergebnisse von der Fussball-WM - Viertelfinale



Finnland uebernimmt EU-Ratspraesidentschaft

Helsinki/Wien. Turnusgemaess uebernimmt Finnland heute die EU-Ratspraesidentschaft. Bis zum Jahresende fuehrt die Regierung in Helsinki damit die Geschaefte im Ministerrat - dem Gremium, in dem die 25 EU- Staaten gemeinsam ihre Entscheidungen treffen. Die ersten sechs Monate des Jahres hatte Oesterreich den Ratsvorsitz inne. Die finnische Regierung kuendigte an, sie wolle sich unter anderem um bessere Beziehungen zwischen EU und Russland kuemmern. Ein weiterer Schwerpunkt soll die Erweiterung der Gemeinschaft sein. Anfang kommenden Jahres geht der Ratsvorsitz in der Europaeischen Union dann an Deutschland.


Steinbrueck plant 22 Milliarden Neuverschuldung fuer 2007

Bundesfinanzminister Steinbrueck plant fuer das kommende Jahr eine Neuverschuldung von 22 Mrd.Euro. Der Etat solle insgesamt rund 268 Mrd.Euro umfassen, wie das Ministerium mitteilte. Fuer Investitionen sind nach Informationen des "Spiegel" 23 Mrd.Euro eingeplant. Da diese Summe groesser sei als die Neuverschuldung, sei der Etat verfassungsgemaess. Groesster Einzelposten bleibe der Etat von Arbeitsminister Muentefering mit 122 Mrd.Euro. Grund sei unter anderem hoehere Kosten fuer das Arbeitslosengeld II


Gesetzesaenderungen zum 1. Juli

Berlin. Heute treten zahlreiche neue Bundes-Gesetze in Kraft. So ist der Regelsatz fuer das Arbeitslosengeld II jetzt in Ost und West gleich er liegt bei 345 Euro. Unverheiratete Empfaenger des Arbeitslosengeldes II unter 25 Jahren werden kuenftig in die Bedarfsgemeinschaft ihrer Eltern einbezogen. Das bedeutet, Einkommen und Vermoegen der Eltern werden beruecksichtigt, Kindergeld wird als Einkommen angerechnet, zudem gibt es nur 80 Prozent des Regelsatzes. Ausserdem laeuft die Ich-AG zur Foerderung der Existenzgruendung aus. Auch bei der Gesundheitsversorgung gibt es eine Aenderung: Patienten, die besonders guenstige Medikamente verschrieben bekommen, muessen keine Zuzahlung leisten. Das Honorar fuer Beratungen beim Rechtsanwalt wird kuenftig individuell ausgehandelt. Die bisherige Regelung, wonach ohne Absprache eine Gebuehrentabelle galt, entfaellt damit.


Zuwanderung nach Deutschland ruecklaeufig

In Deutschland gibt es nach Angaben von Bundesinnenminister Schaeuble nur noch eine geringe dauerhafte Zuwanderung. Fuer die kommenden Jahre sei mit jeweils weniger als 100.000 Einwanderern zu rechnen, sagte Schaeuble bei einer Veranstaltung der Evangelischen Akademie Tutzing bei Muenchen. Dies sei bei einer Gesamtbevoelkerung von 80 Millionen nicht viel. Auch die Zahl der Asylbewerber gehe zurueck und werde in diesem Jahr unter 30.000 liegen. Um die Integration der Auslaender voranzubringen, muessten vor allem auslaendische Kinder schon vor der Einschulung ausreichend Deutsch lernen, meinte der CDU-Politiker.


Jung besorgt ueber Sicherheitslage in Afghanistan

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Jung besorgniserregend. In den ersten sechs Monaten habe es fast so viele Anschlaege gegeben wie im gesamten vergangenen Jahr, sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Bild am Sonntag". In Afghanistan gebe es eine neue terroristische Herausforderung. Wie das kanadische Verteidigungsministerium mitteilte, wurden bei einer Explosion einer Rakete auf dem Flughafen von Kandahar zehn Mitglieder der US-gefuehrten Truppen verletzt. Darunter seien auch zwei kanadische Soldaten.


Merkel gegen 'Gesundheitssteuer'

Bundeskanzlerin Merkel lehnt eine Steuererhoehung zur Finanzierung der Gesundheitsreform ab. Fuer die naechsten Jahre seien hoehere Steuern aus ihrer Sicht nicht notwendig, sagte die CDU-Vorsitzende der Zeitung `Welt am Sonntag'. Die Unionsparteien seien immer fuer die Entkoppelung der Arbeits- von den Sozialkosten eingetreten. Das sei richtig und notwendig fuer die Schaffung neuer Stellen. Grundsaetzlich brauche man deshalb auch Steuermittel, um das System fuer den kuenftigen Solidarausgleich zu ruesten. Auch die Ministerpraesidenten mehrerer unionsregierter Laender machten vor der morgigen Koalitionsrunde noch einmal ihren Widerstand gegen eine durch hoehere Steuern finanzierte Gesundheitsreform deutlich.


Ausweitung der Aerztestreiks angekuendigt

Die Aerztegewerkschaft Marburger Bund (MB) kuendigt eine deutliche Ausweitung des Streiks an. Voraussichtlich werden in der kommenden Woche mehr als 20 kommunale Krankenhaeuser in Baden-Wuerttemberg betroffen sein. In Stuttgart und Bruchsal zeichnen sich lokale Loesungen ab. Forderung: "Weniger Buerokratie statt weniger Medizin"


Astronaut Reiter fliegt zur ISS

Cape Canaveral. Die Bedingungen fuer den Start der US-Raumfaehre "Discovery" haben sich verbessert. Die Meteorologen sind nun zuversichtlich, dass der Shuttle wie geplant kurz vor 22 Uhr unserer Zeit vom Kennedy Space Center abheben kann. Die grossen Aussentanks wurden in den vergangenen Stunden mit zwei Millionen Liter fluessigem Sauer- und Wasserstoff betankt. Die "Discovery" soll unter anderem den deutschen Astronauten Thomas Reiter zur Internationalen Raumstation bringen. Dort wird er den Planungen zufolge etwa ein halbes Jahr bleiben. Die Discovery wird dann in knapp zwei Wochen wieder auf der Erde erwartet.


Deutschland feiert den Einzug ins WM-Halbfinale

Bis in die Morgenstunden haben bundesweit Fans der deutschen Fussball-Nationalmannschaft den Sieg ueber Argentinien im WM-Viertelfinale gefeiert. Mit Hupkonzerten, Autokorsos und Gesaengen bejubelten Millionen Menschen meist friedlich den Einzug der deutschen Elf ins WM-Halbfinale. In Gelsenkirchen wurden bei gewalttaetigen Auseinandersetzungen zwischen deutschen und englischen Fans 53 Personen festgesetzt. Die Berliner Fanmeile soll fuer das Halbfinal-Spiel am Dienstag fuer weitere 150.000 Besucher ausgebaut werden.


Ergebnisse von der Fussball-WM - Viertelfinale

  England - Portugal 0:0 n.V. 1:3 nach Elfmeterschiessen
  Brasilien - Frankreich 0:1

Damit lauten die beiden Halbfinalpartien:

  Deutschland - Italien (Di, 21:00 Uhr)
  Portugal - Frankreich (Mi, 21:00 Uhr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ