Verkehrsbehinderungen durch winterliche Verhaeltnisse |
Stuttgart. Schneefaelle und ueberfrierende Naesse haben in den fruehen
Morgenstunden den Verkehr in Ost- und Sueddeutschland behindert. In Berlin,
Brandenburg, Sachsen und Bayern kam es zu zahlreichen Unfaellen, zumeist mit
Blechschaeden. |
Deutschlandbesuch Jelzins |
Moskau/Baden-Baden. Russlands Praesident Jelzin hat heute einen dreitaegigen
Deutschlandbesuch begonnen. Er traf am Abend in Baden-Baden ein. Dort kommt
Jelzin morgen mit Bundeskanzler Kohl zusammen. Morgen abend soll Jelzin der
Deutsche Medienpreis verliehen werden. Beobachter erwarten, dass Jelzin bei
seinen Gespraechen mit Kohl das umstrittene Beutekunstgesetz zum Thema machen
wird. Der russische Foederationsrat verschob die fuer heute erwartete
entscheidende Abstimmung ueber das Gesetz. Es sieht vor, die im Krieg aus
Deutschland in die fruehere UdSSR geschafften Kulturgueter zu russischem
Eigentum zu erklaeren. Nach Angaben seines Sprechers will Jelzin bei seinem
Besuch etwas aus dem Kunstschatz zurueckgeben. |
Iran: Mykonos-Urteil "illegal" |
Berlin/Teheran. Die iranische Regierung hat dem Berliner Kammergericht
vorgeworfen, bei dem Mykonos-Urteil unfair, voreingenommen und illegal
entschieden zu haben. Das geht aus einem Brief hervor, den Irans
Aussenminister Welajati an die in Teheran vertretenen Botschaften geschickt
hat. Darin heisst es, das Urteil sei mehr eine politische Erklaerung als ein
juristisches Dokument.
Die deutsche Bundesanwaltschaft prueft unterdessen weiter die Einleitung von
Ermittlungsverfahren gegen die iranische Staatsspitze. Eine Sprecherin der
Behoerde teilte mit, man werte derzeit die muendliche Urteilsbegruendung der
Berliner Richter aus. |
Kinkel: Deutschland strebt staendigen UN-Sicherheitsratssitz an |
Bonn. Bundesaussenminister Kinkel hat gegenueber UN-Generalsekretaer Anan
bekraeftigt, dass Deutschland einen staendigen Sitz im Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen anstrebt. Dabei stehe die Frage, ob dieser Sitz auch mit
einem Vetorecht ausgestattet ist, fuer Deutschland nicht im Vordergrund,
sagte Kinkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Der UN-Generalsekretaer
erklaerte bei seinem Antrittsbesuch in Bonn, der Sicherheitsrat spiegle die
Realitaeten des Jahres 1945 wider. Er muesse an die heutige Zeit angepasst
werden. Wie und wann dies geschehen werde, sei allerdings nicht abzusehen.
Der Vorschlag, fuer neue Mitglieder einen Sitz ohne Vetorecht zu schaffen,
werde keine Mehrheit finden, sagte Anan weiter.
Der Praesident der UN-Vollversammlung hatte angeregt, Deutschland und Japan
einen staendigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zuzugestehen, ihnen jedoch kein
Vetorecht einzuraeumen. |
Rexrodt: Reformen rasch entscheiden |
Bonn. Wirtschaftsminister Rexrodt hat die Bundesregierung zu einer raschen
Entscheidung ueber die Steuer- und Sozialversicherungsreformen gedraengt. In
seinem heute in Bonn veroeffentlichten Monatsbericht zur wirtschaftlichen
Lage betonte Rexrodt, die Unternehmen muessten bei ihrer Investitionsplanung
von einer sicheren Grundlage ausgehen koennen. Insgesamt deuteten die
Wirtschaftsdaten auf eine Fortsetzung der konjunkturellen Erholung. |
Beruecksichtigung der Lasten der Einheit bei Maastricht-Kriterien? |
Bruessel/Bonn. Die EU-Kommissarin Monika Wulf-Mathies hat gefordert, bei der
Entscheidung ueber die Teilnehmer der europaeischen Waehrungsunion die hohen
Kosten der deutschen Einheit zu beruecksichtigen. Die Bundesrepublik muesse
der EWU auch dann beitreten koennen, wenn sie die Aufnahmekriterien in diesem
Jahr verfehle, sagte die Wulf-Mathies in einem Zeitungsinterview. Der Vertrag
von Maastricht lasse dies zu. Ohne die deutsche Einheit wuerden die Zahlen
anders aussehen, deshalb sei eine Sonderregelung fuer Deutschland notwendig.
Finanzminister Waigel bekraeftigte dagegen im Finanzausschuss des
Bundestages, dass die Kriterien fuer die Einfuehrung des Euro strikt
angewandt werden muessten. Er zeigte sich zuversichtlich, dass Deutschland
die Aufnahmekriterien fristgerecht erfuellen werde. |
Buendnisgruene stellen eigenes Steuerkonzept vor |
Bonn. Die Buendnisgruenen haben eine eigenes Steuerkonzept vorgestellt.
Kernpunkte sind eine deutliche Vereinfachung des Steuersystems und die
Senkung der Saetze bei der Lohn- und Einkommensteuer. Die
finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Buendnisgruenen,
Scheel, sagte in Bonn, die Vorschlaege ihrer Partei seien konsequenter als
die der Regierung. Die Buendnisgruenen wollen einen Freibetrag von DM 15.000,
einen Eingangssteuersatz von 18,5 Prozent sowie einen Spitzensatz
fuer private Einkommen von 45 Prozent ab DM 120.000. Insgesamt sollen nach
dem Konzept 100 Mrd. DM an Steuern umverteilt werden, vor allem zugunsten von
Familien mit Kindern. Eine Nettoentlastung sei angesichts der Finanzlage
nicht vorgesehen, betonte Scheel. |
Moerder von Kim gesteht weitere Sexualstraftaten |
Varel. Der mutmassliche Moerder der zehnjaehrigen Kim, Rolf Diesterweg, hat
nach eigenen Angaben noch mehr Kinder in den vergangenen Jahren sexuell
missbraucht. Wie die Sonderkommission Weser-Ems der Polizei mitteilte, hat
der seit Mitte Januar inhaftierte Diesterweg zwei weitere Faelle sexuellen
Missbrauchs sowie ein versuchtes Sexualdelikt gestanden. |
Erheblicher Nachholbedarf beim Datenschutz |
Bonn. Beim Datenschutz besteht in Deutschland erheblicher Nachholbedarf. Der
Bundesbeauftragte Jacob forderte den Staat in seinem Bericht fuer die Jahre
1995 und 1996 auf, die Vorschriften den technischen Entwicklungen anzupassen.
Im privaten Bereich muesse der Datenschutz gestaerkt werden. Das bisherige
Konzept des Datenschutzes, das sich auf den Staat konzentriere, sei nicht
mehr zeitgemaess. Angesichts der Computervernetzung muesse der Buerger besser
vor dem Missbrauch seiner Daten durch Privatfirmen geschuetzt werden.
Voellig unklar sei auch, unter welchen Voraussetzungen Video-Ueberwachungen
zulaessig seien. Zu regeln sei zudem der Einsatz von Chipkarten.
Personenbezogene Daten auf den Karten muessten auf den erforderlichen Umfang
beschraenkt werden. |
Bundesregierung beschliesst Reformprojekt Berufliche Bildung |
Bonn. Die Bundesregierung hat ein Reformprojekt Berufliche Bildung
beschlossen. Mit Aenderungen bei den Ausbildungsbestimmungen sollen die
Unternehmen dazu bewegt werden, mehr Lehrstellen bereitzustellen.
Bundesbildungsminister Ruettgers forderte die Tarifparteien auf, dazu feste
Vereinbarungen in die Tarifvertraege aufzunehmen. Von den Bundeslaendern
forderte Ruettgers, den zweiten Berufsschultag abzuschaffen und die
Schulzeiten flexibler zu gestalten. Grundsaetzlich muesse die Ausbildung
durch weniger Theorie und mehr betriebliche Praxis modernisiert werden.
Ausserdem sollen auslaendische Betriebe dazu ermutigt werden, mehr
Lehrstellen bereitzustellen. Ruettgers sagte, das Lehrstellenangebot muesse
in den kommenden Jahren um jeweils ein bis zwei Prozent gesteigert werden.
Das Reformprojekt sieht unter anderem die Einfuehrung eines "kleinen
Gesellenbriefes" vor: Lehrlingen, die beim theoretischen Teil ihrer Pruefung
durchfallen, sollen die Berufskammern kuenftig ein Zertifikat ueber die
bestandenen Pruefungsteile ausstellen. Ruettgers erlaeuterte, es sei absurd,
junge Menschen mit handwerklichem Geschick ins berufliche Abseits zu stellen,
nur weil sie mit Formelwissen schlecht zurechtkaemen. |
IG Metall: Fuer Altersteilzeit notfalls Streik |
Bad Neuenahr. Die IG Metall will fuer eine tarifliche Regelung der
Altersteilzeit notfalls streiken. Das betonte der Vorstand der Gewerkschaft
auf einer Klausurtagung in Bad Neuenahr. Zugleich bekraeftigte die IG Metall
ihre Forderung nach einer weiteren Arbeitszeitverkuerzung auf 32 Stunden ab
1999. Dies sei der erfolgversprechendste Weg im Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit.
Der Chef des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall Stumpfe lehnte eine
Arbeitszeitverkuerzung erneut ab. Die Streikdrohung der IG Metall bezeichnete
er als unverantwortlich. |
Gewinnsprung bei Daimler-Benz |
Stuttgart. Der groesste deutsche Industriekonzern Daimler-Benz hat nach dem
Rekordverlust von 1995 im letzten Jahr einen Betriebsgewinn von 2,4 Mrd. DM
erzielt. Wie die Aktiengesellschaft in Stuttgart mitteilte, lag der Umsatz
bei ueber 106 Mrd. DM. Dabei konnte die PKW-Sparte mit 3,1 Mrd. DM erneut den
groessten Gewinn innerhalb des Konzerns aufweisen. |
Rentenanhebung zum 1. Juli beschlossen |
Bonn. Die Renten steigen zum 1. Juli um 1,65 Prozent im Westen und um 5,55
Prozent in Ostdeutschland. Das Bundeskabinett billigte heute eine
entsprechende Verordnung, der der Bundesrat noch zustimmen muss. Auch die
Renten der Landwirte und der Bergleute sollen erhoeht werden. Arbeitsminister
Bluem erklaerte, die Ostrenten wuerden damit 85,2 Prozent des Westniveaus
erreichen. |
DFB-Pokal: Cottbus und Stuttgart im Finale |
Halbfinale im DFB-Pokal:
FC Energie Cottbus - SC Karlsruhe 3 - 0 (Dienstag)
VfB Stuttgart - Hamburger SV 2 - 1
Das Endspiel bestreiten Cottbus und Stuttgart am 14. Juni 1997 in Berlin. |
Boerse |
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Das Wetter |
Donnerwetter Deutschland-Bericht fuer Donnerstag, 17.04.97
Nach frostiger Nacht ueberwiegend freundlich, im Osten noch vereinzelt Schauer, -8 bis 14 Grad. Nachdem die fuer gestern gemeldeten Regenwolken in tueckischer Aprilmanier glatt am westlichen Deutschland vorbeigezogen sind, steht diesen Gebieten auch heute wieder ein freundlicher und 10 bis 14 Grad milder Tag bevor. In den Fruehstunden ist es allerdings mit 2 bis 5 Minusgraden - in einigen Kaelteloechern Hessens werden sogar bis zu minus 8 Grad erreicht - fuer die Jahreszeit ungewoehnlich frostig! In einem schmalen Streifen zwischen Schleswig-Holstein, dem westlichen Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Osthessen, Franken und dem Bodenseegebiet kann sich die Sonne zwar haeufiger mal hinter Wolken verstecken, aber bei Hoechstwerten von 6 bis 9 Grad bleibt es auch hier trocken. Vom oestlichen Mecklenburg-Vorpommern ueber Sachsen und Thueringen hineg bis nach Bayern erwarten uns dagegen nochmals echte Wintergruesse: Hier faellt am Morgen bei Temperaturen um den Gefrierpunkt verbreitet Schnee, der vor allem im Bergland zu erheblichen Verkehrsbehinderungen fuehren kann. - Auch tagsueber bleibt es trueb. Dabei lassen die Schneefaelle allmaehlich nach und gehen unterhalb von 400 Metern in Regen ueber. Mit Hoechsttemperaturen zwischen 2 und 5 Grad bleibt es aber lausig kalt.
Dazu weht ein schwacher, im Osten auch maessiger Nordwind. |
Quellen |
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