Hochwasser |
Dresden. In Ostdeutschland sind schaetzungsweise mehr als 100.000
Menschen auf der Flucht vor dem Hochwasser. Aus Tschechien bewegt sich
die zweite grosse Flutwelle heran. In Sachsen haben die Behoerden damit
begonnen, 30.000 Einwohner von Pirna und Heidenau in Sicherheit zu
bringen. In Bitterfeld in Sachsen-Anhalt droht nach einem Dammbruch
die vollstaendige Evakuierung. Durch den Bau eines mehrere hundert
Meter langen Deiches aus Sandsaecken will man jetzt noch einmal Zeit
gewinnen. In Magdeburg wurde Katastrophenalarm ausgeloest. Bis Samstag
sollen dort 20.000 Menschen evakuiert werden. Auch fuer Brandenburg wird
das Elbe-Hochwasser immer bedrohlicher. Die Stadt Muehberg mit ihren
fuenftausend Einwohnern wurde fast komplett geraeumt. Etwa 300 Menschen
weigerten sich allerdings ihre Haeuser zu verlassen. Auch Niedersachsen
und Hamburg bereiten sich auf die Flutwelle vor. In Norddeutschland
wird das Hochwasser der Elbe Mitte kommender Woche erwartet. |
Geld fuer Hochwasseropfer kann ab morgen abgerufen werden |
Berlin. Die Opfer der Hochwasserkatastrophe koennen ab morgen Geld aus
dem Soforthilfepaket des Bundes abrufen. Die Bundesregierung will noch
heute 100 Millionen Euro Barmittel an die betroffenen Landkreise und
Staedte ueberweisen. Die Union macht sich fuer einen nationalen
Fluthilfepakt stark. Die Folgekosten des Hochwassers liessen sich nicht
komplett aus dem Bundeshaushalt finanzieren, erklaerte der
CDU-Haushaltsexperte Austermann. Die EU-Kommission hat unterdessen
angekuendigt, dass sie Foerdergelder umschichtet, um den
Hochwasseropfern in Deutschland, Oesterreich und Tschechien zu helfen.
Bundeskanzler Schroeder hat die Buerger persoenlich zu Spenden
aufgerufen. Das Bundesfinanzministerium will in den naechsten Tagen
eine Sonderbriefmarke herausbringen, deren Aufschlag den betroffenen
Menschen und Unternehmen in den Katastrophengebieten zugute kommt. |
Thierse gegen Veroeffentlichung von Meinungsumfragen vor Wahlen |
Berlin. Bundestagspraesident Thierse ist dafuer, dass Meinungsumfragen
nicht mehr unmittelbar vor einer Wahl veroeffentlicht werden duerfen.
Der Zeitung "Die Welt" sagte er, damit koenne die gelegentlich
hektische Atmosphaere beruhigt werden. Deutschland sei laengst eine
Art "Stimmungsdemokratie". Taeglich gebe es Stimmungsberichte auf der
Basis von Umfragen. Damit werde diese Stimmung aber ueberhaupt erst
erzeugt. |
Meyer verweist auf Merkel als ausgewiesene Umweltexpertin |
CDU-Generalsekretaer Meyer raeumt ein, dass der Verzicht auf die
Benennung eines Umweltexperten im Kompetenzteam der Union eventuell
ein Fehler war. Im ARD-Morgenmagazin verwies er aber darauf, dass die
Union mit CDU-Chefin Merkel eine Expertin in Umweltsachen habe. Merkel
war in den 90er Jahren Bundesumweltministerin. Meyer verteidigte
zugleich die Unionsposition zur Ruecknahme der Oekosteuer. Bei einem
Bundestagswahlsieg werde die geplante Erhoehung zum 1.Januar 2003
zurueckgenommen, betonte er. Diese Steuer sei ein "reines
Abkassiermodell", so Meyer. |
Westerwelle scheitert in zweiter Instanz |
FDP-Chef Westerwelle darf nicht an den Fernsehduellen vor der
Bundestagswahl teilnehmen. Auch in zweiter Instanz scheiterte der
Politiker mit seiner Klage vor dem Oberverwaltungsgericht in Muenster.
Das Gebot der Chancengleichheit werde nicht verletzt, urteilten die
Richter. Westerwelle will nun vor das Bundesverfassungsericht ziehen. |
Kostenfreies Erststudium garantiert |
Bundespraesident Rau hat ein Gesetz unterzeichnet, das bundesweit ein
kostenfreies Erststudium garantiert. Danach duerfen die Laender in der
Regelstudienzeit keine Gebuehren von den Studierenden verlangen. Das
gilt auch fuer aufbauende Bachelor- und Masterstudiengaenge. |
Anhoerung zur E.ON-Ruhrgas-Fusion |
Berlin. Das Bundeswirtschaftsministerium wird die Anhoerung zur
umstrittenen Fusion der Energie-Konzerne E.ON und Ruhrgas Anfang
September wiederholen. Nach Angaben des Ministeriums wird dieses Mal
auch Staatssekretaer Tacke daran teilnehmen. Tacke hatte die Fusion
per Minister-Erlaubnis genehmigt. Bei der ersten Anhoerung war er
aber nicht dabei. Das Oberlandesgericht Duesseldorf hat die Fusion
deshalb vorlaeufig gestoppt. |
Prozess um Geiselnahme von Wrestedt |
Im Prozess um die spektakulaere Geiselnahme von Wrestedt hat eine
Geisel der Darstellung der Angeklagten widersprochen. Ihrem Eindruck
nach seien die Taeter nicht betrunken gewesen, wie der Hauptangeklagte
ausgesagt hatte. Auch haetten sie auf der Fluchtfahrt konkret
ueberlegt, die Geiseln durch Schuesse zu verletzen. |
Baby ausgesetzt |
In einer Parkanlage von Ludwigshafen ist ein Baby gefunden worden. Der
Junge ist nach Angaben der Polizei etwa vier bis sechs Wochen alt.
Eine unbekannte Frau hatte den Saeugling in einem Tragekorb auf einer
Bank deponiert. Dem Jungen geht es gut. |
Boerse |
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Quellen |
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