Fischer auf dem Weg nach Algerien |
Bundesaussenminister Fischer will mit der algerischen Regierung
ueber das Schicksal der 31 in der Sahara entfuehrten Touristen
sprechen. Bei dem morgigen Treffen mit Staatspraesident Bouteflika
handle es sich um reine Informationsgespraeche, sagte ein
Sprecher. Die Touristen, darunter 15 Deutsche, befinden sich
offenbar in der Gewalt von Banditen, die fuer die Freilassung bis
zu 30 Mio. Euro fordern, berichtete das Magazin "Focus". Direkte
Verhandlungen mit Deutschland, wie von den Entfuehrern offenbar
gefordert, habe die Regierung in Algier abgelehnt, berichtet das
Magazin. |
Schroeder und Clement in Kuala Lumpur |
Bundeskanzler Schroeder ist in Kuala Lumpur eingetroffen, um
Gespraeche ueber den Ausbau der deutschen Handelsbeziehungen zum
asiatischen Raum zu fuehren. Malaysia ist die erste Station der
fuenftaegigen Suedostasien-Reise. Es folgen Singapur, Indonesien und
Vietnam. Wegen der Lungenkrankheit SARS wurde die mitreisende
Delegation auf Bundeswirtschaftsminister Clement, Siemens- Chef
von Pierer und mehrere Fachbeamte begrenzt. Neben den
Handelsbeziehungen stehen Themen wie die Terrorbekaempfung,
Menschenrechtsfragen und die Folgen der Lungenkrankheit SARS auf
der Agenda. |
Kanzler fuer Aufhebung der Sanktionen gegen den Irak |
Berlin. Deutschland will sich dem Willen der USA nicht
widersetzen, die UN-Sanktionen gegen den Irak aufzuheben.
Bundeskanzler Schroeder sagte in einem Interview, er sehe keinen
Grund, die Strafmassnahmen beizubehalten. Gleichzeitig wiederholte
Schroeder seinen Wunsch, dass der Wiederaufbau im Irak unter dem
Dach der Vereinten Nationen stattfinden sollte. Die USA hatten
dem Weltsicherheitsrat am Freitag einen Resolutionsentwurf
vorgelegt, in dem von einer mindestens einjaehrigen Besatzungszeit
die Rede ist. Bei Aufhebung der Handelssanktionen wuerde den USA
und Grossbritannien dadurch ein weitreichender Einfluss auf die
Erneuerung der irakischen Oelindustrie ermoeglicht. |
Bruch zwischen SPD und Gewerkschaften nicht ausgeschlossen |
Der DGB-Vorsitzende Sommer haelt einen Bruch zwischen der SPD und
den Gewerkschaften fuer nicht ausgeschlossen. Es bestehe aber bei
vielen die Bereitschaft, diese Gefahr zu bannen, sagte
Sommer.Voraussetzung dafuer sei allerdings, dass es eine
Ueberpruefung der sozialen Schieflage der Agenda 2010 gebe. Die
Plaene von Bundeskanzler Schroeder seien ungeeignet zur Loesung der
Krise der sozialen Sicherungssysteme. |
Mehrwertsteuererhoehung in der Diskussion |
Das Deutsche Institut fuer Wirtschaftsforschung (DIW) befuerwortet
angesichts der erwarteten Steuerausfaelle in Milliardenhoehe die
Anhebung der Mehrwertsteuer. Eine Erhoehung "um zwei oder drei
Prozentpunkte wird man brauchen", sagte DIW-Chef Zimmermann.
SPD-Fraktionschef Muentefering versicherte hingegen gegenueber der
"Welt am Sonntag": "Die Mehrwertsteuer wird nicht erhoeht."
Finanzminister Eichel hatte gestern eine Erhoehung nicht generell
ausgeschlossen: "Ich will sie nicht. Aber ich spiele das Spiel
nicht alleine", sagte Eichel gegenueber der ARD. |
Diskussion um hoehere Alkoholsteuer |
Als erste gruene Spitzenpolitikerin hat Nordrhein-Westfalens
Umweltministerin Hoehn eine Anhebung der Alkoholsteuer gefordert:
"Wenn wir es schaffen, durch Steuererhoehungen Alkoholiker vor ihrer
Krankheit zu bewahren, waere auch das ein gutes Werk", sagte Hoehn der
"Bild am Sonntag". Suchterkrankungen verursachten erhebliche
Krankenkosten. Hoehere Steuern auf Suchtmittel machten deshalb Sinn.
Die geplanten Steuererhoehungen beim Tabak wuerden hier den richtigen
Weg weisen. Bundesgesundheitsministerin Schmidt lehnt eine Erhoehung
der Alkoholsteuer ab. Die Einfuehrung einer Steuer auf dick machende
Lebensmittel komme ebenfalls nicht in Frage, erklaerte die Ministerin.
Einige Krankenkassen hatten entsprechende Forderungen gestellt,
nachdem bekannt wurde, dass die Bundesregierung die Tabaksteuer
anhebt. |
Stoiber: Regierung scheitert auf ganzer Linie |
Muenchen. Nach der Abkehr der Bundesregierung von ihren bisherigen
Finanzzielen hat CSU-Chef Stoiber der Koalition ein Scheitern auf
der ganzen Linie vorgeworfen. Stoiber sagte, das Auswechseln
einzelner Minister werde nicht helfen. Der CSU-Chef woertlich:
"Das Problem ist naemlich, dass sie es einfach nicht koennen".
Weiter sagte Stoiber, wer seine politischen Ziele und
Versprechungen ein ums andere Mal so ueber den Haufen werfe, habe
'Null Glaubwuerdigkeit.' |
Gerichtsverfahren sollen beschleunigt werden |
Halle. Bundesjustizministerin Zypries will Gerichtsverfahren
beschleunigen. Im Nachrichtenradio MDR info kuendigte sie ein
Modernisierungsgesetz mit dreissig Einzelmassnahmen an. Unter
anderem sollen kuenftig in Zivilprozessen die Erkenntnisse aus
vorangegangenen Strafprozessen verwendet werden koennen, um Zeit
und Kosten zu sparen. Bisher mussten die Richter alle Zeugen
doppelt anhoeren. Das entsprechende Gesetz soll zu Beginn
kommenden Jahres in Kraft treten. |
Landesparteitag der rheinland-pfaelzischen Gruenen |
Landesparteitag. Die Gruenen in Rheinland-Pfalz beschaeftigen sich
auf ihrem Landesparteitag am Sonntag mit Wirtschaftspolitik und
Oekologie. Sie sprachen sich dafuer aus, gemeinsam mit
verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen Reformen fuer den
Mittelstand zu entwickeln. Die Fraktionsvorsitzender der Gruenen,
Ise Thomas, erklaerte: "Lasst uns die Kleinen gross rausbringen.
Dann kommen auch wir gross raus." Ein
14-Punkte-Mittelstandsprogramm haben die Delegierten einstimmig
verabschiedet. Die Gruenen betonten die Bedeutung des
Mittelstandes: 74 Prozent der sozialversicherungspflichtig
Beschaeftigten in Rheinland-Pfalz arbeiteten in kleinen und
mittelgrossen Unternehmen. Auch ein Grossteil der Ausbildungsplaetze
werde hier angeboten. Bereits am Samstag hatten die rund 100
Delegierten mit grosser Mehrheit die Antraege des Landesvorstandes
fuer die Kinder- und Familienpolitik sowie fuer die Bildungspolitik
beschlossen. Ein Ausbau der Betreuungsangebote fuer Kinder ist
nach Ansicht der Gruenen dringend notwendig. Notwendig sei ein
Gesamtkonzept fuer Kinderbetreuungseinrichtungen mit
festgeschriebenen paedagogischen Standards. |
Lokfuehrer drohen erneut mit Streik |
Stuttgart. Die Gewerkschaft Deutscher Lokfuehrer (GDL) hat erneut
mit Streik im Nahverkehr gedroht. Grund ist der Tarifstreit mit
der Deutschen Bahn. Sollte der Vorstand der Bahn Gespraeche ueber
einen gesonderten Tarifvertrag fuer Lokomotivfuehrer und
Zugbegleiter weiterhin ablehnen, werde die GDL an diesem Dienstag
den unbefristeten Arbeitskampf einleiten. Das sagte
GDL-Vorsitzender Manfred Schell gegenueber der Montagsausgabe der
"Stuttgarter Zeitung". Der Gewerkschaftschef gehe nicht davon
aus, dass die Bahnspitze bis zum Dienstag Entgegenkommen zeigen
werde. Zur Zeit laufe die Vorbereitung der Urabstimmung ueber
einen Arbeitskampf, fuer den Schell 100 Prozent Zustimmung
erwartet. Die GDL besteht auf einem Spartentarifvertrag, in dem
etwa Arbeitszeit und Zulagen geregelt, vereinfacht und verbessert
werden soll. |
Neues Verkehrszentrum des Deutschen Museums eroeffnet |
Muenchen. Das Deutsche Museum eroeffnet heute auf dem frueheren
Messegelaende den ersten Teil seines neuen Verkehrszentrums. Nach
einer Oldtimerparade und Festreden von Finanzminister Faltlhauser
und Wissenschaftsminister Zehetmair am Mittag war die Ausstellung
dann ab 16 Uhr fuer die Oeffentlichkeit zu sehen. Das erste
Automobil wird ebenso gezeigt wie die Entwicklung des Fahrrads.
Dabei spielt nicht nur die technische Seite der Verkehrsmittel
eine Rolle, sondern auch der kulturelle Kontext: Die Entwicklung
des Stadtverkehrs wird ebenso thematisiert wie die Kultur des
Reisens und die Grenzen der Mobilitaet. In den kommenden Jahren
soll das Verkehrszentrum weiter ausgebaut werden. |
Politiker wuerdigen zum Muttertag Familienarbeit |
Muenchen. Zum heutigen Muttertag hat Bayerns Sozialministerin
Stewens die Bedeutung der Familienarbeit fuer die Gesellschaft
hervorgehoben. Die CSU-Politikerin sagte, die Wertschaetzung der
Gesellschaft gegenueber den Muettern duerfe sich nicht auf den
alljaehrlichen symbolischen Haendedruck beschraenken. Zwischen
Erwerbstaetigkeit und Familienarbeit bestehe ein Unterschied:
Familienarbeit sei unbezahlte Arbeit ohne Urlaubsanspruch. Die
frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,
Lochner-Fischer, wies darauf hin, dass in Bayern 68 Prozent aller
Muetter mit minderjaehrigen Kindern berufstaetig sind. Sie
unterstrich die Forderung nach mehr Ganztagsbetreuungs-Angeboten. |
Rau besucht Landesausstellung in Bad Schussenried |
Bad Schussenried. Bundespraesident Johannes Rau hat am Sonntag die
Landesausstellung zur Saekularisation "Alte Kloester - Neue Herren"
in Bad Schussenried (Kreis Biberach) besucht. Dabei betonte Rau
die Bedeutung der Reform des Foederalismus in Deutschland. Sie sei
kein einmaliges Projekt, sondern eine dauerhafte Aufgabe. "Wir
muessen stets ein Augenmerk auf das haben, was sich an einer
bundesstaatlichen Ordnung verbessern laesst", so der
Bundespraesident. Im Neuen Kloster Schussenried will die fuenfte
Grosse Landesausstellung in Baden-Wuerttemberg an das geistliche,
politische und kulturelle Leben vor und nach der Saekularisation
im deutschen Suedwesten erinnern. Bis Anfang Oktober zeigt die
Ausstellung den Bruch in der deutschen Geschichte vor 200 Jahren.
Damals wurden die weltlichen Fuersten durch Napoleon fuer den
Verlust ihrer linksrheinischen Besitzungen mit der Enteignung und
Verweltlichung fast aller Kloester, Stifte und geistlicher
Herrschaften entschaedigt. Die Veranstalter erwarten 100.000
Besucher. |
Trauerfeier in Ungarn |
Siofok. In einer Trauerfeier haben Angehoerige und Freunde
Abschied genommen von den 33 Todesopfern des Bus-Ungluecks am
Plattensee. An dem oekumenischen Gottesdienst nahmen auch
ungarische und deutsche Spitzenpolitiker teil.
Bundesverkehrs-Minister Stolpe forderte als Konsequenz aus dem
Unglueck bessere Sicherheitsvorkehrungen an Bahnuebergaengen. |
7,5 Millionen Kosten durch Umbenennung der Bundesanstalt fuer Arbeit |
Nuernberg. Die zum Jahresende geplante Umbenennung der
Bundesanstalt fuer Arbeit in "Bundesagentur fuer Arbeit" kostet
nach Informationen der Bild-Zeitung 7,5 Millionen Euro. Die
Zeitung beruft sich dabei auf ein internes Papier von
Mitarbeitern der Behoerde. Danach sollen alle 181 deutschen
Arbeitsaemter zu sogenannten "Agenturen fuer Arbeit" werden. Die
hohen Kosten entstehen, weil saemtliche Formulare, Briefe,
Broschueren und sonstige Unterlagen geaendert werden muessen. |
Alexander Kluge erhaelt Georg-Buechner-Preis |
Jena. Der Georg-Buechner-Preis geht in diesem Jahr an den
Schriftsteller und Filmemacher Alexander Kluge. Der bedeutendste
deutsche Literatur-Preis ist mit 40-tausend Euro verbunden und
wird von der Deutschen Akademie fuer Sprache und Dichtung
vergeben. Der 71jaehrige Kluge hat zahlreiche Kinofilme und
Kulturbeitraege fuers Fernsehen gedreht. Im Jahr 2000 erschien sein
Hauptwerk "Die Chronik der Gefuehle". Der Buechner-Preis wird seit
1923 verliehen. Zu den bisherigen Preistraegern gehoerten Friedrich
Duerenmatt, Erich Kaestner und Guenter Grass. |
Trierer Heilig-Rock-Tage ziehen ueber 80.000 Menschen an |
Trier. Mehr als 80.000 Menschen sind in diesem Jahr zu den 7.
Heilig-Rock-Tagen nach Trier gekommen. Besonders das gute Wetter
habe viele Glaeubige angelockt, teilte das Bistum am Sonntag mit.
Bischof Reinhard Marx sagte zum Abschluss, die Heilig-Rock-Tage
zeigten, wie lebendig der Glaube sei - trotz aller Probleme in
der Kirche. Der Glaube sei "alles andere als out", betonte Marx.
Im Rahmen des zehntaegigen Bistumsfestes gab es taeglich
Gottesdienste, oekumenische Veranstaltungen, Pilgerfahrten, ein
Jazz-Rock-Oratorium und Ausstellungen. Am Samstag kamen noch
einmal rund 2.000 junge Leute zum Fest der Firmlinge. Im Jahr der
Bibel standen die Rock-Tage unter dem Leitwort "Durch dein Wort
belebe mich". |
Erfolgreicher Tour-Start von Springsteen |
US-Rockstar Bruce 'The Boss' Springsteen ist beim Auftakt zu seiner
deutschen Open-Air-Tour in Ludwigshafen von 35.000 Fans
begeistert gefeiert worden. Im ausverkauften Suedweststadion gab
der 53-Jaehrige am Samstagabend zahlreiche Hits zum Besten,
darunter "Dancing in The Dark" und "Born to Run". Daneben waren
auch mehrere Stuecke aus seinem aktuellen Album "Rising" zu hoeren,
in dem er die Terroranschlaege des 11. September 2001
thematisiert. Das Publikum dankte Springsteen mit frenetischem
Applaus und mit "Bruce, Bruce"-Rufen. |
Graciano Rocchigiani verabschiedet sich mit einer Niederlage |
Stuttgart. Profi-Boxer Graciano Rocchigiani hat sich am Abend mit
einer Niederlage fuer immer aus dem Ring verabschiedet. In der
Stuttgarter Hanns-Martin-Schleyer-Halle verlor der fruehere
Weltmeister gegen Thomas Ulrich aus Berlin einstimmig nach Punkten.
Rocchigiani hatte bereits zuvor angekuendigt, mit diesem Kampf seine
Boxkarriere zu beenden. "Rocky" sagte nach dem Abschiedskampf ueber
zwoelf Runden: "Ich glaube, ich habe einen guten Fight geliefert". |
Tennis: German-Open |
Berlin. Die Belgierin Justine Henin-Hardenne hat wie im Vorjahr
die German-Open im Damen-Tennis gewonnen. Mit 6:4, 4:6, 7:5
setzte sie sich gegen Kim Clijsters durch. |
Quellen |
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