EU beschliesst Anspruch auf Entschaedigung bei ausgefallenen Fluegen |
Fluggaeste in der Europaeischen Union haben vom kommenden Jahr an
weitgehende Entschaedigungsrechte bei Verspaetungen oder
Ueberbuchungen. Eine entsprechende Verordnung haben die
EU-Aussenminister nach Angaben aus Sitzungskreisen in Bruessel
beschlossen. Nur Grossbritannien und Irland stimmten dagegen. Sie
fuerchten zu hohe Belastungen fuer ihre Fluggesellschaften.Die
Regelung sieht vor, dass Passagiere von Charter- und Linienfluegen
kuenftig - je nach Laenge der Flugstrecke - bis zu 600 Euro
Schadenersatz bekommen, wenn sie wegen Ueberbuchung nicht reisen
koennen. Auch bei Verspaetungen muessen die Gesellschaften
entschaedigen. Bei mehr als fuenf Stunden Verspaetung kann zum
Beispiel die volle Erstattung des Tickets verlangt werden. Der Text
regelt auch detailliert, wann Erfrischungsgetraenke, Mahlzeiten oder
auch Hoteluebernachtungen gewaehrt werden muessen. Deutschland
enthielt sich bei der Abstimmung. Damit kam keine Sperrminoritaet
zustande. |
Aussenministerrat blockiert Diaetenerhoehung fuer EU-Parlamentarier |
Die geplante Diaetenerhoehung fuer EU-Parlamentarier ist am
EU-Aussenministerrat in Bruessel gescheitert. Deutschland,
Oesterreich, Frankreich und Schweden blockierten die Reform der
Bezuege, mit der die Diaeten in den Mitgliedslaendern angeglichen
werden sollten. Die Bundesregierung beanstandete vor allem die Hoehe
der Bezuege von dann rund 9000 Euro monatlich. Bisher richtete sich
die Bezahlung der Abgeordneten nach der in den jeweiligen nationalen
Parlamenten. In den meisten Mitgliedslaendern waere die Neuerung auf
eine Erhoehung der bisherigen Diaeten hinausgelaufen. |
Bulmahn will Elite-Unis mit je 50 Millionen Euro foerdern |
Bildungsministerin Edelgard Bulmahn will ueber einen Wettbewerb bis
Ende 2006 vier bis sechs Elite-Universitaeten auswaehlen und zudem die
Forschungsfoerderung effizienter machen. Das sagte Bulmahn auf einem
Innovationskongress in Berlin. Die Spitzen- Hochschulen sollen ueber
fuenf Jahre jeweils 50 Millionen Euro jaehrlich bekommen. Der
Wettbewerb beginnt in diesem Sommer. "Alle deutschen Universitaeten
koennen sich bewerben", sagte Bulmahn. In einer ersten Runde sollen
zehn Universitaeten ausgesucht werden. Diese treten dann in einer
zweiten Runde mit verfeinertem Konzept erneut an. Vor Ablauf der fuenf
Foerderungsjahre werde neu ausgeschrieben. Zugleich solle die
Effizienz von Forschungseinrichtungen wie Max- Planck-Gesellschaft
oder Deutsche Forschungsgemeinschaft wesentlich erhoeht werden. Die
Ministerin nannte drei Thesen ihrer Innovationsstrategie: "Mehr Geld
fuer die Forschung, aber auch mehr Forschung fuer's Geld. - Gefoerdert
wird, was Fortschritt und Arbeit schafft. - Mit Spitzenuniversitaeten
die kluegsten Koepfe gewinnen." |
Diskussion ueber Zukunft der BA |
Nuernberg/Berlin. Nach der Entlassung von Florian Gerster als Chef der
Bundesagentur fuer Arbeit ist nun eine Diskussion ueber die Zukunft
der ganzen Behoerde entbrannt. Dabei stehen auch Forderungen nach
einer Aufloesung der Bundesagentur im Raum. Dafuer spricht sich vor
allem die FDP aus. Sie haelt die Bundesagentur fuer eine nicht mehr
reformierbare Mammutbehoerde, die durch kleinere Einheiten ersetzt
werden muss. Bei der SPD und den Unionsparteien stoesst dieser
Vorschlag auf Ablehnung. Die Gruenen warnten gar vor einer Kampagne
gegen die ganze Behoerde.
Der abgesetzte Chef der Bundesagentur fuer Arbeit, Gerster, hat schwere Vorwuerfe gegen den Verwaltungsrat der Nuernberger Behoerde erhoben. In der ARD-Sendung "Sabine Christiansen" sagte Gerster gestern Abend, die Entscheidung zu seiner Abloesung sei in den Gruppen des Gremiums sehr gruendlich vorbereitet worden. Das Ergebnis habe schon festgestanden, bevor der Pruefungsbericht der Innenrevision vorliegen konnte. Gerster kritisierte, der Verwaltungsrat habe ihm keinen wirklichen Grund fuer den Entzug des Vertrauens genannt. Der entlassene Vorstandschef raeumte allerdings auch eigene Fehler ein. Sowohl in Stilfragen als auch im konkreten Verhalten. Unterdessen wird auch Kritik an der paritaetischen Selbstverwaltung der Nuernberger Behoerde durch Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen laut. So sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Bruederle, Gerster sei auch deswegen in die Schusslinie geraten, weil er Milliardenausgaben der Agentur fuer Umschulungen und Weiterbildung, von denen Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen zu gleichen Teilen profitierten, deutlich reduziert habe.
Bundeskanzler Schroeder hat die Abloesung des Chefs der Bundesagentur
fuer Arbeit, Gerster, verteidigt. Die Arbeitsfaehigkeit der
Bundesagentur waere durch einen Dauerkonflikt zwischen Verwaltungsrat
und Vorstand in Mitleidenschaft gezogen worden, sagte Schroeder in
Berlin. Der Verwaltungsrat der Bundesagentur fuer Arbeit will einen
eigenen Nachfolger fuer Gerster vorschlagen. Namen koennten aber noch
nicht genannt werden, sagte die Verwaltungsratsvorsitzende
Engelen-Kefer. Zugleich wies sie Vorwuerfe einer gezielten Kampagne
gegen Gerster zurueck. Der stellvertretende Vorsitzende des
Verwaltungsrates der Bundesagentur fuer Arbeit, Peter Clever (CDU),
hat vor Schnellschuessen bei der Gerster-Nachfolge gewarnt. Man muesse
nun in Ruhe und "ohne oeffentliche Begleitmusik" mit in Frage
kommenden Persoenlichkeiten reden, sagte Clever. |
Praxisgebuehr auch fuer Beamte und Abgeordnete |
Kuenftig muessen auch Beamte und Bundestagsabgeordnete zehn Euro
Praxisgebuehr pro Quartal zahlen. In den kommenden Tagen werde eine
Verordnung in Kraft treten, die Verguenstigungen fuer Beamte und
Parlamentarier rueckwirkend zum 1. Januar aufhebe, teilte das
Bundesinnenministerium mit. Innenminister Schily hatte vorgeschlagen,
dass Staatsdiener und ein Grossteil der Bundestagsabgeordneten
pauschal 20 Euro pro Jahr zahlen sollten. Dagegen gab es einen
Proteststurm, da gesetzlich Versicherte bei regelmaessigen
Arztbesuchen mindestens 40 Euro im Jahr zahlen muessen. |
Union ist sich in der Steuerpolitik wieder einig |
Berlin. Die Unionsparteien sind sich in den Grundzuegen der
Steuerpolitik einig. Nach einem Treffen der Parteichefs Merkel und
Stoiber mit weiteren Spitzenpolitikern in Berlin erklaerte
Generalsekretaer Meyer, man strebe ein voellig neues Steuerrecht an.
Ziel sei die massive Vereinfachung und eine Senkung der Steuerlast,
heisst es nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur in einer
gemeinsamen Erklaerung. Das Entlastungs-Volumen fuer die Buerger soll
bei zehn Milliarden Euro liegen. Zu Gunsten niedrigerer Steuersaetze
fuer alle sollen bisherige Verguenstigungen gestrichen werden.
Einzelheiten sollen der CDU-Finanz-Experte Merz und Bayerns
Finanzminister Faltlhauser bis zum 7. Maerz ausarbeiten. Die Union
fordert zudem die Bundesregierung auf, einen Gesetz-Entwurf fuer eine
Steuerreform vorzulegen. |
Metall- und Elektroindustrie vor ersten Warnstreiks |
Die bislang festgefahrenen Tarifverhandlungen in der Metall- und
Elektroindustrie sind heute in Bayern und Sachsen fortgesetzt worden.
In der dritten Runde der Verhandlungen in Bayern legten die
Arbeitgeber fuer die 700.000 Beschaeftigten ein erstes Angebot vor,
das dem Vorschlag aus Baden-Wuerttemberg vom Freitag gleicht.
Vorgesehen ist demnach eine zweistufige Erhoehung der Loehne und
Gehaelter um jeweils 1,2 Prozent bis Ende Maerz 2006. Die Gewerkschaft
nannte das Angebot "mickrig" und will ab Donnerstag mit Warnstreiks
beginnen.Auch die Arbeitgeber in Sachsen boten in der zweiten
Verhandlungsrunde den 26.000 Beschaeftigten der Branche diese
Konditionen. Verknuepft ist die Offerte in beiden Faellen mit der
Forderung nach einem zusaetzlichen Tarifvertrag fuer einen
Arbeitszeitkorridor von 35 bis 40 Stunden. Die konkrete Arbeitszeit
und der Lohnausgleich sollen in freiwilligen Vereinbarungen auf
Betriebsebene festgelegt werden. Die IG Metall verlangt dagegen vier
Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von zwoelf Monaten. Die
Forderungen der Arbeitgeber nach laengeren Arbeitszeiten lehnt die
groesste deutsche Industriegewerkschaft zudem strikt ab. Diese seien
"geradezu unsittlich", sagte der bayerische IG-Metall-Chef Werner
Neugebauer. Der IG-Metall-Vorsitzende Juergen Peters drohte den
Arbeitgebern bereits Streiks an. Wenn die Arbeitgeber bei ihrer
jetzigen Position blieben, sei ein Arbeitskampf unausweichlich, sagte
Peters im Inforadio Berlin-Brandenburg. Fuer die am Dienstag im
traditionellen Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg angesetzte vierte
Verhandlungsrunde rechnet die Gewerkschaft nicht mit Fortschritten. Er
sei skeptisch, ob es zurzeit ueberhaupt zu substanziellen
Verhandlungen mit den Arbeitgebern kommen koenne, sagte
IG-Metall-Sprecher Frank Stroh in Stuttgart.Kampfentschlossen zeigte
sich auch die IG Metall in Niedersachsen, wo die Tarifrunde ebenfalls
am Dienstag fortgesetzt wird. Die IG Metall bereitet sich daher auf
massive Warnstreiks vor. Direkt nach Ablauf der Friedensfrist in der
Nacht zum Donnerstag wird es bei DaimlerChrysler in Sindelfingen zum
bundesweiten Auftakt einer Warnstreikwelle kommen. Die etwa 1000
Beschaeftigten der Nachtschicht seien aufgerufen, ihre Arbeit
kurzfristig niederzulegen, teilte die IG Metall Verwaltungsstelle
Stuttgart mit. Auch in den anderen Tarifbezirken stellen sich die
Gewerkschaften auf Warnstreiks ein. |
Hartmannbund spricht sich gegen Hausarztmodell aus |
Berlin. Der Aerzteverband Hartmannbund hat sich gegen die Plaene
verschiedener Krankenkassen ausgesprochen, Patienten die Praxisgebuehr
zu erlassen, wenn sie vor dem Gang zu einem Facharzt ihren Hausarzt
aufsuchen. Verbandschef Thomas sagte: "Wenn man alles auf den Hausarzt
fokussiert, werden die Wartezimmer noch voller und die Wartezeiten
noch laenger". Oft sei ein direkter Weg zum Facharzt sinnvoller.
Thomas fuegte hinzu, die freie Arztwahl duerfe nicht durch falsche
Anreize wie den Wegfall der Praxisgebuehr ausgehoehlt werden. Er
schlug vor, die Praxisgebuehr durch eine Kassengebuehr in Hoehe von
100 Euro zu ersetzen, die jeder Versicherte seiner Krankenkasse im
Voraus ueberweisen solle. Von diesem Guthaben wuerden dann fuer jeden
ersten Arztbesuch im Quartal zehn Euro abgezogen. |
Letzter WSV nach alten Regeln beginnt |
Im deutschen Einzelhandel hat der wohl letzte Schlussverkauf nach den
alten Regeln begonnen. Mit einem spektakulaeren Preisfeuerwerk wollen
die Geschaefte Kunden locken. Der Handel verspricht Rabatte bis zu 70
Prozent. Reduziert werden vor allem Winterbekleidung, Lederwaren,
Schuhe und Wintersportartikel. Dabei sei das Angebot der reduzierten
Artikel im Winterschlussverkauf (WSV) wesentlich groesser als in den
vorangegangenen Rabattaktionen, verspricht der Einzelhandelsverband.Im
Fruehjahr tritt die Neuregelung des Gesetzes gegen Unlauteren
Wettbewerb (UWG) in Kraft. Danach sollen die Haendler kuenftig selber
bestimmen, wann sie ihre Lager raeumen. Der klassische Sommer- und
Winterschlussverkauf duerfte damit Geschichte sein. Urspruenglich
sollten die Ausverkaufsklauseln bereits zum 1. Januar gestrichen
werden. Wegen einer Terminplan-Aenderung war dies aber verschoben
worden.Bislang duerfen nur Textilien, Bekleidungsgegenstaende,
Schuhwaren, Lederwaren und Sportartikel im Schlussverkauf angeboten
werden. Diese Reglementierung trieb zuweilen kuriose Blueten: Waehrend
ein Rennsportrad als Sportartikel erlaubt war, durften gewoehnliche
Fahrraeder nicht als Schlussverkaufsware angeboten werden. |
Fahrzeugbauer Koegel meldet Insolvenz an |
Ulm. Der angeschlagene Ulmer Fahrzeugbauer Koegel hat einen
Insolvenzantrag gestellt. Die entsprechenden Unterlagen seien
beim zustaendigen Amtsgericht Ulm eingereicht worden, teilte der
Vorstand der Koegel Fahrzeugwerke AG mit. Insgesamt seien von der
Insolvenz fast 1.200 Mitarbeiter betroffen. Der
Lastwagenanhaenger- und Fahrgestell-Hersteller Koegel schreibt seit
laengerem tiefrote Zahlen. Der Neu-Ulmer Wirtschaftspruefer Werner
Schneider wurde zum vorlaeufigen Insolvenzverwalter
bestellt.Bereits im Geschaeftsjahr 2002 hatte Koegel bei einem
Umsatz von knapp 313 Millionen Euro einen Konzernverlust von 29,1
Millionen Euro eingefahren. Es folgte ein harter Sparkurs. Die
Beschaeftigten verzichten im vergangenen Jahr sogar auf fuenf
Prozent ihres Lohns oder Gehalts. |
Nestle eroeffnet neues Forschungszentrum |
Singen. Der Nahrungsmittelkonzern Nestle hat in Singen (Kreis
Konstanz) ein neues Forschungszentrum eroeffnet. Dort sollen unter
anderem neue Fertigprodukte wie Suppen, Sossen und Glaeschenkost fuer
Kleinkinder entwickelt und zur Marktreife gebracht werden. Die
Forschungsstaette ist eine von neun der Nestle-Gruppe weltweit. 150
Wissenschaftler werden von hier aus mit dem Zentrum fuer
Lebensmittel-Grundlagenforschung im schweizerischen Lausanne im
Verbund arbeiten. Auf dem Festakt heute nannte Nestle-Chef Peter
Brabeck-Letmathe das Produkt-Technologie-Zentrum "ein Bekenntnis zum
Forschungsstandort Deutschland". Fuer Baden-Wuerttembergs
Forschungsminister Peter Frankenberg (CDU) ist die Einrichtung ein
"ermutigendes und zukunftsweisendes Signal fuer die Region und das
ganze Land". Insgesamt haben die Schweizer 22 Millionen Euro in das
neue Forschungszentrum investiert. |
Hoechster Einzelgewinn in der Lottogeschichte |
Stuttgart. Riesenglueck fuer eine Lottospielerin aus
Baden-Wuerttemberg: Sie knackte am Samstag den Millionen-Jackpot
und raeumte den hoechsten Einzelgewinn der Lottogeschichte ab. Als
einziger Spieler bundesweit hatte sie die Gewinn-Zahlen 9, 12,
14, 20, 26, 48 angekreuzt und die Superzahl 4 auf ihrem Schein.
Es sei ein "ungewoehnlicher Fall", sagte der Sprecher der
Westdeutschen Lotteriegesellschaft (WestLotto), Elmar Bamfaste,
in Muenster. Die Gewinnklasse Zwei (Sechs Richtige ohne Superzahl)
sei nicht besetzt. Daher erhalte der Gewinner nicht nur den
Jackpot von 16,6 Millionen Euro, sondern insgesamt 20,2 Millionen
Euro.Der Lottogesellschaft zufolge tippt die Gewinnerin, die
ihren Gewinn am Montag meldete, regelmaessig mit Kundenkarte. Daher
muss sie sich um die Auszahlung ihres Gewinns keine Sorgen
machen. Als Lotto-Kundenkarteninhaberin werden ihr die Millionen
automatisch auf ihr Konto ueberwiesen. |
Frueheres KZ Hinzert erhaelt Dokumentations- und Begegnungszentrum |
Hinzert/Hunsrueck. Die Gedenkstaette im ehemaligen Konzentrationslager
Hinzert soll ein Dokumentations- und Begegnungszentrum erhalten. In
Hinzert wurden waehrend der Zeit des Nationalsozialismus
Widerstandskaempfer gefoltert und umgebracht. Zwischen 1939 und 1945
hielten die Nazis dort etwa 13.600 Menschen gefangen. Das
Dokumentationszentrum soll daran erinnern. Wo einmal das Lager stand,
erstreckt sich heute Ackerland. Die franzoesischen Besatzer rissen die
Baracken schon in den ersten Jahren nach dem Krieg ab. "Es soll nicht
aufgebaut werden, was einmal war - wir wollen vielmehr die Geschichte
in dem neuen Zentrum mit Fakten und Fotos aufarbeiten", sagte der
Referatsleiter der Landeszentrale fuer politische Bildung in Osthofen
(Kreis Alzey-Worms), Uwe Bader. Der Landtag hat dem Bau bereits
zugestimmt. 3,2 Millionen Euro sind veranschlagt. Die Einrichtung soll
zum 60. Jahrestag der Hinzert-Befreiung im Fruehjahr 2005 eroeffnet
werden. |
Behinderungen durch Nebel und Glaette |
Autofahrer in ganz Baden-Wuerttemberg hatten am Morgen mit Glatteis
und dichtem Nebel zu kaempfen. Stellenweise ging es nur im
Schritttempo voran. In der Nacht hatten sich auf glatten Strassen
bereits mehrere schwere Unfaelle ereignet. Glatte Strassen durch
ueberfrierende Naesse gab es vor allem im Raum Freiburg, im
Alb-Donau-Kreis und in den Landkreisen Rastatt und Baden-Baden.
Dichter Nebel nahm den Autofahrern auf der Autobahn A 5 Karlsruhe -
Basel zwischen Offenburg und Riegel die Sicht. Dort konnte nicht
schneller als 50 Stundenkilometer gefahren werden. Auch auf den
Autobahnen A 6, A 8 und A 81 gab es Staus und Behinderungen durch
Unfaelle und Glaette. Bei einem Verkehrsunfall auf der B3 bei Freiburg
starben in der Nacht ein 26 Jahre alter Mann und ein achtjaehriges
Maedchen. Kurz nach dem Ortsausgang Freiburg war der Fahrer mit seinem
Wagen von der Strasse abgekommen und gegen einen Brueckenpfeiler
gerutscht.In Sindelfingen im Kreis Boeblingen kam ein 69-jaehriger
Fahrer mit seinem Wagen auf eisglatter Fahrbahn ins Schleudern, geriet
auf die Gegenfahrbahn und prallte gegen ein entgegenkommendes
Fahrzeug. Der Mann wurde schwer verletzt, seine Beifahrerin erlitt
toedliche Verletzungen. |
Boerse |
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Quellen |
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