Schroeder in Indonesien |
Bei seinem Besuch in Indonesien haben Bundeskanzler Schroeder und
die indonesische Praesidentin Megawati Sukarnoputri eine fuehrende
Rolle der Vereinten Nationen beim Wiederaufbau des Iraks
gefordert. Nach einem Treffen der beiden Politiker in Jakarta
sagte Frau Megawati, man habe auch ueber den Kampf gegen den
Terrorismus gesprochen. |
17 Sahara-Touristen befreit |
Algier/Berlin. Knapp drei Monate nach Beginn der Entfuehrungen in
Algerien hat das Drama fuer 17 der 32 Touristen ein Ende gefunden.
Die algerische Armee erklaerte, sie habe die Geiseln aus den
Haenden der islamistischen Terrorgruppe GSPC befreit. Den
befreiten insgesamt sechs Deutschen, zehn Oesterreichern und einem
Schweden geht es nach Angaben des Aussenamts den Umstaenden
entsprechend gut. Unter den am Morgen frei gekommenen
Sahara-Touristen sind offenbar auch sechs Personen aus Bayern. 15
weitere entfuehrte Sahara-Touristen, darunter vier Augsburger,
befinden sich nach Angaben des Innenministeriums in Algier in der
Gewalt einer weiteren Extremistengruppe. Die Bundesregierung
aeusserte grosse Sorge um die noch Verschollenen. |
Bundespraesident spricht vor Staedtetag |
Mannheim. Bundespraesident Johannes Rau hat vom Bund und den
Bundeslaendern eine schnelle Reform der Gemeindefinanzen gefordert.
"Die Verschiebebahnhoefe, auf denen Bund und Laender Lasten auf die
Gemeinden zurollen lassen, gehoeren stillgelegt", sagte Rau am
Mittwoch bei der Hauptversammlung des Deutschen Staedtetags in
Mannheim. Es sei hoechste Zeit, den Staedten und Gemeinden wieder
verlaessliche und angemessene Finanzquellen zu geben. Rau kritisierte
in diesem Zusammenhang die geplanten Aenderungen bei Gewerbesteuer und
Sozialhilfe. Es koenne nicht so weitergehen, dass die Staedte die
Folgen der Massenarbeitslosigkeit tragen. Der baufaellige Zustand
oeffentlicher Strassen und Schulen ruehre an den Fundamenten der
demokratischen Ordnung.
Angesichts der akuten Finanznot von Staedten und Gemeinden hat der
Deutsche Staedtetag den Bundesrat aufgefordert, an der Sanierung der
Kommunen mitzuwirken und die Reform der Gemeindefinanzen mitzutragen.
Unter dem Motto "Staedte sind Zukunft" findet die 32. Hauptversammlung
des Deutschen Staedtetages heute in Mannheim statt. Vizepraesident
Schmalstieg plaedierte dafuer, die Gewebesteuer auch fuer Freiberufler
zu erheben. Der Hauptgeschaeftsfuehrer des Staedtetages, Articus,
betonte, die Staedte und Gemeinden braeuchten Finanzmittel fuer
dringende Investitionen. |
KFOR ab Oktober wieder unter deutschem Kommando |
Berlin. Deutschland uebernimmt ab Oktober erneut das Kommando ueber
die NATO-Schutztruppe KFOR im Kosovo. Die 25.000 KFOR-Soldaten
werden ein Jahr lang unter deutscher Leitung stehen. Kommandeur
wird General-Leutnant Kammerhoff, der den bisherigen
italienischen Befehlshaber Mini abloest. Kammerhoff ist derzeit
noch Kommandierender General des Eurokorps in Strassburg. |
Keine Anzeichen fuer Ausweitung der Gefluegelpest |
Fuer eine Ausweitung der Gefluegelpest in Nordrhein-Westfalen gibt
es derzeit keine Anzeichen. Es seien keine neuen Verdachtsfaelle
gemeldet worden, so das Verbraucherschutzministerium.
Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Hoehn aeusserte die Hoffnung,
dass durch schnelles Handeln nach dem Ausbruch der Seuche eine
weitere Verbreitung verhindert werden konnte. Ebenso wie der
Praesident des Bauernverbandes, Sonnleitner, forderte Hoehn die EU
zum Umdenken bei Impfungen auf. Bislang sind diese in der EU
verboten, da geimpfte Tiere zwar nicht erkranken, die Seuche aber
weitergeben koennten. |
Gruene wollen Rentenerhoehung 2004 aussetzen |
Berlin. Eine Nullrunde im naechsten Jahr wird fuer die 18 Millionen
Rentner immer wahrscheinlicher. Auch Gruenen-Fraktionschefin Sager
sprach sich jetzt dafuer aus, lieber die Rentenerhoehung zum 1.
Juli 2004 um ein halbes Jahr zu verschieben, als den
Rentenbeitrag weiter anzuheben. Diesen Vorschlag hatte die
Ruerup-Kommission gemacht. Sozialministerin Schmidt liess offen, ob
die Renten 2004 wie ueblich erhoeht werden. |
Langzeitarbeitslose sollen individuell gefoerdert werden |
Mainz. Langzeitarbeitslose sollten individuell fuer den
Arbeitsmarkt qualifiziert werden. Das fordert die
Bundesarbeitsgemeinschaft fuer Arbeit (bag arbeit). Persoenliche
Defizite des Einzelnen sollten als Ausgangsposition fuer
Foerdermassnahmen genommen werden, sagte der Vorstandschef der "bag
arbeit", Hansjoerg Boehringer, am Mittwoch auf der Jahrestagung
seiner Organisation in Mainz. Derzeit seien in Deutschland zwei
Millionen Menschen ohne groessere Weiterbildungsmassnahmen gar nicht
vermittelbar. In der "bag arbeit" sind 350 Unternehmen und
arbeitsmarktpolitische Dienstleister zusammengeschlossen. Sie
entwickeln Beschaeftigungs- und Qualifizierungsprojekte fuer
Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfaenger sowie fuer
Jugendliche ohne Ausbildung und Berufsrueckkehrer. |
Beratungen ueber Zuwanderung |
Die Innenminister von Bund und Laendern beraten in Erfurt auf
ihrer Fruehjahrskonferenz unter anderem ueber den Umgang mit
Fluechtlingen aus dem Irak, Afghanistan und dem Kosovo. Die von
der Union gefuehrten Laender draengen dabei nach Angaben von Bayerns
Inneminister Beckstein auf eine zuegige freiwillige oder
erzwungene Rueckkehr der Menschen. Die SPD-gefuehrten Laender wollen
abwarten, wie der Bund die Lage in deren Heimatlaendern
einschaetzt. Weitere Themen der Konferenz sind das
Zuwanderungsgesetz, der Einsatz der Bundeswehr im Inneren und die
Laender- Kooperation beim Verfassungsschutz. |
Simonis fordert weirter hoehere Mehrwertsteuer |
Baden-Baden. Die schleswig-holsteinische Ministerpraesidentin
Simonis von der SPD fordert weiter eine hoehere Mehrwertsteuer. Im
Suedwestrundfunk sagte sie, viele Menschen zahlten gar keine
Sozialbeitraege oder Steuern. Ueber die Mehrwertsteuer leisteten
alle einen Beitrag fuer die Aufrechterhaltung der Sozialsysteme
und der Infrastruktur. Simonis will auch eine Besteuerung von
Zuschlaegen fuer Nacht- und Wochenendarbeit nicht ausschliessen.
Wenn Unternehmer durch dadurch ihre Leistungsfaehigkeit
steigerten, muesse das nicht der Staat subventionieren. Simonis
kritisierte den Vorschlag von Industriepraesident Rogowski, den
Arbeitgeberanteil an der Krankversicherung einzufrieren. Es gehe
nicht, dass sich eine Seite nahezu vollkommen aus der
Finanzierung verabschiede. Den Plan der Bundesregierung, die
Arbeitnehmer alleine fuer die Krankengeldversicherung zahlen zu
lassen, verteidigte Simonis. Hier wuerden die Lasten anders
verteilt, weil bisher die Arbeitgeber den groesseren Teil
bezahlten. |
Stoiber u. Bundesbankchef warnen Regierung vor Steuererhoehungen |
Frankfurt am Main. Die Forderungen der Union nach weiteren
Steuererhoehungen sind beim bayerischen Ministerpraesidenten Stoiber
auf Ablehnung gestossen. Stoiber kritisierte vor allem die Forderungen
nach Steuern auf Schichtzulagen und nach hoeheren Mehrwertsteuern.
Woertlich sagte der CSU-Chef: Schluss mit den unsaeglichen
Steuerdiskussionen. Auch Bundesbankpraesident Welteke hat die
Bundesregierung vor jeglichen Steuererhoehungen gewarnt. In einem
Zeitungsinterview sagte Welteke, derzeit halte er alle Anhebungen fuer
falsch, auch die geplante Erhoehung der Tabaksteuer. Man muesse
vielmehr versuchen, die schwierige Finanzsituation durch einen
strengen Sparkurs in den Griff zu bekommen. |
Bisky kandidiert erneut fuer PDS-Vorsitz |
Der fruehere PDS-Bundesvorsitzende Bisky wird erneut fuer dieses
Amt kandidieren. Er habe sich dazu entschlossen, weil ihn alle
ostdeutschen Landeschefs unterstuetzen, gab Bisky bekannt. Der
neue Vorsitzende und Nachfolger von PDS- Chefin Zimmer soll auf
einem Sonderparteitag der PDS im Juni gewaehlt werden. |
Stoiber zu Kurzbesuch in Quebec |
Muenchen. Der bayerische Ministerpraesident Stoiber reist heute fuer
zwei Tage nach Kanada, um der bestehenden guten Zusammenarbeit
zwischen dem Freistaat und der Provinz Quebec neuen Anschub zu
geben. Seit Beginn ihrer Partnerschaft vor 14 Jahren haben Bayern
und Quebec ueber 250 gemeinsame Projekte in den Bereichen
Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur gestartet. Die Regierung von
Quebec hat seit fuenf Jahren ein Buero in Muenchen. Seit 1999 gibt
es eine bayerische Vertretung in Montreal. Am morgigen zweiten
Tag eroeffnet Stoiber in Montreal, dem Finanzzentrum von Quebec,
die "Bayerische Woche". Dort praesentieren sich Firmen wie Audi,
BMW und Siemens, ausserdem stellt sich Bayern als Medienstandort
und Touristenattraktion vor. |
Lufthansa erwartet Verluste |
Frankfurt. Die Lufthansa erwartet fuer das laufende Jahr rote
Zahlen. Die Branche steckt wegen der Konjunktur, der
Lungenkrankheit SARS und der Lage im Nahen Osten in der Krise. Zu
Beginn des Jahres ist die Lufthansa wegen des Irak-Kriegs in die
Verlustzone gerutscht. Im ersten Quartal verzeichnete der Konzern
ein Minus von 415 Millionen Euro. Die Lufthansa ist die
zweitgroesste Fluggesellschaft Europas. |
Chemieindustrie in der Krise |
Ludwigshafen. Die rheinland-pfaelzische Chemieindustrie sieht auch
nach dem Ende des Irak-Krieges keine Anzeichen fuer einen
Aufschwung. Das geht aus einer Umfrage der Chemieverbaende
Rheinland-Pfalz hervor. Nach der am Mittwoch vorgelegte Studie
will knapp jedes zweite Unternehmen (45 Prozent) Stellen abbauen.
Fast ein Drittel der befragten Firmen will weniger investieren.
Die Haelfte der Unternehmen rechnet mit einem stagnierenden
Umsatz. Wie es in der Trendumfrage weiter heisst, wird eine
Erholung fruehestens fuer die zweite Jahreshaelfte erwartet. |
34 Verletzte bei Zugunglueck in Rom |
Rom. Beim Zusammenstoss eines aus Muenchen kommenden Zuges mit
einem italienischen Intercity sind heute frueh in Rom mehrere
Reisende verletzt worden. Unter ihnen sind den bisher
vorliegenden Informationen zufolge keine Deutschen. Der Unfall
ereignete sich in der Naehe des Bahnhofs Tiburtina im Nordosten
von Rom. Zur Ungluecksursache sagte ein italienischer
Regierungsvertreter, einer der beiden Zuege habe ein Stoppsignal
missachtet. Nach dem Zusammenstoss auf der Hoehe einer Weiche
kippten mehrere Waggons um. Bei dem deutschen Zug handelt es sich
um den Euro-Night 287, der von Muenchen aus auf dem Weg nach
Neapel war. |
Mordprozess Jennifer wegen Befangenheit einer Schoeffing geplatzt |
Kiel. Der Prozess um den Sexualmord an der 16-jaehrigen Jennifer
ist geplatzt. Das Landgericht Kiel gab einem Befangenheitsantrag
gegen eine Schoeffin statt. Nach Auffassung der Verteidigung hatte
die Frau bei einer Zeugenbefragung den Eindruck vermittelt, dass
sie den Angeklagten bereits als Taeter sieht. Das Verfahren muss
jetzt noch einmal neu beginnen. Jennifer war im vergangenen
September in Neumuenster missbraucht und ermordet worden. |
Jan Ullrich trennt sich vom Rennstall Coast |
Essen. Radprofi Jan Ullrich hat sich von seinem Rennstall Team
Coast getrennt. Das bestaetigte sein Manager Strohband. Ullrich
war nur vier Monate bei Coast. Seither gab es immer wieder
Querelen um die Lizenz fuer den Rennstall. Zuletzt hatte der
Weltradsport-Verband UCI dem Team die Rennerlaubnis entzogen. |
Eisheilige werden ihrem Namen gerecht |
Die Eisheiligen haben am Mittwoch noch einmal vereinzelt Schnee
und Bodenfrost nach Baden-Wuerttemberg gebracht. Das kleine
spaetwinterliche Zwischenspiel blieb aber weitgehend auf Hochlagen
wie den fast 1.500 Meter hoch gelegenen Feldberg beschraenkt. Dort
lagen am Morgen drei Zentimeter Schnee bei einem Bodenfrost von
minus drei Grad. Leichten Bodenfrost verzeichneten auch die
suedwestliche Schwaebische Alb und die obere Donau. Die Reihe der
beruechtigten Eisheiligen Mamertus, Pankratius, Servatius und
Bonifatius endet am Mittwoch. Fuer Donnerstag gilt noch die alte
Bauernregel: "Und vergiss auch nie die kalte Sophie." |
Boerse |
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Quellen |
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