GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 22. 01. 2004



* Bruessel verklagt Deutschland wegen nicht umgesetzter Richtlinie
* Fischer beendet Tuerkei-Besuch
* Schroeder beginnt Suedafrika-Besuch
* Gesundheitsrefom: Regelung fuer Chroniker gefunden
* Clement stellt sich weiterhin hinter Gerster
* Enteignung von DDR-Buergern war nicht rechtens
* Rau bekraeftigt Kritik am Kopftuchverbot
* Rau fordert mehr Ausgaben fuer die Bildung
* IG Metall warnt vor ueberzogenden Forderungen
* Zweiter Verhandlungstag im Mannesmann-Prozess
* SAP rechnet 2004 mit zehn Prozent Umsatz-Plus
* Bahn erhoeht Fahrpreise im Fernverkehr im Fruehjahr
* 'Hells Angels'-Anfuehrer in Karlsruhe beigesetzt
* Gunther von Hagen weist Vorwuerfe zurueck
* Bewaehrungsstrafe nach Schuessen auf Nachbarn
* Neuer Zeuge im Mzoudi-Prozess belastet den Angeklagten schwer
* Boerse



Bruessel verklagt Deutschland wegen nicht umgesetzter Richtlinie

Die EU-Kommission hat Deutschland vor dem Europaeischen Gerichtshof in Luxemburg verklagt, weil eine Richtlinie zur Vermeidung von Luftverschmutzung nicht umgesetzt wurde. Nationale Hoechstgrenzen beim Ausstoss von Schwefeldioxid, Stickoxiden und Ammoniak haetten bis 27. November 2002 umgesetzt werden muessen.


Fischer beendet Tuerkei-Besuch

Zum Abschluss seines Tuerkei-Besuches ist Bundesaussenminister Joschka Fischer mit dem tuerkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen. Im Mittelpunkt seiner Gespraeche in Ankara stehen der angestrebte EU- Beitritt der Tuerkei sowie regionale Konflikte.Gestern Abend hatte Fischer seinem tuerkischen Kollegen Abdullah Guel versichert, dass die Bundesregierung den Weg der Tuerkei nach Europa mit allen ihren Moeglichkeiten unterstuetze. Er lobte die tuerkische Regierung fuer ihre Fortschritte bei den Reformen und mahnte zugleich deren praktische Umsetzung an. Die Europaeische Union will Ende dieses Jahres entscheiden, ob und wann Beitrittsverhandlungen mit der Tuerkei aufgenommen werden.

Bundesinnenminister Schily hat die Tuerkei in der Asylpolitik zu einer besseren Zusammenarbeit mit der Europaeischen Union aufgefordert. Die Tuerkei habe mit der EU noch kein Rueckuebernahme-Abkommen fuer abgelehnte Asylbewerber abgeschlossen, kritisierte er in Dublin. "Wir verzeichnen mit Sorge, dass an der Spitze der Asylbewerber bei uns tuerkische Staatsangehoerige stehen", sagte Schily bei einem Treffen mit seinen europaeischen Amtskollegen. Schily rief Gruene und Union auf, dem geplanten Zuwanderungsgesetz bald zuzustimmen, um Fragen der EU-Asylpolitik bis zum 1. Mai regeln zu koennen.


Schroeder beginnt Suedafrika-Besuch

Johannesburg. Bundeskanzler Schroeder beginnt heute sein offizielles Besuchsprogramm in der Republik Suedafrika. Nach einer Begruessung mit militaerischen Ehren durch Staatspraesident Thabo Mbeki redete Schroeder vor der Deutschen Industrie- und Handelskammer fuer das suedliche Afrika. Spaeter traf sich der Kanzler mit Gewerkschaftsvertretern. Der suedafrikanische Praesident Mbeki und Bundeskanzler Schroeder sind hinsichtlich der Missachtung von Menschenrechten und Demokratie in Simbabwe uneins. Schroeder verteidigte die Sanktionspolitik der EU und nannte das Regime von Praesident Mugabe "inakzeptabel". Mbeki lehnte "starke Worte" gegen die Regierung von Mugabe im Nachbarland ab und setzt darauf, dass sich Mugabe und die von ihm verfolgte Opposition auch ohne Vermittler eines Tages einigen werden. Ungeachtet der deutlichen Akzentunterschiede und des suedafrikanischen Neins zu Sanktionen sagte Mbeki, man gehe "in gleicher Weise an das Problem heran".


Gesundheitsrefom: Regelung fuer Chroniker gefunden

Bonn . Aerzte und Krankenkassen haben sich auf eine Nachbesserung der Gesundheitsreform geeeinigt und damit finanzielle Haerten fuer chronisch Kranke beseitigt. Bei einer gemeinsamen Sitzung in Bonn legten sie fest, wer als schwerwiegend chronisch krank gilt und damit von bestimmten Zuzahlungen befreit wird: Wie es heisst, fallen darunter im wesentlichen Patienten, die ein Jahr lang dauerhaft auf aerztliche Behandlung angewiesen waren. Ausserdem werden nicht nur Blinden und Gehbehinderten die Fahrtkosten zum Arzt ersetzt, sondern auch Patienten, die zur Chemotherapie oder Dialyse muessen. Wie es heisst, stimmte das Bundesgesundheitsministerium bereits zu, die neuen Regeln treten sofort in Kraft.


Clement stellt sich weiterhin hinter Gerster

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Clement hat Meldungen zurueckgewiesen, nach denen die Bundesregierung einen Nachfolger fuer den umstrittenen Chef der Bundesagentur fuer Arbeit, Gerster, sucht. Er stehe weiterhin hinter Gerster, so Clement. Spekulationen ueber einen neuen BA-Chef seien -so woertlich- Quatsch. Ende dieser Woche soll sich der Verwaltungsrat der BA mit den juengsten Vorwuerfen beschaeftigen: Demnach soll die Behoerde Vertraege mit externen Beraterfirmen ohne Ausschreibung geschlossen haben. Aus Regierungskreisen hiess es heute, die Innenrevision der Bundesagentur kritisiere konkret drei Vertraege: die BA lehnte eine Stellungsnahme dazu aber ab.


Enteignung von DDR-Buergern war nicht rechtens

Strassburg. Die Enteignung zehntausender Erben von Grundstuecken in der ehemaligen DDR war nicht rechtens. Zu diesem Urteil kam heute der Europaeische Gerichtshof fuer Menschenrechte in Strassburg. In dem Verfahren ging es um Immobilien, die nach 1945 an Bauern und Fluechtlinge in der sowjetischen Besatzungszone verteilt worden waren. Deren Erben mussten den Boden nach der Wiedervereinigung abtreten, falls sie ihn selbst nicht mehr bewirtschafteten. Die Anwaelte der betroffenen Erben rechnen damit, dass Bund und Laender Entschaedigungen in Milliardenhoehe zahlen muessen. Die Bundesregierung erwaegt, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen. Dazu hat sie drei Monate Zeit.


Rau bekraeftigt Kritik am Kopftuchverbot

Wolfenbuettel. Bundespraesident Rau hat seine Kritik an einem Kopftuchverbot fuer muslimische Lehrerinnen bekraeftigt. Das Kopftuch sei kein eindeutiges politisches Symbol des islamischen Fundamentalismus. Es werde von Frauen auch aus anderen Gruenden getragen, sagte Rau in der Herzog-August-Bibliothek in Wolfenbuettel. In seiner Festrede zum 275. Geburtstag des Schriftstellers und Philosophen Gotthold Ephraim Lessing warnte der Bundespraesident davor, Religionen unterschiedlich zu behandeln. Im demokratischen Rechtsstaat gilt nach seinen Worten das Recht auf Unterschiede, aber kein unterschiedliches Recht.


Rau fordert mehr Ausgaben fuer die Bildung

Berlin. Bundespraesident Rau hat die Forderung kritisiert, in Deutschland Elite-Universitaeten nach amerikanischem Vorbild zu schaffen. In einem Zeitungsinterview sagte er woertlich:" Eine Elite, die sich selbst ernennt, ist keine". Nach seiner Einschaetzung gibt Deutschland derzeit fuer Bildung weniger aus als erforderlich und braucht auch Dauer auch mehr Spitzenleistung. Das sei aber nur mit mehr Breitenbildung zu erreichen. Allgemein kritisierte Rau, dass die Bildungspolitik in der Bundesrepublik zu stark unter dem Gesichtspunkt der Verwendbarkeit diskutiert werde, gefoerdert werden muesse aber auch die Freude an der Kultur.


IG Metall warnt vor ueberzogenden Forderungen

Stuttgart/Boeblingen. IG-Metall-Vize Berthold Huber hat die Arbeitgeber vor ueberzogenen Forderungen in den Tarifverhandlungen gewarnt, die morgen in Boeblingen fortgesetzt werden. Sollten die Arbeitgeber laengere Arbeitszeiten ohne Bezahlung fordern und nur geringe Einkommenserhoehungen anbieten, werde dies die Tarifrunde "massiv verhaerten". IG-Metall-Chef Juergen Peters nahm sogar das Wort "Streik" in den Mund: Die Arbeitgeber sollten nicht meinen, dass die IG Metall wegen des abgebrochenen Streiks in Ostdeutschland nicht mehr zu einem Arbeitskampf faehig sei. Die Beschaeftigten wuessten, was sie nach dem Ende der Friedenspflicht am 28. Januar zu tun haetten. Den Arbeitgebern riet Peters, deshalb "moeglichst schnell auf den Punkt kommen". Bis zum 9. Februar muesse klar sein, ob eine Loesung am Verhandlungstisch moeglich sei. Peters nannte die kolportierte Arbeitgeberforderung nach bis zu fuenf Stunden Mehrarbeit ohne Lohnausgleich ein "Kostensenkungsprogramm" zu Lasten der Beschaeftigten. Eine solche Massnahme bedeute moegliche Einkommenseinbussen von bis zu 14 Prozent. Gleichzeitig erklaerte Peters die Bereitschaft der IG Metall, ueber noch flexiblere Arbeitszeiten zu reden. Die ungleiche Verteilung muesse aber ueber einen bestimmten Zeitraum wieder ausgeglichen werden. "Wir werden keiner Arbeitszeitverlaengerung das Wort reden", so der Gewerkschaftsvorsitzende. Bei der dritten Tarifrunde fuer die knapp 800.000 Beschaeftigten der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Wuerttemberg in Boeblingen wollen die Arbeitgeber morgen ein erstes Angebot ueber Arbeitszeit, Entgelt und Laufzeit vorlegen. Die IG Metall fordert vier Prozent mehr Lohn und Gehalt fuer zwoelf Monate. Die Arbeitgeber streben eine Laufzeit von zwei Jahren mit Erhoehungen unterhalb von 1,4 Prozent an. Als Gegenforderung verlangen sie betriebliche Oeffnungsklauseln fuer die Arbeitszeit.


Zweiter Verhandlungstag im Mannesmann-Prozess

Duesseldorf . Im Mannesmann-Prozess vor dem Landgericht Duesseldorf haben die sechs angeklagten Manager und Gewerkschafter alle Vorwuerfe von sich gewiesen. Der Chef der Deutschen Bank, Ackermann, bezeichnete die Millionenabfindungen fuer die frueheren Manager als angemessen. Sie seien eine aussergewoehnliche Anerkennung fuer eine aussergewoehnliche Leistung gewesen. Ex-Vorstands-Chef Esser griff die Staatsanwaltschaft scharf an und bezeichnete ihre Vorwuerfe als Verleumdung und Beleidigung. Fuehrungskraefte und Aufsichtsraete von Mannesmann sollen beim Verkauf des Unternehmens an die britische Vodafone sich und anderen 60 Millionen Euro an Praemien gewaehrt haben. Die Anklage sieht darin einen Verstoss gegen das Aktienrecht.


SAP rechnet 2004 mit zehn Prozent Umsatz-Plus

Walldorf. Der groesste europaeische Softwarehersteller SAP hat im vierten Quartal weniger Gewinn eingefahren als zuletzt. Fuer 2004 rechnet Vorstandssprecher Henning Kagermann allerdings wieder mit einem Umsatz-Plus von rund zehn Prozent. Der Ueberschuss sei von 474 Millionen Euro im Vorjahr auf 423 Millionen Euro gefallen, teilte SAP mit. Mitte Januar hatte das Unternehmen bereits Eckdaten fuer das vierte Quartal vorgelegt und die Aktienmaerkte mit einem leichten Umsatzrueckgang enttaeuscht. Den endgueltigen Zahlen zufolge sank der Umsatz von 2,275 Milliarden Euro im Vorjahr auf 2,2 Milliarden Euro. Analysten hatten diese Entwicklung aufgrund der hoeheren Kosten fuer aktienbezogene Verguetungsprogramme allerdings so erwartet. Fuer 2004 rechnet SAP nach zwei Jahren mit ruecklaeufigen Umsaetzen wieder mit rund zehn Prozent mehr Umsatz. Es gebe Signale, dass Firmen wieder mehr in Software investieren werden. 2003 sank der Lizenzumsatz wegen des schwachen Dollars um sechs Prozent auf 2,15 Milliarden Euro nach einem Rueckgang von elf Prozent in 2002. Fuer das laufende Jahr kalkuliert SAP mit einem Euro-Kurs von 1,25 Dollar. "Unsere Auftragspipeline ist gut", so Kagermann laut Pressemitteilung.


Bahn erhoeht Fahrpreise im Fernverkehr im Fruehjahr

Berlin. Nach der Fahrpreiserhoehung im Nahverkehr will die Deutsche Bahn ihre Preise auch im Fernverkehr anheben. Ab dem 1. April werden die Tickets um durchschnittlich 3,4 Prozent teurer. Auf Langstrecken steigen die Preise sogar um 5,8 Prozent. Gleichzeitig fuehrt die Bahn allerdings einen Maximaltarif von 111 Euro ein. Mehr soll eine Zugfahrt zweiter Klasse ohne Ermaessigungen nicht kosten, egal wie weit die Strecke ist. Die Preise der verschiedenen Bahncards bleiben unveraendert. Teurer wird dagegen die Platzreservierung am Schalter und soll ab April 3 Euro kosten. Wer sein Ticket online kauft, bekommt die Reservierung dagegen ohne Aufpreis dazu.


'Hells Angels'-Anfuehrer in Karlsruhe beigesetzt

Knapp 2.000 Rocker der "Hells Angels" haben am Mittag in Karlsruhe friedlich Abschied von ihrem Anfuehrer "Miko" genommen. Mit einem Trauermarsch und einem Motorradkorso zogen sie vom Messplatz zum Hauptfriedhof. Nach Polizeiangaben blieben Zwischenfaelle aus. Die Trauerfeier verlief ruhig. Einsatzleiter Roland Lay rechnete bereits gestern mit einem friedlichen Verlauf der Beisetzung. Denn fuer die "Hells Angels" sei "die Friedfertigkeit am Trauertag eine verbindliche Verpflichtung" und gehoert zum Ehrenkodex. Dennoch war die Polizei wachsam. Die Einsatzkraefte verhielten sich "betont defensiv" und blieben im Hintergrund. Ein Unbekannter hatte am 9. Januar dieses Jahres dem 42-jaehrigen Rocker-Anfuehrer in einem Karlsruher Cafe aus naechster Naehe in den Kopf geschossen. Von dem Taeter fehlt bislang jede Spur. Die Polizei vermutet einen Racheakt im Rotlichtmilieu.


Gunther von Hagen weist Vorwuerfe zurueck

Der Initiator der umstrittenen Ausstellung "Koerperwelten", von Hagens, hat sich gegen Vorwuerfe zur Wehr gesetzt, er verwende Leichen von chinesischen Hinrichtungsopfern. Er schloss aber nicht aus, dass ihm solche Opfer moeglicherweise untergeschoben worden seien. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte berichtet, von Hagens habe in China Koerper hingerichteter Strafgefangener praeparieren lassen. Daraufhin hatten die Proteste gegen die umstrittene Schau deutlich zugenommen. Weltweit haben bis dato knapp 14 Millionen Menschen von Hagens umstrittene Schau besucht. In Deutschland wurde die Ausstellung seit 1997 sieben Mal gezeigt, zuletzt in Hamburg.


Bewaehrungsstrafe nach Schuessen auf Nachbarn

Frankenthal. Ein 75-jaehriger Mann aus Altrip (Rhein- Pfalz-Kreis) ist zu zwei Jahren Haft auf Bewaehrung verurteilt worden. Der Senior hatte aus Aerger ueber Laermbelaestigung seiner Nachbarn auf diese geschossen. Das Landgericht Frankenthal befand den Angeklagten des versuchten Totschlags in zwei Faellen fuer schuldig. Erschwerend kam hinzu, dass er ohne Erlaubnis eine Pistole besass. Insgesamt acht Schuesse hat der Angeklagte im Mai 2003 abgegeben, von denen einige ihr Ziel nur knapp verfehlten. Die angegriffenen Nachbarn waren auf ihrem Grundstueck mit Arbeiten beschaeftigt, durch die sich der Schuetze offenbar gestoert fuehlte. Ein Sondereinsatzkommando der Polizei hatte ihn schliesslich ueberwaeltigt. In seiner Wohnung wurde eine weitere Waffe gefunden.


Neuer Zeuge im Mzoudi-Prozess belastet den Angeklagten schwer

Der im zweiten Hamburger Terrorprozess von der Bundesanwaltschaft ueberraschend benannter Zeuge hat den Angeklagten Mzoudi schwer belastet. Zwei Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) berichteten ueber eine Vernehmung des anonymen Zeugen, der nach eigenen Angaben iranischer Geheimdienstmitarbeiter war. Er behauptete demnach unter Berufung auf Geheimdienstinformationen, Mzoudi sei "in der Logistik der Operation 11. September 2001 taetig gewesen". Das OLG verschob die fuer heute geplante Urteilsverkuendung und lud den Zeugen fuer den 29. Januar vor. Unklar ist, ob er fuer seine Aussage Geld forderte.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7867 Euro
Kanada (1 $) 0.6072 Euro
England (1 Pfund) 1.4505 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.714 Euro
Japan (100 Yen) 0.7418 Euro
Schweden (100 skr) 10.971 Euro
Suedafrika (100 R) 11.127 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4139 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10641 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11000
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ