GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 22. 10. 2005



* Vogelgrippe: Bundesamt fuer Naturschutz fordert schaerfere Massnahmen
* Hilfsflug nach Pakistan gestartet
* Struck kuendigt Abzug von Soldaten aus Bosnien an
* Boehr lehnt grosse Koalition um jeden Preis ab
* Mittler: Vorerst keine weiteren Steuersenkungen in Deutschland
* Muentefering will Wasserhoevel nominieren
* Lammert will 'Leitkultur'-Debatte
* Vogt gegen Abschaffung der Pendlerpauschale
* Linkspartei unterstuetzt WASG bei Landtagswahl
* Stoiber spricht Fehler im Wahlkampf an
* IG Metall sagt 'kapitalistischen Abzockern' Kampf an
* Goll bestaetigt Justiz-Panne bei EnBW-Ermittlungen
* Frankfurter Buchmesse oeffnet fuer Privatbesucher
* Bayern Muenchen erobert Tabellenfuehrung zurueck
* DFB-Chef fordert Ende der Klinsmann-Kritik
* 'Wilma' fegt mit 220 Kilometern pro Stunde ueber Karibik



Vogelgrippe: Bundesamt fuer Naturschutz fordert schaerfere Massnahmen

Das Bundesamt fuer Naturschutz hat weitere Massnahmen gegen die Vogelgrippe gefordert. Die derzeitigen Verordnungen reichten nicht aus, sagte der Praesident der Behoerden, Vogtmann, der Deutschen Presseagentur. So liessen sich ueber das EU-Recht alle Einfuhren von Wildvogelarten nach Deutschland stoppen. - In Russland wurden unterdessen weitere Faelle der Vogelgrippe bekannt. In Kroatien verendeten sechs Schwaene an der Krankheit. In Deutschland gilt von heute an die Stallpflicht fuer Gefluegel. Damit soll ein Uebergreifen der Vogelgrippe verhindert werden. Die Verordnung soll bis zum 15. Dezember gelten, wenn der Vogelzug zu Ende ist. Verstoesse dagegeg werden mit hohen Geldstrafen geahndet.

Das Bundesministerium fuer Verbraucherschutz sieht auch nach den neuen Vogelgrippe-Faellen in Kroatien keine erhoehte Gefahr fuer Deutschland. Mit der seit heute geltenden Stallpflicht fuer Gefluegel habe man die erforderlichen Massnahmen getroffen, sagte ein Sprecher in Berlin. Zugleich verwies er darauf, dass noch unklar sei, ob es sich bei dem Fall in Kroatien um den Virus-Typ handele, der auch fuer den Menschen gefaehrlich sei. Die EU-Kommission prueft derzeit ein Importverbot fuer Gefluegel aus dem Land.

Am Bodensee herrscht derzeit wegen der Vogelgrippe erhoehte Wachsamkeit. Auch wenn das Risiko noch vergleichsweise gering ist, die Veterinaerbehoerden aller Anrainerstaaten sind alarmiert und arbeiten noch staerker zusammen als bisher. Der Bodensee bietet im Winter zehntausenden Zugvoegeln aus Europa Exil.


Hilfsflug nach Pakistan gestartet

Von der US-Airbase Ramstein ist am Morgen ein erster Hilfsflug der Nato in das Erdbebengebiet in Pakistan gestartet. Die Maschine bringt eine Zeltstadt nach Islamabad. Das Material wurde von Daenemark bereitgestellt. In den naechsten Tagen soll es weitere Hilfsfluege nach Pakistan geben. Insgesamt sollen von Deutschland und der Tuerkei aus mehr als tausend Tonnen Gueter aus Nato-Staaten und anderen Laendern in das Katastrophengebiet gehen, ausserdem eine mobile Klinik und Wasseraufarbeitungsanlagen. Ueberlegt wird noch, ob ausser der Luftbruecke fuer besonders grosse Frachtstuecke auch eine Seebruecke eingerichtet werden soll.


Struck kuendigt Abzug von Soldaten aus Bosnien an

Berlin. Der scheidende Verteidigungsminister Struck hat einen Teilabzug der deutschen Truppen aus Bosnien angekuendigt. Demnach sollen bis zu 300 Bundeswehrsoldaten den Balkan verlassen. Zur Begruendung sagte Struck in einem Interview, die Politiker auf dem Balkan muessten das Schicksal der Region selbst in die Hand nehmen. Es gebe eine Neigung, sich zurueckzulehnen und anderen die Arbeit zu ueberlassen. Auch aus der serbischen Provinz Kosovo will Struck zumindest einen Teil der deutschen Soldaten abziehen. Der Minister sagte, der Status des Kosovo werde im Lauf des naechsten Jahres geklaert, dann koenne man auch dort Truppen nach Hause holen.


Boehr lehnt grosse Koalition um jeden Preis ab

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Boehr will keine grosse Koalition um jeden Preis. Zugleich hat er in einem "Focus"-Interview vor zu grossen Zugestaendnissen an die SPD gewarnt. Als Eckpunkte einer Koalitionsvereinbarung nannte Boehr die Umsetzung der Steuerreform durch eine Familienkomponente plus Steuerentlastung fuer Empfaenger niedriger Loehne sowie den Einstieg in eine Gesundheitsreform "nach dem Konzept der Gesundheitspraemie". Auch eine nachhaltige Verbesserung der Bildungschancen gehoere zu den Eckpunkten.

Der CDU-Arbeitnehmerfluegel(CDA) hat die designierte Bundeskanzlerin Merkel zu einer sozialeren Ausrichtung der Partei aufgefordert. CDA-Vorsitzender Laumann forderte dem "Spiegel" zufolge in einem Brief an Merkel, die Rentenformel zu aendern, um Geringverdiener vor Altersarmut zu bewahren. Zudem solle die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes an die Zahl der Beitragsjahre gekoppelt werden. Nach dem schlechten Unions-Wahlergebnis hatten Politiker auch aus den eigenen Reihen Merkel soziale Kaelte vorgeworfen.


Mittler: Vorerst keine weiteren Steuersenkungen in Deutschland

In Deutschland wird es nach Einschaetzung des rheinlandpfaelzischen Finanzministers Mittler vorerst keine weiteren Steuersenkungen geben. Die Bundesrepublik habe derzeit die niedrigste Steuerquote in der Europaeischen Union, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage stuenden alle Ausgaben auf dem Pruefstand. Wie die Zeitung "Welt am Sonntag" berichtet, will die SPD der Union ein Sanierungsprogramm fuer die Finanzen von Bund, Laendern und Gemeinden vorschlagen. Mehreinnahmen sollten vor allem durch den Abbau von Steuerverguenstigungen fuer Unternehmer und Privatleute erzielt werden, heisst es unter Berufung auf ein Papier der Sozialdemokraten.


Muentefering will Wasserhoevel nominieren

SPD-Bundesgeschaeftsfuehrer Wasserhoevel soll neuer Generalsekretaer der Partei werden. Dem "Spiegel" sagte SPD-Chef Muentefering, auf dem Parteitag im November werde er den 43-jaehrigen fuer den Posten vorschlagen. Muentefering plant demnach einen Neuzuschnitt der SPD-Fuehrung. Durch die Beteiligung an einer grossen Koalition koenne die SPD-Mannschaftsaufstellung nicht so bleiben wie bisher, sagte er. Zuvor hatten sich mehrere SPD-Politiker fuer die Partei-Linke Nahles als Generalsekretaerin ausgesprochen.

In der SPD gibt es Widerstand gegen die Absicht des Parteivorsitzenden Muentefering, den bisherigen Bundesgeschaeftsfuehrer Wasserhoevel zum neuen Generalsekretaer zu machen. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet, gab es in dieser Sache jetzt eine Telefonkonferenz von Landesvorsitzenden und anderen fuehrenden SPD-Politikern. Dabei sollen sie die Sprecherin der Parteilinken, Nahles, zur Gegenkandidatur aufgefordert haben. Dem Blatt zufolge wird die Initiative unter anderem unterstuetzt vom saarlaendischen SPD-Chef Maas und dessen Amtskollegen aus Niedersachsen, Hessen und Thueringen, Juettner, Ypsilanti und Matschie.


Lammert will 'Leitkultur'-Debatte

Bundestagspraesident Lammert (CDU) hat erneut eine Debatte ueber die "Leitkultur" gefordert. Lammert sagte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union, eine Gesellschaft brauche Verbindlichkeiten. Gruenen-Chefin Roth und SPD-Vize Thierse begruessten eine Werte-Debatte. Der Begriff "Leitkultur" sei aber zu belastet Lammert verteidigte seinen Vorstoss. Es muesse klar sein, welche Veraenderungen durch multikulturelle Einfluesse nicht sinnvoll seien. Die Debatte war vor fuenf Jahren vom damaligen Unions-Fraktionschef Merz angestossen worden.


Vogt gegen Abschaffung der Pendlerpauschale

Die stellvertretende SPD-Chefin Ute Vogt lehnt eine Streichung der Pendlerpauschale im Zuge der Koalitionsverhandlungen mit der Union ausdruecklich ab. Sie sei angesichts der Situation auf dem Arbeitsmarkt, die von den Menschen Mobilitaet verlange, unabdingbar. Auch eine Erhoehung der Mehrwertsteuer lehnte Vogt zum Auftakt des baden-wuerttembergischen Landtagswahlkampfes in Leinfelden-Echterdingen erneut ab. Gleichzeitig befuerchtet die Spitzenkandidatin der SPD fuer die Landtagswahl 2006 aber, dass die Eigenheimzulage auf jeden Fall gestrichen wird.

Der SPD-Vorsitzende Franz Muentefering erklaerte in Leinfelden-Echterdingen, die SPD werde sich in den Koalitions-Verhandlungen vor allem fuer vier Punkte einsetzen. Neben der Erhoehung der Forschungs- und Bildungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2010, werde seine Partei auf die Einfuehrung eines Elterngelds und den Erhalt der Tarifautonomie sowie der Nacht- und Sonntagszuschlaege beharren.

Wenn sich wesentliche sozialdemokratische Inhalte in den Koalitionsverhandlungen mit der Union nicht durchsetzen liessen, muesse man die Verhandlungen sein lassen, so Muentefering. Zur Sanierung des Bundeshaushaltes forderte er zudem einen strikten Sparkurs.


Linkspartei unterstuetzt WASG bei Landtagswahl

Die Linkspartei hat den Landtagswahlkampf mit einem Parteitag eingelaeutet. Die rund 80 Delegierten stimmten fuer einen Antrag des Landesvorstandes, bei der Landtagswahl 2006 nicht selbst anzutreten, sondern die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) zu unterstuetzen. Nach dem Votum koennen sich in einzelnen Wahlkreisen Kandidaten der Linkspartei den Wahlkreisversammlungen der WASG zur Wahl stellen und bei der Landtagswahl antreten. Zuvor hatte die WASG nach Angaben eines Sprechers beschlossen, nicht bei der Landtagswahl anzutreten. "Weil wir nicht gegeneinander antreten wollen, haben wir uns jetzt fuer diese Variante entschieden", so der Sprecher weiter. Zudem sprachen sich die Delegierten dafuer aus, dass Doppelmitgliedschaften zwischen WASG und Linkspartei zugelassen werden. Dafuer muesse die Linkspartei bei ihrem Bundesparteitag in Berlin im Dezember votieren.


Stoiber spricht Fehler im Wahlkampf an

Augsburg. CSU-Chef Stoiber hat die Fehler im Wahlkampf der Union offen angesprochen. In seiner Rede beim Deutschlandtag der Jungen Union in Augsburg sagte er, man muesse sich fragen, ob die Prioritaeten nicht falsch gesetzt worden seien. Schliesslich sei die Union mit Themen wie Familienpolitik, Schuldenabbau und Generationengerechtigkeit zu wenig durchgedrungen. Mit seinen jetzt oeffentlich gemachten Bemerkungen steht Stoiber nicht im Einklang mit der CDU-Vorsitzenden Merkel. Denn die designierte Kanzlerin hatte es stets abgelehnt, vor dem Ende der Koalitionsverhandlungen auf Fehlersuche im Wahlkampf zu gehen. Kritik am Wahlkampf der Union uebte auch der CDU-Finanzexperte Merz. Er bemaengelte, dass mehr ueber vermeintliche Fehler im eigenen La- ger als ueber Versaeumnisse bei der rot-gruenen Regierungskoali- tion diskutiert worden sei. Erfreut zeigte sich Merz ueber die neue Leitkultur-Debatte. Er rief dazu auf, bei den Koalitions- verhandlungen mit der SPD auch ueber das Zuwanderungsgesetz zu sprechen. Deutschland muesse zwar weiter ein offener und tole- ranter Staat bleiben, betonte Merz. Innerer Zusammenhalt sei aber in einer multikulturellen Gesellschaft nicht moeglich. Morgen erwartet die Junge Union Merkel beim Deutschlandtag.


IG Metall sagt 'kapitalistischen Abzockern' Kampf an

Die Forderung der Arbeitgeber, Tarifabschluesse auf Betriebsebene per Gesetz kuenftig auch ohne Zustimmung der Gewerkschaft zuzulassen, hat auf der Abschlussveranstaltung einer dreitaegigen tarifpolitischen Konferenz der IG Metall fuer weitere Kontroversen gesorgt. IG-Metall-Vize Berthold Huber warf den Unternehmen vor, die vor zwei Jahren in Pforzheim beschlossenen Oeffnungsklauseln dafuer zu nutzen, ihre Rendite zu steigern, ihre Betriebsraete zu erpressen und zu unbezahlter Mehrarbeit anzuhalten. "Wir werden das nicht tolerieren", sagte Huber bei einer Podiumsdiskussion in Mannheim. Die Arbeitgeberverbaende wuerden ihrer "ordnungspolitischen Funktion" nicht gerecht. Vertreter eines radikalen Kapitalismus stellten zunehmend die Mitbestimmung und Tarifautonomie in Frage, kritisierte Huber.

Der Flaechentarifvertrag hat nach Ansicht von Gesamtmetallpraesident Martin Kannegiesser aber nur mit Einschraenkungen eine Zukunft. Tarifvertraege setzten tarifliche Standards und seien daher unverzichtbar, aber innerhalb dieser Vertraege muessten die Betriebe mehr Moeglichkeiten fuer abweichende Regelungen haben und das nicht nur im Sanierungsfall, sondern bereits bei Umstrukturierungen. Zur Sicherung von Beschaeftigung muessten Sondervereinbarungen der Firmen mit ihren Belegschaften moeglich sein. Zu Beginn der dreitaegigen Konferenz hatte IG-Metall-Chef Juergen Peters am Donnerstag eine kraeftige Lohnerhoehung fuer die anstehende Tarifrunde 2006 gefordert.


Goll bestaetigt Justiz-Panne bei EnBW-Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat bei den Ermittlungen gegen den Chef der Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW), Utz Claassen, Fehler begangen. Das teilte Justizminister Ulrich Goll (FDP) nach Abschluss einer internen Pruefung durch die Generalstaatsanwaltschaft mit. Laut Goll hatte die Staatsanwaltschaft die Erhebung von Telefonverbindungen eines Sachverstaendigen in dem Verfahren beantragt, obwohl dieser kein Beschuldigter war. Dabei sei es ausserdem zu einer Verwechslung mit einem Wirtschaftspruefer gleichen Namens gekommen, der zum Umfeld des EnBW-Chefs gehoere. Die Staatsanwaltschaft habe deshalb den Sachverstaendigen im Ermittlungsverfahren irrtuemlich verdaechtigt, mit Claassen zusammenzuarbeiten, erlaeuterte Goll. Er bedauere die Panne.

Als Konsequenz aus der Ermittlungspanne wird das Verfahren der bislang zustaendigen Dezernentin der Staatsanwaltschaft entzogen und dem Abteilungsleiter der Schwerpunktabteilung fuer Wirtschaftsstrafsachen uebergeben. Die Mannheimer Behoerde ermittelt seit mehreren Monaten gegen EnBW-Vorstandschef Claassen wegen des Verdachts der Bilanzfaelschung. Claassen hatte die Panne bei ihrem Bekanntwerden am Mittwoch als "Justizskandal" bewertet, die kein Einzelfall im Ermittlungsverfahren gegen ihn sei.


Frankfurter Buchmesse oeffnet fuer Privatbesucher

Frankfurt/Main. Die Frankfurter Buchmesse ist heute und morgen auch fuer das allgemeine Publikum geoeffnet. Die Besucher koennen zahlreiche prominente Autoren und Schauspieler treffen, unter ihnen Starregisseur Wim Wenders, Mario Adorf und die Schauspielerinnen Isabella Rossellini, Gudrun Landgrebe, Heike Makatsch und Franka Potente. Auch Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki hat sich angesagt. Darueber hinaus stellt sich der in seiner Heimat angefeindete tuerkische Schriftsteller und diesjaehrige Friedenspreistraeger Orhan Pamuk der Presse. Er erhaelt die Auszeichnung morgen in der Paulskirche.


Bayern Muenchen erobert Tabellenfuehrung zurueck

1. Fussball-Bundesliga: Bayern Muenchen - Duisburg 4:0 Berlin - Mainz 3:1 Moenchengladbach - Kaiserslautern 4:1 Wolfsburg - Schalke 0:0 Frankfurt - Koeln 6:3 Hannover - Bremen 0:0 Nuernberg - Bielefeld 2:3 Bayern Muenchen hat die Tabellenfuehrung zurueckerobert. Die Spiele Leverkusen - Stuttgart und Dortmund - Hamburg finden morgen statt.

2. Fussball-Bundesliga In der zweiten Fussballbundesliga hat Wacker Burghausen die Abstiegsraenge vorerst verlassen. Die Burghausener feierten gestern Abend ein 1:0 ueber Dresden und damit den ersten Heimsieg der laufenden Saison. Die Tabellenspitze hat Bochum durch ein 4:0 ueber Freiburg zurueckerobert.


DFB-Chef fordert Ende der Klinsmann-Kritik

Drei Tage vor dem Treffen der Bundesliga-Manager mit Juergen Klinsmann hat DFB-Chef Theo Zwanziger gefordert, die Kritik an dem Fussball-Bundestrainer zu beenden. Er erwarte von dem Gespraech eine endgueltige Klaerung der Differenzen. "Ich wuensche mir, dass die Diskussionen aufhoeren. Dass man dem Bundestrainer vertraut, und dass man ihn seinen Weg zur WM mit seiner Mannschaft gehen laesst", sagte Zwanziger beim Verbandstag des Sueddeutschen Fussballverbandes (SFV) in Karlsruhe. Bei dem Treffen in der DFB-Zentrale in Frankfurt am kommenden Dienstag wollen die Bundesliga-Manager ueber die Unstimmigkeiten sprechen, die nach den Laenderspielen in der Tuerkei (1:2) und gegen China (1:0) aufgekommen sind.

Dabei werden sich nach Zwanzigers Ansicht alle Beteiligten zusammensetzen, um eine Strategie zu entwickeln, welche die Mannschaft weiterbringt. Die bevorstehende Fussball-WM 2006 koenne nur im Miteinander von Bundestrainer und Bundesliga-Trainern bewaeltigt werden.


'Wilma' fegt mit 220 Kilometern pro Stunde ueber Karibik

Cancun. Mit Windgeschwindigkeiten von 220 Kilometern pro Stunde ist Hurrikan "Wilma" ueber die mexikanische Karibikkueste hinweggefegt. Der Wirbelsturm zerstoerte dabei Haeuser, entwurzelte Baeume, tausende Touristen sitzen momentan in Notunterkuenften fest, darunter sind auch viele Urlauber aus Deutschland. Insgesamt brachten die mexikanischen Behoerden mehr als 50.000 Menschen in Sicherheit. Berichte ueber Opfer lagen zunaechst nicht vor. Der beliebte Ferienort Cancun steht meterhoch unter Wasser. Viele europaeische Reisekonzerne wie TUI und Thomas Cook haben die Fluege nach Yucatan bis auf weiteres abgesagt.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ