GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 21. 10. 2005



* EU nimmt Maerkte und Zoos ins Visier
* Koalitionsrunde in Berlin geht von Einsparungen aus
* Ministerpraesidenten: Staatshaushalt nicht auf Kosten der Laender
* Junge Union will ueber Wahlschlappe debattieren
* Streit um Stoibers Zustaendigkeiten
* Linksparteichef Bisky erwaegt Ruecktritt
* CDU reicht Klage gegen Beck ein
* VdK warnt vor Rentenkuerzungen
* Hilfeempfaenger-Zahl durch Hartz IV verdoppelt
* Stoiber-Nachfolge: Huber kuendigt fairen Wahlkampf an
* Clement senkt Wachstumsprognosen
* Ermittlungen gegen MVV-Aufsichtsrat
* IG-Metall-Mitglieder fuer Streik im Infineon-Werk Muenchen
* Mannesmann-Revisionsverhandlung
* Nuernberg: Proteste bei AEG gegen drohende Werks-Schliessung
* Verluste der Bundesagentur fuer Arbeit geringer als erwartet
* Erneut Chemikalie in den Rhein geflossen
* Deutsche Teams mit Siegen im UEFA-Pokal
* Vorbereitungen auf Hurrikan
* Boerse



EU nimmt Maerkte und Zoos ins Visier

Zur Abwehr der Vogelgrippe nimmt die Europaeische Union nun Gefluegelmaerkte und Zootiere ins Visier. Vogelmaerkte und aehnliche Veranstaltungen sind ab sofort nur noch erlaubt, wenn es dafuer eine gesonderte Genehmigung der Behoerden gibt. Die Mitgliedsstaaten wurden zur Vorlage von Impfprogrammen fuer Zootiere aufgefordert. Unterdessen meldet Ungarn, dass Tests eines neuen Vogelgrippe-Impfstoffs erfolgreich verlaufen seien. Die Schweiz erliess derweil eine vorlaeufige Stallpflicht fuer Gefluegel. Der Einhaltung der Stallpflicht fuer Gefluegel soll bereits ab morgen kontrolliert werden. Das kuendigte ein Sprecher des Landwirtschaftsministerium an. Ein Verdachtsfall auf Vogelgrippe in Baden-Wuerttemberg hat sich unterdessen nicht bestaetigt. Nach einem Treffen der EU-Gesundheitsminister hat Gesundheitskommissar Kyprianou vor Panik wegen einer moeglichen Ausbreitung der Vogelgrippe gewarnt. Er sprach von deutlichen Fortschritten bei den Abwehrmassnahmen in den Laendern der Gemeinschaft. Aehnlich aeusserte sich die deutsche Gesundheitsministerin Schmidt, die das Risiko einer Ansteckung von Menschen als "gegen Null" gehend bezeichnete. Verbraucherschutzminister Trittin sagte, die Einfuehrung einer Stallpflicht fuer Gefluegel sei angesichts des Ausbruchs der gefaehrlichen Form der Vogelgrippe in Russland berechtigt.


Koalitionsrunde in Berlin geht von Einsparungen aus

In Berlin haben Union und SPD in Arbeitsgruppen weitere Koalitionsgespraeche gefuehrt. Dabei ging es um die Themenbereiche Finanzen und Gesundheit. Zu letzterem gab es im Anschluss an die Sitzung keine Stellungnahmen, beide Seiten hatten Stillschweigen vereinbart. Nach dem Treffen der Finanzexperten sprachen Teilnehmer von einer schwierigen Haushaltslage. Die Zahlen des Finanzministeriums seien dramatisch, sagte der hessische Ministerpraesident Koch. Es gehe um sehr, sehr viele Milliarden Euro. Der designierte Bundesfinanzminister Steinbrueck erklaerte, die Lage sei sehr ernst. Einig war man sich, dass die europaeische Defizitgrenze von drei Prozent des Brutto-Inlandsprodukts bis 2007 wieder eingehalten werden muesse. Wie es weiter hiess, ist noch offen, ob es zu dem von der Union verlangten Nachtragshaushalt fuer das laufende Jahr kommt. Es zeichnen sich auch schon die ersten Felder ab, auf denen eine Einigung greifbar ist, zum Beispiel bei der Eigenheimzulage. Inzwischen besteht auch die Union nicht mehr darauf, an dieser Subvention festzuhalten.


Ministerpraesidenten: Staatshaushalt nicht auf Kosten der Laender

Die Ministerpraesidenten haben Union und SPD aufgefordert, den Bundeshaushalt nicht auf Kosten von Laendern und Kommunen zu sanieren. Der nordrhein-westfaelische Regierungschef Ruettgers sagte nach einer Konferenz mit seinen Kollegen in Aachen, das neue Regierungsbuendnis in Berlin muesse so rasch wie moeglich konkrete Plaene vorlegen. - Ein Thema des Treffens war auch die Foederalismusreform. Die Ministerpraesidenten sprachen sich dafuer aus, bald neue Verhandlungen mit dem Bund ueber das im vergangenen Jahr gescheiterte Projekt zu fuehren. Zudem einigten sie sich darauf, die Kultusministerkonferenz nicht abzuschaffen.


Junge Union will ueber Wahlschlappe debattieren

Die Junge Union will trotz zunehmender Kritik aus der CDU-Spitze auf ihrem am Abend in Augsburg beginnenden Kongress das Bundestags-Wahlergebnis von CDU und CSU analysieren. Man duerfe nicht erst die Koalitionsverhandlungen und das Jahresende abwarten, sagte Junge Union-Chef Missfelder. In der Organisation herrsche Unruhe, deshalb muessten sich die designierte Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Stoiber jetzt der Diskussion stellen. - Der CDU-Vorstand hatte zuvor beschlossen, mit der Wahlanalyse bis nach der Regierungsbildung zu warten. Thueringens Ministerpraesident Althaus sagte dem Sender N24, man muesse jetzt nach vorne blicken und nicht rueckwaertsgewandt die Union oder Frau Merkel in ein falsches Licht ruecken. - Sowohl die designierte Kanzlerin als auch Stoiber werden auf dem dreitaegigen Treffen des Unionsnachwuchses in Augsburg sprechen.


Streit um Stoibers Zustaendigkeiten

Ueber die Zustaendigkeiten des Wirtschaftsministeriums, das kuenftig von CSU-Chef Stoiber gefuehrt werden soll, ist ein Streit entbrannt. Der kuenftige Finanzminister Steinbrueck sagte in der ARD, bei der Kompetenzverlagerung ins Wirtschaftsministerium koenne es nur um zwei bis drei Zustaendigkeiten gehen. Dabei muesse es aber auch bleiben. Auch die CDU-Politikerin und designierte Forschungsministerin Schavan wehrt sich gegen eine Beschneidung ihrer Kompetenzen zu Gunsten von Stoiber.


Linksparteichef Bisky erwaegt Ruecktritt

Der Chef der Linkspartei, Bisky, wuerde offenbar von seinem Parteiamt vorzeitig zuruecktreten, wenn er zum Bundestagsvizepraesidenten gewaehlt werden sollte. Er klebe nicht an Posten, so Bisky in der ARD. Er habe nicht vor, vier Jahre lang eine Doppelbelastung zu ertragen. Bisky bekraeftigte seinen Willen, bei weiteren Wahlgaengen anzutreten. Verkehrsminister Stolpe sagte in der "Maerkischen Oderzeitung", der Eklat um die Wahl von Bisky zum stellvertretenden Bundestagspraesidenten habe der inneren Einheit geschadet.


CDU reicht Klage gegen Beck ein

Die CDU Rheinland-Pfalz hat wie angekuendigt Verfassungsklage gegen Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) eingereicht. Grund ist der "Tag der offenen Tuer" in der Mainzer Staatskanzlei eine Woche vor der Bundestagswahl am 18. September. Die Staatskanzlei wies die Vorwuerfe zurueck.


VdK warnt vor Rentenkuerzungen

Berlin. Der Sozialverband VdK wehrt sich gegen Forderungen aus den Reihen der Union zu Einsparungen bei der Rentenversicherung. Verbandschef Hirrlinger sagte dazu, eine Kuerzung des Bundeszuschusses, wie sie zum Beispiel vom Vorsitzenden der Jungen Union, Missfelder, ins Gespraech gebracht wurde, bedeute faktisch eine Kuerzung der laufenden Renten. In diesem Fall muesse sich eine rot-schwarze Bundesregierung auf Proteste der Rentner einstellen. Auch die designierte Bundeskanzlerin Merkel schliesst eine weitere Nullrunde fuer die Rentner nicht aus.


Hilfeempfaenger-Zahl durch Hartz IV verdoppelt

Ein Jahr nach Inkrafttreten der Hartz-IV-Reform hat sich die Zahl der Hilfeempfaenger im Land mehr als verdoppelt. Dafuer macht der Landkreistag Baden-Wuerttemberg Gesetzesluecken verantwortlich. Hartz IV gehoere in seiner jetzigen Form in den Papierkorb, sagte dessen Praesident Juergen Schuetz. Mit 247.000 Menschen hat laut Schuetz die Zahl der Hilfeempfaenger bis zu diesem Monat einen Hoechststand erreicht. Im vergangenen Jahr waren es im vergangenen Jahr noch 115.000 Beduerftige. Als Grund nannte Schuetz Gesetzesluecken, die zu einem "exorbitanten" Anstieg der Bedarfsgemeinschaften gefuehrt haetten, die nun Arbeitslosengeld II (ALG II) beantragen koennten. Anders als die Arbeitslosenhilfe orientiere sich das neue Arbeitslosengeld II nicht am frueheren Lohn, sondern am Bedarf der Betroffenen, die in einem Haushalt zusammenleben - der so genannten Bedarfsgemeinschaft. So bekomme beispielsweise ein jobloser Student mit Hochschulabschluss heute Arbeitslosengeld II waehrend er frueher Sozialhilfe haette beantragen muessen. Das Einkommen der Eltern werde dabei nicht mehr beruecksichtigt. Nach Ansicht von Schuetz laeuft damit Hartz IV voellig aus dem Ruder. Die 35 Landkreise im Land muessten 181,5 Millionen Euro mehr aufbringen. Fuer den Fall, dass der Bund wie geplant seine Unterstuetzung streicht, steigen die Kosten seinen Angaben zufolge sogar auf 275 Millionen Euro. Absolut liegen die Kosten demnach bei 940 Millionen Euro. Sozialminister Andreas Renner (CDU) erklaerte, dass die Zahlen deutlich machten, wie unverantwortlich es waere, wenn der Bund das Geld streichen wuerde. "Das waere ein Schlag ins Gesicht der Kommunen", so Renner.


Stoiber-Nachfolge: Huber kuendigt fairen Wahlkampf an

Muenchen. Bayerns Staatskanzleichef Huber hat eine faire und kollegiale Auseinandersetzung um die Nachfolge von Ministerpraesident Stoiber angekuendigt. Sein Verhaeltnis zu Innenminister Beckstein sei durch dessen Bewerbung um das Amt des Ministerpraesidenten nicht belastet, sagte Huber dem Bayerischen Rundfunk. Beckstein setzte sich in einem Interview vom Politikstil Hubers ab. Als Ministerpraesident wuerde Beckstein nach eigenen Angaben den Ministerien mehr Eigenstaendigkeit zubilligen und die CSU-Fraktion staerker einbinden.


Clement senkt Wachstumsprognosen

Einen Tag nach dem Gutachten der Wirtschaftsforscher hat auch die Bundesregierung ihre Wachstumserwartung fuer dieses und das kommende Jahr gesenkt. Im laufenden Jahr werde die Wirtschaftsleistung nur um 0,8 Prozent zulegen, teilte Bundeswirtschaftsminister Clement in Berlin mit. Auch im kommenden Jahr faellt das Wachstum mit rund 1,2 Prozent schwaecher aus, als von der Regierung noch im Fruehjahr erwartet. Als wichtigsten Grund fuer die Korrektur fuehrte Clement die gestiegenen Energiepreise an.


Ermittlungen gegen MVV-Aufsichtsrat

Der Mannheimer Energieversorger MVV hat gegen sein Aufsichtsrat-Mitglied Rolf Neuhaus Anzeige wegen Verdachts auf Untreue und der Verletzung der Geheimhaltungspflicht erstattet. Das bestaetigte die Staatsanwaltschaft Mannheim. Einem Bericht des "Mannheimer Morgen" zufolge soll Neuhaus versucht haben, hinter dem Ruecken des Vorstandes unerlaubte Aktiengeschaefte zu taetigen. Das Blatt beruft sich in seinem Bericht auf ein Schreiben von MVV-Chef Rudolf Schulten an den Aufsichtsrat. Danach hatte sich Rolf Neuhaus, der als CDU-Gemeinderat in den Aufsichtsrat berufen worden war, dafuer eingesetzt, dass Aktien aus einer Kapitalerhoehung ueber die Sparkasse Rhein-Neckar-Nord an einen Grossinvestor weiter verkauft werden. Geprueft werden soll auch, ob Neuhaus eigene geschaeftliche Interessen verfolgt haben koennte.


IG-Metall-Mitglieder fuer Streik im Infineon-Werk Muenchen

Im Infineon-Werk Muenchen-Neuperlach zeichnet sich ein Streik ab. Die IG-Metall-Mitglieder des Unternehmens sprachen sich in einer zweitaegigen Urabstimmung mit grosser Mehrheit fuer den Arbeitskampf aus. Der Streikbeginn ist nach Angaben der IG Metall noch offen. Die Gewerkschaft will fuer die von einer eventuellen Kuendigung betroffenen Mitglieder einen Qualifizierungsanspruch mit dem Ziel der Weiterbeschaeftigung durchsetzen. Infineon will den Standort Muenchen Perlach mit rund 800 Beschaeftigten Anfang 2007 schliessen.


Mannesmann-Revisionsverhandlung

Im Mannesmann-Revisionsverfahren hat die Bundesanwaltschaft die Vorwuerfe gegen den ehemaligen Vorstands-Vorsitzenden Esser ausgeweitet. Oberstaatsanwalt Wehowsky sagte vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe, es spreche vieles dafuer, dass sich Esser wegen taeterschaftlicher Untreue strafbar gemacht habe. So habe der Manager auch dann eine Vermoegens-Betreuungspflicht gehabt, als es nicht um seine Aufgaben als Vorstandsmitglied ging. Die Bundesanwaltschaft wies zugleich dem ehemaligen IG-Metall-Chef Zwickel eine Mitschuld zu. Dieser haette als Mitglied des Aufsichtsrats alles tun muessen, um die umstrittenen Millionenpraemien im Zuge der Konzernuebernahme zu verhindern. - In erster Instanz waren die sechs Angeklagten freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) wird sein Urteil im Mannesmann-Prozess am 21. Dezember verkuenden. Das teilte der Senatsvorsitzende Tolksdorf zum Abschluss der zweitaegigen Revisionsverhandlung mit.


Nuernberg: Proteste bei AEG gegen drohende Werks-Schliessung

Nuernberg. Aus Protest gegen die drohende Schliessung des AEG-Werks in Nuernberg mit insgesamt 1.750 Mitarbeitern haben heute rund 1.000 Beschaeftigte die Arbeit fuer acht Stunden niedergelegt. Sie versammelten sich vor den Toren und forderten den schwedischen Mutterkonzern Electrolux nochmals auf, das Werk in Nuernberg zu erhalten. Der Warnstreik war Teil eines europaweiten Protesttages. Das schwedische Unternehmen prueft derzeit Plaene fuer eine Produktionsverlagerung in Niedriglohnlaender. Unabhaengig von der Entscheidung, ob das AEG-Werk in Nuernberg weiter besteht, sollen nach Angaben der IG Metall naechstes Jahr in jedem Fall 500 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren - wenn die Trocknerfertigung in Nuernberg auslaeuft.


Verluste der Bundesagentur fuer Arbeit geringer als erwartet

Die Verluste bei der Bundesagentur fuer Arbeit in diesem Jahr sind bis September geringer ausgefallen als erwartet. Das meldet die Nachrichtenagentur "ddp" unter Berufung auf einen Bericht der Behoerde in Nuernberg. Danach belief sich der Verlust im genannten Zeitraum auf drei Milliarden Euro statt eingeplanter fuenf Milliarden Euro. Grund hierfuer sei, dass in nahezu allen Bereichen die Ausgaben deutlich gesenkt worden seien, hiess es. Nur fuer die Foerderung beruflicher Selbstaendigkeit und die sonstige aktive Arbeitsfoerderung haetten die Ausgaben mit rund 840 Millionen Euro hoeher gelegen als geplant.


Erneut Chemikalie in den Rhein geflossen

In der BASF-Klaeranlage in Ludwigshafen hat es gestern erneut eine Panne gegeben. Nach Angaben des Unternehmens gelangten etwa 800 Kilogramm eines Reinigungsmittels in den Rhein. Erst vor drei Tagen waren 1,5 Tonnen einer Chemikalie ausgetreten. Bei dem Vorfall gestern handelte es sich um eine Substanz mit der Bezeichnung Nitrilo-tri-Essigsaeure. Diese sei biologisch leicht abbaubar und fuer Wasserorganismen nicht als schaedlich eingestuft, so ein Sprecher. Eine Gefahr fuer Lebewesen im Rhein sei angesichts der geringen Konzentration nicht zu erwarten. Test der Rheinguetestation Worms haetten keine Auffaelligkeiten ergeben. Die Ursache fuer den Austritt war zunaechst nicht bekannt. Die juengste Pannenserie beim Ludwigshafener Chemiekonzern BASF wird den rheinland-pfaelzischen Landtag beschaeftigen. Das haben die Gruenen beantragt. Der Umweltausschuss des Landtags werde sich bei seiner Sitzung am 17. November mit dem Fall beschaeftigen.


Deutsche Teams mit Siegen im UEFA-Pokal

Sofia. Die deutschen Vereine im Fussball-UEFA-Pokal sind mit Siegen in die Gruppenphase gestartet. Nach Stuttgart und Berlin feierte auch der Hamburger SV einen Auswaertserfolg - die Hamburger schlugen ZSKA Sofia mit 1:0.


Vorbereitungen auf Hurrikan

Havanna. Der Hurrikan "Wilma" hat hunderttausende Bewohner von Mexiko und Kuba in die Flucht getrieben. Der Wirbelsturm erreichte vor wenigen Stunden die mexikanische Insel Cozumel und nahm Kurs auf die Kueste der Halbinsel Yucatan. Das Nationale Hurrikan Zentrum in den USA erklaerte, "Wilma" koennte katastrophale Schaeden anrichten. Ueber Zerstoerungen ist bislang noch nichts bekannt. In den vom Hurrikan bedrohten Gebieten halten sich nach Angaben des Auswaertigen Amtes in Berlin mehr als 10.000 deutsche Touristen auf. Ein Ministeriumssprecher sagte, allein 6.000 seien in der Region Cancun in Mexiko. Inzwischen wurden auch in weiten Teilen des US-Bundesstaates Florida Evakuierungen angeordnet.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8325 Euro
Kanada (1 $) 0.7077 Euro
England (1 Pfund) 1.4768 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.670 Euro
Japan (100 Yen) 0.7212 Euro
Schweden (100 skr) 10.537 Euro
Suedafrika (100 R) 12.626 Euro
China (1 Yuan)
 
Einige Indizes:
Dax: 4838.40 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10211.54 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 13199.95
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ