GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 07. 04. 2006



* EU stoppt Direktzahlungen an Palaestinenser
* Bundespraesident Koehler besucht Madagaskar
* Sechs Bundeswehrsoldaten bei Anschlaegen in Afghanistan verletzt
* AG Gesundheitsreform beginnt mit Arbeit
* Arzneimittelsparpaket kommt
* BND-Affaere: Ausschuss eingesetzt
* Kaefigverbot fuer Legehennen gekippt
* Linkspolitikerin Pau zu Bundestagsvizepraesidentin gewaehlt
* Tausende Metaller legen die Arbeit nieder
* Deutsche Exporte im Jahresvergleich nur knapp gestiegen
* Hochwasser steigt auf neue Hoechststaende
* Lehrerverband gegen Verbot von MP3-Playern
* Beherzter Fahrgast stoppt fuehrerlosen Bus
* Torwartfrage entschieden: Jens Lehmann ist die Nummer Eins
* Boerse



EU stoppt Direktzahlungen an Palaestinenser

Die EU-Kommission hat die Direktzahlungen an die Palaestinenser vorlaeufig gestoppt. Das bestaetigte eine Kommissionssprecherin in Bruessel. "Es gibt gegenwaertig keine Zahlungen an die palaestinensische Autonomiebehoerde", sagte sie. Grund sei die Weigerung der Regierungspartei Hamas, der Gewalt abzuschwoeren und Israel anzuerkennen. Wie kuenftig verfahren werden soll, werden die EU-Aussenminister auf einem Treffen am Montag beraten. Zuletzt hatte die EU im Februar 120 Millionen Euro an die Uebergangsregierung gezahlt.

Die palaestinensische Regierungspartei Hamas hat den Stopp der EU-Zahlungen als kollektive Bestrafung des palaestinensischen Volkes bezeichnet. Angesichts des internationalen Drucks koennte sie nun aber moeglicherweise in einem wichtigen Streitpunkt einlenken. Nach Angaben der Agentur AP will Regierungschef Hanija eine friedliche Koexistenz mit Israel vorschlagen. Dafuer sollten "die verfassungsmaessigen Rechte" der Hamas garantiert werden. Bisher gesteht die Hamas Israel kein Existenzrecht zu.


Bundespraesident Koehler besucht Madagaskar

Bundespraesident Koehler hat bei seinem Staatsbesuch in Madagaskar auf die globale Verantwortung fuer Umwelt und Naturschutz hingewiesen. Symbolisch uebergab er dem Zoologischen Garten in der Hauptstadt Antananarivo einen vom Aussterben bedrohten Halbaffen. Die Art kommt in freier Natur nur in Madagaskar vor.


Sechs Bundeswehrsoldaten bei Anschlaegen in Afghanistan verletzt

Bei drei Anschlaegen in Afghanistan sind sechs deutsche Soldaten verletzt worden. Das sagte ein Sprecher der Internationalen Schutztruppe (Isaf) in Kabul. Einer der Maenner wurde laut Bundesverteidigungsministerium so schwer verletzt, dass er ausgeflogen werden muss. Die Angriffe auf die Patrouillen erfolgten am Mittwoch und Donnerstag. Bei den Anschlaegen wurden auch drei Afghanen verletzt, davon einer laut Isaf lebensgefaehrlich. Nach anderen Angaben kam der Mann ums Leben.


AG Gesundheitsreform beginnt mit Arbeit

Berlin. Die Arbeitsgruppe der grossen Koalition zur Reform des Gesundheitswesens ist zu ihrer ersten Sitzung zusammen gekommen. Bundesgesundheitsministerin Schmidt sprach von einer schwierigen Aufgabe, die zu bewaeltigen sei. Nach ihren Worten hat man sich auf einen gemeinsamen Fahrplan geeinigt, Termine festgelegt und Aufgaben verteilt. Die 16 Mitglieder der Arbeitsgruppe aus Bund und Laendern wollen am 1. Mai die Eckpunkte der Gesundheitsreform praesentieren. Bis zum Herbst soll ein Gesetzentwurf vorliegen.


Arzneimittelsparpaket kommt

Berlin. Das umstrittene Arzneimittelsparpaket kann in Kraft treten. Der Bundesrat hat dem Projekt trotz der Bedenken einiger Laendervertreter zugestimmt. Demnach muessen Aerzte mit Honorarkuerzungen rechnen, wenn sie ihren Patienten zu teure Medikamente verschreiben. Ausserdem billigte die Laenderkammer Teile des Investitionspakets der Bundesregierung. Damit kann man Handwerkerrechnungen rueckwirkend zum 1. Januar von der Steuer absetzen. Ebenfalls absetzbar ist ein deutlich groesserer Teil der Kinderbetreuungskosten als bisher. Ausserdem befassen sich die Politiker noch mit der Kaefighaltung von Legehennen. Mehrere Laender planen, so genannte Kleinvolieren einzufuehren, die den Huehnern etwas mehr Platz bieten als die Legebatterien.


BND-Affaere: Ausschuss eingesetzt

Berlin. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages wird die Rolle des Bundesnachrichtendienstes im Irak und im Anti-Terror-Kampf durchleuchten. Nach wochenlangem Hin und Her stimmte der Bundestag mit breiter Mehrheit fuer die Einsetzung des Ausschusses. Zum Vorsitzenden des elfkoepfigen Gremiums wurde der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder ernannt. Beschaeftigen wird sich der Ausschuss unter anderem mit den CIA-Gefangenentransporten durch Europa und der Verschleppung und Vernehmung von Terrorverdaechtigen.


Kaefigverbot fuer Legehennen gekippt

Der Bundesrat hat sich dafuer ausgesprochen, die Vorschriften zur Kaefighaltung von Legehennen zu aendern. Die von der frueheren Bundesregierung abgelehnten Kleinvolieren sollen erlaubt sein. Die Kleinvolieren sind als Ersatz fuer Legebatterien gedacht. Sie sind fuer weniger Tiere ausgelegt, bieten jedoch etwas mehr Platz pro Huhn. Das Verbot der Batteriekaefig-Haltung ab 2007 bleibt bestehen, die Gefluegelhalter bekommen aber eine Uebergangsfrist von zwei Jahren. Der Aenderung muss Agrarminister Seehofer noch zustimmen.


Linkspolitikerin Pau zu Bundestagsvizepraesidentin gewaehlt

Die stellvertretende Linksfraktionsvorsitzende Pau ist vom Bundestag zur Parlamentsvizepraesidentin gewaehlt worden. Bei der mit Spannung erwarteten Abstimmung votierten im ersten Wahlgang 385 Abgeordnete fuer Pau und 138 gegen sie. 58 Abgeordnete enthielten sich. Notwendig waren 308 Stimmen. Pau war angetreten, nachdem der Linksparteichef Bisky mit seiner Kandidatur im vergangenen Jahr viermal gescheitert war. Danach hatte die Linksfraktion zunaechst darauf verzichtet, einen neuen Kandidaten zu nominieren.


Tausende Metaller legen die Arbeit nieder

Die Gewerkschaft IG Metall hat ihre Warnstreiks heute ausgeweitet. In Niedersachsen gab es erstmals auch ganztaegige Arbeitsniederlegungen. Bundesweit beteiligten sich erneut zehntausende Arbeitnehmer der Metall- und Elektroindustrie an kurzfristigen Streik-Aktionen. Am Montag wird in Niedersachsen erneut verhandelt, am Dienstag in Nordrhein-Westfalen. Die dortigen Arbeitgeber erklaerten, sie seien grundsaetzlich zu einem Pilotabschluss bereit. Die Gewerkschaft fordert weiterhin eine Lohnerhoehung um 5 Prozent, die Arbeitgeber bieten 1,2 Prozent. Der Chef des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Kannegiesser, betonte in einem Zeitungsinterview, es gebe wenig Spielraum fuer Nachbesserungen. Das Angebot der Arbeitgeber hatte die IG Metall gestern als "Provokation" abgelehnt. Die Warnstreiks sollen nun noch einmal verschaerft werden.


Deutsche Exporte im Jahresvergleich nur knapp gestiegen

Die deutsche Wirtschaft hat ihre Exporte im Februar deutlich steigern koennen. Mit gut 70 Milliarden Euro lagen die Ausfuhren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um 4,6 Prozent ueber dem Wert von Januar. Im Vergleich zum Februar 2005 stieg der Export um 18 Prozent. Der Handelsbilanz-Ueberschuss lag bei gut 13 Milliarden Euro.


Hochwasser steigt auf neue Hoechststaende

Lauenburg. Das Hochwasser der Elbe in Norddeutschland hat heute erstmals die hoechsten Pegelstaende des Jahrhunderthochwassers von 2002 ueberschritten. In Lauenburg in Schleswig-Holstein schwoll der Strom auf 8,74 Meter an - vier Zentimeter mehr als beim Hochwasser im Sommer 2002. In Niedersachsen waren die Elbfluten bereits gestern schneller als erwartet gestiegen. Angespannt ist die Hochwasserlage auch in Sachsen-Anhalt. Dort sind zahlreiche Deiche bereits durchgeweicht. Sickerstellen muessen mit Sandsaecken gesichert werden. Kritisch ist die Situation im Landkreis Wittenberg. In dem Katastrophengebiet ist der Deich bei Prettin schwer beschaedigt, mehrere Ortschaften mit rund 5.000 Einwohnern sind gefaehrdet.

In Norddeutschland haben mehrere Landkreise wegen des Hochwassers Katastrophenalarm ausgeloest. Er gilt fuer die niedersaechsischen Kreise Lueneburg und Luechow- Dannenberg sowie Ludwigslust in Mecklenburg-Vorpommern. Die Altstadt von Hitzacker in Niedersachsen ist ueberflutet. Im Osten Deutschlands geht das Hochwasser zurueck. Trotz sinkender Pegelstaende ist die Lage im brandenburgischen Muehlberg aber angespannt. Auch in Sachsen-Anhalt ist die Situation ernst. In Dresden wurde eine Elbe-Bruecke wieder fuer den Verkehr freigegeben.


Lehrerverband gegen Verbot von MP3-Playern

Muenchen. Der Deutsche Lehrerverband hat sich gegen den Vorschlag des bayerischen Kultusministeriums ausgesprochen, neben Handys an Schulen auch MP3-Player, Walkmen und Discmen zu verbieten. Verbandschef Kraus sagte im Bayerischen Rundfunk woertlich: Ich habe ein bisschen das Gefuehl, das ist jetzt Schaufensterpolitik, das ist Aktionismus, das ist gemimt, dass man die Sache im Griff hat. Ein solches Verbot sei in der Praxis nicht durchzusetzen, ausser man mache Leibesvisitationen oder setze Metalldetektoren ein. Waehrend des Unterrichtes sei die Benutzung solcher Geraete ohnehin verboten, so der Vorsitzende des Deutschen Lehrerverbandes.


Beherzter Fahrgast stoppt fuehrerlosen Bus

Ein mutiger Fahrgast hat in Tuebingen einen fuehrerlos bergab rollenden Linienbus gestoppt und moeglicherweise ein groesseres Unglueck verhindert. Wer der Mann war, ist noch unbekannt. Der Bus mit mehr als zehn Insassen hatte sich gestern Abend an einer Haltestelle in Bewegung gesetzt, als der Fahrer aussen versuchte, ein defektes System in Gang zu setzen, teilte die Polizei mit. Das Gefaehrt rollte bergab, stiess gegen mehrere Verkehrsschilder und rammte Glascontainer, blieb jedoch nicht stehen. Dem noch unbekannten Retter gelang es nicht, die Handbremse anzuziehen. Schliesslich steuerte er den Bus an einer Baustelle gegen Container, so dass das Fahrzeug zum Stehen kam. Bei dem Unfall wurde niemand verletzt.


Torwartfrage entschieden: Jens Lehmann ist die Nummer Eins

Jens Lehmann von Arsenal London steht bei der Fussball-Weltmeisterschaft als Nummer Eins im Tor der deutschen Nationalmannschaft. Bundestrainer Klinsmann entschied sich damit gegen Oliver Kahn von Bayern Muenchen. Klinsmann sprach von einem schwierigen Beschluss. Torwarttrainer Koepke sagte, Jens Lehmann passe besser zur Spielphilosophie des Teams. Kahn liess in einer kurzen Presserklaerung mitteilen, er sei sehr ueberrascht und masslos enttaeuscht. Ueber seine Zukunft in der Nationalmannschaft wolle er sich, wie es hiess, zu gegebener Zeit aeussern.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8211 Euro
Kanada (1 $) 0.7132 Euro
England (1 Pfund) 1.4357 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.423 Euro
Japan (100 Yen) 0.6963 Euro
Schweden (100 skr) 10.710 Euro
Suedafrika (100 R) 13.568 Euro
China (1 Yuan) 0.1030 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5952.92 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11132.85 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 17563.37
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ