GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 30. 06. 2006



* Bundesregierung warnt vor weiterer Eskalation im Nahen Osten
* Bund, Laender und Gemeinden verzeichnen mehr Steuereinnahmen
* Bundestag bringt Foederalismusreform auf den Weg
* Gesundheitsminister fuer besseren Nichtraucherschutz
* Erste Einigung bei der Gesundheitsreform
* Kritik an Gesundheitssteuer
* Aerztestreiks in sieben Bundeslaendern
* Schrifsteller und Karikaturist Rober Gernhardt gestorben
* Dopingskandal zum Start der Tour de France
* Ergebnisse von der Fussball-WM - Viertelfinale
* Boerse



Bundesregierung warnt vor weiterer Eskalation im Nahen Osten

Die Bundesregierung hat an Israel appelliert, bei der Militaer- aktion zur Befreiung eines verschleppten Soldaten mit Augenmass vorzugehen. Eine weitere Eskalation muesse vermieden werden, erklaerte ein Sprecher des Auswaertigen Amts in Berlin. Der palaestinensische Regierungschef Hanija lehnte jegliche Zugestaendnisse an die Israelis ab. Unter Druck wuerden keine Konzessionen gemacht, sagte der Hamas-Politiker in Gaza-Stadt. Israelische Kampfflugzeuge griffen erneut Ziele im Sueden des Gaza-Streifens an, darunter ein Gebaeude des von der Hamas geleiteten Innenministeriums. Bei einem Luftangriff im Osten der Stadt Gaza wurden mehrere Palaestinenser verletzt. 16.45


Bund, Laender und Gemeinden verzeichnen mehr Steuereinnahmen

Bund, Laender und Gemeinden haben in den ersten drei Monaten dieses Jahres mehr Steuern eingenommen. Oeffentliche Haushalte und Sozialversicherungen haetten gegenueber dem ersten Quartal 2005 ein Plus von 8,4 Prozent verbucht, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Die Gesamteinnahmen beliefen sich auf 226 Milliarden Euro. Mit gut 264 Milliarden Euro seien die Ausgaben nahezu konstant geblieben.


Bundestag bringt Foederalismusreform auf den Weg

Sieben Monate nach der Regierungsuebernahme hat die Koalition aus Union und SPD ein erstes grosses Reformprojekt im Bundestag durchgesetzt. Mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedeten die Abgeordneten die Foederalismusreform. Dies ist die umfangreichste Verfassungsaenderung in der Geschichte der Bundesrepublik. Mit ihr werden die Beziehungen zwischen Bund und Laendern auf eine neue Basis gestellt. Am Freitag naechster Woche soll dann im Bundesrat darueber abgestimmt werden. Auch in diesem Fall ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit noetig.

Die Opposition hat die Foederalismus-Reform als Flickwerk kritisiert. Gruenen-Fraktionschefin Kuenast warnte, im Umweltrecht werde es kuenftig keine einheitlichen Standards mehr geben. Die FDP sprach von einer "Ping-Pong-Gesetzgebung". Die Linksfraktion warf der Regierung vor, aus machttaktischen Gruenden die Foederalismusreform vor der Sommerpause "durchzupeitschen". Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Struck warben hingegen fuer die Staatsreform. Diese werde staatliches Handeln transparenter machen, so Merkel.


Gesundheitsminister fuer besseren Nichtraucherschutz

Die Gesundheitminister von Bund und Laendern haben sich auf ihrer Tagung in Dessau einstimmig fuer einen besseren Nichtraucherschutz ausgesprochen. Er soll bis zu einem generellen Rauchverbot in oeffentlichen Gebaeuden und Verkehrsmitteln gehen. Im Interesse des Jugendschutzes sprach sich die Konferenz der Ressortchefs fuer weitere Einschraenkungen der Verfuegbarkeit von Zigaretten aus.


Erste Einigung bei der Gesundheitsreform

Union und SPD haben sich nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios auf die Schaffung eines Gesundheitsfonds im Zuge der Gesundheitsreform geeinigt. Demnach wird es kuenftig auch einen Steuerzuschuss zum Gesundheitssystem geben, die Hoehe und Art der Abgabe sind aber noch offen. Ungeklaert ist auch, inwieweit die privaten Kassen einbezogen werden. Aerzte sollen kuenftig nach einem neuen System bezahlt werden. Das bisherige Punkteprinzip soll durch ein Pauschalhonorar abgeloest werden.


Kritik an Gesundheitssteuer

In der Koalition waechst die Kritik an moeglichen Steuererhoehungen zur Finanzierung der Gesundheitsreform. Bundeswirtschaftsminister Glos sprach sich in der "Sueddeutschen Zeitung" gegen weitere Steuererhoehungen aus. Er hoffe auf ein starkes Wachstum. Auch sein Parteikollege Ramsauer hat Bedenken. Im ARD-Morgenmagazin sagte er, dem Buerger seien weitere Belastungen schwer zu vermitteln. Jetzt komme es vor allem darauf an, innerhalb des Systems zu sparen und Doppelstrukturen abzubauen.


Aerztestreiks in sieben Bundeslaendern

Im Arbeitskampf der Aerzte haben erneut mehr als zehntausend Mediziner gestreikt. Nach Angaben des Marburger Bundes sind insgesamt sieben Bundeslaender betroffen. Die Aerztegewerkschaft will fuer die 70.000 Mediziner in 700 Einrichtungen einen eigenen Tarifvertrag, mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen durchsetzen. Fuer naechste Woche hat die Dienstleistungs-Gewerkschaft ver.di Warnstreiks von Pflegern und Krankenschwestern angekuendigt.


Schrifsteller und Karikaturist Rober Gernhardt gestorben

Frankfurt am Main. Der Schriftsteller und Karikaturist Robert Gernhardt ist tot. Nach Angaben des S.Fischer Verlages starb Gernhardt im Alter von 68 Jahren an Krebs. Er gehoerte mit seiner Lyrik zu den wichtigsten Literaten der Nachkriegszeit. Gernhardt machte sich in den 60er und 70er Jahren als Mitbegruender der "Neuen Frankfurter Schule" einen Namen, sowie mit seiner Arbeit fuer die Magazine "Pardon" und "Titanic". Zu seinen bekanntesten Buechern zaehlen "Woertersee" und "Lichte Gedichte". Gernhardt wurde mit zahlreichen Auszeichnungen geehrt, unter anderem mit dem Heinrich-Heine-Preis.

Mit dem Schriftsteller Robert Gernhardt hat die deutsche Literatur nach den Worten von Bundespraesident Koehler einen ihrer Groessten verloren. Dies schrieb Koehler in einem Kondolenzschreiben an die Witwe. Der Bundespraesident nannte es bemerkenswert, dass Gernhardt nicht nur einer der besten, sondern auch der humorvollste unter den zeitgenoessischen deutschen Dichter gewesen sei.


Dopingskandal zum Start der Tour de France

Strassburg. Die Tour de France wird vor dem morgigen Start von einem beispiellosen Dopingskandal ueberschattet. Die groessten Favoriten Jan Ullrich und Ivan Basso sowie 54 weitere Radsportler wurden von ihren Teams suspendiert. Grund sind Unterlagen mit den Namen der Radprofis, die bei dem mutmasslichen spanischen Doping-Arzt Fuentes gefunden wurden. In Fuentes Klinik waren im Mai Steroide, Hormonpraeparate und das leistungssteigernde Mittel Epo entdeckt worden. Ein Sprecher von Jan Ullrichs T-Mobile Team sagte, man erwarte von ihm nun den Beweis fuer seine Unschuld. Andernfalls werde man den Vertrag mit Ullrich beenden. Ullrich selbst bezeichnete sich als unschuldig. Er sagte, er werde juristisch gegen die Entscheidung vorgehen.


Ergebnisse von der Fussball-WM - Viertelfinale

  Deutschland - Argentinien 1:1 (n.V.) 5:3 nach Elfmeterschiessen
  Italien - Ukraine 3:0

Damit lautet die Halbfinalpaarung am Dienstag Deutschland - Italien.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7865 Euro
Kanada (1 $) 0.7092 Euro
England (1 Pfund) 1.4436 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.803 Euro
Japan (100 Yen) 0.6863 Euro
Schweden (100 skr) 10.816 Euro
Suedafrika (100 R) 11.013 Euro
China (1 Yuan) 0.0979 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5683.31 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11189.90 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 15505.18
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ