Regierung beschliesst erweiterten Afghanistan-Einsatz |
Berlin. Die Bundesregierung will den Einsatz deutscher Soldaten
in Afghanistan ausdehnen. Das Sicherheitskabinett hat
beschlossen, 250 Soldaten in die nordafrikanische Stadt Kundus zu
verlegen. Bisher war die Bundeswehr nur in der Hauptstadt Kabul
stationiert. In Kundus sollen die Soldaten zivile Helfer beim Bau
von Strassen, Schulen und Krankenhaeusern schuetzen. Die
Bundesregierung denkt auch daran, zivile Fachleute in die Stadt
Herat zu schicken. Fuer die Ausweitung des Einsatzgebietes strebt
Bundeskanzler Schroeder ein neues UNO-Mandat an. Wenn der
Sicherheitsrat zustimmt, muss der Bundestag noch entscheiden. Die
Opposition unterstuetzt grundsaetzlich die Bemuehungen um mehr
Stabilitaet in Afghanistan. Vor einer Entscheidung ueber ein
groesseres Einsatzgebiet der Bundeswehr muessten aber noch
zahlreiche Fragen geklaert werden, sagten die CDU-Vorsitzende
Merkel und FDP-Chef Westerwelle. |
Stolpe will Ausgleich fuer Spediteure fuer LKW-Maut |
Berlin. Auch wenn Verkehrsminister Stolpe auf Draengen der
EU-Kommission verbindliche Kompensationen fuer Spediteure gestrichen
hat, will er dennoch einen Ausgleich fuer die kommende LKW-Maut
erreichen. Stolpe zufolge prueft Bruessel jetzt erst einmal, ob eine
Anrechnung der Mineraloelsteuer den europaeischen Wettbewerb verzerren
wuerde. Wenn ja, sei als Alternative denkbar, die Kfz-Steuer fuer
Schwerlaster in Deutschland auf europaeisches Niveau zu senken. Stolpe
wies darauf hin, dass Unternehmer in anderen EU-Laendern ohnehin von
niedrigeren Lohnkosten oder staatlichen Zuschuessen profitierten - das
muesse man ausgleichen.
Nach der Einigung mit der EU ueber die Lkw-Maut hat der Bundesverband
Gueterkraftverkehr vor dem Verlust von 100.000 Arbeitsplaetzen
gewarnt. Der Verband forderte, die Maut erst dann einzufuehren, wenn
der Ausgleich fuer die Spediteure endgueltig geregelt ist. Nach den
Worten von Geschaeftsfuehrer Schmidt kann es nicht sein, dass
Spediteure fuer die Strassenbenutzung zwei Mal bezahlen - naemlich
durch die Maut und durch die hoehere Mineraloelsteuer. Die
EU-Kommission hatte gestern nach wochenlangem Streit dem Start der
Lkw-Maut in Deutschland im November zugestimmt. Die Bundesregierung
muss dafuer mit einem Beschluss klar stellen, dass zwischen der Maut
und den vorgesehenen Kompensationen fuer die Spediteure kein
zwingender Zusamenhang bestehe. |
AfA-Chef gegen weitere Konsensrunden mit der Union |
Berlin. Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft fuer
Arbeitnehmerfragen, Schreiner, hat sich gegen weitere
Konsensrunden mit der Union ausgesprochen. Schreiner sagte,
derartige Vereinbarungen nach dem Beispiel der Gesundheitsreform
muessten eine extreme Ausnahme bleiben. Ansonsten bestehe die
Gefahr der Entparlamentarisierung der Politik. Bei einem
ueberparteilichen Konsens seien die gewaehlten Abgeordneten nur
noch zum Abnicken verurteilt, so der SPD-Politiker. Schreiner
plaedierte dafuer, statt der Konsensrunden sich wieder auf die
bestehenden Gremien wie Bundestag und Bundesrat zu besinnen. |
Defizit dieses Jahr bei 3,8 Prozent |
Berlin. Das deutsche Staatsdefizit wird in diesem Jahr nach
Informationen aus Regierungskreisen bei 3,8 Prozent liegen. Die
Zahl werde Finanzminister Eichel der EU-Kommission nennen, hiess
es in Berlin weiter. Ein Ministeriumssprecher wollte dies nicht
bestaetigen. Der europaeische Stabilitaetspakt sieht eine Obergrenze
beim Defizit der oeffentlichen Haushalte und Sozialversicherungen
von drei Prozent vor. |
Rentenbeitrag soll offenbar 2004 auf 19,7 Prozent steigen |
Berlin. Die Bundesregierung wird Zeitungsinformationen zufolge
den Rentenbeitrag im kommenden Jahr nicht wie angekuendigt stabil
halten. Die "Bild"-Zeitung berichtet unter Berufung auf
Regierungskreise, der Beitrag werde zum 1. Januar von jetzt 19,5
auf 19,7 Prozent steigen. |
Kritik an Ableitung von franzoesischem Abwasser in die Mosel |
Mainz. Die rheinland-pfaelzische Umweltministerin Margit Conrad
(SPD) ist dagegen, dass die Betreiber des franzoesischen
Atomkraftwerks Cattenom mehr radioaktives Abwasser in die Mosel
einleiten duerfen. Es gebe keinen Grund, die beantragten Werte zu
genehmigen, sagte Conrad am Mittwoch in Mainz. Sie kuendigte eine
mit dem Bund abgestimmte Stellungnahme der deutschen Seite an.
Die Gruenen im Mainzer Landtag forderten unterdessen die
Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und dem Saarland auf,
Einspruch gegen die franzoesischen Plaene einzulegen. |
Gruene in Baden-Wuerttemberg fordern gesuendere Ernaehrung an Schulen |
Stuttgart. Die Gruenen im Landtag fordern von der Landesregierung
mehr Verordnungen zur gesunden Ernaehrung in Kindergaerten und
Schulen. Bei der Vorbeugung gegen Uebergewicht hapere es, mahnte
der Landtagsabgeordnete Juergen Walter. Er forderte verbindliche
Qualitaetsstandards fuer Mittagsmahlzeiten in Schulen und
Kindertageseinrichtungen und eine Verdoppelung des
Sportunterrichts. Eine Ernaehrung mit zu viel Zucker und Fett und
gleichzeitig zu wenig Bewegung fuehren dazu, dass schon jedes
fuenfte Kind vor der Einschulung Uebergewicht hat. Walter verwies
auf Aussagen der Landesregierung im Kinderernaehrungsbericht, nach
denen Institutionen die Ess- und Trinkgewohnheiten von Kindern
praegen. Frische und vollwertige Kost muesse nach Ansicht der
Gruenen zum Sortiment eines Schulkiosks gehoeren. Nach Ansicht von
Ernaehrungsminister Willi Staechele (CDU) beginnt der Weg zur
gesunden Ernaehrung zu Hause; er verweist auf die Vorbildfunktion
der Eltern. |
Schavan will neue Lehrer in Baden-Wuerttemberg einstellen |
Trotz der Finanzlage haelt Kultusministerin Anette Schavan (CDU)
an ihrem Vorhaben fest, 5.500 neue Lehrerstellen in der laufenden
Legislaturperiode zu schaffen. Das sei die Zusage der
Landesregierung, sagte sie dem "Suedkurier". Damit wies sie den
Vorschlag aus den Reihen der CDU-Nachwuchsorganisation Junge
Union (JU) zurueck, auf die Neueinstellungen zu verzichten. Sie
werde sich am 12. September mit dem JU-Landesvorstand treffen und
ihre Position erlaeutern, kuendigte Schavan an. In dem Interview
sprach sich Schavan zugleich gegen ein Schulfach "Anstand und
Benehmen" aus, welches es im Saarland gibt, bezeichnete jedoch
die Debatte ueber solche Fragen als wichtig. |
Streit zwischen EnBW und Ex-Vorstandsvorsitzendem Goll weitet sich aus |
Karlsruhe. Zwischen dem Energiekonzern EnBW und seinem ehemaligen
Vorstandsvorsitzenden Gerhard Goll ist ein offener Streit
entbrannt. In scharfer Form wies die EnBW am heute Golls
Behauptung zurueck, der Grossaktionaer Electricite de France (EdF)
habe Finanzzusagen in zweistelliger Milliardenhoehe nicht
eingehalten. Die EdF sei nicht fuer die finanzielle Schieflage der
EnBW verantwortlich, betonte der Karlsruher Energieversorger. |
Neue Milliardendefizite bei den gesetzlichen Krankenkassen |
Berlin. Die gesetzlichen Krankenkassen haben die ersten sechs
Monate dieses Jahres wieder mit einem Defizit abgeschlossen.
Trotz der Beitragserhoehungen Anfang des Jahres belaeuft sich das
Minus auf rund 1,8 Milliarden Euro - damit liegt es nur
geringfuegig unter dem Niveau vom letzten Jahr. Der
CDU-Sozialexperte Storm sagte, das neuerliche Defizit werde keine
Auswirkungen auf die Gesundheitsreform haben. Da bereits mit
einem Fehlbetrag in dieser Hoehe gerechnet worden sei, so sagte
er, werde sich an den sinkenden Beitragssaetzen nichts aendern. |
Tumulte bei Aktionaers-Hauptversammlung der Mannheimer Versicherung |
Mannheim. Tumultartige Szenen erboster Aktionaere haben die
Hauptversammlung des Mannheimer Versicherungskonzerns begleitet.
Der Vorstand wurde heute heftig angegriffen und es stand die
Forderung im Raum, Vorstand und Aufsichtsrat die Entlastung zu
verweigern. Das Unternehmen war nach Fehlspekulationen an der
Boerse vor zwei Monaten nur knapp der Insolvenz entgangen. Die
rund 1.000 erschienenen Aktionaere wollen jetzt eine Sonderpruefung
erreichen um Schadenersatzforderungen durchzusetzen. Joerg Pluta
von der Deutschen Schutzvereinigung fuer Wertpapierbesitz forderte
eine umfassende Aufklaerung der Vorgaenge. Die finanzielle
Schieflage der Tochterfirma fuer Lebensversicherungen war erstmals
zu einem Fall fuer die von der Versicherungsbranche gegruendeten
Auffanggesellschaft Protektor geworden. Vorstandssprecher Lothar
Stoeckbauer erklaerte, die Mannheimer Versicherung setze auf die
Partnerschaft mit der Versicherungsgruppe Continentale. Es ist
die sechstgroesste deutsche Krankenversicherung. Der Einstieg der
Continentale von 51 Prozent koenne die schwerste Krise der
Unternehmensgeschichte abwenden. Die Mannheimer sehe ihre Zukunft
in der Kranken- und Sachversicherung. Der Fehlbetrag in den
ersten sechs Monaten belaeuft sich auf 103,6 Millionen Euro.
Stoeckbauer kuendigte ein neues Sanierungsprogramm an, durch das 50
bis 80 Stellen gestrichen werden sollen. |
Bundeswehr wird Hinterbliebenen hoehere Rente zukommen lassen |
Koblenz. Die Bundeswehr nimmt ein Urteil des Koblenzer
Verwaltungsgerichts an, in dem den Hinterbliebenen zweier Piloten
eine hoehere Rente zugesprochen wurde. Der Gang in die Berufung
sei nach Auffassung der Bundeswehr nicht erfolgversprechend,
meldet die "Rheinpfalz". Die beiden in Buechel in der Eifel
stationierten Bundeswehr-Offiziere waren im Maerz 2001 bei einer
NATO-Uebung in den USA ums Leben gekommen, als ihr Flugzeug bei
einem Tiefflugmanoever abstuerzte. Die Bundeswehr hatte den Tod der
beiden 36-jaehrigen Piloten als normalen Dienstunfall eingestuft
und wollte nur die dafuer uebliche Hinterbliebenenrente zahlen. Das
Gericht hatte sie aber zu hoeheren Leistungen verpflichtet, da die
Piloten bei der NATO-Uebung einer besonderen Lebensgefahr
ausgesetzt waren. |
15. Jahrestag der Flugzeugkatastrophe von Ramstein |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische CDU-Chef Christoph Boehr hat zum
15. Jahrestag der Flugzeugkatastrophe von Ramstein dazu
aufgerufen, die Opfer nicht zu vergessen. Boehr sagte in Mainz, es
muesse weiterhin alles getan werden, um jenen zuhelfen, die bis
heute unter den Folgen dieser Katastrophe zu leiden haetten. Am
28. August 1988 waren auf der US-Airbase Ramstein drei Flugzeuge
einer italienischen Kunstflugstaffel ineinander gerast und
abgestuerzt. Dabei wurden 70 Menschen getoetet und mehr als 400
verletzt. |
Gruppe will Ausbau des US-Flugplatzes von Ramstein stoppen |
Ramstein. Eine Klaegergemeinschaft aus der Westpfalz will den
Ausbau des US-Militaerflugplatzes in Ramstein verhindern. Das
kuendigten die Anwaelte der aus 77 Privatleuten bestehenden Gruppe
an. Die Bauarbeiten fuer das Projekt sollen mit einem
entsprechenden Antrag vor dem Verwaltungsgericht in
Neustadt/Weinstrasse gestoppt werden. Der Flughafen Ramstein soll
fuer insgesamt 175 Millionen Euro ausgebaut werden. Die Anwohner
befuerchten daher noch mehr Fluglaerm. |
Ermittlungen gegen Umweltministerin Conrad eingestellt |
Mainz/Saarbruecken. Die Staatsanwaltschaft Saarbruecken hat die
Ermittlungen wegen uneidlicher Falschaussage gegen die
rheinland-pfaelzische Umweltministerin Margit Conrad (SPD)
eingestellt. Conrad habe nicht nachgewiesen werden koennen, dass
sie im Muell-Untersuchungsausschuss des Saarbruecker Landtages
vorsaetzlich falsche Angaben gemacht habe, sagte Oberstaatsanwalt
Raimund Weyand am Mittwoch. Unabhaengig von dem
Muell-Untersuchungsausschuss ermittelt die Saarbruecker
Staatsanwaltschaft gegen Conrad seit rund einem Jahr auch wegen
des Verdachts der falschen Darstellung in Bilanzen bei der
Saarbruecker Entsorgungsgesellschaft ASS. Conrad war
Aufsichtsratschefin der ASS. Bei der Muellaffaere geht es um eine
von der CDU behauptete Verschwendung von rund 40 Millionen
EuroMuellgebuehren ueber dubiose und manipulierte Ausschreibungen
oder Luftrechnungen fuer die Muell-, Papier- und Glasentsorgung. In
diesem Fall laufen die Ermittlungen laut Weyand weiter. |
Kein Asyl, aber auch keine Abschiebung fuer Kaplan |
Koeln. Der Chef der verbotenen radikal-islamischen Bewegung
"Kalifatstaat", Kaplan, hat kein Recht mehr auf Asyl. Das
entschied das Koelner Verwaltungsgericht. Als Grund nannten die
Richter Kaplans Haftstrafe wegen Mordaufrufs, die er inzwischen
aber abgesessen hat. Das Gericht legte auch fest, dass Kaplan
weiterhin nicht in die Tuerkei abgeschoben werden darf. Zur
Begruendung hiess es, dort erwarte ihn kein rechtsstaatliches
Verfahren. Bundesinnenminister Schily will trotz des Urteils
weiter versuchen, Kaplan auszuweisen. Ein Sprecher Schilys sagte
in Berlin, das Ministerium werde das Urteil pruefen.
Moeglicherweise muss dann das Bundesverwaltungsgericht ueber den
Fall entscheiden. |
Leichtathletik: Bronze fuer Geher Andreas Erm |
Paris. Bei der Leichtathletik-Weltmeisterschaft hat der Geher
Andreas Erm die zweite Medaille fuer die deutsche Mannschaft
gewonnen. Er wurde Dritter ueber die 50-Kilometer-Distanz hinter
dem Polen Robert Korzeniowski und dem Russen German Skurigin. |
Fussball: Personalpolitik und Spielerwechsel |
Ein Wechsel von Miroslav Klose vom 1.FC Kaiserslautern zum
Bundesliga-Konkurrenten Borussia Dortmund wird nach
Pressemeldungen immer wahrscheinlicher. BVB-Manager Michael Meier
bestaetigte das grosse Interesse der Westfalen, den Spieler in der
kommenden Saison zu verpflichten. Auch Trainer Matthias Sammer
habe bereits mehrfach mit dem Stuermer gesprochen. In Dortmund
koennte Klose regelmaessig im Europacup spielen, was auch seinen
Stellenwert in der Nationalelf erhoehen wuerde. Dortmunds
Stuermerstar Amoroso will den Verein offenbar verlassen.
Muenchen. Giovanne Elber vom Fussball-Bundesligisten Bayern Muenchen
geht nach Lyon. Nach tagelangem Hin und Her fiel am Nachmittag
die Entscheidung. Der 31jaehrige Torjaeger unterschreibt noch heute
einen Vertrag beim franzoesischen Meister Olympique Lyon. Bayern
Muenchen erhaelt dem Vernehmen nach eine Abloesesumme von 4,5
Millionen Euro. |
Fussball: FC Schalke 04 schafft es in den UEFA-Pokal |
Gelsenkirchen. Der FC Schalke 04 hat den Sprung in den
UEFA-Pokal-Wettbewerb geschafft: Nach dem 2:0 aus dem Hinspiel
reichte ihm gestern abend im zweiten UI-Cup-Finale gegen den SV
Pasching ein 0:0 zum Weiterkommen. Dagegen hat der VfL Wolfsburg
den Einzug in den UEFA-Cup verpasst. Die Wolfsburger unterlagen
auch im Rueckspiel gegen AC Perugia mit 0:2 |
Neuer Waldbrand bei Heilbronn womoeglich durch Branstiftung verursacht |
Leingarten. Erneut hat es im Wald bei Leingarten (Kreis
Heilbronn) gebrannt. Es ist der zweite Waldbrand innerhalb von 24
Stunden gewesen. Nahe der Heuchelberger Warte entdeckte die
Feuerwehr gestern Nachmittag vier voneinander unabhaengige
Brandherde, teilte die Polizei mit. Aus diesem Grund werde
Brandstiftung nicht ausgeschlossen. Verletzt wurde niemand. Nach
etwa einer Stunde war das Feuer auf einer Flaeche von 50 auf 100
Metern unter Kontrolle. Am Montagabend war im gleichen Gebiet ein
3.500 Quadratmeter grosses Waldstueck abgebrannt. Nur 20 Meter von
der gestrigen Brandstelle entfernt hatte es vor drei Wochen
bereits schon einmal gebrannt. |
Boerse |
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Quellen |
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