GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 31.07.2003



* Lebenszeichen der Sahara-Geiseln
* Kritik an Beitragserhoehungsplaenen einzelner Betriebskrankenkassen
* Lkw-Maut wird erst ab November erhoben
* Scheinarbeitslose sollen aus Statistik gestrichen werden
* Kritik an Diskussion ueber eine Direktwahl des Bundespraesidenten
* Gen-Pflanzen sollen nur unter strengen Auflagen zugelassen werden
* Zumutbarkeitskriterien fuer Arbeitslose sollen verschaerft werden
* Diskussion ueber Folgen der Agenda 2010 fuer die Kinderarmut
* Kritik an Vatikan-Erklaerung zu homosexuellen Partnerschaften
* Rheinland-pfaelzische Gruene fordern Subventionsabbau
* Leiterplattenhersteller STP stellt Produktion ein
* Landesstiftung Opferschutz zieht Bilanz
* FlowTex-Schadenersatzklage abgelehnt
* Praesident der Hochschulrektorenkonferenz fordert Studiengebuehr
* Vorschlag eines Foederalismuskonvents
* Einzelheiten im Fall Gsell
* Leibniz-Ring fuer Blix
* Bahnrad-WM
* Boerse



Lebenszeichen der Sahara-Geiseln

Nach dem Tod der ersten deutschen Sahara-Geisel haben die uebrigen Verschleppten nach ARD-Informationen die Strapazen offenbar gut ueberstanden. Wie das ARD-Hauptstadtstudio meldet,ist den deutschen Sicherheitsbehoerden in den vergangenen Tagen ein Video aus Mali uebermittelt worden, das alle 14 noch lebenden Geiseln, neun Deutsche, vier Schweizer und einen Niederlaender, zeigt Nach ARD-Informationen befinden sich die Kontakte zwischen den deutschen Stellen und den Entfuehrern in einer sehr aktiven Phase. Eine baldige Freilassung der Geiseln sei aber derzeit noch nicht in Sicht, heisst es weiter. Ueber die Freilassung der in der Sahara verschleppten Touristen wird jetzt offenbar in Mali verhandelt. Radio France International und die Agentur AFP berichten uebereinstimmend von Kontakten mit den Entfuehrern. Diese hatten zuvor Bedingungen fuer die Freilassung der verbliebenen Geiseln gestellt.


Kritik an Beitragserhoehungsplaenen einzelner Betriebskrankenkassen

Das Bundesgesundheitsministerium hat die Ankuendigung einiger Betriebskrankenkassen kritisiert, trotz der vereinbarten Beitragssenkungen ihre Saetze zum 1. August zu erhoehen. Die gesetzlichen Krankenkassen hingegen haben erklaert, ihre Beitraege im kommenden Jahr um durchschnittlich 0,7 Prozent zu senken. Der stellvertretende Vorsitzende im Gesundheitsausschuss des Bundestages, Zoeller, geht davon aus, dass die gesetzlichen Krankenkassen ihre Beitraege im kommenden Jahr auf 13,6 Prozent senken werden. Der Staatssekretaer im Gesundheitsministerium, Schroeder, sprach von einer falschen Strategie. Wenn die Beitraege erhoeht wuerden, haetten die Versicherten ein Sonderkuendigungsrecht. Der Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Ahrens, nannte die Plaene kontraproduktiv. Im Suedwestrundfunk sagte er, die Versicherten wuerden durch die Gesundheitsreform ohnehin belastet. Das muesse man ihnen erleichtern, indem man im Gegenzug die Beitraege senke. Zeitungen berichten, dass 20 BKKs ab morgen ihren Saetze anheben wollen. Demnach muessen die Versicherten kuenftig bis zu 1,8 Prozentpunkte mehr bezahlen.


Lkw-Maut wird erst ab November erhoben

Berlin. Die Autobahn-Maut fuer Lastwagen in Deutschland wird nun doch verschoben. Nach tagelangen Dementis bestaetigte Verkehrsminister Stolpe heute, dass der geplante Start am 31. August nicht eingehalten werden kann. Stattdessen wird es von diesem Tag an einen zweimonatigen Probebetrieb geben; die Gebuehren werden dann vom 2. November an erhoben. Hintergrund fuer die Verschiebung sind Engpaesse beim Einbau der Geraete, die fuer die Satelliten-Erfassung benoetigt werden: Es lagen dreimal mehr Bestellungen vor als das Konsortium "Toll Collect" erwartet hatte. Die Union forderte Stolpe zum Ruecktritt auf. Der Minister habe nicht wahrhaben wollen, dass die Engpaesse schon lange vorauszusehen waren.


Scheinarbeitslose sollen aus Statistik gestrichen werden

Berlin. Die Bundesregierung will bis zu 350.000 so genannte "Scheinarbeitslose" aus der Arbeitslosenstatistik streichen. Das berichtet die "Financial Times Deutschland" in ihrer heutigen Ausgabe. Das Blatt beruft sich auf einen Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums zum Umbau der Bundesanstalt fuer Arbeit. Demnach sollen Menschen aus der Statistik gestrichen werden, die sich nur arbeitslos melden, um ihre Ansprueche auf Kindergeld, Rente oder Sozialhilfe nachzuweisen. Dieser Personenkreis, so hiess es, wolle nicht vermittelt werden und beziehe auch kein Arbeitslosengeld. Der Entwurf soll am 13. August im Kabinett beraten werden. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD, Klaus Brandner, sagte, es gehe darum, klar zu machen, wer die Vermittlerdienste des Arbeitsamtes wirklich brauche und wer nicht.


Kritik an Diskussion ueber eine Direktwahl des Bundespraesidenten

Mainz. Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) hat die Diskussion um eine moegliche Direktwahl des Bundespraesidenten kritisiert. Dies sei ein "unwuerdiges Gezerre" um das hoechste Amt in Deutschland. Zudem liessen die Diskussionen um Nachfolge oder Direktwahl den Respekt vor Amtsinhaber Johannes Rau vermissen. Beck selbst lehnt eine Direktwahl ab. Davor muesste ein Wahlkampf gefuehrt werden. Es sei fraglich, wie ein Bundespraesident seine Ueberparteilichkeit wahren koenne, wenn er vorher als Wahlkaempfer uebers Land ziehen muesse, so Beck. Politiker von FDP und Gruenen hatten sich juengst fuer eine Direktwahl des Staatsoberhaupts ausgesprochen. Dazu muesste allerdings das Grundgesetz geaendert werden.


Gen-Pflanzen sollen nur unter strengen Auflagen zugelassen werden

Agrarministerin Kuenast will angeblich den Anbau von gentechnisch veraenderten Pflanzen in Deutschland nur unter strengen Auflagen zulassen. So sollen Landwirte verpflichtet werden, die unkontrollierte Ausbreitung von Gen-Pflanzen und ihrer Pollen auf den Aeckern zu unterbinden, berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf die Eckpunkte des neuen Gentechnik- Gesetzes. Andernfalls drohen hohe Schadenersatzforderungen. Das Gesetz setzt die in der letzten Woche von der EU verabschiedeten Leitlinien zum Gen-Anbau um und soll im Herbst im Kabinett beschlossen werden.


Zumutbarkeitskriterien fuer Arbeitslose sollen verschaerft werden

Die Zumutbarkeitskriterien fuer Bezieher des kuenftigen Arbeitslosengeldes II sollen angeblich drastisch verschaerft werden. Jedem Erwerbsfaehigen sei grundsaetzlich jede Arbeit zumutbar, zitiert die in Hannover erscheinende "Neue Presse" aus dem Gesetzentwurf zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Arbeitslose duerften demnach schlechter bezahlte Stellen nicht ablehnen. Auch schlechtere Arbeitsbedingungen oder laengere Anfahrtzeiten seien kuenftig kein Ablehnungsgrund. Ausnahmen solle es jedoch geben, zum Beispiel fuer die Betreuung von Kindern unter drei Jahren


Diskussion ueber Folgen der Agenda 2010 fuer die Kinderarmut

Die geplanten Sozialreformen der Agenda 2010 werden nach Einschaetzung des Paritaetischen Wohlfahrtsverbands die Kinderarmut in Deutschland massiv verschaerfen. Durch Leistungskuerzungen infolge der Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe waere jedes zehnte Kind von Armut betroffen, warnte die Wohlfahrtsverband-Vorsitzende Stolterfoht. Derzeit sei es jedes 15. Kind. Durch die Zusammenlegung steige die Zahl der Menschen, die Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe beziehen, sprunghaft von derzeit 2,8 auf 4,5 Millionen. Bundesfamilienministerin Schmidt weist die Kritik der Wohlfahrtsverbaende an den Sozialreformen zurueck. Die Beduerfnisse von Familien stuenden bei der Agenda 2010 ganz oben, sagte sie in Berlin. Und bei den Sozialleistungen fuer Familien stehe Deutschland im europaeischen Vergleich an dritter Stelle.


Kritik an Vatikan-Erklaerung zu homosexuellen Partnerschaften

Berlin/Rom. Der Vatikan ist mit seiner Verurteilung homosexueller Partnerschaften auf teils massive Proteste gestossen. Zwar fuehlt sich die Union laut ihrem Kirchenbeauftragten Kues in ihrer Ablehnung einer Gleichstellung so genannter Homo-Ehen bestaetigt - alle anderen Parteien aber reagierten empoert. Der Gruenen-Politiker Beck sprach von einem Dokument eines "engstirnigen Fanatismus". Es sei zutiefst undemokratisch, so Beck, mittelalterliches Suendendenken zum Massstab staatlicher Gesetzgebung machen zu wollen. Der SPD-Innenexperte Wiefelspuetz sagte, er habe grossen Respekt vor der katholischen Kirche, aber diese Fragen regele man hier in Deutschland "wie wir wollen". FDP-Chef Westerwelle nannte die Vatikan-Erklaerung einen Beitrag aus einem voellig ueberholten Gesellschaftsbild. Der Papst hat katholische Politiker in aller Welt aufgerufen, solche - wie er es formulierte - "zutiefst unmoralischen Beziehungen" in keinem Fall zu unterstuetzen. Homosexuelle Beziehungen verstiessen gegen "das natuerliche Sittengesetz".


Rheinland-pfaelzische Gruene fordern Subventionsabbau

Mainz. Die Gruenen in Rheinland-Pfalz haben die Landesregierung aufgefordert, Subventionen generell um zehn Prozent zu kuerzen. Abgebaut werden sollten vor allem Landesbeteiligungen an Firmen und Projekten sowie Zuschuesse zum Eigenheimbau und zur Staedtebaufoerderung, aber auch Staatshilfen an die Kirchen, sagte Gruenen-Fraktionschefin Ise Thomas am Donnerstag in Mainz. In Rheinland-Pfalz wurden nach ihren Angaben im vergangenen Jahr knapp 1,4 Milliarden Euro an Finanzhilfen ausgegeben. Die Einschnitte, die die Landesregierung fuer 2004 plant, gehen den Gruenen nicht weit genug. Die FDP-Landtagsfraktion wirft den Gruenen vor, sie hemmten mit ihrer Kritik an der Subventionspolitik die dynamische Entwicklung des Landes. So habe kein Bundesland weniger Subventionen pro Einwohner wie Rheinland-Pfalz. Regierungssprecher Walter Schumacher erklaerte, die groessten Foerderposten im Landesetat seien Kindergaerten und Kindertagesstaetten. Er frage sich, ob die Gruenen dort kuerzen wollten. Der neueste Subventionsbericht von Mitte Mai sei ein "Beispiel fuer Soliditaet und Transparenz", betonte Schumacher.


Leiterplattenhersteller STP stellt Produktion ein

Der Leiterplattenhersteller STP mit Standorten in Sindelfingen und Albstadt-Tailfingen stellt heute endgueltig seine Produktion ein. Nach Angaben der IG Metall gehen damit rund 850 Arbeitsplaetze verloren, davon 650 in Sindelfingen. Das dort ansaessige Unternehmen Mayer&Cie hatte die Firma STP erst 1995 von IBM uebernommen. Da aber vor allem von IBM Auftraege ausblieben, musste im vergangenen September Insolvenz angemeldet werden. Anfang Juni hatte die EU-Kommission rund drei Millionen Euro als Darlehen zur Verfuegung gestellt. Das Geld sei aber nicht mehr eingesetzt worden, sagte Insolvenzverwalter Volker Viniol. Ob das Unternehmen noch eine Chnace gehabt haette, wenn das Geld aus Bruessel frueher geflossen waere, sei offen, so Viniol.


Landesstiftung Opferschutz zieht Bilanz

Stuttgart. Die Landesstiftung Opferschutz hat in den vergangenen zwei Jahren 188 Opfer von Gewalttaten finanziell unterstuetzt. Dafuer seien mehr als eine Million Euro ausbezahlt worden, sagte Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) in Stuttgart. Ausserdem seien 22 gemeinnuetzige Vereine fuer Programme zur Betreuung von Opferzeugen mit mehr als 500.000 Euro gefoerdert worden. "Auch in Zeiten knapper Kassen darf der Staat die Opfer in Notlagen nicht im Stich lassen", so Werwigk-Hertneck. Die Landesstiftung Opferschutz unterstuetzt einzelne Gewaltopfer, aber auch Opferzeugen-Betreuungsprogramme von Vereinen. Betroffene erhalten eine materielle Unterstuetzung von bis zu 25.000 Euro, in Ausnahmefaellen auch bis 50.000 Euro. Zuwendungsantraege koennen schriftlich oder telefonisch angefordert oder im Internet heruntergeladen werden.


FlowTex-Schadenersatzklage abgelehnt

Stuttgart. Die Landesregierung lehnt eine Haftung fuer die Milliardenschaeden im FlowTex-Betrugsskandal ab, wie das das Finanzministerium bestaetigte. Wie aus der rund 600-seitigen Klageerwiderung des Landes hervorgeht, die gestern beim Landgericht Karlsruhe eingereicht wurde, lehnen die Anwaelte des Landes die Schadenersatzklage von Banken, Leasinggesellschaften und anderen FlowTex-Geschaedigten in Hoehe von rund einer Milliarde Euro als unbegruendet zurueck. Statt dessen wirft das Land den Banken vor, dem ehemaligen FlowTex-Chef Manfred Schmider ohne eingehende Pruefung Geld fuer seine Scheingeschaefte geliehen zu haben. In der Erwiderung wird auch angedeutet, dass Leasing-Gesellschaften und Banken von den Vorgaengen "mehr gewusst" haben koennten. Selbst wenn es Verfehlungen einzelner Finanzbeamter in dem Fall gegeben haben sollte, koenne daraus kein Schadensersatzanspruch abgeleitet werden.Banken und Leasinggesellschaften hatten das Land Baden-Wuerttemberg wegen Amtspflichtverletzung verklagt. Angeblich soll die Finanzverwaltung bereits Jahre vor Bekanntwerden des FlowTex-Skandals von den Scheingeschaeften mit Horizontalbohrsystemen gewusst haben.


Praesident der Hochschulrektorenkonferenz fordert Studiengebuehr

Muenchen. Der designierte Praesident der Hochschulrektorenkonferenz, Gaethgens, hat Studiengebuehren auch fuer das Erststudium gefordert. Im Bayerischen Rundfunks sagte Gaethgens, wer fuer sein Studium zahlen muesse, nehme es ernster, gestalte es zuegiger und ziehe es nicht in die Laenge. Gleichzeitig koennten die Einnahmen den finanzschwachen Universitaeten helfen, was letztlich wieder den Studenten zugute komme. Wie hoch die Gebuehren sein sollen, sagte Gaethgens nicht.


Vorschlag eines Foederalismuskonvents

Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat die Idee eines bundesweiten Foederalismuskonvents begruesst. "Es muss alles dafuer getan werden, um fuer die Laender so schnell wie moeglich eigene Kompetenzen fuer Entscheidungen zurueckzugewinnen", sagte der Regierungschef. In einem Gespraech mit der Nachrichtenagentur dpa sagte Teufel, es muesse schnell eine Uebereinkunft ueber das weitere Verfahren erzielt werden, damit die Verhandlungen aufgenommen und die Reformbemuehungen fortgefuehrt werden koennten. Die Laender haetten schon umfangreiche Arbeit geleistet, auf der sich aufbauen lasse. Die Huerden fuer eine Neuordnung seien jedoch gross, gab Teufel zu bedenken. Ein Umbau der foederalistischen Ordnung zwischen Bund und Laendern setze Aenderungen des Grundgesetzes voraus. Dazu waere sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Einen parteiuebergreifenden Konvent zur Reform des Foederalismus hatte SPD-Bundestagsfraktionschef Franz Muentefering ins Gespraech gebracht.


Einzelheiten im Fall Gsell

Nuernberg. Im Fall des getoeteten Nuernberger Schoenheits-Chirurgen Franz Gsell hat die Justiz heute Einzelheiten bekannt gegeben. Demnach hatte die 32jaehrige Tatjana Gsell den Ueberfall auf ihren Mann und den Diebstahl eines teuren Autos geplant, um an eine groessere Versicherungssumme zu kommen. Dass der 76jaehrige Wochen spaeter an den schweren Verletzungen starb, habe Tatjana Gsell nicht gewollt, so ein Justizsprecher. Wie es weiter heisst, sind die Ausfuehrenden des Ueberfalls noch nicht ermittelt. Der unter Tatverdacht festgenommene Staatsanwalt aus Hof sei lediglich ein Gehilfe von Tatjana Gsell gewesen. Anders als die Ermittler behaupten die Anwaelte der Witwe, Franz Gsell sei in den Ueberfall und den geplanten Versicherungsbetrug eingeweiht gewesen. Tatjana Gsell sitzt in Untersuchungshaft - gegen sie laeuft eine Anzeige wegen gemeinschaftlicher Toetung und Koerperverletzung mit Todesfolge.


Leibniz-Ring fuer Blix

Der ehemalige UN-Chefinspekteur fuer den Irak, Blix, ist heute in der niedersaechsischen Landeshauptstadt Hannover mit dem Leibniz-Ring des Presse Clubs fuer seine dreijaehrige Taetigkeit als Vorsitzender der UN-Waffeninspektionen und fuer sein gesamtes Lebenswerk geehrt worden.


Bahnrad-WM

Bei der Bahnrad-WM in Stuttgart haben Tour-de-France-Absolvent Daniel Becke (Erfurt) und Doppel-Olympia-Sieger Robert Bartko (Berlin) eine Medaille in der Einerverfolgung ueber 4.000 Meter verpasst. Damit sorgten sie fuer eine grosse Enttaeuschung im Lager des Bundes Deutscher Radfahrer (BDR). Im Viertelfinale musste sich Bartko mit Rang 5 begnuegen, waehrend Becke als 6. noch weiter hinter den Erwartungen zurueck blieb. Der Schweriner Stefan Nimke holte dagegen das erste deutsche Gold ueber 1.000 Meter. In 1:01,225 Minuten fuhr er zum Sieg und blieb damit eine Sekunde unter seinem persoenlichen Rekord.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8896 Euro
Kanada(1 $)  0.6316 Euro
England(1 Pfund)  1.4310 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.897 Euro
Japan(100 Yen)  0.7388 Euro
Schweden(100 skr)  10.835 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3467( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9338( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9563
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ