GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 14.11.1996



* Beitrag zur Rentenversicherung steigt
* Prognose der Fuenf Weisen zum Wirtschaftswachstum und zur Arbeitslosenrate
* DGB wird Verabschiedung des Grundsatzprogrammes nicht vertagen
* Arbeitgeberverbaende kritisieren Dresdener Beratungen des DGB
* Fusion IG-Metall mit Gewerkschaft Holz und Kunststoff geplant
* SPD kritisiert Verzicht auf Beteiligung an internationaler Militaeraktion
* Stellenabbau beim Bund
* Entscheidungen des Bundestages
* Gesetzentwurf zur Neuregelung des Auslaenderrechts verabschiedet
* Haushaltsausschuss befasst sich mit Etat-Entwurf 1997
* Liste "sinnvoller und wirtschaftlicher Medikamente"
* 1 Million Tonnen Sondermuell seit 1993 verschwunden
* Urheberrecht und neue Medien
* Sozialer Wohnungbau nur noch fuer beduerftige Haushalte
* Entschaedigung fuer Eltern fuer Betreuung ihrer pflegebeduerftigen Kinder
* Berliner Prozess gegen vier ehemalige Mitglieder des SED-Politbueros
* Aussagen eines Stasi-Offiziers im Havemann-Prozess
* Mord-Gerichtsverfahren belastet deutsch-iranische Beziehungen
* Vertreter der israelitischen Kulturgemeinschaft im Rundfunkrat des SWF
* Katholen und Protestanten planen den gemeinsamen Christentag
* Wintereinbruch in Deutschland
* Boerse



Beitrag zur Rentenversicherung steigt

Der Beitrag zur Rentenversicherung steigt nach Angaben von Bundesarbeitsminister Bluem zum 1. Januar voraussichtlich auf 20,3% des Brutto-Entgelds. Vor dem Parlament in Bonn begruendete Bluem dies unter anderem mit gesunkenen Einnahmen bedingt durch eine unguenstige Wirtschaftsentwicklung. In diesem Jahr liegt der Beitrag fuer die Rentenversicherung bei 19,2%. Der SPD-Sozialexperte Dressler sprach von einem Vertrauensverlust. Die Politik von CDU/CSU und FDP sei dafuer verantwortlich, dass die Menschen laenger arbeiten muessten und weniger Altersbezuege erhielten.


Prognose der Fuenf Weisen zum Wirtschaftswachstum und zur Arbeitslosenrate

Die deutsche Wirtschaft wird nach Einschaetzung des Sachverstaendigenrats der sogenannten Fuenf Weisen in diesem Jahr um 1,5% und im naechsten um 2,5% wachsen. Trotz des beschleunigten Wachstums werde die Arbeitslosenzahl im Jahresmittel von 3,9 Millionen auf 4,06 Millionen steigen. Diese Prognose aus dem Jahresgutachten wurde heute in Bonn bekannt. Der Sachverstaendigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Lage wird morgen das Gutachten der Oeffentlichkeit vorstellen. Die Eckwerte der Prognose entsprechen in etwa der Herbstprognose der fuehrenden Wirtschaftsinstitute.


DGB wird Verabschiedung des Grundsatzprogrammes nicht vertagen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wird die Verabschiedung eines neuen Grundsatzprogramms nicht vertagen. Die Delegierten des ausserordentlichen Bundeskongresses in Dresden lehnten am Mittag mit grosser Mehrheit entsprechende Antraege ab. Mehreren Einzel-Gewerkschaften waren Passagen des Programms nicht kaempferisch genug. Bis zur Abstimmung am Samstag werden allerdings noch zahlreiche Aenderungsantraege debattiert. Heftige Kritik wurde jedoch an IG-Metall-Chef Zwickel geuebt, der mit seiner Abreise gedroht hatte, falls die Antraege angenommen werden sollten. Im Vorfeld des DGB-Kongresses hatten mehrere Gewerkschaften, darunter die IG Medien sowie die Post und Holz-Gewerkschaft, grundsaetzliche Vorbehalte gegen den Programmentwurf geltend gemacht und eine Vertagung gefordert. Ihrer Ansicht nach ist die Beratungszeit zu kurz. Besonders kritisiert wurde das grundsaetzliche Bekenntnis des Entwurfs zur sozialen Marktwirtschaft.

Der DGB sieht sich weiterhin als Gegengewicht auf der Seite der Arbeitnehmer gegenueber der Macht der Arbeitgeber, und als Kaempfer gegen Sozialabbau. In der Praeambel seines neuen Programms verankerte er unter anderem das Recht auf Streik.

Das voellig neue Grundsatzprogramm soll das alte aus dem Jahre 1981 ersetzen.


Arbeitgeberverbaende kritisieren Dresdener Beratungen des DGB

Die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbaende kritisierte die Dresdener Beratungen des DGB. Der Gewerschaftsbund weigere sich, die internationale Wettbewerbsschwaeche der deutschen Wirtschaft und die Ueberbelastung des Sozialstaates zur Kenntnis zu nehmen. Die Zukunft des DGB hinge aber davon ab, ob er sich der Realitaet stelle, heisst es in der in Koeln veroeffentlichten Erklaerung des Arbeitgeber-Dachverbandes.


Fusion IG-Metall mit Gewerkschaft Holz und Kunststoff geplant

Die IG-Metall will nun auch mit der Gewerkschaft Holz und Kunststoff fusionieren. Die Vorsitzenden beider Organisationen Zwickel und Schlemmer stellten heute in Dresden einen entsprechenden Kooperationsvertrag vor. Bis Ende 1999 soll der Zusammenschluss herbeigefuehrt sein. Die IG-Metall hat rund 2,5 Millionen Mitglieder, die Gewerkschaft Holz und Kunststoff etwa 160000. Vor kurzem hatte die IG-Metall bereits die Fusion mit der Textilgewerkschaft vereinbart.


SPD kritisiert Verzicht auf Beteiligung an internationaler Militaeraktion

Die SPD hat den Verzicht der Bundesregierung auf eine deutsche Beteiligung an der internationalen Militaeraktion zugunsten der Fluechtlinge in Zaire als voreilig kritisiert. Der stellvertretende Fraktionschef Verheugen sagte im "Saarlaendischen Rundfunk", man haette vorher die Details der Mission pruefen muessen. Die kategorische Ablehnung der Bundesregierung stehe im Widerspruch zur Forderung der Koalition, Deutschland solle im internationalen Krisenmanagement mehr Verantwortung uebernehmen. In der ruandischen Hauptstadt Kigali sind heute Vorauskommandos der amerikanischen und franzoesischen Streitkraefte eingetroffen. Nahe der Stadt Gomar in Ost-Zaire kam es heute zu neuen Gefechten.


Stellenabbau beim Bund

Der Bund will im naechsten Jahr mehr Stellen streichen als bisher geplant. Statt 1,5% sollen jetzt 2% der Stellen wegfallen. Das bedeutet, dass es beim Bund ueber 6000 Beschaeftigte weniger geben wird. Dies wurde am Rande der Beratungen des Haushaltsausschusses bekannt.


Entscheidungen des Bundestages

Am Nachmittag beschloss der Bundestag die von der Bundesregierung vorgelegten Aenderungen beim sogenannten Heimgesetz. Ziel der Neufassung ist es, die Betreuung von Menschen in privaten Kurzzeit-Pflegeeinrichtungen kuenftig strenger zu ueberwachen, um Missstaende zu vermeiden. Der Bundestag hat auch einen Antrag auf Aufschub seines Umzugs nach Berlin abgelehnt. Ohne Aussprache stimmte eine Parlamentsmehrheit gegen den Antrag von rund 50 Abgeordneten der SPD und der Gruenen, den Umzug vor allem aus Kostengruenden um 5 Jahre zu verschieben. Vor der Verabschiedung des Gesetzentwurfs war es im Parlament zu einer kontroversen Aussprache ueber die Forschungs- und Innovationspolitik gekommen.


Gesetzentwurf zur Neuregelung des Auslaenderrechts verabschiedet

Der Bundestag in Bonn hat heute die rechtlichen Konsequenzen aus den schweren Ausschreitungen militanter Kurden im Fruehjahr gezogen. Der mit den Stimmen von Union und FDP verabschiedete Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass straffaellig gewordene Auslaender leichter ausgewiesen werden. Eine Abschiebung erfolgt zudem, wenn ein Auslaender wegen schweren Landfriedensbruchs oder einfachen Landfriedensbruchs bei einer verbotenen Demonstration verurteilt wird. Die Bonner Oppositionsparteien hatten die Vorschlaege der Koalition zur Neuregelung des Auslaenderrechts abgelehnt. In einer Debatte des Bundestages betonte die SPD-Abgeordnete Sonntag-Wohlgast am Mittag, der Regierungsentwurf zum Auslaendergesetz sei im strafrechtlichen Teil unangemessen. Sie verlangte klare Integrationsangebote. Die Buendnis-Gruene Parlamentarierin Mueller meinte, dass sich die Rechtsgrundlage fuer die Auslaender verschlechtern werde. Abgeordnete von SPD und Buendnis-Gruenen kritisierten die Novelle und verlangten klare Integrationsmodelle. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Marschewski verteidigte hingegen das Gesetzesvorhaben. Bundesinnenminister Kanther warf der Opposition vor, sie selbst habe waehrend der Kurdenkrawalle im Fruehjahr verlangt, dass gewalttaetige Auslaender moeglichst rasch abgeschoben werden. Deshalb sei die Kritik der SPD am neuen Auslaenderrecht unredlich. Zuvor hatte FDP-Generalsekretaer Westerwelle die Forderung seiner Partei nach einer Reform des Staatsangehoerigkeitsrechts bekraeftigt. In der Bundesrepublik lebende Kinder von Auslaendern sollten die Chance bekommen, als Deutsche integriert zu werden.

Das Gesetz muss jedoch noch den von der SPD dominierten Bundesrat passieren. Es wird erwartet, dass der Vermittlungsausschuss angerufen wird.


Haushaltsausschuss befasst sich mit Etat-Entwurf 1997

Der Haushaltsausschuss des Bundestages befasste sich heute mit dem Etat-Entwurf 1997. Streit gibt es zwischen Regierung und Opposition um die geplanten 3 Milliarden DM Einsparungen. Deshalb sollen alle betroffenen Minister vor den Ausschuss zitiert werden und auf Heller und Pfennig darlegen, bei welchen Projekten sie wieviel streichen wollen. Insbesondere will die Opposition verhindern, dass bei der Finanzierung von Umschulungen eine Milliarde DM gekuerzt werden. Ob tatsaechlich alle Minister die Schuldigungen antreten werden, ist fraglich. Aus Koalitionskreisen hiess es, man lasse sich nicht zu einer Schaufensterveranstaltung hinreissen. Die Einsparungen im Haushalt 1997 sollen auch die Kohlebeihilfen betreffen. Nach Informationen des Deutschlandfunks will Bundeswirtschaftsminister Rexrodt die Subventionen im gleichen Umfang kuerzen wie die anderen Posten aus seinem Etat.


Liste "sinnvoller und wirtschaftlicher Medikamente"

Krankenkassen und Aerzte in Niedersachsen wollen gemeinsam eine Liste sinnvoller und wirtschaftlicher Medikamente erstellen. Wie die Landesverbaende der gesetzlichen Krankenkassen heute in Hannover mitteilten, sollen am Montag entsprechende Beratungen mit der Kassenaerztlichen Vereinigung aufgenommen werden. Mit der neuen Liste haetten die Aerzte einen neuen Empfehlungsrahmen, innerhalb dessen sie erprobte, wirksame und preiswerte Arzneimittel verschreiben koennten.


1 Million Tonnen Sondermuell seit 1993 verschwunden

Hamburg. Seit 1993 sind in Deutschland rund 1 Million Tonnen Sondermuell spurlos verschwunden. Das haben Fachleute der deutschen Projektunion herausgefunden. Sie gehen davon aus, dass diese Abfaelle mit Kohle oder Saegemehl vermischt und verbrannt wurden.


Urheberrecht und neue Medien

Hamburg. Eine Berufsvereinigung von Fotojournalisten will grundsaetzlich klaeren, ob das Urheberrecht auch fuer neue Medien gilt. Die freiberuflichen Fotographen haben das Nachrichtenmagazin Der Spiegel verklagt, weil es tausende von Fotos auf einer CDROM herausgegeben hat, ohne ein Fotographenhonorar zu zahlen. Gerichte muessen nun klaeren, ob Verlage Texte oder Bilder in den neuen Medien zusaetzlich verwerten duerfen.


Sozialer Wohnungbau nur noch fuer beduerftige Haushalte

Mit dem sozialen Wohnungsbau sollen kuenftig nur noch beduerftige Haushalte unterstuetzt werden. Das sieht das neue Wohnungsgesetzbuch vor, dessen Eckpunkte Bundesbauminister Toepfer heute in Bonn vorlegte. Der bisherige soziale Wohnungsbau fuer breite Schichten der Bevoelkerung gehoere der Vergangenheit an, betonte der Minister. Fehlbelegungen sollten von vorneherein ausgeschlossen werden.


Entschaedigung fuer Eltern fuer Betreuung ihrer pflegebeduerftigen Kinder

Eltern steht fuer die Betreuung ihrer pflegebeduerftigen Kinder eine Entschaedigung vom Staat zu. Einen entsprechenden Beschluss veroeffentlichte der Bundesgerichtshof heute in Karlsruhe. Die allgemeine Unterhaltspflicht von Eltern fuer ihre Kinder beruehre nicht den Anspruch auf eine pauschale Aufwandsentschaedigung.


Berliner Prozess gegen vier ehemalige Mitglieder des SED-Politbueros

Im Berliner Prozess gegen vier ehemalige Mitglieder des SED-Politbueros hat die Staatsanwaltschaft eine Aufhebung der Haftverschonung beantragt, die zuvor von der 17. grossen Strafkammer des Landgerichtes verkuendet worden war. Die Haftbefehle gegen den frueheren DDR-Staats- und Parteichef Krenz und die Mitangeklagten Dolus, Kleiber und Schabowski muessten vollzogen werden. Die Staatsanwaltschaft argumentiert, es bestehe weiterhin Fluchtgefahr, da alle vier mit einer hohen Strafe zu rechnen haetten. Das Landgericht hatte zuvor gegen die ehemaligen Mitglieder des Politbueros Haftbefehle erlassen, den Vollzug jedoch bis auf weiteres ausgesetzt. Krenz, Dolus, Kleiber und Schabowski muessen allerdings ihre Paesse abgeben. Damit ist nach Ansicht des Gerichtes die Fluchtgefahr gebannt. Nach der Verkuendung des Haftbefehls wiederholte Egon Krenz seine Auffassung, dass er keinen Beschluss eines bundesdeutschen Gerichts akzeptieren werde, sein Anwalt sagte, die Haftbefehle seien eine Verbeugung vor der oeffentlichen Meinung. Dass die Haftbefehle heute morgen verkuendet aber nicht vollstreckt wurden, bedeutet fuer die Angeklagten, dass sie in Freiheit bleiben aber einige Auflagen erfuellen muessen. Sie muessen ihre Reisepaesse abgeben, sie duerfen Berlin und Brandenburg nicht verlassen und sie muessen sich woechentlich bei der Polizei melden. Krenz, Schabowski und die anderen Mitglieder des SED-Politbueros sind wegen mehrfachen Totschlags und versuchten Todschlags von Grenzfluechtlingen angeklagt. Am Dienstag hatte das Bundesverfassungsgericht in einem grundlegenden Urteil entschieden, dass solche Taten aus DDR-Zeiten nach dem Gesetz der Bundesrepublik bestraft werden koennen.


Aussagen eines Stasi-Offiziers im Havemann-Prozess

Ueber das Vorgehen gegen den DDR-Regime-Kritiker Havemann ist nach Aussage eines ehemaligen, hochrangigen Stasi-Offiziers ausschliesslich vom Staatssicherheitschef Mielke und dem Staats- und Parteivorsitzenden Honnecker entschieden worden. Dies erklaerte der fruehere Stasi-Offizier laut Vernehmungsprotokollen, die heute im Havemann-Prozess vor dem Landgericht in Frankfurt an der Oder vorgetragen wurden. Der Offizier, dessen Name nicht bekannt gegeben wurde, hatte eine Aussage in der Verhandlung verweigert.


Mord-Gerichtsverfahren belastet deutsch-iranische Beziehungen

Der Mykonos-Prozess belastet die deutsch-iranischen Beziehungen. Die Berliner Staatsanwaltschaft machte erneut den iranischen Geheimdienst fuer den Tod von 4 iranisch-kurdischen Oppositionspolitikern im Berliner Restaurant Mykonos verantworlich. Auch die Schiiten-Organisation Hisb'allah sei beteiligt gewesen, sagte Bundesanwalt Jost vor dem Kammergericht. In den staatlich gelenkten Medien des Irans wurde unterdessen eine Kampagne gegen Deutschland begonnen; gefordert wird der Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Sie sprechen von Beleidigungen der Bundesanwaltschaft gegen die iranische Fuehrung.


Vertreter der israelitischen Kulturgemeinschaft im Rundfunkrat des SWF

Stuttgart. Die israelitische Kulturgemeinschaft schickt kuenftig einen Vertreter in den Rundfunkrat des Suedwestfunks. Das hat der Landtag von Baden-Wuerttemberg einstimmig beschlossen.


Katholen und Protestanten planen den gemeinsamen Christentag

Bonn. Katholiken und Protestanten wollen in Deutschland erstmal zu einem gemeinsamen Christentreffen einladen. Dieser soll entweder im Jahr 2002 oder 2004 stattfinden. Bisher gibt es jeweils einen katholischen und einen evangelischen Kirchentag. An der Basis war schon laenger ein gemeinsamer Christentag gefordert worden.


Wintereinbruch in Deutschland

In Sueddeutschland, der Schweiz und Oesterreich hat der Wintereinbruch zum Teil chaotische Verhaeltnisse ausgeloest. Vor allem in Oberbayern, im Allgaeu und am Alpenrand brach am Morgen der Verkehr zusammen. Unzaehlige Autos kamen nach den heftigen Schneefaellen ins Rutschen und krachten ineinander. Auf allen Zufahrtsstrassen nach Muenchen kam es zu Staus, in den Gebirgen blieben die Lastwagen gleich serienweise haengen. Ueberfrierende Naesse brachte auch die Autofahrer in Norddeutschland ins Rutschen. Bei Unfaellen in Niedersachsen wurden mehrere Autofahrer verletzt, ein Mensch kam ums Leben. Zehn teils Schwerverletzte gab es auch bei einer Massenkarambolage auf der A64 bei Trier. Hier krachten 13 Autos ineinander. Heftig erwischt hat der ueberraschende Wintereinbruch auch die Autofahrer in Oesterreich.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  1,5064
Kanada(1 $)  1,1286
England(1 Pfund)  2,5078
Irland(1 Pfund)  2,5082
Schweiz(100 sfr)  118,582
Frankreich(100 FF)  29,593
Italien(1000 Lit)  0,9935
Oesterreich(100 oeS)  14,211
Spanien(100 Ptas)  1,1882
Japan(100 Yen)  1,3488
Schweden(100 skr)  22,765
 
Einige Indizes:
DAX:2777,01(+3,58)  (Schlussstand)  
Dow-Jones-Index:6277,22(+2,98)  (16:00 GMT)  
6274,24(Schlussstand gestern)  
Nikkei-Index:21031,04(+51,60)  (Schlussstand)  
 
(alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    14:00 MEZ    15:00 MEZ    18:00 MEZ
SWF3    10:00 MEZ    15:00 MEZ    16:00 MEZ    17:00 MEZ    21:00 MEZ
HR 3    19:00 MEZ
Welle Fidelitas    17:00 MEZ