Koenigin Beatrix bei Bundespraesident Rau |
Koenigin Beatrix hat bei ihrem Berlin-Besuch die Verdienste von
Bundespraesident Rau fuer die deutsch-niederlaendische Freundschaft
gewuerdigt. "Moegen Sie nach dem Ende Ihrer Praesidentschaft der
Freund der Niederlande bleiben, der sie immer gewesen sind",
sagte die Monarchin nach Angaben des Bundespraesidialamtes bei
einem Mittagessen im Schloss Bellevue. Im Mittelpunkt des
zweitaegigen Deutschlandbesuchs von Koenigin Beatrix steht die
Eroeffnung der neuen niederlaendischen Botschaft in Berlin. Morgen
wird sie mit Bundeskanzler Schroeder zusammentreffen. |
Europaeische Kometen-Mission Rosetta gestartet |
Paris/Kourou. Nach zwei vergeblichen Anlaeufen ist die europaeische
Kometen-Mission Rosetta erfolgreich gestartet. Um 8 Uhr 17 hob
die Traegerrakete Ariane mit der drei Tonnen schweren Sonde an
Bord vom Raumfahrtzentrum Kourou in Franzoesisch-Guayana ab.
Inzwischen ist die Sonde bereits allein im All unterwegs. Ziel
ist der Komet Tschurjumow-Gerassimenko. Auf diesem soll in etwa
zehn Jahren das Landegeraet Philae aufsetzen. Wissenschaftler der
Europaeischen Raumfahrtagentur ESA erhoffen sich von den Proben,
die auf dem Kometen genommen werden sollen, Aufschluesse ueber die
Entstehung des Universums. |
Bundesregierung will Auslieferung des argentinischen Ex-Diktators Videla |
Berlin. Die Bundesregierung wird die Auslieferung des frueheren
argentinischen Staatschefs Jorge Videla sowie zweier ehemaliger
Offiziere der Militaerjunta beantragen. Wie die Deutsche Welle
berichtet, soll damit die Aufklaerung des Schicksals deutscher
Staatsbuerger vorangetrieben werden, die waehrend der
argentinischen Militaerdiktatur 1976 bis 1983 verschwanden. Die
Staatsanwaltschaft Nuernberg-Fuerth hatte Anfang Dezember
internationale Haftbefehle gegen Videla und die Ex-Militaers
gestellt. Ihnen wird vorgeworfen, an der Ermordung der deutschen
Soziologin und Theologiestudentin Elisabeth Kaesemann sowie des
Muenchener TU-Studenten Manfred Zieschank Ende der 70er Jahre
beteiligt gewesen zu sein. Die Ex-Militaers waren Ende Januar
verhaftet worden. |
Unklarheit ueber Schaeuble-Kandidatur |
Bei der Kandidatenkuer fuer die Nachfolge von Bundespraesident Rau
herrscht in der Union offenbar Verwirrung. Zunaechst bestaetigte
CSU-Landesgruppenchef Michael Glos Berichte, nach denen sich
Angela Merkel und Edmund Stoiber auf Wolfgang Schaeuble als
Kandidaten geeinigt haetten. Nur kurze Zeit spaeter betonte
CDU-Chefin Merkel jedoch: "Wir haben uns nicht geeinigt." Der
parlamentarische Geschaeftsfuehrer der FDP-Bundestagsfraktion,
Koppelin, warf der CSU vor, unnoetig Druck in der Frage des
Kandidaten zu machen. Nach den Medienkampagnen vom Wochenende
tendiere die Unterstuetzung fuer Schaeuble in der FDP gegen Null.
Der FDP-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein, Wolfgang
Kubicki, hat dafuer plaediert, Wolfgang Gerhardt als gemeinsamen
Kandidaten von Union und FDP fuer die Nachfolge von
Bundespraesident Rau zu benennen. Erst wenn auch die Union eine
"solche klare Position" eingenommen habe, koenne man Gespraeche
ueber einen gemeinsamen Kandidaten fuehren. |
Bruederle fuer Ruecktritt von BA-Chef Weise |
Berlin/Mainz. In der Affaere um die Online-Stellenboerse der
Bundesagentur fuer Arbeit (BA) hat der rheinland-pfaelzische
FDP-Chef Rainer Bruederle den Ruecktritt von Behoerden-Chef
Frank-Juergen Weise gefordert. Weise sei "die erwartete
Fehlbesetzung in der Bundesagentur", sagte Bruederle der "Berliner
Zeitung". Es koenne nicht sein, dass die Indianer gehen muessen und
die Haeuptlinge bleiben, so Bruederle. Weises Berufung sei kein
Neuanfang fuer die BA gewesen sondern "die befuerchtete
Inzuchtloesung". Weise hatte den Aufbau der Jobboerse gestoppt und
Projektleiter Juergen Koch entlassen. Der Aufbau des Angebots
hatte sich erheblich verteuert. Noch vor einem Jahr sollte das
Herzstueck der BA-Reform 65,5 Millionen Euro kosten. Inzwischen
wird fuer die Online-Stellenboerse mit Kosten von bis zu 165
Millionen Euro gerechnet. |
Doering will Ausbildungsplatzabgabe im Bundesrat verhindern |
Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Wirtschaftsminister Walter
Doering (FDP) ist davon ueberzeugt, dass die von der rot-gruenen
Koalition im Bund geplante Ausbildungsplatzabgabe im Bundesrat
scheitert: Die von CDU oder CDU/FDP regierten Laender wuerden ihre
Zustimmung verweigern, sagte er. Sollte die Bundesregierung
versuchen, die Laenderkammer auszuklammern, "werden wir nach
Karlsruhe" zum dortigen Bundesverfassungsgericht gehen, kuendigte
der baden-wuerttembergischen Wirtschaftsminister an. |
Hamburgs FDP-Vorstand tritt zurueck |
Der Landesvorstand der Hamburger FDP hat einen Tag nach der
Niederlage bei den Buergerschaftswahlen seinen Ruecktritt
beschlossen. Der Vorstand halte es fuer notwendig, sich nach einer
derartig schweren Niederlage erneut zur Disposition zu stellen,
erklaerte der Landesvorsitzende Leif Schrader. Die schwere Aufgabe
der Leitung einer nicht im Parlament vertretenen Partei benoetige
neues Vertrauen.Die FDP hatte am Sonntag 2,8 Prozent der Stimmen
erhalten. Der Landesvorstand habe "offen, sachlich und ohne
Schuldzuweisungen die Ursachen fuer das desastroese Abschneiden der
FDP" eroertert, sagte Schrader. Die Ergebnisse und
Schlussfolgerungen wuerden auf dem Landesparteitag am kommenden
Donnerstag weiter zu diskutieren sein.Schrader, der erst am 11.
Januar zum Nachfolger von Bildungssenator Reinhard Soltau gewaehlt
worden war, will sich erneut um das Amt des Landesvorsitzenden
bewerben. Er sei vor sechs Wochen angetreten, um die Partei
inhaltlich und strukturell auf die Zukunft vorzubereiten. "Vor
dieser Verantwortung werde ich mich nicht druecken", sagte er. Bei
der Wahl am Sonntag hatte die FDP mit 2,8 Prozent den
Wiedereinzug ins Parlament verfehlt. Bis zu den Neuwahlen des
Landesvorstands im Maerz ueben die zurueckgetretenen Mitglieder ihre
Aemter geschaeftsfuehrend weiter aus. |
Kein Ergebnis der Gespraeche zwischen Kanzler und Gewerkschaften |
Berlin. Das Spitzengespraech zwischen Kanzler Schroeder und
Gewerkschaften ueber den Reformkurs hat kaum Annaeherung gebracht.
Wie DGB-Chef Sommer heute frueh sagte, gibt es in der Frage der
Zumutbarkeitsregeln fuer Langzeitarbeitslose und bei der
Rentenversicherung weiter Differenzen. Sommer begruesste
allerdings, dass Schroeder klar zu der umstrittenen
Ausbildungsplatzabgabe steht. Die Gewerkschaften kuendigten
weitere Proteste an, um mehr soziale Gerechtigkeit bei den
Reformen einzufordern. |
Rheinland-Pfalz startet 'Initiative Brennstoffzelle' |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische Wirtschaftsminister Hans Artur
Bauckhage (FDP) hat den Startschuss fuer die "Initiative
Brennstoffzelle Rheinland-Pfalz" gegeben. Damit soll ein auf drei
Jahre angelegtes Technologieprojekt zur dezentralen
Stromerzeugung aus Propan realisiert werden. Laut Bauckhage biete
die Brennstoffzelle "hervorragende Potenziale und Perspektiven
bei der Vermeidung von Schadstoffen und beim effizienten
Energieeinsatz". Eine wichtige Rolle kommt dem Umweltcampus
Birkenfeld zu: Dort soll in den naechsten Jahren ein konkretes
Projekt zur Stromerzeugung aus Propan entwickelt werden. Neben
diesem Projekt sollen in den kommenden drei Jahren
Forschungsaktivitaeten im Land zusammengefuehrt und Betriebe
ermutigt werden, mit der Zukunftstechnologie zu arbeiten. Das
Ministerium stellt fuer das Vorhaben 360.000 Euro zur Verfuegung. |
Knochner zur neuen Behindertenbeauftragten Bayerns ernannt |
Muenchen. Die Sozialarbeiterin und Journalistin Anita Knochner ist
zur neuen bayerischen Behindertenbeauftragten ernannt worden.
Sozialministerin Christa Stewens ueberreichte der 35-Jaehrigen die
Ernennungsurkunde. Stewens sagte, Knochners eigene Betroffenheit
mache sie sensibel fuer die Anliegen von Menschen mit Behinderung.
Knochner war bisher als Behindertenbeauftragte des Landkreises
Rosenheim taetig. Sie ist durch einen Rueckentumor behindert und
seit Jahren an den Rollstuhl gebunden. |
Gruene fuer gentechnikfreie Lebensmittelerzeugung in Rheinland-Pfalz |
Mainz. Die rheinland-pfaelzischen Gruenen plaedieren fuer eine
gentechnikfreie Lebensmittelerzeugung. Deshalb soll sich das Land
den neun europaeischen Regionen anschliessen, die sich zu
gentechnikfreien Zonen erklaeren wollen. In diesen Zonen duerften
Bauern kein gentechnisch veraendertes Saatgut ausbringen, erklaerte
die verbraucherpolitische Sprecherin der Gruenen im Landtag, Elke
Kiltz. Zumindest fuer Flaechen in Landesbesitz muesse dies
sichergestellt werden. Kiltz forderte die Landesregierung auf,
keine Zuschuesse fuer den Anbau gentechnisch veraenderter Pflanzen
zu gewaehren. Genmanipuliertes Saatgut koenne bei der Befruchtung
durch Pollen gentechnische Verunreinigungen auf umliegende Felder
uebertragen. Ein Nebeneinander von gentechnologischem Anbau auf
der einen Seite und oekologischer sowie gentechnikfreier
konventioneller Landwirtschaft auf der anderen Seite sei deshalb
nicht moeglich. Die Gruenen-Politikerin appellierte an alle
Landwirte, freiwillige Selbstverpflichtungen gegen die Verwendung
von gentechnisch veraendertem Saatgut abzugeben und ueber
Verbandsgrenzen hinaus zu kooperieren. In Mecklenburg-Vorpommern,
Brandenburg und in vielen Regionen Bayerns werde dies bereits so
praktiziert. |
Anzeige gegen Auffanggesellschaft der Mannheimer Leben |
Der Bund der Versicherten hat gegen die Protektor AG, die
Auffanggesellschaft der Versicherungswirtschaft, Anzeige
erstattet. Wie ein in Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft
mitteilte, ermittelt die Behoerde wegen des Vorwurfs der Untreue
im besonders schweren Fall. Hintergrund ist der weit gehende
Verzicht der Gesellschaft auf ein Darlehen in Hoehe von 193
Millionen Euro, das Protektor der Dachgesellschaft Mannheimer AG
Holding nach dem Zusammenbruch der Mannheimer Leben gewaehrt
hatte. Gleichzeitig uebernahm Protektor die Vertraege der 345.000
Kunden. Nach Ansicht des Versichertenbundes koennte der Verzicht
auf die Rueckzahlung die Interessen genau dieser Versicherten
verletzen. Denn der Protektor AG und damit auch der Mannheimer
Leben stehe nun weniger Kapital zur Verfuegung, das zu Gunsten der
Versicherten angelegt werden koenne. Es sei nicht ausgeschlossen,
dass die Versicherten auf Grund des weitgehenden
Darlehensverzichts nun erst spaeter eine Ueberschussbeteiligung
erhielten, die zudem geringer ausfallen koenne. Protektor wies die
Vorwuerfe als "nicht nachvollziehbar" zurueck. Das Darlehen haetten
die Aktionaere der Protektor bereitgestellt, sagte ihr Sprecher
Michael Gaedicke. |
Ehemalige Manager von Aubis schweigen zu Prozessbeginn |
Rund drei Jahre nach dem Berliner Bankenskandal hat der erste
grosse Strafprozess gegen zwei Schluesselfiguren der Affaere
begonnen. Den Ex-Managern der Immobilienfirma Aubis, Wienhold und
Neuling, wird Betrug zu Lasten der zur Bankgesellschaft Berlin
gehoerenden BerlinHyp vorgeworfen. Sie sollen die Bank mit
ueberhoehten Abrechnungen um 800.000 Euro geprellt haben. Wienhold
und Neuling wollten sich zunaechst nicht aeussern. Die
Millionnen-Kredite fuer Aubis und eine Barspende der Manager an
die CDU hatten die Affaere ausgeloest, die 2001 zum Bruch der
grossen Koalition fuehrte. |
Verpackungshersteller planen Joint Venture |
Pfullingen. Zwei traditionsreiche Hersteller von Verpackungs- und
Werbeprodukten in Baden-Wuerttemberg wollen sich
zusammenschliessen: Die Blessing GmbH & Co KG (Pfullingen) und die
Otto Ficker AG (Kirchheim/Teck) planen ein Joint Venture. Dies
teilten die Unternehmen in Pfullingen (Kreis Reutlingen) mit.
Blessing hat bisher 400 Beschaeftigte und machte 2003 einen Umsatz
von 50 Millionen Euro. Ficker setzte mit 200 Mitarbeitern im
vergangenen Jahr 30 Millionen Euro um.Sobald die jeweiligen
Eigner zugestimmt haben, soll zum 1. April 2004 die Gruendung
eines neuen Unternehmens mit dem Namen "Blessof GmbH" erfolgen. |
Muellverwertungsanlage Thermoselect vor dem Aus |
Karlsruhe. Die Muellverwertungsanlage Thermoselect im Karlsruher
Rheinhafen steht offenbar vor dem Aus. Der Vorstand der Energie
Baden-Wuerttemberg (EnBW), die die Anlage betreibt, hat einer
Sprecherin zufolge den Ausstieg in Betracht gezogen. Im Gespraech
mit kommunalen Vertretern seiueber einen moeglichen Ausstieg
gesprochen worden, bestaetigte die Sprecherin. Auch der
EnBW-Aufsichtsrat wird sich mit Thermoselect beschaeftigen,
vermutlich am Donnerstag. Von einer Schliessung der Karlsruher
Anlage waeren 70 Mitarbeiter betroffen.Das einstige Prestigeobjekt
hat der EnBW bisher Verluste von mehr als 400 Millionen Euro
beschert, nicht nur wegen zahlreicher Pannen, sondern auch wegen
der viel zu geringen Auslastung: Thermoselect ist ausgelegt, um
bis zu 225.000 Tonnen Haus- und Gewerbemuell zu verarbeiten. Aus
den Staedten und Landkreisen Karlsruhe, Rastatt und Baden-Baden
werden aber durchschnittlich nur 110.000 Tonnen angeliefert. Die
rund fuenf Jahre alte Anlage ist eine Kombination aus
Muellverbrennungs- und Recyclinganlage. Der Muell wird darin so
stark erhitzt, dass er an Volumen verliert. Die dabei
entstehenden Gase werden in dem Reaktor zur Stromerzeugung
genutzt. |
Trotz Einsparungen Milliardendefizit bei Krankenkassen |
Die gesetzlichen Krankenkassen haben 2003 erneut mit einem
Defizit von rund drei Mrd. Euro abgeschlossen. Ein entsprechender
"Bild"-Bericht wurde vom Bundesgesundheitsministerium bestaetigt.
2002 betrug das Defizit 2,96 Mrd. Euro. Besonders stark stiegen
nach Angaben des Blattes die Kosten fuer Medikamente, Heil- und
Hilfsmittel, Zahnersatz sowie Krankenfahrten. |
Zeppelin verkauft Zeppelin der Reihe NT nach Japan |
Friedrichshafen. Sechs Jahre nach seinem Jungfernflug ist der
erste Friedrichshafener Zeppelin der Baureihe NT an den
japanischen Luftschiffbetreiber Nippon Airship Corporation
verkauft worden. Ueber den Kaufpreis wurde Stillschweigen
vereinbart. Nach Angaben der ZLT Zeppelin Luftschifftechnik GmbH
in Friedrichshafen ist der Kaufvertrag mit dem japanischen
Betreiber bereits unterschrieben. Der neue Besitzer werde das
Luftschiff vor allem fuer Rund- und Werbefluege nutzen, teilte das
Unternehmen weiter mit.Das Unternehmen am Bodensee erhofft sich
mit dem ersten Verkauf "eine Signalwirkung im fernoestlichen
Markt". Der Zeppelin werde voraussichtlich im Juni nach Japan
ueberfuehrt. Dabei soll das Luftschiff der Weltumrundungsroute des
historischen Graf Zeppelin von 1929 folgen.Der Zeppelin NT hat
Platz fuer zwoelf Passagiere und zwei Besatzungsmitglieder. |
Von Hagens wegen Titelmissbrauchs zu Geldstrafe verurteilt |
Heidelberg. Das Amtsgericht Heidelberg hat den umstrittenen
Anatom und "Koerperwelten"-Macher Gunther von Hagens wegen
Titelmissbrauchs zu einer Geldstrafe verurteilt. Von Hagens hatte
immer wieder auch in Deutschland mit Professortitel
unterschrieben, obwohl er den akademischen Grad nur von einer
Universitaet in China erhalten hat. Laut Gericht ist dadurch der
Eindruck entstanden, dass von Hagens auch fuer die Heidelberger
Universitaet als Professor taetig war. Die Universitaet hatte von
Hagens deswegen angezeigt. Ob der Anatom die Geldstrafe von 120
Tagessaetzen annimmt, ist noch unklar. Er hat nun zwei Wochen
Bedenkzeit. Lehnt von Hagens den Strafbefehl ab, kommt es zu
einer foermlichen Gerichtsverhandlung.Die Medizinische Universitaet
Dalian in China hat von Hagens den Professorentitel verliehen.
Bereits 2003 hatte von Hagens versichert, er trage den Titel
rechtmaessig. |
Mutmasslicher Fluglotsen-Moerder in psychiatrische Klinik verlegt |
Der mutmassliche Moerder eines Fluglotsen der Firma skyguide ist am
Montag aus der Untersuchungshaft in eine psychiatrische Klinik
verlegt worden. Das bestaetigte die Staatsanwaltschaft Zuerich.
Weil der 48-jaehrige Architekt aus Russland als stark
selbstmordgefaehrdet gilt, wurde er in eine psychiatrische Anstalt
verlegt. Bis gestern sass er noch in Untersuchungshaft. Wie lange
der Mann in psychiatrischer Behandlung bleiben soll ist unklar.
Es gelten dort die gleichen Bedingungen wie in der
Untersuchungshaft. Bisher hat der 48-Jaehrige noch kein Gestaendnis
abgelegt. Allerdings haetten die Ermittlungen weitere Fortschritte
gemacht, teilte die schweizer Polizei mit: Alle bisherigen
Ergebnisse verdichteten den Tatverdacht. Die Schweizer stuenden in
engem Kontakt zu den russischen Behoerden. |
Erneuter Wintereinbruch sorgt wieder fuer Unfaelle |
In weiten Teilen Baden-Wuerttembergs haben Schnee und Glatteis am
Morgen erneut Unfaelle und Kilometer lange Staus nach sich gezogen. Am
Stuttgarter Flughafen sorgten Eisregen und Schnee fuer mehr als 30
Verspaetungen bis zu einer Stunde und fuer zwei Ausfaelle. Auf der A6
bei Ilshofen (Kreis Schwaebisch Hall) meldete die Polizei mehrere
Unfaelle in Richtung Nuernberg, an denen auch Lastwagen beteiligt
waren. Eine Person wurde eingeklemmt und schwer verletzt, als ein
Autotransporter in die Mittelleitplanke fuhr. Auf der A 7 zwischen
Ellwangen (Ostalbkreis) und Dinkelsbuehl ereigneten sich auf
schneeglatter Strasse innerhalb kurzer Zeit fuenf Unfaelle. Der
Streckenabschnitt war ausserdem wegen eines quer stehenden Lastwagens
in Fahrtrichtung Wuerzburg teilweise voll gesperrt. Auch in der
Gegenrichtung bildeten sich Staus.Im oestlichen Enzkreis war die
Polizei bei mehreren Unfaellen im Einsatz. Betroffen waren die
Bundestrasse 35 zwischen Illingen und Maulbronn, die B 10 zwischen
Niefern und Muehlacker sowie die B 294 zwischen Pforzheim und Bretten,
wo der Verkehr zum Teil stillstand. 29 witterungsbedingte Unfaelle
vorwiegend mit Blechschaden registrierte die Polizei im Kreis
Karlsruhe. Unfallschwerpunkte waren die B10 zwischen Groetzingen und
Karlsruhe-Durlach sowie die B36 zwischen Eggenstein und Neureut. Ein
quer stehender Lastwagen behinderte erheblich den Verkehr auf der L560
zwischen Blankenloch und Friedrichstal. Auch im Landkreis Rastatt und
in Ulm gab es mehrere Unfaelle mit Blechschaeden. |
Boerse |
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Quellen |
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