GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 05.02.2003



* EU will schaerfere Lebensmittel-Kontrollen
* Fischer daempft Erwartungen an Powell-Rede
* Arbeitslosigkeit sprunghaft gestiegen
* Neue Arbeitslosen-Statistik soll internationale Massstaeben angepasst
* Gesundheitsreform bleibt im Dunkeln
* CDU will Zahnbehandlung ueber Privatvorsorge regeln
* Agrarbericht 2003 vorgestellt
* Gewerkschaften bleiben bei Nein zu Lockerungen im Kuendigungsschutz
* Hoechststrafe fuer mutmasslichen Terroristenhelfer gefordert
* Rogowski fordert grundlegende Reformen
* Kirchen nehmen weltweit Stellung gegen einen Irak-Krieg
* Rheinland-Pfalz hofft auf Konjunkturbelebung
* FDP will nicht mit Moellemann zusammenarbeiten
* Erneutes Verkehrschaos auf der A8 erfolgreich verhindert
* Bistum fordert mehr Geld von den Kommunen
* Konstantin Wecker und Friedensaktivisten reisen in die USA
* Prozessauftakt gegen Ex-CSU-Generalsekretaer Protzner
* Verleihung der Goldenen Kamera
* DFB-Pokal: Muenchen schlaegt Koeln
* Boerse



EU will schaerfere Lebensmittel-Kontrollen

Bruessel. In der Europaeischen Union sollen Lebensmittel in Zukunft schaerfer kontrolliert werden. Verbraucherschutz-Kommissar Byrne will damit erreichen, dass die Qualitaet der Produkte besser wird. Wer Lebensmittel oder Tierfutter verunreinigt, soll bestraft werden. In besonders schweren Faellen droht Berufsverbot. Die neuen Vorschriften koennen aber erst in Kraft treten, wenn die Mitgliedsstaaten und das Europaeische Parlament zugestimmt haben.


Fischer daempft Erwartungen an Powell-Rede

Bundesaussenminister Fischer (Gruene) hat Erwartungen an eine rasche Auswertung der Rede von US-Aussenminister Powell zu Iraks Verstoessen gegen die UN-Resolution 1441 gedaempft. Eine direkte Analyse werde "wohl nicht funktionieren, da muessen die Experten ran", sagte Fischer in New York kurz vor Beginn der mit Spannung erwarteten Sitzung des UN-Sicherheitsrates. Fischer zeigte sich vor der Sitzung zuversichtlich ueber die Erfuellung der UN- Forderungen. Unterdessen bekraeftigte Bundeskanzler Schroeder seine unbedingte Ablehnung eines Irak-Kriegs.


Arbeitslosigkeit sprunghaft gestiegen

Nuernberg. Der Chef der Bundesanstalt fuer Arbeit Gerster hat die neuen Erwerbslosenzahlen als besonders bedenklich bezeichnet. Fuer die negative Entwicklung machte Gerster hauptsaechlich die kalte Witterung, aber auch die anhaltende Konjunkturschwaeche verantwortlich. Ende Januar waren vier Millionen und 623.000 Menschen erwerbslos gemeldet - der hoechste Wert seit Amtsantritt der rot-gruenen Bundesregierung im Herbst 1998. Gegenueber dem Vorjahresmonat ist dies ein Anstieg um mehr als 330.000. Die Quote stieg um einen Prozentpunkt auf 11,1 Prozent. In Bayern nahm die Arbeitslosenzahl besonders stark zu, naemlich um fast 73.000 auf mehr als eine halbe Million. Die Quote klettert von 6,7 auf 7,8 Prozent.

Bundes-Arbeitsminister Clement haelt eine gemeinsame Kraftanstrengung fuer noetig, um die Zahl der Arbeitslosen zu senken. Clement sagte in Berlin, die Januar-Zahlen aus Nuernberg zeigten, dass Reformen noetig seien. Fast mit den gleichen Worten haben die Unions-Parteien auf den Bericht der Bundesanstalt fuer Arbeit reagiert. CDU-Chefin Merkel fordert einen nationalen Kraftakt; der CSU-Vorsitzende Stoiber verlangt Reformen.


Neue Arbeitslosen-Statistik soll internationale Massstaeben angepasst

werden

Berlin. Die Bundesregierung will die Arbeitslosen-Statistik aendern. In Zukunft sollen nur noch Arbeitslose gefuehrt werden, die tatsaechlich eine Stelle suchen und vermittelt werden wollen. Als Folge wuerde die Zahl der Erwerbslosen deutlich sinken. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums sagte, damit werde die Statistik an internationale Massstaebe angepasst. Plaene dafuer gab es schon vor der letzten Bundestagswahl. Der damalige Arbeitsminister Riester hat aber darauf verzichtet, als es Proteste hagelte. Der Haupt-Vorwurf lautete, die Regierung wolle die Arbeitslosen-Statistik schoenfaerben.

Wie die "Welt" berichtet, wird dadurch die Arbeitslosenquote um weit mehr als einen Prozentpunkt sinken: Waehrend sie im Dezember laut Bundesanstalt fuer Arbeit noch bei zehn Prozent lag, lag die Quote nach EU-Standard nur bei 8,5 Prozent. Bisher gilt in Deutschland jeder als arbeitslos, der weniger als 14 Stunden pro Woche arbeitet und sich beim Arbeitsamt gemeldet hat. Dagegen gelten in der EU schon Menschen mit einer Stunde Wochenarbeitszeit nicht mehr als erwerbslos.


Gesundheitsreform bleibt im Dunkeln

Auf Druck der SPD-Fraktion muss Sozialministerin Schmidt die offizielle Vorlage ihrer Eckpunkte fuer die Strukturreform des Gesundheitswesens wahrscheinlich auf Maerz oder April verschieben. Dem Vernehmen nach weigert sich die Spitze der Fraktion bisher, ueber die Eckpunkte vorher zu beraten und sie zu billigen. Sie pocht auf ein Gesamtkonzept fuer eine umfassende Struktur- und Finanzreform, hiess es. Um ihr Gesicht in der Oeffentlichkeit zu wahren, will Schmidt aber so genannte Eckpunkte morgen der Ruerup-Kommission und der Presse erlaeutern.


CDU will Zahnbehandlung ueber Privatvorsorge regeln

Berlin. Die CDU will offenbar die Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung streichen. Der CDU-Sozial-Experte Storm sprach sich statt dessen fuer eine private Pflichtversicherung aus. Storm ist auch Mitglied der neuen CDU-Sozial-Kommission. Der Politiker erklaerte, der Beitrag fuer eine private Zahnbehandlungs-Versicherung betrage monatlich rund 20 Euro. Damit sei niemand ueberfordert. Ein Mitglied der Ruerup-Kommission der Bundesregierung hatte im Januar vorgeschlagen, die Versicherungs-Leistungen fuer Zahnbehandlungen schrittweise zu verringern und spaeter ganz zu streichen.


Agrarbericht 2003 vorgestellt

Berlin. Bei der Vorlage des Agrarberichts 2003 hat Verbraucherschutzministerin Kuenast angekuendigt, dass sie sich weiter fuer eine Neuausrichtung der Landwirtschaft einsetzen will. Dazu gehoeren ihren Worten zufolge bestimmte Qualitaetsmassstaebe sowie eine umwelt- und tiergerechte Erzeugung. Die Ministerin haelt dies fuer noetig, um die bedrohte Existenz vieler Bauern auf lange Sicht zu sichern. Kuenast zufolge ist der Gewinn der Haupterwerbsbetriebe im Wirtschaftsjahr 2001/2002 um 6,6 Prozent gesunken. Wie aus dem neuen Agrarbericht hervorgeht, hat vor allem der Preisverfall bei Milch und Schweinen vielen Hoefen zu schaffen gemacht. Ackerbau-, Wein- und Obstbaubetriebe konnten dagegen deutliche Gewinnzuwaechse verzeichnen. Kuenast zufolge muessen viele Landwirte auch im laufenden Jahr mit sinkenden Einkommen rechnen.


Gewerkschaften bleiben bei Nein zu Lockerungen im Kuendigungsschutz

Die Gewerkschaften bleiben bei ihrem Nein zu Plaenen fuer eine Lockerung des Kuendigungsschutzes. Die Vize-Chefin des DGB, Engelen-Kefer, und IG-Metall-Chef Zwickel lehnten Verhandlungen mit Bundeskanzler Schroeder ab. Dieser hatte eine Aenderung nicht mehr ausgeschlossen, allerdings nur, wenn die Arbeitgeber zusaetzliche Einstellungen und Ausbildungen garantierten. Der Praesident des Instituts fuer Wirtschaftsforschung in Halle, Pohl, sprach sich dagegen fuer einen Kuendigungsschutz in Betrieben ab zehn Beschaeftigten aus.


Hoechststrafe fuer mutmasslichen Terroristenhelfer gefordert

Hamburg. Im weltweit ersten Prozess gegen einen mutmasslichen Helfer der Attentaeter des 11. September 2001 hat die Anklage fuer die Hoechststrafe plaediert. Der Vertreter von Generalbundesanwalt Nehm forderte 15 Jahre Haft fuer den Marokkaner El Motassadeq. Nach Ueberzeugung der Bundesanwaltschaft war Motassadeq von Beginn an Mitglied der Hamburger Terroristenzelle um den Todespiloten Mohammed Atta. Der Angeklagte soll Atta bei der Geldbeschaffung geholfen und dessen Spur verwischt haben. Motassadeq hat nach Ansicht der Anklage vorab von den Anschlaegen in New York und Washington gewusst. Der Angeklagte bestreitet das.


Rogowski fordert grundlegende Reformen

Berlin. Der Praesident des Bundesverbandes der deutschen Industrie, Rogowski, hat grundlegende Reformen des Arbeitmarktes und der sozialen Versicherungen gefordert. Rogowski sagte im ZDF: "Wir muessen an das Arbeitsrecht und wir muessen an das grosse Thema der Sozialversicherung ran." Der Staat muesse diejenigen raussieben, die die sozialen Sicherungen missbrauchten. Gestern Abend hat Bundeskanzler Schroeder erklaert, er sei bereit, den Kuendigungsschutz zu lockern. Das sei allerdings nur moeglich, wenn die Arbeitgeber im Gegenzug neue Jobs zusagten. Der Chef der IG Bergbau, Chemie und Energie, Schmoldt, sagte der "Berliner Zeitung", wenn die Industrie keine weiteren Ausbildungsplaetze schaffe, muesse sie von der Regierung ueber eine Ausbildungs-Abgabe dazu gezwungen werden.


Kirchen nehmen weltweit Stellung gegen einen Irak-Krieg

Muenchen. In ungewoehnlich deutlicher Form hat der evangelische Landesbischof in Bayern, Johannes Friedrich, die USA vor einem Krieg gegen den Irak gewarnt. Dem Bayerischen Rundfunk sagte er, ein Praeventivschlag sei aus christlicher Sicht durch nichts zu rechtfertigen. Zugleich appellierte Friedrich an die USA, Aggressionen nicht durch eine gezielte Wortwahl zu wecken und zu foerdern. Der Bischof sagte: "Man kann mit Worten viel kaputt machen, man kann Stimmungen und Hass schueren". Eine Konferenz von Kirchenvertretern aus Europa, den USA und dem Nahen Osten wird sich von heute an in Berlin mit dem Irak-Krieg beschaeftigen.

Angesichts der wachsenden Kriegsgefahr erheben die Kirchen ihre Stimme, um auf die Verwerflichkeit eines Praeventivkriegs aus christlicher Sicht hinzuweisen. Der Nationale Kirchenrat der USA appellierte an den Weltsicherheitsrat, keiner Resolution zuzustimmen, die einen Krieg gegen den Irak erlaubt. Selbst wenn der Irak ueber Massenvernichtungswaffen verfuegen sollte, so der Rat, sei dies keine Rechtfertigung fuer einen Krieg. In Deutschland hat die Evangelische Kirche alle Kirchen in Europa zu einem "Schulterschluss" gegen einen Krieg im Irak aufgerufen. In einem Appell, der heute in Berlin verabschiedet wurde, heisst es: "Wir bedauern, dass die maechtigsten Nationen der Welt Krieg wieder als ein akzeptables Mittel der Aussenpolitik betrachten".

Der Rats-Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Kock, sagte, ein Krieg sei das falsche Mittel, um Iraks Machthaber Hussein zu stuerzen. Ein solches Vorgehen sei unmoralisch. Die Kirchen haben den UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, den Waffen-Kontrolleuren mehr Zeit zu geben.


Rheinland-Pfalz hofft auf Konjunkturbelebung

Mainz. Nach Ansicht der rheinland-pfaelzischen Sozialministerin Malu Dreyer kann nur eine Belebung der Konjunktur die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Bisher habe die Beschaeftigungsentwicklung noch von der starken Exportorientierung der Wirtschaft profitieren koennen, sagte Dreyer am Mittwoch. Wie der starke Zuwachs der Kurzarbeit zeige, sei der Arbeitsmarkt aber nur noch bedingt aufnahmefaehig. Der juengste Jahreswirtschaftsbericht signalisiere aber Hoffnung. Der CDU-Landesvorsitzende Christoph Boehr beurteilte die Situation als sehr kritisch. Im Bund wie im Land sei die SPD auf falschem Weg. Es muesse Schluss sein mit hoeheren Steuern und Abgaben. Zudem muessten arbeitsrechtliche Huerden beseitigt werden, forderte Boehr. DGB-Landeschef Dietmar Muscheid verwies darauf, dass sich die Arbeitslosenzahlen nicht durch weniger Arbeitnehmerrechte reduzieren liessen.


FDP will nicht mit Moellemann zusammenarbeiten

Berlin. Die FDP-Bundestagsfraktion wird nach Einschaetzung ihres Vorsitzenden Gerhardt den frueheren stellvertretenden Parteichef Moellemann ausschliessen. Gerhardt sagte in einem Interview woertlich: "Wir werden uns nicht laenger von ihm an der Nase herumfuehren lassen." Die FDP wolle nicht mehr mit Moellemann identifiziert werden. Den gestern knapp gescheiterten Ausschluss Moellemanns aus der FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen nannte Gerhardt einen Pyrrhussieg, der das Ende der politischen Karriere Moellemanns nur verzoegern koenne. Die FDP-Fuehrung wirft Moellemann in Zusammenhang mit seinem anti-israelischen Flugblatt parteischaedigendes Verhalten vor.

Ratingen. Auch nach dem missglueckten Fraktionsausschluss will die FDP in Nordrhein-Westfalen nicht mehr mit Juergen Moellemann zusammenarbeiten. Nach einer Krisensitzung in Ratingen forderte der Vorstand der nordrhein-westfaelischen FDP Moellemann auf, sein Landtags- und Bundestagsmandat unverzueglich niederzulegen. Landeschef Pinkwart sagte, die Trennung sei unumkehrbar. Gestern war Moellemanns Ausschluss aus der Duesseldorfer Fraktion an einer Stimme gescheitert. Moellemann rief seine innerparteilichen Gegner nach der Abstimmung auf, das Votum zu respektieren.


Erneutes Verkehrschaos auf der A8 erfolgreich verhindert

Stuttgart. Durch eine gemeinsame Aktion von Polizei, Strassenmeisterei und Technischem Hilfswerks ist in der vergangenen Nacht ein neues Verkehrschaos auf der Autobahn 8 am Albaufstieg verhindert worden. Obwohl sich die Autos durch Schneeglaette am Aichelberg und am Drackensteiner Hang voruebergehend auf einer Laenge von 3 Kilometern stauten, sei es Schneepfluegen gelungen, die AutobahnStuttgart - Ulm wieder frei zu bekommen, teilte die Polizei mit. Es haetten sich nur drei Unfaelle mit Sachschaden ereignet.


Bistum fordert mehr Geld von den Kommunen

Speyer. Das Bistum Speyer fordert von den Kommunen mehr Geld fuer den Betrieb und die Sanierung seiner 264 Kindergaerten. Wegen sinkender Kirchensteuereinnahmen muesse die Dioezese ihre Ausgaben fuer Kindergaerten verringern, sagten Vertreter der Kirche am Dienstagabend. Falls die Kommunen sich nicht staerker beteiligen oder die Kindergaerten selbst uebernehmen koennten, drohe einigen Einrichtungen die Schliessung. Die Kirche will zudem keine neuen Kindergaerten mehr bauen und einige, in denen nur noch eine Gruppe betreut wird, schliessen.


Konstantin Wecker und Friedensaktivisten reisen in die USA

Stuttgart. Nach seiner Bagdad-Reise will Liedermacher Konstantin Wecker mit Tuebinger Friedensaktivisten jetzt auch in die USA reisen. Noch in diesem Monat wolle er mit einer Delegation der Tuebinger Gesellschaft "Kultur des Friedens" nach New York fliegen, um dort fuer eine friedliche Loesung des Irak-Kriegs zu werben. Wecker erklaerte am Mittwoch in Stuttgart, nur die amerikanische Bevoelkerung koenne den Krieg noch verhindern. "Wir muessen die US-Friedensbewegung unterstuetzen", sagte Wecker. Er will mit UN-Vertretern und US-Abgeordneten sprechen und ein Konzert geben.


Prozessauftakt gegen Ex-CSU-Generalsekretaer Protzner

Hof. Vor dem Landgericht (Hof) beginnt heute der Prozess gegen den frueheren CSU-Generalsekretaer Protzner. Zusammen mit seiner Frau muss er sich wegen Steuerhinterziehung verantworten. Das Ehepaar Protzner soll das Finanzamt um rund 110.000 Euro Umsatz- und Einkommenssteuer betrogen haben. Die beiden sollen Umbauarbeiten an ihrem Privathaus ueber die gemeinsame Firma finanziert und sich dadurch Steuervorteile verschafft haben. Fuer den Prozess sind elf Verhandlungstage angesetzt. Im Falle einer Verurteilung drohen dem frueheren Generalsekretaer eine Geldstrafe oder bis zu fuenf Jahre Gefaengnis.


Verleihung der Goldenen Kamera

Berlin. Als beste deutsche Schauspieler sind Martina Gedeck und Juergen Vogel mit der Goldenen Kamera ausgezeichnet worden. Vor rund 900 Ehrengaesten nahmen die beiden im Berliner Konzerthaus am Gendarmenmarkt die Preise entgegen. Als Nachwuchsstars wurden Anneke Kim Sarnau und Matthias Schweighoefer mit Preisen ueberrascht. Der Ehrenpreis ging an Vicco von Buehlow alias Loriot. Zum besten deutschen Film wurde die ARD-Produktion "Die Hoffnung stirbt zuletzt" gekuert. Die Hollywood-Stars Hugh Grant und Selma Hayek wurden gestern als beste internationale Schauspieler geehrt.


DFB-Pokal: Muenchen schlaegt Koeln

Muenchen. Der FC Bayern Muenchen hat das Halbfinale im DFB-Pokal erreicht. Der Tabellenfuehrer der ersten Bundesliga gewann gestern Abend gegen den Spitzenreiter der zweiten Bundesliga, gegen den 1. FC Koeln, mit 8 zu 0. Die Bayern stehen damit zum 17. Mal im Halbfinale des Vereinspokals. Die drei anderen Halbfinal-Teilnehmer werden heute Abend ermittelt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9153 Euro
Kanada(1 $)  0.6042 Euro
England(1 Pfund)  1.5117 Euro
Schweiz(100 sfr)  68.208 Euro
Japan(100 Yen)  0.7679 Euro
Schweden(100 skr)  10.816 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2687,87( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8062,38( Stand 17:00 MEZ )  
8013,29( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8549,85
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    17:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    17:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    17:00 MEZ