27. Januar wird Gedenktag fuer Opfer des Nationalsozialismus |
Bundespraesident Herzog hat den 27. Januar zum jaehrlichen Gedenktag fuer
die Opfer des Nationalsozialismus erklaert. Am 27. Januar 1945 war das
Konzentrationslager Auschwitz befreit worden. In der Erklaerung Herzogs
heisst es, die Erinnerung an den Terror des nationalsozialistischen
Regimes duerfe nicht enden und muesse auch kuenftige Generationen zur
Wachsamkeit mahnen. Fuer den 27. Januar ist im Bundestag eine Feierstunde
geplant. |
Telekom verspricht kundenfreundliche Schadensregelung |
Die Telekom weiss noch nicht genau, wieviel Geld sie durch die
Computerpanne am Neujahrstag an ueberhoehten Telefongebuehren verbucht
hat. Es ist auch noch unklar, ob Telefonzellen von der Panne betroffen
waren. Ein Telekom-Sprecher sicherte eine kundenfreundliche
Schadensregelung zu. |
Politiker fordern Telekom auf, Rabatte fuer Privatkunden zu gewaehren |
Politiker von Union und SPD forderten die Telekom auf, auch Privatkunden
Rabatte zu gewaehren. Vor allem aeltere Menschen muessten Ortsgespraeche
zu niedrigeren Preisen fuehren koennen, meinten die Abgeordneten Mueller,
CDU, und Boernsen, SPD. Der SPD-Abgeordnete haelt das neue Tarifsystem
fuer viel zu kompliziert. |
CDU-Sozialausschuesse fuer Senkung der Lohnnebenkosten |
Die CDU-Sozialausschuesse halten eine Senkung von Lohnnebenkosten und die
damit verbundene Entlastung der Beitragszahler fuer wichtiger als ein
Auslaufen des Solidarzuschlages. Der CDA-Vorsitzende Eppelmann sagte heute
in Bonn, wer sie die Freien Demokraten aus parteitaktischen Gruenden den
Buergern einen schnellen Verzicht auf den Solidarzuschlag verspreche,
verhindere die Reduzierung der Lohnnebenkosten. Bei der Verringerung der
Lohnnebenkosten um nur einen Prozentpunkt koennen nach Ansicht Eppelmanns
aber rund 90.000 sozialversicherte Arbeitsplaetze entstehen. |
Ostdeutsche Ministerpraesidenten warnen vor Abbau des Solidarzuschlags |
Vor dem Abbau des Solidarzuschlages von 1998 an haben auch die
ostdeutschen Ministerpraesidenten Seite, Mecklenburg-Vorpommern, und
Stolte, Brandenburg erneut gewarnt. Der CDU-Politiker Seite betonte, der
Aufbau Ost muesse beendet sein, ehe man den Zuschlag kappe. |
Murmanns "Drei-Saeulen-Lohn" stoesst auf Ablehnung. |
SPD-Bundesgeschaeftsfuehrer Muentefering sagte, die Arbeitgeber versuchten
offensichtlich, im unteren Drittel des Arbeitsmarktes die Loehne drastisch
abzusenken.
Der Unionsabgeordnete Keller kritisierte, der Tariflohn sei schon jetzt
Mindestlohn. |
Leitende Mitarbeiter der Dresdner Bank in Koblenz verhaftet |
Zwei leitende Mitarbeiter der Dresdner Bank in Koblenz sind wegen des
Verdachts der Beihilfe zur Steuerhinterziehung verhaftet worden. Der
leitende Oberstaatsanwalt Weise sagte heute frueh, bei den Betroffenen
handele es sich um einen Direktor der Bank sowie um den Leiter der
Auslandsabteilung in Koblenz. Sie seien verdaechtig, Kunden bei
Steuerhinterziehungen im Zusammenhang mit Geldtransfers nach Luxemburg
geholfen zu haben. Die Dresdner-Bank-Zentrale in Frankfurt am Main wollte
sich zunaechst ueber die Verhaftungen in Koblenz nicht aeussern. |
Meinungsumfrage sieht SPD und Gruene vorn |
Nach einer Meinungsumfrage des Foerser-Instituts koennten SPD und Gruene
derzeit eine regierungsfaehige Mehrheit von 49% erreichen. Dagegen kaemen
die Koalitionsparteien zusammen nur noch auf 44%. Davon entfielen 41% auf
CDU und CSU, die FDP wuerde mit 3% an der 5%-Huerde scheitern.
Ein moeglicher Kanzler Gerhardt Schroeder Kaeme laut Foerser derzeit auf
36% und laege damit noch einen Punkt vor dem jetzigen Amtsinhaber Helmut
Kohl. Allein in einem Duell Kohl-Lafontaine dagegen wuerde der CDU-Chef
seinen Herausforderer deutlich abhaengen.
Als Ursache fuer das schlechte Abschneiden der Regierungskoalition nennt
das Blatt die pessimistischen wirtschaftlichen Erwartungen sowie die
Diskussion um weitere Steuerbelastungen. |
Tietmeyer ueber Europaeische Waehrungsunion und Wirtschaftspolitik |
Die Furcht der Buerger der Bundesrepublik vor der geplanten Europaeischen
Waehrungsunion ist nach Auffassung von Bundesbankpraesident Tietmeyer
nicht begruendet. Tietmeyer sagte der BILD-Zeitung, allerdings muessten
die Voraussetzungen stimmen. Die Waehrungsunion mit einheitlichem
Europageld duerfe nicht etwa mit einer Waehrungsreform gleichgesetzt
werden. Unmittelbar verliere oder gewinne dabei niemand.
Zur Wirtschaftspolitik betonte Tietmeyer, die Loehne sollten sich ueberall
an der Produktivitaet ausrichten. Ausserdem sei es notwendig, den
Sozialstaat umzubauen. Man koenne unter anderem die Kostenexplosion im
Gesundheitswesen nicht hinnehmen. Ferner ist nach Meinung des
Bundesbankpraesidenten eine Aenderung der Rentenformel zweckmaessig. Die
Altersruhegelder duerften nicht im bisher geplanten Umfang steigen,
unterstrich er. |
Loesegeldforderung fuer entfuehrte Touristinnen in Costa Rica |
Die Entfuehrer zweier Touristinnen in dem mittelamerikanischen Staat Costa
Rica verlangen nach Erkenntnissen des Auswaertigen Amtes in Bonn ein
Loesegeld von 1 Million $. Eine Sprecherin des Ministeriums erklaerte am
Mittag, es sei aber noch unklar, an wen sich diese Forderung richte. Auch
ueber die Identitaet der schwer bewaffneten Kidnapper sei nichts bekannt.
Bei den Entfuehrten handelt es sich um eine 24jaehrige Deutsche sowie um
eine Schweizerin. Die beiden Frauen seien am Neujahrstag aus einem Hotel
im Norden von Costa Rica verschleppt worden.
Trotz intensiver Suche gibt es von den entfuehrten Touristinnen noch keine
Spur. Lediglich das Fluchtauto wurde an der Grenze zu Nicaragua gefunden.
Das Auswaertige Amt in Bonn hat einen Krisenstab eingesetzt, der Kontakt
zu den Behoerden des mittelamerikanischen Landes haelt. |
Antiquitaetenschmuggel von Polen nach Deutschland |
Der Direktor des Nationalmuseums in Stetin, Filipoviac (sp?), hat einen
zunehmenden Antiquitaetenschmuggel aus Polen nach Deutschland beklagt.
Filipoviac sagte der Nachrichtenagentur PAP in Warschau, insgesamt seien
1995 mehrere Tausend Antiquitaeten ohne die erforderliche Genehmigung
ueber die Westgrenze Polens gebracht worden. Der Stetiner Museumsdirektor
meinte, unter anderem seien im Aufbau befindliche Einrichtungen wie das
Pommersche Landesmuseum in Greifswald und das Schlesische Landesmuseum in
Goerlitz am Erwerb auch illegal ausgefuehrter polnischer Kunstgegenstaende
interessiert.
Die ostdeutschen Museen haben die Vorwuerfe zurueckgewiesen, sie wuerden
illegal aus Polen ausgefuehrte Kunstwerke ankaufen. Der Aufbauleiter des
neuen Pommerschen Landesmuseums, Schroeder, sagte dazu, sein Haus habe nur
Kunsttschaetze erworben, die aus nachpruefbaren Quellen stammten. Sein
Kollege vom Schlesischen Landesmuseum, Schmitz, wies darauf hin, dass vor
jedem Kauf die Herkunft nachgewiesen werden muesse. An illegalen
Kulturguetern haetten Museen kein Interesse. |
Erstmals Grippeimpfstoff aus dem Ausland zugelassen |
Damit reagierte die Zulassungsbehoerde auf Engpaesse, die als Folge der
Grippewelle herrschen. Impfstoffe nicht deutscher Hersteller duerfen in
Deutschland nicht in Umlauf gebracht werden, wenn Aufschriften nicht in
deutsch abgefasst sind. |
Konstantin Wecker heiratet |
Nach seinen Drogenexzessen und Untersuchungshaft wird der Liedermacher
Konstantin Wecker seine Freundin Anik Berlin kirchlich heiraten. Ein
Sprecher des Kuenstlers bestaetigte, das Paar werde vor den Altar einer
katholischen Kirche in Muenchen treten. |
Boerse |
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Quellen |
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