GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 03. 02. 2004



* Verdaechtiger im Fall des Briefbombenanschlags auf Prodi festgenommen
* Bundesregierung gibt Beratervertraege zu
* SPD will vielleicht auf Ausbildungsabgabe verzichten
* Schily will offenbar BKA-Praesident Kersten abberufen
* Letzter Castortransport in Bewegung gesetzt
* Schroeder betont Festhalten an Reformkurs
* Warnstreiks der Metaller fortgesetzt
* Tarifverhandlungen fuer Telekom-Beschaeftigte vertagt
* Streiks bei vielen Tageszeitungen
* Wirtschaftsfoerderung in Baden-Wuerttemberg neu geordnet
* Barmer Ersatzkasse erwartet sinkende gesetzliche Kassenbeitraege
* Abbau von Standorten bei Kodak
* Autozulieferer ZF hofft auf den asiatischen Markt
* Entschaedigung fuer Bahnkunden bei Verspaetungen ab Oktober
* Verdacht auf Vogelgrippe in Hamburg hat sich nicht bestaetigt
* Prozess gegen Max Strauss fortgesetzt
* Schulden der Kommunen erreichen Rekordhoehe
* Schauspieler O.W.Fischer gestorben
* Formel 1 bleibt bis 2009 auf dem Nuerburgring
* Jara Nachfolger von Gerets beim 1. FC Kaiserslautern
* Boerse



Verdaechtiger im Fall des Briefbombenanschlags auf Prodi festgenommen

Knapp sechs Wochen nach einem Briefbombenanschlag auf EU-Kommissionspraesident Prodi hat die italienische Polizei einen Verdaechtigen festgenommen. Der Mann soll eine Schluesselfigur in der sardischen Anarchistenbewegung Asai sein, teilte die Polizei mit.


Bundesregierung gibt Beratervertraege zu

Berlin. Die Bundesregierung hat seit 1999 offenbar rund 86 Millionen Euro fuer Beratervertraege ausgegeben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor, die mehreren Zeitungen vorliegt. Die meisten und teuersten Vertraege haben demnach das Finanz- und das Verkehrsministerium abgeschlossen. So sollen fuer die Beratung zum Ausschreibungsverfahren fuer die LKW-Maut und die Betreuung bei der Einfuehrung des Systems fast 16 Millionen Euro gezahlt worden sein. Die Vergabe an die Firma Toll Collect ist inzwischen umstritten, weil das Konsortium aus DaimlerChrysler und Telekom fuer den verschobenen Start der LKW-Maut nur geringen Schadenersatz leisten muss.


SPD will vielleicht auf Ausbildungsabgabe verzichten

Ludwigshafen. Die SPD ist nach den Worten ihres Fraktionschefs im Bundestag, Franz Muentefering, bereit, unter bestimmten Bedingungen auf die geplante Ausbildungsabgabe zu verzichten. Bei einer Diskussionsveranstaltung in Ludwigshafen sagte er, Voraussetzung sei, dass bis zum Herbst diesen Jahres genuegend Lehrstellen vorhanden seien. Gleichzeitig verteidigte Muentefering den Plan, bis Maerz einen Gesetzentwurf vorzulegen und die Wirtschaft so unter Druck zu setzen. CDU-Fraktionsvize Friedrich Merz betonte, eine Ausbildungsabgabe benachteilige kleinere und mittlere Unternehmen. Sie faenden oft keine geeigneten Bewerber, obwohl sie ausbilden wollten. Der stellvertretende BASF-Vorstandsvorsitzende Eggert Voscherau sagte, eine "Zwangsabgabe" werde die Grundsatzprobleme nicht loesen. "Es wird alle Arten geben, sich freizukaufen."


Schily will offenbar BKA-Praesident Kersten abberufen

Bundesinnenminister Otto Schily will angeblich den Praesidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Ulrich Kersten, abberufen und ihm eine neue Aufgabe zuweisen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Fachleute aus der Koalition. Die Klaerung dieser Personalangelegenheit sei "Sache von Tagen oder auch Stunden", berichtet das Blatt. Schily habe sich in diesem Sinne entschieden und ziehe damit die Konsequenzen aus dem gestoerten Vertrauensverhaeltnis zwischen den BKA-Mitarbeitern und der Amtsleitung der Behoerde in Wiesbaden. Grund hierfuer seien die Planungen, den BKA-Standort in Meckenheim bei Bonn aufzuloesen und grosse Teile der BKA-Zentrale von Wiesbaden nach Berlin zu verlagern. Die "FAZ" schreibt dazu, dass in der Koalition erwartet werde, dass der Standort Meckenheim eine "Bestandsgarantie" erhalten solle. Die Umzugsplaene Schilys wuerden nicht in dem urspruenglich als Entscheidung veroeffentlichten Umfang vollzogen werden. Einzelheiten wuerden in der zustaendigen Arbeitsgruppe vorbereitet werden.


Letzter Castortransport in Bewegung gesetzt

Neckarwestheim. Am Vormittag hat sich der letzte Castortransport vom Atomkraftwerk Neckarwestheim in Bewegung gesetzt. Ziel der zwei Atombehaelter, die abgebrannte Brennelemente fuehren, ist die britische Wiederaufarbeitungsanlage Sellafield. Der Transport kam nach rund 20 Minuten in Walheim an, wo er auf die Schienen umgeladen wurde. Zu Behinderungen kam es nicht, an der Strecke wurden lediglich vier Demonstranten gezaehlt. Am Mittwoch sollen die beiden Atombehaelter nach Informationen von Atomkraftgegnern auf derSchiene ueber Woerth in der Suedpfalz nach Frankreich rollen. In Woerth sollen dann angeblich mehrere Transporter zusammengekoppelt werden. Der Atommuelltransport ist der letzte seiner Art aus Block 1 des Neckarwestheimer Kraftwerkes. Seit der Inbetriebnahme im Jahr 1976 wurden insgesamt 180 solcher Transporte auf den Weg gebracht. Vor allem in den 90er Jahren gab es dagegen teilweise massiven Widerstand von Atomkraftgegnern. Kuenftig wird der Atommuell auf dem Kraftwerksgelaende gelagert, ab 2006 in dem zur Zeit im Bau befindlichen Zwischenlager.


Schroeder betont Festhalten an Reformkurs

Berlin. Die Bundesregierung haelt nach den Worten von Bundeskanzler Schroeder an ihrem Reformkurs fest. Auf einem Kongress des Deutschen Industrie- und Handelskammertages in Berlin betonte der Kanzler, Deutschland koenne nur dann im internationalen Wettbewerb bestehen, wenn alle kreativen Potentiale ausgeschoepft werden. Zugleich rief er alle gesellschaftlichen Kraefte auf, an der Modernisierung des Staates mitzuwirken.


Warnstreiks der Metaller fortgesetzt

Die IG Metall hat ihre Warnstreiks auch am Dienstag fortgesetzt. Vor der fuenften Verhandlungsrunde fuer die Metall-Beschaeftigten hatte die Gewerkschaft u.a. bei Porsche in Stuttgart sowie erneut in mehreren DaimlerChrysler-Werken zu Protestaktionen aufgerufen. Insgesamt 6.800 Mitglieder beteiligten sich in Baden-Wuerttemberg in zwoelf Betrieben mit Aktionen. Beim Sportwagenhersteller Porsche in Stuttgart fand am Mittag eine Kundgebung statt, bei der Gesamtbetriebsratschef Uwe Hueck die Bereitschaft zu einer Loesung am Verhandlungstisch bekraeftigte. Vor ueber 1.000 Mitarbeitern sagte er, die Gewerkschaft wolle nicht streiken. Zugleich forderte er die Arbeitgeber auf, ein verbessertes Angebot vorzulegen. Als erste hatten am Vormittag rund 200 Beschaeftigte des Bombardier-Werkes in Mannheim die Arbeit niedergelegt. Die Metallerforderten erneut eine Erhoehung der Loehne und Gehaelter um vier Prozent. "Dafuer werden wir ordentlich Dampf machen", kuendigte ein Gewerkschaftssprecher bei der Kundgebung vor dem Werkstor an. "Es geht um unsere Existenz."

In Nordrhein-Westfalen und in Bayern haben sich heute 22.000 Metallarbeiter an Warnstreiks beteiligt. Waehrend die IG Metall in der laufenden Tarifrunde vier Prozent mehr Lohn und Gehalt fordert, haben die Arbeitgeber bisher nur ein Angebot von zweimal 1,2 Prozent vorgelegt.


Tarifverhandlungen fuer Telekom-Beschaeftigte vertagt

Mainz. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 120.000 Beschaeftigten der Deutschen Telekom sind vertagt worden. Die Beratungen sollen in rund zwei Wochen in Berlin fortgesetzt werden, teilten Gewerkschafts- und Telekom-Vertreter mit. Bei der zweiten Verhandlungsrunde in Mainz kam es zu keiner Annaeherung. Die Gewerkschaft will einen Verzicht auf betriebsbedingte Kuendigungen bis Ende 2008 erreichen. Dafuer ist sie bereit, ueber eine "zeitlich befristete Verkuerzung der Wochenarbeitszeit auf bis zu 32 Stunden" zu verhandeln - mit begrenzter Auswirkung auf die Einkommen.Die Telekom hatte unter den Bedingungen Lohnsenkung und Arbeitszeitverkuerzung um 10 Prozent einen Beschaeftigungspakt ueber 2004 hinaus angeboten. Ausserdem will das Unternehmen die Ausbildungsquote verringern.


Streiks bei vielen Tageszeitungen

Einige Zeitungen in Baden-Wuerttemberg sind heute erneut duenner als gewohnt erscheinen. Die Gewerkschaften weiteten ihre Protestaktionen aus. Aufgerufen zum Streik waren auch die Redakteure kleinerer Tageszeitungen im Land. Betroffen waren die "Heilbronner Stimme" und der "Suedkurier". Seit Ende vergangener Woche werden in Baden-Wuerttemberg unter anderem bereits die Ulmer "Suedwest Presse" und der "Mannheimer Morgen" bestreikt. Auch diese beiden Zeitungen duerften nach Angaben des Verleger-Verbandes Baden-Wuerttemberg in "leicht reduziertem Umfang" erscheinen. Die Gewerkschaften protestieren mit ihren Streiks gegen die nach ihren Worten "harte Haltung" der Tageszeitungsverleger bei den laufenden Tarifverhandlungen. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) will unter anderem die Gehaelter der 14.000 Redakteure bis zum 31. Juli 2005 einfrieren. Die Verhandlungen werden am Mittwoch in Frankfurt fortgesetzt.


Wirtschaftsfoerderung in Baden-Wuerttemberg neu geordnet

Stuttgart. Die Wirtschaftsfoerderung in Baden-Wuerttemberg wird neu geordnet. Nach Angaben der CDU/FDP-Regierung wird das Landesgewerbeamt aufgeloest. Die Aufgaben werden auf andere Bereiche verteilt. So ist fuer die Foerderung von Existenzgruendungen kuenftig das Wirtschaftsministerium zustaendig. Das teilten Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) und Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) in Stuttgart mit. Die hoheitlichen Aufgaben des Landesgewerbeamtes werden auf die Regierungspraesidien verteilt. So kommen die Bereiche Eich- und Messwesen, die Landesstelle fuer Bautechnik und das Beschussamt nach Tuebingen. Die Personalverwaltung der frueheren Mitarbeiter der Gebaeudebrandversicherungsanstalt geht nach Stuttgart. Die Aufsicht auf dem Gebiet der Energiewirtschaft wird ins Regierungspraesidium Freiburg verlagert. Die Versicherungsaufsicht und die Vergabekammer werden kuenftig in Karlsruhe sitzen.


Barmer Ersatzkasse erwartet sinkende gesetzliche Kassenbeitraege

Berlin. Die Beitraege fuer die gesetzliche Krankenversicherung werden nach Einschaetzung der Barmer Ersatzkasse im Laufe des Jahres deutlich sinken. Barmer-Chef Fiedler verwies darauf, dass die Gesundheits- reform fuer die Versicherten enorme Belastungen gebracht habe. Dieses Geld - so Fiedler weiter - muesse nun wieder an die Versicherten zurueckgegeben werden. Die Barmer Ersatzkasse hat fuer April bereits eine Beitragssenkung angekuendigt. Auch andere Gesundheitsexperten erwarten, dass die Beitraege bis spaetestens Ende des Jahres auf breiter Front sinken.


Abbau von Standorten bei Kodak

Knapp 250 Kodak-Mitarbeiter werden am Standort Stuttgart/Vaihingen im Herbst dieses Jahres ihren Job verlieren. Deutschlandweit sind ueber 800 Stellen betroffen. Sechs der zehn ehemaligen Kodak-Labore werden geschlossen. Das sei ein Schlag ins Gesicht, so die Vaihinger Betriebsraetin Silvia Fetzko. Standortschliessungen in Deutschland seien zwar beim Eigentuemerwechsel im letzten Dezember angekuendigt worden, doch der Vaihinger Standort sei nie in der Diskussion gewesen. Schliesslich beliefere das Labor einen nicht unbedeutenden Grosskunden, sei mit Arbeit also gut versorgt. Eine Schliessung sei daher nicht nachzuvollziehen, so Fetzko.Mit einer Demonstration vor der Kodakniederlassung in Wangen, wollen die Mitarbeiter am kommenden Donnerstag gegen die drohenden Kuendigungen protestieren. Mit dem neuen Besitzer der Kodak-Labore, der Heidelberger BHG Color und Print, ist jedoch bereits am vergangenen Freitag ein Interessensausgleich unterschrieben worden, der eine Schliessung des Vaihinger Standorts Ende September vorsieht.


Autozulieferer ZF hofft auf den asiatischen Markt

Friedrichshafen. Der Autozulieferer ZF Friedrichshafen rechnet in seinem Nutzfahrzeuggeschaeft in diesem Jahr mit Stagnation. Durch negative Waehrungseffekte und den starken Preisdruck werde der Umsatz voraussichtlich bei rund 1,44 Milliarden Euro liegen. Das waere etwas weniger als 2003 (1,45 Millionen Euro). Wolfgang Vogel, Leiter des ZF-Bereichs Nutzfahrzeug- und Sonder-Antriebstechnik, prognostizierte fuer das laufende Geschaeftsjahr zwar weltweit eine leichte Belebung. So sei bei Transportern unter sechs Tonnen ein Plus von 2,7 Prozent, bei Lkw ueber sechs Tonnen 2,3 Prozent Zuwachs zu erwarten. In Westeuropa bleibe der Markt aber schwach. Wachstumsimpulse seien allenfalls aus Osteuropa und dem asiatischen Raum zu erwarten. Ziel des drittgroessten deutschen Autozulieferers ist es, seine Position vor allem in China auszubauen. Dazu sei ein Joint Venture mit dem zweitgroessten Nutzfahrzeugproduzenten Dongfeng Motor Company Ltd geplant, so Vogel in Friedrichshafen. Eine entsprechende Absichtserklaerung wurde unterzeichnet. Vorgesehen ist die Herstellung von Getrieben fuer Busse, Lkw und Pickups.


Entschaedigung fuer Bahnkunden bei Verspaetungen ab Oktober

Die Deutsche Bahn fuehrt zum 1. Oktober Entschaedigungsleistungen fuer verspaetete Fernverkehrszuege ein. Das teilte das Unternehmen in Berlin mit. Hat ein Zug am Zielbahnhof ueber eine Stunde Verspaetung, erhalten Fahrgaeste eine Entschaedigung von 20 Prozent des Fahrkartenwerts. Koennen Kunden ihre Reise nicht wie geplant bis 24.00 Uhr fortsetzen, uebernimmt die Bahn die Kosten fuer Uebernachtung oder eine Taxifahrt in Hoehe von maximal 80 Euro. Bisher entschaedigt die Bahn Kunden nur auf freiwilliger Basis. Verkehrsminister Stolpe und Verbraucherministerin Kuenast begruessten die neue Regelung.


Verdacht auf Vogelgrippe in Hamburg hat sich nicht bestaetigt

Der erste Verdachtsfall auf die Vogelgrippe in Deutschland hat sich nicht erhaertet. Das Hamburger Tropeninstitut teilte mit, die aus Thailand zurueckgekehrte Urlauberin habe kein Fieber mehr. Somit handele es sich sicherlich nicht um eine schwere Erkrankung. Unterdessen untersucht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die moegliche Uebertragung des Erregers von Mensch zu Mensch. Angesichts der Faelle von Vogelgrippe warnt der Leipziger Experte fuer Infektionskrankheiten Bernhard Ruf vor den Gefahren einer weltumspannenden Influenza-Epidemie. Eine solche Pandemie koenne sich in wenigen Tagen weltweit ausbreiten.


Prozess gegen Max Strauss fortgesetzt

Im Steuerprozess gegen Max Strauss wurde heute die Beweisaufnahme fortgesetzt. Der als Zeuge geladene Lobbyist Holzer hatte gestern sein Erscheinen "aus Zeitmangel" abgesagt. Strauss wird Steuerhinterziehung in Hoehe von 1,3 Mio. Euro vorgeworfen.


Schulden der Kommunen erreichen Rekordhoehe

Das Defizit von Staedten und Gemeinden wird in diesem Jahr voraussichtlich auf zehn Mrd. Euro steigen und somit einen neuen Rekord erreichen. 2003 lag es bei 9,7 Mrd. Euro, im Jahr davor bei 4,6 Mrd. Euro. Folge der Finanzmisere seien deutlich weniger Investitionen, sagte Staedtetagspraesidentin Roth. Trotz der juengst verabschiedeten Reformen sei fuer die "dramatischen Haushaltsprobleme der Staedte immer noch kein Ausweg in Sicht", erklaerte sie. Die Beschluesse des Vermittlungsausschusses braechten den Kommunen lediglich eine Entlastung von 1,5 Mrd. Euro.


Schauspieler O.W.Fischer gestorben

Lugano. Der Schauspieler O.W.Fischer ist tot. Er starb nach Angaben der Schweizer Boulevardzeitung "Blick" bereits am vergangenen Donnerstag im Alter von 88 Jahren in einem Krankenhaus in Lugano. Das Blatt beruft sich dabei auf den Buergermeister von Vernate im Tessin, wo Fischer seit den 60er Jahren gelebt hatte. O.W.Fischer avancierte in der deutschen Wirtschaftswunderzeit zum Kino-Star. Er drehte mehr als 40 Filme, darunter Ludwig der Zweite, Hanussen, Es muss nicht immer Kaviar sein und Peter Voss, der Millionendieb.


Formel 1 bleibt bis 2009 auf dem Nuerburgring

Motorsport. Der Nuerburgring bleibt bis 2009 Formel-1-Standort. Einen entsprechenden Vertrag haben Formel-1-Chef Bernie Ecclestone und die Nuerburgring GmbH unterzeichnet. Das teilten die rheinland-pfaelzische Landesregierung und die Nuerburgring GmbH in Mainz mit. Auf der Eifelstrecke wird seit fuenf Jahren der "Grosse Preis von Europa" ausgetragen. Ecclestone hatte bereits am Sonntag in einem Interview der italienischen Sporttageszeitung Gazzetta dello Sport gesagt: "Deutschland wird weiterhin zwei Rennen veranstalten. Wir haben ein neues Abkommen mit dem Nuerburgring abgeschlossen. Die Rolle der deutschen Autoindustrie in der Formel 1 ist ausschlaggebend." Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) hob die grosse Bedeutung des Nuerburgrings fuer Rheinland-Pfalz hervor. Der Landrat des Kreises Ahrweiler, Juergen Pfoehler, wies darauf hin, dass die Rennstrecke direkt und indirekt rund 3.000 Arbeitsplaetze sichert. Der Vertrag mit dem Nuerburgring waere in diesem Jahr ausgelaufen. Der Hockenheimring als zweite deutsche Rennstrecke ist bis mindestens 2008 Austragungsort des Grosses Preises von Deutschland. Ein entsprechender Vertrag war im Juli 2001 unterschrieben worden.


Jara Nachfolger von Gerets beim 1. FC Kaiserslautern

Fussball/Bundesliga. Fussball-Bundesligist 1. FC Kaiserslautern hat Kurt Jara als neuen Trainer verpflichtet. Der 53-Jaehrige ist Nachfolger von Erik Gerets. Die Pfaelzer hatten sich am Montagabend von dem Belgier und von Co-Trainer Reinhard Stumpf getrennt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7964 Euro
Kanada (1 $) 0.5954 Euro
England (1 Pfund) 1.4634 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.755 Euro
Japan (100 Yen) 0.7543 Euro
Schweden (100 skr) 10.878 Euro
Suedafrika (100 R) 11.570 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4057 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10507 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10641
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ