Herzog in Kirgisien |
Bundespraesident Herzog ist zu einem dreitaegigen Besuch in Krigisien
eingetroffen. Bei seiner Ankunft wurde er von Praesident Akajew begruesst.
Anschliessend besuchte Herzog eine Agrargenossenschaft in der Naehe der
kirgisischen Hauptstadt Bischkek, in der etwa 40 deutsche Familien leben. In
der ehemaligen Sowjetrepublik leben insgesamt etwa 20.000 Deutsche. Am
Dienstag wird der Bundespraesident in die Ukraine weiterreisen. |
Iranisches Aussenministerium bestaetigt Verurteilung eines Deutschen |
Das iranische Aussenministerium hat die Verurteilung eines Deutschen wegen
angeblicher sexueller Kontakte zu einer Muslimin bestaetigt. Das Verfahren
werde seinen normalen Lauf nehmen, meldet die staatliche Nachrichtenagentur
Irna. Ein Strafmass wurde nicht genannt. Nach Angaben des Aussenministeriums
in Bonn ist der 56jaehrige in Teheran in erster Instanz zum Tode verurteilt
worden. Die Bundesregierung hatte gegen den Richterspruch scharfen Protest
eingelegt. |
Landesparteitag der SPD in NRW geht weiter |
Dortmund. Die nordrhein-westfaelische SPD hat heute ihren Parteitag
fortgesetzt. Auf dem Programm stand die Aufstellung der Landsliste fuer die
Bundestagswahl. Spitzenkandidat sollte SPD-Bundesgeschaeftsfuehrer
Muentefering werden. Gestern war Ministerpraesident Raum mit 92.5 Prozent der
Stimmen als Landesvorsitzender bestaetigt worden. |
Schmoldt fordert Sonderprogramm zur Bekaempfung der Arbeitslosigkeit |
Der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie und Energie, Schmoldt hat ein
Sonderprogramm zur Bekaempfung der Arbeitslosigkeit in den neuen Laendern
gefordert. Schmoldt sagte in Hannover, zur Finanzierung sollte eine Millarde
DM aus den Gewinnen der Bundesbank verwendet werden. Das Programm muesse
speziell Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen zugute kommen. Der
Gewerkschaftschef betonte, die fuer Januar zu erwartende Arbeitslosenzahl von
fast fuenf Millionen stelle einen neuen traurigen Rekord dar. |
Sparkassenverband: Asienkrise noch nicht ueberwunden |
Bonn. Die Finanzkrise in Asien ist nach Ansicht des deutschen Sparkassen- und
Giroverbandes noch nicht ueberwunden. Der Praesident der Organisation
Koehler machte im Deutschlandfunk vor allem westliche Kapitalgeber fuer
die Entwicklung mitverantwortlich. In den vergangenen Jahren sei zu viel Geld
in zu kurzer Zeit nach Asien geflossen, ohne dass es dort haette
wirtschaftlich ausreichend verkraftet und verarbeitet werden koennen. Die
Krise in Asien werde auch das Wirtschaftswachstum in Deutschland
beeintraechtigen, so Koehler. |
Zahl der eingereisten Aussiedler sinkt weiter |
Bonn. Die Zahl der nach Deutschland eingereisten Aussiedler ist im Januar im
Vergleich zum Vorjahresmonat erneut gesunken. Wie der Aussiedlerbeauftragte
der Bundesregierung, Waffenschmidt, mitteilte, kamen im letzten Monat rund
10.000 Aussiedler nach Deutschland. Vor einem Jahr seien es fast 15.000
gewesen. Ueber 90 Prozent der Aussiedler seien aus Staaten der ehemaligen
Sowjetunion gekommen. Als Gruende fuer den Rueckgang nannte Waffenschmidt die
deutschen Finanzhilfen fuer Ost- und Suedosteuropa sowie die
Deutschpruefungen fuer Aussiedler. Vor allem in Russland und Kasachstan habe
sich gezeigt, dass ein Drittel der Geprueften nicht ueber die gesetzlich
vorgeschriebenen Deutschkenntnisse verfuege. |
ProAsyl: keine Fluechtlinge mehr nach Algerien abschieben |
Frankfurt. ProAsyl hat die Innenminister von Bund und Laendern aufgefordert,
keine Fluechtlinge mehr nach Algerien abzuschieben. Der Sprecher der
Fluechtlingshilfsorganisation Kaufmann sagte in Frankfurt, eine Rueckkehr sei
fuer die Menschen unter den derzeitigen Verhaeltnissen lebensbedrohlich. Die
Innenminister wollen sich morgen mit dem Thema befassen. |
Kritik an Beratungsscheinen auch in der evangelischen Kirche |
Auch in der evangelischen Kirche regt sich Kritik an der Ausstellung von
Beratungsscheinen fuer Schwangere. Der badische Landesbischoff Engelhardt
sagte in einem Suedwestfunkinterview, er sei nach dem Brief des Papstes an
die katholischen Bischoefe aus den eigenen Reihen aufgefordert worden, eine
andere Loesung auch auf evangelischer Seite anzustreben. Der Papst hatte
verlangt, keine Beratungsscheine mehr auszustellen, die legale Abtreibungen
ermoeglichen. Engelhardt machte klar, dass er derzeit keine Notwendigkeit
sieht, von der Politik eine Aenderung des Paragraphen 218 zu fordern. |
Krankenkassen wollen Zahnbehandlungen im Ausland bezahlen |
Hamburg. Die Krankenkassen wollen kuenftig auch alle Arten von
Zahnbehandlungen im Ausland bezahlen. Ein Sprecher des AOK-Bundesverbandes
sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", das sei fuer die Kassen ein sehr
reizvoller Gedanke. Wenn die gesetzlichen Krankenkassen Zahnbehandlungen auch
im Ausland bezahlen duerften koennten sie die Kosten senken, weil es mehr
Wettbewerb gebe. Der Zeitung zufolge sind Politiker von CDU/CSU und SPD zu
den notwendigen Gesetzesaenderungen bereit. |
Das Wetter |
Meist sonnig und trocken. Dauerfrost mit Hoechstwerten zwischen -12 Grad im
Vogtland und -1 Grad am Niederrhein. Die Aussichten: Morgen im Nordwesten
Bewoelkungszunahme und gegen Abend einsetzender Schneefall oder Schneeregen.
Am Dienstag meist stark bewoelkt und gelegentlich Schneefall. In tieferen
Lagen auch Schneeregen. Frostabschwaechung. |
Quellen |
|