GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 23. 08. 2006



* Anti-Terrorkampf: Schaeuble will Internet schaerfer kontrollieren
* Bundeskabinett beraet ueber Bundeswehreinsatz im Libanon
* Bundeskabinett beschliesst Entsendegesetz fuer Gebaeudereiniger
* Debatte ueber Kongo-Einsatz neu entfacht
* Kabinett beschliesst Biosprit-Pflicht
* Erste Stahltarifrunde vertagt
* Vodafone darf Handy-Guthaben nicht verfallen lassen
* Fahndung nach zweitem Kofferbombenattentaeter
* Deutsche Basketball-Nationalmannschaft ist im WM-Achtelfinale
* Reit-WM in Aachen: Gold fuer deutsche Dressur-Equipe
* Boerse



Anti-Terrorkampf: Schaeuble will Internet schaerfer kontrollieren

Bundesinnenminister Schaeuble plaediert fuer eine schaerfere Kontrolle des Internets zur Bekaempfung des Terrorismus. Dazu benoetige man Experten mit speziellen Sprachkenntnissen, sagte Schaeuble der Wochenzeitung "Die Zeit". Zugleich forderte er intensivere Kontrollen im Luft- und Bahnverkehr sowie eine staerkere Beobachtung verdaechtiger Gruppen durch den Verfassungsschutz.

Die Bundesregierung ist bereit, den Sicherheitsbehoerden fuer die Bekaempfung von Terrorismus mehr Geld zur Verfuegung zu stellen. Das Kabinett sei sich einig, dass die Praevention etwa durch eine weitergehende Kontrolle des Internets verstaerkt werden muesse, sagte Regierungssprecher Steg in Berlin. Falls die Finanzierung etwa durch Umschichtungen nicht gesichert werden koenne, wolle die Bundesregierung auch zusaetzliche Mittel fuer Personal- und Sachkosten bereitstellen.


Bundeskabinett beraet ueber Bundeswehreinsatz im Libanon

Berlin. Das Bundeskabinett beriet heute ueber eine deutsche Beteiligung an der UN-Friedenstruppe im Libanon. Die Bundesregierung hat den Vereinten Nationen den Einsatz von Marinesoldaten angeboten, die Entsendung von Kampftruppen aber ausgeschlossen. Das Kabinett faellte dazu heute keine Entscheidung faellen, das letzte Wort hat der Bundestag.


Bundeskabinett beschliesst Entsendegesetz fuer Gebaeudereiniger

Berlin. Das Bundeskabinett hat beschlossen, das Entsendegesetz auf die Branche der Gebaeudereiniger auszuweiten. Das heisst, auch dort soll es kuenftig einen Mindestlohn geben - und zwar in Westdeutschland 7,87 Euro in der Stunde, und im Osten 6,36 Euro. Auch auslaendische Arbeitnehmer muessen laut Entsendegesetz nach deutschem Tariflohn bezahlt werden. Bisher galt dies nur fuer die Baubranche.


Debatte ueber Kongo-Einsatz neu entfacht

Die Unruhen in Kongo haben die Diskussion um den Bundeswehreinsatz in dem Land neu entfacht. Die FDP sprach von einer folgenschweren Fehlentscheidung und forderte, das zugesagte Ende der Kongo-Mission auch einzuhalten. Bei den Gruenen wurde dagegen eine Verlaengerung gefordert. Verteidigungsminister Jung zeigte sich zuversichtlich, dass das Bundeswehr-Kontingent Herr der Lage sei. Die deutschen Soldaten wuerden sich, sollte es notwendig werden, "den noetigen Respekt verschaffen".


Kabinett beschliesst Biosprit-Pflicht

Ab 2007 soll jeder Liter Benzin oder Diesel eine gesetzlich vorgeschriebene Menge Biosprit enthalten. Auf einen entsprechenden Gesetzesentwurf verstaendigte sich die Bundesregierung. Die Regelung wird nach Einschaetzung des Finanzministeriums zu hoeheren Preisen an der Zapfsaeule fuehren. Laut Mineraloelwirtschaftsverband muessen die Kraftfahrer mit drei Cent pro Liter mehr rechnen. Zusammen mit der gleichzeitigen Erhoehung der Mehrwertsteuer komme es damit Anfang Januar zu einem Preissprung von bis zu 6,5 Cent.


Erste Stahltarifrunde vertagt

In Gelsenkirchen ist die erste Tarifrunde fuer die rund 85.000 Beschaeftigten der Eisen- und Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen ohne ein Angebot der Arbeitgeber zu Ende gegangen. Sie sollen in einer Woche fortgesetzt werden. Die IG Metall fordert sieben Prozent mehr Einkommen. Der Arbeitgeberverband Stahl lehnt dies als "masslos" ab und warnt vor Arbeitsplatzverlusten. Im Vorjahr hatte die IG Metall 6,5 Prozent gefordert. Vereinbart wurden am Ende 3,5 Prozent mehr Lohn.


Vodafone darf Handy-Guthaben nicht verfallen lassen

Der Vodafone-Konzern darf Guthaben auf Karten fuer Mobiltelefone nicht verfallen lassen. Das Duesseldorfer Landgericht erklaerte anders lautende Klauseln in den Allgemeinen Geschaeftsbedingungen fuer ungueltig und folgte damit einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen. Ueber den ersatzlosen Verfall werde nur im Internet in den Allgemeinen Geschaeftsbedingungen informiert. Diese seien aber erst im Zuge des Bestellvorgangs abrufbar, monierten die Richter. Vodafone hat nach eigenen Angaben mehr als sieben Millionen Kunden, die eine so genannte Prepaid-Karte nutzen. Im Juni hatte bereits das Oberlandesgericht Muenchen ein aehnliches Urteil gegen den Mobilfunkbetreiber O2 gefaellt.


Fahndung nach zweitem Kofferbombenattentaeter

Karlsruhe. Die deutschen Sicherheitsbehoerden fahnden weiter nach dem mutmasslichen zweiten Kofferbombenattentaeter. Der 20-jaehrige Libanese ist laut Generalbundesanwaeltin Harms auf der Flucht. Sein Komplize, ein 21-jaehriger Libanese, war am Samstag in Kiel festgenommen werden. Die beiden hatten nach Informationen der "Sueddeutschen Zeitung" und des Berliner "Tagesspiegel" am 31. Juli Deutschland in Richtung Tuerkei verlassen, nachdem sie in zwei Regionalzuegen Koffer mit Sprengsaetzen abgestellt hatten. Warum der 21-Jaehrige noch einmal in die Bundesrepublik zurueckkam, ist ungeklaert. Die Polizei hat inzwischen mehrere Wohnungen in Nordrhein-Westfalen und Kiel durchsucht.


Deutsche Basketball-Nationalmannschaft ist im WM-Achtelfinale

Hiroshima. Bei der Basketball-Weltmeisterschaft in Japan hat die deutsche Nationalmannschaft das Achtelfinale erreicht. Das Team von Bundestrainer Bauermann besiegte Aussenseiter Panama mit 81:63 und qualifizierte sich damit fuer die Runde der letzten 16, die am Sonntag beginnt. Bester Werfer war Dirk Nowitzki.


Reit-WM in Aachen: Gold fuer deutsche Dressur-Equipe

Die deutsche Dressur-Mannschaft hat bei der Reit-Weltmeisterschaft in Aachen zum zehnten Mal die Goldmedaille gewonnen. Die Equipe mit Heike Kemmer, Nadine Capellmann, Isabell Werth und Hubert Schmidt siegte vor den Teams aus den Niederlanden und den USA. Die deutschen Dressurreiter sind jetzt seit 36 Jahren bei der WM-Mannschaftswertung ungeschlagen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7862 Euro
Kanada (1 $) 0.6954 Euro
England (1 Pfund) 1.4827 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.247 Euro
Japan (100 Yen) 0.6742 Euro
Schweden (100 skr) 10.857 Euro
Suedafrika (100 R) 11.363 Euro
China (1 Yuan) 0.0980 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5775.54 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11311.03 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 16163.03
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ