2005 verlieren 500.000 Joblose die Arbeitslosenunterstuetzung |
Rund 500.000 der knapp 2,2 Mio.Bezieher von Arbeitslosenhilfe
verlieren am 1.1. 2005 die Arbeitslosenunterstuetzung. Eine Sprecherin
des Bundesarbeitsministeriums bestaetigte den entsprechenden Bericht
der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Die Zahl entspreche den
Berechnungen einer Arbeitsgruppe der Kommission zur Reform der
Gemeindefinanzen, so die Sprecherin. Danach wird bei etwa 23 Prozent
der Betroffenen das Haushaltseinkommen ueber der Sozialhilfegrenze
liegen. Somit entfaellt der Anspruch auf das Arbeitslosengeld II. |
Abschlusskundgebung der Ostermaersche |
Frankfurt/Main. Bei den traditionellen Ostermaerschen haben mehrere
zehntausend Menschen in mehr als 60 Staedten fuer weltweite Abruestung
und gegen soziale Kuerzungen in der Bundesrepublik demonstriert.
Insgesamt war die Resonanz in den grossen Staedten deutlich geringer
als im Vorjahr. Das Ostermarsch-Buero in Frankfurt zeigte sich dennoch
zufrieden. Groessere Protestzuege mit zum Teil mehr als 1000 Menschen
wurden heute aus Muenchen, Nuernberg, Frankfurt, Berlin, Hamburg,
Dortmund und Kassel gemeldet. Die zahlenmaessig groesste Veranstaltung
waehrend der vier Protesttage fand gestern in Fretzdorf im Norden
Brandenburgs statt. Dort demonstrierten 7000 Menschen gegen die
geplante militaerische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. |
Bundesbank will Verhaltenskodex erarbeiten |
Die Bundesbank will in der Affaere um ihren Praesidenten Welteke nun
intern einen Verhaltenskodex fuer Vorstandsmitglieder erarbeiten. Der
Vorstand habe bereits am Freitag beschlossen, einen "Berater in
ethischen Angelegenheiten" zu ernennen, wie dies internationalen
Standards entspreche, teilte Vizepraesident Stark mit. Der Berater
solle "konkretere und transparentere Kriterien" fuer die Annahme von
Geschenken und Verguetungen festlegen. Dies werde "zuegig" erfolgen,
so ein Bundesbank-Sprecher. |
Letzte deutsche Helfer verlassen Irak |
Berlin. Die letzten noch im Irak taetigen deutschen Helfer haben
Bagdad verlassen und sind an Bord einer Maschine der Vereinten
Nationen in Jordanien eingetroffen. Die zwei Franzosen und zwei
Deutschen waren im Auftrag eines Buendnisses aus zehn Organisationen
mit dem Namen "Aktion Deutschland Hilft" - ADH - im Irak taetig. Sie
hatten unter anderem in Wohngebieten Minen und Bomben geraeumt. ADH
teilte mit, es sei ihren Mitarbeitern nicht mehr moeglich gewesen, in
Bagdad die Unterkuenfte ungefaehrdet zu verlassen. Im Irak halten sich
jetzt nach inoffiziellen Schaetzungen noch etwa 60 deutsche
Staatsbuerger auf, die meisten von ihnen sind Journalisten oder
staendig dort lebende Deutsche. |
Osterpredigten |
Karlsruhe/Stuttgart. In den Osterpredigten haben sich der
Rottenburger Bischof Gebhard Fuerst und der badische Landesbischof
Ulrich Fischer gegen ein Leben im "puren Heute" ausgesprochen und
die Wichtigkeit des Glaubens an die Auferstehung betont. Bischof
Gebhard Fuerst hat die Ueberwindung des Todes durch Jesus in den
Mittelpunkt seiner Osterpredigt in der Stuttgarter Domkirche St.
Eberhard gestellt. Wer in der Endlichkeit unendliche Erfuellung
suche, der muesse frustriert werden und scheitern, sagte der
Bischof von Rottenburg-Stuttgart. Erst der Glaube an die
Auferstehung schenke dem Menschen wirkliche Zukunft. Fuerst wandte
sich gegen eine "aengstliche Fixierung" auf das pure Heute. Viele
Menschen saehen ihr Leben nur noch aus der Perspektive der
begrenzten biologischen Lebenszeit. Als "Liebeserklaerung aus
heiterem Himmel" hat der badische Landesbischof Ulrich Fischer
das Evangelium bei seiner Predigt in der Karlsruher Stadtkirche
bezeichnet. Der Glaube an die Auferstehung gruende auf der Kraft
der Begegnung mit Gott. Was man beweisen und sehen koenne, gebe
dem Leben keinen Sinn. Menschen die das Zeugnis der Auferstehung
annaehmen, wuerden glaeubig und gerettet, so der Bischof. Der
Osterglaube sei eine nicht beweisbare und doch den Menschen
veraendernde Wirklichkeit, erklaerte Fischer. |
Steueramnestie wird Erwartungen nicht gerecht |
Die Steueramnestie wird nach Angaben der Steuergewerkschaft den hohen
Erwartungen bisher nicht gerecht. Der Vorsitzende des Verbandes,
Dieter Ondracek, sagte gegenueber der Nachrichtenagentur ddp, bis Ende
Maerz seien durch den Rueckfluss von im Ausland angelegten
Schwarzgeldern weniger als 100 Millionen Euro eingenommen worden. Die
von der Bundesregierung veranschlagten Einnahmen in Hoehe von fuenf
Milliarden Euro fuer 2004 haelt Ondracek deshalb nicht mehr fuer
erreichbar. Der oberste Gewerkschafter der Finanzverwaltung
erlaeuterte, bislang werde die Amnestie vor allem von jenen genutzt,
die dringenden Anlass haetten, ihr Schwarzgeld zu legalisieren. Dies
seien zum einen aeltere Menschen, die ihr Erbe regeln wollten. Zum
anderen reichten jene Personen die Amnestie ein, die etwa durch
Scheidungen oder Familienstreit befuerchteten, von der Verwandtschaft
angeschwaerzt zu werden. Die meisten Steuerfluechtlinge hofften
dagegen weiter, nicht erwischt zu werden.Damit Steuerflucht kuenftig
erschwert wird, setzt Ondracek auf schaerfere EU-Regeln. Die bislang
von Oesterreich und Luxemburg blockierte Einfuehrung eines
Kontroll-Mitteilungsverfahrens waere eine "sehr wirksame Massnahme".
Auch die Einfuehrung einer anonymen Abgeltungssteuer "waere schon
besser" gegenueber der bestehenden Regelung. In diesem Fall muessten
auch in anderen Laendern Steuern gezahlt werden, so dass sich der
Steuervorteil gegenueber Deutschland zumindest verringere. Der
Unions-Finanzexperte Meister erwartet aus der seit Jahresanfang
geltenden Steueramnestie nur geringe Einnahmen. "Das Kind ist im
Prinzip tot geboren worden", sagte Meister. Schuld daran sei, dass die
Neuregelung der Kapitalbesteuerung auf sich warten lasse. Die Union
habe im Vorfeld der Amnestie stets darauf gedraengt, diese nur
gemeinsam mit einer Neuregelung der Kapitalbesteuerung auf den Weg zu
bringen. Die Amnestie koenne nur ein Erfolg werden, wenn die Anleger
wuessten, welche Regelungen kuenftig in Deutschland auf sie zukaemen. |
Einfuehrung der 42-Stunden-Woche abgelehnt |
Berlin. Der Vorstoss der Union zur Einfuehrung einer generellen
42-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich ist beim Deutschen
Gewerkschaftsbund auf Ablehnung gestossen. DGB-Chef Sommer sagte, die
Vorschlaege des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Merz
sowie von CSU-Chef Stoiber seien der falsche Weg. Eine generelle
Arbeitszeitverlaengerung koste Jobs. Statt einer einheitlichen
Anhebung der Arbeitszeiten brauche die Wirtschaft flexible Loesungen
wie Arbeitszeit-Korridore. Die Bundesregierung warnte Sommer
gleichzeitig davor, die Massenproteste gegen Sozialreformen zu
ignorieren. Vordringlich seien eine Aenderung der
Zumutbarkeitsregelungen fuer Langzeitarbeitslose und die
Ausbildungsumlage. |
Wirtschaft und Gewerkschaften betrachten Gesundheitsreform fuer gescheitert |
Berlin. Arbeitgeber, Gewerkschaften und Sozialverbaende halten die
Gesundheitsreform der Bundesregierung fuer gescheitert.
Arbeitgeberpraesident Hundt beispielsweise nannte die von der
Regierung angepeilte Senkung der Krankenkassenbeitraege unerreichbar
und gab der Regierung eine Mitschuld daran. Der DGB-Vorsitzende Sommer
sagte, 100 Tage nach Beginn der Reform seien deren wichtigste Folgen,
dass die Menschen mehr zuzahlen muessten und viele gar nicht mehr zum
Arzt gingen. Der Paritaetische Wohlfahrtsverband verwies ebenfalls auf
den Rueckgang der Patientenzahlen. Den Gang zum Arzt sparten sich vor
allem Menschen mit niedrigem Einkommen. |
Air Berlin schliesst Standortwechsel nicht aus |
Der Billigfluganbieter Air Berlin schliesst einen Standortwechsel
nicht aus. "Wenn der rot-rote Senat mit seiner Flughafenpolitik so
weitermacht, muss man sich allerdings ernsthaft ueberlegen, ob das der
richtige Standort ist - und ob Air Berlin noch der richtige Name fuer
unsere Fluglinie ist", sagte Geschaeftsfuehrer Joachim Hunold in einem
Interview der Zeitschrift "Super Illu".Er wies darauf hin, dass seine
Gesellschaft in Berlin fast 1000 Arbeitsplaetze geschaffen habe und
jetzt durch Subventionen Konkurrenz auf den Flughafen Schoenefeld
gelockt werde. "In Tegel muessen wir jetzt hoehere Gebuehren zahlen
als in Schoenefeld die britische Easyjet - obwohl wir uns als
Low-Cost-Cartrier im gleichen Markt bewegen, die gleichen Strecken
fliegen", sagte Hunold weiter.Easyjet will in Deutschland kraeftig
expandieren. Die Fluggesellschaft will ab Mai aus Berlin und Dortmund
und ab Juni aus Koeln-Bonn mehrere Zielorte anfliegen. Im Jahre 2003
befoerderte Air Berlin 9,6 Millionen Passagiere und erwirtschaftete
dabei einen Umsatz von 894 Millionen Euro. |
Einigung auf Sanierungsplan bei Mitsubishi und DaimlerChrysler |
Tokio. Der angeschlagene Autobauer Mitsubishi und sein groesster
Anteilseigner DaimlerChrysler haben sich offenbar auf einen
Sanierungsplan geeinigt. Eine japanische Zeitung berichtet, Mitsubishi
solle in den kommenden Jahren umgerecht rund 3,9 Milliarden Euro
bekommen. Der Grossteil davon werde bereits heuer ausgezahlt.
Ausserdem wollen die Manager den Angaben zufolge Finanzhilfen bei der
staatlichen Entwicklungsbank beantragen. DaimlerChrysler moechte
angeblich im Rahmen des Sanierungsplans die Mehrheit an Mitsubishi
Motors uebernehmen. |
Toetung einer Siebenjaehrigen in Schwerin gestanden |
Schwerin. Ein 21 Jahre alter Mann hat gestanden, ein siebenjaehriges
Maedchen missbraucht und getoetet zu haben. Gegen den
Mordverdaechtigen erging ein Haftbefehl. Ermittlungen zufolge soll er
das Kind am Samstag in Schwerin in seine Wohnung gezerrt und dort
erstochen haben. |
Zabel gewinnt 'Rund um Koeln' |
Koeln. Der Radrennfahrer Eric Zabel aus Unna hat das 89. Rennen "Rund
um Koeln" im Spurt gewonnen. Der Weltranglisten Erste vom Team
T-Mobile trat als Sieger in Koeln die Nachfolge von Vorjahressieger
Jan Ullrich an, der im Hauptfeld ins Ziel fuhr. |
Boerse |
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Quellen |
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