GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Sa, 07.12.1996



* Hirsch fordert klare Definition der Funktion des Geheimdienstkoordinators
* Bundesregierung will sich fuer Mauss einsetzen
* Bundesregierung soll Kuerzung der Lohnfortzahlung zurueckziehen
* Baden-wuerttembergische CDU plant neue Sparmassnahmen
* Front gegen Scientology formiert sich
* Demonstration gegen Kuerzungen bei den Hochschulen
* Commerzbank erneut im Visier der Finanzbehoerden
* Kassenaerzte wollen auch direkt mit dem Patienten abrechnen koennen
* 15 Milliarden DM Defizit 1997 bei den gesetzlichen Krankenversicherungen
* Erneute Streiks bei Lufthansa in Sicht
* Russischer Ueberlaeufer liefert umfangreiches Material an Spionageabwehr
* Mutmassliche RAF-Mitglieder wollen sich angeblich stellen
* Kunstraub in Potsdam
* Brandanschlag auf Auslaenderunterkunft in Fuerstenwalde
* Schwerer Verkehrsunfall fordert drei Menschenleben
* 1. Fussballbundesliga, 17. Spieltag
* 2. Fussballbundesliga, 17. Spieltag
* Das Wetter



Hirsch fordert klare Definition der Funktion des Geheimdienstkoordinators

Der Vizepraesident des Bundestages, der FPD-Politiker Hirsch, fordert wegen der Affaire um den Privatdetektiv Mauss von der Bundesregierung eine klare Definition der Funktion von Geheimdienstkoordinator Schmidbauer. Gegenueber der Magdeburger "Volksstimme am Sonntag" raeumte Hirsch ein, dass Schmidbauer im humanitaeren Bereich grosse Erfolge erzielt habe. Nun rutsche er aber in Aufgabenstellungen hinein, die mit seiner Aufsicht der Geheimdienste kollidierten. Unbeschadet der Richtlinienkompetenz des Kanzlers muesse die Aussenpolitik vom zustaendigen Minister betrieben werden, der dem Parlament gegenueber verantwortlich sei. Sonst werde die Politik der Bundesregierung unberechenbar. Der FDP-Politiker kuendigte an, die parlamentarische Kontrollkommission werde sich in der naechsten Woche mit dem Fall Mauss befassen.


Bundesregierung will sich fuer Mauss einsetzen

Bonn. Die Bundesregierung will sich fuer den in Kolumbien inhaftierten deutschen Privatagenten Mauss einsetzen. In einem Zeitungsinterview sagte der Geheimdienstkoordinator Schmidbauer, man werde Mauss und seine Ehefrau als Helfer in vielen Faellen jetzt nicht im Stich lassen. Der Detektiv, der am 17. November mit Empfehlungsschreiben und falschen Paessen in Kolumbien festgenommen worden war, soll nach Zeitungsberichten nicht nur entfuehrte Deutsche freigekauft haben. Wie das Nachrichtenmagazin "FOCUS" berichtet, ist Mauss auch in Waffen- und Drogenschmuggel verstrickt.


Bundesregierung soll Kuerzung der Lohnfortzahlung zurueckziehen

Bonn. Arbeitnehmervertreter und die SPD haben die Bundesregierung dazu aufgefordert, das Gesetz zur Kuerzung der Lohnfortzahlung zurueckzuziehen. Auf diese Weise koennten sich die regionalen Arbeitgeberverbaende Streiks ersparen, betonte IG-Metall-Chef Zwickel. SPD-Fraktionschef Scharping kuendigte einen entsprechenden Gesetzentwurf an, falls die Bundesregierung die umstrittene Regelung nicht von sich aus zuruecknehme. Nach dem Tarifabschluss in der niedersaechsischen Metallindustrie sprach sich der Ministerpraesident des Landes, Schroeder, fuer die Uebernahme des Abschlusses auch im oeffentlichen Dienst aus.


Baden-wuerttembergische CDU plant neue Sparmassnahmen

Stuttgart. Die CDU in Baden-Wuerttemberg plant neue Sparmassnahmen. Nach dem Bonner Kompromiss ueber das Steuergesetz fehlen nach den Worten des baden-wuerttembergischen Fraktionschefs Oettinger bis zu 180 Millionen DM im Landeshaushalt. Zusammen mit Steuerausfaellen und ungedeckten Personalkosten summiere sich das Haushaltsloch auf 650 Millionen DM, sagte Oettinger gegenueber den Stuttgarter Nachrichten. Dieser Fehlbetrag solle nicht durch hoehere Schulden, sondern durch zusaetzliche Kuerzungen in einer zweiten Sparrunde aufgefangen werden. Nach Ansicht des Universitaetsrektors von Karlsruhe, Wittich, fuehren die bisher geplanten Haushaltskuerzungen bereits zu irreparablen Schaeden an den Universitaeten.


Front gegen Scientology formiert sich

Stuttgart. Baden-Wuerttemberg und Bayern wollen gegen die Scientology-Organisation vorgehen. In einer gemeinsamen Kabinettssitzung am kommenden Dienstag wollen die beiden Laender eine Bundesratsinitiative starten, die den Kampf gegen die Organisation verstaerken soll. Der bayerische Innenminister Beckstein sagte zur Begruendung, Scientology beute die Menschen in einer Art und Weise aus, die schon an organisierte Kriminalitaet grenze. Beide Laender sind dafuer, die Organisation vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.


Demonstration gegen Kuerzungen bei den Hochschulen

Stuttgart. Studenten aus ganz Baden-Wuerttemberg haben in der Landeshauptstadt gegen die Kuerzungen bei den Hochschulen demonstriert. Rund 2.000 Demonstranten wandten sich unter anderem gegen die Einschreibegebuehr von 100 DM pro Semester und gegen die Gebuehr von 1.000 DM pro Semester fuer Langzeitstudenten. Die von der Landesregierung beschlossenen Gebuehren gefaehrdeten die Chancengleichheit in der Bildung, sagte ein Studentensprecher.


Commerzbank erneut im Visier der Finanzbehoerden

Die Commerzbank ist wieder ins Visier der Finanzbehoerden geraten. Steuerfahnder haben in der vergangenen Woche mehrere Geschaeftsraeume des Bankhauses im Bundesgebiet durchsucht. Der Frankfurter Oberstaatsanwalt Tillmann teilte mit, dass zahlreiche Unterlagen sichergestellt wurden. Er bestaetigte damit einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". In Hamburg sind die Ueberpruefungen nach Angaben von Oberstaatsanwalt Tillmann bereits abgeschlossen. Ueber die Dauer der Aktion in Duesseldorf und Frankfurt habe er bisher noch keine Informationen. Es gehe nur darum, die bisherigen Ermittlungsergebnisse abzurunden, keineswegs koenne von einer neuen Dimension in dem Fall gesprochen werden. Seit neun Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen verantwortliche Mitarbeiter der Commerzbank wegen Verdachts der Steuerhinterziehung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und wegen Verstosses gegen das Geldwaeschegesetz. Im September hatte die Bank im Zusammenhang mit den Ermittlungen Steuern in dreistelliger Millionenhoehe nachgezahlt - allerdings unter Protest. Die Geschaeftsfuehrung ist der Auffassung, dass dem Steuerbescheid gravierende Rechenfehler zugrunde liegen. Inzwischen hat die Bank laut Spiegel weitere 120 Millionen DM an das Finanzamt ueberwiesen. Dabei handele es sich um Hinterziehungszinsen.


Kassenaerzte wollen auch direkt mit dem Patienten abrechnen koennen

Koeln. Die Kassenaerzte wollen kuenftig auch direkt mit dem Patienten, statt mit den Krankenkassen abrechnen duerfen. Das forderte der Vorsitzende der kassenaerztlichen Bundesvereinigung Schorr vor einer Vertreterversammlung seiner Organisation. Demnach sollten Aerzte kuenftig waehlen duerfen, ob sie ihr Honorar von den Kassen oder von ihren Patienten einfordern. Die Patienten muessten dann die Rechnung bei ihren Krankenkassen einreichen, um das Geld zurueckzubekommen. Schorr kritisierte erneut die Beschraenkungen beim Arznei- und Heilmittelbudget und warnte vor einer Pleitewelle bei den Aerzten. Die kassenaerztliche Bundesvereinigung befuerchtet eine Ueberschreitung des Budgets um ueber 4 Milliarden DM, die gemaess der Spargesetze vom Honorar der Kassenaerzte abgezogen wuerden.

Vor einer Aushoehlung des Sozialprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Arbeitnehmerfluegel der Union gewarnt. Leistungsausgrenzungen und die fortgesetzte Erhoehung der Zuzahlungen ginge zu Lasten der Kranken und stelle die Sozialpartnerschaft in Frage, heisst es in einer Erklaerung des stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialausschuesse, Link, und der Vertreterin der christdemokratischen DGB-Gewerkschafter, Goerner. Die Weiterentwicklung des Gesundheitswesens sei ohne Zweifel notwendig. Sie muesse jedoch mit dem Solidar-, dem Bedarfs-, und dem Sachleistungsprinzip sowie der paritaetischen Finanzierung in Einklang gebracht werden.


15 Milliarden DM Defizit 1997 bei den gesetzlichen Krankenversicherungen

Nach einer Schaetzung des Verbandes der Angestelltenkrankenkassen droht der gesetzlichen Krankenversicherung im naechsten Jahr ein Defizit von rund 15 Milliarden DM gegenueber etwa 9.5 Milliarden in diesem Jahr. Der Vorstandsvorsitzende des VDAK, Rebscher, forderte in der Zeitung "Welt am Sonntag" ein Notprogramm des Gesetzgebers mit einer Ausgabenbegrenzung fuer alle Leistungsbereiche des Gesundheitswesens. Ausserdem duerften nicht laenger Lasten anderer Sozialversicherungen, wie beispielsweise der Rentenkassen, in die gesetzliche Krankenversicherung verlagert werden.


Erneute Streiks bei Lufthansa in Sicht

Bei der deutschen Lufthansa koennte es in der kommenden Woche wieder Streiks geben. Der Vorsitzende der Deutschen Angestelltengewerkschaft Issen sagte der Zeitung "Bild am Sonntag" angesichts der starren Haltung der Lufthansa Geschaeftsfuehrung rechne er nicht damit, dass es bei den Tarifverhandlungen Anfang der Woche zu einer Einigung komme. In diesem Fall wuerden Piloten und Bodenpersonal in der zweiten Wochenhaelfte streiken. Mit der Gewerkschaft OETV hat die Lufthansa bereits einen Tarifabschluss erzielt, dem die DAG aber nicht zustimmte.


Russischer Ueberlaeufer liefert umfangreiches Material an Spionageabwehr

Muenchen. Ein Ueberlaeufer aus den Reihen des russischen Geheimdienstes hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins "FOCUS" der deutschen Spionageabwehr umfangreiches Material geliefert. Das Bundesamt fuer Verfassungsschutz ueberprueft dem Blatt zufolge seit Monaten hunderte von detaillierten Hinweisen auf russische Spione in deutschen Parteien, Wirtschaftsverbaenden und Sicherheitsbehoerden.


Mutmassliche RAF-Mitglieder wollen sich angeblich stellen

Zwei mutmassliche RAF-Mitglieder wollen sich offenbar den Behoerden stellen. Das jedenfalls will das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" erfahren haben. Dem Spiegel zufolge wollen sich bald auch Barbara Mayer und Sabine Callsen stellen. Ihre Namen stuenden noch auf dem aktuellen Fahndungsplakat des Bundeskriminalamts. Allerdings wollten die beiden abwarten, wie sich der Fall Seitler entwickle. Barbara Mayer ist seit 1984 zur Fahndung ausgeschrieben. Sie soll laut BKA an dem Anschlag auf den Gefaengnisneubau im hessischen Weiterstadt im Maerz 1993. Wie sie wird auch Sabine Callsen vom BKA zum harten Kern der RAF gerechnet. Sie soll sich dem Bundeskriminalamt zufolge an zwei Sprengstoffanschlaege in Hamburg beteiligt haben. Auch zu einer dritten mutmasslichen RAF-Terroristin, Andrea Martina Klump, die jetzt in Peru lebe gibt es laut Spiegel Kontakte. Sie werde vermutlich aus persoenlichen Gruenden nicht zurueckkehren. Gegen Klump und gegen Christoph Seitler waren nach dem Mordanschlag auf den Deutsche Bank-Chef Alfred Herrhausen Haftbefehle erlassen worden. Seitler machte vor gut zwei Wochen von dem sogennanten Aussteigerprogramm Gebrauch und stellte sich. Mit diesem Programm soll jenen ein Weg aus der Illegalitaet ermoeglicht werden, die dem Terrorismus abschwoeren. Nach stundenlangen Vernehmungen wurde der 38jaehrige wieder auf freien Fuss gesetzt. Er bestreitet, jemals Mitglied der RAF gewesen zu sein. Wie der Spiegel schreibt wird das umstrittene Aussteigerprogramm nun weitergefuehrt, weil sich die beiden gesuchten Frauen Mayer und Callsen stellen wollten.


Kunstraub in Potsdam

Potsdam. Ein Gemaelde von Caspar David Friedrich ist aus dem Schloss Charlottenhof in Potsdam geraubt worden. Das 1815 entstandene Bild "Ansicht eines Hafens" ist nach Polizeiangaben mehrere Millionen DM wert. Die Taeter drangen am fruehen Morgen durch ein Fenster in das historische Gebaeude ein. Der Wachschutz sei wenige Minuten nach Ausloesung des Alarms am Tatort gewesen. Die Diebe seien sehr schnell vorgegangen und bereits verschwunden gewesen. In die bundesweite Fahndung nach dem Meisterwerk wurde inzwischen auch das Bundeskriminalamt eingeschaltet.


Brandanschlag auf Auslaenderunterkunft in Fuerstenwalde

Auf eine Auslaenderunterkunft in der brandenburgischen Stadt Fuerstenwalde ist ein Brandanschlag veruebt worden. Nach Angaben der Polizei warfen unbekannte Taeter in der vergangenen Nacht einen sogenannten Molotow-Cocktail gegen das von portugiesischen Bauarbeitern bewohnte Gebaeude. Das Feuer konnte rasch geloescht werden. Verletzt wurde niemand. In Brandenburg hatte es in der vergangenen Woche immer wieder Ueberfaelle auf Auslaender gegeben. Am Donnerstag wurden zwei Afrikaner und ein Vietnamese von Jugendlichen geschlagen.


Schwerer Verkehrsunfall fordert drei Menschenleben

Ludwigshafen. Bei einem schweren Unfall am Autobahnkreuz Ludwigshafen sind in der Nacht drei Menschen getoetet und zwei verletzt worden. In die Karambolage waren zwei Lastwagen, ein Kleintransporter und zwei Personenwagen verwickelt.


1. Fussballbundesliga, 17. Spieltag

      VfL Bochum  2-2   Bay. Leverkusen       (Fr)
   Werder Bremen  1-1   1860 Muenchen         (Fr)
   Karlsruher SC  3-0   SC Freiburg           (Fr)
      Schalke 04  2-0   Hansa Rostock         (Fr)

    Hamburger SV  2-1   F. Duesseldorf        (Sa)
  Arm. Bielefeld  2-0   VfB Stuttgart         (Sa)
     B. Muenchen  1-0   M'gladbach            (Sa)
    MSV Duisburg  1-0   St. Pauli             (Sa)
     1. FC Koeln  1-3   Bor. Dortmund         (Sa)

                      Punkte     #    Tordiff.       S    U    N    Tore
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 1 B. Muenchen          36      17     + 13         10    6    1   27-14
 2 Bor. Dortmund        34      17     + 18         10    4    3   36-18
 3 Bay. Leverkusen      34      17     + 16         10    4    3   38-22
 4 VfB Stuttgart        31      17     + 20          9    4    4   39-19
 5 Karlsruher SC        28      17     + 10          8    4    5   30-20
 6 VfL Bochum           27      16     +  2          7    6    3   23-21
 7 1. FC Koeln          26      17     +  2          8    2    7   32-30
 8 Schalke 04           25      17     -  1          7    4    6   25-26
 9 Werder Bremen        22      17     +  1          6    4    7   29-28
10 MSV Duisburg         22      17     -  5          6    4    7   17-22
11 Hamburger SV         20      17     -  4          5    5    7   22-26
12 Arm. Bielefeld       19      17     -  8          5    4    8   20-28
13 1860 Muenchen        18      17     -  6          4    6    7   25-31
14 St. Pauli            18      16     -  8          5    3    8   21-29
15 F. Duesseldorf       18      17     - 12          5    3    9   14-26
16 Hansa Rostock        15      17     -  7          4    3   10   19-26
17 M'gladbach           15      17     - 11          4    3   10   12-23
18 SC Freiburg          13      17     - 20          4    1   12   20-40
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2. Fussballbundesliga, 17. Spieltag

   C. Zeiss Jena  0-0   VfB Leipzig           (Fr)
        Mainz 05  0-0   VfL Wolfsburg         (Fr)

     FSV Zwickau  2-0   F. Koeln              (Sa)
    E. Frankfurt  2-3   VfB Oldenburg         (Sa)

                      Punkte     #    Tordiff.       S    U    N    Tore
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 1 Kaiserslautern       33      16     + 22          9    6    1   31- 9
 2 Mainz 05             28      17     +  9          7    7    3   29-20
 3 VfL Wolfsburg        27      17     +  9          6    9    2   20-11
 4 Hertha BSC           25      16     +  8          7    4    5   24-16
 5 F. Koeln             24      17     +  8          6    6    5   30-22
 6 VfB Leipzig          24      17     +  1          6    6    5   28-27
 7 Stuttgarter K.       23      16     +  3          6    5    5   20-17
 8 SV Meppen            23      16     +  2          5    8    3   20-18
 9 C. Zeiss Jena        23      17     +  1          5    8    4   22-21
10 Uerdingen            21      16     +  3          6    3    7   23-20
11 Unterhaching         21      16        0          3   12    1   12-12
12 FC Guetersloh        21      16     -  5          6    3    7   17-22
13 FSV Zwickau          19      17     -  4          5    4    8   18-22
14 E. Frankfurt         19      17     -  5          5    4    8   23-28
15 Mannheim             17      15     -  5          4    5    6   22-27
16 RW Essen             16      16     - 15          5    1   10   22-37
17 VfB Luebeck          13      16     - 15          2    7    7   11-26
18 VfB Oldenburg        13      16     - 17          3    4    9   19-36
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Das Wetter

Vielfach neblig trueb, vor allem in den Bergen auch sonnig. Hoechstwerte -2 bis 6 Grad, in Hochlagen der Mittelgebirge milder. Die weiteren Aussichten bis Montagabend: Wenig Aenderung bei noch etwas zurueckgehenden Temperaturen.


Quellen

SDR 3    9:00 MEZ    14:00 MEZ    19:00 MEZ
DLF    9:00 MEZ    14:00 MEZ    19:00 MEZ
B5    9:40 MEZ    14:30 MEZ    19:30 MEZ