Steinmeier zu Antrittsreise nach Asien aufgebrochen |
Bundesaussenminister Steinmeier beginnt heute eine fuenftaegige
Asienreise. Er fliegt zunaechst nach Suedkorea, wo er seinen Kollegen
Ban Ki Mon und Praesident Roh Mo Hyun trifft. Mit einem Umsatz-Volumen
von 15 Milliarden Euro im Jahr ist Suedkorea einer der wichtigsten
Handelspartner Deutschlands in Asien. Begleitet wird Steinmeier von
einer Delegation mittelstaendischer Unternehmer. Weitere Stationen der
Reise des Aussenministers sind Japan und China. |
Keine Aenderung bei Foederalismusreform |
Trotz Kritik will die Bundesregierung keine Aenderungen an der
vereinbarten Foederalismusreform akzeptieren. "Das Gesamtpaket muss
jetzt zusammenbleiben, sonst wird es nichts", sagte der zustaendige
Kanzleramtsminister de Maiziere der "Saechsischen Zeitung". Mehrere
SPD-Politiker hatten Kritik an der Reform geuebt.
Bundestagsvizepraesident Thierse und weitere SPD-Politiker forderten
Korrekturen an dem Kompromiss. Thierse sagte der "Berliner Zeitung",
dem Bund duerfe nicht per Verfassungsaenderung verboten werden,
Hochschulen zu unterstuetzen. Sonst gerieten die neuen Laender bei
Forschung und Wissenschaft weiter in Rueckstand. Der niedersaechsische
SPD-Fraktionsvorsitzende Juettner kritisierte, es sei falsch, den
Strafvollzug in Landeshand zu geben. Auch im Umweltrecht oder bei
Planverfahren duerfe nicht jedes Bundesland eigene Wege gehen,
erklaerte Juettner der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung".
Kanzleramtsminister de Maizie`re warnte dagegen vor einem Aufschnueren
der Vereinbarung, weil sonst aus der Reform nichts werde. |
Ruegen: Weitere Voegel H5N1-positiv |
Schwerin. Nach dem Auftreten neuer Vogelgrippe-Faelle auf der Insel
Ruegen schaetzt die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern die
Lage als sehr ernst ein. Landwirtschaftsminister Backhaus bat daher
die Bundeswehr um Hilfe. Sie soll helfen, Schutzzonen abzusperren und
Fahrzeuge, Strassen und Kleidung zu desinfizieren. Auf Ruegen sind
weitere 28 Wildvoegel positiv auf das gefaehrliche Virus H5 N1
getestet worden. Die gesamte Insel wurde daraufhin zur
Beobachtungszone erklaert. Heute hatte sich
Bundesverbraucherschutzminister Seehofer auf Ruegen ein Bild von der
Lage gemacht. Er sicherte die Hilfe der Bundeswehr zu. |
Schaeuble will WM-Uebertragungen ueberwachen |
Live-Uebertragungen der Fussball-WM auf oeffentlichen Plaetzen sollen
nach dem Willen von Bundesinnenminister Schaeuble von Kameras
ueberwacht werden. Videoueberwachung sei ein wesentlicher Bestandteil
bei der Gewaehrleistung von Sicherheit, schrieb Schaeuble in einem
Brief an den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Bayerns
Ressortchef Beckstein. Er bat ihn um Unterstuetzung. Zustaendig fuer
eine Ueberwachung der Grossleinwaende waeren die Bundeslaender. Die
rechtlichen Grundlagen hierfuer sind von Land zu Land verschieden. |
Korrekturen am traditionellen Familienbild der CSU gefordert |
Muenchen. Die CSU muss nach Ansicht ihrer stellvertretenden
Vorsitzenden Merk ihr Familienbild ueberdenken. In einem Interview
forderte Merk, auch Lebensgemeinschaften ausserhalb der Ehe
anzuerkennen. Dies gelte insbesondere fuer die Grossstaedte, in denen
die Zahl nicht-ehelicher Lebensgemeinschaften wachse. Merk schloss
auch Familien mit homosexuellen Partnern ein - auch hier lebten
Kinder. Merk, die auch bayerische Justizministerin ist, fordert nach
eigenem Bekunden keine Abkehr vom traditionellen Familienbild, wohl
aber Korrekturen, die sich auch im neuen Grundsatzprogramm der CSU
wiederfinden muessten. |
Beckstein will Daten von Sexualtaetern veroeffentlichen |
Muenchen. Der bayerische Innenminister Beckstein erwaegt eine
Veroeffentlichung von Daten ueber polizei-bekannte Sexualstraftaeter.
In einem Interview forderte der CSU-Politiker zudem eine bundesweite
Meldepflicht fuer solche Personen. Beckstein raeumte ein, dass eine
Art Pranger - wie etwa in den USA praktiziert - verfassungsrechtlich
problematisch sei, fuer Einmal-Taeter komme so etwas nicht in Frage. |
Abschaffung der Kultusministerkonferenz gefordert |
Die baden-wuerttembergische FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger hat
sich fuer die Abschaffung der Kultusministerkonferenz (KMK)
ausgesprochen. Stattdessen solle die Institution durch eine schlanke
Bildungskonferenz ersetzt werden. Jede Schule muesse zu einer
kreativen Denkfabrik werden und eine individuelle Talentschmiede sein.
"Der Weg dorthin fuehrt ueber die Abschaffung der
Kultusministerkonferenz", betonte Homburger. |
Laender halten an 40-Stunden-Woche fest |
Der Verhandlungsfuehrer der Laender, Niedersachsens Finanzminister
Moellring, rechnet nicht mit einem baldigen Ende der Streiks im
oeffentlichen Dienst. Der "Welt" sagte er: "Die Chancen fuer eine
Einigung beim Spitzengespraech am Montag stehen 50:50. Aber das ist
eher zu hoch gegriffen. Es muss bei der Arbeitszeit eine vier vorne
stehen." NRW-Finanzminister Linssen sagte dem Blatt: "Wir brauchen
mindestens die 40-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich, sonst bekommen wir
unsere Finanzsituation nicht in den Griff". |
Positiver Trend bei Steuereinnahmen setzt sich fort |
Berlin. Der positive Trend bei den Steuereinnahmen des Bundes hat sich
im Januar fortgesetzt. Die Staatskassen verbuchten ein Plus von 6,6
Prozent gegenueber dem Vorjahresmonat. Das Finanzministerium sprach
allerdings von Sondereffekten, die das Ergebnis verzerrt haetten. So
sei die Grunderwerbssteuer um fast 42 Prozent gestiegen, weil es
aufgrund des Auslaufens der Eigenheimzulage vermehrt zu
Grundstueckskaeufen gekommen ist. |
Strafgefangene in Hamburg nackt gefesselt |
In Hamburg sind zwei Strafgefangene nackt auf Liegen gefesselt worden.
Die Justizbehoerde bestaetigte damit Teile eines entsprechenden
Berichts des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Im Sommer 2005 habe es
zwei Zwangsentkleidungen gegeben. Die Moeglichkeit dazu ergebe sich
aus dem Strafvollzugsgesetz und werde dann angewandt, wenn die
Moeglichkeit bestehe, dass der Gefangene sich selbst oder Bedienstete
gefaehrde, hiess es weiter. Zurueckgewiesen wurde die Darstellung
eines Rechtsanwalts, der die Justizbehoerde beschuldigt hatte, eine
Verfuegung erlassen zu haben, um randalierende Haeftlinge zwangsweise
zu entkleiden. |
1. Fussballbundesliga |
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Olympia: Vier Medaillen fuer deutsche Sportler |
Bei den Olympischen Winterspielen in Turin haben die deutschen
Sportler heute vier Medaillen erreicht. Im Biathlon-Verfolgungsrennen
ueber zehn Kilometer gingen Gold und Silber an Kati Wilhelm und
Martina Glagow. In der Verfolgung der Herren ueber 12,5 Kilometer
gewann Sven Fischer Bronze. Am Vormittag hatten die deutschen
Ski-Langlaeuferinnen in der Vier- mal Fuenf-Kilometer-Staffel Silber
gewonnen. Deutschland rueckt damit auf den ersten Rang des
Medaillenspiegels vor. Auf den Plaetzen zwei und drei liegen die USA
und Russland. Die alpine Kombination gewann die Kroatin Janica
Kostelic. Martina Ertl-Renz erreichte Platz sieben. |
Quellen |
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