EU-Gipfel in Nizza |
Nizza. Die Regierungschefs der EU sind fuer ein grundlegendes Tiermehlverbot.
Am Rande des Reformgipfels in Nizza sagte Bundeskanzler Schroeder, dass der
europaweite Beschluss der Agrarminister gekippt werde. Diese hatten
beschlossen, das Verbot der Verfuetterung von Tiermehl auf vorerst nur sechs
Monate zu begrenzen.
Am Rande des Gipfels kam es zu gewalttaetigen Demonstrationen. Randalierer
setzten eine Bankfiliale in Brand. Die Polizei setzte Traenengas ein.
Sechzehn Polizisten wurden zum Teil schwer verletzt. |
Brandanschlag auf Synagoge aufgeklaert |
Duesseldorf. Der Brandanschlag auf die Duesseldorfer Synagoge ist neun
Wochen nach der Tat weitgehend aufgeklaert. Ein 19jaehriger Jordanier
und ein 20jaehriger Marokkaner sollen den Anschlag veruebt haben. Die
beiden Maenner wollten mit ihrer Tat laut Generalbundesanwalt Nehm auf
die Auseinandersetzungen zwischen Palaestinensern und Israelis reagieren.
Offenbar gibt es aber auch einen rechtsextremistischen Hintergrund.
In der Wohnung der beiden wurden antisemitische Schriften und eingeritzte
Hakenkreuze gefunden. |
Vermittlungsausschuss beraet ueber Pauschale fuer Berufspendler |
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beraet derzeit
ueber die Ausgestaltung der Entfernungspauschale fuer Berufspendler.
Fuer die Bundesregierung geht es darum, einige unionsgefuehrte
Landesregierungen auf ihre Seite zu ziehen, aber auch den Widerstand
in SPD-regierten Laendern zu ueberwinden. Bundesfinanzminister Eichel
hat inzwischen einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. |
Fehler im Gesetz zur Homo-Ehe |
Berlin. Im Gesetz zur Homo-Ehe sind Fehler aufgetaucht. Das raeumte die
Bundesregierung ein. In dem Gesetzt findet sich der Begriff "Standesbeamter".
Weil fuer die Standesaemter die Laender zustaendig sind muesse das Gesetz
nun auch vom Bundesrat verabschiedet werden. Das Bundesjustizministerium
will dies vermeiden und eine neue, korrigierte Textfassung vorlegen. |
Deutsches Institut fuer Menschenrechte soll gegruendet werden |
Berlin. Der Bundestag hat die Gruendung eines deutschen Instituts fuer
Menschenrechte beschlossen. Es soll als Verein organisiert sein, die
Einhaltung der Menschenrechte dokumentieren und ueber Verstoesse
informieren. |
Japanisches Unternehmen kauft bayerische Eisenbahnerwohnungen |
Die 14.000 Eisenbahnerwohnungen in Muenchen, Nuernberg, Augsburg und
Regensburg gehen offenbar an die deutsche Anington, ein Tochterunternehmen
der japanischen Nomura-Bank. Nach einem internen Papier des
Bundesverkehrsministeriums, das dem bayerischen Rundfunk vorliegt, steigt
die Doblinger-Gruppe ganz aus dem Vita-Konsortium aus. Die
Eisenbahnergewerkschaft reagierte zurueckhaltend auf die neue Entwicklung. |
Privatlehrer verurteilt |
Kaiserslautern. Das Landgericht hat einen Privatlehrer wegen schweren
sexuellen Missbrauchs einer zwoelfjaehrigen Schuelerin zu drei Jahren
Haft verurteilt. Der 53jaehrige hatte sich in einer Musikschule an dem
Maedchen vergangen. |
UEFA-Pokal |
Bremen - Bordeaux 0:0 Bremen ausgeschieden
Kaiserslautern - Glasgow 3:0 Kaiserslautern weiter
Mailand - Hertha BSC 2:1 Hertha ausgeschieden
Hamburger SV - AS ROM 0:3 Hamburg ausgeschieden |
Boerse |
|
Quellen |
|