Deutschland hat Bedenken bei EU-Justiz-Kooperation |
Weitere Schritte zur engeren Zusammenarbeit der Justiz in den
EU-Staaten sind auf Widerstand Deutschlands gestossen.
Justizministerin Zypries meldete bei einem Treffen mit ihren
EU-Amtskollegen Bedenken gegen Plaene der EU-Kommission an, die den
Austausch von Beweismitteln erleichtern soll. Zusammen mit den
Vertretern Italiens und Schwedens sprach sie sich gegen den Vorschlag
der Kommission aus. Der Plan sieht vor, dass Gerichte kuenftig mit
einem vereinfachten Verfahren in anderen EU-Laendern Beweise fuer
Strafverfahren anfordern koennen. |
EU-Minister beraten in Dublin ueber Asylverfahren |
Mit 30 Millionen Euro will die Europaeische Union in den kommenden
zwei Jahren Pilotprojekte zur Abschiebung illegal eingereister
Auslaender finanzieren. Dazu sollen von den Mitgliedstaaten gemeinsam
angemietete Flugzeuge gehoeren, um illegale Einwanderer und abgelehnte
Asylbewerber aus mehreren EU-Laendern zugleich in ihre Heimat
zurueckzuschicken, wie der irische Justizminister Michael McDowel in
Dublin sagte. Bei den dortigen informellen Beratungen der EU-Minister
fuer Justiz und Inneres warnte UN-Fluechtlingskommissar Ruud Lubbers
die EU vor erheblichen Asylproblemen aufgrund der bevorstehenden
Erweiterung.Lubbers schloss nicht aus, dass sich die Verteilung der
Asylantraege in der EU deutlich verschieben wird, weil die Behoerden
in den zehn zum 1. Mai beitretenden Staaten ueberfordert sein
koennten. In einigen der neuen Mitgliedstaaten gebe es derzeit nur 15
oder 20 Mitarbeiter, die ueber Asylantraege entscheiden wuerden. In
diesen Laendern bestehe die Gefahr, dass die harmonisierten Verfahren
"einfach zusammenbrechen, was zu mehr - anstatt zu weniger -
irregulaeren Bewegungen zwischen den EU-Staaten fuehren wuerde".Der
UN-Fluechtlingskommissar schlug deshalb die Einrichtung EU-weit
zentralisierter Asylzentren vor. Zudem solle ein System fuer eine
gerechte Lastenteilung zwischen den EU-Staaten eingefuehrt werden.
Eine Annaeherung wollte der irische EU-Ratsvorsitz bei dem bis Freitag
dauerndem Ministertreffen ueber die seit ueber einem Jahr strittigen
Regeln fuer die An- und Aberkennung des Fluechtlingsstatus erreichen.
Dazu gehoert das unter anderem von Deutschland favorisierte Konzept
"sicherer Drittstaaten". Bewerber aus solchen Laendern wuerde dabei in
der EU kein Fluechtlingsstatus mehr zuerkannt.Nach den Vorstellungen
der Ministerrunde soll die EU den Heimatlaendern der Abgeschobenen mit
der Finanzierung von Projekten zur Wiedereingliederung helfen. Diese
Unterstuetzung soll Teil einer umfassenden Politik sein, zu der auch
Abkommen mit Drittstaaten ueber die Ruecknahme von Fluechtlingen
gehoeren. |
Nach dem EU-Entschaedigungsurteil |
Berlin. Das Urteil des Europaeischen Gerichtshofs fuer Menschenrechte
ueber Enteignungen nach der deutschen Wiedervereinigung ist von der
Bundesregierung mit Ueberraschung aufgenommen worden. Der fuer die
neuen Laender zustaendige Verkehrsminister Manfred Stolpe und
Agrar-Staatssekretaer Gerald Thalheim wiesen darauf hin, dass die
deutschen Gesetze vom Bundesverfassungsgericht fuer rechtens erklaert
worden sind. Die Bundesregierung erwaegt jetzt, die Strassburger
Entscheidung anzufechten. Der Europaeische Gerichtshof hatte
entschieden, dass die Enteignung von 70 000 Grundstuecken nach der
Wiedervereinigung gegen die Menschenrechte verstoesst. Auf den Staat
koennten nun Kosten in Milliardenhoehe zukommen. Die neuen
Bundeslaender wollen nach der Entscheidung des Europaeischen
Gerichtshofes zu Enteignungen nach der Wiedervereinigung den Bund fuer
Entschaedigungen in die Pflicht nehmen. Weil sich das Urteil auf ein
Bundesgesetz beziehe,muesse sich der Bund beteiligen, sagten
Sachsen-Anhalts Ministerpraesident Boehmer und Thueringens
Agrarminister Sklenar. Bundesminister Stolpe dagegen sieht die Laender
in der Pflicht. Sie seien Nutzniesser der Regelung gewesen und haetten
ueber die Flaechen verfuegt. Vor Pruefung des Urteils sollte aber
nicht ueber Verantwortung gestritten werden, sagte er. |
Schroeder unterwegs in Suedafrika und Ghana |
Pretoria. Zum Abschluss seiner Suedafrika-Reise hat Bundeskanzler
Schroeder die groesste Schwarzensiedlung ausserhalb der Millionenstadt
Pretoria besucht. In dem Township Mamelodi leben etwa 500.000
Menschen, 70 Prozent von ihnen sind Jugendliche. In Mamelodi war es
zwischen 1976 und 1985 zu blutigen Aufstaenden gegen das System der
Rassentrennung gekommen. Nach seinem Suedafrika-Aufenthalt fliegt der
Bundeskanzler noch nach Ghana, es ist die letzte Station seiner
Afrika-Reise. Zuvor hatte Schroeder noch Aethiopien und Kenia besucht. |
Gerster offenbar vor dem 'Aus' |
Berlin. Die Abloesung von Florian Gerster an der Spitze der
Nuernberger Bundesagentur fuer Arbeit ist offenbar kaum noch
abzuwenden. Der nordrhein-westfaelische Wirtschaftsminister Schartau
von der SPD raeumt Gerster keine Chancen mehr ein. Sowohl in der
Bundesagentur selbst als auch in der Oeffentlichkeit geniesse er nicht
mehr das Vertrauen, den schwierigen Umbauprozess gestalten zu koennen,
so Schartau. Dabei spiele es keine Rolle mehr, ob die Beratervertraege
korrekt abgeschlossen wurden oder nicht. Nach Zeitungsberichten hat
die Praesidiumssitzung des BA-Verwaltungsrats gestern Abend ergeben,
dass Gerster die Rueckendeckung von Gewerkschafts- wie auch von
Arbeitsgeberseite verloren hat. Morgen kommt der Verwaltungsrat zu
einer Sondersitzung in Nuernberg zusammen, um den Bericht der
Innenrevision zu den Beratervertraegen zu beraten. |
Foederalismuskommission will bis Jahresende Ergebnisse vorlegen |
Die Beziehungen zwischen Bund und Laendern werden voraussichtlich bis
Ende des Jahres auf eine neue Grundlage gestellt. Bis dahin werde die
Foederalismuskommission wesentliche Entscheidungen getroffen haben,
sagte Bayerns Ministerpraesident Stoiber (CSU) nach einer
Klausurtagung des Gremiums. Deutschland muesse zu einem Foederalismus
mit mehr Handlungsspielraum fuer die Laender kommen, so Stoiber.
Brandenburgs Ministerpraesident Platzeck (SPD) warnte hingegen vor
einem "Wettbewerbsfoederalismus", der vor allem fuer schwache Laender
ruinoese Folgen haben koennte. |
Reaktionen auf Chroniker-Kompromiss |
Berlin. Bundesgesundheitsministerin Schmidt hat die von Aerzten und
Krankenkassen ausgehandelten Details zur Gesundheitsreform noch einmal
oeffentlich gelobt. Die Regelungen seien eine gute Entscheidung, sagte
die Ministerin gestern Abend in der ZDF-Sendung "Berlin Mitte".
Zugleich forderte sie Krankenkassen und Aerzte auf, fuer mehr
Effizienz im Gesundheitssystem zu sorgen. Bei Verbraucherschuetzern
stiess dagegen vor allem der vereinbarte Kriterien-Katalog zu
chronischen Krankheiten auf Kritik. Der Gesundheitsexperte des
Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Isenberg, sagte in einem
Zeitungsinterview, er halte es fuer einen Skandal, dass per Gesetz
wesentlich weniger Patienten als Chroniker eingestuft wuerden. Nach
den neuen Regeln gelten Patienten als chronisch krank, wenn sie wegen
der selben Krankheit mindestens ein Jahr lang einmal pro Quartal zum
Arzt muessen und entweder pflegebeduerftig oder zu mindestens 60
Prozent behindert sind. |
Tarifverhandlungen in der Metall-Branche |
Boeblingen. Bei den Tarifverhandlungen der Metall-Branche fuer den
Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg haben die Arbeitgeber ein erstes
Angebot vorgelegt. Es liegt aber weit von den Forderungen der
Gewerkschaft entfernt. Die Arbeitgeber boten Lohnerhoehungen von 1,2
Prozent in diesem und weiteren 1,2 Prozent im naechsten Jahr an.
Ausserdem wollen sie, dass freiwillige Betriebsvereinbarungen ueber
laengere Wochenarbeitszeiten moeglich sind. Die Mehrarbeit soll
allerdings nur zum Teil bezahlt werden. Der stellvertretende
IG-Metall-Vorsitzende Huber bezeichnete dieses Angebot als Frechheit
und wies es umgehend zurueck. Die IG Metall fordert bislang vier
Prozent mehr Geld. Die Gespraeche wurden auf Dienstag vertagt. |
Erste Enteignungsantraege fuer Messe 'auf den Fildern' gestellt |
Stuttgart. Die Projektgesellschaft fuer die geplante neue Messe auf
den Fildern hat beim Regierungspraesidium die ersten Antraege zur
Enteignung von Grundstuecken gestellt. Davon betroffen sind die Stadt
Leinfelden-Echterdingen und fuenf Landwirte. Die Stadt und die
Landwirte haben beim Verwaltungsgericht Stuttgart gegen den
Planfeststellungs-Beschluss und gegen das Landesmesse-Gesetz mit
seinen Enteignungsklauseln geklagt. Ueber diese Klage soll Mitte
Februar verhandelt werden. Die Projekt-Gesellschaft will mit dem Bau
der neuen Fildermesse im Spaetsommer anfangen.Erst Mitte der Woche
hatte der Gemeinderat von Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen)
entschieden, die Klage gegen die geplante Landesmesse nicht
zurueckzuziehen. Die Reaktionen darauf reichten von "vergebene Chance"
bis zu "Beschluss der Vernunft". |
Gemeindetag gegen weitere Steuersenkungen |
Stuttgart. Auch nach dem Scheitern im Vermittlungsausschuss bleibt
fuer den baden-wuerttembergischen Gemeindetag eine grundlegende
Finanzreform der Kommunen ein Thema. "Staedte und Gemeinden haetten
neben einer Modernisierung der veralteten Gewerbesteuer ein weitaus
staerkeres Soforthilfeprogramm gebraucht", sagte
Gemeindetags-Praesident Otwin Brucker in Stuttgart. Zudem glaubt
Brucker nicht an eine deutliche Erhoehung der Steuereinkommen durch
das so genannte Steuerehrlichkeitsgesetz: "Realistisch kann man nur
hoffen, dass 2005 in Baden-Wuerttemberg von den mit 446 Millionen
angenommenen Mehreinnahmen wenigstens ein Drittel eingehen".Die
naechste Stufe der Steuerreform, so fuerchtet der
Gemeindetags-Praesident, wuerde Staedte und Gemeinden 2004 weit ueber
100 Millionen Euro kosten. Brucker warnte vor weiteren Steuersenkungen
zu Lasten von Staedten und Gemeinden: "Immer mehr kommunale Leistungen
bei immer geringeren Steuereinnahmen - diese Rechnung geht nicht
auf."So sei etwa der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in etwa
gleich geblieben, genau so wie die Schluesselzuweisungen aus dem
kommunalen Finanzausgleich. Demgegenueber stuenden Mehrausgaben in
Hoehe von einer Milliarde Euro beispielsweise im Sozial- und
Jugendhilfebereich. |
Mainzer Landtag verabschiedet Haushalt 2004 |
Mainz. Der rheinland-pfaelzische Landtag hat mit den Stimmen der
Regierungskoalition von SPD und FDP den Haushalt fuer 2004
verabschiedet. Die Opposition lehnte den Etat einmuetig ab. Der Etat
hat ein Gesamtvolumen von 11,5 Milliarden Euro und sieht eine
Neuverschuldung in Hoehe von 968 Millionen Euro vor. Fuer
Personalkosten sind 41,8 Prozent der Ausgaben veranschlagt. Die
Investitionsquote liegt bei 11,2 Prozent. Der Schlussabstimmung war
ein dreitaegiger Beratungsmarathon voraus gegangen. Dabei hatte die
Opposition von CDU und Gruenen vor allem die hohe Verschuldung
bemaengelt. Mehr Zuschuesse - keine DiaetenerhoehungNeben dem Etat
haben die Parlamentarier ausserdem beschlossen, die
Fraktionszuschuesse um 1,5 Prozent bzw. 62.500 Euro zu erhoehen. Auf
eine Anhebung der Diaeten hat der Landtag hingegen im zweiten Jahr
hintereinander verzichtet. |
Europaeische Marssonde 'Mars-Express' findet Eis und Wasserdampf |
Die europaeische Marssonde hat nach Angaben der Raumfahrtagentur ESA
auf dem Mars Wasser und Eis entdeckt. Wie ESA-Wissenschaftler in
Darmstadt mitteilten, haben Instrumente an Bord der Raumsonde "Mars
Express" Wasserdampf in der Atmosphaere des Roten Planeten
nachgewiesen. Zudem bewiesen die ersten Daten die Existenz von
Wassereis am Suedpol. Die Wissenschaftler der europaeischen
Raumfahrtagentur ESA praesentierten heute aufsehenerregende Bilder.
Zusehen sind gewaltige Krater, riesige Vulkane und kilometerlange
Taeler. Die Oberflaeche scheint in Teilen jener der Erde zu aehneln.
Fuer die Wissenschaft ist mit dem Erfolg eine bemannte Mission naeher
gerueckt. Bundesforschungsministerin Bulmahn bezeichnete die
europaeische Mars-Mission als "gigantischen Erfolg". Unterdessen
sendet der NASA-Marsroboter "Sprit" nach zweitaegiger Unterbrechung
wieder Signale. Die "Deep Space"-Teleskope empfingen ein
zehnminuetiges Signal |
Positive Bilanz der CMT |
Stuttgart. Die Veranstalter der Touristikmesse Caravan Motor Touristik
(CMT) haben eine weitgehend positive Bilanz gezogen. Nach schwaecheren
Jahren zeigten sich die Zeichen eines Aufschwungs. Die Deutschen
haetten wieder Lust aufs Reisen. Die Anteil der Messebesucher, die auf
der CMT gleich eine Reise gebucht haetten, sei von 14 auf 24 Prozent
gestiegen. Und auch bei den Besucherzahlen zeigt sich Messe-Chef
Ulrich Kromer optimistisch: Das urspruengliche Ziel von 190.000
Besuchern koennte vielleicht sogar leicht uebertroffen werden.Noch bis
zum Sonntag praesentieren auf dem Killesberg in Stuttgart mehr als
1.400 Aussteller aus 82 Laendern alles rund um den Urlaub. Die zehn
EU-Beitrittsstaaten und Kuba sind in diesem Jahr Partnerlaender der
groessten Publikumsmesse fuer Touristik. |
Prozessauftakt nach Bombendrohung gegen Duesseldorfer Flughafen |
Rund vier Monate nach der folgenschweren Bombendrohung gegen den
Flughafen Duesseldorf muss sich eine 29-Jaehrige vor dem Landgericht
verantworten. Zum Prozessauftakt verweigerte die An- geklagte die
Aussage. Auch eine Psychologin konnte bislang nicht mit ihr sprechen.
Die Staatsanwaltschaft wirft der Frau vor, Mitte September telefonisch
mehrere Bombendrohungen abgesetzt zu haben. Der Flughafen war
daraufhin evakuiert worden. Rund 15.000 Passagiere sassen fest. Bei
einem Schuldspruch koennen bis zu fuenf Jahre Haft verhaengt werden.
Dann waere auch Schadenersatz faellig. |
Polizei verfolgt Einbruchs-Spur bis nach Hongkong |
Duernau. Bis nach Hongkong hat die Polizei die Spur von Handys und
Spielkonsolen verfolgt, die bei einem Einbruch in eine
Grosshandelsfirma im November in Duernau (Kreis Goeppingen) erbeutet
worden waren. Nun wurden die Tatverdaechtigen festgenommen. Der Wert
der Beute wurde mit einer halben Million Euro angegeben. Nach
Polizeiangaben wurden bei Razzien sieben Tatbeteiligte aus Frankfurt
und Hanau in Hessen festgenommen, sechs von ihnen kamen in
Untersuchungshaft. Auf ihre Spur kam die Polizei auch durch Hinweise
aus der Bevoelkerung. Zuvor war eine Belohnung ausgesetzt worden.Die
Drahtzieher des Einbruchs sollen in Frankfurt eine Firma betrieben
haben, die von der Duernauer Grosshandlung beliefert wurde. Die
Erkenntnis, dass die Beute nach Hongkong per Luftfracht verschoben
wurde, hatte auch dort Ermittlungen von Verbindungsbeamten des
Bundeskriminalamts und von Interpol zur Folge. Das Diebesgut konnte
allerdings nicht mehr ausfindig gemacht werden. |
Muttermord gestanden |
Geislingen. Im Fall der gestern in Nellingen gefundenen Frauenleiche
hat der Sohn des Opfers ein Gestaendnis abgelegt. Noch am gestrigen
Abend hatte die Polizei den 34-Jaehrigen verhaftet. Er soll seine
Mutter im Streit erstochen haben. Bei der Festnahme wurden bei dem
Tatverdaechtigen blutverschmierte Kleidung und ein Taschenmesser
gefunden. Es kommt als Tatwerkzeug in Frage. Moeglicherweise sei sein
psychischer Zustand Ursache fuer die Tat gewesen, so Polizeiangaben.
Schon frueher sei er in psychiatrischer Behandlung gewesen.Der
34-Jaehrige, nach dem in einer Grossfahndung gesucht worden war, sitzt
nun in Ulm in Untersuchungshaft.Nach bisherigen Ermittlungen war es in
der Nacht zu Donnerstag in der gemeinsamen Wohnung von Mutter und Sohn
in Geislingen zu einem Streit gekommen. Entgegen erster Vermutungen
hat der Mann seine Mutter vermutlich nicht in der Wohnung, sondern am
Fundort der Leiche, neben einer Scheune in Nellingen im
Alb-Donau-Kreis, erstochen. An einer Strasse bei Nellingen hatte ein
Landwirt die Tote am Donnerstagmorgen gefunden. Nachbarn gaben
gegenueber der Polizei an, den Streit gehoert zu haben. |
Akademie der Kuenste erwirbt umfangreiche Brecht-Sammlung |
Berlin. Die Akademie der Kuenste hat eine umfangreiche Sammlung mit
Werken des Schriftstellers Bertolt Brecht erworben. Die 44 Manuskripte
stammen aus dem Besitz der 2000 gestorbenen Schweizer Filmemacherin
Renata Mertens-Bertozzi. Sie hat Brecht und seiner Familie im Exil
Unterkunft geboten. Ausserdem uebersetzte sie Texte, gab sie heraus
und vermittelte Auffuehrungen von Brecht-Stuecken. Der Brecht-Forscher
Werner Wuethrich hat die sensationelle Sammlung erst im vergangenen
Jahr in der Naehe von Zuerich entdeckt. |
Schuettler/Kiefer bei Australian Open ausgeschieden |
Melbourne. Nach ihren Erstrundenniederlagen im Einzel sind Rainer
Schuettler und Nicolas Kiefer jetzt auch im Doppel bei den Australian
Open ausgeschieden. Die deutschen Tennisspieler verloren im
Achtelfinale trotz phasenweiser guter Leistung 5:7 und 4:6 gegen Mark
Knowles von den Bahamas und Daniel Nestor aus Kanada. Das
Weltklasse-Duo hatte die Australian Open 2002 gewonnen und stand im
vorigen Jahr im Finale. |
Boerse |
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Quellen |
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