Ansprache Thierses zum Volkstrauertag |
Bundestagspraesident Thierse hat Forderungen nach einem Schlussstrich
unter die deutsche Vergangenheit zurueckgewiesen. Ein Ausstieg aus der
Geschichte und ein Verdraengen des Grauens seien unmoeglich, sagte er bei
der Gedenkfeier zum heutigen Volkstrauertag im Bundestag in Berlin. Der
Blick zurueck falle aber nicht nur duester aus. Neben der Trauer mit
vielen schmerzvollen Erinnerungen stuenden auch Hoffnung und Zuversicht,
betonte Thierse. |
Schroeder fordert Partei erneut zu Geschlossenheit auf |
3 Wochen vor dem SPD-Parteitag in Berlin hat der Vorsitzende der
Sozialdemokraten, Schroeder, Geschlossenheit in den eigenen Reihen
gefordert. Die Buerger wollten eine SPD, die einig und stark sei, sagte
der Bundeskanzler in Berlin bei einem Treffen von Delegierten der
ostdeutschen Landesverbaende.
Zum Auftakt der Konferenz hatte Brandenburgs Ministerpraesident Stolpe
gemahnt, das Thema soziale Gerechtigkeit duerfe nicht vernachlaessigt
werden. Die SPD muesse als die Partei der kleinen Leute erkennbar bleiben. |
Klimmt fordert mehr Ruecksicht auf die Anliegen der Gruenen |
Bundesverkehrsminister Klimmt hat die SPD aufgefordert, mehr Ruecksicht
auf die Gruenen zu nehmen. In der Berliner Tageszeitung sagte er, die SPD
stehe fuer soziale Gerechtigkeit, den Abbau der Arbeitslosigkeit und
Beschaeftigungspolitik. Den Gruenen sei der Ausstieg aus der Atomenergie
und die Verkehrspolitik wichtig. Darauf muesse man auch als groesserer
Koalitionspartner Ruecksicht nehmen. |
Zustimmung und Ablehnung zu Schilys Plaenen zum Asylrecht |
Eine Forderung von Innenminister Schily nach einer Reform des Asylrechts
sorgt fuer Streit in der Regierungskoalition. Die Vorsitzende der
Gruenen-Fraktion im Bundestag, Mueller, mit ihrer Partei werde es eine
Verschaerfung nicht geben. Frau Mueller verwies im ZDF auf den
Koalitionsvertrag und meinte darueber hinaus, das Grundrecht auf Asyl
duerfe nicht zum Gnadenrecht verkommen. Aehnlich argumentierte die
Auslaenderbeauftragte der Bundesregierung, Beck, die ebenfalls den Gruenen
angehoert.
Dagegen bot der hessische Ministerpraesident Koch Schily die
Unterstuetzung der CDU an, falls er seine Vorstellungen zur Reform des
Asylrechts als Gesetzentwurf vorlege. |
Politiker sind fuer Begnadigung der ehemaligen Politbueromitglieder |
Politiker aller Parteien sind dafuer, die ehemaligen
DDR-Politbueromitglieder Krenz, Schabowski und Kleiber zu begnadigen. Die
fruehere Buergerrechtlerin Lengsfeld sagte der "Welt am Sonntag", damit
liesse sich verhindern, dass die Verurteilten zu Maertyrern gemacht
wuerden.
Der CDU-Abgeordnete Eppelmann sagte, vor einer Begnadigung muessten die
frueheren DDR-Politiker allerdings ihre Schuld einsehen. Bei Krenz habe er
diesen Eindruck aber nicht. |
Brandenburger FTP fordert Ruecktritt Gerhardts |
Die brandenburger FDP hat den Bundesvorsitzenden Gerhardt zum Ruecktritt
aufgefordert. Mit deutlicher Mehrheit billigten die Delegierten eines
Sonderparteitags in Potsdam einen Antrag, in dem ein inhaltlicher und
personeller Neuanfang verlangt wird. Darin heisst es, Gerhardt setze das
Parteiprogramm nicht wirksam um. Sein Ruecktritt waere ein ueberzeugendes
und von vielen erwartetes Zukunftssignal. |
Fussball: Rehagel verlaengert Vertrag beim FCK |
Otto Rehagel hat seinen Trainervertrag veim 1. FC Kaiserslautern bis 2002
verlaengert. In den letzten Wochen hatte es Geruechte gegeben, wonach
Rehagel beim FCK aufhoeren wollte. |
Quellen |
|