Kinkel zur Verfolgung von Kriegsverbrechern im frueheren Jugoslawien |
Bundesaussenminister Kinkel hat die Konfliktparteien im frueheren Jugoslawien
aufgefordert bei der Verfolgung von Kriegsverbrechern mitzuarbeiten. In Bonn
wies Kinkel darauf hin, dass sich im Daytoner Friedensabkommen alle Seiten
verpflichtet haetten, mit dem UNO-Tribunal in Den Haag zu kooperieren. Der
Bundesaussenminister betonte, notfalls muesse die Wiederaufbauhilfe mit der
Strafverfolgung verknuepft werden. Ein weiteres Verbleiben der als
Kriegsverbrecher Angeklagten in oeffentlichen Aemtern, darunter Serbenfuehrer
Karacic und Militaerchef Mladic, nannte Kinkel eine Belastung fuer den
Friedensprozess. |
Kohl will dass Deutschland auch in Zukunft fuer friedliche Zukunft eintritt |
Die Deutschen werden nach den Worten von Bundeskanzler Kohl auch kuenftig
ihren Beitrag zu einer friedlichen Zukunft leisten. In einer ueber die
Deutsche Welle verbreiteten Ansprache zum Jahreswechsel an die im Ausland
lebenden Deutschen sagte Kohl, man brauche Europa um Frieden und Freiheit
jetzt und im 21. Jahrhundert zu bewahren sowie um auf den Weltmaerkten
konkurrenzfaehig zu bleiben. Zugleich wuerdigte der Kanzler den Einsatz der
Bundeswehrsoldaten fuer Bosnien-Herzegowina als Dienst am Frieden. Er hoffe,
so erklaerte Kohl, dass aus dem vor zwei Wochen in Paris geschlossenen Frieden
jetzt ein gelebter Friede fuer die leidgeprueften Menschen in der Region
erwachse. Optimistisch aeusserte sich der Bundeskanzler zum weiteren
Zusammenwachsen des vereinten Deutschlands. Trotz aller Schwierigkeiten
wuerden die Wunden von 40 Jahren Trennung heilen. Dafuer sei vorallem Geduld
miteinander erforderlich. Kohl raeumte ein, dass sich im vergangenen Jahr
nicht alle Erwartungen erfuellt haetten. |
Weniger Aussiedler in 1995 als noch 1994 |
Die Zahl der Spaetaussiedler ist im vergangenen Jahr leicht zurueckgegangen.
1995 wurden knapp 218,000 Aussiedler vorallem aus dem Gebiet der ehemaligen
Sowjetunion registriert, die in die Bundesrepublik kamen. Das waren etwa 4700
weniger als 1994. Der Aussielderbeauftragte der Bundesregierung, Waffenschmidt,
sagte in Bonn, die Zahl der in diesem Jahr einreisenden werde wesentlich von
der wirtschaftlichen und politischen Gesamtentwicklung in den einzelnen
GUS-Staaten abhaengen. Die Bundesregierung werde sich weiterhin dafuer
einsetzen, dass viele dieser Deutschstaemmigen eine Perspektive zum Bleiben in
Osteuropa erhielten. |
Suessmuth ruft zu Mut bei Veraenderungen auf |
Bundespraesidentin Suessmuth hat dazu aufgerufen, im neuen Jahr mehr Mut zu
Veraenderungen aufzubringen. Dies gelte fuer jeden Einzelnen wie auch fuer die
Politik sagte Frau Suessmuth in ihrer Neujahrsansprache im Deutschlandradio.
Die Bundesbuerger forderte sie auf, unkonventionelle Ideen zuzulassen um die
Arbeitslosigkeit zu beseitigen. Die Vorstellungen der Gewerkschaften fuer ein
Buendnis fuer Arbeit wiesen in die richtige Richtung. Um die derzeitigen
Probleme loesen zu koennen, muessten die Menschen bereit sein, ihr eigenes
Verhalten zu aendern. Wichtig in den naechsten Jahren sei es, in die Existenz-
und Zukunftsforschung zu investieren betonte die Bundestagspraesidentin. |
CSU will Dauer von Kuren verringern |
Die Dauer von Kuren und Rehabilitationsmassnahmen soll nach den Plaenen der
CSU verringert werden. Wie die BILD Zeitung unter Beruf auf den Vorsitzenden
der CSU Landesgruppe im Bundestag, Gloss, berichtet, wolle sich die Partei auf
ihrer Klausurtagung in Kreut auf ein entsprechendes Modell verstaendigen. Es
sieht unter anderem die Verkuerzung von Kuraufenthalten von 4 auf 3 Wochen in,
so woertlich, vertretbaren Fallen vor. Gloss kuendigte fuer den oeffentlichen
Dienst eine Anpassung der Lebensarbeitszeit an die Rentenversicherung, eine
Einschraenkung des vorzeitigen Ruhestands sowie eine Begrenzung der
Versorgungslasten an. |
Randalierer behindern Feuerwehr bei Brand in Speyer |
Speyer. In der Silvesternacht ist es in der Innenstadt zu gewalttaetigen
Ausschreitungen gekommen. Dabei wurden sechs Menschen verletzt. Eine Gruppe
von Randalierern griff Feuerwehrleute an, die einen Dachstuhlbrand bekaempfen
wollten. Die angetrunkenen Krawallmacher hatten sich unter eine Menge von rund
200 Menschen gemischt. Eine Gruppe von Skinheads bewarf die Feuerwehrleute mit
Flaschen. Ausserdem versuchten die Randalierer, die Wehrleute mit
Feuerwerksraketen von den Leitern zu schiessen. Die Feuerwehrleute spritzten
zeitweise mit ihren Wasserschlaeuchen in die Menge um die Angriffe abzuwehren.
Auch Polizeibeamte wurden attackiert. Die Polizisten setzten Wasserwerfer und
Schlagstoecke ein. |
Brandstiftung bei Unterkunft bosnischer Kriegsfluechtlinge in Bayern |
Altoetting. Vermutlich durch Brandstiftung ist in Oberbayern in der
Silvesternacht eine Unterkunft bosnischer Kriegsfluechtlinge abgebrannt. Die
29 Hausbewohner konnten rechtzeitig gerettet werden. Sie wurden nicht verletzt.
Der Sachschaden betraegt mehrere 100,000 DM. Durch zwei anonyme Anrufe war der
Brand Stunden zuvor angekuendigt worden. Eine Polizeistreife durchsuchte
ergebnislos das Mehrfamilienhaus. Kurz vor Mitternacht schlugen dann die
Flammen aus dem Dachstuhl. |
Jahr begann mit zusaetzlicher Schaltsekunde |
Braunschweig. Das Jahr 1996 hat mit einer zusaetzlichen Sekunde begonnen. Die
physikalisch-technische Bundesanstalt in Braunschweig hielt ihre Atomuhren
fuer eine Sekunde an und fuegte in die gesetzliche Zeit eine sogenannte
Schaltsekunde ein. Der Grund ist, dass sich die Erde unregelmaessig dreht.
Zwischen der von der Erdrotation bestimmten mittleren Sonnenzeit und der von
Atomuhren gemessenen Zeit gibt es dehalb Abweichungen. Um dies auszugleichen
wird die Atomzeit deshalb mit den Schaltsekunden korrigiert. |
Tanklastwagen mit 10000 Litern Sahne im Allgaeu verunglueckt |
Kempten. In Bad Oberstaufen im Allgaeu ist ein Tanklastwagen mit mehreren
10,000 Litern Sahne verunglueckt. Der Grossteil der Sahne lief in einen Bach.
Die Feuerwehr befuerchtet ein Fischsterben weil die Sahne dem Wasser den
Sauerstoff entzieht. |
Quellen |
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