GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 30. 03. 2004



* EU erzielt Durchbruch bei gemeinsamem Asylrecht
* Schwedens Ministerpraesident Persson zu Besuch in Berlin
* Deutsche EU-Parlamentarier wehren sich gegen Betrugsvorwuerfe
* Schroeder kuendigt weitere Unterstuetzung fuer Afghanistan an
* Streit um Emissionshandel beigelegt
* Gespraeche ueber Arbeitslosengeld II gescheitert
* BGS-Praesident Knorren aus Amt enthoben
* Uneinigkeit ueber Regelungen fuer Langzeitarbeitslose
* Kennzeichnung von Huehnereiern mangelhaft
* Struck stellt Grundzuege eines neuen Bundeswehr-Konzeptes vor
* Bayerisches Kabinett beschliesst Entwurf zum achtjaehrigen Gymnasium
* Rheinland-Pfalz fuer Gebuehren fuer Langzeitstudierende
* Kopftuchgesetz passiert Schulausschuss des Stuttgarter Landtags
* ICE durch Thueringen soll auf jeden Fall gebaut werden
* Lahr wird kein Passagierflughafen
* Verkaufsrekord fuer BMW im Maerz
* Mehr Schutz fuer Anwaelte bei Geldwaesche
* Anklagen gegen Tauschboersen-Benutzer
* Bildhauer Erich Hauser verstorben
* EnBW wird Hauptsponsor des KSC
* Boerse



EU erzielt Durchbruch bei gemeinsamem Asylrecht

Die Innenminister der EU haben eine wichtige Huerde auf dem Weg zu einem gemeinsamen europaeischen Asylrecht vor der EU-Erweiterung am 1. Mai genommen. Bei ihrem Treffen in Bruessel einigten sich die Minister nach Angaben aus diplomatischen Kreisen auf wesentliche Punkte beim humanitaeren Fluechtlingsschutz. Danach sollen kuenftig auch Personen Asyl in der Europaeischen Union geniessen, die von nicht-staatlichen Stellen verfolgt werden. Der von Fluechtlingsorganisationen scharf kritisierte Regelung zu so genannten sicheren Drittstaaten war aber weiter umstritten.


Schwedens Ministerpraesident Persson zu Besuch in Berlin

Kanzler Schroeder und Schwedens Ministerpraesident Persson haben sich nach einem Treffen in Berlin optimistisch gezeigt, dass ein Kompromiss fuer die EU-Verfassung in greifbarer Naehe sei. Er sehe "sehr sehr gute Chancen" fuer die Verfassung, sagte Persson.


Deutsche EU-Parlamentarier wehren sich gegen Betrugsvorwuerfe

Die deutschen Abgeordneten im Europaoarlament haben sich in Strassburg gegen Betrugsvorwuerfe gewehrt. Europaeische Spitzenpolitiker von CDU, CSU, SPD, Gruenen und PDS bezeichneten Aeusserungen des fraktionslosen Abgeordneten Martin als unhaltbar und ungerechtfertigt. Dieser hatte von 7200 Faellen gesprochen, in denen Abgeordnete ungerechtfertigt Tagegeld kassiert haetten.


Schroeder kuendigt weitere Unterstuetzung fuer Afghanistan an

Berlin. Afghanistan kann sich der weiteren Unterstuetzung durch Deutschland nach den Worten von Kanzler Schroeder sicher sein. Vor der morgen in Berlin beginnenden Geberkonferenz sagte Schroeder dem afghanischen Praesidenten Karsai zu, dass die Bundesrepublik ihre militaerischen und finanziellen Hilfen fuer das kriegszerstoerte Land fortsetzen werde. Schroeder wuerdigte zugleich die Erfolge Afghanistans in den vergangenen zwei Jahren. Karsai raeumte ein, dass man das draengende Problem des Drogenanbaus in Afghanistan zunaechst falsch angegangen sei und versicherte, seine Regierung werde einen hoffentlich erfolgreicheren Weg einschlagen.


Streit um Emissionshandel beigelegt

Berlin. Wirtschaftsminister Clement und Umweltminister Trittin haben ihren Streit um den Emissionshandel beigelegt. In einem naechtlichen Krisengespraech im Kanzleramt einigten sich die Minister auf einen Kompromiss. Er sieht vor, dass die Industrie in den naechsten drei Jahren 503 Millionen Tonnen Kohlendioxid jaehrlich ausstossen darf. In einer zweiten Phase bis 2012 sollen die Unternehmen diese Menge auf 495 Millionen Tonnen senken. Damit liegen die Werte um je 15 Millionen Tonnen ueber den Plaenen Trittins und relativ nahe an den Forderungen Clements.

Die Umweltschutzorganisationen Greenpeace und WWF haben den Kompromiss zum Emissionshandel scharf kritisiert. Damit habe sich Rot-Gruen "vom Klimaschutz verabschiedet", sagte Greenpeace-Energieexperte Teske. Die Industrie muesse ihren "immens hohen Ausstoss an Treibhausgasen" fast nicht reduzieren. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) begruesste den Kompromiss hingegen. Es sei verhindert worden, dass neue Belastungen auf die Wirtschaft zukommen, so BDI-Praesident Rogowksi. Grundsaetzlich sei der Emissionshandel aber "ueberfluessig wie ein Kropf", meinte Rogowski im Deutschlandfunk.

Der nach langem Streit in der rot-gruenen Bundesregierung erzielte Kompromiss zum Handel mit Luftverschmutzungsrechten ist fuer die Gruenen nach den Worten von Parteichef Reinhard Buetikofer "schwer, aber vertretbar" "Wir verlassen die Auseinandersetzung nicht als Sieger, aber auch nicht als Besiegte", sagte er in Berlin. Er liess erkennen, dass der Streit beim Emissionshandel die Koalition belastet hat. Das Klima in der Koalition sei "etwas rauer geworden".


Gespraeche ueber Arbeitslosengeld II gescheitert

Die Gespraeche zwischen Regierung und Opposition ueber Zustaendigkeiten fuer das Arbeitslosengeld II sind gescheitert. Hessens Ministerpraesident Koch kuendigte nach einem Treffen mit Wirtschaftsminister Clement an, den Gesetzentwurf im Bundesrat blockieren zu wollen. Die Union warf der Koalition Wortbruch vor, die Vorlage weiche von zuvor getroffenen Absprachen ab. Streitpunkt war der juristische Stellenwert der Kommunen. Das Arbeitslosengeld II, also die Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe fuer Langzeitarbeitslose, sollte eigenverantwortlich in den Kommunen verwaltet werden.


BGS-Praesident Knorren aus Amt enthoben

Stuttgart/Muenchen. Der Praesident des Bundesgrenzschutzes (BGS) Sued, Heiko Knorren, ist von seinem Amt entbunden worden. Zum Hintergrund aeusserte sich das Bundesinnenministerium jedoch nicht. Ausloeser koennten die umstrittenen, verschaerften Kontrollen an der deutsch-schweizerischen Grenze gewesen sein. Das Bundesgrenzschutzamt Sued hat seinen Sitz in Muenchen und ist fuer die Bundeslaender Bayern, Baden-Wuerttemberg sowie teilweise fuer Hessen und Rheinland-Pfalz zustaendig. Seit Anfang Maerz sind die Kontrollen an der deutsch-schweizerischen Grenze intensiviert worden - offiziell eine regulaere Massnahme im Rahmen des Schengener Abkommens. Durch genauere Ausweiskontrollen hatte es kilometerlange Staus bei der Einreise nach Deutschland gegeben. Viele der 32.000 deutschen Grenzgaenger waren ueber die laengeren Wartezeiten an der Grenze veraergert. Auf der 403 Kilometer langen Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz gibt es 90 Uebergaenge. Das Vorgehen hatte auch zu Verstimmungen zwischen der Schweiz und Deutschland gefuehrt. Die Schweizerische Regierung war offenbar nicht ueber die verstaerkten Kontrollen informiert worden.


Uneinigkeit ueber Regelungen fuer Langzeitarbeitslose

Sozialdemokraten und Gewerkschaften sind sich bei den neuen Zumutbarkeitsregelungen fuer Langzeitarbeitslose weiterhin nicht einig. Der SPD-Vorsitzende Muentefering lehnte die vom DGB geforderten Aenderungen erneut ab. Beide Seiten wandten sich jedoch einmuetig gegen pauschale Verlaengerungen der Wochenarbeitszeit ohne Lohnausgleich. Die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Moenig-Raane hat die Hoffnung auf Aenderungen bei den Zumutbarkeitsregelungen fuer Langzeitarbeitslose geaeussert. Moenig-Raane sagte, beim Treffen des SPD-Gewerkschaftsrates habe in dieser Frage keine einheitliche Sicht geherrscht. Sie setze aber auf Aenderungen, sobald die negativen Auswirkungen der Regelungen in der Praxis belegt werden koennten.


Kennzeichnung von Huehnereiern mangelhaft

Mainz. Viele Huehnereier sind entgegen der Vorschriften nur mangelhaft gekennzeichnet. Das habe eine bundesweite Untersuchung in mehr als 800 Verkaufsstellen ergeben, teilte die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz mit. Seit Jahresbeginn sind Angaben zu Herkunft, Haltbarkeit und Haltungsform vorgeschrieben. In Rheinland-Pfalz fehlte den Angaben zufolge bei acht Prozent der untersuchten Eier der Stempelaufdruck mit dem Erzeugercode. In zwei Prozent der Faelle sei kein Mindesthaltbarkeitsdatum angegeben worden. Zudem werde das Datum zum Teil noch falsch berechnet, hiess es. Landesweit waren Eier aus 26 Geschaeften und 14 Wochenmarktstaenden untersucht worden.


Struck stellt Grundzuege eines neuen Bundeswehr-Konzeptes vor

Verteidigungsminister Struck hat die Grundzuege einer neue Konzeption fuer die Bundeswehr vorgelegt. Die Umgestaltung der Bundeswehr habe Fahrt aufgenommen, sagte er. Die Konzeption sei in der Endphase ihrer Erarbeitung, ergaenzte Generalinspekteur Schneiderhan. Die Bundeswehr soll laut Struck leistungsstark gehalten und leistungsfaehiger gemacht werden. Ihre Kernaufgabe bleibe der Schutz Deutschlands. Unter dem Druck knapper Haushaltsmittel soll die Bundeswehr bis 2010 auf 250.000 Soldaten verkleinert werden. Die Ruestungsausgaben sollen bis 2015 um rund 26 Milliarden Euro sinken.


Bayerisches Kabinett beschliesst Entwurf zum achtjaehrigen Gymnasium

Muenchen. Die Bayerische Staatsregierung hat das achtjaehrige Gymnasium nun auch auf den parlamentarischen Weg gebracht. Der Ministerrat billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf. Kultusministerin Hohlmeier kuendigte ausserdem an, dass der Freistaat fuer die zusaetzliche Kosten aufkommen wird und nicht etwa die Kommunen. Dabei geht es um den Mehraufwand fuer Mittagsbetreuung, bauliche Erweiterungen und die Schuelerbefoerderung. Ansonsten bleibt es neben der Verkuerzung der Gymnasialzeit um ein Jahr bei den bekannten Eckpunkten: Die Kollegstufe wird in ihrer bisherigen Form abgeschafft. Dafuer werden Intensivierungsstunden und so genannte "Seminarfaecher" eingefuehrt.


Rheinland-Pfalz fuer Gebuehren fuer Langzeitstudierende

Mainz. Die rheinland-pfaelzische Landesregierung hat die Einfuehrung von Studiengebuehren fuer Langzeitstudenten beschlossen. Der Ministerrat nahm die Plaene des Wissenschaftsministeriums an. Der Landtag muss der Verordnung aber noch zustimmen. Wie Minister Juergen Zoellner mitteilte, werden ab dem kommenden Wintersemester 650 Euro pro Semester faellig, wenn die Regelstudienzeit um das 1,75-fache ueberschritten wird. Die Verordnung sieht auch Studienkonten vor, die ein gebuehrenfreies Erststudium gewaehrleisten sollen. Zoellner sprach von einer fairen und angemessenen Regelung. Von der Gebuehr seien nach derzeitigem Stand weniger als zehn Prozent der Studenten betroffen. Nach der von Zoellner entwickelten Studienkontenregelung koennen im Erststudium nicht verbrauchte so genannte Semesterwochenstunden entweder fuer ein neues Studium oder fuer die Weiterbildung genutzt werden. Fuer jede Semesterwochenstunde, die auf dem Konto bleibt, soll ein Betrag von 50 Euro gutgeschrieben werden. Wenn ein Studium mit neun Semestern Regelstudienzeit in zehn Semestern abgeschlossen wird, steht ein Guthaben von 4.000 Euro zur Verfuegung. Damit unterscheide sich die Regelung nachdruecklich von so genannten Langzeitstudiengebuehren, sagte Zoellner.


Kopftuchgesetz passiert Schulausschuss des Stuttgarter Landtags

Der Schulausschuss des Landtags hat sich fuer eine Korrektur des Entwurfs zum sogenannten Kopftuchgesetz der Landesregierung ausgesprochen. Das Gremium entsprach damit einem gemeinsamen Aenderungsantrag von CDU, FDP und SPD. Der Ausschussvorsitzende Peter Wintruff (SPD) teilte heute mit, das Gremium habe dem gemeinsamen Aenderungsantrag und dem angepassten Gesetzentwurf mit grosser Mehrheit zugestimmt. Ziel des neuen Gesetzestextes sei ein noch deutlicherer Bezug zur baden-wuerttembergischen Landesverfassung. Mit dem Gesetz soll Lehrkraeften an oeffentlichen Schulen alle politischen, religioesen und weltanschaulichen aeusseren Bekundungen untersagt werden, die die Neutralitaet des Landes gegenueber Schuelern und Eltern oder den Schulfrieden stoeren koennten. Ein von den Gruenen vorgelegter Alternativentwurf wurde abgelehnt. Der geaenderte Entwurf soll die Chancen des Gesetzes bei einer moeglichen Ueberpruefung durch das Bundesverfassungsgericht verbessern. Die bisherige Passage war nach Meinung von Fachleuten nicht verfassungsgemaess formuliert, weil sie christliche Symbole gegenueberSymbolen anderer Religionen bevorzugt habe. Der Landtag will das Gesetz am kommenden Donnerstag verabschieden.


ICE durch Thueringen soll auf jeden Fall gebaut werden

Die Bundesregierung haelt nach den Worten von Verkehrsminister Stolpe am Bau der ICE-Strecke Nuernberg-Erfurt-Berlin fest. "Die Strecke ist unabdingbar", sagte Stolpe vor Beginn der Verkehrsministerkonferenz von Bund und Laendern. Die Minister beschaeftigen sich ab heute in Weimar unter anderem mit den Konsequenzen der ausgebliebenen Einnahmen aus der Lkw-Maut. Der thueringische Verkehrsminister Reinholz warnte im Morgenmagazin von ARD und ZDF, von den Ausfaellen seien nicht nur die neuen Laender betroffen, auch Westdeutschland muesse auf wichtige Verkehrsvorhaben verzichten.


Lahr wird kein Passagierflughafen

Stuttgart. Die Landesregierung will dem Flughafen Lahr (Ortenaukreis) keine Genehmigung fuer Passagierfluege erteilen. Das erklaerte Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) nach einer Kabinettssitzung in Stuttgart. Bisher werden in Lahr ausschliesslich Frachtflieger abgefertigt. Doering kuendigte jedoch an, es werde "unbuerokratische Ausnahmeregelungen fuer Passagierfluege" geben, um in Lahr bestimmte Veranstaltungen zu ermoeglichen. Der Ministerrat sprach sich gegen eine Nutzung fuer Passagierfluege aus, da es dafuer keinen Bedarf gebe und sie ausserdem nicht im Landesentwicklungsplan vorgesehen sei. In der Region Oberrhein gibt es noch die Flughaefen in Rheinmuenster-Soellingen, Strassburg und Basel/Mulhouse.


Verkaufsrekord fuer BMW im Maerz

Muenchen. Der bayerische Autohersteller BMW hat im Maerz so viele Autos verkauft wie noch nie zuvor innerhalb eines Monats. Wie der Konzern mitteilte, gingen rund 113.000 BMW, Mini und Rolls-Royce an die Kunden.


Mehr Schutz fuer Anwaelte bei Geldwaesche

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat der Bestrafung von Rechtsanwaelten wegen Geldwaesche enge Grenzen gesetzt. Kuenftig ist dies nur moeglich, wenn Strafverteidiger wissentlich Geld aus einer illegalen Tat als Honorar angenommen haben. Eine leichte Fahrlaessigkeit, so die Richter, reiche nicht aus. Die Bundesregierung begruesste das Urteil als sehr gute Entscheidung. Justizstaatssekretaer Geiger sagte, Rechtsanwaelte koennten auch kuenftig nicht zur Geldwaesche benutzt werden.


Anklagen gegen Tauschboersen-Benutzer

Die Phonoverbaende gehen jetzt auch in Deutschland rechtlich gegen einzelne Musikanbieter in illegalen Internet-Tauschboersen vor. In einer ersten Klagewelle erstatteten die Deutsche Landesgruppe der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) und eine von ihr beauftragte Hamburger Rechtsanwaltskanzlei 68 Strafanzeigen gegen unbekannt. Die deutschen Phonoverbaende teilten weiter mit, die Staatsanwaltschaft habe die Provider zur Information verpflichtet und Strafverfahren eingeleitet. Sobald die Identitaet der Beschuldigten bekannt sei, wuerden die Rechteinhaber Zivilverfahren einleiten und Schadensersatz geltend machen. Die Teilnehmer von Tauschboersen sind bisher noch nicht rechtlich belangt, sondern im vergangenen Jahr zunaechst mit verschiedenen Massnahmen ueber illegale Musikangebote aufgeklaert worden. N


Bildhauer Erich Hauser verstorben

Zum Tod des Bildhauers Erich Hauser. Ob in seiner Wahlheimat Rottweil oder in den Metropolen der Welt: Blinkender Stahl war fuer Erich Hauser das Mittel kuenstlerischen Ausdrucks. Internationale Anerkennung fanden seine Arbeiten erstmals 1969 mit dem "Grossen Preis der Biennale Sao Paulo". Ein Jahr spaeter liess er sich in Rottweil nieder, wo die "Kunststiftung Erich Hauser" sein Werk in einem Skulpturenpark praesentiert und Nachwuchstalente mit Stipendien foerdert. Erich Hauser ist nach langer Krankheit am Sonntag, 28.3.2004, in Rottweil gestorben. Eines der letzten grossen Kunst-Projekte von Erich Hauser in Rottweil war die " Rottweiler Postbox": Ein gigantischer Briefkasten aus Edelstahl, in den die Rottweiler Buerger Briefe an imaginaere Leser einwerfen sollten.


EnBW wird Hauptsponsor des KSC

Karlsruhe. Die Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) wird mit Beginn der Saison 2004/2005 neuer Hauptsponsor des Karlsruher SC. Ueber die Hoehe des finanziellen Engagements wurde Stillschweigen vereinbart. Die Vereinspitze bestaetigte jedoch indirekt eine Summe von rund 700.000 Euro fuer den Fussball-Zweitligisten.Unter anderem wirbt die EnBW ab der kommenden Spielzeit auf den Trikots der KSC-Profis. Laut KSC-Praesident Hubert Raase ist der Sponsorenvertrag ein wichtiger Schritt zur finanziellen Sanierung des Vereins. Weder EnBW noch KSC wollten sich dazu aeussern, wie lange der Vertrag laeuft. EnBW-Vorstandsvorsitzender Utz Claasen erlaeuterte: "Der Vertrag laeuft so lange, wie wir uns gut verstehen". Er sprach von einem langfristigen Engagement. Das Sponsoring gilt wie beim bisherigen Trikotsponsor Karlsruher Versicherungen nicht fuer die Regionalliga, falls der Karlsruher SC absteigen sollte.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8192 Euro
Kanada (1 $) 0.6269 Euro
England (1 Pfund) 1.4988 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.094 Euro
Japan (100 Yen) 0.7757 Euro
Schweden (100 skr) 10.792 Euro
Suedafrika (100 R) 13.033 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3874 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10339 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11693
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ