EU-Verfassungskonvent: Kompromissloesung in Sicht |
Dem Praesidium des Verfassungskonvents der EU ist es offenbar
gelungen, eine Kompromissloesung im Streit um die kuenftige
EU-Machtverteilung vorzulegen. Der neue Vorschlag von
Konventspraesident Giscard d'Estaing, der die Befugnisse des
kuenftigen "EU-Chefs" eingrenzt und damit den Vorstellungen der
kleineren EU-Staaten entgegenkommt, wurde den Angaben zufolge von
den 105 Konventsmitgliedern ueberwiegend positiv aufgenommen. Auch
Bundesaussenminister Fischer, der als Kandidat fuer den neu zu
schaffenden Posten des EU-Aussenministers im Gespraech ist,
begruesste den Vorschlag. |
Bundestag stimmt Einsatz von UNO-Truppe im Kongo zu |
Berlin . Mit Blick auf die dramatische Lage im Buergerkriegsland Kongo
haben sich alle Fraktionen des Bundestages fuer den Einsatz einer
UN-Eingreiftruppe ausgesprochen. Allerdings gingen die
Parteienmeinungen ueber Details der EU-Friedensmission auseinander.
Die Union aeusserte die Sorge, dass sich Europa ohne die
Unterstuetzung der Nato bei dem Konflikt in dem Buergerkriegsland
uebernehmen koennte. Peter Ramsauer, parlamentarischer
Geschaeftsfuehrer der CSU-Landesgruppe und Unionsfraktion im
Bundestag, ist gegen eine militaerische Beteiligung der Bundeswehr bei
der Friedensmission im Kongo. Nach Einschaetzung der Staatsministerin
im Auswaertigen Amt, Kerstin Mueller (B 90/Gruene), gibt es angesichts
der schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen im Kongo keine
Alternative zu dem Einsatz.Ueber eine deutsche Beteiligung an dem
Kongo-Einsatz will der Bundestag am 18. Juni entscheiden. Unterdessen
trafen die ersten franzoesischen Soldaten eines Vorauskommandos der
EU-Truppe in der ostkongolesischen Stadt Bunia ein. Ihre erste Aufgabe
ist es, den Flughafen zu sichern. |
Staatsvertrag mit Zentralrat der Juden gebilligt |
Berlin. Der Bundestag hat den Staatsvertrag mit dem Zentralrat der
Juden in Deutschland gebilligt. Die Abgeordneten stimmten einmuetig
fuer das bereits am 27. Januar unterzeichnete Vertragswerk, das ohne
Bundesgesetz nicht umgesetzt werden kann. Der Staatsvertrag regelt den
Erhalt und die Pflege des juedischen Lebens in Deutschland. Ausserdem
erhaelt der Zentralrat der Juden in Deutschland jaehrlich drei
Millionen Euro fuer seine kulturelle und soziale Arbeit. Wichtiger als
diese Summe ist nach allgemeiner Einschaetzung aber, dass die
Beziehungen zwischen Staat und Zentralrat erstmals vertraglich
geregelt sind. Mit Blick auf die Verbrechen an den Juden waehrend der
Nazi-Zeit sprachen Redner aller Fraktionen deshalb von einem
historischen Vorgang und einem weiteren Schritt hin zur Normalitaet.
Duesseldorf. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die
einmuetige Zustimmung des Bundestages zum Staatsvertrag begruesst.
Zentralrats-Praesident Spiegel sagte, der Vertrag sei das Ergebnis des
Engagements von Millionen Deutschen fuer den Aufbau eines
demokratischen Rechtsstaats. Der Staatsvertrag regelt den Erhalt und
die Pflege des juedischen Lebens in Deutschland. Ausserdem erhaelt der
Zentralrat der Juden in Deutschland jaehrlich drei Millionen Euro fuer
seine kulturelle und soziale Arbeit. |
Ermittlungen zum Tod Moellemanns |
Duesseldorf. Die Untersuchungen der Behoerden zum Tod von Juergen
Moellemann haben bisher keinen Hinweis auf ein Fremdverschulden
ergeben. Nach Angaben der Polizei Recklinghausen gibt es keine
Anhaltspunkte auf Manipulationen am Fallschirm. Gutachter haetten
keine Maengel entdeckt. Nach dem Obduktionsergebnis stand Moellemann
auch nicht unter dem Einfluss von Alkohol, Tabletten oder Drogen. Der
zustaendige Oberstaatsanwalt bestaetigte, dass Moellemann beim
Aufprall auf den Boden sofort tot war. Bisher ist nicht bekannt, ob
Moellemann den Hauptfallschirm selbst abgeworfen hat, oder ob der
Schirm sich geloest hat. Der Schirm soll ebenso ueberprueft werden wie
der Reservefallschirm, der sich im freien Fall nicht oeffnete. Die
technischen Untersuchungen koennen nach Angaben der Sachverstaendigen
mehrere Wochen dauern. Auch nach dem Tod Moellemanns ermittelt die
Staatsanwaltschaft Duesseldorf wegen der FDP-Spenden-Affaere. Ein
Sprecher sagte, es gebe fuenf weitere Beschuldigte. Ausserdem muesse
man pruefen, welche Rolle Moellemann gespielt habe. Kurz bevor
Moellemann gestern ums Leben kam, haben Staatsanwaltschaft und
Steuerfahndung 25 Bueros und Wohnungen in Deutschland, Spanien,
Luxemburg und Liechtenstein durchsucht. Die Ermittler haben den
Verdacht auf Steuerhinterziehung, Betrug, Untreue und Verstoss gegen
das Parteiengesetz. Hintergrund sind Spenden fuer die FDP in
Nordrhein-Westfalen und die ungeklaerte Finanzierung eines Flugblatts.
Moellemann hatte das Flugblatt im vergangenen Bundestags-Wahlkampf
verteilt. |
Mehr Betreuungsangebote gefordert |
Mainz. Die in den Laendern fuer die Frauen- und
Gleichstellungspolitik zustaendigen Ministerinnen und Minister
haben deutlich mehr Betreuungsangebote fuer Kinder gefordert.
Ganztagsangebote gebe es in den alten Bundeslaendern derzeit nur
bei einem Viertel der Einrichtungen, sagte die
rheinland-pfaelzische Frauenministerin Doris Ahnen nach einer
Konferenz in Mainz. Im Mittelpunkt der Beratungen, an denen
zeitweise auch Bundesfamilienministerin Renate Schmidt teilnahm,
stand die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die
Konferenzteilnehmer appellierten am Freitag an die Unternehmen,
familiaere Verpflichtungen ihrer Beschaeftigten staerker zu
beruecksichtigen, beispielsweise durch Betriebskindergaerten. Auch
das Angebot von Hilfeleistungen fuer Pflegebeduerftige muesse
erweitert werden. Denn haeufig muessten Frauen, die Angehoerige zu
pflegen haetten, deswegen ihren Beruf aufgeben. |
Weniger Asylbewerber |
Die Zahl der Asylbewerber ist im Mai auf den niedrigsten Stand
seit Juni 1987 gesunken. Wie das Bundesinnenministerium bekannt
gab, beantragten im vergangenen Monat 3758 Menschen Asyl in
Deutschland. Das waren 6,3 % weniger als im April und 29,7 %
weniger als im Mai vergangenen Jahres. Die Anerkennungsquote lag
im Mai bei 1,6 %. |
Personaldiskussion in rheinland-pfaelzischer CDU |
Ludwigshafen. In der rheinland-pfaelzischen CDU werden knapp zwei
Wochen nach der Wiederwahl von Landeschef Christoph Boehr
Spekulationen ueber dessen politische Zukunft laut. Wie die
"Rheinpfalz" am Freitag berichtet, rief der CDU-Abgeordnete
Alexander Licht Boehr auf, bei der naechsten Landtagswahl nicht
mehr als Spitzenkandidat anzutreten. Boehr sollte sein Amt nutzen,
um einen anderen Herausforderer fuer Ministerpraesident Kurt Beck
(SPD) zu finden. Als Grund habe Licht unter anderem die trotz des
guenstigen Bundestrends schlechten Umfragewerte Boehrs genannt. In
der CDU-Fraktion stiessen Lichts Aeusserungen auf scharfe Kritik.
Der parlamentarische Geschaeftsfuehrer der Fraktion, Herbert
Jullien, sagte, Licht sei in der Fraktion "isolierter denn je".
Licht hatte bereits nach der verlorenen Landtagswahl 2001 die
Rolle Boehrs kritisiert. |
Forderung: Abweichungen von Ausbildungstarifvertraegen zulassen |
Arbeitgeberpraesident Hundt fordert von den Gewerkschaften,
Abweichungen von geltenden Ausbildungstarifvertraegen zuzulassen.
Es soll moeglich sein, dass sich 2 Lehrlinge eine
Ausbildungsverguetung teilen, wenn der Arbeitgeber dafuer zwei
statt einen Azubi einstelle, sagte Hundt der "Neuen Osnabruecker
Zeitung". |
Tarifverhandlungen im Einzelhandel, Grosshandel und der Druckindustrie |
Mainz. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 120.000 Beschaeftigten
des Einzelhandels in Rheinland-Pfalz sind am Freitag auf den 10.
Juli vertagt worden. Bei den Verhandlungen habe sich auf der
Arbeitgeberseite nichts bewegt, sagte ein Sprecher der
Gewerkschaft ver.di in Mainz. ver.di hatte gedroht, die
bisherigen Streiks in der Branche erheblich auszudehnen, wenn es
zu keiner Einigung kommen sollte. Die Gewerkschaft fordert bei
Lohn und Gehalt eine Erhoehung um 50 Cent pro Stunde und um 40
Euro monatlich fuer Auszubildende. Ausserdem soll es kuenftig keine
Einkommen unterhalb von 1.500 Euro monatlich mehr geben.
Stuttgart. Die Tarifverhandlungen fuer die 150.000 Beschaeftigten im Suedwest-Grosshandel sind am Freitag ergebnislos vertagt worden. Die Arbeitgeber legten ein erstes Angebot mit 24-monatiger Laufzeit vor. Die Offerte sieht von April diesen Jahres an drei Nullmonate und zwischen Juli und Dezember Einmalbetraege von 25 Euro monatlich vor; zwischen Januar und August 2004 sollen die Einkommen um 0,7 Prozent und zwischen September 2004 und Maerz 2005 um 0,8 Prozent steigen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di nannte das Angebot "laecherlich gering". Verhandlungstermin fuer die vierte Tarifrunde ist der 1. Juli. In Gingen an der Brenz nahmen nach Gewerkschaftsangaben rund 30 Mitarbeiter des Verbrauchermarktes Handelshof an einem Warnstreik teil.
Muenchen. Vor der heutigen fuenften Runde in den Tarifverhandlungen
fuer die Druckindustrie hat die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di
wieder zu Warnstreiks aufgerufen. Betroffen sind 18 bayerische
Betriebe, darunter auch die Druckzentren von Sueddeutscher
Zeitung, dem Muenchner Merkur und der tz, in denen seit gestern
bereits gestreikt wird. Die zentralen Verhandlungen fuer die
bundesweit rund 220.000 Beschaeftigten der Branche beginnen um 12
Uhr in Frankfurt am Main. Beim letzten Treffen hatte die
Gewerkschaft ihre Forderung von drei auf 2,5 Prozent gesenkt und
waere auch mit einer Laufzeit von 18 statt 12 Monaten
einverstanden. Im naechsten Jahr sollte die Lohnerhoehung dann bei
1,3 Prozent liegen. |
Thueringen: Ministerpraesident Althaus stellt Kabinett vor |
Einen Tag nach seinem Amtsantritt hat Thueringens
Ministerpraesident Althaus (CDU) sein Kabinett vorgestellt, dem
drei neue Minister angehoeren. Neuer Wirtschaftsminister ist der
bisherige Geschaeftsfuehrer der Landesentwicklungsgesellschaft
(LEG), Juergen Reinholz (CDU). CDU-Fraktionsvize Klaus Zeh
uebernimmt das Sozialministerium. Dem Ministerium fuer Bundes- und
Europaangelegenheit steht seit heute Hans Kaiser vor. Die uebrigen
sechs Ressortchefs uebernahm Althaus aus dem Kabinett von seinem
Vorgaenger Vogel. Vize-Regierungschef bleibt Finanzminister
Trautvetter. |
Koalitionskrise in NRW |
Die Spitzen von SPD und Gruene in Nordrhein-Westfalen sind in
Duesseldorf zusammengekommen, um ueber Auswege aus der Regierungskrise
zu beraten. Kurz vor der Sitzung hatten die Gruenen ihre Eckpunkte
fuer die Verhandlungen vorgelegt. Sie fordern unter anderem, dass
keine Landesmittel in das Metrorapid-Projekt fliessen. Auch sollen die
Kohlesubventionen abgebaut werden. Umweltministerin Hoehn (Gruene)
zeigte sich nach den ersten Arbeitsgespraechen optimistisch. Der bei
der SPD umstrittene verkehrspolitische Sprecher der Gruenen,
Eichenseher, legte sein Amt nieder. Vor der Koalitionsrunde von SPD
und Gruenen in Nordrhein-Westfalen hatten sich Spitzenvertreter der
beiden Parteien zuversichtlich ueber den Fortbestand des
Regierungsbuendnisses geaeussert. SPD-Generalsekretaer Olaf Scholz
sagte, Ministerpraesident Steinbrueck ziele nicht auf den Bruch der
Koalition. Baerbel Hoehn warnte vor den Auswirkungen eines
Koalitionsbruchs auf die rot-gruene Regierung in Berlin. |
Telefonueberwachung verteidigt |
Stuttgart. Innenminister Thomas Schaeuble (CDU) hat die
Telefonueberwachung bei der Aufklaerung von Organisierter
Kriminalitaet verteidigt und als "unverzichtbares
Ermittlungsinstrument" bezeichnet. Da sich diese Taeter meist
stark abschotteten und sehr konspirativ arbeiteten, koennten ohne
diese Art der Ermittlung keine grossen Erfolge erzielt werden,
sagte Schaeuble am Freitag in Stuttgart. Im Jahr 2002 hat die
Polizei in Baden-Wuerttemberg in 76 Faellen gegen Organisierte
Kriminalitaet (OK) ermittelt. Das sei ein Anstieg von rund 25
Prozent gegenueber 2001. Durch 400 spezialisierte Kriminalbeamte
und 28 Spezialdienststellen verfuege das Land mittlerweile ueber
ein "flaechendeckendes Netzwerk zur Verdachtsgewinnung".
Schwerpunkte der organisierten Banden im Land sind
Rauschgifthandel, Autodiebstahl und Geldfaelschung. |
Staatsanwaltschaft dementiert Bericht ueber Breuer-Ermittlungen |
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat einen Bericht des
"Spiegel" zurueckgewiesen, wonach die Ermittlungen gegen den
frueheren Deutsche-Bank-Vorstandschef Breuer in Zusammenhang mit
der Kirch-Pleite ausgeweitet worden seien. Ein Sprecher der
Behoerde sagte, seit Beginn der Ermittlungen im Mai dieses Jahres
habe sich nichts Neues ergeben. Dem "Spiegel" zufolge untersuche
die Staatsanwaltschaft, ob Breuer auf der Hauptversammlung der
Bank am 22.Mai die Unwahrheit gesagt habe, als er sagte, ihm
liege keine Kirch-Schadenersatzklage vor. Diese war jedoch am 13.
Mai bei der Bank-Rechtsabteilung eingegangen. |
Ermittlungen gegen TUeV nach Busunglueck von Lyon |
Hannover. Knapp drei Wochen nach dem Busunglueck von Lyon hat die
Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen das Bus-Unternehmen und den
TUeV Hannover aufgenommen. Untersuchungen franzoesischer Behoerden
haben ergeben, dass der Bus defekte Bremsen hatte. Ausserdem waren
Reifen mit unterschiedlichen Profilen aufgezogen. Der Boden des
Fahrzeugs war von Rost durchloechert. Im Maerz hatte der TUeV
Hannover den Bus kontrolliert und von einem einwandfreien Zustand
gesprochen. Bei dem Unglueck am 17. Mai starben 28 Menschen. |
Finanzpoker um Baden-Airport in der Kritik |
Karlsruhe. Als kaum noch nachvollziehbar hat die Industrie- und
Handelskammer (IHK) Karlsruhe am Freitag den derzeitigen
Finanzpoker um das Ueberleben des badischen Regionalflughafens
Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airport) bezeichnet. IHK-Praesident
Bernd Bechtold forderte sowohl von der Flughafen Stuttgart GmbH
(FSG) als auch von der Landesregierung ein "vertragsgemaesses und
vorbehaltloses Bekenntnis" zum Baden-Airport an. Schliesslich
haetten sich zahlreiche badische Gemeinden gesellschafterlich an
dem Projekt in Rheinmuenster-Soellingen beteiligt. Streitpunkt im
Finanzpoker ist die Frage, wer fuer die erheblichen
Zukunftsrisiken des Regionalflughafens gerade stehen muss. Die
FSG will die auf Dauer absehbaren Defizite der kommenden Jahre -
allein 20 Millionen Euro bis 2005 - nur zu zwei Dritteln tragen.
Den Rest muessten die badischen Kommunen zahlen. |
Bundesregierung darf Leistungskriterien der Pflegeversicherung bestimmen |
Die Bundesregierung kann als Gesetzgeber die Leistungskriterien
der Pflegeversicherung nach eigenem Willen festlegen. Das hat das
Bundesverfassungsgericht mit zwei am Freitag veroeffentlichten
Beschluessen entschieden. Danach verstoesst es nicht gegen das
Grundgesetz, wenn bei der Klaerung der Frage, wer ueberhaupt in den
Genuss der Pflegeversicherung kommt, nur einzelne pflegerische
Leistungen beruecksichtigt werden. Die Festlegung, unter welchen
Umstaenden welche Leistungen wie bezahlt werden, sei eine
Grundentscheidung eines Sozialleistungssystems. Die bestehende
Regelung sei mit dem Grundgesetz vereinbar. Da die
Pflegeversicherung ohnehin nur der Teilabsicherung eines Risikos
diene, sei die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers besonders
gross. |
Verleihung des 53. Deutscher Filmpreises |
Berlin. Im Beisein von 2000 Gaesten wird heute Abend der Deutsche
Filmpreis verliehen. Grosser Favorit ist Wolfgang Beckers
Tragikomoedie "Good bye Lenin", der in sechs Kategorien nominiert
ist - unter anderem als bester Film und fuer die beste Regie.
Ebenfalls gute Chancen auf eine Auszeichnung duerfte der
Episodenfilm "Lichter" von Hans-Christian Schmid haben. Der
Preistraeger in der Kategorie "Bester auslaendischer Film" steht
bereits fest: In diesem Jahr wird "The Hours" von Stephen Daldry
mit dem Deutschen Filmpreis ausgezeichnet.
(www.deutscherfilmpreis.de) |
'Rock am Ring' gestartet |
Zum Rockmusik-Festival "Rock am Ring" mit rund 100 Bands erwarten
die Veranstalter an Pfingsten insgesamt etwa 125.000 Besucher.
Auf den drei Buehnen werden zum Auftakt am Freitag unter anderen
"Iron Maiden", "Zwan" und "Reamonn" auftreten. Am Samstag werden
"Placebo", Dave Gahan und die "Stereophonics" erwartet. Zu den
weiteren Hoehepunkten des traditionsreichen Festivals zaehlen die
Auftritte von "Metallica" und "Marilyn Manson" am Sonntag. Die
Musiker sind zeitversetzt auch beim Parallel-Festival "Rock im
Park" in Nuernberg zu Gast. Ueberschattet wurde der Festivalbeginn
von einem Unfall. Bei der Explosion eines Gaskochers sind zwei
junge Maenner lebensgefaehrlich verletzt worden. Die beiden waren
bereits am Donnerstag zum Rockfestival angereist und hatten auf
einem Parkplatz campiert. |
Karajan-Pfingstfestspiele eroeffnet |
Mit Beethovens Messe "Missa Solemnis" wurden am Freitagabend im
Festspielhaus Baden-Baden die
Herbert-von-Karajan-Pfingstfestspiele 2003 eroeffnet. Bis 15. Juni
stehen zahlreiche weitere Auffuehrungen auf dem Programm, darunter
eine Neu-Inszenierung der Mozart-Oper "Die Entfuehrung aus dem
Serail" in Kooperation mit dem Festival d'Aix-en-Provence. Am 15.
Juni erhaelt die Geigerin Anne-Sophie Mutter den erstmals
vergebenen Herbert von Karajan Musikpreis. |
Vierte Etappe der Deutschland-Tour |
Der Italiener Ivan Quaranta hat bei der 27. Deutschland-Tour die
vierte Etappe gewonnen, die am Nachmittag in Bad Wurzach (Kreis
Ravensburg) zuende ging. Der Fahrer vom Team Saeco setzte sich
nach 222 km von Ansbach nach Bad Wurzach im Allgaeu vor dem
Niederlaender Stefan van Dijck und dem Esten Jaan Kirsipuu im
Massensprint durch. Telekom-Kapitaen Erik Zabel musste sich mit
Platz fuenf begnuegen. In der Gesamtwertung liegt der Schweizer
Gregory Rast weiterhin in Fuehrung. Insbesondere die beiden
deutschen Teams Gerolsteiner und Wiesenhof hatten zuvor die
Massenankunft erst ermoeglicht. Die beiden Rennstaelle fuehrten das
Feld zehn Kilometer vor dem Ziel wieder an das Ausreisser-Trio
Olivier Trastour (Frankreich), Nicola Gavazzi (Italien) und
Matthe Pronk (Niederlande), heran. |
Heftige Unwetter |
Muenchen/Berlin. Gewitter mit teils heftigen Niederschlaegen haben in
einigen Teilen Deutschlands wieder zahllose Keller und Unterfuehrungen
sowie Tiefgaragen ueberschwemmt. In Bayern wurden vier Menschen durch
Blitzschlaege verletzt. Mehrere Haeuser gerieten nach Blitzschlag in
Brand. In mehreren Bundeslaendern kam es wegen unterspuelter Gleise
oder umgestuerzter Baeume zu Verzoegerungen im Bahnverkehr. In Berlin
verhaengte die Feuerwehr wegen der Ueberflutungen sogar den
Ausnahmezustand. Im Raum Bad Wurzach verursachte ein Gewitter mit
Sturzregen schwere Verkehrsbehinderungen. Die Polizei berichtete von
Ueberflutungen und einem Erdrutsch auf der Bundesstrasse 465 und
mehreren Nebenstrassen. Im nahen Bad Waldsee mussten etwa 120 Keller,
Tiefgaragen und Laeden leer gepumpt werden. Eine dortige Mess-Station
verzeichnete 75 Liter Regen je Quadratmeter in nur 84 Minuten. Die
Hilfskraefte hatten stundenlang alle Haende voll zu tun. Fuer die
Pfingsttage erwarten die Meteorologen in Baden-Wuerttemberg eine neue
Hitzewelle mit Gewittern. |
Quellen |
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