Ministerpraesidenten beraten ueber Sparmassnahmen |
Die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland macht nicht nur dem Bund,
sondern auch den Laendern zu schaffen. Denn auch sie werden deutlich weniger
Steuern annehmen als angenommen. Wie sollen die Kassen wieder gefuellt werden
und vor allem - wie koennen die Laenderhaushalte langfristig entlastet
werden. Darueber berieten heute die 16 Ministerpraesidenten bei ihrem Treffen
im Wasserschloss Krickenbeck am Niederrhein. Waigels jetziger Entwurf fuer
das Jahressteuergesetz 1997 braechte den Laendern Mindereinnahmen von 9 bis
12 Milliarden DM. Auf Schloss Krickenbeck ging es aber weniger darum, gegen
das Jahressteuergesetz 1997 eine gemeinsame Abwehrfront aufzubauen. Auf der
Tagesordnung der Sonderkonferenz der Ministerpraesidenten stand viel mehr die
Suche nach Wegen aus der Finanz- und Beschaeftigungskrise. Der Kanzler hatte
im Oktober vergangenen Jahres zu einem nationalen Arbeitspakt aufgerufen.
Drei Arbeitsgruppen wurden daraufhin gebildet. Ihre Berichte sind die
Grundlagen fuer die Beratungen der Ministerpraesidenten, die am Sonntag ihr
Spar- und Beschaeftigungskonzept vorlegen wollen. |
Riester: Politik soll sich am Menschen orientieren |
Der stellvertretende IG-Metall Vorsitzende Riester plaediert im Zusammenhang
mit dem Bonner Sparpaket fuer eine Politik, die sich in erster Linie an den
Menschen orientiert. Im Deutschlandradio Berlin sagte Riester heute frueh,
die Debatte duerfe nicht alleine die Maximen "sparen" und "gewinnen" im Auge
haben. Er kritisierte, dass die Plaene der Bundesregierung weder reformerisch
seien, noch die eigentlichen Probleme angingen. Sie schafften vielmehr eine
soziale Schieflage. Der Gewerkschaftler schlug vor, nach neuen Wegen der
Finanzierung des Sozialversicherungssystems zu suchen. Dies koenne durche
eine Mischfinanzierung aus Erwerbsarbeit und Steuern geschehen. |
DGB-Chef droht mit heissem Sommer |
Duesseldorf. Im Streit um das Bonner Sparpaket hat DGB-Chef Schulte
Bundesregierung und Arbeitgebern mit einem heissen Sommer gedroht. Schon in
den kommenden Wochen wuerden ueberall in der Republik Arbeitgeber und
Regierung die Wut der Beschaeftigten deutlich zu spueren bekommen. Alle
fuenfzehn DGB-Einzelgewerkschaften wuerden ihre Mitglieder mobilisieren. |
Abgeordnete fuer Abschaffung der Ministerialzulage |
Abgeordnete der Regierungsparteien wollen die Ministerialzulage in Bund und
Laendern abschaffen und auf diese Weise 260 Millionen DM einsparen. Der
CDU-Parlamentarier Austermann erlaeuterte der "Bild-Zeitung", die Zulage
solle fuer hohe Beamteneinkommen sofort entfallen, sowie fuer untere und
mittlere Gehaltsgruppen im Zuge kuenftiger Besoldungsanpassungen
abgeschmolzen werden. Derzeit betraegt die steuerpflichtige Sonderverguetung
zwischen 142 DM und 1081 DM im Monat. |
Chirac informiert Kohl ueber Streitkraeftereform |
Der franzoesische Staatspraesident Chirac hat Bundeskanzler Kohl gestern
Abend in Bonn ueber die Reform der Streitkraefte im Nachbarland informiert.
Frankreich will eine Berufsarmee einfuehren und dabei die Mannschaftsstaerke
reduzieren. Von der vorgesehenen Umstellung sind auch mehrere
deutsch-franzoesische Ruestungsprojekte betroffen. Der Sprecher der
Bundesregierung, Haussmann, teilte nach dem Meinungsaustausch mit, Kohl und
Chirac haetten vereinbart, in engem Kontakt zu bleiben, um die militaerische
Zusammenarbeit zwischen beiden Laendern zu verstaerken. |
Deutschland erfuellt Kriterien fuer Waehrungsunion nicht |
Muenchen. Die Europaeische Kommission erwartet, dass Deutschland die
Bedingungen fuer die Waehrungsunion in diesem Jahr noch weniger erfuellen
wird als 1995. Das Haushaltsdefizit werde nach der Deutschlandprognose der
Kommission erheblich ueber dem Vorjahreswert von 3.5 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes liegen. Das schreibt das Muenchner Nachrichtenmagazin
"FOCUS". Laut Maastrichter Unionsvertrag darf das Defizit drei Prozent nicht
ueberschreiten. |
Atompolitik: Gerhard Schroeder macht Verhandlungsangebot |
Niedersachsens Ministerpraesident Gerhard Schroeder will der Bundesregierung
in der Atompolitik entgegenkommen. In einem Zeitungsinterview erklaerte
Schroeder, Niedersachsen werde seinen Part spielen, wenn langfristig die
Weichen fuer einen Ausstieg aus der Atomenergie gestellt wuerden. Schroeder
betonte, er verhandle in diesem Fall nicht fuer die SPD, sondern nur als
niedersaechsischer Ministerpraesident.
Der Einstieg in den Ausstieg - das ist fuer Niedersachsens Ministerpraesident
der Kernpunkt. Ist das sichergestellt, dann werde auch Niedersachsen seinen
Part spielen - mit einem atomaren Zwischenlager in Gorleben und auch mit dem
moeglichen Endlager im Schacht Konrad. Das Planfeststellungsverfahren fuer
letzteren, so erklaert Schroeder, koenne dann im Rahmen der rechtlichen
Moeglichkeiten zuegig positiv entschieden werden. Im Gegenzug fordert
Schroeder von Bonn allerdings, dass auch in Sueddeutschland ein Zwischenlager
errichtet wird, zusaetzlich zu dem bereits geplanten im
nordrhein-westfaelischen Aarhaus. Das wuerde dann auch gewaehrleisten, dass
die Transporte nicht mehr wie in der Vergangenheit quer durch die
Bundesrepublik fahren muessen. Und auch weitere moegliche Endlagerstandorte
ausserhalb Niedersachsens muessten benannt und geprueft werden. Ab dem Jahr
2030 solle auf jeden Fall ein zentrales Endlager bereitstehen. Bund, Laender
und Energieversorger sollen sich aber laut Schroeder verpflichten,
langfristig aus der Atomenergie auszusteigen. Neue Gespraeche ueber einen
Atomenergiekonsens seien jedenfalls noetig, da man ein Land -sein Land- mit
Kosten von 30 bis 50 Millionen DM pro Transport in die Pleite treiben koenne.
Bereits in den naechsten Tagen will der niedersaechsische Ministerpraesident
daher mit Umweltministerin Merkel die Chancen fuer neue Konsensgespraeche
ausloten. |
Rexrodt zu Besuch in Suedafrika |
Bundeswirtschaftsminister Rexrodt ist heute zu einem sechstaegigen Besuch
nach Suedafrika gereist. Er wird dort unter anderem mit dem Vizepraesidenten
Suedafrikas zusammentreffen. Ausserdem ist ein Besuch bei der
deutsch-suedafrikanischen Handelskammer vorgesehen. Von Montag an nimmt
Rexrodt dann in Johannesburg an der ISAT-Konferenz teil, der Konferenz
Informationsgesellschaft und Entwicklungslaender. Mit von der Partie sind
dabei die G7-Laender, also die sieben groessten Industrielaender und drei
weitere Industriestaaten. Diese beachtliche Teilnahme zeigt, wie wichtig die
Informations- und Kommunikationstechniken auch und gerade fuer die dritte
Welt geworden sind. Entwicklungs- und Schwellenlaender koennen sich von der
globalen Informationsgesellschaft nicht abkoppeln, verkuendete
Bundeswirtschaftsminister Guenther Rexrodt vor Beginn der Konferenz. Dabei
versteht es sich von selbst: die Nutzung moderner Informationstechniken
ermoeglicht erhebliche Entwicklungsspruenge. Anwendungsmoeglichkeiten in
Schwellen- und Entwicklungslaendern ergeben sich zum Beispiel bei der
Durchfuehrung von Bildungsvorhaben, im Gesundheitswesen und in der
Umweltpolitik. Die Teilnahme fuehrender deutscher Unternehmen im Dienste der
Informationsgesellschaft, angefangen bei Siemens bis hin zu Telekom zeigt,
dass es hierbei auch um handfeste wirtschaftliche Interessen geht. Neue
Maerkte locken, die Tatsache, dass 60 Prozent der Weltbevoelkerung noch nie
ein Telefon benutzt haben, verdeutlich die Chancen, die sich hier auf
mittlere und laengere Frist bieten. Fachleute erwarten, dass in den naechsten
zehn Jahren weltweit rund 1.300 bis 1.500 Milliarden Dollar in den Aufbau der
Informations- und Kommunikationsinfrastruktur investiert werden. |
Stuttgart: Nachfolge von Justizministerin Frick noch nicht geklaert |
Stuttgart. Die Nachfolge von Justizminsterin Frick in Baden-Wuerttemberg ist
noch nicht geklaert. Nach dem Gisela Frick gestern auf das Amt verzichtet
hatte, muss die FDP nun einen neuen Kandidaten nominieren. FDP-Chef Doering
erklaerte gestern Abend, man werde sich in aller Ruhe um einen Nachfolger
kuemmern. Rechtzeitig zur Vereidigung des neuen Kabinetts am 12. Juni soll
das Ergebnis da sein. |
Eklat beim Landesparteitag der bayerischen FDP |
Zum Eklat gegen die Parteispitze ist es beim Landesparteitag der bayerischen
FDP in Wolfratshausen gekommen. Zahlreiche Delegierte attackierten vor allem
Parteichef Stadler. Er habe die bayerischen Liberalen in die Diaspora
gefuehrt. Der aber sah das ganz anders. Landeschef Stadler freute sich in
seiner Rede vor allem ueber die Wahlerfolge der FDP bei den Landtagswahlen in
Baden-Wuerttemberg, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, sowie ueber die
Mitwirkung der Liberalen am Bonner Sparpaket. Wir sind wieder wer, sagte
Stadler, doch einige Delegierte sahen das angesichts landesweiter 1.6 % bei
der Kommunalwahl anders. Landeschef Stadler wurde sogar zum Ruecktritt
aufgefordert, aber dazu sieht er keinen Anlass. |
Laenderrat von Buendnis 90 / Die Gruenen |
Buendnis 90 / Die Gruenen halten heute und morgen in Erfurt ihren zweiten
ordentlichen Laenderrat 1996 ab. Die Tagesordnung wird vor allem von aktuellen
Ereignissen bestimmt, wie z.B. dem Sparpaket der Bundesregierung und den
Ergebnissen der letzten drei Landtagswahlen. So liegt den Mitgliedern auf
ihren Plaetzen der Entwurf einer Resolution gegen das Sparpaket der
Bundesregierung vor. Einer kurzen Analyse der Folgen, die das Sparpaket
vor allem fuer Arbeitnehmerinnen, Rentnerinnen und Kranke haben werden folgt
ein Acht-Punkte-Vorschlag mit Alternativen. Unter Punkt eins wird gefordert,
1997 Kindergeld und Kinderfreibetrag zu erhoehen. Die noetigen Mehreinnahmen
koennten aus buendnisgruener Sicht aus einer Erhoehung von Steuern auf
Veraeusserungsgewinne kommen. Weitere Forderungen sind unter anderm dieVeraeusserungsgewinne kommen. Weitere Forderungen sind unter anderm
die
Reform von Vermoegens- und Erbschafts- sowie der Einkommenssteuer, der
Einstieg in die Arbeitszeitverkuerzung, die Verkleinerung der Bundeswehr,
eine Einbeziehung der Beamten in die Solidargemeinschaft und eine
Verschiebung der fuer den ersten Juli geplanten Erhoehung der Diaeten im
Bundestag. Ausserdem wird der Laenderrat ueber die geplante Reform der drei
Parteistiftungen diskutieren. Geplant ist, nur noch eine Stiftung unter dem
Namen "Heinrich Boell" weiterzufuehren und ausserdem eine Frauenakademie und
ein eigenes Institut einzurichten. Eine neue Mitgliederversammlung der
Stiftung hat sich bereits konstituiert. Der Reformausschuss der Partei wird
ueber den Stand der Umstrukturierung einen Bericht vorlegen. |
Polizei loest Greenpeace-Demonstration auf |
Zwei Wochen lang haben Umweltschuetzer vor dem stillgelegten Atomkraftwerk
Wuergassen, noerdlich von Kassel, demonstriert. Sie wollten damit gegen einen
bevorstehenden Atommuelltransport von Wuergassen in die franzoesische
Wiederaufbereitungsanlage in La Hague demonstrieren. Gestern Abend griff die
Polizei ein - rund einhundert Sicherheitskraefte beendeten die Blockade.
Greenpeace hatte die Bahnstrecke vor dem Atomkraftwerk Wuergassen an der
Oberweser bereits seit dem 29. April besetzt und damit gegen den geplanten
Abtransport hochradioaktiver Kernbrennstaebe aus dem stillgelegten Reaktor
demonstriert. Zuletzt hatten sich vier Personen an das Gleis gekettet. Als
die Umweltschuetzer gestern zusaetzlich einen an Ort und Stelle montierten
zehn Meter hohen Metallturm samt Plattform an die Gleise anschweissen wollten
schritt die Polizei ein, die dazu eigens starke Kraefte zusammengezogen
hatte. Da Greenpeace der Aufforderung nicht nachgekommen sei, die Blockade zu
beenden, seien mehr als dreissig Personen festgenommen worden, so ein
Polizeisprecher. Anschliessend trennten Beamte das Gleisstueck heraus, an dem
sich die vier Umweltschuezter angekettet hatten. Diese Personen wurden
ebenfalls vorlaeufig festgenommen. Die beiden Frauen, die sich auf der
Plattform an den Masten angeketten hatten, seien freiwillig heruntergekommen,
sagte der Polizeisprecher. Der Mast wurde mittlerweile wieder abmontiert.
Alle Festgenommenen sind inzwischen wieder auf freiem Fuss. Gegen 39 Personen
hat die Polizei Strafverfahren eingeleitet. |
Notbetrieb nach Brand in Muenchner S-Bahn |
Bei dem S-Bahn Brand gestern Abend in Muenchen sind mehr als ein Dutzend
Menschen leicht verletzt worden. Das Feuer zerstoerte im zentralen S-Bahnhof
Isartorplatz Leitungen und beschaedigte Gleisanlagen. Zahlreiche
Verbindungen, die sonst ueber die betroffene Stammstrecke der Muenchner
S-Bahnen fuehren, konnten nur provisorisch aufrechterhalten werden. Die
Folge: auch heute morgen war der Nahverkehr noch erheblich behindert. Die
Bahn rechnete nicht damit, dass die Schaeden vor den Mittagsstunden bahoben
werden konnten. Durch den Brand waren mehrer Signalkabel zerstoert worden,
die erst ersetzt werden mussten. Nur die Flughafenlinine fuhr am Morgen durch
die Tunnelroehre unter der Muenchner Innenstadt hindurch, alle anderen Linien
endten am Ostbahnhof, am Hauptbahnhof oder bereits in Pasing. Experten von
Polzei und Bahn wollen noch heute mit ihren Untersuchungen an dem voellig
zerstoerten Triebwagen beginnen, in dessem Motorraum gestern Abend gegen 20
Uhr das Feuer bei der Einfahrt in den Tunnelbahnhof Isartorplatz ausgebrochen
war. Als Ursache wird ein technischer Defekt vermutet, der Schaden duerfte
bei weit ueber einer Million DM liegen. Elf der fuenfzehn Menschen, die
gestern Abend Rauchvergiftungen erlitten hatten waren in Krankenhaeuser
eingeliefert worden, fuenf von ihnen mussten bis heute frueh zur Beobachtung
in den Kliniken bleiben. Zu den Verletzten gehoeren auch zwei
Rettungsassistenten einer Hilfsorganisation und eine junge Polizistin. Sie
hatte den Qualm bei der Evakuierung des Bahnhofs Rosenheimer Platz
eingeatmet, als sich der Rauch durch den Tunnel bis dorthin und auch bis zum
Marienplatz ausgebreitet hatte. |
Borussia Dortmund wieder Deutscher Fussballmeister |
Der neue und alte Deutsche Fussballmeister heisst Borussia Dortmund. Weil der FC Bayern Muenchen in Gelsenkirchen gegen Schalke mit 2:1 verlor, genuegte den Dortmundern ein Unentschieden von 2:2 beim TSV 1860 Muenchen um am vorletzten Spieltag bereits alles klar zu machen. Wenn auch in Sachen Meisterschaft die Wuerfel gefallen sind - Spannung bis zum Schluss gibt es beim Kampf um den Abstieg. Der 1. FC Kaiserslautern sicherte sich mit einem 2:0 Sieg gegen Hansa Rostock die Chance auf den Klassenerhalt. Mit dem Abstieg nichts mehr zu tun haben St. Pauli nach einem 2:2 in Karlsruhe und Duesseldorf nach einem 2:2 gegen Frankfurt. Weiter zittern muss dagegen der Grossraum Koeln, sprich der 1. FC Koeln und Bayer Leverkusen. Koeln unterlag Bremen zuhause mit 1:2 und Leverkusen musste mit 1:2 in Freiburg die Segel streichen. Die weiteren Ergebnisse von heute: Uerdingen unterliegt Gladbach mit 0:2 und der HSV schlaegt Stuttgart mit 3:0. Echtes Endspiel um den Klassenerhalt naechsten Samstag im Ulrich-Haberland-Stadion: Leverkusen gegen Kaiserslautern. Der 33. Spieltag der ersten Fussballbundesliga im Ueberblick: Freiburg 2-1 Leverkusen 1. FC Koeln 1-2 Werder Bremen Schalke 04 2-1 B. Muenchen Duesseldorf 2-2 E. Frankfurt Hamburger SV 3-0 VfB Stuttgart Karlsruhe 2-2 St. Pauli Uerdingen 0-2 M'gladbach 1860 Muenchen 2-2 Dortmund Kaiserslautern 2-0 Hansa Rostock Mannschaft Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 Dortmund 65 33 + 37 18 11 4 73-36 2 B. Muenchen 61 33 + 20 19 4 10 64-44 3 Schalke 04 53 33 + 8 13 14 6 43-35 4 M'gladbach 53 33 + 3 15 8 10 52-49 5 Hansa Rostock 49 33 + 5 13 10 10 47-42 6 Karlsruhe 48 33 + 8 12 12 9 52-44 7 Hamburger SV 47 33 + 2 11 14 8 48-46 8 Werder Bremen 44 33 - 2 10 14 9 38-40 9 1860 Muenchen 42 33 + 4 10 12 11 50-46 10 Freiburg 42 33 - 10 11 9 13 28-38 11 VfB Stuttgart 40 33 - 5 9 13 11 56-61 12 Duesseldorf 39 33 - 7 8 15 10 38-45 13 St. Pauli 38 33 - 6 9 11 13 43-49 14 Leverkusen 37 33 - 1 8 13 12 36-37 15 1. FC Koeln 37 33 - 3 8 13 12 32-35 16 Kaiserslautern 35 33 - 6 6 17 10 30-36 17 E. Frankfurt 32 33 - 22 7 11 15 42-64 18 Uerdingen 23 33 - 25 4 11 18 31-56 ======================================================================== 2. Bundesliga, 29. Spieltag FSV Zwickau 3-1 Hertha BSC Arm. Bielefeld 3-1 Chemnitzer FC VfL Bochum 0-0 VfL Wolfsburg Hannover 96 3-0 Wattenscheid Mannschaft Punkte # Tordiff. S U N Tore ======================================================================== 1 VfL Bochum 62 29 + 37 19 5 5 61-24 2 Arm. Bielefeld 50 29 + 12 14 8 7 48-36 3 FSV Zwickau 48 29 - 3 15 3 11 35-38 4 MSV Duisburg 46 28 + 17 12 10 6 44-27 5 C. Zeiss Jena 41 28 - 4 11 8 9 38-42 6 Hertha BSC 40 29 + 7 11 10 8 34-27 7 Unterhaching 39 28 + 4 10 9 9 33-29 8 Chemnitzer FC 39 29 - 1 10 9 10 39-40 9 VfB Luebeck 37 28 0 11 4 13 33-33 10 VfB Leipzig 36 28 - 13 10 6 12 27-40 11 Mannheim 35 28 - 1 10 5 13 35-36 12 VfL Wolfsburg 35 29 - 7 8 11 10 35-42 13 F. Koeln 34 28 - 3 9 7 12 33-36 14 SV Meppen 33 28 - 5 7 12 9 35-40 15 Hannover 96 33 29 - 6 9 6 14 28-34 16 Mainz 05 28 28 - 16 7 7 14 23-39 17 Nuernberg 27 28 - 3 7 12 9 27-30 18 Wattenscheid 27 29 - 15 7 6 16 33-48 ======================================================================== (Die Punkte von Herta BSC und Nuernberg sind bereits abgezogen) |
Quellen |
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