GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 14.07.2003



* EU-Kommission zufrieden mit deutschen Haushaltsmassnahmen
* Verbot irrefuehrender Werbung in der EU geplant
* Fischer erstmals nach Irak-Krieg in USA
* Eichel will Steuerreform durch Schulden und Privatisierungen finanzieren
* Rasche Einigung bei Gesundheitsreform erwartet
* CSU fordert Strassenmaut fuer alle Fahrzeuge
* IG-Metall-Spitze beschliesst vorgezogene Vorstandswahl
* 'Woche der Justiz' in Bayern
* Landesrechnungshof von Baden-Wuerttemberg legt Bericht vor
* Mehr betreutes Wohnen fuer Behinderte in Rheinland-Pfalz angestrebt
* Zu wenig Wohnungsneubauten in Baden-Wuerttemberg
* Lufthansa will Swiss nicht uebernehmen
* Protektor und Mannheimer einigen sich auf Uebernahmebedingungen
* ZF erwartet keinen Aufschwung
* Lotto-Jackpot geknackt
* Ein Jahr Haft auf Bewaehrung fuer Polizisten
* Raser auf A5 verursacht zwei Tote
* Kommission zur Rueckgabe von Raubkunst erstmals zusammengekommen
* Radsport: Alexander Winokurow gewinnt 9.Etappe der Tour de France
* Tennis: Popp beim Weissenhof-Turnier ausgeschieden
* Boerse



EU-Kommission zufrieden mit deutschen Haushaltsmassnahmen

Die EU-Kommission ist mit den vom Bundeskabinett zur Haushaltskonsolidierung vorgesehenen Massnahmen zufrieden. Das bestaetigte ein Sprecher in Bruessel. Zu den Plaenen der Regierung in Berlin, die urspruenglich fuer 2005 geplanten Steuerentlastungen auf 2004 vorzuziehen, erklaerte die EU-Kommission, eine teilweise Finanzierung werde von der EU als ausreichend betrachtet. Unterdessen reduzierte die Kommission die Wachstumsprognose fuer die Euro-Zone 2003 von 1,0 auf 0,7%. Angesichts der Wachstumsschwaeche plaedierte Frankreichs Praesident Chirac fuer ein voruebergehendes Lockern des Stabilitaetspaktes.


Verbot irrefuehrender Werbung in der EU geplant

Irrefuehrende Werbung fuer gesundheitliche Vorzuege von Lebensmitteln soll in der EU verboten werden. Verbraucherkommissar Byrne will durchsetzen, dass Verbraucher auf Verpackungen nur nachpruefbare und verlaessliche Aussagen finden, so seine Sprecherin.


Fischer erstmals nach Irak-Krieg in USA

Aussenminister Fischer ist zu einem viertaegigen Besuch in die USA abgereist. Vorgesehen sind unter anderem Treffen mit Vizepraesident Cheney, Aussenminister Powell und Sicherheitsberaterin Rice. Im Mittelpunkt der Gespraeche stehen die Lage im Nahen Osten, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und eine moegliche Beteiligung deutscher Truppen im Irak. Der fruehere deutsche UNO-General Eisele haelt eine Beteiligung der Bundeswehr an der Stabilisierungstruppe im Irak fuer wuenschenswert. Dies waere eine grosse symbolische Geste fuer die Region, sagte Eisele.


Eichel will Steuerreform durch Schulden und Privatisierungen finanzieren

Das Vorziehen der Steuerreform soll nach Vorstellung von Bundesfinanzminister Hans Eichel ueberwiegend durch neue Schulden und Privatisierungen finanziert werden. Vorschlaege fuer einen weiteren Subventionsabbau will Eichel vorerst nicht machen. Dietrich Austermann, der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, geht davon aus, dass Bundesfinanzminister Hans Eichel am Mittwoch keine grundlegend neue Vorschlaege zur Gegenfinanzierung des Vorziehens der Steuereform machen wird. Christine Scheel, (Buendnis 90/ Gruene), Vorsitzende des Bundestagsfinanzausschusses, signalisiert die Bereitschaft der Gruenen, das Vorziehen der Steuereform durch Privatisierungen zu finanzieren. Deutschlandradio Berlin Interview

Regierung und Opposition nehmen fuer die vorgezogene Steuerreform offenbar neue Staatsschulden in Kauf - sind sich aber uneinig ueber das Ausmass. Die Gruenen-Politkerin Scheel sagte dazu, ihre Partei werde eine gewisse Neuverschuldung hinnehmen, um die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen. Grundsaetzlich zeigte sich auch CSU-Chef Stoiber bereit, fuer die steuerliche Entlastung neue Schulden zu machen. Unterdessen berichtet die "Berliner Zeitung", dass Finanzminister Eichel zunaechst keine neuen Vorschlaege fuer einen weiteren Subventionsabbau machen wolle. Wie es heisst, ist Eichel der Ansicht, mit der geplanten Streichung der Eigenheimzulage und der Kuerzung der Pendlerpauschale bereits genug Plaene zur Gegenfinanzierung auf den Tisch gelegt zu haben.


Rasche Einigung bei Gesundheitsreform erwartet

Berlin. Bei den Gespraechen ueber die Gesundheitsreform erwartet die Bundesregierung eine rasche Einigung. SPD-Fraktionschef Muentefering sagte, die Union zeige sich in den bisherigen Verhandlungen kompromissbereit. Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, gilt es als wahrscheinlich, dass die Beitraege fuer Zahnersatz und Krankengeld kuenftig allein von den Versicherten getragen werden. Anders seien das Einsparvolumen von mindestens 20 Milliarden Euro und die angestrebte Beitragssenkung nicht zu schaffen, hiess es. Die Gruenen sprachen sich indirekt dagegen aus, den Zahnersatz - wie von der Union gewuenscht - bei Privatkassen anzusiedeln.


CSU fordert Strassenmaut fuer alle Fahrzeuge

Die CSU hat ein umweltpolitisches Positionspapier beschlossen, in dem sich die Partei unter anderem fuer eine Strassenmaut fuer alle Fahrzeuge ausspricht. Gleichzeitig sollen Mineraloel- und Kfz- Steuer entsprechend gesenkt werden. Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt eine Pkw-Maut jedoch nach wie vor ab.


IG-Metall-Spitze beschliesst vorgezogene Vorstandswahl

Frankfurt/Main. Mit einer vorgezogenen Neuwahl ihres Vorstands auf einem ausserordentlichen Gewerkschaftstag Ende August sucht die IG- Metall-Spitze den Ausweg aus ihrer schweren Fuehrungskrise. IG-Metall-Chef Zwickel sagte, er und die uebrigen neun Vorstandsmitglieder, darunter auch Gewerkschaftsvize und Zwickel-Gegenspieler Juergen Peters, wuerden dieses Vorgehen einstimmig dem Vorstand der IG Metall empfehlen. Er gehe davon aus, dass der Vorstand dieser Empfehlung dann folgen und den Sondergewerkschaftstag einberufen werde. Zwickel schloss nicht aus, dass bei dem Gewerkschaftstag am 30. und 31. August mehrere Kandidaten fuer die verschiedenen Posten antreten werden.Stuttgart.

Die IG Metall im Suedwesten hat den Beschluss zu vorgezogenen Vorstandsneuwahlen begruesst. Ein Sprecher sagte, damit gewinne die Gewerkschaft ein Stueck ihrer Handlungsfaehigkeit zurueck.


'Woche der Justiz' in Bayern

Muenchen. Mit nachgestellten Gerichtsverhandlungen, Ausstellungen, Fuehrungen und Podiumsdiskussionen beginnt heute im Freistaat eine "Woche der Justiz". Bis zum 19. Juli wollen die bayerischen Gerichte interessierte Buerger ueber die Arbeit im Justizdienst informieren. Auch die Gefaengnisse beteiligen sich an dem Programm. Ein Schwerpunkt der Veranstaltungen ist die Bewaehrungshilfe, die in diesem Jahr 50 Jahre alt wird. Ausserdem wollen die Gerichte wegen des Europaeischen Jahres der Behinderten die Berufschancen fuer Behinderte im Justizdienst darstellen.


Landesrechnungshof von Baden-Wuerttemberg legt Bericht vor

Stuttgart. Der baden-wuerttembergische Rechnungshof hat einen noch sorgsameren Umgang mit Steuergeldern angemahnt. Praesident Martin Frank ermahnte die CDU/FDP-Landesregierung, den Sparkurs zur Haushaltssanierung einzuhalten, und das Ziel der Nullverschuldung weiter zu verfolgen. Die "Schuldenbremse" duerfe nicht weiter geloest werden. Um den Haushalt auszugleichen, habe der Finanzminister im vergangenen Jahr rund 0,6 Milliarden Euro mehr an Krediten aufnehmen muessen als im Vorjahr. Damit habe sich die Kreditfinanzierungsquote des Landeshaushalts von vier auf 6,1 Prozent erhoeht. Angesichts der Krise der oeffentlichen Haushalte sollten beispielsweise die Anfang der 90er Jahre errichteten Behelfsbauten fuer Spaetaussiedler nicht abgerissen, sondern genutzt werden. In seiner Denkschrift 2003 sieht der Rechnungshof auch bei der Betreuung von Computerarbeitsplaetzen oder bei der Foerderung von Gewerbegebieten Einsparmoeglichkeiten. Die Opposition im Landtag will die Empfehlungen des Rechnungshofes moeglichst rasch in die Tat umsetzen. Die Chefs der Regierungsfraktionen FDP und CDU, Ernst Pfister und Guenther Oettinger, sicherten zu, die Ratschlaege der Finanzpruefer bei der kuenftigen Haushaltsplanung zu beherzigen.


Mehr betreutes Wohnen fuer Behinderte in Rheinland-Pfalz angestrebt

Mainz. Sozialministerin Malu Dreyer will Hilfsangebote fuer behinderte Menschen in Rheinland-Pfalz staerker an deren Beduerfnissen ausrichten. Bei der Vorstellung einer Expertise ueber gemeindenahe Wohnformen sagte die SPD-Politikerin, kuenftig werde man bei der Betreuung Behinderter verstaerkt auf Alternativen zu Pflegeheimen setzen. Diese Wohnheime sollten nach Ansicht der Ministerin nicht weiter ausgebaut werden. Deshalb werde eine Expertenrunde Vorschlaege zum Ausbau des betreuten Wohnens erarbeiten. Rheinland-Pfalz gehoere momentan zu den Bundeslaendern mit den meisten stationaeren Plaetzen fuer Menschen mit Behinderungen. Derzeit lebten im Land etwa 11.000 Behinderte in Heimen und nur rund 1.800 im betreuten Wohnen. Dabei leben bis zu zwoelf Menschen in einer Wohnung zusammen und erhalten Unterstuetzung von Sozialpaedagogen. Laut Dreyer ist das betreute Wohnen grundsaetzlich nicht teurer als die Unterbringung im Heim.


Zu wenig Wohnungsneubauten in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Bis zum Jahr 2020 werden nach Angaben des Statistischen Landesamts in Baden-Wuerttemberg jaehrlich knapp 40.000 neue Wohnungen benoetigt. Insgesamt seien 730.000 Wohnungen erforderlich, um lokale Wohnungsdefizite aufzufangen, steigenden Bedarf zu decken und Ersatz zu schaffen, sagte die Praesidentin des Landesamts, Gisela Meister-Scheufelen, in Stuttgart. Derzeit fehlten rein rechnerisch nur 9.100 Wohnungen im Land, doch sei fuer einen funktionierenden Wohnungsmarkt eine Fluktuationsreserve von 125.000 noetig. Knapp seien Wohnungen besonders in Stadtkreisen und in Landkreisen mit Hochschulen. Den hoechsten Fehlbestand mit 15,4 Prozent weise der Stadtkreis Freiburg auf, gefolgt von Heidelberg und Stuttgart.


Lufthansa will Swiss nicht uebernehmen

Frankfurt. Die Lufthansa hat kein konkretes Uebernahme-Angebot fuer die Schweizer Fluggesellschaft Swiss gemacht. Eine Konzern-Sprecherin wies einen anders lautenden Zeitungsbericht zurueck. Zugleich betonte sie, dass das Unternehmen grundsaetzlich nicht kommentiere, ob und mit wem Gespraeche gefuehrt wuerden. Die Schweizer "Sonntags-Zeitung" hatte berichtet, die Lufthansa sei an Swiss interessiert. Auch die Glaeubigerbanken und die Schweizer Regierung haetten sich fuer eine Uebernahme ausgesprochen.


Protektor und Mannheimer einigen sich auf Uebernahmebedingungen

Mannheim. Die Mannheimer Versicherung und die Auffangsgesellschaft Protektor haben sich auf die Bedingungen zur Uebernahme von Vertraegen des Mannheimer Unternehmens geeinigt. Nach wochenlangen Verhandlungen wurde eine Grundsatzeinigung ueber eine "rechts- und insolvenzsichere Uebertragung des Bestandes der Mannheimer Lebensversicherung AG auf die Protektor Lebensversicherung AG" erzielt. Der Vertrag sehe vor, dass Protektor zunaechst auch stille Lasten der Mannheimer Leben uebernimmt, teilte die Mannheimer Versicherung mit. Darueberhinaus werde die Mannheimer Holding vielfaeltige Dienstleistungen fuer Protektor uebernehmen. Die Mannheimer Leben hatte nach massiven Finanzproblemen im Juni das Geschaeft mit Neuvertraegen eingestellt. Die 344.000 Altvertraege des Unternehmens sollen in die Auffanggesellschaft Protektor ueberfuehrt werden. "Die Ansprueche der Kunden bleiben ungeschmaelert erhalten", sagte Gabriele Hoffmann, Sprecherin des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Sie erhielten nicht nur den garantierten Mindestzins von zuletzt 3,25 Prozent. Protektor werde die bisherigen Mannheimer-Kunden auch an kuenftig moeglichen Ueberschuessen beteiligen. Die Gesellschaft wurde von der Versicherungswirtschaft gegruendet, damit Kunden auch nach der Insolvenz einer Versicherung ihren Versicherungsschutz behalten.


ZF erwartet keinen Aufschwung

Friedrichshafen. In der Nutzfahrzeugbranche wird es nach Einschaetzung des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen auch in diesem Jahr keinen Aufschwung geben. Der Leiter der ZF-Sparte Nutzfahrzeug- und Sonderantriebstechnik, Walter Vogel rechnet fruehestens 2004 mit einer Besserung. Kursbereinigt erwarte ZF wie im Vorjahr einen Umsatz von 1,5 Milliarden Euro, sagte Vogel in Friedrichshafen. Im laufenden Jahr kalkuliert das Unternehmen mit weiteren Rueckgaengen im seit 2000 schrumpfenden westeuropaeischen Lkw-Markt. Leichte Zuwaechse seien lediglich in Nord-und Suedamerika sowie in Japan und Suedkorea zu erwarten. Auch China bleibe Wachstumsmarkt. Angesichts der flauen Branchenkonjunktur wurden bei der ZF Friedrichshafen die Betriebsferien um eine Woche verlaengert.


Lotto-Jackpot geknackt

Ein Lottospieler aus Baden-Wuerttemberg, und zwei weitere Spieler aus Rheinland-Pfalz und Thueringen haben am vergangenen Wochenende den Jackpot mit neun Millionen Euro geknackt. Sie streichen damit einen Gewinn von jeweils drei Millionen Euro ein. Das gab die Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt in Magdeburg bekannt. Weitere vier Gewinner mit sechs Richtigen teilten sich in der zweiten Gewinnklasse 3,1 Millionen Euro.


Ein Jahr Haft auf Bewaehrung fuer Polizisten

Im Prozess gegen drei Polizisten aus Thueringen hat das Hamburger Amtsgericht eine Bewaehrungsstrafe von einem Jahr verhaengt und lag damit um drei Monate unter dem Antrag des Staatsanwaltes. Die Beamten wurden der schweren Koerperverletzung fuer schuldig befunden. Im November 2002 hatten sie zwei Hambuger Zivilpolizisten bei einer Demonstration niedergeschlagen und schwer verletzt. Mit dem Urteil ist fuer die Maenner die Karriere im Staatsdienst beendet. Die Angeklagten hatten jede Schuld von sich gewiesen. Der Staatsanwalt sprach jedoch von einem Polizei-Skandal in Thueringen.


Raser auf A5 verursacht zwei Tote

Karlsruhe. Bei einem Unfall auf der A 5 zwischen Karlsruhe-Durlach und Bruchsal sind am Morgen eine Frau und ihre etwa dreijaehrige Tochter getoetet worden. Der Fahrer, der mit seinem Fahrzeug nach Angaben der Polizei ueber 200 km/h schnell fuhr, waere beinahe auf den Wagen der 21-jaehrigen Mutter aufgefahren, die in letzter Sekunde nach rechts auswich und dabei von der Fahrbahn abkam. Ihr Auto prallte gegen zwei Baeume. Der Unfallverursacher fluechtete. Die Fahndung nach dem Mercedes, der vermutlich ein Boeblinger Kennzeichen (BB) traegt, laeuft. Das Fahrzeug hat nach Zeugenaussagen hinten links und rechts jeweils ein auffaelliges ovales Auspuffrohr. Die Polizei bittet Unfallzeugen um Hinweise.


Kommission zur Rueckgabe von Raubkunst erstmals zusammengekommen

Die Kommission zur Rueckgabe von NS- Raubkunst ist in Berlin zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Einrichtung des Gremiums wurde von der Bundesregierung initiiert. Die Kommission mit dem offiziellen Titel "Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rueckgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgueter, insbesondere aus juedischem Besitz" soll bei Meinungsverschiedenheiten auf Wunsch beider Seiten vermitteln. In dem Gremium sitzen neben Altbundespraesident von Weizsaecker die fruehere Bundestagspraesidentin Suessmuth und die Leiterin des Goethe-Instituts, Limbach.


Radsport: Alexander Winokurow gewinnt 9.Etappe der Tour de France

Bourg d'Oisans. Alexander Winokurow vom Team Telekom hat die neunte Etappe der Tour de France gewonnen. Zweiter wurde auf der letzten Alpen-Etappe der Italiener Paolo Bettini. Lance Armstrong aus den USA behaelt trotzdem weiterhin das Gelbe Trikot des Spitzenreiters. Der bisher zweitplatzierte Joseba Beloki aus Spanien stuerzte und verletzte sich dabei schwer.


Tennis: Popp beim Weissenhof-Turnier ausgeschieden

Wimbledon-Viertelfinalist Alexander Popp ist bereits in der ersten Runde des ATP-Tennisturniers auf dem Stuttgarter Weissenhof ausgeschieden. Der 26 Jahre alte Mannheimer ist offenbar mit der Umstellung von Rasen auf Sand nicht zurechtgekommen. Er unterlag dem Argentinier Gaston Etlis mit 3:6, 2:6. Auch Lokalmatador Simon Greul aus Reutlingen scheiterte bei der mit 765.000 Euro dotierten Veranstaltung im ersten Match. Der 22-Jaehrige verlor gegen den Tschechen Jiri Vanek 6:4, 1:6, 3:6. Zuvor hatten Maximilian Abel (Berlin) und Tomas Behrend (Sundern) fuer einen gelungenen Start der insgesamt sieben deutschen Tennisprofis im Feld gesorgt. Der 21-jaehrige Abel besiegte den Franzosen Anthony Dupuis 2:6, 6:3, 7:6 (7:5) und trifft in der zweiten Runde auf Rainer Schuettler (Korbach). Behrend gewann gegen Julien Boutter (Frankreich) 3:6, 6:2, 6:1 und spielt nun gegen den an Nummer eins gesetzten Spanier Carlos Moya.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8857 Euro
Kanada(1 $)  0.6448 Euro
England(1 Pfund)  1.4384 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.495 Euro
Japan(100 Yen)  0.7537 Euro
Schweden(100 skr)  10.952 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3384( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9243( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9755
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ