Gedenken an Sinti- und Roma-Aufstand in Auschwitz-Birkenau |
Bundespraesident Rau hat in Berlin des 60. Jahrestages des Aufstands
von Sinti und Roma im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau gedacht.
Rau warnte vor einer Verharmlosung des Genozids. In der Feierstunde im
Auswaertigen Amt sprachen auch der ehemalige polnische Aussenminister
und Auschwitz-Ueberlebende Bartoszewski sowie der Vorsitzende des
Zentralrats deutscher Sinti und Roma, Rose. Die Nazis hatten 23.000
Sinti und Roma aus elf europaeischen Laendern nach Auschwitz
deportiert. Die meisten wurden dort ermordet. |
Antidiskriminierungsgesetz geplant |
SPD-Chef Muentefering hat ein Antidiskriminierungsgesetz angekuendigt.
"Die Diskussion um rassistische und ethische Diskriminierung sowie die
Gleichbehandlung der Geschlechter muss in ein Gesetz gefasst werden",
sagte er in Leipzig. Lebenspartnerschaften will Muentefering zudem der
Ehe gleichstellen. |
Diskussion ueber Pkw-Maut |
Der Gruenen-Verkehrspolitiker Schmidt hat sich gegen eine Pkw-Maut auf
Autobahnen ausgesprochen. "Ich halte ueberhaupt nichts davon, von
einer Pkw-Maut zu fantasieren", sagte er. "Wir haben noch nicht mal
die LkwMaut." Es gebe bereits zwei funktionierende Instrumente, die
Mineraloel- und die Oekosteuer, fuegte er hinzu. Schmidt wandte sich
auch gegen Aeusserungen der Gruenen Haushaltsexpertin Hermenau. Diese
hatte der "Bild am Sonntag" gesagt, eine Privatisierung der Autobahnen
koennte die Haushaltsprobleme des Jahres 2005 loesen.
Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe will keine generelle Pkw-Maut
auf deutschen Autobahnen einfuehren. "Das ist nicht mein Ziel", sagte
der SPD-Politiker. Zugleich sei er bei Ueberlegungen zur
Privatisierung aller Autobahnen sehr zurueckhaltend. Allerdings
koennten die Pkw-Fahrer bei bestimmten Strecken zur Kasse gebeten
werden. |
Lufthansa: Staat fuer Sicherheit an Flughaefen zustaendig |
Frankfurt am Main. Nach Ansicht der Lufthansa muss der Staat fuer die
Sicherheit an den Flughaefen bezahlen. Lufthansa-Chef Mayrhuber sagte
in einem Interview, es sei Aufgabe des Staates, fuer Recht und Ordnung
zu sorgen. Schliesslich bekaempften Terroristen keine Unternehmen,
sondern den Staat und das gesellschaftliche System. Mayrhuber zufolge
hat die Lufthansa in all ihren Flugzeugen videoueberwachte und
gepanzerte Cockpit-Tueren eingebaut, was 30 Millionen Euro gekostet
habe. Ausserdem seien regelmaessig so genannte Sky-Marshalls - also
bewaffnete Flugbegleiter - an Bord der Maschinen. |
Warnung vor Aufnahme neuer Schulden |
Berlin. Der Praesident des Bundesverbandes der deutschen Industrie,
Rogowski, warnt die Bundesregierung davor, neue Schulden zu machen. In
einem Interview sagte er, dies sei eine voellig falsche Politik und
werde letztlich zu hoeheren Steuern und Abgaben fuehren. Rogowski
schlug stattdessen vor, die Staatsbeteiligungen zu verkaufen und den
oeffentlichen Dienst schlanker zu machen. Ausserdem muesse in der
Arbeitsmarktpolitik umgesteuert werden. Der Industrie-Praesident
sprach sich auch dafuer aus, Subventionen radikal abzubauen. |
Konfrontationskurs: Minister wehren sich gegen weitere Etat-Kuerzungen |
Berlin. Trotz der zu erwartenden Steuerausfaelle und damit geringerer
Staatseinnahmen gehen mehrere Bundesminister laut einem
Zeitungsbericht auf Konfrontationskurs zu Finanzminister Eichel.
Forschungsministerin Bulmahn sagte in "Bild am Sonntag", es gebe einen
klaren Zusammenhang zwischen Investitionen in die Forschung und
wirtschaftlichem Wachstum. Die SPD-Politikerin erinnerte daran, dass
Deutschland sich verpflichtet habe bis 2010 jaehrlich drei Prozent
seines Bruttoinlandsprodukts fuer Forschung und Entwicklung
auszugeben. Verteidigungsminister Struck will keinesfalls die von ihm
verlangte Ausgabenkuerzung von 500 Millionen Euro hinnehmen. |
Zuwanderung: Teufel warnt vor unrealisitischen Forderungen |
Vor Beginn neuer Sondierungsgespraeche zum Zuwanderungsgesetz hat
Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) die Gruenen vor unrealistischen
Forderungen gewarnt. Die Bekaempfung des internationalen Terrorismus
und die damit verbundenen Sicherheitsfragen im Land duerften in einem
Zuwanderungsgesetz auf keinen Fall ausgeklammert werden, sagte Teufel.
Wer die Sicherheit in Deutschland gefaehrde, dem muesse die
Regelausweisung drohen.Keinen Unterschlupf bietenTeufel riet den
Regierungsparteien, vor dem Treffen in der kommenden Woche eine
abgestimmte Position vorzulegen. Themen wie die erleichterte
Abschiebung von Schleusern, fuehrenden Mitgliedern extremistischer
Organisationen und deren Hausprediger muessten endlich geregelt
werden. Es duerfe nicht sein, dass der Rechtsstaat diesen Menschen in
Deutschland Unterschlupf garantiert, von wo aus sie ihre Taten
ungestoert vorbereiten koennten. Angesichts der absehbaren Tendenzen
der Gruenen sei aber ein Scheitern der Verhandlungen besser als ein
schlechtes Gesetz, betonte Teufel. |
Treffen zu Foederalismus und Europa |
Muenchen. Die Fraktions-Chefs der Unionsparteien aus Bund, Laendern
und dem Europaeischen Parlament kommen heute zu einem dreitaegigen
Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt zusammen. Themen sind
unter anderem die Europapolitik und die Foederalismusreform. Ausserdem
stehen Gespraeche mit den Regierungs-Chefs von Hessen und Bayern,
Roland Koch und Edmund Stoiber, sowie der CDU-Vorsitzenden Angela
Merkel auf dem Programm. Wenige Tage vor der Wahl des
Bundespraesidenten in der Bundesversammlung treffen sich die
Unions-Fraktionsvorsitzenden zudem mit dem Unions-Kandidaten Horst
Koehler zum Meinungsaustausch. |
Variable Studiengebuehren im Gespraech |
Tuebingen. Die Universitaetsrektoren von Baden-Wuerttemberg und Bayern
haben sich fuer differenzierte Studiengebuehren ausgesprochen. Die
Universitaeten sollte die Hoehe des Beitrags je nach Art und Aufwand
des Studienangebots festsetzen. Dieses Fazit zogen Rektoren und
Praesidenten von Universitaeten beider Bundeslaender auf einer Tagung
am Wochenende in Tuebingen. Die Studiengebuehren sollen dazu
beitragen, die Universitaeten finanziell zu unterstuetzen. Sie
duerften jedoch niemanden vom Studium abhalten. Gefordert wurden ein
leistungsorientiertes System fuer Stipendien und guenstige Darlehen,
die Studenten nach Abschluss ihrer Studiums abhaengig von ihrem
Einkommen zurueckzahlen muessten. |
Buehnenstueck: 'Helden von Bern' begeistert gefeiert |
Kaiserslautern. Die "Helden von Bern" haben die Buehne erobert: 50
Jahre nach dem Sieg Deutschlands bei der Fussball-WM von 1954 ist das
historische Ereignis am Samstag erstmals mit einem Theaterstueck
gewuerdigt worden. Das Publikum spendete ueber Minuten hinweg
begeisterten Applaus. Das Schauspiel mit dem Titel "Die Helden von
Bern" wurde vom Pfalztheater in Kaiserslautern uraufgefuehrt. Im
Zentrum des Stuecks, das auf eine Dauer von drei Stunden kommt, steht
Fussball-Idol Fritz Walter. Das 720 Sitze zaehlende Haus war "so gut
wie ausverkauft", teilte das Theater im Vorfeld mit. Mit dem Film von
Soenke Wortmann ueber den Triumph der deutschen Elf hat die
Auffuehrung allerding wenig gemein: Auf der Buehne steht die
Kaiserslauterer Familie Walter im Mittelpunkt. Erzaehlt wird, wie der
von Rainer Furch dargestellte Fritz Walter - der Kopf der deutschen
Elf - drei Monate vor der WM in einer Krise steckt, weil oeffentlich
ueber seine Faehigkeiten debattiert wird. Er will die WM-Teilnahme
zunaechst sogar absagen. Da sein Vater aber eigens fuer die WM ein
Fernsehgeraet gekauft hat, um den Umsatz in seiner Kneipe anzukurbeln,
muss Fritz seinen Ruecktritt verschieben. Er und sein Bruder Ottmar
schiessen im Halbfinale gegen Oesterreich je zwei Tore und bringen die
deutsche Elf so ins Endspiel. |
'Max' Achter beim Eurovision Song Contest |
Istanbul. Der deutsche Kandidat beim Eurovision Song Contest, Max, hat
beim gestrigen Finale mit seinem Beitrag "Can't wait until tonight"
den achten Platz belegt. Der 22-jaehrige Abiturient zeigte sich ueber
das Ergebnis enttaeuscht - er hatte auf einen Platz unter den ersten
fuenf gehofft. Siegerin wurde die Saengerin Ruslana aus der Ukraine
mit dem Song "Wild Dance", den sie in einem viel beachteten Kostuem -
naemlich in Leder-Nieten-Kleidung und hohen Stiefeln - praesentierte.
Die Ukraine hatte erst zum zweiten Mal an dem Grand Prix teilgenommen.
Schon bei den Proben hatten Ruslana und ihre Gruppe von sich Reden
gemacht, weil sie den Glasboden der Buehne zertanzt hatten. Den
zweiten und dritten Platz beim Eurovision Song Contest belegten
Serbien-Montenegro und Griechenland. Grand-Prix-Veteran Ralph Siegel
kam mit seinem fuer Malta produzierten Song "On Again - Off Again"
lediglich auf Rang zwoelf. |
Quellen |
|