GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 21. 10. 2004



* EU-Ministertreffen in Luxemburg
* Iran will ueber EU-Angebot 'nachdenken'
* Bundesregierung will Treibhausgase weiter verringern
* Bundestag beraet Nachtragshaushalt
* Entscheidung ueber Kaserne noch offen
* Seehofer vor Gesundheitsverhandlungen optimistisch
* IG Metall verstaerkt Druck auf VW
* Europaweite Expansion der dm-Drogeriemaerkte
* Verhandlungen bei Opel gehen weiter
* SAP steigert Lizenzumsatz und Gewinn
* Landeshauptstadt von UNESCO ausgezeichnet
* PKK weiter kriminelle Vereinigung
* Studie : Verbraucherschutz in Deutschland meist 'mangelhaft'
* Weniger Arztbesuche im dritten Quartal
* Misshandeltes Pflegekind bekommt Schadenersatz vom Jugendamt
* Bayerischer Gemeindetag beklagt Finanzsituation
* Kommunen wechseln zu Oeko-Strom - Konkurrenz fuer EnBW
* Eroeffnung des Neubaus der Sammlung Frieder Burda
* Champions League: Werder Bremen gewinnt beim RSC Anderlecht
* Boerse



EU-Ministertreffen in Luxemburg

Luxemburg. Die Finanzminister der Euro-Zone haben sich bei ihrem Treffen nicht auf ein gemeinsames Vorgehen gegen die derzeit hohen Oelpreise einigen koennen. Die Minister baten deshalb die EU-Kommission darum, bis November einen Bericht vorzulegen, welche konkreten Massnahmen politisch moeglich sind. Der franzoesische Finanzminister Sarkozy hatte vorgeschlagen, dass die einzelnen Laender ihre Oelreserven einsetzen, um zu verhindern, dass Spekulanten mit den Oelpreisen verstaerkt Geschaefte machen. Heute geht es bei dem Ministertreffen vor allem um den Euro-Stabilitaetspakt: Gleich mehrere Staaten brechen in diesem Jahr die Drei-Prozent-Obergrenze beim Haushaltsdefizit - in Griechenland erreicht die Neuverschuldung sogar 5,3 Prozent.

Trotz des Skandals um den Defizit-Suender Griechenland hat Bundesfinanzminister Eichel eine verschaerfte Ueberwachung aller Euro-Staaten abgelehnt. Wegen Griechenland duerften nicht alle unter Verdacht gestellt werden, sagte Eichel beim Treffen mit seinen EU-Ministerkollegen in Bruessel. Der Vorsitzende der EU-Finanzministerrunde, Zalm, wies unterdessen darauf hin, dass Deutschland, Italien, Portugal und Griechenland bei unveraenderter Haushaltspolitik auch 2005 wieder die EU-Defizit-Grenze brechen koennten.


Iran will ueber EU-Angebot 'nachdenken'

Grossbritannien, Frankreich und Deutschland haben ihren letzten Versuch gestartet, Iran auf freiwilligem Weg von seinem Programm zur Anreicherung von waffenfaehigem Uran abzubringen. Sie boten die Lieferung ziviler Nukleartechnologie an, wenn sich Teheran im Gegenzug bereit erklaert, seine Urananreicherung nachpruefbar zu stoppen. Aus der iranischen Delegation hiess es, man werde ueber den Vorschlag nachdenken Sollte Teheran jegliche Kooperation verweigern, sind die drei europaeischen Staaten bereit, gemeinsam mit den USA den UN-Sicherheitsrat anzurufen.


Bundesregierung will Treibhausgase weiter verringern

Berlin. Umweltdebatte im deutschen Bundestag. Die Bundesregierung dringt auf verstaerkte Anstrengungen im Klimaschutz. Bundes-Umweltminister Trittin sagte, die juengste Hurrikan-Saison mit Schaeden in Hoehe von 25 Milliarden US-Dollar in Florida zeige, dass man sich Untaetigkeit beim Klimaschutz nicht leisten koenne. Die Bundsregierung wolle bis 2020 insgesamt 40 Prozent ihrer Treibhausgas-Emissionen einsparen, wenn sich Europa fuer diesen Zeitraum auf ein Reduktionsziel von 30 Prozent verpflichte.


Bundestag beraet Nachtragshaushalt

Der Bundestag beraet heute ueber den Nachtragshaushalt fuer das laufende Jahr. Er sieht eine Rekordkreditaufnahme von 43,7 Milliarden Euro vor. Da Deutschland im kommenden Jahr erneut gegen die Maastrichter Defizit-Kriterien verstossen wird, soll es im Parlament auch um die Zukunft des Europaeischen Stabilitaets- und Wachstumspaktes gehen.

Finanzminister Eichel hat sich im Bundestag gegen den Vorwurf gewehrt, die Oeffentlichkeit mit seinen Haushaltsplaenen getaeuscht zu haben. Die hohe Neuverschuldung sei fast ausschliesslich auf weniger Steuereinnahmen zurueckzufuehren. Die Union kuendigte eine Verfassungsklage gegen den Etat an. Unions-Finanzexperte Merz warf der Regierung vor, die Defizit-Kriterien systematisch auszuhoehlen. Die FDP forderte, den Stabilitaetspakt in die Verfassung aufzunehmen. Das lehnt Rot-Gruen ab.

Die SPD beschuldigte im Gegenzug die Opposition, sie wolle die Wirtschaft kaputt sparen. Finanzminister Eichel verteidigte die hoehere Neuverschuldung unter anderem mit gesunkenen Steuereinnahmen. Ausserdem blockiere die Union im Bundesrat den Abbau von Subventionen.


Entscheidung ueber Kaserne noch offen

Horb. Das Bundesverteidigungsministerium hat einen Zeitungsbericht dementiert, nach dem die Kaserne auf dem Hohenberg bei Horb (Kreis Freudenstadt) stillgelegt werden soll. Horbs Oberbuergermeister Michael Theurer (FDP) setzt sich fuer den Erhalt des Bundeswehrstandortes ein. Ein Sprecher des Ministeriums sagte, es gebe noch keine Entscheidungen ueber Standort-Schliessungen. In Horb sind etwa 1.000 Soldaten des Lazarett-Regiments 41 stationiert. Zu ihren Aufgaben gehoeren unter anderem auch Auslandseinsaetze. Das Verteidigungsministerium will nach eigenen Angaben Anfang November bekannt geben, welche der 500 Standorte in Deutschland geschlossen werden.


Seehofer vor Gesundheitsverhandlungen optimistisch

Vor dem neuen Versuch von CDU und CSU, ihren Streit ueber die Zukunft des Gesundheitswesens beizulegen, hat sich der CSU-Sozialexperte Horst Seehofer optimistisch gezeigt. Der gute Wille zu einer Einigung sei vorhanden, sagte er der Zeitung "Die Welt". Gleichzeitig daempfte er aber die Erwartung, dass diese Einigung bereits in greifbarer Naehe sei. Man sei auf einem guten Weg, aber "noch nicht ueber den Berg". Die CSU-Gesundheitsexperten treffen sich heute in Muenchen zu einem Vorgespraech, um ihre Position fuer die gemeinsame Runde mit den CDU-Kollegen am Freitag in Berlin abzustimmen. Laut "Welt" haelt Seehofer an den Kernforderungen seiner Partei fest. Der Grundsatz, "kleine Einkommen kleiner Beitrag, hoehere Einkommen hoeherer Beitrag" bleibe bestehen. Auch den von der CDU geplanten Sozialausgleich ueber Steuern lehne er weiter ab. "Steuererhoehungen wuerden unsere Finanzkompetenz beschaedigen und waeren Gift fuer Konsum und Investitionen." Indes warnte der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der Union, Peter Rauen von der CDU, vor leichtfertigen Kompromissen mit der CSU. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt sei so dramatisch, dass es keinerlei Alternative zum CDU-Modell der Gesundheitspraemie gebe, sagte er der Chemnitzer "Freien Presse". Inzwischen stuenden 26,5 Millionen Beitragszahlern rund 60 Millionen gesetzlich Versicherte gegenueber. Hinzu komme, dass taeglich mehr als 1600 versicherungspflichtige Jobs wegfielen. Es muesse zu dem "Quantensprung" kommen, die Ausgaben fuer die sozialen Sicherungssysteme von den Lohnkosten zu trennen, verlangte Rauen. Wer dem nicht zustimme, "der nimmt eine weitere Erhoehung der Erwerbslosigkeit in Kauf und versuendigt sich damit an der Jugend". Das gelte auch fuer CSU-Chef Edmund Stoiber und seinen Gesundheitsexperten Seehofer. Auch die CDU-Abgeordnete Vera Lengsfeld bekraeftigte ihre Kritik an Seehofer. Indirekt hatte sie ihm bereits seinen Ruecktritt nahe gelegt. Der in Berlin erscheinenden Zeitung "B.Z." sagte sie: "Wer oeffentlich sagt, er kann das CDU-Konzept zur Gesundheitsreform nicht vertreten, kann diese Funktion [gesundheitspolitischer Sprecher - A.d.Red.] nicht ausueben." Die Debatte werde benutzt, um die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zu schwaechen.


IG Metall verstaerkt Druck auf VW

Bei den VW-Tarifverhandlungen hat die IG Metall mit Warnstreiks gedroht, falls es bei der naechsten Runde Ende Oktober keine Einigung gebe. Eine Annaeherung zeichnete sich bei den aktuellen Verhandlungen noch nicht ab. Der Preis, den VW fuer Arbeitsplatzgarantien verlange, sei noch viel zu hoch, sagte IG-Metall-Sprecher Meiner. VW will die Arbeitskosten bis 2011 um rund zwei Mrd. Euro oder 30 Prozent senken, um die Wettbewerbsfaehigkeit des Unternehmens zu erhalten. Ausserdem verlangt der Autobauer eine zweijaehrige Nullrunde bei den Loehnen und Gehaeltern.


Europaweite Expansion der dm-Drogeriemaerkte

Karlsruhe. Die Karlsruher Drogeriemarktkette dm waechst weiter rasant. Im Geschaeftsjahr 2003/04 stieg der Umsatz um 7,5 Prozent auf 3,08 Milliarden Euro. Im neuen Geschaeftsjahr soll die Filialzahl europaweit um rund 100 auf mehr als 1.600 ausgebaut werden. In Deutschland sind vor allem im Norden und Osten weitere Neueroeffnungen geplant. Im Inland legte dm beim Umsatz um 8,5 Prozent auf 2,2 Milliarden Euro zu. Der Gewinn betrug etwa 30 Millionen Euro, ausserdem wurden 811 neue Arbeitsplaetze geschaffen. Der zweitgroesste deutsche Drogerie-Anbieter beschaeftigt 21.200 Mitarbeiter. Nach Unternehmensangaben ist dm mit 24 Millionen Fotoauftraegen groesster deutscher Fotoentwickler geworden.


Verhandlungen bei Opel gehen weiter

Ruesselsheim/Bochum. Nach dem Ende der Protestaktionen im Bochumer Opel-Werk sollen die Gespraeche zwischen Gesamtbetriebsrat und Management ueber die Sanierung des Autokonzerns weiter gehen. Am Montag hatten sich beide Seiten darauf verstaendigt, alle Werke in Deutschland langfristig sichern zu wollen. Unterdessen hat der Konzern einen Zeitungsbericht zurueckgewiesen, nach dem Sanierungsplaene fuer das Werk in Ruesselsheim bereits feststehen. Am Nachmittag laeuft auch die Produktion in Ruesselsheim und Antwerpen wieder an. Das Stammwerk Ruesselsheim beginnt erst am Montag wieder mit der Produktion. Zurzeit wuerden dort Arbeitszeitkonten abgearbeitet. Auf Grund des wilden Streiks waren mehreren Werken die Teile ausgegangen. Durch die Proteste wurden rund 6.500 Fahrzeuge nicht gebaut. Die Schadenshoehe wollte Opel nicht nennen.


SAP steigert Lizenzumsatz und Gewinn

Walldorf. Europas groesster Softwarehersteller, SAP, hat nach einem Umsatz- und Gewinnsprung im dritten Quartal die Prognosen fuer das laufende Jahr bestaetigt. So sei der Lizenzumsatz von 433 Millionen Euro um 13 Prozent auf 491 Millionen Euro geklettert, teilte das Unternehmen mit. Die Mitarbeiterzahl stieg um acht Prozent auf 31.582. Der Ueberschuss des Unternehmens stieg um 15 Prozent auf 291 Millionen Euro. Seinen Gesamtumsatz konnte SAP um acht Prozent auf 1,776 Milliarden Euro erhoehen. Mit diesen Zahlen schnitt der Softwarehersteller deutlich besser ab als von Experten erwartet. Fuer das Gesamtjahr erwarte SAP beim Umsatz mit Softwarelizenzen ein weiteres Plus von rund zehn Prozent, teilte das Unternehmen mit.


Landeshauptstadt von UNESCO ausgezeichnet

Stuttgart. Die UNESCO hat die Stadt Stuttgart als erste deutsche Stadt mit dem Preis "Cities for Peace" ausgezeichnet. Damit wuerdigt die UNESCO weltweit Staedte, die sich um den sozialen Frieden verdient gemacht haben. Stuttgart habe auf Benachteiligungen und mangelnde Integration von auslaendischen Mitbuergerinnen und Mitbuergern reagiert und wie kaum eine andere Stadt ein Gesamtkonzept fuer Integration und friedliches Zusammenleben entwickelt. Bei dem Konzept geht es vor allem um die Vernetzung der Angebote zur Integrationshilfe. Ueberzeugt hat die UNESCO jedoch besonders die Vielschichtigkeit des Konzepts.


PKK weiter kriminelle Vereinigung

Die Fuehrungsspitze der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland darf weiter als "kriminelle Vereinigung" eingestuft werden. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Richter mussten pruefen, ob diese Bewertung auch nach der Erklaerung des Gewaltverzichts gerechtfertigt ist.


Studie : Verbraucherschutz in Deutschland meist 'mangelhaft'

Berlin. Der Verbraucherschutz laesst in praktisch allen Bundeslaendern noch erheblich zu wuenschen uebrig. Das ist die Bilanz einer Studie, die der Bundesverband der Verbraucherzentralen in Auftrag gegeben hat. Bayern und Nordrhein-Westfalen sind zwar Spitzenreiter in der Verbraucherpolitik. Aber auch sie erreichten wie Berlin und Baden- Wuerttemberg nur die festgestellte Bestnote "ausreichend", waehrend die uebrigen zwoelf Laender mit "mangelhaft" abschnitten. Die Vorsitzende des Verbandes, Edda Mueller, forderte bei der Vorlage des Berichts, Bund und Laender sollten gemeinsam Konzepte zum Konsumentenschutz entwickeln. Zuglioech kritisierte sie, dass die Verbraucherschutz-Zentralen immer weniger Geld fuer ihre Arbeit bekommen.


Weniger Arztbesuche im dritten Quartal

Die Deutschen gehen offenbar weniger zum Arzt. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung kamen im dritten Quartal 2004 rund acht Prozent weniger Patienten in die Praxen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Das Blatt beruft sich auf Schaetzungen der Kassenaerztlichen Bundesvereinigung (KBV). Danach verzeichnen vor allem Haut-, Frauen und Augenaerzte einen deutlichen Rueckgang der Patienten. Das Gesundheitsministerium fuehrt den Rueckgang auf die "steuernde Wirkung der Praxisgebuehr" zurueck. Es beweise, dass die Gesundheitsreform wirke.


Misshandeltes Pflegekind bekommt Schadenersatz vom Jugendamt

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat ein Jugendamt zur Zahlung von 25.000 Euro Schmerzensgeld an einen Jugendlichen verurteilt, der von seinen Pflegeeltern schwer misshandelt wurde. Der heute 15-Jaehrige lebte zusammen mit zwei anderen Pflegekindern jahrelang bei einem Paar, das sich nicht um die Kinder kuemmerte. Einer der Buben verhungerte, die anderen beiden mussten im Krankenhaus kuenstlich ernaehrt werden. Da die Familie mit den Kindern umgezogen war, konnten sich die jeweiligen Jugendaemter nicht ueber die Zustaendigkeit einigen. Der BGH sieht die Verantwortung bei der Behoerde des baden-wuerttembergischen Rems-Murr-Kreises - im Urteil heisst es, sie habe ihre Pflicht zur Ueberpruefung der Familie verletzt.


Bayerischer Gemeindetag beklagt Finanzsituation

Noerdlingen. Der bayerische Gemeindetag klagt ueber die schwierige finanzielle Lage der Kommunen. Praesident Brandl sagte auf der Landesversammlung, dass viele Gemeinden mittlerweile nicht mehr in der Lage seien, ihre gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu erfuellen.


Kommunen wechseln zu Oeko-Strom - Konkurrenz fuer EnBW

Stuttgart. Mehr als 430 Kommunen im Land werden ihren Strom ab 2005 von einem Oeko-Strom-Anbieter beziehen. Das Unternehmen Lichtblick hat sich in einer oeffentlichen Ausschreibung des Gemeindetages Baden-Wuerttemberg gegen alle anderen Mitbewerber mit einem guenstigeren Preis durchgesetzt. Der Oeko-Strom-Anbieter aus Hamburg wird ab Januar rund 170 Millionen Kilowatt-Stunden Strom fuer oeffentliche Gebaeude und die Strassenbeleuchtung liefern. Das Unternehmen erzeugt seinen Strom nach eigenen Angaben ausschliesslich durch Kraft-Waerme-Kopplung sowie aus Wasser- und Windenergie. Die Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW), die bislang den Energiemarkt im Land dominiert hat, bekommt somit immer staerkere Konkurrenz. Sie bekam nach eigenen Angaben den Zuschlag fuer insgesamt 520 Millionen Kilowattstunden und damit fuer rund 60 Prozent des insgesamt ausgeschriebenen Stromliefervolumens.


Eroeffnung des Neubaus der Sammlung Frieder Burda

Morgen wird das neue Museum fuer die Sammlung Frieder Burda nach zweijaehriger Bauzeit in Baden-Baden eroeffnet. Das lichtdurchflutete Bauwerk des New Yorker Stararchitekten Richard Meier ist durch eine glaeserne Bruecke mit der klassizistischen Staatlichen Kunsthalle Baden-Baden verbunden. "Dies ist mein Lebenswerk", sagte ein sichtlich stolzer Frieder Burda bei der Vorbesichtigung des Hauses. Er betonte, das Museum solle die Menschen auf Dauer zur Kunst fuehren. Zudem sei die Sammlung nicht am Ende. "Jetzt macht es Sinn, junge Kunst zu kaufen." Fuer Kunststaatssekretaer Michael Sieber (CDU) ist das Haus ein "Geschenk an Baden-Baden, das Land und an die Kunst interessierte Oeffentlichkeit weltweit". Die Kooperation zwischen privatem Kunstengagement und einer staatlichen Kulturinstitution ist europaweit einmalig. Der 20-Millionen-Euro-Bau im Herzen der Kurstadt wird ohne staatliche Zuschuesse betrieben. Die Sammlung Frieder Burda umfasst mehr als 550 Gemaelde, Skulpturen und Arbeiten auf Papier.


Champions League: Werder Bremen gewinnt beim RSC Anderlecht

Bruessel. Der SV Werder Bremen hat mit einem 2:1-Sieg beim RSC Anderlecht die Chance auf den Einzug ins Achtelfinale der Champions League gewahrt. Christian Wilhelmsson hatte die Belgier in Fuehrung gebracht, doch der deutsche Meister drehte nach zwei Toren von Ivan Klasnic die Partie. Die Mannschaft von Trainer Thomas Schaaf belegt in der Gruppe G hinter Inter Mailand und vor dem FC Valencia Platz zwei.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7923 Euro
Kanada (1 $) 0.6349 Euro
England (1 Pfund) 1.4496 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.104 Euro
Japan (100 Yen) 0.7361 Euro
Schweden (100 skr) 11.021 Euro
Suedafrika (100 R) 12.658 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3934.06 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9874.10 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 10789.23
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ