EU-Agrarminister lehnen Reinheitsgebot fuer Wein ab |
Agrarminister Seehofer ist mit seinem Plan gescheitert, ein
Reinheitsgebot fuer Wein durchzusetzen. Die EU-Agrarminister
billigten ein Abkommen, das die EU-Kommission mit den USA
aushandelte. Damit duerfen auch weiterhin Weine aus den USA in
Europa verkauft werden, die auf kuenstlichem Wege mit Aromastoffen
angereichert worden sind. Seehofer warnte vor einer Schwemme
billiger "Kunstweine" aus den USA. Deutschland und drei weitere
EU-Staaten sprachen sich gegen das Abkommen aus. |
Auswaertiges Amt warnt vor weiterem Aufenthalt im Irak |
Berlin. Als Konsequenz aus der Entfuehrung von Susanne Osthoff hat
das Auswaertige Amt in Berlin noch einmal alle deutschen Buerger
aufgefordert, den Irak zu verlassen. Der zustaendige Staatsminister
Erler sagte, das Risiko von Entfuehrungen sei weiterhin sehr hoch.
Zugleich raeumte er ein, dass die Bundesregierung niemanden zur
Ausreise aus dem Irak zwingen koenne. Derzeit leben noch etwa
hundert Deutsche im Irak. Sie sind zumeist mit Einheimischen
verheiratet. Die deutschen Aufbauhelfer haben den Irak zum
groessten Teil bereits verlassen.
Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland, Elyas,
hofft, dass die Deutsche Susanne Osthoff nach dem Ende ihrer
Geiselnahme ihre Arbeit im Irak fortfuehrt. Sie und die anderen im
Irak engagierten Helfer duerften das Land trotz der Gefahren nicht
im Stich lassen, sagte Elyas dem "Koelner Stadt-Anzeiger". |
Jung besucht Marinesoldaten in Afrika |
Verteidigungsminister Jung ist in Dschibuti eingetroffen. Dort
besuchte er die 250 deutschen Marinesoldaten, die im Rahmen der
Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" in Einsatz sind. Mit seinem
Besuch wolle er ein Signal an die Truppe senden, wie bedeutend ihr
Engagement im Ausland fuer Deutschland sei. An Bord der Fregatte
"Luebeck" wolle er sich ein Bild ueber die aktuelle Lage am Horn von
Afrika machen. Jung wird morgen nach Pakistan weiterreisen. Dort
leistet die Bundeswehr im Erdbebengebiet humanitaere Hilfe. Jung hat
vor Kuerzungen des Wehretats gewarnt. Einschnitte gingen zu Lasten der
Einsatzfaehigkeit der Bundeswehr, sagte Jung in Dschibuti. |
Jung sieht Entspannung nach USA-Besuch |
Washington. Das deutsch-amerikanische Verhaeltnis hat sich nach
Einschaetzung von Bundesverteidigungsminister Jung deutlich
entspannt. Die Stimmung sei nach den Irritationen wegen des
Irak-Kriegs wieder sehr positiv, sagte Jung nach seinem
Antrittsbesuch in Washington. Nach Treffen mit Aussenministerin
Rice und seinem Kollegen Rumsfeld erklaerte Jung, die USA haetten
mittlerweile akzeptiert, dass Deutschland keine Soldaten in den
Irak schicken werde. Bei seinen Gespraechen ging es nach Angaben
Jungs auch um die juengsten anti-israelischen Aeusserungen des
iranischen Praesidenten Ahmadinedschad, die beide Seiten scharf
verurteilten. Jung vermied es, die Amerikaner auf die Entfuehrung
des deutschen Staatsbuergers El Masri durch den US-Geheimdienst CIA
anzusprechen. |
Bundeskabinett verabschiedet Gesetze zur Haushaltssanierung |
Berlin. Das Bundeskabinett hat auf seiner letzten Sitzung vor der
Weihnachtspause eine Reihe von Steuersubventionen gekuerzt. Unter
anderem sollen die steuerlichen Vorteile fuer die Nutzung von
Dienstwagen eingeschraenkt werden. Die Minister einigten sich
ausserdem darauf, deutsche Arbeitslose kuenftig auch als
Erntehelfer einzusetzen. Demnach sollen bis zu 30.000 Arbeitslose
als Erntehelfer anstelle von auslaendischen Saisonarbeitskraeften
beschaeftigt werden. Die Bundesagentur fuer Arbeit begruesste das
Vorhaben. Kritik kam vom Bauernverband, den Gruenen und der FDP.
Die Bundesregierung hat Einschraenkungen fuer die Beschaeftigung
von auslaendischen Saisonarbeitern etwa in der Landwirtschaft und
im Gastgewerbe beschlossen. Damit soll erreicht werden, dass mehr
einheimische Arbeitslose unter anderem als Erntehelfer beschaeftigt
werden. Zudem wurde der Haushaltsplan der Bundesagentur fuer Arbeit
2006 genehmigt. Ein weiterer Beschluss betrifft die
Dienstwagensteuer. Selbstaendige muessen kuenftig nachweisen, dass
sie den Dienstwagen zu mehr als 50 Prozent beruflich nutzen. |
Steinbrueck mahnt Ministerkollegen vor zuvielen Ausgaben |
Berlin. In Zusammenhang mit der Diskussion ueber die steuerliche
Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten hat Bundesfinanzminister
Steinbrueck zu mehr Kabinettsdisziplin gemahnt. In einem Interview
sagte er, er sehe es mit wachsender Skepsis, dass einige Kollegen
in der Oeffentlichkeit Vorschlaege machten, die nur den
Bundeshaushalt belasteten. Damit zielte Steinbrueck offensichtlich
auf Familienministerin von der Leyen ab. Die CDU-Politikerin setzt
sich dafuer ein, dass Kinderbetreuungskosten in groesserem Rahmen
von der Steuer abgesetzt werden koennen, als dies bisher vorgesehen
ist. |
Baden-Wuerttemberg plant Sonderprogramm fuer Hochschulen |
Ministerpraesident Guenther Oettinger und Wissenschaftsminister
Peter Frankenberg (beide CDU) wollen wegen steigender
Studentenzahlen zusaetzliche Studienplaetze an Hochschulen und
Berufsakademien bereitstellen. Zudem startet im naechsten Jahr ein
Modellversuch an Grundschulen.
Hintergrund des Sonderprogramms fuer die Hochschulen ist auch, dass
es in sieben Jahren doppelt so viele Abiturienten geben wird wie in
einem normalen Jahr, da dann gleichzeitig mit dem alten
neunjaehrigen Gymnasium auch das neue achtjaehrige Gymnasium seine
Abiturienten entlaesst. Oettinger forderte die Hochschulen auf,
sich am Bedarf der Wirtschaft zu orientieren. Das Land werde fuer
den befristeten Zuwachs an Studienplaetzen Zuschuesse geben. |
Proestaktionen gegen Schliessung des Nuernberger AEG-Werks |
Nuernberg. Mit einer Lichterkette haben am Abend mehrere tausend
Menschen in Nuernberg gegen die geplante Schliessung des
AEG-Hausgeraetewerks demonstriert. Oberbuergermeister Maly sowie
Vertreter der Gewerkschaften und der Kirchen forderten den
schwedischen Electrolux-Konzern auf, nach Loesungen fuer das Werk
mit 1750 Beschaeftigten zu suchen. Die fuer 2007 angekuendigte
Schliessung sei menschenverachtend, kurzsichtig und unsozial. Auf
einer Betriebsversammlung beschlossen die AEG-Mitarbeiter heute,
ihren Streik bis zum 4. Januar fortzusetzen. Mit den Verhandlungen
ueber einen Sozialplan wollen IG Metall und Betriebsrat noch in
diesem Jahr beginnen. |
DaimlerChrysler plant Stellenabbau in Woerth |
DaimlerChrysler will einem Zeitungsbericht der "Rheinpfalz" zufolge
in seinem Lkw-Werk im suedpfaelzischen Woerth 1.200 der 9.600
Stellen streichen. Insgesamt plant DaimlerChrysler bis Ende 2008
den Abbau von rund 16.000 Arbeitsplaetzen in Deutschland. |
Mercedes-Benz-Autos am haeufigsten von Rueckrufen betroffen |
Das gab es bei Mercedes-Benz noch nie. Keine andere Automarke musste
im abgelaufenen Jahr so viele Autos in die Werkstaetten zurueckrufen
wie die Stuttgarter. Das berichtet die Zeitschrift "Auto Motor Sport".
Den "Spitzenplatz" in der Negativliste verdankt die Nobel-Marke vor
allem den Rueckrufen im Fruehjahr. In der groessten Rueckrufaktion der
Firmengeschichte waren im Maerz 1,3 Millionen Mercedes-Pkw wegen
Problemen mit Bremsen, Lichtmaschinen und Scheibenwischanlagen in die
Werkstaetten beordert worden. |
Hammadi aus der Haft entlassen |
Der Ex-Kaempfer der schiitischen Hisbollah, Hammadi, ist nach fast
19 Jahren aus deutscher Haft entlassen worden. Das bestaetigte die
Bundesregierung. Der Libanese war wegen Beteiligung an einer
Flugzeugentfuehrung und an der Ermordung eines Flugpassagiers vom
Landgericht Frankfurt im Mai 1989 zu lebenslanger Haft verurteilt
worden. Seit 1987 sass er in Untersuchungshaft. Das Gericht habe
damals eine "Mindestverbuessungsdauer" festgesetzt, sagte eine
Ministeriumssprecherin. Auf dieser Basis habe er seine Strafe
verbuesst. |
Ermittlungsverfahren gegen Ratiopharm eingestellt |
Die Staatsanwaltschaft Ulm hat das Ermittlungsverfahren gegen
Verantwortliche des Pharmakonzerns Ratiopharm eingestellt. Das
Magazin "Stern" hatte behauptet, der Konzern habe Aerzte und
Apotheker bestochen, um hoehere Verkaufszahlen zu erzielen. Das
teilte Oberstaatsanwalt Wolfgang Zieher in Ulm mit. In dem
"Stern"-Bericht war die Behauptung aufgestellt worden, der
Hersteller von Nachahmer-Medikamenten habe Aerzte und Apotheker mit
Rabatten, Gutscheinen und Geschenken bestochen, um mehr seiner
Produkte zu verkaufen. |
Zeugen nach toedlichem LKW-Unfall gesucht |
Nach dem toedlichen LKW-Unfall mit Fahrerflucht auf der A 5 sucht die
Polizei weitere Zeugen des Vorfalls. Ein niederlaendischer
Lastwagenfahrer hatte gestern Abend zwischen Bruchsal und
Karlsruhe-Durlach zwei Maenner angefahren und getoetet. Anschliessend
war der Fahrer gefluechtet, ohne sich um die Opfer zu kuemmern.
Der Sattelzug erfasste die beiden Maenner, die ihren Lastwagen wegen eines Reifenschadens auf dem Standstreifen der A 5 angehalten hatten, gegen 21.45 Uhr. Nachdem die beiden ihren defekten Reifen gewechselt hatten, wollten sie an der Fahrerseite ihres Wagens vorbeigehen, um das aufgestellte Warndreieck zu holen. Der 40-jaehrige Niederlaender bemerkte die beiden Maenner zu spaet und erfasste sie frontal. Bei den Opfern handelt es sich nach Angaben der Polizei um zwei Rumaenen im Alter von 32 und 45 Jahren. Nach dem Unfall setzte der Sattelzugfahrer seine Fahrt einfach fort und bog bei Karlsruhe auf die A 8 Richtung Stuttgart ab. Ein Zeuge hatte den Unfall wie auch die weitere Fahrt jedoch beobachtet und verstaendigte die Polizei.
Der Unfallverursacher hielt auf einem Parkplatz der A 8, um den
Schaden an seinem Fahrzeug zu begutachten. Er konnte schliesslich im
Bereich Pforzheim-Noettigen von der Polizei gestellt werden. Der
Niederlaender, der selbst nicht verletzt wurde, soll heute dem
Haftrichter vorgefuehrt werden. Er aeusserte sich zunaechst nicht zu
dem Geschehen. |
Birgit Prinz ist zum dritten Mal 'Weltfussballerin des Jahres' |
Zuerich. Birgit Prinz ist zum dritten Mal hintereinander zur
"Weltfussballerin des Jahres" gewaehlt worden. Bei den Maennern
gewann der Brasilianer Ronaldinho den Titel des Weltverbands FIFA.
Der brasilianische Stuermer setzte sich mit deutlichem Abstand
gegen die Konkurrenz durch - als einziger nominierter deutscher
Spieler landete der Kapitaen der Nationalmannschaft Michael Ballack
vom FC Bayern auf Rang elf. |
Boerse |
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Quellen |
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