GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 30.06.2003



* Rau empfaengt pakistanischen Praesidenten Musharraf
* Diskussion um Steuerreform durch hoehere Neuverschuldung
* Abstimmung ueber Gesundheitsreform verschoben
* Schmidt will erst im Herbst ueber Nullrunde bei den Renten entscheiden
* Offizielle Zulassung fuer den Eurofighter
* Ende der Streiks bei den Ost-Metallern
* IG Metall vertagt Entscheidung ueber Konsequenzen aus der Niederlage
* Siebte Tarifrunde im Bayerischen Einzelhandel
* Annaeherung zwischen Rot-Gruen in Nordrhein-Westfalen
* Bund daempft Transrapid-Hoffnungen von Hessen und Rheinland-Pfalz
* Finanzierung der Grundig-Beschaeftigungsgesellschaft gesichert
* DaimlerChrysler stellt neuen Dieselkraftstoff vor
* Transnet setzt der Bahn Frist zur Aenderung des Preissystems
* Uebernahme von ctt weiter offen
* Groesste Weltkriegsbombe in Hannover gesprengt
* Hinterbliebende der Flugzeugkatastrophe in Ueberlingen eingetroffen
* Stoiber warnt vor Abwanderung deutscher Spitzen-Wissenschaftler
* Gemeinsames Budget fuer die Region Saar-Lor-Lux
* Kommunen und Kreise fuerchten finanzielle Katastrophe
* Tennis: Popp erreicht Viertelfinale von Wimbledon
* Boerse



Rau empfaengt pakistanischen Praesidenten Musharraf

Der pakistanische Praesident Musharraf ist zum Auftakt seines dreitaegigen Deutschlandbesuches mit Bundespraesident Rau zusammengetroffen. Anschliessend steht ein Treffen mit Bundeskanzler Schroeder auf dem Programm. Auf der Tagesordung stehen Gespraeche ueber die bilateralen Beziehungen, den Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die Lage in Afghanistan. Deutschland ist die dritte Station einer zweieinhalbwoechigen Europa- und Nordamerika-Reise Musharrafs. Zuvor hatte der pakistanische Praesident Grossbritannien und die USA besucht.


Diskussion um Steuerreform durch hoehere Neuverschuldung

Die rot-gruene Koalition will das Vorziehen der Steuerreform notfalls ausschliesslich ueber Kredite finanzieren. Wenn man keine ausreichenden Moeglichkeiten der Gegenfinanzierung finde, sehe er keinen anderen Weg, sagte SPD-Generalsekretaer Scholz im WDR. Die Regierung hatte gestern beschlossen, die vorgezogene Reform durch Subventionsabbau, Privatisierungen und Kredite zu finanzieren. Einige SPD-regierten Laender wandten sich heute gegen diese Plaene. Skeptische Toene kamen aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Auch NRW reagierte zurueckhaltend.

Die Unionsparteien haben heftige Kritik an den Plaenen der Bundesregierung geuebt, das Vorziehen der Steuerreform auch mit neuen Schulden zu finanzieren. Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktions-Vorsitzende Merz sagte, es gehe nicht an, dass die Regierung mit noch mehr Schulden kredit-finanzierte Steuersenkungen durchsetzen will. Merz erklaerte zwar generell die Verhandlungsbereitschaft von CDU und CSU. Die Unionsparteien werden nach seinen Worten aber keinen Weg mitgehen, der zu einer hoeheren Verschuldung fuehrt. CSU-Generalsekretaer Goppel aeusserte sich aehnlich und sprach von einer schlampigen und unserioesen Finanzierung der Reform.

In der Steuerdiskussion waechst der Druck auf die Union von Wirtschaftsverbaenden und aus den eigenen Reihen. Sie halten es fuer falsch, dass die Union die Steuerplaene der Regierung nur mittragen will, wenn dafuer keine neuen Schulden gemacht werden. Die CDU-regierten Laender Baden-Wuerttemberg und Thueringen wollen der Reform moeglicherweise zustimmen.


Abstimmung ueber Gesundheitsreform verschoben

Berlin. Die Bundestags-Abstimmung ueber die Gesundheitsreform wird verschoben. SPD-Fraktionschef Muentefering teilte mit, dass der urspruengliche Termin 8. Juli keinen Sinn mache. So schnell sei eine Einigung mit der Union in der Gesundheitspolitik nicht zu schaffen. Die Vorgespraeche haetten aber gezeigt, dass eine gemeinsame Reform moeglich sei. Nach Muenteferings Angaben koennte ein neuer Gesetzentwurf Mitte August vorliegen und im September in den Bundestag eingebracht werden. Auch Gesundheitsministerin Schmidt sagte nach dem ersten inhaltlichen Gespraech mit der Union, dass es Chancen auf eine Einigung gebe. Die Gesundheits-Konzepte von Regierung und Union liegen in einigen Punkten allerdings noch weit auseinander.


Schmidt will erst im Herbst ueber Nullrunde bei den Renten entscheiden

Berlin. Bundessozialministerin Schmidt will erst im Herbst ueber eine Nullrunde fuer die Rentner entscheiden. Bis dahin will sie berechnen lassen, wie die Rentenformel veraendert werden koennte. Nach den Worten einer Sprecherin des Sozialministeriums geht es darum, das Rentenniveau mit einem so genannten "Nachhaltigkeitsfaktor" langfristig zu senken. Ausserdem, so die Sprecherin weiter, laegen erst im Herbst verlaessliche Daten ueber die finanzielle Entwicklung der Rentenkassen vor. Die Ministerin muss bei den Rentenkassen zwei Milliarden Euro zu Gunsten des Bundeshaushalts einsparen. Was die geplante Gesundheitsreform betrifft, will Schmidt das laufende Gesetzgebungsverfahren im Bundestag stoppen, um mit der Opposition bis zum September einen gemeinsamen Entwurf zu entwickeln.


Offizielle Zulassung fuer den Eurofighter

Manching. Nach jahrelangen Verzoegerungen ist das Kampfflugzeug Eurofighter nun offiziell zugelassen worden. Verteidigungsminister Struck und seine Kollegen aus Grossbritannien, Spanien und Italien erteilten dem Ueberschall-Jet bei einer Feier im oberbayerischen Manching die Typenzulassung. Die vier Laender wollen insgesamt 620 Exemplare kaufen. Die Bundeswehr hat 180 Eurofighter bestellt. Einer kostet 83 Millionen Euro. Die Fertigung des Eurofighter hat vor ueber drei Jahren in Manching begonnen. Bis zum Jahr 2015 sollen dort jaehrlich 55 Maschinen hergestellt werden. Das sichert rund 5.000 Arbeitsplaetze in der Region.


Ende der Streiks bei den Ost-Metallern

Berlin/Muenchen. Der Arbeitskampf in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie ist beendet. In allen bisher bestreikten Betrieben wurde die Arbeit am Morgen wieder aufgenommen. Bei BMW, das von Streiks bei einem Zulieferer betroffen war, wird die Produktion der 3er-Reihe morgen wieder voll aufgenommen. Wegen des gescheiterten Arbeitskampfes waechst unterdessen der Druck auf den stellvertretenden IG Metall-Vorsitzenden Peters. Aus der Gewerkschaft wurde der Vorwurf laut, Peters habe versagt und solle deshalb nicht wie geplant fuer die Nachfolge von IG Metall-Chef Zwickel kandidieren. Ueber Konsequenzen aus der historischen Niederlage der IG Metall will der Vorstand erst in gut einer Woche beraten.


IG Metall vertagt Entscheidung ueber Konsequenzen aus der Niederlage

Berlin. Die IG Metall hat vorerst keinen Ausweg aus ihrer Krise nach dem Scheitern der Streiks in Ostdeutschland gefunden. Nach einer fast zehnstuendigen Sitzung vertagte der Vorstand der Gewerkschaft in der Nacht die Entscheidung ueber Konsequenzen. IG-Metall-Vize Juergen Peters liess offen, ob er auf dem Gewerkschaftstag im Oktober fuer die Nachfolge von Gewerkschaftschef Zwickel kandidieren wird. Mehrere IG-Metall-Funktionaere hatten den Ruecktritt von Peters gefordert. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung wollen auch die Betriebsraete mehrerer Auto-Konzerne die Wahl von Peters zum IG-Metall-Chef verhindern.


Siebte Tarifrunde im Bayerischen Einzelhandel

Muenchen. Im Bayerischen Einzelhandel gehen die Tarifverhandlungen heute in ihre siebte Runde. Nach Ansicht der Gewerkschaft ver.di beinhaltet das bisherige Angebot der Unternehmer eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und der Tarife.


Annaeherung zwischen Rot-Gruen in Nordrhein-Westfalen

SPD und Gruene haben in Nordrhein-Westfalen bei ihren Krisengespraechen weitere Fortschritte gemacht. Bereits am Wochenende hatten sich die beiden Koalitionspartner auf einen Kompromiss beim Metrorapid, bei dem Ausbau von Flughaefen und dem Bau von Autobahnen geeinigt. In den Verhandlungen am Montag war auch ein Konsens fuer die Verwaltungsreform gefunden. Lediglich bei der Frage der Kohlesubvention besteht noch keine Einigkeit. Bei der Steinkohle hatten die NRW-Gruenen Kompromissbereitschaft angedeutet. Landesumweltministerin Hoehn erklaerte im Deutschlandfunk, es muesse bei dem Abbau der Kohlesubventionen auch der soziale Faktor Arbeitsplatz beruecksichtigt werden.


Bund daempft Transrapid-Hoffnungen von Hessen und Rheinland-Pfalz

Berlin/Mainz. Die Bundesregierung hat die Hoffnungen auf bessere Chancen fuer eine Transrapid-Verbindung zwischen Frankfurt und dem Flugplatz Hahn/Hunsrueck gedaempft. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums verwies darauf, dass die Strecke bereits einmal geprueft worden sei. Unter fuenf Projekten sei sie nur auf dem letzten Platz gelandet. Ein wirtschaftlicher Erfolg sei damals von der Strecke Frankfurt-Hahn nicht erwartet worden, so der Sprecher. Nach wie vor stehe die Zusage fuer die Verbindung in Muenchen. Nach dem Aus der Magnetschwebebahn in Nordrhein-Westfalen hatte sich unter anderen Hessens Ministerpraesident Roland Koch fuer die Variante zum Hahn eingesetzt. Der rheinland-pfaelzische Verkehrsminister Bauckhage begruesste Kochs Vorstoss am Montag. Das Land wolle aber derzeit keine Forderungen stellen. Ein Ministeriumssprecher verwies darauf, dass eine ICE-Verbindung Frankfurt-Hahn als "weiterer Bedarf" im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen sei.


Finanzierung der Grundig-Beschaeftigungsgesellschaft gesichert

Nuernberg. Die Finanzierung der Beschaeftigungsgesellschaft fuer den insolventen Elektronikhersteller Grundig ist nach Angaben des IG Metall-Bevollmaechtigten Gerd Lobodda gesichert. Die Banken stellen demnach rund 18 Millionen Euro fuer die Auffanggesellschaft fuer die rund 1.300 Beschaeftigten zur Verfuegung.


DaimlerChrysler stellt neuen Dieselkraftstoff vor

Stutgart. DaimlerChrysler hat einen neuen Dieselkraftstoff vorgestellt, der aus Holzresten gewonnen wird. Durch den Umbau seiner Nutzfahrzeug-Sparte will der Automobilkonzern jaehrlich mehrere hundert Millionen Euro einsparen. Das synthetische Biotrol kann nach Konzern-Angaben normalem Diesel beigemischt werden und senke den Ausstoss von Schadstoffen deutlich. Ein Umruesten der modernen Diesel-Motoren sei nicht notwendig. "Damit werden wir unabhaengiger von konventionellen Kraftstoffen und reduzieren die Kohlendioxid-Belastung", sagte DaimlerChrysler-Vorstand Juergen Hubbert in Stuttgart. Eine flaechendeckende Belieferung mit Biotrol sei erst in ein paar Jahren denkbar.Neue Lastwagen-Modelle fuer den europaeischen und amerikanischen Markt sollen ab 2004 gemeinsam entwickelt werden, teilte ein Konzernsprecher in Stuttgart mit. Die Markenverantwortung fuer Mercedes Benz (Europa) und Freightliner (USA) bleibe getrennt. Die Einsparungen wuerden fruehestens 2006 greifen. Von dem Umbau seien bis zu 94.000 Mitarbeiter der Nutzfahrzeug-Abteilung betroffen. Ein Stellenabbau sei aber nicht geplant, so der Sprecher.


Transnet setzt der Bahn Frist zur Aenderung des Preissystems

Die Verkehrsgewerkschaft Transnet hat dem Vorstand der Bahn eine Frist bis Dezember gesetzt, mit Korrekturen am neuen Preissystem wieder mehr Fahrgaeste in die Zuege zu holen. Transnet-Chef Hansen schlug eine "Service-Offensive" des Unternehmens vor. Bahnchef Mehdorn will am Mittwoch Aenderungen im Preissystem bekannt geben. Hauptpunkt ist nach unbestaetigten Berichten die Wiedereinfuehrung der "alten" BahnCard mit 50 Prozent Rabatt. Der Umsatz im Fernverkehr soll zurzeit um 262 Mio. Euro unter Plan liegen. Allein im April gingen die Verkehrsleistungen der Bahn um 1,5 % zurueck.


Uebernahme von ctt weiter offen

Die Uebernahme der angeschlagenen Caritas Traegergesellschaft Trier (ctt) durch ein Buendnis katholischer Gesundheitstraeger ist weiter offen. Man muesse noch einige wichtige Fragen klaeren, sagte ein Sprecher der Marienhaus GmbH. Ein Ergebnis sei erst in einigen Wochen abzusehen. Das Unternehmen ist der groesste Partner in dem Buendnis, das die ctt retten koennte. Die ctt war wegen der Machenschaften ihres frueheren Managers Hans-Joachim Doerfert in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Zur ctt gehoeren knapp 40 Einrichtungen mit rund 5.000 Arbeitsplaetzen.


Groesste Weltkriegsbombe in Hannover gesprengt

Die groesste in Hannover je gefundene Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist ohne Probleme in einem Teich geprengt worden. Dort war die 36-Zentner-Luftmine nach ihrem Fund am Freitag versenkt worden. 15.000 Menschen waren vorsorglich evakuiert worden. Die Autobahn 7 und die Bundesstrasse 65 waren gesperrt.


Hinterbliebende der Flugzeugkatastrophe in Ueberlingen eingetroffen

Ueberlingen. Anlaesslich des Jahrestages der Flugzeugkatastrophevom Bodensee ist eine Gruppe von Hinterbliebenen aus Baschkirien nach Ueberlingen gekommen. Die 140 Familienangehoerige sowie 19 Regierungsvertreter aus Ufa wollen morgen die verschiedenen Absturzstellen besuchen und am Mittwoch an einer zentralen Gedenkfeier in Ueberlingen teilnehmen. Auch die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat ihr Kommen angekuendigt. Ausserdem werden Ministerpraesident Erwin Teufel und der bashkirische Landeschef Rafael Bajdawletow erwartet. Die Ungluecksursache fuer den Zusammenstoss zweier Flugzeuge am 1. Juli 2002, bei dem 71 Menschen starben, ist noch nicht abschliessend geklaert. Allerdings werden der Schweizer Flugsicherung skyguide, die den Luftraum in diesem Gebiet ueberwacht, entscheidende Fehler zugeschrieben. Die Opfer waren in der Mehrzahl Schulkinder aus der baschkirischen Hauptstadt Ufa.


Stoiber warnt vor Abwanderung deutscher Spitzen-Wissenschaftler

Lindau. Der bayerische Ministerpraesident hat vor der Abwanderung deutscher Spitzen-Wissenschaftler gewarnt. Auf der traditionellen Tagung der Nobelpreistraeger am Bodensee sagte Stoiber, notwendig sei in Deutschland ein Bekenntnis zur Leistungselite. Als beispiel nannte der Ministerpraesident die in Bayern kuerzlich eingerichtete Elite-Akademie.


Gemeinsames Budget fuer die Region Saar-Lor-Lux

Saarbruecken. Fuer die Region Saar-Lor-Lux soll es kuenftig ein neues Sekretariat und ein gemeinsames Budget geben. Das haben die Regierungschefs der Region bei ihrem Treffen in Saarbruecken beschlossen. Das neue Sekretariat soll nach Angaben des rheinland-pfaelzischen Ministerpraesidenten Kurt Beck im Haus der Grossregion in Luxemburg angesiedelt werden. Die Hoehe des gemeinsamen Budgets stehe noch nicht fest, sagte Beck. Die Regierungschefs aus dem Saarland, Lothringen, Luxemburg, Wallonien und Rheinland-Pfalz berieten in Saarbruecken ueber das "Zukunftsbild 2020" ihrer Region. Eroertert wurde auch die Frage des Namens Saar-Lor-Lux, bei dem es aber weiterhin bleiben soll.


Kommunen und Kreise fuerchten finanzielle Katastrophe

Stuttgart. Die Vorziehung der Steuerreform duerfte in den baden-wuerttembergischen Kommunen fuer erhebliche Haushaltsluecken sorgen. Die FDP begruesst die Plaene, waehrend die CDU Vorbehalte aeussert. Der Geschaeftsfuehrer des Gemeindetags, Christian Steger, sagte in Stuttgart, er rechne mit einem zusaetzlichen Defizit von bis zu 600 Millionen Euro. "Das ist ohne solide Gegenfinanzierung nicht zu verkraften". Belastungen in Hoehe von 350 bis 550 Millionen erwartet der Praesident des Suedwest-Staedtetags, Bernd Doll. Er fordert einen Ausgleich fuer die Ausfaelle bei der Einkommenssteuer.

Die Haushaltsentwicklung der Kreise in Rheinland-Pfalz hat der Vorsitzende des Landkreistags, Hans Joerg Duppre, als "Desaster" bezeichnet. Die 24 Kreise verzeichneten aktuell in ihren Etats einen Fehlbetrag von 135 Millionen Euro, sagte Duppre in Mainz. Das Land habe den Anteil der allgemeinen Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich nachhaltig gekuerzt und inzwischen auch die Grunderwerbsteuereinnahmen von rund 80 Millionen Euro jaehrlich bei den Kreisen einkassiert, kritisierte Duppre.


Tennis: Popp erreicht Viertelfinale von Wimbledon

Tennis/Wimbledon. Alexander Popp hat sich zum zweiten Mal nach 2000 in Wimbledon ins Viertelfinale gekaempft. Der Tennisprofi aus Mannheim besiegte in London den Belgier Olivier Rochus mit 5:7, 6:3, 6:4, 6:2. Nun trifft Popp am Mittwoch auf Andre Agassi (USA) oder Mark Philippoussis (Australien). Bereits am Samstag hatte sich der 26-Jaehrige in der dritten Runde den Tschechen Jiri Novak glatt in drei Saetzen 6:3, 6:4 und 7:6 geschlagen. Spielbeobachter sprachen von einer souveraenen und eindrucksvollen Vorstellung. Der zwei Meter und ein Zentimeter grosse Profi hat vor drei Jahren schon einmal das Viertelfinale bei den All England Championships im Londoner Stadtteil Wimbledon erreicht.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8700 Euro
Kanada(1 $)  0.6427 Euro
England(1 Pfund)  1.4386 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.345 Euro
Japan(100 Yen)  0.7252 Euro
Schweden(100 skr)  10.875 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3188( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8984( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9083
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ