Bundesregierung plant Aufbauhilfe fuer Bosnien-Herzegowina |
Bonn. Nach Informationen des Suedwestfunks gibt es Plaene der Bundesregierung
fuer eine deutsche Aufbauhilfe in Bosnien-Herzegowina. Deutsche Verwaltungs-
experten sollen nach diesen Plaenen Mostar uebernehmen. 300 Polizisten und
Grenzschutzbeamte sollen die oeffentliche Sicherheit in Mostar gewaehrleisten.
Nach diesen Informationen erwaegt man in Bonner Ministerien in dieser kriegs-
zerstoerten Stadt zwei oder drei Krankenhaeuser wieder aufzubauen. Geprueft
wird offenbar, ob auch Sanitaetssoldaten dort Dienst tun koennen. Die SPD
soll moeglicherweise in diese Plaene eingebunden werden, indem man den
frueheren Bremer Buergermeister Koschnik an die Spitze des deutschen Aufbau-
teams stellt. Die deutsche Aufbauhilfe ist angeblich Teil eines Programms der
Europaeischen Union.
Heute Mittag wurde offiziell bestaetigt:
Bereits am kommenden Wochenende wollen die Aussenminister der Europaeischen
Union sich auf einen Zeitplan fuer die Bosnien-Hilfe verstaendigen. Interne
Planungen der Bundesregierung sehen vor, dass etwa 150 Bundesgrenzschutzbeamte
den Bereich Oeffentliche Ordnung in der Stadt uebernehmen. Ferner sollen
unter deutscher Leitung 3 Krankenhaeuser stehen. |
Baden-wuerttembergischer SPD-Chef warnt vor Ausgrenzung aller Kurden aus |
der Gesellschaft
Baden-Baden. Der baden-wuerttembergische SPD-Chef Maurer hat dazu aufgerufen,
zu den in Deutschland friedlich lebenden Kurden ein Vertrauensverhaeltnis zu
schaffen. Im Suedwestfunk sagte Maurer, die deutschen Sicherheitsbehoerden
seien auf eine Zusammenarbeit mit der Mehrheit der Kurden angewiesen. Nur so
koenne die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK bekaempft und schliesslich
isoliert werden. Maurer warnte davor, alle Kurden pauschal aus der Gesellschaft
auszugrenzen. Dadurch wuerde es der PKK leicht gemacht, Anhaenger zu gewinnen.
Ausserdem muessten die berechtigten Forderungen der Kurden unterstuetzt werden. |
Warnstreiks in der suedwestdeutschen Druckindustrie |
Stuttgart. In Suedwestdeutschland sind zahlreiche Zeitungen heute in ver-
mindertem Umfang erschienen. Grund waren die gestrigen Warnstreiks, zu denen
die IG Medien aufgerufen hatte. An den Protestaktionen hatten sich mehrere
hundert Drucker in insgesamt 6 Betrieben beteiligt. Am Mittwoch waren die
Tarifverhandlungen fuer die rund 250.000 Beschaeftigten der Druckindustrie
ergebnislos beendet worden. Der Bundesverband Druck sprach sich fuer eine
Schlichtung aus. Die IG Medien fordert fuenf Prozent mehr Lohn und Gehalt.
Daneben verlangt sie eine Tarifrente fuer Schichtarbeiter und einen besseren
Gesundheitsschutz. |
Mehr als 230 Mio. Behinderte weltweit |
Benzheim. Mehr als 230 Mio. Menschen sind weltweit nach Angaben der Chris-
toffel-Blindenmission behindert. Etwa 90 Prozent der Behinderten lebten in der
3. Welt. 100 Mio Menschen seien geistig behindert und rund 50 Mio taub oder
gehoergeschaedigt, so die Organisation. Als Hauptursache fuer Behinderungen
nannte die Christoffel-Blindenmission Armut, schlechte Ernaehrung und unzu-
reichende medizinische Versorgung. Am Sonntag findet der Welttag der Behin-
derten statt. |
Biblis bleibt weiter vom Netz |
Wiesbaden. Das Atomkraftwerk Biblis A bleibt auf unbestimmte Zeit ausser
Betrieb. An dem Reaktor wuerden umfangreiche sicherheitstechnische Pruefungen
durchgefuehrt, teilte das hessische Umweltministerium mit. Bei der Pruefung
soll vor allem ermittelt werden, ob der derzeitig verwendete Stahl fuer die
Leitungssysteme sicher ist. Gestern war aus einem undichten Rohr radioaktives
Wasser ausgetreten. Es war der dritte Stoerfall in dem Reaktor seit Jahres-
beginn. Die SPD und die deutsche Umweltstiftung forderten erneut die Still-
legung des 20 Jahre alten Pannenreaktors. |
In Brandenburg soll der Landtagswahltermin vorgezogen werden |
Potsdam. Nach dem Bruch der Ampelkoalition in Brandenburg hat sich heute das
Landesparlament mit der Frage nach Neuwahlen auseinandergesetzt. Eine Ent-
scheidung ueber Neuwahlen ist trotz des Antrages der PDS heute noch nicht
gefallen. Am Nachmittag aeusserte sich Ministerpraesident Stolpe noch einmal zu
diesem Thema. Vorgezogene Neuwahlen wuerden klarere Verhaeltnisse bringen, sagte
Manfred Stolpe am Nachmittag in Potsdam. Allerdings koenne er auch gleicher-
massen mit einer sozialliberalen Minderheitsregierung leben, die Entscheidung
darueber liege nun beim Landtag. Der brandenburgische Landtag wird am 13. April
darueber abstimmen, ob sich das Parlament aufloesen soll, um somit den Weg
frei zu machen fuer vorgezogene Neuwahlen 2 Monate spaeter am 12. Juni.
Am 12. Juni finden auch die Europawahlen statt, womit in Brandenburg ein
Wahltermin eingespart wuerde. Urspruenglich waere am 12. September gewaehlt
worden.
Fuer diese von der PDS beantragte Entscheidung muessen 58 der insgesamt 88
Abgeordneten mit 'Ja' stimmen. Ausser der FDP haben sich bislang alle Parteien
fuer den Schritt der Parlamentsaufloesung und anschliessende Neuwahlen ausge-
sprochen.
Der Bundesvorsitzende der PDS, Wolfgang Biski, kuendigte an, Ende April den
Vorsitz im Stolpe-Untersuchungsauschuss niederzulegen. Grund seien die
parteipolitischen Ziele, die fuer manche Mitglieder des Untersuchungsaus-
schusses bei ihrer Arbeit immer mehr in den Vordergrund rueckten. Der
Wahlkampf habe begonnen, sagte Biski und die Atmosphaere im Ausschuss sei
entsprechend hysterisch. Biski meint, dass seine Taetigkeit damit nicht
mehr fair beurteilt werden wuerde. |
In Muenchen haben Kurden eine Kirche und das FDP-Landesbuero besetzt |
Kurdische Extremisten machen Deutschland weiter fuer die tuerkische Kurden-
politik mitverantwortlich. Solange die Bundesregierung auf Ankara keinen
Einfluss in dieser Frage nimmt, sollen kurdische Aktionen wie die der ver-
gangenen Tage weiter anhalten, heisst es aus Kurdenkreisen. In Muenchen hatten
Kurden heute die bayrische FDP-Zentrale und die Matthaeus-Kirche besetzt.
Die beiden Besetzungen in Muenchen sind nach Auskunft des LKA derzeit die
einzigen Kurdenaktionen in Bayern. Zeitgleich um 10 Uhr hatten insgesamt
35 Frauen und Maenner die Bueros des FDP-Landesverbandes in Muenchen Schwabing
und das Pfarrbuero der evangelischen Matthaeus-Kirche am Sendlinger Torplatz
aufgesucht. Ausgeruestet mit Transparenten, auf denen ein Ende des Voelker-
mordes in Kurdistan verlangt wurde. Die FDP sprach allerdings nicht von einer
Besetzung, sondern von einem Besuch, schenkte Kaffee aus und holte den Landtags-
abgeordneten Dietrich Freiherr von Gumpenberg (sp ?), der zur Stunde noch mit
den Kurden ueber ihre Lage in der Tuerkei und in Deutschland diskutiert.
Die Aktion in der Matthaeuskirche ist seit 13:00 beendet. Die Muenchner Polizei
war nur als Beobachter dabei. Da die Aktionen bereits angekuendigt worden
waren, hatte das Praesidium eine eigene Einsatzleitung gebildet. Zu einem
Eingreifen der bereitstehenden Beamten kam es aber nicht. Auf die Frage, ob man
die Kurden aus den Bueros entfernen wuerde, falls den Besuchten die Sache ueber
den Kopf wachse, meinte ein Praesidiumssprecher woertlich: Wir sind doch nicht
die Rausschmeisser vom Dienst.
Kurz nach 15:00 beendeten die Kurden auch ihre Besetzung im Buero des FDP-
Landesverbandes in Muenchen Schwabing. |
Kurdische Organisationen beschweren sich bei Bundesregierung ueber |
Waffenlieferungen an Tuerkei
Bonn. Vertreter kurdischer Organisationen haben die Bundesregierung aufge-
fordert, Waffenlieferungen in die Tuerkei einzustellen. Die Tuerkei betreibe
eine Politik der gewaltsamen Assimilation von Kurden und anderen Minderheiten,
eine nationalistische Staatsideologie werde mit repressiven Gesetzen und
Verboten umgesetzt. Deutsche Waffen dienten zur Unterdrueckung der Kurden.
Die Bundesregierung habe sich jedoch, so der Vorwurf, auf Gedeih und Verderb
der tuerkischen Regierung ausgeliefert. Der Chef der PKK, so berichteten die
Vertreter deutscher Kurdistan-Komittees von einer internationalen Konferenz
in Bruessel, Oedjalan (sp ?) habe ein schriftliches Verhandlungsangebot an
die tuerkische Regierung unterbreitet, das jedoch ignoriert werde. Einer der
Verteidiger der in Duesseldorf zu langjaehrigen Haftstrafen wegen Mordes im
Auftrag der PKK verurteilten Kurden erklaerte, das PKK-Verbot sei ohne aus-
reichende rechtliche Grundlage ergangen. Ohne Gesetzesgrundlage uebe die
deutsche Polizei nun auch Druck auf die verschiedensten Kulturvereine aus,
denen keinerlei organisatorische Verbindung zur PKK nachgewiesen werden koenne.
Nach Berichten von Menschenrechtsgruppen geht die tuerkische Armee zur Zeit
mit grosser Haerte gegen die kurdische Bevoelkerung im Suedosten der Tuerkei
vor. Die Frankfurter Koordinierungsstelle fuer Menschenrechtsdelegationen
sagte, die Armee bombardiere weiter kurdische Doerfer. Internationale Beobachter
wuerden massiv behindert. |
Deutsches Fernsehteam in Tuerkei zeitweise festgenommen |
Jabakir. Im Suedosten der Tuerkei haben tuerkische Militaers ein deutsches
Fernsehteam festgenommen. Erst nach 8 Stunden wurden die drei Spiegel TV
Journalisten wieder frei gelassen. Das Team hatte ueber das Neujahrsfest der
Kurden und die Kommunalwahlen in der Tuerkei berichten wollen. Schon am
Wochenende waren sie bei Dreharbeiten taetlich angegriffen worden. |
Kanther fuer Abschiebeabkommen zwischen Deutschland und Tuerkei |
Bonn. Bundesinnenminister Kanther will sich jetzt dafuer einsetzen, dass
Deutschland mit der Tuerkei ein Abschiebeabkommen schliesst. In dieser
Uebereinkunft soll die Tuerkei voelkerrechtlich verbindlich zusagen, dass
aus Deutschland abgeschobene kurdische Gewalttaeter wegen vorangegangener
Taten in der Tuerkei nicht mit dem Tode bestraft wuerden, so Kanther in
einem Interview mit der ARD. |
DDR-Devisenhaendler Schalck-Golodkowski wird in Berlin der Prozess gemacht |
Alexander Schalck-Golodkowski muss vor Gericht. Die Berliner Justiz hat Anklage
erhoben. Man glaubt beweisen zu koennen, dass der ehemalige DDR-Devisenbe-
schaffer auch als Waffenschieber im grossen Stil taetig war. Die Anklage gegen
Schalck kommt nicht mehr ueberraschend, bereits Anfang Dezember letzten Jahres
hatte die Arbeitsgruppe Regierungskriminalitaet bei der Berliner Staatsanwalt-
schaft angekuendigt, dass inzwischen die Beweislage gegen den ehemaligen DDR-
Devisenbeschaffer hart sei. Zunaechst beschraenkt sich die Anklage gegen
Schalck-Golodkowski nach Angaben einer Justizsprecherin in Berlin auf zwei
Punkte. Erstens soll Schalck zwischen 1980 und 1989 etwa 2000 Waffen in der
damaligen Bundesrepublik bestellt und spaeter in die DDR eingefuehrt haben.
Zum Zweiten wird ihm vorgeworfen, zwischen 1987 und 1989 die Lieferung von
250 militaerisch nutzbaren Nachtsichtgeraeten ebenfalls aus Westdeutschland
in die DDR veranlasst zu haben.
Diese Waffen sind angeblich an die Stasi, das Ministerium fuer Inneres und
an die Nationale Volksarmee gegangen.
In beiden Faellen handelt es sich um Verstoesse gegen das Militaergesetz #53
der alliierten Siegermaechte von 1949. Ausserdem verstoesst es gegen die
Bestimmungen des Bundesamtes fuer gewerbliche Wirtschaft in Eschborn, das eine
solche Ausfuhr von Waffen haette genehmigen muessen. Weitere Anklagepunkte
gegen Schalck-Golodkowski stehen noch im Raum. |
Kinkel macht Antrittsbesuch in Paris |
Die deutsch-franzoesische Freundschaft ist fester denn je, und dennoch liegen
die Regierungspolitiker beider Laender seit Wochen im Dauerstreit. Offiziell
wird dementiert, aber in Sachen Europapolitik haben sich Bonn und Paris
offenbar auseinanderdividiert. Aussenminister Kinkel ist deshalb in Paris.
Der Dialog muss belebt werden, selbst wenn laut Kinkel alles in bester Ordnung
sei. Die franzoesischen Medien bereiteten Klaus Kinkel einen freundlichen
Empfang. Erleichterung, die Krise ist vorbei, kommentierte das Blatt Liberation.
Kinkel selbst stimmte die neue Pariser Regierung durch versoehnliche Worte
auf seinen Antrittsbesuch ein. In einem Interview der Zeitung Le Monde liess
er seine Gespraechspartner wissen, er sehe keine ernsthaften Differenzen
zwischen Paris und Bonn, beide Laender haetten ein besonderes Verhaeltnis.
Bonn und Paris wollen auch weiterhin Garant und Motor fuer Europa sein.
Die beiden Laender, die sich in der Praesidentschaft der Union abloesen werden,
wollen bis Mitte 1995 die europaeische Aussen- und Sicherheitspolitik voran-
bringen. Das heisst, insbesondere die Erweiterung der Union und die Reform ihrer
Institutionen sind zu bearbeiten. Bonn und Paris definieren damit nicht nur ein
gemeinsames Arbeitsprogramm. Aeusserlich soll dies auch eine Geste sein fuer
das gute Funktionieren der vielzitierten Achse.
Kinkel sprach heute Nachmittag von einer gemeinsamen Vision fuer die Zukunft
der europaeischen Union. Mit seinem Kollegen Chipee (sp ?) erarbeitete er
ein Aktionsprogramm fuer die aufeinanderfolgenden Praesidentschaften beider
Laender in der Union. Dabei sollen die Bekaempfung der Arbeitslosigkeit und
die Erweiterung der Gemeinschaft im Vordergrund stehen. Mittel- und Ost-
europaeische Laender sollen herangefuehrt werden, eine gigantische Aufgabe
von historischem Rang, so Kinkel woertlich. Weitere gemeinsame Plaene sind
u.a., dass der Maastrichter Vertrag entschlossen umgesetzt und gegen alle
Versuche der Verwaesserung verteidigt wird. Ausserdem einigte man sich
auf eine gemeinsame Aussenpolitik fuer den Mittelmeerraum und den Osten. |
Der Gruene Punkt wird teurer |
Koeln. Der Gruene Punkt wird teurer. Die Duale System Deutschland GmbH hat heute
eine neue Gebuehrenstaffel fuer 1995 beschlossen. Danach sollen bei den Entsorg-
ungskosten neben dem Gewicht und dem Volumen des Abfalls auch die Stueckzahlen
der Verpackungen beruecksichtigt werden. Dadurch soll dem Aufwand beim Sortieren
von Kleinverpackungen Rechnung getragen werden. Das Duale System erwartet im
kommenden Jahr Einnahmen von fast 4 Mrd. DM.
Bei dem neuen Gebuehrensystem werden auch die Verbraucher mehr belastet.
Heute kostet uns das Duale System 40 DM pro Jahr und Person, 1995 wird der
Beitrag bei 47 DM liegen. Wolfram Brueck, Chef des Dualen Systems, geht ausser-
dem davon aus, dass bis zum Jahre 1997 Kunststoff komplett in der Bundesrepublik
wiederverwertet werden kann, da BASF bis dahin grosse Recycling-Kapazitaeten
bereitstellt. |
Gelder fuer neue Bundeslaender |
Berlin. Zwischen 1991 und 1993 sind 342 Mrd. DM aus dem Westen in die neuen
Bundeslaender geflossen. Nach Angaben des statistischen Bundesamtes profitierte
von dem Geldsegen vor allem die ostdeutsche Bauindustrie. Die Treuhandanstalt
und der Bundesverband der deutschen Industrie zogen ebenfalls eine positive
Bilanz ihrer Einkaufsoffensive Neue Bundeslaender, die vor einem Jahr gestartet
worden war.
Danach haben die anfangs beteiligten 33 westdeutschen Unternehmen schon zum
Ende des vergangenen Jahres ihre Einkaeufe in Ostdeutschland im Vergleich zu
1991 verdoppelt. Im letzten Jahr seien insgesamt Waren und Dienstleistungen
fuer 18.6 Mrd. DM in den neuen Bundeslaendern eingekauft worden. Ausserdem
hat sich der Kreis der Unternehmen, die sich daran beteiligen, bereits auf
87 erhoeht. Das heutige Interesse der West-Unternehmen beruht nach Auffassung
von BDI-Chef Toenecker vor allem auf einem grundlegenden Bewusstseinswandel
in den vergangenen Monaten. |
VW Konzern legt Bilanz des Jahres 1993 vor |
Wolfsburg. Der VW Konzern hat heute seine Bilanz fuer das vergangene Jahr
vorgelegt. Danach machte der Autokonzern einen Verlust von 1.94 Mrd. DM.
Nicht nur schlechte Nachrichten hat der VW Vorstandschef Ferdinand Pierch
zu vermelden. Die Talsohle, so sein Ausblick 1994, scheint durchschritten.
Die Nachfrage auf den Maerkten habe sich erfreulich stabilisiert. Pierch
erwartet, dass die Auslieferungen weltweit im ersten Quartal gegenueber
1993 um fast 5 % steigen. Bei der Marke Volkswagen wuerden im ersten
Quartal die Auftraege auf dem europaeischen Markt um fast 12 % zunehmen
und in Deutschland sogar ueber 54 % gegenueber dem Vorjahr liegen. Fuer
das Gesamtjahr erwarte man ein ausgeglichenes Konzernergebnis, jedoch werde
die Marke Seat noch deutliche Verluste schreiben. Seat ist auch zusammen mit
schlechten Ergebnissen in Nordamerika und bei Audi fuer den Konzernverlust
von 1.94 Mrd. DM verantwortlich. Positiv sei rueckblickend auf 1993 festzu-
stellen, dass bei der VW AG trotz eines Umsatzrueckgangs von 19 % das
Bruttoergebnis gegenueber dem Vorjahr verbessert werden konnte. Die VW AG
schreibt 71 Mio. DM Gewinn. Es sei gelungen, so Pierch, die Herstellungskosten
staerker zu senken als der Umsatz zurueckging. |
Wechselkurse |
Der deutsche Aktienmarkt konnte sich waehrend des amtlichen Handels noch
ganz gut halten, der DAX schloss mit 2162 Punkten, das sind 0.5 mehr als
gestern. Nachboerslich konnte er sich dem schlechten Klima aber nicht mehr
entziehen, der inoffizielle DAX rutschte 18 Punkte auf 2144 ab.
US-Dollar Wechselkurs: 1.6685 DM |
Quellen |
|