GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 03. 07. 2006



* Bundeswehrtruppen in den Norden Afghanistans verlegt
* Jung zu Besuch im Kongo eingetroffen
* Kritik an Koehlers Glueckwunsch-Telegramm an Lukaschenko
* Koalition einigt sich auf Gesundheitsreform
* Schulden der oeffentlichen Haushalte um 3,8 Prozent gestiegen
* Koalition einigt sich auf Unternehmenssteuerreform
* Vorstand der Linkspartei in Rheinland-Pfalz tritt zurueck
* Bewegung im Tarifstreit der Aerzte an den kommunalen Kliniken
* Ganztagsangebote auch an Grundschulen in Bayern
* Koehler besucht Bosch in Stuttgart
* Technische Probleme der Discovery verhindern Reiters Start ins All
* Landkreise in Baden-Wuerttemberg fordern hoehere Steueranteile
* Fussball-WM: Frings darf nicht spielen
* Schumacher gewinnt 'Grossen Preis' der USA
* Wuerth beendet Radsport-Sponsoring wegen Doping-Skandal
* Boerse



Bundeswehrtruppen in den Norden Afghanistans verlegt

Kabul. Viereinhalb Jahre nach Beginn des Einsatzes in Afghanistan hat die Bundeswehr ihren Einsatzschwerpunkt offiziell von der Hauptstadt Kabul in den Norden des Landes verlegt. In Masar-i-Scharif befindet sich nun das groesste Feldlager der Bundeswehr - es heisst Camp Marmal. Dort erfolgte heute auch die feierliche Kommandouebergabe: Brigadegeneral Munzlinger gab die Fuehrung ueber die deutschen Soldaten in Afghanistan an Brigadegeneral Kneip ab. Derzeit sind im Rahmen der internationalen ISAF-Schutztruppe rund 2.750 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert.


Jung zu Besuch im Kongo eingetroffen

Kinshasa. Bundesverteidigungsminister Jung ist in der Hauptstadt des Kongo eingetroffen. Er will sich dort ueber die Lage in dem schwarzafrikanischen Land informieren, in dem es in knapp einem Monat die ersten demokratischen Wahlen seit Jahrzehnten geben soll. Die EU unterstuetzt den Prozess durch die Entsendung einer 2.000 Mann starken Friedenstruppe, an der die Bundeswehr mit 800 Soldaten beteiligt ist. Jung widersprach noch einmal Meldungen, wonach der Bundeswehreinsatz im Kongo laenger als vier Monate dauern soll.

UN-Kongo-Experten werfen der Bundesregierung vor, Verflechtungen einer deutschen Firma mit kongolesischen Kriegsverbrechern zu dulden. Wie das Politmagazin "Report Mainz" berichtet, geht es um eine Erzmine im kongolesischen Nordkivu, die von Waffenschiebern und Kriegsverbrechern als Stuetzpunkt genutzt werde. Haupteigentuemer der Mine ist die Gesellschaft fuer Elektrometallurgie (GFE) Nuernberg. 1994 erhielt die GFE sieben Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt als Entschaedigung fuer Kriegsschaeden an der Mine.


Kritik an Koehlers Glueckwunsch-Telegramm an Lukaschenko

Bundespraesident Koehler hat dem international isolierten Praesidenten Weissrusslands, Lukaschenko, ein Glueckwunschtelegramm zum National- und Unabhaengigkeitstag seines Landes geschickt. Bei den Gruenen stiess das Schreiben auf Kritik. Gruenen-Fraktionschef Kuhn forderte, der Eindruck, Lukaschenko sei als Partner Deutschlands akzeptiert, muesse korrigiert werden. Koehler hatte Lukaschenko unter anderem seine "guten Wuensche fuer eine Zukunft Ihres Landes in Freiheit, Frieden und Wohlstand" uebermittelt.


Koalition einigt sich auf Gesundheitsreform

Die Koalition hat sich ueber die Gesundheitsreform geeinigt. Demnach sollen die Beitraege fuer die gesetzliche Krankenversicherung ab 2007 um 0,5 Prozentpunkte steigen. Zudem werde ein Gesundheitsfonds eingerichtet, der die Beitraege von Arbeitnehmern und Arbeitgebern einziehen soll, sagte Kanzlerin Merkel. Aus dem Fonds sollen die Kassen fuer jeden Versicherten einen festen Betrag erhalten. Ab 2008 werde die Versicherung fuer Kinder schrittweise aus Steuermitteln finanziert.

Nach den Worten von Bundesgesundheitsministerin Schmidt ist durch die Einigung auf eine Gesundheitsreform die Versorgung der Patienten langfristig gesichert. Die Gesetzliche Krankenversicherung koenne ihre Funktionen damit "voll und ganz" erfuellen.

Die Opposition hat die Einigung der grossen Koalition bei der Gesundheitreform kritisiert. Das sei "kein Durchbruch, eher ein Beinbruch", sagte der Gruenen-Vorsitzende Buetikofer bei N24. Den Krankenkassenbeitrag zu erhoehen, sei "ein ziemlicher Hammer", sagte der FDP-Gesundheitsexperte Bahr im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Union und SPD kauften sich den Kompromiss mit dem Geld der Beitrags- und Steuerzahler. Von SPD-Politikern wird kritisiert,dass die staerkere Steuerfinanzierung des Gesundheitswesens nicht umgesetzt wurde.


Schulden der oeffentlichen Haushalte um 3,8 Prozent gestiegen

Die Schulden der oeffentlichen Haushalte in Deutschland sind Ende 2005 auf knapp 1,5 Billionen Euro angewachsen. Das entspricht einer Schuldenlast von rund 17.500 Euro pro Bundesbuerger, teilte das Statistische Bundesamt mit. Gegenueber Ende 2004 ist dies ein Anstieg um 3,8 % oder rund 640 Euro pro Buerger. Mehr als die Haelfte der Schulden entfaellt auf den Bund. Die hoechste Pro-Kopf-Verschuldung hat das kleinste Bundesland Bremen mit rund 18.500 Euro, die geringste Bayern mit rund 3100 Euro.


Koalition einigt sich auf Unternehmenssteuerreform

Die Koalition hat sich auch auf die Reform der Unternehmenssteuer geeinigt. Wie CSU-Chef Stoiber erlaeuterte, soll die Gesamtsteuerlast der Kapitalgesellschaften auf unter 30 Prozent gesenkt werden. Ausserdem wurde eine Abgeltungssteuer auf Kapitalertraege beschlossen. Die Reform werde den Staat rund fuenf Mrd. Euro kosten, sagte der Sprecher von Finanzminister Steinbrueck. Doch wuerden die Einnahmeausfaelle in drei bis vier Jahren ausgeglichen, da aufgrund der Steuerentlastung mit einem hoeheren Wirtschaftswachstum zu rechnen sei.


Vorstand der Linkspartei in Rheinland-Pfalz tritt zurueck

Der rheinland-pfaelzische Landesvorstand der Linkspartei ist komplett zurueckgetreten. Das teilte der bisherige Landesvorsitzende Martin Klein in Stein-Wingert im Westerwald mit. Grund sei ein Streit mit dem Bundesvorstand der Linkspartei. Dabei geht es um die Besetzung des neuen hauptamtlichen Fusionsbeauftragten fuer das angestrebte Zusammengehen mit der WASG. Bis zur Wahl eines neuen Landesvorstandes in voraussichtlich zwei Monaten bleibt der alte, bislang sechskoepfige Vorstand, kommissarisch im Amt.


Bewegung im Tarifstreit der Aerzte an den kommunalen Kliniken

In den Tarifstreit der rund 70.000 Aerzte an kommunalen Kliniken ist Bewegung gekommen. Wie die Aerztegewerkschaft "Marburger Bund" in Berlin mitteilte, sollen die Verhandlungen mit den Arbeitgebern noch in dieser Woche fortgesetzt werden. Fuer Freitag wurde ein Treffen in Duesseldorf vereinbart. Die Streiks an kommunalen Krankenhaeusern gingen unterdessen in mehreren Bundeslaendern in die zweite Woche. Die Mediziner fordern mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen. Der Tarifstreit an den Unikliniken ist dagegen endgueltig beigelegt.In einer Urabstimmung nahmen die Klinikaerzte die Vereinbarung mit grosser Mehrheit an.


Ganztagsangebote auch an Grundschulen in Bayern

Muenchen. In Bayern werden ab dem kommenden Schuljahr erstmals auch Grundschulen zu Ganztagsschulen erweitert. Das hat das Kultusministerium am Nachmittag bekannt gegeben. Dazu wurden zehn Schulen im Freistaat ausgewaehlt, in denen der Schwerpunkt vor allem auf die sprachliche Foerderung von Kindern gelegt werden soll. Insgesamt gibt es laut Kultusministerium derzeit an mehr als 660 Standorten im Freistaat Ganztagsschulen, bis 2008 sollen es rund 1.100 sein.


Koehler besucht Bosch in Stuttgart

Bundespraesident Horst Koehler hat sich beim Automobilzulieferer Bosch in Stuttgart ueber innovative Automobil-Technologien informiert. Im Mittelpunkt des Interesses stand die so genannte Piezo-Technik, die Kraftstoffverbrauch, Ausstoss giftiger Abgase und Laerm reduziert. Koehler laesst sich bei Bosch die Diesel-Einspritz-Technologie erlaeutern

Fuer deren Entwicklung hatte das Team um den Bosch-Ingenieur Friedrich Boecking im November 2005 gemeinsam mit zwei Forschern von Siemens den Deutschen Forschungspreis erhalten. Koehler zeigte sich "besonders beeindruckt, dass die Piezo-Technik schon im Markt Fuss gefasst hat". Er glaube, dass diese Technik Zukunft habe. Der mit 250.000 Euro dotierte Preis solle anwendungsorientierte Innovationen foerdern, die sich auf Arbeitsplaetze auswirkten.


Technische Probleme der Discovery verhindern Reiters Start ins All

Cape Canaveral. Der Start der Raumfaehre Discovery mit dem Deutschen Thomas Reiter an Bord ist gestern Abend wieder verschoben worden. Als Grund nannte die US-Weltraumbehoerde NASA schlechtes Wetter. Reiter und seine sechs Kollegen mussten die "Discovery" wieder unverrichteter Dinge verlassen. Nun soll die Raumfaehre morgen Abend starten - am Unabhaengigkeitstag der USA. Ziel ist die Internationale Raumstation ISS.


Landkreise in Baden-Wuerttemberg fordern hoehere Steueranteile

Die Landkreise in Baden-Wuerttemberg wollen kuenftig staerker an den Steuereinnahmen beteiligt werden. Eine grundlegend neue Finanzierung der Kreise sei unumgaenglich, so der Praesident des Landkreistages, Juergen Schuetz. Der Landkreistag feiert heute in Ludwigsburg sein 50-jaehriges Bestehen.

Ministerpraesident Guenther Oettinger, der die Festansprache zum Jubilaeum hielt, ging auf die Forderung des Landkreistages nach einem Anteil an den Steuereinnahmen nicht direkt ein. Er sagte aber: "Nach meiner Ueberzeugung hat die kommunale Ebene nicht primaer ein Einnahmenproblem, sondern primaer ein Aufgaben- und ein Ausgabenproblem."


Fussball-WM: Frings darf nicht spielen

Berlin. Der deutsche Fussball-Nationalspieler Torsten Frings ist fuer die morgige Halbfinalpartie gegen Italien gesperrt. Diese Entscheidung hat die Disziplinarkommission des Weltfussballverbandes FIFA bekannt gegeben. Sie lastet dem 29-jaehrigen an, im Zuge der Rangeleien nach dem Viertelfinalspiel gegen Argentinien einem gegnerischen Spieler ins Gesicht geschlagen zu haben. Die FIFA hatte Fernsehbilder ausgewertet, auf denen zu sehen ist, wie die Faust von Frings an das Kinn des argentinischen Spielers Julio Cruz geht. Frings spielt nun ausserdem ein halbes Jahr auf Bewaehrung. Das heisst, bei einer erneuten Verfehlung wuerde vermutlich eine noch haertere Strafe folgen. Fuer Frings wird morgen Abend wohl entweder Sebastian Kehl oder Tim Borowski ins Spiel kommen.


Schumacher gewinnt 'Grossen Preis' der USA

Indianapolis. Formel-Eins-Pilot Michael Schumacher hat den Grossen Preis der USA gewonnen. Zweiter in Indianapolis wurde sein Teamkollege Felipe Massa, dritter der Italiener Giancarlo Fisichella. Weltmeister Alonso landete auf Rang fuenf, er hat in der Gesamtwertung nun 19 Punkte Vorsprung vor Michael Schumacher. Fuer sieben Fahrer war der Grosse Preis der USA zehn Sekunden nach dem Start durch eine Massenkarambolage beendet.


Wuerth beendet Radsport-Sponsoring wegen Doping-Skandal

Der Wuerth-Konzern hat sein Engagement als Co-Sponsor des spanischen Radrennstalls Astana-Wuerth mit sofortiger Wikung beendet. Grund ist der Doping-Skandal im Vorfeld der Tour de France. "Das Unternehmen reagiert damit auf die Suspendierung einzelner Fahrer und den damit verbundenen Rueckzug des Teams von der Tour de France 2006", teilte der Konzern mit.

Die Wuerth-Gruppe, ein weltweit agierender Montagespezialist mit der Zentrale in Kuenzelsau bei Heilbronn, war seit 2000 Partner der von Teammanager Manolo Saiz geleiteten Firma Active Bay, dem Lizenzinhaber der Rennstaelle Once und Liberty Seguros (ab 2004). Die US-Versicherung Liberty Seguros hatte ihr Engagement wegen der Doping-Vorwuerfe bereits Ende Mai beendet.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7817 Euro
Kanada (1 $) 0.7024 Euro
England (1 Pfund) 1.4417 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.799 Euro
Japan (100 Yen) 0.6808 Euro
Schweden (100 skr) 10.840 Euro
Suedafrika (100 R) 11.037 Euro
China (1 Yuan) 0.0976 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 5712.69 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 11226.66 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 15571.62
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ