GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 07. 05. 2004



* Ausbildungsabgabe beschlossen
* Koalition strebtl Spitzentreffen zu Zuwanderungsverhandlungen an
* Schroeder stoppt angeblich Plaene zur Erhoehung der Mehrwertsteuer
* Bundestag hebt Immunitaet von Staedtetagspraesident Doll auf
* Koalition haelt an Sparkurs fest
* Doering soll erneut als Zeuge vor Untersuchungsausschuss
* Teufel sagt Mittelstand Unterstuetzung zu
* Erste private Wirtschaftsuni ist pleite
* MLP ruft nach Geruechten ueber Hausdurchsuchung Aufsichtsbehoerde an
* Zahl der Insolvenzen weiterhin steigend
* Millionenschaden durch Brand in Baustoffgrosshandel
* Mehrjaehrige Haftstrafen fuer Anlagebetrueger gefordert
* Aachener Friedenspreistraeger bekannt gegeben
* Boerse



Ausbildungsabgabe beschlossen

Berlin. Der Bundestag hat die umstrittene Ausbildungsplatzabgabe beschlossen. Die Entscheidung fiel mit 300 gegen 284 Stimmen. Wegen heftiger Kritik in den eigenen Reihen hatte die Koalition das Gesetz dahin gehend entschaerft, dass es erst greift, wenn ein Ausbildungspakt mit der Wirtschaft nicht die erhofften Ergebnisse bringt. Das Gesetz sieht vor, dass Betriebe mit mehr als zehn Beschaeftigten zahlen muessen, wenn ihre Belegschaft zu weniger als sieben Prozent aus Lehrlingen besteht. Stichtag ist der 30. September. Wenn dann das Lehrstellen-Angebot die Nachfrage nicht wenigstens um 15 Prozent uebersteigt, wird die Abgabe faellig. Der Bundesrat wird sich voraussichtlich am 11. Juni mit der Vorlage befassen. Das Gesetz bedarf jedoch nicht der Zustimmung der Unions-dominierten Laenderkammer. Sollte der Bundesrat allerdings mit Zweidrittel-Mehrheit Einspruch gegen das auch von SPD-gefuehrten Laendern kritisierte Vorhaben einlegen, waere das Vorhaben gleichwohl gescheitert.

Der rheinland-pfaelzische CDU-Chef Christoph Boehr hat das von der Bundesregierung im Bundestag durchgesetzte Gesetz zur Ausbildungsplatzabgabe scharf kritisiert. Die FDP sprach von einem "Irrweg" der Bundesregierung. Die Verordnung sei "kontraproduktiv" und fuer die Unternehmen "demotivierend", sagte Boehr in Mainz und verwies damit auf Angaben der rheinhessischen Industrie- und Handelskammer (IHK). Danach habe bereits die Diskussion ueber das Gesetz zu Anfang dieses Jahres zu einem Rueckgang der Zahl der Ausbildungsplaetze gefuehrt. Die Unternehmen haetten offenbar "keine Lust mehr", weitere Anstrengungen zu unternehmen und stellten sich stattdessen darauf ein, die Abgabe zu zahlen, so Boehr weiter. Auch die FDP in Rheinland-Pfalz sprach von einem "Irrweg" der rot-gruenen Bundesregierung und bezeichnete die Abgabe als "buerokratisches Monstrum", das Arbeits- und Ausbildungsplaetze vernichten werde. Die Wirtschaft werde mit vermutlich drei Milliarden Euro jaehrlich belastet, erklaerte Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP). Mit Ausbildungsboersen, Nachvermittlungsaktionen und der Landesunterstuetzung habe Rheinland-Pfalz vorgemacht, wie auf freiwilliger Basis ein "sehr gutes Angebot an Ausbildungsplaetzen" erreicht werden koenne, sagte der Sozialexperte der der FDP im Landtag, Peter Schmitz.

Unmittelbar vor der Verabschiedung der Ausbildungsplatzabgabe durch den Bundestag hatte die Wirtschaft noch einmal deutliche Kritik an dem Vorhaben geuebt. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag sprach sogar von Erpressung und forderte die Regierung zur Umkehr auf. Hauptgeschaeftsfuehrer Wansleben sagte, allen Experten sei klar, dass die Umsetzung des Gesetzes im Herbst zu einem Debakel fuehren werde.


Koalition strebtl Spitzentreffen zu Zuwanderungsverhandlungen an

Berlin. Der Streit um ein neues Zuwanderungsgesetz wird Chefsache. SPD und Gruene einigten sich darauf, dass Bundeskanzler Schroeder in einem Spitzengespraech mit der Opposition ausloten soll, ob es doch noch eine Chance fuer eine Einigung gibt. Nach dem Willen der Koalitionsparteien soll das entsprechende Treffen noch in diesem Monat stattfinden. FDP und Union zeigten sich dazu bereit - allerdings forderten sowohl CDU-Chefin Merkel als CSU-Chef Stoiber, dass SPD und Gruene vor einem Gespraech eine einheitliche Stellungnahme zu den Positionen der Union abgeben. Die rot-gruene Koalition bemuehte sich heute um eine gemeinsame Linie im Streit um das Zuwanderungsgesetz. Vor dem Treffen im Kanzleramt blieben Spitzenvertreter der Gruenen dabei, dass sie die Gespraeche mit der Union fuer gescheitert erachten und nicht weiter verhandeln wollen. Dagegen hielt SPD-Generalsekretaer Benneter es fuer moeglich, den Koalitionspartner von einer Fortsetzung der Verhandlungen zu ueberzeugen.


Schroeder stoppt angeblich Plaene zur Erhoehung der Mehrwertsteuer

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat angeblich Plaene seines Finanzministers Eichel fuer eine drastische Steuererhoehung unterbunden. Wie mehrere Zeitungen uebereinstimmend berichten, wollte Eichel die Mehrwertsteuer um fuenf Prozent erhoehen - von jetzt 16 auf dann 21 Prozent. Mit den dadurch erzielten Einnahmen in Hoehe von 45 Milliarden Euro wollte der Finanzminister offenbar zum einen die Sozialabgaben senken und zum anderen Loecher im Bundeshaushalt stopfen. Schroeder und SPD-Chef Muentefering haben den Berichten zufolge aber das Vorhaben Eichels gestoppt. Ein Sprecher der Bundesregierung erklaerte, Steuererhoehungen werde es nicht geben.


Bundestag hebt Immunitaet von Staedtetagspraesident Doll auf

Berlin. Der Bundestag hat in einem einstimmigen Beschluss die Immunitaet des baden-wuerttembergischen Staedtetagspraesidenten, Bernd Doll (CDU), als Mitglied der Bundesversammlung aufgehoben. Doll, der auch Oberbuergermeister der Stadt Bruchsal ist, soll auf Kosten einer Unternehmerfamilie Urlaub gemacht und diese dafuer bei Projekten in Bruchsal bevorzugt behandelt haben. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe will deshalb gegen den von der CDU benannten Wahlmann fuer die Bundespraesidentenwahl am 23. Mai wegen Verdachts der Vorteilsannahme ermitteln.


Koalition haelt an Sparkurs fest

Die rot-gruene Regierungskoalition will ihren Kurs in der Finanz- und Wirtschaftspolitik nicht aendern. Es gebe keinen Grund fuer "spektakulaere Veraenderungen", sagte SPD-Chef Muentefering. Auch Gruenen-Chef Buetikofer stellte klar, es werde kein Ausgabenprogramm geben. Beide betonten, eine Erhoehung der Mehrwertsteuer sei kein Thema. Finanzminister Eichel raeumte erstmals ein, dass der Etat 2005 voraussichtlich gegen den Stabilitaetspakt verstossen wird. Das koenne er "nicht ausschliessen", sagte er der "Sueddeutschen Zeitung". Die Praesidenten der Rechnungshoefe von Bund und Laendern haben die Bundesregierung vor einer Abkehr vom Sparkurs gewarnt. Es seien verstaerkte Sparbemuehungen notwendig, um die Handlungsfaehigkeit der oeffentlichen Hand zu sichern, heisst es in einer Erklaerung der Rechnungshoefe. Die Verschuldung der oeffentlichen Haushalte habe mit 1300 Milliarden Euro bedrohliche Ausmasse angenommen. Damit entfaellt auf jeden Bundesbuerger statistisch eine Schuldenlast von 16.000 Euro. Die Rechnungshoefe stellen "mit hoechster Sorge" fest, dass der Bund und die meisten Laender das Ziel aufgegeben haetten, mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.


Doering soll erneut als Zeuge vor Untersuchungsausschuss

Am kommenden Mittwoch wird Walter Doering (FDP) erneut vor dem FlowTex-Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtags auftreten. Der Wirtschaftsminister stehe als erster auf der Zeugenliste und habe sein Kommen zugesagt, sagte der Ausschussvorsitzende Frieder Birzele (SPD). Zudem sind Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) und Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) geladen. Eine erneute Vernehmung der ehemaligen FlowWaste-Chefin Bettina Morlok werde geprueft.


Teufel sagt Mittelstand Unterstuetzung zu

Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) hat den mittelstaendischen Unternehmen Hilfe zugesagt: "Wir lassen den Mittelstand nicht im Stich", sagte er auf dem "Wirtschaftstag 2004" der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Stuttgart. Vor 1.000 mittelstaendischen Unternehmern kuendigte Teufel an, dass er im Staatsministerium die Stelle eines "Ombudsmann" einrichten werde, der sich um die Sorgen der Buerger im Land kuemmern soll. Der Ministerpraesident betonte, es muessten jetzt Entscheidungen getroffen werden, damit die Eigenkapitalquote der Unternehmen erhoeht werden koenne.Die Privatbanken forderte Teufel auf, sich wieder staerker in der Mittelstandsfinanzierung zu betaetigen. Er plaedierte fuer ein Weiterbestehen des dreigliedrigen Bankensystems aus Privatbanken, Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Gerade weil Sparkassen und Genossenschaftsbanken den Mittelstand nicht haengen liessen, sei er diesen beiden Bankengruppen eng verbunden.


Erste private Wirtschaftsuni ist pleite

Stuttgart. Die private Wirtschaftsuniversitaet "Institute of Management and Technology" (Simt) in Stuttgart ist pleite. Erst 1998 gegruendet, wird die Uni-Neugruendung voraussichtlich in der kommenden Woche Insolvenz anmelden. Die private Hochschule beabsichtige ab Herbst 2004 keine neuen Studenten mehr aufzunehmen, teilte ein Sprecher mit. Ab April 2005 sollen die MBA-Studiengaenge eingestellt werden. Die 20 Monate dauernde Ausbildung kostet die Studierenden eine Studiengebuehr von 24.000 Euro. Obwohl die Universitaet von einer ganzen Reihe von Topfirmen unterstuetzt wurde - darunter Bosch, DaimlerChrysler, Siemens und Hewlett-Packard - studieren nur 55 Personen am Simt. "Wir haben unser Ziel von 100 Studierenden nicht erreicht", sagte der Simt-Direktor der Tageszeitung (taz), "aber die Idee war nicht schlecht." Die Gruende fuer das wirtschaftliche Aus sieht die Uni nach Angaben des Blattes in der harten Konkurrenz mit den staatlichen Universitaeten. Es sei eine "Wettbewerbsverzerrung", wenn nun auch staatlich finanzierte Hochschulen MBA-Ausbildungen anboeten, wurde ein Sprecher der Universitaet zitiert. Bis zum letzten Moment war noch versucht worden, die Pleite abzuwenden. Erst gestern hatte sich der Chef des Maschinenherstellers Trumpf, Berthold Leibinger, mit Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) getroffen und um weitere Landesgelder geworben. Nach Angaben der taz hat das Land bisher rund drei Millionen Euro in die Uni gesteckt.


MLP ruft nach Geruechten ueber Hausdurchsuchung Aufsichtsbehoerde an

Heidelberg. Geruechte ueber eine angebliche Hausdurchsuchung bei MLP haben den Aktienkurs des Heidelberger Finanzdienstleisters einbrechen lassen. Wegen des Verdachts der Kursmanipulation hat MLP die zustaendige Aufsichtsbehoerde angerufen. Die MLP AG teilte mit, dass die Bundesanstalt fuer Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eingeschaltet worden sei. Sie soll nun die Hintergruende dieser "falschen", moeglicherweise bewusst gestreuten Geruechte klaeren. Die im MDAX notierte Aktie verlor am Mittag wegen der Geruechte um fast bis zu elf Prozent, konnte sich dann aber etwas erholen. Bei der Mannheimer Staatsanwaltschaft, die wegen des Verdachts der Bilanzmanipulation und des Insiderhandels seit 2002 gegen den Finanzdienstleiter ermittelt, war von einer Durchsuchung nichts bekannt. "


Zahl der Insolvenzen weiterhin steigend

Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland steigt weiter. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, wurden im Januar von den deutschen Amtsgerichten insgesamt 8622 Insolvenzfaelle gemeldet, darunter 3030 von Unternehmen und 5592 von anderen Schuldnern. Damit lag die Gesamtzahl der Insolvenzen um 4,6 Prozent hoeher als im gleichen Vorjahresmonat.Allerdings gingen die Unternehmensinsolvenzen gegenueber Januar 2003 um 6,6 Prozent zurueck. Die Insolvenzen der uebrigen Schuldner stiegen um 12,0 Prozent, die der Verbraucher als groesster Gruppe der uebrigen Schuldner sogar um 26,2 Prozent. Das Plus ist auch auf vereinfachte Regeln zurueckzufuehren, ein Entschuldungsverfahren einzuleiten. Die offenen Forderungen lagen im Januar 2004 mit 3,8 Milliarden Euro um rund 15 Prozent hoeher als ein Jahr zuvor.Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform hatte Ende April erklaert, die Daten aus dem ersten Quartal deuteten darauf hin, dass sich die Firmenpleiten in diesem Jahr stabilisierten und im Gesamtjahr bei rund 40.000 einpendelten. Im vergangenen Jahr war die Zahl aller Insolvenzen auf ueber 100.000 gestiegen, die Zahl der Firmenpleiten hatte sich auf gut 39.300 erhoeht.


Millionenschaden durch Brand in Baustoffgrosshandel

Nickenich. Bei einem Brand in einem Baustoffgrosshandel in Nickenich (Kreis Mayen-Koblenz) ist in der Nacht zum Freitag ein Sachschaden von mindestens einer Million Euro entstanden. Polizeiangaben zufolge war ein Feuer in einem Buerotrakt des Grosshandels ausgebrochen. Das zweigeschoessige Gebaeude brannte voellig aus. Die Flammen griffen ueber das Dach auf eine daneben liegende Ausstellungshalle ueber. Das Inventar der Halle wurde durch herabstuerzende Teile des Daches beschaedigt. Verletzte gab es dabei laut Polizei nicht. Die starke Rauchentwicklung sorgte zudem fuer Schaeden im benachbarten Baumarkt. Zur Brandursache konnte die Polizei zunaechst keine Angaben machen. Die Art des Brandverlaufs und erste Zeugenaussagen liessen jedoch nach Worten eines Polizeisprechers eine Brandstiftung wahrscheinlich erscheinen.


Mehrjaehrige Haftstrafen fuer Anlagebetrueger gefordert

Mannheim. Fuer die drei Angeklagten im Prozess wegen Kapitalanlagebetrugs in Millionenhoehe vor dem Mannheimer Landgericht hat die Staatsanwaltschaft mehrjaehrige Haftstrafen gefordert. Nach dem Willen der Staatsanwaltschaft sollen die 42 und 44 Jahre alten Hauptangeklagten jeweils fuer sechs Jahre ins Gefaengnis, teilte ein Gerichtssprecher mit. Fuer einen 42-jaehrigen Mitangeklagten wurde eine dreijaehrige Haftstrafe gefordert. Dagegen plaedierten die Verteidiger auf "milde Strafen" ohne ein Strafmass zu nennen. Vor allem im Raum Offenburg sollen die Maenner mehr als 300 Kunden vermeintlich sichere Kapitalanlagen mit einem Zinssatz von 24 bis 36 Prozent vermittelt haben. Ihre Beute soll sich auf 7,1 Millionen Euro belaufen. 3,2 Millionen Euro konnten auf Konten im In- und Ausland sichergestellt werden. Die Betruegereien sollen ueber ein konstruiertes Firmengeflecht in Kehl und Grossbritannien unter dem Namen "Financial Planing Systems Ltd. (FPS)" abgewickelt worden sein.Die beiden Hauptangeklagten stammen aus dem suedlichen Ortenaukreis und dem Schwarzwald-Baar-Kreis.


Aachener Friedenspreistraeger bekannt gegeben

Aachen. Der diesjaehrige Aachener Friedenspreis geht an die tuerkische Menschenrechtlerin Eren Keskin und das Petersburger Komitee der russischen Soldatenmuetter. Wie die Jury mitteilte, erhalten sie den Preis fuer ihre Verdienste um Menschenrechte, Frieden und Versoehnung. Keskin hat einen Verein gegruendet, der Opfer sexueller Uebergriffe durch tuerkische Polizisten betreut. Die russischen Soldatenmuetter verhelfen jungen Maennern zu ihrem Recht auf Wehrdienstverweigerung.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8406 Euro
Kanada (1 $) 0.6077 Euro
England (1 Pfund) 1.5010 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.624 Euro
Japan (100 Yen) 0.7489 Euro
Schweden (100 skr) 10.995 Euro
Suedafrika (100 R) 12.001 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3895 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10208 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11438
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ