GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mi, 02. 02. 2005



* Bundespraesident Koehler spricht vor der Knesset
* Arbeitslosenzahl auf Rekordniveau
* Stolpe stellt gesetzliche Absicherung des Solidarpakts II in Aussicht
* Schmidt will Gesundheits-Vorsorge gesetzlich verankern
* Einigung um Streit ueber Foerderung von Russfiltern fuer Diesel
* Sparmassnahmen im Bistum Speyer
* DaimlerChrysler-Produktion in Spanien lahm gelegt
* Walter Bau: Viele Unternehmensteile sollen erhalten bleiben
* AKW Obrigheim geht voraussichtlich im Mai vom Netz
* Studentenproteste gegen Studiengebuehr
* Bundesweite Razzia gegen Finanziers des internationalen Terrorismus
* Sport-Wettskandal: Wohnungsdurchsuchungen in zehn Bundeslaendern
* Amokfahrer haelt Polizei in Atem
* Schulschliessung wegen anhaltender Schneefaelle
* Boerse



Bundespraesident Koehler spricht vor der Knesset

Jerusalem. Bundespraesident Koehler hat im israelischen Parlament, der Knesset, ein Bekenntnis Deutschlands zur Solidaritaet mit Israel abgelegt. In seiner auf Deutsch gehaltenen Rede raeumte er ein, dass der Rechtsextremismus in der Bundesrepublik nicht besiegt sei. Koehler ist nach Johannes Rau der zweite Bundespraesident, der in der Knesset eine Rede halten durfte. Koehler bekannte sich zur historischen Verantwortung Deutschlands fuer den Holocaust. Er versicherte, dass die Bundesrepublik die Opfer der NS-Gewaltherrschaft niemals vergessen werde. "Ich moechte hier bekraeftigen: Die Verantwortung fuer die Shoa ist Teil der deutschen Identitaet", sagte Koehler in seiner mit Spannung erwarteten Rede. Er verneige sich "in Scham und Demut" vor den Opfern. Nie mehr wieder duerfe Voelkermord zugelassen werden, so der Bundespraesident. Koehler entschuldigte sich fuer die juengsten rechtsextremen Vorfaelle in Deutschland. Vergleiche, die den Holocaust verharmlosen, seien ein "Skandal". "Wir muessen die politische Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten und Antisemiten suchen - und wir muessen sie offensiv fuehren." Der Bundespraesident betonte aber auch, dass das moderne Deutschland eine stabile Demokratie ist und die Lehren aus der Vergangenheit gezogen hat.

Die Rede Koehlers war mit Spannung erwartet worden. Im Vorfeld hatte es Proteste von Abgeordneten gegeben; einige hatten angekuendigt, dem Auftritt fernzubleiben. Koehler hatte - ebenso wie sein Vorgaenger Johannes Rau vor fuenf Jahren - auf Deutsch geredet. Er begann allerdings mit einer hebraeischen Berguessung. "Sie haben mich hierher eingeladen, um meine Rede vor der Knesset in Jerusalem zu halten. Ich danke Ihnen. Diese Reise, dieser Tag, diese Stunde bewegen mich sehr." Gestern hatten Bundespraesident Koehler und seine Frau Eva die Holocaust-Gedenkstaette Jad Vaschem besucht. In einer ergreifenden Zeremonie legten er und der israelische Staatspraesident Mosche Katzav in der "Halle der Erinnerung" Kraenze nieder. Der Bundespraesident betonte, Jad Vaschem werde fuer Deutsche "immer mit Scham, Trauer und Schmerz verbunden sein". Wegen des Holocausts trage Deutschland eine ganz besondere Verantwortung fuer Israel und seine Menschen.


Arbeitslosenzahl auf Rekordniveau

Nuernberg. Bedingt durch die Hartz-IV-Reform und das Winterwetter hat die Zahl der Arbeitslosen erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte die Marke von fuenf Millionen ueberschritten. Nach Angaben der Bundesagentur fuer Arbeit waren im Januar 5 Millionen 37.000 Maenner und Frauen ohne Beschaeftigung. Das waren 573.000 mehr als im Dezember. Die Arbeitslosenquote stieg um 1,3 Punkte auf 12,1 Prozent. BA-Chef Weise sagte, der starke Anstieg sei auch auf die Einbeziehung ehemaliger Sozialhilfebezieher in die Statistik zurueckzufuehren. Die Arbeitslosigkeit sei nicht groesser geworden, sondern lediglich umfassender abgebildet, betonte Weise in Nuernberg. Gerade bei der Zahl der Langzeitarbeitslosen von rund vier Millionen gebe es zudem noch Ungenauigkeiten, da einige Kommunen die Arbeitslosengeld-II-Empfaenger noch nicht oder noch nicht vollstaendig gemeldet haetten.

Der Anstieg der Arbeitslosigkeit auf ein Rekordniveau hat die Debatte ueber die Arbeitsmarktpolitik neu aufflammen lassen. CSU-Chef Edmund Stoiber forderte Bundeskanzler Schroeder auf, seine "Taktik der ruhigen Hand" nun aufzugeben und endlich entschlossen die Hindernisse fuer Wachstum und Arbeit abzubauen. Wirtschaftsforscher warnten hingegen vor Aktionismus. DIW-Chef Zimmermann riet der Regierung von kurzfristigen Massnahmen ab. Ab Sommer wuerden die Arbeitslosenzahlen wieder zurueck gehen. Damit sei die Trendwende erreicht.


Stolpe stellt gesetzliche Absicherung des Solidarpakts II in Aussicht

Der fuer den Aufbau Ost zustaendige Bundesverkehrsminister Stolpe hat den ostdeutschen Bundeslaendern eine gesetzliche Absicherung des Solidarpakts II in Aussicht gestellt. Allerdings muessten dann auch die Zweckbindung und die Sanktionen festgelegt werden, sagte Stolpe der "Berliner Zeitung".


Schmidt will Gesundheits-Vorsorge gesetzlich verankern

Gesundheitsministerin Schmidt will mit gesetzlich verankerten Vorsorgemassnahmen Volkskrankheiten wie Diabetes oder Rueckenschmerzen bekaempfen. Das Kabinett beschloss dazu in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf. Die Sozialversicherungstraeger sollen kuenftig jaehrlich 250 Millionen Euro fuer die Praevention aufbringen. Davon entfallen 180 Millionen auf die gesetzliche Krankenversicherung und 40 Millionen auf die Rentenversicherungstraeger. Den Rest sollen Unfallversicherung und Pflegeversicherung beisteuern.


Einigung um Streit ueber Foerderung von Russfiltern fuer Diesel

Bundeskanzler Gerhard Schroeder, Finanzminister Hans Eichel und Umweltminister Juergen Trittin haben sich im Streit um eine steuerliche Foerderung von Russfiltern fuer Diesel-Pkw geeinigt.Der Kauf eines Neuwagens, der mit Diesel-Russpartikelfilter ausgeruestet ist, sollen demnach mit einem Nachlass bei der Kfz-Steuer in Hoehe von 350 Euro gefoerdert werden. Die Nachruestung aelterer Diesel-Fahrzeuge wird mit 250 Euro belohnt. Die Foerderung soll es vom 1.1.2006 bis 31.12.2007 geben. Fuer Fahrzeuge, die bereits in diesem Jahr gekauft werden, soll eine entsprechende Regelung gelten. Die Foerderung endet 2008. Die Autoindustrie hatte beim "Autogipfel" bei Kanzler Schroeder im Sommer 2004 zugesagt, ab diesem Jahr nur noch Diesel-Pkw mit Russfiltern anzubieten.


Sparmassnahmen im Bistum Speyer

Speyer. Mit dem Abbau von Stellen und einem Verkauf von Gebaeuden will das Bistum Speyer auf die sinkenden Steuereinnahmen reagieren und seine Sparmassnahmen umsetzen. Wie Bischof Anton Schlembach mitteilte, sollen in den kommenden drei Jahren in Seelsorge und Verwaltung 100 von 840 Stellen gestrichen werden. Dabei wolle das Bistum nach Moeglichkeit auf betriebsbedingte Kuendigungen verzichten. Langfristig wolle sich das Bistum zudem von einem Drittel seiner 1.600 Gebaeude trennen. Erwartet wird laut Schlembach, dass die Kirchensteuereinnahmen bis 2010 um 20 Prozent sinken. Als Sofortmassnahme wurden die Zuschuesse fuer Baumassnahmen um zwei Millionen Euro gekuerzt. Auch der Speyerer Caritasverband kuendigte Einsparungen an. So wuerden keine Mutter-Kind-Kuren mehr vermittelt. Insgesamt sehen die Sparmassnahmen vor, dass die Zuweisungen an die Pfarreien von 2006 an um zehn Prozent gekuerzt werden. In groesseren Ortschaften kann aus mehreren bislang selbststaendigen Pfarreien eine gebildet werden.


DaimlerChrysler-Produktion in Spanien lahm gelegt

Stuttgart. Die fehlerhaften Dieselpumpen vom Automobilzulieferer Bosch haben die Produktion im spanischen DaimlerChrysler-Werk in Vitoria lahm gelegt. Bereits seit dem 27. Januar liefen dort keine Modelle der Baureihe Vito/Viano mehr vom Band. Das sagte ein Sprecher des Autokonzerns in Stuttgart. In Vitoria sind den Angaben zufolge rund 4.000 Mitarbeiter beschaeftigt. Wie der schwaebische Autobauer bereits vor wenigen Tagen mitgeteilt hatte, werden zudem am kommenden Montag und Dienstag im Sindelfinger Werk keine Autos produziert. Das heisst, dass an den beiden betroffenen Tagen 4.000 Mercedes-Benz nicht gebaut werden koennen. DaimlerChrysler will bis zum morgigen Donnerstag eine neue Lieferung von Bosch-Hochdruckdieselpumpen auf Fehlerfreiheit testen und dann ueber das weitere Vorgehen entscheiden. An dem zweitaegigen Produktionsstopp in Sindelfingen werde aber in jedem Fall festgehalten. Zu der Zahl der Rueckrufe wollte sich der Konzern nicht aeussern. Darueber hinaus teilte der Muenchner Autokonzern BMW mit, dass wegen der fehlerhaften Pumpe weltweit 21.500 Autos in die Werkstaetten zurueckgerufen wuerden. Bei BMW seien in Deutschland 6.000 Kunden betroffen, sagte ein Sprecher in Muenchen.


Walter Bau: Viele Unternehmensteile sollen erhalten bleiben

Beim insolventen Baukonzern Walter Bau sollen nach Aussagen des vorlaeufigen Insolvenzverwalters Werner Schneider moeglichst viele Unternehmensteile erhalten bleiben. Das Baugeschaeft werde fortgesetzt, sagte Schneider in Augsburg. Von der Insolvenz seien knapp 4.000 Konzernmitarbeiter direkt betroffen. Deutschlands drittgroesstes Bau-Unternehmen hatte am Vortag wegen Zahlungsunfaehigkeit Insolvenz beim Amtsgericht Augsburg beantragt. Betroffen sind rund 9500 Beschaeftigte, deren Schicksal ungewiss ist. Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) geht nach eigenen Angaben davon aus, dass ein Grossteil der Walter-Bau-Arbeitsplaetze erhalten werden kann. Er rechne damit, dass in dem Unternehmen sehr lukrative Bereiche vorhanden seien, sagte HDB-Hauptgeschaeftsfuehrer Michael Knipper dem "Inforadio" des RBB. Es gebe bei Walter Bau keine Ueberschuldung, sondern Liquiditaetsengpaesse, die auch durch die schlechte Zahlungsmoral der oeffentlichen Hand verursacht worden seien. "Ich gehe davon aus, dass hier grosse Bereiche erhalten werden koennen", sagte Knipper. Unterdessen sind die Glaeubigerbanken von Walter Bau offenbar bereit, zur Fortfuehrung der Geschaefte Geld zur Verfuegung zu stellen. Eine Zwischenfinanzierung zur Verhinderung von Stillstaenden auf den Baustellen sei nicht das Problem, hiess es aus Bankenkreisen in Frankfurt am Main. Die Banken seien grundsaetzlich daran interessiert, mit dem Insolvenzverwalter konstruktiv zusammenzuarbeiten.


AKW Obrigheim geht voraussichtlich im Mai vom Netz

Obrigheim. Das aelteste kommerziell betriebene deutsche Atomkraftwerk Deutschlands, das AKW Obrigheim (Neckar-Odenwald-Kreis), geht demnaechst vom Netz. "Nach den uns vorliegenden Daten koennte Obrigheim im Mai abgeschaltet werden", sagte ein Sprecher des Bundesamtes fuer Strahlenschutz. Nach dem AKW Stade ist Obrigheim damit der zweite Reaktor, der endgueltig seinen Betrieb einstellt. Die Schliessungen waren zwischen der Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen im Rahmen des Atomausstiegs vereinbart worden."Die monatliche Bilanz vom November 2004 ergab, dass die Reststrommenge von Obrigheim vermutlich noch bis Mai 2005 reicht.


Studentenproteste gegen Studiengebuehr

Ulm/Konstanz. Gegen die Einfuehrung von Studiengebuehren haben rund 450 Studenten in Konstanz und etwa 400 in der Ulmer Innenstadt demonstriert. Auf Plakaten hiess es unter anderem "Ich suche reiche Eltern" oder "Ich hau ab nach NRW". Zu der Demonstration und einer anschliessenden Kundgebung auf dem Ulmer Muensterplatz hatten verschiedene Studentenvertretungen der Universitaet und der Fachhochschulen aufgerufen. In Konstanz zogen die Studenten mit Spruchbaendern und Trillerpfeifen von der Universitaet in die Innenstadt. Auf einer Kundgebung forderten die Hochschueler die Landesregierung auf, ihre Plaene zur Einfuehrung von Studiengebuehren zurueckzuziehen. Diese seien unsozial und verringerten die Bildungsgerechtigkeit, weil sie Kinder aermerer Familien vom Studium abschreckten.


Bundesweite Razzia gegen Finanziers des internationalen Terrorismus

Bei einer bundesweiten Razzia gegen mutmassliche Islamisten haben Polizei und Staatsanwaltschaft am Morgen insgesamt 33 Wohnungen und vier Geschaefte in mehreren Bundeslaendern durchsucht. In Baden-Wuerttemberg waren die Ermittler in drei Gebaeuden in Waiblingen (Rems-Murr-Kreis) sowie in einem Haus in Stuttgart im Einsatz. Nach Mitteilung der Polizei Oberbayern wird wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Die Aktion unter Federfuehrung der Staatsanwaltschaft Muenchen II richte sich gegen 24 Beschuldigte ueberwiegend arabischer Herkunft. Ihnen wird vorgeworfen, durch Geldbeschaffung radikalislamistische Aktionen zu unterstuetzen.Die Ermittlungsbehoerden hatten im Zuge einer bundesweiten Aktion erst Mitte Januar gegen ein islamistisch-extremistisches Netzwerk in Baden-Wuerttemberg 32 Wohnungen, Geschaeftsraeume und Moscheen durchsucht. Ein Bezug zu dieser Grossrazzia mit Schwerpunkt Ulm besteht nach ersten Erkenntnissen nicht. Wie die Polizei mitteilte, konzentrierten sich die Ermittlungen bei der neuen Razzia auf Ober- und Niederbayern sowie auf den Grossraum Muenchen. Neben den Objekten in Baden-Wuerttemberg durchsuchten die Beamten auch Wohnungen in Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thueringen.Nach bisherigen Erkenntnissen hatten sich zwei Mitglieder der mutmasslich kriminellen Vereinigung vor geraumer Zeit in einem Ausbildungslager in Afghanistan aufgehalten.


Sport-Wettskandal: Wohnungsdurchsuchungen in zehn Bundeslaendern

Im Skandal um Manipulationen von Fussballspielen und Sportwetten hat die Berliner Staatsanwaltschaft in zehn Bundeslaendern Wohnungen und Bueros von 19 Beschuldigten durchsuchen lassen. Dabei wurden Beweismittel gesichert. Insgesamt fuehrt die Berliner Behoerde Ermittlungsverfahren gegen zur Zeit 25 Beschuldigte wegen banden- und gewerbsmaessigen Betruges bzw. Beihilfe dazu. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft kuendigte ausserdem in einer Erklaerung an, der Deutsche Fussball-Bund (DFB) werden noch heute Aktenauskuenfte durch die Staatsanwaltschaft erhalten.


Amokfahrer haelt Polizei in Atem

Ludwigshafen. Ein Falschfahrer hat in der Nacht die Polizei im Raum Ludwigshafen in Atem gehalten. Er fuhr insgesamt 40 Kilometer gegen die Fahrtrichtung. Erst durch einen Schuss in den Hinterreifen konnte die Amokfahrt gebremst werden. Begonnen hat die fast zweistuendige Geisterfahrt gegen ein Uhr bei Gernsheim (Hessen). Dort sollte der Fahrer des Opel Ascona einer Verkehrskontrolle unterzogen werden, fluechtete jedoch Richtung Pfungstadt. Der 39-Jaehrige fuhr ueber die A 67 und die A 6 als Geisterfahrer Richtung Sueden. Die Polizei verfolgte den Mann bis ins Ludwigshafener Stadtgebiet. Dort gelang es einem Polizeibeamten, den Wagen durch einen Schuss in den Hinterreifen kurz zu stoppen. Der 39-Jaehrige konnte jedoch dennoch weiterfahren und der Polizei noch einmal entkommen. Mit Hilfe eines Passanten entdeckten ihn die Beamten schliesslich auf dem Parkplatz der BASF in einem Gebuesch kauernd. Der Mann aus Frankfurt hatte auf der Flucht vor der Polizei mindestens ein anderes Auto beschaedigt. Er hatte keine gueltige Fahrerlaubnis und stand moeglicherweise unter Drogeneinfluss. Zudem ist er laut Polizei als Tankbetrueger bekannt.


Schulschliessung wegen anhaltender Schneefaelle

Muenchen. Wegen der anhaltenden Schneefaelle ist in weiten Teilen Suedbayerns und im Bayerischen Wald der Strassenverkehr zum Teil erheblich beeintraechtigt. Auf dem Muenchener Flughafen kam es zunaechst zu Verspaetungen. Inzwischen mussten auch Fluege annulliert werden. In den Landkreisen Bad Toelz/Wolfratshausen, Weilheim/Schongau und Garmisch-Partenkirchen verfuegten die Schulbehoerden, dass am morgigen Donnerstag alle Schulen geschlossen bleiben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7650 Euro
Kanada (1 $) 0.6195 Euro
England (1 Pfund) 1.4434 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.412 Euro
Japan (100 Yen) 0.7399 Euro
Schweden (100 skr) 11.013 Euro
Suedafrika (100 R) 12.666 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4296.31 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10587.56 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11384.40
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ