GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 21.04.1994



* Polizei nimmt sechs Jugendliche nach Brandanschlag fest
* In Ostdeutschland 30 Festnahmen von Neonazis
* Polizei nimmt mutmassliches Mafiamitglied fest
* Seehofer zu Exporten von britischen Rindern
* Annaeherung ueber Bundeswehrstruktur
* Post will in Bayern 240 Auszubildende zu Arbeitnehmern zurueckstufen
* Hoechst stellt Produktion von FCKW ein
* CDU/CSU Bundestagsfraktion appelliert an Glaeubigerbanken Schneiders
* Durchsuchung bei Schneider-Firmen
* Mordanklage gegen Hogefeld
* Willkommensgeld fuer Babys gefordert
* Pflegeversicherung unter Dach und Fach
* Neues Insolvenzrecht verabschiedet
* Zweites Gleichberechtigungsgesetz verabschiedet
* Schutz von Reisenden vor Konkurs des Veranstalters
* Neues Umweltstrafrecht verabschiedet
* Gauweiler schwer belastet
* Modrow soll nicht zur Wahlbeobachtung
* Verurteilung einer DDR-Richterin wegen Rechtsbeugung
* Zivildienst wird nicht verkuerzt
* Bund deutscher Kriminalbeamter warnt vor Korruption
* Erpressungsversuch gegen Boris Becker
* Neue Telefonkarte vorgestellt
* "Deutschlands faulster Lehrer" quittiert den Schuldienst
* Dollarwechselkurs
* Kurse an der Wiener Boerse 21.04.94
* Nachrichten der letzten Seite



Polizei nimmt sechs Jugendliche nach Brandanschlag fest

Bielefeld. Unmittelbar nach einem Brandanschlag auf ein von tuerkischen Familien bewohntes Haus hat die Polizei sechs Jugendliche als Tatver- daechtige festgenommen. Die Polizei teilte mit, dass die jungen Leute im Alter von 14 bis 16 Jahren nach Angaben von Zeugen zum Zeitpunkt des An- schlages in der Naehe des Tatortes waren. Sie werden verdaechtigt, gestern Abend einen Brandsatz in das mehrgeschossige Gebaeude geworfen zu haben. Die 15 Bewohner des Hauses konnten sich rechtzeitig in Sicherheit bringen. Der Dachstuhl brannte voellig aus. Die Polizei geht davon aus, dass der Brandanschlag einen rechtsradikalen Hintergrund hat. Sie ist davon ueber- zeugt, dass der Anschlag in Zusammenhang mit dem Geburtstag Adolf Hitlers am gestrigen Tag steht. Im saechsichen Zeitheim bei Risa schleuderte ein Jugendlicher einen Brand- satz gegen eine Asylbewerberheim. Auch dabei wurde niemand verletzt. Der Taeter fluechtete.


In Ostdeutschland 30 Festnahmen von Neonazis

Erfurt. In Ostdeutschland hat die Polizei bei rechtsextremen Ausschreitungen im Zusammenhang mit dem Geburtstag Adolf Hitlers gestern abend mehr als 30 jugendliche Neonazis festgenommen. Unter anderem wurde ein auslaendisches Restaurant angegriffen und eine Gedenktafel fuer antifaschistische Wider- standskaempfer mit Hakenkreuzen beschmiert.


Polizei nimmt mutmassliches Mafiamitglied fest

Rottweil. Die Polizei hat ein mutmassliches Mitglied der Mafia in Rottweil festgenommen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes war der Mann bei der Aktion so ueberrascht, dass er keinen Widerstand leisten konnte. Der 47jaehrige wurde von der Staatsanwaltschaft Palermo mit Haftbefehl gesucht. Ein Auslieferungsverfahren sei bereits eingeleitet worden.


Seehofer zu Exporten von britischen Rindern

Bonn. Koalition und SPD haben gefordert, dass der Rinderexport aus Gross- britannien weiter eingeschraenkt wird. Gesundheitsminister Seehofer kritisierte im Bundestag, die bisher in der Europaeischen Union geltenden Regelungen seien unbefriedigend. Niemand koenne ausschliessen, dass der Erreger des Rinderwahnsinns auf den Menschen uebertragen werden koenne. Seehofer betonte, nicht zu handeln kaeme einem Menschenversuch gleich. Die Koalitionsparteien fordern, dass aus Grossbritannien nur Rindfleisch ausgefuehrt werden darf, das von Tieren stammt, die nach dem 1. Januar 1990 geboren wurden. Ausserdem soll ein vollstaendiges Ausfuhrverbot fuer britisches Tiermehl erlassen werden.


Annaeherung ueber Bundeswehrstruktur

Bonn. Im Streit zwischen der Unionsfraktion und der FDP mit Verteidigungs- minister Ruehe ueber die kuenftige Groesse und Struktur der Bundeswehr gibt es offenbar eine Annaeherung. Der FDP-Abgeordnete Nolting sagte, man habe in wichtigen Positionen Uebereinstimmung mit der politischen und militaerischen Fuehrung des Verteidigungsministeriums erzielt. Bei der SPD wurden die Planungen Ruehes, die Bundeswehr auf 340.000 Mann mit der Moeglichkeit einer Schwankungsbreite bis 320.000 Mann zu reduzieren grundsaetzlich begruesst.


Post will in Bayern 240 Auszubildende zu Arbeitnehmern zurueckstufen

Bonn. Die Post haelt an ihrer Absicht fest, 240 Beamte auf Widerruf in Bayern nach Abschluss ihrer Ausbildung im Sommer diesen Jahres zu einfachen Arbeitnehmern zurueckzustufen. Das sagte ein Sprecher der Generaldirektion Postdienst gegenueber dem bayerischen Rundfunk. Vorangegangen waren zweitaegige Gespraeche mit dem Bundespostministerium, das das Vorgehen kritisiert hatte. In ihren Einstellungsbescheiden war den 240 jungen Beamtenanwaertern vor 2 Jahren schriftlich zugesichert worden, als Beamte oder Angestellte nach Beendigung ihrer Ausbildung uebernommen zu werden. Als Entschaedigung wolle die Post die jungen Frauen und Maenner aber uebertariflich bezahlen, sodass sie maximal Einkommenseinbussen von 100 DM pro Monat hinzunehmen haetten, sagte der Sprecher. Die Deutsche Postgewerkschaft will vor dem Verwaltungsgericht Musterprozesse fuehren.


Hoechst stellt Produktion von FCKW ein

Frankfurt. Als weltweit erstes Unternehmen hat die Hoechst AG bekanntge- geben, dass sie die Produktion der ozonschaedigenden Fluorchlorkohlen- wasserstoffe FCKW voellig einstellt. Nach Angaben des Chemiekonzerns wurde die FCKW-Herstellung im Frankfurter Stammwerk heute vormittag beendet. Im brasilianischen Zweigwerk des Unternehmens soll dies bis Ende kommenden Jahres geschehen. Hoechst war bislang Deutschlands groesster FCKW-Produzent und hat inzwischen einen Ersatzstoff fuer FCKW als Kaeltemittel eingefuehrt.


CDU/CSU Bundestagsfraktion appelliert an Glaeubigerbanken Schneiders

Bonn. Die CDU/CSU Bundestagsfraktion hat Glaeubigerbanken der zusammenge- brochenen Immobiliengruppe Schneider aufgefordert, den betroffenen Hand- werkern Ueberbrueckungsmoeglichkeiten zu geben. In der Debatte ueber das neue Insolvenzrecht rief der Abgeordnete Grees die Banken auf, Geld fuer die Fertigstellung angefangener Bauobjekte der Schneidergruppe zur Ver- fuegung zu stellen. Der Bundestag beriet heute in zweiter und dritter Lesung das neue Insolvenzrecht. Es soll vor allem dazu dienen, die Forderungen von Glaeubigern an pleitegegangene Unternehmen moeglichst gleichmaessig zu befriedigen.


Durchsuchung bei Schneider-Firmen

Frankfurt/Main. Im Rahmen der Ermittlungen gegen den untergetauchten Immo- bilienunternehmer Schneider haben Beamte des BKA Geschaeftsraume verschie- dener Schneider-Firmen sowie die Privatwohnungen des Ehepaares Schneider und eines Steuerberaters durchsucht. Die Staatsanwaltschaft begruendete die Durchsuchungen mit einem Betrugsverdacht bei der Finanzierung einer Einkaufs- passage in Frankfurt. Keine Angaben wurden ueber das Ergebnis der Angaben gemacht.


Mordanklage gegen Hogefeld

Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft hat Anklage wegen vierfachen Mordes und mehrfachen versuchten Morden erhoben. Die 37jaehrige war im Juni letzten Jahres bei der Polizeiaktion in Bad Kleinen festgenommen worden. In diesem Zusammenhang wird ihr Mord an dem GSG 9 - Beamten Newrzella (sp?) und ver- suchter Mord an sechs weiteren Beamten vorgeworfen.


Willkommensgeld fuer Babys gefordert

Berlin. Die Ministerinnen Roensch und Merkel wollen ein Begruessungsgeld fuer Neugeborene. Die beiden CDU Politikerinnen riefen die Gemeinden in Deutschland dazu auf, jedem Baby 1.000 DM zu zahlen. In einem Interview der Berliner Tageszeitung BZ sagten Frau Roensch und Frau Merkel, dies koenne eine besonders familienfreundliche Massnahme sein. Bei der Neu- regelung des Abtreibungsrechtes habe die CDU schon einmal ein Familien- geld von 1.000 DM einfuehren wollen. Dies sei aber am Widerstand der anderen Fraktionen im Bundestag gescheitert.


Pflegeversicherung unter Dach und Fach

Bonn. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat den Kompromiss zur Pflegeversicherung bei einer Enthaltung gebilligt. Nach den Worten von SPD-Innenexperten Dressler wurden noch einige strittige Punkte geklaert. So sollen Beamte mit Arbeitern und Angestellten gleichgestellt werden. Der Bundestag wird ueber den Vorschlag morgen beraten, der Bundes- rat naechste Woche. Die Pflegeversicherung kann dann am 1. Januar 1995 in Kraft treten.


Neues Insolvenzrecht verabschiedet

Bonn. Der Bundestag hat einstimmig ein neues Insolvenzrecht verabschiedet, das am 1. Januar 1997 das seit 120 Jahren geltende Konkurs- und Vergleichs- verfahren abloesen soll. Es stellt die Sanierung zahlungsunfaehiger Unternehmen in der Vordergrund, soll zur gleichmaessigen Befriedigung von Glaeubiger- interessen beitragen und ueberschuldeten Privatleuten einen wirtschaftlichen Neuanfang ermoeglichen. Das neue Recht wird vor allem die Rechte meist unge- sicherter Glaeubiger, wie Handwerkern, verbessern.


Zweites Gleichberechtigungsgesetz verabschiedet

Bonn. Der Bundestag hat heute das Zweite Gleichberechtigungsgesetz verab- schiedet. Die wesentlichen Punkte gelten allerdings nur fuer die Beschaef- tigten des Oeffentlichen Dienstes. Dort haben Maenner wie Frauen grundsaetz- lich Anspruch auf erziehungsbedingte Teilzeitarbeit. Nur ein wichtiger Punkt gilt auch fuer die Privatwirtschaft. Danach muessen alle Arbeitgeber kuenftig Frauen vor sexueller Belaestigung am Arbeitsplatz schuetzen und diszipli- narische Schritte gegen die Schuldigen einleiten. Die SPD lehnte das Gesetz ab, weil es nur einen geringen Teil der erwerbstaetigen Frauen betreffe.


Schutz von Reisenden vor Konkurs des Veranstalters

Bonn. Reisende sind kuenftig besser vor Zahlungsunfaehigkeit des Reisever- anstalters geschuetzt. Der Bundestag verabschiedete heute einen entsprechen- den Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Danach muss der Reiseveranstalter sicherstellen, dass im Fall von Zahlungsunfaehigkeit dem Kunden bereits bezahlte Gelder zurueckerstattet werden und der Ruecktransport gesichert ist. Das Gesetz ist allerdings erst fuer Vertraege wirksam, bei denen der Reisebeginn nach dem 31. Oktober 1994 liegt.


Neues Umweltstrafrecht verabschiedet

Bonn. Der Bundestag hat heute ein neues Umweltstrafrecht verabschiedet. Damit will der Staat kuenftig schaerfer gegen Umweltsuender vorgehen. Dem illegalen Muelltourismus soll ein Riegel vorgeschoben werden. Wer il- legal Giftmuell exportiert, muss mit einer Strafe von bis zu zehn Jahren rechnen. Bei Atomkriminalitaet drohen bis zu fuenf Jahre Haft oder Geld- busse. Dasselbe gilt fuer die Zerstoerung von Biotopen mit seltenen Tieren oder Pflanzen.


Gauweiler schwer belastet

Muenchen. Der ehemalige bayrische Umweltminister Peter Gauweiler ist erneut schwer belastet worden. Im Untersuchungsausschuss des Landtages legte die Fuerther Landraetin Gabriele Pauli-Balleis (sp?) legte heute Vermerke und Gespraechsnotizen ihres Bueroleiters und ihrer Sekretaerin vor, die auf einen deutlichen Einfluss Gauweilers bei einer Mandatsvergabe schliessen lassen. Pauli-Balleis hatte 1991 im Zusammenhang mit der Muelldeponie Schwaighausen (sp?) den Ministerialdirektor im Umweltministerium, Josef Vogel gebeten, ihr eine kompetente Kanzlei zu empfehlen. Vogel hatte ihr die Adresse der Kanzlei Noerr, Stiefenhofer und Lutz gegeben und hinzugefuegt, es handele sich um eine Empfehlung von Umweltminister Gauweiler.


Modrow soll nicht zur Wahlbeobachtung

Bonn. Der Aeltestenrat des Bundestages will nicht zulassen, dass der PDS- Abgeordnete Modrow als Mitglied einer Delegation zur Wahlbeobachtung nach Suedafrika faehrt. Modrow ist wegen Anstiftung zur Wahlfaelschung bei den DDR-Kommunalwahlen von 1989 rechtskraeftig verurteilt worden. Die PDS hatte Modrow als Mitglied der Delegation benannt, die die ersten demokratischen Wahlen in Suedafrika beobachten soll. Der Geschaeftsfuehrer der Unionsfrak- tion Ruettgers erklaerte, fuer die Union sei es voellig inakzeptabel, dass Modrow der Delegation angehoere.


Verurteilung einer DDR-Richterin wegen Rechtsbeugung

Berlin. Wegen Rechtsbeugung in acht Faellen ist eine fruehere DDR-Ober- richterin zu zwei Jahren Freiheitsentzug auf Bewaehrung verurteilt worden. Die Angeklagte war bis zur Pensionierung Vorsitzende des vorwiegend mit poli- schen Delikten befassten Strafsenats am Berliner Stadtgericht. Dieser Prozess hat Pilotfunktion fuer andere Verfahren gegen fruehere DDR-Richter und Staatsanwaelte.


Zivildienst wird nicht verkuerzt

Bonn. Der Vermittlungsausschuss hat sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen, den Zivildienst von derzeit 15 Monaten auf die Laenge des Wehrdienstes von 12 Monaten zu verkuerzen. Keine Mehrheit fand ausserdem die Forderung, hauptamtliche Feuerwehrleute generell vom Wehrdienst freizustellen. Sie sollen aber nach Auskunft der Bundesregierung sehr weitgehend vom Wehrdienst entbun- den werden.


Bund deutscher Kriminalbeamter warnt vor Korruption

Bonn. Der Bund deutscher Kriminalbeamter hat vor einer wachsenden Korruption in den Behoerden gewarnt. In jedem dritten Prozess ueber organisierte Kri- minalitaet seien Behoerdenmitarbeiter betroffen. Weiter hiess es, immer mehr Angehoerige des oeffentlichen Dienstes liessen sich fuer Auskuenfte, Gefaelligkeiten und Dienstleistungen bezahlen. Die Kriminalbeamten fordern eine strengere Dienstaufsicht und eine Innenrevision der Behoerden ein, wie sie sich ein den USA bewaehrt habe.


Erpressungsversuch gegen Boris Becker

Muenchen. Der Tennisprofi Boris Becker ist eine Woche lang von einem unbe- kannten Erpresser bedroht worden. Nach Angaben des Muenchener Polizeipraesi- ums hatte der Mann von 10. Maerz an wiederholt Kontakt zum Manager und An- walt Beckers. Der Erpresser gab an, eng mit der RAF zusammenzuarbeiten und drohte mit einem Massaker in Beckers Familien- und Bekanntenkreis. Anschlies- send forderte er einen groesseren Geldbetrag ohne genaue Hoehe. Am 18. Maerz riss der Kontakt ab.


Neue Telefonkarte vorgestellt

Die niederlaendische und die deutsche Postgesellschaft haben eine neue Tele- fonkarte vorgestellt, die in beiden Laendern benutzt werden kann.


"Deutschlands faulster Lehrer" quittiert den Schuldienst

Kiel. "Deutschlands faulster Lehrer" hat die Entlassung aus dem Schuldienst beantragt. Er will aber vor Gericht gegen die Gehaltskuerzung klagen. Nach oeffentlichen Protesten hatte vor etwa einem Monat das Ministerium dem Mann das Gehalt gestrichen. Der Mann hatte nervliche Probleme beim Unterricht geltend gemacht und die Fruehpensionierung beantragt.


Dollarwechselkurs

1 US-$         1.6880 DM



Kurse an der Wiener Boerse 21.04.94

|503800 AEG                          oeS   1220.00       -2.40%|
|505710 ASKO STAMM                   oeS   7206.00        0.50%|
|515100 BASF                         oeS   2275.00        0.00%|
|575200 BAYER                        oeS   2761.00       -0.68%|
|802000 BAYER.HYPOBANK               oeS   3195.00       -1.54%|
|802200 BAYER.VEREINSB.              oeS   3400.00        0.00%|
|519000 BMW                          oeS   6074.00       -0.91%|
|803200 COMMERZBANK                  oeS   2485.00        0.00%|
|543770 COMPUTER 2000                oeS   5400.00       -2.14%|
|543900 CONTINENTAL                  oeS   2032.00       -1.36%|
|550000 DAIMLER-BENZ                 oeS   6101.00       -0.55%|
|804010 DEUTSCHE BANK                oeS   5350.00        0.28%|
|804610 DRESDNER BANK                oeS   2780.00       -0.18%|
|604843 HENKEL VORZUG                oeS   4573.00       -0.24%|
|575800 HOECHST                      oeS   2399.00        0.21%|
|656000 MANNESMANN                   oeS   3399.00        0.56%|
|723600 SIEMENS                      oeS   5125.00        0.14%|
|761440 VEBA                         oeS   3545.00       -0.28%|
|766400 VOLKSWAGEN ST                oeS   3830.00        0.39%|
|766403 VOLKSWAGEN VZG               oeS   3040.00       -0.49%|
|776560 WELLA STAMM                  oeS        --          -- |
|776563 WELLA VZ                     oeS   6158.00        0.23%|



Nachrichten der letzten Seite

* In Frankreich findet ein Ehepaar beim Kaminreingigen das Skelett eines Einbrechers, der im Sommer 1993 wohl steckengebleiben war.

* Beim Leverkusener 78:53 Erfolg im 1. Play-Off-Finale bricht in der 10. Minute bei `Flying' Harnisch wieder seine Wunde an der rechten --- nicht seine Wurf- --- Hand auf. Der Reporter: `Damit ist fuer ihn die Saison gelaufen.' Henning laesst sich in ein Krankenhaus nach Opladen fahren, wird genaeht und kehrt in der 31. Minute auf's Spielfeld zurueck. Mehr als moralische Unterstuetzung, denn seine Leistung war mit 3 Punkten nicht gewohnt ueberzeugend. Mal sehen, ob Hagen wenigstens ein Spiel gewinnen kann.

* Der kleine Bruder haelt uebrigens jetzt vor Michael Schumacher den Rundenrekord der elterlichen Go-Card-Rennbahn in Kerpen.

* Hollands Gemuesebauern koennen aufatmen: Deutschen Verbrauchern ist der Geschmack egal. Der Westfaelisch-Lippische Landwirtschaftsverband hat in Muenster eine Verbraucherstudie veroeffentlicht. Danach erwarten 55vH in erster Linie Frische, 13vH wollen Gesundheitsvertraeglichkeit, lediglich 7vH erwarten als erstes guten Geschmack.

* Bayer Leverkusen hat eine 55 Millionen DM computer-gestuetzte Pumpanlage installiert, die den Rhein vor verseuchtem Wasser schuetzen soll.

* Ein Storchennest verhindert, dass Schloss Gerstungen bei Eisenach zur 1250 Jahr-Feier fertig renoviert wird. Man nistet so, dass das Dach nicht neu gedeckt werden kann, und es ist zu teuer, das Geruest fuer den Seitenflaechenanstrich wieder ab- und spaeter wieder aufzubauen. So muss das Geruest vermutlich bei beim Fest stehenbleiben.


Quellen

SDR 3    10:00 MESZ    15:00 MESZ    21:00 MESZ
Radio 7    14:00 MESZ    19:00 MESZ
B 5    14:45 MESZ    21:15 MESZ
SWF 1    16:00 MESZ
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