Verhandlungen ueber Freilassung der im Jemen Entfuehrten |
Die Verhandlungen ueber die Freilassung des im Jemen entfuehrten
frueheren Aussenamtsstaatsekretaers Chrobog und seiner Familie dauern
an. In Berlin sagte Bundesaussenminister Steinmeier, er rechne noch
vor Jahresende mit einer Loesung. Der Krisenstab im Auswaertigen Amt
arbeite eng mit dem jemenitischen Innenministerium zusammen, betonte
Steinmeier. Er selbst stehe mit seinem Amtskollegen in Sanaa in
Kontakt. Chrobog und seine Familie waren an Heiligabend in den Jemen
gereist und gestern entfuehrt worden. Die Geiselnehmer verlangen die
Freilassung von fuenf inhaftierten Stammes-Angehoerigen, die wegen
Verbrechen im Zuge einer Stammesfehde im Gefaengnis sitzen. Die
Zeitung "Yemen Observer" berichtete, erste Gespraeche zwischen
Vertretern des Innenministeriums und den Geiselnehmern seien
gescheitert. Einer der Kidnapper habe erklaert, die Regierung habe
keine ausreichenden Garantien fuer die Erfuellung der Forderung
gegeben. Der Familie gehe es gut. |
Weitere 12 Millionen Euro zur Sicherung des Tschernobyl-Reaktors |
Die Bundesregierung hat der Ukraine weitere 12,4 Millionen Euro
zugesagt, um den 1986 zerstoerten Reaktor von Tschernobyl
abzuschirmen. Wie das Umweltministerium in Berlin mitteilte, dienen
die Mittel der Sicherung durch eine Beton- und Stahl-Ummantelung.
Dieser so genannte Sarkophag soll vor der Radioaktivitaet schuetzen,
die noch immer von der Ruine ausgeht. Der zustaendige Bundesminister
Gabriel verwies darauf, dass fuer die Ukraine Hilfe aus dem Ausland
zur Bewaeltigung der Katastrophe weiter unverzichtbar sei.
Insbesondere auf deutsches Draengen, beteilige sich nun auch Russland
an einen internationalen Fond in London. Aus diesem sollen die Kosten
fuer die Sanierung in Hoehe von rund einer Milliarde US-Dollar
aufgebracht werden. |
Breiter Zuspruch fuer Koehler-Vorstoss |
Berlin. Der Vorstoss von Bundespraesident Koehler fuer eine Foerderung
von Mitarbeiterbeteiligungen stoesst in den verschiedenen politischen
Lagern weiter auf breite Zustimmung. Der thueringische
Ministerpraesident Althaus bezeichnete es als grossen Vorteil fuer
Arbeitnehmer und Arbeitgeber, wenn die Beschaeftigten am Erfolg des
Unternehmens beteiligt wuerden. In schwierigen Zeiten bringe die
Beteiligung den Mitarbeitern wenig, belaste aber das Unternehmen
nicht, betonte der CDU-Politiker. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende
Bruederle sagte, die Vorschlaege Koehlers seien der richtige Weg. Auch
der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,
Brandner, aeusserte sich grundsaetzlich positiv. Allerdings muessten
zunaechst rechtliche Fragen geklaert werden. So benoetigten
Arbeitnehmer im Insolvenzfall Sicherheiten. Der Arbeitgeberverband
Gesamtmetall sieht in dem Modell eine Moeglichkeit, das Tarifniveau
niedrig zu halten. Keine einheitliche Linie zeichnet sich bei den
Gewerkschaften ab: Waehrend die IG Metall die Ueberlegungen ablehnt,
kam Zustimmung von der IG Bergbau, Chemie, Energie. |
Merkel ruft Deutsche zu Reformen auf |
In einem offenen Brief an alle Buerger hat Bundeskanzlerin Merkel dazu
aufgerufen, durch einen gemeinsamen Kraftakt das Land wieder nach
vorne zu bringen. An erster Stelle stehe fuer die Grosse Koalition die
Bekaempfung der Arbeitslosigkeit, heisst es in dem Schreiben, das in
den naechsten Tagen als Anzeige in Zeitschriften und Zeitungen
erscheinen soll. Die Kosten dafuer belaufen sich nach Angaben des
Bundespresseamtes auf knapp drei Millionen Euro. Der Bund der
Steuerzahler sprach von einem typischen Fall von Verschwendung. Der
Praesident der Organisation, Daeke, sagte der Zeitung "Die Welt", in
ihrer Neujahrsansprache habe Frau Merkel hinreichend Gelegenheit, ihre
Anliegen vorzutragen. Aehnlich aeusserte sich FDP-Generalsekretaer
Niebel. - In dem Brief kuendigt Merkel ein
25-Milliarden-Euro-Sofortprogramm fuer hoeheres Wachstum und mehr
Beschaeftigung an. Damit investiere die Bundesregierung in bessere
Verkehrswege sowie in Forschung und Technologie. Zugleich wirbt Merkel
in der Bevoelkerung fuer die Bereitschaft, Veraenderungen in Kauf zu
nehmen. |
Einnahmen der oeffentlichen Haushalte steigen staerker als Ausgaben |
Die Einnahmen von Bund, Laendern und Kommunen sind in den ersten drei
Quartalen 2005 staerker gestiegen als die Ausgaben. Wie das
Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, verringerte sich das
Finanzierungs-Defizit der oeffentlichen Haushalte um knapp 16
Milliarden auf 75 Milliarden Euro. Grund fuer das Einnahme-Plus von
drei Prozent im Vergleich zum Vorjahr waren demnach unter anderem
Veraeusserungen von Beteiligungen des Bundes und der Erloes aus der
LKW-Maut. Die Ausgaben legten in dem Zeitraum um 0,5 Prozent zu. |
CSU will Abiturienten-Quote erhoehen |
Muenchen. Nach dem Willen der CSU sollten in Bayern mehr Kinder das
Abitur machen. Wie CSU-Fraktionschef Herrmann mitteilte, ist keine
Senkung der Standards geplant, es sollten aber mehr Jugendliche
befaehigt werden, das Gymnasium zu besuchen. Es geht nach den Worten
Herrmanns darum, den Zugang zu hoeheren Bildungschancen zu verbessern.
Die vergleichsweise niedrige Abiturienten-Quote in Bayern war ein
Kritikpunkt der Pisa-Laenderstudie. Im Jahr 2004 haben nur knapp 19
Prozent der Jugendlichen im Freistaat das Abitur gemacht. |
Lafontaine und Gysi nun Doppelmitglieder in WASG und Linkspartei |
Der fruehere SPD-Vorsitzende Lafontaine ist nun auch in die
Linkspartei eingetreten. Bisher war er nur Mitglied der
"Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit", WASG. Im Gegenzug
sei Lafontaines Kollege im Fraktionsvorstand, Gysi, der WASG
beigetreten, wurde in Berlin mitgeteilt. Die Doppelmitgliedschaft gilt
als Zwischenschritt zur Fusion der beiden Parteien, die bis Mitte 2007
vollzogen sein soll. |
Erneute Gaspreiserhoehung bei EnBW |
Der Energieversorger Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW) wird im Januar
erneut seine Gaspreise anheben. Der viertgroesste deutsche
Energieversorger begruendete diese zweite Preiserhoehung seit November
mit gestiegenen Bezugskosten. Wie der Regionalversorger in Karlsruhe
mitteilte, werde der Preis zum 15. Januar 2006 pro Kilowattstunde um
0,56 Cent einschliesslich Steuern fuer die Kunden der EnBW Gas GmbH
erhoeht. Bei einem durchschnittlichen Jahresverbrauch entspricht die
Anpassung einer Erhoehung von knapp neun Prozent. Die Mehrbelastung
belaufe sich im Durchschnitt auf 6,45 Euro pro Monat einschliesslich
Steuern. Der Grundpreis bleibe bei 18,60 Euro pro Jahr (brutto: 21,58
Euro/Jahr) konstant. Die EnBW Gas GmbH ist eines von rund 100
Gasversorgungsunternehmen in Baden-Wuerttemberg und versorgt
schwerpunktmaessig Kunden im Grossraum Stuttgart. |
Rechte von Versandhandelskunden gestaerkt |
Kunden, die in einem Versandhaus Ware bestellt haben und von ihrem
Widerrufsrecht Gebrauch machen, muessen die Kosten fuer die Zusendung
nicht bezahlen. Das hat das Landgericht Karlsruhe in einem
Musterprozess entschieden. In dem Musterprozess (Aktenzeichen: 10 O
794/05) standen sich die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen und
ein Versandhaus gegenueber. Das Versandhaus hatte seinen Kunden auch
im Fall eines Widerrufs eine Versandkostenpauschale von 4,95 Euro
berechnet und das Porto nicht zurueckerstattet. Nach Angaben der
Verbraucherzentrale ist eine solche Praxis im Versandhandel ueblich.
Sie diene dazu, Kaeufer davon abzuhalten, Vertraege zu widerrufen. Die
Verbraucherzentrale wies allerdings darauf hin, dass das Urteil des
Landgerichts Karlsruhe nur bei komplettem Widerruf gilt. Wer von
mehreren gleichzeitig bestellten Waren nur einen Teil zurueckschicke,
muesse fuer die Kosten der Zusendung aufkommen. Das Urteil ist noch
nicht rechtskraeftig. |
Steuerzahlerbund beklagt stagnierende Netto-Einkommen |
Berlin. Trotz Steuerreform verfuegten viele Bundesbuerger nach
Einschaetzung des Bunds der Steuerzahler im zu Ende gehenden Jahr
nicht ueber mehr Einkommen als 2004. Demnach hat die Erhoehung der
Krankenkassenbeitraege haeufig den Effekt der Steuerreform zunichte
gemacht. Besonders Bezieher niedriger Einkommen mussten nach
Berechnungen des Steuerzahlerbunds sogar reale Verluste hinnehmen.
Negativ wirke sich auch der hoehere Pflegebeitrag fuer Kinderlose aus.
Hoehere Einkommen erzielten dagegen Gutverdiener. |
Umfrage: Wirtschaft optimistisch |
Die deutsche Wirtschaft geht nach einer Umfrage ueberwiegend
optimistisch in das neue Jahr. Trotz steigender Umsaetze und
Investitionen wird aber keine Besserung auf dem Arbeitsmarkt erwartet.
Laut Umfrage des Koelner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW)
schaetzen 25 von 44 Wirtschaftsverbaenden die Lage in ihrer Branche
besser ein als vor einem Jahr. Vor allem Industrie und Dienstleister
erwarten 2006 hoehere Umsaetze. Nur vier Verbaende rechnen dagegen mit
neuen Arbeitsplaetzen, 21 dagegen mit einem Stellenabbau. |
ALG II: Heimliche Ermittlungen verboten |
Behoerden duerfen nicht heimlich gegen Hartz-IV-Empfaenger wegen des
Verdachts auf Leistungsmissbrauch ermitteln. Wenn sie ueberpruefen
wollen, ob eine eheaehnliche Lebenspartnerschaft besteht, duerfen sie
nicht ohne Einverstaendnis der Betroffenen Nachbarn befragen,
entschied das Sozialgericht Duesseldorf. Das widerspreche
datenschutzrechtlichen Vorschriften. Hartz-IV-Empfaenger, die
eheaehnlich zusammenleben, gelten als so genannte Bedarfsgemeinschaft.
Einnahmen, Ausgaben und Vermoegen werden zusammengerechnet. |
Muenchner Rueck: 2005 das teuerste Naturkatastrophenjahr |
Muenchen. Das ablaufende Jahr war fuer die Versicherer wegen der
zahlreichen Naturkatastrophen das teuerste aller Zeiten. Nach
Angaben der Muenchner Rueck haben sich die versicherten Schaeden
auf rund 63 Milliarden Euro verdoppelt - die volkswirtschaftlichen
Schaeden stiegen auf rund 167 Milliarden Euro. |
Positive Bilanz nach Maut-Einfuehrung |
Das rheinland-pfaelzische Verkehrsministerium hat ein Jahr nach
Einfuehrung der Lkw-Maut auf Autobahnen eine positive Bilanz der
Verkehrsentwicklung gezogen. Die Massnahmen haetten gegriffen, sagte
eine Sprecherin. So sei die Mautflucht mit zusaetzlichen Regelungen
wie der Sperrung von Bundesstrassen eingedaemmt worden. Dabei war
Rheinland-Pfalz Vorreiter: Die Sperrung der B 9 war die erste
Massnahme dieser Art in Deutschland. Die Bundesstrasse zwischen
Nierstein (Kreis Mainz-Bingen) und Worms-Rheinduerkheim ist seit Mai
fuer Lkw ueber 7,5 Tonnen gesperrt. Seit Dezember gilt ein bis Mai
2006 befristetes Nachtfahrverbot fuer Lastwagen auf der B 10 zwischen
Pirmasens und Landau. Der Landesbetrieb Strassen und Verkehr teilte
mit, mit den Einnahmen aus der Maut haetten wichtige
Instandsetzungsmassnahmen realisiert werden koennen. Dass nach wie vor
Lastwagen ueber die Bundesstrassen rollten, liege auch daran, dass
Autobahnen oft aus Gruenden umfahren wuerden, die mit der Maut nichts
zu tun haetten, erklaerte ein Sprecher. Lastwagen verliessen die
Autobahnen haeufig wegen Staus, Baustellen oder schlechter
Witterungsbedingungen. |
Spiegel: Schulen sollen an Holocaust erinnern |
Duesseldorf. Schueler sollten sich nach dem Willen des Zentralrats der
Juden am 27. Januar mit dem Holocaust beschaeftigen.
Zentralratspraesident Spiegel schlug vor, am nationalen Gedenktag eine
Unterrichtsstunde fuer das Thema Holocaust zu reservieren. Jeweils
eine Klasse pro Schule koennte dazu ein Projekt erarbeiten. In diesem
Zusammenhang sagte Spiegel, Aufklaerung sei immer noch notwendig. Er
verwies auf Studien, wonach jeder fuenfte Bundesbuerger zumindest
latent antisemitisch sei. |
Studie: In Deutschland am wenigsten Haushalte mit Kindern |
Berlin. In Deutschland gibt es mittlerweile mehr Ehepaare ohne Kinder
als mit Kindern. Im europaeischen Vergleich ist die Bundesrepublik das
Land mit dem hoechsten Anteil allein Lebender und dem geringsten
Anteil an Haushalten mit Kindern. Das hat eine Studie der CDU-nahen
Konrad-Adenauer-Stiftung ergeben. Demnach bleiben ein Drittel aller
Frauen und Maenner eines Jahrgangs zeitlebens kinderlos.
Ein-Personen-Haushalte stellen mit 37 Prozent mittlerweile die
groesste Gruppe, Familien die kleinste. Wie der Familienreport weiter
ergab, nimmt der Anteil allein Erziehender weiter zu, ebenso die Zahl
der nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften. |
USA weisen ehemaligen KZ-Waechter aus |
Ein US-Bundesrichter in Cleveland hat die Ausweisung des mutmasslichen
frueheren KZ-Aufsehers Demjanjuk angeordnet. Der gebuertige Ukrainer
soll in seine Heimat abgeschoben werden. Moeglich sei auch eine
Abschiebung nach Polen oder Deutschland. Demjanjuk kann gegen die
Entscheidung Rechtsmittel einlegen. Der heute 85-Jaehrige soll
waehrend der Nazi-Zeit in mehreren Vernichtungslagern als Waechter
gearbeitet haben. Ihm ist bereits zweimal die US-Staatsbuergerschaft
entzogen worden. |
Verbotenes Multikulturhaus nennt Vorwuerfe absurd |
Der Traegerverein des geschlossenen "Multikulturhauses" in Neu-Ulm hat
den Vorwurf islamistischer Umtriebe zurueckgewiesen. Das bayerische
Innenministerium hatte gestern das Haus beschlagnahmt und den Verein
verboten, weil in sichergestellten Buechern und auf Tonkassetten zur
Toetung Andersglaeubiger aufgerufen werde. Die Beschuldigungen seien
falsch, absurd und aus der Luft gegriffen, heisst es in einer
Pressemitteilung des Vorstandes. Die Arbeit im Multikulturhaus habe
sich stets auf dem Boden des Grundgesetzes befunden, so der
Traegerverein weiter. Das sieht das bayerische Innenministerium
allerdings anders. Die bereits im September sichergestellten
Lehrbuecher und Tontraeger sowie die Freitagsgebete seien gepraegt von
massiver Hetze gegen Andersglaeubige und die Demokratie. Es werde
offen zur Toetung Unglaeubiger und zur Vernichtung des Staates Israel
aufgerufen. Die Auswertung von nur zehn Prozent des Beweismaterials
habe den Verdacht "vollumfaenglich bestaetigt", dass im Umfeld des
Vereins "fuer den bewaffneten Dschihad geworben wird", teilte das
Innenministerium gestern mit. Der in Ulm registrierte Traegerverein
fuer das Multikulturhaus hat mehrmals Vorwuerfe zurueckgewiesen, in
dem Verein gebe es radikal-islamische Tendenzen. Vielmehr wollte der
Verein am 7. Januar mit einem Tag der offenen Tuer in die
Oeffentlichkeit gehen und seine Aktivitaeten vorstellen. Dem ist das
Verbot des Vereins und die Schliessung des Zentrums nun zuvorgekommen. |
Annette Dytrt deutsche Eiskunstlauf-Meisterin |
Berlin. Zum vierten Mal hintereinander ist Annette Dytrt deutsche
Meisterin im Eiskunstlauf geworden. Trotz zweier Stuerze setzte
sich die Muenchnerin bei den nationalen Titelkaempfen in Berlin vor
der Mannheimerin Christiane Berger und Marietheres Huonker aus
Senden durch.
Bei den deutschen Eiskunstlauf-Meisterschaften in Berlin haben
Christina und William Beier ihren Titel im Eistanz verteidigt. Das
Geschwister-Paar aus Dortmund siegte vor Judith Haunstetter und
Arne Hoenlein aus Augsburg sowie den Berlinern Nailia Ziganschina
und Alexander Gazsi. |
Augenthaler soll neuer Trainer in Wolfsburg werden |
Klaus Augenthaler ist neuer Trainer beim Fussball-Bundesligisten Vf-L
Wolfsburg. Nach Angaben des Vereins erhaelt der 48-jaehrige einen
Vertrag bis Ende Juni 2007. Augenthaler war Mitte September in
Leverkusen entlassen worden. Er hatte zuvor beim 1. FC Nuernberg und
dem Grazer AK als Cheftrainer gearbeitet. |
Boerse |
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Quellen |
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