Asienreise des Bundeskanzlers |
Djakarta. Bundeskanzler Kohl hat heute das private Programm seines
Indonesienbesuchs fortgesetzt. Kohl war gestern nach Indonesien gereist und
hatte sich mit Praesident Suharto getroffen. Morgen soll der offizielle Teil
seines Besuchs beginnen. Bundeskanzler Kohl wird auf seiner Asienreise von
einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation und drei Bundesministern begleitet.
Bundeswirtschaftsminister Rexrodt unterzeichnete eine Vereinbarung ueber drei
Projekte in einem Industriegebiet westlich von Djakarta. Postminister Boetsch
reiste mit seinem indonesischen Kollegen in den Westen Javas um dort ein
neues Glasfaserkabelwerk zu eroeffnen. |
FDP wirft Waigel unsolide Finanzpolitik vor |
Die Freien Demokraten haben ihre Kritik an Bundesfinanzminister Waigel
verstaerkt. Der FDP-Wirtschaftsexperte Graf Lambsdorf warf Waigel im Berliner
Tagesspiegel vor, keine vorausschauende Finanzpolitik zu betreiben. Das
Defizit im Etat werde voraussichtlich eine zweistellige Milliardenhoehe
erreichen und damit deutlich ueber den bisherigen Annahmen des
Bundesfinanzministers liegen, erklaerte Lambsdorf. Er forderte Waigel auf,
Haushaltsentwuerfe zu erstellen, bei denen man nicht schon bei der Vorlage
wisse, dass sie nicht stimmen koennten. Bereits gestern hatte der FDP-Chef
Gerhard dem Finanzminister vorgehalten, die wahre Haushaltslage zu
verschleiern. Er sei es leid, jede Woche neue Zahlen diskutieren zu muessen,
kritisiert Gerhardt.
Bonn. Die Sozialdemokraten unterstuetzen die FPD in ihrer massiven Kritik an Bundesfinanzminister Waigel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthaeus-Maier forderte Bundeskanzler Kohl auf, eine Regierungserklaerung zu den Staatsfinanzen abzugeben. Waigel sei der unserioeseste Finanzminister, den die Bundesrepublik je hatte, so Matthaeus-Maier.
Muenchen. CSU-Generalsekretaer Protzner hat die Vorwuerfe der FDP gegen
Bundesfinanzminister Waigel zurueckgewiesen. In einem Interview sagte
Protzner, die einseitigen Schuldzuweisungen gegen Waigel seien abenteuerlich,
da bislang alle finanzpolitischen Entscheidungen in der Koalition gemeinsam
getroffen worden seien. Das gelte gerade auch fuer den aktuellen Haushalt. |
Bundesbankpraesident erwartet ein Prozent Wirtschaftswachstum |
Frankfurt am Main. Bundesbankpraesident Tietmeyer rechnet fuer das laufende
Jahr in Deutschland mit einem Wirtschaftswachstum von mindestens einem
Prozent. In einem Hoerfunkinterview sagte er, dies sei zwar kein starker
Aufschwung, aber eine Beginn. Er sehe gute Chancen, dass sich diese
Entwicklung 1997 fortsetzt. Tietmeyer erklaerte weiter, wegen des wachsenden
Schuldenstandes sehe es in diesem Jahr so aus, als koenne Deutschland die
Maastrichtkriterien fuer die Europaeische Waehrungsunion nicht erfuellen. Der
Bundesbankpraesident plaedierte dafuer, die Konsolidierung des
Bundeshaushaltes fortzusetzen. Den Verkauf von Goldreserven der Bundesbank
zur Verringerung des Defizits lehnte er strikt ab. Ein solcher Schritt wuerde
im Ausland als Zeichen der Schwaeche ausgelegt und die DM belasten. |
IG Metall denkt ueber hoehere Lohnforderungen nach |
Frankfurt. Nach dem Scheitern der Spitzengespraeche in der Metallindustrie
denkt die IG Metall ueber hoehere Lohnforderungen in der Tarifrunde 1997
nach. Ein Sprecher der Gewerkschaft begruendete dies damit, dass die
Arbeitgeber Vereinbarungen zur Beschaeftigungssicherung abgelehnt haetten. Das
Angebot der IG Metall, sich mit dem Inflationsausgleich von 2 Prozent zu
begnuegen, sei jedoch an beschaeftigungssichernde Massnahmen gekoppelt
gewesen. |
Gruene fuer Verlaengerung der IFOR-Mission in Bosnien |
Die Vorstandssprecherin von Buendnis 90 / Die Gruenen, Sager, fordert eine
Verlaengerung der IFOR-Mission. Daran muesse sich auch die Bundeswehr
beteiligen, sagte Frau Sager gestern im Deutschlandfunk nach der Rueckkehr
von einem Bosnienbesuch. Alle ihre Gespraechspartner vor Ort haetten eine
Teilnahme der Bundeswehr an der internationalen Friedensmission befuerwortet. |
Toepfer bezeichnet Ueberarbeitung des Mietrechts als dringend notwendig |
Bundesbauminister Toepfer hat eine Ueberarbeitung des Mietrechts als
dringend notwendig bezeichnet. Das Mietrecht sei inzwischen so kompliziert,
dass man einen Fachanwalt brauche, um es zu verstehen, kritisierte Toepfer im
Deutschlandfunk. Es gehe nun darum, es ueberschaubarer zu machen und
Investitionshemmnisse fuer den Wohnungsbau zu verringern. Je groesser das
Angebot an Wohnraum, desto besser sei der Schutz der Mieter zu
gewaehrleisten. Mit Blick auf die juengsten Vorschlaege der FDP stellte
Toepfer erneut klar, dass die soziale Schutzfunktion des Mietrechts nicht zur
Debatte stehe. Wohnungen seien nicht nur ein Wirtschaftsgut, sondern auch ein
Sozialgut. |
Kanther will Regierungsbunker renovieren lassen |
Bonn. Bundesinnenminister Kanther will nach Informationen der Bild am Sonntag
den geheimen Regierungsbunker in der Eifel renovieren lassen. Die dafuer
notwendigen Mittel von knapp 177 Millionen DM habe der zustaendige Ausschuss
des Bundestages bereits genehmigt. Die Arbeiten an dem Bunker seien auf zehn
Jahre veranschlagt. SPD und FDP haben mit Kritik auf Kanthers Vorhaben
reagiert. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses Penner, SPD, sagte,
ein Regierungsbunker gehoere in die Naehe der Regierung. Und die sitze ja
demnaechst in Berlin. |
100.000 Wohnungen in Ostdeutschland mit DDT belastet |
Hamburg/Berlin. Bis zu 100.000 Wohnungen und Einfamilienhaeuser in
Ostdeutschland sind mit dem Insektengift DDT belastet. Das meldet die Zeitung
"Bild am Sonntag" unter Berufung auf den Mieterbundbeauftragen fuer
Ostdeutschland. Das DDT sei einem gaengigen Holzschutzmittel in der DDR in
hoher Konzentration beigemengt und bis 1990 verwendet worden. In
Westdeutschland ist DDT seit 1972 verboten. Die Betroffenen koennen dem
Zeitungsbericht zufolge nicht auf eine finanzielle Entschaedigung hoffen. Die
Herstellerfirma des Holzschutzmittels sei im Fruehjahr aufgeloest worden. |
Sommerzeit beendet |
Die diesjaehrige Sommerzeit ist in der Nacht zuende gegangen. Um drei Uhr
wurden die Uhren um eine Stunde zurueckgestellt. Die Sommerzeit war in den
vergangenen Jahren bereits am letzten Sonntag im September beendet worden, in
diesem Jahr dauerte sie einen Monat laenger. Die Staaten der Europaeischen
Union hatten sich erstmals auf einen einheitlichen Termin fuer die
Zeitumstellung geeinigt. |
Boris Becker gewinnt ATP-Turnier in Stuttgart |
Boris Becker hat das ATP-Turnier in Stuttgart gewonnen. Er bezwang den
Weltranglistenersten Pete Sampras mit 3:6, 6:3, 3:6, 6:3 und 6:4. Damit
feiert Becker seinen 48. Turniersieg und verbessert sich in der Weltrangliste
von Platz sechs auf Platz drei. |
Das Wetter |
Die Lage: nach kurzem Zwischenhocheinfluss ueberqueren am Abend und in der
Nacht Auslaeufer eines kraeftigen Tiefs bei Schottland Deutschland. Sie
fuehren Meeresluft subtropischen Urspungs heran. Die Vorhersage: in
Nordwestdeutschland Bewoelkungsverdichtung und ab Mittag Regen. Sonst
zunaechst wolkig, in der Osthaelfte wolkig und meist trocken.
Hoechsttemperaturen 12 bis 17 Grad. In der Nacht stark bewoelkt. Vor allem in
der Nordhaelfte Regen und stark auffrischender Suedwestwind.
Tiefsttemperaturen zwischen 12 und 6 Grad. Die weiteren Aussichten: Morgen in
Norddeutschland stark bewoelkt und Regen, Hoechsttemperaturen um 15 Grad.
Nach Sueden zu Aufheiterungen und Temperaturanstieg bis nahe 20 Grad. Am
Dienstag verbreitet Schauer, wieder kuehler. Starker bis stuermischer
Suedwest- bis Westwind. |
Quellen |
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