Steinmeier rechnet nicht mit baldiger Entspannung in Afghanistan |
Aussenminister Steinmeier rechnet nicht damit, dass sich die Lage in
Afghanistan bald beruhigt. Das sei realistischerweise nicht zu
erwarten, sagte Steinmeier der Zeitschrift "Super Illu". Nach internen
Sicherheitsanalysen sei der Einsatz der Bundeswehr im Norden des
Landes aber verantwortbar. Die Arbeit der deutschen Soldaten,
Entwicklungshelfer und Diplomaten sei dort wichtiger denn je. Nach
Angaben von Verteidigungsminister Jung hat es in den ersten fuenf
Monaten in Afghanistan bereits so viele Anschlaege gegeben wie im
vergangenen Jahr insgesamt. |
Berlin fordert Klaerung der Selbstmorde in Guantanamo |
Berlin/ Washington. Die Nachricht von drei Selbstmorden im
US-Gefangenenlager Guantanamo hat in Deutschland kritische Reaktionen
ausgeloest. Ein Regierungssprecher in Berlin aeusserte die Erwartung,
dass die USA die Umstaende gruendlich aufklaerten. Im uebrigen sei die
Haltung der Bundesregierung zu Guantanamo bekannt. Kanzlerin Merkel
hatte die USA aufgefordert, nach Alternativen fuer das Gefangenenlager
auf Kuba zu suchen. SPD-Fraktionschef Struck forderte die Schliessung
und ordnungsgemaesse Gerichtsverfahren fuer die Haeftlinge.
US-Praesident Bush hat nach den Selbstmorden in Guantanamo seine
"ernste Besorgnis" erklaeren lassen. Die Vorfaelle wuerden untersucht,
sagte der Sprecher des Weissen Hauses, Snow. Frueheren US-Angaben
zufolge versuchten seit Januar 2002 bereits 25 Haeftlinge insgesamt 41
Mal sich das Leben zu nehmen. Saudi-Arabische Behoerden aeusserten
indes Zweifel an der Selbstmorden. Ein Regierungssprecher sagte, die
Gefangenen koennten moeglicherweise gefoltert worden sein. |
Grosser Zapfenstreich: 50 Jahre Bundesmarine |
Mit einem Grossen Zapfenstreich feiert die Bundesmarine heute Abend in
Wilhelmshaven ihr 50-jaehriges Bestehen. Zu der militaerischen
Zeremonie auf dem Rathausplatz werden Verteidigungsminister Jung und
Marineinspekteur Vizeadmiral Nolting erwartet. Wilhelmshaven war 1853
als preussischer Kriegshafen gegruendet worden. Im Juni 1956 nahm dort
das "Kommando der Flottenbasis" seine Arbeit auf. |
Schavan: Sitzenbleiben als Sanktionsmittel erhalten |
Berlin. Mit ihrer Forderung, das Sitzenbleiben ueberfluessig zu
machen, hat die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz Erdsiek-Rave
von der SPD ein geteiltes Echo ausgeloest. Die Gewerkschaft Erziehung
und Wissenschaft begruesste den Vorstoss und uebte gleichzeitig
scharfe Kritik an Bundesbildungsministerin Schavan. Diese hatte davor
gewarnt, den Lehrern das Sanktionsmittel Sitzenbleiben zu nehmen und
damit zu ihrem Autoritaetsverfall beizutragen. Dazu sagte GEW-Chefin
Demmer, Schavan vertrete Ansichten aus der Zeit der Pruegelpaedagogik.
Bayerns Kultusminister Schneider sagte demgegenueber, die
Jahrgangsstufe zu wiederholen, sei im Einzelfall "durchaus sinnvoll". |
Bundeslaender wollen Feinstaub-Grenzwerte kippen |
Mehrere Bundeslaender dringen auf Abschaffung der EU-Grenzwerte fuer
Feinstaub, die in deutschen Staedten immer haeufiger ueberschritten
werden. Niedersachsens Umweltminister Sander sagte der "Welt". "Wir
benoetigen Grenzwerte, die die Gesundheitsgefaehrdung der Menschen
besser wiedergeben. Nicht jeder Feinstaub ist gleich schaedlich." Auch
die Laender Berlin und Thueringen sprechen sich dem Bericht zufolge
fuer eine Revision der Richtlinie aus. Sie plaedieren fuer die
Festlegung eines Jahresmittelwerts. |
Merkel kuendigt Mehrbelastungen im Gesundheitswesen an |
Saarbruecken. Bundeskanzlerin Merkel hat die Buerger auf
Mehrbelastungen im Gesundheitswesen eingestimmt. Bei einer
Unionstagung in Saarbruecken sagte sie, mittel- und langfristig
wuerden die Kosten steigen. Die Versicherten koennten aber davon
ausgehen, dass die Gesundheitsreform in ihrem Sinne gestaltet werde
und nicht im Auftrag derer, die sich einen Besitzstand in diesem
System erarbeitet haetten. Offenbar plant die grosse Koalition, dass
die Buerger kuenftig Zusatzversicherungen fuer Krankengeld und fuer
Behandlungen nach selbst verschuldeten Unfaellen abschliessen muessen. |
Tiefensee ruft zum Sparen auf |
Bundesverkehrsminister Tiefensee hat die ostdeutschen Laender zu
weiteren Einsparungen bei Personal- und Sachkosten aufgefordert.
Kredite fuer die laufenden Kosten sollten nicht aus Solidarpaktmitteln
bedient werden, sagte der auch fuer den Aufbau Ost zustaendige
SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Er vertraue darauf, dass nun der
Pfad der Tugend eingeschlagen werde und die Debatte ueber die falsche
Verwendung von Finanzmitteln bald ein Ende habe. Einer Studie zufolge
haben die ostdeutschen Laender im vergangenen Jahr durchschnittlich
nur rund die Haelfte der Solidarpakt-Gelder fuer Investitionen in die
Infrastruktur verwendet. Nur Sachsen setzte die Mittel
vorschriftsmaessig ein. Morgen treffen sich die ostdeutschen
Ressortchefs mit Bundesfinanzminister Steinbrueck. |
NDP vor Parteispendenaffaere |
Berlin. Der rechtsextremen NPD droht eine Parteispenden-Affaere. Wie
die Bundestagsverwaltung bestaetigte, ist eine Pruefung der
NDP-Finanzen in Vorbereitung. Nach Angaben eines Sprechers der
Bundestagsverwaltung, die fuer die Kontrolle der Parteienfinanzierung
zustaendig ist, geht es um fingierte Spendenquittungen, die ein
frueherer Spitzenfunktionaer der NDP ueber Jahre hinweg ausgestellt
und in den Parteifinanzen verbucht habe. Nach einem Bericht des
Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" wurde der NPD-Funktionaer Anfang
Juni vom Amtsgericht Erfurt wegen Steuerhinterziehung in 135 Faellen
zu einer Bewaehrungsstrafe verurteilt. |
Filmkunstpreis 2006 fuer Valeska Grisebach |
Die Regisseurin Valeska Grisebach ist beim zweiten "Festival des
deutschen Films" mit dem "Filmkunstpreis 2006" ausgezeichnet worden.
Die 1968 in Bremen geborene Filmemacherin nahm in Ludwigshafen den mit
50.000 Euro dotierten Preis fuer ihren Spielfilm "Sehnsucht" entgegen.
Valeska Grisebach Die Jury lobte die "unverstellte Lebensechtheit der Figuren des realistischen Melodramas" und die einfuehlsame Erzaehlart. Mit dem Foerderpreis wird der "beste deutsche Film des Jahres mit Mut und Persoenlichkeit" ausgezeichnet. Grisebachs Liebesfilm, der groesstenteils mit Laiendarstellern aus der Region Brandenburg gedreht wurde, sei "eine Neubesinnung auf den deutschen Heimatfilm". Nach eigenen Angaben war die Regisseurin ein halbes Jahr durch Doerfer gefahren, um Schauspieler fuer die Geschichte zu suchen. Im Wettbewerb des Filmfestivals konkurrierten in diesem Jahr zwoelf deutsche Autorenfilme.
Die dreikoepfige Jury aus der Regisseurin Jutta Brueckner, der
Schauspielerin Anna Thalbach und dem Filmkritiker Wolfgang Hamdorf
vergab in diesem Jahr die undotierte "Besondere Auszeichnung" gleich
an zwei Wettbewerbsfilme: den Film "Futschicato von Olav F. Wehling
und Jan Georg Schuettes "Swinger Club". Als Lieblingsfilm des
Publikums entpuppte sich der Spielfilm "Neun Szenen". Der Regisseur
Dietrich Brueggemann nahm dafuer den "Publikumspreis 2006" entgegen.
In diesem Jahr besuchten rund 17.000 Filmbegeisterte das Festival fuer
Filmkunst - 7.000 mehr als im vergangenen Jahr. |
Ergebnisse von der Fussball-WM |
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Kaufhaeuser ueber WM-Verkaufssonntag zufrieden |
Passend zur Fussball-WM haben Geschaefte und Kaufhaeuser in mehreren
baden-wuerttembergischen Staedten am ersten WM-Sonntag ihre Tueren
geoeffnet. In ersten Reaktionen zeigten sich die meisten
Kaufhausmanager zufrieden mit der Resonanz. |
Nuernberg: Proteste vor Iran-Spiel |
Nuernberg. 1.200 Menschen haben in der Nuernberger Innenstadt gegen
den iranischen Praesidenten Ahmadinedschad demonstriert. Zu der
Kundgebung vor dem WM-Spiel Iran gegen Mexiko hatte die Israelitische
Kultusgemeinde aufgerufen. Als Gastredner uebte Bayerns Innenminister
Beckstein scharfe Kritik an den anti-israelischen Aeusserungen
Ahmadinedschads. Beckstein nannte ihn woertlich einen Verbrecher, der
in Deutschland nicht willkommen sei. Sollte Ahmadinedschad einreisen,
wuerde ihn nur sein Diplomatenpass vor der Verhaftung schuetzen.
Aehnlich aeusserte sich Gruenen-Chefin Roth. Sie betonte, die
Kundgebung richte sich nicht gegen die Fussballmannschaft oder die
Bevoelkerung des Iran. Der ehemalige Vizepraesident des Zentralrats
der Juden, Friedman, bedauerte, dass der iranische Vizepraesident
Aliabadi eine Einreise-Erlaubnis bekommen hat. Beim heutigen Spiel
sitzt Aliabadi auf der Tribuene. Der Generalsekretaer der juedischen
Dachorganisation, Kramer, erklaerte in einem Interview, die
Anwesenheit des iranischen Vizepraesidenten Aliabadi bei der heutigen
Partie mache die WM zu einer politischen Veranstaltung. Kramer
betonte, es muesse klar gemacht werden, dass Politiker, die den
Holocaust leugnen, in Deutschland nicht willkommen seien. Die
Bundesregierung hatte zuletzt dazu aufgerufen, zwischen dem
sportlichen Ereignis und politischen Themen zu unterscheiden und
betont, Aliabadi sei weder von der Bundesregierung eingeladen noch
werde er mit protokollarischen Ehren empfangen. |
Keine Deutschlandflaggen an Polizeifahrzeugen |
An Berliner Polizeiautos duerfen keine Deutschlandfahnen mehr
angebracht werden. Das hat das Polizeipraesidium der Hauptstadt
angeordnet. Beamte seien im Dienst keine Fussballfans, sondern
Polizisten, sagte ein Sprecher. Die Flaggen koennten das Einschreiten
bei Auseinandersetzungen zwischen deutschen und auslaendischen Fans
erschweren. |
Alonso gewinnt in Silverstone vor Schumacher |
Formel-1-Weltmeister Fernando Alonso hat den Grossen Preis von
Grossbritannien in Silverstone gewonnen. Der spanische
Renault-Fahrer erreichte das Ziel vor Michael Schumacher im Ferrari
und Kimi Raeikkoenen im Maclaren-Mercedes. Toyota-Pilot Ralf
Schumacher war nach einer Kollision mit dem Australier Mark Webber
ausgeschieden. - Mit dem fuenften Saisonerfolg baute Alonso seine
Fuehrung in der WM-Wertung weiter aus. Er liegt nun 23 Punkte vor
Michael Schumacher. Den dritten Platz in der Gesamtwertung belegt
Raeikkoenen. |
Quellen |
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