GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 27. 02. 2004



* Bush empfaengt Schroeder im Weissen Haus
* Weiterhin keine Einigung ueber Zuwanderungsgesetz
* 10.000 protestieren gegen Sozialabbau
* Staatsanwalt prueft Ermitlungsverfahren gegen BA
* Proteste vor evangelischer Sondersynode
* Mannheimer Versicherung will sich durch Uebernahme sanieren
* Sylt und St. Tropez werden von Hahn aus angeflogen
* Flugzeugabsturz bei Winningen offenbar aufgeklaert
* Warten auf besseres Wetter: Kometensonde bleibt am Boden
* Zoll deckt auf: Mehr Schwarzarbeit - weniger Schmuggel
* Porsche Cayenne zurueckgerufen
* OLG Koblenz urteilt zum Onlinebanking
* Polizei fasst Bankraeuber nach Ueberfall
* Bruchsal: Ausstellung zum 100. Dali-Geburtstag
* Boerse



Bush empfaengt Schroeder im Weissen Haus

Washington. Erstmals seit dem Streit um den Irak-Krieg ist Bundeskanzler Schroeder wieder bei US-Praesident Bush im Weissen Haus empfangen worden. Nach einem ersten halbstuendigen Gespraech wollen beide in Kuerze vor die Presse treten. Anschliessend ist ein gemeinsames Essen geplant. Mit einer gemeinsamen Erklaerung wollen Schroeder und Bush einen offiziellen Schlussstrich unter die Differenzen setzen und eine neue Aera der Zusammenarbeit begruenden. Schroeder betonte in Washington, man wolle nicht Geschichte aufarbeiten, sondern miteinander nach vorne blicken.


Weiterhin keine Einigung ueber Zuwanderungsgesetz

Im Streit um das Zuwanderungsgesetz haben Regierung und Opposition keine Einigung erreicht. Nach einer weiteren Sitzung der vom Vermittlungsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe zeigten sich Bundesinnenminister Schily (SPD) und Saarlands Ministerpraesident Mueller (CDU) jedoch zuversichtlich, dass ein Kompromiss erzielt werden kann. Die Vermittlung sei "keine unendliche Geschichte", so Schily. Der Verhandlungsfuehrer der Gruenen, Beck, sagte aber, es muesse auf Seiten der Union mehr Bewegung geben. Eine Entscheidung soll nun am 8.Maerz getroffen werden.


10.000 protestieren gegen Sozialabbau

Rund 10.000 Menschen aus ganz Deutschland haben sich in Hannover zu einer Protestkundgebung gegen die Reformpolitik der Bundesregierung versammelt. "Wir demonstrieren gegen eine Sozialpolitik, die einseitig die Schwachen belastet", sagte der Praesident des Sozialverbandes Deutschland, Bauer, der zu der Kundgebung aufgerufen hat.


Staatsanwalt prueft Ermitlungsverfahren gegen BA

Nuernberg. In der Affaere um Kostenueberschreitungen bei der Bundesagentur fuer Arbeit beim sogenannten Virtuellen Arbeitsmarkt ist die Staatsanwaltschaft taetig geworden. Die Kosten fuer diesen Internet-Stellenmarkt koennten um bis zu 100 Millionen Euro ueberschritten werden, das ergaben interne Ueberpruefungen, zudem wurden Auftraege ohne die erforderliche Genehmigung erteilt. Nun prueft die Staatsanwaltschaft, ob ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet wird. Ein Sprecher sagte, dem Vorwurf der Korruption werde nicht nachgegangen, es gebe derzeit auch keinen Verdaechtigen.


Proteste vor evangelischer Sondersynode

Frankfurt/Main. Begleitet von Protesten gegen die angekuendigten Sparmassnahmen hat in Frankfurt die Sondersynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) begonnen. Die 200 Synodalen sollen ein etwa 50 Millionen Euro umfassendes Sparpaket beschliessen. Vor dem Tagungshaus demonstrierten Gemeindepfarrer in Trauerkleidung und mit einem Sarg gegen die geplanten Kuerzungen bei den Gemeindezuweisungen. Wegen sinkender Kirchensteuereinnahmen muss die Landeskirche bis 2006 jeweils 10 Prozent ihres Haushaltes einsparen.Deswegen soll der kirchliche Haushalt bis 2006 um jaehrlich 50 Millionen Euro schrumpfen. Die rund 200 Kirchenparlamentarier beraten ueber eine Sparliste mit mehr als 40 Einzelpositionen. Die Sparmassnahmen treffen auch Rheinhessen. So soll es kuenftig weniger Zuwendungen fuer das Diakonische Werk und die Kirchengemeinden geben, auch Pfarrstellen sollen wegfallen. Die Plaene, das Mainzer Studentenwohnheim zu schliessen, wurden indes verworfen. Jetzt solle eine Betreibergesellschaft gefunden werden, die das Wohnheim uebernimmt, hiess es. Auch das in Mainz ansaessige Zentrum fuer gesellschaftliche Verantwortung muss Aenderungen hinnehmen: Urspruenglich war ein Neubau geplant, nun sollen nur Raeume fuer das Zentrum gemietet werden.


Mannheimer Versicherung will sich durch Uebernahme sanieren

Die finanziell schwer angeschlagene Mannheimer Versicherung will ihre Zukunft sichern. Auf einer ausserordentlichen Hauptversammlung soll heute ueber die mehrheitliche Uebernahme der Mannheimer AG Holding durch die oesterreichische Versicherungsgruppe UNIQA entschieden werden. Der Wiener Konzern will seinen Aktienanteil von knapp 20 auf fast 88 Prozent erhoehen. Die Schutzgemeinschaft der Kleinaktionaere (SdK) kuendigte bereits ihren Widerstand gegen die Uebernahmeplaene an. Das Sanierungskonzept sieht vor, das Grundkapital der Mannheimer zur Verlustabdeckung von derzeit 25,8 Millionen auf 10,1 Millionen Euro herabzusetzen. 53 Millionen neue Aktien sollen dann zu einem Stueckpreis von 1,50 Euro an die UNIQA verkauft werden. Die anderen Aktionaere sollen daran nicht beteiligt werden. Die Mannheimer war durch die Schieflage ihrer Lebensversicherungstochter tief in die roten Zahlen gerutscht. Die drohende Insolvenz konnte Mitte vergangenen Jahres nur durch eine Einigung mit der Auffanggesellschaft Protektor abgewendet werden.


Sylt und St. Tropez werden von Hahn aus angeflogen

Hahn/Hunsrueck. Vom Flughafen Hahn im Hunsrueck starten ab April erstmals Flugzeuge zur Nordseeinsel Sylt und nach St. Tropez in Suedfrankreich. Von April an soll eine Turboprop-Maschine mit 30 Sitzplaetzen jeweils freitags und sonntags nach Sylt und zurueck fliegen, teilte das Unternmehmen Amadeus Flugdienst mit. Ins suedfranzoesische St. Tropez starten die Hin- und Rueckfluege immer am Samstag.


Flugzeugabsturz bei Winningen offenbar aufgeklaert

Winningen. Das im Januar verunglueckte und nach einer Woche gefundene Sportflugzeug ist vermutlich wegen eines verklemmten Hoehenruders abgestuerzt. Das habe die Untersuchung des Flugzeugs vom Typ "YAK 52" ergeben, teilte die Polizei mit. Laut Untersuchung hatte offenbar ein Teil eines Griffes der Pilotenkanzel das Hoehenruder am Rumpfende verklemmt. Dadurch konnte der Pilot das Flugzeug nicht mehr nach oben ziehen. Das in Winningen bei Koblenz gestartete Flugzeug war am 21. Januar bei Oestrich-Winkel im Rheingau gefunden worden. Die beiden 45 und 41 Jahre alten Piloten waren bei dem Absturz ums Leben gekommen. Erst nach mehrtaegigen, gross angelegten Suchaktionen war die Maschine eine Woche nach ihrem Verschwinden in einem Waldstueck im Rheingau gefunden worden.


Warten auf besseres Wetter: Kometensonde bleibt am Boden

Europas Kometensonde "Rosetta" scheint vom Pech verfolgt zu werden. Im vergangenen Jahr musste der Flug zum Kometen Wirtanen gestrichen werden, weil die Traegerrakete Ariane-5 zu unsicher war. Jetzt musste der Start zum Ersatzziel Churyumov-Gerasimenko wegen Wetterproblemen am Esa-Weltraumbahnhof Kourou um 24 Stunden verschoben werden.


Zoll deckt auf: Mehr Schwarzarbeit - weniger Schmuggel

Der Zoll hat im vergangenen Jahr Schaeden durch Schwarzarbeit in Hoehe von 348 Millionen Euro aufgedeckt. Dies sei eine Steigerung um 82 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, sagte Bundesfinanzminister Hans Eichel bei der Jahrespressekonferenz des Zolls in Koeln.Zollbeamte kontrollierten demnach im Zusammenhang mit Schwarzarbeit rund 80.000 Menschen sowie die Geschaeftsunterlagen bei knapp 32.600 Arbeitgebern. Dabei wurden knapp 10.000 Verfahren wegen einer Straftat und mehr als 1200 wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. Ab diesem Jahr uebernimmt der Zoll komplett die Bekaempfung der Schwarzarbeit, die bisher auch teilweise bei der Bundesagentur fuer Arbeit angesiedelt war. Die dazu der Zollverwaltung unterstellte Behoerde Finanzkontrolle Schwarzarbeit kann bundesweit 7000 Mitarbeiter einsetzen. Der Zigarettenschmuggel ging dagegen zurueck: Der Zoll stellte 2003 rund 399 Millionen Schmuggelzigaretten sicher, das waren 13,6 Prozent weniger als 2002. Grund dafuer ist Eichel zufolge unter anderem, dass sich die Schmuggelrouten verlagert haetten und Grossbritannien zum Hauptziel der Zigarettenschmuggler geworden sei. Dort koste eine handelsuebliche Packung inzwischen mehr als sieben Euro. Rund die Haelfte der in Deutschland sichergestellten Zigaretten seien fuer den britischen Markt bestimmt gewesen.Bei der Bekaempfung der Rauschgiftkriminalitaet konnte der Zoll durch eine intensivere Zusammenarbeit mit den amerikanischen Ermittlungsbehoerden erneut grosse Mengen an Drogen sicherstellen, wie Eichel weiter berichtete. So zogen die Fahnder 5,6 Tonnen Haschisch aus dem Verkehr - 85 Prozent mehr als 2002 -, 987 Kilo Kokain (plus 21 Prozent), 422 Kilo Heroin (minus 22 Prozent), 1,4 Tonnen Marihuana (minus 74 Prozent) und 1,7 Millionen Ecstasy-Tabletten (minus 10,5 Prozent). Der groesste Teil der in Deutschland sichergestellten Tabletten werde in den Niederlanden hergestellt und sei fuer den nordamerikanischen Markt bestimmt, erlaeuterte der Minister.


Porsche Cayenne zurueckgerufen

Der Stuttgarter Autobauer Porsche hat weltweit mehr als 22.000 Cayenne-Gelaendewagen in die Werkstaetten zurueckgerufen. Grund ist ein moeglicher Fehler im Bremssystem. Nach Angaben eines Sprechers ist die Aktion eine reine Vorsichtsmassnahme. Betroffen sind 22.158 Fahrzeuge, darunter sowohl der Cayenne S als auch der Cayenne Turbo. Sie fallen in den Produktionszeitraum von Oktober 2002 bis 19. Juli 2003. Allein in den USA seien die Halter von 11.355 Fahrzeugen angeschrieben worden, sagte ein Porsche-Sprecher. Bei den Fahrzeugen koenne eine Feder an der Fussfeststellbremse "unter Umstaenden" Draehte des Kabelstrangs beschaedigen. Dies koenne zu einem Ausfall elektronischer Systeme fuehren. Aufgetreten sei ein solcher Fall bisher noch nicht.Zu den moeglichen Kosten der Rueckrufaktion konnte der Sprecher nichts sagen.


OLG Koblenz urteilt zum Onlinebanking

Koblenz. Beim so genannten Onlinebanking ueber dasInternet darf eine Bank Ueberweisungen nachtraeglich rueckgaengig machen. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz (OLG). Dieses Recht hat die Bank auch, wenn der ueberwiesene Betrag bereits auf dem Konto des Empfaengers gutgeschrieben ist, zitiert die "Zeitschrift fuer Wirtschaftsrecht" das Grundsatzurteil. Das Gericht hob damit ein anders lautendes Urteil aus erster Instanz auf. Die Zahlungsklage eines Bankkunden wurde abgewiesen. Eine Firma, die ihr Konto bei derselben Bank unterhielt, hatte dem Klaeger per Onlinebanking knapp 16.000 Euro ueberwiesen. Obwohl der Betrag sofort auf dem Konto gutgeschrieben wurde, stornierte die Bank spaeter die Ueberweisung. Der Empfaenger verlangte die Auszahlung und klagte. Die Richter begruendeten das Urteil damit, dass beim Internetbanking das Geldinstitut bankinterne und daher schnell gutgeschriebene Ueberweisungen nachtraeglich pruefen und notfalls rueckgaengig machen duerfe. Das OLG liess allerdings Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zu.


Polizei fasst Bankraeuber nach Ueberfall

Strassenhaus/Kreis Neuwied. Die Polizei hat am Donnerstagabend einen mutmasslichen Banbkraeuber kurz nach einem Ueberfall festnehmen koennen. Der 67-Jaehrige soll in Strassenhaus eine Sparkasse beraubt haben. Ein Zeuge verfolgte den mit einem Auto fluechtenden Taeter bis auf die A3, verlor ihn dann aber aus den Augen. Polizeibeamte aus Nordrhein-Westfalen entdeckten das Auto am Autobahndreieck Heumar und nahmen den Mann fest. Die Beute von mehreren tausend Euro wurde sichergestellt. Der Verdaechtige hat inzwischen zwei weitere Bankueberfaelle gestanden, darunter einen in Wirges im Westerwald.


Bruchsal: Ausstellung zum 100. Dali-Geburtstag

Bruchsal. Zum 100.Geburtstag wuerdigt eine Ausstellung das Lebenswerk von Salvador Dali. Unter dem Titel "Das Goldene Zeitalter" werden von Samstag an rund 800 Werke des spanischen Surrealisten im Bruchsaler Schloss gezeigt. Nach Angaben der Stadt ist die Ausstellung die umfangreichste in ganz Deutschland zum Dali-Jubilaeum. Sie dokumentiert 50 Schaffensjahre des Kuenstlers. Dali waere am 11. Mai 100 Jahre alt geworden. Er starb 1989. Bis zum 30. Mai werden in Bruchsal vor allem Dali-Arbeiten gezeigt, die einen besonderen Bezug zum Thema Buch haben. Neben Dalis eigenen belletristischen Werken gehoeren dazu seine Illustrationen zu verschiedenen Buechern der Weltliteratur sowie wertvolle Erst- und Luxusausgaben. Die Exponate stammen aus der Sammlung Richard H. Mayers aus Bamberg.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8014 Euro
Kanada (1 $) 0.5986 Euro
England (1 Pfund) 1.4949 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.459 Euro
Japan (100 Yen) 0.7342 Euro
Schweden (100 skr) 10.823 Euro
Suedafrika (100 R) 12.131 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4038 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10577 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11041
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ