GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 28.07.1994



* Weiterhin Ozonalarm in Hessen
* Verhandlung in letzter Instanz um Hanauer Atomfabrik
* Neuregelung im Weinrecht
* Erpressung einer Brauerei vereitelt
* Moeglicherweise wieder Behinderungen im Flugverkehr am Wochenende
* Michael Schuhmacher startet am Sonntag in Hockenheim
* Mehr Sicherheit bei Blutprodukten
* Handwerkskammern gehen entschiedener gegen Schwarzarbeit vor
* Diplom-Chemiker unter Verdacht der Spionage verhaftet
* Neue Rechte fuer uneheliche Kinder und ihre Eltern
* Uebernahmeangebot von Merzedes-Benz an Kaessbohrer
* Sicherheitsmassnahmen um israelische Botschaft verstaerkt
* Vorwuerfe wegen unterlassener Hilfe fuer Ruanda zurueckgewiesen
* Verstaerkte Hilfe fuer die Fluechtlinge in Zaire
* Weitere Schaender der KZ-Gedenkstaette Buchenwald verhaftet
* Hitzerekord in Baden-Wuerttemberg
* Bundespraesident Herzog besucht Heimatstadt Landshut
* Dollarwechselkurs
* Nachrichten der letzten Seite



Weiterhin Ozonalarm in Hessen

Wiesbaden. In Hessen sind die Ozonwerte seid dem Ozonalarm gesunken. Das hessische Umweltministerium teilte mit, dass der Spitzenwert gestern bei 250 ug (Mikrogramm) Ozon pro Kubikmeter Luft gelegen hat. Am Dienstag Abend als der Ozonalarm angeordnet wurde waren es noch 312 ug. Der Ozonalarm bleibt bis auf's weitere in Kraft, weil auch heute der kritische Grenzwert von 240 ug an mehreren Messstationen ueberschritten wurde. In Hessen gilt damit weiter Tempo 90 auf Autobahnen und Tempo 80 auf allen uebrigen Strassen. Das hessische Umweltministerium wies die Kritik von Bundesumweltminister Klaus Toepfer zurueck, der das Tempolimit als untaugliches Mittel bezeichnet hatte. Toepfer wolle damit nur von seiner Untaetigkeit bei der Ozonbekaempfung ablenken, hiess es in Wiesbaden. Nach Angaben des Umweltministeriums ist mit einer Entspannung der Lage bei gleichbleibender Wetterlage nicht zu rechnen. Der Deutsche Wetterdienst rechnet nicht mit wesentlichen Aenderungen bis zum Montag. Somit wird der hessische Ozonalarm mit seinen Geschwindigkeitsbeschraenkungen moeglicherweise auch noch ueber das Wochenende gelten. Hessen ist bislang das einzige Bundesland mit einer Ozonverordnung. Niedersachsen und Bremen wollen im kommenden Jahr eine Sommersmogverordnung erlassen. Hessens Umweltminister Fischer von den Gruenen will durchsetzen, dass ein neuer Grenzwert von 215 ug Ozon pro Kubikmeter Luft statt der bisherigen 240 ug fuer das Ausloesen des Ozonalarms festgelegt wird. Das Bundesverkehrsministerium hingegen kritisierte mittlerweile das Vorgehen als unzulaessig. Staatssekretaer Carstens sagte, die Geschwindigkeitsbeschraenkungen von 90 Stundenkilometern auf Autobahnen und 80 auf Landstrassen seien unverhaeltnismaessig, weil es nicht zu einer Reduzierung der Ozonwerte komme. Deshalb seien auch andere SPD-regierte Laender dem Beispiel Hessens nicht gefolgt. Das hessische Umweltministerium raeumte inzwischen ein, dass die Ozonbelastung am dritten Tag des Alarms leicht gestiegen sei. Einen Grund dafuer koenne man nicht nennen, hiess es.


Verhandlung in letzter Instanz um Hanauer Atomfabrik

Berlin. Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt in letzter Instanz ueber die Zukunft der umstrittenen Hanauer Atomfabrik. Der Praesident des Gerichts, Fransen machte waehrend der Verhandlung deutlich, dass das Gericht ein vorangegangenes Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofes anzweifelt. Die hessischen Richter hatte drei Genehmigungen fuer das Werk aufgehoben. Die Aeusserung des Gerichtspraesidenten wird von Beobachtern als Signal gewertet, dass das Gericht den Betrieb der Hanauer Fabrik gestatten wird. Dagegen hatte zwei Anwohner geklagt, die Gesundheitsgefahren durch die Fabrik befuerchten. Dort soll Plutonium aus abgebrannten Kernbrennstaeben geloest werden.


Neuregelung im Weinrecht

Mainz. Uebermengen im Weinbau duerfen in Rheinland-Pfalz kuenftig nicht mehr zu Traubensaft und Essig verwertet werden. An der Mosel duerfen Uebermengen auch nicht mehr zu Sekt verarbeitet werden. Dies geht aus der neuen Landesregelung zum bundesweiten Weinrecht hervor, die Landwirtschaftsminister Schneider vorstellte. Das Bundesrecht haette die Verwertung von Uebermengen noch in diesem Jahr zugelassen. Rheinland-Pfalz macht von dieser Moeglichkeit keinen Gebrauch. Landwirtschaftsminister Schneider begruendete dies mit einem riesigen buerokratischen Aufwand. Zudem waeren Ungerechtigkeiten nicht auszuschliessen, sagte der SPD-Politiker.


Erpressung einer Brauerei vereitelt

Herford. Die Kriminalpolizei hat eine Erpressung der Brauerei Felsenkeller verhindert. Die Polizei fasste gestern Abend in Bad Salzuflen (sp?) den mutmasslichen Taeter. Er wollte gerade telephonisch mit der Geschaeftsfuehrung der Brauerei einzelheiten der Gelduebergabe klaeren. Der Mann forderte von der Brauerei eine Million DM. Er drohte mit der Vergiftung von Bier.


Moeglicherweise wieder Behinderungen im Flugverkehr am Wochenende

Baden-Baden. Der Sprecher der deutschen Flugsicherung, Clemens Bollinger, kann nicht ganz ausschliessen, dass es am Wochenende im Flugverkehr ueber Suedeuropa wieder zu Behinderungen kommt. Im Suedwestfunk sagte Bollinger, dies haenge vom Ausgang der Tarifverhandlungen der franzoesischen Fluglotsen in Marselle ab. Nach Ansicht Bollingers kann ein regionaler Fluglotsenstreik auch bei einer groesseren Vereinheitlichung der Flugsicherungen nie ganz aufgefangen werden.


Michael Schuhmacher startet am Sonntag in Hockenheim

Stuttgart. Michael Schuhmacher startet beim Grossen Preis von Deutschland in Hockenheim. Der Formel-1 Pilot und sein Benetton-Ford Team haben sich entschlossen, gegen das Urteil des internationen Automobilverbandes Berufung einzulegen. Damit ist Schuhmacher am Sonntag in Hockenheim auf jeden Fall startberechtigt. Durch den Einspruch gegen das Flaggenurteil des internationalen Automobilverbandes, ist zudem nun das Berufungsverfahren verlegt worden. Damit darf der deutsche Formel-1 Star nach der Starterlaubnis am Hockenheimring jetzt auch wieder bei den naechsten beiden Rennen in Ungarn und Belgien antreten. Der Formel-1 droht damit ein neuer Skandal. Offenbar soll die WM kuenstlich spannender gemacht und erst nach dem Ausgang der naechsten Rennen ueber Schuhmachers Strafe verhandelt werden. Schuhmacher hatte beim Grossen Preis von England die schwarze Fahne missachtet und war deshalb fuer zwei Rennen gesperrt worden. Unterdessen hat der Landesverband Baden-Wuertemberg des Naturschutzbundes gefordert, das Rennen abzusagen. Grund sind die hohen Ozonwerte. Es sei doch paradox, dass sich viele Menschen wegen des Ozons einschraenken sollen, waehrend der Verursacher Auto mit einem solchen Rennen gefeiert wird, erklaerte Naturschutzbundsprecher Leinweber.


Mehr Sicherheit bei Blutprodukten

Bonn. Mit verschiedenen Massnahmen wollen Bund und Laender die Sicherheit bei Blut und Blutprodukten erhoehen. Eine Arbeitsgruppe der Gesundheitsminister legte heute ihren Bericht vor. Darin ist eine intensivere Ueberwachung der Hersteller von Blutprodukten vorgesehen, und noch in diesem Jahrhundert soll in Deutschland Blut nur noch von Dauerspendern gewonnen werden. Ziel ist die Selbstversorgung mit Blut bis zum Jahr 2000. Deutschland soll unabhaengig werden von Importen und dem damit verbundenen Sicherheitsrisiko. Um die Selbstversorgung zu erreichen werden etwa 1,3 Millionen zusaetzlicher Blutspenden jaehrlich benoetigt, das bedeutet, 40.000 zusaetzliche Dauerspender muessten sich regelmaessig auf ihre Gesundheit untersuchen lassen und Blut spenden. Bundesgesundheitsminister Seehofer setzt auf die sogenannte Plasmapherese. Bei diesem Verfahren wird dem Spender lediglich Plasma entzogen, jedoch keine Zellen. Spender koennen sich deshalb haeufiger Blut abnehmen lassen. Das aerztliche Untersuchungsverfahren soll nach den Vorstellungen der Arbeitsgruppe bundeseinheitlich geregelt werden. Kranke sollen bei planbaren Operationen zu mehr Eigenblutspenden bewegt werden. Kritik uebt die Bund-Laender Arbeitsgruppe am Blutplasmaverbrauch in Deutschland. Hier werde viermal soviel verbraucht wie etwa in Grossbritannien. Diese Menge muesse reduziert werden. Auch das sei ein Beitrag zur Selbstversorgung. Bundesgesundheitsminister Seehofer erklaerte, ein Nullrisiko gebe es aber nicht. Grund fuer die Empfehlungen von Bund und Laendern ist der Skandal um aidsverseuchte Blutkonserven.


Handwerkskammern gehen entschiedener gegen Schwarzarbeit vor

Bonn. Die Handwerkskammern wollen entschiedener gegen Schwarzarbeiter vorgehen. Wer in Zeitungen Handwerkerdienste anbiete, ohne in der Handwerksrolle eingetragen zu sein, muss kuenftig mit bis zu 10.000 DM Geldbusse rechnen.


Diplom-Chemiker unter Verdacht der Spionage verhaftet

Karlsruhe. Ein 60jaehriger Diplom-Chemiker aus dem Grossraum Ludwigshafen ist unter dem dringenden Verdacht der Spionage fuer die DDR verhaftet worden. Wie die Bundesanwaltschaft mitteilte habe sich der Mann vor fast 40 Jahren in der DDR verpflichtet, sei dann in die Bundesrepublik gekommen und habe bis 1989 der Stasi Informationen geliefert.


Neue Rechte fuer uneheliche Kinder und ihre Eltern

Bonn. Justizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger will die Rechte unehelicher Kinder verbessern. Eckwerte einer Gesetzesreform stellte sie heute in Bonn vor. Danach sollen Vaeter nichtehelicher Kinder kuenftig drei statt bislang ein Jahr Unterhalt an die Mutter zahlen. Zugleich sollen sie jedoch gleiches Umgangsrecht haben wie die Vaeter ehelicher Kinder. Nicht miteinander verheiratete Eltern sollen in Zukunft die elterliche Sorge gemeinsam ausueben koennen, wenn sie dies wuenschten. Ausserdem soll nicht mehr zwischen ehelich und unehelich unterschieden werden. Der Wandel in der sozialen Wirklichkeit mache diese Veraenderungen noetig, meinte die Justizministerin.


Uebernahmeangebot von Merzedes-Benz an Kaessbohrer

Stuttgart. Die Entscheidung ueber einen Zusammenschluss der Omnibusriesen Merzedes-Benz und Kaessbohrer steht unmittelbar bevor. Merzedes hat dem Familienunternehmen heute ein Uebernahmeangebot vorgelegt. Eine Entscheidung wird bis spaetestens morgen erwartet. Kaessbohrer ist mit rund acht Millionen DM verschuldet. Ein Sanierungsplan sieht den Abbau von 1500 Arbeitsplaetzen in Ulm vor.


Sicherheitsmassnahmen um israelische Botschaft verstaerkt

Bonn. Die Polizei hat die Sicherheitsmassnahmen um die israelische Botschaft verstaerkt. Duzende Fahrzeuge patroullieren in der Umgebung. Im Umkreis von 100 Metern besteht Parkverbot. Dieser Schritt steht im Zusammenhang mit einem Aufruf des iraelischen Aussenministers Simon Perez an die Botschaften und Konsulate seines Landes zu mehr Wachsamkeit. Bei Anschlaegen auf juedische und israelische Einrichtungen in London und Buenos Aires waren in den vergangenen Tagen mindestens 96 Menschen gestorben und zahlreiche weitere verletzt worden. Der fuer die Geheimdienste zustaendige Staatsminister Schmittbauer erklaerte, die Bundesregierung befuerchte, dass es auch in Deutschland zu Anschlaegen kommen koenne. Er habe hierfuer entsprechende Hinweise. Perez machte fuer die Attentate erneut den Iran verantwortlich. Der Weltsicherheitsrat wird morgen ueber die Anschlaege debattieren.


Vorwuerfe wegen unterlassener Hilfe fuer Ruanda zurueckgewiesen

Bonn. Regierungssprecher Vogel hat Vorwuerfe von Kap Anamur zurueckgewiesen, die Bundesregierung habe notwendige Hilfe fuer Ruanda unterlassen. Die deutsche Hilfe sei die umfangreichste neben der der USA, meinte Vogel. Sie sei innerhalb kuerzester Zeit auf 100 Millionen DM aufgestockt worden. Ruandische Fluechtlinge, die sich derzeit in der Bundesrepublik aufhalten, muessen vorerst nicht mit der Abschiebung in ihr Heimatland rechnen, das teilte das Bonner Innenministerium mit.


Verstaerkte Hilfe fuer die Fluechtlinge in Zaire

Bonn/Goma. Die Bundesregierung verstaerkt ihre Hilfe fuer die ruandischen Fluechtlinge in Zaire. Das Auswaertige Amt teilte mit, in der zaireischen Region um die Staedte Goma und Bukawu (sp.?) werde eine Koordinierungsstelle eingerichtet. Sie solle die deutsche Hilfe vor Ort lenken und Kontakt zu internationalen Organisationen und Militaers anderer Laender halten. Die Stelle werde auch mit Soldaten besetzt. Schwerpunkt der verstaerkten deutschen Hilfe werde insbesondere die Versorgung der Fluechtlinge mit Trinkwasser und eine Verstaerkung der Luftbruecke in die Region sein. Bislang beteiligt sich Deutschland mit drei Flugzeugen an der Luftbruecke.


Weitere Schaender der KZ-Gedenkstaette Buchenwald verhaftet

Erfurt. Die thueringische Polizei hat gestern abend und heute 14 Rechtsextremisten verhaftet. Die 16 bis 28jaehrigen Maenner aus Gera waren an der Schaendung der KZ-Gedenkstaette Buchenwald beteiligt. Damit sind 21 der insgesamt 22 beteiligten Skinheads in Haft. Sie hatten am Wochenende auf dem Gelaende der KZ-Gedenkstaette Buchenwald randaliert und einer Mitarbeiterin gedroht, sie zu verbrennen. Nach der Tat waren die Skinheads wieder freigelassen worden. Auch gegen die Polizisten, die an der Ueberwachung der Extremisten beteiligt waren, wird weiter ermittelt. Fuenf Beamte sind bereits vom Dienst suspendiert worden, drei Weitere stehen im Verdacht dienstlicher Verfehlungen.


Hitzerekord in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Baden-Wuerttemberg hat den heissesten Tag des Jahres erlebt. Karlsruhe meldete am Nachmittag 36,1 Grad. In Freiburg wurden am 3. Juli noch 35,5 Grad gemessen. Die starke Sonneneinstrahlung hat aber auch die Ozonwerte kraeftig ansteigen lassen. In vielen Messstellen wurde der Grenzwert von 180 ug (Mikrogramm) pro Kubikmeter Luft ueberschritten. Empfindliche Menschen sollten deshalb Bewegungen im Freien vermeiden.


Bundespraesident Herzog besucht Heimatstadt Landshut

Landshut. Tausende von Buergern haben Bundespraesident Roman Herzog am Abend in seiner Heimatstadt begeistert empfangen. Oberbuergermeister Daimer (sp.?) erklaerte, die Freude, ihn so kurz nach seinem Amtsantritt in Landshut willkommen zu heissen, sei riesengross. Es sei ein denkwuerdiger Tag fuer die Stadtgeschichte, dass der erste Praesident eines wiedervereinten Deutschlands, der aus der historischen Hauptstadt Altbayerns komme, heute in seine Heimat zurueckkehre. Ministerpraesident Stoiber, der Herzog in Muenchen empfangen und nach Nuernberg und nach Landshut begleitete, zog am Abend eine erste Bilanz des Antrittsbesuch von Herzog im Freistaat. Stoiber sagte, ueberall habe man gespuert, dass sich die Menschen darueber freuten, dass der Bundespraesident nicht verhehle, dass er aus dem Volk komme. Bei einem anschliessenden Empfang in der Residenz trug Herzog sich ins goldene Buch seiner Vaterstadt ein.


Dollarwechselkurs

1 US-$   =   1.5910 DM



Nachrichten der letzten Seite

* Ich bin zwar toleranter Nichtraucher, aber mich hat schon immer interessiert, warum Steckzigaretten billiger sind als fertige. Dieser eine Arbeitsschritt kann den Bock doch nicht fett machen und offensichtlich verbrauchen Steckzigaretten mehr Material. Im Wirtschaftsteil des Stadt-Anzeigers stand die Antwort: Steckzigaretten sind steuertechnisch gesehen Zigarillos, da die innere Huelle aus Tabakblaettern besteht. Und diese werden um weniger mehr als die Haelfte versteuert. Das sind wirklich einsichtige und vernuenftige Unterscheidungen. Da findet man doch wieder Vertrauen in unser geschickt ausgeklue(n)geltes Steuersystem. Um dem Fass den Boden ins Gesicht zu schlagen streiten Reemtsma und Waigel derzeit vor Gericht, ob lange Steckzigaretten, die man erst zerschneiden muss, um sie zu stecken, steuertechnisch nicht noch billiger sein koennten, da Reemtdma sie als Feinschnitt --- also als Selbst-Dreh-Zigaretten --- verkaufen will.

* Zwei Jahre ist es her, dass ich in dieser meiner Kolumne gefodert habe, man moege doch bei Ozonalarm die Autofahrer bitten, langsam zu fahren oder die Kiste gar stehen zu lassen. Seit gestern beachtet das Land Hessen meinen Vorschlag: Es gibt ein Tempolimit ohne Strafandrohung, an das sich aber tatsaechlich 80vH Autofahrer halten. Es geht doch. Man muss halt nur an die Vernunft appelieren. (Was auch was ueber 20vH der hessischen Autofaherer aussagt....)

* Nach Buergerprotesten sollen die Koelner Brunnen wieder sprudeln. Die Stadt wollte Kosten sparen und hat deshalb 55 Brunnen ausgeschaltet. Als aber im Stadt-Anzeiger eine Dresdenerin bemerkte, dass trocken gelegte Brunnen ein schlechtes Bild einer Stadt rueberbringen, und deshalb sogar in ihrer viel aermeren Heimatstadt alle Brunnen fliessen, gab es Spendenaufrufe der Stadt und verschiedener Verlage, so dass es aussieht als koennte genuegend Geld zusammenkommen. P.S. Heute haben sie uns Gewitter versprochen.


Quellen

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