Europa gedenkt der Opfer der Flutkatastrophe |
Bruessel/Europa ist heute Mittag der Opfer der verheerenden
Flutkatastrophe in Suedasien gedacht worden. In allen
EU-Mitgliedsstaaten ruhte das oeffentliche Leben fuer drei Minuten.
Vielerorts hielten Busse und Bahnen an, Fernseh- und Radiostationeen
unterbrachen ihr Programm. Nach Schaetzungen der Vereinten Nationen
haben die meterhohen Flutwellen mehr als 200.000 Menschen in den Tod
gerissen. Bundespraesident Koehler hat inzwischen einen Staatsakt fuer
den 20. Januar angeordnet. Die gemeinsame Gedenkfeier aller
Verfassungsorgane soll im Berliner Reichstagsgebaeude stattfinden. Das
Bundeskabinett hat am Vormittag ueber weitere Hilfe fuer die
Katastrophengebiete beraten. |
Bundeskabinett beschliesst Hilfe von 500 Millionen Euro fuer Flutopfer |
Das Bundeskabinett hat eine Hilfe von 500 Millionen Euro fuer die von
der Flutkatastrophe betroffenen Gebiete beschlossen. Die Mittel sollen
im Zeitraum von drei bis fuenf Jahren fliessen, sagte Bundeskanzler
Gerhard Schroeder in Berlin. Bisher hatte die Bundesregierung
Soforthilfen in Hoehe von 20 Millionen Euro zugesagt. Mit dem Geld
sollen konkrete Projekte vor Ort wie Trinkwasserversorgung und
gesundheitliche Versorgung der Menschen realisiert werden, sagte
Schroeder nach einer Sondersitzung dess Kabinetts. Ausserdem sollten
Schulen wiederaufgebaut werden.Nach den Worten des deutschen
UN-Botschafters Gunter Pleuger sollen die Hilfen auch zur Errichtung
eines Tsunami-Fruehwarnsystems verwendet werden. Der Kanzler lobte
ausserdem die Spendenbereitschaft der deutschen Bevoelkerung. "Die
ganze deutsche Nation hat sich solidarisch mit den Menschen in den
betroffenen Regionen gezeigt", sagte er. Dies sei "einmalig in der
Welt". Der Kanzler dankte auch den Angehoerigen der Bundeswehr, des
Technischen Hilfswerks, der Hilfsorganisationen und des Auswaertigen
Amts fuer ihr Engagement.Innerhalb von zehn Tagen spendeten die
Deutschen mehr als 130 Millionen Euro. Das ist mehr als je zuvor bei
einer internationalen Katastrophe, sagte Burkard Wilke vom Deutschen
Zentralinstitut fuer soziale Fragen (DZI). Lediglich bei der Elbe-Flut
haetten die Deutschen fuer ihre Landsleute mit 350 Millionen Euro eine
hoehere Summe aufgebracht. |
Bundeswehr schickt Lazarettflugzeuge und mobiles Rettungszentrum |
Koblenz. Seit einer Woche holt die Bundeswehr mit ihren fliegenden
Krankenhaeusern verletzte Touristen aus Suedostasien nach Deutschland
zurueck. Nun sind 50 Bundeswehrsoldaten zum Aufbau eines mobilen
Rettungszentrums nach Asien geflogen. Das teilte das
Sanitaetsfuehrungskommando in Koblenz mit. Der Einsatz der zwei
Lazarettflugzeuge wird auch von Koblenz aus koordiniert. In den so
genannten MediVac Airbussen koennen bis zu 50 Patienten transportiert
werden. Vom Flughafen Koeln-Wahn aus starteten die 50
Bundeswehrsoldaten am Mittwoch zum Aufbau eines mobilen
Rettungszentrums in der Katastrophenregion Asiens. Die Soldaten
bereiten den Aufbau eines Hospitals aus Zelten in der indonesischen
Provinz Aceh vor. Dort sollen sich kuenftig ueber 120 Aerzte und
Krankenpfleger, darunter Chirurgen, Notfallmediziner und
Anaesthesisten, um Verletzte kuemmern. Das 300 Tonnen schwere Material
soll in weiteren Fluegen ab Donnerstag nach Aceh gebracht. Das mobile
Krankenhaus entspricht mit Notaufnahme, Operationsraeumen, einer
Intensivstation und 22 Pflegebetten sowie Apotheke und Labor einem
kleinen Krankenhaus. Zudem koennen Verletzte ueber kleinere
medizinische Stationen ausserhalb des Rettungszentrums versorgt
werden. Am Ort wollen die Soldaten eng mit den australischen
Streitkraeften und Hilfsorganisationen zusammenarbeiten. Der Einsatz
dauert vermutlich mehrere Wochen. |
Banken erhalten Schadenersatz fuer Hartz-IV-Panne |
Den Banken und Sparkassen ist von der Bundesagentur fuer Arbeit
Schadenersatz fuer die durch die Softwarepanne entstandenen Kosten bei
der Umstellung auf Arbeitslosengeld II angeboten worden. Die Agentur
habe bereits im Vorfeld zugesagt, die Kosten fuer die manuelle
Korrektur der falschen Kontonummern zu uebernehmen, so ein Sprecher
des Bankenverbandes gegenueber tagesschau.de. Wegen der falschen Daten
der BA mussten bislang 1,8 Mio. Kontonummern korrigiert werden. Wie
hoch die Kosten dafuer sind, koennen die Banken zurzeit noch nicht
sagen. Hartz-IV-Gesetz >> |
Arbeitsangebot fuer alle arbeitslosen Jugendlichen |
Alle arbeitslosen Jugendlichen werden nach Worten von
Bundeswirtschaftsminister Clement bis Maerz oder April dieses Jahres
ein Arbeitsangebot erhalten. Die jungen Leute wuerden von diesen
Moeglichkeiten Gebrauch machen muessen, sagte Clement in Wismar. "Wir
werden nicht dulden koennen, dass sich jemand allen Angeboten
verweigert." Die Arbeitsvermittler wuerden mit jedem Einzelnen
Zielvereinbarungen treffen. Clement geht davon aus, dass so die
Jugendarbeitslosigkeit deutlich gesenkt werden kann. |
Amenstie bringt rund eine Milliarde Euro von Steuersuendern |
Die Amnestie fuer reuige Steuersuender hat mit Ablauf der ersten Frist
dem Staat 2004 rund eine Milliarde Euro zusaetzlicher Einnahmen
gebracht. Das sind lediglich 20 % der urspruenglichen Erwartungen von
Finanzminister Eichel. Nach Angaben aus mehreren Laendern liegen die
Einnahmen knapp ueber der aktuellen Prognose der Steuerschaetzer. |
Klausurtagung der CSU in Wildbad Kreuth |
Bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth stehen
die Europapolitik und ein moeglicher EU-Beitritt der Tuerkei im
Mittelpunkt der dreitaegigen Beratungen. Nach dem Streit mit der CDU
um die Gesundheitspolitik im vergangenen Jahr duerfte allerdings auch
das Verhaeltnis zur Schwesterpartei eine wichtige Rolle spielen. Zum
Auftakt der Tagung erneuerte CSU-Landesgruppenchef Michael Glos seine
Kritik an der CDU-Vorsitzenden Merkel. CSU-Landesgruppenchef Michael
Glos raeumte ein, dass das Erscheinungsbild der Union in den
vergangenen Monaten nicht optimal gewesen sei. Ein Grund seien
sicherlich die schwierigen Kompromisse im Bundesrat gewesen. Wenn sich
die Union verweigert haette, stuende sie jetzt in der oeffentlichen
Wahrnehmung moeglicherweise besser da, meinte Glos. |
Kritik an Media Markt Rabattaktion |
Die Rabattaktion der Elektronikhandelskette Media Markt vom
Wochenbeginn geraet zunehmend in die Kritik. Nach einer Abmahnung
durch die Zentrale zur Bekaempfung unlauteren Wettbewerbs warf auch
der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) dem Unternehmen
Irrefuehrung vor. Die Fachmaerkte hatten damit geworben, dem Kunden
die Mehrwertsteuer auf alle Waren zu erlassen. Fuer den Kunden sei
unklar gewesen, ob er nun einen Rabatt in Hoehe des
Mehrwertsteueranteils von 13,79 Prozent oder in Hoehe von 16 Prozent
erhalte. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen fuehrte zudem von
Kunden gemeldete Beispiele auf, wonach zumindest in einzelnen Media
Maerkten zuvor guenstiger angebotene Produkte am 3. Januar ploetzlich
teurer ausgezeichnet gewesen seien. |
Pfahls soll im Januar nach Deutschland ausgeliefert werden |
Der deutsche Ex-Ruestungsstaatssekretaer Pfahls soll noch im Januar
nach Deutschland ausgeliefert werden. Das bestaetigte die Augsburger
Staatsanwaltschaft. Pfahls moechte vor allem wegen der schlechten
Haftbedingungen in seinem Pariser Gefaengnis zurueck, heisst es.
Bereits im Februar koenne Pfahls der Prozess wegen Bestechlichkeit und
Steuerhinterziehung gemacht werden, so die Staatsanwaltschaft. Pfahls
soll 1991 im Zusammenhang mit dem Verkauf von Spuerpanzern an
Saudi-Arabien 3,8 Mio. Schmiergelder kassiert haben. |
Der 'Untergang' erhaelt Publikumspreis |
Muenchen. Der Publikumspreis des Bayerischen Filmpreises 2004 geht an
den Hitler-Film "Der Untergang". Fuer ihn entschieden sich in einer
gemeinsamen Aktion die Zuschauer der Magazinsendung "Kino Kino" des
Bayerischen Rundfunks, die Hoerer von Bayern 3 und die Leser der
Muenchner "Abendzeitung". Regisseur Oliver Hirschbiegel wird die
Auszeichung am 14. Januar in Muenchnen entgegennehmen. Der Bayerische
Filmpreis wird heuer bereits zum 26. Mal verliehen. |
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