Im Jemen entfuehrte Deutsche nun doch frei |
Sanaa/Bonn. Das Schicksal der sieben deutschen Touristen, die im Jemen
entfuehrt wurden, war bis zum Nachmittag unklar. Dann teilten
Sicherheitskreise mit, die Geiseln seien frei und sollen noch am Abend in der
Hauptstadt Sanaa eintreffen. Ein Sprecher des Auswaertigen Amtes in Bonn
bestaetigte dies. Die deutsche Botschafterin in Sanaa, Graefin Strachwitz
(sp?) habe mit einem der entfuehrten Maenner telefoniert. Weitere
Einzelheiten der Freilassung sind noch nicht bekannt.
Gestern war das Ende der Geiselnahme schon einmal angekuendigt worden. Das
hatte sich jedoch spaeter als Falschmeldung erwiesen.
Die Deutschen waren Anfang letzter Woche von rund 50 bewaffneten Beduinen im
suedlichen Jemen verschleppt worden. |
Aktuelle Stunde ueber Castor-Transport im Bundestag |
Bonn. Die Proteste der Bergleute und die Proteste beim Castor-Transport nach
Gorleben haben zu einem Schlagabtausch im Bundestag gefuehrt.
Koalitionspolitiker vertraten waehrend einer Aktuellen Stunde in Bonn die
Ansicht, Rechtsbrueche wie die Verletzung der Bannmeile oder
Gewalttaetigkeiten wie in Gorleben duerften nicht akzeptiert werden. Sie
hielten der SPD vor, sie spiele aus wahltaktischen Gruenden mit den Aengsten
von Buergern und Bergleuten. Die Opposition verteidigte dagegen das Recht der
Kumpel, sich gegen drohende Arbeitsplatzverluste zu wehren. |
Kohl: Kompromiss ueber Kohlesubventionen moeglich |
Bonn/Muenchen. Bundeskanzler Kohl hat sich zuversichtlich geaeussert, bei den
morgigen Gespraechen mit dem Vorsitzenden der IG Bergbau, Berger, den Streit
um die Kohlesubventionen beilegen zu koennen. Vor Spitzenvertretern der
Wirtschaft sagte Kohl in Muenchen, er wolle nochmals ueber die Stufen des
geplanten Subventionsabbaus verhandeln. Auch die Fraktionsvorsitzenden von
Union und FDP im Bundestag, Schaeuble und Solms, hatten sich zuvor
kompromissbereit gezeigt. Ueber das Tempo des Subventionsabbaus muesse
nochmal gesprochen werden, auch wenn das Fernziel eine Halbierung der
Kohlehilfen auf vier Mrd. Mark jaehrlich bis zum Jahr 2005 bestehen bleibe.
Die Bergleute unterbrachen ihre Proteste in Bonn und zogen sich nach Koeln zurueck, wo die IG Bergbau eine Zeltstadt fuer 5.000 bis 8.000 Kumpel errichtete. Sie wollen aber wieder nach Bonn ziehen, falls das morgige Kanzlergespraech keine Einigung bringt. Fuer den Abend ist in Koeln eine Kundgebung geplant.
Bei einer Kundgebung in Bonn sagte SPD-Fraktionschef Scharping am Morgen, die
SPD wolle die Steuergespraeche mit der Koalition nur dann wieder aufnehmen,
wenn die Zukunft des Bergbaus ohne Entlassungen gesichert ist.
Der IG Metall-Vorsitzende Zwickel forderte die Bundesregierung auf, im
Konflikt um die Kohlehilfen einzulenken. Andernfalls werde es einen
Flaechenbrand sozialer Auseinandersetzungen geben, der nicht auf den Bergbau
begrenzt bleibe. |
Hubraumbezogene KFZ-Steuer soll in Abgassteuer umgewandelt werden |
Bonn. Vom 1. Juli dieses Jahres an werden Autos um so hoeher besteuert je
mehr Schadstoffe sie ausstossen. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und
Bundesrat verstaendigte sich auf einen Kompromiss, nach dem die Halter
umweltschaedlicher Altfahrzeuge immer mehr zur Kasse gebeten werden. Fuer die
Autos, die die jeweils gueltigen Euro-Normen erfuellen oder uebertreffen,
sind niedrigere Steuern vorgesehen.
Ab dem Jahr 2005 soll die KFZ-Steuer nach dem Willen der Bundesregierung ganz
auf die Mineraloelsteuer umgelegt werden. Da die KFZ-Steuer aber den Laendern
zusteht und die Mineraloelsteuer eine Bundessteuer ist, gibt es darueber noch
keine Einigung.
Umweltministerin Merkel begruesste die Einigung und sagte voraus, jetzt sei
es moeglich bis zum Jahr 2000 Autos ohne Katalysator mit
marktwirtschaftlichen Mitteln aus dem Verkehr zu ziehen. |
Kohl kuendigt Investitionen zur Schaffung von Arbeitsplaetzen an |
Muenchen. Bundeskanzler Kohl hat zur Schaffung von Arbeitsplaetzen in der
Bauindustrie Investitionen im Umfang von 25 Mrd. Mark angekuendigt. Beim
Spitzengespraech mit den groessten Wirtschaftsverbaenden am Rande der
Internationalen Handwerksmesse in Muenchen erklaerte Kohl, das Kabinett werde
in der kommenden Woche ueber die Massnahmen beraten.
Die Gelder sollten zu einem Grossteil aus Mitteln der Kreditanstalt fuer Wiederaufbau sowie der Deutschen Ausgleichsbank kommen. Der Kanzler forderte ausserdem die SPD zur Fortsetzung der Gespraeche ueber die Steuerreform auf. Er erwarte von der SPD, so Kohl, dass sie die begonnenen Verhandlungen ohne parteitaktisches Verhalten zuegig fortsetze. Die Steuer- und Sozialpolitik der Bundesregierung stand im Mittelpunkt der Gespraeche in Muenchen, an denen neben Kohl der Handwerkspraesident Phillip (sp?), der Praesident des Deutschen Industrie- und Handelstages Stihl, Arbeitgeberpraesident Hundt und Industriepraesident Henkel teilnahmen.
In Berlin demonstrierten mehrere tausend Bauarbeiter den dritten Tag in Folge
gegen wachsende Arbeitslosigkeit in der Branche und gegen Billigloehne. |
Verhandlungen ueber Altersteilzeit |
Frankfurt. Die IG Metall und der Arbeitgeberverband Gesamtmetall haben am
Nachmittag mit ihren Verhandlungen ueber die Altersteilzeit und einer Reform
des Flaechentarifvertrags begonnen.
Es geht dabei um den Vorschlag des Gewerkschafts-Vorsitzenden Riester (sp?).
Sein Modell der Altersteilzeit sieht vor, dass Beschaeftigte ab dem 55.
Lebensjahr fuenf Jahre voll und fuenf Jahre gar nicht arbeiten. Dafuer
sollten sie durchgaengig 85 Prozent ihres Lohns erhalten. Die Arbeitgeber
lehnen den Vorschlag als zu teuer ab.
Der Praesident von Gesamtmetall Stumpfe sagte, er rechne mit schwierigen
Gespraechen. Eine Neuregelung des Systems von Flaechentarifvertraegen sei
vermutlich nicht vor Ende des Jahres moeglich.
IG Metall-Chef Zwickel sagte, eine Einigung bei der Altersteilzeit sei
Voraussetzung fuer einen Fortschritt bei den Flaechentarifvertraegen. |
1996 mehr Firmenpleiten als jemals zuvor |
Wiesbaden. In Deutschland sind im vergangenen Jahr mehr Unternehmen in
Konkurs gegangen als jemals zuvor. Wie das Statistische Bundesamt in
Wiesbaden mitteilte, stieg die Zahl der Firmenpleiten gegenueber 1995 um 14,3
Prozent auf 25.530.
Besonders betroffen waren die neuen Bundeslaender. Dort nahm die Zahl der
Konkurse um mehr als ein Viertel zu und stieg auf ueber 7.400.
Am meisten litten Bau- und Gastgewerbe.
Eine leichte Erholung registrierten die Statistiker gegen Ende des Jahres. |
Proteste gegen Kuerzungen im Gesundheitswesen |
Hamburg/Bad Gandersheim. Der Praesident der Aerztekammer Hamburg, Montgomeri
(sp?), hat den juengsten Gesetzentwurf von Bundesminister Seehofer zur
Kostendaempfung im Gesundheitswesen scharf kritisiert. Im Deutschlandradio
Berlin sagte er, Kranken werde in die Tasche gegriffen, waehrend die
Arbeitgeber und die gesunden Versicherten "fein raus" seien. Montgomeri, der
auch Vorsitzender der Vereinigung der Krankenhausaerzte Marburger Bund ist,
wandte sich zugleich gegen die sogenannte Haertefallregelung. Die davon
Betroffenen muessten nun das ganze Kalenderjahr ueber Belege sammeln und bei
ihren Krankenkassen einreichen. Dies werde die Verwaltungskosten in die Hoehe
treiben, meinte Montgomeri.
Aerzte, Pfleger und Patienten haben heute im niedersaechsischen Bad Gandersheim gegen Kuerzungen im Gesundheitswesen protestiert. An der Demonstration nahmen etwa 2.000 Menschen teil. Sie forderten zur Solidaritaet mit den Kranken und den Beschaeftigten im Gesundheitsbereich auf.
Der Entwurf der Koalition sieht unter anderem vor, dass die Eigenbeteiligung
fuer Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen voraussichtlich ab dem 1. Juli
pauschal um fuenf Mark angehoben wird. Zudem werden Haertefallregelungen fuer
Einkommensschwache und chronisch kranke Versicherte eingefuehrt. |
Neue Erkenntnisse ueber die Brandkatastrophe in Luebeck vor einem Jahr |
Luebeck. Das Landgericht hat heute die Brandkatastrophe in dem
Asylbewerberheim mit Hilfe einer Computersimulation rekonstruiert. Dabei
wurde die These des Frankfurter Experten Achillis (sp?) untermauert, das
Feuer sei in einem Vorbau des Hauses ausgebrochen.
Die Staatsanwaltschaft geht aber davon aus, dass der Angeklagte Eid den Brand
im ersten Stock des Hauses gelegt hat. Das Bundeskriminalamt hatte dies
ebenfalls durch eine Computersimulation belegt.
Bei dem Feuer waren im Januar vergangenen Jahres zehn Menschen getoetet und
38 verletzt worden. |
Prozess um die Ermordung der "Weimar-Kinder" wieder aufgenommen |
Giessen. Im neuen Prozess um die Ermordung der beiden "Weimar-Kinder" ist
heute der ehemalige amerikanische Soldat Kevin Pratt (sp?) als Zeuge gehoert
worden. Er berichtete in dem Wiederaufnahmeverfahren ueber sein Verhaeltnis
zu Monika Boettcher, die vor ihrer Scheidung Weimar hiess, und zu ihren
Toechtern. Es sei familiaer und liebevoll gewesen. Die Kinder haetten ihn
fast wie ihren Vater behandelt. Die Anklage geht davon aus, dass Monika
Boettcher ihre Toechter getoetet hat, weil sie ihrem Verhaeltnis zu Pratt im
Wege gestanden haben sollen. Die Angeklagte bestreitet das und beschuldigt
ihren frueheren Ehemann der Tat. |
CeBIT wurde heute eroeffnet |
Hannover. Die Computermesse CeBIT wurde heute eroeffnet. Fast 7.000 Aussteller
aus 60 Laendern praesentieren sich dem Publikum. Ein Schwerpunkt der
groessten Computer-Fachmesse der Welt ist in diesem Jahr die
Telekommunikation. Die CeBIT in Hannover dauert eine Woche. |
Ermittlungsverfahren gegen Atomkraftgegner eingeleitet |
Hannover. Eine Woche nach dem Castor-Transport ins Zwischenlager Gorleben
sind mehr als 650 Ermittlungsverfahren gegen Atomkraftgegner eingeleitet
worden. Das teilte Justizministerin Almerk (sp?) heute vor dem
Rechtsausschuss des niedersaechsischen Landtags mit. In fast allen Faellen
geht es um Landfriedensbruch oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. 21
Ermittlungsverfahren laufen wegen Eingriffs in den Schienenverkehr oder wegen
schweren Landfriedensbruchs. |
Fussballbundesliga |
In der ersten Fussballbundesliga gab es gestern folgende Ergebnisse: Koeln - Stuttgart 1:5 Karlsruhe - Bochum 2:3 Hamburg - Moenchengladb. 2:1 Bremen - Sankt Pauli 2:1 Schalke - Duisburg 4:0 |
Boerse |
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Quellen |
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