Bundeslaender wollen Kaefigverbot fuer Legehennen kippen |
Einige Bundeslaender wollen das von der frueheren
Verbraucherschutzministerin Kuenast durchgesetzte Kaefigverbot fuer
Legehennen kippen. Sprecher der Landwirtschaftsministerien in
Niedersachsen und NRW bestaetigten einen Bericht des "Spiegel", wonach
es eine breite Zustimmung fuer die Aufhebung des Verbots gebe. In den
geplanten Kaefigen stuende jedem Huhn Platz etwa in der Groesse eines
DIN-A-4-Blatts zu. Ausserdem sollen die Kaefige nur 50 Zentimeter hoch
sein. Kuenast hatte eine Hoehe von zwei Metern gefordert. |
Von der Leyen: 'Vaeterkomponente' ist nicht verhandelbar |
Bundesfamilienministerin von der Leyen will trotz des Widerstandes in
der Union das geplante Elterngeld nur dann ein volles Jahr auszahlen,
wenn auch die Vaeter mindestens zwei Monate eine Auszeit nehmen. Die
"Vaeterkomponente" sei nicht verhandelbar, sagte die CDU-Politikerin
dem "Mannheimer Morgen". Es gehe darum, die Freuden und Pflichten in
der Familie gleichmaessig zu verteilen. In der Union war der Vorstoss
der Ministerin auf Kritik gestossen. Man befuerchtet, dass durch die
Verpflichtung der Vaeter eine Benachteiligung von Familien entsteht,
in denen nur ein Partner verdient. |
Muentefering will Einstellung aelterer Arbeitsloser erleichtern |
Bundesarbeitsminister Muentefering will laut "Bild am Sonntag" die
Einstellung aelterer Arbeitsloser erleichtern. Geplant seien mehrere
finanzielle Anreize, berichtet das Blatt. So erhielten Unternehmen
Lohnzuschuesse, wenn sie aeltere Arbeitslose einstellen. Arbeitslose
ueber 50, die einen schlechter bezahlten Job annehmen, bekaemen die
Haelfte des Lohnunterschiedes ersetzt. Zudem solle Betrieben der
Arbeitgeberanteil zur Arbeitslosenversicherung erlassen werden, wenn
sie Arbeitslose einstellen, die aelter als 55 sind. |
Untersuchungsausschuss zur BND-Affaere wird wahrscheinlicher |
In der Affaere um die Aktivitaeten des Bundesnachrichtendienstes im
Irak wird ein Untersuchungsausschuss immer wahrscheinlicher. Der
Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der FDP-Bundestagsfraktion,
Koppelin, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", er gehe
davon aus, dass auch seine Partei fuer ein solches Gremium stimmen
werde. Die Linkspartei und die Gruenen haben das bereits getan,
brauchen fuer die Einsetzung aber die Unterstuetzung der FDP. Sie will
Anfang kommender Woche entscheiden. |
Neue Schutzbestimmung gegen Vogelgrippe in Kraft |
Im Kampf gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe gelten seit heute
bundesweit zusaetzliche Schutzbestimmungen. In der Naehe der Fundorte
infizierter Voegel muessen Hunde angeleint und Katzen im Haus gehalten
werden. Dies gilt innerhalb eines Umkreises von zehn Kilometern um den
Fundort. Zudem duerfen Gefluegelstaelle innerhalb der
Drei-Kilometer-Sperrzonen um die Fundorte nur noch von Tieraerzten und
zustaendigen Behoerdenmitarbeitern betreten werden. Das
Bundesagrarministerium riet zu erhoehter Vorsicht, warnte aber vor
Panik. |
Althaus fordert 42 Stunden-Woche fuer Angestellte im oeffentlichen Dienst |
Berlin. Der thueringische Ministerpraesident Althaus hat die Forderung
der oeffentlichen Arbeitgeber nach der 42-Stundenwoche im
Oeffentlichen Dienst verteidigt. In einem Zeitungs-Beitrag schrieb
Althaus, das zaehe Festhalten an der 38,5 Stunden Wochen erscheine
geradezu laecherlich aus Sicht der neuen Laender, wo schon immer 40
Stunden gearbeitet wird. Notwendig sei vielmehr ein Stellenabbau im
oeffentlichen Dienst und mehr Arbeitsplaetze in der freien Wirtschaft.
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erklaerte dagegen, mehr
Personal beim Winterdienst haette das derzeitige Schnee-Chaos auf den
Strassen zum Teil verhindern koennen. |
Kommunen drohen ver.di |
Der Deutsche Staedte- und Gemeindebund (DStGB) hat die
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vor einer Eskalation des Streiks im
oeffentlichen Dienst gewarnt. Der Streik werde den Druck auf die
Staedte und Gemeinden erhoehen, noch mehr kommunale Aufgaben zu
privatisieren, sagte DStGB-Hauptgeschaeftsfuehrer Landsberg der
Chemnitzer "Freien Presse". Ver.di drohte hingegen, die
Notdienstvereinbarungen bei Krankenhaeusern und Winterdiensten wuerden
gekuendigt, falls die Arbeitgeber Privatfirmen, Ein-EuroJobber oder
Leiharbeiter einsetzten.
Erstmals seit Beginn des Streiks im oeffentlichen Dienst haben in
Stuttgart private Firmen mit der Entsorgung der Muellberge begonnen.
Von rund 10.000 Tonnen Haus- und Biomuell, die liegen geblieben sind,
sollten bis zum Abend rund 1.400 Tonnen entsorgt werden.
Ver.di-Anhaenger versuchten die Arbeiten zu behindern. Mehr als 100
protestierende ver.di-Anhaenger blockierten die Zufahrt zur
Muellverbrennungsanlage. Die Stadt beschloss daher den Muell auf
Flaechen von privaten Entsorgern zwischenzulagern, um ihn spaeter in
die staedtische Verbrennungsanlage zu bringen. Die Stadt Ulm hat
ebenfalls angekuendigt, ab Montag private Entsorgungsfirmen den Haus-
und Biomuell bei den Haushalten abholen lassen zu wollen. Fuer diesen
Fall hat ver.di zu Gegenmassnahmen aufgerufen. In Freiburg werden seit
Streikbeginn private Muellmaenner eingesetzt. Dort ist die Muellabfuhr
bereits zum Teil privatisiert. |
Deutsche Biathlon-Damenstaffel gewinnt Bronze bei EM |
Die deutschen Biathletinnen haben bei der Europameisterschaft am
bayerischen Arbersee die Bronze-Medaille im Staffel-Wettbewerb
gewonnen. Jenny Adler, Magdalena Neuner, Katja Beer und Sabrina
Buchholz lagen nach 4 mal 6 Kilometern nur knapp hinter Bulgarien. Den
Titel holte das Quartett aus Weissrussland. |
1. Fussballbundesliga |
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Friesinger gewinnt Gesamtweltcup ueber 1000 Meter |
Eisschnell-Laeuferin Anni Friesinger hat erstmals den Gesamtweltcup
ueber eintausend Meter gewonnen. Beim Finale in Heerenveen genuegte
ihr dazu ein zweiter Platz hinter der Niederlaenderin Ireen Wuest.
Dritte wurde die Italienierin Chiara Simionato. Fuer Claudia Pechstein
reichte es im Langstrecken-Weltcup nur fuer Platz zwei. Die
34-jaehrige kam im abschliessenden Rennen ueber die
dreitausend-Meter-Strecke hinter der Kanadierin Cindy Klassen ins
Ziel. |
Chaos durch Schnee und Glaette |
Muenchen. Starke Schneefaelle, vereiste Fahrbahnen und zahlreiche
Unfaelle praegen derzeit das Bild auf den Strassen im Sueden
Deutschlands. Die Polizei rechnet damit, dass sich die Lage in den
naechsten Stunden zuspitzt, da weitere Schnee-Massen vorhergesagt
sind. Durch den Streik bei den Autobahn- und Strassenmeistereien
werden die Fahrbahnen nicht ueberall geraeumt. Immerhin haben die
Beschaeftigten zugesagt, an besonders neuralgischen Punkten bei echten
Gefahrenlagen einen Notdienst einzusetzen. Notdienste werden bald auch
im Einsatz sein, wenn sich die Gefahr durch Schneebruch weiter erhoeht
nach Einschaetzung der Meteorologen koennten erneut zahlreiche Baeume
und Strommasten unter der Last des nassen Schnees umknicken und auf
Fahrbahnen und Gleise fallen oder zu Ausfaellen bei der
Elektrizitaetsversorgung fuehren.
Der Deutsche Wetterdienst hat fuer den Sueden Baden-Wuerttembergs eine
Unwetterwarnung herausgegeben. Bis 21.00 Uhr warnen die Meteorologen
vor anhaltenden Schneefaellen mit bis zu 20 Zentimeter Neuschnee. In
der Nacht hatte es bereits zahlreiche Glaette-Unfaelle gegeben. Die
Unwetterwarnung gilt fuer die Gebiete Hochrhein-Bodensee,
Oberschwaben, Suedlicher Oberrhein, Suedschwarzwald und Westalb. Dort
erwarten die Meteorologen Schneeverwehungen und Schneebruch.
Autofahrer muessen mit erheblichen Verkehrsbehinderungen rechnen. |
Quellen |
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