GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 10. 08. 2004



* Anhoerung von US-Soldaten vor Militaergericht in Mannheim
* Menschenrechtsliga verlangt Entschuldigung der Bundesrepgierung
* Zahl der Erwerbstaetigen im zweiten Quartal weiter gesunken
* La-Belle-Opfer werden entschaedigt
* Diskussion um Rechtschreibreform haelt an
* SPD-Fraktion plant Nachbesserungen an Hartz IV
* Kritik an Lafontaine
* Rheinland-Pfalz muss Vermoegen verkaufen
* SPD und Gruene stellen Stoiber Ultimatum zur Entlassung von Hohlmeier
* Foerderung ambulanter Pflegedienste grundgesetzwidrig
* Neue Handwerksordnung fuehrt zu zahlreichen Betriebsgruendungen
* Vorarbeiten zur Landesmesse Baden-Wuerttemberg beginnen
* IWKA mit verbessertem Ergebnis
* Immer mehr Arbeitsplaetze gehen verloren
* Airbus-Landebahn darf nicht verlaengert werden
* Betriebsunterbrechung in Reaktorblock C in Gundremmingen nach Panne
* Kassenaerzte warnen vor schlechter Behandlung wegen Kostendrucks
* Briefbombe an Landrat in Bayern entdeckt
* Neuer Terrorprozess gegen Motassadeq hat begonnen
* Unwetterwarnungen fuer Baden-Wuerttemberg
* Boerse



Anhoerung von US-Soldaten vor Militaergericht in Mannheim

Die Anhoerungen zu den Misshandlungsvorwuerfen gegen vier von sieben US-Soldaten werden von Bagdad nach Mannheim verlegt. Dies hat die US-Armee in Hagerstown im US-Staat Maryland mitgeteilt. Die Anhoerungen sollen am 23. August vor einem Militaergericht in Mannheim beginnen, erklaerte der Anwalt Guy Womack. Dabei wird geprueft, ob ein Prozess gegen die Beschuldigten eroeffnet werden soll. Die Verteidigung will erreichen, dass auch dieser ausserhalb des Irak stattfindet. Zeugen und Familienangehoerige koennten so leichter am Prozess teilnehmen. Die unsichere Lage im Irak habe dazu gefuehrt, dass schon bei einer ersten Anhoerung keine Zeugen vernommen werden konnten.Den Militaerpolizisten wird die Misshandlung und Erniedrigung irakischer Haeftlinge im Bagdader Gefaengnis Abu Ghraib vorgeworfen.


Menschenrechtsliga verlangt Entschuldigung der Bundesrepgierung

Die Internationale Liga fuer Menschenrechte hat eine offizielle Entschuldigung der Bundesregierung fuer Zehntausende Tote im ehemaligen Deutsch-Suedwestafrika vor 100 Jahren gefordert. Die Liga verlangte zudem eine Entschaedigung fuer die Voelker der Herero und Nama. Aussenminister Fischer hatte bei seinem Namibia-Besuch im Oktober eine Entschuldigung mit dem Hinweis auf Entschaedigungsforderungen abgelehnt. Bis Sonntag ist Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul in Namibia, wo sie an den Gedenkfeiern zur Niederschlagung des Herero-Aufstandes teilnimmt.


Zahl der Erwerbstaetigen im zweiten Quartal weiter gesunken

Wiesbaden. Die Zahl der Erwerbstaetigen in Deutschland ist im zweiten Quartal dieses Jahres weiter gesunken. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, hatten Ende Juni 38,2 Millionen Menschen in Deutschland einen Arbeitsplatz. Das sind 0,3 Prozent weniger als vor einem Jahr. Seit 2002 registrieren die Experten einen Beschaeftigungsabbau. Dieser hat sich allerdings den neusten Zahlen zufolge etwas verlangsamt.


La-Belle-Opfer werden entschaedigt

Berlin. Fast zwei Jahrzehnte nach dem Terroranschlag auf die Berliner Diskothek La Belle erhalten die deutschen Opfer 35 Millionen Dollar Entschaedigung von Libyen. Dies bestaetigte vor kurzem Regierungssprecher Anda in Berlin. Eine Million Dollar geht offenbar an die Hinterbliebenen eines tuerkischen Opfers, der Rest wird an die rund 160 ueberwiegend deutschen Ueberlebenden bezahlt - gestaffelt nach Grad der Verletzung. Bei dem Anschlag im Jahr 1986 starben drei Menschen, mehr als 200 wurden verletzt.


Diskussion um Rechtschreibreform haelt an

Die Abkehr vieler grosser Verlage von der Rechtschreibreform kommt nach Ansicht der Praesidentin des Goethe-Instituts, Limbach, viel zu spaet. Der "Widerstand nach Ladenschluss" sorge bei Deutsch Lernenden im Ausland fuer starke Verunsicherung, sagte Limbach gegenueber tagesschau.de. "Vom Ausland aus betrachtet koennte die Reform noch viel umfangreicher sein". So koennte z.B. auf Umlaute und die Unterscheidung zwischen 's' und 'ss' verzichtet werden Das Goethe-Institut schlaegt vor, einen Kompromiss zu finden, statt einfach zur alten Regelung zurueckzukehren.

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in Rheinland-Pfalz lehnt eine Rueckkehr zur alten Rechtschreibung strikt ab. VBE-Landeschef Johannes Mueller haelt die aktuelle Diskussion fuer absurd. Die Reformgegner haetten bislang kaum ein sachliches oder logisches Argument vorgebracht. Im Wesentlichen gelte nur der Vorwurf der mangelnden Akzeptanz in der Bevoelkerung. Ansonsten gehe es lediglich um "Geschmacksfragen". Mueller kritisierte, mit welcher "Arroganz und Hochnaesigkeit" die Reformgegner ueber eine ganze Generation von Kindern und Jugendlichen hinwegsaehen, die die deutsche Rechtschreibung bereits nach den neuen Regeln erlernt haetten - "und dies ohne groessere Probleme und durchaus mit mehr Gewinn an Klarheit der Sprache". Als falsch bezeichnete er auch, dass die Reform von oben verordnet worden sei. Kaum eine Neuerung im kultur- oder bildungspolitischen Bereich habe aehnlich lange Beteiligungsverfahren aufzuweisen wie die Rechtschreibreform. Es sei zwar richtig, dass die deutsche Rechtschreibung nicht der Kulturbuerokratie gehoere, aber sie gehoere eben "auch nicht irgendwelchen Verlagschefs oder Chefredakteuren", betonte der VBE-Chef.


SPD-Fraktion plant Nachbesserungen an Hartz IV

Aus der SPD-Bundestagsfraktion wird der Ruf nach Aenderungen an der Hartz-IV-Reform zunehmend lauter. Besonders die Einbeziehung von Ausbildungsversicherungen in die Berechnung des Arbeitslosengeldes II ist umstritten. Auch Fraktionschef Muentefering schliesst Veraenderungen nicht mehr aus. Ausbildungsversicherungen sollten nicht angerechnet werden, sagte er im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Vize-Fraktionschef Stiegler betonte im ZDF, es gehe nicht um Nachbesserungen, sondern um Konkretisierungen. Viele Detailfragen seien noch nicht geregelt.

Thueringens Ministerpraesident Althaus hat die Union davor gewarnt, die Hartz IV-Reform als Ganzes in Frage zu stellen. Sie habe das Gesetz mit beschlossen, sagte der CDU-Politiker im SWR. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe sei seit Jahren "ueberfaellig", mahnte Althaus. Die legitime Kritik betreffe Details und koenne bis Jahresende geloest werden.

In Ostdeutschland haben gestern zehntausende Menschen gegen die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung demonstriert. Schwerpunkt war Sachsen-Anhalt, allein in der Landeshauptstadt Magdeburg gingen 12.000 Menschen auf die Strasse. Groessere Kundgebungen gab es auch in Leipzig und Dresden. Vielfach riefen die Menschen "Wir sind das Volk" - die Parole der DDR-Buergerrechtsbewegung von 1989.


Kritik an Lafontaine

In der SPD waechst der Unmut ueber den frueheren Vorsitzenden Lafontaine. Der saarlaendische SPD-Chef Maas ruegte die Drohung Lafontaines, unter Umstaenden bei Wahlen eine Linksvereinigung zu unterstuetzen. In der "Saarbruecker Zeitung" kritisierte Maas Lafontaines Verhalten als falsch und kontraproduktiv fuer den Wahlkampf der SPD an der Saar. Er erwarte, dass Lafontaine kuenftig Landesthemen in den Vordergrund stelle. Lafontaine hatte Schroeder aufgefordert, seine Politik zu aendern oder zurueckzutreten.


Rheinland-Pfalz muss Vermoegen verkaufen

Mainz. Rheinland-Pfalz muss wegen der niedrigen Steuereinnahmen nach Angaben des Finanzministeriums fuer den Doppelhaushalt 2005/2006 Vermoegen verkaufen, um die Verfassungsgrenze bei der Neuverschuldung nicht zu ueberschreiten. Dieser Schritt werde nach der derzeitigen Planung noetig, teilte das Ministerium mit. Fuer den laufenden Haushalt sind Veraeusserungen in Hoehe von ueber 200 Millionen Euro vorgesehen. Die Regierung wird sich im September mit dem Doppelhaushalt 2005/2006 beschaeftigen."Vorgehen unverantwortlich"Kritik kam vom parlamentarischen Geschaeftsfuehrer der CDU-Landtagsfraktion, Herbert Jullien. Er forderte die Landesregierung auf, von weiteren Privatisierungen abzusehen. Seit ihrem Amtsantritt habe die Landesregierung in grossem Umfang Landesvermoegen zur Finanzierung von laufenden Personal- und Verwaltungsaufgaben verkauft, so Jullien. Dies sei "voellig unverantwortlich". Inzwischen sei das Landesvermoegen fast aufgebraucht. Finanzminister Gernot Mittler (SPD) wies die Kritik an der Haushaltsplanung zurueck.


SPD und Gruene stellen Stoiber Ultimatum zur Entlassung von Hohlmeier

Bayerns SPD und Gruene haben Ministerpraesident Stoiber den 30. September als Ultimatum zur Entlassung von Kultusministerin Hohlmeier (beide CSU) gesetzt. Sollte Hohlmeier im Amt bleiben, werde die Opposition einen Untersuchungsausschuss beantragen, sagte SPD-Vize-Fraktionschefin Radermacher. Staatskanzleichef Huber wies dies als abwegig zurueck Hohlmeier raeumte ein, in ihrem Ressort haetten zu viele Beamte eine Nebentaetigkeitserlaubnis erhalten. Sie sehe dem Ausschuss aber "sehr gelassen entgegen". Hohlmier wird die Verquickung von Amt und Parteiarbeit vorgeworfen.


Foerderung ambulanter Pflegedienste grundgesetzwidrig

Mainz/Leipzig. Die derzeitige Foerderung ambulanter Pflegedienste in Rheinland-Pfalz ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) in Leipzig. Geklagt hatte ein Pflegedienst aus Simmern (Rhein-Hunsrueck-Kreis), der sich durch die Foerderpraxis benachteiligt sieht. Das rheinland-pfaelzische Oberverwaltungsgericht muss in dem Fall nun neu entscheiden. Das BVG haelt es fuer unzulaessig, dass das Land in jeder Region nur einen Traeger unterstuetzt. Dies verstosse gegen das Grundrecht der freien Berufsausuebung. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa/Berlin) begruesste die Entscheidung. "Dies ist ein grosser Erfolg fuer die privaten Pflegeeinrichtungen", sagte bpa-Praesident Bernd Meurer. Damit koennten in Rheinland-Pfalz kuenftig vermehrt private Dienste von der Investitionsfoerderung profitieren. Das Mainzer Sozialministerium prueft derzeit nach eigenen Angaben das Urteil und will sich erst dann auf ein weiteres Vorgehen festlegen. Bereits 2001 hatte das Bundessozialgericht in Kassel entschieden, dass alle zugelassenen Pflegeeinrichtungen gleichen Anspruch auf Foerderung haben - unabhaengig von der Aufnahme in einen Bedarfsplan.


Neue Handwerksordnung fuehrt zu zahlreichen Betriebsgruendungen

Mainz. Die zum Jahresbeginn geaenderte Handwerksordnung hat in Rheinland-Pfalz bisher 333 Neugruendungen von Betrieben moeglich gemacht. Die neue Regelung sei erfolgreich und schaffe Arbeitsplaetze, sagte der Landtagsabgeordnete Bernhard Braun (Gruene). Seit Jahresbeginn koennen sich in fast allen Berufen neben den Handwerksmeistern auch Gesellen mit sechsjaehriger Berufserfahrung selbststaendig machen; vier Jahre davon muessen sie in leitender Position gearbeitet haben. Laut Wirtschaftsministerium gingen bis Mitte Juli bei den Behoerden in Rheinland-Pfalz insgesamt 395 Antraege ein. Die meisten so genannten Ausuebungsberechtigungen gab es fuer Friseure (67) sowie fuer Maler und Lackierer (41). Bei Maurer- und Betonbauer-Gesellen wurden 32 Antraege auf Selbststaendigkeit positiv beschieden. Erteilt werden die Genehmigungen von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion.


Vorarbeiten zur Landesmesse Baden-Wuerttemberg beginnen

Leinfelden-Echterdingen. Auf den Fildern begannen heute die Vorarbeiten fuer die kuenftige Landesmesse. Das Gelaende soll nach eventuell vergrabenen Kampfmitteln untersucht werden. Die Kontrolle der Flaeche soll bis Ende der Woche andauern. Die Schutzgemeinschaft Filder will ihren Widerstand gegen den Messebau trotzdem fortsetzen. Eine Sprecherin sagte, die Gruppe wolle sich gegebenenfalls auch vor die Bagger setzen. Die Messegegner kampieren seit mehr als einer Woche auf dem Gelaende.Der offizielle Baubeginn des knapp 800 Millionen Euro teuren Vorhabens ist fuer den 14. September geplant. Bis Ende August wollen sich auch Landwirte und die Landsiedlung Baden-Wuerttemberg auf geeignete Ersatzflaechen fuer die Bauern einigen.


IWKA mit verbessertem Ergebnis

Karlsruhe. Der Maschinen- und Anlagenbauer IWKA konnte im ersten Halbjahr 2004 bei stabiler Geschaeftsentwicklung sein operatives Ergebnis verbessern. Wie die IWKA AG mitteilte, konnte das Karlsruher Unternehmen seine positive Entwicklung des ersten Quartals im zweiten fortsetzten. Demnach stieg das operative Ergebnis (EBIT) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 9,3 Prozent auf 31,7 Millionen Euro. Der Umsatz blieb mit 1,047 Milliarden Euro nahezu konstant. Die Auftragseingaenge nahmen um gut 4 Prozent auf 1,305 Milliarden Euro zu. Der Auftragsbestand erhoehte sich in den ersten sechs Monaten von 1,287 auf 1,311 Milliarden Euro. Dank einer guten Auftragslage bestaetigte das im MDAX notierte Unternehmen seine Prognose fuer das Gesamtjahr und rechnet mit einer erneuten Steigerung des operativen Ergebnisses.


Immer mehr Arbeitsplaetze gehen verloren

Wiesbaden. In Deutschland sind auch im Fruehjahr Arbeitsplaetze verloren gegangen. Die Zahl der Erwerbstaetigen ist nach Angaben des Statistischen Bundesamts im zweiten Quartal um 0,1 Prozent zurueckgegangen, auf jetzt 38,2 Millionen Erwerbstaetige.


Airbus-Landebahn darf nicht verlaengert werden

Das Hamburger Airbus-Werk darf seine Landebahn vorerst nicht verlaengern. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht bestaetigte einen Baustopp, den das Verwaltungsgericht im Juni verhaengt hatte. Es gebe erhebliche Bedenken gegen den Planfeststellungsbeschluss, ueber den noch in der Hauptsache entschieden werden muss, hiess es.


Betriebsunterbrechung in Reaktorblock C in Gundremmingen nach Panne

Gundremmingen. Nach einem Kurzschluss in dem schwaebischen Atomkraftwerk ist der Reaktorblock C abgeschaltet. Nach Angaben des Betreibers wird seit dem Ausfall Ende vergangener Woche nach den Ursachen gesucht, die Reaktortechnik selbst sei nicht betroffen.


Kassenaerzte warnen vor schlechter Behandlung wegen Kostendrucks

Berlin. Die Kassenaerztliche Bundesvereinigung sieht die Versorgung von Patienten wegen des Kostendrucks in wichtigen Bereichen als gefaehrdet an. In einem Papier der Organisation heisst es, in Deutschland erhalte zwar noch jeder Patient, was er brauche. Aber bei der Behandlung einiger Krankheiten bewege man sich an der Grenze zur Rationierung. Verantwortlich dafuer seien - so die Kassenaerzte - die strikte Sparpolitik und die dauernden Vorwuerfe gegen die Aerzteschaft. Die Berechnungen beziehen sich auf insgesamt sieben Erkrankungen, darunter koronare Herzkrankheit, Osteoporose und Depressionen.


Briefbombe an Landrat in Bayern entdeckt

Im Landratsamt Dingolfing-Landau ist nach Polizeiangaben eine Briefbombe entdeckt worden. Der Brief war an den Landrat adressiert. Angestellte, denen das Kuvert verdaechtig vorgekommen war, hatten die Polizei informiert. Es handelt sich um die vierte Briefbombe, die seit April in Bayern verschickt wurde.


Neuer Terrorprozess gegen Motassadeq hat begonnen

In Hamburg hat die Neuauflage des weltweit ersten Prozesses um die Anschlaege vom 11. September 2001 begonnen. Der Marokkaner El Motassadeq muss sich wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 3000 Faellen verantworten. Das amerikanische Justizministerium lehnte eine Befragung des mutmasslichen Drahtziehers der Anschlaege, Ramzi Binalshib, und anderer Gefangener erneut ab. Die Verteidiger haben die Einstellung des Verfahrens beantragt.


Unwetterwarnungen fuer Baden-Wuerttemberg

Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) drohen in Baden-Wuerttemberg moeglicherweise neue Unwetter. Wie die Regionalzentrale in Stuttgart bekannt gab, bilden sich ab heute Nachmittag teils kraeftige Gewitter. Sie koennen von Frankreich Platzregen, Hagel und Sturmboeen bringen. In der Nacht zum Mittwoch folgt dann heftiger Gewitterregen, bei dem sich mancherorts Ueberschwemmungen bilden koennen.Nach einer sehr schwuelen und gewittrigen Nacht sollen die kraeftigen Regenschauer in Suedwestdeutschland zunaechst noch andauern. Fuer den Mittwoch sagen die Meteorologen voraus, dass der Regen nachlaesst und die Wolken von Suedwesten her auflockern.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8143 Euro
Kanada (1 $) 0.6182 Euro
England (1 Pfund) 1.4961 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.943 Euro
Japan (100 Yen) 0.7350 Euro
Schweden (100 skr) 10.883 Euro
Suedafrika (100 R) 13.315 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3715.00 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 9874.00 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 10985.00
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ