GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 14.08.2003



* Duerrehilfen fuer Bauern beschlossen
* Eichel und Schroeder bereiten auf weitere Einschnitte bei den Renten vor
* Schroeder wirbt bei Opposition um Zustimmung zu Reformplaenen
* Sonderbeitrag fuer Zahnersatz und Krankengeld angeblich schon 2004
* Kritik an Stromversorgern vor Spitzengespraech zur Energiepolitik
* Clement mobilisiert mit Werbetour 1208 Lehrstellen
* Bruttoinlandsprodukt erneut gesunken
* Ein Jahr nach der Flutkatastrophe: positive Hilfsbilanz gezogen
* Fraport mit schlechterem Ergebnis
* BAfoeG-Missbrauch in Rheinland-Pfalz
* Bodensee so warm wie noch nie
* Weiterhin sinkende Wasserstaende
* Berliner Busentfuehrer in Psychiatrie eingewiesen
* Manager wegen Steuerhinterziehung zu Bewaehrungsstrafen verurteilt
* Ermittlungen wegen Brandstiftung an der Mosel
* Schnellverfahren: Terrordrohung per SMS - fuenf Monate Haft
* Fussball-Deutschland trauert: Rahn und Emmerich gestorben
* Champions-League-Qualifikation: Dortmund verliert in Bruegge 1:2
* Boerse



Duerrehilfen fuer Bauern beschlossen

Berlin. Bund und Laender wollen Duerre-geschaedigten Bauern helfen. Bundeslandwirtschaftsministerin Kuenast sagte zu, dass sich der Bund zu 50 Prozent an einem Hilfsprogramm der Laender beteiligen werde. Kuenast sagte, wie viel Geld gebraucht werde, stehe noch nicht fest. Der Bauernverband hat ausgerechnet, dass die Trockenheit den deutschen Landwirten einen Ernteverlust von mehr als einer Milliarde Euro bringen wird. Der Verband fordert von Bund und Laendern als Ausgleich Existenzhilfen von bis zu 150 Millionen Euro. Die Europaeische Union erwaegt, Landwirtschaftshilfen wegen der Rekordduerre in Europa vorzeitig auszuzahlen.


Eichel und Schroeder bereiten auf weitere Einschnitte bei den Renten vor

Berlin. Bundesfinanzminister Eichel hat Einschnitte bei den Renten angekuendigt. Auf einer Pressekonferenz zu Einzelheiten der finanzpolitischen Beschluesse des Kabinetts erklaerte Eichel, bei der Finanzierung der Altersversorgung koenne es nicht so weitergehen wie bisher. Um aber auch kuenftig Altersarmut zu verhindern und gleichzeitig Zukunftsfelder zu foerdern, muesste auf vieles verzichtet werden. Rot-Gruen will im Herbst ein neues Renten- und Pflegepaket vorlegen. Ausserdem kuendigte der Finanzminister einen weiteren Subventionsabbau zur Konsolidierung des Haushaltes an. Nach Bundesfinanzminister Eichel bereitet auch Bundeskanzler Schroeder die Rentner auf Abstriche vor. Schroeder sagte, Zuwaechse bei den Renten wie in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten seien nicht mehr moeglich. Was das im einzelnen bedeute, werde die Bundesregierung im Herbst festlegen.


Schroeder wirbt bei Opposition um Zustimmung zu Reformplaenen

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat bei der Opposition erneut eindringlich um Zustimmung zu den Reformplaenen der Bundesregierung in der Steuer- und Arbeitsmarktpolitik geworben. Die Unionsparteien stuenden in der gesamtstaatlichen Verantwortung und koennten sich den Notwendigkeiten nicht entziehen, sagte Schroeder in den ARD-Tagesthemen. Er raeumte gleichzeitig ein, dass er auch in der eigenen Partei noch "Ueberzeugungsarbeit" zu leisten habe. Er sei sich bewusst, dass die gestern vom Kabinett verabschiedeten Gesetzesvorlagen wegen der notwendigen Zustimmung der unionsgefuehrten Bundeslaender im Bundesrat nicht eins zu eins umgesetzt werden koennten. Schroeder woertlich: "Nicht alles, was ich fuer vernuenftig halte, kann erreicht werden." Er zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass er in den naechsten Wochen noch Ueberzeugungsarbeit fuer seine Projekte leisten koenne. Die Umkehr sei notwendig, nicht weil die Deutschen schlechter geworden seien, sondern die anderen besser.

Die Union hat die vom Bundeskabinett beschlossenen Reformen als unzureichend kritisiert. Die Reformen fuehrten nicht zu mehr Wachstum. Gleichzeitig zeigten sich die CDU-Ministerpraesidenten von Hessen, Thueringen und Sachsen-Anhalt kompromissbereit. Die CDU-Politiker betonten, die Union werde keine Blockadehaltung im Bundesrat einnehmen. Der hessische Ministerpraesident Koch kritisierte, die Reformen reichten nicht aus, um den Arbeitsmarkt zu beleben. Notwendig seien vor allem Konzepte, die mehr Flexibilitaet beinhalteten. DGB-Chef Michael Sommer hat Teile der geplanten Reformen scharf kritisiert. Die vom Wirtschaftsminister formulierten Zumutbarkeitsregelungen fuer Arbeitslose seien ein sozialpolitischer Skandal.


Sonderbeitrag fuer Zahnersatz und Krankengeld angeblich schon 2004

Berlin. Der Sonderbeitrag fuer Zahnersatz und Krankengeld muss angeblich schon frueher bezahlt werden als von der Bundesregierung urspruenglich geplant. Nach Informationen der "Bild-Zeitung" werden die gesetzlich Versicherten schon naechstes Jahr zur Kasse gebeten. Unter Berufung auf Koalitionskreise meldet das Blatt, dass der Sonderbeitrag in Hoehe von 0,8 Prozent des Einkommens vom 1. Januar an zusaetzlich zum normalen Krankenkassenbeitrag erhoben werden soll. In den Konsensgespraechen hatten Regierung und Union vereinbart, das der Zahnersatz ab 2005 und das Krankengeld ab 2007 gesondert versichert werden muessen.


Kritik an Stromversorgern vor Spitzengespraech zur Energiepolitik

Umweltminister Trittin hat vor dem Spitzengespraech zur Energiepolitik die grossen Stromversorger scharf kritisiert. Die Konzerne haetten versaeumt, in moderne oekologische Technik zu investieren, sagte er in der ARD. Trittin ist zu dem Treffen von Bundeskanzler Schroeder mit den Vorstandschefs der vier grossen Stromversorger heute Abend nicht eingeladen. Bei dem Treffen duerfte es auch um den kuenftigen "Energiemix" in Deutschland gehen. Wegen des Atomausstiegs und der Ueberalterung von Kohlekraftwerken muessen in den naechsten Jahren Milliarden fuer neue Anlagen investiert werden.


Clement mobilisiert mit Werbetour 1208 Lehrstellen

Bundesarbeitsminister Clement hat bei seiner Tour fuer mehr Ausbildungsplaetze durch Berlin und Brandenburg bei 15 Unternehmen insgesamt 1208 zusaetzliche Lehrstellen mobilisieren koennen. Fast die Haelfte davon will die Deutsche Bahn zur Verfuegung stellen.


Bruttoinlandsprodukt erneut gesunken

Die deutsche Wirtschaft befindet sich weiterhin in einer Flaute. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt - also die Summe aller in Deutschland erwirtschafteten Waren und Dienstleistungen, auch im zweiten Quartal dieses Jahres zurueck - und zwar um 0,1 Prozent. Die Frage, ob Deutschland damit in einer Rezession steckt, bewerten die Experten unterschiedlich. Bei der Bundesregierung wollte man unterdessen nur von einer Stagnation sprechen. Insgesamt, so erklaerte Wirtschaftsminister Clement, weise die Konjunktur nach oben. Von der Union kam dagegen Kritik an der rot-gruenen Politik. Das Deutsche Institut fuer Wirtschaftsforschung fand mahnende Worte. Deutschland befinde sich in einer langanhaltenden Stagnation, hiess es, die neuen Zahlen seien aber verheerend.


Ein Jahr nach der Flutkatastrophe: positive Hilfsbilanz gezogen

Berlin. Ein Jahr nach der Flutkatastrophe haben die Bundesregierung und die Wohlfahrtsverbaende eine positive Hilfsbilanz gezogen. Die Schaeden von 9,1 Milliarden Euro durch das Hochwasser an Donau, Elbe und ihren Nebenfluessen konnten mit staatlichen Hilfen, Versicherungsleistungen und Spenden offenbar ausgeglichen werden. Bei den Hilfsorganisationen gingen 271 Millionen Euro Spenden ein. Davon wurden bisher 225 Millionen ausgegeben. Das uebrige Geld ist nach Angaben der Wohlfahrtsverbaende fest verplant. Die Spenden seien von den Verbaenden erst dann eingesetzt worden, wenn staatliche Hilfe und Geld von den Versicherungen nicht ausgereicht habe.


Fraport mit schlechterem Ergebnis

Frankfurt/Main. Die Frankfurter Flughafengesellschaft Fraport hat im ersten Halbjahr weniger verdient. Fuer die ersten sechs Monate wies das Unternehmen am Donnerstag ein Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen von 226 Millionen Euro aus. Das sind 3,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Als Grund gilt ein geringeres Passagieraufkommen unter anderem infolge der Lungenkrankheit Sars und des Irak-Konflikts. Die Zahl der Fluggaeste ging auf 30,9 Millionen zurueck. Das waren 1,6 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Konzern wies fuer die ersten sechs Monate ein Umsatzwachstum von 2,6 Prozent auf 877,7 Millionen Euro aus. Das Plus sei auf die gestiegene Nachfrage nach Sicherheitsdienstleistungen zurueckzufuehren. Fraport bekraeftigte die Ergebnisprognose fuer das laufende Geschaeftsjahr. Der Gewinn werde bei 500 Millionen Euro erwartet. Die Passagierzahlen am Standort Frankfurt werden aber laut Fraport im Gesamtjahr 2003 voraussichtlich leicht unter denen des Vorjahres liegen.


BAfoeG-Missbrauch in Rheinland-Pfalz

Mainz. An rheinland-pfaelzische Studenten sind 2000 und 2001 zu Unrecht Bafoeg-Gelder in Millionenhoehe gezahlt worden. Bislang wurden 234 Missbrauchsfaelle mit einem Schaden von 1,2 Millionen Euro festgestellt, teilte das Wissenschaftsministerium mit. Die Ueberpruefung sei noch nicht abgeschlossen. Die bekannt gewordenen Faelle aus Nordrhein-Westfalen haetten alle BAfoeG-Empfaenger in Misskredit gebracht, sagte die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, Marlies Kohnle-Gros. In Nordrhein-Westfalen hatte das Bundesamt fuer Finanzen bei 16.400 Studenten, bei denen 2001 Zinseinkuenfte von ueber 100 Euro im Jahr festgestellt worden waren, eine Ueberpruefung empfohlen. Unter den bisher geprueften 10.000 Faellen hatte mehr als jeder zweite Student Zinseinkuenfte ueber der erlaubten Grenze verschwiegen. Nach vorlaeufigem Stand soll den Steuerzahlern ein Schaden von 29 Millionen Euro entstanden sein. Unterdessen forderte die CDU im Mainzer Landtag, dass auch in Rheinland-Pfalz dem moeglichen Missbrauch von BAfoeG-Geldern intensiver nachgegangen wird.


Bodensee so warm wie noch nie

Karlsruhe. Der Bodensee ist so aufgeheizt wie noch nie. Wie das Seenforschungsinstitut in Langenargen (Bodenseekreis) mitteilte, wurden 26 Grad gemessen. Bisher lag der Rekord bei 24 Grad, der in den Jahren 1976, 1994 und 1995 registriert worden war. Die Hitzewelle ist allerdings vorrueber. Die Temperaturen lagen um die 30 Grad und in einigen Teilen des Landes hat es geregnet. Die Hitzewelle sorgte in den vergangenen Wochen fuer eine Rekordzahl an Badeunfaellen im Suedwesten. Wie der DLRG-Landesverband Wuerttemberg mitteilte, gab es fuer die Rettungskraefte in dieser Saison bereits fuenf Mal so viele Einsaetze wie in der gesamten Vorsaison. Bislang musste die DLRG 312 Mal aktiv werden. Als haeufigste Unfallursachen werden Alkohol, Kreislaufbeschwerden und Leichtsinn genannt.


Weiterhin sinkende Wasserstaende

Deggendorf. Trotz der gesunkenen Temperaturen sinken die Wasserstaende in Fluessen und Seen weiter. Auf der Donau bei Deggendorf ist wegen des Niedrigwassers ein Frachtschiff auf eine Kiesbank gefahren und blockiert die Durchfahrt. Der Wasserstand des Rheins sinkt taeglich um fuenf Zentimeter. Die Schiffe koennen nur noch zu einem geringen Teil beladen werden. Bei Konstanz ist der Bodensee zurzeit nur noch rund drei Meter tief.


Berliner Busentfuehrer in Psychiatrie eingewiesen

Wegen der Entfuehrung eines Berliner Linienbusses Ende April muss der 27-jaehrige Geiselnehmer in die Psychiatrie. Das Landgericht Berlin ordnete die vorlaeufig unbefristete Unterbringung des schizophrenen Mannes im Massregelvollzug an. Der Mann hatte einen Busfahrer und zwei Fahrgaeste als Geiseln genommen.


Manager wegen Steuerhinterziehung zu Bewaehrungsstrafen verurteilt

Mannheim. Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhoehe sind drei ehemalige Vorstaende eines Mannheimer Softwareunternehmens zu Bewaehrungsstrafen verurteilt worden. Die beiden Hauptangeklagten erhielten vom Landgericht Mannheim jeweils zwei Jahre Haft auf Bewaehrung. Zusaetzlich muessen sie in einem Behinderten- oder Altersheim 400 Stunden gemeinnuetzige Arbeit leisten. Der dritte Angeklagte muss eine Geldstrafe in Hoehe von 3.000 Euro bezahlen und erhielt eine einjaehrige Haftstrafe, die ebenfalls auf Bewaehrung ausgesetzt wird. Die Richterin sagte in ihrem Urteilsspruch, Steuerhinterziehung sei kein Kavaliersdelikt, sondern "Schmarotzertum an der Gemeinschaft". Zu Gunsten der Angeklagten habe gezaehlt, dass sie ihre Taten gestanden haetten und so zur Verkuerzung des Verfahrens beitrugen.


Ermittlungen wegen Brandstiftung an der Mosel

Rivenich. Nach der Serie von Wald- und Weinbergbraenden in Rivenich an der Mosel (Kreis Bernkastel-Wittlich) ermittelt die Polizei nun wegen des Verdachts der Brandstiftung. Die Vielzahl der Faelle sei ein bisschen zu viel des Zufalls, sagte ein Polizist am Donnerstag. Bei zehn Braenden seien im Raum Rivenich seit Montag mehr als 230.000 Quadratmeter Wald, Busch, Weinberge und Wiesen abgebrannt. Das entspricht einer Groesse von 30 Fussballfeldern. Zur Hoehe des Schadens machte die Polizei keine Angaben. Die Region werde ueberwacht, so dass neue Brandherde schnell geloescht werden koennen, sagte ein Sprecher. Nach dem ersten Fall am Montag war die Polizei zunaechst davon ausgegangen, dass herumliegende Glasscherben wie Brennglaeser wirkten und das Feuer entzuendeten.


Schnellverfahren: Terrordrohung per SMS - fuenf Monate Haft

Schwieberdingen. Vor dem Amtsgericht Vahingen ist heute ein 27-jaehrigen Mann aus Schwieberdingen zu fuenf Monaten Haft auf Bewaehrung verurteilt worden. Er hatte per SMS eine Terrordrohung gegen den Stuttgarter Flughafen verschickt. Die Polizei nahm den Mann gestern fest. Bei der Verhandlung hat er die Tat gestanden. In seiner SMS an das Polizeirevier Vaihingen/Enz hatte er angekuendigt, dass ein im Landeanflug befindliches Flugzeug abgeschossen werde. Die SMS war mit Osama bin Laden unterzeichnet. Vor dem Gericht bezeichnete der Angeklagte die SMS als "spontane Kurzschlussreaktion", die er sofort danach bereut habe.


Fussball-Deutschland trauert: Rahn und Emmerich gestorben

Essen. Die Fussball-Legende Helmut Rahn ist tot. Rahn starb in der vergangenen Nacht im Alter von 73 Jahren. Hoehepunkt der Karriere des gebuertigen Esseners war die Fussballweltmeisterschaft 1954. Im Endspiel besiegte die Elf von Trainer Sepp Herberger die als unschlagbar geltende ungarische Mannschaft mit 3:2. Rahn steuerte zwei Treffer zu diesem Erfolg bei, unter anderem das Siegtor zum 3:2 im Berner Wankendorf-Stadion. Der WM-Triumph ging als "Wunder von Bern" in die Fussballgeschichte ein. Millionen Fans verfolgten an den Radios die legendaere Reportage von Herbert Zimmermann. Rahn absolvierte 40 Laenderspiele und erzielte dabei 21 Tore. Wegen seiner Qualitaeten wurde der Stuermer in der Nationalmannschaft respektvoll "der Boss" genannt. Wie vor kurzem bekannt wurde, ist auch der ehemalige Nationalspieler Lothar Emmerich gestorben. Emmerich erlag im Alter von 61 Jahren einem Krebsleiden. Der zweimalige Torschuetzenkoenig der Fussballbundesliga war fuer seinen strammen Linksschuss bekannt.


Champions-League-Qualifikation: Dortmund verliert in Bruegge 1:2

Bruegge. Borussia Dortmund muss um den Einzug in die Champions League bangen: Die Westfalen verloren am Abend das Qualifikations-Hinspiel beim belgischen Fussball-Meister FC Bruegge mit 1:2. Dortmund muss jetzt auf das Rueckspiel am 27. August vor heimischem Publikum hoffen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8896 Euro
Kanada(1 $)  0.6379 Euro
England(1 Pfund)  1.4234 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.783 Euro
Japan(100 Yen)  0.7463 Euro
Schweden(100 skr)  10.861 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3445( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9327( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9913
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ