GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 16. 03. 2004



* EuGH erklaert deutsche Arzneimittel-Festpreise fuer rechtens
* Schroeder und Chirac fuer verstaerkte Zusammenarbeit gegen Terrorismus
* Deutsche Helfer bei Ueberfall im Irak getoetet
* Rau zu Afrika-Reise aufgebrochen
* Kampfhunde duerfen weiterhin nicht importiert werden
* Kassen tragen weiterhin Kosten fuer rezeptfreie Medikamente
* Schily warnt vor Terrorismusgefahr auch in Deutschland
* Neustrukturierung des Verfassungsschutzes in Diskussion
* Verkauf von Goldreserven soll Haushaltsluecke schliessen
* Links-Partei-Initiatoren wollen Konfrontation mit SPD verschaerfen
* Rheinland-Pfalz erhebt Einspruch gegen radioaktive Ableitungen
* Sicherheitsdebatte auch in den Laendern
* Diskussionen im bayerischen Landtag ueber Stoibers Sparprogramm
* Bemuehung um Rettung des Pfaff-Standorts Kaiserslautern
* BGH erklaert hohe Nebenkosten-Nachzahlung fuer rechtens
* Korruptionsverdacht gegen Mehdorn
* Haftstrafe fuer Computerfachmann wegen Kinderpornografie
* Teilgestaendnis im Mordfall an Schweizer Fluglotse
* Vergabe des diesjaehrigen Grimme-Preises
* Karl-Heinz Wildmoser tritt als Praesident von 1860 Muenchen zurueck
* Boerse



EuGH erklaert deutsche Arzneimittel-Festpreise fuer rechtens

Luxemburg. Der Europaeische Gerichtshof hat das deutsche System fuer Arzneimittel-Festpreise gestuetzt. Diese Festpreise sind nach Wirkstoffgruppen festgesetzte Obergrenzen, bis zu denen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten eines Medikaments uebernehmen. Mehrere Hersteller hatten geruegt, dass die Hoechstpreise von den Krankenkassen selbst bestimmt werden. Sie sehen darin einen Wettbewerbsverstoss. Wie nun der EuGH entschied, handelten die Kassen dabei nicht als Unternehmen, sondern erfuellten eine gesetzliche Aufgabe. Daher sei das Wettbewerbsrecht nicht anwendbar. Die Kassen schaetzen, dass die Festpreise Einsparungen von jaehrlich zweieinhalb Milliarden Euro bringen.


Schroeder und Chirac fuer verstaerkte Zusammenarbeit gegen Terrorismus

Im Kampf gegen den Terrorismus dringen Frankreich und Deutschland auf eine verstaerkte internationale Zusammenarbeit. Die Abstimmung zwischen Geheimdiensten und Polizei muesse verbessert werden, sagten der franzoesische Staatspraesident Chirac und Bundeskanzler Schroeder nach einem Treffen in Paris. Zugleich mahnten Chirac und Schroeder politische Loesungen an. Die Ursachen des Terrors wie beispielsweise die Unterentwicklung in der Dritten Welt muessten beseitigt werden. Der Praesident der Europaeischen Gewerkschaft der Polizei, Heinz Kiefer, hat eine staerkere europaeische Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror gefordert. Deshalb sei das angekuendigte Treffen der EU-Innenminister zu begruessen, sagte Kiefer.


Deutsche Helfer bei Ueberfall im Irak getoetet

Bei einem Ueberfall nahe der irakischen Stadt Kerbala sind ein Deutscher und ein Niederlaender getoetet worden. Das Fahrzeug der beiden Wasserbau-Ingenieure wurde von vorbeifahrenden Unbekannten beschossen. Bei dem Angriff starben auch auch zwei Iraker, ein Leibwaechter und der Fahrer des Wagens. In der nordirakischen Stadt Mosul wurden vier amerikanische Zivilisten erschossen. Ein fuenfter wird im Krankenhaus versorgt. Die Gruppe war offenbar ohne Militaerschutz unterwegs, als Unbekannte ihr Fahrzeug angriffen.


Rau zu Afrika-Reise aufgebrochen

Der scheidende Bundespraesident Rau ist zu einer einwoechige Afrika-Reise aufgebrochen. In Nigeria und Tansania sind Gespraeche mit fuehrenden Politikern und Vertretern der Zivilgesellschaft geplant. In Dschibuti besucht er das deutsche Marine-Kontingent.


Kampfhunde duerfen weiterhin nicht importiert werden

Karlsruhe. Besonders gefaehrliche Kampfhunde duerfen weiterhin nicht nach Deutschland importiert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht vor kurzem entschieden. Die Karlsruher Richter billigten ein entsprechendes Gesetz, das der Bund vor drei Jahren erlassen hat. Es gilt fuer die Rassen Pitbull, Staffordshire-Terrier, American Staffordshire-Terrier und Bullterrier. Zwar sei wissenschaftlich umstritten, so die Richter, dass allein von der Zugehoerigkeit zu einer Rasse auf die Gefaehrlichkeit eines Tieres geschlossen werden koenne. Allerdings gebe es Erkenntnisse, dass Tiere dieser Rassen deutlich haeufiger beissen als andere. Gleichzeitig kippte das Bundesverfassungsgericht das Zuchtverbot fuer einzelne Hundesrassen. Hier sei es nicht Sache des Bundes, sondern der Laender, gesetzliche Regelungen zu treffen. Mit dem Import- und Zuechtungsverbot hatte die Bundesregierung auf den Tod eines sechsjaehrigen Jungen in Hamburg reagiert, der im Juni 2000 von Kampfhunden zerfleischt worden war.


Kassen tragen weiterhin Kosten fuer rezeptfreie Medikamente

Die gesetzlichen Krankenkassen werden auch weiter die Kosten fuer bestimmte rezeptfreie Medikamente bei schweren Erkrankungen erstatten. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Aerzten, Kassen und Patienten beschloss in Bonn eine Liste von Mitteln. Dazu zaehlen etwa Aspirin zur Nachsorge von Herzinfarkt und Schlaganfall bei Herzerkrankungen und Iodid bei Schilddruesenerkrankungen. Homoeopatische Mittel sollen bei schweren Krankheiten auf Kassenkosten abgerechnet werden koennen, wenn zur Behandlung nach der Schulmedizin sowieso rezepftfreie Mittel eingesetzt wuerden.


Schily warnt vor Terrorismusgefahr auch in Deutschland

Berlin. Im Zusammenhang mit den Terroranschlaegen in Spanien hat Bundesinnenminister Schily auch die Deutschen vor einem falschen Sicherheitsgefuehl gewarnt. Es sei verkehrt, zu denken, Deutschland sei eine "Insel der Seligen", sagte Schily am Abend im ZDF. Als groesste Gefahr nannte Schily extremistische Gruppen, die unabhaengig vom Terrornetzwerk El Kaida arbeiten wuerden. Diese waehlten fuer Anschlaege oft so genannte weiche Ziele aus, also zum Beispiel Diskotheken, Gotteshaeuser oder Buerogebaeude, die - so Schily - unmoeglich alle geschuetzt werden koennten. Zugleich sprach sich Schily fuer eine engere europaeische Zusammenarbeit aus: die von einzelnen Laendern gewonnenen Informationen sollten rascher untereinander vermittelt werden.


Neustrukturierung des Verfassungsschutzes in Diskussion

In SPD und CDU werden derzeit Ueberlegungen zur Neustrukturierung des Verfassungsschutzes diskutiert. Waehrend die SPD die Zahl der 16 selbststaendigen Landesbehoerden auf Nord, Sued, West und Ost verringern will, denkt die CDU darueber nach, die Landesaemter ganz abzuschaffen, berichtet die "Berliner Zeitung". Bundesinnenminister Schily sprach sich im ZDF fuer eine engere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehoerden aus. Er warnte die Deutschen wegen der gewachsenen terroristischen Bedrohung vor einem falschen Sicherheitsgefuehl. Gefahr gehe nicht nur von Al-Kaida aus, sagte er.


Verkauf von Goldreserven soll Haushaltsluecke schliessen

Berlin. SPD und Gruene wollen eine Milliardenluecke im Bundeshaushalt offenbar durch den Verkauf von Goldreserven der Bundesbank schliessen. Damit sollen Einnahme-Ausfaelle durch einen vermutlich deutlich niedrigeren Bundesbankgewinn aufgefangen werden.


Links-Partei-Initiatoren wollen Konfrontation mit SPD verschaerfen

Trotz der Drohungen mit einem Schiedsverfahren durch Noch-SPD-Chef und Bundeskanzler Gerhard Schroeder wollen die Initiatoren einer neuen Links-Partei ihren Konfrontationskurs gegenueber den Sozialdemokraten weiter verschaerfen. Zwei IG-Metall-Vorstaende und drei weitere hochrangige Funktionaere der Gewerkschaft wollen unmittelbar vor dem SPD-Parteitag in Nuernberg eine Pressekonferenz einberufen. Das berichtet die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf den Einladungstext, der der Zeitung vorliegt. Auf der Pressekonferenz wollen die sieben Erstunterzeichner ihren Aufruf "Arbeit & soziale Gerechtigkeit" vorstellen und mit der SPD als "Kanzlerwahlverein" abrechnen.Zudem wollten sie die Chancen der Neugruendung einer neuen Links-Partei eroertern, schreibt das Blatt. Voraussichtlich wuerden die Erstunterzeichner auch weitere Personen praesentieren, die den Aufruf unterstuetzen. Bei den Initiatoren der Pressekonferenz handelt es sich um die IG-Metall-Vorstaende Gerd Lobboda und Guenther Schachner.


Rheinland-Pfalz erhebt Einspruch gegen radioaktive Ableitungen

Cattenom/Trier. Die rheinland-pfaelzische Umweltministerin Margit Conrad (SPD) hat bei den zustaendigen franzoesischen Behoerden Einspruch gegen hoehere radioaktive Ableitungen des AKW Cattenom in die Mosel eingelegt. Conrad fordert die Genehmigungsbehoerde in Paris auf, den Antrag auf Einleitung hoeherer Mengen von radioaktivem Tritium und Chlorid abzulehnen. Die Ministerin verlangt ausserdem, dass die EU-Wasserrahmenrichtlinie beachtet wird. Darin sind bis 2015 auch fuer die Mosel Richtwerte fuer den oekologischen Zustand vorgegeben. Insgesamt muesse fuer alle Stoffe, darunter auch Kupfer und Zink, ein Minimierungsgebot gelten. Der franzoesische Energiekonzern EdF als Betreiber des Atomkraftwerks Cattenom hatte die hoeheren Grenzwerte beantragt. Im Juni laufen die bisherigen Genehmigungen fuer Cattenom aus, bis dahin soll in Paris eine Entscheidung gefaellt werden.


Sicherheitsdebatte auch in den Laendern

Der rheinland-pfaelzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat angesichts der wieder aufgeflammten Sicherheitsdebatte nach den Anschlaegen von Madrid vor "blindem Aktionismus" gewarnt. Der Terroranschlag in Spanien habe erneut einen Wettlauf von Vorschlaegen zur Verbesserung der inneren und aeusseren Sicherheit gebracht.

Die SPD-Fraktion im baden-wuerttembergischen Landtag bezeichnet das Engagement der CDU/FDP-Landesregierung bei der Terrorbekaempfung als verantwortungslos. Fraktionschef Wolfgang Drexler kritisierte, die Regierung habe das nach dem 11. September 2001 verkuendete "Anti-Terror-Sofortprogramm" praktisch beendet. Nach den Anschlaegen in den USA am 11. September 2001 wurden beim baden-wuerttembergischen Landeskriminalamt und dem Verfassungsschutz 50 Stellen zusaetzlich eingerichtet. Diese mit hoch qualifizierten Spezialisten besetzten Stellen werden laut Drexler ab diesem Jahr wieder gestrichen.


Diskussionen im bayerischen Landtag ueber Stoibers Sparprogramm

Muenchen. Heftigen Streit gibt es im bayerischen Landtag bei der Debatte um den Nachtrags-Haushalt 2004. Er sieht Kuerzungen in Hoehe von 900 Millionen Euro vor. Vertreter der CSU machten dafuer die Politik der Bundesregierung verantwortlich, die fuer dieses Jahr zusaetzliche Steuerausfaelle von 1,6 Milliarden Euro verursache. SPD und Gruene warfen dagegen Ministerpraesident Stoiber vor, er ruiniere durch seine Sparpolitik ohne Not die Qualitaet von Bildung, Sozialfuersorge und Verwaltung. In der Muenchner Innenstadt demonstrieren zur Zeit mehrere tausend Menschen gegen das Sparprogramm der Staatsregierung.


Bemuehung um Rettung des Pfaff-Standorts Kaiserslautern

Kaiserslautern. Das Land und die Stadt bemuehen sich weiter um die Rettung des Pfaff-Standorts Kaiserslautern. Heute wollen Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP) und der Lauterer OB Bernhard Deubig mit Pfaff-Vorstandschef Massimo Mare verhandeln. Moeglicherweise will die Stadt Kaiserslautern anbieten, das alte Pfaff-Gelaende zu kaufen, damit die Firma eine neue Fabrik bauen kann. Das Angebot soll aber an die Bedingung geknuepft sein, dass die Arbeitsplaetze beim traditionsreichen Industrienaehmaschinenhersteller erhalten bleiben. Am Montag hatte die Pfaff-Belegschaft vor dem Werkstor gegen die angekuendigte Schliessung der Produktion in Kaiserslautern protestiert. Betriebsratschef Gerd-Peter Richter nannte die Plaene einen "Schlag ins Gesicht fuer jeden Pfaffianer und die gesamte Region". Pfaff will aus Kostengruenden kuenftig in China produzieren. Daher sollen bis 2006 in der Pfalz rund 600 der 850 Stellen abgebaut werden. In Kaiserslautern blieben dann nur noch die Sparten Zentrale Verwaltung, Vertrieb sowie Forschung und Entwicklung erhalten.


BGH erklaert hohe Nebenkosten-Nachzahlung fuer rechtens

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Sachen Nebenkosten-Vorauszahlung die Rechte von Vermietern gestaerkt. Das heute veroeffentlichte Urteil bestaetigt, dass ein Mieter auch einen deutlich hoeheren Geldbetrag nachzahlen muss, wenn die monatlichen Nebenkosten-Zahlung zu gering angesetzt waren. In folgenden Faellen muesse der Mieter die Nachzahlung jedoch nicht hinnehmen: Wenn der Vermieter die Nebenkosten vor Vertragsabschluss bewusst zu niedrig angesetzt hat oder er dem Mieter ausdruecklich versichert hat, dass die Hoehe angemessen sei.


Korruptionsverdacht gegen Mehdorn

Bahnchef Mehdorn und der ehemalige brandenburgische Verkehrsminister Meyer stehen unter dem Anfangsverdacht der Korruption. Wie die Staatsanwaltschaft Neuruppin mitteilte, wurden in diesem Zusammenhang mehrere Bueros durchsucht. Es geht dabei um einen im Dezember 2002 noch unter dem SPD-Politiker geschlossenen Vertrag zwischen dem Land Brandenburg und der Bahn sowie einen Beratervertrag zwischen der Bahn und Meyer aus juengster Zeit. Michael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, hat erneut vor der Gruendung einer Gewerkschaftspartei gewarnt. Das waere ein voelliger Irrweg, sagte Sommer. Veraenderungen koenne man nur bewirken, wenn die Gewerkschaftsmitglieder in die Parteien gingen und sich dort fuer die Interessen ihrer Mitglieder einsetzten, auch gegen die Agenda 2010.


Haftstrafe fuer Computerfachmann wegen Kinderpornografie

Rottweil. Das Amtsgericht Rottweil hat einen 29-jaehrigen Computerfachmann wegen Besitz von kinderpornografischem Material zu einem Jahr und acht Monaten Haft verurteilt. "Es handelt sich um das Widerlichste, was man sich vorstellen kann", sagte der Richter. Das Material zeigt Geschlechtsverkehr mit Saeuglingen und Kindern sowie andere sexuelle Perversionen. Die 17.000 Fotos und Videofilme, die bei dem Angeklagten gefunden wurden, sind dabei nur das, was die Pruefsoftware eines Bundeskriminalamts zweifelsfrei identifiziert hat. In Wirklichkeit duerfte er weit mehr Kinderpornografie aus dem Internet heruntergeladen haben.


Teilgestaendnis im Mordfall an Schweizer Fluglotse

Der nach der Ermordung eines Schweizer Fluglotsen festgenommene 48-jaehrige Russe hat ein Teilgestaendnis abgelegt. Der Verdaechtige gab zu, sich zum Wohnhaus des Lotsen begeben zu haben, um eine Entschuldigung einzuholen, teilte die Zuercher Bezirksanwaltschaft mit. Er habe den Lotsen angetroffen und mit ihm gesprochen, gab der Russe zu Protokoll. Dann sei er ausser Kontrolle geraten und koenne sich nicht mehr daran erinnern, was geschehen sei. Er habe den Mann wahrscheinlich getoetet. Der Tatverdaechtige, der zur Zeit wegen Selbstmordgefahr in einer psychiatrischen Klinik verwahrt wird, machte diese Aussagen in Abwesenheit seines Verteidigers.


Vergabe des diesjaehrigen Grimme-Preises

Esssen. Heute sind die Gewinner des diesjaehrigen renommierten Grimme-Preises bekannt gegeben worden. Ausgezeichnet wurden qualitativ herausragende Fernsehsendungen, die die Moeglichkeiten des Mediums auf besonders vorbildliche Weise nutzen. Einen Grimme-Preis in der Sparte "Information und Kultur" erhielt Johann Feindt fuer die Sendung "Reporter vermisst". Eine besondere Ehrung des Deutschen Volkshochschulverbandes ging an Werner Reuss von BR alpha fuer die Entwicklung vorbildlichen Bildungsfernsehens. Einen Grimme-Preis in Gold bekamen bekam die ARD mit Stefan Krohmers Film "Familienkreise", eine BR-Koproduktion. Im "Wettbewerb Spezial" wurde Gert Monheim fuer die Redaktion der Reihe "die story" ausgezeichnet. Vier Grimme-Preise bekam das Bergbaudrama "Das Wunder von Lengede" von Sat 1.


Karl-Heinz Wildmoser tritt als Praesident von 1860 Muenchen zurueck

Muenchen. Karl-Heinz Wildmoser ist nicht mehr Praesident des Fussball-Bundesligisten TSV 1860 Muenchen. Er trat gestern Abend auf eigenen Wunsch zurueck und zog damit die Konsequenzen aus dem Schmiergeld-Skandal um den Bau des neuen Muenchner Fussball-Stadions. Als neuen Praesidenten setzte der Aufsichtsrat den Unternehmer Karl Auer ein. Der 56-Jaehrige gehoert dem Gremium seit acht Jahren an. Mit Wildmoser legten auch die beiden Vizepraesidenten des Vereins Sieber und Wonhas ihre Aemter nieder. Neuer Interims-Vizepraesident wurde der ehemalige bayerische Wissenschaftsminister Zehetmair.

Der fruehere Manager des VfB Stuttgart und von Borussia Moenchengladbach, Rolf Ruessmann, ist beim TSV 1860 Muenchen als moeglicher neuer Geschaeftsfuehrer im Gespraech.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8167 Euro
Kanada (1 $) 0.6128 Euro
England (1 Pfund) 1.4764 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.775 Euro
Japan (100 Yen) 0.7497 Euro
Schweden (100 skr) 10.821 Euro
Suedafrika (100 R) 12.159 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3822 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10145 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11242
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ