Zwoelf Verletzte bei Brand in Asylbewerberheim |
Essen. Bei einem Brand in einem Asylbewerberheim sind am Morgen zwoelf
Menschen verletzt worden. Nach Angaben der Polizei brach das Feuer aus noch
ungeklaerter Ursache im Flur des ersten Stocks aus. Bei ersten Ermittlungen
haetten die Beamten eine eingeschlagene Scheibe entdeckt. Brandstiftung
koenne nicht ausgeschlossen werden, fuer einen fremdenfeindlichen Anschlag
gebe es keinerlei Hinweise. |
Weiter Streit in der Koalition um Haushalt |
Bonn. Im Konflikt um den Haushalt ist in der Koalition keine Einigung in
Sicht. Bundesfinanzminister Waigel bekraeftigte nach einer
CSU-Vorstandssitzung in Muenchen, dass die Fehlbetraege im Haushalt mit
hoeheren Steuern ausgeglichen werden koennten. Die FDP lehnte dies erneut ab
und will in dieser Frage hart bleiben. Nach einer Praesidiumssitzung sagte
FDP-Generalsekretaer Westerwelle, die Parteifuehrung lehne Steuererhoehungen
zum Stopfen von Haushaltsloechern weiter ab. Ebenso bekraeftigte die
FDP-Spitze die Forderung, an der beschlossenen Senkung des Solidaritaets-
zuschlags festzuhalten.
Der "Berliner Tagesspiegel" berichtet, Waigel wolle zum Ausgleich der
Haushaltsluecke die Mineraloelsteuer um zehn Pfennige erhoehen. Dies habe er
beim gestrigen Treffen der Koalitionsspitzen vorgeschlagen.
Waigel sieht aber die Koalition nicht in Gefahr. Waigel sagte, die gestrige
Krisensitzung der Spitzen von Union und FDP sei vernuenftig verlaufen. Die
Gespraeche wuerden auf mehreren Ebenen fortgesetzt. FDP-Chef Gerhardt meinte,
die Koalition befinde sich in einer besonders schwierigen Situation. Jeder
wisse aber, was er dem anderen zumuten koenne. Der SPD-Vorsitzende Lafontaine
forderte angesichts des Haushaltsstreits erneut auf, den Weg fuer Neuwahlen
freizumachen. |
Kompromisssignale im Streit um Goldreserven |
Bonn/Muenchen. Im Streit um die Neubewertung der Gold- und Devisenreserven
will sich die Bundesregierung noch einmal mit der Bundesbank um einen
Kompromiss bemuehen. Finanzminister Waigel kuendigte an, er werde noch in
dieser Woche mit den Bundesbaenkern sprechen. Waigel sagte, er koenne sich
eine Neubewertung erst im Jahr 1998 vorstellen. Bisher hatte er dies fuer das
laufende Jahr geplant. Die Bundesbank besteht darauf, die Hoeherbewertung
erst 1999 vorzunehmen. Kanzleramtsminister Bohl kuendigte fuer Mittwoch eine
Regierungserklaerung von Waigel zum Thema Neubewertung an. |
Unterschiedliche Reaktionen auf Wahlausgang in Frankreich |
Bonn. Der Sieg der Linken bei der Parlamentswahl in Frankreich ist von
deutschen Politikern sehr unterschiedlich bewertet worden. Bundeskanzler Kohl
erklaerte, er sei ueberzeugt, dass Frankreich auch under dem sozialistischen
Premier Jospin eng und vertrauensvoll mit Deutschland am Bau des Gemeinsamen
Hauses Europa arbeiten werde. Die CDU-Sozialausschuesse forderten die
Bundesregierung auf, aus dem Wahlsieg der Sozialisten Konsequenzen zu ziehen
und die sozialen Themen kuenftig staerker in den Vordergrund zu stellen. Der
CDA-Vorsitzende Eppelmann sagte, die Union muesse den Interessen der
Arbeitnehmer hoechste Prioritaet geben. Die naechste Bundestagswahl werde
sich am Thema soziale Gerechtigkeit und Bekaempfung der Arbeitslosigkeit
entscheiden. Der aussenpolitische Sprecher der CDU Lahmers sagte eine
Diskussion ueber die Europaeische Waehrungsunion voraus.
SPD-Chef Lafontaine dagegen nimmt an, dass die neue franzoesische Regierung
die Politik in Europa veraendern wird. Premierminister Jospin werde darauf
dringen, die Beschaeftigungspolitik in der Europaeischen Union in den
Mittelpunkt zu ruecken, sagte Lafontaine. Die letzte Bastion gegen diesen
Kurs sei die Bundesregierung in Bonn. Die SPD-Aussenpolitiker Verheugen und
Vogt sprachen von einer grossen Ermutigung fuer die SPD. |
Gemeinsame Werbung fuer die Einstellung von Langzeitarbeitslosen |
Bonn. Fuer die Einstellung von Langzeitarbeitslosen mit Hilfe des geaenderten
Arbeitsfoerderungsrechts haben Arbeitgeber, die Bundesregierung und die
Bundesanstalt fuer Arbeit geworben. In einem gemeinsamen Pressegespraech von
Bundesarbeitsminister Bluem, Arbeitgeberpraesident Hundt und dem Praesidenten
der Bundesanstalt fuer Arbeit Jagoda bemaengelte Bluem, dass es zuwenig
Unternehmen gebe, die das Reformgesetz auch umsetzten. Hundt hob insbesondere
die neuen Eingliederungsvertraege, Trainingsmassnahmen und
Lohnkostenzuschuesse hervor. Damit muessten zusaetzliche Erfolge bei der
Eingliederung Arbeitsloser zu erzielen sein, sagte Hundt. |
Bewegung bei Chemie-Verhandlungen |
Hannover. In die Tarifverhandlungen fuer die 590.000 Beschaeftigten der
westdeutschen Chemieindustrie ist am Abend erstmals Bewegung gekommen. Nach
Angaben der IG Chemie machten die Arbeitgeber einen Vorschlag, der zu einer
Loesung im Sinne eines Einkommenskorridors fuehren koenne. Nach den
Vorstellungen der Gewerkschaft sollen mit befristeten Lohnkuerzungen
Arbeitsplaetze gesichert werden. Die Arbeitgeber haetten ausserdem mehrere
Vorschlaege zur Oeffnung des Flaechentarifvertrags akzeptiert. |
Rezeptfreie Heuschnupfenmittel mit schweren Nebenwirkungen? |
Baden-Baden. Rezeptfrei erhaeltliche Heuschnupfenmittel mit dem Wirkstoff
Terphenadin (sp?) koennen nach Informationen des ARD-Magazins "Report"
lebensgefaehrliche Nebenwirkungen haben. In dem fuer heute vorgesehenen
Fernsehbeitrag heisst es, in Kombination mit anderen Medikamenten koennten
nach der Einnahme von Terphenadin in Einzelfaellen Herzrhythmusstoerungen bis
zum Tod auftreten. Unter anderem in Frankreich und Belgien seien die Mittel
bereits vom Markt genommen worden. Auch in den USA habe die zustaendige
Behoerde reagiert. Laut "Report" erwaegt das Berliner Institut fuer
Arzneimittel und Medizinprodukte vorlaeufig kein Verbot, will aber auf eine
Verschreibungspflicht dringen. |
Kongress ueber Oeffentliche Verkehrsmittel eroeffnet |
Stuttgart. In Stuttgart ist heute der 52. Kongress fuer das Oeffentliche
Verkehrswesen eroeffnet worden. Ueber 2.700 Verkehrsexperten aus 50 Laendern
sind angereist. Zur Eroeffnung sagte der Praesident des Internationalen
Verbandes fuer Oeffentliches Verkehrswesen, Isaac, die Betreiber von Bussen
und Bahnen muessten ihr Dienstleistungsangebot und ihre Marketingstrategie
verbessern, um im Wettbewerb gegen das Auto Chancen zu haben. In den
Industriestaaten mit Ausnahme Deutschlands sei der Oeffentliche Nahverkehr
auf dem Abstieg. In den Entwicklungslaendern habe jedoch die Nutzung von
Bussen und Bahnen massiv zugenommen. So werde die Zahl der Fahrgaeste im
Oeffentlichen Nahverkehr weltweit bis zum Jahr 2010 um 50 Prozent zunehmen. |
Boerse |
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Wetter |
Am Alpenrand ist es zunaechst noch wolkig, aber Regen ist nicht mehr zu
erwarten. Sonst wechseln sich Sonne und lockere Wolkenfelder ab, noerdlich
des Mains ist es sogar durchweg sonnig und die Temperaturen steigen von
Fruehwerten zwischen 4 und 11 bis zum Nachmittag auf angenehme 17 bis 22, am
Rhein sogar bis 24 Grad. Der Wind weht immer noch recht boeig aus Nordost bis
Ost.
Weitere Aussichten:
Morgen allgemein freundlich und noch etwas waermer. Uebermorgen im Sueden
zunehmend schwuel und am Nachmittag einzelne Gewitterguesse. Sonst nochmals
sonnig, trocken und 20 bis 25 Grad warm. |
Quellen |
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