EU-Gipfel in Florenz erfolgreich beendet |
Zum Ende ihres Gipfeltreffens in Florenz haben sich die Staats- und
Regierungschefs der Europaeischen Union zufrieden geaeussert. Nach der
Veroeffentlichung des Abschlussdokuments trafen die 15 EU-Chefs noch mit
ihren Amtskollegen aus Mittel- und Osteuropa zusammen, um ueber die
Erweiterung der Gemeinschaft zur Jahrtausendwende zu diskutieren. Nach der
Beilegung des BSE-Streits mit Grossbritannien kann sich die EU nun anderen
Zukunftsprobleme zuwenden.
Zwei Erfolge gibt es aus Florenz zu melden: der BSE-Streit ist beigelegt, die
Europol-Konvention ist endgueltig verabschiedet, der Weg fuer die
Ratifizierung frei. Ansonsten war dies ein Gipfel der Zwischenbilanzen.
Welche Fortschritte sind erzielt bei der Regierungskonferenz zur
Ueberpruefung des Maastricht-Vertrages, wie steht es mit den Vorbereitungen
zur Waehrungsunion? Kommentar von Bundeskanzler Helmut Kohl: wir haben die
Dinge in vielen wichtigen Fragen voranbringen koennen. Florenz - eine
wichtige Etappe. "So kommen wir in Europa Stueck fuer Stueck voran, es sind
nicht Riesenschritte, aber es sind solide Schritte, und dafuer sind wir als
Deutsche ganz besonders dankbar." Nicht Riesenschritte - das bedeutet, es
gibt noch viel Arbeit zu tun. Deshalb haben die Chefs auch beschlossen, sich
bereits im Oktober wiederzusehen, zum Sondergipfel in Dublin. Das Thema
Arbeitslosigkeit wurde auch behandelt, erneut das Bekenntnis aller 15,
angesichts von 18 Millionen Arbeitslosen in der EU: unser politisches Problem
Nummer eins. Dennoch gab es keine konkreten Beschluesse. Der Gastgeber,
der italiensche Regierungschef, ist dennoch zufrieden: Florenz wurde nicht
zum Krisengipfel, wie zuvor aufgrund des BSE-Streits vorhergesagt worden war. |
Johannes Paul II ruft zur Einheit der Kirche auf |
Papst Johannes Paul II hat am zweiten Tag seines Deutschlandbesuches zur
Einheit der Kirche aufgerufen. Bei einem oekomenischen Gottesdienst in
Paderborn sagte der Papst, alle Christen sollten fuer die zentralen
Wahrheiten des Glaubens verstaerkt gemeinsam Zeugnis ablegen. Der Papst
wuerdigte die Rolle Martin Luthers, sprach aber auch von weiterbestehenden
Differenzen. In seiner Predigt rief der Papst dazu auf, den Wandel der Welt
in Solidaritaet und Gerechtigkeit zu gestalten. In diesem Zusammenhang
aeusserte sich der Papst auch zur Wiedervereinigung der beiden deutschen
Staaten. "In diesem Prozess gibt es heute noch Probleme, die viele Menschen
bedruecken. Es darf sich nicht ein radikaler Individualismus durchsetzen, der
am Ende die Gesellschaft zerstoert. Ein harmonisches Zusammenleben kann aber
nur gelingen, wenn Ihr gemeinsame Werte und Orientierungen behaltet, wenn
Gerechtigkeit und Solidaritaet, Menschenwuerde, Barmherzigkeit nicht nur das
Ideal einer kleinen Gruppe sind, sondern Ziele fuer die ganze Gesellschaft
bleiben."
In Paderborn ist der Pastoralbesuch von Papst Johannes Paul II am Samstag
Abend mit einer Begegnung mit den deutschen Bischoefen zuende gegangen. Das
Treffen mit Vertretern der deutschen Bischofskonferenz fand unter Ausschluss
der Oeffentlichkeit statt und gab dem katholischen Oberhirten erstmals Luft
zum Atemholen nach einem langen Tag in der westfaelischen Diozoesanstadt.
Nach einem etwa einstuendigen Gespraech mit leitenden Geistlichen anderer
christlicher Konfessionen und einem oekumenischen Gebetstreffen im Dom von
Paderborn wird sich der Pabst bei einem Abendessen mit dem Mainzer Bischof
Karl Lehman und weiteren Mitgliedern der deutschen Bischofskonferenz eher
innerkatholischen Themen zugewandt haben. Dass durchaus Differenzen bestehen
zwischen dem Vatikan und weiten Teilen der deutschen Katholiken in Fragen des
Pflichtzoelibats wird dem obersten Bischof aus Rom nicht entgangen sein. Auch
wenn die Vertreter einer Kirche von unten, die kritischen Katholiken, den
Besuch in Paderborn keinesfalls auch nur ansatzweise mitgepraegt haetten.
Ihre Aktionen fanden zeitlich und oertlich nicht im Zusammenhang mit dem
Besuchsprogramm des 76jaehrigen Patriarchen statt. |
Borchert: BSE binnen zehn Jahren ausrottbar |
Bonn. Die Rinderseuche BSE laesst sich nach Ueberzeugung von
Bundeslandwirtschaftsminister Borchert in weniger als zehn Jahren ausrotten.
Wenn die Infektionskette jetzt unterbrochen werde, sei dieses Ziel zu
erreichen, sagte Borchert in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen
Sonntagszeitung. Voraussetzung sei, die Verfuetterung von Tiermehl konsequent
zu verbieten. Das Futter sei der einzige nachgewiesene Infektionsweg. Nach
Ansicht des Ministers muessen alle kranken oder wahrscheinlich infizierten
Rinder getoetet werden. |
Bundeslaender einigen sich auf Sparpaket |
Muenchen. Die Bundeslaender haben sich nach Angaben Bayerns auf ein
gemeinsames Sparpaket mit einem Umfang von rund 14 Milliarden DM geeinigt.
Der bayerische Finanzminister Huber sagte gegenueber Bild am Sonntag, ein
zentraler Punkt sei die Kuerzung von Zuschuessen fuer kulturelle
Einrichtungen und Vereine um zehn Prozent. Kuerzung von Planstellen im
oeffentlichen Dienst, mehr Wochenstunden fuer Lehrer und Hochschulprofessoren
und eine laengere Lebensarbeitszeit fuer Beamte sollen weitere Einsparungen
bringen. Nach Angaben der Zeitung soll das Sparpaket am 5. Juli von den
Ministerpraesidenten beschlossen werden. |
Mafiabanden greifen immer staerker in den Wirtschaftskreislauf ein |
Internationale Mafiabanden greifen angeblich immer staerker in den legalen
Wirtschaftskreislauf ein. Dies berichtet die Bildzeitung unter Berufung auf
einen vertraulichen Bericht des Bundesnachrichtendienstes. Die Mafia soll
demnach im grossen Stil Unternehmen und Banken kaufen, um kriminell erworbene
Gelder zu waschen.
Nach Darstellung der Bild-Zeitung ist der Bundesnachrichtendienst zu der
Erkenntnis gekommen, dass die Mafia oder mafiaaehnliche Organisationen
zunehmend dazu uebergehen, Banken zu erwerben oder unter ihren Einfluss zu
bringen. Allein in Russland kontrolliere die Mafia inzwischen mehr als 4.000
Banken. Die Umwandlung illegaler in legale Gelder, also die sogenannte
Geldwaesche werde dadurch erheblich erleichtert. Ausserdem habe die russische
Mafia mehrere Milliarden DM in Ferienanlagen und Nachtclubs an der Costa del
Sol investiert. Die organisierte Kriminalitaet entwickelt sich weltweit zu
einer ernsthaften Bedrohung fuer Gesellschafts- und Wirtschaftssysteme, so
der BND. Immer haeufiger soll es dem BND-Bericht zufolge auch
Querverbindungen zwischen der Mafia und nationalen Untergrundgruppen geben.
So sollen z.B. estnische Syndikate Waffen an die IRA geliefert haben. |
Bayerischer Zoll stellt 60 kg Heroin sicher |
Dem Zoll ist in Regensburg einer der groessten Rauschgiftfunde in diesem Jahr
gelungen. Bereits in der vergangenen Woche haben Zollfahnder mehr als 60 kg
Heroin sichergestellt. Das haben Beamte jetzt bestaetigt. Auch seien
Verdaechtige festgenommen worden.
Der ostbayerische Raum wird immer mehr zum Umschlagplatz fuer groessere
Drogenmengen aus dem suedosteuropaeischen Raum und aus der Tuerkei. Das
beweist der juengste Drogenschmuggel, den die Zoll-Beamten aufgedeckt haben.
Fest steht bis jetzt, die ueber 60 kg Heroin im Wert von mehreren Millionen
DM kamen in einem Lastwagen ueber die Grenze. Zwei LKW-Fahrer wurden
festgenommen. Um auch auf die Spur der Hintermaenner zu kommen, ist
inzwischen auch eine internationale Fahndung eingeleitet worden. Aufgedeckt
hat den Schmuggel eine mobile Kontrollgruppe des Zolls, die nicht nur an den
Grenzen, sondern im Hinterland arbeitet. Der LKW, der das Heroin unter seiner
Ladung versteckt hatte, kam ueber die sogenannte rollende Landstrasse nach
Regensburg. Dabei werden die LKW im oestereichischen Graz auf die Schiene
geladen und nach Bayern transportiert. Nach den bisherigen Ermittlungen war
das Heroin fuer Abnehmer in ganz Europa bestimmt. Am kommenden Montag wollen
die Zollbehoerden die Oeffentlichkeit ueber den Rauschgiftfund unterrichten.
Immer haeufiger hatten Rauschgiftfahnder in Ostbayern groessere Mengen Drogen
entdeckt. Neben der rollenden Landstrasse, die in Regensburg endet, sind
dabei immer oefter auch die Grenzuebergaenge in die tschechische Republik ins
Visier der Fahnder geraten. |
Fussballeuropameisterschaft: Viertelfinalspiele |
Spanien - England 0:0 Elfmeterschiessen: 2:4 England weiter Frankreich - Holland 0:0 Elfmeterschiessen: 5:4 Frankreich weiter |
Das Wetter |
Wechselnd bewoelkt, mit Schauern und Gewittern. Im Osten und Sueden
Deutschlands auch laenger anhaltender Regen. Naechtliche Tiefsttemperaturen
11 bis 6 Grad. Hoechstwerte morgen 13 bis 18 Grad. |
Quellen |
|