Bundeskabinett veroeffentlich Familienbericht |
Bonn. Das Bundeskabinett hat heute den ersten gesamtdeutschen Familienbericht
verabschiedet. Bundesfamilienministerin Roensch sagte bei der Vorlage des
Papiers, Familien muessten Gegenleistungen fuer ihren Einsatz in der
Gesellschaft bekommen. Hauptforderung der Ministerin: Alle Bereiche der
Politik sollten familienfreundlicher arbeiten. Der Steuerfreibetrag fuer
einkommensschwache Familien soll angehoben werden, Familien mit geringem
Einkommen und vielen Kindern sollen mehr Kindergeld erhalten. Kabinetts-
kollege Matthias Wissmann war sparsamer mit seinen Forderungen. Er will
in der zweiten Haelfte des jahres die EU-Praesidentschaft Deutschlands
dazu nutzen, die Seeschiffahrt durch drei europaeische Richtlinien sicherer
zu machen. |
Fernsehsender SAT.1 finanziert Kohls Reise zur Fussball WM |
Bonn. Der Fernsehsender SAT.1 bezahlt die Uebernachtung von Bundeskanzler
Kohl und seinen Fussballfreunden in Chicago. Das teilte Regierungssprecher
Vogel mit. Morgen fliegt der Kanzler mit 60 Ehrengaesten in die USA, um
sich am Tag darauf das Eroeffnungsspiel Deutschland - Bolivien anzuschauen.
Die Fussballreise Kohls soll nach unbestaetigten Berichten 250.000 DM
kosten. |
Gruene und Freie Waehler gewinner der Kommunalwahlen in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Gruene und Freie Waehler sind die Gewinner der Kommunalwahlen
in Baden-Wuerttemberg. Es zeichnet sich drei Tage nach der Wahl eindeutig
ab, nachdem heute auch alle Stadtkreise sie vorlaeufigen amtlichen
Endergebnisse veroeffentlicht haben. In den Stadtkreisen verloren vor
allem FDP und Republikaner an Stimmen und Mandaten. Auch CDU und SPD
haben im Schnitt leichte Einbussen hinnehmen muessen. Morgen soll das
Endergebnis vorliegen. |
Vermittlungsauschuss von Bundestag und Bundesrat zusammengetreten |
Reichlich hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zu
tun, der am fruehen Nachmittag zusammengetreten ist. Anders als in der
letzten Bundesratssitzung, in der es einen heftigen Parteienstreit ueber
die umstrittenen Gesetze und die Rolle der Laenderkammer gegeben hatte,
scheint im Ausschuss an den Gesetzestexten konstruktiv gearbeitet zu
werden.
Dazu SPD-Fraktionsgeschaeftsfuehrer Peter Struck: Wenn man
bereit ist zu arbeiten, und das unterstelle ich bei Mitgliedern des
Vermittlungsausschusses, ist das alles kein Problem. Wir werden sicher
lange tagen, aber der Vermittlungsausschuss wird seine Arbeit erledigen.
Also ich sehe beim Kreislauf-Wirtschaftsgesetz Kompromissmoeglichkeiten,
beim Treuhandgesetzt ebenfalls, bei Verbrechensbekaempfungsgesetz bin ich
eher skeptisch. Wir werden dort nur den Teil, der die besondere Strafbarkeit
der sogenannten Auschwitz-Luege betrifft herausziehen um das gemeinsam
abzustimmen.
Von Umweltminister Klaus Toepfer selbst war heute auch eine gehoerige
Portion Zuversicht zu vernehmen: Fuer das Kreislauf-Wirtschaftsgesetz sehe
ich eine gute Chance. Wir haben gute Vorarbeit geleistet und eine
Arbeitsgruppe gehabt.
Fuer das Beschaeftigungsfoerderungsgesetz ist die Zustimmung des Bundesrates
nicht mehr unbedingt erforderlich. Wie zu hoeren war, soll auch beim neuen
Insolvenzrecht alles unter Dach und Fach sein, private Schuldner sollen damit
eine neue Chance bekommen. Das Gesetz wird allerdings noch spaeter als bisher
geplant in Kraft treten, also nach dem Jahr 1997. |
SPD enthaelt sich der Stimme bei Amtsenthebung |
Stuttgart. Bei der Abstimmung ueber die Amtsenthebung von CDU Finanzmini-
ster Meyer-Vorfelder hat sich die SPD der Stimme enthalten. Den Antrag auf
Amtsenthebung haben FDP und Gruene im Landtag gestellt.
Der Fraktionschef der SPD Ulrich Maurer im ARD Morgenmagazin:
"Wenn ich fuer dem Antrag der Opposition zustimmen wuerde, den Finanz-
minister abzusetzten, dann waere das das sofortige Ende der Koalition.
Es wird darauf hinauslaufen, dass wir aus Fehlleistungen aus der Vergangen-
heit und Aufgrund Fehlleistungen weniger Leute auf der Seite der Union
eine erfolgreiche Regierungsarbeit beenden, das glaube ich, ist
nicht der richtige Schritt. Der richtige Schritt ist, dass ich das
aeusserste Mass an Missbilligung zum Ausdruck bringe, das man zum Ausdruck
bringen kann, ohne die Koalition foermlich zu beenden, und deswegen nicht
mit der CDU stimmen werde, sondern wir werden uns wie gesagt geschlossen
der Stimme enthalten." (Anm.d.R.: :-))
Das Ergebnis der Debatte war daher beireits im Vorfeld klar, Gerhard
Meyer-Vorfelder bleibt Baden-Wuerttembergs Finanzminister. Allerings
wie angekuendigt ohne die Rueckendeckung seines Koalitionspartners SPD.
CDU-Fraktionschef Oettinger warf deswegen der SPD vor, sie spiele in der
Regierung immer noch Opposition. Der Finanzminister schwieg und gab sich
mit dem Vertrauensbeweise von Seiten der CDU und der Republikaner zufrieden. |
Landtag Baden-Wuerttemberg debattiert ueber Drogenpolitik |
Stuttgart. Im baden-wuerttembergischen Landtag haben die Abgeordneten
ueber die Drogenpolitik debattiert. In Fragen der Drogenpolitik will es
die CDU-Landtagsfraktion auf einen Streit mit der SPD ankommen lassen.
Im Gegensatz zu anderen Bundeslaendern wie zum Beispiel Nordrhein-
Westfalen will die CDU Baden-Wuerttembergs verhindern, dass bestimmte
Haschischmengen in Gramm festgelegt werden, deren Besitz nicht mehr
bestraft wird. "Wir sind nicht bereit die Entkriminalisierung einzuleiten"
sagte der Fraktionsvorsitzende Guenther Oettinger. Der Sprecher des
Koalitionspartners SPD warf der CDU vor, lediglich aus wahlkampftaktischen
Gruenden so zu argumentieren und sich nicht auf Expertenmeinungen zu
verlassen. So wie es keinen Weg in die Sucht gebe, gebe es auch kein
Patentrezept dagegen. Mit Repressionen kaeme man jedenfalls nicht gegen
die Abhaengigkeit an. Die oppositionellen Gruenen warfen der CDU vor,
einen moralischen Kreuzzug gegen die Drogen zu fuehren und sich
angesichts der Probleme blind und taub zu stellen. |
Weitere Warnstreiks der Postgewerkschaft |
Frankfurt. Mit ihren Warnstreiks wollte die Postgewerkschaft vor allem
heute die Auslieferung von Briefen behindern.
Die Briefe kamen somit am Empfangspostamt an, wurden aber dort nicht sor-
tiert und verteilt. Bestreikt wurden zehn Postaemter in Baden-Wuerttemberg,
z.B. Freiburg, Mannheim und Heidelberg, und sieben in Rheinland-Pfalz,
z.B. in Ludwigshafen, Bad Kreuznach, Mainz und Trier. Ausserdem wurden die
Techniker in mehreren Fernmeldeaemtern zum Streik aufgerufen.
Ein Sprecher der Deutschen Postgewerkschaft warf den Arbeitgebern eine
Verschleppungstaktik vor. Sie haetten gestern den Vorschlag der Gewerk-
schaft abgelehnt, ueber die soziale Absicherung der Postbeschaeftigten zu
verhandeln. Geeinigt haben sich die Tarifparteien auf die Eingruppierung
der Postbeschaeftigten nach der geplanten Privatisierung. Danach sollen die
Arbeitnehmer keine finanziellen Einbussen erleiden. Diese Vereinbarung
wurde heute nachmittag von den Verhandlungsfuehrern bestaetigt, wobei diese
Loesung der Eingruppierung auf Ende 1996 begrenzt wurde. Morgen wird ueber
drei weitere Vereinbarungen weiterverhandelt waehrend die Postgewerkschaft
in Berlin ueber weitere Streiks abstimmt. Strittig bleibt nach wie vor der
Sozialtarifvertrag, der von der Postgewerkschaft gefordert wird.
Unterdessen gibt es bei den Postunternehmen Ueberlegungen, einstweillige
Verfuegungen gegen die Streiks zu beantragen. Ein Sprecher der Post meinte
gestern Abend, die Aktionen haetten ein so grosses Ausmass erreicht, dass
nicht mehr von Warnstreiks gesprochen werden koenne. Ausserdem seien sie
politisch motiviert und von daher schon rechtswidrig. |
Muenchens Ministerpraesident vor Amigo-Untersuchungsausschuss |
Muenchen. Muenchens Ministerpraesident Stoiber wird vor dem Amigo-Unter-
suchungsaussschuss des Landtags als Zeuge vernommen. Er soll ueber die
Testamentsaffaire seiner Vorgaenger Strauss und Streibl berichten.
So will die Opposition wissen, warum der Ministerpraesident im Gegensatz
zu seinen Vorgaengern nicht Testamentsvollstrecker der Friedrich Bauer
Stiftung werden wollte. Strauss und Streibl haetten dafuer bis zu jaehr-
lich 300 Tausend Mark erhalten und nach Ansicht der Oppostion gegen die
Verfassung verstossen. |
15. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes |
Berlin. Mit einem Grundsatzreferat des neuen DGB-Vorsitzenden Dieter
Schulte wurde der 15. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes
fortgesetzt. Schulte, der gestern mit einer Mehrheit von 77,3% der Stimmen
an die DGB Spitze gewaehlt worden war, hatte angekuendigt, er wolle die
Reform des Gewerkschaftsbundes voranbringen.
Auf dem Bundeskongress ist mit nur zwei Enthaltungen der Leitantrag des
Bundesvorstands verabschiedet worden, der eine staerkere politische Rolle
des DGB als Dachverband der 16 Einzelgewerkschaften postuliert. Der neu
gewaehlte DBG Vorsitzende Dieter Schulte schlug in seiner Grundsatzrede
eine gemeinsame Initiative von Gewerkschaft, Arbeitgebern, Parteien und
Bundesregierung vor, die die Modernisierung der Wirtschaft, Vollbeschaeftigung,
soziale Gerechtigkeit und den Schutz der Umwelt zum Inhalt haben soll.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund muss sich sicher sein, so das Bekenntnis
des neuen DGB Vorsitzenden Schulte, dass seine heutige Arbeit morgen als
ein erfolgreiches Stueck Gewerkschaftsgeschichte gelobt wird. Diese Arbeit
soll sich auf die folgenden, wesentlichen Aufgaben konzentrieren:
Die Zukunft der Arbeit, die Reform des Sozialstaates, die europaeische
Arbeit der Gewerkschaften sowie die Reform der Gewerkschaften und des
Deutschen Gewerkschaftsbundes selbst. Der DGB soll nach den Worten Schultes
nicht der Hans Dampf in allen Gassen sein, der DGB muss Dampf und Druck
machen bei den grossen gesellschaftlichen Entscheidungen. In diesem Sinne
will der neue Vorsitzende bei jeder Aktivitaet die Mitarbeit der
Gewerkschaften von den Vorstaenden bis zur letzten Verwaltungsstelle
einfordern. |
Zahl der Firmenpleiten hat zugenommen |
Wiesbaden. Die Zahl der Firmenpleiten hat im ersten Quartal diesen Jah-
ren stark zugenommen. Nach Angaben des statistischen Bundesamtes wurden
von Januar bis Maerz trotz einer positiven Konjunkturentwicklung knapp
sechs Tausend Insolvenzen verzeichnet. Besonders stark gestiegen ist die
Anzahl der Pleiten in Ostdeutschland, die gar um 117% im Vergleich zum
Vorjahreszeitraum stiegen. In den alten Laendern wurden 21% mehr Faelle
registriert. |
Dollarwechselkurs und DAX-Index |
Der US Dollar schwaechelt weiter. Mittags konnte sich die US Waehrung noch behaupten, ber amtliche Mittelkurs war mit 1.6428 DM praktisch unver- aendert. 1 US-$ = 1.6360 DM (Boersenschluss) DAX 2074.70 Punkte Dow Jones 3816 Punkte (+2 Punkte) |
Official World Cup USA '94 WorldWideWeb Information Server Online |
rs. Die folgende Ankuendigung habe ich der Newsgruppe
comp.infosystems.www entnommen. Wer einen WWW-Browser wie Mosaic
benutzen kann, der kann sich multi-medial weltweit die Informationen
zur Fussball-WM besorgen.
Uniform Resource Locators (URLs) for the World Cup World Wide Web
North and South America http://www.worldcup.com/
Europe - Norway http://wc94.oslonett.no/
UK http://src.doc.ic.ac.uk/wc94/
Asia and Pacific Rim http://sunsite.sut.ac.jp/wc94/index.html |
DAX und REX vom 14.6.94 |
DAX-Index 14.06.94 13:29:21 2074.7 (2105.7) REX-Index 14.06.94 13:29:22 102.7 ( 103.3) Dienstag: Die Abwaertsbewegung an den deutschen Aktienmaerkten haelt an. Exper- ten erklaerten, die deutschen Standardwerte haetten in der laufenden Woche noch weiteres Potential nach unten. Vor allem wegen der anhaltenden Renten- Schwaeche gebe es kaum Spielraum fuer hoehere Kurse. Der Rentenmarkt tendierte weiter schwaecher. Durchschnittsrendite: 6,88 % (6,75 %) |
Devisenkurse in Frankfurt vom 14.6.94 |
Fixing / Frankfurt 14.6. 13.6. US-Dollar ........ 1,6431 1,6544 Pfund Sterling ... 2,4981 2,5050 Kanad.Dollar ..... 1,1878 1,1984 Schweizer Franken 118,650 118,185 Franzoes.Franc .... 29,287 29,339 Japanischer Yen .. 1,5979 1,5993 ECU-Wert ......... -,----- 1,93293 |
Wahlergebnisse Mecklenburg-Vorpommern |
rs. Hans-Joachim Schulze von der Hochschule Wismar schreibt in der Diskussions- liste 9nov89-l@tubvm.cs.tu-berlin.de: Ich habe mal einige Zahlen ueber die Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern zusammengetragen. Laut vorlaeufigem amtlichen Ergebnis vom 14.6.94, 18.45 Uhr sieht das Gesamtergebnis so aus (Wahlbeteiligung 65,5 %) CDU 30,6 % SPD 25,6 % PDS 24,3 % FDP 5,4% Buendnis90/Gruene 4,2 % Interssant ist, dass die Ergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen sehr unterschiedlich sind und zum Teil erheblich vom Gesamtergebnis abweichen. In 12 Landkreisen hat die Mehrheit: CDU in 10 Landkreisen SPD in 1 Landkreis (Nordwestmecklenburg) PDS in 1 Landkreis (Ruegen) In den kreisfreien Staedten gibt es laut Ostsee-Zeitung vom 14.6.94 folgende vorlaeufige Ergebnisse: Rostock: PDS 33,2 % SPD 27,3 % CDU 18,3 % Buendnis90/Gruene 10,7 % Schwerin:PDS 33,3 % SPD 30,5 % CDU 15,0 % Buendnis90/Gruene 9,4 % Neubrandenburg:PDS 32,1 % CDU 28,3 % SPD 23,2 % Buendnis90/Gruene 5,4 % Wismar: SPD 48,9 % PDS 20,0 % CDU 19,2 % Stralsund: CDU 37,4 % PDS 24,9 SPD 21,6 % Buendnis90/Gruene 5,8 % Greifswald:CDU 40,6 % PDS 28,4 % SPD 15,5 % Buendnis90/Gruene 7,2 % Auch hier auffallend die sehr unterschiedlichen Ergebnisse, zum Beispiel in Wismar SPD mit 48,9 % und in Greifswald CDU mit 40,6 %. Auch die erheblichen Stimmenzuwaechse der PDS im Vergleich mit den Wahlen vor 4 Jahren sind bemerkenswert. Nach meiner Meinung zeigt dies, dass besonders bei Kommunalwahlen der Waehler nicht so sehr auf die Partei achtet, sondern mehr auf die Kandidaten, die nach seiner Meinung am meisten fuer den Waehler tun oder getan haben. Dies kann ich zumindestens fuer meine Heimatstadt Wismar bestaetigen. Die bisherige Buergerschaft unter der SPD hat in den vergangenen 4 Jahren vieles erreicht. Als Beispiel sei hier nur genannt die Erhaltung des Werftstandortes Wismar oder die Weiterfuehrung der Hochschulausbildung in Wismar durch die Umwandlung der damaligen Technischen Hochschule in eine Fachhochschule. Dadurch konnten viele Arbeitsplaetze erhalten werden. Im Uebrigen erhielt hier in Wismar die Buergermeisterin als SPD-Spitzenkandidatin rund ein Drittel aller SPD-Stimmen. Auch dass zeigt, wie Ihre bisherige Arbeit anerkannt wird. |
Telekom und France Telecom knuepfen ein weltweites Netz |
Laut Handelsblatt wollen die deutsche Telekom, die franzoesische Telekom
und die amerikanische Sprint Corporation gemeinsam weltweit Telekommunika-
tionsdienstleistungen erbringen. Durch die Kooperation der beiden groessten
Anbieter Europas mit dem drittgroessten Netzanbieter in den USA (nach AT&T
und MCI) werde laut Ricke von der Telekom ein internationaler Marktfuehrer
als Betreiber eines weltweiten Netzwerkes entstehen. Die Beteiligung an
Sprint wird zunaechst 20% betragen; das Aktienpaket hat einen Wert von 4,2
Mrd. Dollar. Der Chef der France Telecom betonte auf einer gleichzeitig in
Paris abgehaltenen Pressekonferenz, dass die beiden Partner als Gegenleistung
fuer ihre Investitionen in Sprint ein Mitspracherecht bei strategischen
Entscheidungen haetten. |
Berliner Wetter vom 15.6.94 14:30 Uhr |
Institut fuer Meteorologie der Freien Universitaet Berlin
Es folgen unsere Beobachtungen in Dahlem von 14. 30 Uhr MESZ Es ist zur Zeit wolkig Der Luftdruck betraegt 1016.4 hPa, Tendenz schwach fallend . Es weht NW Wind mit einer mittleren Geschwindigkeit von 4 m/s, die Spitzen betragen 9 m/s, das entspricht Windstaerke 5 Bft. Die Temperatur betraegt 16.7 Grad C. Die Relative Luftfeuchtigkeit liegt bei 44 % , und der Taupunkt betraegt 4.4 Grad C. Seit 0 Uhr ist kein Niederschlag gefallen.
Die Mitteltemperatur der vergangenen 24 Stunden liegt um 0.7 Grad unter
dem Normalwert und betraegt 15.4 Grad, die der naechsten 24 Stunden
voraussichtlich 14 Grad. |
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Quellen |
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