GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 29. 06. 2004



* Barroso nimmt Ruf nach Bruessel an
* Trauerfeier fuer die im Irak getoeteten BGS-Beamten
* Verfasssungsgericht erklaert Beamtenbesoldung fuer verfassungsgemaess
* Rau wird mit Grossem Zapfenstreich verabschiedet
* Kommission fordert Kurskorrektur beim Aufbau Ost
* Ruecktritt und Geldstrafen nach Muenchner CSU-Affaere
* Warnstreik an Tuebinger Universitaetsklinikum
* Baden-Wuerttemberg will Ladeneffnungszeiten unter der Woche freigeben
* Hessen plant Gesetz gegen sogenanntes 'Stalking'
* Ausbildungsbuendnis in Baden-Wuerttemberg
* Rheinland-Pfalz plant Reform der Lehrerausbildung
* Noll neuer FDP-Fraktionschef im Landtag von Baden-Wuerttemberg
* Studie sieht 40-Stunden-Woche bereits als Alltag
* Stellenabbau bei Alcatel
* Daimler-Chrysler-Betriebsrat bietet Lohnverzicht an
* Tankerunglueck im Hamburger Hafen
* Beschwerde der Staatsanwaltschaft Mannheim im Flowtex-Prozess
* Briefbombenanschlag gegen bayerische Bundestagsabgeordnete
* Hitzfeld will naechste Woche Entscheidung bekanntgeben
* Lebensraum Wiese bedroht
* Boerse



Barroso nimmt Ruf nach Bruessel an

Bruessel. Der portugiesische Ministerpraesident Barroso hat den Ruf an die Spitze der EU-Kommission angenommen. Bei einem Sondergipfel in Bruessel wollen die EU-Staats- und Regierungschefs den 48-Jaehrigen in Kuerze offiziell nominieren. Unmittelbar zuvor hatten Bundeskanzler Schroeder und Frankreichs Staatspraesident Chirac ihre Unterstuetzung fuer den konservativen Portugiesen bekraeftigt. Schroeder forderte einen fairen und vorurteilsfreien Umgang mit Barroso und sagte, man muesse ihm eine Chance geben. Barroso gilt als Kompromisskandidat und hat sich bisher in europapolitischen Fragen kaum profiliert.


Trauerfeier fuer die im Irak getoeteten BGS-Beamten

Mit einer Trauerfeier ist in Bonn der beiden im Irak getoeteten Grenzschutzbeamten gedacht worden. Dabei wuerdigte Bundesinnenminister Schily den "bewunderswerten Mut" der zwei Mitglieder der Anti-Terror-Einheit GSG9. Sie waren am 7. April bei einem Ueberfall nahe der Stadt Falludscha ums Leben gekommen.


Verfasssungsgericht erklaert Beamtenbesoldung fuer verfassungsgemaess

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die 1997 eingefuehrte leistungsorientierte Beamtenbesoldung fuer verfassungsgemaess erklaert. Die Richter verwiesen auf den "weiten Spielraum" des Gesetzgebers beim Besoldungsrecht. Damit scheiterte die Klage eines Beamten, der einen Einkommensverlust von 13.000 Euro geltend gemacht und Uebergangsregelungen gefordert hatte. Durch die Reform koennen Beamte bei herausragenden Leistungen schneller in hoehere Gehaltsstufen gelangen. Dagegen sind bei wenig Leistung auch langsamere Befoerderungen moeglich.(AZ: 2 BvL 16/02)


Rau wird mit Grossem Zapfenstreich verabschiedet

Bundespraesident Rau wird heute mit einem Grossen Zapfenstreich aus dem Amt verabschiedet. Zu der militaerischen Zeremonie im Garten von Schloss Bellevue werden rund 100 Gaeste erwartet. Das Erste uebertraegt die Veranstaltung ab 21.55 Uhr live. Der 73-jaehrige Rau scheidet nach mehr als 50 Jahren aus der aktiven Politik aus. Am Donnerstag uebergibt er die Amtsgeschaefte an seinen Nachfolger, den frueheren IWF-Praesidenten Koehler. Als eine seiner letzten Amtshandlungen wird Rau heute noch mehrere Bundesminister auszeichnen.


Kommission fordert Kurskorrektur beim Aufbau Ost

Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertengruppe zum Aufbau Ost hat in ihrem Abschlussbericht eine Kurskorrektur gefordert. Das Gremium unter Leitung des SPD-Politikers von Dohnanyi empfahl, die Infrastrukturhilfen zu kuerzen und das Geld unmittelbar in die Unternehmens- und Forschungsfoerderung zu stecken. Zudem muesse den neuen Laendern mehr Freiheit beim Buerokratieabbau eingeraeumt und ein Niedriglohnsektor eingefuehrt werden. Die Regierung sagte eine Pruefung der Vorschlaege zu, aeusserte aber Zweifel an der geforderten Investitionsumlenkung.


Ruecktritt und Geldstrafen nach Muenchner CSU-Affaere

Muenchen. Im Prozess um gefaelschte Mitgliedsantraege bei einem Ortsverband der Muenchner CSU hat das Amtsgericht Muenchen Geldstrafen verhaengt. Die drei Angeklagten muessen wegen Urkundenunterdrueckung beziehungsweise Urkundenfaelschung zwischen 2.400 und 5.100 Euro zahlen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Stadtrat Baretti, der ehemalige Muenchner Juso-Chef Graber und die stellvertretende CSU-Ortsverbandschefin von Perlach, Luetge, Mitgliedsantraege gefaelscht haben, um eine parteiinterne Wahl des Ortsverbandes Muenchen-Perlach im Jahr 2002 zu manipulieren. Muenchens CSU-Chefin Hohlmeier hat fuer den Nachmittag eine Pressekonferenz angekuendigt.

Als Konsquenz aus dem Skandal um gekaufte Parteimitglieder ist der Muenchner CSU-Landtagsabgeordnete Haedke von seinen Parteiaemtern zurueckgetreten. Er behaelt jedoch sein Landtagsmandat. Haedke wird vorgeworfen, Drahtzieher der Wahlmanipulation gewesen zu sein, was er jedoch bestreitet.


Warnstreik an Tuebinger Universitaetsklinikum

Tuebingen. Rund 2.000 Mitarbeiter des Universitaetsklinikums Tuebingen haben sich nach Gewerkschaftsangaben an einer Protestversammlung gegen eine Arbeitszeitverlaengerung beteiligt. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di befuerchtet, dass die Klinikumsleitung in Tuebingen aus der Tarifgemeinschaft der Laender (TdL) aussteigt, um dann direkt mit dem Personalrat ueber Gehaelter und Arbeitszeiten verhandeln zu koennen.Schon seit dem 1. Mai wird bei allen neuen Vertraegen und Vertragsverlaengerungen die 41-Stunden-Woche statt wie bisher die 38,5 Stunden-Woche vereinbart. Zudem wurde das Urlaubsgeld gestrichen und das Weihnachtgsgeld gekuerzt. In den Operationssaelen und Ambulanzen des Tuebinger Klinikums ruhte deshalb am Dienstag die Arbeit. Die Notfallversorgung wurde aber gesichert.


Baden-Wuerttemberg will Ladeneffnungszeiten unter der Woche freigeben

Baden-Wuerttemberg will die Oeffnungszeiten im Einzelhandel an Werktagen voellig freigeben. Dagegen soll die Zahl der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage von bisher vier auf zwei Tage halbiert werden. Damit reagiert die Landesregierung auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Karlsruher Richter hatten entschieden, dass der Ladenschluss Laendersache sei. Die Neuregelungen gehen aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Kabinett beschlossen hat. Bevor die neuen Oeffnungszeiten kommen, muss der Bundesrat grundsaetzlich die Weichen fuer die Neugestaltung des Ladenschlusses auf Laenderebene stellen. Eine entsprechende Initiative will Baden-Wuerttemberg dort im Juli einbringen.Laut Sozialminister Friedhelm Repnik (CDU) sind bei der Sonn- und Feiertagsregelung Ausnahmen fuer Kur- und Baederorte vorgesehen. Auch sollen so genannte Teilortregelungen dafuer sorgen, dass einzelne Stadtteile unabhaengig voneinander zweimal sonntags oeffnen koennen.


Hessen plant Gesetz gegen sogenanntes 'Stalking'

Wiesbaden. Die hessische Landesregierung will dem systematischen Verfolgen und Belaestigen von Menschen - dem so genannten Stalking - einen Riegel vorschieben. Das Justizministerium stellte dazu einen Gesetzentwurf vor, der in schweren Faellen Hoechststrafen bis zu zwei Jahren vorsieht. Prominente Stalking-Opfer sind zum Beispiel die TV-Stars Andrea Ballschuh und Rainer Hunold, die Saenger Jeanette Biedermann und Patrick Lindner oder Sportler wie die Tennisspielerin Monica Seles. Aber auch nicht-prominente Personen werden nach Angaben des hessischen Justizministeriums etwa bei Konflikten zwischen Nachbarn oder Trennungen vom Partner Opfer von Stalking.


Ausbildungsbuendnis in Baden-Wuerttemberg

Bruessel. Wirtschaft, Arbeitsverwaltung und Landesregierung von Baden-Wuerttemberg haben ein Buendnis fuer die berufliche Ausbildung unterzeichnet. Dabei verpflichten sich baden-wuerttembergische Unternehmen, in den kommenden drei Jahren 3.800 zusaetzliche Ausbildungsplaetze schaffen. Ausserdem sollen 3.200 Praktikantenplaetze sowie besondere Angebote an den Berufsschulen geschaffen werden, um leistungsschwaecheren Jugendlichen den Einstieg ins Berufsleben zu erleichtern. Das Buendnis sieht vor, dass alle ausbildungswilligen und -faehigen Jugendlichen eine Ausbildung angeboten bekommen.


Rheinland-Pfalz plant Reform der Lehrerausbildung

Mainz. Bildungsministerin Doris Ahnen und Wissenschaftsminister Juergen Zoellner (beide SPD) haben in Mainz die neuen Standards in der Lehrerausbildung vorgestellt. Ziel ist eine modernere und praxisnaehere Gestaltung der Ausbildung. Mit den Leitlinien des neuen Ausbildungssystems und des neuen Fachs "Bildungswissenschaften" sollen Paedagogen nun schon waehrend des Studiums besser auf die spaeteren Anforderungen in der Schule vorbereitet werden. Die Reform der Lehrerausbildung hatten SPD und FDP schon in ihrer Koalitionsvereinbarung beschlossen. Das vorgelegte Modell sieht eine zweistufige Ausbildung zum Lehrer vor. Danach soll das Grundwissen fuer alle Schularten in einem dreijaehrigen weitgehend einheitlichen Bachelor-Studium erworben werden. Der darauf folgende Master-Studiengang soll dann das schulartspezifische Fachwissen vermitteln. Den Praxisbezug koennen die Studenten waehrend des Bachelor-Studiums in 14 Wochen Schulunterricht sammeln. Fuer das Master-Studium ist ein woechentlicher Praxistag geplant. Das Referendariat wird fuer alle Schularten verkuerzt. Deshalb soll auch die Studiendauer um ein halbes Jahr abnehmen. Die Reform soll bis 2008 an allen Universitaeten im Land umgesetzt werden. FDP und Gruene begruessen die Reform der Lehrerausbildung. Fuer FDP-Fraktionschef Werner Kuhn sorgt der Praxisbezug dafuer, dass das Lehramt-Studium nicht mit falschen Erwartungen aufgenommen werde. Der Bildungsexperte der Gruenen, Nils Wiechmann, fordert mehr Personal- und Sachausstattung, damit die neuen Standards auch schnell umgesetzt werden koennen. Kritik kommt von der CDU. Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marlies Kohnle-Gros bezeichnete die geplante Reform als zu kompliziert.


Noll neuer FDP-Fraktionschef im Landtag von Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. Der Nuertinger Abgeordnete Ulrich Noll ist neuer Vorsitzender der FDP-Fraktion im Stuttgarter Landtag. Er wurde mit neun von zehn Stimmen gewaehlt, eine Stimme war ungueltig. Noll ist Nachfolger von Ernst Pfister, der Wirtschaftsminister werden soll. Pfister wurde von den Liberalen zum Wirtschaftsminister nominiert, nachdem Amtsinhaber Walter Doering (FDP) in Folge einer Spendenaffaere seinen Ruecktritt von allen Partei- und Regierungsaemtern angekuendigt hatte.Der 58 Jahre alte Zahnarzt Noll, bisher stellvertretender Fraktionschef, gehoert dem Landtag seit 1996 an.


Studie sieht 40-Stunden-Woche bereits als Alltag

Anlaesslich der Diskussion um laengere Arbeitszeiten hat das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-BoecklerStiftung die tariflichen Arbeitszeiten in Europa miteinander verglichen. Deutschland liegt demnach mit durchschnittlich 37,7 Wochenstunden im Mittelfeld. Am wenigsten arbeiten mit 35 Stunden die Franzosen. Nach Angaben der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) betraegt die tatsaechliche Arbeitszeit in Deutschland sogar bereits fast 40 Stunden.Die BA warnte vor "verkuerzten Sichtweisen" in der Debatte.


Stellenabbau bei Alcatel

Stuttgart. Der Telekommunikations-Ausruester Alcatel will rund 900 der 6.250 Arbeitsplaetze in Deutschland abbauen. Auf diesen Kompromiss haben sich IG Metall und Betriebsrat geeinigt. Wie die Alcatel SEL AG mitteilte, werden etwa 550 Stellen an fremde Unternehmen ausgelagert. Es werde eine Beschaeftigungs- und Qualifizierungs-Gesellschaft und Sozialplaene geben. Dennoch sprach die Gewerkschaft IG Metall von einem "schwarzen Tag fuer die Beschaeftigten", da mindestens 340 Mitarbeiter ihren Job verlieren wuerden. Der Konzernvorstand beteuerte, bis Ende November 2004 werde es keine betriebsbedingten Kuendigungen geben.


Daimler-Chrysler-Betriebsrat bietet Lohnverzicht an

Der Betriebsrat von DaimlerChrysler ist zu Zugestaendnissen bereit, um Arbeitsplaetze in Stuttgart und Sindelfingen zu sichern. Die Arbeitnehmer sollen auf rund 2,8 Prozent Entgeltzuwachs verzichten, der ihnen ab 2006 zustuende. Das sagte der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats, Erich Klemm, gestern Abend auf einer Betriebsversammlung in Sindelfingen. Auf diese Weise koenne der Konzern pro Jahr 180 Millionen Euro einsparen. Bei dem Entgeltzuwachs handelt es sich um eine Strukturkomponente, dielaut Tarifvertrag fuer die Angleichung der Arbeiterloehne mit den Angestelltengehaeltern vorgesehen ist. Eine Verlaengerung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich kommt fuer Klemm nicht in Frage.Damit die kuenftige C-Klasse in Sindelfingen billiger produziert werden kann, will Mercedes-Chef Juergen Hubbert vor allem Pausen streichen und Schichtzulagen kuerzen.Im ARD-Morgenmagazin schloss auch IG-Metall-Vizechef Berthold Huber laengere Arbeitszeiten fuer die DaimlerChrysler-Beschaeftigten aus. Die Daimler-Chrysler-Beschaeftigten wuerden nicht ohne weiteres tarifliche Errungenschaften hergeben.


Tankerunglueck im Hamburger Hafen

Hamburg. Nach einem Schiffsunglueck im Hamburger Hafen ist in der Frueh Schwefelsaeure ausgelaufen. Neun Hafenarbeiter und zwei Polizisten mussten mit Veraetzungen und Reizungen in Krankenhaeuser gebracht werden. Der Wind hatte nach dem Unglueck eine Schwefeldampfwolke ueber den Hafen getrieben. Nach Angaben der Feuerwehr verursachte die 98-prozentige Saeure ein Fischsterben. Das Schiff hatte rund 500.000 Liter Schwefelsaeure geladen, die teilweise ausgetreten sind. Das Hafenbecken verfuegt den Angaben zufolge ueber wirksame Sperranlagen, die eingesetzt wurden und ihre Funktion auch erfuellten.


Beschwerde der Staatsanwaltschaft Mannheim im Flowtex-Prozess

Mannheim/Karlsruhe. Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat im Fall eines Flowtex-Steuerpruefers Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts eingelegt. Das Gericht hatte vergangene Woche mehrere Anklagepunkte zurueckgewiesen. Demnach soll sich der Finanzbeamte aus Karlsruhe nur noch wegen Vorteilsannahme verantworten. Dabei geht es um den Kauf eines Autos, das der fruehere FlowTex-Chef Manfred Schmider teilweise bezahlt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wollte den Beamten des Finanzamtes Karlsruhe noch wegen weitaus schwerwiegenderer Vergehen anklagen. Sie warf ihm Beihilfe zum Betrug, Bestechlichkeit und Verletzung von Dienstgeheimnissen vor.Die Staatsanwaltschaft Mannheim bleibt bei ihrer Auffassung, dass der Beamte bereits 1996 von dem Betrugssystem bei Flowtex wusste und sich sein Schweigen bezahlen liess. Die Entscheidung ueber die Anklagepunkte liegt jetzt beim Oberlandesgericht Karlsruhe.


Briefbombenanschlag gegen bayerische Bundestagsabgeordnete

Im Buero der bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten Irber ist eine Briefbombe eingegangen. Beim Oeffnen des Kuverts habe eine Mitarbeiterin ein schwarzes Pulver bemerkt und die Polizei eingeschaltet, so das Landeskriminalamt. Bereits im April waren bei zwei Passauer CSU-Politikern Briefbomben eingegangen.


Hitzfeld will naechste Woche Entscheidung bekanntgeben

Lissabon. Der Deutsche Fussballbund hat Otmar Hitzfeld nun offiziell den Job des Bundestrainers angeboten. Der fruehere Coach des FC Bayern will allerdings erst kommende Woche eine Entscheidung bekannt geben, anderslautende Meldungen wurden inzwischen als falsch bezeichnet.


Lebensraum Wiese bedroht

Stuttgart. In Baden-Wuerttemberg geht der Lebensraum Wiese immer weiter zurueck. In den vergangenen zehn Jahren seien rund 70.000 Hektar Wiesen verloren gegangen, teilte der Bund fuer Umwelt und Naturschutz (BUND) mit. Schuld seien die intensive Landwirtschaft und die zunehmende Bebauung. Die Naturschuetzer sehen in dieser Entwicklung einen grossen Verlust fuer die Kulturlandschaft im Land. Wiesen seien Lebensgrundlage fuer mehrere hundert Pflanzenarten sowie ueber 2.000 verschiedene Tiere. Rund 500 der Pflanzenarten seien schon gefaehrdet, darunter Salbei, Margeriten und viele Orchideen- und Enzianarten.Der BUND forderte die Landesregierung auf, Wiesen besser zu schuetzen. Dabei biete die EU-Agrarreform eine grosse Chance, weil sie die Foerderung von Wiesen und Ackerflaechen gleichberechtigt nebeneinander stelle.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8229 Euro
Kanada (1 $) 0.6116 Euro
England (1 Pfund) 1.4983 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.457 Euro
Japan (100 Yen) 0.7587 Euro
Schweden (100 skr) 10.964 Euro
Suedafrika (100 R) 13.313 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4076.00 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10402.00 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11885.00
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ