Kanzler wirbt in Katar fuer Transrapid |
Bundeskanzler Schroeder hat bei seinem Besuch im Emirat Katar fuer
die deutsche Wirtschaft geworben und dabei die Magnetschwebebahn
Transrapid ins Gespraech gebracht. In deutschen Delegationskreisen
hiess es, moeglicherweise werde noch waehrend des Katar-Besuches
eine Machbarkeitsstudie ueber den Bau einer TransrapidStrecke von
Katar in die Vereinigten Arabischen Emirate vereinbart. Zuvor
hatte der Kanzler in Kuwait angesichts des hohen Oelpreises noch
einmal an die Foerderlaender appelliert, ihre Produktion zu
erhoehen. |
Rekord-Arbeitslosenzahl im Februar |
Nuernberg. Infolge der Umsetzung der Hartz IV-Reformen und des
Wintereinbruchs ist die Zahl der Arbeitslosen auf einen neuen
Hoechststand gestiegen. 5,2 Millionen Menschen waren bei den Aemtern
erwerbslos gemeldet - 177 000 mehr als im Januar . Die
Arbeitslosenquote kletterte von 12,1 auf 12,6 Prozent. Bundeskanzler
Schroeder nannte die Zahlen bedrueckend und sagte, es muesse jetzt
noch staerker auf Wachstum gesetzt werden. Wirtschaftsminister Clement
betonte, der Anstieg der Arbeitslosenzahlen sei eine Folge davon, dass
jetzt auch arbeitsfaehige Sozialhilfeempfaenger in der Statistik
gefuehrt werden.
Angesichts des erneuten Anstiegs der Arbeitslosenzahlen hat die
Opposition der Bundesregierung Versagen in der Arbeitsmarktpolitik
vorgeworfen. CDU-Chefin Merkel sagte, Kanzler Schroeder und
Wirtschaftsminister Clement blieben untaetig, obwohl die Lage immer
schlimmer wuerde. CDU-Generalsekretaer Kauder legte Schroeder indirekt
den Ruecktritt nahe. Der Kanzler sprach sich fuer die Beibehalung des
Kurses aus, auch wenn die Zahlen "bedrueckend" seien. Clement machte
statistische Effekte fuer den Anstieg der Zahlen verantwortich. |
Ingrid Schmidt neue Vorsitzende des Bundesarbeitsgerichts |
Erstmals steht eine Frau an der Spitze des Bundesarbeitsgerichts
in Erfurt. Die 48-jaehrige Ingrid Schmidt wurde in einem Festakt
von Arbeitsminister Clement in ihr Amt eingefuehrt. Bislang stand
sie dem 6. Senat des Gerichts vor. |
Teufel gegen Forderungen nach Ruecktritt Fischers nach Visa-Affaire |
Stuttgart. In der Affaere um den Missbrauch von Einreise-Visa hat
sich jetzt auch Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident zu Wort
gemeldet. Fuer Erwin Teufel (CDU) ist es zu frueh, den Ruecktritt
des gruenen Aussenministers Joschka Fischer zu fordern. Erwin
Teufel kritisierte damit indirekt auch die eigenen Parteifreunde
- angefangen bei der Bundesvorsitzenden Angela Merkel, die
Fischer den Ruecktritt nahe gelegt hat. Er nehme die Sache
ausserordentlich ernst, so Teufel, fuer Konsequenzen in der
Visa-Affaere sei es jedoch zu frueh. "Ich finde, dass man eine
endgueltige Beurteilung nicht an den Anfang einer solchen
Beweisaufnahme und eines Verfahrens stellen sollte - sondern
eigentlich ans Ende", sagte Teufel. Dabei machte der
Ministerpraesident jedoch ebenso unmissverstaendlich klar, dass bei
der umstrittenen Visa-Erteilung einiges nicht in Ordnung gewesen
sei - etwa in der Deutschen Botschaft in der Ukraine. Nachdem die
Grenzen innerhalb der EU offen seien, muesse umso genauer an den
Aussengrenzen kontrolliert werden, sagte Teufel. Darauf haetten
alle Buergerinnen und Buerger ein Anrecht. |
Einigung bei Bahn-Tarifverhandlungen |
Berlin. Bei der Bahn haben sich Vorstand und Gewerkschaften auf
Nachbesserungen beim Beschaeftigungspakt fuer die rund 140.000
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geeinigt. Bis Ende 2010
verzichtet die Bahn auf betriebsbedingte Kuendigungen fuer
Beschaeftigte, die seit mindestens fuenf Jahren zu dem Unternehmen
gehoeren. Im Gegenzug verpflichtet sich die Belegschaft, pro Woche
eine Stunde mehr zu arbeiten und auf einen Urlaubstag zu
verzichten. Vom 1. Juli an erhalten die Bahn-Beschaeftigten zudem
fuer zwei Jahre einen monatlichen Zuschlag von 50 Euro, danach
werden die Tarife noch einmal um 1,9 Prozent angehoben. |
Baden-Wuerttemberg will Hochschulen und Forschung foerdern |
Die CDU/FDP-Regierung will in den kommenden drei Jahren 168
Millionen Euro in Hochschulen und Forschung investieren und damit
die Spitzenstellung des Landes behaupten. Das Kabinett
verabschiedete die von Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU)
vorgelegte Zukunftsoffensive. Teufel sagte, das Geld wuerde
gezielt in Forschungs- und Entwicklungsprojekte investiert und
haette keine Folgekosten fuer den Landeshaushalt. Die Mittel
stammten aus dem Verkauf von Anteilen der Landesstiftung an der
BW-Bank und an der Gasversorgung Sueddeutschland (GVS). |
Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein haben begonnen |
Neun Tage nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben SPD
und Gruene in Kiel mit Koalitionsverhandlungen begonnen. Beide
streben eine Minderheitsregierung unter Tolerierung des
Suedschleswigschen Waehlerverbandes (SSW) an Zuvor hatte die SPD
den Tolerierungskurs verteidigt. Das Buendnis werde stark sein,
sagte SPD-Landeschef Moeller im NDR. Die Gespraeche mit der CDU
seien zwar konstruktiv gewesen, aber in zentralen Punkten wie der
Bildungspolitik sei eine Einigung nicht moeglich gewesen. |
Suedwest-SPD fordert beitragsfreies Pflichtjahr im Kindergarten |
Stuttgart. Die SPD-Opposition in Baden-Wuerttemberg setzt sich fuer
ein beitragsfreies Pflichtjahr in den Kindergaerten ein. Ziel sei
es, dass alle Kinder beim Schuleintritt auf dem gleichen Stand
seien, sagte die Landesvorsitzende Ute Vogt in Stuttgart. Zudem
solle eine bessere Sprachfoerderung fuer die Kinder erreicht
werden, betonten Vogt und Landtagsfraktionschef Wolfgang Drexler.
Vogt plaedierte fuer eine engere Zusammenarbeit von Grundschulen
und Kindergaerten. Nach Vorstellung der SPD sollten Eltern dazu
verpflichtet werden, ihre Kinder ein Jahr vor der Einschulung in
den Kindergarten zu schicken. |
Ausschuss fuehrt Tollwut-Faelle nicht auf aerztliche Fehler zurueck |
Mainz. Die Tollwut-Uebertragungen nach Organspenden aus der
Universitaetsklinik Mainz sind nach bisherigem Kenntnisstand nicht
auf aerztliche Fehler zurueckzufuehren. Das teilte
Wissenschaftsminister Juergen Zoellner (SPD) im sozialpolitischen
Ausschuss des Landtags mit. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist kein
Fehlverhalten zu erkennen." Der Fall koenne allerdings noch nicht
endgueltig bewertet werden. Zuerst muessten noch zwei erwartete
Gutachten vorgelegt werden. Zwei Patienten starben wegen der mit
Tollwut verseuchten Organe, die einer 26-Jaehrigen an der
Uniklinik Mainz entnommen worden waren. Insgesamt erhielten sechs
Patienten Organe der Spenderin. Davon befindet sich ein Patient
in Marburg weiter in kritischem Zustand. |
BASF will bis zu 600 Arbeitsplaetze in Berlin schaffen |
Ludwigshafen. Die BASF will in Berlin 500 bis 600 neue
Arbeitsplaetze schaffen. Wie der Chemiekonzern weiter mitteilte,
soll im Osten der Hauptstadt ein Servicecenter fuer Finanz- und
Rechnungswesen sowie Personaldienstleistungen aufgebaut werden.
Damit sollten Dienstleistungen gebuendelt werden, die zurzeit in
mehr als 100 europaeischen BASF-Gesellschaften vor Ort erbracht
werden, hiess es. Das Servicecenter soll mit Investitionen von 50
bis 60 Millionen Euro die Arbeit bereits Ende 2005 aufnehmen und
2007 seine volle Leistungsfaehigkeit erreichen. Ueber Europa
verteilt fallen wegen des neuen Zentrums andernorts 650 Stellen
weg.Ein genauer Standort steht laut BASF noch nicht fest. Fuer
Berlin habe aber auch die hohe Qualifikation und die
Vielsprachigkeit der verfuegbaren Arbeitskraefte gesprochen. |
Massiver Stellenabbau bei Walter-Bau befuerchtet |
Augsburg. Die Walter-Bau-Betriebsraete befuerchten nach der
Uebernahme von grossen Teilen des Konzerns durch den
oesterreichischen Bauriesen Strabag einen massiven Verlust von
Arbeitsplaetzen. Wie der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Bauer
sagte, wuerden wahrscheinlich mehr als 3000 Kollegen allein bei
der insolventen Muttergesellschaft Walter Bau-AG ihren
Arbeitsplatz verlieren. Die Arbeitnehmervertreter und die IG BAU
kuendigten bereits Aktionen gegen den Stellenabbau an. Bei der
Augsburger Walter Bau-AG arbeiten momentan 3800 Menschen. |
Ruerup rechnet nur noch mit 1 Prozent Wirtschaftswachstum |
Berlin. Der Wirtschaftsweise, Bert Ruerup, hat die
Wachstumsprognose fuer das laufende Jahr nach unten korrigiert.
Ruerup sagte in einem Interview, er gehe nur noch von etwa einem
Prozent aus. Urspruenglich hatte der Sachverstaendigenrat zur
Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ein Wachstum
von 1,4 Prozent prognostiziert. Ruerup begruendete die Korrektur
mit dem hohen Oelpreis und dem schwachen Dollar. |
Barmer startet Hausarzt-Modell |
Nach der AOK hat auch die Barmer Ersatzkasse ein Hausarzt- und
Hausapothekenmodell gestartet. Die teilnehmenden Patienten waehlen
einen Hausarzt und eine Hausapotheke und wenden sich im
Krankheitsfall zunaechst an diese. Dafuer zahlen sie nur noch beim
ersten Hausarztbesuch im Jahr die Praxisgebuehr von zehn Euro. Die
Kasse schaetzt das Einsparpotential durch eine rationellere
Verordnung von Arzneimitteln auf etwa 15 Prozent. Die Patienten
erhielten eine bessere Behandlung, mehr Beratung sowie Sicherheit
bei der Arzneimittelversorgung. |
Jedes zehnte Kind in Deutschland waechst in relativer Armut auf |
Jedes zehnte Kind in Deutschland waechst nach einer neuen Studie
in relativer Armut auf. Wie das Kinderhilfswerk Unicef und das
Wirtschaftsforschungsinstitut RWI mitteilten, gelten insgesamt
1,5 Millionen Kinder als arm. Ihre Familien muessen mit weniger
als der Haelfte des Durchschnittseinkommens auskommen. Kinderarmut
steigt staerker als die Armut im Bevoelkerungsdurchschnitt. Vor
allem in Zuwandererfamilien ist der Anstieg ueberproportional. Der
Studie zufolge sind die Sozialleistungen fuer Kinder geringer als
in Skandinavien. |
Holocaust-Leugner Zuendel von Kanada nach Deutschland abgeschoben |
Der Rechtsextremist und Holocaust-Leugner Ernst Zuendel ist von
Kanada nach Deutschland abgeschoben worden. Die
Staatsanwaltschaft Mannheim teilte mit, gegen den 65-Jaehrigen
liege ein Haftbefehl wegen Volksverhetzung vor. Der
Bundesgrenzschutz erwartete Zuendel am Abend auf dem Frankfurter
Flughafen. Zuendel war 1958 nach Kanada ausgewandert. Nach
Informationen des SWR war er 2003 in Kanada festgenommen worden.
Ein kanadisches Gericht hatte seine Internet-Homepage fuer
verfassungswidrig erklaert. Er habe dort den Tod von Millionen
Juden geleugnet. |
Pfahlbau-Fund im Bodensee bringt neue Erkenntnisse |
Unteruhldingen. Die Pfahlbauer von Unteruhldingen am Bodensee
hatten Kontakte bis in den slowakischen und ungarischen Raum.
Darauf weist ein Anhaenger aus der spaeten Bronzezeit hin, den
Tauch-Archaeologen in den Resten der Pfahlbausiedlungen gefunden
haben. Die Wissenschaftler praesentierten das Stueck in Form eines
kleinen zweiraedrigen Wagens aus der Zeit von 1000 bis 850 vor
Christus im Pfahlbaumuseum in Unteruhldingen (Bodenseekreis).
Bisher waren aus diesen Pfahlbauten lediglich vierraedrige Wagen
bekannt, erlaeuterte Museumsdirektor Gunter Schoebel. Zweiraedrige
Karren seien hingegen in Siedlungen entlang der Donau gefunden
worden.Auf dem Seegrund in der Naehe des Museums sowie an anderen
Stellen des Bodensees befinden sich zahlreiche Reste von
Pfahlbausiedlungen der Steinzeit und der Bronzezeit (4000 bis 850
vor Christus). Unterwasser-Archaeologen vermessen und kartieren
die Funde. Dabei handelt es sich vorwiegend um im Grund steckende
Bauhoelzer. Reste, die akut von Erosion bedroht sind, sollen aus
dem Wasser geholt und an Land untersucht werden. |
Trauerfeier fuer Max Schmeling |
In einer bewegenden Trauerfeier haben Freunde und Angehoerige in
Hamburg Abschied von Max Schmeling genommen. An der Zeremonie
nahmen auch Prominente aus Politik, Sport und Kultur teil.
Innenminister Schily wuerdigte Schmeling als "Meister des
Fairplay", der auch im Alter seinen Humor nicht verloren habe.
"Ein wahrer Gentleman hat uns verlassen", so der Minister.
Hamburgs Buergermeister von Beust sagte, Deutschland koenne auf
Schmeling stolz sein. Der einstige Box-Star war vor einem Monat
im Alter von 99 Jahren verstorben und in aller Stille beigesetzt
worden. |
Kaelterekorde und Verkehrschaos |
In der Nacht zum meteorologischen Fruehlingsbeginn, dem heutigen 1.
Maerz, ist in Baden-Wuerttemberg ein Kaelterekord aufgestellt worden.
In Albstadt-Degerfeld (Zollernalbkreis) wurden laut Wetterdienst
Meteomedia minus 36,1 Grad gemessen. Wie Meteorologe Bernhard
Pospichal erklaerte, ist dies die tiefste Temperatur, die jemals in
Baden-Wuerttemberg ermittelt wurde.
Frost und Nebel sorgten vielerorts fuer Chaos auf den Strassen.Bei
dichtem Nebel kam es auf der Autobahn Muenchen-Lindau A 96 zu zwei
Massenkarambolagen. Dabei wurden nach Polizeiangaben mindestens 25
Menschen verletzt, einige von ihnen schwer. Insgesamt waren mehr als
100 Fahrzeuge beteiligt. Die A 96 wurde in beiden Richtungen komplett
gesperrt.Auch in weiten Teilen Schleswig-Holsteins sorgten Schneefall
und Strassenglaette fuer erhebliche Behinderungen im Berufsverkehr.
Wie die Polizei mitteilte, kam es zu Staus und stockendem Verkehr. Es
ereigneten sich zahlreiche Unfaelle mit Blechschaeden. |
Boerse |
|
Quellen |
|