GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 20. 07. 2004



* Borrell zum neuen EU-Parlamentspraesidenten gewaehlt
* BMG und Sony Music duerfen fusionieren
* Cap-Anamur-Chef Bierdel weist Vorwuerfe zurueck
* Gedenkveranstaltungen fuer Hitler-Attentaeter vom 20. Juli
* Clement verteidigt Antragsformular zum Arbeitslosengeld II
* Parteiausschluss fuer Hohmann
* Hohlmeier gibt Amt als Muenchener CSU-Vorsitzende ab
* Jahresbericht 2003 der bayerischen Lebensmittelpruefer liegt vor
* Berliner Senat hat Gesetzentwurf fuer Kopftuchverbot beschlossen
* Baden-Wuerttemberg will Amt eines Ombudsmannes einfuehren
* Neue Bildungsempfehlungen fuer rheinland-pfaelzische Kindertagesstaetten
* Arbeitsplaetze bei Bosch bis 2007 gesichert
* Konflikt bei DaimlerChrysler spitzt sich zu
* Karlsruhe weist Klage gegen Krankenkassen-Finanzausgleich ab
* Explosion in Metallbetrieb in Erolzheim
* Erneut Busunglueck in Nordrhein-Westfalen
* Erste Raucherklage endgueltig gescheitert
* Ermittlungen gegen Polizisten wegen toedlicher Schuesse eingestellt
* Tour de France: Armstrong holt gelbes Tricot, Ullrich weiterhin zurueck
* Boerse



Borrell zum neuen EU-Parlamentspraesidenten gewaehlt

Der spanische Sozialist Borrell ist zum neuen Praesidenten des Europaparlaments gewaehlt worden. Er setzte sich in der konstituierenden Sitzung gegen den polnischen Liberalen Geremek durch. Borrell galt als Favorit. Auf seine Wahl fuer die erste Haelfte der Legislaturperiode hatten sich die konservative Europaeische Volkspartei (EVP) und die Sozialisten (SPE) geeinigt. Nach zweieinhalb Jahren soll dann ein EVP-Vertreter folgen, wahrscheinlich der deutsche EVP-Fraktionschef Poettering. EVP und SPE stellen zusammen 468 der insgesamt 732 Mandate.


BMG und Sony Music duerfen fusionieren

Bruessel. Die EU-Kommission hat die Fusion der Musikkonzerne BMG und Sony Music ohne Auflagen genehmigt. Die Kommission teilte mit, sie sehe keine gewichtigen Gruende gegen die Fusion. Man wolle aber die Musikbranche und moegliche weitere Konzentrationen aufmerksam beobachten. Der neue Konzern Sony-BMG wird in Europa zum Marktfuehrer bei den bespielbaren Tontraegern. Weltweit bleibt Universal die Nummer eins. Vor allem kleinere Plattenfirmen hatten vor dem Zusammenschluss gewarnt. Sie fuerchten, dass Nachwuchskuenstler von den grossen Konzernen zu wenig gefoerdert wuerden. Bei dem neuen Konzern stehen Stars wie Jennifer Lopez, Bruce Springsteen oder Britney Spears unter Vertrag.


Cap-Anamur-Chef Bierdel weist Vorwuerfe zurueck

Berlin. Der Chef der Hilfsorganisation "Cap Anamur", Elias Bierdel, hat die umstrittene Rettungsaktion fuer Fluechtlinge im Mittelmeer verteidigt. Auf einer Pressekonferenz sagte Bierdel, durch die humanitaere Aktion sei wieder die Frage aufgeworfen worden, wie Europa mit dem Fluechtlingsdrama an seiner Suedflanke umgehe. Bierdel bezeichnete dies als zentrale europaeische Menschanrechtsfrage. Als "voellig verrueckt" wies er Mutmassungen zurueck, Cap Anamur habe die mehrtaegige Irrfahrt ihres gleichnamigen Rettungsschiffs mit Fluechtlingen an Bord absichtlich zu einer Aufsehen erregenden Aktion gemacht. Die Cap Anamur liegt noch immer im italienischen Hafen Porto Empedocle fest. Bierdel sprach von einem "skandaloesen Vorgang" und forderte die Freigabe des Schiffs.


Gedenkveranstaltungen fuer Hitler-Attentaeter vom 20. Juli

Berlin. Mit Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen in vielen Staedten Deutschlands wurde heute an das Attentat auf Hitler vom 20. Juli 1944 erinnert. In Berlin kamen Bundeskanzler Schroeder und Bundespraesident Koehler in den Bendlerblock; dort waren die Verschwoerer um Graf Stauffenberg wenige Stunden nach dem fehlgeschagenen Attentat hingerichtet worden. Schroeder forderte in seiner Gedenkrede die Deutschen zur Verteidigung von Freiheit und Toleranz auf. Koehler legte einen Kranz vor einer Gedenktafel nieder, auf der die Namen der Hitler-Gegner um Oberst Claus Graf Schenk von Stauffenberg stehen. Am Nachmittag wurden der Opfer des Nationalsozialismus mit einer Kranzniederlegung in der Gedenkstaette Berlin-Ploetzensee gedacht. In der ehemaligen Hinrichtungsstaette Ploetzensee verloren zwischen 1933 und 1945 mehr als 2.500 Menschen ihr Leben.


Clement verteidigt Antragsformular zum Arbeitslosengeld II

Bundeswirtschaftsminister Clement kann die Kritik am Antragsformular zum Arbeitslosengeld II nicht nachvollziehen. Die mehrseitigen Boegen seien "hervorragend", sagte Clement. Es dauere lediglich "eine halbe bis dreiviertel Stunde", um sie auszufuellen. "Wer nicht zurecht kommt, soll mich anrufen". Der Bundesdatenschutzbeauftragte, Schaar, haelt das Formular dagegen fuer teilweise unzulaessig. Darin muessen Betroffene auf 16 Seiten detaillierte Angaben ueber Vermoegens-, Wohn- und Familienverhaeltnisse machen.


Parteiausschluss fuer Hohmann

Die hessische CDU hat den Bundestagsabgeordneten Hohmann wegen seiner als antisemitisch kritisierten Rede zum Tag der Deutschen Einheit ausgeschlossen. Darin hatte er Juden mit dem Begriff "Taetervolk" in Verbindung gebracht. Hohmann habe Judentum und Bolschewismus verquickt und damit ein Klischee verwendet, mit dem schon die Nationalsozialisten die Verfolgung und industriemaessige Toetung von Millionen europaeischer Juden begruendet haetten, heisst es in der Entscheidung des Parteigerichts. Dies sei mit den Grundsaetzen der CDU nicht vereinbar, so das Gericht weiter.


Hohlmeier gibt Amt als Muenchener CSU-Vorsitzende ab

Muenchen. Die Muenchener CSU-Vorsitzende Monika Hohlmeier hat die Konsequenzen aus den parteiinternen Querelen gezogen. Vor wenigen Minuten kuendigte sie auf einer Pressekonferenz an, Ende September von diesem Amt zurueckzutreten. Ihr Nachfolger soll offenbar der bisherige Vizechef der CSU-Landtagsfraktion Otmar Bernhard werden. Hohlmeier war wegen des Skandals um gekaufte Mitglieder und manipulierte Wahlen in der Muenchener CSU in den vergangenen Tagen zunehmend unter Druck geraten. Sie streitet aber ab, etwas ueber die Vorgaenge in ihrem Bezirksverband gewusst zu haben. Zu ihrer Ankuendigung, das Amt als Muenchener CSU-Chefin abzugeben sagte Hohlmeier, sie wolle sich in Zukunft ganz ihrer Arbeit als Kultusministerin widmen. Die Realisierung des achtstufigen Gymnasiums und anderer Reformen, so Hohlmeier, erforderten ihre ganze Aufmerksamkeit.


Jahresbericht 2003 der bayerischen Lebensmittelpruefer liegt vor

Erlangen. Das Bayerische Landesamt fuer Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen legt heute seinen Bericht fuer 2003 vor. Die Behoerde hat im vergangenen Jahr allein fast zwei Millionen BSE-Untersuchungen an Rindern durchgefuehrt. Im Zuge der Lebensmittelueberwachung wurden ueber 13 Prozent aller Proben beanstandet, allerdings, wie Praesident Volker Hingst, sagte, in der Mehrzahl wegen leichter Verstoesse wie etwa mangelhafter Kennzeichnung. Bei relativ vielen Obst- und Gemueseproben stellte das Amt Pestizidrueckstaende fest. Bei Gemuese waren es fast 50 Prozent der Proben, bei Obst zwei Drittel. Das Landesamt wurde 2002 gegruendet, um auf Gesundheits- und Lebensmittelskandale wie die BSE-Krise schneller reagieren zu koennen.


Berliner Senat hat Gesetzentwurf fuer Kopftuchverbot beschlossen

Der Berliner Senat hat einen Gesetzentwurf beschlossen, nach dem in Schulen sowie bei Polizei und Justiz alle sichtbaren religioesen Symbole wie das muslimische Kopftuch, das christliche Kreuz oder die juedische Kippa untersagt sind. Ausgenommen sind Kitas, Berufsschulen und Erwachsenenbildung. Der Gesetzentwurf soll 2005 in Kraft treten.


Baden-Wuerttemberg will Amt eines Ombudsmannes einfuehren

Baden-Wuerttemberg macht einen Vorstoss zur Entbuerokratisierung: Das Land will zahlreiche, ueberfluessige Verordnungen abschaffen und bietet als eines der ersten Bundeslaender einen Ansprechpartner fuer Buerokratie-Probleme. Als so genannter Ombudsmann - eine Person, die die Rechte der Buerger gegenueber Behoerden vertritt - fungiert in dieser Angelegenheit der Leiter der Staatskanzlei, Rudolf Boehmler. Der 58-jaehrige Staatssekretaer wehrte sich gegen Kritik, dass ein Mitarbeiter der Landesregierung Ansprechpartner geworden sei. "Buerokratie muss von innen heraus bekaempft werden und braucht Verbuendete", sagte er.


Neue Bildungsempfehlungen fuer rheinland-pfaelzische Kindertagesstaetten

Mainz. Das rheinland-pfaelzische Bildungsministerium hat die endgueltige Fassung der Bildungs- und Erziehungsempfehlungen fuer Kindertagesstaetten vorgelegt. Das Handlungskonzept beschreibt die Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern in den "Kitas" des Landes. Mit den Empfehlungen soll laut Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) die Bildung einen groesseren Stellenwert erhalten. Im Konzept sind Vorgaben und Lernziele fuer die Bereiche Wahrnehmung, Sprache und Bewegung enthalten. "Bereits im fruehen Kindesalter werden entscheidende Grundlagen fuer den weiteren Lebensweg gelegt", sagte Ahnen. Daher sei es wichtig, dass sich Erzieher an einem zeitgemaessen Konzept orientieren koennten, dass ihnen nun vorliege. Zudem helfe der Leitfaden, die Kinder psychisch zu festigen und sie auf die Schule vorzubereiten. Vertreter der katholischen und evangelischen Kirche sowie des Landeselternausschusses zeigten sich zufrieden mit dem vorgestellten Konzept. Sowohl die Fraktion der Gruenen als auch der Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Tilman Boehlkau, befuerchten allerdings, dass die Umsetzung der Empfehlungen scheitern koennte. Es reiche nicht aus, Ziele und Inhalte der Arbeit in den Kindertagesstaetten neu zu beschreiben. Man muesse auch dafuer sorgen, dass in kleineren Gruppen und mit mehr Personal gearbeitet werden koenne, sagte Boehlkau.


Arbeitsplaetze bei Bosch bis 2007 gesichert

Stuttgart. Beim Stuttgarter Bosch-Konzern sind die Arbeitsplaetze in der Sparte Elektrowerkzeuge bis zum Jahr 2007 gesichert worden. Darauf haben sich Geschaeftsfuehrung, Gesamtbetriebsrat und IG Metall geeinigt. Wie die IG Metall mitteilte, muessen die Mitarbeiter in den beiden baden-wuerttembergischen Werken Leinfelden bei Stuttgart (1.400 Beschaeftigte) und Murrhardt (550 Beschaeftigte) sowie in Sebnitz (Sachsen) die Streichung der Erfolgsbeteiligung sowie die Reduzierung von uebertariflichen Leistungen von sieben Millionen Euro hinnehmen. Im Gegenzug soll es in diesen Werken in den naechsten drei Jahren keine betriebsbedingten Kuendigungen geben. Die vom Konzern geforderte 40-Stunden-Woche werde nicht eingefuehrt. Urspruenglich hatte die Robert Bosch GmbH geplant, in Leinfelden 115 von 1.400 Stellen zu streichen.


Konflikt bei DaimlerChrysler spitzt sich zu

Der Konflikt um die Sparmassnahmen von jaehrlich 500 Mio. Euro beim Autokonzern DaimlerChrysler hat sich zugespitzt. Der Vorstand "beharre auf der 500-Millionen-Euro-Forderung", sagte ein beteiligter Arbeitnehmervertreter. Eine Einigung am Dienstag oder Mittwoch sei eher unwahrscheinlich, war aus dem Unternehmen zu hoeren. Die Gewerkschaft strebt eine Vereinbarung an, die nicht nur die Arbeitsplaetze im Werk Sindelfingen, sondern in allen deutschen Mercedes-Werken laengerfristig sichert. Das sagte IG-MetallVize Huber der "Berliner Zeitung".

Bei DaimlerChrysler in Sindelfingen haben heute frueh wieder 1.500 Beschaeftigte gegen die Sparplaene des Vorstands protestiert. Die gesamte Nachtschicht stellte um halb vier die Arbeit ein, um sich vor den Werkstoren zu einer Kundgebung zu versammeln.


Karlsruhe weist Klage gegen Krankenkassen-Finanzausgleich ab

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden von zwei Betriebskrankenkassen gegen den Finanzausgleich zwischen den gesetzlichen Krankenkassen zurueckgewiesen. Die Richter entschieden, gesetzliche Kassen seien Traeger oeffentlicher Aufgaben und koennten sich nicht auf das Grundrecht der Gleichbehandlung berufen. Damit wurde ein Urteil des Bundessozialgerichts vom Januar 2003 bestaetigt, mit dem der so genannte "Risikostrukturausgleich" zwischen den Kassen fuer rechtmaessig erklaert worden war.


Explosion in Metallbetrieb in Erolzheim

Erolzheim. In einem metallverarbeitenden Betrieb in Erolzheim (Kreis Biberach) hat es heute morgen eine Explosion gegeben. Vier Mitarbeiter des Betriebs wurden zum Teil schwer verletzt. Die Feuerwehr schaetzt den Schaden auf mindestens eine Million Euro. Einer der Arbeiter erlitt so schwere Verbrennungen, dass er mit dem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik nach Muenchen geflogen wurde. Ausgangspunkt des Ungluecks war eine Anlage zur Pulverbeschichtung. Die Druckwelle zerstoerte Glasfronten, Daecher und Einrichtungen. Sie verschob sogar Fundamente und Mauern von Firmengebaeuden. Auch Nachbarhaeuser wurden beschaedigt. Waehrend der Explosion waren 15 Mitarbeiter in der Produktion beschaeftigt. Beamte der Biberacher Kriminalpolizei untersuchen, was die Explosion ausgeloest haben koennte.


Erneut Busunglueck in Nordrhein-Westfalen

Koeln. Zum zweiten Mal innerhalb von 48 Stunden hat sich in Nordrhein-Westfalen ein schweres Bus-Unglueck ereignet. Auf einem Autobahn-Parkplatz bei Moenchengladbach prallte ein Reisebus auf einen Lastwagen. Dem Busfahrer war offenbar schlecht geworden, so dass er die Kontrolle ueber das Fahrzeug verlor. 36 Menschen wurden verletzt, zwei von ihnen lebensgefaehrlich. Erst am Sonntag waren bei einem Bus-Unglueck nahe Euskirchen zwei Menschen getoetet worden.


Erste Raucherklage endgueltig gescheitert

Die bundesweit erste Raucherklage ist endgueltig gescheitert. Das Oberlandesgericht Hamm wies die Berufung eines herzkranken Rauchers gegen ein Urteil des Landgerichts Arnsberg zurueck. Als Grund nannte der OLG-Senat mangelnde Erfolgsaussichten der Klage. Der Beschluss ist nicht anfechtbar, die Klage damit nach Angaben eines Sprechers endgueltig abgewiesen (Az. 3 U 16/04). Der Klaeger wollte vor Gericht nachweisen, dass Reemtsma den Zigaretten suchtfoerdernde und -verstaerkende Substanzen beimische. Das habe es ihm unmoeglich gemacht, das Rauchen aufzugeben


Ermittlungen gegen Polizisten wegen toedlicher Schuesse eingestellt

Goeppingen. Die Staatsanwaltschaft Ulm hat das Ermittlungsverfahren gegen einen Polizisten wegen toedlicher Schuesse auf einen Angreifer eingestellt. Das Untersuchungsergebnis: Bei dem Einsatz am 30. April in Goeppingen handelte es sich um Notwehr und nicht um fahrlaessige Toetung. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, hat der Polizist einen 35-jaehrigen Mann erschossen, als er mit einem Messer auf ihn losgegangen sei. Der Angreifer war mit 1,38 Promille Alkohol im Blut betrunken und hatte Haschisch konsumiert. Die Polizei war gerufen worden, weil der Mann sich ungewoehnlich verhalten und einen Autoreifen zerstochen habe. Bei Eintreffen der Polizei habe er einen verwirrten und aggressiven Eindruck gemacht: Er zerstach auch am Polizeiwagen einen Reifen, ging auf die Polizisten zu und liess sich davon auch nicht durch mehrere Warnschuesse abhalten. Als er mit erhobener Klinge auf den Polizisten zuging, habe dieser geschossen und in den Bauchraum getroffen. Der 35-Jaehrige starb nach einer Notoperation.


Tour de France: Armstrong holt gelbes Tricot, Ullrich weiterhin zurueck

Villard-de-Lans. Bei der Tour de France hat der US-amerikanische Radrennfahrer Lance Armstrong das Gelbe Trikot des Spitzenreiters uebernommen. Er legte die 15. Etappe als Schnellster zurueck, vor dem Italiener Ivan Basso und Jan Ullrich.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8059 Euro
Kanada (1 $) 0.6167 Euro
England (1 Pfund) 1.4970 Euro
Schweiz (100 sfr) 65.252 Euro
Japan (100 Yen) 0.7437 Euro
Schweden (100 skr) 10.857 Euro
Suedafrika (100 R) 13.596 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3838.50 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10102.00 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11285.00
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ