EU-Kommission setzt Bundesregierung unter Druck |
Die Bundesregierung geraet wegen der anhaltend hohen
Neuverschuldung weiter unter Druck. Die EU-Kommission will
naechste Woche das Defizitverfahren gegen Berlin verschaerfen, so
ein Sprecher von Waehrungskommissar Solbes. Die Bundesregierung
mahnte "Besonnenheit und Augenmass" im Zusammenhang mit moeglichen
Sanktionen an. Ein Sprecher von Finanzminister Eichel sagte, wenn
die EU-Kommission staerkere Anstrengungen verlange, werde das
Vorziehen der Steuerreform und damit ein wichtiger
Wachstumsimpuls in Frage gestellt. Solbes' Empfehlungen muessen
noch vom EU-Finanzministerrat beschlossen werden |
Vermittlungsausschuss beginnt mit der Arbeit |
Berlin. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat
seine Beratungen ueber wichtige rot-gruene Reformprojekte aufgenommen.
Koalition und Opposition riefen zur Kompromissbereitschaft auf.
Politiker beider Seiten erklaerten, sie wollten sich bis Weihnachten
einigen und damit den Weg fuer Arbeitsmarkt- und Steuerreformen
freimachen. Auf der ersten Sitzung des Vermittlungsausschusses wurden
heute zwei Arbeitsgruppen eingesetzt. Die eine befasst sich mit dem
Thema Steuern und Finanzen und die andere mit dem Bereich Soziales und
Arbeitsmarkt. Die rot-gruene Koalition machte deutlich, dass sie ueber
die Finanzierung der Steuerreform mit sich reden lassen will.
Wesentliche Abstriche bei den Arbeitsmarkt-Reformen will sie aber
nicht machen. |
Energiedebatte im Bundestag |
Berlin. Die Nutzung der Solarenergie in Deutschland soll nach dem
Willen der Bundesregierung weiter gefoerdert werden. In der ersten
Beratung des Bundestages ueber eine entsprechende Gesetzesaenderung
warfen Sprecher der Opposition der Regierung vor, sie habe kein
schluessiges Konzept, gleichzeitig signalisierten sie aber auch
Unterstuetzung. Die Gesetzesaenderung ist noetig, weil die bisherige
Foerderung am Jahresende auslaeuft. Das Gesetz soll in der naechsten
Woche im Bundestag verabschiedet werden, fuer das kommende Jahr
plant die Koalition eine voellige Neuordnung der Foerderung von
erneuerbaren Energien. |
Keine Entscheidung zur Rundfunkgebuehr |
Muenchen. Die Entscheidung ueber eine Anhebung der Rundfunkgebuehren
ist erst einmal vertagt worden. Sowohl die Unions- als auch die
SPD-regierten Laender kamen heute vor der
Ministerpraesidentenkonferenz in Muenchen ueberein, erst im Fruehjahr
2004 darueber entscheiden zu wollen. Zuvor sollen die Sparvorschlaege
fuer den oeffentlich-rechtlichen Rundfunk geprueft werden. In dem
14-Punkte-Papier mit Sparvorschlaegen wird unter anderem verlangt,
dass ARD, ZDF und Deutschlandradio fuenf Prozent ihrer Stellen
streichen und die ARD 16 ihrer 61 Hoerfunkprogramme aufgibt. Der
rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD), der auch
Vorsitzender der Rundfunkkommission der Laender ist, hatte zuvor mehr
Zeit fuer eine Entscheidung gefordert. Die CDU-Landtagsfraktion in
Mainz kritisierte dies als Blockadehaltung. Der niedersaechsische
Ministerpraesident Wulff sprach sich fuer einen deutlichen Sparkurs
bei den oeffentlich-rechtlichen Sendern aus. Vor allem in den
Bereichen Online-Aktivitaeten und Marketing muesse gespart werden,
sagte Wulff. Zugleich plaedierte er dafuer, die Hoerfunkprogramme zu
reduzieren. Die klassischen Informationsprogramme wie das
DeutschlandRadio sollten dabei aber nicht eingeschraenkt werden. |
Schmidt stellt Gutachten zur Situation von Familien vor |
Familienministerin Schmidt hat ein Gutachten des
Wirtschaftsexperten Ruerup zur Situation von Familien vorgestellt.
Danach stehen Familien durch Kindergeld und Steuererleichterungen
finanziell gut dar. Die Ausgaben fuer Kinderbetreuung sind aber im
internationalen Vergleich gering. Ruerup sieht darin einen Grund
fuer die niedrige Geburtenrate. |
Lkw-Maut kommt nur schleppend voran |
Die Betreibergesellschaft Toll Collect kommt mit dem Aufbau des
Mautsystems fuer Lkw offenbar nur schleppend voran. So seien von
den 300 geplanten Kontrollbruecken, die bereits am 31.August
stehen sollten, bislang erst 135 aufgebaut, sagte der
Gruenen-Verkehrsexperte Schmidt der "Berliner Zeitung". Von den
440.000 Bordgeraeten seien nur 193.000 eingebaut. An einen
Probebetrieb sei damit noch lange nicht zu denken. Ein solcher
Test muesse zudem mindestens acht Wochen lang laufen, bis die Maut
im Regelbetrieb erhoben werden kann. Die Mauteinfuehrung war schon
zwei Mal verschoben worden. |
Vor dem Parteiausschlussverfahren gegen den CDU-Abgeordneten Hohmann |
Die Spitze der Unions-Bundestagsfraktion will in der Affaere um den
CDU-Abgeordneten Hohmann auch nach einer erneuten Entschuldigung
unnachgiebig bleiben. Der Fuldaer Abgeordnete appellierte an seine
Partei, den Antrag auf Parteiausschluss zurueckzunehmen, ueber den am
Freitag entscheiden werden soll. Unterdessen waechst offenbar die
Kritik innerhalb der CDU am geplanten Ausschluss. Der fruehere
CDU-Generalsekretaer Heiner Geissler hat den Fraktionsausschluss des
umstrittenen Abgeordneten Hohmann als angemessen bezeichnet. Auch die
hessische CDU hat ihrem Bundestagsabgeordneten Hohmann den Austritt
aus Fraktion und Landespartei nahe gelegt. Wenn Hohmann keine
Konsequenzen ziehe, werde man ein Parteiausschlussverfahren einleiten,
sagte Parteisprecher Brand. Die Unionsfraktion im Bundestag beharrt
trotz einer erneuten Entschuldigung Hohmanns auf dessen Ausschluss. Es
gebe keine neue Lage, sagte der Fraktions-Vorsitzende Bosbach.
Die rheinland-pfaelzische CDU-Bundestagsabgeordnete Ute Granold hat im Zusammenhang mit der Antisemitismus-Affaere um ihren Parteikollegen Martin Hohmann zwei Drohanrufe eines Unbekannten erhalten. Granold bestaetigte einen entsprechenden Bericht der Mainzer "Allgemeinen Zeitung". Granold, die auch Buergermeisterin von Klein-Winternheim/Rheinhessen ist, hatte Hohmanns Aeusserungen als "unertraeglich" bezeichnet. Sie bekraeftigte, dass sie morgen in der CDU-Bundestagsfraktion fuer einen Ausschluss Hohmanns stimmen werde. Wie die "Allgemeine Zeitung" (Mainz) berichtete, erhielt Granold die Anrufe in ihrem Berliner Abgeordnetenbuero. Der Sicherheitsdienst des Bundestags versuche nun, die Anrufe zurueckzuverfolgen. Ausserdem wurde fuer die Politikerin Personenschutz beantragt. Das Bundeskriminalamt und das Landeskriminalamt pruefen nach Polizeiangaben derzeit, inwieweit Granold gefaehrdet ist. Kardinal Lehmann hat unterdessen die Aeusserungen des CDU-Bundestags-Abgeordneten Hohmann verurteilt. Christentum, rechtsextremes Gedankengut und politischer Fundamentalismus passten nicht zusammen, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz. Als ganz und gar unertraeglich bezeichnete Lehmann den von Hohmann gebrauchten Begriff Taetervolk in Verbindung mit den Juden. Insgesamt bezeichnete der Mainzer Bischof den Fall Hohmann als peinlichen Zwischenfall. Der Abgeordnete haette sich von Anfang an klar und eindeutig von seinen Ausfuehrungen distanzieren muessen.
Der Abdruck der umstrittenen Rede des Bundestagsabgeordneten Martin
Hohmann in einer CDU-Zeitung hat einen Streit zwischen SPD und CDU
ausgeloest. SPD-Landtagsfraktionschef Wolfgang Drexler kritisierte,
der "undistanzierte Abdruck" zeige, wie sehr sich auch die CDU im Land
im Fall Hohmann winde. Die CDU Baden-Wuerttemberg wies die Kritik
zurueck. Der Abdruck der Rede im Mitteilungsblatt des
CDU-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald sei allein zur Information
und Dokumentation erfolgt, erklaerte CDU-Generalsekretaer Volker
Kauder. Es gebe keinen Grund, Erwin Teufel oder ihn zu verdaechtigen,
die Hohmann-Rede deshalb zu akzeptieren, sagte Kauder. Er habe sich in
Berlin mehrfach von Hohmanns Aeusserungen und Gedanken distanziert und
die von der CDU eingeleiteten Schritte gegen Hohmann mit betrieben. |
Peter Heesen ist neuer Vorsitzender des Beamtenbundes |
Leipzig. Der Lehrer Peter Heesen ist neuer Vorsitzender des
Deutschen Beamtenbundes. Der 56jaehrige ist Nachfolger von Erhard
Geyer, der aus Altersgruenden nicht mehr kandidierte. Heesen warf
der Politik vor, sie betrachte den oeffentlichen Dienst nur noch
als "finanzpolitische Verfuegungsmasse", ohne "Ruecksicht auf die
Menschen, die dem Staat und den Buergern" dienten. Handlungsbedarf
sieht der neue Beamtenbundchef vor allem bei den Arbeitszeiten.
Sie muessten auch im Sinne der Buerger flexibler gestaltet werden. |
Metaller legen erste Forderungen vor |
Frankfurt/Main. Die IG Metall fordert fuer die Beschaeftigten der
Branche in Rheinland-Pfalz, Hessen, Saarland und Thueringen vier
Prozent mehr Lohn und Gehalt. Dies vereinbarte die regionale
Tarifkommission in Frankfurt. Es ist der erste Bezirk, der eine
konkrete Forderung fuer die Metall- und Elektroindustrie
aufstellt. Die Tarifverhandlungen beginnen Ende Dezember. Der
Vorstand der Gewerkschaft hatte am Montag seinen Mitgliedern
empfohlen, in der anstehenden Tarifrunde bis zu vier Prozent mehr
Lohn und Gehalt zu verlangen. Der Haupt-Geschaeftsfuehrer des
Arbeitgeberverbandes Pfalzmetall, Werner Simon, haelt die
Tarifforderung fuer falsch. Im dritten Jahr in Folge habe die
Metall- und Elektro-Branche grosse wirtschaftliche
Schwierigkeiten. Sicherung oder gar mehr Beschaeftigung sei nur zu
erreichen, wenn beispielsweise Arbeitzeit und Lohn an den Ertrag
eines Unternehmens gekoppelt wuerden. |
Flughafen Stuttgart behaelt seinen Namen |
Stuttgart. Der "Flughafen Stuttgart" behaelt seinen Namen und wird
nicht in "Theodor-Heuss-Flughafen" umbenannt. Das beschloss der
Aufsichtsrat gestern Abend mit grosser Mehrheit und gibt eine
entsprechende Empfehlung an die Gesellschafter weiter. Die
Begruendung fuer die Entscheidung: Der jetzige Name sei
orientierend und insbesondere fuer auslaendische Reisende leicht
verstaendlich. Wirtschaftsminister Walter Doering (FDP) hatte
anlaesslich des 40. Todestages des ersten Bundespraesidenten
Theodor Heuss am 12. Dezember die Initiative zur Namensaenderung
ergriffen. |
Deutsche Wirtschaft legt wieder zu |
Wiesbaden. Erstmals seit Januar hat die deutsche Wirtschaft
wieder zugelegt. Das Brutto-Inlandsprodukt stieg im 3. Quartal um
0,2 Prozent gegenueber dem 2. Quartal, teilte das Statistische
Bundesamt in Wiesbaden mit. Zur Begruendung hiess es, die Exporte
haetten zugenommen. Die Nachfrage im Inland ist aber weiter
schwach. Zugleich legten mehrere Konzerne positive Ergebnisse
vor. Die Deutsche Telekom uebertraf mit einem Quartalsgewinn von
508 Millionen Euro die Erwartungen der Experten. Auch die
Technologie-Konzerne Siemens und Linde machen mehr Gewinn.
Schlechtere Zahlen praesentierte hingegen die Ludwigshafener BASF.
Der Chemiekonzern geht nicht mehr davon aus, den Gewinn aus dem
Vorjahr zu erreichen. An der Boerse fuehrten die neuen
Wirtschaftszahlen zu steigenden Kursen. Der deutsche Aktienindex
liegt bei 3.800 Punkten, das ist ein Plus von 1,3 Prozent. Auch
die Renten legten zu. Fuer den Euro wurden knapp 1,17 US-Dollar
bezahlt. |
Bundeskartellamt geht gegen EnBW vor |
Bonn/Karlsruhe. Das Bundeskartellamt geht im Zusammenhang mit dem
Netzzugang von Waermestrom gegen die Stromkonzerne Energie
Baden-Wuerttemberg (EnBW) und RWE vor. Gegen die EnBW Regional AG,
die Rhein-Ruhr Verteilnetz GmbH und die RWE Westfalen-Weser-Ems
Verteilnetz GmbH wurden Missbrauchsverfahren wegen unangemessener
Bedingungen fuer neue Konkurrenzanbieter eingeleitet. Nach Angaben
der Behoerde haetten Verbraucher, die ihren Heizbedarf mit
Nachtspeicherheizungen decken, auch fuenf Jahre nach der
Liberalisierung des Strommarkts faktisch keine Moeglichkeit, zu
einem anderen Stromversorger zu wechseln. Die
Netznutzungsbedingungen und Lastprofile fuer Waermestromkunden
seien unpraktikabel und behinderten oder diskriminierten neue
Stromanbieter. |
BASF verzeichnet mehr Umsatz und weniger Gewinn |
Ludwigshafen. Das Chemieunternehmen BASF hat im dritten Quartal
dieses Jahres mehr Umsatz und weniger Gewinn gemacht. Die Erloese
stiegen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,1 Prozent auf 7,7
Milliarden Euro, wie die BASF AG in Ludwigshafen mitteilte.
Dagegen sank das Ergebnis nach Steuern um 51 Prozent auf 120
Millionen Euro. Das Ergebnis der Betriebstaetigkeit vor Zinsen und
Steuern sank um 31,8 Prozent auf 403 Millionen Euro. Als
Hauptursache fuer das "nicht befriedigende Ergebnis" nannte die
BASF unter anderem Ueberkapazitaeten in den USA und Europa sowie
hohe Einkaufspreise etwa bei Erdgas. |
Obrigheim koennte frueher als geplant abgeschaltet werden |
Das aelteste deutsche Atomkraftwerk im baden-wuerttembergischen
Obrigheim geht vielleicht frueher als geplant vom Netz. Sollte die
genehmigte Reststrommenge vor dem 15. November 2005 aufgebraucht
sein, sei eine vorzeitige Abschaltung moeglich, teilte eine
Sprecherin des Betreibers Enerie Baden-Wuerttemberg (EnBW) mit.
Bei ungestoertem Volllastbetrieb werde das Ende voraussichtlich
frueher erreicht. Unterdessen teilte die EnBW mit, dass in dem
Atomkraftwerk zum sechsten Mal in diesem Jahr eine
meldepflichtige Stoerung aufgetreten ist. In einem Behaelter, in
dem radioaktive Abwaesser aufbereitet werden, wurde ein Riss
entdeckt. Da der Riss aber weit ueber der normalen Fuellhoehe liege,
sei im normalen Betrieb kein radioaktives Wasser ausgetreten. Der
sichere Betrieb des Atomkraftwerks Obrigheim sei nicht gefaehrdet
gewesen. |
BVG: Jemenitischer Terrorist darf ausgeliefert werden |
Karlsruhe. Der mutmassliche jemenitische Terrorist Scheich El
Mujad darf von Deutschland an die USA ausgeliefert werden. Das
hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Scheich El Mujad
hatte gegen seine Auslieferung Verfassungsbeschwerde eingelegt.
Ein amerikanischer Geheimdienst-Spitzel habe ihn nach Deutschland
gelockt, wo er dann festgenommen wurde. Das Bundesverfassungs-
Gericht entschied, das Vorgehen sei nicht voelkerrechtswidrig
gewesen. Scheich El Mujad soll Geld fuer das Terrornetzwerk Al
Kaida und die radikale Palaestinenserorganisation Hamas beschafft
haben. Er war Imam einer Moschee in die jemenitischen Hauptstadt
Sanaa. |
Bahn vergisst 40 Fahrgaeste auf abgelegenem Bahnhof im Schwarzwald |
Die Deutsche Bahn AG hat am Dienstag 40 Fahrgaeste der
Hoellentalbahn nach einem Streckenproblem auf einem Bahnhof im
Schwarzwald vergessen. Weil bei Baumfaellarbeiten oberhalb des
Hirschsprungs die Oberleitung beschaedigt worden war, hatten die
Fahrgaeste aus dem Regionalzug aussteigen muessen. Von dort haetten
sie mit einem Bus weitertransportiert werden sollen. Die
Fahrgaeste warteten jedoch drei Stunden lang vergeblich auf ihren
Weitertransport. Es gelang ihnen zunaechst auch nicht Hilfe zu
holen, da an dem abgelegenen Bahnhof Handys keine Netzverbindung
haben. Erst als einige der Vergessenen sich auf die Schienen
stellten, um einen weiteren Zug zum Halten zu zwingen, wurde die
Bahn wieder auf sie aufmerksam. |
Verband weist Doping- und Korruptionsvorwuerfe zurueck |
Der Praesident des Bundesverbandes Deutscher Gewichtheber (BVDG),
Claus Umbach, hat die von Olympiasieger Ronny Weller
(Hassloch/Pfalz) erhobenen Doping- und Korruptionsvorwuerfe
zurueckgewiesen. "Eine Aufarbeitung dieses Themas wird es mit
Ronny Weller nach der WM geben", sagte Umbach dem
Sport-Informationsdienst (sid). Weller hatte in einem Interview
mit der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwoch-Ausgabe) auslaendische
Konkurrenten des Dopings bezichtigt. Ausserdem soll er die
Mitglieder der Internationalen Anti-Doping Agentur (WADA) als
bestechlich bezeichnet haben. Dazu sagte Umbach: "Das kann man so
nicht stehen lassen. Die Kontrollen waren nie so intensiv wie
jetzt". Der 34-jaehrige Weller beschuldigt inzwischen die Zeitung,
wichtige Passagen des Interviews falsch wiedergegeben zu haben.
Die "Welt" beharrt dagegen darauf, das Interview sei korrekt und
verweist auf ein Tonband-Protokoll. |
Quellen |
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