GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 28. 12. 2004



* Zahlreiche Deutsche nach Flutkatastrophe vermisst
* Schroeder gratuliert Juschtschenko zum Wahlsieg
* Schroeder gibt Clement Verantwortung fuer Hartz IV
* Kommunen sind gut auf Hartz IV vorbereitet
* Pflegebeitrag fuer Kinderlose trifft offenbar auch Rentner
* Thierse spricht sich fuer laengere Legislaturperiode aus
* Umweltverbaende faellen gemischtes Urteil ueber Regierungsarbeit
* FDP in Rheinland-Pfalz will Verwaltung reformieren
* Eventuelle weitere Gehaelter-Affaere in Niedersachsen
* Baden-Wuerttemberg erhaelt 25 Millionen Euro durch Immobilienverkauf
* Rheinland-Pfalz bereitet sich auf Standort-Schliessungen vor
* Weniger Asylbewerber in Baden-Wuerttemberg
* Rueckrufaktion bei BMW wegen Problemen mit Sitzheizung
* Papiergrosshaendler Schneider steigert Umsatz
* Evakuierung von Asylbewerbern wegen Feuer in Muehlacker
* Schnee und Eis verursachen zahlreiche Verkehrsunfaelle
* Boerse



Zahlreiche Deutsche nach Flutkatastrophe vermisst

Berlin. Aussenminister Fischer hat sich sehr besorgt ueber die Deutschen geaeussert, die nach der Flutkatastrophe in Asien noch als vermisst gelten. Fischer sagte, es sei von einer dreistelligen Zahl deutscher Urlauber auszugehen. Damit bestaetigte er die Angaben der Reiseveranstalter, die zu vielen Touristen in Thailand noch keinen Kontakt herstellen konnten. Allein der Reiseveranstalter Thomas Cook hat eigenen Angaben zufolge keinen Kontakt zu 300 Deutschen im thailaendischen Phuket. In Medienberichten ist die Rede von 18 toten Deutschen. Viele beliebte Urlaubsorte in Thailand, Sri Lanka und anderen betroffenen Gebieten wurden von den Flutwellen zerstoert. Hunderte Auslaender kamen ums Leben. Besonders betroffen sind die Urlaubsregionen Phuket und Khao Lak. Dort gibt es nach Einschaetzung Fischers Anlass zu schweren Befuerchtungen. Deshalb konzentriert die Bundesregierung ihre Hilfe jetzt auf die Krisenregion Khao Lak. Ein Medizin-Flugzeug der Bundeswehr ist auf dem Weg nach Phuket, um dort schwer verletzte Urlauber zu versorgen. Ausserdem hat die Bundesregierung Aerzte und Kriseninterventionsteams nach Thailand geschickt. Bundeskanzler Schroeder beendete seinen Urlaub - Aussenminister Fischer rief zu Spenden auf.

Kanzler Schroeder will wegen der Katastrophe seinen Weihnachtsurlaub abbrechen und nach Berlin zurueckkehren.Am Abend sind mehrere hundert deutsche Urlauber aus den Katastrophengebieten in die Bundesrepublik zurueckgekehrt. Die Passagiere wurden in Duesseldorf, Frankfurt und Muenchen in abgesperrten Bereichen in Empfang genommen und sofort medizinisch betreut. Der Reiseveranstalter Thomas Cook kuendigte unterdessen an, in den naechsten drei Tagen alle rueckreisewilligen Passagiere nach Deutschland zurueckzubringen. Die Bundesregierung verstaerkt die Hilfe fuer die Katastrophengebiete in Asien. Eine Gruppe des Technischen Hilfswerks sowie Identifikationsteams des Bundeskriminalamtes wurden unterdessen ins thailaendische Khao Lak entsandt.


Schroeder gratuliert Juschtschenko zum Wahlsieg

Kanzler Schroeder und Aussenminister Fischer haben dem ukrainischen Praesidentschaftskandidaten Juschtschenko zum Wahlsieg gratuliert. Nach dem vorlaeufigen Endergebnis kam Oppositionskandidat Juschtschenko bei der Wiederholung der Stichwahl auf 51,99 %. Fuer seinen Kontrahenten, den beurlaubten Ministerpraesident Janukowitschen, stimmten demnach 44,19 %. Es ist unklar, ob die Wahl gueltig bleibt. Das Janukowitsch-Lager kuendigte an, wegen angeblicher Manipulation klagen zu wollen. Beobachter sehen weniger Faelschungen, als vor einem Monat.


Schroeder gibt Clement Verantwortung fuer Hartz IV

Berlin. Wenige Tage vor dem Start der Arbeitsmarktreform Hartz-IV hat Kanzler Schroeder die Verantwortung fuer Erfolg oder Misserfolg klar seinem Wirtschaftsminister Clement zugeschrieben. Schroeder sagte Clement muesse dem Kabinett jede Woche Bericht erstatten. Gleichzeitig versicherte er: Die Regierung werde sich in den ersten Monaten des neuen Jahres auf die Umsetzung der Reform konzentrieren. Die Kommunen versprechen einen problemlosen Start und kuendigen an: Alle Berechtigten bekommen im Januar ihr Geld. Unterdessen rechnet der Deutschen Mieterbund, dass rund 100.000 Haushalte in billigere Wohnungen umziehen muessen. Gemessen an den staatlichen Vorgaben, so heisst es, leben gut drei Prozent der Hilfsempfaenger ueber ihren Verhaeltnissen.

Bundeswirtschaftsminister Clement hat Fehler bei der Vermittlung der Arbeitsmarktreform Hartz IV eingeraeumt. Kommunikativ sei das offensichtlich "keine Meisterleistung" gewesen, meinte Clement. Kritik an der Hoehe des Arbeitslosengeldes II wies er jedoch zurueck. Die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung treten zum 1. Januar in Kraft.


Kommunen sind gut auf Hartz IV vorbereitet

Berlin. Staedte und Gemeinden rechnen damit, dass der Start der Hartz-IV-Reform naechste Woche weitgehend reibungslos ablaufen wird. Der Hauptgeschaeftsfuehrer des Deutschen Staedte- und Gemeindebundes, Landsberg, sagte, die Kommunen haetten einen riesigen Kraftakt geleistet. Deshalb erwarte er keine groesseren Probleme bei der Umsetzung. Landsberg erklaerte weiter, jeder, der einen Anspruch auf Arbeitslosengeld zwei habe, bekomme es im Januar auch.


Pflegebeitrag fuer Kinderlose trifft offenbar auch Rentner

Berlin. Auf zahlreiche Rentner in Deutschland kommen mit dem naechsten Jahr neue Belastungen zu. Wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte berichtet, sind drei Millionen Rentner unter 65 vom zusaetzlichen Pflegebeitrag fuer Kinderlose betroffen. Sie muessen im April einmalig 2,7 Prozent fuer die Pflegeversicherung zahlen. Danach wird jeden Monat der auf 1,95 Prozent erhoehte Beitrag faellig.


Thierse spricht sich fuer laengere Legislaturperiode aus

Berlin. Bundestagspraesident Thierse hat eine Verlaengerung der Legislaturperiode auf fuenf Jahre vorgeschlagen. Dafuer sprechen nach Ansicht des SPD-Politikers ganz pragmatische Gruende. Das erste Jahr eines Abgeordneten sei Einarbeitungszeit und bereits ein Jahr vor der naechsten Wahl beginne der Vorwahlkampf. Dadurch blieben derzeit nur zwei Jahre fuer die eigentliche Arbeit. Am Wochenende hatte bereits der Praesident des Bundesverfassungsgerichts, Papier, fuer eine Verlaengerung der Wahlperiode auf fuenf Jahre plaediert.


Umweltverbaende faellen gemischtes Urteil ueber Regierungsarbeit

Berlin. Deutsche Umweltverbaende haben zum Jahreswechsel eine gemischte Bilanz der Arbeit der Bundesregierung gezogen. Auf Lob stiess die Durchsetzung des Gentechnikgesetzes zum Schutz der Verbraucher, auf Kritik die Verkehrspolitik und der Handel mit Emissionen.


FDP in Rheinland-Pfalz will Verwaltung reformieren

Mainz. Die FDP in Rheinland-Pfalz will nach der Landtagswahl 2006 eine neue Verwaltungs- und Gebietsreform im Land durchsetzen. Das kuendigte FDP-Landeschef Rainer Bruederle an. Die Verwaltungen muessten verschlankt und modernisiert werden, so Bruederle. Konkret schlaegt die FDP vor, zu pruefen, inwieweit kreisfreie Staedte in die Landkreise ueberfuehrt werden koennen. Zur Vermeidung von Doppelfunktionen sollten gegebenenfalls Aufgaben in einer der beiden Verwaltungen konzentriert werden. Weitere Ueberlegungen der FDP zielen auf einen Neuzuschnitt der Landkreise oder zumindest der Verbandsgemeinden. Auf die besondere Bindung der Buerger zu ihrer Ortsgemeinde soll aber Ruecksicht genommen werden.Nach Angaben des Statistischem Landesamt in Bad Ems gibt es derzeit in Rheinland-Pfalz 12 kreisfreie Staedte, 24 Landkreise sowie insgesamt 2.311 Staedte und Gemeinden.


Eventuelle weitere Gehaelter-Affaere in Niedersachsen

Im niedersaechsischen Landtag ist moeglicherweise eine weitere Gehaelter-Affaere aufgedeckt worden. Nach einem "Bild"-Bericht erhaelt der SPD-Abgeordnete Viereck - er ist auch Buergermeister von Wolfsburg - seit mehr als zehn Jahren regelmaessige Gehaltszahlungen von VW. Nach "Bild"-Informationen bekommt er monatlich ca. 3000 Euro. Viereck soll die Zahlungen des Autobauers bestaetigt haben. Er betonte, er arbeite auch fuer das Geld. "Ich habe zwar keinen Schreibtisch bei VW. Ich arbeite von zu Hause aus." Auskuenfte zur Art seiner Taetigkeit gab er nicht.


Baden-Wuerttemberg erhaelt 25 Millionen Euro durch Immobilienverkauf

Stuttgart. Der Verkauf nicht benoetigter Immobilien durch das Land Baden-Wuerttemberg hat in den ersten drei Monaten rund 25 Millionen Euro eingebracht. Insgesamt 138 Objekte konnten veraeussert werden. Mit den Einnahmen soll die Neuverschuldung des Landes eingedaemmt werden. "Ich bin sehr zufrieden mit diesem ersten Ergebnis", sagte Finanzstaatssekretaer Wolfgang Reinhart (CDU). Fuer die kommenden zwei Jahre hat er einen Erloes von jeweils 120 Millionen Euro aus dem Verkauf der Gebaeude und Liegenschaften im Visier.


Rheinland-Pfalz bereitet sich auf Standort-Schliessungen vor

Mainz. Die Landesregierung will die anstehende Aufloesung von Bundeswehr-Standorten in Rheinland-Pfalz auf die gleiche Art begleiten wie den Abzug franzoesischer und US-Truppen Anfang der 90er Jahre. Das teilte Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) mit. Die Schliessung von neun Standorten bis 2010 im Rahmen der Bundeswehr-Strukturreform sei aber ein "dicker Brocken", sagte Ministerpraesident Beck der dpa. 4.300 zivile und militaerische Stellen werden dann wegfallen. Die Kommunen koennten mit aehnlich hohen Unterstuetzungen rechnen wie bei der grossen Konversionswelle nach dem Ende des Kalten Krieges, sagte Beck. Die Plaene zur Umwandlung der militaerischen Flaechen zur zivilen Nutzung seien bereits weit fortgeschritten. Im Sommer kommenden Jahres sei auf Seiten des Verteidigungsministeriums mit der "Feinplanung" der Strukturreform zu rechnen.Nach den Plaenen von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sollen in Rheinland-Pfalz bis 2010 rund 4.300 der 31.900 zivilien und militaerischen Dienstposten bei der Bundeswehr gestrichen und neun Standorte komplett aufgeloest werden. Allein bei der Schliessung der Standorte Mendig und Hermeskeil gehen voraussichtlich 810 beziehungsweise 740 Dienstposten verloren.


Weniger Asylbewerber in Baden-Wuerttemberg

Stuttgart. In Baden-Wuerttemberg hat die Zahl der Asylbewerber stark abgenommen. Wie das Innenministerium in Stuttgart mitteilte, wird bis zum Jahresende nur noch mit der Einreise von insgesamt 4.700 Asylbewerbern gerechnet. Im Jahr 2003 waren noch 6.464 Asylbewerber nach Baden-Wuerttemberg gekommen. Die Zahl der Aussiedler ging von 8.932 im Jahr 2003 bis Ende November 2004 auf etwa 6.200 zurueck. Bis zum Jahresende werden in Baden-Wuerttemberg weitere 100 Aussiedler erwartet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes kamen im November vor allem Asylbewerber aus Serbien und Montenegro (64 Bewerber), der Tuerkei (51 Bewerber) und China (47 Bewerber). Jeweils 27 Asylanwaerter kamen aus Russland und Kamerun. Auch der Sudan und der Iran sind mit jeweils 19 Bewerbern stark vertreten.


Rueckrufaktion bei BMW wegen Problemen mit Sitzheizung

Der Autobauer BMW ruft wegen moeglicher Probleme mit der Sitzheizung rund 75.000 Fahrzeuge der aktuellen 5er- und 7er-Reihe in die Werkstaetten zurueck. Bei den Autos koenne es zu Beschaedigungen an einer Sitzheizungsmatte kommen, sagte ein BMW-Sprecher in Muenchen. Als Folge koenne die Kleidung der Insassen kaputt gehen.Theoretisch bestehe auch Verletzungsgefahr. Daher seien die Besitzer der betroffenen Fahrzeuge, die zwischen dem 26. Februar 2003 und dem 9. Juni 2004 gebaut wurden, angeschrieben worden. BMW wird die Rueckrufaktion nach eigenen Angaben etwa 16 Millionen Euro kosten.Dem Sprecher zufolge sind weltweit etwa 69.750 Fahrzeuge der relativ neuen 5er-Baureihe betroffen. Gut 29.000 davon befaenden sich in Deutschland, sagte er. Hinzu kaemen weltweit weitere 5550 Automobile der 7er-Baureihe.Fuer BMW handelt es sich nicht um den ersten Rueckruf im laufenden Jahr. So orderten die Muenchener im Sommer rund 4000 Fahrzeuge der 5er-, 6er- und 7er-Baureihe sowie des Gelaendewagens X5 wegen Problemen mit der Motorsteuerung in die Werkstaetten zurueck. In Japan startete zudem im April ein Rueckruf fuer mehr als 18.000 Automobile der alten 5er-Serie.


Papiergrosshaendler Schneider steigert Umsatz

Ettlingen. Mit einem Gewinn hat der Papiergrosshaendler Schneider & Soehne das abgelaufene Geschaeftsjahr abgeschlossen. 2004 sei ein Umsatz von rund 1,1 Milliarden Euro erzielt worden, gab das Unternehmen aus Ettlingen (Kreis Karlsruhe) bekannt. Im Vergleich zum Vorjahr mit 1,01 Milliarden Euro wurde damit ein leichtes Umsatzplus erzielt, so eine Unternehmenssprecherin. Zum Ertrag wurden keine naeheren Angaben gemacht.Fuer 2005 rechnet der Konzern mit stabilen Umsatzzahlen und einem anhaltendem Preisdruck in der Branche. Auch die Zahl der Mitarbeiter soll konstant bleiben. Derzeit beschaeftigt Schneider in 37 europaeischen Niederlassungen 2.100 Mitarbeiter, davon 1.200 in Deutschland. Nach eigenen Angaben ist der Konzern in Deutschland mit einem Marktanteil von 24 Prozent die Nummer zwei der Papiergrosshaendler.


Evakuierung von Asylbewerbern wegen Feuer in Muehlacker

Muehlacker. Am fruehen Morgen ist aus bislang ungeklaerter Ursache ein Feuer in einem Galvanik-Unternehmen in Muehlacker bei Pforzheim ausgebrochen. 82 Bewohner einer benachbarten Unterkunft fuer Asylbewerber mussten evakuiert werden. Der Sachschaden belaeuft sich auf 1,5 Millionen Euro. Der Brand, der auf die Nachbargebaeude ueberzugreifen drohte, konnte durch einen Grosseinsatz der Feuerwehren innerhalb von zwei Stunden geloescht werden, teilte die Polizei mit. Nach Messungen rund um den brennenden Firmenkomplex bestand keine Gesundheitsgefahr durch Schadstoffe. Rauch und moegliche Daempfe, so ein Sprecher, seien zudem bei Windstille hoch weggezogen. Die Ursache des Brandes ist derzeit noch nicht bekannt. Die Ermittlungen zur Brandursache koennten erst beginnen, wenn das Gebaeude wieder betreten werden kann. Verletzt wurde niemand. Der Produktionsbereich sei vollstaendig zerstoert, der Verwaltungstrakt hingegen weniger betroffen. Die Asylbewerber sollen am Dienstag wieder in ihre Unterkunft zurueckkehren.


Schnee und Eis verursachen zahlreiche Verkehrsunfaelle

Koblenz. Schneefaelle und glatte Strassen haben in Rheinland-Pfalz zu zahlreichen Verkehrsunfaellen gefuehrt. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt. Nach Polizeiangaben blieb es jedoch meist bei Blechschaeden. Im Westerwald kam es zu einer Reihe von Unfaellen. Die B 413 bei Hachenburg war kurzzeitig gesperrt. Ein 60-Jaehriger wurde dort schwer verletzt, als sein Pkw auf schneeglatter Strasse mit einem anderen Fahrzeug zusammenprallte. Auch auf der A 3 Frankfurt-Koeln wurde bei einem witterungsbedingten Unfall nahe Koblenz ein Mann schwer verletzt. Betroffen war auch die Gegend um Morbach, Bitburg und Pruem in der Eifel. Dort rutschten Autofahrer auf schneebedeckten Strassen von der Fahrbahn. Die Polizei registrierte mehr als 25 Unfaelle. Mehrere Menschen wurden leicht verletzt. Im Bereich des Polizeipraesidiums Westpfalz wurden mehr als 25 Unfaelle gezaehlt. Drei Menschen wurden leicht verletzt.Nach Angaben der Meteorologen zogen die Schneewolken von Westen in Richtung Osten durchs Land. Auch am Mittwoch wird mit Regen- und Schneeschauern gerechnet.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7342 Euro
Kanada (1 $) 0.6029 Euro
England (1 Pfund) 1.4240 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.745 Euro
Japan (100 Yen) 0.7113 Euro
Schweden (100 skr) 11.098 Euro
Suedafrika (100 R) 13.054 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4261.79 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10836.28 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11424.13
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ