Deutsche werden ausgeflogen |
Die Bundesregierung hat erneut hunderte aus dem Libanon kommende
Deutsche aus Damaskus ausfliegen lassen. Laut Auswaertigem Amt kehrten
580 Deutsche mit einem LTU-Sonderflug sowie mit Linienmaschinen
zurueck. 350 weitere Bundesbuerger seien auf dem Landweg nach
Jordanien weitergereist. Fast die Haelfte der Passagiere des LTU-Flugs
waren Kinder, unter ihnen viele Saeuglinge. Mit Charterfluegen und
Flugzeugen der Luftwaffe sollen heute weitere Deutsche ausgeflogen
werden. Gestern waren 2300 Deutsche in Bussen nach Syrien geflohen |
Iran will sich bis zum 22. August zum Atomstreit aeussern |
Der Iran will bis zum 22. August eine Antwort auf den Vorschlag der
internationalen Gemeinschaft zur Beilegung des Atomkonflikts vorlegen.
Dies kuendigte der iranische Chefunterhaendler Laridschani in Teheran
an. Zugleich machte er deutlich, dass sein Land an der umstrittenen
Uran-Anreicherung festhalten wolle. Laridschani beschuldigte die USA,
alles zu tun, um eine diplomatische Loesung zu verhindern. - Die fuenf
Veto-Maechte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland wollen am Abend in
New York weiter ueber einen Ressolutionsentwurf beraten. Unterdessen
traf ein Brief des iranischen Praesidenten Ahmadinedschad an
Bundeskanzlerin Merkel in Berlin ein. Zum Inhalt des Schreibens wurden
keine Angaben gemacht. Ein Regierungssprecher teilte lediglich mit,
der Brief werden zunaechst ausgewertet. |
Kampagne: Kassen droht Klage |
Bundesgesundheitsministerin Schmidt will moegliche Aktionen der
Krankenkassen gegen die geplante Gesundheitsreform mit einer Klage
unterbinden. Die Vorstaende der Kassen koennten fuer Kampagnen mit den
Beitragsgeldern der Versicherten haftbar gemacht werden. Rechtliche
Schritte seien moeglich, sagte Schmidt. Sie reagierte damit auf die
Ankuendigungen der Kassen, sie wollten "mit einer breit angelegten
Informationskampagne" gegen zentrale Inhalte der Gesundheitsreform
mobil machen. |
Kritik an Muenteferings Kombilohn-Plaenen |
Die Kritik an den Kombilohn-Plaenen fuer aeltere Erwerbslose von
Arbeitsminister Muentefering haelt an. Mit Subventionen schaffe man
auf Dauer keine Arbeitsplaetze, sagte DIHK-Hauptgeschaeftsfuehrer
Wansleben. Die Lohnkosten wuerden noch zusaetzlich steigen. Aehnlich
aeusserte sich der Praesident des Muenchner Ifo-Instituts, Sinn.
Dagegen nannte der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
Unions-Fraktion im Bundestag, Weiss, das Konzept sinnvoll. Die von
Muentefering angepeilten 100.000 neuen Jobs halte er fuer realistische
Groessenordnung. Weiss sagte im Suedwest-Rundfunk, er sehe die Gefahr
von Missbrauch oder Mitnahmeeffekten nicht. |
Merkel will Mittel fuer Raumfahrt aufstocken |
Darmstadt. Die Bundesregierung will mehr Geld in die Weltraumforschung
stecken. Bundeskanzlerin Merkel sagte beim Besuch des Europaeischen
Satellitenkontrollzentrums in Darmstadt, die Mittel dafuer sollten
leicht ansteigen. Eine konkrete Summe nannte sie jedoch nicht. Die
Kanzlerin, die selbst Physik studiert hat, sagte, Deutschland koenne
sich im Bereich Forschung und Entwicklung keine Versaeumnisse
erlauben. Zuvor hatte sie mit dem deutschen Astronauten Reiter
telefoniert, der sich zur Zeit in der Internationalen Raumstation ISS
aufhaelt. Die Kanzlerin interessierte sich dabei nicht nur fuer die
wissenschaftliche Experimente an Bord, sondern auch fuer das
Privatleben im All. |
Steuereinnahmen von Bund und Laendern im Juni gestiegen |
Berlin. Die Steuereinnahmen von Bund und Laendern sind wieder
gestiegen. Wie das Bundesfinanzministerium in Berlin mitteilte, haben
die oeffentlichen Kassen im Juni 43,55 Milliarden Euro eingenommen -
das sind 8,8 Prozent mehr als im Juni vergangenen Jahres. Als Gruende
werden im Monatsbericht des Finanzministeriums die anziehende
Konjunktur und gestiegene Unternehmensgewinne genannt. Die Ergebnisse
aus den Gemeinden liegen noch nicht vor. |
Geloebnis und Feierstunde in Erinnerung an den 20. Juli 1944 |
Mit einer Feierstunde erinnert die Bundesregierung zum Jahrestag des
missglueckten Attentats auf Hitler an den Widerstand gegen den
Nationalsozialismus. Der niedersaechsische Ministerpraesident Wulff
haelt eine Ansprache im Berliner Bendlerblock. Dort wurden in der
Nacht zum 21. Juli 1944 die Attentaeter um Oberst von Stauffenberg
erschossen. Spaeter legen Bundesratspraesident Carstensen,
Verteidigungsminister Jung und sein britischer Amtskollege Browne
Kraenze nieder. Am Abend findet im Ehrenhof das traditionelle
Geloebnis der Bundeswehr statt. 290 Rekruten werden ihren Eid auf die
Verfassung ablegen. Zu Gast sind auch rund 100 britische Soldaten. |
BDI: Roettgen soll nach Uebergangszeit Mandat abgeben |
Der kuenftige BDI-Hauptgeschaeftsfuehrer Roettgen soll nach dem Willen
des Bundesverbandes der deutschen Industrie nach einer Uebergangszeit
sein Bundestagsmandat niederlegen. Es sei die klare Position von
Vorstand und Praesidium, dass eine dauerhafte Beibehaltung der
Doppelfunktion nicht hinnehmbar sei, sagte eine BDI-Sprecherin in
Berlin. Eine Frist habe man dem CDU-Politiker, der den Posten beim BDI
im Januar antritt, aber nicht gesetzt. - Roettgen hatte angekuendigt,
er wolle sein Parlamentsmandat bis zum Ende der Legislaturperiode 2009
behalten. Dies loeste Kritik aus. |
Bauernverband besorgt ueber anhaltende Hitze |
Der Deutsche Bauernverband befuerchtet wegen der anhaltenden Hitze und
Trockenheit massive Ernteausfaelle. Diese duerften sich auf 15 bis 20
Prozent belaufen, sagte Verbandspraesident Sonnleitner in Berlin.
Unterdessen haben mehrere Atom- und Kohlekraftwerke in
Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wegen
steigender Wassertemperaturen ihre Leistung gedrosselt. Die
Schifffahrt auf der Oder wurde angesichts der Trockenheit weitgehend
eingestellt. In einigen Bundeslaendern, darunter Nordrhein-Westfalen
und Niedersachsen, wurden Ozonwerte ueber der Alarmschwelle von 240
Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gemessen. |
Proteste gegen Gebuehren fuer auswaertige Studenten |
In Mainz wollen heute rund 500 Studenten gegen die geplanten
Studiengebuehren fuer Nicht-Rheinland-Pfaelzer auf die Strasse gehen.
Die Polizei rechnet mit erheblichen Verkehrsbehinderungen. Angemeldet
wurde der Protestzug, der unter dem Motto steht "Keine
Studiengebuehren, irgendwo", vom Allgemeinen Studentenausschuss (AStA)
der Johannes Gutenberg-Universitaet. Der Demonstrationszug wollte sich
am spaeten Nachmittag vom Campus aus auf den Weg in die Mainzer
Innenstadt machen. Am Hauptbahnhof ist eine Zwischenkundgebung
geplant. Die Hauptkundgebung soll am fruehen Abend voraussichtlich am
Fischtor stattfinden. Nach dem Willen der Landesregierung sollen
Erstsemester, die ihren ersten Wohnsitz nicht in Rheinland-Pfalz
haben, ab dem naechsten Jahr pro Semester 500 Euro zahlen. Studenten,
die schon mitten im Studium sind, sollen in drei Jahren zur Kasse
gebeten werden. |
Regierungsneubau koennte 85 Millionen Euro einsparen |
Eine Buendelung der baden-wuerttembergischen Landesministerien in
einem zentralen Neubau in Stuttgart wuerde ueber einen laengeren
Zeitraum gesehen 85 Millionen Euro einsparen. Zu diesem Ergebnis kommt
ein noch geheim gehaltenes Gutachten. Die Gruenen im Landtag fordern
die Landesregierung auf, das Expertengutachten ueber ein moegliches
neues Regierungszentrum in Stuttgart oeffentlich zu machen. Die Idee
eines Baus im Herzen der Stadt stelle eine staedtebauliche Chance dar,
sagte der Gruenen-Abgeordnete Werner Woelfle. Besonders geprueft
werden muesse die Wirtschaftlichkeit eines solchen Vorhabens.
Justizminister Ulrich Goll (FDP) begruesste die neue Entwicklung bei
diesem Projekt. Nun muesse man sich das Gutachten genau anschauen. Die
Vorteile einer solchen Loesung seien am groessten, wenn sich alle
Ministerien beteiligten. Goll lehnte Ueberlegungen ab, die das
Finanz-, Staats- und Justizministerium davon ausnehmen wollen. |
Marburger-Bund: Weiter verhandeln |
Zwei Tage nach dem Abbruch der Tarifgespraeche fuer die Aerzte an den
kommunalen Kliniken will der Marburger Bund wieder verhandeln. Dies
sei die einzig vernuenftige Loesung, erklaerte der Chef der
Aerztegewerkschaft, Montgomery. Andernfalls drohe eine Eskalation der
Streikaktionen. Montgomery rief die Vereinigung kommunaler
Arbeitgeberverbaende erneut dazu auf, einem Tarifvertrag nach dem
Vorbild der Einigung fuer die Unikliniken zuzustimmen. - Nach
Gewerkschaftsangaben legten heute mehr als 13.000 Mediziner in neun
Bundeslaendern die Arbeit nieder. |
Reithofer wird neuer Chef beim Autokonzern BMW |
Muenchen. Der neue Chef beim Autokonzern BMW wird Norbert Reithofer.
Vor rund einer Stunde wurde bekannt, dass der BMW-Aufsichtsrat den
50jaehrigen Produktionschef zum Nachfolger des Vorstandsvorsitzenden
Panke ernannt hat. Reithofer soll sein Amt bereits zum 1.September
antreten. Aufsichtsratschef Milberg sagte, mit dieser Entscheidung hat
der Aufsichtsrat die Weichen fuer eine langfristige Fuehrung des
Unternehmens gestellt. Pankes Vertrag waere eigentlich noch bis zum
kommenden Fruehjahr gelaufen. Mit dem vorzeitigen Wechsel an der
Spitze will BMW eine Zeit des Stillstands vermeiden, wie es hiess. |
Softwarekonzern SAP weiter im Aufwind |
Die Geschaefte von Europas groesstem Softwarekonzern SAP laufen weiter
auf Hochtouren: Im zweiten Quartal 2006 hat das Unternehmen sein
Ergebnis nach Steuern um 43 Prozent auf 414 Millionen Euro gesteigert.
Das Betriebsergebnis kletterte im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent
auf 531 Millionen Euro. "SAP ist auf dem besten Weg fuer ein weiteres
erfolgreiches Jahr", sagte SAP-Vorstandschef Henning Kagermann bei
Vorlage der Zwischenbilanz. Der Umsatz des Walldorfer DAX-Unternehmens
legte um neun Prozent auf 2,2 Milliarden Euro zu. Der Erloes aus dem
Verkauf von Softwarelizenzen stieg um acht Prozent auf 621 Millionen
Euro. Wachstumstreiber war den Angaben zufolge erneut die Region
Amerika. Allein dort sei ein Anstieg der Softwarelizenzerloese von 18
Prozent auf 239 Millionen Euro gegenueber dem Vorjahresquartal
verzeichnet worden. Der Gewinn je Aktie kletterte von 0,93 Euro auf
1,35 Euro. |
Bad Reichenhall: Acht Verdaechtige |
Gut ein halbes Jahr nach dem Einsturz der Eissporthalle von Bad
Reichenhall hat die Staatsanwaltschaft Traunstein Ermittlungen gegen
acht Verantwortliche eingeleitet. Die Gutachten haetten ergeben, dass
vor allem Fehler in der Bauplanung zu dem Unglueck fuehrten, teilte
die Behoerde mit. Die Schneelast sei am Tag des Einsturzes nicht
ungewoehnlich hoch gewesen. Bei dem Unglueck waren am 2. Januar dieses
Jahres 15 Menschen gestorben, 34 Personen wurden verletzt. |
Immer weniger Einbuergerungen |
Immer weniger in Deutschland lebende Auslaender lassen sich
einbuergern. Im vergangenen Jahr wurden 117.240 Auslaender deutsche
Staatsbuerger, teilte das Statistische Bundesamt mit. Das seien 7,8
Prozent weniger als 2004. Die Zahl der Einbuergerungen sei damit auf
den niedrigsten Stand seit 1998 gefallen, als knapp 106.800 Auslaender
eingebuergert wurden. Tuerkische Staatsbuerger bildeten mit knapp
32.700 Personen die staerkste Gruppe unter den Neubuergern. |
Umstrittenes Tierlabor wird gebaut |
An der Johannes Gutenberg-Universitaet ist der Grundstein fuer das
neue Labor fuer Tierversuche gelegt worden. Die rheinland-pfaelzische
Landesregierung und Wissenschaftler haben dabei den umstrittenen Bau
verteidigt. Maeuse im Versuchslabor Tierversuche seien in vielen
Faellen noch immer nicht verzichtbar, auch weil sie bei neuen
Therapien vorgeschrieben seien, sagte die Staatssekretaerin im
rheinland-pfaelzischen Wissenschaftsministerium, Dorothee Dzwonnek.
Fuer 26,8 Millionen Euro werden die auf mehrere Standorte verteilten
Universitaets-Labore in dem Neubau zusammengefasst. Dort soll kuenftig
Platz fuer bis zu 30.000 Tiere sein. Auch Hochschulpraesident Joerg
Michaelis sagte, er sehe in einigen Faellen keine Alternative zu
Tierversuchen, betonte aber, auf vermeidbare Versuche an lebenden
Tiere solle verzichtet werden. "Nichts ist teurer als Tierversuche.
Unsere Wissenschaftler versuchen deshalb schon allein aus
oekonomischer Sicht, Tierversuche zu reduzieren", sagte er bei einer
Diskussionsveranstaltung vor der Grundsteinlegung. So werde vor allem
in der Lehre verstaerkt auf Computersimulationen gesetzt. Der Leiter
des Mainzer Instituts fuer Pharmakologie, Ulrich Foerstermann, sagte,
man werde nicht vollstaendig auf Tierversuche verzichten koennen, da
Zellzuechtungen als Alternative keine komplexen Organismen nachstellen
koennten. In Mainz werde vor allem an Maeusen, Ratten und einigen
wenigen Kaninchen sowie Schweinen experimentiert. Den Tieren wuerden
hauptsaechlich Gene entnommen. "Entstellte Tiere wird es bei uns auch
weiter nicht geben", sagte Foerstermann. |
Muenchner Filmhochschulabsolvent bekommt Regiefoerderpreis |
Muenchen. Fuer sein Spielfilmdebuet "Wer frueher stirbt ist laenger
tot" ist der Muenchner Filmhochschul-Absolvent Marcus H. Rosenmueller
gestern Abend mit dem wichtigsten deutschen Nachwuchspreis
ausgezeichnet worden. Er erhielt den mit 30.000 Euro dotierten
Foerderpreis des Deutschen Films, der unter anderem vom Bayerischen
Rundfunk vergeben wird. Der Film, der naechsten Monat in die Kinos
kommt, erzaehlt die Geschichte des elfjaehrigen Sebastian, der
erfaehrt, dass seine Mutter bei seiner Geburt gestorben ist und der
deshalb eine neue Frau fuer seinen Vater finden will. In seiner
Regiearbeit nutzt Rosenmueller nach Ansicht der Jury humorvoll und
zugleich streng die Mythen und die Maerchenwelt des bayerischen
Oberlandes. |
Hockenheim- und Nuerburgring wollen sich abwechseln |
Der Hockenheim- und der Nuerburgring wollen sich kuenftig als
Veranstalter der Formel 1 abwechseln. Das sagte der
rheinland-pfaelzische Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) dem SWR.
Grund sei das nachlassende Zuschauer-Interesse.
"Angesichts der ruecklaeufigen Besucherzahlen bei der Formel 1 in
Deutschland sollte es das Ziel aller Beteiligten sein, die Rennen
kuenftig alternierend zu fahren", erklaerte Deubel am Rande eines
informellen Treffens mit seinem baden-wuerttembergischen Kollegen
Gerhard Stratthaus (CDU) in Schwetzingen. Darueber bestehe zwischen
den beiden Landesregierungen und bei den Betreibern Einigkeit. Das
Land Rheinland-Pfalz ist mit 90 Prozent Hauptgesellschafter des
Nuerburgrings. |
Hohe Ozonwerte durch Hitzewelle |
Durch die anhaltende Hitzewelle in Deutschland steigen die Ozonwerte
auf neue Spitzenwerte. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wurde
die Alarmschwelle von 240 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft
ueberschritten. Die Energieversorger Vattenfall und E.on fuhren die
Leistung ihrer Atomkraftwerke an der Elbe zurueck. Durch die Nutzung
des 26 Grad warmen Flusswassers als Kuehlwasser wuerde sich die ELbe
sonst noch weiter aufheizen. Im Laufe der naechsten Tage muss oertlich
mit starken Gewittern gerechnet werden.
Das heisse und trockene Wetter der vergangenen Tage macht sich langsam
bei den Pegelstaenden des Rheins bemerkbar. Allerdings sei der
Wasserstand immer noch deutlich ueber den Marken des Hitzesommers von
2003, teilte die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Suedwest in Mainz
mit. |
Boerse |
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Quellen |
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