Cohen rechtfertigt Androhung eines Militaerschlages gegen den Irak |
Muenchen. US-Verteidigungsminister Cohen hat die Androhung eines
Militaerschlags gegenueber dem Irak erneut gerechtfertigt. Auf der Muenchner
Konferenz fuer Sicherheitspolitik sagte Cohen, die USA haetten Beweise
dafuer, dass der Irak Giftstoffe fuer Massenvernichtungswaffen vor den
UN-Abruestungskontrolleuren verberge. Grundsaetzlich seien die USA fuer eine
diplomatische Loesung der Krise. Dies sei jedoch nur moeglich, wenn Iraks
Praesident Saddam Hussein bedingungslos die Kontrolle seiner Waffenbestaende
akzeptiere. Cohen verlangte gleichzeitig mehr Engagement der europaeischen
NATO-Partner bei der Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens in Bosnien.
Verteidigungsminister Ruehe erwiderte, das Angebot der Europaer sei bislang
noch nicht genuegend gewuerdigt worden. Die europaeischen Verbuendeten
wollten ihre derzeitigen Truppenstaerke in Bosnien beibehalten. |
EU unterstuetzt USA im Irak-Konflikt |
Jerusalem. EU-Kommissionspraesident Santer hat den USA die Unterstuetzung
Europas im Irak-Konflikt zugesichert. Bei einem Staatsbesuch in Israel sagte
Santer, der Irak muesse alle UN-Resolutionen erfuellen, ansonsten muesse das
Land die Konsequenzen tragen. Allerdings bevorzuge die Europaeische Union
eine friedliche Loesung. |
Bohl beurteilt Arbeitsmarkt optimistisch |
Bonn. Kanzleramtsminister Bohl ist optimistisch, dass die Arbeitslosigkeit
Ende diesen Jahres niedriger sein wird als Ende 1997. Der CDU-Politiker
erklaerte, dass die Preissteigerungsrate und die Kreditzinsen auf einem
historischen Tiefstand seien und das Wachstum in diesem Jahr bei 2.5 bis 3
Prozent liege. Ausserdem steige in der Auto- und Metallindustrie die Zahl der
Arbeitsplaetze, sagte Bohl. |
Arbeitslosenzahl ueberschreitet im Januar die 5-Millionengrenze |
Nuernberg. Die Zahl der Arbeitslosen hat im Januar nach Angaben der
Bundesanstalt fuer Arbeit die Fuenf-Millionen-Grenze ueberschritten. Ein
Sprecher der Bundesanstalt sagte gegenueber der "Bild am Sonntag", ueber die
juengste offizielle Zahl von 4.82 Millionen Arbeitslosen hinaus gebe es noch
weitere knapp 208.000 Arbeitslosengeldbezieher. Diese seien 58 Jahre und
aelter und stuenden dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfuegung. Der deutsche
Gewerkschaftsbund erklaerte gegenueber der Zeitung, mit der Herausnahme
dieser Gruppe wuerde die Arbeitslosenstatistik geschoent. |
Volksentscheid ueber Aenderungen der Landesverfassung in Bayern |
Muenchen. In Bayern hat am Morgen der Volksentscheid ueber Aenderungen der
Landesverfassung begonnen. Wichtigster Punkt ist die Frage, ob der Senat
abgeschafft oder reformiert werden soll. Dieses bundesweit einmalige Gremium
beraet Landtag und Landesregierung, hat aber keine eigenen
Entscheidungsbefugnisse. Der Senat wird von Verbaenden, Kirchen und Vereinen
besetzt. SPD, Buendnisgruene, FDP und die Umweltpartei OEDP wollen das
Gremium, das jaehrlich rund 8 Millionen DM kostet abschaffen, die CSU will es
dagegen reformieren.
Ausserdem stimmen die Bayern heute ueber eine Verkleinerung des Kabinetts und
des Landtages, sowie einer Verlaengerung der Wahlperiode von vier auf fuenf
Jahre ab. |
Landesparteitag der baden-wuerttembergischen Buendnisgruenen |
Aalen. Die baden-wuerttembergischen Buendnisgruenen schliessen heute ihren
Landesparteitag zur Bundestagswahl ab. Bei der Besetzung der oberen
Listenplaetze haben die Delegierten bisher sieben der acht derzeitigen
Bundestagsabgeordneten wiedergewaehlt. Die restlichen Kandidaten fuer die
Liste sollen heute bestimmt werden. |
Polizei nimmt Erpresser fest |
Essen. Die Essener Polizei hat einen Mann festgenommen, der die
Supermarktkette ALDI, den Kaufhauskonzern Karstadt und die Post AG erpresst
haben soll. Wie die Polizei in der Nacht bestaetigte, wurde er bei einer
Uebergabeaktion am Freitag Abend in Essen gefasst. Weitere Einzelheiten
wurden noch nicht bekannt. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" soll es
sich um einen 35jaehrigen Studenten handeln, der von jedem der drei
Unternehmen gut eine Million DM gefordert hatte, um seine Altersversorgung zu
sichern. |
Hackl auf Erfolgskurs in Nagano |
Nagano. Der Berchtesgadener Hackl liegt bei den olympischen Winterspielen
nach dem zweiten Lauf im Rodeln deutlich in Fuehrung. Er verfuegt vor den
zwei abschliessenden Laeufen morgen ueber einen Vorsprung von rund zwei
Zehnteln auf seinen schaerfsten Konkurrenten, den Italiener Zuerbela. |
Quellen |
|