EU genehmigt Massnahmen gegen Schweinepest |
Im Kampf gegen die Schweinepest hat die EU-Kommission in den Laendern
Rheinland-Pfalz und Saarland die Jagd auf Wildschweine erlaubt. In den
betroffenen Gebieten sei ausserdem die Notimpfung des Schwarzwildes
zulaessig, teilte die Kommission am Montag mit. Wildschweine koennen
Hausschweine mit der Seuche infizieren. Deshalb sollen sie den Impfstoff
zusammen mit Koedern verabreicht bekommen. Nach Ansicht der Behoerde sind
die Massnahmen dringend noetig, um eine Verbreitung der Schweinepest zu
verhindern. Seit mehr als einem Jahr grassiert die fuer den Menschen
ungefaehrliche Krankheit in der Eifel. |
Massnahmen von EU und Bund wegen Gefluegelpest |
Die Europaeische Kommission will nach dem Ausbruch der Gefluegelpest den
Imund Exportstopp fuer niederlaendisches Gefluegel EU-weit uebernehmen.
Dort wurde unterdessen mit der Toetung der Huehnerbestaende in den 13
betroffenen Betrieben begonnen.
Nach Ausbruch der Gefluegelpest ueberpruefen die deutschen Behoerden
vorsorglich Lieferungen von lebendem Gefluegel und Bruteiern aus den
Niederlanden. 400 Lieferungen mit Lebendgefluegel und Bruteiern sind in
den vergangenen vier Wochen nach Deutschland
gegangen.Verbraucherministerin Kuenast liess nun die betroffenen
Mastbetriebe zur Sicherheit sperren und hat mehrere hundert Hoefe unter
amtliche Kontrolle gestellt. Die Niederlande haben damit begonnen,
Tausende von Tiere zu vernichten. |
Keine Entscheidung ueber Schliessung von US-Truppenstandorten |
Stuttgart. Bei der geplanten Reform der Stationierung von US-Truppen in
Deutschland ist nach Angaben der US-Armee noch keine Entscheidung ueber
eine Schliessung von militaerischen Standorten gefallen. Das sagte der
Kommandeur der US-Streitkraefte in Europa und NATO-Oberbefehlshaber,
General James Jones, am Montag in Stuttgart. Er reagierte damit auf einen
Bericht in der Montagsausgabe der Tageszeitung "Die Welt". Die Zeitung
berichtet, von den in Deutschland stationierten US-Kampftruppen solle nach
einem Irak-Krieg allenfalls noch eine Panzerbrigade an ihre bisherigen
Standorte zurueckkehren. Betroffen seien vor allem die Kampftruppen in
Heidelberg. Zahlen wurden nicht genannt. Jones sagte dazu, die Plaene zur
Umstrukturierung seien noch im "embryonalen Stadium". Ziel sei es jedoch,
kleinere, flexiblere Einheiten und Standorte mit weniger Infrastruktur zu
schaffen, zum Beispiel in Osteuropa. |
Schily zu Gespraechen ueber Auslieferung Kaplans in Ankara |
Innenminister Schily spricht in Ankara mit der tuerkischen Regierung ueber
eine Auslieferung des als "Kalif von Koeln" bekannten Islamistenfuehrers
Kaplan. Dieser verbuesst noch bis April in Deutschland eine vierjaehrige
Haftstrafe wegen eines Mord-Aufrufes an einem Rivalen. Die Tuerkei
verlangt danach Kaplans Auslieferung, um ihn wegen versuchten gewaltsamen
Umsturzes vor Gericht zu stellen. Eine fruehere Auslieferung war daran
gescheitert, dass damals noch die Todesstrafe in der Tuerkei galt. Schily
will auch noch ein Abkommen zur Terrorismusbekaempfung unterzeichnen. |
CDU-Spendenverwalter Luethje im Alter von 71 Jahren verstorben |
Bonn. Der ehemalige Spendenverwalter der CDU, Uwe Luethje, ist im Alter
von 71 Jahren gestorben. Wie seine Witwe jetzt bestaetigte, starb Luethje
bereits am 25. Februar in Sankt Augustin bei Bonn. Luethje war Anfang der
70er Jahre vom damaligen CDU-Schatzmeister Leisler Kiep fuer die
Verwaltung der Finanzen gewonnen worden. In den 80er und 90er Jahren war
er in die Partei-Spendenaffaere der Union verstrickt. Er galt als einer
der wichtigsten Zeugen und Schattenmaenner. |
Bilanz der Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein |
Die Parteien haben heute eine Bilanz der Kommunalwahlen in
Schleswig-Holstein gezogen. Die CDU hat die Kommunalwahl in
Schleswig-Holstein gewonnen und ist jetzt mit deutlichem Abstand die
staerkste Partei im Land. CDU-Chefin Merkel nannte das Abschneiden ihrer
Partei "grandios", aber auch "ueberraschend". Der Sieg gebe Hoffnung fuer
die Landtagswahlen in zwei Jahren.
Die SPD wird auch nach der erneuten Wahlniederlage an ihrem Reformkurs festhalten. Das hat SPD-Generalsekretaer Scholz bekraeftigt. Er sagte, die Notwendigkeit der Reformen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sei in der gesamten Partei unumstritten. Bundeskanzler Schroeder werde am 14. Maerz die Grundzuege dieser Politik erlaeutern.
Nach dem vorlaeufigen amtlichen Endergebnis stuerzte die SPD von 42,4 auf
29,3 Prozent ab. Die CDU legte von 39,1 auf fast 50,8 Prozent zu. Die
Gruenen konnten Stimmen dazu gewinnen und verbuchten 8,4 Prozent, die FDP
kam auf 5,7 und der Suedschleswigsche Waehlerverband auf 2,5 Prozent.
Ministerpraesidentin Heide Simonis sprach von einem schmerzlichen Ergebnis
und einer herben Niederlage fuer die SPD. |
Landesregierung in Stuttgart uneinig ueber Zuwanderungsgesetz |
Stuttgart. Bei der Frage wie ein neues Zuwanderungsgesetz aussehen sollte,
ist die baden-wuerttembergischen Landesregierung weiter gespalten. Die FDP
machte am Montag deutlich, dass sie an ihrer Forderung nach einer
Zuwanderungs-Quote festhalten will. Justizministerin Corinna
Werwigk-Hertneck (FDP) sagte, geregelte Zuwanderung und Integration seien
fuer sie zwei Seiten der selben Medaille. Damit reagierte sie auf die
Aussage ihres Kabinettskollegen Rudolf Koeberle (CDU), die Union werde nur
ueber eine bessere Integration verhandeln. Koeberle vertritt die
Landesregierung beim Bund. Werwigk-Hertneck betonte, der Einbringung eines
abgespaltenen Integrationsgesetzes durch Baden-Wuerttemberg werde die FDP
nicht zustimmen. |
Spitzengespraech im Kanzleramt zur Lage auf dem Arbeitsmarkt |
Bundeskanzler Schroeder kamen heute abend in Berlin zu einem Gespraech
ueber den Arbeitsmarkt mit Gewerkschaften und Arbeitgeberseite zusammen.
Der Kanzler will die Tarifparteien sowohl zu einer Wiederbelebung des
Buendnisses fuer Arbeit bewegen als auch fuer einen Konsens ueber die
notwendigen Arbeitsmarkt-Reformen werben.
Der DGB zeigt sich kaempferisch vor dem Treffen im Kanzleramt. Die Gewerkschaften seien nicht bereit, ueber jeden Vorschlag zu verhandeln, betonte DGB-Chef Sommer am Montag im DeutschlandRadio Berlin. Sommer kuendigte an, dass die Gewerkschaften nicht zu einem Buendnispartner fuer Sozialabbau wuerden. BDI-Chef Rogowski verlangt im Gegenzug drastische Einschnitte in das Arbeitsrecht. Das letzte Buendnis fuer Arbeit scheiterte am Kuendigungsschutz: Die Gewerkschaften lehnen dessen Lockerung ab.
Die Bundesregierung erwartet von dem Treffenoffenbar keine konkreten
Ergebnisse. So ist am Anschluss an die Begegnung keine Pressekonferenz
geplant. Regierungssprecher Anda begruendete dies damit, dass man keine
Erwartungen wecken wolle, die dann nicht erfuellt wuerden. Bei dem Treffen
soll ohne Tagesordnung nach Wegen aus der Beschaeftigungsmisere gesucht
werden. Anda dementierte gleichzeitig Vermutungen, es gebe
Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundeskanzler Schroeder und
Arbeitsminister Clement. Clement wird an dem Spitzentreffen nicht
teilnehmen, sondern zu einer Preisverleihung in die Niederlande fahren. |
Streikaktionen bei der Bahn |
Magdeburg. Die Gewerkschaften Transnet und GDBA haben ihre
Warnstreik-Aktionen fortgesetzt. Am Morgen legten etwa hundert Mitarbeiter
auf dem Magdeburger Hauptbahnhof voruebergehend die Arbeit nieder. 22
Nahverkehrszuege und drei Fernzuege hatten Verspaetungen. Die
Gewerkschaften wollen die Bahn zu einem hoeheren Angebot bei den
Tarifverhandlungen draengen.
Hunderte Reisende sassen zeitweise im Magdeburger Hauptbahnhof fest. Nach Informationen der Agentur DDP will die Gewerkschaft Transnet ihre Proteste morgen auf Bayern ausdehnen. Mit den Aktionen wollen die Gewerkschaften den Druck auf die Bahn AG vor der naechsten Tarifrunde am 6. Maerz erhoehen. Die Gewerkschaften fordern fuer die bundesweit rund 160 000 Beschaeftigten fuenf Prozent mehr Lohn und eine sofortige Angleichung der Ostbezuege an das Westniveau. Die Deutsche Bahn AG bietet BISLANG einen Inflationsausgleich, eine Ost-West-Angleichung und einen Bonus fuer Zeiten mit besseren Ergebnissen.
Nach ersten Warnstreiks im Nah- und Fernverkehr hat die Deutsche Bahn fuer
die naechste Tarifrunde am Donnerstag ein konkretes Lohnangebot
angekuendigt. Es wird sich voraussichtlich auf 1,3 Prozent mehr Einkommen
belaufen. Die Bahn-Gewerkschaften fordern fuenf Prozent. In Sachsen und
Sachsen-Anhalt kam es deshalb heute zu Warnstreiks. Morgen soll Bayern an
der Reihe sein. |
DaimlerChrysler will offenbar den Van Vaneo einstellen |
Wegen schlechter Verkaufszahlen soll DaimlerChrysler einem Zeitungsbericht
zufolge die Produktion des Mercedes-Vans "Vaneo" einstellen. Es werde
bereits an einem Ersatz fuer den Mini-Van gearbeitet, berichtet
das"Handelsblatt" am Montag unter Berufung auf Unternehmenskreise. Der
Nachfolger des auf der A-Klasse basierenden Vans solle unter einem anderen
Namen auf den Markt gebracht werden. DaimlerChrysler widerspricht dem
Bericht. Ein Konzernsprecher erklaerte, der aktuelle Vaneo werde wie
geplant weiterproduziert. Unter Berufung auf Konzernkreise meldet die
Zeitung dagegen, das Schicksal des Fahrzeugs sei bereits besiegelt. Die
Verkaufszahlen des "Vaneo", der seit Herbst 2001 inBerlin-Ludwigsfelde
produziert wird, sind dem Bericht zufolge weit hinter den Erwartungen
zurueckgeblieben. Statt der angestrebten 50.000Fahrzeuge seien 2002 nur
22.000 Vans vom Band gelaufen. |
Mosel-Bahnstrecke wieder freigegeben |
Hatzenport. Nach dem Gueterzugunglueck am 19. Februar in Hatzenport (Kreis
Mayen-Koblenz) ist die Mosel-Bahnstrecke zwischen Koblenz und Trier wieder
komplett freigegeben worden. Die Deutsche Bahn teilte mit, die Gleise
seien auf einer Laenge von fast sechs Kilometern erneuert worden. Die
Reparaturarbeiten haben nach Angaben der Bahn rund vier Millionen Euro
gekostet. Bei dem Unglueck waren zwei Waggons mit neuen Autos entgleist
und von einer Bruecke gestuerzt. Die Strecke war 14 Tage nur eingleisig
befahrbar. Es gab Verspaetungen im Fern- und Gueterverkehr. |
Mehr Staus in Baden-Wuerttemberg als je zuvor |
Stuttgart. Der Verkehrswarndienst des Innenministeriums hat im vergangenen
Jahr in Baden-Wuerttemberg mehr Stau- und Warnhinweise veroeffentlicht,
als je zuvor. Grund dafuer sei die staendig zunehmende Verkehrsdichte. Das
Ministerium teilte am Montag mit, der Dienst habe im vergangenen Jahr die
Bevoelkerung mit rund 15.400 Meldungen informiert. Das ist ein Zuwachs von
zehn Prozent im Vergleich zu 2001. Die meisten Meldungen betrafen wie in
den Vorjahren die Autobahn 8 (Karlsruhe - Stuttgart - Muenchen) und die
A5. Auf die A8 entfielen rund 3.000 von insgesamt mehr als 10.300
Stau-Meldungen. Besonders oft staute sich der Verkehr dabei zwischen
Karlsbad und dem Autobahndreieck Karlsruhe. Rund 2.900 Stau-Meldungen
kamen 2002 von der A 5 (Heidelberg - Basel). Erstmals koennen die
Verkehrsmeldungen fuer Baden-Wuerttemberg nun auch im Internet gelesen
werden. Das neue Internet-Angebot enthaelt ausserdem die Stau-Prognosen
der Polizei. |
Riester-Rente fuer viele Menschen undurchschaubar |
Guetersloh. Die Angebote fuer eine so genannte Riester-Rente sind fuer
viele Menschen zu kompliziert. Das steht in dem "Vorsorge-Report", den die
Bertelsmann-Stiftung veroeffentlicht hat. Kritisiert wird unter anderem
eine mangelnde Durchschaubarkeit der Kosten und eine schlechte
Vergleichbarkeit der Angebote. Vor allem die Rendite sei haeufig nicht
erkennbar. |
Flugzeugabsturz bei Ettlingen |
Ettlingen. Zwischen Ettlingen (Kreis Karlsruhe) und Gaggenau ist am Montag
bei dichtem Nebel ein Kleinflugzeug abgestuerzt. Beide Insassen kamen
dabei ums Leben. Nach Angaben der Polizei handelt es sich bei den Toten um
zwei Maenner. Das Flugzeug stuerzte in ein Waldgebiet in der Naehe des
Mahlberges an der Grenze der Landkreise Karlsruhe und Rastatt. Zur genauen
Unfallursache liegen noch keine Angaben vor. Die Maschine vom Typ Piper 28
war in Frankfurt-Egelsbach mit Flugziel Basel gestartet. Am Mittag war ein
Zwischenstopp auf dem Baden-Airport in Soellingen geplant. Kurz zuvor riss
der Funkkontakt ab. Beim letzten Funkspruch um 13.15 Uhr hatte es offenbar
noch keine Probleme gegeben. |
Angehoerige der Zurwehme-Opfer klagen gegen Nordrhein-Westfalen |
Remagen. Die Angehoerigen der Mordopfer des Gewaltverbrechers Dieter
Zurwehme haben das Land Nordrhein-Westfalen auf 15.000 Euro Schadenersatz
verklagt. Das teilte ihr Anwalt Ralf Kurtenacker am Montag mit. Die
Klaeger wollen erreichen, dass der Staat grundsaetzlich die Haftung fuer
die Folgen der Gefahren uebernimmt, die er selbst geschaffen hat. Zurwehme
war 1998 von einem Freigang nicht in die JVA Bielefeld zurueckgekehrt.
Danach ermordete er zwei Ehepaare in Remagen. Dafuer wurde er vom
Landgericht Koblenz im Juni 2000 zu lebenslanger Haft verurteilt. |
Neue Vorwuerfe in der FlowTex-Affaere werden ueberprueft |
Karlsruhe. Im Zusammenhang mit der FlowTex-Affaere prueft die
Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben vom Montag neue Vorwuerfe gegen
die Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe. Hintergrund ist ein anonymes
Schreiben an die Gruenen. Danach sollen der fruehere Karlsruher
Oberbuergermeister Gerhard Seiler (CDU) und der FDP-Politiker Juergen
Morlok beim damaligen OFD-Praesidenten Hans-Dieter Grub interveniert
haben, nachdem 1996 staatliche Betriebspruefer den FlowTex-Betrug entdeckt
hatten. Seiler und Morlok sagten, sie haetten nie Einfluss auf die
Ermittlungen genommen. |
Haftstrafen wegen Toetung eines Russlanddeutschen |
Neuruppin. Wegen der Toetung eines 24-jaehrigen Russlanddeutschen
sind vier junge Maenner aus Brandenburg zu Haftstrafen zwischen
zweieinhalb und zehn Jahren verurteilt worden. Der 23-jaehrige
Haupttaeter, der den Russlanddeutschen in Wittstock mit einem 17
Kilogramm schweren Stein getoetet hatte, wurde des Totschlags fuer
schuldig befunden. |
Rosenmontagsumzuege am Rhein |
Mainz. Fast 500.000 Narren haben in Mainz den 102. Rosenmontagszug
bejubelt. Das Motto lautete 2003: "Tradition und neuer Schwung / Maeaenzer
Fastnacht - die haelt jung!" Im sieben Kilometer langen Umzug tummelten
sich fast 9.000 Teilnehmer. 16 Motivwagen wurden vorbereitet, auf denen
Politiker auf den Arm genommen wurden. Ziel des Spotts waren in diesem
Jahr unter anderem Bundeskanzler Gerhard Schroeder, Gesundheitsministerin
Ulla Schmidt, Finanzminister Hans Eichel und Juergen W. Moellemann. Der
Mainzer Bischof, Kardinal Karl Lehmann war auf einem Motivwagen zu sehen,
wie er mit Fanschal des Fussballvereins Mainz 05 voranstuermt, damit in
dieser Saison der Aufstieg in die 1. Bundesliga gelingen moege. Auch der
rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) und der Mainzer
Oberbuergermeister Jens Beutel (SPD) feierten auf der Tribuene vor dem
Staatstheater mit. 24 Vereine und Garden waren mit dabei. 90 Musikgruppen
mit insgesamt 3.150 Musikern sorgten im naerrischen Lindwurm fuer Schwung.
120 Narren trugen Fahnen und Schwellkoeppe. 600 Polizeibeamte waren am Zug
im Einsatz - besondere Vorkommnisse wurden nicht gemeldet ausser einem
Unfall mit einem der Motivwagen. Direkt vor dem Start war der Wagen in
einer engen Kurve umgefallen. Zwei 12-jaehrige Kinder wurden leicht
verletzt. Kinder und Wagen konnten trotzdem puenktlich starten. Die Kosten
fuer den Rosenmontagszug beliefen sich uebrigens auf etwa 250.000 Euro. |
Rosenmontagsveranstaltungen der schwaebisch-allemannischen Fastnacht |
Rottweil/Schramberg. Zehntausende haben am Montag in Rottweil und
Schramberg die beiden grossen Narren-Veranstaltungen im Land besucht. Die
traditionelle Da-Bach-na-Fahrt in Schramberg (Kreis Rottweil) am Mittag
verlief trotz Hochwassers auf der Schiltach glimpflich. Mehr als 40
kunterbunte Zuber mit farbenpraechtig kostuemierten Narren duempelten,
schlingerten und sausten den Schwarzwaldfluss hinab. In Rottweil haben am
Vormittag nach Polizeiangaben rund 10.000 Zuschauer das stundenlange
kunterbunte Treiben von etwa 3.500 Kleidlestraegern beobachtet. Gegen 8.00
Uhr hatten sich in der Altstadt die Narrenfiguren Bennerroessle,
Federahannes, Schantle, Gschell, Biss und Fransenkleid in Bewegung
gesetzt, die fuer ihre Stabspruenge beruehmt sind. Der Freiburger
Oberbuergermeister Dieter Salomon (Gruene) erhielt am Vormittag den
Narrenpreis der Breisgauer Narrenzunft. Jetzt werde sogar die Fastnacht
gruen, sagte der 42-Jaehrige bei der Verleihung. Oberzunftmeister Dieter
Niederberger erklaerte, die Auszeichnung sei ein Beleg dafuer, "dass
Politik nicht immer bierernst sein muss." Naerrische Umzuege gab es auch
in Huefingen und Villingen-Schwenningen (beide Schwarzwald-Baar-Kreis),
Loeffingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald), Oberndorf (Kreis Rottweil),
Messkirch (Kreis Sigmaringen) und Stockach (Kreis Konstanz). |
Stadt Kaiserslautern uebernimmt Regressansprueche des FCK |
FCK-Krise. Die Stadt will offenbar Regressforderungen gegen die frueheren
Verantwortlichen des 1. FC Kaiserslautern, Juergen Friedrich, Gerhard
Herzog und Robert Wieschemann, stellen. Nach einem Bericht der
"Rheinpfalz" (Montagsausgabe) kuendigte Oberbuergermeister Bernhard Deubig
an, man versuche, die vom Verein bislang nicht eingereichten
Regressansprueche geltend zu machen, sobald das Sanierungskonzept
endgueltig steht. Die Stadt ist mit 11,5 Millionen Euro am
Sanierungskonzept fuer den FCK beteiligt. Mit einer Klage wolle sie nun
die fuer die finanzielle Lage des Clubs Verantwortlichen zur Rechenschaft
ziehen. Die Stadt werde alles unternehmen, um Geld zurueckzuholen,
erklaerte Deubig. Es koenne nicht sein, dass die fuer die Misere des
Fussballbundesligisten Verantwortlichen unbeschadet blieben. |
Boerse |
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Quellen |
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