GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 17. 10. 2005



* Impfstoff gegen Vogelgrippe soll zur Verfuegung gestellt werden
* Koalitionsverhandlungen haben begonnen
* Merkel stellt Unions-Ministerriege vor
* Diskussion ueber Bildungsreformen
* Union lehnt Autobahnverkauf ab
* Abstimmung ueber Tarifkompromiss fuer Uni-Kliniken
* Millionenschaden durch Brand bei Carl Zeiss
* Eurodistrikt Ortenaukreis-Strassburg gegruendet
* Heide Simonis neue Vorsitzende von UNICEF-Deutschland
* Kabel der Telekom beschaedigt
* Post will fuer fruehere Briefzustellung sorgen
* Hauptverdaechtiger im Fleischskandal festgenommen
* Deutscher Fernsehpreis fuer Monica Bleibtreu und Sebastian Koch
* Boerse



Impfstoff gegen Vogelgrippe soll zur Verfuegung gestellt werden

Die Bundesregierung will als Vorsorgemassnahme gegen die Vogelgrippe bald einen Impfstoff zur Verfuegung stellen. Wie Gesundheitsministerin Schmidt in Berlin mitteilte, soll beim zustaendigen Paul-Ehrlich-Institut bis Ende des Jahres die Zulassung beantragt werden. Geplant ist, 160 Millionen Impfeinheiten zu produzieren. Frau Schmidt betonte in diesem Zusammenhang, dass es sich um einen praeventiven Schritt handele. Fuer die Bevoelkerung bestehe derzeit keine unmittelbare Gefahr. Die SPD-Politikerin verwies darauf, dass die Vogelgrippe nur durch sehr engen Kontakt mit infizierten Tieren auf den Menschen uebertragen werden koenne. Unterdessen ist das gefaehrliche Virus H5N1 moeglicherweise in Griechenland und damit erstmals auch in einem EU-Mitgliedsstaat aufgetaucht. Entgueltige Erkenntnisse sollen in den naechsten Tagen vorliegen.


Koalitionsverhandlungen haben begonnen

In Berlin hat die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD begonnen. In dem auf rund vier Stunden angesetzten Treffen in der SPD-Zentrale sollen zunaechst organisatorische Fragen wie der zeitliche und inhaltliche Ablauf geklaert werden. SPD-Chef Muentefering sagte, er erwarte eine vernuenftige Zusammenarbeit mit der Regierungsmannschaft der Union. Die CDU-Vorsitzende Merkel meinte, sie gehe von harten Verhandlungen aus.

Kurz vor Beginn der Verhandlungen ueber eine Grosse Koalition war weiter offen, ob die Mehrwertsteuer erhoeht wird. Der CDU-Ministerpraesident von Nordrhein-Westfalen, Ruettgers, der an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen wird, aeusserte sich sehr verhalten. Er habe schon im Wahlkampf - so Ruettgers mit den Plaenen fuer eine Mehrwertsteuererhoehung Probleme gehabt. Vielleicht koennten sich entsprechende Einnahmen auch durch die Streichung von Subventionen erreichen lassen. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Boehr meinte, eine von ihm gewuenschte Senkung der Beitraege zur Arbeitslosenversicherung lasse sich vielleicht auch mit Einsparungen bei der Bundesagentur fuer Arbeit finanzieren.

Bei den Koalitionsgespraechen ist neben den Ministerposten auch der Haushalt ein zentrales Thema. Die Union fordert Einsparungen von jaehrlich 25 Milliarden Euro, dagegen moechte die SPD pro Jahr etwa 22 Milliarden Euro einsparen. Die Union lehnt den Verkauf von Autobahnen an Privatinvestoren zur Sanierung des Haushalts ab. Der designierte Bundesfinanzminister Steinbrueck von der SPD hatte dies laut Presseberichten in Erwaegung gezogen. Fuehrende Unionspolitiker bekraeftigten unterdessen das Ziel, die Mehrwertsteuer zu erhoehen, um die Beitraege zur Arbeitslosenversicherung zu senken.


Merkel stellt Unions-Ministerriege vor

Angela Merkel hat am Nachmittag die Minister der Union vorgestellt. Der CSU-Gesundheitsexperte Seehofer soll Minister fuer Landwirtschaft und Verbraucherschutz werden. Das Praesidium der CSU unterstuetze Seehofer einstimmig, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Friedrich in Muenchen. Um diese Nominierung hatte es Streit gegeben. CDU-Vorstandsmitglied Ronsoehr kritisierte in der "Mitteldeutschen Zeitung", Seehofer befinde sich "in Opposition" zur designierten Bundeskanzlerin Merkel. Unmut wurde auch aus der CSU-Landesgruppe signalisiert.

Mit der Entscheidung fuer Horst Seehofer als Agrarminister ist die Ministerriege der Union komplett. Niedersachsens Familienministerin Ursula von der Leyen uebernimmt dieses Amt im Bund. Der hessische CDU-Fraktionschef Franz Josef Jung wird Verteidigungsminister, Ex-CDU-Chef Wolfgang Schaeuble Innenminister. Baden-Wuerttembergs Kultusministerin Annette Schavan soll das Ressort Bildung uebernehmen. Als Wirtschaftsminister im Kabinett von CDU-Chefin Merkel steht CSU-Chef Stoiber bereits seit laengerem fest.


Diskussion ueber Bildungsreformen

Auf dem Bildungskongress "Bildung fuer Europa" wollen Experten aus dem In- und Ausland ueber neue Bildungsplaene und verschiedene Bildungs-Themen diskutieren. Zur Eroeffnung der zweitaegigen Veranstaltung werden neben Kultusminister Helmut Rau auch seine Vorgaengerin Annette Schavan (beide CDU) erwartet. Nach Angaben Raus soll mit dem Kongress deutlich gemacht werden, dass sich Baden-Wuerttemberg bei den Reformschritten im Bildungssystem an internationalen Massstaeben orientiert. "Der Kongress soll auch Ideenschmiede sein und der Bildung im Land eine zusaetzliche Schubkraft geben", sagte der neue Minister vor Beginn der Tagung. Zudem koennen sich die Kongressteilnehmer unter anderem ueber aktuelle paedagogische Entwicklungen in den Themenbereichen fruehkindliche Bildung, Foerderung von Migrantenkindern, Lesefoerderung, Hochbegabtenfoerderung berufliche Bildung und Faecherverbuende oder auch zur eigenstaendigen Schule oder zum Thema Medien informieren.


Union lehnt Autobahnverkauf ab

Die Union lehnt einen Verkauf von Autobahnen an private Investoren zur Sanierung des Bundeshaushalts ab. In Einmalerloesen liege nicht die Loesung, so Unions-Fraktionsvize Meister in der "Berliner Zeitung". Man duerfe nicht auf kurzfristige Moeglichkeiten setzen. CDU-Verkehrsexperte Lippold sagte, wenn private Investoren Autobahnen uebernaehmen, wuerden sie eine Pkw-Maut einfuehren. Der designierte Finanzminister Steinbrueck hatte zuvor den Verkauf der Autobahnen nicht ausgeschlossen.


Abstimmung ueber Tarifkompromiss fuer Uni-Kliniken

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di rechnet damit, dass die Mehrheit ihrer Mitglieder dem Tarifkompromiss fuer die baden-wuerttembergischen Unikliniken zustimmen wird. Noch heute sollen die 40 Personalraete der Grossen Tarifkommission den ver.di-Mitgliedern den getroffen Beschluss empfehlen. Die ver.di-Mitglieder sind noch in dieser Woche aufgerufen, in einer zweiten Urabstimmung den Streik fuer beendet zu erklaeren. Der Kompromiss fuer die 25.000 Beschaeftigten an den Unikliniken des Landes zwischen den Arbeitgebern und ver.di war gestern in der sechsten Gespraechsrunde getroffen worden. Wie ein ver.di-Sprecher in Stuttgart bestaetigte, wurde in den Punkten Arbeitszeit, Weihnachts- und Urlaubsgeld sowie bei Lohn und Gehalt Einigung erzielt. Bei der Arbeitszeit habe man sich auf ein Stufenmodell verstaendigt, erklaerte das Mitglied der ver.di-Verhandlungskommission, Guenter Busch. Danach sollen unter 40-Jaehrige 39 Stunden, 40- bis 55-Jaehrige 38,5 Stunden sowie ueber 55-Jaehrige und Auszubildende 38 Stunden in der Woche arbeiten. Weihnachts- und Urlaubsgeld sollen zusammengelegt werden und 88 Prozent eines Monatsgehalts betragen. Zudem gebe es eine Einmalzahlung von 390 Euro fuer dieses Jahr sowie je 300 Euro fuer 2006 und 2007. Ferner haetten sich Gewerkschaft und Arbeitgeber auf die Grundzuege eines neuen Tarifsystems geeinigt.


Millionenschaden durch Brand bei Carl Zeiss

Bei einem Brand auf dem Areal des Optikherstellers Carl Zeiss in Oberkochen (Ostalbkreis) ist heute Nacht voraussichtlich ein Millionenschaden entstanden. Zwoelf Feuerwehrleute und zwei Mitarbeiter von Carl Zeiss wurden bei dem Feuer durch Rauchvergiftungen verletzt. Als das Feuer gegen drei Uhr ausbrach, wurde in dem mehrgeschossigen Technik-Gebaeude der Fabrik noch gearbeitet. Brandursache ist vermutlich ein technischer Defekt im Dachgeschoss der Galvanik-Abteilung, in dem die Technik - Klimaanlagen, Wasser- und Elektroversorgung untergebracht waren. Die Polizei wurde von Anwohnern informiert, als die Flammen schon aus dem Dach schlugen. Das Uebergreifen des Brandes auf andere Gebaeude konnte durch die Feuerwehr verhindert werden.


Eurodistrikt Ortenaukreis-Strassburg gegruendet

Der badische Ortenaukreis und die franzoesische Stadt Strassburg haben die Gruendung des ersten so genannten Eurodistrikts besiegelt. Die Kooperationsvereinbarung hat eine engere grenzuebergreifende Zusammenarbeit auf den Gebieten Bildung, Verkehr, Umwelt und Arbeitsmarkt zum Ziel.


Heide Simonis neue Vorsitzende von UNICEF-Deutschland

Die fruehere Ministerpraesidentin von Schleswig-Holstein, Simonis, ist zur neuen Vorsitzenden des Kinderhilfswerks Unicef-Deutschland gewaehlt worden. Sie tritt das Amt Anfang Januar 2006 an. Nach ihrer Wahl in Koeln sagte Frau Simonis, sie wolle kuenftig vor allem junge Leute staerker fuer die Arbeit des UNO-Kinderhilfswerks begeistern. Ihr langjaehriger Vorgaenger Schlagintweit scheidet aus Altersgruenden aus.


Kabel der Telekom beschaedigt

Eine beschaedigte Datenleitung hat viele Telefonleitungen im Main-Tauber-Kreis lahm gelegt. Seit dem Morgen koennen viele Bewohner keine Ferngespraeche mehr fuehren. Auch Handy-Gespraeche koennen betroffen sein, sagte ein T-Com-Sprecher, der allerdings keine genauen Angaben zur Zahl der Betroffenen machen konnte. Auch welche einzelne Ortsnetze und Regionen ohne Ferngespraeche auskommen muessten, sei unklar. Die Telekom habe den Focus auf die Fehlersuche gelegt, nicht aber auf das Ausmass, so die Begruendung. Nach Angaben der Telekom ist eine digitale Datenleitung im Bereich Pfungstadt (Hessen) beschaedigt worden. Bauarbeiter stiessen mit einem Bagger auf das rund 70 Kilometer lange Glasfaserkabel mit Telefon- und anderen technischen Daten. Derzeit flickt die Telekom die digitale Leitung. Der Schaden soll spaetestens bis zum Abend behoben sein, hiess es weiter.


Post will fuer fruehere Briefzustellung sorgen

Postchef Zumwinkel hat eine schnellere Zustellung der Briefe fuer Haushalte und Unternehmen zugesichert. Er kenne das Problem der spaeten Belieferung, sagte Zumwinkel der Chemnitzer Freien Presse. Das muesse verbessert werden. Die Post arbeite daran, dass nach Moeglichkeit jeder seine Briefe bis 13.00 Uhr bekomme.


Hauptverdaechtiger im Fleischskandal festgenommen

Memmingen/Muenchen. Im Skandal um falsch deklarierte Schlachtabfaelle hat das Amtsgericht Memmingen Haftbefehl gegen den Hauptverdaechtigen erlassen. Der Geschaeftsfuehrer einer Deggendorfer Firma wurde festgenommen und in U-Haft gebracht. Ihm wird vorgeworfen, in mehr als 50 Faellen lebensmitteluntaugliche Gefluegelgerippe und Schweineschwarten in der Schweiz gekauft und dann mit gefaelschten Papieren in Deutschland sowie anderen Laendern verkauft zu haben. Die Durchsuchungen in zwei bayerischen Betrieben in Oberfranken und Niederbayern wurden heute fortgesetzt. Beide Betriebe waren von der Deggendorfer Firma beliefert worden.


Deutscher Fernsehpreis fuer Monica Bleibtreu und Sebastian Koch

Koeln. Die Schauspieler Monica Bleibtreu und Sebastian Koch sind gestern Abend mit dem Deutschen Fernsehpreis 2005 ausgezeichnet worden. Bleibtreu erhielt die Ehrung fuer ihre Rolle als krebskranke Baeuerin in dem Fernsehfilm "Marias letzte Reise", der auch die Auszeichnung als bester Film verbuchen konnte. Den Preis fuer die beste maennliche Hauptrolle in einem Fernsehfilm ging an Sebastian Koch als Albert Speer in "Speer und Er" ueber den Lieblingsarchitekten von Adolf Hitler. Der Ehrenpreis der Stifter wurde dem 79-jaehrigen oesterreichischen Schauspieler und Moderator Dietmar Schoenherr fuer sein Lebenswerk verliehen. Der Bayerische Rundfunk wurde fuer seine Produktionen und Koproduktionen und fuer Mitwirkende daran insgesamt sieben Mal geehrt.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8308 Euro
Kanada (1 $) 0.7022 Euro
England (1 Pfund) 1.4613 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.391 Euro
Japan (100 Yen) 0.7239 Euro
Schweden (100 skr) 10.563 Euro
Suedafrika (100 R) 12.645 Euro
China (1 Yuan) 0.1027 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4978.83 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10325.69 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 13400.29
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ