GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 19. 02. 2004



* EU: Vize-Kommissionspraesident fuer wirtschaftliche Reformen gefordert
* Schroeder will Zahl der Arbeitsvermittler erhoehen
* Toll Collect will nachbessern
* Kritik an SMS-Fahndung
* Schaerfere Regelungen fuer neue Reisepaesse gefordert
* Metall-Industrie: Pilotabschluss nun auch in Niedersachsen uebernommen
* Kritik an der Gesundheitsreform
* Klagen gegen Landesmesse auf den Fildern gescheitert
* Bilfinger Berger erlebte 2003 ein Jahr der Superlative
* Leifheit startet optimistisch ins neue Geschaeftsjahr
* Kuerzungen bei Schienenausbau befuerchtet
* Schmotziger Dunschtig: Die Narren uebernehmen das Regiment
* Lagerhalle in Landau abgebrannt
* 13 Personen im Fall Pascal angeklagt
* Goethe-Medaille fuer Schriftsteller Imre Kertesz
* Boerse



EU: Vize-Kommissionspraesident fuer wirtschaftliche Reformen gefordert

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien wollen in Bruessel den Posten eines Vize-Kommissionspraesidenten fuer wirtschaftliche Reformen schaffen. Bundeskanzler Gerhard Schroeder sagte nach einem Treffen mit Frankreichs Staatspraesident Jacques Chirac und Grossbritanniens Premierminister Tony Blair in Berlin, eine entsprechende Forderung werde an Kommissionspraesident Romano Prodi und die irische EU-Ratspraesidentschaft uebermittelt. Weitere deutsch-franzoesisch-britische Gipfeltreffen sind geplant. Der oesterreichische Europaabgeordnete Swoboda haelt Kritik am Dreiergipfel der Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien fuer unberechtigt. Es sei grundsaetzlich positiv, wenn sich die drei Grossen in Europa verstuenden, sagte Swoboda. Besonders vorteilhaft sei es, wenn Grossbritannien wirklich eingebunden werde. Inhaltlich sei das Ergebnis der Beratungen dagegen eher mager.

CSU-Chef Stoiber hat den Vorschlag von Bundeskanzler Schroeder fuer einen neuen Industrie-Kommissar in der EU scharf kritisiert. Stoiber sagte, es sei ein "schlechter Stil", weil mit der deutsch-britisch-franzoesischen Initiative die kleineren Mitglieder der Europaeischen Union verprellt wuerden.


Schroeder will Zahl der Arbeitsvermittler erhoehen

Die Zahl der Vermittler bei der Bundesagentur fuer Arbeit (BA) soll nach dem Willen von Kanzler Schroeder deutlich steigen. Ziel muesse ein Verhaeltnis von einem Vermittler fuer 75 Arbeitsuchende sein, sagte Schroeder beim Besuch eines Modellprojektes der BA in Heilbronn. Derzeit betrage das Verhaeltnis noch 1:800. Schroeder verteidigte den Umbau der BA als alternativlos. Die Probleme auf dem Arbeitsmarkt seien in allen Laendern Europas gleich. Die Bundesagentur sei jetzt auf einem "gutem Weg". Mit ihrem neuen Vorstandschef Weise werde die BA "zuegig und effizient" arbeiten. Bundeskanzler Schroeder hat die Arbeitgeber zu mehr Engagement im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit aufgefordert. In Heilbronn, wo der Kanzler eine Modellagentur fuer Arbeit besichtigte, sagte er woertlich: "Wir duerfen die Aelteren nicht rausdraengen, und die Jungen muessen eine Chance erhalten". Schroeder fuhr fort, noch immer hoere er viel zu oft von Unternehmen, dass niemand, der aelter als 40 Jahre sei, eingestellt werde. Die Erfahrungen der aelteren Arbeitnehmer seien beachtlich, und ihr Arbeitswille sei es auch.


Toll Collect will nachbessern

Berlin. Das Konsortium Toll Collect haelt einem Zeitungsbericht zufolge an dem Projekt LKW-Maut fest. Es will, wie die Zeitung "Die Welt" meldet, schnell ein verbessertes Angebot vorlegen und so den Vertrag mit dem Bund doch noch retten. Die Unternehmen seien bereit, die Haftungssumme aufzustocken bis zur Hoehe von einer Milliarde Euro. Das Konsortium will dem Vernehmen nach auch hoehere Vertragsstrafen akzeptieren und die geforderte Mindestanzahl von Lkw-Bordcomputern - 500 000 Stueck bis Jahresende - garantieren. DaimlerChrysler-Chef Schrempp sagte am Mittag, er habe den Eindruck, die Meinungsverschiedenheiten mit der Politik seien ueberbrueckbar.

Der Muenchner Siemens-Konzern hat Spekulationen ueber eine moegliche Hilfestellung fuer das Maut-Konsortium Toll Collect relativiert. Toll Collect habe schon vor einigen Wochen um eine Pruefung gebeten, ob sich Siemens an der Software-Entwicklung beteiligen koenne, so ein Sprecher. Ob derzeit noch Gespraeche liefen, wollte er nicht sagen.Die "Berliner Zeitung" hatte gemeldet, dass Siemens eine Kooperation oder sogar einen Einstieg plane. Unterdessen kuendigte die Telekom an, weiter an dem Maut-System zu arbeiten. "Wir stehen zu Toll Collect und glauben an das System",so ein Telekom-Sprecher.


Kritik an SMS-Fahndung

Mainz. Der rheinland-pfaelzische Justizminister Herbert Mertin hat die von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) gestartete SMS-Fahndung kritisiert. Diese Form der Strafverfolgung stehe im Widerspruch zum Grundgesetz, sagte der FDP-Politiker. Schily ignoriere die Tatsache, dass Strafverfolgung und Gefahrenabwehr urspruengliche Aufgaben der Laender sind. Mit der SMS-Fahndung wuerden die Zustaendigkeiten des Bundeskriminalamtes ohne gesetzliche Grundlage zu Lasten der Laender erweitert. Eine Verlagerung der Kompetenzen von den Laendern auf den Bund gefaehrdeten die foederalistische Struktur in Deutschland, so Mertin. Zudem draenge sich der Verdacht auf, dass das Bundesinnenministerium das BKA als "Superpolizeibehoerde" aufbauen will. Nach den Plaenen Schilys sollen unter anderem Taxi- und Busfahrer Fahndungsaufrufe per SMS auf ihr Handy geschickt bekommen. Dazu muessen sie ihre Handynummer allerdings beim BKA registrieren lassen.


Schaerfere Regelungen fuer neue Reisepaesse gefordert

Die Vorschlaege der EU-Kommission fuer neue Reisepaesse mit biometrischen Daten gehen nach Einschaetzung von Innenminister Schily nicht weit genug. Auf der Tagung der EU-Justiz- und Innenminister in Bruessel forderte Schily neben verschluesselten Angaben zu Gesichtsmerkmalen sollten auch Fingerabdruecke verbindlich in die Paesse aufgenommen und in Computerchips abgespeichert werden. Die EU will dies den einzelnen Mitgliedstaaten ueberlassen und nur Gesichtsmasse festschreiben. Die neuen Paesse sollen nach Bruessler Plaenen fruehestens Ende 2005 ausgeben werden.


Metall-Industrie: Pilotabschluss nun auch in Niedersachsen uebernommen

Hannover. Die Metall- und Elektroindustrie in Niedersachen uebernimmt den Pilotabschluss aus Baden-Wuerttemberg. Wie in Bayern und Nordrhein-Westfalen sollen die Loehne und Gehaelter in zwei Stufen um 2,2 und 2,7 Prozent steigen.


Kritik an der Gesundheitsreform

Mainz. Der Verein Armut und Gesundheit in Deutschland hat die Gesundheitsreform als sozial ungerecht bezeichnet. Sie gehe vor allem zu Lasten von armen und kranken Menschen, erklaerte der Vorsitzende des Mainzer Vereins, Gerhard Trabert. Viele arme Menschen wuerden seltener zum Arzt gehen als vor der Reform. Fuer sie stelle sich die Frage: "Gehe ich zum Arzt oder kaufe ich mir etwas zu essen?" Trabert forderte, Sozialhilfeempfaenger generell von Praxisgebuehr und Medikamentenzuzahlung freizustellen. Derzeit gebe es in den Kommunen und Kreisen noch unterschiedliche Regelungen. Hier muesse sich das rheinland-pfaelzische Gesundheitsministerium um Einheitlichkeit bemuehen.Der Sozialpaedagoge wies auch darauf hin, dass die neuen Bestimmungen letztlich zu hoeheren Kosten bei der Versorgung von armen Menschen fuehren: Sie gingen seltener zum Arzt, wuerden auf wichtige Medikamente verzichten und muessten deshalb haeufiger notaerztlich behandelt werden.


Klagen gegen Landesmesse auf den Fildern gescheitert

Bittere Niederlage fuer die Gegner der Landesmesse auf den Fildern: Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies die Klagen der Stadt Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen) sowie von sechs Landwirten und zwei Umweltschutzverbaenden ab. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) begruesste die Entscheidung. In ihrer Urteilsbegruendung sagte die Vorsitzende Richterin Jutta Semler, die Messe diene mittel- und unmittelbar den Interessen der Allgemeinheit. Das Landesmessegesetz sei daher nicht verfassungswidrig. Der Klage der Naturschuetzer hielt das Gericht entgegen, es laege auch kein Verstoss gegen artenschutzrechtliche Verbote vor.


Bilfinger Berger erlebte 2003 ein Jahr der Superlative

Mannheim. Das vergangene Jahr war fuer den Baukonzern Bilfinger Berger ein Jahr der Superlative: Das Unternehmen konnte 2003 seine Bauleistung und seinen Auftragsbestand auf ein Rekordniveau steigern. Die Bauleistung sei um 14 Prozent auf 5,586 Milliarden Euro gestiegen, der Auftragsbestand um 21 Prozent auf 6,277 Milliarden Euro, teilte das Unternehmen mit. Das Konzerergebnis stieg von 115 Millionen Euro auf 125 Millionen Euro. Darin enthalten sei der Sonderertrag aus dem Verkauf des Heizungsbauers Buderus (Wetzlar) an die Stuttgarter Robert Bosch GmbH. Gleichzeitig wuchsen die Auftragseingaenge des Baukonzerns um sieben Prozent auf 5,605 Milliarden Euro. Fuer das laufende Geschaeftsjahr erwartet der Konzern weiteres Wachstum. "Im Geschaeftsjahr 2004 wird die Leistung auf ueber sechs Milliarden Euro wachsen", heisst es in einer Presseerklaerung.Nach Vorlage der vorlaeufigen Geschaeftszahlen stiegen die Aktien von Bilfinger Berger am Vormittag um einen Prozentpunkt auf 29,39 Euro.


Leifheit startet optimistisch ins neue Geschaeftsjahr

Frankfurt/Nassau. Der Haushaltswaren- und Badzubehoer-Anbieter Leifheit zeigt sich nach einem Umsatz- und Ergebniseinbruch 2003 im neuen Geschaeftsjahr wieder optimistisch. 2004 werde mit "einem moderaten Umsatzwachstum und einer deutlichen Verbesserung der Ertragslage" gerechnet, hiess es. Als Gruende nannte die Leifheit-Gruppe (Nassau/Lahn) unter anderem neue Produkte, den Ausbau ihres kostenguenstigen tschechischen Werkes und die bereits vollzogene Zusammenlegung von Produktionsstandorten. Im vergangenen Jahr war der Umsatz wegen der Konjunkturflaute um 5,6 Prozent auf 335 Millionen Euro gesunken. Im laufenden Geschaeftsjahr wird mit 345 bis 350 Millionen Euro Umsatz gerechnet. Zum 2003 "deutlich gesunkenen" Gewinn machte der Vorstand keine genauen Angaben. Die Zahl der Mitarbeiter sank im vergangenen Jahr von 2.465 auf 2.255.


Kuerzungen bei Schienenausbau befuerchtet

Landau. Die Eisenbahnergewerkschaft Transnet befuerchtet nach der Kuendigung des Maut-Vertrages zwischen dem Bund und Toll-Collect Konsequenzen fuer den Schienenausbau. Nach den Plaenen des Bundestags-Vermittlungsausschusses sollten bei der Bahn in diesem Jahr 1,5 Milliarden Euro eingespart werden, sagte der Transnet-Bundesvorsitzende Norbert Hansen bei einer Bezirkskonferenz der Gewerkschaft in Landau. Etwa die Haelfte davon sei durch die Mautausfaelle bedingt. Die geplanten Kuerzungen gefaehrdeten bis zu 5.000 Arbeitsplaetze bei der Bahn - 120 davon in der Region Rhein-Neckar. Zudem seien weitere 20.000 Stellen in Industrie und Bauwirtschaft betroffen, so Hansen weiter. Er appellierte an die SPD, dies nicht zuzulassen. Der designierte Parteichef Franz Muentefering habe zugesagt, sich fuer die Gleichbehandlung von Schiene und Strasse einzusetzen. Der Bevollmaechtigte der Deutschen Bahn AG fuer Baden-Wuerttemberg, Peter Schell, bestritt, dass es bereits Zahlen in Bezug auf die Kuerzungen gebe. Er rechne aber mit einer dramatischen Verringerung der Bundesmittel in diesem Jahr. Durch die geplanten Kuerzungen koenne zudem die S-Bahn-RheinNeckar nicht wie geplant an das Saarland angebunden werden. Auch verhinderten die Kuerzungen, dass der Flughafen Hahn endlich per Zug von Mainz und Frankfurt aus erreichbar sei, hiess es.


Schmotziger Dunschtig: Die Narren uebernehmen das Regiment

Stuttgart/Stockach. Zum Start der heissen Phase der Fastnacht am "Schmotzigen Dunschtig" haben die Narren in vielen Staedten und Gemeinden Baden-Wuerttembergs das Regiment uebernommen. In Konstanz zogen Musikkapellen und Fanfarenzuege bereits frueh am Morgen durch die Strassen, um die Bevoelkerung zu wecken. In Stockach tagt am Abend das Narrengericht. Vielerorts wurden Schueler und Kindergartenkinder von den Narren "befreit", Rathaeuser gestuermt und die Buergermeister entmachtet. In Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) stuermten Mitglieder der oertlichen Narrenzuenfte bereits am Mittag das Rathaus und uebernahmen die Macht. In Freiburg musste Oberbuergermeister Dieter Salomon (Gruene) den Schluessel des Rathauses an die Narren uebergeben. In Riedlingen an der Donau (Kreis Biberach) zogen Narren und Schueler den Narrenbaum durch die Stadt. Mit ihren Aktivitaeten laeuteten die Narren im Land die sechs Tage dauernde Strassenfastnacht ein. Kinder und Jugendliche zogen in farbenfrohen Narrengewaendern durch die Strassen. Hoehepunkt am "Schmotzigen Dunschtig" sind traditionell die abendlichen Umzuege der "Hemdglonker" mit mehreren tausend Teilnehmern. Diese tragen weisse Nachthemden, weisse Zipfelmuetzen und weisse Handschuhe und sorgen mit Rasseln und Topfdeckeln fuer hoellischen Laerm. Ihre Gesichter sind weiss geschminkt oder mit Mehl bestaeubt. Die groessten Umzuege finden traditionell in Konstanz sowie in Waldkirch und Endingen (Kreis Emmendingen) statt.

Tausende Narren haben mit der Weiberfastnacht den Strassenkarneval in Rheinland-Pfalz eingelaeutet. Wild gewordene Weiber stuermten vor allem im Norden des Landes die Rathaeuser und uebernahmen dort das Regiment. Auch im Hunsrueck und an der Mosel zogen die Moehnen durch Staedte und Doerfer. Erstmalig wurde auch in der Fastnachtshochburg Mainz offiziell um 11.11 Uhr die Weiberfastnacht eroeffnet. Auf einer Buehne vor dem naerrischen Volk wurde Oberbuergermeister Jens Beutel die Ehre zu Teil, die vermutlich weltweit groesste Fleischwurst anzuschneiden; mit dieser "Spezialitaet" will eine Metzgerei in Stadecken-Elsheim einen Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde erreichen. Im Vorfeld der naerrischen Feierlichkeit warnte der Mainzer Carneval Verein, Maenner mit Krawatten sollten am Donnerstag auf der Hut sein, wenn ihnen etwas an ihrem Schlips liegt.


Lagerhalle in Landau abgebrannt

Landau. Beim Brand einer grossen Lagerhalle in Landau ist am Donnerstag nach ersten Schaetzungen ein Sachschaden von 450.000 Euro entstanden. Personen wurden nicht verletzt. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, war das Feuer aus noch unklarer Ursache gegen 13.00 Uhr in der 20 mal 100 Meter grossen Halle ausgebrochen. In dem Gebaeude lagern Spielzeug, Moebel, Teppiche und Autozubehoer. Bis zum Nachmittag brachten 60 Feuerwehrleute den Brand unter Kontrolle. Die Flammen hatten laut Feuerwehr rasch auf das Dach des Gebaeudes uebergegriffen, das zu zwei Drittel zerstoert wurde. Waehrend der Loescharbeiten kam es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Am Freitag soll ein Sachverstaendiger die Brandstelle untersuchen.


13 Personen im Fall Pascal angeklagt

Saarbruecken. Zweieinhalb Jahre nach dem Verschwinden und dem Tod des fuenfjaehrigen Pascal aus Saarbruecken hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen 13 Beschuldigte erhoben. Sechs der mutmasslichen Mitglieder eines Kinderschaenderringes im Alter von 39 bis 61 Jahren wird neben schwerem sexuellen Missbrauch Mord vorgeworfen. Den uebrigen sieben Maennern und Frauen legt die Staatsanwaltschaft Beihilfe zur Last. Bei fuenf Angeklagten wird den Angaben zufolge Sicherheitsverwahrung angestrebt. Nach dem Ende des Ermittlungsverfahrens geht die Anklagebehoerde davon aus, dass sechs der Tatverdaechtigen am 30. September 2001 den Jungen in eine Gaststaette gelockt und im Hinterzimmer mehrfach missbraucht haben. Die 51-jaehrige Wirtin soll dabei fuer den Missbrauch jeweils rund 10 Euro verlangt und erhalten sowie die Taten aufgezeichnet haben. Das Kind sei nach dem von der Staatsanwaltschaft ermittelten Tathergang bei dem Missbrauch gestorben und dann von den Beteiligten gemeinschaftlich zu einer Kiesgrube im nahen Lothringen gebracht worden. Die Leiche des Jungen wurde bisher nicht gefunden.


Goethe-Medaille fuer Schriftsteller Imre Kertesz

Muenchen. Der ungarische Literatur-Nobelpreistraeger Imre Kertesz erhaelt die Goethe-Medaille des Goethe-Instituts. Weitere Ehrungen gehen an den indischen Theatermann Mohan Agashe, den amerikanischen Literaturwissenschaftler Paul Michael Luetzeler, den weissrussischen Philosophen Anatoli A. Michailow sowie an den brasilianischen Kulturpolitiker Sergio Paulo Rouanet. Die Auszeichnungen werden am 22. Maerz, dem Todestag Goethes, in Weimar verliehen. Die Goethe-Medaille wird seit 1954 verliehen und zwar an Persoenlichkeiten aus dem Ausland, die sich um die Vermittlung der deutschen Sprache und den internationalen Kulturaustausch verdient gemacht haben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.7869 Euro
Kanada (1 $) 0.5926 Euro
England (1 Pfund) 1.4907 Euro
Schweiz (100 sfr) 63.435 Euro
Japan (100 Yen) 0.7349 Euro
Schweden (100 skr) 10.897 Euro
Suedafrika (100 R) 11.781 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4141 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10738 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 10753
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ