Vogelgrippe: Bundesamt fuer Naturschutz fordert schaerfere Massnahmen |
Das Bundesamt fuer Naturschutz hat weitere Massnahmen gegen die
Vogelgrippe gefordert. Die derzeitigen Verordnungen reichten nicht
aus, sagte der Praesident der Behoerden, Vogtmann, der Deutschen
Presseagentur. So liessen sich ueber das EU-Recht alle Einfuhren von
Wildvogelarten nach Deutschland stoppen. - In Russland wurden
unterdessen weitere Faelle der Vogelgrippe bekannt. In Kroatien
verendeten sechs Schwaene an der Krankheit. In Deutschland gilt von
heute an die Stallpflicht fuer Gefluegel. Damit soll ein Uebergreifen
der Vogelgrippe verhindert werden. Die Verordnung soll bis zum 15.
Dezember gelten, wenn der Vogelzug zu Ende ist. Verstoesse dagegeg
werden mit hohen Geldstrafen geahndet.
Das Bundesministerium fuer Verbraucherschutz sieht auch nach den neuen Vogelgrippe-Faellen in Kroatien keine erhoehte Gefahr fuer Deutschland. Mit der seit heute geltenden Stallpflicht fuer Gefluegel habe man die erforderlichen Massnahmen getroffen, sagte ein Sprecher in Berlin. Zugleich verwies er darauf, dass noch unklar sei, ob es sich bei dem Fall in Kroatien um den Virus-Typ handele, der auch fuer den Menschen gefaehrlich sei. Die EU-Kommission prueft derzeit ein Importverbot fuer Gefluegel aus dem Land.
Am Bodensee herrscht derzeit wegen der Vogelgrippe erhoehte
Wachsamkeit. Auch wenn das Risiko noch vergleichsweise gering ist, die
Veterinaerbehoerden aller Anrainerstaaten sind alarmiert und arbeiten
noch staerker zusammen als bisher. Der Bodensee bietet im Winter
zehntausenden Zugvoegeln aus Europa Exil. |
Hilfsflug nach Pakistan gestartet |
Von der US-Airbase Ramstein ist am Morgen ein erster Hilfsflug der
Nato in das Erdbebengebiet in Pakistan gestartet. Die Maschine bringt
eine Zeltstadt nach Islamabad. Das Material wurde von Daenemark
bereitgestellt. In den naechsten Tagen soll es weitere Hilfsfluege
nach Pakistan geben. Insgesamt sollen von Deutschland und der Tuerkei
aus mehr als tausend Tonnen Gueter aus Nato-Staaten und anderen
Laendern in das Katastrophengebiet gehen, ausserdem eine mobile Klinik
und Wasseraufarbeitungsanlagen. Ueberlegt wird noch, ob ausser der
Luftbruecke fuer besonders grosse Frachtstuecke auch eine Seebruecke
eingerichtet werden soll. |
Struck kuendigt Abzug von Soldaten aus Bosnien an |
Berlin. Der scheidende Verteidigungsminister Struck hat einen
Teilabzug der deutschen Truppen aus Bosnien angekuendigt. Demnach
sollen bis zu 300 Bundeswehrsoldaten den Balkan verlassen. Zur
Begruendung sagte Struck in einem Interview, die Politiker auf dem
Balkan muessten das Schicksal der Region selbst in die Hand nehmen. Es
gebe eine Neigung, sich zurueckzulehnen und anderen die Arbeit zu
ueberlassen. Auch aus der serbischen Provinz Kosovo will Struck
zumindest einen Teil der deutschen Soldaten abziehen. Der Minister
sagte, der Status des Kosovo werde im Lauf des naechsten Jahres
geklaert, dann koenne man auch dort Truppen nach Hause holen. |
Boehr lehnt grosse Koalition um jeden Preis ab |
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Boehr will keine grosse
Koalition um jeden Preis. Zugleich hat er in einem "Focus"-Interview
vor zu grossen Zugestaendnissen an die SPD gewarnt. Als Eckpunkte
einer Koalitionsvereinbarung nannte Boehr die Umsetzung der
Steuerreform durch eine Familienkomponente plus Steuerentlastung fuer
Empfaenger niedriger Loehne sowie den Einstieg in eine
Gesundheitsreform "nach dem Konzept der Gesundheitspraemie". Auch eine
nachhaltige Verbesserung der Bildungschancen gehoere zu den
Eckpunkten.
Der CDU-Arbeitnehmerfluegel(CDA) hat die designierte Bundeskanzlerin
Merkel zu einer sozialeren Ausrichtung der Partei aufgefordert.
CDA-Vorsitzender Laumann forderte dem "Spiegel" zufolge in einem Brief
an Merkel, die Rentenformel zu aendern, um Geringverdiener vor
Altersarmut zu bewahren. Zudem solle die Bezugsdauer des
Arbeitslosengeldes an die Zahl der Beitragsjahre gekoppelt werden.
Nach dem schlechten Unions-Wahlergebnis hatten Politiker auch aus den
eigenen Reihen Merkel soziale Kaelte vorgeworfen. |
Mittler: Vorerst keine weiteren Steuersenkungen in Deutschland |
In Deutschland wird es nach Einschaetzung des rheinlandpfaelzischen
Finanzministers Mittler vorerst keine weiteren Steuersenkungen geben.
Die Bundesrepublik habe derzeit die niedrigste Steuerquote in der
Europaeischen Union, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Vor
dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage stuenden alle Ausgaben
auf dem Pruefstand. Wie die Zeitung "Welt am Sonntag" berichtet, will
die SPD der Union ein Sanierungsprogramm fuer die Finanzen von Bund,
Laendern und Gemeinden vorschlagen. Mehreinnahmen sollten vor allem
durch den Abbau von Steuerverguenstigungen fuer Unternehmer und
Privatleute erzielt werden, heisst es unter Berufung auf ein Papier
der Sozialdemokraten. |
Muentefering will Wasserhoevel nominieren |
SPD-Bundesgeschaeftsfuehrer Wasserhoevel soll neuer Generalsekretaer
der Partei werden. Dem "Spiegel" sagte SPD-Chef Muentefering, auf dem
Parteitag im November werde er den 43-jaehrigen fuer den Posten
vorschlagen. Muentefering plant demnach einen Neuzuschnitt der
SPD-Fuehrung. Durch die Beteiligung an einer grossen Koalition koenne
die SPD-Mannschaftsaufstellung nicht so bleiben wie bisher, sagte er.
Zuvor hatten sich mehrere SPD-Politiker fuer die Partei-Linke Nahles
als Generalsekretaerin ausgesprochen.
In der SPD gibt es Widerstand gegen die Absicht des Parteivorsitzenden
Muentefering, den bisherigen Bundesgeschaeftsfuehrer Wasserhoevel zum
neuen Generalsekretaer zu machen. Wie die "Frankfurter Allgemeine
Sonntagszeitung" berichtet, gab es in dieser Sache jetzt eine
Telefonkonferenz von Landesvorsitzenden und anderen fuehrenden
SPD-Politikern. Dabei sollen sie die Sprecherin der Parteilinken,
Nahles, zur Gegenkandidatur aufgefordert haben. Dem Blatt zufolge wird
die Initiative unter anderem unterstuetzt vom saarlaendischen SPD-Chef
Maas und dessen Amtskollegen aus Niedersachsen, Hessen und Thueringen,
Juettner, Ypsilanti und Matschie. |
Lammert will 'Leitkultur'-Debatte |
Bundestagspraesident Lammert (CDU) hat erneut eine Debatte ueber die
"Leitkultur" gefordert. Lammert sagte auf dem Deutschlandtag der
Jungen Union, eine Gesellschaft brauche Verbindlichkeiten.
Gruenen-Chefin Roth und SPD-Vize Thierse begruessten eine
Werte-Debatte. Der Begriff "Leitkultur" sei aber zu belastet Lammert
verteidigte seinen Vorstoss. Es muesse klar sein, welche
Veraenderungen durch multikulturelle Einfluesse nicht sinnvoll seien.
Die Debatte war vor fuenf Jahren vom damaligen Unions-Fraktionschef
Merz angestossen worden. |
Vogt gegen Abschaffung der Pendlerpauschale |
Die stellvertretende SPD-Chefin Ute Vogt lehnt eine Streichung der
Pendlerpauschale im Zuge der Koalitionsverhandlungen mit der Union
ausdruecklich ab. Sie sei angesichts der Situation auf dem
Arbeitsmarkt, die von den Menschen Mobilitaet verlange, unabdingbar.
Auch eine Erhoehung der Mehrwertsteuer lehnte Vogt zum Auftakt des
baden-wuerttembergischen Landtagswahlkampfes in
Leinfelden-Echterdingen erneut ab. Gleichzeitig befuerchtet die
Spitzenkandidatin der SPD fuer die Landtagswahl 2006 aber, dass die
Eigenheimzulage auf jeden Fall gestrichen wird.
Der SPD-Vorsitzende Franz Muentefering erklaerte in Leinfelden-Echterdingen, die SPD werde sich in den Koalitions-Verhandlungen vor allem fuer vier Punkte einsetzen. Neben der Erhoehung der Forschungs- und Bildungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2010, werde seine Partei auf die Einfuehrung eines Elterngelds und den Erhalt der Tarifautonomie sowie der Nacht- und Sonntagszuschlaege beharren.
Wenn sich wesentliche sozialdemokratische Inhalte in den
Koalitionsverhandlungen mit der Union nicht durchsetzen liessen,
muesse man die Verhandlungen sein lassen, so Muentefering. Zur
Sanierung des Bundeshaushaltes forderte er zudem einen strikten
Sparkurs. |
Linkspartei unterstuetzt WASG bei Landtagswahl |
Die Linkspartei hat den Landtagswahlkampf mit einem Parteitag
eingelaeutet. Die rund 80 Delegierten stimmten fuer einen Antrag des
Landesvorstandes, bei der Landtagswahl 2006 nicht selbst anzutreten,
sondern die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) zu
unterstuetzen. Nach dem Votum koennen sich in einzelnen Wahlkreisen
Kandidaten der Linkspartei den Wahlkreisversammlungen der WASG zur
Wahl stellen und bei der Landtagswahl antreten. Zuvor hatte die WASG
nach Angaben eines Sprechers beschlossen, nicht bei der Landtagswahl
anzutreten. "Weil wir nicht gegeneinander antreten wollen, haben wir
uns jetzt fuer diese Variante entschieden", so der Sprecher weiter.
Zudem sprachen sich die Delegierten dafuer aus, dass
Doppelmitgliedschaften zwischen WASG und Linkspartei zugelassen
werden. Dafuer muesse die Linkspartei bei ihrem Bundesparteitag in
Berlin im Dezember votieren. |
Stoiber spricht Fehler im Wahlkampf an |
Augsburg. CSU-Chef Stoiber hat die Fehler im Wahlkampf der Union offen
angesprochen. In seiner Rede beim Deutschlandtag der Jungen Union in
Augsburg sagte er, man muesse sich fragen, ob die Prioritaeten nicht
falsch gesetzt worden seien. Schliesslich sei die Union mit Themen wie
Familienpolitik, Schuldenabbau und Generationengerechtigkeit zu wenig
durchgedrungen. Mit seinen jetzt oeffentlich gemachten Bemerkungen
steht Stoiber nicht im Einklang mit der CDU-Vorsitzenden Merkel. Denn
die designierte Kanzlerin hatte es stets abgelehnt, vor dem Ende der
Koalitionsverhandlungen auf Fehlersuche im Wahlkampf zu gehen. Kritik
am Wahlkampf der Union uebte auch der CDU-Finanzexperte Merz. Er
bemaengelte, dass mehr ueber vermeintliche Fehler im eigenen La- ger
als ueber Versaeumnisse bei der rot-gruenen Regierungskoali- tion
diskutiert worden sei. Erfreut zeigte sich Merz ueber die neue
Leitkultur-Debatte. Er rief dazu auf, bei den Koalitions-
verhandlungen mit der SPD auch ueber das Zuwanderungsgesetz zu
sprechen. Deutschland muesse zwar weiter ein offener und tole- ranter
Staat bleiben, betonte Merz. Innerer Zusammenhalt sei aber in einer
multikulturellen Gesellschaft nicht moeglich. Morgen erwartet die
Junge Union Merkel beim Deutschlandtag. |
IG Metall sagt 'kapitalistischen Abzockern' Kampf an |
Die Forderung der Arbeitgeber, Tarifabschluesse auf Betriebsebene per
Gesetz kuenftig auch ohne Zustimmung der Gewerkschaft zuzulassen, hat
auf der Abschlussveranstaltung einer dreitaegigen tarifpolitischen
Konferenz der IG Metall fuer weitere Kontroversen gesorgt.
IG-Metall-Vize Berthold Huber warf den Unternehmen vor, die vor zwei
Jahren in Pforzheim beschlossenen Oeffnungsklauseln dafuer zu nutzen,
ihre Rendite zu steigern, ihre Betriebsraete zu erpressen und zu
unbezahlter Mehrarbeit anzuhalten. "Wir werden das nicht tolerieren",
sagte Huber bei einer Podiumsdiskussion in Mannheim. Die
Arbeitgeberverbaende wuerden ihrer "ordnungspolitischen Funktion"
nicht gerecht. Vertreter eines radikalen Kapitalismus stellten
zunehmend die Mitbestimmung und Tarifautonomie in Frage, kritisierte
Huber.
Der Flaechentarifvertrag hat nach Ansicht von Gesamtmetallpraesident
Martin Kannegiesser aber nur mit Einschraenkungen eine Zukunft.
Tarifvertraege setzten tarifliche Standards und seien daher
unverzichtbar, aber innerhalb dieser Vertraege muessten die Betriebe
mehr Moeglichkeiten fuer abweichende Regelungen haben und das nicht
nur im Sanierungsfall, sondern bereits bei Umstrukturierungen. Zur
Sicherung von Beschaeftigung muessten Sondervereinbarungen der Firmen
mit ihren Belegschaften moeglich sein. Zu Beginn der dreitaegigen
Konferenz hatte IG-Metall-Chef Juergen Peters am Donnerstag eine
kraeftige Lohnerhoehung fuer die anstehende Tarifrunde 2006 gefordert. |
Goll bestaetigt Justiz-Panne bei EnBW-Ermittlungen |
Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat bei den Ermittlungen gegen den
Chef der Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW), Utz Claassen, Fehler
begangen. Das teilte Justizminister Ulrich Goll (FDP) nach Abschluss
einer internen Pruefung durch die Generalstaatsanwaltschaft mit. Laut
Goll hatte die Staatsanwaltschaft die Erhebung von Telefonverbindungen
eines Sachverstaendigen in dem Verfahren beantragt, obwohl dieser kein
Beschuldigter war. Dabei sei es ausserdem zu einer Verwechslung mit
einem Wirtschaftspruefer gleichen Namens gekommen, der zum Umfeld des
EnBW-Chefs gehoere. Die Staatsanwaltschaft habe deshalb den
Sachverstaendigen im Ermittlungsverfahren irrtuemlich verdaechtigt,
mit Claassen zusammenzuarbeiten, erlaeuterte Goll. Er bedauere die
Panne.
Als Konsequenz aus der Ermittlungspanne wird das Verfahren der bislang
zustaendigen Dezernentin der Staatsanwaltschaft entzogen und dem
Abteilungsleiter der Schwerpunktabteilung fuer Wirtschaftsstrafsachen
uebergeben. Die Mannheimer Behoerde ermittelt seit mehreren Monaten
gegen EnBW-Vorstandschef Claassen wegen des Verdachts der
Bilanzfaelschung. Claassen hatte die Panne bei ihrem Bekanntwerden am
Mittwoch als "Justizskandal" bewertet, die kein Einzelfall im
Ermittlungsverfahren gegen ihn sei. |
Frankfurter Buchmesse oeffnet fuer Privatbesucher |
Frankfurt/Main. Die Frankfurter Buchmesse ist heute und morgen auch
fuer das allgemeine Publikum geoeffnet. Die Besucher koennen
zahlreiche prominente Autoren und Schauspieler treffen, unter ihnen
Starregisseur Wim Wenders, Mario Adorf und die Schauspielerinnen
Isabella Rossellini, Gudrun Landgrebe, Heike Makatsch und Franka
Potente. Auch Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki hat sich
angesagt. Darueber hinaus stellt sich der in seiner Heimat
angefeindete tuerkische Schriftsteller und diesjaehrige
Friedenspreistraeger Orhan Pamuk der Presse. Er erhaelt die
Auszeichnung morgen in der Paulskirche. |
Bayern Muenchen erobert Tabellenfuehrung zurueck |
1. Fussball-Bundesliga:
Bayern Muenchen - Duisburg 4:0
Berlin - Mainz 3:1
Moenchengladbach - Kaiserslautern 4:1
Wolfsburg - Schalke 0:0
Frankfurt - Koeln 6:3
Hannover - Bremen 0:0
Nuernberg - Bielefeld 2:3
Bayern Muenchen hat die Tabellenfuehrung zurueckerobert.
Die Spiele Leverkusen - Stuttgart und Dortmund - Hamburg finden
morgen statt.
2. Fussball-Bundesliga
In der zweiten Fussballbundesliga hat Wacker Burghausen
die Abstiegsraenge vorerst verlassen. Die Burghausener feierten
gestern Abend ein 1:0 ueber Dresden und damit den ersten Heimsieg
der laufenden Saison. Die Tabellenspitze hat Bochum durch ein 4:0
ueber Freiburg zurueckerobert. |
DFB-Chef fordert Ende der Klinsmann-Kritik |
Drei Tage vor dem Treffen der Bundesliga-Manager mit Juergen Klinsmann
hat DFB-Chef Theo Zwanziger gefordert, die Kritik an dem
Fussball-Bundestrainer zu beenden. Er erwarte von dem Gespraech eine
endgueltige Klaerung der Differenzen. "Ich wuensche mir, dass die
Diskussionen aufhoeren. Dass man dem Bundestrainer vertraut, und dass
man ihn seinen Weg zur WM mit seiner Mannschaft gehen laesst", sagte
Zwanziger beim Verbandstag des Sueddeutschen Fussballverbandes (SFV)
in Karlsruhe. Bei dem Treffen in der DFB-Zentrale in Frankfurt am
kommenden Dienstag wollen die Bundesliga-Manager ueber die
Unstimmigkeiten sprechen, die nach den Laenderspielen in der Tuerkei
(1:2) und gegen China (1:0) aufgekommen sind.
Dabei werden sich nach Zwanzigers Ansicht alle Beteiligten
zusammensetzen, um eine Strategie zu entwickeln, welche die Mannschaft
weiterbringt. Die bevorstehende Fussball-WM 2006 koenne nur im
Miteinander von Bundestrainer und Bundesliga-Trainern bewaeltigt
werden. |
'Wilma' fegt mit 220 Kilometern pro Stunde ueber Karibik |
Cancun. Mit Windgeschwindigkeiten von 220 Kilometern pro Stunde ist
Hurrikan "Wilma" ueber die mexikanische Karibikkueste hinweggefegt.
Der Wirbelsturm zerstoerte dabei Haeuser, entwurzelte Baeume, tausende
Touristen sitzen momentan in Notunterkuenften fest, darunter sind auch
viele Urlauber aus Deutschland. Insgesamt brachten die mexikanischen
Behoerden mehr als 50.000 Menschen in Sicherheit. Berichte ueber Opfer
lagen zunaechst nicht vor. Der beliebte Ferienort Cancun steht
meterhoch unter Wasser. Viele europaeische Reisekonzerne wie TUI und
Thomas Cook haben die Fluege nach Yucatan bis auf weiteres abgesagt. |
Quellen |
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