Europa feiert |
Vor dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedslaendern hat Kanzler
Schroeder die EU-Erweiterung als herausragenden Schritt zur Einigung
Europas gewuerdigt. "Damit erfuellt sich eine historische Mission",
sagte Schroeder in einer Regierungserklaerung vor dem Bundestag. Auch
Unions-Fraktionschefin Merkel lobte die Erweiterung der EU als Weg zur
Ueberwindung der Teilung des Kontinents. Aussenminister Fischer sprach
vom groessten europaeischen Friedensprojekt und betonte, Deutschland
sei jetzt erstmals nur noch von Freunden umgeben.Bundestagspraesident
Wolfgang Thierse (SPD) betonte zu Beginn der Parlamentssitzung, mit
der EU-Erweiterung ende die schmerzliche Teilung Europas. Die
Erweiterung sei aber nicht nur die Antwort auf die "Erfahrung von
Krieg, Zerrissenheit und Leid", sondern "vor allem ein
Zukunftsbuendnis", sagte Thierse.Am 1. Mai werden Polen, Tschechien,
Ungarn, Slowenien, die Slowakei sowie der drei baltischen Staaten
Estland, Lettland und Litauen sowie die beiden Mittelmeerinseln Malta
und Zypern der EU beitreten.
Warschau. Auch Bundespraesident Rau sieht in der bevorstehenden Erweiterung der Europaeischen Union den Beginn einer neuen Epoche mit grossartigen Moeglichkeiten und weit reichenden Perspektiven. Rau sagte in Warschau vor beiden Kammern des polnischen Parlaments, der morgige Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten zur EU sei wahrlich kein westeuropaeischer Gnadenakt, denn die EU-Erweiterung liege im gemeinsamen Interesse an einer guten Zukunft fuer den ganzen Kontinent. Rau zeigte sich zugleich zuversichtlich, dass es gelingen wird, eine gemeinsame Verfassung fuer Europa zu vereinbaren. Damit werde Europa auch an aussenpolitischer Handlungsfaehigkeit gewinnen. In zahlreichen Orten haben Feste zur EU-Erweiterung begonnen. Frankfurt (Oder) startete gemeinsam mit der polnischen Partnerstadt Slubice in die Feierlichkeiten. In Zittau am Dreilaendereck zu Polen und Tschechien werden 100.000 Besucher erwartet. Auch Kanzler Schroeder feiert dort gemeinsam mit den Ministerpraesidenten Polens und Tschechiens, Miller und Spidla. Zehn Staedte in Irland richten den neuen Mitgliedern einen "Willkommenstag" aus. In der Hauptstadt Dublin findet morgen die offizielle Eroeffnungsfeier mit den 25 Staats- und Regierungschefs statt.
Am Tag vor der EU-Erweiterung ist an mehreren Grenzuebergaengen
zwischen Deutschland, Polen und Tschechien der Verkehr teilweise fuer
Stunden zusammengebrochen. Am Grenzuebergang Pomellen mussten
Lastwagen in Richtung Osten bis zu 40 Stunden warten. Hunderte
polnische Fahrer wollten noch abgefertigt werden, weil am 1. Mai in
Polen die Steuern steigen. An der bayerisch-tschechischen Grenze legte
eine Bombendrohung zwei Uebergaenge bei Waidhaus stundenlang komplett
lahm. In Sachsen gab es bei der Ausreise aus Deutschland Wartezeiten
bis 20 Stunden. |
Entscheidende Runde zur Zuwanderung |
Regierung und Opposition sind mit gegenseitigen Vorwuerfen in die
entscheidende Gespraechsrunde ueber das Zuwanderungsgesetz gegangen.
Bei der Sitzung der Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses stehen
Sicherheitsfragen im Mittelpunkt. Der vorgelegte Regierungsentwurf
fuer eine raschere Abschiebung gefaehrlicher Auslaender geht der Union
nicht weit genug. Der parlamentarische Geschaeftsfuehrer von Buendnis
90/Die Gruenen, Volker Beck, hat erhebliche Zweifel am
Verhandlungswillen der Union zum Zuwanderungsgesetz geaeussert. Er
habe den Eindruck, die Union verstehe unter Kompromiss nur, dass die
rot-gruene Bundesregierung auf sie zugehe, sagte Beck. |
Ueberlegungen zu Ausbildungspakt |
Nach wochenlangem Streit um die Einfuehrung einer Ausbildungsabgabe
wollen SPD und Gruene der Wirtschaft nun einen verbindlichen
Ausbildungspakt vorlegen. Ein solcher Pakt koenne die Anwendung des
geplanten Gesetzes ueberfluessig machen, zitiert die Agentur dpa einen
Textentwurf der Regierung. Das Gesetz soll demnach dennoch beschlossen
werden, damit die Umlage beim Scheitern eines Paktes erhoben werden
kann. Der Gesetzentwurf soll naechste Woche in den Bundestag
eingebracht werden. Vor allem SPD-Chef Muentefering hatte auf die
Ausbildungsplatzabgabe bestanden. |
Bistum Trier verhandelt mit Landesregierung ueber Sparpaket |
Trier/Saarbruecken. Die saarlaendische Landesregierung und das Bistum
Trier haben heute ueber die Millionen-Sparplaene der Kirche
verhandelt. Das Bistum will in seinem Jahresetat 30 Millionen Euro
einsparen und rund 160 Stellen abbauen. Generalvikar Werner Roessel
traf den Chef der Staatskanzlei, Karl Rauber, und Bildungsminister
Juergen Schreier (beide CDU) in Saarbruecken. Schreier hatte sich vor
allem gegen die geplante Abgabe von 114 Kindergaerten aus der
Traegerschaft des Bistums gewandt.Ob es finanzielle Unterstuetzung der
Landesregierung geben kann, blieb noch offen. Roessel hatte die
Sparplaene in dieser Woche auch dem Staatskanzlei-Chef in Mainz
vorgestellt. Bei der rheinland-pfaelzischen Landesregierung sorgte das
Vorgehen des Bistums fuer Unmut, weil sie "vor vollendete Tatsachen
gestellt" worden sei. Bischof Reinhard Marx hatte erklaert, dass es
keine Alternative zur Hoehe der Einsparsumme gebe, da er nicht
gedenke, Schulden zu machen. Er sei allerdings offen fuer Gespraeche
mit den Betroffenen und fuer andere Einsparvorschlaege. Die
endgueltige Entscheidung ueber das Sparpaket will Marx im Juli bekannt
geben. Die Gesamtmitarbeitervertretung des Bistums, das vom Saarland
bis zum Westerwald reicht, forderte die Dioezesanleitung auf, einen
Sozialplan fuer den Stellenabbau abzuschliessen. Der Arbeitsplatzabbau
muesse "in vernuenftigen Zeitraeumen sozialvertraeglich" verlaufen,
hiess es. |
ver.di-Tarifforderungen von Deutscher Post zurueckgewiesen |
Heilbronn. Die Deutsche Post hat die Forderungen der Gewerkschaft
ver.di nach einer Lohnerhoehung von vier Prozent fuer die rund 160.000
Tarifbeschaeftigten des Konzerns als ueberzogen zurueckgewiesen. Bei
der ersten Gespraechsrunde in Heilbronn habe der Konzern kein eigenes
Angebot vorgelegt, raeumte ein Sprecher der Post ein. Die
Tarifgespraeche sollen am 14. Mai fortgesetzt werden. Eine
ver.di-Sprecherin sagte, die Gewerkschaft erwarte in der zweiten Runde
nun ein verhandlungsfaehiges Angebot von Seiten der Post. "Sicherlich
stehen uns mehrere schwierige Verhandlungsrunden bevor", sagte der
Personalvorstand Walter Scheuerle, der Verhandlungsleiter der Post.Die
Gewerkschaft fordert eine Erhoehung der Einkommen um vier Prozent bei
einer Laufzeit von zwoelf Monaten. Im Juni 2002 hatten sich Post und
ver.di auf einen Tarifvertrag mit einer zweijaehrigen Laufzeit
geeinigt. Dieser legte ab Juni 2002 zunaechst eine Erhoehung der
Loehne und Gehaelter um 3,5 Prozent und ein Jahr spaeter um weitere
3,2 Prozent fest.Vor Beginn der Tarifverhandlungen fuer die
Beschaeftigten der Deutschen Post hatten in Heilbronn mehrere hundert
Arbeitnehmer demonstriert. Sie unterstuetzten die Forderung der
Gewerkschaft ver.di nach vier Prozent mehr Lohn. |
DaimlerChryslers Asienpolitik |
Der Automobilkonzern DaimlerChrysler will seine Beteiligung an der
suedkoreanischen Hyundai Motor verkaufen. Nach einem Bericht der
koreanischen Tageszeitung "Mail Business Newspaper" wollen die
Stuttgarter die Verbindung aufloesen und sich von ihrem 10-prozentigen
Anteil trennen. Betroffen sei auch das Joint Venture zum Bau von
Nutzfahrzeugen, sagte ein Sprecher von DaimlerChrysler dem Blatt. Nach
den Worten von Daimler-Finanzchef Manfred Gentz hat die Beteiligung
seit dem Einstieg im Jahr 2001 an Bedeutung verloren.Erst vergangene
Woche hatte DaimlerChrysler erklaert, zukuenftig kein weiteres Kapital
in Mitsubishi investieren zu wollen. DaimlerChrysler wird jedoch an
seiner Beteiligung am japanischen Autobauer Mitsubishi festhalten.
Dies verkuendete Vorstandschef Juergen Schrempp in einem
Mitarbeiterbrief. Die Stuttgarter sind bei dem japanischen Autokonzern
mit 37 Prozent groesster Einzelaktionaer. In dem Mitarbeiterbrief
erklaerte Schrempp, dass sich die Strategie, in Asien fest verankert
zu sein, nach dem Rueckzug bei Mitsubishi nicht geaendert habe.
Schrempp kuendigte an, dass die Vereinbarung mit dem langjaehrigen
chinesischen Partner BAIC zur Produktion von Mercedes-Benz-Pkw kurz
vor der Genehmigung stehe. In dieser Angelegenheit war Schrempp in der
vergangenen Woche nach China gereist. Ende 2005 oder Anfang 2006 will
der Autokonzern in China jaehrlich rund 25.000 Autos der E- und
C-Klasse fertigen. |
Neuer Bundesbankpraesident offiziell ins Amt eingefuehrt |
Der neue Praesident der Deutschen Bundesbank, Weber, ist offiziell in
sein Amt eingefuehrt worden. Weber wird fuer acht Jahre an der Spitze
der Bundesbank stehen. Oekonomen bescheinigen ihm grosses
Expertenwissen. Sein Vorgaenger Welteke war nach massiver Kritik an
einem von der Dresdner Bank bezahlten Hotel-Aufenthalt
zurueckgetreten. |
Wirtschaftsprognose gesenkt |
Die Bundesregierung schaetzt die Wachstumsaussichten in Deutschland
fuer dieses und das naechste Jahr - aehnlich wie die meisten Experten
- etwas skeptischer als noch vor wenigen Monaten ein. Zwar rechnet das
Wirtschaftsministerium weiter mit einer Wachstumsspanne von 1,5 bis
2,0 %. In der Fruehjahrsprognose heisst es jedoch ergaenzend, der
Zuwachs in diesem Jahr liege eher am unteren Rand von 1,5 % und im
kommenden Jahr mit 1,8 % eher am oberen Rand der Prognose. Zuletzt
waren fuer 2004 "spitz gerechnet" 1,7 % angenommen worden. |
Swisscom trennt sich von debitel |
Der Schweizer Telekomkonzern Swisscom hat den Stuttgarter
Mobilfunkdienstleister debitel fuer 640 Millionen Euro an die
Investmentgesellschaft Permira verkauft. Die Briten uebernehmen 95
Prozent der Anteile. Die Swisscom hatte 1999 noch 2,8 Milliarden Euro
fuer die Beteiligung bezahlt. Der Permira-Fonds Telco Holding will
auch die restlichen debitel-Aktien aufkaufen. Wie Permira in Stuttgart
mitteilte, werden den Aktionaeren elf Euro in bar je Aktie angeboten.
Der Service-Provider debitel, der kein eigenes Handy-Netz betreibt,
hat europaweit 10,3 Millionen Kunden. Das Unternehmen erzielte 2003
mit 56 Millionen Euro einen Rekordgewinn.Debitel-Chef Peter Wagner
begruesste die seit langem erwartete Entscheidung: "Damit sehen wir
die Perspektive von debitel langfristig gesichert, vor allem auch fuer
die Kunden und Mitarbeiter des Unternehmens." Permira-Sprecher Uwe
Kolb betonte, dass an dem erfolgreichen Geschaeftsmodell von debitel
nichts veraendert werden solle. |
ICE haelt weiter in Mannheim |
Der Bundestag wird den umstrittenen Bypass am Mannheimer Hauptbahnhof
vorbei ablehnen. Darauf haben sich nach Informationen des SWR die
Rot-Gruenen Regierungsfraktionen in Berlin geeinigt. Am kommenden
Mittwoch soll eine entsprechende Formulierung in den
Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden. Der Bundestag soll im Juni
ueber den Plan abstimmen.Seit langem hatten Politiker aller Parteien
sowie Vertreter der Wirtschaft in der Region Mannheim gegen den Plan
der Bahn protestiert, die neue Trasse nur mit einer Abzweigung
("Bypass") an Mannheim anzubinden. Die Gegner der zudem deutlich
teureren Bypass-Variante hatten ausserdem oekologische und
wirtschaftliche Argumente gegen die Streckenfuehrung
vorgebracht.Allerdings ist nach wie vor nicht geklaert, ob und wann
die ICE-Strecke Frankfurt-Stuttgart ueberhaupt gebaut wird. Die Bahn
hatte ihre Plaene fuer das Projekt kuerzlich aus Geldnot vorerst auf
Eis gelegt. |
Lebenslange Haft fuer Moerder der kleinen Peggy |
Hof. Drei Jahre nach dem Verschwinden der damals neunjaehrigen Peggy
aus dem oberfraenkischen Lichtenberg hat das Landgericht Hof einen
26jaehrigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sah es als
erwiesen an, dass der Hilfskellner das Maedchen erwuergt hat. Vom
Vorwurf des sexuellen Missbrauchs wurde er freigesprochen. Der geistig
Behinderte wird in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen. Seine
Verteidiger hatten einen Freispruch verlangt und kuendigten Revision
an. Der Prozess hatte fuer Aufsehen gesorgt, weil die Anklage auf
einem Gestaendnis basierte, dass der 26-Jaehrige mehrfach widerrief.
Die Leiche des Maedchens wurde bis heute nicht gefunden. |
Wanderausstellung 'Liebesleben' eroeffnet |
Mainz. Unter dem Titel "Liebesleben" ist bis zum 10. Mai die
Wanderausstellung der Bundeszentrale fuer gesundheitliche Aufklaerung
(BZgA) auf dem Mainzer Bahnhofsplatz zu sehen ist. Die Schau soll
junge Menschen ueber saemtliche Aspekte der Sexualitaet, der
Verhuetung und der Aids-Praevention informieren. Ziel sei es, den
jungen Leuten behutsam einen "verantwortlichen Umgang mit ihrem
Koerper und ihrer Seele" nahe zu bringen, sagte der Geschaeftsfuehrer
der Landeszentrale, Jupp Arldt. Dabei koennten die Jugendlichen auch
vertrauliche Einzelgespraeche mit Experten zu fuehren.Hintergrund der
Aktion: Der Aufklaerungsbedarf von Jugendlichen ueber Aids-Gefahren
und traditionelle Geschlechtskrankheiten wie Syphillis sei nach wie
vor gross, betonte Arldt. Deshalb fordert er unter anderem einen
verantwortungsvolleren Umgang mit dem Thema Sexualitaet und
Praevention in den Medien. Gerade wenn man bedenke, dass bundesweit
noch immer ein leichter Anstieg der Infektionskrankheiten zu
verzeichnen sei. In erster Linie sei es aber die Aufgabe von Eltern,
Lehrern oder Familienberatern, Aufklaerung voran zu treiben und den
Jugendlichen angesichts der Medienflut zum Thema Sexualitaet
Orientierung zu geben. Einen Beitrag hierzu soll auch die
Wanderausstellung leisten. |
Erotische Edelsteinkunst in Trier |
Trier/Idar-Oberstein. Mit funkelnden Edelsteinen und erotischem
Schmuck aus Kristallen lockt das Rheinische Landesmuseum in Trier die
Besucher bis zum 24. Oktober zur Schau "Bernd Munsteiner. Reflexionen
in Stein". Das eigentlich auf Archaeologie gebuchte Museum widmet
seine Jahresausstellung dem Hunsruecker Kuenstler Munsteiner zu dessen
60. Geburtstag. Munsteiner, der in Stipshausen (Hunsrueck) lebt, hat
fuer seine erste Einzelausstellung 150 Stuecke aus knapp 40 Jahren
ausgewaehlt. Amerikanische und japanische Sammler - allen voran die
Michael M. Scott Gem Collection - trennten sich zeitweilig von dem
wertvollen Besitz aus dem Werk Munsteiners. Darunter sind bis zu einem
halben Meter hohe Skulpturen, sowie Bilder, Portraetmedaillons,
geschliffene Mineralien und Schmuck kombiniert mit Metall.Fuer seine
Arbeit bevorzugt der aus einer Familie von Achatschleifern stammende
Munsteiner Aquamarin, Turmalin, Amethyst sowie Citrin und
Bergkristall. Die Schaetze findet er unter anderem in Brasilien,
beliebtestes Auswanderungsland vieler frueherer Idar-Obersteiner
Schleifer. Dort fand er auch einen 26 Kilo schweren Aquamarin, aus dem
er den 35 Zentimeter hohen Obelisk "Dom Pedro"schuf, den weltweit
groessten geschliffenen Edelstein dieser Art. Charakteristisch fuer
Munsteiner ist der rueckseitige Hohlschliff, der das Licht im Innern
des Minerals auf immer wieder neue Art bricht und den Betrachter wie
in ein Aquarium schauen laesst. Vom Kuenstler gewollt sind dabei
Assoziationen mit Geschlechtsteilen: "Schmuck ist fuer mich etwas
Erotisches, Schmuck gehoert zu dem Spiel, das vor dem eigentlichen
Liebesakt steht", erklaert Munsteiner die Wahl seinerFormen, zu denen
unter anderem Phallussymbole zaehlen. |
Schroeder eroeffnet die Kurzfilmtage von Oberhausen |
Oberhausen. Bundeskanzler Schroeder hat am Abend die 50.
Internationalen Kurzfilmtage eroeffnet. Sie dauern bis Dienstag und
gelten als eines der weltweit renommiertesten Kurzfilm-Festivals. Zu
sehen sind in Oberhausen heuer insgesamt 375 Beitraege. In einem
Sonderprogramm kann man dazu Kurzfilme von Altstars wie Roman
Polanski, George Lucas, Werner Herzog und Rosa von Praunheim
anschauen. |
Ottmar Hitzfeld verlaengert seinen Vertrag nicht |
Muenchen. Ottmar Hitzfeld wird seinen Vertrag beim FC Bayern Muenchen
nicht verlaengern und den deutschen Fussball-Meister spaetestens im
Sommer 2005 verlassen. Hitzfeld bestaetigte am Vormittag eine
entsprechende Zeitungsmeldung und sagte, in Gespraechen mit der
Vereinsfuehrung habe man sich geeinigt und zu diesem Schritt
entschieden. Hitzfeld trainiert den FC Bayern seit 1998 und gewann mit
dem Verein unter anderem vier deutsche Meistertitel sowie im Jahr 2001
die Champions League. |
Boerse |
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Quellen |
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