GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 04.12.2003



* Bundeskanzler Schroeder zu Besuch in Kasachstan
* Arbeitslosenzahl im November leicht gestiegen
* Kultusminister legen einheitliche Bildungsstandards fuer Schulen fest
* Harte Diskussion um vorgezogene Steuerreform
* Wirbel um geplanten Export der Hanauer Plutoniumanlage
* Neuer Pleitenrekord
* Hundt fordert Einigung auf umfassende Reformen und kritisiert Blockaden
* Beschaeftigte an Uni-Kliniken demonstrieren fuer Tarifvertraege
* Kardinal Ratzinger fordert gesellschaftliche Mitwirkung
* Prozess gegen DaimlerChrysler: Vergleich ausgeschlossen
* Ryanair fasst in Karlsruhe/Baden-Baden Fuss
* Behinderungen nach Zusammenstoss zweier Gueterzuege
* Erstmals mehr als zwei Millionen Studenten
* Abschiebestopp um 'Kalifen von Koeln' wird neu verhandelt
* Aussteigerprogramm fuer Islamisten gefordert
* Bayerische Polizei zerschlaegt islamistische Terrorzelle in Muenchen
* Holztafelgemaelde 'Schmerzensmann' von Cranach kehrt zurueck
* Boerse



Bundeskanzler Schroeder zu Besuch in Kasachstan

Im Anschluss an seine dreitaegige China-Reise ist Bundeskanzler Schroeder in der zentralasiatischen Republik Kasachstan eingetroffen. In der Hauptstadt Astana wurde er von Praesident Nasarbajew offiziell begruesst. Deutsche Unternehmen haben nach Angaben der Bundesregierung den Zuschlag fuer Projekte in Kasachstan mit einem Gesamtvolumen von rund 500 Millionen Euro erhalten. In Regierungskreisen verlautete am Mittag, waehrend des gegenwaertigen Kasachstan-Besuchs von Bundeskanzler Schroeder wuerden dazu fuenf Vertraege unterzeichnet. Neben Auftraegen im Industriesektor soll auch ein Kreditrahmenvertrag fuer die deutschen Exporte in die ehemalige Sowjetrepublik mit einem Volumen von 70 Millionen Euro abgeschlossen werden.


Arbeitslosenzahl im November leicht gestiegen

Die Zahl der Arbeitslosen ist im November nach Angaben der Bundesanstalt fuer Arbeit (BA) auf bundesweit 4,185 Millionen gestiegen. Dies seien 32.700 Erwerbslose mehr als im Oktober, teilte die BA in Nuernberg mit. Die Arbeitslosenquote sei im Vergleich zum Oktober unveraendert bei 10,0 Prozent geblieben. In Westdeutschland zaehlten die Arbeitsaemter 2,665 Mio.Erwerbslose. Die Quote lag dort bei 8,1 %. In Ostdeutschland waren 1,518 Mio.Menschen ohne Arbeitsplatz. Die Quote betraegt dort 17,4 %. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesanstalt, Florian Gerster, verwies darauf, dass die Arbeitslosigkeit seit Ende April saisonbereinigt um 75.000 auf nunmehr 4,363 Millionen zurueckgegangen ist. Dies sei jedoch vor allem ein Ergebnis der Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik. "Die von der wirtschaftlichen Entwicklung ausgehenden Impulse haben den Arbeitsmarkt noch nicht erreicht", sagte Gerster. Erst Mitte 2004 wird seiner Einschaetzung zufolge eine Belebung am Arbeitsmarkt zu spueren sein. Gerster, warnte, mit der Kritik an seinen umstrittenen PR-Vertraegen die Arbeitsmarkt-Reformen zu behindern. Die Kritik an der Bundesanstalt sei voellig ueberzogen. Nun muesse alles versucht werden, die Bundesanstalt in ein ruhigeres Fahrwasser zu bringen.


Kultusminister legen einheitliche Bildungsstandards fuer Schulen fest

Bonn. Vom kommenden Schuljahr an gelten erstmals einheitliche Bildungsstandards an Deutschlands Schulen. Damit ziehen die Kultusminister der Laender die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden deutscher Schueler bei der PISA-Studie. Die Standards gelten zunaechst fuer die Faecher Deutsch, Mathematik und die erste Fremdsprache. Sie sollen grundlegendes Wissen und Faehigkeiten beschreiben, die alle Schueler am Ende einer Jahrgangsstufe haben muessen. Die Einhaltung der Standards soll ein wissenschaftliches Institut ueberpruefen. Standards fuer weitere Faecher sollen folgen. Kritik kam vom Bundeselternrat und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, die noch einen "echten Qualitaetssprung" an den Schulen vermisst.


Harte Diskussion um vorgezogene Steuerreform

Berlin. Die Chancen auf Steuerentlastungen im neuen Jahr sind deutlich gesunken. Auf ihrer letzten Sitzung konnte sich die zustaendige Arbeitsgruppe nicht auf eine Empfehlung fuer den Vermittlungsausschuss einigen. In der Sache hat es nach Auskunft von Teilnehmern aus SPD und CDU keine Annaeherung gegeben. Streit gibt es nach wie vor um die Frage, wie ein Vorziehen der Steuerreform finanziert werden soll. Bundesfinanzminister Eichel warnte die Union vor einem Nein zur Steuerentlastung. Dies waere ein herber Rueckschlag fuer die Konjunktur. Der SPD-Abgeordnete Poss sagte am Donnerstag nach Abschluss der Beratungen, die Chancen fuer ein Vorziehen seien durch das Verhalten der Unionsseite "eher geringer" geworden. Die Union macht ihre Zustimmung zum Vorziehen der Steuerentlastung von einer Liberalisierung des Tarifrechts abhaengig. SPD-Fraktionsvize Stiegler unterstrich, mit der SPD werde es keine Eingriffe in die Tarifautonomie geben. Die Union greife mit ihren Forderungen nach betrieblichen Buendnissen ausserhalb von Tarifvereinbarungen "in ein Grundfreiheitsrecht der Tarifpartner" ein. Beim Thema Lockerung des Kuendigungsschutzes sei man jedoch nach wie vor verhandlungsbereit, fuegte Stiegler hinzu. Der IG-Metall-Vorsitzende des Bezirks Kueste, Frank Teichmueller, warnte vor einer Aufloesung der Flaechentarifvertraege. Die Folge einer solchen Entscheidung seien Haustarifvertraege und damit einhergehende betriebliche Arbeitskaempfe, sagte Teichmueller. Der baden-wuerttembergische Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) sieht noch immer Chancen auf eine Einigung im Vermittlungsausschuss. Der CDU-Politiker ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Steuern/Finanzen" des Vermittlungsausschusses. Drei der insgesamt fuenf Steuergesetze seien inzwischen so weit aufbereitet, dass der Vermittlungsausschuss "Ja oder Nein sagen" koenne. Stratthaus betonte erneut, dass es innerhalb der Union noch keine endgueltig ablehnende Entscheidung zum Vorziehen der Steuerreform gebe.


Wirbel um geplanten Export der Hanauer Plutoniumanlage

Bundesaussenminister Joschka Fischer hat trotz politischer Bedenken eine positive Entscheidung ueber den geplanten Verkauf der Hanauer Plutonium-Anlage nach China angedeutet, ohne sich jedoch abschliessend festzulegen. Fischer sagte in Bruessel, es gebe "manchmal die Situation, dass man bittere Entscheidungen treffen muss". Dabei koenne die politische Einschaetzung anders sein als die rechtlichen Moeglichkeiten. Bundeskanzler Gerhard Schroeder hatte sich waehrend seiner China-Reise fuer einen Export der Plutoniumanlage ausgesprochen. Sein Vorstoss loeste in der rot-gruenen Koalition einen Streit aus. Von Seiten der Gruenen wird kritisiert, es sei widersinnig, wenn Deutschland sich einerseits fuer den Ausstieg aus der Atomenergie entscheide und andererseits eine Plutoniumanlage verkaufe. Die Bundesregierung hat bislang offen gelassen, wann die formale Entscheidung ueber den Export faellt.Als erstes Mitglied der SPD-Parteispitze hat die stellvertretende Vorsitzende Vogt einen moeglichen Verkauf der stillgelegten Hanauer Plutoniumfabrik an China kritisiert. Wenn Deutschland aus der Kernenergie aussteige, koenne es nicht angehen, deren weltweiten Export zu unterstuetzen, sagte Vogt.


Neuer Pleitenrekord

Frankfurt am Main. Trotz einer leichten Konjunkturerholung wird es in Deutschland heuer einen neuen Pleiterekord geben. Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform meldet, dass dieses Jahr fast 40.000 Unternehmen Insolvenz anmeldeten, ueber fuenf Prozent mehr als 2002.


Hundt fordert Einigung auf umfassende Reformen und kritisiert Blockaden

Arbeitgeberpraesident Hundt hat Regierung und Opposition zur Einigung auf umfassende Reformen aufgerufen und "gegenseitige Blockade" im Vermittlungsausschuss kritisiert. Zur Eroeffnung des Arbeitgebertages in Berlin bedauerte Hundt zugleich den Abbruch der Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften ueber untertarifliche Bezahlung in Unternehmen. Besser als geplante gesetzliche Regeln seien passgenaue Regelungen, die die Tarifparteien selbst faenden. Hundt sprach sich hat fuer ein Eingreifen des Gesetzgebers zugunsten einer Oeffnung der Flaechentarifvertraege ausgesprochen. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, verwahrte sich erneut gegen eine Aufweichung der Tarifautonomie.


Beschaeftigte an Uni-Kliniken demonstrieren fuer Tarifvertraege

Freiburg. Mehrere hundert Beschaeftigte haben an drei der vier Universitaets-Kliniken im Land fuer den Erhalt ihrer Tarifvertraege demonstriert. Fuer eine Stunde legten Aerzte, Krankenschwestern, Verwaltungsangestellte und Reinigungskraefte in Freiburg, Tuebingen und Heidelberg ihre Arbeit nieder. Die Beschaeftigten der Uni-Klinik in Ulm hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di dazu aufgerufen, Protestfaxe an die Landesregierung zu schicken. Ver.di befuerchtet, dass die Unikliniken im Land aus den Flaechentarifvertraegen des oeffentlichen Dienstes aussteigen wollen.


Kardinal Ratzinger fordert gesellschaftliche Mitwirkung

Trier. Der roemische Kardinal Joseph Ratzinger hat die Christen aufgerufen, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Sie sollten selbst wirksam werden und nicht nur Gott zusehen, predigte er im Trierer Dom vor rund 1.500 Christen. Bei einer Kirchenfachtagung in Trier sollte Ratzinger am Vormittag das Leitreferat ueber die kuenftige Ausgestaltung von Gottesdiensten halten. Zuvor hatte der Kardinal klargestellt, dass die katholische Kirche - entgegen Berichten ueber angebliche Plaene Roms - Messdienerinnen weiter einsetzen werde. Der Praefekt der roemischen Glaubenskongregation weilt anlaesslich des 40-jaehrigen Bestehens der so genannten liturgischen Konstitution in Trier. Diese war am 4. Dezember 1963 vom Zweiten Vatikanischen Konzil erlassen worden. Danach liess die katholische Kirche unter anderem offiziell Landessprachen statt Latein in den Messen zu.


Prozess gegen DaimlerChrysler: Vergleich ausgeschlossen

Wilmington/Stuttgart. Im Milliarden-Prozess gegen den Autokonzern DaimlerChrysler hat Investor Kirk Kerkorian erstmals einen Vergleich mit der Gegenseite ausgeschlossen. Er werde niemals einen Vergleich eingehen, sagte Kerkorian nach der muendlichen Verhandlung. Seine Anwaelte haetten einen Anruf aus Stuttgart mit einem Angebot erhalten. Ein Sprecher von DaimlerChrysler dementierte vehement, dass es ein solches Angebot gegeben habe. Die Anwaelte von DaimlerChyrsler hatten mehrfach betont, dass sie Offerten der gegnerischen Partei, sich zu Gespraechen zu treffen, nicht grundsaetzlich ausschlagen wuerden. Bisher habe es aber keine Kontakte dieser Art gegeben. Der 86-jaehrige Kerkorian und seine Investment-Firma Tracinda fordern Schadenersatz in Hoehe von 1,2 Milliarden Dollar von dem Autokonzern, weil das Management den Zusammenschluss zwischen Daimler-Benz und Chrysler 1998 als Uebernahme geplant, aber als Fusion getarnt habe. Der Prozess hatte am Montag vor dem Bezirksgericht in Wilmington (US-Bundesstaat Delaware) mit der Befragung Kerkorians begonnen.


Ryanair fasst in Karlsruhe/Baden-Baden Fuss

Soellingen. Die irische Billigfluggesellschaft Ryanair will den Regionalflughafen Karlsruhe/Baden-Baden zu seinem dritten Standbein in Deutschland ausbauen. Im kommenden Jahr sollen zwei neue Verbindungen vom Baden-Airport in Soellingen angeboten werden. Ab Ende Januar will der Billigflieger taeglich einmal nach Rom fliegen. Anfang Februar soll noch ein taeglicher Flug nach Barcelona dazu kommen. Schon jetzt startet Ryanair zweimal taeglich vom Baden-Airport nach London. Diese Verbindung sei zu ueber 70 Prozent ausgelastet, teilte die irische Fluggesellschaft mit. Laut einer Sprecherin will Ryanair den Regionalflughafen, der zwischen Karlsruhe und Baden-Baden liegt, zu ihrer drittgroessten Basis in Deutschland ausbauen. Im kommenden Jahr sollen etwa 380.000 Passagiere befoerdert werden.Baden-Airpark-Geschaeftsfuehrer Manfred Jung erklaerte, mit den neuen Linienverbindungen wuerden die Abfertigungskapazitaeten des Flughafens komplett ausgelastet. Der geplante Bau eines neuen Terminals werde um ein Jahr auf 2005 vorgezogen.


Behinderungen nach Zusammenstoss zweier Gueterzuege

Ludwigshafen. Ein Zusammenstoss zweier Gueterzuege in Limburgerhof bei Ludwigshafen hat den Zugverkehr in der Pfalz stark behindert. Insgesamt zwoelf Nahverkehrszuege fielen aus. Fernzuege wurden umgeleitet. Die Strecke Mannheim - Saarbruecken war zeitweise voellig blockiert. Davon waren nach Angaben der Bahn 56 Zuege betroffen: 12 Nahverkehrszuege fielen aus, 38 konnten die Strecke nur zum Teil befahren und 6 Fernverkehrszuege mussten umgeleitet werden. Auch der Eurocity Frankfurt - Paris wurde ueber die Mosel umgeleitet und erreichte sein Ziel mit etwa einstuendiger Verspaetung. Auch am Nachmittag gab es noch Verspaetungen. Am Mittwochabend waren bei Limburgerhof zwei Gueterzuege zusammengestossen. Die Waggons entgleisten und verkeilten sich. Der Lokfuehrer des auffahrenden Zuges erlitt einen Schock. Die Hoehe des Schadens steht noch nicht fest. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Ein Ergebnis zur Ungluecksursache wurde noch nicht bekannt gegeben.


Erstmals mehr als zwei Millionen Studenten

An Deutschlands Hochschulen gibt es erstmals mehr als zwei Mio.Studenten. Mit der Rekordzahl von 2.026.000 sind laut Statistischem Bundesamt zum Wintersemester 4,5 % Studierende mehr eingeschrieben als im Jahr zuvor. Auch die Zahl der Anfaenger stieg mit 385.000 auf einen neuen Hoechststand (plus 7 %). Grossen Zuwachs verzeichnen vor allem das Fach Informatik sowie die Sprach- und Kulturwissenschaften. Mit dem neuen Studentenboom besuchen in Deutschland jetzt 36,5 % der jungen Menschen eine Hochschule, wenn man dafuer das internationale OECD-Berechnungsverfahren zu Grunde legt.


Abschiebestopp um 'Kalifen von Koeln' wird neu verhandelt

Das Oberverwaltungsgericht Muenster hat die Berufung der Bundesregierung gegen das Verbot einer Abschiebung des "Kalifen von Koeln", Kaplan, in die Tuerkei zugelassen. Im Berufungsverfahren muesse geklaert werden,ob ein Verstoss gegen die Europaeische Menschenrechtskonvention drohe, falls Kaplan abgeschoben werde.


Aussteigerprogramm fuer Islamisten gefordert

Frankfurt am Main. Um den islamistischen Terror besser bekaempfen zu koennen, fordert der Bund Deutscher Kriminalbeamter BDK ein Aussteigerprogramm und eine gesetzliche Kronzeugenregelung. BDK-Chef Klaus Jansen sagte in einem Agenturinterview, der Kripo fehle das erforderliche Handwerkszeug, um jemanden aus dem Kreis oder Umfeld gewaltbereiter Islamisten heraus zu brechen. Jansen verwies auf den Duesseldorfer Al-Tawhid-Prozess, der gezeigt habe, dass auch Terroristen durchaus mit der Polizei kooperieren wollten. Nach den verheerenden Terroranschlaegen in Istanbul seien ausserdem viele tuerkischstaemmige Buerger in Deutschland zur Zusammenarbeit bereit.


Bayerische Polizei zerschlaegt islamistische Terrorzelle in Muenchen

Muenchen. Die Bayerische Polizei hat eine islamistische Terror-Zelle in Muenchen zerschlagen. Wie das Landeskriminalamt mitteilte, handelt es sich um die Gruppe Ansar al-Islam , die zum Terrornetzwerk von Osama bin Laden gehoeren soll. Auf dem Muenchner Hauptbahnhof nahmen die Ermittler einen 29-jaehrigen Iraker fest, der sich offenbar gerade absetzen wollte. Der Mann hat seit einigen Jahren in Dachau gelebt. Von dort aus soll er mehrere Iraker auf illegalem Weg nach Deutschland geschleust haben.


Holztafelgemaelde 'Schmerzensmann' von Cranach kehrt zurueck

Coburg/Muenchen. Das Holztafelgemaelde "Schmerzensmann" von Lucas Cranach ist nach rund zweieinhalbjaehriger Restaurierungszeit von Muenchen nach Coburg zurueckgekehrt. Das Kunstwerk war um 1540 entstanden. Experten erklaerten, durch die Restaurierung sei nun weitgehend gesichert, dass das Gemaelde tatsaechlich aus der Werkstatt von Cranach stammt. Die Schaeden vor der Restaurierung waren vermutlich durch Klimaveraenderungen entstanden. Kuenftig wird das Werk deshalb in einer klimatisierten Glasvitrine aufbewahrt. Das Gemaelde ist im Besitz der Coburger Landesstiftung, zuvor war es Eigentum der Coburger Herzoege.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8262 Euro
Kanada(1 $)  0.6286 Euro
England(1 Pfund)  1.4236 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.234 Euro
Japan(100 Yen)  0.7647 Euro
Schweden(100 skr)  11.158 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3874( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9915( Stand 17:00 MEZ )  
Nikkei-Index:10429
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ