GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 08.09.2003



* Fischer: Keine Plaene fuer Militaereinsatz im Irak
* SPD-Fraktion billigt Haushaltsentwurf der Bundesregierung
* Ganztagsschul-Programm gestartet
* Einfuehrung der LKW-Maut auch zum 2. November fraglich
* Kanzlerrunde will mit Energie-Bossen reden
* Patienten-Verfuegung bald rechtsverbindlich
* CDU will sich bei Rau-Nachfolge Zeit lassen
* Schroeder trifft Gewerkschafts-Vorsitzende
* Staerkere Entlastung fuer Gemeinden gefordert
* Beratungen ueber baden-wuerttembergischen Landeshaushalt
* DaimlerChrysler baut China-Geschaeft aus
* Bauer-Verlag bekraeftigt Angebot fuer den "Tagesspiegel"
* Salamander wird weiter umgebaut
* Autorentreffen in Idar-Oberstein zur Nahostkrise
* Kuendigung wegen Auftragsrueckgang muss mit Zahlen belegt werden
* Neues Schuljahr beginnt in Baden-Wuerttemberg
* Wallraff bestreitet erneut IM-Taetigkeit
* Tagung: "Neue Medien und Strafrecht"
* Dieter Baumann erklaert Ruecktritt
* Boerse



Fischer: Keine Plaene fuer Militaereinsatz im Irak

Berlin. Bundesaussenminister Fischer hat erneut versichert, es gebe keine Plaene fuer ein militaerisches Eingreifen Deutschlands im Irak. Die Bundesregierung habe ein grosses Interesse an Sicherheit und Stabilitaet in dem Land und sei deshalb weiter zu humanitaerer Hilfe bereit. Voraussetzung sei allerdings die Kontrolle durch die Vereinten Nationen. Deutschland ueberpruefe derzeit weitere Finanzhilfe fuer den Wiederaufbau des Irak. Bisher seien 75 Millionen Euro zugesagt worden, sagte Regierungssprecher Anda. Fischer reagierte damit auf die Aufforderung von US-Praesident Bush. Er will, dass sich die Weltgemeinschaft staerker am Wiederaufbau des Irak beteiligt.


SPD-Fraktion billigt Haushaltsentwurf der Bundesregierung

Einen Tag vor der Haushaltsdebatte des Bundestages hat die SPD-Fraktion den Entwurf der Bundesregierung einstimmig gebilligt. Im Bundeshaushalt 2004 gehe es um die Fortsetzung der Konsolidierung und um Wachstumsimpulse, sagte Fraktionschef Muentefering. Das werde jetzt umgesetzt. Der Etat des kommenden Jahres sieht 251,2 Milliarden Ausgaben und 28,8 Milliarden neue Schulden vor. Das sind etwa 10 Mrd. mehr als im Haushaltsgesetz 2003 vorgesehen sind. Auch die Fraktionen der Gruenen, CDU/CSU und FDP beraten zur Zeit ueber den Etatentwurf fuer 2004 und die geplante Gesundheitsreform.


Ganztagsschul-Programm gestartet

Berlin. Bundesbildungsministerin Bulmahn hat das Programm der Bundesregierung zur Foerderung von Ganztagsschulen gestartet. In den kommenden drei Jahren will der Bund den Ausbau des Angebots an Ganztagsschulen mit vier Milliarden Euro foerdern. Aus der Sicht Bulmahns hat die Ganztagsschule wichtige Vorzuege gegenueber anderen Schulformen. Nach den Worten Bulmahns bietet die Ganztagsschule den Vorteil, sowohl lernschwache als auch leistungsstarke Schueler gezielt zu foerdern.


Einfuehrung der LKW-Maut auch zum 2. November fraglich

Berlin. Die LKW-Maut kann wahrscheinlich auch zum 2. November nicht offiziell eingefuehrt werden. Nach einer Anhoerung des Verkehrsministers Stolpe haben alle Bundestags-Parteien erklaert, dass sie den Versprechungen der Industrie nicht glauben. Der Gruenen-Abgeordnete Schmidt sagte, das Maut-Chaos sei eine granatenmaessige Blamage der beteiligten Firmen Telekom, DaimlerChrysler, Grundig und Siemens. Spediteurs-Verbaende sprachen von Problemen mit den Erfassungs-Geraeten und nannten die erste Woche der Testphase fuer die LKW-Maut ein totales Fiasko. Das Bundesverkehrsministerium hat sich unterdessen gegen die Ankuendung grosser Firmen gewandt, wegen der Lkw-Maut die Preise zu erhoehen. Die Maut rechtfertige keine Preissteigerungen, sagte ein Ministeriumssprecher unter Berufung auf Berechnungen seines Hauses. Diese Berechnungen wies ein HDE-Sprecher als nicht aussagekraeftig zurueck. Am Wochenende hatten nach der Deutschen Post auch andere Unternehmen wegen der Lkw-Maut Preiserhoehungen angekuendigt. Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels rechnet vor allem mit Preiserhoehungen bei Moebeln und Elektrogeraeten.


Kanzlerrunde will mit Energie-Bossen reden

Bundeskanzler Schroeder wird am 18.September mit den Chefs der grossen Energiekonzerne und der betroffenen Gewerkschaften ueber die kuenftige Klima- und Energiepolitik reden. Ein Schwerpunkt des Treffens werde der Emissionshandel sein, so Regierungssprecher Anda. Auch Wirtschaftsminister Clement und Umweltminister Trittin werden teilnehmen.Clement und Trittin wollen vorher ueber die Zukunft der Windenergie sprechen.


Patienten-Verfuegung bald rechtsverbindlich

Berlin. Die so genannte Patienten-Verfuegung soll rechtsverbindlich werden. Das heisst, dass sich Aerzte und Angehoerige an die Verfuegung eines Patienten halten muessen, der im Notfall nicht mit Maschinen am Leben erhalten werden will. Bundes-Justizministerin Zypries hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die neue Richtlinien aufstellen soll. Zypries reagiert damit auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs. Darin heisst es, auch wenn eine Patientenverfuegung vorliege, muesse das Vormundschafts-Gericht ueber lebenserhaltende Massnahmen entscheiden. Die Verantwortung duerfe nicht allein den Angehoerigen aufgebuerdet werden.


CDU will sich bei Rau-Nachfolge Zeit lassen

Berlin. Die CDU will sich bei der Suche nach einem Kandidaten fuer die Nachfolge von Bundespraesident Rau Zeit lassen. Die CDU-Vorsitzende Merkel sagte nach einer Sitzung des Parteipraesidiums, es muesse eine geeignete Persoenlichkeit gefunden werden, die in der Lage sei, das Land zu repraesentieren. Ueber Namen sei im CDU-Praesidium noch nicht gesprochen worden. Angela Merkel will nach eigenen Worten nicht Bundespraesidentin werden. Eine Entscheidung ueber den Kandidaten der Union soll laut Merkel um den Jahreswechsel herum fallen.


Schroeder trifft Gewerkschafts-Vorsitzende

Berlin. Nach einem Vierteljahr Pause ist Bundeskanzler Schroeder wieder mit den Gewerkschafts-Vorsitzenden zusammen getroffen. Ein Hauptthema ist die Lehrstellenluecke in Deutschland. Die Gewerkschaften setzen sich dafuer ein, notfalls per Gesetz jedem Ausbildungswilligen eine Lehrstelle zu verschaffen. Ausserdem wollen die Gewerkschaften gegenueber Schroeder ihre Kritik an dessen Agenda 2010 zur Reform der Sozialsysteme bekraeftigen. Der Chef der Gewerkschaft ver.di, Bsirske, sagte vor dem Treffen im Kanzleramt, dieses Reform-Programm belaste voellig einseitig die Arbeitnehmer. Unmittelbar vor dem Treffen mit Bundeskanzler Schroeder haben die Gewerkschaften ein klares Bekenntnis zur Tarifautonomie gefordert. CDU-Chefin Merkel hingegen bekraeftigte, die Abweichung von Tarifvertraegen auf Betriebsebene muesse ermoeglicht werden.


Staerkere Entlastung fuer Gemeinden gefordert

Mainz. Die Landtagsfraktion von Buendnis 90/Die Gruenen verlangt bei der Reform der Gemeindefinanzen einen groesseren Anteil der Steuereinnahmen fuer die Kommunen. Die 28-prozentige Gewerbesteuerumlage der Gemeinden an Bund und Laender sei zu hoch, sagte der kommunalpolitische Fraktionssprecher, Reiner Marz. Sie muesse deutlich gesenkt werden. Marz rief die Landesregierung auf, dem Entwurf des Bundes in dieser Form nicht zuzustimmen. Er forderte, die Bemessungsgrundlage der Gewerbesteuer zu erweitern und Steuerschlupfloecher zu beseitigen. Schuldzinsen, Mieten und Pachten duerften sich nicht mehr steuermindernd auswirken. Die Gruenen wollen ihre Aenderungsvorschlaege in dieser Woche im Landtag einbringen. Auch in den Bundestagsfraktionen von SPD und Gruenen gibt es Kritik an den Plaenen von Finanzminister Hans Eichel (SPD).


Beratungen ueber baden-wuerttembergischen Landeshaushalt

Stuttgart. Die Spitzen der baden-wuerttembergischen CDU/FDP-Regierungskoalition beraten ueber den Landeshaushalt 2004. Die Haushaltsstrukturkommission der Landesregierung will wegen des drastischen Rueckgangs der Steuereinnahmen eine weitere Milliarde Euro einsparen. Das Gremium sucht nun nach Moeglichkeiten, die bisher geplanten Ausgaben weiter zu kuerzen. Anschliessend eroertern die Regierungsfraktionen in getrennten Klausurtagungen bis Donnerstag die Eckpunkte des Landesetats.Der Bund der Steuerzahler Baden-Wuerttemberg dringt unterdessen auf eine strikte Ausgabenbegrenzung zur Sanierung des Landeshaushaltes und will den Abbau von Subventionen. Der Vorsitzende des Bundes, Wilfried Krahwinkel, sagte, der diesjaehrige Rekord von mehr als zwei Milliarden Euro Netto-Neuverschuldung muesse einmalig bleiben. Die Hoehe der Subventionen im Landesetat belaufe sich auf bis zu vier Milliarden Euro.


DaimlerChrysler baut China-Geschaeft aus

Peking/Stuttgart. Der Automobilkonzern DaimlerChrysler fertigt kuenftig auch in Peking Mercedes-Autos. Ein entsprechendes Rahmenabkommen mit seinem Partner Beijing Automotive Industry Holding ist in der chinesischen Hauptstadt unterzeichnet worden. Der Vorstandsvorsitzende Juergen Schrempp sprach von einem "historischen Moment". Der Vertrag sieht gemeinsame Investitionen in Hoehe von einer Milliarde Euro vor. Die chinesische Regierung muss das Vorhaben noch genehmigen. Vereinbart wurde auch eine Kooperation bei der Produktion von Nutzfahrzeugen. Die Produktion von Autos der C- und E-Klasse aus vorgefertigten Teilesaetzen soll in zwei Jahren beginnen. Bis 2012 koennten 25.000 Pkw in China gebaut werden. Bisher werden Mercedes-Autos dort nur importiert. DaimlerChrysler hatte 1983 mit Beijing Automotiv Industry Holding das erste Gemeinschaftsunternehmen im Automobilbereich in China gegruendet. Dort wird der Jeep Cheerokee sowie neuerdings auch der Pajero Sport von Mitsubishi produziert. An dem japanischen Autohersteller ist Daimler mit 37 Prozent beteiligt.


Bauer-Verlag bekraeftigt Angebot fuer den "Tagesspiegel"

Stuttgart/Berlin. Im Berliner Zeitungsstreit hat der Bauer-Verlag sein Angebot fuer die Uebernahme des "Tagesspiegels" bekraeftigt. Sein Haus biete 20 Millionen Euro fuer das Blatt sowie eine Bestandsgarantie von sieben Jahren, sagte Verleger Heinz Bauer auf einer Anhoerung unter Leitung von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement(SPD) in Berlin. Der Stuttgarter Holtzbrinck-Verlag, dem "Der Tagesspiegel" gehoert, hat bei Clement eine Sondererlaubnis fuer den Kauf der "Berliner Zeitung" beantragt. Das Bundeskartellamt lehnte den Kauf zuvor aus wettbewerbsrechtlichen Gruenden ab, weil Holtzbrinck damit eine marktbeherrschende Stellung auf dem Berliner Zeitungsmarkt bekommen wuerde. Clement will bis Ende September entscheiden, ob er Holtzbrinck die Sondererlaubnis erteilt.


Salamander wird weiter umgebaut

Kornwestheim. Das Bekleidungs- und Dienstleistungsunternehmen Salamander will seine Sparte fuer Industrie-Produkte verkaufen. Mittelfristig werde ein neuer Gesellschafter gesucht, teilte die Salamander AG in Kornwestheim mit. Zuvor soll der Bereich saniert werden. Dabei werde nicht ausgeschlossen, dass Stellen gestrichen werden. Die Sparte Salamander Industrie-Produkte GmbH (SIP/Tuerkheim) fertigt Fensterprofile und die Spritzgussteile fuer die Autoindustrie und Informationstechnologie. Nach Angaben aus dem Jahr 2001 beschaeftigt sie 630 Mitarbeiter und erzielte Umsaetze von rund 100 Millionen Euro.


Autorentreffen in Idar-Oberstein zur Nahostkrise

Idar-Oberstein. 15 Schriftsteller sind in Idar-Oberstein zum sechsten Treffen von deutschen, israelischen und palaestinensischen Autoren zusammengekommen. Veranstalter ist die rheinland-pfaelzische Landeszentrale fuer politische Bildung. Bei der zweitaegigen Konferenz geht es um aktuelle Literatur und die Nahostkrise. Das Motto lautet: "Die Verantwortung des Schriftstellers in kritischen Zeiten. Anmerkungen zum Verhaeltnis von Ethik und Aesthetik." Urspruenglich war das Treffen in Haifa geplant. Es musste aber abgesagt werden, da die palaestinensischen Autoren nicht einreisen konnten.


Kuendigung wegen Auftragsrueckgang muss mit Zahlen belegt werden

Mainz. Der Arbeitgeber muss genaue Zahlen vorlegen, wenn er wegen Auftragsrueckgang kuendigt. Wenn er das nicht tut, ist eine betriebsbedingte Kuendigung rechtswidrig. Das hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden. Es gab einem Bauhelfer Recht. Der Arbeitgeber hatte ihm mit der Begruendung gekuendigt, es gebe keine Abbrucharbeiten mehr.


Neues Schuljahr beginnt in Baden-Wuerttemberg

Nach sechs Wochen Sommerferien hat heute fuer 1,6 Millionen Jungen und Maedchen in Baden-Wuerttemberg das neue Schuljahr begonnen. An den rund 4.500 Schulen werden im Laufe der Woche insgesamt 114.000 Erstklaessler eingeschult. Die Gesamtschuelerzahl stieg um 7.000. Zudem gibt es rund 4.000 neue Lehrer. Vor allem die beruflichen Vollzeitschulen verzeichnen mit weiteren 6.000 Schuelern einen deutlichen Zuwachs. Bei den Gymnasien sind es 4.000 Schueler mehr. Ruecklaeufig sind die Schuelerzahlen dagegen an den Grund- und Hauptschulen. Mit dem neuen Schuljahr tritt auch ein geaenderter Bildungsplan in Kraft. Neu ist insbesondere der Fremdsprachenunterricht an den Grundschulen. In der Regel wird Englisch unterrichtet, an 470 Grundschulen entlang des Rheins lernen die Kinder Franzoesisch.


Wallraff bestreitet erneut IM-Taetigkeit

Der Schriftsteller Wallraff bestritt heute auf einer Pressekonferenz erneut, er habe fuer die DDR-Staatssicherheit gearbeitet. Er habe sich nie zu etwas verpflichtet, so Wallraff. Er raeumte aber ein, im Umgang mit der Stasi "naiv und leichtfertig" gewesen zu sein.


Tagung: "Neue Medien und Strafrecht"

Trier. Die Strafverfolgung von Kinderpornografie und rechtsradikaler Propaganda im Internet ist Thema einer Tagung an der Deutschen Richterakademie. Bis Freitag sollen Richter und Staatsanwaelte Interpretationshilfen fuer die praktische Arbeit an Gerichten erhalten. Wegen unklarer gesetzlicher Regelungen gebe es bisher sehr unterschiedliche Urteile, sagte Tagungsleiter Eric Hilgendorf zum Auftakt des Treffens unter dem Thema "Neue Medien und Strafrecht". Zudem erklaerte er, dass Faelle von Pornografie ueber das weltweite Datennetz viel seltener vor Gerichten behandelt wuerden als allgemein angenommen. Der Betrug beim einfachen Warenverkauf ueber das Internet beschaeftige die Gerichte weitaus haeufiger.


Dieter Baumann erklaert Ruecktritt

Leichtathletik. Langstreckenlaeufer Dieter Baumann beendet seine sportliche Karriere. Der Tuebinger Stadtlauf am kommenden Sonntag werde das letzte Rennen seiner sportlichen Laufbahn sein, sagte Baumann. Seine geplante Teilnahme am New York-Marathon sei bereits abgesagt. Baumann hatte unter anderem bei den Olympischen Spielen 1992 in Barcelona die Goldmedaille ueber 5.000 Meter gewonnen. Bei den Olympischen Spielen 1988 in Seoul holte er ueber die gleiche Distanz Silber. 1999 warf eine Doping-Affaire einen Schatten auf die Karriere des Ausnahmelaeufers. Baumann zog nun die Konsequenzen aus seinem schlechten Abschneiden bei der Leichtathletik-WM in Paris. Als Grund gab er an, seit dem keinen roten Faden mehr gefunden zu haben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9000 Euro
Kanada(1 $)  0.6563 Euro
England(1 Pfund)  1.4273 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.935 Euro
Japan(100 Yen)  0.7711 Euro
Schweden(100 skr)  10.960 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3640( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9575( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:10683
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ