Treffen zwischen Schroeder und Berlusconi in in Verona geplant |
Berlin. Im Verhaeltnis zwischen Deutschland und Italien zeichnet
sich wieder Entspannung ab. Wie ein Sprecher der Bundesregierung
sagte, wird Kanzler Schroeder Ende August Italiens
Ministerpraesident Berlusconi zu einem Gespraech in Verona treffen.
Schroeder hatte bereits vor Tagen eine Einladung von
EU-Kommissionspraesident Prodi nach Verona angenommen. Er will
sich dort eine Auffuehrung des Musikfestivals ansehen. -
Berlusconi hatte vor Wochen mit einer Aussage im Europaparlament
fuer Aufsehen gesorgt. Der italienische Ministerpraesident empfahl
damals dem deutschen Abgeordneten Schulz, in einem Film die Rolle
des KZ-Aufsehers zu uebernehmen. |
Deutsche Soldaten zurueck aus Afghanistan |
Am Tag nach der Uebergabe des Kommandos der Internationalen
Afghanistan-Schutztruppe an die NATO sind die ersten Soldaten des
Deutsch-Niederlaendischen Korps zurueckgekehrt. Unterdessen laesst
Verteidigungsminister Struck pruefen, ob die Bundeswehr den
Wiederaufbau in der nordafghanischen Provinz um Kundus sichern
kann. Der stellvertretende Vorsitzende des Auswaertigen
Ausschusses des Bundestages, Hans-Ulrich Klose (SPD), hat vor
einer Ausdehnung des ISAF-Mandats in Afghanistan gewarnt. |
Stabilitaetspakt wird nicht aufgekuendigt |
Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat Pressemeldungen als
unhaltbar zurueckgewiesen, nach denen die Regierung im Zuge der
Gemeindefinanzreform den nationalen Stabilitaetspakt mit den
Laendern aufkuendigen will. Ministeriumssprecher Mueller betonte,
falsch sei insbesondere die Behauptung, die Laender wuerden kuenftig
indirekt rund drei Milliarden Euro verlieren. Nach dem 2002
geschlossenen Stabilitaetspakt darf der Bund 45 Prozent der
gesamten Neuverschuldung in Anspruch nehmen und die Laender 55
Prozent. Die "Sueddeutsche Zeitung" berichtete, Finanzminister
Eichel wolle kuenftig eine Verteilung von 50 zu 50 erreichen. Dazu
sagte Mueller, die Festlegung dieser Quoten sei allein Sache des
Finanzplanungsrates. |
Kritik an Gemeindefinanzreform |
Berlin. Die Bundeslaender und die Gruenen verlangen Aenderungen an
den Plaenen fuer eine Finanz-Reform. Die Gruenen sind nicht damit
einverstanden, wie die Steuer-Reform finanziert werden soll. Auch
an der Reform der Gemeinde-Finanzen passt ihnen einiges nicht.
Die Laender protestieren dagegen, dass Bundes-Finanzminister
Eichel die Berechnungs-Grundlage fuer die Defizite aendern will.
Nordrhein-Westfalens SPD-Minister Steinbrueck hat sich deshalb fuer
einen so genannten Finanz-Gipfel ausgesprochen. Steinbrueck sagte,
Laender und Gemeinden duerften nicht allein fuer die Reformen zur
Kasse gebeten werden. |
Hohe Belastungen der Buerger durch Subventionsabbau |
Der geplante Abbau von Steuerverguenstigungen wird die Buerger ab
2005 mit jaehrlich mehr als zehn Mrd. Euro belasten. Das
berichtete die "Financial Times Deutschland". Das
Finanzministerium bestaetigte diese Zahl nicht, erklaerte jedoch,
Zusatzmittel fuer den Staat kaemen in der Folge wieder den Buergern
zu Gute. Das Kabinett wird morgen ueber das
"Haushaltsbegleitungsgesetz" entscheiden. Darin enthalten sind
vor allem die Abschaffung der Eigenheimzulage, der
Wohnungsbaupraemie sowie der Pendlerpauschale fuer Strecken bis 20
km Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstelle. |
Zeitungsbericht ueber Renteninformation sorgt fuer Verwirrung |
Die Bundesversicherungsanstalt fuer Angestellte (BfA) hat einen
Zeitungsbericht ueber irrefuehrende Renteninformationen als
ueberzogen zurueckgewiesen. Die acht Mio. Menschen seien nicht
falsch ueber ihre gesetzliche Altersversorgung informiert worden,
sagte BfA- Praesident Rische gegenueber der dpa. Die zu Grunde
gelegten jaehrlichen Rentenerhoehungen zwischen 1,5 und 3,5 %
orientierten sich an Annahmen des Gesetzgebers. Fuer kuenftige
Berechnungen wuerden sicher andere Annahmen unterstellt.
BfA-Vorstand Kleiner hatte zuvor von unvollstaendigen
Renteninformationen gesprochen. |
25.000 neue Lehrstellen bei Mitgliedern der Industrie- und Handelskammern |
Die Industrie- und Handelskammern haben einem Zeitungsbericht
zufolge bei ihren Mitgliedsunternehmen rund 25.000 zusaetzliche
Lehrstellen eingeworben. Ausserdem hoffe er auf Plaetze fuer
Nachruecker im Herbst, sagte DIHK-Praesident Braun der "Financial
Times Deutschland". Er rechne insgesamt mit einer
Ausbildungsluecke von unter 20.000 Plaetzen. Bislang wird
befuerchtet, dass 150.000 Lehrstellen fehlen.
Bundesarbeitsminister Clement wirbt deshalb bei einer zweitaegigen
Tour durch Unternehmen um Ausbildungsplaetze. Heute besucht er
Firmen in Brandenburg. |
Neue Aufgaben durch Forstreform in Rheinland-Pfalz |
Die Forstreform in Rheinland-Pfalz wird im neuen Jahr rund 470
Mitarbeitern neue Aufgaben und etwa der Haelfte von ihnen auch
einen neuen Einsatzort bringen. Auch in den kommenden Jahren
werde es Versetzungen geben, teilte das Umweltministerium mit. Im
Mittelpunkt der Reform steht die Verringerung der Forstaemter von
88 auf 45. 110 Stellen sollen in den kommenden zehn Jahren nicht
neu besetzt werden. Bis 2010 wird mit Einsparungen von insgesamt
27 Millionen Euro gerechnet. Der Zuschnitt der rund 600
Forstreviere im Land bleibt von der Reform zunaechst unberuehrt. |
Schulreformen in Baden-Wuerttemberg und Rheinland-Pfalz gefordert |
Stuttgart. Der Handwerkstag Baden-Wuerttemberg hat eine radikale
Schulreform gefordert. Hintergrund ist die von Unternehmen als
unzureichend bemaengelte Schulbildung vieler Lehrlinge. Kuenftig
sollten alle Schueler neun Jahre lang eine "einheitliche
Basisschule" besuchen, so der Vorschlag des Vorsitzenden des
Landesausschusses Berufsbildung im Handwerkstag, Claus Munkwitz.
Erst danach sollten die Weichen gestellt werden entweder fuer die
berufliche Ausbildung oder fuer Abitur mit anschliessendem Studium.
Munkwitz kritisierte den gegenwaertigen Schulunterricht als "zu
wenig praxisorientiert". Ein Sprecher des Kultusministeriums
hielt den Plaenen des Handwerkstags entgegen, dass in der
PISA-Studie das gegliederte Schulsystem gelobt worden sei.
Ausserdem wuerden in Baden-Wuerttember gerade neue Bildungsstandards
fuer das Jahr 2004 erarbeitet.
Mainz. Die Landesregierung will Wirtschaftsthemen in der
schulischen Ausbildung kuenftig einen hoeheren Stellenwert
einraeumen. Vom kommenden Schuljahr an sollen erstmals
"Richtlinien zur Oekonomischen Bildung an allgemeinbildenden
Schulen" fuer alle Schulen im Land gelten. Das teilte
Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) mit. Kenntnisse ueber
wirtschaftliche Zusammenhaenge seien Teil der schulischen
Allgemeinbildung, betonte die Ministerin. Schrittweise und
altersgerecht wuerden die Kenntnisse bis zum jeweiligen
Schulabschluss in unterschiedlichen Faechern beispielsweise um
Informationen und Tipps zur Berufswahl erweitert. Unterstuetzt
werde die Verbesserung der oekonomischen Bildung an Schulen durch
die Zusammenarbeit der Bildungseinrichtungen mit der Wirtschaft,
unterstrich Ahnen. |
Fluthilfen sollen schneller eingesetzt werden |
Der saechsische Ministerpraesident Milbradt hat die Kommunen seines
Landes aufgefordert, die finanziellen Hilfen nach der
Flutkatastrophe vom vergangenen Jahr schneller einzusetzen. Nur
in Ausnahmefaellen koennten die Gelder auch ueber Ende 2004 hinaus
in Anspruch genommen werden, sagte er der "Saechsischen Zeitung".
Sonst wuerde das Verstaendnis vor allem ausserhalb Sachsens
schwinden. Ein Jahr nach Beginn der Flut beginnen Milbradt und
dessen Amtskollege in Sachsen-Anhalt, Boehmer, heute mit Besuchen
in den hochwasser-geschaedigten Gebieten. |
Rheinland-Pfalz gegen neue Lastenverteilung |
Mainz. Rheinland-Pfalz will nicht an der vereinbarten
Lastenteilung zwischen Bund und Laendern ruetteln lassen. Der im
Maerz vorigen Jahres beschlossene nationale Stabilitaetspakt muesse
Bestand haben, so ein Sprecher des Finanzministeriums in Mainz.
Es gebe keinen Anlass, die Verschuldungsmoeglichkeiten von Bund,
Laendern und Gemeinden zu veraendern. Danach soll bis 2006 das
zulaessige Defizit zu 55 Prozent bei Laendern und Kommunen liegen
und zu 45 Prozent beim Bund und den Sozialversicherungen.
Bundesfinanzminister Hans Eichel hatte zuvor einen Bericht der
"Sueddeutschen Zeitung" zurueckgewiesen, er strebe eine Aenderung
der Defizitverteilung zwischen Bund und Laendern an und wolle
deshalb den nationalen Stabilitaetspakt kuendigen. Das Blatt hatte
unter Berufung auf einen ihm vorliegenden Gesetzentwurf gemeldet,
der Kreditaufnahme-Schluessel solle zu Gunsten des Bundes von 45
auf 50 Prozent und zu Lasten von Laendern und Gemeinden von 55 auf
50 Prozent veraendert werden. |
Vorerst keine Stromabschaltung in Baden-Wuerttemberg |
Stuttgart. Bis zum Wochenende wird es in Baden-Wuerttemberg
voraussichtlich keine Stromabschaltungen aus Spargruenden geben.
Das erklaerte das Wirtschaftsministerium. Am Wochenende wird
jedoch am Atomkraftwerk Neckarwestheim Block Zwei fuer die
anstehende Revision vom Netz genommen. Wie sich das auswirkt, ist
unklar, zumal auch der Reaktor Obrigheim zur vorgezogenen
Revision abgeschaltet worden ist. Die SPD-Landtagsfraktion
kritisiert die Energie Baden-Wuerttemberg (EnBW), weil sie
zeitweise regionale Stromabschaltungen zum Sparen erwaegt. Der
SPD-Abgeordnete Thomas Knapp vermutet wirtschaftliche Gruende
hinter diesen Ueberlegungen. Notfalls muesse die EnBW teuren Strom
ueber das europaeische Verbundnetz zukaufen. Zugekaufter Strom ist
nach SWR-Recherchen bis zu viermal teurer. Der Politiker
unterstellt dem Energieversorger auch moegliche Stimmungsmache, um
an der Preisschraube drehen zu koennen. Beim Mannheimer
Energieversorger MVV gibt es derzeit keine Engpaesse bei der
Stromversorgung, erklaerte das Unternehmen. Morgen soll in einem
gemeinsamen Gespraech zwischen Energieversorgern und
Wirtschaftsministerium das weitere Vorgehen geklaert werden. Ulmer
Stromversorger muss Preise erhoehen. |
Germanwings setzt sich eine Million Fluggaeste zum Ziel |
Die Billigfluggesellschaft germanwings, die ab 15. September auch
ab Stuttgart fliegt, strebt innerhalb kurzer Zeit eine Zahl von
einer Million Fluggaeste an. Das Unternehmen rechnet schon im
kommenden Jahr mit mindestens 700.000 Flugreisenden. Germanwings
fliegt von Stuttgart nach Barcelona, Budapest, Istanbul,
Lissabon, Prag, Rom, Thessaloniki und Wien. 15 bis 20 Prozent der
Sitzplaetze sollen zu einem Preis von 19 Euro pro einfache Strecke
angeboten werden. Zunaechst werde die Fluggesellschaft ein
Flugzeug am Flughafen in Leinfelden-Echterdingen stationieren,
erklaerte ein Sprecher. Im naechsten Jahr seien es voraussichtlich
vier. Die Tickets werden hauptsaechlich ueber das Internet
verkauft. |
Opel-Haendler wollen bei EU-Kommission Beschwerde einlegen |
Die deutschen Opel-Haendler fuerchten wegen verringerter
Gewinnspannen um ihre Wettbewerbsfaehigkeit in Europa und wollen
deshalb Beschwerde bei der EU-Kommission in Bruessel einlegen. Das
kuendigte der Vorstandsprecher des Verbandes Deutscher
Opel-Haendler, Hans-Joachim Flohr, nach einer
Mitgliederversammlung in Mainz an. Trotzdem empfahl er den rund
600 Mitgliedern, die neuen Haendler- und Service-Vertraege mit der
Adam Opel AG zum 1. Oktober zu unterschreiben. |
Umsatzplus bei Anlagenbauer IWKA |
Der Karlsruher Anlagenbauer IWKA hat seinen Umsatz, die Zahl der
Auftraege und das Ergebnis im ersten Halbjahr verbessert. Der
Gewinn vor Steuern und Zinsen sei in den ersten sechs Monaten auf
29,0 Millionen Euro gestiegen, im Vorjahr waren es 22,6
Millionen. Die Verbesserung sei vor allem auf die Zuwaechse in der
Anlagentechnik zurueckzufuehren, erklaerte der Maschinenbaukonzern
heute. Der Umsatz sei bis Ende Juni um 2,7 Prozent auf 1,05
Milliarden Euro gestiegen, der Auftragseingang um 4,1 Prozent auf
1,25 Milliarden Euro. Dennoch bleibt das Unternehmen auf Grund
einer unsicheren konjunkturellen Entwicklung bei einer
zurueckhaltenden Prognose fuer das Gesamtjahr: Es werde von einer
Bilanz ausgegangen, die in etwa der des vergangenen Jahres
entspreche. Leichte Rueckgaenge in den Bereichen Prozesstechnik und
Verpackungstechnik wuerden voraussichtlich durch Steigerungen im
Bereich Anlagentechnik ausgeglichen. Die IWKA-Gruppe beschaeftigt
zur Zeit 13.350 Mitarbeiter. Das sind 260 mehr als zum Jahresende
2002. |
Gruene befuerchten Abbau von Bahnschaltern |
Mainz. Die Deutsche Bahn AG will nach Informationen der
Gruenen-Landtagsfraktion noch mehr Fahrkartenschalter als bisher
an Bahnhoefen im Land schliessen. Die verkehrspolitische Sprecherin
Elke Kiltz fordert am Dienstag, dass die Servicestationen
erhalten bleiben muessten, da auch beim reformierten Preissystem
hoher Beratungsbedarf bestehe. Die Landesregierung habe ueber den
so genannten Grossen Verkehrsvertrag mit DB Regio die Handhabe,
diese Forderung durchzusetzen. Die Regierung hatte dagegen im
April auf Anfrage der Gruenen erklaert, keine rechtlichen
Moeglichkeiten zu haben, um gegen Schliessungen von
Fahrkartenschaltern vorzugehen. |
Gefaengniswaerter wegen Koerperverletzung or Gericht |
Ulm. Wegen Koerperverletzung im Amt steht ab heute ein 39-jaehriger
Gefaengniswaerter vor dem Ulmer Amtsgericht. Er soll einen
Untersuchungshaeftling in der Justizvollzugsanstalt Ulm bewusstlos
geschlagen haben. Der Vorfall soll sich bei der Essensausgabe am
Neujahrstag ereignet haben. Drei Untersuchungshaeftlinge haetten
Laerm in ihrer Zelle gemacht. Der Vollzugsbeamte - ein frueherer
Amateurboxer - soll einen der drei zur Rede gestellt und dann
mehrmals mit der Faust zugeschlagen haben, so fest, dass er sich
selbst die Mittelhand brach. Der Gefangene sei nach den Schlaegen
in den Bauch und auf den Kopf minutenlang bewusstlos gewesen.
Laut Verteidigung handelte der Angeklagte in Notwehr, weil er
angegriffen geworden sei. Dies hatten zunaechst auch ein weiterer
Gefaengniswaerter und zwei Haeftlinge behauptet. Sie stehen heute
wegen Strafvereitelung ebenfalls vor Gericht. Angeblich wollten
sie den Vorfall vertuschen. Die Staatsanwaltschaft fand bei ihren
Ermittlungen andere Zeugen, die nicht von Notfall sprechen,
sondern von Gewalt gegen den Haeftling. Der angeklagte
Vollzugsbeamte selbst hat sich bislang nicht zu der Tat geaeussert.
Seit dem Zwischenfall ist er vom Dienst freigestellt. Bei einer
Verurteilung drohen ihm zwischen drei Monaten und fuenf Jahren
Haft. |
Freiburg befuerchtet Baustopp fuer Windraeder |
Freiburg. Wegen des umstrittenen Baus zweier Windraeder auf dem
Hausberg Schauinsland befuerchtet die Stadt Freiburg einen offen
Konflikt mit der Landesregierung. Moeglicherweise werde ein
Baustopp verhaengt. Die Stadt muesse davon ausgehen, dass der Bau
der beiden Windraeder in den naechsten Tagen gestoppt werde, sagte
Oberbuergermeister Dieter Salomon (Gruene). Das Regierungspraesidium
habe angekuendigt, im Auftrag des Wirtschaftsministeriums die
Baugenehmigung aufzuheben. Rechtlich gebe es fuer einen Baustopp
keine Grundlage. Sobald der Aufhebungsbescheid vorliege, werde
das Rathaus ihn anfechten. Die Windraeder, an denen seit Mai
gebaut wird, stehen kurz vor der Fertigstellung. In vier Wochen
sollten sie in Betrieb gehen. Anwohner machen gegen den Bau der
Windraeder mobil. Anfang des Jahres riefen sie den
Petitionsausschuss des Landtags an. Das Verfahren ist noch nicht
abgeschlossen. Die Stadt Freiburg genehmigte im Januar den Bau.
Das Verwaltungsgericht Freiburg bestaetigte diese Entscheidung im
Mai und wies eine Klage der Anwohner gegen die Baugenehmigung ab. |
Fussball: Klose schliesst Wechsel zu Bayern aus |
Nationalspieler Miroslav Klose vom 1. FC Kaiserslautern schliesst
einen baldigen Wechsel zum deutschen Fussball-Meister Bayern
Muenchen nach der Verpflichtung von Topangreifer Roy Makaay
kategorisch aus. So wie es im Moment aussehe, sei das Thema
"durch", erklaerte Klose in einem Interview mit "Sport-Bild". Die
Bayern haetten oefters betont, dass sie noch einen Stuermer holen
wollen. Dies sei mit Makaay geschehen. Er werde sich nicht
aufdraengen. Klose liebaeugelt allerdings bereits mit anderen
Klubs. Er wolle irgendwann auch etwas anderes sehen und in einem
anderen Verein Fussball spielen, sagte er. Den Zeitpunkt liess er
offen. Kloses Vertrag beim FCK laeuft 2005 aus. |
Waldbraende und niedrige Pegel als Folge der Trockenheit |
Feuerwehren in mehreren Regionen Deutschlands waren bis zum Morgen bei
grossen Waldbraenden im Einsatz. Nach der anhaltenden Hitze waren am
Montag u.a. Feuer im Sueden Brandenburgs und im Harz ausgebrochen, die
sich schnell ausbreiteten. In Brandenburg brannten bis zu 100 Hektar
Wald und Oedland, im Harz standen Baeume auf sieben Hektar in Flammen.
Mehrere Feuerwehrleute wurden verletzt. In Sachsen-Anhalt behinderten
Braende den Bahnverkehr zwischen Berlin und Halle. Auch bei
Braunschweig und Guetersloh standen Waelder in Flammen. Die
Waldbraende in Niedersachsen und Brandenburg sind inzwischen unter
Kontrolle. Mehrere hundert Feuerwehrleute haben die Flammen bei Goslar
und Jueterbog eingedaemmt. In Brandenburg hat es in diesem Jahr
deutlich oefter gebrannt als in den Vorjahren. Die EU-Kommission hat
die brandenburgischen Waldgebiete in die hoechste Gefaehrdungsstufe
eingeordnet, vergleichbar mit Suedfrankreich, Korsika oder
Suedspanien.
Die Pegel des Rheins sinken durch die Hitze kontinuierlich weiter. Mit
Niedrigwasser-Rekorden rechnen Experten in Baden-Wuerttemberg jedoch
nicht. Von Konstanz am Bodensee bis nach Emmerich am Niederrhein
verringere sich der Wasserstand um durchschnittlich ein bis fuenf
Zentimeter pro Tag, teilte der Wetterdienst Meteomedia mit. In
Konstanz lag der Pegel heute Nachmittag nach Angaben der
Hochwasservorhersage-Zentrale Baden-Wuerttemberg bei 2,91 m, in
Karlsruhe-Maxau bei 3,76 m und in Mannheim bei 1,55 m. Viele Schiffe
koennen wegen der niedrigen Wasserstaende schon seit einiger Zeit
nicht mehr voll laden. Michael Scholz vom Wasser- und Schifffahrtsamt
Mannheim spricht von Einbussen in Hoehe von 40 Prozent. Da fuer die
naechsten Tage regional Gewitter angekuendigt sind, ist damit zu
rechnen, dass die Pegel schnell wieder steigen. Der Wasserpegel des
Bodensees erreichte mit 3.02 Metern in Konstanz einen Tiefstand, der
zuletzt 1949 gemessen wurde. |
Boerse |
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Quellen |
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