Vorerst keine Abmahnung fuer Italien |
Die Finanzminister der Euro-Zone haben die Entscheidung ueber eine
formale Verwarnung Italiens wegen seiner steigenden
Neuverschuldung auf Juli verschoben Damit bekommt Italien bis
nach dortigen Regionalwahlen und der Europawahl Zeit, Vorschlaege
fuer Einsparungen vorzulegen. Italien erwartet fuer 2004 ein
Defizit oberhalb der EU-Grenze von drei Prozent des
Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die Minister schlossen zudem die
2002 eroeffnete Defizit-Strafprozedur gegen Portugal, da Lissabon
ueber zwei Jahre hinweg unter der Defizit-Obergrenze blieb.
Mitten in einem dauerhaften und starken weltweiten Aufschwung
bleiben Deutschland und die Euro-Zone vorerst das Sorgenkind der
Konjunktur. Waehrend China eine stuermische Entwicklung erlebe und
Japan und die USA mit gesundem Wachstum glaenzten, sei die
Entwicklung in Europa noch schwaecher als erwartet, teilte die
Organisation fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(OECD) in ihrem aktuellen Konjunkturausblick mit. Vor allem
Deutschland, die Niederlande und Italien bremsen demnach den
Aufschwung im Euro-Raum.Weltweit duerfte sich das
Wirtschaftswachstum der Prognose zufolge im laufenden Jahr von
2,2 auf 3,4 Prozent beschleunigen. Die Euro-Zone koenne 2004 aber
nur mit 1,6 Prozent Wachstum rechnen, Deutschland mit 1,5 bzw. -
um Arbeitstage bereinigt - mit nur 1,1 Prozent. Weniger als ein
Prozent verzeichnen in diesem Jahr die Niederlande (0,9), Italien
(0,9) und Portugal (0,8). Frankreich steht mit 2 Prozent relativ
gut da. |
Muentefering will Stabilitaetspakt fuer Investition in Bildung aussetzen |
Berlin. Der SPD-Vorsitzende Muentefering hat angeregt, den
EU-Stabilitaetspakt auszusetzen. Man muesse sehen, so Muentefering,
was wichtiger sei: Investitionen in Forschung und Entwicklung
oder die punktgenaue Einhaltung der Defizitgrenzen. Er staerkte
aber auch Finanzminister Eichel den Ruecken. Dieser habe im
Kabinett die schwierigste Aufgabe aller Minister zu bewaeltigen,
so der SPD-Chef. Die Regierung werde neue Schulden machen, sagte
Muentefering, daran fuehre kein Weg vorbei. Konkrete Zahlen wollte
er aber nicht nennen. CDU-Fraktionsvize Merz forderte dagegen
eine strikte Einhaltung des Stabilitaetspakts und weitere
Kuerzungen der Sozialhilfe. Und auch Bayerns Ministerpraesident
Stoiber verlangte einen konsequenten Sparkurs sowie einen
grundlegenden Sanierungsplan fuer Deutschland. |
Fischer spricht in den USA auch ueber Folter |
Bundesaussenminister Fischer ist in Washington zu Gespraechen mit
US-Aussenminister Powell zusammengekommen. Schwerpunkte sind die
Situation im Irak nach den aufgedeckten Misshandlungen irakischer
Haeftlinge sowie die Lage in Nahost und Afghanistan. Vor seiner
Abreise hatte Fischer die Misshandlungen durch Soldaten der
Kriegskoalition verurteilt und eine Bestrafung der
Verantwortlichen gefordert SPD-Chef Muentefering sprach sich in
diesem Zusammenhang gegenueber dem Sender N24 fuer eine Abloesung
von US-Verteidigungsminister Rumsfeld aus. |
Beratungen der Steuerschaetzer haben begonnen |
Der Arbeitskreis Steuerschaetzung ist in Gotha zu seinen
Beratungen ueber die Entwicklung der Einnahmen der oeffentlichen
Haushalte zusammengekommen. Dabei ermitteln Experten von Bund,
Laendern und Kommunen sowie Bundesbank, Forschungsinstituten und
Statistischem Bundesamt das moegliche Steueraufkommen fuer 2004 bis
2008. Das Ergebnis soll Donnerstag bekannt gegeben werden.
Weitere Steuerausfaelle in Milliardenhoehe gelten als sicher.
Zuletzt war von bis zu acht Mrd. Euro die Rede. Anhand der
Prognose will Rot-Gruen den weiteren Kurs in der Finanzpolitik
bestimmen. |
Eichel haelt am Stabilitaetspakt fest |
Berlin/Bruessel. Trotz der Aussichten auf eine hoehere
Neuverschuldung fuer den Haushalt 2005 haelt Bundesfinanzminister
Eichel am EU-Stabilitaetspakt fest. Eichel sagte in Bruessel, das
ganze Gerede um eine Aenderung des finanzpolitischen Kurses sei
absoluter Unsinn. Der Finanzminister ging auch auf die Aeusserung
von SPD-Chef Muentefering ein, der gefordert hatte, den
Stabilitaetspakt zugunsten von mehr Ausgaben fuer Forschung und
Bildung auszusetzen. Es gebe, so betonte Eichel, keine
unterschiedlichen Haltungen zwischen ihm und dem SPD-Chef. Der
Minister erklaerte, er werde sich bemuehen, die EU-Defizitgrenze im
Haushaltsplan 2005 einzuhalten. |
Bulmahn kuendigt mehr Ganztagsangebote an |
Laut Bundesbildungsministerin Bulmahn wird es zum Start des neuen
Schuljahres mehr als 3000 zusaetzliche Ganztagsangeboten an
deutschen Schulen geben. Das sei ein Zuwachs um mehr als 64%,
sagte Bulmahn anlaesslich ihrer Bilanz ein Jahr nach Start des
Ganztagsschulprogramm der Bundesregierung. Sie wertete das
Programm als "vollen Erfolg". Inzwischen haetten alle 16
Bundeslaender Mittel aus dem vier Mrd. Euro schweren
Investitionsprogramm beantragt. Ziel der Bundesregierung ist es,
die Zahl der Ganztagsschulen von derzeit rund 4800 bis 2007 auf
10.000 zu erhoehen. |
50 Jahre Bundesarbeitsgericht |
Erfurt. Das Bundesarbeitsgericht feiert heute sein 50-jaehriges
Bestehen. Zu diesem Jahrestag hat der Praesident des hoechsten
deutschen Arbeitsgericht, Hellmut Wissmann, ein Arbeitsgesetzbuch
fuer die Bundesrepublik gefordert - ein juristisches
Mammutprojekt. Heine sagte, mit einem solchen Gesetzbuch koennten
die wichtigen arbeitsrechtlichen Gesetze zu einem Gesetzeswerk
"aus einem Guss" zusammengefuehrt werden. Ausserdem koennten Luecken
und bisher nicht geregelte Rechtsfragen abgedeckt werden. Ein
Arbeitsgesetzbuch war bereits im Zuge der Deutschen Einheit
angekuendigt worden, das Projekt wurde dann aber wieder auf Eis
gelegt. |
Eltern und Lehrer kritisieren anstehende Bildungsreform in BW |
Stuttgart. Eltern- und Lehrerverbaende haben die anstehende Reform
des Bildungsplanes in Baden-Wuerttemberg scharf kritisiert. Der
Elternbeirat sieht unter anderem bei der geplanten Kuerzung des
Stundenanteils fuer den Englischunterricht in der Realschule
Probleme. Fuer Schueler werde es dann noch schwieriger, doch noch
den Sprung aufs Gymnasium zu schaffen, argumentierte Elke Picker,
Vorsitzende des Beratergremiums, in Stuttgart. Kritisch sieht sie
auch, dass an der Rheinschiene haeufig Franzoesisch als erste
Fremdsprache gelehrt werde. Dies koenne vor allem bei einem
Schulwechsel zu Problemen fuehren. Auch der Verband Bildung und
Erziehung (VBE) uebt laut Kritik: So sieht er erhebliche Probleme
bei der Finanzierung unter anderem fuer neue Schulbuecher und
Projekte an den Schulen. Zusaetzliche Schulkurse, zum Beispiel in
Musik und Sport, koennten nach Ansicht des Landeselternbeirats im
Notfall auch von den Eltern bezahlt werden. Denkbar sei dies bei
Angeboten, die ausserhalb der Schulen zum Beispiel in Vereinen
Geld oder Beitraege kosten wuerden, sagte Picker. Sie betonte aber,
der bisherige Schulplan muesse von Gebuehren unberuehrt bleiben. |
Deutscher Export im Maerz deutlich gestiegen |
Berlin. Der deutsche Export ist im Maerz kraeftig in Schwung
gekommen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, legten die
Ausfuhren im Vergleich zum Vorjahresmonat um 16,6 Prozent auf
einen Wert von 65 Milliarden Euro zu. Vor allem in Laender
ausserhalb der Europaeischen Union wurde deutlich mehr exportiert.
Im Vergleich zum Februar stiegen die Ausfuhren um 0,8 Prozent. |
Bosch eroeffnet neues Entwicklungszentrum in Abstatt |
Abstatt. Der Automobilzulieferer Bosch hat nach dreijaehriger
Bauzeit ein neues Entwicklungszentrum eroeffnet: 2.000 Mitarbeiter
werden in Abstatt bei Heilbronn vor allem neue Loesungen fuer
Brems- und Fahrzeugstabilisierungssysteme entwickeln, die als ABS
oder ESP bekannt sind. Durch einen Ergaenzungstarifvertrag koennen
in Deutschland in den Entwicklungszentren von Bosch bis zu 40
Wochen-Stunden gearbeitet werden. Das Stuttgarter Unternehmen
investierte fuer den Bau mit einer Flaeche von 111.000
Quadratmetern rund 200 Millionen Euro. |
Rheinland-Pfalz steigt bei WestLB aus |
Mainz. Die WestLB Duesseldorf und die Landesbank Rheinland-Pfalz
(LRP) gehen kuenftig getrennte Wege. Die WestLB gibt ihren
37,5-Prozent-Anteil an der LRP an das Mainzer Institut zurueck.
Der Kaufpreis liegt nach Angaben aus Bankenkreisen bei rund 400
Millionen Euro, dazu wollten sich aber weder das Duesseldorfer
Institut noch die LRP aeussern. Mit dem Ausstieg macht die WestLB
den Weg frei fuer eine moegliche Fusion der rheinland-pfaelzischen
Landesbank mit einem anderen Geldinstitut. Die LRP hat nun freie
Hand, den Anteil einzuziehen, oder weiter zu verkaufen. Eine
Entscheidung soll in Kuerze fallen. Als wahrscheinlichster Partner
gilt seit einiger Zeit die Landesbank Baden-Wuerttemberg (LBBW).
In Branchenkreisen gilt es als so gut wie sicher, dass die LRP
als Tochter unter das Dach der LBBW schluepft. |
Im Irak getoeteter GSG-9-Beamter beigesetzt |
Herresbach. Gut einen Monat nach dem Tod zweier GSG-9-Beamter im
Irak ist der juengere der beiden heute in der Eifel beerdigt
worden. Der 25-Jaehrige stammte aus Herresbach im Kreis
Mayen-Koblenz. Die Beisetzung fand am Nachmittag im Nachbarort
Wanderath statt. In der Kirche und auf dem Friedhof waren nach
Angaben des Ortsbuergermeisters Filmaufnahmen untersagt, die
Angehoerigen wollten allzu grossen Rummel vermeiden. Die beiden
Angehoerigen der Eliteeinheit des Bundesgrenzschutzes waren Anfang
April auf dem Weg in die irakische Hauptstadt Bagdad in einen
Hinterhalt geraten und erschossen worden. Die Leiche des zweiten
Beamten, eines 39 Jahre alten Mannes aus Bonn, wurde bislang
nicht gefunden. |
Urteil zur Herstellung von Saatgut aus geschuetzten Sorten |
Karlsruhe. Landwirte muessen Pflanzenzuechtern eine Verguetung
zahlen, wenn sie aus geschuetzten Sorten selbst Saatgut herstellen
und damit ihre Felder bebauen. Das hat der Bundesgerichtshof
(BGH) am Dienstag in einem Grundsatzstreit zwischen Bauern und
Zuechtern entschieden. Der jahrelange Rechtsstreit geht auf die
Weigerung zweier Landwirte aus Niedersachsen und Bayern zurueck,
die die Zahlung der Nachbauverguetung von 350 bzw. 3.000 Euro
verweigert und geklagt hatten. Der BGH urteilte, dass die
Pflanzenzuechter nicht wie von den Klaegern behauptet gegen das
Kartellrecht verstiessen, als sie 1996 eine Gesellschaft damit
beauftragten, Verguetungsvertraege mit den Landwirten zu
vereinbaren. |
Juedisches Zentrum in Leipzig darf gebaut werden |
Das Verwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden. Das juedische
Begegnungszentrum darf gebaut werden. Anwohner wollten das
verhindern und hatten gegen die Stadt geklagt. Die Richter
bestaetigten mit ihrem Urteil einen Eilverfahrens-Entscheid vom
Maerz, der einen Baustopp des Zentrums abgelehnt hatte. |
Halbes Jahr auf Bewaehrung fuer den Bruchpiloten |
Hannover. Vier Jahre nach einer gefaehrlichen Bruchlandung auf dem
Wiener Flughafen ist der verantwortliche Airbus-Pilot zu einer
Bewaehrungsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden. Bei der
Landung waren 26 Passagiere leicht verletzt worden, der Airbus
erlitt Totalschaden. Die Richter sahen es als fahrlaessig an, dass
der Pilot nach ersten Anzeichen fuer ein nicht mehr einklappbares
Fahrwerk nicht einen naeher gelegenen Airport angesteuert hatte.
Es gab aber auch einen strafmindernden Punkt: so zeigte der
Bordcomputer nicht an, dass der Defekt den Treibstoff-Verbrauch
des Flugzeugs erhoeht. Die Verteidigung, die einen Freispruch
gefordert hatte, behaelt sich Rechtsmittel gegen das Urteil vor. |
Ehemaliger SED-Funktionaer Haeber schuldig gesprochen |
Der fruehere SED-Funktionaer Haeber ist wegen Anstiftung zum Mord an
drei Fluechtlingen vom Berliner Landgericht schuldig gesprochen
worden. Von einer Bestrafung sahen die Richter aber ab. Haeber
habe sich strafbar gemacht, weil er einem Beschluss des
Politbueros zur Fortfuehrung des DDR-Grenzregimes zugestimmt habe.
Moralisch verdiene er aber Respekt, weil er als
Politbuero-Mitglied versucht habe, das Regime zu mildern. Ein
Paragraf des DDR-Rechts ermoeglichte den Strafverzicht. Der heute
73-Jaehrigen war in einem ersten Prozess freigesprochen worden. |
Verhandlung ueber Klage gegen Bau des Zwischenlagers Neckarwestheim |
Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat ueber
eine Klage gegen den Bau des Zwischenlagers am Atomkraftwerk
Neckarwestheim verhandelt. Klaeger ist der Bewohner eines
angrenzenden Grundstuecks. Als Gruende seiner Klage hatte der Mann
gesundheitliche Bedenken wegen der Lagerung des Atommuells sowie
die Angst vor Terroranschlaegen angegeben. Der VGH will das Urteil
in den naechsten zwei bis drei Wochen bekannt geben.Die
Bauarbeiten fuer das Atommuell-Zwischenlager hatten Ende Maerz
begonnen. Die unterirdische Anlage soll Platz fuer rund 150
Castor-Behaelter bieten und bis Februar 2006 fertig gestellt sein.
Die Kosten betragen etwa 30 Millionen Euro. Das Zwischenlager war
in den umliegenden Gemeinden auf erheblichen Widerstand gestossen. |
Fahndung nach achtjaehriger Levke geht weiter |
Die Polizei will die Suche nach der achtjaehrigen Levke aus
Cuxhaven nun mit einem Fahndungsplakat intensivieren. Im Laufe
des Tages werde der Aushang mit einer detaillierten Beschreibung
des Maedchens im Grossraum Cuxhaven verteilt, sagte ein
Polizeisprecher. Die mittlerweile eingerichtete Sonderkommission
hofft, dadurch neue Hinweise zum Verschwinden von Levke zu
bekommen. Zwar habe bereits mehrere hundert Informationen aus der
Bevoelkerung gegeben, eine heisse Spur sei jedoch nicht darunter
gewesen, hiess es weiter.Am Wochenende waren der Schulranzen und
die Jacke des Maedchens gefunden worden - etwa 25 Kilometer von
der elterlichen Wohnung entfernt. Auch deshalb geht die Polizei
immer mehr von einem Verbrechen aus. Ein Polizeisprecher sagte:
"Solange wir nicht das Gegenteil wissen, nehmen wir an, dass
Levke lebt."Die Grundschuelerin war am Donnerstag gegen 12.30 Uhr
mit einer Klassenkameradin von der Schule zum Elternhaus
gegangen. Dort trennten sie sich. Kurz darauf wurde Levke noch
von Nachbarn gesehen. Als ihr Vater um 12.50 Uhr nach Hause kam,
war sie verschwunden. Am Wochenende durchsuchten rund 500
Polizisten vergeblich Waelder und Felder rund um Cuxhaven.Levke
trug zuletzt eine dunkelrote, bordeauxfarbene Cordhose, hellblaue
Schuhe und ein helles T-Shirt. Ein Foto des Maedchens ist auf
Homepage der Polizei Cuxhaven abrufbar. |
Verleihung des "Waechterpreises" |
Frankfurt am Main. Eine der renommiertesten Auszeichnungen in der
deutschen Zeitungsbranche wird heute verliehen. Den "Waechterpreis
der Tagespresse" erhaelt ein Redakteur der "Bild"-Zeitung und ein
Kollege vom "Tagesspiegel" in Berlin. Sie werden fuer ihre
Berichterstattung ueber die Gewaltandrohung der Polizei gegen den
Taeter im Mordfall des Frankfurter Bankierssohn Jakob von Metzler
ausgezeichnet. Zwei weitere Preise gehen an Journalisten von der
"Main-Post" in Wuerzburg und der "Financial Times Deutschland". |
Fussball: Gespraech zwischen dem VfB Stuttgart und Walter Schachner |
Erwin Staudt, Praesident des VfB Stuttgart, hat Berichte
dementiert, bereits mit dem oesterreichischen Trainer Walter
Schachner ueber die Nachfolge von Teammanager Felix Magath
verhandelt zu haben: "Wir haben uns getroffen, aber nicht
verhandelt." Der Coach des Tabellenfuehrers Grazer AK und fruehere
oesterreichische Nationalspieler sei ein Freund des
VfB-Aufsichtsratsvorsitzenden Dieter Hundt. "Herr Hundt und ich
haben ihn in Graz getroffen", sagte Staudt zu dem Artikel in der
"Bild"-Zeitung und verwies auf den Vertrag mit Magath, der noch
die kommende Spielzeit laeuft. Auch Schachner ist noch bis 2005 an
seinen derzeitigen Klub gebunden. Der 47-Jaehrige hatte seinen
Kontrakt in Graz erst im Dezember bis 2007 verlaengert, darf den
GAK jedoch 2005 verlassen, sollte er ein Angebot von einem
auslaendischen Verein erhalten. |
Boerse |
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Quellen |
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