Gedenken an den 11. September |
Mit Schweigeminuten, Gedenkveranstaltungen und Gottesdiensten ist
weltweit an die Anschlaege vom 11. September und ihre Opfer erinnert
worden. Dabei wur den auch unterschiedliche Positionen zur Bekaempfung
des Terrorismus deutlich. Australiens Ministerpraesident Howard
stellte sich vorbehaltlos hinter die Afghanistan- und
Irak-Militaereinsaetze. UN-Generalsekretaer Annan erklaerte dagegen,
die Welt sei dadurch nicht sicherer geworden. BND-Chef Uhrlau sagte,
die Terrorgefahr habe sich durch die Irak-Politik der USA noch
erhoeht.
Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus darf nach den Worten
von Bundeskanzlerin Merkel nicht allein auf militaerische Gewalt
gesetzt werden. Zum fuenften Jahrestag der Anschlaege vom 11.
September sagte die CDU-Vorsitzende, die Staatengemeinschaft werde nur
erfolgreich sein, wenn auch die demokratische und wirtschaftliche
Entwicklung in den Krisenregionen gestaerkt werde. Die Achtung des
Voelkerrechts und der Respekt vor anderen Kulturen sollten neben
internationaler Geschlossenheit die Maxime des Handelns sein.
Bundesinnenminister Schaeuble hatte zuvor davor gewarnt, bei der
Terrorismusbekaempfung Grundrechte zu missachten. Mit Blick auf die
US-Geheimgefaengnisse sagte Schaeuble, wenn man die fundamentalen
Rechtsprinzipien ausser Kraft setzt, dann wird nichts besser, sondern
es wird alles nur schwierig. Gleichzeitig verteidigte er die
Massnahmen, die in Deutschland zur Terrorbekaempfung eingeleitet
wurden und warnte davor, die Gefahr bei uns zu unterschaetzen. |
Anfrage aus dem Libanon zu Marineeinsatz in Berlin eingetroffen |
Berlin. Die Bundesregierung hat nun offiziell eine Anfrage zur
Entsendung von Marineeinheiten vor die libanesische Kueste erhalten.
Ein entsprechendes Schreiben der Vereinten Nationen mit der Anfrage
aus Beirut ging am Wochenende in Berlin ein. Details des Einsatzes
werden noch ausgehandelt. |
Gesundheitsreform soll ohne Aenderungen durchgesetzt werden |
Die Bundesregierung will die geplante Gesundheitsreform ohne jegliche
Aenderungen durchsetzen. "Es gibt eine gemeinsam vereinbarte
Marschroute, und bei dieser Marschroute bleibt es", sagte
Regierungssprecher Wilhelm. Alle Spitzen der Koalition seien sich
darin einig, so Wilhelm. Auch am Gesundheitsfonds hielte die Regierung
fest. Dessen dreimonatige Verschiebung sei nach Analyse der Lage
beschlossen worden - und nicht auf Druck von CSU-Chef Stoiber hin, wie
es in Presseberichten geheissen hatte.
SPD-Fraktionschef Struck hat die Union ermahnt, die Gesundheitsreform
nicht weiter in Frage zu stellen. Struck sagte vor einer Sitzung des
SPD-Praesidiums in Berlin, es bleibe bei den Eckpunkten. Die CDU
sollte dies akzeptieren. Der Fraktionschef raeumte ein, dass es auch
in seiner Partei Widerstand gegen den geplanten Gesundheitsfonds gebe.
Es handle sich dabei aber nur um einige Einzelmeinungen, die nicht
relevant seien. |
Bahnschlichter legen Vorschlag vor |
Altbundeskanzler Schroeder und der fruehere saechsische
Ministerpraesident Biedenkopf haben einen Schlichtungsvorschlag im
Streit um die Beschaeftigungssicherung bei der Bahn vorgelegt. Demnach
kann der bestehende Tarifvertrag zur Beschaeftigungssicherung nur
unter der Bedingung bestehen bleiben, dass die Struktur des Konzerns
anlaesslich des geplanten Boersengangs nicht tiefgreifend veraendert
wird. Dazu gehoere, dass die Bahn weiter im Besitz des Schienennetzes
bleibe. Der Vorschlag bildet nun die Grundlage fuer neue Gespraeche
zwischen Deutscher Bahn und Gewerkschaften. Unternehmenschef Mehdorn
kuendigte bereits fuer Morgen die naechste Verhandlungsrunde an. |
IG Metall spricht sich fuer Gespraeche mit VW aus |
Die IG Metall hat sich einstimmig fuer die Aufnahme von
Tarifgespraechen mit Volkswagen ausgesprochen. Damit ist der Weg frei
fuer Verhandlungen zur Sanierung der angeschlagenen sechs
westdeutschen VW-Werke. VW verlangt eine Verlaengerung der Arbeitszeit
ohne Lohnausgleich von jetzt 28,8 auf 35 Wochenstunden. Im Gegenzug
hatte VW bei einem letzten Sondierungsgespraech die Bereitschaft
erklaert, "verbindliche und nachhaltige Produkt und
Investitionszusagen" fuer die sechs westdeutschen Standorte zu geben. |
Warnstreiks in westdeutscher Stahlindustrie fortgesetzt |
In der nordwestdeutschen Eisen- und Stahlindustrie sind die
Warnstreiks fortgesetzt worden. Heute frueh legten zunaechst
Beschaeftigte in Witten und Bochum ihre Arbeit nieder. Auch fuer
Duesseldorf sind Protestaktionen geplant. Die IG-Metall verlangt
sieben Prozent mehr Lohn fuer die 85.000 Mitarbeiter der Branche in
Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen. Die Arbeitgeber haben
bisher drei Prozent sowie eine Einmalzahlung von 500 Euro angeboten.
Die Tarifverhandlungen werden am Donnerstag in Essen fortgesetzt. |
Altoetting: Papst feiert Messe vor 60.000 Glaeubigen |
Altoetting. Im Wallfahrtsort hat Papst Benedikt XVI. heute die
Katholiken aufgefordert, sich staerker der Gottesmutter Maria
zuzuwenden. Zugleich beklagte er den weltweiten Mangel an Priestern.
Benedikt besuchte am Mittag das Kapuzinerkloster St. Magdalena,
anschliessend die Konradkirche und dann die Basilika St. Anna, die
groesste Kirche des Wallfahrtsortes. Dort feierte er mit Ordensleuten
und Priesterseminaristen eine Vesper. Auch heute saeumten wieder
zehntausende die Strassen, um dem Papst einen begeisterten Empfang zu
bereiten. Auf dem Programm stand anschliessend ein Besuch Benedikts
des XVI. in seinem Geburtsort Marktl; spaeter am Abend wird der Papst
in Regensburg erwartet. |
Boerse |
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Quellen |
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