GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Do, 16. 06. 2005



* Briten-Rabatt in der Diskussion
* Umfrage: Deutsche gegen EU-Verfassung
* Bundestag: Resolution zu Armenien
* Aeltestenrat ueber Vertrauensfrage informiert
* Bundesregierung legt Ruestungsverkaeufe auf Eis
* Visa-Ausschuss nahm Arbeit wieder auf
* Zypries: kuenftig mit weniger Abhoer-Aktionen in privaten Haushalten
* Lafontaine fuer Linksbuendnis in NRW
* Merkel kritisiert Schroeder
* Schily warnt SPD vor Linksruck
* CDU und FDP vereinbaren Einschnitte in den Sozialbereich
* Oettinger gegen Steuersenkungen
* Chemie-Tarifverhandlungen vor Entscheidung
* Deutsche Post uebernimmt Logistikbereich von KarstadtQuelle
* Finanzierung fuer weiteren Ausbau von ICE-Strecke
* Tarifeinigung in der Druckindustrie
* Paesse mit biometrischen Daten fuer Reisen in die USA erst im Oktober
* Spenden fuer Dresdner Frauenkirche uebersteigen 100 Mio
* Deutschland schlaegt Australien mit 4:3
* Boerse



Briten-Rabatt in der Diskussion

In Bruessel sind die Staats- und Regierungschefs der Europaeischen Union zu einem zweitaegigen Gipfeltreffen zusammengekommen. Im Mittelpunkt stehen der Streit ueber die Finanzierung der Gemeinschaft und die Debatte ueber die Zukunft der Verfassung. Grossbritannien zeigt offenbar Kompromissbereitschaft beim EU-Rabatt. Die Zugestaendnisse wuerden sich auf 700 Mio. Euro innerhalb von sieben Jahren belaufen. Bedingung sei aber, dass das Geld aermeren osteuropaeischen Laendern zugute kommt, hiess es in Regierungskreisen. Frankreichs Praesident Chirac stellt den Briten-Rabatt grundsaetzlich in Frage, haelt den Vorschlag von EU-Ratspraesident Juncker aber fuer "diskussionswuerdig". Die Niederlande lehnen den Vorschlag als "absolut inakzeptabel" ab, Spanien kritisierte ihn als "unzureichend". Wenige Stunden vor dem EU-Krisengipfel in Bruessel hat Bundeskanzler Schroeder in einer Regierungserklaerung die EUVerfassung vehement verteidigt. Schroeder raeumte ein, die Referenden in Frankreich und den Niederlanden haetten die EU in die Krise gestuerzt. Er sprach sich dafuer aus, den Ratifizierungsprozess dennoch fortzusetzen. Jedes Land muesse aber selbst entscheiden duerfen, ob es ratifiziere oder nicht. Er verteidigte die Ost-Erweiterung und warnte davor, die Vertraege mit Rumaenien und Bulgarien nicht einzuhalten.


Umfrage: Deutsche gegen EU-Verfassung

Die Deutschen lehnen die gemeinsame EU-Verfassung mehrheitlich ab. Anfang Mai waren noch 59 Prozent fuer das Vertragswerk. Jetzt sind es nur noch 42 Prozent. Das ergab eine Infratest-Dimap-Umfrage im Auftrag des ARD-Magazins Kontraste. 44 Prozent sagen nein, vier Prozent war das Thema egal oder sie wollten sich nicht festlegen. Nach Angaben der Meinungsforscher stehen die Menschen in den oestlichen Bundeslaendern der EU-Verfassung wesentlich skeptischer gegenueber als im Westen.


Bundestag: Resolution zu Armenien

Der Bundestag hat einem Antrag aller Fraktionen zugestimmt, der an die Vertreibung und das Massaker an den Armeniern vor 90 Jahren im Osmanischen Reich erinnert. Der Begriff des "Voelkermords" kommt in dem eigentlichen Beschlusstext nicht vor, sondern nur in der Begruendung. Die Tuerkei reagierte empoert auf die Resolution. Der Gesandte der deutschen Botschaft in Ankara wurde in das Aussenministerium zitiert. Aussenminister Guel kritisierte die Resolution als "verletzend" fuer die Tuerkei.


Aeltestenrat ueber Vertrauensfrage informiert

Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat den Weg zur Neuwahl des Bundestags nun auch formal beschritten. Der Staatsminister im Kanzleramt, Schwanitz, informierte den Aeltestenrat des Bundestags heute darueber, dass der Kanzler am 1. Juli die Vertrauensfrage stellen wird. Schroeder will damit eine vorgezogene Bundestagswahl im September erreichen. Falls der Bundestag dem Kanzler das Vertrauen nicht ausspricht, hat Bundespraesident Koehler drei Wochen Zeit, das Parlament aufzuloesen und einen Wahltermin anzusetzen. Nach Angaben aus den Fraktionen, will der Kanzler seinen Antrag fuer eine Vertrauensfrage am 27. Juni beim Bundestag einreichen. Seine Gruende will Schroeder den Abgeordneten erst am Tag der Abstimmung erlaeutern - am 1. Juli um 10.00 Uhr. Die Abstimmung wird voraussichtlich namentlich erfolgen.


Bundesregierung legt Ruestungsverkaeufe auf Eis

Die Bundesregierung wird vor der geplanten Neuwahl im September zwei groessere Ruestungslieferungen voraussichtlich nicht mehr genehmigen. Die Tageszeitung "Die Welt" berichtet, sowohl der Verkauf von rund 100 Transportfahrzeugen an Israel, als auch die von der Tuerkei gewuenschte Lieferung von Leopard-Zwei-Kampfpanzern werde im Bundessicherheitsrat nicht mehr behandelt. Allein das Auftragsvolumen fuer die minensicheren Transportfahrzeuge werde auf 100 Millionen Dollar beziffert.


Visa-Ausschuss nahm Arbeit wieder auf

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Visa-Affaere hat nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts seine Arbeit wieder aufgenommen. Das Gremium beriet in nicht-oeffentlicher Sitzung ueber das weitere Vorgehen. Dabei ging es auch um die Zeugen, die in den kommenden Sitzungstagen gehoert werden sollen. Fest steht bereits, dass Bundesinnenminister Schily am 8. Juli befragt wird. Schily betonte, er werde in der Anhoerung kein Kronzeuge gegen Aussenminister Fischer sein. Einen Tag nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ueber die Fortsetzung des Visa-Ausschusses streiten SPD und CDU ueber eine Ladung von Bundeskanzler Schroeder als Zeuge. Waehrend Unionsfraktionsvize Bosbach eine Vernehmung des Kanzlers denkbar nannte, wies der SPD-Obmann im Ausschuss, Scholz, dies zurueck.


Zypries: kuenftig mit weniger Abhoer-Aktionen in privaten Haushalten

Bundesjustizministerin Zypries rechnet im Zuge der vorgesehenen Neuregelung beim so genannten Grossen Lauschangriff mit einem Rueckgang der Abhoerfaelle. Die Zahl von 30 Massnahmen pro Jahr werde kuenftig nicht mehr erreicht, weil die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts kosten- und personalintensiver seien, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. Die Moeglichkeit der akustischen Wohnraum-Ueberwachung sei aber weiterhin erforderlich, um Straftaeter abzuschrecken. - Auf die Novelle hatte sich gestern der Vermittlungsausschuss verstaendigt. Sie sollte heute vom Bundestag beschlossen werden. - Die FDP kuendigte an, man wolle den Lauschangriff im Falle eines Regierungswechsels nach der geplanten Neuwahl zum Gegenstand von Koalitionsverhandlungen machen.


Lafontaine fuer Linksbuendnis in NRW

Ex-SPD-Chef Lafontaine will bei einer vorgezogenen Bundestagswahl als Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen fuer ein Buendnis aus PDS und WASG antreten. Unterdessen geriet er wegen der Verwendung des Begriffs "Fremdarbeiter" in einer Rede in Chemnitz heftig in die Kritik. SPD-Innenexpertin Sonntag-Wolgast sagte der "Bild", die Wortwahl sei "nahe am Nazi-Jargon". Der Gruenen-Politiker Beck nannte Lafontaine einen gesellschaftspolitischen Rechtspopulisten Lafontaine sagte der "Bild", er habe nicht diskriminieren wollen.


Merkel kritisiert Schroeder

Die CDU feiert in Berlin den 60.Jahrestag ihrer Gruendung. Zu Beginn spendeten die rund 700 Gaeste Beifall fuer CDU-Chefin Merkel und Alt-Bundeskanzler Kohl. In ihrer Rede kuendigte Merkel fuer den Fall eines Wahlsieges der Union einen Politikwechsel in Deutschland an, mit mehr Arbeit und Wachstum. Sie kritisierte die Wahlaussagen einiger Unionspoliiker zu Einzelfragen wie Rente, Pflege, Gesundheit und Steuer. Sie seien nur Stueckwerk und nicht aus einm Guss.

Unions-Kanzlerkandidatin Merkel hat die Europa-Politik von Bundeskanzler Schroeder scharf angegriffen. Sie vermisse beim Kanzler "Mut und Entschlossenheit", so Merkel in der Erwiderung auf Schroeders Regierungserklaerung. Gleichzeitig warnte sie vor einer "inneren Ueberdehnung" Europas. Mit Blick auf den bevorstehenden Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs sagte Merkel, ein einfaches "Weiter so" duerfe es nach den gescheiterten Referenden nicht geben. Vom Gipfel muesse ein Signal zur Veraenderung ausgehen.


Schily warnt SPD vor Linksruck

Berlin. Bundesinnenminister Schily hat die SPD vor einem Linksruck gewarnt. Die Sozialdemokraten muessten sich als Partei der Mitte positionieren, sagte Schily in einem Zeitungsinterview. Zu dem neuen Linksbuendnis meinte der Minister, dieses werde allenfalls fuer eine begrenzte Zeit eine gewisse Instabilitaet ins Parteiensystem bringen. Schily plaedierte zudem fuer eine Fortsetzung der Agenda 2010, allerdings in einer - wie er sagte - sehr abgewogenen Form, die keine verbrannte Erde hinterlaesst.


CDU und FDP vereinbaren Einschnitte in den Sozialbereich

Die neuen Koalitionspartner von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen haben sich auf Einschnitte zur Sanierung der Landesfinanzen verstaendigt. Der designierte Ministerpraesident Ruettgers kuendigte bei der Vorstellung des Vertrages ueber das Regierungsbuendnis an, es werde Opfer in allen Bereichen geben. Man muesse den Menschen erhebliches zumuten. Nach Angaben von Ruettgers sieht das Papier vor, dass dennoch das Land Nordrhein-Westfalen erst 2010 einen verfassungsgemaessen Haushalt vorlegen koenne. Das Sparvolumen liege ab 2006 bei 2,2 Milliarden Euro. Zugleich teilte der CDU-Politiker weiter mit, dass es nach der Regierungsuebernahme eine Haushaltssperre geben werde. Ausserdem ist die Moeglichkeit zum Verkauf des Landesanteils an der WestLB festgeschrieben. Am Wochenende werden Parteitage von CDU und FDP ueber die Vereinbarungen abstimmen. Die Wahl des CDU-Landesvorsitzenden Ruettgers zum Ministerpraesidenten ist fuer kommenden Mittwoch geplant.


Oettinger gegen Steuersenkungen

Der baden-wuerttembergische Ministerpraesident Guenther Oettinger (CDU) hat sich fuer den Fall eines Bundestags-Wahlsiegs der Union im naechsten Herbst gegen Steuersenkungen ausgesprochen - dafuer seien die Schulden der Oeffentlichen Hand zu hoch, sagte er in der Sendung "Quergefragt" im SUeDWEST Fernsehen. "Wir werden jetzt Konzepte entwickeln muessen, wie wir im naechsten Jahr Wachstum und Beschaeftigung fuer Deutschland hinbekommen. Deswegen sind Steuersenkungen zunaechst nicht machbar", so der Landeschef. Genauso falsch waere es jedoch, den Buergern Mehrbelastungen zuzumuten. Bei Beitraegen, Abgaben und Steuern wuerden die Menschen zwar nicht entlastet, es seien aber auch keine Belastungen vorgesehen. Zugleich schloss Oettinger eine Erhoehung der Mehrwertsteuer unter bestimmten Bedingungen nicht aus: "Wenn es gelingt, die Lohnnebenkosten nennenswert zu senken - also meinetwegen um acht bis zehn Prozent - und dadurch Schwarzarbeit zu mindern und den Faktor Lohn billiger zu machen und auch Arbeitnehmer durch weniger Beitraege zu entlasten, dann waere ich bereit, in einem Gesamtkonzept ueber eine hoehere Mehrwertsteuer zu beraten."


Chemie-Tarifverhandlungen vor Entscheidung

Lahnstein. Die Tarifverhandlungen fuer die rund 550.000 Beschaeftigten der chemischen Industrie gehen heute in ihre voraussichtlich entscheidende Runde. Die Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie strebt Lohnerhoehungen von deutlich mehr als 2,0 Prozent an, waehrend die Arbeitgeber von einem Verhandlungsspielraum von 0,7 bis 1,0 Prozent ausgehen. Sollte sich die Tarifparteien heute einigen, waere dies der erste grosse Tarifabschluss in diesem Jahr.


Deutsche Post uebernimmt Logistikbereich von KarstadtQuelle

Die Deutsche Post-Tocher DHL kann wie geplant den Logistik-Bereich von Karstadt-Quelle uebernehmen. Das Bundeskartellamt genehmigte das zum 1. Juli geplante Geschaeft ohne Auflagen. Der Kaufpreis betraegt rund 200 Millionen Euro. Der Logistikbereich umfasst das Gross- und Stueckgutlager der Versandhandelsunternehmen Quelle und Neckermann sowie die Auslieferung der dort gelagerten Waren an die Endkunden. Insgesamt sind dort 3.700 Mitarbeiter beschaeftigt.


Finanzierung fuer weiteren Ausbau von ICE-Strecke

Berlin/Ludwigshafen. Die Planungen der Hochgeschwindigkeitsstrecke Paris-Sueddeutschland kommen voran. Der Bund und die Deutsche Bahn AG schlossen eine Vereinbarung ueber 160 Millionen Euro fuer den weiteren Ausbau des Teilstuecks Ludwigshafen-Saarbruecken ab. Auf der Schnellbahnverbindung sollen ab Mitte 2007 deutsche ICE und franzoesische TGV-Zuege durchgehend verkehren koennen. Die Reisezeit zwischen Paris und Frankfurt/Main sowie zwischen Paris und Stuttgart soll sich von derzeit mehr als sechs Stunden auf weniger als vier Stunden verkuerzen. Auf der Strecke Ludwigshafen-Saarbruecken sollen weitere Abschnitte so ausgebaut werden, dass Zuege dort mit Tempo 200 fahren koennen. Zudem wird dort ein Leit- und Sicherungssystem nach EU-Norm eingerichtet. Damit sei diese Strecke die erste Eisenbahnlinie in Deutschland, auf der dieses moderne System die Steuerung des Zugverkehrs uebernehme, teilte das Bundesverkehrsministerium mit.Der Abschnitt Ludwigshafen-Saarbruecken gehoert zur noerdlichen Route, die von Frankfurt/Main ueber Mannheim, Kaiserslautern und Saarbruecken fuehrt. Die suedliche Route fuehrt von Stuttgart ueber Karlsruhe und Strassburg nach Paris.


Tarifeinigung in der Druckindustrie

Wiesbaden. Der Tarifkonflikt in der Druckindustrie ist mit der Einigung auf einen neuen Manteltarifvertrag beigelegt worden. Die grosse Tarifkommission der Gewerkschaft ver.di hat dem Abschluss bereits zugestimmt. Mit dem Abschluss bleibt der Flaechentarifvertrag ebenso erhalten wie die 35-Stunden-Woche. Fuer das erste Jahr wurde eine Einmalzahlung von 340 Euro und fuer das kommende Jahr eine Lohnerhoehung um ein Prozent vereinbart. Dafuer stimmte die Gewerkschaft der Einfuehrung von Arbeitszeitkonten und einer Erweiterung der Samstagsarbeit zu.


Paesse mit biometrischen Daten fuer Reisen in die USA erst im Oktober

Bei Reisen in die USA koennen deutsche Staatsbuerger vorerst ihren alten Pass weiterbenutzen. Wie der amerikanische Heimatschutzminister Chertoff in Washington mitteilte, werden die neuen Paesse mit biometrischen Daten erst zum 26. Oktober 2006 Pficht und damit ein Jahr spaeter, als urspruenglich geplant. Mehrere EU-Laender hatten technische und organisatorische Maengel geltend gemacht. In Deutschland werden die Reisepaesse mit biometrischen Merkmalen vom 1. Oktober an ausgegeben.


Spenden fuer Dresdner Frauenkirche uebersteigen 100 Mio

Dresden. Die Spenden fuer den Wiederaufbau der Frauenkirche haben die Hundert-Millionen-Grenze ueberschritten. Damit wurde laut Baudirektor Burger das Ziel weit uebertroffen, die Haelfte der Baukosten in Hoehe von rund 130 Millionen Euro aus Spenden zu finanzieren.


Deutschland schlaegt Australien mit 4:3

Frankfurt am Main. Die deutsche Fussball-Nationalmannschaft ist mit einem muehevollen Sieg in den Confederations Cup gestartet. Gegen Australien kam das Team von Bundestrainer Klinsmann am spaeten Abend zu einem knappen 4:3-Erfolg. Torschuetzen fuer Deutschland waren Kuranyi, Mertesacker und Ballack per Foulelfmeter - sowie Podolski. Allerdings gelang es den Australiern zweimal, eine deutsche Fuehrung auszugleichen, da sich vor allem die deutschen Abwehrspieler Schwaechen leisteten.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8252 Euro
Kanada (1 $) 0.6666 Euro
England (1 Pfund) 1.5039 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.968 Euro
Japan (100 Yen) 0.7563 Euro
Schweden (100 skr) 10.787 Euro
Suedafrika (100 R) 12.232 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 4579.87 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10555.00 ( Stand 17:00 MESZ )
Nikkei-Index: 11413.10
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ