GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 11.07.2003



* EU-Ratspraesident trifft Israels Aussenminister
* Bundesrat verabschiedet sich mit Mammutprogamm in die Sommerpause
* Kuerzungen in Ostdeutschland geplant
* Regierung will bald Finanzierungsplaene der Steuersenkungen erlaeutern
* Entwicklungshilfeministerin zu Armut und Hunger
* Schroeder weist Kritik an Urlaubs-Absage zurueck
* Werbekampagne fuer Gesundheits-Reform
* Fuehrungskrise der IG-Metall
* aehnlich wie die SPD - eine neue Balance zwischen Freiheit und
* Keine Auswirkungen des IG-Metall-Konflikts auf ver.di befuerchtet
* DGB wehrt sich gegen 'Bild'
* Noch keine Einigung im Suedwest-Einzelhandel
* Leitzinssenkung der EZB nicht weitergegeben
* Coburg: 16jaehriger wollte Lehrerin toeten
* Evangelische Landeskirche rechnet mit Millionen-Einnahmeausfaellen
* Europaeisches Filmfest in Stuttgart eroeffnet
* Open-Air-Konzerte auf Schloss Engers
* Boerse



EU-Ratspraesident trifft Israels Aussenminister

Der italienische Ministerpraesident und EU-Ratspraesident Berlusconi empfaengt Israels Aussenminister Schalom in Rom. Bei den Gespraechen wird es um die internationalen Bemuehungen fuer eine Friedensloesung zwischen Israel und Palaestinensern gehen. Beide Konfliktparteien sollten ermutigt werden, mit der Umsetzung des Friedensplans fortzufahren, sagte Aussenminister Frattini. Einen Termin fuer ein Treffen mit Abbas gebe es aber noch nicht. Berlusconi hatte bei einem Nahostbesuch im Juni ein Treffen mit Arafat abgelehnt. Abbas lehnte daraufhin seinerseits ein Treffen mit Berlusconi ab.


Bundesrat verabschiedet sich mit Mammutprogamm in die Sommerpause

Berlin. Bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Bundesrat mehr als 70 verschiedene Themen debattiert.

Er billigte die so genannte Oeffnungsklausel. Diese ermoeglicht Bund und Laendern, kuenftig die Hoehe des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes fuer ihre Beamten selbst festzulegen. Die Bezuege der Beamten sollen bis Ende 2004 um 4,4 Prozent erhoeht werden. Die ostdeutschen Laender wollen das Urlaubsgeld von 2004 an ganz streichen, sagte Thueringens Ministerpraesident Althaus. Das Weihnachtsgeld werde wohl bereits in diesem Jahr gekuerzt. Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes, Geyer, prophezeite wildes "Bezahlungsdumping" der Laender.Die Gewerkschaft ver.di kuendigte Widerstand an.

Der Bundesrat stimmte den Beitrittsgesetzen fuer die Erweiterung der NATO und der EU zu. Der EU treten damit zehn Staaten, der NATO sieben Laender Ost- und Suedeuropas bei. Bundesratspraesident Boehmer nannte die Erweiterung der NATO und EU einen Schritt von historischer Bedeutung. Dieser Prozess sei allerdings noch nicht abgeschlossen. Ziel sei weiterhin, im Jahr 2007 Bulgarien und Rumaenien in die EU aufzunehmen.

Verbraucher werden kuenftig besser vor horrenden Telefonrechnungen durch den Missbrauch von 0190er-Nummern geschuetzt. Das betreffende Gesetz sieht unter anderem feste Preisobergrenzen fuer 0190er und 0900er-Nummern vor. Nach der Neuregelung des Kriegsdienstverweigerungsgesetzes muessen sich auch Soldaten oder schon einberufene Wehrpflichtige nicht mehr generell einer muendlichen Gewissenspruefung stellen. Auch das neue Gesetz zum Urheberrecht passierte den Bundesrat. Die letzte Huerde nahm der Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden.

Diskutiert wurde auch ueber die Plaene der Regierung zur Aenderung der Handwerksordnung diskutiert. Die unionsgefuehrten Laender wollen die Reform nicht. Niedersachsens Ministerpraesident Wulf sagte, sie sei das falsche Mittel. Bayerns Wirtschaftsminister Wiesheu glaubt, dass die Reform viele Betriebe ruinieren wird. Bundes-Wirtschaftsminister Clement verteidigte seine Plaene, den Meisterbrief bei der Fuehrung eines Unternehmens in vielen Berufen nicht mehr zur Pflicht zu machen. Die Entscheidung in der Laenderkammer faellt nach der Sommerpause.


Kuerzungen in Ostdeutschland geplant

Nach der Bundesrats-Billigung von Kuerzungen beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld von Beamten haben die ostdeutschen Laender einheitliche Massnahmen angekuendigt. Es sei bereits geplant, das Urlaubsgeld von 2004 an ganz zu streichen, sagte Thueringens Ministerpraesident Althaus. Das Weihnachtsgeld werde wahrscheinlich bereits in diesem Jahr gekuerzt. Der Vorsitzende des Deutschen Beamten bundes, Geyer, prophezeite wildes Bezahlungsdumping. "Die Landesfuersten werden sich jetzt mit ihren Kuerzungsplaenen gegenseitig ueberbieten", sagte er. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kuendigte Widerstand an.


Regierung will bald Finanzierungsplaene der Steuersenkungen erlaeutern

Berlin. Die Bundesregierung will schon bald bekannt geben, wie die Steuersenkungen im kommenden Jahr finanziert werden sollen. Bundeskanzler Schroeder hat ein entsprechendes Konzept angekuendigt. Finanzminister Eichel werde die Eckpunkte Mitte naechster Woche vorlegen, so Schroeder im "Bericht aus Berlin". Das Kabinett werde das Gesetzespaket am 13. August verabschieden. Die Union begruesste die Ankuendigung von Bundeskanzler Schroeder. Die CDU-Vorsitzende Merkel erklaerte sich zu Beratungen im Bundestag auch in der Sommerpause bereit. CSU-Chef Stoiber sagte, man werde sehr genau darauf achten, dass die Buerger unter dem Strich entlastet werden. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck hat seine Unterstuetzung fuer das Vorziehen der Steuerreform um ein Jahr auf 2004 bekraeftigt. Vor Beginn der letzten Bundesratssitzung vor der Sommerpause kritisierte der SPD-Politiker zugleich die Position der Union. Zur Umsetzung der Reformen muesse endlich geklaert werden, "wo denn das Machtzentrum der Union ist", sagte er. Vieles sei ja nicht wirklich inhaltlich umstritten, sondern es gehe bei der Union darum: Wer ist derjenige, der das Sagen hat, sagte Beck. Das Vorziehen der Steuerreform sei fuer den Haushalt eines "mittelgrossen Landes wie Rheinland-Pfalz" zwar eine "Herausforderung", so Beck im ZDF-Morgenmagazin. Ein Impuls fuer Wirtschaft und Konjunktur sei jedoch notwendig.


Entwicklungshilfeministerin zu Armut und Hunger

Zum heutigen Weltbevoelkerungstag hat die Entwicklungshilfeministerin, Heidemarie Wieczorek-Zeul(SPD), die gleiche Entschlossenheit im Kampf gegen die Armut wie gegen den Terrorismus gefordert. Angesichts einer Bevoelkerungszunahme von jaehrlich 80 Millionen Menschen warnte sie vor dramatischen Konflikten um den Zugang zu sauberem Wasser und die Landnutzung.


Schroeder weist Kritik an Urlaubs-Absage zurueck

Bundeskanzler Schroeder hat Kritik an der Absage seines Italien-Urlaubs zurueckgewiesen. "Wenn fuehrende Politiker dumpfe Vorurteile gegenueber meinen Landsleuten bedienen, dann muss man irgendwann eine Grenze setzen", sagte der Kanzler in der ARD. Hintergrund der Absage waren antideutsche Aeusserungen des italienischen Tourismus-Staatssekretaers Stefani. Schroeder sagte dazu: "In meiner Regierung waere der keine Stunde laenger Staatssekretaer geblieben." Aussenminister Frattini wollte sich zu einer moeglichen Entlassung nicht aeussern. Dies sei nicht seine Entscheidung


Werbekampagne fuer Gesundheits-Reform

Berlin. Bundes-Gesundheitsministerin Schmidt wirbt mit Anzeigen und im Internet fuer die Gesundheits-Reform. Die Kampagne kostet 3,5 Millionen Euro und traegt den Titel "Damit Deutschland gesund bleibt". Schmidt macht Werbung fuer eine Reform, deren Einzelheiten noch nicht feststehen. Bei den Gespraechen zwischen Regierung, Union, FDP und Bundeslaendern ueber die Gesundheitspolitik ist noch nichts herausgekommen. Naechste Woche soll weiter verhandelt werden. Mit Ergebnissen ist vermutlich erst in 14 Tagen zu rechnen.


Fuehrungskrise der IG-Metall

Bundeskanzler Schroeder hat die IG Metall aufgerufen, ihre Fuehrungskrise schnell zu beenden. Schroeder sagte der 'Financial Times Deutschland', die Bundesrepublik brauche moderne Gewerkschaften, die Kompromisse mit den Arbeitgebern erreichen koennten. Sie muessten


aehnlich wie die SPD - eine neue Balance zwischen Freiheit und

Solidaritaet in ihren Programmen finden. Die IG Metall indes will sich nicht in ihre Fuehrungskrise dreinreden lassen. Sie hat den Appell des Kanzlers zurueckgewiesen. Der Hamburger IG-Metall-Bezirksleiter Teichmueller sagte, die Gewerkschaft brauche nicht von jedem Hans und Franz einen Rat, auch nicht vom Bundeskanzler. Schroeder solle seinen Laden aufraeumen, die IG Metall werde dasselbe bei sich tun muessen. Zur Loesung der Krise haben etliche Bezirke und Betriebsraete einen ausserordentlichen Gewerkschaftstag gefordert. Es gibt aber auch viele Metaller, die den regulaeren Gewerkschaftstag im Oktober abwarten wollen.

Der baden-wuerttembergische IG-Metall-Bezirksleiter Berthold Huber ist nach Ansicht von IG-Metall-Beiratsmitglied Erich Klemm weiterhin ein Kandidat fuer einen Spitzenposten in der Gewerkschaft. Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von DaimlerChrysler forderte Huber auf, unter bestimmten Umstaenden gegen den umstrittenen IG Metall-Vize Juergen Peters fuer den Posten des Ersten Vorsitzenden anzutreten. "Wenn kein Kandidat gefunden wird, der von beiden Stroemungen in der IG Metall getragen wird, moechte ich Berthold Huber bitten, seinen Rueckzug von der Kandidatur zu ueberdenken", sagte Klemm gegenueber dpa in Sindelfingen. Huber hatte am Dienstag erklaerte, er wolle weder Chef der IG Metall noch Vize unter Peters werden. Klemm forderte einen Sondergewerkschaftstag: "So koennen wir nicht weiterwursteln." Huber hatte eine fuer heute angekuendigte Pressekonferenz wegen des "kurzfristig eingetretenen groesseren Beratungsbedarfs" auf kommende Woche verschoben, teilte die Bezirksleitung in Stuttgart mit.

An der Basis der IG Metall formiert sich Protest gegen den Machtkampf an der Fuehrungsspitze. Bei Opel in Ruesselsheim soll die bundesweit erste Mitgliederbefragung in einem Grossbetrieb der Metallbranche organisiert werden. In einem am Freitag veroeffentlichten Flugblatt des Opel-Betriebsrates und der Vertrauensleute wird der Vorstand der Gewerkschaft aufgefordert, die schaedlichen Querelen sofort zu beenden. "Die Zukunft unserer Gewerkschaft darf nicht weiter von egoistischen Machtkaempfen in der Fuehrungsspitze blockiert werden," heisst es in dem Flugblatt. In einem Fragebogen sollen sich die Mitglieder aeussern, ob personelle Konsequenzen im Vorstand zu ziehen seien. Die zweite Frage zielt auf Veraenderungen der Entscheidungswege in der IG Metall ab. Schliesslich sollen die Organisierten auch Stellung dazu nehmen, ob die betrieblichen Vertreter kuenftig einen staerkeren Einfluss haben sollen.


Keine Auswirkungen des IG-Metall-Konflikts auf ver.di befuerchtet

Mainz. Bei einem Besuch des Bezirkes Rheinland-Pfalz der Gewerkschaft ver.di hat ihr Vorsitzender Frank Bsirske Auswirkungen des aktuellen Richtungsstreits bei der IG Metall auf seine Organisation ausgeschlossen. Bei der IG Metall spielten offensichtlich in hohem Masse auch persoenliche Befindlichkeiten hinein, sagte Bsirske in Mainz. Spaetestens bei ihrem Gewerkschaftstag im Oktober werde die IG Metall wieder zu einem klaren, gemeinsamen Kurs finden und eine Fuehrung waehlen, die ihrer Aufgabe gerecht werde. Streikniederlagen wie in Ostdeutschland seien in der Geschichte der Gewerkschaften nicht so aussergewoehnlich, betonte Bsirske. Er forderte in diesem Zusammenhang zu einer "differenzierten Wahrnehmung" auf.


DGB wehrt sich gegen 'Bild'

Berlin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund wehrt sich gegen einen Bericht der "Bild-Zeitung". In der steht heute, dass der DGB im ersten Halbjahr mehr als 150.000 Mitglieder verloren hat. Der Sprecher des DGB, Hoehn, sagte: "Die Zahlen sind aus der Luft gegriffen". Die Mitgliederentwicklung werde jeweils zum Jahresende festgestellt. Halbjahreszahlen gebe es nicht. Tatsache ist aber, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund seit 1998 1,1 Millionen Mitglieder verloren hat.


Noch keine Einigung im Suedwest-Einzelhandel

Bei den Verhandlungen um einen Pilotabschluss im Suedwest-Einzelhandel hat es noch keine Einigung gegeben. Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zeigten sich in der siebten Tarifrunde in Korntal-Muenchingen (Kreis Ludwigsburg) aber zuversichtlich, dass ein Abschluss erreicht werde. Ver.di-Sekretaer Bernhard Franke sprach in einer Verhandlungspause von "gedaempften Optimismus". Groesster Streitpunkt war heute der Streit um Zuschlaege fuer Samstagsarbeit fuer die rund 220.000 Beschaeftigten in Baden-Wuerttemberg. Die Gewerkschaft ver.di fordert 4,5 Prozent mehr Einkommen, waehrend die Arbeitgeber Lockerungen beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld will.


Leitzinssenkung der EZB nicht weitergegeben

Hamburg. Von der Senkung der Leitzinsen durch die Europaeische Zentralbank haben die meisten Bankkunden in Deutschland bisher nicht profitierten koennen. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung haben drei Viertel der deutschen Banken ihre Zinsen fuer Ueberziehungskredite noch nicht gesenkt. Dazu zaehlen unter andern die Deutsche Bank, die HypoVereinsbank, die Postbank und zahlreiche Sparkassen.


Coburg: 16jaehriger wollte Lehrerin toeten

Coburg. Neun Tage nach dem Schuldrama in Coburg sind weitere Einzelheiten bekannt geworden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft gibt es gravierende Anhaltspunkte dafuer, dass der 16-jaehrige Schueler seine Lehrerin umbringen wollte. Das Hauptmotiv des Jugendlichen war den Ermittlungen zufolge Angst, nicht versetzt zu werden. Weiterhin fand die Polizei heraus, dass der Schuetze vor der Tat zwei Mitschueler eingeweiht hatte. Diese nahmen die Ankuendigung aber nicht ernst. Vor neun Tagen hatte der 16jaehrige im Unterricht eine Waffe gezogen und auf zwei Lehrerinnen geschossen, eine wurde dabei verletzt. Anschliessend brachte sich der Achtklaessler selbst um.


Evangelische Landeskirche rechnet mit Millionen-Einnahmeausfaellen

Stuttgart. Die Evangelischen Landeskirche in Wuerttemberg muss 2004 mit Einnahmeausfaellen von 66 Millionen Euro rechnen. Das wurde bei der Tagung der Landessynode in Stuttgart bekannt. Allein das von der rot-gruenen Bundesregierung geplante Vorziehen der Steuerreform werde ein Minus von schaetzungsweise 50 Millionen Euro zur Folge haben, sagte der Pressesprecher der Landeskirche, Klaus Rieth. Diese Summe muesste aus Ruecklagen ausgeglichen werden. Damit waere die Ausgleichsruecklage kurzfristig in Gefahr, ihre gesetzliche Mindesthoehe zu unterschreiten, sagte Oberkirchenrat Peter Stoll in einer Rede vor den Delegierten. Die Landeskirche muesse "moeglichst bald" beschliessen, aus welchen Aufgabenbereichen sie sich kuenftig zurueckziehen werde. Unter anderem muesse die Zahl der kirchlichen Gebaeude verringert werden. Bisher war die Landeskirche fuer das Jahr 2004 von einer Finanzluecke von 16 Millionen Euro durch sinkende Kirchensteuereinnahmen und steigende Personalkosten ausgegangen.


Europaeisches Filmfest in Stuttgart eroeffnet

In Stuttgart hat das 3. Europaeische Filmfest begonnen. Bis einschliesslich Dienstag wollen die Veranstalter Kinofans mit Spielfilmen aus dem Bereich "Cinema Europa" und den Kinderfilmtagen verzaubern. Als Hoehepunkt gibt es eine Hommage an die 60er-Jahre: Die italienische Filmdiva Claudia Cardinale erhaelt den Ehrenpreis des Festivals. Insgesamt konkurrieren bei dem Spielfilm-Wettbewerb 14 Produktionen um Auszeichnungen in Hoehe von insgesamt 67.500 Euro.


Open-Air-Konzerte auf Schloss Engers

Zahlreiche Open-Air-Konzerte und Musikfeste werden bis 3. September auf der Buehne vor Schloss Engers geboten. Dabei treten unter anderen der Klarinettist Giora Feidman, der Jazzsaxofonist Klaus Doldinger und die Saengerin Vicky Leandros auf. Der Geschaeftsfuehrer der Landesstiftung "Villa Musica", Kurt Karst, erwartet insgesamt rund 7.500 Besucher. Den Etat der auch vom SWR praesentierten Konzertreihe bezifferte er mit etwa 150.000 Euro. Das Programm beginnt heute abend mit bekannten Operettenmelodien, die das SWR-Rundfunkorchester praesentiert.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8838 Euro
Kanada(1 $)  0.6420 Euro
England(1 Pfund)  1.4434 Euro
Schweiz(100 sfr)  64.478 Euro
Japan(100 Yen)  0.7506 Euro
Schweden(100 skr)  10.920 Euro
 
Einige Indizes:
Dax:3324( aktuell )  
Dow-Jones-Index:9130( Stand 17:00 MESZ )  
Nikkei-Index:9635
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ