BKA bildet ab Maerz irakische Polizisten aus |
Deutsche Kriminalbeamte werden nach Anhaben des
Bundesinnenministeriums im Maerz in den Vereinigten Arabischen
Emiraten mit der Ausbildung irakischer Polizisten beginnen. Das
vereinbarte Innenminister Schily mit dem irakischen Regierungsrat.
Zunaechst sollen 154 Kriminalpolizisten ausgebildet werden. |
Schroeder kuendigt bei Afrikabesuch Hilfe fuer Demokratisierung an |
Kanzler Schroeder hat den Staaten Afrikas weitere deutsche Hilfe
beim Bemuehen versprochen, stabile und demokratische Staaten
aufzubauen. Die Verantwortung fuer die Entwicklung Afrikas sei
nicht nur eine Frage der Moral, sondern auch der oekonomischen und
politischen Vernunft, sagte Schroeder in Addis Abeba bei einem
Besuch der Zentrale der Afrikanischen Union (AU). Zuvor hatte
Schroeder dem aethiopischen Premierminister Zenawi 60 Millionen
Schuldenerlass in Aussicht gestellt. Aethiopien ist die erste
Station auf Schroeders Afrikareise, die ihn auch nach Kenia,
Suedafrika und Ghana fuehrt. |
SPD will vor der Sommerpause einfacheres Steuerkonzept vorlegen |
Berlin. Die SPD will noch vor der Sommerpause ein Konzept fuer ein
einfacheres Steuersystem vorlegen. Das kuendigte der
stellvertretende finanzpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Schultz, an. Schultz widersprach damit
Aeusserungen der CDU-Vorsitzenden Merkel vom Wochenende, die am
Willen der SPD zu einer weiteren Steuerreform in diesem Jahr
gezweifelt hatte. Wie Schultz in einem Zeitungsinterview sagte,
wird es im Konzept der SPD aber nicht zu einer Absenkung der
Steuerbelastung kommen. Auch Sondertatbestaende wie die
Pendlerpauschale oder die Steuerfreiheit von Sonntags-,
Feiertags- und Nachtzuschlaegen sollen erhalten bleiben. |
Soziales Pflichtjahr ist verfassungs- und voelkerrechtswidrig |
Ein soziales Pflichtjahr fuer Jugendliche wird es nicht geben. Das
Bundesfamilienministerium bekraeftigte, dass eine Dienstpflicht nicht
nur verfassungs-, sondern auch voelkerrechtswidrig waere, da niemand
zu Zwangs- oder Pflichtarbeit herangezogen werden darf. Kritik an dem
Vorschlag war auch von Gruenen,der FDP, Teilen der CDU und den
Wohlfahrtsverbaenden gekommen. Soziales Engagement koenne man nicht
erzwingen.
Frauen duerfen nach Ansicht von CDU-Landeschef und Bundesvize
Christoph Boehr grundsaetzlich nicht zu einem sozialen Jahr als Ersatz
fuer Wehr- und Zivildienst verpflichtet werden. Mit gutem Grund
wuerden nur Maenner fuer den Wehrdienst herangezogen, sagte Boehr.
Frauen leisteten ihren Dienst an der Gesellschaft. Geburten- und
Erziehungszeiten bedeuteten fuer sie nach wie vor erhebliche Nachteile
vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Grundsaetzlich sei die Diskussion um
ein soziales Pflichtjahr aber zu beguessen. Dazu sagte heute der
Paritaetische Wohlfahrtsverband, es sei besser, das freiwillige
soziale Jahr zu foerdern. Nach Auffassung der Vorsitzenden Stolterfoth
fuehrt Zwang sowohl bei den Alten und Kranken als auch bei den
Betreuern nur zu Frust. Ebenfalls nichts vom Pflichtjahr halten FDP
und Gruene. Der saechsische Ministerpraesident Milbradt von der CDU
schliesslich haelt es fuer wichtiger, dass junge Leute schnell in den
Beruf kommen und Steuern zahlen. |
Union fordert Offenlegung aller Beratervertraege |
Nach dem Wirbel um Beratervertraege der Bundesagentur fuer Arbeit
verlangt die Union von der Regierung, alle Ausgaben fuer externe
Experten offen zu legen. In einer kleinen Anfrage fordern CDU und
CSU alle Ministerien auf, ihre Ausgaben aufzulisten und zu
begruenden. Die Union werde eine Debatte ueber Kriterien und Umfang
von Beratungsauftraegen anstossen, sagte der CDU-Politiker
Schauerte der "Financial Times Deutschland". Der
Unternehmensberater Berger verteidigte unterdessen die Vertraege.
Beamte und Soldaten haetten mit Buerokratieabbau keine Erfahrung
und seien auf Beratung angewiesen, sagte er der "Bild"-Zeitung. |
Schwarz Putzen soll keine Straftat werden |
Berlin. Bei dem umstrittenen Gesetzentwurf zur Schwarzarbeit ist
die Bundesregierung offenbar bereit, noch Aenderungen vorzunehmen.
Justizministerin Zypries dementierte Berichte, wonach die
illegale Beschaeftigung kuenftig als Straftat gelten soll. Wie
Zyrpries in der ARD erklaerte, wuerden Ordnungswidrigkeiten nicht
zu Straftaten gemacht. Hier bleibe alles beim Alten. Kritik an
dem Gesetz kam von den Gruenen: Fraktions-Chefin Goering-Eckhardt
sagte, der Gesetzentwurf zur Schwarzarbeit sei lebensfremd. Nach
ihrer Ansicht darf die Bundesregierung Privatleute, die
Putzfrauen oder Babysitter beschaeftigten, nicht unter
Generalverdacht stellen. Die finanzpolitische Sprecherin der
Gruenen, Scheel, erklaerte, es muesse ueberlegt werden, eine
Bagatellgrenze einzufuehren, bis zu der Scharzarbeit in Haushalten
nicht bestraft wird. |
BUND kritisiert Fernstrassenkonzept der Bundesregierung |
Die Umweltschutzorganisation BUND kritisiert das
Fernstrassenkonzept der Bundesregierung als verschwenderisch. Nach
Pruefung von 2500 Projekten des Bundesverkehrswegeplans im
Gesamtvolumen von 76 Mrd. Euro sei man zu dem Ergebnis gelangt,
dass es fuer die Mehrzahl kostenguenstigere und umweltfreundlichere
Alternativen gegeben haette, so die BUND-Vorsitzende Zahrnt. Sie
stellte in Berlin das "Schwarzbuch Fernstrassen" ihrer
Organisation vor. Zu den "absurdesten Fehlplanungen" gehoeren
demnach die Autobahn 20 noerdlich von Hamburg und der
unfinanzierbare Ausbau der Berliner Stadtautobahn 100. |
Gewerkschaften gegen Senkung des Rentenniveaus |
Berlin. Die Gewerkschaften haben entschiedenen Widerstand gegen
die von der Bundesregierung geplante Senkung des Rentenniveaus
angekuendigt. In einem Interview mit der Neuen Osnabruecker Zeitung
sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer, die
Koalition muesse die Rentenreform so ergaenzen, dass das in der
Riesterreform vereinbarte langfristige Rentenniveau beibehalten
werde. Dabei duerfe auch der von der Regierung festgeschriebene
maximale Beitragssatz von 22 Prozent kein Tabu sein. Zugleich
begruesste es Engelen-Kefer, dass die Regierung keine
Konsensgespraeche mit der Union plant, weil CSU/CSU noch tiefere
Einschnitte bei den Renten vorsehen.
Noch nie gab es so wenig Vertrauen in die Rente. Dabei schaetzen
die Bundesbuerger die Lage durchaus realistisch ein. Denn die
Reformplaene aller grossen Parteien werden das Rentenniveau das ist
das Verhaeltnis von Arbeitseinkommen und Rentenzahlbetrag nach 45
Beitragsjahren langfristig drastisch reduzieren und damit die
Versorgungsluecke im Alter fuer viele erheblich vergroessern. |
Gruene wollen Aenderungen bei zentraler Studienplatzvergabe |
Stuttgart. Nach Ansicht der baden-wuerttembergischen Gruenen sollte
die umstrittene zentrale Studienplatzvergabe erhalten bleiben -
wenn auch in veraenderter Form. So sollten Hochschulen zukuenftig
ihre eigenen Studierenden auswaehlen duerfen, eine zentrale Stelle
bliebe fuer erfolglose Bewerber und Studierende aus dem Ausland
jedoch weiter sinnvoll. Dies erklaerte die hochschulpolitische
Sprecherin der Gruenen-Fraktion, Theresia Bauer. Entgegen der
Ansicht von Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU), der sich am
Wochenende fuer die Aufloesung der Zentralen Vergabestelle (ZVS)
stark gemacht hat, betonte Bauer: "Es muss auch nach dem neuen
Auswahlprinzip eine reformierte zentrale Instanz geben, die freie
Kapazitaeten verteilt und Bewerbungen aus dem Ausland
sortiert." Auch Gruenen-Fraktionschef Winfried Kretschmann haelt es
grundsaetzlich fuer richtig, die Eigenstaendigkeit der Hochschulen
zu staerken. Dabei muesse allerdings gewaehrleistet bleiben, dass
alle, die studieren wollten, auch einen Platz an der Universitaet
faenden. Die Gruenen widersprachen ausserdem der Aussage Teufels,
die Hochschulen im Land wuerden ausreichend gefoerdert.
"Wissenschaft, Forschung und Kunst werden in vollem Umfang der
Rasenmaeher-Sparpolitik des Landes unterzogen", sagte Bauer. Im
Wissenschaftsressort umfassten die Einsparauflagen aus 2003 und
dem laufenden Jahr 174,4 Millionen Euro. Die geplanten Kuerzungen
bei den Fachhochschulen gingen an die Substanz. |
Zeitungsredakteure kurz vor Arbeitskampf |
Bei den deutschen Tageszeitungen drohen Streiks der Redakteure.
Der Gesamtvorstand des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV)
beschloss nach eigenen Angaben in Kassel, im Tarifstreit die
Urabstimmung einzuleiten. Zugleich wurden die Tarifverhandlungen
mit dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) fuer die
rund 14.000 Beschaeftigten fuer gescheitert erklaert. "Die Verleger
werden unsere Schlagkraft kennen lernen", erklaerte der
DJV-Bundesvorsitzende Konken. Er zeigte sich ueberzeugt, dass in
der Urabstimmung die noetige Mehrheit fuer Streiks zustande kommen
werde. |
Erstmals ein Deutscher als Botschafter des Vatikan in Berlin |
Berlin. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik
Deutschland tritt heute ein deutscher Geistlicher das Amt des
paepstlichen Botschafters in Berlin an. Der neue Apostolische
Nuntius, Erzbischof Erwin Josef Ender, ist Nachfolger von
Giovanni Lajolo, der zum Sekretaer fuer internationale Beziehungen
des Vatikans ernannt worden ist. Der Vorsitzende der Deutschen
Bischofskonferenz, Kardinal Lehmann, wird Ender am Flughafen
Tegel empfangen. |
Verfassungsbeschwerde gegen rheinland-pfaelzisches Schulgesetz |
Speyer. Eine 18-jaehrige Schuelerin aus Speyer hat eine
Verfassungsbeschwerde gegen das neue rheinland-pfaelzische
Schulgesetz eingelegt. Damit soll verhindert werden, dass Eltern
volljaehriger Schueler ueber deren Leistungen unterrichtet werden
koennen. In Paragraph 1c wird den Schulen erlaubt, die Eltern von
volljaehrigen Schuelern ueber drohende Versetzungsschwierigkeiten
oder einen Schulverweis zu informieren. Dies kann auch geschehen,
wenn die Betroffenen nicht zustimmen oder sogar widersprechen.
Das haelt die klagende Schuelerin fuer verfassungswidrig.
Unterstuetzt wird die Klage von der Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft (GEW) sowie von einem breiten politischen
Aktionsbuendnis. Der Anwalt der Schuelerin reichte die Beschwerde
beim zustaendigen Landesverfassungsgericht in Koblenz ein. Die
neue Regelung, die zum 1. August in Kraft treten soll, war nach
dem Amoklauf von Erfurt in das Landesschulgesetz aufgenommen
worden. Im April 2002 hatte ein 19-jaehriger ehemaliger Schueler 16
Lehrer und Schueler erschossen und sich anschliessend selbst
getoetet. |
Anklage gegen ehemalige ABB-Vorstaende |
Nach siebenjaehrigen Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft
Anklage gegen zwei ehemalige Vorstandsmitglieder des
Elektrotechnik-Konzerns ABB sowie vier weitere Mitarbeiter wegen
Bestechung erhoben. Sie sollen, um den Auftrag zum Bau des
Muellheizkraftwerks Boeblingen zu bekommen, dem Geschaeftfuehrer des
dortigen Abfall-Zweckverbandes 850.000 Mark angeboten und
tatsaechlich 400.000 Mark gezahlt haben. Gegen den
Abfall-Geschaeftsfuehrer hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart
ebenfalls Anklage erhoben. In der Anklage beantragte die
Staatsanwaltschaft ausserdem, gegen zwei Gesellschaften der Firmen
ABB und Alstom Firmenstrafen zu verhaengen, weil die Taten von
ihren Mitarbeitern begangen worden seien und die Firmen einen
wirtschaftlichen Vorteil davon gehabt haetten. ABB hatte seine
Kraftwerksparte 1999 mit der von Alstom fusioniert, seine Anteile
2000 aber an Alstom verkauft.Die Ermittlungen gegen einen
Mitarbeiter des Umweltbundesamtes in Berlin wurden eingestellt,
da ihm eine Verwicklung nicht nachgewiesen werden konnte. Auch
der Verdacht von Schmiergeldzahlungen bei 19 anderen
Kraftwerksbauten haben sich nicht bestaetigt, sagte eine
Sprecherin der Staatsanwaltschaft. |
FDP-Politikerin Marita Sehn bei Verkehrsunfall ums Leben gekommen |
Niedersohren. Die rheinland-pfaelzische FDP-Bundestagsabgeordnete
Marita Sehn ist am Sonntagabend bei einem Verkehrsunfall bei
Niedersohren im Rhein-Hunsrueck-Kreis ums Leben gekommen. Ihr
Ehemann und ihr Bruder wurden lebensgefaehrlich verletzt, der
zustand des Ehemanns stabilisierte sich jedoch am Montag. Der
Unfall ereignete sich an der B 50. Die Gruppe war zu Fuss auf
einem asphaltierten Wirtschaftsweg unterwegs. Eine 20-jaehrige
Autofahrerin fuhr in der Dunkelheit auf gerader Strecke in die
Spaziergaenger. Die Unfallursache ist unklar. |
Angeblich Leichen von Haeftlingen bei Koerperwelten-Ausstellung |
Moeglicherweise wurden bei der umstrittenen Ausstellung des
Heidelberger Mediziners Gunther von Hagens auch die Leichen
chinesischer Strafgefangener verwendet. Von Hagens hat offenbar
seit Jahren mit Leichen gehandelt. Wie das Nachrichtenmagazin
"Der Spiegel" meldet, hat der Initiator des Projekts
"Koerperwelten" fuer die Herstellung seiner Praeparate auch die
Koerper von in China hingerichteten Haeftlingen verwendet. Aus
einer Inventurliste vom November 2003 gehe hervor, dass in seiner
Firma "Von Hagens Plastination Ltd." im chinesischen Dalian
insgesamt 647 "Ganzkoerper" gelagert waren, die fuer Ausstellungen
und den Verkauf an Universitaeten aufbereitet werden sollten.Von
Hagens hatte dagegen bisher immer angegeben, lediglich 250
Leichen von "Koerperspendern" erhalten zu haben. Unter den im
Dezember 2001 gelieferten Koerpern waren auch die Leichen einer
jungen Frau und eines jungen Mannes, die offenbar erst kurz zuvor
exekutiert worden waren. Die Koepfe der Toten haetten "ein
Einschussloch" aufgewiesen. Von Hagens bestaetigte gegenueber dem
"Spiegel", dass Mitarbeiter seines Unternehmens die Leichen
angenommen haetten, er selbst von diesem Vorgang jedoch "entsetzt"
gewesen sei als er davon erfuhr. Die verantwortlichen Mitarbeiter
seien entlassen worden.
Wegen des Missbrauchs von Titeln hat die Staatsanwaltschaft
Heidelberg gegen den Anatom Gunther von Hagens Strafbefehl
beantragt. Dem Anatom werde zur Last gelegt, in fuenf Faellen
Schriftstuecke mit "Prof." oder "Professor" unterzeichnet zu
haben, obwohl er nicht berechtigt gewesen sei. Von Hagens ist
Erfinder der Ausstellung "Koerperwelten" |
Mutmasslicher NS-Kriegsverbrecher in Muenchen verhaftet |
59 Jahre nach einem Massaker an Zivilisten und Kindern in der
Slowakei waehrend des Zweiten Weltkriegs ist der mutmassliche
Hauptverantwortliche in Muenchen festgenommen worden. Der
86Jaehrige soll als Kommandant einer deutschen Spezialeinheit zur
Partisanenbekaempfung an der Ermordung von 146 Menschen beteiligt
gewesen sein. |
Vater soll zweijaehrige Tochter getoetet haben |
Ein 42 Jahre alter Vater steht in Verdacht seine zweijaehrige
Tochter getoetet zu haben. Anschliessend hatte der Mann versucht,
sich selbst das Leben zu nehmen. Die Polizei entdeckte den
bewusstlosen Mann in seinem Auto. Neben ihm lag das tote Kind.
Der Wagen des Mannes war gestern Abend vor einem Einkaufszentrum
in Bempflingen im Kreis Esslingen entdeckt worden. In ersten
Meldungen war noch von Neckartenzlingen die Rede. Der Mann wurde
in ein Krankenhaus gebracht und war nicht ansprechbar. Nach
Angaben der Polizei hatte der Vater das Maedchen bei der von ihm
getrennt lebenden Mutter am Sonntagnachmittag in Reutlingen
abgeholt und nicht zum vereinbarten Zeitpunkt zurueckgebracht. Die
Frau hatte daraufhin Anzeige erstattet. Erste Ermittlungen
ergaben, dass der Mann bereits am Nachmittag seinem Vater am
Telefon angekuendigt hatte, er wolle sich und das Kind umbringen.
Die Todesursache und die Hintergruende der Tat sind noch unklar.
Vermutlich kam der Mann nicht mit der Trennung von Frau und Kind
zurecht. Die Leiche des Kindes soll im Laufe des Tages obduziert
werden. |
Tennis: Schuettler und Bachmann in Melbourne ausgeschieden |
Melbourne. Fuer zwei deutsche Tennisprofis sind die Australian
Open bereits nach dem Erstrundenspiel zu Ende: Rainer Schuettler
verlor am fruehen Morgen sein Auftaktmatch gegen den Schweden
Robin Soederling in fuenf Saetzen. Bei den Frauen sind nur drei
Deutsche bis ins Hauptfeld gelangt, die Qualifikantin Angelika
Bachmann aus Muenchen unterlag der Australierin Alicia Molik in
zwei Saetzen. |
Wintereinbruch sorgt fuer Chaos |
Ein Wintereinbruch mit Schnee und Glatteis hat in Teilen
Deutschlands zu chaotischen Verkehrsverhaeltnissen gefuehrt. In
Hessen und Rheinland-Pfalz kam der Verkehr auf vielen Strassen zum
Erliegen. Es ereigneten sich zahlreiche Unfaelle, die meist
glimpflich endeten. In Berlin und Brandenburg zaehlte die Polizei
bis zum Nachmittag mehr als 1.000 Unfaelle. Am Flughafen Frankfurt
am Main wurden rund 150 Fluege gestrichen, andere wurden
umgeleitet oder starteten mit erheblicher Verspaetung. Auch auf
den Berliner Flughaefen kam es zu Verspaetungen. |
Boerse |
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Quellen |
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