Europaeische Sonde erreicht Venus-Umlaufbahn |
Darmstadt. Die europaeische Raumsonde "Venus-Express" hat nach
fuenfmonatiger Reise durch das All die Umlaufbahn der Venus
erreicht. Nach einem 50-minuetigen Abbremsmanoever schwenkte die
Sonde am Vormittag in den Orbit des Nachbarplaneten ein. Bis Anfang
Mai soll sie eine 24-Stunden-Bahn um die Venus erreichen, um dann
innerhalb der naechsten zwei Jahre die Oberflaeche des Planeten zu
erforschen. Das 220 Millionen Euro teure Projekt der Europaeischen
Raumfahrtbehoerde ESA wird von dem zustaendigen
Satellitenkontrollzentrum in Darmstadt ueberwacht. |
Beck will Kontinuitaet, schliesst aber Kanzlerkandidatur nicht aus |
Nach dem Ruecktritt von SPD-Chef Platzeck will sein designierter
Nachfolger Kurt Beck mehrere Jahre lang an der Spitze seiner Partei
stehen. Er sagte gestern Abend woertlich: "Es ist sicher gut, wenn wir
eine Phase der Kontinuitaet an der Parteispitze haben." Der
rheinland-pfaelzische Ministerpraesident bekannte sich ausserdem klar
zur grossen Koalition. Das SPD-Praesidium hatte ihn gestern einstimmig
als Nachfolger von Matthias Platzeck nominiert. Platzeck war aus
gesundheitlichen Gruenden nach nur fuenf Monaten im Amt
zurueckgetreten. Auf einem Sonderparteitag Ende Mai soll Beck gewaehlt
werden. Beck will nach der Uebernahme des SPD-Bundesvositzes die
Fuehrung der Landespartei moeglicherweise abgeben. Darueber wolle er
in den naechsten Tagen mit seinen Parteifreunden in Mainz beraten,
sagte Beck.
Beck will seine Partei auch fuer Koalitionen mit der FDP im Bund
oeffnen. Einen Tag nach seiner Nominierung durch die SPD-Fuehrung
sprach sich Beck dafuer aus, Alternativen zum derzeitigen Buendnis mit
der Union im Auge zu behalten. Derzeit gebe es zwar nicht "besonders
viele Schnittmengen zwischen Sozialdemokratie und FDP", schraenkte er
in der "Passauer Neuen Presse" ein. Trotzdem sei es "lohnenswert, an
Koalitions-Alternativen zu arbeiten". Ein Buendnis von SPD und
Linkspartei im Bund schloss Beck kategorisch aus. FDP-Chef Guido
Westerwelle sieht durch den Wechsel an der SPD-Spitze wachsende
Chancen fuer rot-gelbe Regierungen und verwies auf die jahrelange
erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und FDP in Rheinland-Pfalz. |
Kauder nennt erste Details der Gesundheitsreform |
Unions-Fraktionschef Kauder ist mit ersten Details der geplanten
Gesundheitsreform an die Oeffentlichkeit gegangen. Denkbar sei ein
Mischkonzept aus Buergerversicherung und der so genannten
Kopfpauschale, sagte Kauder der Illustrierten "Stern". Demnach
sollen die Kosten fuer die Krankenversicherung von Kindern ueber
Steuererhoehungen finanziert werden. Diese Abgaben sowie die
Beitraege zur Krankenversicherung koennten in einen neu zu
schaffenden Gesundheitsfonds fliessen, sagte der CDU-Politiker. Die
Kassen erhielten dann daraus Einheitspauschalen fuer jeden
Versicherten. Waehrend Gesundheitsministerin Schmidt Kauders
Konzept im Prinzip begruesste, lehnten die Gruenen die Vorschlaege
als unschluessig und zu kompliziert ab. |
Bonusmeilen aus Geschaeftsfluegen duerfen nicht privat genutzt werden |
Auf Geschaeftsfluegen gesammelte Bonusmeilen duerfen grundsaetzlich
nicht privat genutzt werden. Wer Geschaefte fuer einen anderen
fuehre, muesse alles, was aus den Geschaeftsbeziehungen resultiere,
dem Arbeitgeber zukommen lassen, begruendete das
Bundesarbeitsgericht in Erfurt sein Urteil. Das hoechste deutsche
Arbeitsgericht wies damit die Klage eines Verkaufsleiters ab, der
haeufig Dienstreisen ins Ausland unternimmt, die von seinem
Arbeitgeber zentral bei der Lufthansa gebucht werden. |
Gerichtsentscheidung zu Ausbildungskosten |
Arbeitgeber duerfen nicht pauschal die Rueckzahlung von
Ausbildungskosten verlangen, wenn der Beschaeftigte das Unternehmen
frueher als geplant verlaesst. Entsprechende Vertragsklauseln seien
unwirksam, urteilte das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Dies gelte
auch fuer den Fall, dass der Arbeitnehmer selbst kuendigt. Damit
gab das BAG einem Mann Recht, dessen Ausbildung laut Arbeitsvertrag
rund 7.700 Euro kostete. Diese Summe sollte er anteilig erstatten,
wenn das Beschaeftigungsverhaeltnis frueher als nach zwei Jahren
beendet wuerde. Dieser Passus wurde nun von den Richtern als zu
weitgehend zurueckgewiesen. |
Deutsche 'Leitkultur' zusammen mit Auslaendern erarbeiten |
Duesseldorf. Die "Leitkultur" fuer Deutschland soll nach dem Willen
des nordrhein-westfaelischen Integrationsministers Laschet nicht
nur von den Deutschen, sondern auch von den hier lebenden
Auslaendern bestimmt werden. In einem Zeitungsinterview sagte der
CDU-Politiker, man muesse endlich anerkennen, dass Deutschland eine
Gesellschaft mit vielen Kulturen sei. Mit seinen Aeusserungen
schlaegt Laschet in der CDU neue Toene an. Bislang hatten viele
Unionspolitiker gefordert,dass sich die in der Bundesrepublik
lebenden Auslaender dem Leitkultur-Bild anpassen, das die Deutschen
definieren. Laschet dagegen betonte: Wenn man etwas gemeinsam
erarbeitet, dann wird das auch anerkannt" |
SPD fordert Bundeskompetenz beim Hochwasserschutz |
Angesichts der Elbe-Flut hat die SPD die alleinige Kompetenz des
Bundes beim Hochwasserschutz gefordert. Unterschiedliche Standards
in den einzelnen Laendern seien nicht sinnvoll, sagte
Vize-Fraktionschef Kelber der "Berliner Zeitung". Die grosse
Koalition muesse die geplante Foederalismus-Reform in diesem Punkt
aendern. Einige Hochwassergebiete werden nach Behoerdenangaben wohl
noch bis Ostern ueberflutet bleiben. Weil die Wassermassen auf die
durchweichten Deiche druecken, bleibt die Lage angespannt. |
Urteil gegen Benachteiligung von Muettern beim Arbeitslosengeld |
Das Bundesverfassungsgericht hat eine bis 2002 bestehende
Benachteiligung von Muettern beim Arbeitslosengeld korrigiert.
Danach verstiess die Regelung, nach der die Zeit des Mutterschutzes
damals nicht bei der Anwartschaft auf die staatliche Hilfe
mitgezaehlt wurde, gegen den Schutzanspruch der Mutter. Allerdings
profitieren von dem Beschluss zunaechst nur Frauen, die sich gegen
die Ablehnung ihres Arbeitslosengeldes gewehrt hatten und deren
Verfahren noch nicht abgeschlossen sind. |
Bundesweiter Aerztestreiktag in Koeln |
Mit einem weiteren bundesweiten Protesttag wollten die
Klinikaerzte den Druck auf die Arbeitgeber erhoehen.
Mehr als 6.000 Mediziner aus dem gesamten Bundesgebiet waren nach
Koeln gekommen und demonstrierten gegen zu lange Arbeitszeiten und
fuer mehr Geld. An 26 Universitaetskliniken und
Landeskrankenhaeusern hatten die Aerzte heute die Arbeit
niedergelegt. Die Verwaltung der Mainzer Universitaetsklinik teilte
mit, dass es durch den Streik zu Einschraenkungen des
Routinebetriebs komme und planbare Eingriffe und Untersuchungen zum
Teil verschoben worden seien. Die Notfallversorgung sei aber
gewaehrleistet, hatte die Klinik versichert.
Im Vorfeld hatte die Aerztegewerkschaft Marburger Bund die
Tarifverhandlungen mit der Berliner Charite' fuer gescheitert
erklaert. Das Arbeitgeberangebot fuer die 2.200 Mediziner sei
"unannehmbar". Die Aerztegewerkschaft werde ab dem 20. April
Urabstimmungen mit dem Ziel eines unbefristeten Streiks
organisieren. Mittlerweile liege der durchschnittliche Stundenlohn
eines Arztes bei 14 Euro, so der Marburger Bund. Seit 2001 werde
keine Gehaltserhoehung und kein Inflationsausgleich gewaehrt. |
Warnstreiks in der Metallindustrie fortgesetzt |
Nach der erneuten Vertagung der Tarifverhandlungen hat die IG-Metall
ihre Warnstreiks heute fortgesetzt. Protestaktionen finden unter
anderem in Freiburg, Ulm und Goeppingen statt. Gestern Abend war die
fuenfte Verhandlungsrunde fuer die 800.000 Beschaeftigten im Land ohne
Ergebnis vertagt worden. Damit haben sich die Fronten im Tarifkonflikt
der Metallindustrie im traditionellen Pilotbezirk Baden-Wuerttemberg
weiter verhaertet. Waehrend die IG-Metall fuenf Prozent mehr Geld
fordert, haben die Arbeitgeber bislang Lohnerhoehungen von 1,2 Prozent
angeboten. Die Verhandlungen wurden auf den 19. April vertagt. Dabei
geht es auch um den Erhalt der "Steinkuehlerpause", die fuenf Minuten
Erholzeit fuer Akkord- und Fliessbandarbeiter vorsieht. Ein Streik
wird nun nicht mehr ausgeschlossen: Am 20. April tage die Grosse
Tarifkommission im Suedwesten, die die Weichen fuer einen Arbeitskampf
stellen koennte, erlaeuterte IG-Metall-Bezirksleiter Joerg Hofmann.
Die IG Metall sei zwar auf einen Streik vorbereitet, setze aber noch
alles daran, ein Ergebnis am Verhandlungstisch zu erzielen.
Im Tarifstreit in der rheinland-pfaelzischen Metall- und
Elektroindustrie gehen die Warnstreiks morgen in ihre dritte Woche.
Einen Schwerpunkt der Proteste wird es laut Ankuendigung der
Gewerkschaft am DaimlerChrysler-Werk im pfaelzischen Woerth geben. |
Zustimmugn fuer Tarifeinigung im oeffentlichen Dienst bei Urabstimmung |
Der Streik im oeffentlichen Dienst der baden-wuerttembergischen
Kommunen ist nun auch offiziell beendet. Bei einer Urabstimmung
stimmten zwei Drittel der ver.di-Mitglieder (67,56 Prozent) fuer eine
Annahme der Tarifeinigung ueber die 39-Stunden-Woche fuer alle 220.000
Beschaeftigten. Das teilte die Dienstleistungsgewerkschaft in
Stuttgart mit. Ver.di-Landeschefin Sybille Stamm sprach von einem
"ehrlichen Ergebnis". "Zu mehr hat unsere Kraft derzeit nicht
gereicht." Die Tarifeinigung sei aus Gewerkschaftssicht aber ein
politischer, moralischer und organisatorischer Sieg. |
Koalitionsgespraeche in Baden-Wuerttemberg dauern laenger |
Die Verhandlungen zwischen CDU und FDP zur Fortsetzung ihrer Koalition
werden wohl laenger dauern als geplant. Die zunaechst bis
Gruendonnerstag anberaumten Treffen reichten nicht aus, um sich auf
eine unterschriftsreife Koalitionsvereinbarung zu einigen, hiess es.
Nach dpa-Informationen werden die Gespraeche, die zumaechst nur bis
Gruendonnerstag anberaumt waren, nach der Osterpause fortgefuehrt.
Strittige Fragen wie das Wahlrecht oder die von der FDP verlangte
Zusammenlegung einzelner Ministerien seien bisher zwar angesprochen,
aber noch nicht abschliessend behandelt worden. Ministerpraesident
Guenther Oettinger (CDU) hatte am Tag nach der Landtagswahl noch
erklaert, er wolle bis Karfreitag Klarheit ueber die politischen
Inhalte schaffen. Ueber Posten und Personalien werde zum Schluss
entschieden. |
IWF- Konjunkturprognose skeptischer als die anderer Institute |
Berlin. Der Internationale Waehrungsfonds schaetzt die
Konjunkturaussichten fuer Deutschland weitaus skeptischer ein als
die meisten Wirtschaftsforschungsinstitute. In seiner
Fruehjahrsprognose geht der IWF von 1,4 Prozent Wachstum in diesem
Jahr aus. Fuer 2007 soll es sogar nur ein Prozent sein. Damit
bleibt Deutschland deutlich hinter dem weltweiten
Wirtschaftsaufschwung zurueck, fuer welchen der IWF ein Wachstum
von 4,8 Prozent in diesem Jahr und 4,7 Prozent im naechsten Jahr
vorhersagt. |
Essen wird Kulturhauptstadt Europas 2010 |
Bruessel. Im Rennen um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2010 hat
sich Essen gegen den Konkurrenten Goerlitz durchgesetzt. Die
entsprechende Empfehlung der Jury der Europaeischen Kommission muss
von den EU-Kulturministern im November zwar noch offiziell
bestaetigt werden, bislang waren sie jedoch immer dem Votum der
Jury gefolgt. Essen tritt stellvertretend fuer das gesamte
Ruhrgebiet an, das im 20. Jahrhundert vom industriellen
Strukturwandel gepraegt war und im europaeischen Kulturwettbewerb
zeigen will, wie Stadtlandschaften mit und durch Kultur gestaltet
werden koennen. Goerlitz hatte sich mit seiner polnischen
Nachbarstadt Zgorzelec als Modellfall des europaeischen
Einigungsprozesses beworben. Wie schon in der Vorentscheidung kam
die ostdeutsche Stadt jedoch nur auf den zweiten Platz. Die
Bruessler Entscheidung beendet den dreijaehrigen Wettbewerb um den
Titel. |
Hochwasser am Rhein, Schaeden in Sachsen, Wintereinbruch in Bayern |
Nach Angaben des Hochwassermeldezentrums in Mainz verursachten die
Niederschlaege in Baden-Wuerttemberg einen starken Anstieg der
Wasserstaende des Hochrheins. Dieser wirke sich auch auf die Pegel am
Oberrhein aus. Das Hochwassermeldezentrum erwartet, dass in Mainz und
in Worms in den naechsten zwei Tagen die Hochwassermarke I erreicht
wird. Die Schiffe muessen dann mit gedrosseltem Tempo in der Mitte des
Rheins fahren. Zur Zeit liegt das Niveau in Mainz bei 4,30 Meter. Fuer
morgen Vormittag erwartet das Hochwassermeldezentrum einen Anstieg auf
fuenf Meter. Bei Worms soll es bis Mittwoch sogar einen Anstieg um
zwei Meter auf 5,80 Meter geben.
Dresden. Das Fruehjahrshochwasser hat in Sachsen Schaeden in Hoehe von rund 100 Millionen Euro angerichtet. Wie der saechsische Ministerpraesident Milbradt mitteilte, hat die Staatsregierung ein Hilfspaket fuer betroffene Unternehmen und Privatpersonen mit einem Volumen von rund 40 Millionen Euro verabschiedet.
Muenchen. Der erneute Wintereinbruch hat in Teilen Suedbayern fuer
eine geschlossene Schneedecke von zehn bis 15 Zentimetern Dicke
gesorgt. Gleichwohl fliesst der Strassenverkehr nach den vorliegenden
Meldungen bislang ohne groessere Behinderungen. Lediglich im Allgaeu
kam es vereinzelt zu kleineren Staus. Die Raeumdienste sind im
Einsatz. |
Boerse |
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Quellen |
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