EU soll Schluesselrolle bei Ueberwindung des Nahost-Konflikts spielen |
Israels Aussenminister Schalom hat der Europaeischen Union eine
"Schluesselrolle" bei der Ueberwindung des Nahost-Konflikts
zugesprochen. Nach einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in
Bruessel sagte Schalom, Europa kann "einen wichtigen Anteil an dem
Bemuehen uebernehmen, diesen Konflikt zu einem Ende zu bringen".
Ferner verabredeten die EU-Aussenminister, sich staerker am
Wiederaufbau im Irak beteiligen zu wollen. Dafuer solle in einen
von den USA unabhaengigen Fonds eingezahlt werden. Ueber das
Atomprogramm des Iran aeusserten die Minister ihre "zunehmende
Besorgnis". |
Gericht erlaubt Auslieferung von Al-Kaida-Mitgliedern an die USA |
Frankfurt. Zwei in Deutschland gefasste mutmassliche
Al-Kaida-Mitglieder duerfen in die USA ausgeliefert werden. Das
hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden. Jetzt muesse die
Bundesregierung entscheiden, ob die beiden jemenitischen
Staatsbuerger an die USA ueberstellt werden, teilte das Gericht
mit. Die beiden Maenner waren Anfang Januar in Frankfurt
festgenommen worden. Die amerikanischen Behoerden werfen den
beiden Jemeniten vor, die Terrororganisationen Al Kaida und Hamas
mit Geld, Waffen und Rekruten unterstuetzt zu haben. |
Einigung von Regierung und Union ueber Gesundheitsreform |
Regierung und Opposition haben sich auf eine gemeinsame
Gesundheitsreform verstaendigt. Laut Unions-Verhandlungsfuehrer
Seehofer soll der Zahnersatz aus der gesetzlichen Krankenversicherung
ausgegliedert werden. Zudem werde eine Praxisgebuehr von zehn Euro pro
Arztbesuch und Quartal eingefuehrt. Fuer Krankenhaus-Aufenthalte
muesse pro Tag zehn Euro zugezahlt werden, maximal jedoch 300 Euro.
CSU- Chef Stoiber sagte, das Krankengeld solle ab 2007 privatisiert
werden. Seehofer nannte den Kompromiss "gerecht",
Gesundheitsministerin Schmidt sagte, Qualitaet wuerde somit gesichert.
Der Kompromiss zur Gesundheitsreform sieht vor allem mehr Zuzahlungen der Patienten vor. Zahnersatz muss danach zusaetzlich versichert werden. Bei allen anderen Leistungen muessen die Patienten zehn Prozent zuzahlen, hoechstens aber zehn Euro. Arztbesuche kosten zehn Euro im Quartal, dasselbe gilt fuer Facharztbesuche ohne Ueberweisung. Bei Krankenhausaufenthalten werden zehn Euro pro Tag faellig, bis zu 28 Tage im Jahr. Insgesamt sollen die Zuzahlungen aber zwei Prozent des Bruttoeinkommens nicht uebersteigen, bei chronisch Kranken ein Prozent. Fuer Kinder gibt es Freibetraege. Das Krankengeld wird von 2007 an nur noch von den Arbeitnehmern finanziert. Bundeskanzler Schroeder hat den in der Nacht gefundenen Kompromiss zur Gesundheits-Reform begruesst. Es sei ein Ergebnis, das sich sehen lassen koenne, sagte Schroeder am Vormittag in Berlin. Es sei eine sorgsam ausgewogene Balance, die die Struktur im Gesundheitssystem aendere.
Mit der Gesundheitsreform, auf die sich die Parteien in der Nacht
geeinigt haben, koennten pro Jahr fast 20 Milliarden Euro gespart
werden. Das bestaetigte der FDP-Gesundheitspolitiker Thomae im
Suedwestrundfunk. Bei den schwierigen Verhandlungen haetten alle
Parteien mehr oder weniger stark zurueckstecken muessen. Der
FDP-Gesundheitsexperte raeumte ein, dass es bei der Reform in erster
Linie darum ging, Kosten zu daempfen. |
Trittin droht Autoindustrie mit hoeherer Diesel-Steuer, Schroeder dagegen |
Berlin. In die wieder aufgeflammte Diskussion um die Diesel-Steuer hat
sich jetzt auch Bundesumweltminister Trittin eingeschaltet. Der
Gruenen-Politiker erwaegt nach eigenen Worten eine Erhoehung der
Steuer auf Diesel-Kraftstoff, um die Autoindustrie zur Herstellung
schadstoffaermerer Dieselfahrzeuge zu zwingen. In einem
Zeitungsinterview bemaengelte Trittin insbesondere, dass deutsche
Autohersteller noch immer keinen Russ Filter einbauen. Das deutsche
Transportgewerbe forderte inzwischen die Bundesregierung auf, die
Diskussion um eine Erhoehung der Mineraloesteuer auf Diesel sofort zu
beenden. Andernfalls, so Hermann Schreck vom Bundesverband
Gueterverkehr, Logistik und Entsorgung, drohe der Branche eine
Katastrophe.
Bundeskanzler Schroeder hat dem Vorstoss von Gruenen-Politikern, die
Steuer auf Diesel zu erhoehen, eine deutliche Absage erteilt. "Ich
sehe mit Missvergnuegen, wie sich im Sommerloch der eine oder andere
breit macht, um eine Debatte ueber die Besteuerung von
Dieselkraftstoff zu fuehren", sagte Schroeder in Berlin. "Wir haben
nicht vor, irgendetwas zu aendern." |
Mini-Job Modell weniger erfolgreich als bisher gedacht |
Die Bundesanstalt fuer Arbeit (BA) hat Angaben von
Sozialministerin Schmidt ueber den Erfolg des neuen
Mini-Job-Modells in der "Financial Times Deutschland"
relativiert. Es seien zwar einige Hunderttausend Mini-Jobs
entstanden, viele haetten aber bereits existiert, zitiert das
Blatt einen BA-Sprecher. Nicht wenige der von Schmidt als
"zusaetzliche Jobs" deklarierten Stellen seien nur legalisiert
worden. Daher habe die Bundesanstalt der Ministerin davon
abgeraten, die Zahlen zu veroeffentlichen. Nach Angaben Schmidts
sind seit April 930.000 neue Mini-Jobs entstanden. |
Regierung plant Gesetz gegen Spam |
Berlin. Die Bundesregierung will Verbraucher vor unerwuenschter
E-Mail-Werbung schuetzen. Sie plant ein schaerferes Gesetz, wonach
so genannte Spam-Mails nur noch mit vorheriger Zustimmung des
Empfaengers verschickt werden duerfen. Verbraucherschutz-Ministerin
Kuenast sagte der "Berliner Zeitung", das neue Gesetz solle
bereits im Herbst im Bundestag eingebracht werden. Es sehe
ausserdem vor, dass Gewinne eingezogen wuerden, wenn sie unter
Verstoss gegen die neuen Bestimmungen erzielt werden. |
Zwickel tritt zurueck, Peters und Huber sollen neues Fuehrungsduo werden |
Frankfurt am Main. Im Fuehrungsstreit der IG Metall ist eine erste
Entscheidung gefallen. Der Vorsitzende Zwickel erklaerte am Mittag
seinen Ruecktritt. Zwickel zeigte sich verbittert.
Damit ist der Weg frei fuer das neue Fuehrungsduo, den bisherigen Vize
Peters und den baden-wuerttembergischen Bezirksleiter Huber. Auf dem
Gewerkschaftstag solle Peters als Vorsitzender und Huber als dessen
Stellvertreter vorgeschlagen werden, so Zwickel. Er betonte, mit
seiner Entscheidung uebernehme er nicht die Verantwortung fuer das
Scheitern der Streiks im Osten. Die Hauptverantwortung hierfuer trage
vielmehr Peters. |
DIHK fordert Null-Runde fuer die naechsten 3 Jahre |
Berlin. Nach Ansicht des Deutschen Industrie- und
Handelskammertages, DIHK, sollten die Beschaeftigten in
Deutschland in den naechsten drei Jahren auf Lohn-Erhoehungen
verzichten. DIHK-Praesident Braun sagte der Zeitung "Die Welt",
die Unternehmen braeuchte eine langfristige Lohnpolitik, um auch
langfristig planen zu koennen. Eine Null-Runde fuer drei Jahre waere
der richtige Weg. |
Baden-Airpark bekommt vielleicht Finanzhilfe |
Der Gemeinderat von Baden-Baden entscheidet am Abend ueber die
staedtische Finanzhilfe fuer den angeschlagenen Baden-Airpark. Bis
zum Jahr 2015 sollen die am Regionalflughafen beteiligten
Kommunen insgesamt 38 Millionen Euro zahlen. Anschliessend sollen
sie nach einem Finanzkonzept von Landesverkehrsminister Ulrich
Mueller und Baden-Badens Oberbuergermeisterin Sigrun Lang ein
Viertel der Geschaeftsrisiken tragen. Alle beteiligten badischen
Kommunen muessen dem Konzept noch zustimmen. Morgen entscheiden
der Karlsruher Gemeinderat und der Rastatter Kreistag ueber das
Finanzkonzept. |
Proteste gegen Schliessung des Moebelhauses Mutschler |
Neu-Ulm. Rund 350 Beschaeftigte des vergangene Woche kurzfristig
geschlossenen Moebelhauses Mutschler haben mit einem symbolischen
Trauerzug gegen den Verlust ihrer Arbeitsplaetze protestiert. Die
Geschaeftsfuehrung und Betriebsrat verhandeln seit heute ueber eine
sozialvertraegliche Loesung. Loehne und Gehaelter werden vorerst
weitergezahlt. In spaetestens drei Wochen sollen die Gespraeche mit
dem Betriebsrat abgeschlossen sein. Die Mitarbeiter fuehlen sich
vom Vorstand belogen. Die Schliessung wegen angeblicher
Brandschutzmaengel sei nur ein Vorwand der Geschaeftsfuehrung, um
Mietvertraege vorzeitig zu kuendigen und den Standort komplett
aufzuloesen. Auch das Zentrallager in Dornstadt soll geschlossen
werden. Das Moebelhaus Mutschler in Leonberg ist von der
Schliessung in Ulm nicht betroffen. Das erklaerte Dirk Bader von
der Hausleitung des Leonberger Moebelhauses auf Anfrage von SWR4
Radio Stuttgart. Man habe dieses Jahr eine gute
Geschaeftsentwicklung und sei zufrieden. |
Decke in Supermarkt in Lahr eingestuerzt |
Lahr. In einem Supermarkt in Lahr (Ortenaukreis) sind heute
morgen Teile der Decke eingestuerzt. Menschen wurden dabei nicht
verletzt. Das erklaerte ein Sprecher der Polizei. Der Supermarkt
hatte bereits geoeffnet, als der Vorfall geschah. Rettungskraefte
raeumten das Gebaeude. Ursache fuer den Einsturz waren laut Polizei
zwei uebergelaufene Regenrinnen auf dem Dach. Das Wasser lief ins
Innere und die in Leichtbauweise erstellte Decke sog sich voll
und stuerzte daraufhin ein. Der Supermarkt stand teilweise unter
Wasser, wodurch Waren beschaedigt wurden. Die Polizei schaetzt den
Schaden auf mehr als 10.000 Euro. |
Staatsanwaltschaft erhebt erste Anklage im Fall Pascal |
Saarbruecken. Die Staatsanwaltschaft hat im Fall des Saarbruecker
Kinderschaender-Skandals die erste Anklage erhoben. Die Behoerde
beschuldigt einen 49-Jaehrigen, von Oktober 1999 bis September
2001 in mindestens siebzehn Faelle Kinder missbraucht zu haben.
Der Mann soll sich auch an dem fuenf Jahre alten Pascal am Tag
seines Verschwindens am 30. September 2001 vergangen haben.
Tatort war nach dem Ergebnis der Ermittlungen jeweils ein
Hinterzimmer einer Gaststaette in Saarbruecken-Burbach. Der
Angeklagte werde aber nicht des Mordes an Pascal verdaechtigt,
teilte die Behoerde weiter mit. Er gelte aufgrund eines Gutachtens
als geistig minderbegabt und sei damit vermindert schuldfaehig.
Den Angaben zufolge hat er die Taten eingeraeumt. Pascal soll am
Tag seines Verschwindens in dem Lokal missbraucht und getoetet
worden sein. Seine Leiche wurde bislang noch nicht gefunden. |
Nigerianer durch Rechtsradikalen verletzt |
Schwandorf. Ein Rechtsradikaler hat in der bayerischen Stadt
einen Nigerianer getreten und schwer verletzt. Der Rechtsradikale
beleidigte den Nigerianer und zwei andere Maenner und schrie
Nazi-Parolen. Dann trat er mit seinen schweren Springerstiefeln
zu. Er wurde kurz nach der Tat von der Polizei gefasst. |
Videoueberwachung von Mannheimer Plaetzen ist rechtmaessig |
Mannheim. Die Ueberwachung von Kriminalitaetsschwerpunkten per
Videokamera in Mannheim ist rechtmaessig. Dieses Urteil gab der
Verwaltungsgerichtshof bekannt. In zweiter Instanz wiesen die
Mannheimer Richter die Klage eine Rechtsanwalts ab. Nach dessen
Ansicht verstoesst die Ueberwachung gegen das Grundrecht auf
informationelle Selbstbestimmung. Dieses Grundrecht koenne jedoch
zu Gunsten eines ueberwiegenden Allgemeininteresses eingeschraenkt
werden, betonte der Verwaltungsgerichtshof. |
Buergermeisterwahl in Hagnau entschieden |
Hagnau. Im vierten Anlauf ist die Buergermeisterwahl in der
Winzergemeinde Hagnau nun erfolgreich ueber die Buehne gegangen.
Der 28-jaehrige parteilose Simon Bluemcke aus Pfullingen (Kreis
Reutlingen) wurde mit 45,4 Prozent der abgegebenen Stimmen neuer
Buergermeister. Die Wahl des neuen Rathauschefs zog sich fast fuenf
Monate lang hin. Bluemcke hatte bereits im zweiten Wahlgang am 23.
Februar gesiegt. Das Landratsamt des Bodenseekreises annullierte
die Wahl jedoch auf Antrag eines Mitbewerbers. Der Grund: Bluemcke
hatte auf dem Wahlzettel die Bezeichnung "Jurist" angegeben,
hatte sein Studium jedoch nicht abgeschlossen. Schliesslich gab
Bluemcke auf und nahm an der Neuauflage der Buergermeisterwahl am
29. Juni nicht mehr teil. Ueberraschend bekam er jedoch in diesem
Wahlgang die meisten Stimmen: in Form von Aufklebern mit seinem
Namen, die viele Buerger auf den Wahlzettel klebten und ihr
Kreuzchen dahinter setzten. Zum vierten und letzten Wahlgang trat
Bluemcke offiziell als Kandidat an. |
Amtsenthebung des Priesters Hasenhuettl ausgesetzt |
Saarbruecken/Trier. Die vorlaeufige Amtsenthebung des katholischen
Priesters Hasenhuettl ist vorlaeufig ausgesetzt. Grund ist die
Beschwerde, die Hasenhuettl in Rom eingelegt hat. Nun darf er so
lange seinen priesterlichen Dienst verrichten, bis der Vatikan
entschieden hat. Hasenhuettl hatte am Rande des Oekumenischen
Kirchentags in Berlin die Kommunion auch an Evangelische Christen
ausgeteilt. Deshalb hat ihn der Trierer Bischof vergangene Woche
suspendiert. |
Schwoermontag in Ulm |
Ulms Oberbuergermeister Ivo Goenner (SPD) hat am Vormittag mit der
traditionellen "Schwoerrede" den Verfassungstag "Schwoermontag"
eroeffnet. Nach altem Brauch informierte der Oberbuergermeister die
Buerger ueber die Lage der Stadt. Er verwies auf die dramatische
finanzielle Lage Ulms und anderer Kommunen und mahnte eine
umfassende Gemeindefinanzreform zum 1. Januar 2004 an. Beim
"Nabada", dem Festumzug auf der Donau, bewunderten tausende Ulmer
dreizehn Schiffe, die mit aufwendigen Aufbauten regionale und
ueberregionale Themen praesentierten. Da ging es etwa um den
Tarifdschungel der Deutschen Bahn, die "Superstars" oder die
maroden Haushalte der Kommunen. |
Todesfall durch Wellengang von Schiffen im Rhein bei Worms |
Worms. Die Polizei hat nach einem toedlichen Unfall alle
Rheinbadenden vor den Gefahren des Wellengangs von Schiffen
gewarnt. Ein aus Kasachstan stammender und in Osthofen wohnender
Mann war gestern im Rhein bei Worms-Rheinduerkheim ertrunken. Als
Nichtschwimmer stand der 39-Jaehrige im flachen Wasser am Ufer.
Ploetzlich wurde er von den Wellen eines vorbeifahrenden Schiffes
erfasst und mitgespuelt. Seine Leiche ist bislang noch nicht
gefunden worden. Heute entdeckte die Wasserschutzpolizei im Rhein
zwischen Ludwigshoehe und Gunterblum eine Wasserleiche. Die
Identitaet der Leiche ist aber noch unklar. |
Kulturpreis Baden-Wuerttemberg geht an Wolfgang Laib |
Biberach. Den erstmals vergebenen Kulturpreis Baden-Wuerttemberg
bekommt der Biberacher Kuenstler Wolfgang Laib. Der mit 20.000
Euro dotierte Preis soll am 29. September in der Staatlichen
Kunsthalle Karlsruhe ueberreicht werden. Die Landesstiftung
Baden-Wuerttemberg erklaerte, der 53-jaehrige Kuenstler gehoere mit
seinen "faszinierenden Werken aus Bluetenstaub, Bienenwachs,
Marmor und anderen Naturmaterialien zu den herausragenden
Vertretern seiner Zunft". Mit vielen Ausstellungen seiner
empfindlichen Exponate habe er international fuer grosses Aufsehen
gesorgt. Die Kunststiftung in Stuttgart erhaelt den mit 5.000 Euro
dotierten Foerderpreis. Der Kulturpreis Baden-Wuerttemberg der
Volksbanken, Raiffeisenbanken und der Landesstiftung
Baden-Wuerttemberg wird kuenftig alle zwei Jahre verliehen. |
Blitzeinschlaege bei Gewittern in Rheinland-Pfalz |
Mainz. Mehrere Blitzeinschlaege haben in der vergangenen Nacht
landesweit hohe Sachschaeden verursacht. So brannte in
Nuenschweiler (Kreis Suedwestpfalz) ein Haus bis auf die
Grundmauern nieder. Der Schaden betraegt rund eine Million Euro.
Bei den Loescharbeiten wurde ein Feuerwehrmann verletzt. In Winden
(Rhein-Lahn-Kreis) brannte eine Scheune voellig aus. Der
Hofbesitzer erlitt schwere Brandverletzungen; er wollte einen
Traktor aus der Scheune retten. In Limburgerhof (Kreis
Ludwigshafen) fuhr der Blitz in eine Baumkrone. Diese stuerzte auf
ein Auto. Der Schaden belaeuft sich hier auf rund 50.000 Euro. |
Boerse |
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Quellen |
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