Mehmet abgeschoben |
Muenchen. Der 14jaehrige tuerkische Serienstraftaeter Mehmet ist heute in die
Tuerkei abgeschoben worden. Nach Angaben der Muenchner Stadtvewaltung wurde
der 14jaehrige am spaeten Nachmittag mit einer Linienmaschine nach Istambul
geflogen. Die Ausweisung erfolgte nach der gestrigen Entscheidung
des Bundesverfassungsgerichtes, das eine Beschwerde Mehmets gegen
seine drohende Abschiebung abgelehnt hatte. Die Jugendkammer des
Landgerichts Muenchen hob daraufhin den Untersuchungshaftbefehl gegen den
Jugendlichen auf und schaffte damit eine weitere Voraussetzung fuer die
Ausweisung. Mehmets Anwalt teilte inzwischen mit, es sei moeglich, dass der
14jaehrige nach der Entscheidung im Hauptverfahren wieder nach Deutschland
zurueckkehren duerfe. Bayerns Innenminister Beckstein schaetzte die
Wahrscheinlichkeit dafuer dagegen nur auf 1:10000. |
Sonnleitner: Bauern sind die Opfer der Steuerreform |
Der Praesident des deutschen Bauernverbandes, Sonnleitner, wirft der
Bundesregierung Waehlertaeuschung vor. Im Nachrichtenmagazin "Focus" klagt
der Bauernpraesident, Gerhard Schroeder sei mit dem Motto angetreten, kleine
und mittlere Einkommen zu entlasten. Auf die Land- und Forstwirtschaft kaemen
aber Belastungen von mehreren Milliarden DM zu. Fuer Sonnleitner sind die
Bauern die Opfer der Steuerreform. Fuer andere Wirtschafts- und
Gesellschaftsgruppen haette es deutliche Verbesserungen am Referententwurf
gegeben - und zwar auf Kosten der Landwirte. Auf diese, so woertlich,
"offenkundige Benachteiligung" habe Sonnleitner in einem Brief an
Finanzminister Oskar Lafontaine hingewiesen. Ebenfalls Schelte vom Chef des
Bauernverbandes fuer Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke. Er werfe sich
in Interviews zwar immer fuer die Bauern enorm in die Bresche, unterm Strich
bringe das aber nicht viel. |
Loescharbeiten auf havariertem Frachter gehen weiter |
Amrum. Die Loescharbeiten auf dem vor der Nordseeinsel Amrum gestrandeten
Frachter Pallas sind heute weitergegangen. Um alle Brandherde zu erreichen
ist nach Angaben von Experten nur das Fluten des Frachters moeglich. Wegen
der damit verbundenen Druckveraenderung sei die Stabilitaet des Schiffes aber
gefaehrdet. Auch fuerchten die Experten, dass die Pallas bei einem neuen
Sturmm von der Brandung zerschlagen werden koennte. Bislang sind 20 Tonnen
Oel aus dem Frachter einer italienischen Reederei ausgelaufen. Nach Angaben
des Nationalparkamtes verendeten bislang 2.500 Voegel. Ausserdem wurden
sieben veroelte Seehunde entdeckt. |
Beitraege zur Pflegeversicherung sinkt bei Privatpatienten |
Muenchen/Bonn. Fuer die Mehrheit der Privatpatienten soll der Beitrag zur
Pflegeversicherung im naechsten Jahr sinken. Nach einem Bericht des
Nachrichtenmagazins "Focus" waren die privaten Krankenkassen jahrelang von
einem zu hohen Pflegefallrisiko ausgegangen und hatten deshalb ueberhoehte
Praemien berechnet. Im Unterschied zur gesetzlichen Pflegeversicherung
duerfen die Privaten ihre Beitraege nach dem Alter der Versicherten und
unabhaengig vom Einkommen staffeln. Am staerksten profitieren laut "Focus"
die 28- und 29jaehrigen Beitragszahler. Ihre Belastung soll jaehrlich um gut
120 DM sinken. Kassenpatienten gehen dagegen leer aus. Sie muessen fuer die
Pflegeversicherung weiter 1.7 % ihres Bruttoeinkommens zahlen. |
Gute Aussichten auf dem Arbeitsmarkt |
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland wird weiter zurueckgehen. Diese
optimistische Ansicht vertritt der Praesident der Bundesanstalt fuer Arbeit,
Jagoda. Der "Bild am Sonntag" nannte er als Grund die sinkende Jobnachfrage.
Mehr Menschen schieden aus dem Berufsleben als Kraefte nachrueckten. Jagoda
schaetzt, dass im naechsten Jahr das Angebot an Arbeitskraeften um mehr als
270.000 zurueckgeht. |
Deutliche Worte von Stoiber |
Aeusserst besorgt hat sich Bayerns Ministerpraesident Stoiber ueber die
Zukunft der grossen Schwester CDU geaeussert. Dem Nachrichtenmagazin "Der
Spiegel" sagte Stoiber woertlich, "in 16 Jahren Regierungspolitik hat sich
viel abgeschliffen, der CDU mangelt es am direkten und intensiven
Buergerkontakt." Die Union muesse wieder das ganze Spektrum der Bevoelkerung
ansprechen, sie muesse die Nation als Schicksalsgemeinschaft und einigendes
Band begreifen, so Stoiber weiter. Ueberlegungen in der CDU, auch
schwarz-gruene Koalitionen zu versuchen, erteilte Stoiber eine klare Absage
und distanzierte sich damit von CDU-Chef Schaeuble. Eine solche Debatte sei
falsch und schaedlich. Scharfe Kritik uebte Stoiber an der geplanten
rot-gruenen Gesundheitsreform. Sie gefaehrde Spitzenmedizin fuer alle, so der
Ministerpraesident. |
Klimagipel in Buenos-Aires |
Streit ueber Details bei der Umsetzung des Umweltprotokolls von Kyoto
verzoegerten den Abschluss des Klimagipfels in Buenos-Aires. In einer
Marathonsitzung ging es vor allem um die amerikanische Forderung, neben den
Industrielaendern muessten auch die Entwicklungslaender bis 2012 ihren
Ausstoss von Treibhausgasen verringern. Ausserdem pochten die Oelstaaten auf
Entschaedigungen, falls ihre Oelexporte wegen Klimaschutzmassnahmen
zurueckgingen. Hinter verschlossenen Tueren versuchte ein kleinerer und
erlauchter Kreis von 30 Umweltministern, darunter auch Juergen Trittin, der
Konferenz doch noch zum erhofften Durchbruch zu verhelfen. Das theoretische
Ziel stand fest, es wurde auch nicht diskutiert: Um gut 5% soll der Ausstoss
von klimaschaedlichen Treibhausgasen in den grossen Industrielaendern bis zum
Jahr 2012 sinken. Das weiss man seit der letzten Konferenz vor elf Monaten.
In Buenos Aires ging es um Fragen der praktischen Umsetzung. Ein gemeinsames
Papier sollte verabschiedet werden, doch vor allem die erdoelexportierenden
Laender bremsten. Sie wollten dafuer entschaedigt werden, dass sie in Zukunft
wegen Klimaschutz weniger Oel verkaufen koennen. Ohne Geld oder
Zugestaendnisse war eine Einigung mit ihnen kaum zu erwarten. Mit den USA,
so Umweltminister Trittin, sei man sich dagegen was Zeitvorgaben und genaue
Regeln fuer den Klimaschutz betrifft, durchaus naeher gekommen.
Umweltschutzverbaende befuerchten freilich, dass diese Annaehrung auf Kosten
der Substanz geht.
Die Klimakonferenz endete mit dem Beschluss eines Arbeitsprogramms zur
Senkung der Treibhausgase. Bundesumweltminister Trittin nannte das Papier
einen Erfolg. Zuvor hatte der Minister die Verhandlungen als zu zaeh
kritisiert. Das Arbeitsprogramm beinhaltet einen Zeitplan sowie konkrete
Massnahmen wie Investitionen der Industriestaaten in der dritten Welt.
Jordanien hat sich um die Ausrichtung der kommenden Klimakonferenz 1999
beworben. |
1. Fussballbundesliga |
Vfl Wolfsburg - Hertha BSC Berlin 2:1 Bayern Leverkusen - 1. FC Nuernberg 3:0 Borussia Dormund - Schalke 04 3:0 Hamburger SV - Eintracht Frankfurt 0:1 FC Bayern Muenchen - VFB Stuttgart 2:0 MSV Duisburg - VFL Bochum 2:0 Hansa Rostock - Borussia Moenchengladbach 1:1 (Fr) Werder Bremen - 1. FC Kaiserslautern 0:1 (Fr) |
Quellen |
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