Geruechte um Wechsel Eichels nach Bruessel |
Berlin. Bundesfinanzminister Eichel muss nach Informationen der
Zeitung "Die Welt" damit rechnen, dass er in absehbarer Zeit
seinen Posten abgeben muss. Er soll im Rahmen einer
Kabinetts-Umbildung, so berichtet das Blatt, im Herbst als
Super-Kommissar fuer Finanzen und Wirtschaft nach Bruessel
weggelobt werden. Wie es weiter heisst, koenne die unsichere
Position des SPD-Politikers auch sein Verhalten in der Affaere um
Bundesbank-Praesident Welteke erklaeren. Eichel hatte Welteke in
der vergangenen Woche zum Ruecktritt gedraengt. Wenn der
Bundesbank-Chef tatsaechlich zuruecktrete, so die Spekulationen,
sei der Stuhl von Eichel vorerst gerettet, da die zwei
bedeutendsten Posten in der deutschen Finanzpolitik nicht
zeitgleich ausgetauscht werden koennten. |
Vermisste Deutsche im Irak moeglicherweise nicht mehr am Leben |
Bagdad/Berlin. Die Gewalt gegen Auslaender im Irak hat nun auch
deutsche Staatsbuerger erfasst. Zwei seit mehreren Tagen vermisste
Sicherheitsbeamte der Deutschen Botschaft in Bagdad sind
moeglicherweise nicht mehr am Leben. Die beiden Mitarbeiter der
Anti-Terror-Einheit GSG 9 waren auf dem Weg von Amman nach
Bagdad, als ihr Konvoi ueberfallen wurde. Seitdem fehlt von ihnen
jede Spur. Ein Augenzeuge erklaerte, das Fahrzeug der beiden sei
von einer Rakete getroffen worden. Vermutlich habe niemand den
Angriff ueberlebt. Unterdessen hat eine irakische Rebellengruppe
mit der Ermordung von 30 Geiseln gedroht, falls die USA nicht die
Blockade der Stadt Falludscha beenden. Der Fernsehsender El
Arabija strahlte ein Videoband aus, auf dem ein maskierter Mann
erklaerte, man habe japanische, bulgarische, israelische,
amerikanische, spanische und koreanische Geiseln in der Gewalt. |
500.000 Arbeitslose bekommen ab 2005 keine Unterstuetzung mehr |
Berlin. Rund eine halbe Million Bezieher von Arbeitslosenhilfe in
Deutschland bekommen von naechstem Jahr an moeglicherweise keine
Unterstuetzung mehr. Das berichtet die "Hannoversche Allgemeine
Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll die
Zahlung dann gestrichen werden, wenn Angehoerige des Arbeitslosen
so viel verdienen, dass das Haushaltseinkommen ueber der
Sozialhilfegrenze liegt. Besonders betroffen waeren davon die
neuen Laender: Dort wuerde Schaetzungen zufolge jedem dritten
Langzeitarbeitslosen die Unterstuetzung gestrichen. |
Kuenast skeptisch bezueglich Gen-Lebensmitteln |
Berlin. Verbraucherschutzministerin Kuenast hat sich skeptisch
ueber die Qualitaet von gentechnisch veraenderten Lebensmitteln
geaeussert. In einem Gastbeitrag fuer die Bild-Zeitung legte sie den
Verbrauchern nahe, beim Einkauf von ihrer Wahlfreiheit Gebrauch
zu machen. Woertlich fuegte sie hinzu: "Ich persoenlich sehe keinen
Vorteil gegenueber gentechnikfreien Lebensmitteln". Von morgen an
muessen gentechnisch manipulierte Lebensmittel auf den Etiketten
gekennzeichnet sein. |
Mueller fuer Foerderung beduerftiger Regionen nicht nur im Osten |
Der Aufbau Ost erhitzt weiterhin die Gemueter der Politiker. Der
saarlaendische Ministerpraesident Peter Mueller (CDU) sprach sich
fuer einen Kurswechsel aus. Foerdermittel sollten "nicht mehr nach
Himmelsrichtung, sondern nach Beduerftigkeit" vergeben werden,
sagte er der Zeitung "Bild am Sonntag". Auch im Westen gebe es
strukturschwache Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit.
"Subventionsprogramme, die zu einer Jobverlagerung von West nach
Ost fuehren, halte ich fuer bedenklich", fuegte er hinzu.Mueller
warnte: "Wir muessen aufpassen, dass aus dem Aufbau Ost kein Abbau
West wird." Gleichwohl muessten die alten Bundeslaender weiter
ihrer Verantwortung fuer den Osten gerecht werden. |
Oberster Verfassungsrichter befuerwortet Bundeswehreinsaetze im Innern |
Karlsruhe. Der Praesident des Bundesverfassungsgerichts, Papier,
plaediert fuer eine Grundgesetzaenderung, um den Einsatz der
Bundeswehr im Innern zu ermoeglichen. Eine Verfassungsaenderung ist
nach Ansicht Papiers aus Gruenden der Rechtssicherheit und
Rechtsklarheit wuenschenwert. So sei es gegenwaertig nicht klar, ob
die Bundeswehr ein Flugzeug abschiessen darf, von dem eine
terroristische Gefahr ausgeht. Gleichzeitig warnte Papier davor,
Freiheitsrechte mit Verweis auf die Bekaempfung des Terrorismus
vorbeugend und unverhaeltnismaessig einzuschraenken. |
Platzeck lobt Flexibilitaet und Mobilitaet der Ostdeutschen |
Berlin. Brandenburgs Ministerpraesident Platzeck schlaegt in der
Diskussion um den Aufbau Ost scharfe Toene an. Niemand ueberbiete
einen Ostdeutschen an Flexibilitaet und Mobilitaet, sagte Platzeck
in einem Interview. Wenn man dazu beruecksichtige, dass 80 Prozent
der ostdeutschen Arbeitnehmer neue Berufe ergreifen mussten und
in den neuen Bundeslaendern ausserdem laenger und fuer weniger Geld
gearbeitet werde, dann seien die in der juengsten Zeit gegen den
Osten vorgebrachten Vorwuerfe einfach laecherlich. |
Strompreise machen Effekte der Steuerreform zunichte |
Die Effekte der vorgezogenen Steuerreform vom Januar dieses
Jahres werden nach Berechnungen der Verbraucherzentralen durch
ueberhoehte Strompreise wieder zunichte gemacht."Wir haben
kalkuliert, dass die privaten Haushalte allein im vergangenen
Jahr fuenf Milliarden Euro zu viel fuer ihren Strom bezahlt haben.
Das entspricht der Entlastung der Haushalte durch das Vorziehen
der Steuerreform", sagte die Chefin des Verbraucherzentrale
Bundesverbandes (VZBV), Edda Mueller, der "Berliner Zeitung".Das
Geld, das der Staat den Verbrauchern lasse, fliesse also in
dieTaschen der Stromkonzerne und nicht in den allgemeinen Konsum.
"Da muss sich niemand wundern, dass die Konjunktur nicht
anspringt", sagte Mueller. Den grossen Stromkonzernen E.ON, RWE,
Vattenfall Europe und EnBW warf die Verbraucher-Lobbyistin vor,
sich wie in einem Selbstbedienungsladen aufzufuehren. Die
Unternehmen haetten im grossen Stil Stadtwerke aufgekauft, legten
die Bedingungen fuer die Nutzung ihrer Netze selbst fest und
hielten sich damit Konkurrenten vom Hals.Mueller kritisierte
weiter: "Der private Verbraucher ist weitgehend machtlos und kann
kaum noch zu unabhaengigen Anbietern wechseln. Beim Strom ist der
Wettbewerb faktisch zum Erliegen gekommen.""Der private
Verbraucher ist weitgehend machtlos und kann kaum noch zu
unabhaengigen Anbietern wechseln. Beim Strom ist der Wettbewerb
faktisch zum Erliegen gekommen", beklagte Mueller. |
Wirtschaft dringt auf Entscheidung ueber Zuwanderungsgesetz |
Berlin. Die Wirtschaft dringt auf eine Loesung im Streit um das
Zuwanderungsgesetz. Deutschland brauche ein Gesetz, das die
Zuwanderung von Fachkraeften und innovativen Selbstaendigen nicht
blockiere, sagte der Hauptgeschaeftsfuehrer des Deutschen
Industrie- und Handelskammertags Wansleben. Andernfalls drohe
Deutschland im Wettbewerb mit den USA weiter zurueckzufallen. Die
Wirtschaft setzt nach Angaben Wanslebens auf eine Loesung noch in
diesem Jahr. |
Thierse kritisiert Verlagerung von Arbeitsplaetzen ins Ausland |
Berlin/Chemnitz. Bundestagspraesident Thierse hat deutsche
Unternehmer, die ihre Arbeitsplaetze ins Ausland verlagern wollen,
scharf kritisiert. In einem Interview sagte er, sie seien "in
gewissem Sinne vaterlandslose Gesellen, weil sie in einem
Widerspruch lebten. Einerseits erwarteten sie an ihrem Lebensort
Deutschland eine perfekte Infrastruktur - Theater, Universitaeten,
Krankenhaeuser, Strassen und gut ausgebildete Fachkraefte.
Andererseits verlagerten sie Standorte ins Ausland, um weniger
Steuern und Abgaben zu zahlen, aus denen all diese Leistungen
finanziert werden. Thierse kritisierte, die Unternehmen wuerden
auf "reine Profiterzeugungsmaschinerien" reduziert. |
Demonstration in Kandel gegen Neonazis |
Kandel. Rund 200 Menschen haben im suedpfaelzischen Kandel gegen
Neonazis protestiert. Die Demonstration war von einer lokalen
Antifaschismus-Gruppe unter dem Motto "Gegen Neonazis in Kandel
und anderswo" angemeldet worden. Unter anderem macht die "Antifa"
die rechtsradikale Gruppe "Nationaler Widerstand Kandel" fuer
einen Brandanschlag in der Stadt verantwortlich. Dabei waren im
vergangenen Dezember zwei junge Griechen getoetet worden. Bei den
Ermittlungen hat sich in diesem Fall bisher jedoch nur der
Tatbestand der Brandstiftung bestaetigt. Die Demonstration mit
anschliessender Kundgebung verlief nach Angaben der Polizei
weitgehend friedlich. Einige Beamte seien mit rohen Eiern
beworfen worden. |
Weniger Teilnehmer an den Ostermaerschen |
Auch heute hat die Friedensbewegung mit Ostermaerschen,
Demonstrationen und Friedenskundgebungen ihren Protest gegen
Irak-Krieg, Sozialabbau und Auslandseinsaetze der Bundeswehr
fortgesetzt. Wie der Sprecher der Infostelle Ostermarsch, Willi
van Ooyen, in Frankfurt am Main mitteilte, waren Aktionen in rund
30 Staedten geplant, darunter Augsburg, Bremen, Duesseldorf,
Hannover, Karlsruhe, Kiel, Muenchen, Rostock, Saarbruecken,
Wiesbaden und Wuerzburg. Im Vergleich zum Vorjahr, wo unter dem
Eindruck des Irak-Krieges mehrere zehntausend Kriegsgegner auf
die Strasse gegangen waren, rechnet van Ooyen mit weit weniger
Teilnehmern als im letzten Jahr. Obwohl Krieg und Terror
mittlerweile auch Europa erreicht haetten, sei die persoenliche
Betroffenheit in Deutschland noch zu niedrig, um auf die Strasse
zu gehen, sagte Peter Silbereisen von der Friedensinitiative
Wiesbaden der Nachrichtenagentur ddp.In der Erklaerung des
Ostermarschbueros heisst es weiter: Der voelkerrechtswidrige Krieg
im Irak duerfe nicht zum Praezedenzfall fuer weitere Kriege werden.
"Einmal mehr hat sich gezeigt, mit militaerischer Gewalt kann
weder Frieden, Demokratie noch soziale Gerechtigkeit durchgesetzt
werden." Keine Regierung habe das Recht, zur Durchsetzung
wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen ueberall dort
vorbeugend Krieg zu fuehren, wo es ihr angebracht erscheine. Von
der Bundesregierung verlangt die Friedensbewegung, dass keine
deutschen Soldaten an Kampfeinsaetzen im Ausland teilnehmen und
alle im Ausland stationierten Bundeswehreinheiten sofort nach
Deutschland zurueckgeholt werden. Kritisiert wird auch die
Beschaffungspolitik des Verteidigungsministeriums: "Vor allem
muss der unsinnige und teure Eurofighterbau sofort gestoppt
werden." |
Streit um Pflegekosten fuehrt zu Abschiebung pflegebeduerftiger Frau |
Wittlich/Duesseldorf. Ein Behoerdenstreit um Pflegekosten ist in
der rheinland-pfaelzischen Stadt Wittlich eskaliert. Das berichtet
die Zeitung "Trierischer Volksfreund" in ihrer Samstagsausgabe.
Ein Pflegedienst stellte offenbar eine bislang in einem
Duesseldorfer Altenheim untergebrachte 70-Jaehrige in der
Kreisverwaltung einfach ab. Der Dienst streite bereits seit
laengerem mit dem Sozialamt um die Kostenuebernahme fuer die
Unterbringung der Frau in einem Pflegeheim. Die Frau stammt aus
einem Ort an der Mosel. Wie das Blatt weiter berichtet, wurde sie
von Duesseldorf aus in einem Krankenwagen von einer Pflegerin und
einem Juristen des Pflegedienstes nach Wittlich begleitet. Der
Jurist habe darauf bestanden, die Frau in das Verwaltungsgebaeude
zu bringen. Die Kreisverwaltung brachte die Frau in ein Altenheim
an der Mittelmosel und kuendigte an, den Vorfall von der
Staatsanwaltschaft pruefen zu lassen. Der Duesseldorfer
Pflegedienst wollte sich der Zeitung gegenueber nicht aeussern. |
Spargelernte im Stuttgarter Raum hat begonnen |
Stuttgart. In der Region Stuttgart ist der erste Spargel
gestochen worden. In Muenchingen und Hessigheim im Kreis
Ludwigsburg haben die Erntehelfer ihre Arbeit aufgenommen. Zu
Hoch-Zeiten werden dort bis zu 80 Kilogramm am Tag geerntet.
Landwirte fuehren den fruehen Erntebeginn in dieser Region auf den
warmen Februar zurueck. In Baden wurde der erste Spargel aus
Folienanbau schon am 23. Maerz in Durmersheim (Kreis Rastatt)
gestochen. Ende Maerz/Anfang April haben auch Pfaelzer Bauern schon
die ersten Spargelstangen geerntet.Wegen des vergangenen sehr
heissen Sommers rechnen die meisten Gemuesebauern nach Angaben von
Hans Lehar, dem Geschaeftsfuehrer der Obst- und
Gemueseabsatzgenossenschaft (OGA) in Bruchsal, mit einer kurzen
Saison. Die Pflanzen muessten den Hitzesommer erst noch
verkraften. "Die Betriebe, die im vergangenen Jahr nicht richtig
bewaessern konnten, koennten Probleme bekommen und werden
vermutlich schneller als sonst mit der Ernte aufhoeren muessen",
sagte Lehar. Die Spargelzeit dauert in der Regel bis zum 24.
Juni. |
Abbau der Neckarbruecke bei Ilvesheim wird abgeschlossen |
Mannheim. Von der alten Neckarbruecke bei Ilvesheim
(Rhein-Neckar-Kreis) wurden von heute an die beiden Brueckenboegen
abmontiert und zerlegt. Damit ist von Deutschlands aeltester
Bruecke zwischen den Autobahnkreuzen Mannheim und Viernheim an der
A 6 endgueltig nichts mehr uebrig. Insgesamt vier Autokraene heben
die verbliebenen Boegen ueber dem Neckarkanal aus der Verankerung.
Sie wurden bereits mit Spezialsaegen zerschnitten und zum
Abtransport vorbereitet. Die Arbeiten sollen bis Montag fertig
sein. Abbruch und Neubau der Bruecke sind Teil des geplanten
sechsspurigen Ausbaus der A 6.Ende Februar und Mitte Maerz waren
der westliche und oestliche Teil der Bruecke unter grossem
Zuschauerinteresse gesprengt worden. Jeweils rund 5.000 Menschen
bestaunten das Spektakel. |
Landauer Zoo feiert 100-jaehriges Jubilaeum |
Landau. Der Landauer Zoo feiert in diesem Jahr sein 100-jaehriges
Bestehen und ist damit der aelteste Zoo in Rheinland-Pfalz. An
diesem Wochenende wird das Jubilaeumsjahr offiziell mit einem
Fruehjahrs- und Osterfest gestartet. Nach Angaben von Zoodirektor
Jens-Ove Heckel sind viele Aktionen wie Zoo-Safaris und
Ferien-Workshops geplant. In Zusammenarbeit mit der Universitaet
Landau betreibt der Zoo auch eine Zooschule, die vor allem Kinder
und Jugendliche an das Thema Artenvielfalt heranfuehrt. In der
Zooschule werden Kinder und Erwachsene von Biologen, Zoologen und
anderen Experten in mehreren Raeumen ueber die Lebenswelt der
exotischen und einheimischen Tiere unterrichtet. Der Neubau der
Zooschule wird vom Land mit einem Zuschuss von 115.000 Euro
gefoerdert.Der Zoo beherbergt 550 Tiere und 85 Arten. Zuwachs gab
es vor kurzem bei den Dromedaren und den Braunkopf-Klammeraffen. |
Stuttgarter Fruehlingsfest eroeffnet |
Mit dem traditionellen Fassanstich eroeffnet Stuttgarts
Buergermeister Michael Foell (CDU) heute das 66. Fruehlingsfest auf
dem Cannstatter Wasen. Bis zum 2. Mai dauert das groesste deutsche
Fruehlingsfest, zu dem eine Million Besucher erwartet werden. Fast
200 Betriebe auf dem Cannstatter Wasen sorgen fuer Nervenkitzel,
Unterhaltung und das leibliche Wohl. Ein Highlight ist der
"Olympia-Looping", eineAchterbahn mit fuenf Loopings. Fuer
Adrenalinschuebe sorgen ausserdem der55 Meter hohe Freifall-Turm,
die Bungee-Kugel "Hot-Shot", die "WildeMaus" oder die groesste
transportable Wildwasserbahn der Welt. Waehrend die Preise der
Schausteller und Marktkaufleute stabil geblieben sind, ist die
Mass Bier in den vier Festzelten teurer geworden. Durstige muessen
fuer eine Mass zwischen 6,90 und 7,50 Euro bezahlen. Eine
Besonderheit ist das "Franzoesische Dorf", das mit kulinarischen
Koestlichkeiten wie Flammkuchen, Austern, Quiche Lorraine und
Champagner aufwartet. Vorwiegend schwaebische Spezialitaeten werden
in vier grossen Bierzelten, zahlreichen Biergaerten und einem
Erlebniszelt serviert. Jeweils mittwochs gibt es zwei
Familiennachmittage mit stark ermaessigten Preisen und einem
speziellen Kinderprogramm. Das Fruehlingsfest hat an Werktagen von
12.00 bis 23.00 Uhr geoeffnet, an Samstagen sowie an Sonn- und
Feiertagen schon ab 11.00 Uhr. Am 22. April wird ein
Grossfeuerwerk gezuendet. |
Rheinland-Pfaelzische Landesgartenschau mit modernem Skaterpark |
Trier. Auf der zweiten rheinland-pfaelzischen Landesgartenschau
(LGS) in Trier oeffnet der modernste Skaterpark des Landes. Fuer
rund 200.000 Euro sei eine Profi-Anlage nach amerikanischem
Vorbild gebaut worden, sagte LGS-Sprecher Jeroen van der Hoef.
Die als Kulturgartenschau mit zahlreichen Kultur-, Sport- und
Spielangeboten beworbene Ausstellung will vom 22. April bis 24.
Oktober ganz gezielt auch ein Programm fuer juengeres Publikum
bieten. Die 12- bis 16-Jaehrigen wuerden bei solchen
Grossereignissen oft vergessen, sagte van der Hoef. Der Sprecher
der Skater-Szene in Trier, Axel Reichertz, hofft, dass kuenftig
auch Profis zu Vorfuehrungen nach Trier kommen werden. Waehrend der
Gartenschau soll die Nutzung des Parks im Eintrittspreis
enthalten sein und auch danach soll die Anlage kostenlos auf dem
Ausstellungsgelaende genutzt werden koennen. Im Gegensatz zu vielen
anderen Anlagen ist die in Trier komplett aus Beton modelliert.
Zur Landesgartenschau erwarten die Organisatoren an den 186 Tagen
mehr als eine Million Besucher. |
Freddy Quinn will in Zukunft keine Konzerte mehr geben |
Hamburg. Der Saenger und Schauspieler Freddy Quinn will keine
Konzerte mehr geben. In einem Interview sagte Quinn, es sei
besser aufzuhoeren, wenn die Leute es noch schade finden, als dass
die eigenen Konzerte einen Bart bekommen. Bis Ende Maerz war der
72-Jaehrige noch durch Deutschland und Oesterreich getourt. Mit der
Schauspielerei will Quinn jedoch weiter machen. |
Eishockey: Gross neuer Trainer in Freiburg |
Eishockey. Der Tscheche Pavel Gross wird neuer Eishockey-Trainer
bei DEL-Absteiger Woelfe Freiburg. Der 35-jaehrige Ex-Profi tritt
die Nachfolge von Horst Valasek an, mit dem die Breisgauer die
Zusammenarbeit nach dem Scheitern in der Playdown-Serie
beendeten. Gross hatte zwischen 1990 und 1992 in der Bundesliga
129 Spiele fuer den EHC Freiburg absolviert. In seiner aktiven
Karriere war er dreimal mit den Mannheimer Adlern Meister
geworden. Bei der "Aktion Wiederaufstieg" kann Gross auf
Verteidiger Michael Vasicek sowie die Stuermer Peter Mares und
Simon Danner zaehlen, die ihre Vertraege in Freiburg verlaengerten. |
Quellen |
|