Japan unterstuetzt deutschen Wunsch nach Sicherheitsratssitz |
Tokio. Japan unterstuetzt weiterhin den Wunsch Deutschlands nach einem
staendigen Sitz im Weltsicherheitsrat. Nach einem Treffen mit
Bundeskanzler Schroeder sagte der japanische Ministerpraesident
Koizumi, die neuen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats muessten die
gleichen Rechte haben wie die alten - also auch das Recht, mit einem
Veto Entscheidungen zu verhindern. Anwaerter sind neben Deutschland
und Japan noch Indien und Brasilien. Zuvor hatte Schroeder bei einem
Wirtschaftsforum in Tokio hohen Rohoelpreise kritisiert und eine
internationale Initiative dagegen angekuendigt. Nach Schroeders
Treffen mit Koizumi steht eine Audienz bei Kaiser Akihito auf dem
Besuchsprogramm. |
Zwischenbericht: 18 Misshandlungsfaelle |
Bundesverteidigungsminister Struck hat in einem Zwischenbericht an den
Verteidigungsausschuss neue Details ueber Misshandlungen aufgefuehrt.
Insgesamt nennt der Bericht 18 Faelle von Misshandlungen und
entwuerdigender Behandlung bei der Bundeswehr. Zu Beginn des Monats
hatte Struck im Verteidigungsausschuss noch von 14 bekannten Faellen
gesprochen. Laut "Sueddeutscher Zeitung" erwaehnt der Bericht drei
bisher noch nicht bekannte Vorfaelle. In Doberflug in Brandenburg
sollen Rekruten mit einem Elektrohalsband fuer Hunde traktiert worden
sein. |
Keine Misshandlung bei KSK-Uebung |
Eine Uebung zur Geiselbefreiung beim Kommando Spezialkraefte (KSK) in
Calw hat nichts mit den Misshandlungsfaellen in der Bundeswehr zu tun.
Das stellte jetzt der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, in Stuttgart klar. Vielmehr
habe es sich bei dem Zwischenfall um einen Unfall gehandelt. "Erste
Ermittlungen haben ergeben, dass das bei der Routineuebung verwendete
Sicherheitsglas nicht ordnungsgemaess splitterte. Ein Soldat erlitt
dabei Schnittwunden", so Arnold. Ob freilich alle Vorsichtsmassnahmen
bei der Uebung vom September eingehalten wurden, muesse sich erst noch
herausstellen. Der Vorfall war im Zusammenhang mit Misshandlungen bei
der Bundeswehr im Zwischenbericht des Verteidigungsministeriums
aufgefuehrt worden, der den Abgeordneten am Mittwoch zugeleitet worden
war. |
Schroeder kritisiert Oel-Spekulation |
Bundeskanzler Schroeder hat wirksame Schritte gegen die anhaltenden
Spekulationen an den Oelmaerkten verlangt. Er werde beim naechsten
Gipfeltreffen der fuehrenden Industrielaender - G8 - in
Grossbritannien eine Initiative fuer mehr Transparenz vorschlagen,
sagte Schroeder auf einem deutsch-japanischen Wirtschaftsforum in
Tokio. Die juengsten Rekordpreise bei Oel seien nicht nur Folge von
gestiegener Nachfrage und der Angst vor Terroranschlaegen, sagte der
Kanzler weiter. Zu einem "beachtlichen Teil" seien die Preise auch
durch Spekulation bedingt. |
Transparency fuer schaerfere Regeln bei Abgeordneten-Bestechung |
Berlin. Die Bestechung von Abgeordneten in Deutschland muss nach
Ansicht der Anti-Korruptions-Organisation "Transparency International"
schaerfer geahndet werden. Trotz immer neuer Skandale laegen die
Regelungen in der Bundesrepublik weit unter internationalen Standards,
kritisierte der Deutschland-Vorsitzende von Transparency, Elshorst. Er
sagte, in Deutschland koenne ein Unternehmen einem Abgeordneten
ungestraft einen Sack Geld auf den Schreibtisch stellen und sich damit
Vorteile erkaufen. Im Ausland seien solche Bestechungen strafbar. Fuer
Schlagzeilen hatte zuletzt der CDU-Politiker Arentz gesorgt, der vom
RWE-Konzern ohne erkennbare Leistung jaehrlich 60 000 Euro und
kostenlos Strom bezogen hatte. Nach massivem Druck hat Arentz
inzwischen seien Aemter aufgegeben. |
Erneut Eklat im saechsischen Landtag |
Bei der Wahl des saechsischen Auslaenderbeauftragten ist es im Landtag
erneut zu einem Eklat gekommen: Der Kandidat der rechtsextremen NPD
erhielt zwei Stimmen aus anderen Fraktionen - wie schon bei der Wahl
zum Ministerpraesidenten. Gewaehlt wurde die Kandidatin der
CDU/SPD-Koalition, de Haas. |
Landtag - Buergerentscheid und Hochschulreform |
Der Landtag debattiert heute ueber mehr Demokratie in den Kommunen.
Anfang des kommenden Jahres will die CDU dazu einen Gesetzesentwurf
vorlegen. Zudem beraten die Abgeordneten in zweiter Lesung ueber die
umstrittene Hochschulreform. Die CDU/FDP-Regierungskoalition kuendigte
an, dass sie die unmittelbare Demokratie in den Kommunen staerken
wolle. Ein entsprechender Gesetzesentwurf fuer 2005 senke das
Zustimmungsquorum von 30 auf 25 Prozent, kuendigte der CDU-Abgeordnete
Jochen Kuebler heute im Landtag an. Die CDU halte aber nichts von
einer Buergerbeteiligung auf Kreisebene. Daneben soll der
Positivkatalog gestrichen und die Frist fuer Buergerbegehren von vier
auf acht Wochen verlaengert werden, sagte Walter Doering (FDP). Gruene
und SPD kritisierten die bisherige Untaetigkeit der Regierung.
Die geplante Hochschulreform der Landesregierung, die heute ebenfalls
auf der Agenda des Landtags steht, sorgt schon seit Wochen fuer
Kontroversen, weil sie die Autonomie der Hochschulen beschneide,
meinen Kritiker. Die CDU/FDP-Regierung ist allerdings davon
ueberzeugt, dass die Universitaeten dadurch mehr Befugnisse erhalten,
wenn sie beispielsweise selbst entscheiden, wie sie ihren Etat
einsetzen, Professoren berufen und diese leistungsabhaengig bezahlen.
Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) sagte, die Hochschulen
im Land bekaemen jetzt jene Strukturen, die die besten 50 der Welt
bereits haetten. Das reformierte Hochschulgesetz soll am Donnerstag
verabschiedet werden und Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten.
Die geplante Novelle hatte im Land ein geteiltes Echo ausgeloest.
Hochschulen, Studentenvertreter kritisierten neben den
Oppositionsparteien den Regierungsentwurf. Von den Unternehmen wurde
er dagegen begruesst. |
Landtag: Opposition legt Fragen fuer Hohlmeier-Ausschuss vor |
Muenchen. Der Rechtsausschuss des bayerischen Landtages beraet am
Vormittag ueber den Antrag der Opposition, angesichts der umstrittenen
Amtsfuehrung von Kultusministerin Hohlmeier einen
Untersuchungsausschuss einzuberufen. Bereits gestern hatten sich SPD
und Gruene mit der CSU-Fraktion auf einen Fragen-Katalog geeinigt.
Hohlmeier wird unter anderem vorgeworfen, ihren Ministerposten und die
Arbeit fuer die CSU nicht sauber voneinander getrennt zu haben.
Ausserdem geht es um die Rolle Hohlmeiers in der Faelschungsaffaere
bei der Muenchner CSU, nach der sie im Sommer ihr Amt als Vorsitzende
niederlegte. Der Untersuchungsausschuss wird offiziell voraussichtlich
in der kommenden Woche eingesetzt. Den Vorsitz des Gremiums soll der
CSU-Politiker Kupka uebernehmen. |
Teufel zieht sich weiter aus der Landespolitik zurueck |
Baden-Wuerttembergs Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) tritt nicht
nur im April von seinem Amt als Ministerpraesident zurueck. Heute
erklaerte der CDU-Politiker, dass er ab 2006 auch nicht mehr fuer den
Landtag kandidieren will. Teufel hat dem Kreisvorstand und den
Ortsvorsitzenden mitgeteilt, er werde 2006 im Wahlkreis
Villingen-Schwenningen nicht wieder antreten. Die Gruende seien
hauptsaechlich privat, sagte Teufel. Ueber diese Entscheidung waren
offenbar weder die Fraktion, noch sein Nachfolger Guenther Oettinger
informiert. "Ich weiss, dass seine Kreispartei ihn gebeten hat, erneut
zur Landtagswahl anzutreten. Aber ich halte in seinem jetzigen
Lebensalter den Ruhestand fuer legitim und verdient", sagte
Landtagsfraktionschef Oettinger nach dem Bekanntwerden von Teufels
Entscheidung. Er faende es gut, dass sich Teufel ein Jahr lang als
ganz normaler Abgeordneter um seinen Wahlkreis kuemmern wolle. |
Bei Opel sollen 9.500 Stellen in Deutschland wegfallen |
Ruesselsheim. Bei Opel in Deutschland sollen im Rahmen des
Sparprogramms von General Motors rund 9.500 Stellen wegfallen. Das hat
die Unternehmensleitung bei einer Betriebsversammlung in Ruesselsheim
bestaetigt und weitere Einzelheiten genannt. Der Stellenabbau soll
ueber Vorruhestandsregelungen, Abfindungen und
Beschaeftigungsgesellschaften erreicht werden. Klar ist jetzt, dass
der Stellenabbau ohne betriebsbedingte Kuendigungen vonstatten gehen
soll. Die Belegschaft geht davon aus, dass allein in Ruesselsheim
3.200 Arbeitsplaetze und in Bochum rund 3.000 abgebaut werden. Der
Sanierungsplan fuer Opel hat gemischte Reaktionen hervorgerufen.
Waehrend die Belegschaft den Absichten von Konzernmutter General
Motors mit einer Mischung aus Kampfgeist und Resignation begegnet,
sind Bundesregierung, IG Metall und die Stadt Ruesselsheim
erleichtert. |
Auch Thomas Cook erhebt Kerosinzuschlag |
Der Reiseveranstalter Thomas Cook erhebt wegen der anhaltend hohen
Kerosinpreise mit sofortiger Wirkung auf alle Flugreisen einen
Treibstoffzuschlag. Die Zuschlaege seien entfernungsabhaengig
gestaffelt, teilte das Unternehmen mit. Auf Reisen im Kurz- und
Mittelstreckenbereich werden elf Euro pro Person erhoben, fuer
Fernreiseziele 24 Euro. Der Zuschlag werde ab sofort fuer alle neu
gebuchten Flugreisen aus den Winterkatalogen der Veranstalter
Neckermann Reisen, Thomas Cook Reisen und Aldiana erhoben. Reisen, die
vor dem 9. Dezember gebucht wurden, seien von den Aufpreisen
ausgenommen. Die Zuschlaege wuerden in den naechsten Monaten
regelmaessig vor dem Hintergrund der weiteren Kerosinpreisentwicklung
ueberprueft, hiess es. Deutschlands zweitgroesster Reisekonzern folgt
mit dieser Entscheidung den anderen Branchengroessen. |
Experten rechnen mit Pkw-Maut nach 2006 |
Berlin. Nach Ansicht fuehrender Regierungsberater wird nach der
naechsten Bundestagswahl eine Autobahnmaut fuer Pkw eingefuehrt
werden. Der Karlsruher Oekonom Rothengatter, Mitglied im
wissenschaftlichen Beirat beim Bundesverkehrsminister, sagte der
"Financial Times Deutschland", er erwarte zunaechst eine
Vignettenpflicht nach oesterreichischem Vorbild. Ab 2008, wenn die
Systeme zuverlaessig laufen, koennte es dann auch fuer Pkws ein
satellitengestuetzten Mautsystem geben. Der Vorsitzende des
Wirtschafts-Sachverstaendigenrats, Wiegard, schloss sich der Forderung
an. Eine Pkw-Maut sei zur Beseitigung der volkswirtschaftlich immens
relevanten Staukosten unabdingbar. |
Flughafen meldet 'stuermisches Wachstum' |
Stuttgart. Der Stuttgarter Flughafen wird das Jahr 2004 mit rund 8,8
Millionen Passagieren abschliessen. Das bedeute einen Anstieg um 16
Prozent, sagte Flughafen-Chef Georg Fundel. Kein anderer der grossen
deutschen Flughaefen koenne fuer das abgelaufene Jahr ein "solch
stuermisches Wachstum" aufweisen. Fundel zeigte sich sicher, dass die
Passagierzahlen auch in den kommenden Jahren wachsen werden. Als
wichtigsten Wachstumsfaktor des Flughafens Stuttgart nannte Fundel die
sechs Billigfluglinien, die rund 20 Prozent der Passagiere
befoerderten. Zudem bringe das Drehkreuz des
Touristik-Flugunternehmens Hapag Lloyd inzwischen pro Jahr rund eine
halbe Million zusaetzlicher Fluggaeste nach Stuttgart. Der Umsatz der
Flughafengesellschaft lag im vergangenen Jahr bei 165 Millionen Euro.
Fuer das Jahr 2004 rechnet Fundel mit 180 Millionen Euro. |
ICE-Strecke Frankfurt - Mannheim kommt nicht |
Die Plaene fuer die ICE-Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Mannheim
stehen vor dem endgueltigen Aus. Der Deutschen Bahn AG fehlten 16,5
Millionen Euro, um die Planungen zu konkretisieren, berichtet die
"Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ). Der seit zwei Jahren
andauernde Streit um die Anbindung des Mannheimer Hauptbahnhofes waere
damit hinfaellig. Zwar hatte die Bahn das Projekt bereits im Juni
wegen Geldmangels auf Eis gelegt, nachdem der Bund die Mittel
drastisch gekuerzt hatte und die Neubaustrecke Frankfurt - Stuttgart
deshalb nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen worden war.
Einen spaeteren Bau liess man aber offen. |
Kartellstrafe fuer die BASF |
Ludwigshafen. Der Chemiekonzern BASF muss wegen unerlaubter
Preisabsprachen ein Bussgeld von 34,97 Millionen Euro bezahlen. Die
EU-Kommission hat die Strafe wegen illegaler Preisabsprachen im
Vitamingeschaeft verhaengt. Ein BASF-Sprecher bestaetigte die
Entscheidung. Es werde geprueft, ob Rechtsmittel gegen das Bussgeld
eingelegt werden. In dem aktuellen Fall geht es um das Vitamin B-4,
das bei der Tierernaehrung eingesetzt wird. Im aktuellen Fall wurde
eine Kartellstrafe von zusammen ueber 66 Millionen Euro gegen die
BASF, die niederlaendische Akzo Nobel und die belgische UCB
angeordnet. Die BASF liess verlauten, das Unternehmen habe eng mit den
Behoerden zusammengearbeitet und alle erforderlichen Unterlagen zur
Verfuegung gestellt. Man kenne die Gruende nicht, warum der Fall um
das Vitamin B-4 damals nicht mit behandelt worden sei. |
Mehr Selbstbestimmung fuer Behinderte |
Mainz. Auch stark behinderte Menschen sollen in Rheinland-Pfalz
kuenftig wohnen koennen, wie und wo sie wollen. Eine entsprechende
Vereinbarung fuer mehr gemeindenahe Wohn- und Hilfsformen hat die
Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbaenden und der freien
Wohlfahrtspflege geschlossen. "Behinderte Menschen muessen selbst
bestimmen koennen, wo und wie sie leben moechten", sagte
Sozialministerin Malu Dreyer (SPD). "Wir wollen, dass das Leben im
Heim fuer behinderte Menschen zur Ausnahme wird". Die
Geschaeftsfuehrerin des Netzwerkes Selbstbestimmung und
Gleichstellung, Anna Schaedler, verwies auf Studien, wonach mindestens
30 Prozent der derzeit 11.000 in Heimen lebenden Behinderten in
Rheinland-Pfalz lieber in offenen Wohnformen leben wuerden. Es gehe
darum, den behinderten Menschen ein Hoechstmass an Eigenstaendigkeit
und Privatsphaere zu ermoeglichen, hiess es weiter. Dazu muesse
verstaerkt auf eine ambulante Betreuung umgestellt werden. |
Zwei Piloten sterben bei Absturz eines Kampfflugzeugs |
Landsberg. Im Raum Landsberg ist am Nachmittag ein Militaerflugzeug
der Bundeswehr abgestuerzt. Bei dem Unglueck kamen beide Piloten des
Jets ums Leben. Der Kampfjet vom Typ Tornado war vom Fliegerhorst
Lagerlechfeld zu einem Uebungsflug gestartet. Bei der Rueckkehr zum
Standort stuerzte die Maschine oestlich von Kaufering ab. Die Leichen
der beiden Piloten wurden von einer Hubschrauberbesatzung in der Naehe
der Absturzstelle entdeckt. Zur Ungluecksursache liegen noch keine
Informationen vor. |
Abgeordneten-Bestechung staerker ahnden |
Die Bestechung von Abgeordneten in Deutschland wird nach Ansicht der
AntiKorruptions-Organisation TransparencyInternational (TI) zu lasch
geahndet. TI forderte den Bundestag auf, die UNKonvention gegen
Korruption schnell zu ratifizieren. Durch Bestechlichkeit entstehe in
Deutschland allein im oeffentlichen Bauwesen ein jaehrlicher Schaden
von fuenf Mrd. Euro, sagte der Deutschland-Chef der Organisation,
Elshorst, am Anti-Korruptionstag. Weltweit betrage der durch
Korruption entstandene Schaden 1500 Mrd. Euro jaehrlich. |
Kreis will Energiebedarf aus eigenen Quellen decken |
Kaiserslautern. Der Landkreis Kaiserslautern will seinen Energiebedarf
verstaerkt aus eigenen Quellen decken. Dazu werde in den kommenden
zweieinhalb Jahren geklaert, wie sich erneuerbare Energien in der
Region gewinnen lassen, teilte das Umweltministerium in Mainz mit.
Ziel sei es auch, den vom Menschen verursachten Kohlendioxid-Ausstoss
fast auf Null zu senken, hiess es. Mit dem bundesweit einmaligen
Projekt wurde das Institut fuer angewandtes Strommanagement (IFAS) am
Umweltcampus Birkenfeld beauftragt. Der Energieverbrauch koenne um
mindestens zehn Prozent gesenkt werden, sagte Projektleiter Peter
Heck. Umweltministerin Margit Conrad (SPD) betonte, das rund 220.000
Euro teure Projekt staerke die regionale Wirtschaft und schaffe
Arbeitsplaetze. Das Land uebernimmt 60.000 Euro. Vorbild ist das
Null-Emissions-Dorf Weilerbach im Kreis Kaiserslautern. Dort liess die
Gemeinde unter anderem in Schulen Waermedaemmungen einbauen sowie
Holzhackschnitzelheizwerke und Windkraftraeder errichten. |
Bayer Leverkusen als drittes deutsches Team in K.o. Runde |
Amsterdam/Leverkusen. Bayern Muenchen hat in seinem Jubilaeumsspiel
einen historischen Sieg verpasst. In der 300. Europapokalpartie der
Vereinsgeschichte musste sich die bereits fuer das Achtelfinale
qualifizierte Elf zum Abschluss der Champions-League-Vorrunde mit
einem 2:2 bei Ajax Amsterdam begnuegen. Bayer 04 Leverkusen erreichte
als drittes deutsches Team das Achtelfinale der Champions League. Der
Bundesliga-Achte besiegte Dynamo Kiew mit 3:0 und folgte Bayern
Muenchen und Werder Bremen in die K.o.-Runde. |
Boerse |
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Quellen |
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