GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
So, 21. 05. 2006



* Bundeskanzlerin Merkel in China eingetroffen
* BND-Bespitzelungsaffaere: Neue Vorwuerfe gegen Schmidbauer
* Bundesrechnungshof uebt scharfe Kritik an Arbeitsagentur
* Politiker fordern mehr Polizeieinsatz gegen Rechtsextremismus
* Jung: Bundeswehr wird kuenftig Energiesversorgung sichern
* Marburger Bund beraet ueber Streiks
* SPD-Fraktionschef Struck kuendigt Auseinandersetzung mit Aerzten an
* Marsch gegen den Hunger
* Finnische Monster-Rocker gewinnen Eurovision Song Contest
* Internationaler Museumstag: 1700 deutsche Museen beteiligt
* Marcus Ehning gewinnt Grossen Preis von Aachen
* Unwetter mit Orkanboeen ueber Teilen Deutschlands



Bundeskanzlerin Merkel in China eingetroffen

Bundeskanzlerin Merkel ist am Abend zu einem dreitaegigen Besuch in Peking eingetroffen. Dort wird sie unter anderem mit dem chinesischen Staatschef Hu Jintao und Ministerpraesident Wen Jiabao zusammenkommen. Bei den Gespraechen duerften die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie der Atomkonflikt mit dem Iran im Mittelpunkt stehen. Wie es in Berlin hiess, wird Frau Merkel ausserdem die Uebernahme von mehr globaler Verantwortung und die Achtung der Menschenrechte anmahnen. Die Bundeskanzlerin wird von Wirtschaftsminister Glos, Verkehrsminister Tiefensee sowie einer 40-koepfigen Wirtschaftsdelegation begleitet.


BND-Bespitzelungsaffaere: Neue Vorwuerfe gegen Schmidbauer

In der Affaere um die Bespitzelung von Journalisten durch den BND sind neue Vorwuerfe gegen den frueheren Geheimdienst-Koordinator Schmidbauer erhoben worden. Ein ehemaliger hoher BND-Mitarbeiter sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", Schmidbauer habe waehrend seiner Amtszeit von 1991 bis 1998 von der Observierung gewusst. Der Kanzleramtsminister habe beim BND Druck gemacht, undichte Stellen zu schliessen. Schmidbauer hat eine Kenntnis der Bespitzelung bislang bestritten. Schmidbauer hat die neuen gegen ihn gerichtete Vorwuerfe zurueckgewiesen. Zudem kuendigte der ehemalige Staatsminister im Kanzleramt rechtliche Schritte gegen die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" an.


Bundesrechnungshof uebt scharfe Kritik an Arbeitsagentur

Berlin. Der Bundesrechnungshof hat die Umsetzung der Arbeitsmarktreform Hartz IV scharf kritisiert. Wie es in einem Bericht des Bundesrechungshofs heisst, prueft die Bundesagentur fuer Arbeit nicht ausreichend, ob Langzeitarbeitslose auch tatsaechlich Anspruch auf staatliche Hilfen haben. Das betreffe mehr als die Haelfte der Faelle. In den meisten Faellen haetten die Sachbearbeiter weder Kontoauszuege angefordert, noch sich bei Immobilien einen Auszug aus dem Grundbuch vorlegen lassen. Laut dem Bericht wird bei Arbeitslosen, die sich krankmelden, haeufig erst nach einem halben Jahr nachgeforscht, ob diese tatsaechlich nicht arbeiten koennen. Ein Sprecher der Bundesagentur sagte, der Bericht des Bundesrechungshofes beziehe sich auf die Jobcenter. Und diese seien erst 2005 innerhalb kuerzester Zeit eingerichtet worden.


Politiker fordern mehr Polizeieinsatz gegen Rechtsextremismus

Berlin. Innenpolitiker von Union und SPD haben der Polizei mangelnden Einsatz bei der Bekaempfung des Rechtsextremismus vorgeworfen. So sagte der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses Edathy von der SPD, haeufig nehme die Polizei Anrufe und Anzeigen von rechter Gewalt nicht ernst. Der Umgang mit dem Rechtsextremismus muss nach Ansicht Edathys einen hoeheren Stellenwert in der Ausbildung von Polizisten bekommen, vor allem in Ostdeutschland. Niedersachsens Innenminister Schuenemann von der CDU forderte seine Laenderkollegen im Osten auf, verstaerkt gegen Rechtsextremisten vorzugehen. In Niedersachsen verhindere man Skinhead-Konzerte und leiste Aufklaerungsarbeit an Schulen. Die Gewerkschaft der Polizei hat die Kritik an ihrem Vorgehen gegen den Rechtsextremismus in Deutschland zurueckgewiesen. Der Gewerkschafts-Vorsitzende Freiberg sagte, seine Kollegen seien die einzigen, die handfest etwas tun wuerden und bei Einsaetzen immer wieder verletzt wuerden. Auf die Zunahme rechter Gewalttaten, so Freiberg, weise die Gewerkschaft schon seit Jahren hin. Dennoch sei Personal abgezogen worden.


Jung: Bundeswehr wird kuenftig Energiesversorgung sichern

Verteidigungsminister Jung ist ueberzeugt davon, dass kuenftig auch die Sicherung der Energieversorgung zu den Aufgaben der Bundeswehr gehoeren muss. Die Versorgung mit Energie sei Bestandteil der sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands, sagte Jung dem Magazin "Focus". Wenn beispielsweise Terroristen eine Meeresenge kontrollierten, liege es im deutschen Interesse, wieder fuer einen freien Handel zu sorgen. Schon jetzt wuerden Bundeswehrsoldaten am Horn von Afrika zur Sicherung der Oelversorgung eingesetzt.


Marburger Bund beraet ueber Streiks

Die Aerztevertretung Marburger Bund setzt heute in Magdeburg ihre Hauptversammlung fort. Hauptthema sind die Streiks an den Universitaetskliniken. Nach Informationen des SWR werden die Streiks in BadenWuerttemberg fortgesetzt. Dort war zunaechst eine Streikpause geplant. Der Marburger Bund setzt sich vehement vom Tarifkompromiss fuer den oeffentlichen Dienst ab, den die Laender sowie die Gewerkschaften ver.di und dbb tarifunion am Freitag erzielt hatten. Die Aerzte pochen auf einen Sonderstatus. Die Aerzte an den baden-wuerttembergischen Universitaetskliniken wollen in der kommenden Woche nun doch weiter streiken. Zunaechst hatten sie eine Streikpause geplant. Man wolle nun aber gegen den Tarifabschluss im oeffentlichen Dienst der Laender protestieren.


SPD-Fraktionschef Struck kuendigt Auseinandersetzung mit Aerzten an

Berlin. SPD-Fraktionschef Struck hat Einsparungen im Gesundheitsbereich gefordert. Dabei will Struck bei Aerzten, Apothekern und Pharmaindustrie ansetzen. In dieser Frage, so Struck in einem Interview, muesse die Koalition "Mut vor Fuerstenthronen" beweisen. Er erwarte einen Proteststurm von Lobbyisten, wenn gewachsene Besitzstaende und Pfruende angegriffen wuerden. Aergerlich findet Struck insbesondere den Anstieg der Arzneimittelkosten. Sie seien im ersten Quartal schon wieder um 500 Millionen mehr angewachsen als geplant. Struck woertlich. "Die Kosten fuer Arzneimittel muessen runter."


Marsch gegen den Hunger

Mehrere hunderttausend Menschen sind weltweit einem Aufruf der Aufruf der Vereinten Nationen zu einem Marsch gegen den Hunger gefolgt. In mehr als 100 Laendern haetten sich rund 700.000 Menschen registriert, teilte das Welternaehrungsprogramm mit. Ziel der jaehrlich stattfindenden Aktion ist es, auf das Schicksal hungernder Kinder aufmerksam zu machen und Spenden zu sammeln. Papst Benedikt XVI. erwaehnte den Marsch in seiner Sonntagspredigt. Jeder koenne beitragen, den Hunger zu ueberwinden.


Finnische Monster-Rocker gewinnen Eurovision Song Contest

Athen. Mit krachendem Monsterrock hat Finnland gestern Abend den Eurovision Song Contest gewonnen. Die deutsche Band Texas Lightning um den Comedy-Star Olli Dittrich kam mit dem Country-Song "No No Never" nur auf Platz 15. Nach der Drei-Stunden-Show in Athen lag die finnische Heavy-Metal-Band Lordi mit ihren schaurigen Monstermasken und heulenden Gitarren klar vorn. Ihr Song "Hard Rock Hallelujah" bekam fast aus jedem der 38 stimmberechtigten Laender hohe Punktzahlen. Damit verbuchten die Rocker den ersten Sieg fuer Finnland in 50 Jahren Grand-Prix-Geschichte.


Internationaler Museumstag: 1700 deutsche Museen beteiligt

Kiel. Anlaesslich des heutigen 29. Internationalen Museumstags veranstalten rund 1.700 Museen in Deutschland besondere Programme. Es gibt Sonderfuehrungen, Workshops, Museumsfeste und auch lange Museumsnaechte. Ziel ist, auf das breite Spektrum der Museumsarbeit und die thematische Vielfalt der mehr als 6.000 Museen in Deutschland aufmerksam zu machen. Die Veranstaltungen stehen in diesem Jahr unter dem Motto "Museen und junge Besucher".


Marcus Ehning gewinnt Grossen Preis von Aachen

Springreiter Marcus Ehning hat beim CHIO den "Grossen Preis von Aachen" gewonnen. Der 32-jaehrige blieb im Stechen fehlerfrei und siegte mit der schnellsten Zeit. Zuvor hatte Nadine Capellmann den "Grossen Dressurpreis" fuer sich entschieden.


Unwetter mit Orkanboeen ueber Teilen Deutschlands

Ein Unwetter mit orkanartigen Boeen ist ueber Teile Deutschlands hinweggezogen. Der Sturm erreichte gestern Abend nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes Spitzengeschwindigkeiten von bis zu 160 Kilometern pro Stunde. Im niedersaechsischen Hameln wurde ein Mann von einem umstuerzenden Baum erschlagen. Umfallende Gegenstaende und abbrechende Aeste verletzten mindestens zehn Menschen. Die groessen Schaeden wurden aus Sued- und Westdeutschland gemeldet. Autos wurden zerstoert und Hausdaecher abgedeckt. Beschaedigungen an Oberleitungen fuehrten zu Verspaetungen im Schienenverkehr. In mehreren Orten fiel der Strom aus.


Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ