Bundespraesident Rau beginnt Staatsbesuch in China |
Peking. Bundespraesident Rau ist zum Auftakt einer einwoechigen
Reise durch China in der alten Kaiserstadt Xi'an eingetroffen.
Rau wird in der historischen Stadt die 2000 Jahre alte
Terrakotta-Armee des ersten chinesischen Kaiser Qin Shihuang
besichtigen, die zu den groessten archaeologischen Entdeckungen des
20. Jahrhunderts gehoert. In Peking wird der Bundespraesident
morgen von Staats- und Parteichef Hu empfangen. Im Mittelpunkt
des Besuches stehen der Ausbau der bilateralen Beziehungen,
insbesondere in Wissenschaft und Forschung, sowie die Foerderung
des Rechtsdialogs. |
Deutsch-franzoesischer Gegenvorschlag zu Irak-Resolutionsentwurf |
New York. Deutschland und Frankreich haben einen gemeinsamen
Gegenvorschlag zum Irak-Resolutions-Entwurf der USA vorgelegt.
Das berichten UNO-Diplomaten. In dem Papier fordern Deutschland
und Frankreich, dass die UNO die Kontrolle ueber die Entwicklung
des Irak hin zu einem souveraenen Staat uebernehmen soll. Der
amerikanische Entwurf sieht dagegen vor, dass der politische
Uebergangsprozess im Irak im Wesentlichen von US-Zivilverwalter
Bremer ueberwacht wird. Einverstanden sind Deutschland und
Frankreich aber damit, dass die USA das militaerische Oberkommando
ueber die internationalen Truppen im Irak behalten wollen. |
Deutsche Hilfsangebote fuer den Irak |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat Hilfe fuer den Irak angeboten.
Vor dem Bundestag sagte Schroeder, es sei moeglich, irakische
Polizisten in Deutschland auszubilden. Ausserdem sei die
Bundesregierung bereit, die Bundeswehr-Hochschulen fuer irakische
Soldaten zu oeffnen. Dies koenne dem Irak mehr Sicherheit bringen,
die fuer den Aufbau demokratischer Strukturen notwendig sei.
Deutsche Soldaten werde die Bundesregierung nicht in den Irak
entsenden. Schroeder bezweifelt, dass mit mehr Besatzungssoldaten
allein die Sicherheitslage im Irak verbessert werden kann.
Aussenminister Fischer hat die Wiederherstellung der irakischen
Souveraenitaet als Prioritaet der internationalen Politik
bezeichnet. In einer Uebergangsphase sollte die UNO eine zentrale
Rolle spielen, sagte Fischer in der Haushaltsdebatte des
Bundestags. Deutschland sei zu humanitaerer Hilfe und
Unterstuetzung des Wiederaufbaus bereit. Zugleich warb Fischer
ausdruecklich um Zustimmung der Opposition zu einem erweiterten
Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Zum Nahost-Konflikt sagte der
Minister,er sehe "mit grosser Sorge" die juengsten dramatischen
Entwicklungen. |
Struck schickt Vorauskommando ohne Parlamentsbeschluss nach Kundus |
Verteidigungsminister Struck will noch vor einem
Bundestagsbeschluss ueber ein deutsches Wiederaufbauteam 20
Bundeswehr-Soldaten ins nordafghanische Kundus schicken, um
Einzelheiten fuer eine Ausweitung des ISAF-Mandats zu pruefen. Es
handele sich um ein Team zur "Detailerkennung", sagte ein
Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Obleute aller
Fraktionen seien darueber unterrichtet worden. Unionsfraktionsvize
Schaeuble warf Struck hingegen vor, die Opposition nicht
ausreichend zu informieren. Der Bundestag entscheidet
voraussichtlich Mitte Oktober ueber das Mandat. |
Zweiter Tag der Haushaltsdebatte im Bundestag |
Berlin. In der Generaldebatte des Bundestages hat Kanzler Schroeder
noch einmal um Unterstuetzung bei den anstehenden Reformen gebeten.
Schroeder sagte, angesichts veraenderter Rahmenbedingungen sei es eine
gemeinsame Aufgabe, Wohlstand und Gerechtigkeit fuer die nachfolgenden
Generationen zu sichern. Um die Konjunktur wieder zu beleben, haelt
Schroeder es fuer unverzichtbar, die Steuerreform vorzuziehen. Dabei
darf nach seiner Auffassung die europaeische Defizitgrenze ein
weiteres Mal ueberschritten werden. Bundeskanzler Schroeder gestand
erstmals Fehler in der bisherigen Regierungsarbeit ein. Er sagte, es
sei falsch gewesen, den demografischen Faktor bei der Rentenberechnung
abzuschaffen. Die Union hatte ihn vor dem Regierungswechsel 1998
eingefuehrt. Mit ihm wird bei der Berechnung der Rentenzahlungen
beruecksichtigt, dass die Bevoelkerung immer aelter wird.
Unions-Fraktions-Vize Merz sprach dem Kanzler fuer sein Eingestaendnis
Respekt aus. Allerdings setze die Bundesregierung offensichtlich ihre
Reihe von Versuch und Irrtum fort.
Die CDU-Vorsitzende Merkel nutzte die Aussprache traditionell zur Kritik an der Arbeit der Bundesregierung. Merkel sagte, Schroeders Politik verunsichere die Buerger. Sie warf der Bundesregierung Konzeptlosigkeit vor. "Sie haben kein Ziel und keine Linie", sagte Merkel in der Generalaussprache des Bundestages zum Etat 2004. Sie warnte die Regierung davor, die Defizitgrenze des Euro-Stabilitaetspakts erneut zu ueberschreiten. Es bestehe die Gefahr, dass in Europa "Daemme brechen". Eine Zustimmung zu den Steuerreformplaenen von Rot-Gruen knuepfte Merkel erneut an ein Finanzierungskonzept. Zum Versprechen des Kanzlers von 1998, nicht alles solle anders werden aber vieles besser, sagte sie, stattdessen sei vieles komplizierter geworden.
CSU-Landesgruppenchef Glos sagte, die Zeit seit der letzten
Bundestagswahl sei ein verlorenes Jahr gewesen. FDP-Chef Westerwelle
nannte die Regierungszeit Schroeders einen einzigen Fehler. Schroeder
habe keine Perspektive und sei ein Stimmungs-Kanzler. Die
Gruenen-Fraktions-Chefin Goering-Eckardt sagte zur Kritik der
Opposition woertlich: "Sie veranstalten nichts anderes als
Affentheater". |
Keine Masseneinstellungen von Aerzten nach EuGH-Urteil erwartet |
Auch nach dem EuGH-Urteil ueber den Bereitschaftsdienst deutscher
Aerzte wird es nach Ansicht von Gesundheitsministerin Schmidt
nicht zu Masseneinstellungen kommen. Mit den Mitteln des Bundes
und "intelligenten Schichtplaenen" liessen sich humane
Arbeitszeiten fuer Mediziner schaffen, so Schmidt im WDR. Der
Praesident der Krankenhausgesellschaft, Rocke,sagte in Berlin,
entgegen den Darstellungen von Krankenkassen und Politik seien
27.000 zusaetzliche Aerzte und 14.000 medizinische Kraefte noetig.
Das Gericht hatte geurteilt, dass Bereitschaftsdienste nicht als
Ruhezeiten gewertet werden duerfen. |
Duerre-Hilfe fuer baden-wuerttembergische Bauern bewilligt |
Stuttgart. Das Kabinett hat die geplanten Hilfsmassnahmen zur
Abmilderung der Duerreschaeden in Baden-Wuerttemberg bewilligt.
Damit werden Finanzhilfen in Hoehe von insgesamt 30 Millionen Euro
und Zuschuesse fuer Futtermitteltransporte moeglich. Laut
Ministerpraesident Erwin Teufel und Landwirtschaftsminister Willi
Staechele stehen fuerTransporte und Zinszuschuesse zu den Darlehen
1,5 Millionen Euro Landesmittel bereit. "Das ist viel zuwenig",
sagte der Praesident des Landesbauernverbandes, Gerd Hockenberger,
gegenueber der Nachrichtenagentur dpa. Baden-Wuerttemberg liege
bezueglich der Hilfen fuer die Bauern bundesweit nur im Mittelfeld,
meinte Hockenberger. Den Gesamtschaden in der Landwirtschaft
schaetzt die Stuttgarter Regierung auf "weit ueber 100 Millionen
Euro". |
Grenzaenderung zwischen Saarland und Rheinland-Pfalz in Sicht |
Saarbruecken. Die geplante Grenzaenderung zwischen dem Saarland und
Rheinland-Pfalz kann voraussichtlich bald vollzogen werden. Der
Landtag in Saarbruecken stimmte zu, dass die saarlaendische Strasse
"In der Gass" im Ortsteil Haupersweiler der Gemeinde Freisen nach
Rheinland-Pfalz eingegliedert wird. Betroffen sind 55 Anwohner.
Das Saarland erhaelt dafuer rund 120.000 Quadratmeter unbebaute
Flaeche. Am Nachmittag befasste sich auch der Mainzer Landtag in
erster Lesung mit dem Staatsvertrag. Er verwies das Thema
zunaechst an den Innenausschuss. Abgestimmt wird voraussichtlich
im Oktober. Das Kuriosum der "Gass" ist historisch bedingt. Der
Ort Herchweiler ist in der Vergangenheit ueber die
rheinland-pfaelzische Grenze hinaus gewachsen. Deshalb gehoert die
"Gass" zwar eigentlich zum Ort Herchweiler, aber politisch zum
saarlaendischen Haupersweiler, dass einen Kilometer entfernt ist.
In einer Befragung hatten 67 Prozent der Bewohner einer
Eingliederung nach Rheinland-Pfalz zugestimmt. |
Entfernungspauschale Thema im Mainzer Landtag |
Mainz. Ministerpraesident Kurt Beck hat sich im Landtag gegen eine
einheitliche Kuerzung der Entfernungspauschale auf 15 Cent je
Kilometer gewandt. Dies waere zum Nachteil vieler Pendler im Land,
so Beck. Die Kuerzung der Pauschale auf einheitlich 15 Cent wird
von der Bundesregierung im Rahmen der Steuerreform erwogen. Die
CDU-Opposition kritisierte die Kuerzung der Entfernungspauschale
als "verkappte Steuererhoehung". Die Plaene richteten sich vor
allem gegen Berufspendler und Familien, hiess es. Fraktionschef
Boehr forderte umfassende Steuererleichterungen. Fuer jeden
Steuerzahler muesse ein Nettogewinn stehen. Die Gruenen forderten
von der Union alternative Vorschlaege. Weitere Themen der ersten
Landtagssitzung nach der Sommerpause waren unter anderem der
Zugverkehr im Land und ein gemeinsamer Antrag der Fraktionschefs
von CDU und Gruenen, Boehr und Thomas. Darin sprechen sie sich
gegen eine Zulassung der Praeimplantationsdiagnostik aus. Bei
diesem Verfahren werden ausserhalb des Mutterleibs gezeugte
Embryonen genetisch untersucht. |
Leichtes Exportplus im Juli |
Wiesbaden. Die deutschen Unternehmen haben im Juli trotz der
Euro-Staerke ein Exportplus verzeichnet. Nach Angaben des
Statistischen Bundesamtes wurden Waren im Wert von 57,8
Milliarden Euro ausgefuehrt - das sind 5,4 Prozent mehr als im
Vorjahr. Im Vergleich zum Juni stiegen die Exporte um 2,8 Prozent
an. |
Amtsgerichte in Baden-Wuerttemberg nicht von Verwaltungsreform betroffen |
Freiburg. Im Zuge der geplanten Verwaltungsreform in
Baden-Wuerttemberg werden nun doch keine Amtsgerichte aufgeloest.
Dies berichtet die "Badische Zeitung" unter Berufung auf den
FDP-Landtagsfraktionschef Ernst Pfister. "Alle 108 Amtsgerichte
bleiben erhalten", zitiert die Zeitung den Fraktionschef. Diese
Entscheidung der Stuttgarter Koalition stehe fest. Damit haette
sich Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck (FDP) gegen den
Ministerpraesidenten Erwin Teufel (CDU) durchgesetzt. Teufel
wollte zusaetzlich zu den 350 bisher selbststaendigen
Landesbehoerden, die in Landratsaemter und Regierungspraesidien
integriert werden sollen, aus Spargruenden auch etliche
Amtsgerichte aufloesen. |
Augsburg und Bamberg gewinnen Wettbewerb "Zukunftsfaehige Kommune" |
Augsburg/Bamberg. Die Stadt Augsburg hat den Bundeswettbewerb
"Zukunftsfaehige Kommune" gewonnen. Damit darf sich Augsburg
kuenftig die zukunftsfaehigste Grossstadt Deutschlands nennen, bei
den mittelgrossen Staedten kam Bamberg auf den ersten Platz. |
Heilbronn: Millionenschaden durch umgestuerzten Kran |
Heilbronn. Ein umgestuerzter Kran hat in Heilbronn einen
Millionenschaden verursacht. Laut Polizei kippte der 70 Tonnen
schwere Autokran gestern Abend beim Anbringen von
Ausgleichsgewichten um. Die Stuetzpfeiler des Krans seien nicht
richtig ausgefahren gewesen. Als der Kran eine Last von 25 Tonnen
anhob, kippte er und fiel auf einen Lastwagen. Der LKW-Fahrer
konnte sich durch einen Sprung retten, brach sich dabei aber den
Knoechel. Bei dem Unfall wurde auch die 50 Jahre alte Neckarbruecke
am Rande der Innenstadt beschaedigt. Im Laufe des Tages soll ein
Gutachter entscheiden, ob die Bruecke wieder freigegeben werden
kann. Die genaue Schadenshoehe wird nach Polizeiangaben erst in
den naechsten Tagen klar. |
Gute Qualitaet des 2003er Weins erwartet |
Die Winzer im Anbaugebiet Rheinhessen erwarten eine durchweg gute
Qualitaet des Weinjahrgangs 2003. Die Sorge um einen geringen
Saeuregehalt, der die Lagerfaehigkeit mindere, habe sich nicht
bestaetigt, sagte Sprecher Friedrich Ellerbrock zum Auftakt der
Herbstvollversammlung des Weinbauverbandes Rheinhessen in
Nieder-Olm. Proben der Trauben haetten einen stabilen Saeuregehalt
ergeben. Rheinhessen ist mit 26.000 Hektar Flaeche das groesste
deutsche Weinanbaugebiet. Ellerbrock zufolge ist der
Witterungsverlauf zwar etwa zwei Wochen weiter als in anderen
Jahren, die meisten Winzer haetten dennoch nicht frueher mit der
Lese begonnen. Die Haupternte beginne erst in den kommenden
Tagen. |
Sprengstoff-Fund: 1,7 kg TNT sichergestellt |
Muenchen. Das Muenchner Polizeipraesidium und das Landeskriminalamt
haben in der Muenchner Neonazi-Szene Waffen und Sprengstoff sicher
gestellt. Moeglicherweise sollte damit ein Anschlag veruebt werden.
Die Polizei ueberprueft auch, ob es einen Zusammenhang gibt
zwischen den Muenchner Neonazis und dem Fund einer Kofferbombe auf
dem Dresdner Hauptbahnhof im Fruehsommer. Wie der Vizepraesident
des Muenchner Polizei-Praesidiums, Jens Viering, dem Bayerischen
Rundfunk mitteilte, ist es fuer eine endgueltige Aussage aber noch
zu frueh. |
Anklage gegen ehemaliges RAF-Mitglied Klump erhoben |
Karlsruhe. Generalbundesanwalt Nehm hat Anklage gegen das
ehemalige RAF-Mitglied Andrea Klump erhoben. Ihr wird versuchter
Mord in 33 Faellen vorgeworfen. Konkret handelt es sich um einen
Bombenanschlag auf einen Bus mit juedischen Einwanderern in
Budapest Ende 1991. Damals waren sechs Menschen zum Teil schwer
verletzt worden. Klump bestreitet, den Anschlag im Auftrag einer
extremistischen Palaestinenserorganisation geplant und ausgefuehrt
zu haben. Sie sitzt derzeit eine mehrjaehrige Haftstrafe wegen
eines Anschlags auf einen US-Militaerstuetzpunkt in Spanien ab. |
Leichenfund in Spaichingen offenbar aufgeklaert |
Spaichingen. Im Zusammenhang mit dem Fund einer zerstueckelten
Leiche in Spaichingen (Kreis Tuttlingen) ist ein 31-jaehriger Mann
festgenommen worden. Bei dem Opfer handelt es sich mit hoher
Wahrscheinlichkeit um einen 50-jaehrigen Mann aus Spaichingen, der
Mitte Juni als als vermisst gemeldet wurde. Ende August
hattenKinder eine Plastiktuete mit Kleidungsstuecken des Vermissten
gefunden. Die Spuren fuehrten die Polizei zu einem Mitglied der
Spaichinger Stadtstreicherszene, in der auch der Vermisste
verkehrte. Der Verdaechtigte wurde gestern festgenommen. Kurz
danach fanden Spaziergaenger eine Plastiktuete mit halb verwesten
Leichenteilen. Der Festgenommene fuehrte die Polizei an eine
andere Stelle mit weiteren Leichenteilen. Er gab zu, den
50-Jaehrigen unter starker Alkoholeinwirkung im Streit
niedergeschlagen zu haben. Das Motiv fuer die Tat ist noch unklar |
Wende im Stuttgarter Parkhaus-Fall |
Stuttgart. Im Fall des gewaltsamen Todes einer Frau in einem
Stuttgarter Parkhaus hat es eine entscheidende Wende gegeben. Ein
17jaehriger Jugendlicher wurde verhaftet - laut Polizei soll er
ein Teilgestaendnis abgelegt haben. Ein 46jaehriger Mann, der
Anfang September als Tatverdaechtiger in Untersuchungshaft
genommen wurde, ist wieder auf freiem Fuss. Die unbekleidete
Leiche der 46jaehrigen Frau war Ende August von einem
Spaziergaenger gefunden worden. Laut Obduktionsbericht wurde sie
am ganzen Koerper mit Fusstritten misshandelt und erlag ihren
inneren Verletzungen. Wie die Polizei mitteilte, habe der jetzt
beschuldigte junge Mann in stark alkoholisiertem Zustand
versucht, die Frau in dem Parkhaus zu vergewaltigen. Nach einem
Fluchtversuch der Frau sei es zu der Gewalttat gekommen. Der
Jugendliche ist der Polizei wegen mehrere anderer Gewaltdelikte
bereits bekannt. |
Beginn des Internationalen Literaturfestivals in Berlin |
Berlin. Rund 150 Autoren aus aller Welt werden zum 3.
Internationalen Literaturfestival erwartet, das heute in Berlin
eroeffnet wird. Darunter sind auch die Literaturnobelpreistraeger
Imre Kertesz und Guenther Grass. Das Festival unter
Schirmherrschaft der deutschen Unesco-Kommission soll an 20 Orten
ein Panorama der heutigen Literatur bieten. Zu Wort sollen auch
junge Schriftsteller kommen, die von einer international
besetzten Jury eingeladen wurden. |
Boerse |
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Quellen |
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