GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Di, 20.05.2003



* Bundesregierung hofft auf Loesung bei Irak-Resolution
* Clement trifft Cheney in Washington
* Schicksal der Sahara-Geiseln weiter ungewiss
* LKW-Maut kann voraussichtlich puenktlich starten
* Weiterhin SPD-interner Streit um Agenda 2010
* Bundesanstalt fuer Arbeit braucht mehr Geld vom Bund
* Aerztetag beginnt mit Debatte ueber die Gesundheitspolitik
* Steuerzahlerbund fordert staerker Kooperation der Laender
* Wieczorek-Zeul mahnt zum weltweiten Kampf gegen die Armut
* Metallindustrie: Tarifkommissionen empfehlen Urabstimmung
* Bayern erwartet mehr als eine halbe Milliarde Euro Steuerausfaelle
* Baden-Wuerttemberg fuehrt Bildungsstandards ein
* Beschaeftigungsabbau quer durch alle Wirtschaftsbereiche
* Jahreshauptversammlung der Telekom
* Bahn zieht Konsequenzen aus Verlusten und massiver Kritik
* Augsburger Airport kann ausgebaut werden
* Geiselnehmer zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt
* Nibelungen-Festspiele eventuell bis 2006
* Austragung der ADAC Rallye Deutschland ist gesichert
* Boerse



Bundesregierung hofft auf Loesung bei Irak-Resolution

Berlin. Die Bundesregierung hofft auf eine einvernehmliche Loesung bei den Beratungen ueber eine neue Irak-Resolution im UNO-Sicherheitsrat. Aussenamtssprecher Lindner sagte, Deutschland werde wohlwollend an die Resolution herangehen. Auch Russland hat bereits erklaert, dass es der von der USA und Grossbritannien ausgearbeiteten Entschliessung zustimmen will. Der neue Resolutionsentwurf sieht fuer die UNO eine wichtigere Rolle beim Wiederaufbau des Irak vor. Die Vereinten Nationen sollen ueber einen Sonderbeauftragten jetzt auch bei der politischen Neugestaltung des Landes mitwirken. Das Besatzungsregime soll auch nicht mehr auf zwoelf Monate festgelegt werden und soll dann enden, wenn eine irakische Regierung die Kontrolle im eigenen Land uebernimmt.


Clement trifft Cheney in Washington

Clement wird heute abend mit US-Vize- Praesident Cheney zusammentreffen. Das Gespraech wurde kurzfristig anberaumt. Geplant ist ausserdem ein Treffen mit US-Finanzminister Snow. Wirtschaftsminister Clement hat mit seinem Besuch in Washington offenbar Bewegung in die deutsch-amerikanischen Beziehungen gebracht. Beim Treffen einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation in Washington betonte Clement, die transatlantische Partnerschaft muesse sich auch in einer Zeit bewaehren, in der sich Europa neu formiere. Die USA muessten den zusammenwachsenden Kontinent als Ganzes sehen.


Schicksal der Sahara-Geiseln weiter ungewiss

Algier. Das Schicksal der 15 noch immer vermissten Sahara-Geiseln bleibt ungewiss. Der algerische Generalstab erklaerte, die Bemuehungen um ihre Freilassung gingen weiter. Algerischen Presseberichten zufolge soll sich die Armee allerdings darauf vorbereiten, die Entfuehrer anzugreifen. Die zehn Deutschen, vier Schweizer und ein Niederlaender sollen von ihren Entfuehrern in die Bergregion von Tamelrik verschleppt worden sein - ein Gebiet, das schwer zugaenglich ist und viele Hoehlen aufweist. Gestern hatte der algerische Generalstab nach stundenlangen Spekulationen offiziell Berichte ueber eine Befreiung der 15 dementiert.


LKW-Maut kann voraussichtlich puenktlich starten

Berlin. Die LKW-Maut kann voraussichtlich puenktlich zum ersten September eingefuehrt werden. Vertreter aus Bund und Laendern haben sich ueber die letzten noch strittigen Einzelheiten verstaendigt. Es ging dabei vor allem um die Zweckbindung der Maut-Einnahmen fuer die Verkehrsinfrastruktur, ausserdem um den geplanten Ausgleich fuer die Spediteure. Aus dem Maut-Einnahmen werden pro Jahr etwa 3,4 Milliarden Euro erwartet. Heute wollen sich die Landesparlamente mit dem Kompromiss befassen. Morgen beraet dann der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag ueber die Mautgesetze.

An der A 8 zwischen Stuttgart und Muenchen ist am Dienstag mit dem Bau der ersten Maut-Kontrollstation in Baden-Wuerttemberg begonnen worden. Nach Angaben des Verkehrsministeriums in Stuttgart sind in Baden-Wuerttemberg 25 Kontroll- und Erfassungsstellen geplant. Der LKW-Verkehrs wird dabei durch Sensoren ueberwacht, die an quer ueber die Autobahn gespannten Geraetetraegerbruecken angebracht sind. Neben den automatischen, stationaeren Kontrollstellen werden Lastwagen auch im fliessenden Verkehr ueberprueft.


Weiterhin SPD-interner Streit um Agenda 2010

Mainz. Im SPD-internen Streit ueber die Reformpolitik hat der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck die Kritiker der Agenda 2010 zur Parteidisziplin aufgefordert. "Ich erwarte von denen, die auf unseren Listen in den Bundestag gewaehlt wurden, dass sie zu unseren Beschluessen stehen", sagte Beck am Dienstag im Deutschlandfunk zu Berichten, dass drei SPD-Abgeordnete im Parlament gegen die Agenda stimmen wollen. Er koenne beim Reformvorhaben keine Gewissenentscheidung erkennen, die ein abweichendes Stimmverhalten erlauben wuerde, so Beck. Er befuerchte nicht, dass die Kanzlermehrheit im Bundestag wackele. Den Kritikern koenne nicht weiter entgegengekommen werden. Die "Bedrohung der Sozialsysteme" sei "eher noch ernster" als bereits analysiert. Die rheinland-pfaelzische SPD-Linke Andrea Nahles hatte am Montag im Parteivorstand gegen den Antrag zur Agenda 2010 gestimmt. Sie forderte Nachbesserungen beim Arbeitslosengeld fuer aeltere Arbeitnehmer und beim Krankengeld. Hier habe es von der Parteispitze keine konkreten Zugestaendnisse gegeben, sagte Nahles.


Bundesanstalt fuer Arbeit braucht mehr Geld vom Bund

Hannover. Die Bundesanstalt fuer Arbeit braucht einem Zeitungsbericht zufolge immer mehr Geld vom Bund, um zahlungsfaehig zu bleiben. Wie die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" berichtet, hat das Finanzministerium jetzt einer zusaetzlichen Zahlung von 3,5 Milliarden Euro zugestimmt. Damit steigt der Zuschuss fuer die Nuernberger Behoerde bis Ende Oktober auf 10,5 Milliarden Euro. Hintergrund ist die weiterhin schlechte Lage auf dem Arbeitsmarkt. Im Bundeshaushalt fuer 2003 war urspruenglich ueberhaupt kein Zuschuss fuer die Bundesanstalt vorgesehen.


Aerztetag beginnt mit Debatte ueber die Gesundheitspolitik

In Koeln hat der 106. Deutsche Aerztetag begonnen. Bis zum Freitag beraten 250 Deligierte aktuelle Fragen der Gesundheitspolitik. In ihrer Rede sagte Bundesgesundheitsministerin Schmidt, die Kostendaempfung im Gesundheitswesen sei an ihr Ende gekommen. In die geplanten Reformen muessten alle einbezogen werden. Unter den Aerzten gibt es geballten Widerstand gegen Schmidts Gesundheitsreform. Gestern kritisierten mehrere Aerzteverbaende u.a. ihren Plan, ein Zentrum fuer Qualitaet in der Medizin einzurichten. Protest gibt es auch gegen die Budgetierungspolitik der Ministerin. Der Praesident der Aerzteschaft, Joerg-Dietrich Hoppe, sagte, die geplanten Massnahmen schuerten das Misstrauen zwischen Aerzten und Patienten. Der Vorsitzende im Gesundheitsausschuss des Bundestags, Klaus Kirschner, sprach sich fuer mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen aus. Gleichzeitig forderte er von den Aerzten, mehr Verantwortung zu uebernehmen.


Steuerzahlerbund fordert staerker Kooperation der Laender

Der rheinland-pfaelzische Bund der Steuerzahler fordert angesichts der einbrechenden Steuereinnahmen eine staerkere Kooperation der Bundeslaender. So koennten die obersten Landesbehoerden von Rheinland-Pfalz und dem Saarland zusammengefasst sowie Oberverwaltungs- und Oberlandesgerichte zusammengelegt werden. Ausserdem koennten die Laender bei der Ausbildung von Beamten, Polizisten oder Feuerwehrleuten kooperieren. Allein in Rheinland-Pfalz liessen sich dadurch nach Ansicht des Steuerzahlerbundes 36 Millionen Euro pro Jahr einsparen.


Wieczorek-Zeul mahnt zum weltweiten Kampf gegen die Armut

Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul hat vor steigenden Ruestungsausgaben zu Lasten der Armutsbekaempfung gewarnt. "Der Kampf gegen die Armut ist die kostenguenstigste Sicherheitspolitik", sagte sie bei einem Treffen mit ihren Amtskollegen der Europaeischen Union in Bruessel. Die EU-Minister seien sich darin einig, ihre Anstrengungen in der Entwicklungshilfe fortzusetzen. Armutsbekaempfung hoere jedoch nicht bei Entwicklungsausgaben auf, so Wieczorek- Zeul weiter. Notwendig sei auch eine weitere Oeffnung der Maerkte fuer Entwicklungslaender.


Metallindustrie: Tarifkommissionen empfehlen Urabstimmung

Die Tarifverhandlungen fuer die Metallund Elektroindustrie in den Bezirken Berlin/Brandenburg/Sachsen und Sachsen- Anhalt sind gescheitert. Die zustaendigen Tarifkommissionen der IG Metall empfahlen auf ihren Sitzungen in Leipzig und Magdeburg die Einleitung einer Urabstimmung. Damit wird ein Streik zur Einfuehrung der 35-Stunden- Woche immer wahrscheinlicher. Derzeit muessen rund 310.000 Beschaeftigte der Branche in Ostdeutschland drei Stunden laenger arbeiten als ihre Kollegen im Westen. Die Tarifkommissionen fuer die Bezirke Thueringen und Kueste tagen am 23. bzw. 27. Mai.


Bayern erwartet mehr als eine halbe Milliarde Euro Steuerausfaelle

Muenchen. Der Freistaat Bayern muss nach der juengsten Expertenschaetzung in diesem Jahr Steuerausfaelle von mehr als einer halben Milliarde Euro verkraften. Dennoch will Bayern keine neuen Schulden machen. Aufgefangen werden sollen die Steuerausfaelle durch eine Erhoehung der Haushaltssperre, durch Ruecklagen und erhoffte Gelder, die die Ministerien am Jahresende von ihren Etats uebrig haben.


Baden-Wuerttemberg fuehrt Bildungsstandards ein

Stuttgart. Als erstes Bundesland in Deutschland fuehrt Baden-Wuerttemberg mit Beginn des Schuljahrs 2004/2005 schrittweise Bildungsstandards ein. Das beschloss das Landeskabinett nach den Worten von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU). Ziel der neuen Bildungsplaene sei es, die Stoffmenge zu reduzieren und die Allgemeinbildung der Schueler zu staerken. Die Bildungsstandards sollten auch dafuer sorgen, dass die Ergebnisse schuelerischer Arbeit besser verglichen werden koennten, sagte Schavan am Dienstag in Stuttgart.


Beschaeftigungsabbau quer durch alle Wirtschaftsbereiche

Wiesbaden. Der Beschaeftigungsabbau in Deutschland hat mittlerweile nahezu alle Wirtschaftsbereiche erfasst. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sank im ersten Quartal dieses Jahres erstmals seit der Wiedervereinigung auch die Zahl der Beschaeftigten in der Dienstleistungsbranche. In der Bauindustrie hat sich der Personalabbau weiter beschleunigt, ebenso im produzierenden Gewerbe. Insgesamt sank die Zahl der Erwerbstaetigen um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal auf nunmehr 37,9 Millionen.


Jahreshauptversammlung der Telekom

Koeln. Bei der Telekom hat die Jahreshauptversammlung begonnen. Vorstands-Chef Ricke sagte vor den Aktionaeren: "Das Geschaeftsjahr 2002 war das schwaerzeste in der Geschichte der Deutschen Telekom". Vergangenes Jahr hat die Telekom 24,6 Milliarden Euro Verlust gemacht. Ricke versprach den Aktionaeren, das Unternehmen wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Er verwies auf die bereits erzielten Erfolge. Im ersten Quartal dieses Jahres habe die Telekom einen Gewinn von 850 Millionen Euro gemacht. Der Schuldenabbau komme voran. Die Schulden von derzeit 56,3 Milliarden Euro sollen bis zum Jahresende auf 50 Milliarden Euro gedrueckt werden. Die Telekom laesst die Moeglichkeit eines Rueckzugs aus dem Mobilfunk-Geschaeft in den USA offen. Telekom-Chef Ricke sagte, man beobachte den Markt und schliesse keine Option aus. Er sei allerdings zuversichtlich, mit T-Mobile in den USA in zwei Jahren in die Gewinnzone zu kommen.


Bahn zieht Konsequenzen aus Verlusten und massiver Kritik

Die Deutsche Bahn hat Konsequenzen aus hohen Verlusten und der massiven Kritik an ihrem neuen Preissystem gezogen. Wie das Unternehmen nach der Aufsichtsratssitzung in Berlin bekannt gab, trennt sich die Bahn von den Vorstaenden fuer Marketing und Personenverkehr. Der Vertrag von Bahn-Chef Mehdorns wird dagegen bis 2008 verlaengert. Angesichts grosser Umsatzeinbrueche wird es auch Aenderungen am Preissystem geben. Bereits ab morgen werden die Stornogebuehren bei Fruehbuchertickets durch eine einheitliche Gebuehr von 15 Euro ersetzt. Im ersten Quartal hat die Bahn ein Minus von 185 Mio.Euro eingefahren. Offenbar wird unter anderem auch ueber eine neue Bahncard nachgedacht, mit der man wieder wie bisher 50 Prozent Ermaessigung erhalten kann. Auch die bisher hohen Stornogebuehren sollen gesenkt werden. Ausserdem will die Bahn offenbar ihre Sonderangebote attraktiver machen.


Augsburger Airport kann ausgebaut werden

Augsburg/Muenchen. Der Augsburger Flughafen kann seine Ausbauplaene weiter verfolgen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wies heute die Klage von fuenf Umlandgemeinden ab. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Die Richter argumentierten, der Ausbau diene zunaechst nur der Sanierung und einem besseren Laermschutz; er werde nicht zu mehr Verkehr und damit zu mehr Fluglaerm fuehren. Die Flughafenbetreiber hatten im Laufe des Verfahrens ihre Planung wesentlich heruntergefahren. Sie verzichteten auf zusaetzliche Rollwege und begrenzten die kuenftige Nutzung auf Flugzeuge bis zu einem Gewicht von 50 Tonnen.


Geiselnehmer zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt

Stuttgart. Im Prozess um die Geiselnahme in einer Waiblinger Schule ist der 17-jaehrige Angeklagte zu dreieinhalb Jahren Jugendstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Stuttgart legte dem Schueler erpresserischen Menschenraub zur Last. Der Angeklagte hatte im vergangenen Oktober vier Schueler in seine Gewalt gebracht und sich erst Stunden spaeter ergeben. Die Staatsanwaltschaft hatte viereinhalb Jahre Haft gefordert. Die Verteidigung plaedierte auf eine Strafe von unter drei Jahren.


Nibelungen-Festspiele eventuell bis 2006

Worms. Noch vor den Sommerferien will die Stadt Worms ueber eine Weiterfuehrung der Nibelungen-Festspiele bis zum Jahr 2006 entscheiden. Oberbuergermeister Gernot Fischer (SPD) verwies am Dienstag, auf den engen Finanzrahmen des Projekts. Worms unterstuetzt die Festspiele in diesem Jahr mit bis zu zwei Millionen Euro. Bei der am 15. August beginnenden zweiten Auflage der Nibelungen-Festspiele wird Mario Adorf in einer neuen Rolle auf der Buehne stehen. Er spielt die Figur des Dietrich von Bern, die neu in die Festspielfassung der Nibelungensage aufgenommen wurde. Zudem sind noch zwei weitere Rollen neu besetzt: Der Schauspieler Manfred Zapatka uebernimmt die Rolle des Hagen, der im vergangenen Jahr von Adorf gespielt worden war. Wiebke Puls wird die Bruenhild spielen. Bis zum 30. August sind insgesamt zwoelf Auffuehrungen geplant.


Austragung der ADAC Rallye Deutschland ist gesichert

Die Austragung der diesjaehrigen ADAC Rallye Deutschland ist gesichert. Das teilte der ADAC mit. Der einzige WM-Lauf in Deutschland war gefaehrdet, nachdem der Automobil-Weltverband FIA die Sicherheitsvorkehrungen rund um Trier im vergangenen Jahr kritisiert hatte. Die Rallye findet in dieser Saison vom 25. bis 27. Juli als achte von 14 WM-Laeufen statt. Sie startet in Trier und fuehrt die Piloten rund um den Truppenuebungsplatz Baumholder und ins noerdliche Saarland.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.8577 Euro
Kanada(1 $)  0.6325 Euro
England(1 Pfund)  1.4015 Euro
Schweiz(100 sfr)  66.115 Euro
Japan(100 Yen)  0.7328 Euro
Schweden(100 skr)  10.917 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2820.41( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8492.13( Stand 17:00 MESZ )  
8493.39( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:7962.37
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MESZ    18:00 MESZ
BR5    06:00 MESZ    12:00 MESZ    18:00 MESZ
SWR3    12:00 MESZ    18:00 MESZ