GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 03.02.2003



* Regierung hat noch nicht ueber Patriot-Lieferung entschieden
* CDU gewinnt Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen
* Landtagswahlnachlese
* Eigene Kommission fuer Sozialreformen ein der CDU
* Teufel fuer Frau als Bundespraesidentin
* Berliner DGB klagt gegen Arbeitszeiterhoehung fuer Beamte
* Steuerbefreiung fuer Scientology
* Rekordminus in baden-wuerttembergischer Landeskasse
* Deutlicher Anstieg der Benzin-Preise
* Umsatzverluste im Einzelhandel
* EADS sieht Transrapid als Verkehrsmittel der Zukunft
* FlowTex-Glaeubiger klagen gegen Baden-Wuerttemberg
* Gestaendnis im Taximord-Prozess
* Serien-Bankraeuber vermutlich gefasst
* Bayerische Staatsoper bald unter Albrecht und Nagano
* Berliner Opernhaeuser sollen in Stiftung zusammengefasst werden
* FCK strebt einvernehmliche Loesung mit Holzmann an
* Ausbau des Fritz-Walter-Stadions wird fortgesetzt
* Ski-WM: Deutsche schliessen beim Super-G schlecht ab
* Verkehrsbehinderungen durch Schnee
* Boerse



Regierung hat noch nicht ueber Patriot-Lieferung entschieden

Die Bundesregierung hat noch keine Entscheidung ueber die Lieferung von Luftabwehrraketen vom Typ "Patriot" in die Tuerkei gefaellt. Ein Sprecher des Auswaertigen Amts sagte, die Mitte Januar aufgenommenen vertraulichen Sondierungen in den NATO- Gremien liefen noch. Die Bundesregierung werde "auf Grundlage einer Nichtbeteiligung an einem Irak-Krieg" sowie entsprechend der NATO-Verpflichtungen "verantwortungsvoll" entscheiden. In Ankara trieb die Regierung unterdessen einen raschen Parlamentsbeschluss ueber die tuerkische Beteiligung an einem Irak-Krieg voran.


CDU gewinnt Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen

Hannover/Wiesbaden. Die CDU ist klare Siegerin der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen. Die SPD musste vier Monate nach der Bundestagswahl dramatische Verluste hinnehmen. Fuer Niedersachsen bedeutet das ein Ende der 13-jaehrigen sozialdemokratischen Regierung. CDU-Herausforderer Wulff loest Ministerpraesident Gabriel ab. In Hessen kann Ministerpraesident Koch kuenftig allein regieren; die CDU errang die absolute Mehrheit der Mandate. Die Zahlen im Einzelnen: In Niedersachsen kam die CDU nach dem vorlaeufigen amtlichen Endergebnis auf 48,3 Prozent, das ist ein Zugewinn von 12,4 Punkten. Die SPD stuerzte um 14,5 Punkte auf 33,4 Prozent ab. Die Gruenen erreichten 7,6 Prozent, die FDP zieht mit 8,1 Prozent nach neun Jahren wieder ins Parlament in Hannover ein. In Hessen verbesserte sich die CDU um 5,4 Punkte auf 48,8 Prozent. Die SPD verlor 10,3 Punkte auf 29,1 Prozent. Die Gruenen landeten bei 10,1 Prozent, die FDP bei 7,9 Prozent.


Landtagswahlnachlese

Hessens Ministerpraesident Koch (CDU) hat den Gewinn der absoluten Mehrheit als "Beginn einer neuen Aera fuer seine Partei" bezeichnet. Ungeachtet dessen werde die CDU die "behutsame" Politik der Vergangenheit fortsetzen, sagte Koch dem hessischen Rundfunk. Im Bundesrat werde Hessen kooperieren. Koch erneuerte sein Koalitionsangebot an die FDP. Nach FDP-Landeschefin Wagner bekraeftigte der Landtagsabgeordnete Denzin jedoch die Absage seiner Fraktion an eine schwarz-gelbe Zusammenarbeit. Die endgueltige Entscheidung werde am Abend im Landesvorstand getroffen. Die CDU will nach ihrem Doppelsieg in Hessen und Niedersachsen mehr Einfluss auf die Bundespolitik. Hessens Ministerpraesident Koch forderte Bundeskanzler Schroeder auf, die SPD auf Reformkurs zu bringen. Die Union sei bereit, ueber Reformvorschlaege zu verhandeln. Allerdings muessten diese Vorschlaege auch von der gesamten SPD unterstuetzt werden und nicht nur von einzelnen Sozialdemokraten. Die unions-gefuehrten Laender werden nach Kochs Worten im Bundesrat keine Blockade, aber eine klare Kontrolle ausueben. Nach dem Wahlsieg der CDU in Niedersachsen hat der kuenftige Ministerpraesident Wulff Koalitionsgespraeche mit der FDP und eine schnelle Regierungsbildung angekuendigt. Im Bundesrat werde man konstruktiv agieren, sagte er im "Morgenmagazin" von ARD und ZDF. Einen Blockadekurs wuerden die Deutschen nicht verzeihen. Der noch amtierende Ministerpraesident Gabriel (SPD) bezeichnete das schlechte Ergebnis seiner Partei als "sehr sehr schwierig". Die Fraktionsvorsitzende der Gruenen, Harms, kuendigte an, es werde "keine einfache Auseinandersetzung" mit der gruenen Opposition geben. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Beck sieht in den Wahl-Niederlagen seiner Partei eine Abstrafung durch die Buerger. Er bemaengelt, dass nach der Bundestagswahl am 22. September keine klare Linie erkennbar geworden sei. Ausserdem seien die Menschen noch nicht auf Reformen eingestellt, sagte Beck. Ebenso wie SPD-Generalsekretaer Scholz ist der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident der Meinung, dass der Wahlausgang keine direkten Auswirkungen auf den Bundesrat hat. Scholz hat dem Suedwestrundfunk gesagt, in der Laenderkammer habe man schon vorher bei zustimmungs-pflichtigen Gesetzen mit der Opposition zusammen arbeiten muessen. Die CDU-Vorsitzende Merkel hat die Wahlsiege ihrer Partei in Hessen und Niedersachsen als historisch bezeichnet. Auf einer Pressekonferenz am Mittag wies sie zugleich auf die gewachsene Verantwortung der Union in der Bundespolitik als Folge der gestrigen Wahlen hin. Die CDU muesse sich jetzt in Berlin noch staerker um die Fragen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik kuemmern. Die Bundesregierung fuehlt sich mitverantwortlich fuer das Wahl-Debakel der SPD bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen. Regierungs-Sprecher Anda raeumte ein, dass die Wahl-Ergebnisse auch auf bundespolitische Faktoren zurueckzufuehren seien. Bundeskanzler Schroeder wolle derzeit aber keine personellen Veraenderungen im Kabinett vornehmen. Bundeswirtschaftsminister Clement gibt der Bundesregierung eine Mitschuld am schlechten Wahlergebnis der SPD in Hessen und Niedersachsen. Er bezeichnete das Wahlergebnis als Katastrophe fuer die SPD und sagte, die Waehler haetten damit auf die Politik und vor allem auf die Fehler der Bundesregierung reagiert. Als Konsequenz muesse die Bundesregierung nun eine Wende auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Gewerkschaften haben an die SPD appelliert, nach der Wahl-Niederlage ihr Profil deutlicher zu machen. IG-Metall-Chef Zwickel sagte, die SPD duerfe nicht auf den Kurs der CDU umschwenken. Vielmehr, so Zwickel weiter, muessten die Sozialdemokraten ihr Profil als Partei sozial gerechter Reformen schaerfen. Vertreter der Wirtschaft appellierten unterdessen an CDU und SPD, konstruktiv zusammenzuarbeiten. BDI-Chef Rogowski sagte woertlich: "Wir brauchen eine grosse Kooperation fuer den Wirtschaftsstandort Deutschland". DIHT-Praesident Braun forderte einen - wie er es nannte - Masterplan, um die Konjunkturflaute und die Krise am Arbeitsmarkt zu ueberwinden. Bundeskanzler Schroeder hat die persoenliche Verantwortung fuer das schlechte Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen uebernommen. Schroeder raeumte ein, "dass die Verantwortung der Bundesregierung und meine Verantwortung die entscheidende Rolle gespielt hat". Einen Ruecktritt schloss er ebenso aus wie eine grosse Koalition auf Bundesebene. Schroeder kuendigte an, den Reformkurs beschleunigen zu wollen. Der Union bot er eine verstaerkte Zusammenarbeit an. Er begruesste den Verzicht der Union auf eine Blockadepolitik im Bundesrat.


Eigene Kommission fuer Sozialreformen ein der CDU

Berlin. Die CDU hat eine eigene Kommission fuer Sozialreformen eingesetzt. Das teilte Parteichefin Merkel nach einer Praesidiumssitzung in Berlin mit. Der CDU-Kommission sollen neben Parteipolitikern auch Wissenschaftler, Wirtschaftsvertreter und Juristen angehoeren. Den Vorsitz wird Alt-Bundespraesident Herzog uebernehmen. Die Experten sollen die Gesundheits-, Sozial-, Renten- und Arbeitsmarktpolitik fuer die naechsten 20 bis 30 Jahre entwickeln. Ausserdem hat das CDU-Praesidium ueber die Wahlsiege in Niedersachsen und Hessen beraten. Die Partei fordert mehr Einfluss auf die Bundespolitik. Zugleich schloss CDU-Chefin Merkel ein foermliches Regierungsbuendnis mit den Sozialdemokraten aus. Die Union sei aber bereit, ueber Reformvorschlaege zu verhandeln.


Teufel fuer Frau als Bundespraesidentin

Stuttgart. Ministerpraesident Erwin Teufel (CDU) unterstuetzt den Vorschlag, erstmals eine Frau ins Amt des Bundespraesidenten zu waehlen. Im kommenden Jahr wird dieses Amt neu vergeben. Er koenne sich eine Frau im Amt des Bundespraesidenten sehr gut vorstellen, sagte Teufel am Montag. Schliesslich habe er bereits bei der Wahl am 23. Mai 1999 fuer eine Frau gestimmt. Damals stand neben Bundespraesident Johannes Rau auch die CDU-Kandidatin Dagmar Schipanski zur Wahl. Die Aufforderung des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber, bei der kommenden Wahl eine Frau zu nominieren, wollte Teufel "nicht oeffentlich kommentieren, auch im Sinne von Frau Schavan." Die baden-wuerttembergische Kultusministerin und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende wird als eine moegliche Kandidatin fuer das Amt betrachtet. In der CDU gibt es allerdings auch Stimmen, die eine Kandidatur von Angela Merkel befuerworten wuerden.


Berliner DGB klagt gegen Arbeitszeiterhoehung fuer Beamte

Berlin. Der Deutsche Gewerkschaftsbund will vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die vom Land Berlin verordnete Arbeitszeiterhoehung fuer Beamte klagen. DGB-Vize Rissmann sagte, der Senat habe mit seiner Anordnung, dass Beamte kuenftig 42 statt bisher 40 Wochenstunden arbeiten muessen, einseitig und ueberstuerzt gehandelt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund sehe dadurch seine grundgesetzlich verbrieften Beteiligungsrechte verletzt.


Steuerbefreiung fuer Scientology

Bonn. Die umstrittene Scientology-Organisation hat in Deutschland erstmals eine Steuerbefreiung fuer ihre Einnahmen erhalten. Das hat das Bundesamt fuer Finanzen in Bonn entschieden. Es folgte damit einem Spruch des Finanzgerichts Koeln, wonach Scientology nach dem Doppel-Besteuerungs-Abkommen zwischen den USA und Deutschland von der Steuer befreit werden kann. Die Organisation ist in den USA als gemeinnuetzige religioese Koerperschaft anerkannt. In Deutschland wird die Scientology-Organisation in fast allen Bundeslaendern vom Verfassungsschutz beobachtet. Kritiker sehen sie als profitorientiertes Unternehmen, das mit zweifelhaften Methoden auf dem Psycho- und Immobilienmarkt arbeitet. Die Einnahmen in Deutschland werden auf mehrere Millionen Euro geschaetzt.


Rekordminus in baden-wuerttembergischer Landeskasse

Stuttgart. Die schlechte Konjunktur und wegbrechende Steuereinnahmen haben der baden-wuerttembergischen Landeskasse fuer das Jahr 2002 ein Rekordminus beschert. Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) teilte am Montag mit, das Land habe im vergangenen Jahr nur 21,3 Milliarden Euro eingenommen. Dies fuehre unterm Strich zu einem Fehlbetrag von 1,05 Milliarden Euro. Da Sparmassnahmen allein nicht mehr ausreichten, muessten Schulden von insgesamt 1,86 Milliarden Euro aufgenommen werden. Neben den Steuern gingen auch die Einnahmen durch Holzverkauf, aus den Justizgebuehren und der Spielbankabgabe stark zurueck. Dem gegenueber standen Mehrausgaben fuer den oeffentlichen Nahverkehr, fuer Universitaeten, BAfoeG-Leistungen und die Foerderung des Wohnungsbaus.


Deutlicher Anstieg der Benzin-Preise

Hamburg. Die Benzin-Preise sind im Januar deutlich gestiegen. Nach Angaben des deutschen Mineraloel-Wirtschaftsverbands kostete ein Liter Super-Benzin rund 7,5 Cent mehr als im Dezember. Der Verband verweist auf hoehere Einfuhrkosten und die gestiegene Oeko-Steuer. Der Staat kassiert mittlerweile 81 Cent pro Liter Super-Benzin. Das sind 73 Prozent vom Gesamtpreis.


Umsatzverluste im Einzelhandel

Wiesbaden. Der deutsche Einzelhandel hat im vergangenen Jahr erstmals seit 1997 weniger umgesetzt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes blieben die Umsaetze real um 2,3 Prozent hinter dem Ergebnis von 2001 zurueck; ein besonders heftiges Minus erlitten die Geschaefte mit Hausrat- Bau- und Heimwerkerbedarf.


EADS sieht Transrapid als Verkehrsmittel der Zukunft

Das europaeische Luft- und Raumfahrtunternehmen EADS geht davon aus, dass der Transrapid das Verkehrsmittel der Zukunft wird. Die EADS liefert die Steuerungstechnik fuer den Zug. Nach der Strecke in Shanghai werde es voraussichtlich ein weiteres Transrapid-Projekt in China geben. "Dann werden wir sehen, was sich in Deutschland tut", sagte der Leiter des EADS-Standortes Ulm, Bernhard Gerwert, am Montag. In China sei derzeit eine 200 Kilometer lange Strecke geplant. Die von der EADS entwickelte Technik ermoeglicht die Fahrzeugbewegung und -ortung und die Weichenstellung. Der Transrapid faehrt ohne Zugfuehrer und Motor in zehn Millimetern Hoehe ueber den Schienen. Im Ulmer EADS-Bereich sind 2.500 Mitarbeiter beschaeftigt.


FlowTex-Glaeubiger klagen gegen Baden-Wuerttemberg

Karlsruhe. Im FlowTex-Betrugsskandal wollen mehr als 60 geschaedigte Banken und Leasinggesellschaften am Dienstag vor dem Landgericht Karlsruhe eine Staatshaftungsklage gegen das Land Baden-Wuerttemberg einreichen. Das bestaetigte die fuer das Insolvenzverfahren zustaendige Rechtsanwaltsgesellschaft Schultze & Braun (Achern) am Montag. Die Schadenersatzsumme soll bei rund 900 Millionen Euro liegen. Die Glaeubiger halten es fuer bewiesen, dass ein Betriebspruefer des Finanzamts Karlsruhe bereits 1996 von den Scheingeschaeften mit Tiefbohrsystemen gewusst habe, ohne sein Wissen an die Ermittlungsbehoerden weiter zu geben. Dadurch sei der Betrugsskandal, bei dem ein Milliardenschaden entstanden ist, erst vier Jahre spaeter aufgedeckt worden.


Gestaendnis im Taximord-Prozess

Der Hauptangeklagte im sogenannten Taximord-Prozess hat am Montag vor dem Offenburger Landgericht ein Gestaendnis abgelegt. Der 18-Jaehrige raeumte ein, im Mai 2002 einen Offenburger Taxifahrer ausgeraubt und mit mehreren Messerstichen getoetet zu haben. Die Beute betrug rund 200 Euro. Seine mutmasslichen Komplizen im Alter von 19 bis 23 Jahren sind wegen Beihilfe sowie wegen schweren Raubes angeklagt. Als Tatmotiv nannte der Hauptangeklagte Geldnot. Ein Urteil wird erst im Maerz erwartet.


Serien-Bankraeuber vermutlich gefasst

Stuttgart. Eine seit ueber fuenf Jahren andauernde Serie von insgesamt 21 Bankueberfaellen in Baden-Wuerttemberg, Sachsen und Hessen steht vor der Aufklaerung. Wie am Montag bekannt gegeben wurde, konnte die Polizei in der vergangenen Woche zwei dringend Tatverdaechtige in Offenbach festnehmen. Es handelt sich um einen 42-jaehrigen Griechen und einen 38-jaehrigen Deutschen aus Stuttgart, die jetzt in Untersuchungshaft sitzen. Die Ermittler werfen den beiden Maennern vor, seit 1995 allein in Baden-Wuerttemberg 16 Banken ueberfallen zu haben. Sie sollen insgesamt 1,8 Millionen Euro erbeutet haben.


Bayerische Staatsoper bald unter Albrecht und Nagano

Muenchen. Der Chef der Dresdner Semperoper, Christoph Albrecht, und US-Stardirigent Kent Nagano werden ab 2006 die Bayerische Staatsoper fuehren. Kunstminister Hans Zehetmair berief die beiden Kuenstler als kuenftige Leiter des Hauses. Albrecht ist seit 1991 Intendant der Saechsischen Staatsoper Dresden. Der 58-Jaehrige wird bereits in diesem Sommer Chef der Bayerischen Theaterakademie in Muenchen. Nagano wirkt derzeit beim Deutschen Symphonie-Orchester in Berlin und an der Los Angeles Opera. Der derzeitige Muenchner Opernchef Sir Peter Jonas und Generalmusikdirektor Zubin Mehta scheiden zum Ende der Spielzeit 2005/2006 auf eigenen Wunsch aus.


Berliner Opernhaeuser sollen in Stiftung zusammengefasst werden

Berlin. Kultursenator Flierl hat die neue Struktur fuer die drei Opernhaeuser der deutschen Hauptstadt vorgestellt. Sie sollen kuenftig in einer Stiftung "Oper in Berlin" zusammengefasst werden, aber kuenstlerisch und wirtschaftlich selbstaendig bleiben. Der Vorschlag des PDS-Politikers sieht den Abbau von 220 Stellen an den Opern sowie 80 an den Theatern und damit eine Kuerzung der Zuwendungen um 9,6 Millionen Euro vor. Der Bund wird sich mit einer Anschubfinanzierung an der Gruendung der Stiftung beteiligen und darueber hinaus den Berliner Kulturhaushalt um 21,5 Millionen Euro entlasten. Flierl aeusserte die Hoffnung, die drei Haeuser so durch die Zeiten des Berliner Haushaltsnotstandes zu bringen.


FCK strebt einvernehmliche Loesung mit Holzmann an

Der krisengeschuettelte Bundesligist 1. FC Kaiserslautern strebt offenbar mit dem insolventen Bauunternehmen Holzmann AG eine einvernehmliche Loesung an. Wie der FCK und das Bau-Unternehmen am Montag in einer gemeinsamen Pressemitteilung mitteilten, wollen sich Holzmann-Insolvenzverwalter Herrmann und der FCK beim Streit um den Ausbau der Osttribuene im Fritz-Walter-Stadion einigen. Am Sonntag hatte DFB-Sprecher Wolfgang Niersbach im SWR-Fernsehmagazin "Flutlicht" gesagt, man halte an Kaiserslautern als WM-Spielort fest, wenn der Stadionausbau garantiert sei. Bis zum Jahresende wolle man definitiv wissen, ob alles planmaessig umgesetzt werden koenne. Anfang naechsten Jahres soll der Spielplan fuer die WM erstellt werden.


Ausbau des Fritz-Walter-Stadions wird fortgesetzt

Fussball. Der Ausbau des Fritz-Walter-Stadions auf dem Betzenberg in Kaiserslautern fuer die Fussball-Weltmeisterschaft 2006 wird fortgesetzt. Die Heberger-Bau GmbH aus Schifferstadt uebernimmt die Fertigstellung der Osttribuene. Wie das pfaelzische Unternehmen am Montag weiter mitteilte, soll die Bauzeit maximal fuenf Monate betragen. Zunaechst werde aber der bisher von der insolventen Firma Holzmann geleistete Bauwert ermittelt werden. Den Vertrag mit der Holzmann AG hatte der 1. FC Kaiserslautern fristlos gekuendigt. Von der Forderung nach vollem Schadensersatz rueckte der Verein aber offenbar ab. Ziel ist jetzt eine einvernehmliche Loesung. Am Sonntag hatte DFB-Sprecher Wolfgang Niersbach im SWR-Fernsehmagazin "Flutlicht" gesagt, man halte an Kaiserslautern als WM-Spielort fest, wenn der Stadionausbau garantiert sei. Bis zum Jahresende wolle man definitiv wissen, ob alles planmaessig umgesetzt werden koenne. Anfang naechsten Jahres soll der Spielplan fuer die WM erstellt werden.


Ski-WM: Deutsche schliessen beim Super-G schlecht ab

St. Moritz. Beim Super-G der Ski-WM haben die deutschen Damen das schlechteste Ergebnis seit Einfuehrung der Disziplin erreicht. Als beste Deutsche kam Michaela Gerg auf Platz 11, die Goldmedaille ging an die Oesterreicherin Michaela Dorfmeister vor Kirsten Clark und Jonna Mendes.


Verkehrsbehinderungen durch Schnee

Schnee und Schneewehen haben den Verkehr in den Hoehen Baden-Wuerttembergs auch in der Nacht zum Montag behindert. Nach Polizeiangaben blieb das befuerchtete Chaos jedoch aus. Im Schwarzwald musste die B 28 von Kehl nach Freudenstadt wegen Schneeverwehungen drei Stunden gesperrt werden. Auf der Schwaebischen Alb war wegen Schneefalls auf der Autobahn 8 Stuttgart-Ulm Schritttempo angesagt. Auf der B 312 bei Biberach wurde ein Mann schwer verletzt, als sein Auto im Schneetreiben frontal auf einen Sattelschlepper prallte. Starker Schneefall hat am Montagnachmittag im Westerwald zu Verkehrsbehinderungen gefuehrt. Betroffen war vor allem der noerdliche Teil. Wie die Polizei in Siegen mitteilte, mussten mehrere Nebenstrassen wegen umgestuerzter Baeume gesperrt werden. Die Baeume waren unter der Last des Schnees zusammengebrochen. Auch im unteren Westerwald sorgten Eis und Schnee zu Behinderungen. Mehrere Lastwagen stellten sich quer oder blieben an Steigungsstrecken haengen.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar(1 US_$)  0.9315 Euro
Kanada(1 $)  0.6118 Euro
England(1 Pfund)  1.5255 Euro
Schweiz(100 sfr)  68.087 Euro
Japan(100 Yen)  0.7733 Euro
Schweden(100 skr)  10.816 Euro
 
Einige Indizes:
Xetra Dax:2754,20( aktuell )  
Dow-Jones-Index:8104,95( Stand 17:00 MEZ )  
8053,81( Schlussstand Vortag )  
Nikkei-Index:8500,79
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)  



Quellen

DLF    12:00 MEZ    14:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    14:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    14:00 MEZ    18:00 MEZ