EZB hebt Leitzins an |
Die Europaeische Zentralbank hat den Leitzins im Euroraum um 0,25
Prozentpunkte auf 2,75 Prozent erhoeht. Das wurde nach einer Sitzung
des EZB-Rates in Madrid mitgeteilt. Der Leitzins ist der Satz, zu dem
sich Banken von der EZB Geld leihen koennen. |
IEAO legt Iran-Bericht vor |
Die Internationale Atomenergiebehoerde (IAEO) legt heute einen neuen
Bericht ueber Irans Aktivitaeten bei der Urananreicherung vor. Nach
Angaben der IAEO enthaelt das Papier "juengste Beobachtungen" der
Inspektoren ueber die Atomanlage in Natans. Nach den Worten eines
westlichen Diplomaten enthaelt er keine Bewertung des Atomprogramms.
Die Regierung in Iran prueft derzeit ein Angebot des Westens. Darin
werden Anreize zur Kooperation geboten, wenn Iran die Urananreicherung
aussetzt. Iran hat sich zu neuen Gespraechen ueber sein Atomprogramm
bereit erklaert. Darin sollten "wechselseitige Bedenken" angesprochen
werden, um Missverstaendnisse auszuraeumen, sagte Praesident
Ahmadinedschad in Kaswin westlich von Teheran. Sein Land verlange
"eine Atmosphaere von Gleichheit und Respekt". In der im Fernsehen
uebertragenen Rede sagte er weiter, der Westen taeusche sich, wenn er
glaube, "dass die iranische Nation ueber ihr Schicksal verhandeln
wird". |
NATO-Verteidigungsminister beschliessen neue Strategie |
Bruessel. Die Verteidigungsminister der NATO habe sich auf eine neue
Strategie geeinigt. Danach soll die Allianz kuenftig in der Lage sein,
bis zu zwei groessere und bis zu sechs kleinere Einsaetze gleichzeitig
durchzufuehren. Als gross definierte NATO-Sprecher Appathurai
Missionen mit mehr als 60.000 Soldaten, an kleineren Einsaetzen sollen
maximal 30.000 Soldaten teilnehmen. Mit der neuen Strategie sollen die
Truppenplanungen mit den Realitaeten des 21. Jahrhunderts in Einklang
gebracht werden. Die Minister bekraeftigten ausserdem ihre Forderung,
zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts fuer den Verteidigungshaushalt
aufzuwenden. Bundesverteidigungsminister Jung zeigte sich besorgt
ueber die Situation in Afghanistan. In diesem Jahr habe es bereits so
viele Terroranschlaege gegeben wie 2005 insgesamt. Die Allianz habe
jetzt die Aufgabe, das ganze Land zu stabilisieren. |
Koalitionsspitzen beraten ueber Gesundheitsreform |
Berlin. Die kuenftige Finanzierung der gesetzlichen
Krankenversicherung steht im Mittelpunkt des heutigen Treffens der
Koalitionsspitzen im Kanzleramt in Berlin. Bundesgesundheitsministerin
Schmidt will die Partei- und Fraktionschefs ueber den Zwischenstand
der bisherigen Beratungen informieren. Wie es scheint, laeuft alles
auf das so genannte Fondsmodell hinaus. Dieser Gesundheitsfonds soll
aus Steuern und Beitraegen gespeist werden. Die Kassen erhalten dann
pro Versicherten eine Pauschale, die den durchschnittlichen
Behandlungskosten in der gesetzlichen Krankenversicherung entspricht.
Grundsaetzlich, so die gesundheitspolitische Sprecherin der Union,
Widmann-Mauz, muessten sich die Versicherten auf Mehrbelastungen
einstellen. |
Offenbar weitere BND-Panne |
Dem BND ist offenbar eine Panne unterlaufen, die zur Enttarnung
russischer Agenten des Dienstes fuehren koennte. Wie die "Berliner
Zeitung" berichtet, hat der BND im Zuge eines Rechtsstreits vor dem
Bundesverwaltungsgericht als geheim eingestufte Unterlagen
freigegeben. Damit wurden auch die Klarnamen mehrerer Quellen
preisgegeben. Sie sollen in den neunziger Jahren fuer den BND in der
russischen Armee und in Nachrichtendiensten spioniert haben. Nun
drohen den Agenten in Russland moeglicherweise hohe Haftstrafen. |
Opposition kritisiert Becks Aeusserungen zu Arbeitslosengeld Zwei |
Die Forderung von SPD-Chef Beck nach mehr Anstand von
Sozialleistungsempfaengern hat bei der Opposition Kritik ausgeloest.
Die Arbeitsmarktexpertin der "Gruenen", Dueckert, bezeichnete es als
unanstaendig, gesetzestreue Arbeitslose zum Verzicht auf ihnen
zustehende Leistungen aufzufordern. Die stellvertretende Vorsitzende
der "Linkspartei", Kipping, sagte, Einzelfaelle von
Leistungsmissbrauch rechtfertigten nicht den Generalverdacht, dem
Empfaenger des Arbeitslosengeldes Zwei ausgesetzt seien. Der
rheinland-pfaelzische Ministerpraesident liess die Vorwuerfe
zurueckweisen. Ein Sprecher sagte, Beck sei in verfaelschender Weise
verkuerzt wiedergegeben worden. Der SPD-Chef habe seine Forderung
nicht an Beduerftige gerichtet, sondern an schlechte Beispiele von
Gutverdienenden. Beck hatte in einem Zeitungs- Interview unter anderem
gesagt, man muesse nicht alles beanspruchen, was moeglich sei und mehr
Anstand verlangt. |
Ruerup weiter Vorsitzender des Sozialbeirates der Bundesregierung |
Der Wirtschaftswissenschaftler Ruerup bleibt weitere zwei Jahre
Vorsitzender des Sozialbeirates der Bundesregierung. Er sei einstimmig
im Amt bestaetigt worden, teilte das Bundesministerium fuer Arbeit und
Soziales in Berlin mit. Der Beirat besteht aus zwoelf Mitgliedern und
beraet Parlament, Bundesrat und Regierung in Fragen der gesetzlichen
Rentenversicherung. |
Zentralrat der Juden fordert Ermittlungen gegen iranischen Praesidenten |
Die neue Praesidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland,
Knobloch, hat strafrechtliche Ermittlungen gegen den iranischen
Praesidenten Ahmadinedschad gefordert. Er sei fuer sie ein zweiter
Hitler, sagte Frau Knobloch der "Bild"-Zeitung. Ahmadinedschad leugne
den Holocaust, was in Deutschland strafbar sei. Die Bundesregierung
duerfe ihn daher nicht mit diplomatischer Immunitaet schuetzen. Die
Behoerden muessten Ermittlungen einleiten, sollte Ahmadinedschad zur
Fussballweltmeisterschaft in die Bundesrepublik kommen. |
Aerztestreit: Montgomery und Moellring bleiben im DLF hart |
Im Tarifkonflikt der Aerzte an den Universitaetskliniken und
Landeskrankenhaeusern ist weiter keine Einigung in Sicht. Der
Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Laender, Moellring, sagte
im Deutschlandfunk, er habe kein Verstaendnis mehr fuer die Streiks.
Man habe der Gegenseite einen fantastischen Vorschlag unterbreitet,
der abgelehnt worden sei. Moellring betonte, er wollte heute der
Tarifgemeinschaft empfehlen, den Aerzten das gleiche Angebot wie beim
Abschluss fuer den Oeffentlichen Dienst der Laender vorzulegen. Der
Chef des Marburger Bundes, Montgomery, beharrte dagegen ebenfalls im
Deutschlandfunk auf einem eigenen Tarifvertrag fuer die Aerzte an den
Uni-Kliniken. Das Angebot der Laender sei eine Mogelpackung. In
Baden-Wuerttemberg setzten die Mediziner unterdessen ihren
Arbeitskampf fort. In Heidelberg und Ulm werden weiter Patienten in
andere Kliniken verlegt.
Die Tarifgemeinschaft der Laender (TdL) hat Bereitschaft zu neuen
Verhandlungen mit der Aerztegewerkschaft Marburger Bund signalisiert.
Der TdL-Vorsitzende Moellring kuendigte an, er werde sich mit dem Chef
des Marburger Bundes in Verbindung setzen und einen Termin fuer ein
Gespraech suchen. Die Laender fordern vom Marburger Bund bislang die
Uebernahme der ver.di-Tarifabschluesse. Der Marburger Bund erkennt
jedoch ver.di als Vertretung nicht an und will einen eigenen
arztspezifischen Tarifvertrag. |
Netzagentur: Oeffnung des Gasmarktes steht bevor |
Die Bundesnetzagentur sieht die Oeffnung der Gasmaerkte mit einer
freien Wahl des Anbieters auf einem guten Weg. Das neue Modell koennte
bereits zum 1. Oktober starten, sagte Agentur-Praesident Kurth in
Bonn. Bislang hatten private Endabnehmer kaum Alternativen zu ihrem
festen Anbieter. Die Netzagentur bestaetigte zugleich, dass der
Stromkonzern Vattenfall seine Preise senken muss. Dies werde direkte
Auswirkungen bei den angeschlossenen Verteilern wie zum Beispiel
Stadtwerken haben. Indirekt profitiere damit auch der Endkunde. Der
saechsische Ressortchef Jurk von der SPD forderte die Konzerne auf,
Preissenkungen im Stromgrosshandel endlich an die Kunden
weiterzugeben. |
Neun Panasonic-Mitarbeiter im Hungerstreik |
Neun Beschaeftigte des Panasonic-Bildroehrenwerks in Esslingen sind
seit Dienstag fuer den Erhalt ihrer Arbeitsplaetze in einem
unbefristeten Hungerstreik. Nach Angaben des
Panasonic-Betriebsratsvorsitzenden forderten sie eine
sozialvertraegliche Abfindung oder eine Weiterbeschaeftigung. Wie der
Betriebsratschef Murat Bozkurt mitteilte, stuenden rund 20 weitere
Mitarbeiter zusaetzlich bereit, um in den Hungerstreik zu treten.
Zudem hielten seit 100 Tagen bereits rund 500 Mitarbeiter in Schichten
rund um die Uhr eine Mahnwache vor dem Werk. Der Hungerstreik werde
mindestens bis zum kommenden Donnerstag fortgesetzt. Dann seien die
naechsten Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite angesetzt.
Eberhard Buettner, der Geschaeftsfuehrer der MT Picture Display
Germany GmbH, einer Tochtergesellschaft der japanischen
Werkseigentuemer Matsushita und Toshiba, betonte, dass die
Arbeitgeberseite einen Sozialplan und die Weiterbeschaeftigung in
einer Transfergesellschaft biete. "Ich bin persoenlich sehr entsetzt
ueber den Hungerstreik", sagte Buettner. "Das ist nicht das richtige
Mittel." Panasonic hatte die Entscheidung fuer die Schliessung des
Esslinger Werks mit dem Preisverfall bei Bildroehren begruendet. Die
Produktion ist nach Angaben Buettners des Esslingers Werks bereits
Ende Februar komplett eingestellt worden. Allen Mitarbeitern sei zum
31. Juli dieses Jahres betriebsbedingt gekuendigt worden. Eine
alternative Produktion sei mit den vorhandenen Anlagen leider nicht
moeglich. In einer Standortstudie wuerden jedoch Nachnutzungs- und
Entwicklungsmoeglichkeiten geprueft. |
Ver.di klagt gegen laengere Ladenoeffnungszeiten waehrend der WM |
Berlin. Die Gewerkschaft ver.di geht gerichtlich gegen die Lockerung
der Ladenoeffnungszeiten waehrend der Fussball-WM vor. Verdi-Vorstand
Dalibor sagte, man habe Eilverfuegungen bei Verwaltungsgerichten
beantragt mit dem Ziel, das alte Ladenschlussgesetz wieder in Kraft zu
setzen. Betroffen sind die Laender Thueringen, Sachsen-Anhalt und
Nordrhein-Westfalen. In Thueringen will das Verwaltungsgericht Weimar
schon morgen ueber die Klage entscheiden. |
Verkauf von Dosen ist in Deutschland ruecklaeufig |
Berlin. Nach der Einfuehrung des neuen Dosenpfandes vor mehr als einem
Monat werden weniger Getraenkedosen verkauft. Kosten von zehn Cent pro
Dose machen Mehrwert-Produkte im Handel zunehmend attraktiver.
Umwelthilfe-Geschaeftsfuehrer Juergen Resch sagte - so woertlich -
"Deutschland ist Mehrweg-Weltmeister und wird es bleiben." Nach
Angaben des Bundesverbandes mittelstaendischer Privatbrauereien liegt
die Mehrwertquote bei Bier zwischen 88 und 91 Prozent und ist damit so
hoch wie vor zwanzig Jahren. Die verbliebene Dosenindustrie produziert
fast nur noch fuer den Export. |
NPD-Marsch verboten |
Das nordrhein-westfaelische Oberverwaltungsgericht hat einen fuer
Samstag geplanten Aufmarsch der NPD im WMSpielort Gelsenkirchen
untersagt. Als Grund fuehrten die Richter an, dass von der
Demonstration eine "unmittelbare Gefahr fuer die oeffentliche
Sicherheit" ausgehe. Mit seiner Entscheidung bestaetigte das
Oberverwaltungsgericht in Muenster ein vom Gelsenkirchener
Polizeipraesidenten erlassenes Verbot. Dieses war zwischenzeitlich von
einem Verwaltungsgericht aufgehoben worden. |
Stadt zahlt wegen des Streiks Gebuehren zurueck |
Eltern von Kindern in Tagesstaetten und Muellgebuehrenzahler erhalten
von der Stadt Mannheim wegen des Streiks im oeffentlichen Dienst
jeweils eine Monatsgebuehr erstattet. Das hat der Gemeinderat
beschlossen. Der Betrag belaeuft sich auf insgesamt 3,7 Millionen
Euro. In Folge des Streiks waren die 55 Kindertagesstaetten der Stadt
im Februar und Maerz 21 Tage geschlossen. Betroffen waren rund 4.000
Kinder. Lediglich fuer einen Teil von ihnen gab es eine
Notfallregelung. Die durch die Satzung geregelte
Gebuehrenrueckerstattung einer Monatsgebuehr kostet laut Verwaltung
insgesamt 390.000 Euro. Durch den Streik habe die Stadt allerdings
etwa eine Million Euro eingespart. Um aufwaendige Einzelfallpruefungen
zu vermeiden, hatte die Verwaltung angeregt, fuer alle Kinder eine
Monatsgebuehr zu erlassen. Bei der Abfallentsorgung entstehen der
Stadt durch den Streik Kosten von rund 3,3 Millionen Euro. Die
pauschale Rueckerstattung an alle Betroffenen soll Widersprueche und
Klagen vermeiden. Sie werde mit der Jahresendabrechnung
gutgeschrieben, hiess es. Gedeckt sei die Summe durch Ueberschuesse im
Etat der Abfallwirtschaft. |
Zahl der Abtreibungen steigt wieder |
Die Zahl der Abtreibungen in Deutschland steigt wieder. Von Januar bis
Ende Maerz wurden insgesamt 32 800 Schwangerschaften abgebrochen, wie
das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das waren 200 oder
0,7 Prozent mehr als im Vorjahresquartal. In etwas mehr als zwei
Prozent der Faelle waren medizinische Gruende oder eine Vergewaltigung
Anlass fuer den Eingriff. |
Ausspaehen von Bankdaten gestanden |
Ein 27-jaehriger Mann hat vor dem Landgericht Stuttgart gestanden, am
Ausspionieren von Bankdaten argloser Kunden beteiligt gewesen zu sein.
Dem Angeklagten wird vorgeworfen, zusammen mit drei Komplizen
gefaelschte Bankkarten hergestellt und damit rund 245.000 Euro
abgehoben zu haben. Der 27-Jaehrige raeumte ein, in mehreren Banken
Kameras installiert zu haben. Zudem gestand er, mit gefaelschten
Karten im Ausland Geld abgehoben zu haben. Die Manipulation an
Kartenlesegeraeten stritt er jedoch ab. Das Gericht hatte dem
Beschuldigten fuer ein umfassendes Gestaendnis eine Strafminderung in
Aussicht gestellt. Nach Angaben eines Mitarbeiters einer betroffenen
Bank, muessen die Geldinstitute ihren Kunden in solchen Faellen den
Schaden ersetzen. Es gebe jedoch spezielle Versicherungen fuer solche
Faelle. |
Handke verzichtet auf Heine-Preis |
Duesseldorf. Der oesterreichische Schriftsteller Peter Handke hat auf
den Streit um die Verleihung des Heinrich-Heine-Preises der Stadt
Duesseldorf reagiert und auf die Auszeichnung verzichtet. In einem
Brief an den Duesseldorfer Oberbuergermeister Joachim Erwin schreibt
Handke, er wolle weder seine Person noch sein Werk weiterhin den
Poebeleien von Lokalpolitikern ausgesetzt sehen. Erwin nannte die
Auseinandersetzungen um die Zuerkennung des Preises eine Hetzjagd auf
Handke und kuendigte an, der Heine-Preis werde in diesem Jahr nicht
vergeben. Die Entscheidung der Jury fuer Handke war wegen der
Sympathien des Autors fuer den serbischen Ex-Diktator Milosevic im
Duesseldorfer Stadtrat auf Ablehnung gestossen. |
Safranski nimmt Hoelderlin-Preis entgegen |
Bad Homburg. Der Autor Ruediger Safranski hat am Abend den
Friedrich-Hoelderlin-Preis erhalten. Bei der Uebergabe sagte Bad
Homburgs Oberbuergermeisterin Jungherr, Safranski mache in seinen
Buechern entscheidende Epochen deutscher Philosophie verstaendlich.
Safranski ist vor allem als Biograph von Persoenlichkeiten wie
Nietzsche, Schopenhauer und Heidegger hervorgetreten. Er verfasste
aber auch philosophische Essays. Safranskis Buecher sind in 14
Sprachen erschienen. Der Hoelderlin-Preis ist mit 12.500 Euro dotiert. |
Borowski spielt wohl fuer Ballack gegen Costa Rica |
Berlin. Der Kapitaen der deutschen Fussball-Nationalmannschaft,
Ballack, wird beim morgigen WM-Eroeffnungsspiel gegen Costa Rica wohl
nur Zuschauer sein. Nationaltrainer Klinsmann sagte vor dem Abflug der
Mannschaft nach Muenchen, es sehe so aus, dass Ballack gegen Costa
Rica nicht auflaufen koenne. Klinsmann sagte weiter, er hoffe, dass
der Kapitaen beim zweiten WM-Spiel gegen Polen wieder zur Verfuegung
steht. Ballack hat sich im letzten Vorbereitungsspiel gegen Kolumbien
eine Muskelverhaertung in der rechten Wade zugezogen. Fuer ihn wird
wahrscheinlich der Bremer Borowski im zentralen Mittelfeld eingesetzt
werden. |
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Quellen |
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