GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Fr, 22.04.1994



* Erste oeffentliche Vernehmungen im AIDS Untersuchungsausschusses
* Bundestag hat mit grosser Mehrheit Pflegeversicherung gebilligt
* Bundestagsdebatte ueber Abschluss der GATT-Verhandlungen
* SPD fuer Begrenzung des Einflusses von Banken und Versicherungen
* Suessmuth gegen Modrow als Wahlbeobachter
* Durchsuchungen bei Republikanern
* Thueringens Ministerpraesident sieht wirtschaftlichen Aufschwung
* Stahltarifverhandlungen gehen in die zweite Runde
* Kritische Aktionaere werfen Daimler illegalen Ruestungsexport vor
* Mercedes will kuenftig auch in Indien Kraftfahrzeuge montieren
* Keine gefaehrlichen Stoffe in Babynahrung
* Jahresteuerungsrate in Baden-Wuerttemberg unveraendert
* Kaufhauserpresser Dagobert gefasst
* Stuttgarter Landgericht verurteilt Brandstifter
* Anti-Kriegsdemo verboten
* Gemeinsame Heereseinheit von den Niederlaenden und Deutschland
* Weniger illegale Grenzuebertritte
* Bundestag zur deutschen Textilindustrie
* Bundesverband der Selbststaendigen fordert Hilfe fuer Schneider-Geschaedigte
* Gruene in Baden-Wuerttemberg fuer Regierungskoalition mit der SPD
* Kuhbier neuer SPD-Vorsitzender in Hamburg
* Mercedes-Benz und Volkswagen arbeiten zusammen
* BMW baut Werk in Mexico
* KSC verpflichtet Klaus Reitmeier vom 1.FCK
* Kurse an der Wiener Boerse 22.04.1994
* Maiprogramm der Deutschen Welle



Erste oeffentliche Vernehmungen im AIDS Untersuchungsausschusses

Bonn. Vor dem AIDS Untersuchungsausschuss des Bundestages begann heute die erste oeffentliche Zeugenvernehmung. Mitarbeiter des Gesundheitsamtes und Aertze sollen ueber HIV-Infektionen ueber Blutprodukte in den 80iger Jahren berichten. Dabei geht es um die Frage, ob rechtzeitig Massnahmen zum Schutz der Patienten ergriffen wurden.


Bundestag hat mit grosser Mehrheit Pflegeversicherung gebilligt

Bonn. Der Bundestag hat mit grosser Mehrheit den Kompromiss zur Pflege- versicherung abschliesend gebilligt. Nur drei Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Einige Gegenstimmen kamen von der PDS, dem Buendis 90 / Die Gruenen und von der FDP. Fuer Bundesarbeitsminister Bluem war es der beste Tag der Sozialpolitik seit 20 Jahren. Der SPD Sozialexperte Dressler bescheinigte dem Gesetz einen guten Start als zusaetzlicher Zweig der Sozialversicherung. Die Zustimmung des Bundesrates am kommenenden Freitag gilt als ebenso sicher. Danach kann das Gesetz am 1. Januar 1995 in Kraft treten. Es sieht vor, dass ab April naechsten Jahres die Leistung fuer haeusliche Pflege und ab Juli 1996 auch die Betreuung in Heimen von der Pflegekasse bezahlt werden. Der SPD Ver- handlungsfuehrer Dressler appellierte an die Bundeslaender, nun ihrerseits die Abschaffung eines Feiertages durchzusetzen, um so den Ausgleich der Arbeit- geberkosten fuer die Pflegeversicherung zu ermoeglichen. Der Deutsche Gewerkschaftbund DGB hat den Bundeslaendern mit einer Ver- fassungsklage gedroht, die keinen Feiertag streichen, sondern die volle Beitragslast den Arbeitnehmern aufbuerden wollen.


Bundestagsdebatte ueber Abschluss der GATT-Verhandlungen

Bonn. Der Bundestag debattierte heute auch ueber den Abschluss des Zoll- und Handelsabkommens GATT. Nach Auffassung von Bundeswirtschaftsminister Rexrodt ist das Handelsabkommen ein Meilenstein in der Handelspolitik. Die SPD erklaerte, die Vereinbarung komme ein Jahr zu spaet. Um die Konjunktur anzukurbeln reiche GATT nicht aus.


SPD fuer Begrenzung des Einflusses von Banken und Versicherungen

Bonn. Die SPD will Konsequenzen aus den Unternehmenszusammenbruechen der juengsten Zeit ziehen und den Einfluss von Banken und Versicherungen be- grenzen. Ein Gesetzentwurf der SPD Bundestagsfraktion sieht unter anderem vor, die Beteiligungsmoeglichkeiten an Unternehmen auf maximal 5% des Firmenkapitals zu beschraenken. Um eine wirksame Kontrolle der Unter- nehmensvorstaende zu ermoeglichen soll darueberhinaus die Zahl der Aufsichtsratsmandate pro Person begrenzt werden. Wie der Gesetzentwurf weiter vorsieht soll die Vertetung in Aufsichtsraeten von miteinander konkurrierenden Unternehmen verboten werden. Der Vorsitzende der CDU Sozialausschuesse Eppelmann hat die Bnaken aufgefordert, sich ganz aus den Aufsichtsraeten der Unternehmen zurueckzuziehen.


Suessmuth gegen Modrow als Wahlbeobachter

Zwischen Bundstagspraesidentin Suessmuth und der PDS ist ein Konflikt ausgebrochen. Es geht um die Teilnahme des Abgeordneten Modrow an einer Bundesdelegation zur Wahlbeobachtung in Suedafrika. Frau Suessmuth forderte die PDS auf, den frueheren DDR Ministerpraesidenten aus der Delegation zurueckzuziehen weil er wegen Anstiftung zur Wahlfaelschung verurteilt worden ist. Der Vorsitzende der PDS Bundestagsgruppe Gysi wies dies zurueck. Modrow sei kein Abgeordneter mit minderen Rechten und das Urteil gegen ihn nicht rechtskraeftig. Der einstige SPD Bezirkschef war von einem Gericht in Dresden wegen Anstiftung zur Faelschung der letzten DDR Kommunalwahlen verwarnt worden.


Durchsuchungen bei Republikanern

Die Koelner Staatsanwaltschaft hat heute Parteiraeume der rechtsradikalen Republikaner sowie die Wohnungen zweier Parteimitglieder in Bergheim bei Koeln durchsucht. Bei der Aktion sei umfangreiches Beweismaterial gefunden worden teilte die Staatsanwaltschaft mit. Anlass ist ein Ermittlungsver- fahren gegen zwei Republikaner wegen eines auslaenderfeindlichen Ueber- griffs. In Bergheim Zielrich hatten im Oktober 1991 zehn bis zwanzig Menschen ein Ehepaar aus Zaire taetlich angegriffen.


Thueringens Ministerpraesident sieht wirtschaftlichen Aufschwung

Baden-Baden. Thueringens Ministerpraesident Vogel sieht in seinem Bundesland gute Erfolge beim wirtschaftlichen Aufschwung. Mit elf Prozent Wachstum liege Thueringen an der Spitze der ostdeutschen Laender, betonte Vogel in einem Interview des Suedwestfunks. Das ganze Land sei eine Baustelle, so der CDU Poli- tiker. Den staerksten Schub gebe es im Handwerk, besonders im Baugewerbe. Schwierigkeiten sieht Vogel noch im Aufbau einer leistungsfaehigen Industrie. Hier fehle es ebenso an ausgebildeten Facharbeitern wie an einem geschulten Management. Inzwischen gebe es aber ein spuerbar wachsendes Selbstbewusstsein der Menschen im Osten.


Stahltarifverhandlungen gehen in die zweite Runde

Die Tarifverhandlungen fuer die Beschaeftigten der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen sind heute in die zweite Runde gegangen. IG Metall und Arbeitgeberverband streben Vereinbarungen zur Sicherung der Arbeitsplaetze an. Erstmals hat die Gewerkschaft fuer eine Tarifrunde keine Forderungen auf eine Einkommensverbesserung ange- meldet. Die Arbeitgeber hatten in der ersten Runde ihre grundsaetzliche Bereitschaft erklaert, beschaeftigungssichernde Massnahmen festzuschreiben. Sie betonten jedoch, dies duerfe nicht zu zusaetzlichen Kostenbelastungen der Unternehmen fuehren.


Kritische Aktionaere werfen Daimler illegalen Ruestungsexport vor

Stuttgart. Mercedes Benz soll Militaerunimogs illegal in den Sudan ausge- liefert haben. Das behauptet eine Gruppe kritischer Aktionaere von Daimler Benz. Nach ihren Informationen hat Mercedes Benz im Januar und im Februar 1992 100 Unimogs ueber Bremerhaven nach Port Sudan geliefert und zwar -und das macht die Ausfuhr so interessant- in militaerischer Sonderausstattung. Im Sudan fuehrt eine islamische Militaerregierung einen blutigen Krieg gegen den christlichen Sueden des Landes. Die Unimogs fuer den Sudan be- kamen im Mercedeswerk Gaggenau unter anderem olivgruene Tarnfarbe, ein verstaerktes Fahrerhaus und zwei Gewehrhalterungen. Die kritischen Aktionaere halten den Unimogexport daher fuer genehmigungspflichtig. Sie haben Strafanzeige bei der Stuttgarter Staatsanwaltschaft erstattet, weil keine Genehmigung vorliege. Daimler Benz hat inzwischen eingeraeumt, wegen der Unimoglieferung ueberprueft worden zu sein. Alles sei jedoch rechtlich einwandfrei.


Mercedes will kuenftig auch in Indien Kraftfahrzeuge montieren

Stuttgart. Mercedes will kuenftig auch in Indien Kraftfahrzeuge montieren. Ein entsprechendes Abkommen haben Mercedes Chef Werner und der Vorsitzende einer indischen Partnerfirma heute unterschrieben. Vom kommenden Jahr an sollen in Indien rund 20.000 PKW der E-Klasse und rund 50.000 Motoren ge- baut werden.


Keine gefaehrlichen Stoffe in Babynahrung

Stuttgart. Deutsche Babynahrung enthaelt keine gefaehrlichen Stoffe. Das hat eine Sonderuntersuchung des baden-wuerttembergischen Umweltministeriums ergeben. Zu Beginn dieses Monats hatte die Lebensmittelkette Schlecker ihr gesamtes Babykostsortiment zuerueckgerufen nachdem bekannt geworden war, dass in einigen Glaesern Rueckstaende des Pestizids Lindan gefunden wurde. Wie das Umweltministerium mitteilte seien in keinem der untersuchten Glaeschen die Grenzwerte fuer Nitrate und Pflanzenschutzmittel ueberschritten worden.


Jahresteuerungsrate in Baden-Wuerttemberg unveraendert

Stuttgart. Die Jahresteuerungsrate in Baden-Wuerttemberg hat sich in diesem Monat nicht veraendert. Sie liegt bei 3.1% . Im Vergleich mit den Preisen des Vorjahresmonats gab es bei den Kraftstoffen den staerksten Anstieg. Dahinter folgten die Bereiche persoenliche Ausstattung und Wohnungsmieten.


Kaufhauserpresser Dagobert gefasst

Berlin. Die Polizei hat heute den Kaufhauserpresser Dagobert gefasst. Nach einer Verfolgungsjagd im Berliner Stadtteil Treptow stellte die Polizei um 10:18 einen 44jaehrigen Mann. Er hatte zuvor von einer Telefonzelle aus versucht fuer 11:00 einen neuen Gelduebergabetermin auszumachen. Die Polizei hatte den Anruf zurueckverfolgt und rueckte mit einem mobilen Einsatzkommando bei der Telefonzelle an. Dagobert versuchte zu fliehen, die Polizei raste hinterher. Es kam zu einem Autounfall und die Beamten griffen zu. So lauten die Informationen eines Berliner Rechtsanwaltes, der mit Dagobert in Kontakt stehen will. Nach anderen Informationen wurde der Erpresser direkt in der Telefonzelle gefasst. Die Polizei bestaetigte bisher nur die Festnahme. Erst in der Nacht zum Mittwoch war der letzte Versuch einer Gelduebergabe gescheitert. Ein von Dagobert in eine Telefonzelle bestellter Bote war nicht rechtzeitig am Treffpunkt angelangt, weil er im dichten Verkehr steckenge- blieben war. Der Erpresser haelt die Polizei seit mehreren Jahren in Atem. Er fordert vom Karstadtkonzern 1.4 Mio. DM. Fuenf Sprengstoffanschlaege auf Kaufhaeuser des Konzerns sollen auf sein Konto gehen. Mehr als zwei Dutzend Gelduebergaben waren bisher gescheitert. Am Abend teilte die Polizei mit, Dagobert habe gestanden. Die Polizei geht auch davon aus, dass Dagobert mit dem Mann identisch ist, der im Mai 1988 einen Sprengstoffanschlag auf das Kaufhaus des Westens in Berlin veruebt und anschliessend eine halbe Million Mark erpresst hatte. Die Identitaet von Dagobert ist mittlerweile geklaert. Der Sender Freies Berlin berichtete, es handele sich um den 44jaehrigen Arbeitslosen Arno Funke aus dem Westberliner Bezirk Tempelhof. Er sei mit einer 28jaehrigen Frau von den Philippinen und einen 3.5jaehrigen Sohn.


Stuttgarter Landgericht verurteilt Brandstifter

Stuttgart. Das Stuttgarter Landgericht hat einen 25jaerhigen zu sechseinhalb Jahren Gefaengnis verurteilt weil er im Dezember 1992 in Bernhausen das Haus einer vierkoepfigen tuerkischen Familie in Brand gesteckt hatte. Strafmildernd wertete das Gericht, dass bei dem Anschlag niemand verletzt worden war und der Angeklagte zur Tatzeit betrunken war. Ein politisches Motiv schloss das Gericht aus.


Anti-Kriegsdemo verboten

Eine fuer morgen in Berlin geplante Demonstration gegen den Krieg in Bosnien ist von der Polizei verboten worden. Sie befuerchtete Zusammenstoesse zwischen Serben, Bosniern und Kroaten


Gemeinsame Heereseinheit von den Niederlaenden und Deutschland

Deutschland und die Niederlande wollen ein gemeinsames Heereschor schaffen. Einen entsprechnden Vertrag unterzeichneten heute in Den Haag Bundesverteidigungsminister Ruehe und sein niederlaendischer Kollege Terweeg. Das Chor soll eine Staerke von 40000-50000 Mann haben, als Hauptquartier ist das westfaelische Muenster vorgesehen. Mit der Bildung der Einheit soll im Oktober begonnen werden. Das Chor soll auch an humanitaeren Einsaetzen unter dem Dach der UNO teilnehmen.


Weniger illegale Grenzuebertritte

Die Zahl der illegalen Einreisen geht an den deutschen Ostgrenzen weiter zurueck. Im Zustaendigkeitebereich des Grenzschutzpraesidiums Ost sind nach Angaben des parlamentarischen Staatssekretaers im Bundesinnenministerium, Lindner, im Maerz 1300 Personen aufgegriffen worden. Das seien gut 150 weniger als im Februar. 1993 sei die Zahl der Aufgriffe von 35000 im ersten Halbjahr auf 19000 in den zweiten 6 Monaten gesunken.


Bundestag zur deutschen Textilindustrie

In einer Bundestagsdebatte ueber die Zukunftssicherung der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie haben sich Sprecher aller Parteien einhellig fuer den Erhalt und die Staerkung des Textilstandortes Deutschland ausgesprochen. Das neue Welt-Textilabkommen sei dazu ein Schritt in die richtige Richtung, sagte die FDP-Abgeordnete Siehn. Der Abschluss der GATT-Verhandlungen, so der parlamentarische Staatssekretaer im Bundeswirtschaftsministerium, Goehner, verbessere die Marktchancen der deutschen Textilbranche. Ausserdem gebe es kuenftig einen Design-Schutz gegen Marken-Diebstahl.


Bundesverband der Selbststaendigen fordert Hilfe fuer Schneider-Geschaedigte

Der Bundesverband der Selbststaendigen hat von Bundesfinanzminister Waigel einen Hilfsfond fuer die vom Schneiderkonkurs betroffenen Handwerker und mittelstaendischen Unternehmer gefordert. Der Praesident dieses Bundesverbandes, Kurz, kritisierte in einem Brief an Waigel vor allem die Arbeit des Bundesaufsichtsamtes fuer das Kreditwesen. Bei der Kreditvergabepraxis habe die Behoerde klaeglich versagt, und ihre Kontrollaufgabe nicht in der gebotenen Weise wahrgenommen.


Gruene in Baden-Wuerttemberg fuer Regierungskoalition mit der SPD

Biberach. Die Baden-Wuerttembergischen Gruenen wollen bei der Bundestagswahl im Oktober die Regierung Kohl abloesen. Auf dem Landes- parteitag in Biberach haben die Gruenen eine Wahlaussage zugunsten einer Rot-Gruenen Reformregierung verabschiedet; diese Wahlaussage von Landesvorstand und Landtagsfraktion wurde fast einstimmig angenommen. In moeglichen Koalitionsverhandlungen mit der baden-wuerttembergischen SPB wollen Baden-Wuerttembergs Gruene unter anderem mehr Mitbestimmungs- rechte fuer Buerger, ein besseres Betreuungsangebot fuer Kinder, Arbeitszeitverkuerzung und neue soziale Gerechtigkeit durchsetzen. Forderungen nach der Abschaffung der Bundeswehr oder dem Austritt aus der Nato wurden auf dem Parteitag in Biberach vermieden.


Kuhbier neuer SPD-Vorsitzender in Hamburg

Hamburg. Der ehemalige Umweltsenator Kuhbier ist neuer Chef der hamburger SPD. Der 53jaehrige Rechtsanwalt wurde auf einem Landesparteitag zum Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden Frahm gewaehlt. Kuhbier ist der erste Hamburger SPD-Chef, der sich auf eine Urwahl der Basis stuetzen kann. Vergangenes Wochenende hatten sich mehr als 70% der Mitglieder fuer ihn ausgesprochen.


Mercedes-Benz und Volkswagen arbeiten zusammen

Stuttgart. Mit Mercedes-Benz und Volkswagen haben zum ersten Mal zwei deutsche Autohersteller eine umfangreiche Zusammenarbeit vereinbart. Wie die Autokonzerne mitteilten, wird Mercedes-Benz Lenkungen, Getriebe und Achsen im Wert von 250 Mio Mark pro Jahr fuer den neuen VW-Transporter zuliefern. Da die Teile von Mercedes fuer die neue TRansporter-Reihe bereits entwickelt wurden, sparen beide Automobilunternehmen Kosten.


BMW baut Werk in Mexico

Muenchen. Die Bayrischen Motorenwerke haben die Genehmigung fuer ein Montagewerk in Mexico bekommen. Damit kann BMW auch auf dem Automobilmarkt in Mexico Fuss fassen, von dem das Werk bisher ausgeschlossen war. In Mexico duerfen nur Autos verkauft werden, die auch im Lande hergestellt worden sind. Von dem BMW-Montagewerk wird in 10 Jahren ein Investitions- volumen von 300 Mio Mark erwartet.


KSC verpflichtet Klaus Reitmeier vom 1.FCK

Karlsruhe. Fussballbundesligist Karlsruher SC hat einen Nachfolger fuer den nach Muenchen wechselnden Torwart Oliver Kahn. Der KSC verpflichtete fuer die neue Saison Klaus Reitmeier vom 1.FC Kaiserslautern. Die Abloese- summe fuer den 30jaehrigen liegt bei 1.6 Mio. DM.


Kurse an der Wiener Boerse 22.04.1994

|503800 AEG                          oeS   1245.00        2.05%|
|505710 ASKO STAMM                   oeS   7205.00       -0.01%|
|515100 BASF                         oeS   2225.00       -2.20%|
|575200 BAYER                        oeS   2730.00       -1.12%|
|802000 BAYER.HYPOBANK               oeS   3235.00        1.25%|
|802200 BAYER.VEREINSB.              oeS   3460.00        1.76%|
|519000 BMW                          oeS   6123.00        0.81%|
|803200 COMMERZBANK                  oeS   2520.00        1.41%|
|543770 COMPUTER 2000                oeS   5273.00       -2.35%|
|543900 CONTINENTAL                  oeS   2025.00       -0.34%|
|550000 DAIMLER-BENZ                 oeS   6199.00        1.61%|
|804010 DEUTSCHE BANK                oeS   5495.00        2.71%|
|804610 DRESDNER BANK                oeS   2780.00        0.00%|
|604843 HENKEL VORZUG                oeS   4590.00        0.37%|
|575800 HOECHST                      oeS   2380.00  RW   -0.79%|
|656000 MANNESMANN                   oeS   3315.00       -2.47%|
|723600 SIEMENS                      oeS   5140.00        0.29%|
|761440 VEBA                         oeS   3535.00       -0.28%|
|766400 VOLKSWAGEN ST                oeS   3830.00        0.00%|
|766403 VOLKSWAGEN VZG               oeS   3040.00        0.00%|
|776560 WELLA STAMM                  oeS        --          -- |
|776563 WELLA VZ                     oeS   6284.00        2.05%|



Maiprogramm der Deutschen Welle

Das Maiprogramm der Deutschen Welle ist zu finden via

WWW: http://www.rz.uni-karlsruhe.de/misc/germnews/dw.9404.txt ftp: ftp.rz.uni-ulm.de /pub/misc/nachrichten/Deutsche_Welle.gz oder /pub/misc/nachrichten/Deutsche_Welle.Z

Der gesamte Text ist etwa 6000 Zeilen gross - das war uns doch zu viel ums ueber GERMNEWS zu verschicken.


Quellen

SDR3    8:00 MESZ    13:00 MESZ    17:00 MESZ
SWF1    10:00 MESZ
Radio 7    14:00 MESZ
jamfm    16:00 MESZ
HR 3    19:00 MESZ    20:00 MESZ
SWF 3    21:00 MESZ