Nach Eklat im EU-Parlament |
Berlin. Nach dem Eklat um seinen Auftritt gestern vor dem EU-Parlament
will der italienische Regierungschef und EU-Ratspraesident Berlusconi
telefonisch mit Bundeskanzler Schroeder sprechen. Ob er sich dabei -
wie von mehreren Spitzenpolitikern in Deutschland gefordert - auch
entschuldigen wird, ist offen. Bis jetzt ist in Rom noch kein
Einlenken in Sicht. Allerdings hat nach ARD-Informationen
Staatspraesident Ciampi Berlusconi zu einem Gespraech einbestellt.
Bundeskanzler Schroeder ging heute im Bundestag in die Offensive: Die
Aussage sei in Form und Inhalt eine Entgleisung und voellig
inakzeptabel. Schroeder woertlich: "Ich habe die Hoffnung, dass der
italienische Ministerpraesident sich in aller Form fuer diesen
inakzeptablen Vergleich entschuldigt." Der Nazi-Vergleich des
italienischen Ministerpraesidenten Berlusconi stoesst auch in dessen
eigener Regierung auf voelliges Unverstaendnis. Berlusconis
Stellvertreter und Chef der Nationalen Allianz, Fino, sagte, nichts
koenne die Bezeichnung "KZ-Aufseher" fuer einen politischen Gegner
rechtfertigen. Als solchen hatte der Ministerpraesident den deutschen
Europaabgeordneten Martin Schulz beschimpft, nachdem dieser
Berlusconis Verwicklung in mehrere Strafverfahren kritisiert hatte.
Fino forderte Berlusconi auf, sich offiziell zu entschuldigen.
Italienische Oppositionsparteien verlangten den Ruecktritt von
Berlusconi, dessen Land vorgestern die Praesidentschaft der
Europaeischen Union uebernommen hat. Berlusconi verweigerte zunaechst
eine Entschuldigung und warf Schulz, mangelnden Sinn fuer Ironie vor.
Spaeter am Abend soll er aber angeblich vor der Fraktion der
Europaeischen Volkspartei woertlich gesagt haben: "Wenn ich mit dem
Vergleich die Gefuehle eines Volkes verletzt haben sollte,
entschuldige ich mich dafuer." Auch beim Zentralrat Deutscher Sinti
und Roma mit Sitz in Heidelberg sorgte die Entgleisung des
EU-Ratspraesidenten fuer Empoerung. Der Vorsitzende des Zentralrats,
Romani Rose, kritisierte, der "ungeheuerliche Vergleich" verharmlose
die nationalsozialistischen Verbrechen und sei "ein Zynismus"
gegenueber den 500.000 Sinti und Roma sowie sechs Millionen Juden, die
Opfer des Holocaust wurden. Er forderte Berlusconi auf, sich bei den
Ueberlebenden des Holocaust zu entschuldigen |
Bundestag billigt EU-Erweiterung mit ueberwaeltigender Mehrheit |
Der Bundestag hat mit einer ueberwaeltigenden Mehrheit der
EU-Erweiterung um zehn neue Mitglieder zugestimmt. Aussenminister
Fischer sprach von dem "entscheidenden Schritt zur Wiedervereinigung
Europas". Sie bedeute "ein Ueberschreiten des ehemaligen Eisernen
Vorhangs". Mit den Vertraegen muss sich noch der Bundesrat befassen.
Eine Zustimmung gilt als sicher. Ein Zusatzantrag der Union, in dem
die Aufhebung der tschechischen Benes-Dekrete zur Vertreibung der
Sudetendeutschen gefordert wird, wurde abgelehnt. Am 1.Mai 2004 werden
die zehn Laender neue Mitglieder der Europaeischen Union. Fuer die
Vertraege haben 575 Abgeordnete gestimmt, einer war dagegen, vier
haben sich enthalten. |
Bundestagsdebatte ueber Haushalt und Steuern |
Berlin. Bundeskanzler Schroeder hat die Union aufgefordert, die
Steuerplaene der Regierung mitzutragen. Die positiven Ansaetze in
der Konjunkturentwicklung muessten verstaerkt werden, forderte der
Kanzler in einer Regierungserklaerung. Die Koalition sei bereit,
ihre Vorschlaege zu aendern. Die CDU-Vorsitzende Merkel stellte
Bedingungen fuer die Mitarbeit an der Steuerreform. Gespraeche mit
der Regierung koenne es nur geben, wenn sie
Finanzierungsvorschlaege mache. Ein klares Ja zum Vorziehen der
Steuerreform kuendigte FDP-Chef Westerwelle an. Der Vorsitzende
der SPD-Fraktion, Muentefering, deutete Einschnitte bei den Renten
an. Die Regierung wolle den Bundeszuschuss zur Rentenversicherung
um zwei Milliarden Euro kuerzen und den Beitragssatz bei 19,5
Prozent halten. Deshalb muessten unpopulaere Entscheidungen fuer die
Rentnerinnen und Rentner getroffen werden. |
Schroeder vor dem Luegenausschuss des Bundestages |
Berlin. Kanzler Schroeder hat den Vorwurf zurueckgewiesen, die
Bundesregierung habe im Wahlkampf gelogen. Schroeder sagte vor dem
so genannten Luegen-Ausschuss des Bundestags, es habe keinen Grund
gegeben, im September die Wirtschafts-Vorhersagen der Regierung
zu korrigieren. Die Zahlen der Steuerschaetzung haetten dafuer
keinen Anlass gegeben. Deshalb sei es falsch zu behaupten, die
Oeffentlichkeit sei im Bundestags-Wahlkampf ueber den
Bundeshaushalt und ueber die moegliche Neuverschuldung getaeuscht
worden. Der so genannte Luegen-Ausschuss ist auf Draengen der
Unions-Parteien eingesetzt worden. Schroeder wurde heute als
letzter Zeuge gehoert. Fuer die Union steht fest, dass SPD und
Gruene im Wahlkampf gelogen haben. Die SPD erklaerte, mit dem
Ausschuss wolle die Union nur ihre Wahlniederlage verarbeiten. |
IG-Metall: Wachsender Druck auf Peters |
Frankfurt. IG-Metall-Chef Zwickel hat seinem Stellvertreter
Peters indirket den Ruecktritt nahegelegt. Zwickel sagte dem
Berliner "Tagesspiegel", die IG-Metall sei durch den
gescheiterten Streik in Ost-Deutschland schwer getroffen. Die
Verantwortlichen muessten die Konsequenzen ziehen. Er habe aber
Zweifel daran, dass sie das auch einsehen. Peters und der
ost-deutsche Bezirksleiter Duevel haetten ihn hinters Licht
gefuehrt, was die moeglichen Auswirkungen des Streiks betrifft. Der
Vorstand der IG-Metall will Peters im Oktober zum neuen
Gewerkschafts-Chef machen. Dagegen haben sich schon zwei
mitgliedsstarke Bezirke und viele Funktionaere ausgesprochen. |
Pfaelzische Landessynode in Speyer eroeffnet |
Speyer. Mit einem Gottesdienst hat die Landessynode der
Evangelischen Kirche der Pfalz begonnen. Zur konstituierenden
Sitzung kamen 56 Synodalen aus 20 Kirchenbezirken zusammen. Mit
Blick auf die Debatte um die soziale Gerechtigkeit in Deutschland
rief Kirchenpraesident Eberhard Cherdron zu Bescheidenheit und
Besinnung auf christliche Werte auf. Fragen nach
Rentenbeitragshoehe, Eigenheimzulage und Urlaubsgeld seien
wichtig, sie beruehrten aber sicher nicht die zentralen Grundlagen
des Glaubens, sagte Cherdron. Im Mittelpunkt der dreitaegigen
Versammlung stehen die Wahl des Praesidiums und der
Kirchenregierung. Cherdron und die Oberkirchenraete Klaus Buemlein
und Adolf Zeitler werden demaechst aus Altersgruenden in den
Ruhestand gehen. Die Synode befasst sich zudem mit der Situation
bei den Pfarrstellen, der sozialen Gerechtigkeit in der
Gesellschaft und der finanziellen Lage der Landeskirche. |
Beck in Mittelboehmen |
Mainz. Ministerpraesident Kurt Beck hat sich am zweiten Tag seines
Tschechien-Besuchs mit Vertretern der Partnerregion Mittelboehmen
getroffen. Dabei wurde ueber Zusammenarbeit im Kulturbereich und
in der Landwirtschaft gesprochen. Rheinland-Pfalz hat ein Angebot
zum Studentenaustausch im Weinbau gemacht. Die Region gehoert zum
"Vierernetzwerk der Regionalpartner", das im Mai gemeinsam mit
Oppeln, Burgund und Rheinland-Pfalz gegruendet wurde. Am Abend
wird Beck in die ungarische Hauptstadt Budapest weiterreisen, wo
er von Staatspraesident Ferenc Madl und Ministerpraesident Peter
Medgyessy empfangen wird. Gestern war der rheinland-pfaelzische
Ministerpraesident mit Tschechiens Staatspraesident Klaus und
Regierungschef Spidla zusammengetroffen. Dabei ging es vor allem
um eine engere Zusammenarbeit. Thema war auch die durch
Medienberichte neu entfachte Debatte um Entschaedigungen fuer
Sudetendeutsche. Beck stellte klar, dass es keine deutschen
Forderungen gebe. |
Heidelberger Druck muss weiter mit Umsatzrueckgang rechnen |
Heidelberg. Trotz eines umfangreichen Sparprogramms muss der
weltweit groesste Druckmaschinenhersteller Heidelberger Druck im
laufenden Geschaeftsjahr voraussichtlich einen weiteren
Umsatzrueckgang hinnehmen. Vorstandsvorsitzender Bernhard Schreier
hat ein Minus von bis zu zehn Prozent prognostiziert. Weitere
Standortschliessungen seien moeglich. In den ersten beiden Monaten
des Geschaeftsjahres habe der vorlaeufige Umsatz bei 426 Millionen
Euro gelegen, im Vorjahr waren es noch 541 Millionen. Die
Auftragseingaenge seien von 767 Millionen Euro auf 486 Millionen
Euro zurueckgegangen. Das Unternehmen war im abgelaufenen
Geschaeftsjahr mit einem Minus von 138 Millionen Euro erstmals
seit seinem 150-jaehrigen Bestehen in die roten Zahlen gerutscht. |
Optimistische Ergebnis-Prognose bei Wuestenrot |
Stuttgart. Wuestenrot, die drittgroesste Bausparkasse Deutschlands,
hat fuer dieses Jahr eine optimistische Ergebnis-Prognose
abgegeben. Der Vorstands-Chef ging auf der Hauptversammlung in
Stuttgart davon aus, dass das Betriebsergebnis 100 Millionen Euro
erreichen wird - so viel wie im Vorjahr. Klaus Roesch sprach
davon, "aus der Fusion mit der Leonberger weitere Synergien zu
holen." Bis Ende Mai seien 14,7 Prozent mehr Bausparvertraege
abgeschlossen worden. Die Bausparsumme sei damit auf 4,3
Milliarden Euro gestiegen. |
Oekologischer Anbau in der Bundesrepublik waechst |
Freiburg. Der oekologische Anbau in der Bundesrepublik waechst.
Nach Angaben des Deutschen Bauernverbands werden Bioprodukte
inzwischen auf vier Prozent der Gesamtflaeche angebaut. Im
vergangenen Jahr ist die Zahl der Bio-Bauernhoefe bundesweit um
sieben Prozent auf mehr als 15.000 gestiegen. Das teilte der
Oeko-Beauftragte des Verbands, von Bassewitz, in Freiburg mit. Er
wies allerdings darauf hin, dass die rasante Entwicklung durch
die Marktlage gefaehrdet sei. Danach sind Oekobauern einem starken
Preisdruck ausgesetzt. Vor allem Milch und Getreide kosten im
Vergleich zum Vorjahr bis zu 20 Prozent weniger. |
Mieterrechte bei Instandhaltung der Wohnung gestaerkt |
Karlsruhe. Der BGH hat die Rechte der Mieter gestaerkt. Sie koennen
nicht gleichzeitig zu regelmaessigen Schoenheitsreparaturen und zur
Renovierung bei Auszug gezwungen werden. Die Richter haben
entschieden, dass diese Klauseln in Standardmietvertraegen nicht
rechtmaessig sind. Zur Urteilsbegruendung hiess es, der Mieter werde
unangemessen benachteiligt, wenn er fuer Schoenheitsreparaturen und
Abschlussrenovierungen aufkommen muesse. Die Standardklauseln
sehen bisher zum Beispiel Tapezierung oder Innenanstrich in
regelmaessigen Abstaenden vor und zusaetzlich muss die Wohnung in
fachmaennisch renoviertem Zustand zurueckgegeben werden. Diese
beiden Klauseln erklaerte der BGH fuer nichtig, wenn sie gemeinsam
in einem Mietvertrag stehen. |
Coburg: Polizei untersucht Hintergruende der Bluttat |
Coburg. Nach der Bluttat in einer Coburger Realschule bemueht sich
die Polizei weiter um die Aufklaerung der Hintergruende. Das genaue
Motiv des 16-jaehrigen Schuelers, der gestern eine Lehrerin
verletzt und anschliessend sich selbst erschossen hatte, liegt
nach wie vor im Dunkeln. Lehrer, Eltern und Schueler kommen heute
in der Coburger Heilig-Kreuz-Kirche zu einem Gedenkgottesdienst
zusammen. Um Distanz zu der Bluttat zu schaffen, faellt ausserdem
bis einschliesslich Freitag der Unterricht an der Realschule aus. |
Landesturnfest in Villingen-Schwenningen |
Mit einem grossen Festumzug beginnt am Abend das viertaegige
Landesturnfest in Villingen-Schwenningen
(Schwarzwald-Baar-Kreis), die groesste Breitensportveranstaltung im
Land. Das Turnfest des Schwaebischen und Badischen Turnerbundes,
das alle zwei Jahre veranstaltet wird, steht unter dem Motto
"Grenzenloses Sportvergnuegen". Die Organisatoren erwarten
insgesamt mehr als 16.000 Teilnehmer. Bis zum Sonntag stehen 210
Wettkaempfe und 700 Schauveranstaltungen auf dem Programm. |
Verbraucherschutz: Schutz vor Telefon-Abzockern |
Berlin. Telefon-Kunden koennen bald nicht mehr so leicht ueber
0190er- und 0900er-Nummern abkassiert werden. Der Bundestag hat
ein Gesetz zum Verbraucherschutz beschlossen. Es sieht vor, dass
solche Verbindungen hoechstens zwei Euro pro Minute kosten duerfen
und nach einer Stunde automatisch unterbrochen werden. Der Kunde
muss schon vorher erkennen, was ihn die so genannte
Service-Verbindung unter einer 0190er- und 0900er-Nummer kosten
wird. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen, das wird er
voraussichtlich auch tun. |
Ermittlungen gegen "Zeit"-Herausgeber Naumann eingeleitet |
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren
gegen "Zeit"-Herausgeber Naumann wegen umstrittener Aeusserungen
zum Verfahren gegen den TV-Moderator Friedman eingeleitet.
Naumann soll in einem Interview behauptet haben,die Ermittlungen
gegen Friedman seien das Werk eines "durchgeknallten
Staatsanwalts".Justizsprecher Retzlaff sagte, aus dem
Zusammenhang sei hervorgegangen, dass damit Generalstaatsanwalt
Karge gemeint sei. Der habe Anzeige wegen Beleidigung erstattet.
Der Praesident des Zentralrats der Juden, Spiegel, stellte sich
unterdessen erneut hinter seinen Vize Friedman. |
Metzler-Prozess: Lebenslange Haftstrafe gefordert |
Frankfurt. Im Metzler-Prozess hat die Staatsanwaltschaft eine
lebenslange Haftstrafe fuer den 28-jaehrigen Angeklagten gefordert.
Sie sieht es als erwiesen an, dass er den Bankierssohn Jakob von
Metzler aus Geldgier entfuehrt und getoetet hat. Strafmildernde
Umstaende sieht die Staatsanwaltschaft nicht. Der Angeklagte hat
zugegeben, dass er den elfjaehrigen Jungen im September
vergangenen Jahres entfuehrt und danach in seiner Wohnung erstickt
oder erwuergt hat. Die Urteilsverkuendung am Frankfurter
Landgericht ist fuer Ende Juli vorgesehen. |
Elfriede Jelinek erhaelt Elke-Lasker-Schueler-Preis |
Kaiserslautern. Die Autorin Elfriede Jelinek erhaelt den
Else-Lasker-Schueler-Preis des Pfalztheaters Kaiserslautern.
Jelineks normuebergreifendes Schreiben habe hoechst provokante,
kongeniale Theaterinszenierungen initiiert, heisst es in der
Begruendung der Jury. Der Else-Lasker-Schueler-Preis ist mit 15.000
Euro der am hoechsten dotierte Dramatikerpreis Deutschlands. Er
wird im Auftrag der Stiftung Rheinland-Pfalz fuer Kultur vergeben.
Der Else-Lasker-Schueler-Stueckepreis geht an Claudius Luenstedt. |
Regisseurin Loridan-Ivens mit Wicki-Filmpreis ausgezeichnet |
Muenchen. Die franzoesische Regisseurin Marceline Loridan-Ivens ist
beim Muenchner Filmfest mit dem "Bernhard Wicki-Filmpreis - Die
Bruecke" ausgezeichnet worden. Sie erhielt die mit 25.000 Euro
dotierte Auszeichnung fuer ihren Film "Birkenau und Rosenfeld".
Darin verarbeitet die Filmemacherin ihre eigenen Erlebnisse im
Konzentrationslager Auschwitz. Die Hauptdarstellerin Anouk Aimee
erhielt einen Ehrenpreis. Der Bernhard Wicki-Filmpreis wurde
letztes Jahr erstmals verliehen. Er soll Filmemacher und
kuenstlerische Arbeiten ehren, die, wie es heisst, "Bruecken
schlagen, wo andere Graeben aufreissen". |
Alexander Popp verliert Viertelfinale in Wimbledon |
Tennis. Der Mannheimer Tennisprofi Alexander Popp hat sein
Viertelfinal-Spiel bei den All England Championships in Wimbledon
gegen gegen Mark Philippoussis aus Australien verloren.
Philippoussis gewann am Abend mit 4:6, 4:6, 6:3, 6:3, 8:6. Er
trifft im Halbfinale auf Sebastian Grosjean. Das Match war zuvor
mehrfach wegen Regens unterbrochen worden. Der 26-jaehrige Popp
stand zum zweiten Mal nach 2000 in der Runde der letzten Acht
beim wichtigsten Rasenturniers der Welt. |
Boerse |
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Quellen |
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