GERMAN NEWS
DEUTSCHE AUSGABE
Mo, 22. 03. 2004



* EU verurteilt gezielte Toetung des Hamas-Gruenders Scheich Jassin
* EU-Aussenminister nehmen Vorschlaeg zur Terrorbekaempfung an
* Rau-Besuch auf Sansibar von Anschlaegen ueberschattet
* Muentefering sieht SPD in der Offensive
* SPD schoepft Hoffnung
* SPD empoert ueber DIHK-Chef
* Fortschritte bei Verhandlungen ueber Zuwanderung
* Ausbildungsabgabe nimmt Gestalt an
* SPD-Rebellen bleiben auf Konfrontationskurs
* Gesetz fuer Kindertagesbetreuung gefordert
* Anti-Spam-Gesetz geplant
* Schwarzarbeit nimmt besorgniserregende Ausmasse an
* DaimlerChrysler Bank mit Geschaeftsentwicklung zufrieden
* Fuenf Leichen in Wohnhaus gefunden
* Erneut Sicherheitsfehler in AKW entdeckt
* Goethe-Medaillen in Weimar verliehen
* Boerse



EU verurteilt gezielte Toetung des Hamas-Gruenders Scheich Jassin

Die Europaeische Union hat die Toetung des Hamas-Gruenders Scheich Jassin verurteilt. Diese Art von Aktionen wuerden nicht zum Dialog und zum Frieden im Nahen Osten beitragen, hiess es in einer gemeinsamen Erklaerung der EU-Aussenminister in Bruessel. Der israelische Ministerpraesident Ariel Scharon rechtfertigte die gezielte Toetung Jassins als Selbstverteidigung Israels und kuendigte ein weiteres hartes Durchgreifen gegen militante Palaestinenser an. Der Nahost-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, haelt eine neue Eskalation der Gewalt nach dem Tod des Hamas-Gruenders Scheich Jassin fuer moeglich. Es koennten nun andere Hamas-Fuehrer versuchen, die Bewegung auf einen radikaleren Kurs zu verpflichten, meinte Perthes. Es sei denkbar, dass nun auch politische Fuehrungspersoenlichkeiten in Israel zum Ziel von Anschlaegen wuerden.


EU-Aussenminister nehmen Vorschlaeg zur Terrorbekaempfung an

Die EU-Aussenminister haben die Vorschlaege ihrer Kollegen aus dem Innenressort im Kampf gegen den Terrorismus abgesegnet. Das teilte der irische Ratsvorsitzende Cowen mit. Die Innenminister hatten sich unter dem Eindruck der Madrider Anschlaege u.a. auf einen verbesserten Informationsaustausch der Sicherheitsbehoerden geeinigt. Dazu soll in Bruessel ein EU-Koordinator benannt werden. Angesichts der Toetung des Hamas-Gruenders Jassin durch Israel befassten sich die Aussenminister auch mit dem Nahen Osten. Sie verurteilten die Toetung als unrechtmaessigen "Anschlag".


Rau-Besuch auf Sansibar von Anschlaegen ueberschattet

Kurz vor dem Besuch von Bundespraesident Rau sind auf der Insel Sansibar mehrere Sprengsaetze explodiert. Ziel der Anschlaege seien ein Muslimfuehrer und ein lokaler Minister gewesen, berichten lokale Medien. Nach Polizeiangaben wurde jedoch niemand verletzt. Bereits vor der Ankunft Raus in Tansania am Freitag hatte es eine Terrorwarnung der tansanischen Behoerden gegeben. Rau wird auf Sansibar unter anderem mit Praesident Karume zusammentreffen. Die Insel, die sich 1964 mit Tansania zusammenschloss, gilt als moeglicher Rueckzugsort fuer islamische Extremisten.


Muentefering sieht SPD in der Offensive

Der neue SPD-Vorsitzende Franz Muentefering sieht seine Partei nach dem Fuehrungswechsel wieder in der Offensive. Der Sonderparteitag vom Sonntag sei ein Zeichen des Aufbruchs gewesen, erklaerte Muentefering in Berlin nach der ersten Sitzung des SPD-Praesidiums unter seiner Leitung. Die Bereitschaft der Partei sei gewachsen, wieder mutiger und selbstbewusster nach vorne zu gehen. IG-Metall-Chef Peters hat nach den Personalentscheidungen an der SPD-Spitze eine staerkere Hinwendung der SPD zu den Themen Arbeit und soziale Gerechtigkeit gefordert. Reformen muessten kuenftig im Dialog statt mit Machtworten durchgesetzt werden, sagte Peters. Er forderte die Regierung auf, mit der Ausbildungsplatzabgabe ernst zu machen. SPD-Praesidiumsmitglied Wolfgang Thierse hat eine Abkehr seiner Partei vom aktuellen Reformkurs ausgeschlossen. Auch dem neuen Parteivorsitzenden bleibe nichts anderes uebrig, als die Reformen so gut wie moeglich verstaendlich zu machen, sagte Bundestagspraesident Thierse.


SPD schoepft Hoffnung

Mainz. Der rheinland-pfaelzische Ministerpraesident Kurt Beck (SPD) sieht die Sozialdemokraten durch die Wahl Franz Muenteferings zum neuen SPD-Vorsitzenden gestaerkt. Die Kraefte an der Parteispitze seien gebuendelt worden, erklaerte Beck. Zudem haetten Muentefering und Bundeskanzler Gerhard Schroeder gezeigt, dass sie zusammenarbeiten wollen. Beck, der auch stellvertretender Vorsitzender der Bundes-Partei ist, betonte den Willen der SPD zur Kooperation mit den Gewerkschaften. Die Sozialdemokraten duerften allerdings nicht einknicken, wenn es darum gehe, Arbeitsplaetze zu schaffen und die Substanz der Sozialversicherungen auch fuer kuenftige Generationen zu erhalten, sagte Beck im Nachrichtenmagazin "Rheinland-Pfalz Aktuell".Muentefering war am Sonntag auf einem Sonderparteitag der SPD in Berlin mit 95,1 Prozent zum neuen Parteivorsitzenden gewaehlt worden. Der 64 Jahre alte Sauerlaender loeste Gerhard Schroeder ab, der den Parteivorsitz nach fuenf Jahren abgab. Klaus Uwe Benneter folgte Olaf Scholz im Amt als Generalsekretaer nach.

Die SPD schoepft nach Ansicht ihrer stellvertretenden Bundesvorsitzenden Ute Vogt nach dem Fuehrungswechsel wieder Hoffnung. Der neue Parteivorsitzende Franz Muentefering sei keine Uebergangs- oder Verlegenheitsloesung sagte Vogt im Suedwestrundfunk (SWR). "Es war spuerbar, dass die SPD wieder grosse Hoffnung schoepft mit Franz Muentefering auch wieder mehr eigenstaendig zur Geltung zu kommen (...) und nicht nur abzuwarten, was von der Regierung vorgegeben wird", sagte Vogt. Die Reformen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Sozialversicherungen muessten aber unter Muentefering fortgesetzt werden. Der neue Parteichef muesse den Mitgliedern auch unpopulaere Dinge als etwas Notwendiges verdeutlichen. Vogt rechnet mittelfristig mit Beitragssenkungen bei den Krankenkassen und Veraenderungen auf dem Arbeitsmarkt. Die geplante Ausbildungsumlage verteidigte sie als Teil der Agenda 2010.


SPD empoert ueber DIHK-Chef

Bundeskanzler Gerhard Schroeder hat nach Angaben eines Sprechers die Aufforderung von DIHK-Praesident Ludwig Georg Braun scharf kritisiert, verstaerkt Moeglichkeiten zur Verlagerung der Produktion ins Ausland zu nutzen. "Das ist ein unpatriotischer Akt", sagte Regierungssprecher Bela Anda in Berlin. Dies habe Schroeder in interner Runde klar gemacht. "Das verengt das, was notwendig und wichtig ist fuer unser Land. Das ist eine rein betriebswirtschaftliche Sichtweise." Auch die Industrie habe die Pflicht hier gegenueber dem Gemeinwohl des Staates. Auch der neue Generalsekretaer Klaus Uwe Benneter kritisierte Brauns Aussagen als "indiskutabel" und "unpatriotisch". "Wer als Fuehrungskraft der deutschen Wirtschaft den Standort Deutschland in einer solchen Art und Weise schlecht redet, handelt unanstaendig und verantwortungslos." DIHK-Chef Braun hatte im "Tagesspiegel" die Wirtschaft indirekt aufgefordert, eine Verlagerung der Produktion ins Ausland zu pruefen. "Ich empfehle den Unternehmen, nicht auf eine bessere Politik zu warten, sondern jetzt selbst zu handeln und die Chancen zu nutzen, die zum Beispiel in der Osterweiterung liegen", sagte Braun der Zeitung.


Fortschritte bei Verhandlungen ueber Zuwanderung

In den Verhandlungen ueber das Zuwanderungsgesetz haben Regierung und Opposition sich in Teilbereichen geeinigt. Bei der Arbeitsmigration, einer Haertefallregelung und im Hinblick auf die Spaetaussiedler fanden sich die sieben Unterhaendler am spaeten Sonntagabend zu einem Kompromiss bereit. Der endgueltige Durchbruch blieb allerdings weiterhin aus. Der bayerische Innenminister Beckstein hat die Kompromisslinien bei den Regelungen im Bereich des Arbeitsmarktes und des Kindernachzugs begruesst. Bei den Sicherheitsaspekten bestehe aber nach wie vor keine Einigkeit zwischen Regierung und Union, so der CSU-Politiker. Der FDP-Innenexperte Stadler haelt die geltenden Instrumentarien zur Ausweisung von Terrorismus-Verdaechtigen fuer ausreichend. Schon heute koenne eine Person ausgewiesen werden, wenn sie eine Gefahr fuer die oeffentliche Sicherheit darstelle, sagte Stadler. Dies gelte beispielsweise fuer Personen, die nachgewiesenermassen an einem Ausbildungslager in Afghanistan teilgenommen haetten. Mitte Oktober kuendigte Sachsen Ministerpraesident Georg Milbradt an, bald ein eigenes Programm zum "Aufbau Ost" vorzulegen. Zwei bis drei Monate koennte die Arbeit daran dauern. Die zentrale Frage, um die es gehe, sei, wie die Industrie in Ostdeutschland staerker als bisher zu einem Wachstumsfaktor werden koenne. Doch seit der Ankuendigung seiner Initiative haelt sich Milbradt bedeckt. Hat er seine ostdeutschen Kollegen nicht ueberzeugen koennen?


Ausbildungsabgabe nimmt Gestalt an

Die geplante Ausbildungsplatzabgabe nimmt Gestalt an. Gibt es zum 30. September nicht 15 % mehr freie Lehrstellen als Ausbildungssuchende, werden die Firmen zur Kasse gebeten. Das geht aus einem Eckpunkte-Entwurf des Bildungsministeriums hervor. Zahlen sollen demnach Betriebe mit einer Ausbildungsquote von weniger als 7 %. Es sind aber Ausnahmen vorgesehen. So sollen nur Unternehmen mit ueber zehn Mitarbeitern zahlen muessen. Auch in oekonomischen Haertefaellen kann auf die Abgabe verzichtet werden. Die Gewerkschaft ver.di zeigte sich mit dem Eckpunkte-Entwurf zufrieden.


SPD-Rebellen bleiben auf Konfrontationskurs

Fuerth. Die bayerischen sogenannten SPD-Rebellen bleiben auch nach dem Wechsel an der Parteispitze auf Konfrontationskurs. Wie der Sprecher der Gruppe, der Fuerther IG-Metall-Chef Haendel sagte, waren alle Beitraege auf dem SPD-Bundesparteitag nur Hochglanzlack, der die Risse in der Partei nicht abdecken kann. Haendel forderte die SPD-Spitze noch einmal auf, die Gesundheits- und Rentenreform zurueckzunehmen, weil die aktuelle Reformpolitik nicht sozial sondern asozial sei.


Gesetz fuer Kindertagesbetreuung gefordert

Stuttgart. Nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion braucht Baden-Wuerttemberg ein Gesetz, das bedarfsgerechte Betreuungsangebote fuer unter Dreijaehrige, Kindergarten- und Schulkinder sicher stellt. Laengeres Abwarten sei nicht zu verantworten, betonte Fraktionschef Wolfgang Drexler in Stuttgart. Als Beweis fuer die Dringlichkeit der Aufgabe erinnerte Drexler daran, dass Baden-Wuerttemberg bei den Kinderbetreuungsangeboten das Schlusslicht in Deutschland sei. Das bestehende Kindergartengesetz verhindere eine familiengerechte Kinderbetreuung: Die Kommunen seien finanziell ueberhaupt nicht in der Lage, die mit dem notwendigen Ausbau der Betreuungsangebote verbundenen Mehrkosten allein zu schultern, wie dies im Gesetz festgeschrieben worden sei. Das Angebot an Kinderbetreuung sei in keiner Weise bedarfsgerecht.Zudem bestuenden Defizite bei der Ganztagesbetreuung: Waehrend im Bundesdurchschnitt fast drei Viertel aller Kinderkrippen ganztags geoeffnet sind, sind es im Land lediglich 44 Prozent. Nicht einmal ein Zehntel aller Kindergaerten im Land bieten Ganztagesbetreuung mit Mittagessen an; bundesweit haetten mehr als ein Drittel der Kindergaerten solche Angebote.Auch die Gruenen forderten eine rasche Novellierung. Das Kindergartengesetz sei ein Stolperstein fuer Familien mit Kindern. Einige Einrichtungen seien schon bald in ihrer Arbeit bedroht, sagte die Abgeordnete Brigitte Loesch. Sozialminister Friedhelm Repnik (CDU) wies die Kritik als haltlos zurueck. Mit dem neuen Kindergartengesetz, so Repnik, seien die Weichen fuer eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Kinderbetreuungsangebote gestellt worden.Nach den Erhebungen des Statistischen Bundesamtes gibt es fuer Baden-Wuerttemberg fuer je 1.000 Kleinkinder nur 23 Betreuungsplaetze. Im Bundesdurchschnitt stehen 85 zur Verfuegung. Fuer je 1.000 Schulkinder im Alter von sechs bis 14 Jahren sind nur 23 Plaetze im Land vorhanden, im Bundesdurchschnitt jedoch 58.


Anti-Spam-Gesetz geplant

Das Versenden von so genannten Spam-EMails soll nach Plaenen der SPD-Fraktion unter Strafe gestellt werden. Die Arbeitsgruppe Telekommunikation und Post der SPD-Bundestagsfraktion hat laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeitet. "Wir wollen die grossen Spammer treffen, die Millionen von Werbe-Mails verschicken", zitierte das Blatt den Bundestagsabgeordneten Kelber. Der Plan der Arbeitsgruppe soll nun zunaechst vom zustaendigen Ministerium geprueft und dann der SPD-Fraktion vorgelegt werden.


Schwarzarbeit nimmt besorgniserregende Ausmasse an

Die Schwarzarbeit hat nach Angaben des Bundesfinanzministeriums ein "besorgniserregendes Ausmass" angenommen. Dies sei bei Ueberpruefungen in den vergangenen sechs Monaten ermittelt worden. Danach haetten sich Verdachtsfaelle in Hoehe von 14% auf Grossbaustellen ergeben. Im Taxigewerbe habe der Anteil bei 15% gelegen, im Reinigungsgewerbe bei 16%. Der hoechste Anteil sei im Hotelund Gaststaettengewerbe mit 25% ermittelt worden. Das Volumen der Schwarzarbeit koenne in Deutschland auf 17% des Bruttoinlandsprodukts geschaetzt werden. Das waeren 2004 rund 370 Milliarden Euro.


DaimlerChrysler Bank mit Geschaeftsentwicklung zufrieden

Stuttgart. Die DaimlerChrysler Bank ist nach eigenen Angaben mit ihrer Geschaeftsentwicklung zufrieden. Im Geschaeftsjahr 2003 konnte das Unternehmen bei Leasing und Finanzierung um zehn Prozent auf 7,5 Milliarden Euro zulegen. Dies teilte Vorstandschef Roland Folz in Stuttgart mit. Auch das Einlagengeschaeft sei im vergangenen Geschaeftsjahr ueber Plan gewachsen: von 800 Millionen Euro zu Jahresbeginn auf 3,1 Milliarden Euro. Fuer dieses Jahr habe sich die DaimlerChrysler Bank vorgenommen, 200.000 neue Kunden im Einlagengeschaeft zu gewinnen, sagte Folz. Eigenen Angaben zufolge ist das Kreditunternehmen der groesste Kraftfahrzeug-Leasing-Anbieter in Deutschland. Die DaimlerChrysler Bank beschaeftigte Ende 2003 1.488 Mitarbeiter.


Fuenf Leichen in Wohnhaus gefunden

Augsburg. Bei einem Familiendrama im Augsburger Stadtteil Baerenkeller sind fuenf Menschen erstochen worden. Bei den Opfern handelt es sich um vier Mitglieder einer tuerkischen Familie und einen Besucher. Die Polizei fahndet jetzt nach dem Ehemann eines der Opfer.


Erneut Sicherheitsfehler in AKW entdeckt

Nach der Panne im Atomkraftwerk Philippsburg II ist im Block II von Neckarwestheim ein aehnlicher Fehler entdeckt worden: Wie die Energie Baden-Wuerttemberg mitteilte, fehlten auch hier Sicherungsstifte zum Erdbebenschutz. Da der Fehler nicht in einem sehr sicherheitsrelevanten Bereich aufgetreten sei, muesse der Reaktor jedoch nicht abgeschaltet werden, hiess es von Seiten der EnBW. Im Atomkraftwerk Philippsburg bei Karlsruhe hatte es in der vergangenen Woche meldepflichtige Stoerfaelle gegeben: Bei Wartungsarbeiten wurde festgestellt, dass bei Pumpen im Notkuehlsystem Befestigungsbolzen fehlten. Block II des Atomkraftwerks war daraufhin vom Netz genommen worden und bleibt auch weiterhin abgeschaltet. Kurz darauf wurde im Atomkraftwerk Obrigheim ein aehnlicher Fehler entdeckt.


Goethe-Medaillen in Weimar verliehen

Weimar. In der thueringischen Stadt sind am Mittag die diesjaehrigen Goethe-Medaillen verliehen worden. Zu den neuen Traegern der Auszeichnung gehoeren unter anderem der Literaturwissenschaftler Paul Michael Luetzeler sowie der weissrussische Philosoph Anatoli Michailow. Bekanntester Preistraeger ist aber der Schriftsteller Imre Kertesz. Mit der Medaille soll, so das Goethe-Institut, die Arbeit des Autors gewuerdigt werden, in seinen Romanen das Unbegreifliche des Holocausts in Sprache zu fassen. Die Goethe-Medaille wird seit 50 Jahren an Persoenlichkeiten aus dem Ausland verliehen, die sich um die Vermittlung der deutschen Sprache verdient gemacht haben.


Boerse

Einige Kurse:
US-Dollar (1 US_$) 0.8083 Euro
Kanada (1 $) 0.6093 Euro
England (1 Pfund) 1.4943 Euro
Schweiz (100 sfr) 64.354 Euro
Japan (100 Yen) 0.7567 Euro
Schweden (100 skr) 10.857 Euro
Suedafrika (100 R) 12.278 Euro
 
Einige Indizes:
Dax: 3729 ( aktuell )
Dow-Jones-Index: 10075 ( Stand 17:00 MEZ )
Nikkei-Index: 11318
 
(Alle Angaben ohne Gewaehr)



Quellen

DLF    12:00 MEZ    18:00 MEZ
BR5    06:00 MEZ    12:00 MEZ    18:00 MEZ
SWR3    12:00 MEZ    18:00 MEZ